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Thomas de Maizière erwartet 200.000 Asylanten

fluechtlingsboote-lampedusa - [1]Innenminister de Maizière sagt für dieses Jahr einen Rekord bei den Asylbewerberzahlen [2] voraus – und rechtfertigt seine umstrittenen Reformpläne. Einen Rekord bei den Asylbewerberzahlen – was für ein schöner Wort-Euphemismus in der „Welt-online“. Ein Rekord ist ja per se etwas Gutes. Eine Menge von netten, freundlichen und hilfsbereiten Menschen, davon viele kräftige, junge Männer, die anpacken können – werden mit bester Ausbildung und guten Manieren in unser Land kommen, um uns zu helfen unsere Alterspyramide zu „glätten“. Wie erfreulich.

(Von cantaloop)

Leider ist vermutlich genau das Gegenteil der Fall; die deutsche Bevölkerung erwartet eine Flüchtlingswelle epischen Ausmaßes – man kann getrost davon ausgehen, dass die vom Innenminister anvisierten Zahlen noch um ein Vielfaches übertroffen werden. Ein Rekord also – in jedweder Hinsicht und zudem eine Bereicherung unser „armseligen“ Kultur, über die wir uns freuen dürfen.

Wenn man bedenkt, dass Deutschland in seinen industriellen und wissenschaftlich-technischen Blütezeiten gerade einmal 50-60 Mio. Einwohner hatte – und darüber hinaus von der Fläche her knapp 15 Prozent größer als heute war – welch ein Affront. Die Behauptung, dass ein Bevölkerungswachstum automatisch auch eine Aufrechterhaltung des Lebensstandards zur Folge hätte, hält keiner seriösen Prüfung statt, zumal auch die personalintensiven Großindustrien weitestgehend aus Deutschland verschwunden sind – und vermutlich auch nie wieder zurückkehren werden.

Was tun wir dann also mit dieser enormen und kaum überschaubaren „Flüchtlings-Welle“? Städte und Kommunen ächzen unter der Last, die sie mit der Unterbringung und Versorgung dieser Menschen bis dato zu bewerkstelligen haben – es werden vielerorts schon ehemalige Hotels zu Flüchtlingsheimen [3] umgebaut – oder wie in Fellbach Contaierdörfer [4] aus dem Boden gestampft, um dem Ansturm Herr zu werden. Aber das wird keinesfalls reichen. Wenn man bedenkt, dass die Rückführungsquote unberechtigter Asylanten gerade mal schlappe 30 Prozent beträgt – und auch dass ein potentieller Asylbewerber schon 3 Monate nach der Ablehnung seines (Erst)-Antrages einen neuen Folgeantrag stellen kann – und somit einen sog. Abschiebestopp erwirkt, braucht man kein Prophet zu sein um abschließend zu konstatieren, dass die Bevölkerung Deutschlands in den nächsten Jahren exponentiell anwachsen wird.

Ein FAZ Artikel aus der letzten Woche stellt fest, dass ca. die Hälfte der Flüchtlinge bestenfalls eine Grundschulbildung aufzuweisen hätte. Was also können diese Menschen in unserem hochtechnisierten Land für uns und sich selbst tun – welche Aufgaben übernehmen? Fragen über Fragen – die uns die Politik irgendwann beantworten wird müssen.

Das Asylrecht an sich ist jedoch mittlerweile auch Dank einer völlig inkonsequenten Umsetzung zu einem Mittel der versteckten Zuwanderung verkommen. Inzwischen wird eine gigantische Armutszuwanderung in die Sozialsysteme hinein über den Asylmissbrauch propagiert und betrieben – und dass erscheint gewissen ideologischen Gruppierungen als vollkommen selbstverständlich. Kein Mensch ist eben illegal. Das großzügige deutsche Asylrecht ist zum Deckmantel der scheinbar ungebremsten Zuwanderung geworden. Und sollte es einmal zu berechtigten Abschiebungen kommen, wird dies von linker Politik, Kirchen und Gewerkschaften plus den üblichen „Menschenrechts“- Gruppen torpediert – und oft auch verhindert. Die Anerkennungsquoten sind im einstelligen Prozentbereich – und machen deutlich, dass eben doch die Mehrheit der Flüchtlinge in erster Linie wirtschaftliche Gründe hat, um nach Europa zu kommen. Wer kann es ihnen verdenken? Das wirklich gute und sinnvolle System zum Schutz und zur Hilfe für (berechtigte) Flüchtlinge wird ad absurdum geführt.

Die Signalwirkung an die restliche afrikanische Bevölkerung sollte auch nicht unterschätzt werden – dank zahlreicher Internetcafés und Callshops können die hier bereits angelandeten Flüchtlinge problemlos mit ihren verbliebenen Angehörigen kommunizieren. Die Welt ist dank des Internets klein geworden.

Menschenfeindliche Hetze und Stimmungsmache wird mir jetzt wieder in den bekannten, einschlägigen und linkslastigen Foren vorgeworfen werden – und sie werden Satz für Satz zerpflücken und verdammen. Kennen wir ja alles schon. Wer kritisch mit dem Thema „Flüchtling“ oder „Asyl“ umgeht – ist eben einfach ein „Menschenfeind“ und „Hasser“. So what!

Nebenbei, die Linken und Grünen sind ganz offensichtlich die großen Nutznießer dieser gigantischen Flüchtlingswelle – so können sie bald mit Hilfe der „Neubürger“ ein neues, buntes und mega-multikulturelles Deutschland erschaffen und das bestehende „Schweinesystem“, vernichten. Dann erfüllen sich die feuchten Träume eines Cohn-Bendit oder Fischer möglicherweise in Bälde. Eine schöne neue Welt!

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“Am 25. Mai wähle ich AUF, weil…”

geschrieben von PI am in Europa,Wahlen | 35 Kommentare

pi_eu_wahl [5]1. Wähler mit christlichen Grundsätzen in der AUF endlich wieder eine politische Heimat gefunden haben. Schon die Unterschriften-Aktion mit der überwältigenden Unterstützung für Christa Meves als Spitzenkandidatin hat die Freude darüber eindeutig unter Beweis gestellt.

(Von freiermensch)

2. die AUF eine realistische Chance zum Eintritt ins Europäische Parlament besitzt und damit die Möglichkeit besteht, im Zusammenwirken mit anderen Parteien eine weitere Abkehr vom christlichen Menschenbild in Europa zu verhindern,

3. es Zeit wird, den ständig fortschreitenden Werteverlust Europas aufzuhalten und zu korrigieren, da die EU vor allem eine Wertegemeinschaft und nicht ein wirtschaftlicher Zweckverband ist,

4. wir Politiker brauchen, die für eine Kultur des Lebens einstehen, das Lebensrecht des Menschen, auch des ungeborenen, anerkennen, d. h. gegen Abtreibung, Stammzellenforschung, Methoden, die zur eugenischen Selektion führen und gegen Suizidbeihilfe eintreten,

5. wir politische Bekenntnisse dafür brauchen, dass es kein Recht auf Abtreibung, keine Notwendigkeit für die Werbung für Homosexualität sowie keine Vorzugsbehandlung für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften gibt und nicht zulassen, dass sich die EU Kompetenzen anmaßt, die ihr nicht zustehen,

6. es dringend erforderlich ist, dass Politiker immer deutlicher auf den besonderen Schutz für Ehe und Familie als Gemeinschaft von Mutter, Vater und Kind durch die staatliche Ordnung aufmerksam machen und darauf hinweisen, dass das Wohl des Kindes im Mittelpunkt zu stehen hat,

7. sie von Politikern repräsentiert wird, die nicht zulassen, dass Staat und Wirtschaft unsere Kinder von den Familien trennen und in Kollektiven erziehen wollen und die wissen, dass das Kind Vater und Mutter braucht,

8. sich ihre Vertreter im Parlament dafür einsetzen, dass die Erziehung ihrer Kinder, vor allem die Sexualerziehung, in erster Linie die Aufgabe der Eltern und nicht der Schule ist,

9. wir Politiker brauchen, die zwar, wie Millionen anderer Menschen auch, dankbar für die EU als Raum des Friedens, der Freiheit und der Demokratie sind, aber damit nicht jede politische Entscheidung unkritisch absegnen, weil sie davon überzeugt sind, dass keine Politik „alternativlos“ ist,

10. sie in ihrem Programm erklärt hat, dass die EU ein Staatenbund souveräner Nationalstaaten ist und deshalb in ihrer Politik die Prinzipien der Subsidiarität anzuwenden sind,

11. Christa Meves seit Jahrzehnten für eine Stärkung von Ehe und Familie und das Wohl des Kindes eintritt. Seit langem streitet sie, engagiert und qualifiziert, für eine Erneuerung Europas aus seinen christlichen Wurzeln. Mehr als 6 Millionen verkaufte Bücher in verschiedenen Sprachen sprechen für sich und weil

12. auch der auf der Liste auf Platz 2 stehende Kandidat, Michael Ragg, der zudem politische Erfahrungen mitbringt und ebenso wie die Spitzenkandidatin eine glaubwürdige, verantwortungsbewusste und vertrauensvolle Persönlichkeit ist, unterstütze ich sie und die AUF-Liste gern.

Ich freue mich besonders, darüber, dass es für alle, die die Entwicklung in der Europäischen Union mit Sorge betrachten, endlich eine überzeugende politische Alternative mit klugen und integeren Spitzenkandidaten gibt.

Bisherige Beiträge zur PI-Serie:

» “Am 25. Mai wähle ich Pro NRW [6], weil…”
» “Am 25. Mai wähle ich die Republikaner [7], weil…”
» “Am 25. Mai wähle ich AfD [8], weil…”


Hinweis: Die veröffentlichten Einsendungen der „PI-Serie zur Europawahl“ [9] geben nicht zwangsläufig die Meinung der PI-Redaktion wieder. Sie wollen sich auch an unserer PI-Serie beteiligen? Dann schreiben Sie uns an: info@blue-wonder.org [10].


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Wien: Demo der Indentitären unter dem Motto – „Unser Europa ist nicht eure Union“

geschrieben von PI am in Demonstration,Europa,Linksfaschismus,Linksfaschismus,Österreich | 62 Kommentare

identitäre_aufmacher [12]Samstag, den 17.5.2014 fand im Schutze eines riesigen Polizeiaufgebotes die erste große Demonstration der „Identitären“ in Österreich statt. Schon im Vorfeld hatten linke Berufskrawallisierer damit gedroht die Kundgebung massiv stören oder sogar verhindern zu wollen. Da aber allein die Anwesenheit der linken denkbefreiten und gewaltbereiten Szene eigentlich schon eine Störung für jeden selbstständig denkenden, verantwortungsbewussten und friedliebenden Menschen bedeutet, war das Erreichen dieses Zieles ohnehin ein Leichtes. Die Demonstration verhindern konnten sie nicht.
JETZT mit Videos!

(Von L.S.Gabriel, Wien)

Bereits am späteren Vormittag hatten sich diverse links-bunte Organisationen am geplanten Kundgebungsort der Identitären, am Wiener Christian-Broda-Platz eingefunden. Bei eiskaltem Wind und Nieselregen war es aber den Rednern der Lichtscheuen-Vermummten zu ungemütlich im Freien, deshalb verschanzte sich wohl auch Sonja Grusch, Dauerkrakeelerin und Berufstrotzige der Sozialistische Linkspartei (SLP) in einem Kleinbus, von wo aus sie ihre linken gesellschafts- und staatsfeindlichen Thesen zum Besten gab. Grusch wünscht sich eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn, Wahlrecht, Wohnraumförderung und Sozialleistungen für alle, die im Land leben, egal ob sie österreichische Staatsbürger sind oder nicht. Kurz gesagt, sie vertritt offenbar tatsächlich die Auffassung: Von der Wirtschaft über den gemeinen Österreicher, die Regierung bis hin zum Staatsbürgerschaftsgesetz sei in Österreich alles rassistisch, schuld an allem wäre die FPÖ und nur sie und ihresgleichen wüssten wo es lang geht.

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(im linken Foto rechts: Sonja Grusch)

Dem Publikum gefiel das, auch wenn vermutlich dem Großteil der Anwesenden hauptsächlich am erhofften Radau gelegen war. Welcher Art dieses Publikum war zeigen die Bilder, da fanden sich Mitglieder der Österreichischen Gewerkschaftsjugend, rosafarbene LSBTTI-Clowns mit einer Vortänzerin, die Fraktion der schachtelhalmteetrinkenden Refugeeflüsterer war ebenso vertreten wie salbungsvoll flötende „GutmenschInnen“. Man konnte verhaltensgestörte Terrorkids und das bei derartigen Veranstaltungen allgegenwärtige lichtscheue Gesindel beobachten. Eigentlich eine wahre Fundgrube für jeden Soziologiestudenten.

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Gegen 12.45 formierten sich die Teilnehmer hinter dem Bus und man machte langsam Anstalten den Platz für die Identitären freizugeben.

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Aber natürlich nur halbherzig, denn während sich der Bus im Schritttempo zu bewegen begann wurde der linke Mob noch via Lautsprecher aufgefordert standhaft zu bleiben und die Kundgebung der Identitären ab 13.00 Uhr zu verhindern. Um diese Zeit dann kam auch die erste Aufforderung der Polizei nun weiterzugehen, 20 Minuten später schloss die Exekutive die Reihen und trieb die Störer langsam aber bestimmt vor sich her. Wer sich anschickte die Beamten anzugreifen wurde ohne viel Aufsehen herausgefischt, an die Kollegen hinter den Reihen übergeben, die dann Personalien bzw. Anzeigen aufnahmen.

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In der Zwischenzeit hatten sich auch die Identitären in Bewegung gesetzt. Die Polizei hatte die Demonstration kurzerhand über die Kaiserstraße in die Burggasse umgeleitet.

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Splitter der Linken hatten das aber auch mitbekommen und so kam es auf der Strecke immer wieder einmal zu kleineren Zwischenfällen mit aus Hauseingängen auf die Polizei und den Demonstrationszug losstürmenden Aggressoren und zu Sitzblockaden. Beides wurde von der Ordnungsmacht souverän gelöst. Und wenn man heute in der Schmierpresse lesen kann, dass die Polizei geprügelt und sinnlose Gewalt eingesetzte habe, so ist das schlicht und ergreifend nicht wahr. Nur – wer auf der Straße hockt und sich nach mehrmaliger ruhiger Aufforderung nur mit massivem Widerstand von dort wegtragen lässt, muss sich hinterher nicht über Schrammen beschweren.

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Der Demonstrationszug setzte eindrucksvoll seinen Weg fort und skandierte seine Parolen: „Identitaire Generation!“ und „Europa, Jugend, Reconqista!“ Es geht um Heimat, Freiheit und Tradition. Sie kämpfen gegen die Gleichmacherei, den Untergang der nationalen Identitäten. Europa und die Welt dürfen nicht zu einem Einheitsbrei werden, wo alle das Selbe essen, sich gleich kleiden, das Selbe denken und am Ende wohl auch wählen. Sie stellen sich gegen die Masseneinwanderung, besonders gegen die moslemische. Multikulti bringt Gewalt und Hass, sagen sie. Und der allgegenwärtige „Toleranzbegriff“ ist zum roten Tuch geworden.

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Trotz all der Störaktionen kamen die Identitären schließlich beim Volkstheater an, wo unter den gelb-schwarzen Lambdafahnen die Abschlussreden gehalten wurden. Auch dort sorgte die Polizei vorbildlich dafür, dass das Recht der Gruppe auf Demonstration gewahrt blieb.

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Danach wurden die Demonstranten unter Polizeischutz in die U-Bahnstation und mit der U-Bahn zum Treffpunkt in einem Wiener Lokal gebracht.

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Da kam es dann, wie erwartet wieder zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demokratie- und Ordnungsfeinden der Linken. Medienberichten zufolge wurde ein Geschäftslokal von den Linken verwüstet. Insgesamt gab es 38 Festnahmen und einige leicht verletzte Linke. Die linksradikale NOWKR, die schon die Krawalle zum Akademikerball [33] Anfang des Jahres initiiert hatte, ereifert sich wie immer über „Polizeigewalt“ und auch bei der Polizei muss man von Linken verletzte Beamte verzeichnen.

Die Identitären beendeten die Kundgebung bei gemütlichem Beisammensein und einigen kurzen Abschlussstatements der Chefs der Gruppen aus Frankreich, Italien, Deutschland und Österreich. Wobei man nicht vergaß sich bei den extra angereisten Franzosen zu bedanken, für ihre gelungen Aktion am 20. Oktober 2012, als sie die Moschee in Poitiers in Frankreich besetzten (PI berichtete [34]). Denn ohne diese aufsehenerregende Performance gäbe es die nun schon europaweit vernetzte Bewegung gar nicht.

iö_frankreich - Kopie [35]

iö_deutschland [36]

Um 18.00 brach man dann unter polizeilichem Geleitschutz auf zur U-Bahnstation. Danach wurde diese erfolgreiche erste große Demonstration noch in kleineren Gruppen an anderen Orten gefeiert.

Trotz des doch so großen Willens des linken Gewaltmobs war es für die Gruppe eine gelungene Veranstaltung. Junge Menschen die wieder Verantwortung übernehmen wollen und die in die Tonne getreten Werte der 68er zurückerobern wollen, für eine lebenswerte Gesellschaft, die sich auch wieder ihrer Verantwortung für die nachkommenden Generationen bewusst ist. Den ihnen stets vorgeworfenen Rassismus führen die Identitären allein durch ihr Hauptanliegen Identitäten zu bewahren, anstatt sie zu vernichten ad absurdum. Und die Wiener Polizei hat an diesem Tag gezeigt wie es geht, souverän, trotz hohen Stresspegels ruhig und unaufgeregt für Recht und Ordnung zu sorgen, die Vernunft zu schützen und den Terror in seine Schranken zu weisen.

Hier Videos der Demonstration:

Weitere Fotos des Tages:

Weitere Bilder, Videos und Berichte gibt es auf den Facebook-Seiten der Identitären Bewegung Österreich [53] und der IB Deutschland [54].

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Arbeitslos: Politisch Unkorrektes zu Bosnien

geschrieben von kewil am in EUdSSR,Europa | 46 Kommentare

Bosnische Forscher werfen den jungen Arbeitslosen im Land vor, an ihrer Misere in hohem Mass selber schuld zu sein, zumal es ihnen an der richtigen Einstellung fehle. Alle wollen sie in den unkündbaren Staatsdienst und dort nichts arbeiten. Die provokative These hat im Balkanstaat eine heftige Kontroverse ausgelöst… (Siehe Artikel in der [55] NZZ! Ob das nur in Bosnien so ist?)

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Versailler Diktat 6: Deutsche Flüsse international

geschrieben von kewil am in Geschichte | 24 Kommentare

donau_um1900 [56]Im Versailler Vertrag nahmen die Alliierten Deutschland mehrfach die Hoheit über sein Gebiet weg, so zum Beispiel über die großen Flüsse. Sie wurden zum internationalen Gebiet erklärt, auf dem die ganze Welt herumschippern konnte, ohne irgendeine deutsche Behörde fragen zu müssen:

Kapitel 3.

Bestimmungen über Elbe, Oder, Memel (Rußstrom, Memel, Njemen) und Donau.

I. A l l g e m e i n e B e s t i m m u n g e n.

Artikel 331.

Es werden für international erklärt:

die Elbe (Labe) von der Mündung der Vltava (Moldau) und die Vltava (Moldau) von Prag ab;
die Oder (Odra) von der Mündung der Oppa ab;
die Memel (Rußstrom, Memel. Njemen) von Grodno ab;
die Donau von Ulm ab;

und jeder schiffbare Teil dieser Flußgebiete, der mehr als einem Staat den natürlichen Zugang zum Meere mit oder ohne Umladung von einem Schiff in ein anderes vermittelt, sowie die Seitenkanäle und Fahrtrinnen, die zur Verdoppelung oder Verbesserung der von Natur aus schiffbaren Abschnitte der genannten Flußgebiete oder zur Verbindung zweier von Natur aus schiffbarer Abschnitte des gleichen Wasserlaufs gebaut werden.
Das gleiche gilt für den Schiffahrtsweg Rhein-Donau, falls er unter den im Artikel 353 festgesetzten Bedingungen gebaut wird.

Artikel 332.

Auf den im vorstehenden Artikel für international erklärten Wasserstraßen werden die Staatsangehörigen, das Gut und die Flagge aller Mächte auf dem Fuß vollkommener Gleichheit behandelt, und zwar so, daß kein Unterschied zum Nachteile der Staatsangehörigen, des Gutes und der Flagge irgendeiner dieser Mächte zwischen diesen und den Staatsangehörigen, dem Gute und der Flagge des Uferstaats selbst oder des meistbegünstigten Staates gemacht werden darf.
Deutsche Schiffe dürfen indes regelmäßige Schiffsverbindungen für Reisende und Güter zwischen den Häfen einer alliierten oder assoziierten Macht nur mit deren besonderer Ermächtigung unterhalten.

Eine de facto Enteignung!

Hier die vorangegangenen Paragraphen:

Versailler Diktat 1: Schafböcke und Zuchthengste [57]
Versailler Diktat 2: Übergabe der Überseekabel [58]
Versailler Diktat 3: Auslieferung des Kaisers [59]
Versailler Diktat 4: Deutschland zahlt Besatzung [60]
Versailler Diktat 5: Alliierte wollen Kohle [61]

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Wiener Life Ball 2014 mit Titten und Penis

geschrieben von kewil am in Schwule,Österreich | 138 Kommentare

life-ball-2014 [62]Der diesjährige Wiener Life Ball, bei dem alle möglichen Lesbi-Titti (LSBTTI), deren FreundInnen mit und ohne dies und das und andere Abarten wie der dem Trash TV entstiegene Kunstsänger Conchita Wurst Spenden für die Schwulenseuche AIDS sammeln, macht wieder ein bißchen Wind. Es dreht sich um das abgebildete Werbeplakat. Der Ball findet am 31. Mai im Wiener Rathaus statt.

Der eigentliche Skandal aber ist, daß mit der Stadt Wien und dem ORF als Spender Steuergelder und Zwangsgebühren des Rundfunks dazu verschleudert werden. Ein paar Links:

Frau mit Penis sorgt für Protestwellle! [63]
Mama, warum hat die Frau einen Pipimann [64]?
Hier sieht man übermalte Plakate [65]!
Ja und wer kommt denn alles [66]?

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“Am 25. Mai wähle ich AfD, weil…”

geschrieben von PI am in Europa,Wahlen | 123 Kommentare

pi_eu_wahl [67]Manch politischer Mitbewerber, oftmals von jahrzehntelanger Erfolglosigkeit geprägt, macht einen Wahlkampf gegen die Alternative für Deutschland (AfD). Statt zu erklären, warum man denn die Gruppierung soundso wählen sollte, wird einem erklärt, was die AfD tatsächlich, vermeintlich, möglicherweise oder einfach nur frei erfunden so alles tut oder nicht tun sollte oder eben gerade doch tun sollte. Dabei zeigt schon der SPD-Wahlkampf zur Europawahl 2009 (SPD-Ergebnis magere 20,8 Prozent), dass mit derartigen Negativkampagnen vielleicht tatsächlich jemand vom wählen abgehalten wird, aber dieser dann noch lange nicht der monierenden Gruppierung seine Stimme gibt.

(Von Étienne Noir)

Die Alternative für Deutschland erklärt Ihnen nicht, warum Sie diese oder jene Gruppe aus welchen Gründen auch immer nicht wählen sollen. Sie sind selbst mündig und in der Lage eine Wahlentscheidung zu treffen. Die AfD wirbt daher lieber mit Sachargumenten und qualifiziertem Personal [68] um Ihren Zuspruch – und das nicht alleine zur Europawahl sondern auch zu den zeitgleich in zehn Bundesländern stattfindenden Kommunalwahlen [69], zu welchen die AfD vielerorts antritt.

Wofür steht die AfD? Welche Alternativen bietet sie?

Die AfD ist die Partei des mündigen Bürgertums. Sie ist nicht der Meinung Ihnen diverse Verbote und Gebote für Sprechen, Denken und Handeln, wie man es aus Brüssel und von den Altparteien leider gewohnt ist, auferlegen zu müssen. Die AfD steht für ein harmonisches Zusammenwirken von Demokratie, Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Subsidiarität (Eigenverantwortung auf der betreffenden Ebene) und der Sozialen Marktwirtschaft. Deshalb ist die AfD für direkte Demokratie durch Volksabstimmungen nach dem Schweizer Vorbild. Auf EU-Ebene müssen die Hürden für solche Abstimmungen deutlich gesenkt und bürgerfreundlicher gestaltet werden. Die AfD steht für die Achtung des Rechts und des Rechtsstaates. Der Aushebelung von Recht und Gesetz, egal ob durch kriminelle Banker, die den Steuerzahler ausnehmen, korrupte Politiker, die willfährig undemokratische Monstren wie den ESM durchwinken, oder durch politische Extremisten, die glauben für sie gälten Sonderrechte und Narrenfreiheit. In der Eurokrise hat das Vertrauen in den Rechtsstaat Schaden genommen, weil die Regierungen der Eurozone den Maastrichter Vertrag gebrochen haben und die Europäische Zentralbank gegen das Verbot der monetären Staatsfinanzierung verstoßen hat. Diese fortgesetzte – für die üppig vom Steuerzahler finanzierten Akteure übrigens folgenlose – Missachtung geltenden Rechts zerstört zunehmend das Vertrauen der Bürger in die Europäische Union und in die nationalen Regierungen. In der Eurokrise hat sich gezeigt, dass die derzeitige Kompetenzverteilung zwischen der EU und den Nationalstaaten nicht zukunftsfähig ist. Oberstes Prinzip muss sein, nur solche Entscheidungen bei der EU anzusiedeln, bei denen auf nationaler Ebene keine funktionsfähigen Ergebnisse erzielt werden können (Subsidiarität).

Die AfD-Abgeordneten werden im Europaparlament ihre parlamentarisches Frage- und Informationsrecht nutzen, um die deutschen Bürger rechtzeitig vor den neuesten Entwicklungen zu warnen und zu informieren. Die AfD wird die deutschen Wähler aufrütteln angesichts des drohenden Verlustes unserer (insoweit überhaupt vorhandenen) Souveränität an ein Konstrukt der Vereinigten Staaten von Europa. Die AfD wird der Leisetreterei und Bagatellisierungstaktik der Altparteien keine Chance lassen. Je mehr Abgeordnete der AfD im Europaparlament sitzen, desto mehr kann die AfD für das deutsche Volk erreichen. Davor haben die Altparteien große Angst. Deshalb auch die Hetze.

Die Alternative für Deutschland will Demokratie, Rechtsstaat mit Gewaltenteilung, Subsidiarität und Soziale Marktwirtschaft, aber auch die Freiheit bewahren und, wo nötig, wieder herstellen. Außerdem will sie anderen elementaren Prinzipien, die in der Eurokrise von der Regierung schwer verletzt, missachtet und mit Füßen getreten worden sind, insbesondere dem Prinzip der Verantwortung, dem Prinzip der Solidarität, dem Prinzip der Transparenz und dem Prinzip der Nachhaltigkeit wieder Geltung verschaffen. Weder das Handeln aus Brüssel noch aus Berlin ist „alternativlos“. Es gibt immer verschiedene Möglichkeiten, Probleme anzugehen. Machen Sie mit! Bewegen Sie etwas und schließen Sie sich der Bürgerbewegung AfD an! Werden Sie Teil der Alternative!

Mut zu Deutschland! Mut zur Wahrheit! Am 25. Mai 2014 Alternative für Deutschland (AfD) Liste 20 auf dem Stimmzettel zur Europawahl wählen!

Hier [70] die auf dem Mitgliederparteitag vom 22. März 2014 beschlossenen Leitlinien der AfD und eine Kurzfassung des Wahlprogrammes [71] der AfD zur Europawahl.

Bisherige Beiträge zur PI-Serie:

Am 25. Mai wähle ich [9] ___ , weil…”
“Am 25. Mai wähle ich Pro NRW [6], weil…”
“Am 25. Mai wähle ich die Republikaner [7], weil…”


Hinweis: Die veröffentlichten Einsendungen der „PI-Serie zur Europawahl“ [9] geben nicht zwangsläufig die Meinung der PI-Redaktion wieder. Sie wollen sich auch an unserer PI-Serie beteiligen? Dann schreiben Sie uns an: info@blue-wonder.org [10].


PI-Umfrage

Welche Partei wählen Sie bei der Europawahl 2014?

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Erdogan: „Warum rennst du weg, du israelische Brut?“

geschrieben von PI am in Israel,Türkei | 55 Kommentare

erdogan in soma [72]Seitdem das Grubenunglück im türkischen Soma geschehen ist, sind die Medien voll von Berichten über das völlig unangebrachte Verhalten der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Außer sarkastischen und menschenverachtenden Äußerungen kommt nichts. Selbst vor Tritten und Prügeln schrecken er und seine Leute nicht zurück. Zuerst ging das Bild von einem Berater Erdogans um die Welt, Yusuf Yerkel, der in Soma auf einen am Boden liegenden Demonstranten eintrat.

Am Mittwoch flüchtete Erdogan vor der aufgebrachten Menschenmenge in Soma in einen Supermarkt, nachdem er vor Ort die Angehörigen der Minenopfer mit lakonischen Aussagen erbost hatte, wie derjenigen, dass Minenunglücke nun mal seit dem 19. Jahrhundert geschähen. In dem Supermarkt kauften einige Menschen gerade ein, darunter auch ein junger Mann, der ihm wohl im Weg stand.

Der SPIEGEL [73] berichtet:

Erdogan packt den Jungen mit seiner linken Hand im Nacken und brüllt ihn an: „Warum rennst du weg, du israelische Brut?“, sagt Erdogan offenbar. Anschließend lässt der Politiker den Mann los und versetzt ihm einen leichten Schlag mit der linken Hand.

Schlagopfer fordert Entschuldigung

Bei dem Mann, mit dem Erdogan aneinandergeriet, soll es sich um Taner Kuruca handeln. Er sagte dem Fernsehsender Kanal D, dass er gar nicht gegen den Regierungschef protestieren, sondern in dem Supermarkt einkaufen wollte. Er nimmt Erdogan in Schutz: „Ich glaube nicht, dass der Ministerpräsident das absichtlich getan hat. Ich werde ihn auch nicht verklagen, erwarte aber eine Entschuldigung.“

Die antiisraelische Beleidigung des Premiers ist nur der jüngste Ausdruck der drastisch verschlechterten Beziehungen zwischen Ankara und Jerusalem.

In den vergangenen Jahren hat sich das Verhältnis zwischen beiden Staaten deutlich abgekühlt, Erdogan warf Israel unter anderem Staatsterror und einen Genozid an den Palästinensern vor.

Hier ist der Vorgang im Video festgehalten:

Erdogan offenbart in dieser Ausnahmesituation immer mehr sein wahres Gesicht. Das sollte auch den westlichen Kollaborateuren zu denken geben, die um seine Gunst buhlen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Vorgänge dazu führen, dass Erdogan seines Amtes enthoben wird und die Türkei unter einer neuen Regierung zu den demokratischen Prinzipien Atatürks zurückkehrt. Dann hätte das Grubenunglück immerhin noch etwas Gutes bewirkt.

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Stürzenberger im Gespräch mit Clemens Hamza

geschrieben von PI am in Islamaufklärung | 93 Kommentare


Am gestrigen Samstag fand auf dem Kölner Heumarkt eine Kundgebung der Republikaner und der FREIHEIT statt, über die wir noch gesondert berichten werden. Hier vorab ein Video eines interessanten Streitgesprächs zwischen dem DF-Vorsitzenden Michael Stürzenberger und dem zum Islam konvertierten Clemens Hamza – PI-Lesern kein Unbekannter [74] – über Trinität, Frauen im Islam und Apostasie, das am Rande der Veranstaltung geführt wurde. (Videoaufnahme: WSD)

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Die dreiste Berichtsfälschung der Klimatrickser

geschrieben von PI am in Klimaschwindel | 30 Kommentare

Die deutschen Verbraucher haben erneuerbare Energien zwar mit dreistelligen Milliardensummen subventioniert. Doch dem Klimaschutz hat das nichts gebracht. So steht es sinngemäß, aber recht deutlich im jüngsten Klimaschutzbericht der Vereinten Nationen, der im April der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Gemerkt hat das bislang freilich niemand. Einer der Gründe dafür ist recht simpel: Die Bundesregierung hat den Befund der UN-Forscher in der offiziellen deutschen Zusammenfassung („Kernbotschaften“) schlicht unterschlagen. Weitere peinliche Passagen aus dem UN-Dokument wurden in der Zusammenfassung fast in ihr Gegenteil verkehrt. (Weiterlesen in der WELT [75])

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Die USA sind keine Demokratie mehr

geschrieben von kewil am in USA | 77 Kommentare

Der Gedanke klingt reichlich absurd. Die größte Demokratie der Welt, “The Land of the Free”, soll gar keine Demokratie sein. Wie ist das möglich? Eine großangelegte Studie der Princeton und Northwestern University ist zu dem erschreckenden Ergebnis gekommen, dass die USA von einer kleinen, reichen Elite regiert werden. Der Durschnittsbürger hingegen habe so gut wie keinen Einfluss auf die Politik des Landes, heißt es. Für die Studie “Testing Theories of American Politics: Elites, Interest Groups and Average Citizens” haben Prof. Martin Gilens und Prof. Benjamin I. Page 1779 Gesetzesinitiativen aus den Jahren 1982 bis 2002 auf die Frage hin untersucht, ob die Vorstellungen der Bevölkerungsmehrheit durch die Politik berücksichtigt werden. Das Ergebnis ist äußerst beunruhigend… (Schreibt die Huffington Post [76]!)

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