ömer_bAnfang Dezember 2011 raste der führerscheinlose Ömer B. betrunken durch Köln. An der Kreuzung Aachener Straße/Melatengürtel bretterte er über eine rote Ampel und verursachte einen Unfall mit sieben zum Teil Schwerverletzten. Kurz davor hatte er schon versucht, einen Passanten, der ihn nach einem Parkschaden an der Flucht hindern wollte, zu überfahren. Dafür hatte man ihn im September zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Nun hob ein mildtätiger Richter am Kölner Landgericht dieses Urteil in zweiter Instanz auf und verhängt zwei Jahre auf Bewährung. Der Täter geht somit nach Hause. Die davor festgestellte „vorsätzliche Körperverletzung“ entspräche nicht dem „Täterprofil des Angeklagten“, so das Gericht.

(Von L.S.Gabriel)

Beim Überfahren der roten Ampel war der Audi des Türken mit einem anderen Fahrzeug, das bei Grün in die Kreuzung eingefahren war, kollidiert. Der Aufprall war so stark gewesen, dass beide Fahrzeuge in eine Fussgängergruppe geschleudert worden waren. Ömer B. flüchtete vom Unfallort, ohne sich um die Verletzten zu kümmern.

Der Fall erinnert an einen ähnlichen vom Juni 2012. Damals raste ein sturzbetrunkener 23-jähriger Türke mit Tempo 120 durch Bremerhaven und setzte sein Auto gegen einen Ampelmast. Er flüchtete vom Ort des Geschehens und ließ seine damalige Freundin lebensgefährlich verletzt einfach im Fahrzeug zurück. Die junge Frau verstarb wenig später. Der bereits polizeibekannte Gewaltverbrecher kam mit einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und elf Monaten davon, von der Anklage der Unfallflucht bis hin zur unterlassenen Hilfeleistung war dank eines verständnisvollen Richters nichts übriggeblieben (PI berichtete).

Nun sieht es ähnlich aus. Der Kölner Stadtanzeiger berichtet:

B. hatte an jenem Sonntagmorgen, ohne im Besitz eines Führerscheins zu sein, angetrunken hinter dem Steuer gesessen und war auf der Aachener Straße mit bis zu 120 Stundenkilometern gefahren. An der Kreuzung mit dem Gürtel hatte er bei Rot eine Ampel überfahren und war mit einem Fahrzeug zusammengestoßen. Anschließend war Ömer B. in eine Fußgängergruppe hineingerast.

Ein KVB-Video hatte gezeigt, dass Ömer B. nach dem Crash klammheimlich aus seinem Unfallauto stieg und sich zu Fuß davon machte, ohne sich weiter um die Verletzten zu kümmern. Obwohl er angetrunken war, hatte ihm ein Sachverständiger „situationsadäquates Verhalten“ bescheinigt. [..]

In seiner Urteilsbegründung sprach der Berufungsrichter von einem „sehr schwierigen Tatbestand mit extrem hoher Gefährlichkeit, den es aufzuklären galt“. Nur, weil der Sachverhalt „objekt so gefährlich war, sei nicht zwingend von einer vorsätzliche Körperverletzung auszugehen“, begründete der Richter die Annahme eines fahrlässigen Verhaltens.

Es wurde ihm also „situationsadäquates Verhalten“ bescheinigt. So gesehen wird das vermutlich tatsächlich so sein: Ömer B. war volltrunken in eine Menschenansammlung gerast und wusste wohl, dass es besser wäre, in dem Zustand nicht zum Unfallhergang von der Polizei befragt zu werden. Also verlässt er ganz schnell das von ihm verursachte Schlachtfeld. Nur, dass unter anderem eben dieses Verhalten dann de facto als Entschuldigung dient, mutet schon etwas seltsam an. Denn im Gegenteil, wenn er klar genug war, um zu erkennen, in welcher Situation er sich befindet, kann wohl davon ausgegangen werden, dass ihm auch bewusst gewesen war, dass er in seinem Zustand nicht hätte Autofahren sollen. Also wäre dem Erstgericht doch eher Folge zu leisten und die vorsätzliche Körperverletzung zu bestätigen gewesen.

Aber da steht dann doch vielleicht bei manchen Richtern Migrantentoleranz vor Logik.

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94 KOMMENTARE

  1. Der Richter hat auch gesoffen. Weichspüler!

    Bewährungsstrafen machen nur dann Sinn wenn jede weitere auch kleinste Straftat in der Bewährungszeit automatisch dazu führt das man in den Knast wandert. Das Gesetz sollte entsprechend geändert werden. Aktuell werden Bewährungsstrafen quasi als Freispruch gefeiert.

  2. Es wäre schön, wenn die Strafrichter auch einmal „situationsadäquate“ Urteile verhängen würden, anstatt Sozialromantik und Kriminellen-Verhätschelung zu betreiben. Wenn sie letzteres machen wollen, sind sie als Strafrichter im falschen Job.

  3. Ja gut, der Migrantenbonus ist ja altbekannt. Büsünders in *Öln

    Hier in Assindia sind sie da aber schon weiter.
    Heftiges Schenkelklopfen löste jüngst der Antrag eines „Staats“-Anwalts aus.

    Nachdem ein Bereicherer am HBF 16 mal (!) zugestochen hat, beantragte dieser, offenbar „eher links“ orientierte Beamte nicht auf Mord.
    Für ihn war es nur „Totschlag“. Denn schließlich habe der Bereicherer das Messer ja immer wieder rausgezogen.

    Das ganze dient letztendlich nur der Bereinigung von Statistiken. Urteile die nicht gefällt werden tauchen eben auch in keiner Kriminalitätsstatistik auf.

    Wer´s nicht glaubt, kann ja mal 2 versuche starten:

    1. als Deutscher die Polizei rufen, weil 3 „Facharbeiter“ gerade einen deutschen halb totschlagen. (wohnst du hier im multikulti-Ruhrgebiet, wartest du auch gern mal vergeblich auf Hilfe)

    2. Davor oder danach einfach mal als „Ali“ die selbe dreistellige Nummer wählen und angstvoll berichten, daß dich „Swai duische bööse gucken misch… glaub Nasis, diese“

    Tor 2 dürfte erfolgversprechender sein.
    Da gibbet ein Pünktlein für die „pöhse Nazi“-Statistik zu holen.

  4. Die davor festgestellte „vorsätzliche Körperverletzung“ entspräche nicht dem „Täterprofil des Angeklagten“, so das Gericht.

    In letzter Instanz

    gilt beim Richter immer und ausschliesslich …

    Denn, so schließt er messerscharf, nicht sein kann was nicht sein darf.

    …das Palmströmgesetz:

  5. Weiss die Staatsanwaltschaft denn überhaupt wo dem sein Haus wohnt ??
    Ach ne, geht ja nich, wir haben ja Datenschutz…

    :mrgreen:

  6. Das sind einfach kriminelle Richter!

    Früher haben sie Nazikriegsverbrecher mit so lächerlichen Argumenten laufen lassen, heute nehmen sie migrantische Straftäter in Schutz!

    Deutschlands Justiz wird sich nie ändern…

  7. Der ist abgehauen, weil er seinen bereits ihm entzogenen Führerschein neu beantragen wollte und dieses Unternehmen wäre ihm misslungen. So hat er zum Glück für die Allgemeinheit nur zwei weitere Jahre FS-Sperre aufgebrummt bekommen. Schließlich ist Autofahren in diesem Scheißland ein niemals und unter keinen Umständen zu verwirkendes Grundrecht.

    Solche Richter wird man final am besten los, indem man sie auf der Fußgängerfurt bei Tempo 120 mitnimmt. Gibt nur Sozialstunden.

  8. io
    Man muss Verständnis für die Richter haben, denn sie berücksichtigen, dass die Gesellschaft hier den Alkohol ja zuläßt und nicht verbietet. Die Ungläubigen, die mit ihrem Alkoholangebot den armen Moslem verführen, und dieser beim Fasten versehentlich seinen Durst löscht, dann schnell in die Moschee noch eilt, sind selbst dran schuld, wenn sie bei Grün über die Ampel fahren.

    Der geneigte Leser hier, fährt eh vorsichtig, weil die Farbe Grün an der Ampel ihn genaus schreckt wie Rot oder Gelb. Der Moslem weiß ja nur, das er von Grün oder Rot wegen immer freie Fahrt hat.

    Der nächste Schritt wird sein, dass die ungläubigen Unfallbeteiligten schadensersatzpflichtig gemacht werden, oder gar hart bestraft, weil sie den in die Moschee eilenden an seiner Religionsausübung sträflichst gehindert haben. Man kann ihnen pauschal rechtsradiklale rassistische Gesinnung unterstellen, was die Strafe noch verschärfen wird.

    Im letzten Schritt kann man die ungläubigen Unfallbeteiligten gleich vor Ort köpfen.

    Ironie off

  9. Tut mir leid, aber hier erkenne ich nicht unbedingt einen „Migrantenbonus“. Vielmehr ist es eine jener Taten, die unter Alkoholeinfluß furchtbare Folgen zeigen. Und die Richter geben dann gerne einen „Alkobonus“, da der Täter gerade durch die Alkoholisierung daran gehindert war, die Folgen seines Tuns zu erfassen.

  10. Bei solchen Urteilen bekommt man fast selber Lust das auszuprobieren. Der Richter ist eine Schande. 2 Jahre auf Bewährung sind keine Strafe. Bewährung sollte es nur bei sowas wie einmaligen Ohrfeigen geben.

  11. eine deutsche Biokartoffel würde diese Strafe bekommen, wenn sie ohne Führerschein die Leute gefährdet hätte. Dafür muss man keinen treffen. Deutschland schafft sich ab und wir schauen zu.

  12. Als eine westdeutsche Behörde damals angefangen hatte in der ehemaligen DDR politische SED-Kriminalität, Stasi-Gewalt. Stasi-Folter und auch extreme Gerichtsurteile von strammen Kommunisten-Richter zu dokumentieren, haben die SED-Schergen laut gelacht.

    Auch damals gab es politische und ideologische Unrechts-Richter, die man nach der Wende zur Rechenschaft hätte ziehen können.

    Lieder hat es man damals versäumt nach dem Zusammenbruch der DDR gerade solche ideologisch verblendete „Freißler-Richter“ als Überzeugungs-Täter zu bestrafen.

    Ein Fehler, den man beim nächsten politischen Umschwung nicht mehr wiederholen darf.

    Spätestens wenn die Moslems hier anfangen alle rotgrüne und liberale Vorstellungen hinwegzufegen und in ihrem „Heiligen Krieg gegen minderwertige und unreinen Ungläubige“ durchziehen und „ungläubige“ Menschen abzuschlachten, wird sich der Wind drehen!

    Und dann können wir auch diese extreme Unrechts-Urteile dieser rotgrünen Ideologie-Richter aufarbeiten!

    Wetten? 😉

  13. „Deutschland ist das größte Volk von Hosenscheißern geworden“ Akif Pirincci

    Und das gilt auch für Richter. Die scheißen sich allesamt vor Moslems in die Hose. Deutsche werden wegen Lappalien gnadenlos verdonnert. Siehe Michael Stürzenberger.

    Doch wenn ein Türke einen Furz lässt, dann gehen die Gerichte in Deckung und suchen Schutz hinter ihren lächerlichen Urteilen.

    Was, verdammt nochmal, haben solche Rechtsverdreher auf Gerichten zu suchen? Sollen sie Kindergärtner werden, da sind sie mit ihrer soften und ängstlichen Art besser aufgehoben.

  14. Ich plädiere für Selbstjustiz!

    Nur so, erfahren diese dahergelaufenen „Bereicherer“, wahre Gerechtigkeit.

    Ich vermute auch, dass derartig milde urteilende Richter, von Islamorganisationen finanziell geschmiert sind.

    Die deutsche Justiz verkommt zunehmend!
    PFUI DEIBEL!

  15. Zur situationsadäquaten Selbstinterpretation:

    http://www.derwesten.de/staedte/essen/verfolgungsjagd-mit-dem-auto-durch-die-essener-innenstadt-id9231214.html#plx996866893

    Verfolgungsjagd mit dem Auto durch die Essener Innenstadt

    11.04.2014 | 08:56 Uhr

    Ein 26-Jähriger lieferte sich am Donnerstag eine Verfolgungsjagd mit der Polizei: Mit dem Auto flüchtete er durch die Essener Innenstadt. Schließlich konnten ihn die Beamten stellen. Er hatte keinen Führerschein, im Auto fanden die Polizisten ein Messer. Die Ermittlungen laufen nun.
    Eine Verfolgungsjagd durch die Essener Innenstadt lieferte sich am Donnerstag ein 26-Jähriger mit der Polizei. Als die Beamten, die gegen 13.30 Uhr zu einem Wohnungseinbruch auf der Steeler Straße gerufen wurden, am Tatort eintrafen, flüchtete der 26-Jährige in einem schwarzen Auto vor der Polizei.

    Eine Funkstreife nahm die Verfolgung auf. Laut Angaben der Polizei setzte der 26-Jährige seine Fahrt trotz Anhaltezeichen „Stopp! Polizei!“, eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn weiter fort. „Er ignorierte jegliche Anhalteversuche“, so die Polizei. Die Verfolgungsjagd führte über die A40 bis zur Wächtlerstraße. Während der Fahrt fuhr der Mann in den Gegenverkehr und gefährdete Fußgänger. Auf der Wächtlerstraße blieb das Auto mit einem platten Reifen stehen. Der Mann flüchtete weiter zu Fuß – auf der Weiglestraße konnten ihn die Polizisten stellen. Der aus Niedersachsen stammende Mann steht unter dem Verdacht, das Auto unter Drogeneinfluss gefahren zu haben. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Außerdem fanden die Polizisten heraus, dass er gar keinen Führerschein hat. Im Fahrzeug fanden die Beamten ein Messer. Nähere Umstände ermittelt die Polizei nun.

    Aha, ein „Niedersachse“, warum nicht mal Ross und Reiter nennen? 🙂

  16. Hier der Autochtonenmalus für deutsche Kartoffeln:

    http://dejure.org/gesetze/StVG/21.html

    § 21
    Fahren ohne Fahrerlaubnis
    .

    (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

    1. ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat oder ihm das Führen des Fahrzeugs nach § 44 des Strafgesetzbuchs oder nach § 25 dieses Gesetzes verboten ist, oder

  17. In einem noch ausstehenden Verfahren müssen solche Juristen, falls noch im Amt, bei Verlust ihrer Bezüge umgehend abgesetzt, jedenfalls aber der Rechtsbeugung überführt und entsprechend verurteilt werden. Solche Leute sitzen zu Unrecht auf ihren Stühlen und müssen ihre Robe für immer an den Nagel hängen, unter anderem deswegen, weil sie fortwährend gegen das Grundgesetz, hier bes. Art 3 Absätze 1 und 3, verstoßen haben, indem sie pro-mohammedanische Gefälligkeitsurtile verfaßt haben.

  18. Es gibt keinen Migrantenbonus vor deutschen Gerichten!

    Islam ist Frieden!

    Moslems sind gerade wegen ihrer friedlichen Religion die friedlichsten Menschen auf der Welt!

    Noch nie seit Anbeginn der Zeit hat ein Moslem im Namen des Islams einen Menschen mit einem anderen Glauben ein Lied angetan, eine Kirche abgefackelt oder gar eine Buddhafigur in die Luft gesprengt.

    Überall wo der Islam das Sagen hat herrschen Toleranz, Friedfertigkeit, Gleichberechtigung der Geschlechter, Religionsfreiheit und interkulturelle Harmonie in Vollendung!

    Der Islam wird uns in Deutschland Wohlstand, Fortschritt und inner Frieden bringen!

    Wir leben auf einer Scheibe!

    Schnee ist schwarz!

    Schweine können fliegen!

    Scheiße schmeckt gut!

    Was das glauben Sie alles nicht? Sie finden genau das Gegenteil sei der Fall? Sie böser Nazi!

    Dann fragen Sie mal einen rotgrünen Islamversteher und realitätsfernen Gutmenschen! Der glaubt ganz fest an solche Sachen, damit ihr einfach gestricktes, primitives und krudes Weltbild in ihrem naiven und drogenähnlichen Multi-Kulti-Traum nicht beschädigt wird!

    😆

  19. Dem OB von Köln hat ein Türk den einzigen Sohn, Stephan, im Jahre 2001 totgefahren.
    Zum Dank dafür kämpfte Vater Fritz Schramma dann für die türkische DITIB-Großmoschee, den Brüter von Köln!!!

    In erster Instanz wurden die türkischen Raser zu drei Jahren Knast, in zweiter Instanz zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt.

    Inzwischen ist WIKIPEDIA längst politkorrekt BEREINIGT. Auch andere Medien berichten nicht mehr, daß die Täter Türken sind:

    „“Die beiden (TÜRKEN) sollen sich Anfang April ein illegales Autorennen in der Kölner Innenstadt geliefert und dabei einen schweren Unfall verursacht haben. Dabei war der 31-jährige Stephan Schramma als unbeteiligter Passant getötet worden. Sieben weitere Personen wurden verletzt, einige von ihnen schwer.““ (rp-online.de)

    Man findet überhaupt nur noch Hinweise, wenn man weiß, nach was man suchen möchte:

    „“Bülent D. und Mehmet K. standen am Kölner Ring nebeneinander an der Ampel. Laute Musik, Motoraufheulen, Reifenquietschen. Imponiergehabe eben. Plötzlich rasen beide Autos los – bei Rot!

    Auf der Kreuzung rammt der BMW von Bülent D. einen Skoda, schleudert ihn in eine Menschenmenge. Einer der Passanten, OB-Sohn Stephan Schramma (31), stirbt.

    In der ersten Instanz wurden die beiden Ring-Raser zu drei Jahren Haft verurteilt, Bewährung ist da ausgeschlossen.

    Doch nach der Berufungsverhandlung bleibt den Angeklagten das Gefängnis erspart – mit folgender Begründung:

    Weil der Skoda-Fahrer statt der erlaubten 50 zwischen 58 und 65 km/h gefahren war, trage er eine Mitschuld. Zudem seien die Angeklagten jung und müssten ihr Leben noch aufbauen – deshalb die Bewährung.

    Dass ein argloser Autofahrer mit schuld an einem Unfall sein soll, wenn er von einem Rot-Raser gerammt wird, das kann Staatsanwalt Jürgen Krautkremer nicht verstehen: „Das Gericht hätte diese mögliche Mitschuld des Skoda-Fahrers nicht oder zumindest nicht so stark berücksichtigen dürfen.“…““
    http://forum.autobild.de/recht/haertere-strafen-fuer-raser-8493.html

    +++

    DERNFALL s.o.

    „“Köln – Er trägt Schal, Sakko, Sonnenbrille, lächelt lässig: Das ist der flüchtige Rot-Raser, der am Sonntag den Horror-Crash am Melatengürtel verursachte.
    Die Polizei FAHNDET nach dem Unfall mit sieben Verletzten weiter nach ihm!
    Gestern kam raus: Mustafa ?K.?(30, Name geändert) aus Stolberg hat nicht mal einen Führerschein – und hatte Minuten vorher in der Kölner City einen Unfall gebaut.““
    http://www.bild.de/regional/koeln/fahrerflucht/das-ist-der-rot-raser-21382144.bild.html

  20. Ich bin überrascht.

    Erwartet habe ich eine 6 stellige Schadenersatzsumme, für die ihm entstandenen Unannehmlichkeiten.

    Auf geht’s, lieber Ömer, Du hast einen offiziellen Persilschein für Amokfahrten, freie Fahrt für freie Migranten, da geht noch mehr!

    Zum Glück für alle Bürger ist die Kölner Justiz schwer auf Trab, wenn man bedenkt, in welche kurzer Zeit die öffentliche Bedrohung Uckermann dingfest gemacht worden ist.

  21. #19 Powerboy (12. Apr 2014 08:20)

    Es gibt keinen „Migrantenbonus“, so wie es auch keinen „Sozialtorusimus“ oder „Tugendterror“ gibt, das sind alles „krude“ Phantasien „rechtspopulistischer“ Foren:

    http://www.taz.de/Kommentar-Antifa-Kongress/!136595/

    Dennoch steht die Antifa tatsächlich vor Herausforderungen, auf die es keine einfachen Antworten gibt: Auch die Antifa steht mitten in der Eurokrise. Die Skepsis gegen Europas Spar- und Krisenpolitik führt in zahlreichen Ländern zu einem deutlichen Zulauf für rechte und rechtsextreme Gruppen und Parteien. In Deutschland genießt die rechtskonservative Partei AfD Zulauf – und steht vermutlich kurz vor dem Einzug in das europäische Parlament.

    Im Kampf gegen Neonazis war die Antifa immer gut – aber was macht sie mit der AfD? Was macht sie mit Bürgerinitiativen, die sich bundesweit gegen Flüchtlingsunterkünfte formieren – mal mit, mal ohne Beteiligung von Neonazi-Strukturen? Und wie reagiert sie auf die Tatsache, dass auf dem Land zahlreiche staatlich geförderte Initiativen inzwischen die Antirassismusarbeit übernommen haben?

    In den vergangenen Monaten wurde in zahlreichen antifaschistischen Zirkeln und Plattformen nach Antworten auf die großen Herausforderungen gesucht, mit denen die antifaschistische Bewegung in Deutschland konfrontiert ist. Dabei steht auch die Frage zur Debatte, wie das gesellschaftliche Klima in Deutschland im Jahr 2014 in Sachen Rassismus und Antirassismus grundsätzlich zu bewerten ist.

  22. ***Denn im Gegenteil, wenn er klar genug war, um zu erkennen, in welcher Situation er sich befindet, kann wohl davon ausgegangen werden, dass ihm auch bewusst gewesen war, dass er in seinem Zustand nicht hätte Autofahren sollen. Also wäre dem Erstgericht doch eher Folge zu leisten und die vorsätzliche Körperverletzung zu bestätigen gewesen.***

    Da ein Moslem keinen Alkolhol trinken darf, kann es ein gezielter Terroranschlag gewesen sein. Soviel zum Täterprofil.

    Keine Versicherung wird diesem Betrunkenen die Kosten voll übernehmen, die er verursacht hat. Also heißt es entweder das Land verlassen oder viele Jahre hart arbeiten, um der Versicherung die erbrachte Vorlage zu erstatten.

    Der Aufenthalt im Gefängnis kostet den deutschen Steuerzahler jährlich eine Riesensumme – und was sind schon 2 Jahre, die sitzt der doch auf einer …. ab.

  23. Richter sollten gewählt und nicht ernannt werden, wie Bürgermeister auch..im Namen des (deutschen) Volkes.

  24. – Kein Führerschein
    – Besoffen
    – Gefahren
    – In der Stadt mit 120 unterwegs
    – Bei Rot über die Ampel
    – Unfall
    – Unfallflucht
    – Ich Türke!

    Grrr….. Bleibt noch eine winzige Hoffnung:

    Ob das Berufungs-Urteil Bestand hat, ist noch offen. Sowohl die Nebenklage als auch die Staatsanwaltschaft überlegen noch – schon allein aus generalpräventiven Gründen –, in Revision zu gehen.

    Aus generalpräventiven Gründen fände ich das wunderbar. Noch wunderbarer fände ich es, wenn es endlich mal aus speziellpräventiven Gründen für Mohammedaner durchgezogen sind, die sich in Deutschland wie die Wildsäue aufführen.

    Mehr schreibe ich jetzt nicht.

  25. Urteile werden an deutschen Gerichten auch NICHT mehr

    IM NAMEN DES DEUTSCHEN VOLKES

    sondern

    IM NAMEN DES VOLKES

    gesprochen!

    Vorstufe zum islamischen Recht, der Scharia???

  26. Es ist nicht das Ziel des Staates, dass seine kriminellen moslemischen Söldner in den Gefängnissen sitzen, wo sie keinen Terror mehr über die Einheimischen bringen können.
    Sollten diese sich zur Wehr setzen, sind es Nazis oder Rassisten!
    Die jetzige Situation lässt sich am besten mit einem Besatzungszustand vergleichen. Sowohl im Vorkrieg als auch im Krieg stehen die Staatsorgane natürlich immer noch auf Seiten des Volkes, so dass derartige Schandurteile nicht gesprochen werden.
    Erst, wenn der Krieg verloren wurde, schlagen sich die Beamten schnell auf die Seite der Siegermächter/Besatzer und übertrumpfen sich dabei in Verständnis, falls es zu Gewalt gegen die Besiegten kommt.

    Genausowenig, wie ein Russe/Franzose/Engländer/Amerikaner im Jahr 1945 irgendwelche Konsequenzen für einen Foltermord oder eine Vergewaltigung an einer Deutschen zu befürchten hat, haben auch die jetzigen Zivilbesatzer im Jahr 2014 von der übergelaufenen Justiz/Polizei nichts zu befürchten.
    Stört es “den öffentlichen Frieden”, wenn man die Kirche als “Kinderficker-Sekte” bezeichnet?
    Keinesfalls. Man bekommt vielleicht Schulterklopfen, Zustimmung und der Christ übt sich in seiner unsinnigen Hauptdisziplin: der Vergebung gegenüber Leuten, die gar nicht um Vergebung gebeten haben.
    Stört es “den öffentlichen Frieden”, wenn man den Islam als “Kinderficker-Sekte” bezeichnet?
    ABER HALLO!
    Das ist der Grund, warum zwei völlig gleichwertige Beleidigungen von der Justiz unterschiedlich beurteilt werden: sie rufen verschiedene Störungen des öffentlichen Friedens hervor und das Ausmaß dieser Störung ist der Gradmesser für die Strafe, NICHT das Ausmaß der Beleidigung!
    Natürlich hat diese Herangehensweise, diese Maxime, mit einem “Rechtsstaat” nichts zu tun, denn indem man vor den Wünschen der aggressivsten Leute einknickt, macht man die friedlichen, gesetzestreuen Bürger zum Freiwild; man nimmt ihnen ihre Rechte.

    Das ist Kriecher-Justiz und allenfalls damit erklärbar, daß die BRD-Gesetze für die Dauer eines Besatzungszustandes gelten sollten.

    Während eines Besatzungszustandes ist es den Besatzern natürlich nicht wichtig, möglichst gerecht zu sein, sondern lediglich den öffentlichen Frieden aufrecht zu erhalten.

  27. #14 pronewworld (12. Apr 2014 08:11)

    Ich plädiere für Selbstjustiz!

    Auf keinen Fall! Das würde die Empörungsmaschinerie der rotgrünen Propaganda heiß laufen lassen und den Moslems noch mehr Rechte und noch mehr Migrantenbonus einbringen.

    Einfach zurücklehnen und genießen ist angesagt.

    Die Opfer des Moslems sind doch mit größter Wahrscheinlichkeit Blockparteien-Wähler, wenn nicht sogar überzeugte rotgrüne Spinner oder neben der Kappe laufende Gutmenschen!

    Und die müssen die kulturbereichernde Vorzüge der moslemischer Invasion unserer Städte und Straße frontal abgekommen. Je mehr Gewalt gegen Einheimische auf unseren Straßen durch Moslems, um so besser.

    Nur wer von den Moslems als Gutmenschen-Depp persönlich bereichert wird und von diesen Unrechts-Urteile betroffen ist, wird anfangen umzudenken.

    😉

  28. @ #14 pronewworld (12. Apr 2014 08:11)

    Wissen Sie, was Sie da sagen, wenn Sie Selbstjustiz fordern?
    Selbstjustiz, Lynchjustiz, Blutrache, Fememorde haben wir bewußt abgeschafft!!!

    Wollen Sie schlimmer handeln als die Hexenjäger? Es war ja der Pöbel, der die „Hexen“ und „Hexer“ anschuldigte. Und immerhin kamen die Beschuldigten sogar vor ein ordentliches, wenn auch grausames, Gericht. (Die weltliche Justiz wurde zu der Zeit gerade neueingeführt und mußte sich legitimieren. Massenweise Hexenprozesse kamen da gerade recht.)

    Selbstjustiz ist doch genau das, was Moslems tagtäglich tun!!! Wobei diese manchmal eine Paralleljustiz anwenden. Also irgendwas gesetztliches, auch wenn es die Gesetze des Allahgötzen sind.

  29. Aber da steht dann doch vielleicht bei manchen Richtern Migrantentoleranz vor Logik.

    Ich glaube inzwischen nicht mehr, dass es einen Migrantenbonus gibt!

    Der Richter ist entweder schon konvertiert oder er hat einen freundlichen Anruf mit türkischem Akzent bekommen, was seiner Familie oder ihm passieren könnte …

  30. @ #29 Powerboy (12. Apr 2014 08:32)

    Jaja, gleich kommen hier noch die Schreiberlinge, die den Opfern die Mitschuld geben, weil sie nicht AfD oder Pro-Deutschland wählten, gell!

    Wie krank ist das denn?

    Das Kreuzchen der rechten/richtigen Partei geben, nur dann gibt es Mitleid von Deutschen für Deutsche! Ansonsten sollten Deutsche abnippeln.

    Das ist bloß eine Abwandlung von:

    Der Rock der Vergewaltigten sei zu kurz gewesen, selber schuld… und außerdem trug sie kein Kopftuch und war ohne männlichen Verwandten unterwegs.

  31. OT

    Die antisemitische Antifa-SA hat den Rassismus ohne Rassen entdeckt:

    http://www.taz.de/Antifa-Aktivisten-ueber-die-Bewegung/!136555/

    Der Antifa ist also der Gegner abhandengekommen?

    Obens: Er hat sich verändert. Wir haben eine ganz andere Situation als in den 1990ern. Auch jetzt hetzen rechte Parteien gegen Flüchtlingsheime, aber anders als vor 20 Jahren stehen die Medien und die Politik nicht auf ihrer Seite. In weiten Teilen der Gesellschaft, nicht nur im linken Milieu, ist Faschismus nicht akzeptiert. Aber gleichzeitig gibt es in ganz Europa im Zuge der Krise heftige Verschiebungen nach rechts, überall gewinnen rechtspopulistische Parteien. Sarrazin, jetzt die AfD. Wir sind plötzlich mit einem Extremismus der Mitte konfrontiert, gegen den die klassischen Antifa-Strategien nichts bringen.

    Peters: Was wir bisher gemacht haben, etwa NPD-Mitglieder in ihren Vierteln oder der Presse „outen“, das funktioniert bei der AfD nicht. Das Einzige, was wir als Antifa derzeit machen, ist das Aufdecken von Kadern anderer rechter Parteien in der AfD. Damit machen wir genau das Gleiche wie auch die SPD oder die Grünen. Das ist zu wenig. Die Antifa muss davon wegkommen, nur auf klassische Nazi-Parteien wie die NPD zu schauen, und ökonomische Fragen einbeziehen.

    Ist das Problem tatsächlich neu? Versuche, neue rechte Parteien zu etablieren, gab es immer wieder, und sie sind immer gescheitert.

    Obens: Die AfD unterscheidet sich davon, sie ist keine neue NPD. Das ist ein Elitenprojekt. Es ist spannend zu sehen, woher die meisten Kader kommen. Die stammen alle aus der politischen Elite. Leute, die Angst haben, vielleicht auch im Rahmen des europäischen Projekts, ihre privilegierte Rolle zu verlieren, nicht mehr Flüsterer am Ohr der Herrschenden zu sein.

    Peters: Aber die Wähler der AfD stammen nicht aus der Elite. Das geht quer durch alle Schichten. In Berlin zeigt sich trotzdem: Die höchsten Stimmenanteile hat sie dort, wo auch die NPD viele Wähler hatte. Und bei Leuten, die sich eigentlich als eher unpolitisch verstehen.

    Obens: Die AfD ist aber keine klassisch rassistische Partei.

    Peters: Das kommt darauf an, was man unter Rassismus versteht. Die AfD vertritt keinen biologischen Rassismus. Offener Rassismus ist bis weit in die Mitte der Gesellschaft abgelehnt. Aber eben nur in seiner biologischen Form. Dafür hat sich der Rassismus in seiner kulturalistischen Form bis weit in die Mitte der Gesellschaft ausgebreitet. Seit man von „Kultur“ redet und nicht mehr von Rassen, kann jeder Rassist sein.

  32. #30 Maria-Bernhardine (12. Apr 2014 08:32)

    Selbstjustiz ist doch genau das, was Moslems tagtäglich tun!!! Wobei diese manchmal eine Paralleljustiz anwenden. Also irgendwas gesetztliches, auch wenn es die Gesetze des Allahgötzen sind.

    Ja genau!

    Und wie lange wollen wir uns das noch anschauen?
    Derzeit besitzt die Masse von uns Deutschen ein Verhalten, wie Hühner im Hühnerstall.

    „Es wird ein Huhn nach dem Anderen vom Fuchs gerissen und die anderen Hühner gucken nur unbeholfen zu.“

  33. Ömer B. bekam von der Bild den Decknamen Mustafa K. Die Fotos dazu sind inzwischen aus dem WWW verschwunden.

  34. #35 Maria-Bernhardine (12. Apr 2014 08:49)

    Ömer B. bekam von der Bild den Decknamen Mustafa K. Die Fotos dazu sind inzwischen aus dem WWW verschwunden.

    Wäre „Kevin S.“ nicht kultursensibler und damit situationsadäquater gewesen?

  35. Wer sich ein wenig mit Verkehr, Unfällen und Verkehrspraxis in islamischen Ländern beschäftigt, stellt schnell fest, daß es dort Verkehrsregeln nur auf dem Papier gibt und die kompletten männlichen Männer darauf pfeifen. autofahren ist Geburtsrecht, Führerschein überflüssig, der Stärkere hat recht und rasen pflicht. Wenn die Polizei einen greift, geht es immer Macker gegen Macker, was in der Regel damit endet, daß der Polizist dem Fahrer einen auf die Omme haut. Verfahren werden mit Bakisch fahrerfreundlich geregelt.

    Deshalb ist es ein Horror, in islamischen Ländern als Europäer am Straßenverkehr teilzunehmen. Rücksicht, Vorsicht, Umsicht sind vollkommen unbekannt und werden verlacht. Genau so benimmt sich das eingewanderte, öhm, Volk hierzulande.

    Es schleppt auch hier seine Brutalität ein.

    Speziell zur Türkei muß man sich das mal zu Gemüte führen: In der Türkei von Imamen (!) für Türken – die sich darüber einen ablachen!

    http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2012/02/382851/nicht-bei-rot-ueber-die-strasse-tuerkisches-religionsministerium-gibt-verkehrserziehung/

    Die Motorisierung und Verkehrsdichte Deutschland (61,5 Mio inkl. LKW, Busse etc.) – Türkei (16,2 Mio zugelassene Fahrzeuge, inkl. Busse, LKW) bei diesen Unfall-Zahlen im Hinterkopf behalten. Dazu kommt, daß durch Deutschland als Transitland auch noch ganz Europa von Süd nach Nord und Ost nach West rollt:

    http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2012/02/428745/verkehr-in-der-tuerkei-2011-mehr-als-2-500-tote-meist-durch-alkohol-am-steuer/

  36. #32 Maria-Bernhardine (12. Apr 2014 08:38)

    Jaja, gleich kommen hier noch die Schreiberlinge, die den Opfern die Mitschuld geben, weil sie nicht AfD oder Pro-Deutschland wählten, gell!

    Bleiben Sie mal auf dem Boden!

    Natürlich sind die Blockparteien-Wähler Mitschuld an den unglaublichen Verhältnisse und Zustände in Deutschland.

    Würden Moslems vor Gericht genauso hart bestraft werden wie Einheimische und wenn es keinen Migrantenbonus geben, wären die Moslems gezwungen sich hier anzupassen. Sie könnten nicht mehr ihre extreme Gewaltfolklore und ihre chauvinistische Religions-Gewalt frei ausleben.

    Aber das ist politisch gar nicht gewollt. Rotgrüne Spinner sehen die moslemische Gewalt gegen die einheimische Bevölkerung als Teil der Bestrafung wegen der Nazizeit in Dritten Reich und als wichtiger Bestandteil im Kampf gegen Rechts. Moslemische Gewalt gegen Bio-Deutsche wird ausdrücklich von rotgrünen Spinner in ihrem ideologischen Wahn befürwortet.

    Und Blockparteien-Wähler bekommen daher nur die Medizin zu schmecken, die sie gewählt hatten.

    Ohne soviel Blockparteien-Wähler aber mit einer wirklichen Opposition hätten wir keine so gigantische und alles beherrschende rotgrüne System-Propaganda, keine rote SA-Schlägereinheiten und keine Narrenfreiheit für Moslems in Deutschland.

    Alles klar? 😉

  37. @ #34 pronewworld (12. Apr 2014 08:43)

    Sie rufen zu Lynchjustiz auf, Sie wollen unser deutsches Volk ins vollständige Chaos stürzen!

    Sie wollen eine Revolution vom Zaun brechen mit unabsehbarem Blutzoll. Sind Sie verrückt geworden? Was soll denn nach jahrelangem Bürgerkrieg in Deutschland kommen? Die endgültige Islammacht???

    Genau solche Hitzköpfe, wie Sie, sind nicht besser, als die Beschwichtiger der Sorte Gutmenschenpfarrer und -politiker, eben nur gegenteilig. Aber ebenfalls schädlich für Deutschland!!!

    Was hier zu fordern wäre, daß unsere Gerichte keinen Bonus an Moslems und ander Migranten vergeben. Daß Wirtschaftsfllüchtlinge, kriminelle Migranten und Asyl-Schmarotzer zügig ausgewiesen werden. Daß wir unsere Grenzen dichtmachen und überhören, was die EU uns befiehlt.

  38. @ #38 Powerboy (12. Apr 2014 08:57)

    Sie raffen es nicht! Sie verunglimpfen unser deutsches Volk! Unser deutsches Volk trägt zu kurze Röcke, es sei selber schuld, wenn es vergewaltigt werde. Und Sie erleuchteter Durchblicker sind natürlich ein besserer Deutscher, gell!

  39. Situationsadäquate Erklärungsmuster in Zeiten des Multikulturalismus:

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Pattensen/Nachrichten/Die-Zahl-der-Kriminalfaelle-steigt-deutlich

    Die Zahl der Kriminalfälle steigt deutlich

    Die Zahl der Körperverletzungen ist in Pattensen im vergangenen Jahr um fast 100 Prozent gestiegen. Doch Hartmut Retzlaff, Leiter des Kriminal- und Ermittlungsdienstes für Pattensen und Springe, wies am Freitag darauf hin, dass die Zahlen vorsichtig interpretiert werden müssen.

  40. Die Todeszahlen Verkehr in der Türkei steigen und steigen – neben den 2500 Alko-Toten sind es inzwischen 10.000 Gesamttote:

    Verkehrsunfälle in der Türkei fordern Jahr für Jahr gut 10.000 Todesopfer. Geschuldet ist das oftmals aber nicht nur schlechten Straßenbedingungen oder dem Zustand der Fahrzeuge, auch die Mentalität der Verkehrsteilnehmer trägt maßgeblich zu diesem erschreckenden Ergebnis bei.

    „Es gibt wirklich keine Kultur der Sicherheit im Straßenverkehr in der Türkei. Sie ist einfach noch nicht Teil der Mentalität“, erklärt Dr. Etienne Krug von der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Darüber hinaus verursache, darauf wies Innenminister ?dris Naim ?ahin kürzlich hin, die Nichteinhaltung der Verkehrsregeln hohe Kosten.

    Da! Schwarz auf weiß! Rassist!/sarc.

    Und diese Irren haben freien Zugang zu deutschen Straßen. Besonders hübsch auch die BU zu einem Unfall:

    Anders als in Europa ist in der Türkei das Bewusstsein für Sicherheit im Straßenverkehr noch nicht sonderlich ausgeprägt.

    http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2012/07/456056/gut-10-000-verkehrstote-pro-jahr-tuerkische-autofahrer-achten-wenig-auf-sicherheit/

    Jeder hier eingeschleppte Verhaltensschrott wird hier in Deutschland nicht etwa abgelegt, sondern munter weitergeführt. Soviel zur vielbeschworenen „zivilisatorischen Wirkung“ eines Lebens in Deutschland.

  41. #45 Cedrick Winkleburger (12. Apr 2014 09:12)

    Hehe, immer wieder schön. 😀

    Solange sie das in ihren Ländern veranstalten…

  42. Mohammed wusste schon, warum er seinen Anhängern Alkohol verbot, schließlich sind sie schon nüchtern eine Gefahr, besoffen sind sie jedoch völlig unberechenbar.

  43. #39 Maria-Bernhardine (12. Apr 2014 08:58)

    Sie wollen eine Revolution vom Zaun brechen mit unabsehbarem Blutzoll. Sind Sie verrückt geworden? Was soll denn nach jahrelangem Bürgerkrieg in Deutschland kommen? Die endgültige Islammacht???

    Wenn der Barbarei der Dahergelaufenen nicht anders beizukommen ist, dann JA!!!
    Denn nur so ist der Dreistigkeit und den Brüchen unseres deutschen Gesetzes durch diese Typen, beizukommen.

    Und zur Islammacht, wird es danach nicht kommen.
    Noch sind wir Deutschen, in der Überzahl!

    Oder wie lange möchten Sie noch den Kopf in den Sand stecken, wie der Vogel Strauß?

    Dann passiert sicher bald das hier:

    http://parseundparse.files.wordpress.com/2012/05/dhimmi-1.jpg?w=584

    Auch verweise ich auf §20 GG Absatz 4:

    Artikel 20

    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

  44. So etwas passiert halt, wenn man solche Leute
    direkt vom Esel lenken ein Auto lenken lässt.

  45. #40 Maria-Bernhardine (12. Apr 2014 09:02)

    Sie haben doch etwas an der Waffel!

    Der Deutsche wird ja nicht zusammengeschlagen weil er die „falsche“ Kleidung an hat, sondern weil er Parteien wählt, die offen sagen dass das Zusammenschlagen und sogar das Töten von Einheimische durch Moslems nicht so schlimm sei und daher Moslems zur Gewalt gegen Einheimische erst richtig bestärken!

    Denken Sie doch mal an die vielen Bilder wo Moslems nach grausamsten Taten grinsend und laut lachen aus unseren Gutmenschen-Gerichtsälen gekommen sind.

    Man könnte dies sofort ändern wäre der politische Wille da!

    Denken Sie mal darüber nach uns schreiben Sie nicht so viel Schwachsinn hier! 🙁

  46. Ein hartes Urteil ! Wie soll ein Asso-Türke 2 Jahre auf Bewährung OHNE neue Straftat überstehen ? Ersetzt die Stadt Köln ihm wenigstens das Auto?

  47. Man sieht doch schon jetzt, dass wir Deutschen uns weder auf unsere Politiker, noch auf unsere Justiz verlassen können.

    Wer sich auf benannte Institutionen verlässt, ist verlassen!

    Es wird zunehmend im Interesse der sogenannten „Bereicherer“ entschieden und beschlossen.
    Wir Deutschen werden sicher bald Menschen 2. Klasse, im eigenen Land sein, wenn dem nicht bald Einhalt geboten wird.

    Dann ergeht es uns wie den Indianern!!!

    Siehe:

    https://scontent-b.xx.fbcdn.net/hphotos-ash3/t1.0-9/1907611_315438041940327_406738042042068429_n.jpg

  48. #46 Babieca (12. Apr 2014 09:13)

    Aus diesem Grund hatte man in Estland auch die Regelung eingeführt, dass Nicht-EU-Führerscheine keineswegs grundsätzlich anzuerkennen sind. Die vorhandenen Dokumente werden einer genauen Kontrolle unterzogen und ggf. kann auch eine Nachprüfung der Fahrkenntnisse erfolgen. Dieser Prozess kann sich über 3 Wochen hinziehen.

    Soweit auf dem Papier.

    In der Praxis wurde vor ca. 5 Jahren aufgrund dieser Regelung der – türkische – Führerschein eines mit überhöhter Geschwindigkeit durch Tallinn rasenden Türken von der Polizei eingezogen.

    Am nächsten Tag standen 50 randalierende Türken in der zuständigen Stelle auf der Matte und drohten mit ihren Messern. Und – oh Wunder! – dem Raser wurde nicht nur sein türkisches Originaldokument ausgehändigt, sondern zudem ein für das Fahren in Estland gültiges Zusatzdokument, wenn auch nur auf kurze Zeit befristet.

    Merke:

    Gewalt ist immer DIE Lösung!

    Von dem Vorfall gab es seinerzeit auch mal ein Video im Internet. Ich habe jetzt aber keine Lust, danach zu suchen…

  49. #46 Babieca (12. Apr 2014 09:13)

    Aus diesem Grund hatte man in Estland auch die Regelung eingeführt, dass Nicht-EU-Führerscheine keineswegs grundsätzlich anzuerkennen sind. Die vorhandenen Dokumente werden einer genauen Kontrolle unterzogen und ggf. kann auch eine Nachprüfung der Fahrkenntnisse erfolgen. Dieser Prozess kann sich über 3 Wochen hinziehen.

    Soweit auf dem Papier.

    In der Praxis wurde vor ca. 5 Jahren aufgrund dieser Regelung der – türkische – Führerschein eines mit überhöhter Geschwindigkeit durch Tallinn rasenden Türken von der Polizei eingezogen.

    Am nächsten Tag standen 50 randalierende Türken in der zuständigen Stelle auf der Matte und drohten mit ihren Messern. Und – oh Wunder! – dem Raser wurde nicht nur sein türkisches Originaldokument ausgehändigt, sondern zudem ein für das Fahren in Estland gültiges Zusatzdokument, wenn auch nur auf kurze Zeit befristet.

    Merke:

    Gewalt ist immer DIE Lösung!

    Von dem Ereignis gab es seinerzeit auch mal ein Video im Internet. Ich habe jetzt aber keine Lust, danach zu suchen…

  50. Der Sohn des ehemaligen Kölner Oberbürgermeisters Fritz Schramma wurde in Köln im Jahr 2001 von zwei Türken totgerast, hier die Chronologie:
    http://www.ksta.de/archiv/chronologie-vom-unfall-bis-zur-bewaehrungsstrafe-in-zweiter-instanz,16592382,14345094.html

    Nicht vermerkt ist in dieser Chronologie, was damals auch in der Zeitung stand, aber mittlerweile im Internet nicht mehr aufzufinden ist, daß es seitens der Türken Drohungen gegen die Kölner Justiz gab (sinngemäß: „Wenn ihr unsere zwei Jungs ins Gefängnis bringt, passiert was“), worauf es dann Bewährungsstrafen gab.

  51. Wenn es für Muslime mildernd gewertet wird, dass sie während des Ramadans bei einem Mord nicht ganz zurechnungsfähig sind, sollte man den für Muslime zusätzlich noch insgesamt verbotenen Alkoholkonsum im Gegenteil strafverschärfend werten!

    Deutschland Richter taugen nichts mehr… Schlimm wenn man als ordnungsliebender Mensch das Vertrauen in sämtliche Institutionen verliert…

  52. Die deutsche Justiz ist zu einer gefährlichen Comedyshow verkommen. Gefährlich deshalb weil die Richter zugunsten der Straftäter urteilen und somit genauso gefährlich sind wie die Straftäter

  53. Cool bleiben und den Namen des Richters an Nürnberg 2.0 weitergeben.

    Kleine Dokumentation erstellen und dann ab an —> http://wiki.artikel20.com/.

    Die Zeiten werden sich ändern und Rechtsstaatlichkeit wird wieder siegen. Wer Recht beugt, wird auf dauer Schwierigkeiten bekommen.

  54. #57 Stefan Cel Mare (12. Apr 2014 10:06)

    Sieh an. Also ist dieses xxxxx! auch schon im schönen Tallin rudelweise vorhanden. 🙁

  55. Auffallend ist, dass unsere Kuscheljustiz gegen kriminelle Moslems milde Urteile, wegen verminderter Zurechnungsfähigkeit verhängt.

    Dies sollte doch Beweis genug sein, dass kriminelle Islamanhänger, allesamt und auf Dauer ins Irrenhaus gehören und nicht auf freien Fuß kommen düfen bzw. auf Bewährung verurteilt werden. Zumal diese, eine dauerhafte Gefahr, für die Allgemeinheit darstellen 😉

    Anwälte von Moslems, machen auch sehr gern von folgenden §§ des deutschen StGB Gebrauch:

    § 20
    Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen

    Ohne Schuld handelt, wer bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen Abartigkeit unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln.

    § 21
    Verminderte Schuldfähigkeit

    Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, aus einem der in § 20 bezeichneten Gründe bei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

  56. Übrigens hat Ömer B. (auf Anraten seines Anwalts) bei der Berufungsverhandlung noch ganz erbärmlich rumgewinselt und Märchen erzählt:

    Am ersten Prozesstag berichtete der Angeklagte, dass er sich vor drei Wochen verlobt habe. Hätte er solches Glück in der Liebe schon drei Jahre früher gehabt, dann wäre ihm und allen anderen der Unfall wohl erspart geblieben: Hintergrund der Rotlichtfahrt sei eine Nacht voller Alkohol und Liebeskummer gewesen, weil der 32-Jährige von einer Kellnerin aus Köln mehrere Körbe kassiert hatte.

    http://www.aachener-nachrichten.de/mobile/lokales/region/rotlichtfahrer-ich-war-selbst-geschockt-1.794703

  57. Und daraus folgern unsere Bereicherer „messerscharf“, dass Deutsche im eigenen Land Freiwild sind und „Migranten“ hier Narrenfreiheit genießen.

  58. #59 Stefan Cel Mare (12. Apr 2014

    Aus diesem Grund hatte man in Estland auch die Regelung eingeführt, dass Nicht-EU-Führerscheine keineswegs grundsätzlich anzuerkennen sind. Die vorhandenen Dokumente werden einer genauen Kontrolle unterzogen und ggf. kann auch eine Nachprüfung der Fahrkenntnisse erfolgen. Dieser Prozess kann sich über 3 Wochen hinziehen.

    Soweit auf dem Papier.

    In der Praxis wurde vor ca. 5 Jahren aufgrund dieser Regelung der – türkische – Führerschein eines mit überhöhter Geschwindigkeit durch Tallinn rasenden Türken von der Polizei eingezogen.

    Am nächsten Tag standen 50 randalierende Türken in der zuständigen Stelle auf der Matte und drohten mit ihren Messern. Und – oh Wunder! – dem Raser wurde nicht nur sein türkisches Originaldokument ausgehändigt, sondern zudem ein für das Fahren in Estland gültiges Zusatzdokument, wenn auch nur auf kurze Zeit befristet.

    Danke Stefan das du mich (uns) hier darüber aufklärst.

    Ich dachte erst, Estland wäre , wenn auch der EU zugehörig, mentalitätsmässig weit weg vom Westen, dort würde aufgrund der ehemaligen Situation der damaligen Sovietmacht vielleicht eine andere Volksmentalität herrschen, umgeben von ehemaligen Sovietstaten, geografisch durchs Wasser getrennt vom westlichen Finnland…

    Fehlanzeige, wenn es so ist wie du beschreibst ist Estland auch schon dabei West Europa nach zu eifern und sich selber am abschaffen.

    Dort oben leben mitlerweile Mohamedaner???
    Ich kann es nicht glauben.
    Wo waren die denn vor 20 Jahren?
    Lass mich raten, man kann also in Estland mitlerweile Arbeitslosengeld und Sozialhilfe beantragen richtig?

  59. @ Powerboy (12. Apr. 09:29)

    bezüglich =: Maria-Bernhardine:

    Sie haben doch etwas an der Waffel! – #’+* – Denken Sie mal darüber nach uns schreiben Sie nicht so viel Schwachsinn hier! – “ § $ % & –
    Man könnte dies sofort ändern wäre der politische Wille da!

    Also, lieber Bauerboy, das mit dem Schwachsinn und der vorangestellten Beleidigung stellt natürlich alle deine bisherigen ‚Agummente‘ in den Schatten! Nur an der Interpunktion ist noch zu arbeiten – naja die Türken würden die Fehler {sic} nicht sehen.

    So als ständig an der Grenze zum Extremum entlangschlitternder Kommentator mußt du das jetzt aushalten. Die meisten kommen ja auch auf den Punkt. Das Dauerfeuer, welches du hier lieferst, verleiht dir jedoch nicht das Recht, trotz deiner Popularität andere Forist{inn}en zu beleidigen.

    Das Argument ist stets das Derjenigen, die keine mehr haben. Daher kommt im Übrigen auch der Ausdruck ‚einen ander Waffel zu haben‘ her! Damit ist diese Denkblockade gemeint, aus dessen Ohnmacht man vor lauter Wut nur noch draufhaut. Das macht nur die eigenen Sinne schwach{siehe weiter oben}!

    Maria-Bernhardine ist bis jetzt noch nicht so negativ aufgefallen & schreibt sehr häufig kluge bis scharfsinnige Kommentare & läßt nicht selten auch etwas Witz {Klugheit} durchschimmern. Wenn ich gezwungen wäre, mich zur letzten Rettung irgendwo hinbeamen lassen zu müssen, wäre sie neben Babieca meine nächte Wahl {ohne sie zu kennen}.

    Du hast aber, & da stimmen dir bestimmt auch die meisten zu ,inkl. MB, den politischen Willen bzw. sein Fehlen angesprochen & genau den sogenannten Nichtwillen gemeint – diese Eierlosigkeit – die von einem bleiernde Schleier der Beschönigungen, der Wahrscheinlichkeiten, der Vielleichts, der möglicher-Weisen u.s.w.u.s.f. wie Mehltau über Deutschland liegt.

    Das ist der Knackpunkt: Die Meinungslosigkeit zu durchbrechen & eine Standortbestimmung einzufordern {Standortannahme!}. Früher habe ich mir immer diesen Defaitismus der sog. ‚Älteren‘ anhören müssen. Das hat mich aufhorchen lassen. Heute muß ich mir das von den Jüngeren anhören.

    Das kotzt mich sowas von an. Das Selbsbewußtsein ist weg – im wahrsten Sinne des Wortes. Das eigene Bewußtsein, die Selbstwahrnehmung, das Bewußtsein des eigenen Daseins ist ersetzt worden durch eine Entität in der Matrix einer EU-Elite.

    Der entscheidende Fehler ist der Wille! Er fehlt! Zu entscheiden! Wenn ‚wir‘ unseren eigenen Willen wiederhaben, dann ist der Fehler weg – dann ist auch der poltische Wille wider da. Eigentlich ganz einfach.

  60. wahrscheinlich hat der Clan vom besoffenen Türken dem Richter mitgeteilt, dass man weiß wo er wohnt. Danach konnte nur noch Bewährung kommen. Ein typisches Türkenurteil.

  61. ich könnte wieder kotzen wenn ich lesen muss dass Richter so einen menschlichen ***Gelöscht!*** verhätscheln. Das ist einfach nur kriminell. Kennt jemand den Namen des Richters und seine E-Mail-Adresse (oder E-Mail Adresse des Gerichtes wo Urteil gesprochen wurde)? Wird Zeit dass wir Post versenden…

    .
    ***Moderiert! Bitte sachlich bleiben, vielen Dank! Mod.***

  62. Kann man diesen „Richter“ und „Staatsanwalt“ nicht an NÜRNBERG 2.0 melden??????
    Eine einzige Sauerei ist das!
    Kann man das Aktenzeichen irgendwo her bekommen???

  63. Es beschleicht mich langsam der Verdacht, dass hinter den milden Urteilen für Migranten System steckt. Zu oft muss man auf PI darüber lesen! Wäre es nicht möglich, dass es Weisungen an die Gerichte gibt, aufgrund derer Herkunft und Hintergrund gemässigte Urteile zu verfassen?

  64. Erst kürzlich hatte man einen Jugendlichen zu etwas über 2 Jahre Knast verdonnert (vollkommen zu Recht) der einen Stein von einer Brücke geworfen hatte allerdings noch nicht mal jemanden getroffen. Alleine nur für die Gefährdung , glaube der hatte einfach nur den falschen Pass.

  65. #77 lemon (12. Apr 2014 12:20)

    Ich glaube nicht, dass seitens der Richter oder Staatsanwälte ein System dahintersteckt. Hier sind vielleicht ganz andere Erscheinungen zur Wirkung gekommen.
    Nur ein Beispiel:
    Beim sogenannten Ampelmordprozess ist es im Gerichtssaal zu Tumulten gekommen.

    Die Tumulte waren ausgebrochen, als der Vorsitzende Richter die lebenslange Haftstrafe für den Deutsch-Libanesen begründete.

    http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/hannover/sarstedt179.html
    Es wurde seinerzeit geprüft, den Richter und den STA unter Polizeischutz zu stellen. Richter haben Kinder, oder Enkel, die zur Schule gehen, Frauen die einkaufen. Ein Blick kann da schon genügen, und der Richter weiß Bescheid. So nimmt er doch lieber seinen Strafermessensspielraum nach unten wahr, als dass seiner Familie oder ihm was zustößt. Das ist die Realität hinter den milden Urteilen, dessen bin ich mir sicher.

    Ein weiteres Beispiel:

    Hamburg. „Ich bin eine gute Mutter“, meint sie. Und bei allen, die das anzweifeln, wittert sie eine Verschwörung. Dann reagiert sie, hoch emotional, schwankend zwischen Aufgelöstsein, Weinerlichkeit und Hitzigkeit. So wie gestern vor dem Amtsgericht, wo sich Souad A. unter anderem wegen Körperverletzung verantworten musste. Und so wie vielleicht auch vor drei Jahren, als sie vier Menschen attackiert haben soll, weil sie meinte, Behörden hätten ihr ganz zu Unrecht das Sorgerecht für ihren damals sieben Jahre alten Sohn entzogen. Treten, an den Haaren ziehen, schlagen, spucken – mit einer ganzen Palette von Übergriffen soll die 48-Jährige laut Staatsanwaltschaft gegen all jene vorgegangen sein, die eine Kindeswohlgefährdung des Sohnes befürchtet und entsprechend gehandelt hatten.
    Doch aus Sicht der Angeklagten hat es Aggressionen ihrerseits nicht gegeben. Im Gegenteil. „Das Jugendamt klaut mir meinen Sohn! Was ist hier los? Nur weil ich Ägypterin bin“, mutmaßt die stämmige, ganz in schwarz gewandete Frau und bricht immer wieder in Tränen aus. Die meisten der angeblichen Opfer habe sie nie getroffen, wehrt die 48-Jährige ab.
    Eine Zeugin kann sich indes nur allzu gut an die aggressionsgeladene Begegnung mit Souad A. erinnern. Wie die Frau sie an den Haaren gezogen habe und am Hals gewürgt, schildert die 56 Jahre alte Familienrichterin. Sie habe um Hilfe geschrien, und zwei kräftige Männer seien nötig gewesen, um die tobende Frau von ihr wegzuzerren. Zwei Wochen sei sie damals krankgeschrieben gewesen, erzählt die Zeugin. Sie habe zudem ein anderes Büro beziehen müssen, weil ihr die Tat bis heute noch zusetze. „Ich schaue auch unterwegs noch immer über meine Schulter.“ Und ein Sozialpädagoge sagt aus, Souad A. habe einen Stuhl nach ihm geworfen. „Sie rief immer wieder: Geben Sie mir meinen Sohn wieder!“, erinnert sich der Zeuge. Aus Sicht einer Psychologin, die die Angeklagte seit Jahren betreut, ist dieser Ausbruch zumindest im Ansatz verständlich. Das Kind sei für die 48-Jährige „ein Anker“. Der Prozess wird fortgesetzt.

    Quelle: http://mobil.abendblatt.de/hamburg/harburg/article116596950/Das-Jugendamt-klaut-mir-meinen-Sohn.html

    Noch ein Beispiel aus Köln:

    Briefbombe an Richterin geschickt
    Der verhinderte Briefbombenanschlag von Köln galt einer Richterin am Landgericht. Der an sie adressierte DIN-A5-Umschlag war am Montagmorgen am Kölner Amtsgericht aufgefallen und entschärft worden. Er enthielt explosiven Sprengstoff. „In dem Umschlag befand sich ein zündfähiges Gemisch, das eine Stichflamme hätte entfachen können“, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Diese hätte wohl zu leichteren Verbrennungen geführt. Dass die Briefbombe lebensgefährlich hätte werden können, bezweifelte die Polizei allerdings. Warum die Richterin Ziel des Attentäters war, blieb zunächst unklar.

    Quelle: http://www.welt.de/print/die_welt/vermischtes/article13808907/Briefbombe-an-Richterin-geschickt.html
    Und dazu kommt noch, bei einem Richter das Damoklesschwert des Antidiskriminierungsgebot. Geht er im Strafmaß hoch, wird ihm Rassismus vorgeworfen, und dass heißt: EdeKa (Ende der Karriere)
    Ich glaube fest, dass das die Wirkmechanismen im Hintergrund sind, die milde Urteile erzeugen.

  66. # 80/81 FrankfurterSchueler

    Vielen Dank für Ihre ausführlich Darlegung und die beigefügten links.
    Es ist eine Schande, das Menschen mit keiner bzw. unzureichender Bildung
    in diesem Lande in der Position sind,die Juristen zu erpressen und zu bedrohen. Wiederum werden Deutsche von jenen wegen quasi Bagatellvergehen wie unbezahlte Strafen für Schwarzfahren mit Gefängnisstrafen bestraft. Ich las hier von einem jungen Magdeburger, der wohl mehr als 2 Jahre bekommen hat.
    Leider kann man in Deutschland durch Wahlen Nichts ändern, denn es gibt keine Partei, die klar eine andere Politik vertritt. In Frankfurt, sollten Sie von dort stammen, eventuell noch die freien Wähler.
    Es ist zum Verzweifeln.
    Anbei eine Doku über die FW Frankfurt, die ich sehr interessant fand. Sie sind vergleichbar mit der Freiheit München.

    http://www.youtube.com/watch?v=YtpSuarkMXQ

  67. An die verehrte Richterschaft in Buntland:
    wundert Euch nicht, wenn unbescholtene und gesetzestreue Bürger irgendwann Jagd auf Eure Kollegen machen, die Wiederholungstäter und mohammedanische Verbrecher immer wieder frei herumlaufen lassen. Da wird diesen Kollegen auch ihre bedarfsgerecht zugeteilte Schusswaffe nichts nützen…

  68. #82 lemon (12. Apr 2014 14:25)

    Danke für den Hinweis, doch ich geh in Frankfurt nur meinem Beruf nach, wohne, wie die meisten, in der nahen Provinz.
    Man mag es kaum glauben, doch die Missstände in Frankfurt halten sich gegenüber denen in Köln noch in Grenzen, doch auch hier setzt leider ein Wandel ein.
    Ich denke es ist wie mit einem Megaöltanker, wenn er in voller Fahrt auf falschem Kurs ist, kann er auch nicht plötzlich wenden und drehen. Er wird erst lange weiter in die falsche Richtung fahren, langsamer werden, bis er wieder drehen kann.
    Meine Hoffnung sind die stillen Migranten, die die Gesellschaftsform hier schätzen. Dass sie aufstehen und aufrufen sich zu wehren. Uns Biodeutschen ist das schlechte Gewissen in die Gene gefahren. Michel hat noch nie recht revoltiert. Das in der DDR war keine Revolution und letztlich haben wir ja auch eine in der DDR sozialisierte Kanzlerin und einen Präsidenten.
    Trotzdem: ein schönes Wochenende.

  69. Aber da steht dann doch vielleicht bei manchen Richtern Migrantentoleranz vor Logik.

    Das ist keine Dummheit,
    sondern bestenfalls KORRUPTION schlimmstenfalls SABOTAGE.

  70. #85 SPIEGEL-Leser (12. Apr 2014 15:35)

    Selbstjustiz ist verboten. Notwehr ist erlaubt. 🙂

    Das hat Sven G. wohl auch gedacht…

  71. Wenn das so weitergeht, bleibt wirklich nur noch die Sanktion durch die Parallelgesellschaft mittels der Scharia.

  72. Waren wahrscheinlich nur schwerverletzte deutsche Opfer, sonst hätte der Richter kein so mildes Urteil ausgesprochen…

  73. Hat sich PM Erdogan schon entschuldigt?
    Welcher Schadensersatz wurde von Erdogan oder der örtlichen Moschee an die Opfer bezahlt?

    Oder war das alles nicht so schlimm, sind ja nur Deutsche?
    „Deutsche haben keine Rechte, auch kein Recht auf Leben“.
    Das ist die Lehre vom Islam: Rassismus pur.
    (siehe Begriffe: Kuffar, Harbi)

    Wurde vom Deutschen Staat Schmerzensgeld an die Opfer bezahlt?
    Nein?
    Warum nicht?
    Alle sind gleich, und manche sind gleicher?
    Das ist auch Rassismus.

  74. #90 Mosaik (12. Apr 2014 23:30)

    Oder war das alles nicht so schlimm, sind ja nur Deutsche?
    “Deutsche haben keine Rechte, auch kein Recht auf Leben”.
    Das ist die Lehre vom Islam: Rassismus pur.
    (siehe Begriffe: Kuffar, Harbi)

    Setze statt „Deutsche“ „Juden“, und wir haben exakt das, was die Nazis dachten und taten. Kein Wunder, daß man sich damals schon so gut verstand, daß man (nach längerem Drängen des „Herrn“ Großmufti von Jerusalem zwar, auf dessen Konto allein an die 5000 Kinder gehen, die er den Nazis zum Tode überantwortete) auf eine Zusammenarbeit nicht verzichten wollte.

    Der Islam gehört, da er sich als vorgebliche „Friedensreligion“ tarnt, geschichtlich, politisch und ideell mithin zum Gefährlichsten, was die Welt gesehen haben dürfte.

  75. #5 wolaufensie (12. Apr 2014 07:47)

    Die davor festgestellte „vorsätzliche Körperverletzung“ entspräche nicht dem „Täterprofil des Angeklagten“, so das Gericht.

    —————————–

    Gebe dem Richter recht, sonst bleiben Tote zurück, hoffentlich mal ein Angehöriger des Richters, anders lernen die es nicht !

  76. #93 Nickysantoro (13. Apr 2014 09:46)

    Das kann nicht sein! Moslems trinken keinen Alkohol! 😉

    ———————————-

    Der war integriert 😉

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