Wien: Geheimtreffen von Heinz-Christian Strache, Marion Le Pen und Aleksandr Dugin

marionlepenLaut Schweizer Tagesanzeiger soll am vergangenen Samstag in Wien ein Geheimtreffen von sogenannten „Rechtspopulisten, Nationalisten und Eurasiern“ stattgefunden haben – übrigens zeitgleich und im Kontrast zum „Life Ball“, bei dem Conchita Wurst auftrat. Man habe in Erinnerung an den historischen Wiener Kongress den „Geist der Heiligen Allianz“ aufleben lassen. Die Annäherung von europäischen konservativen Kräften mit dem Chefideologen der Eurasischen Bewegung, Aleksandr Dugin (Foto rechts), ist eine hochinteressante Entwicklung.

(Von Michael Stürzenberger)

Marion Maréchal-Le Pen ist übrigens die Enkelin von Jean-Marie Le Pen. Wie ihre Tante Marine ist sie Politikerin bei der Front National und wurde in die Nationalversammlung für das Département Vaucluse gewählt. Mit 24 Jahren ist sie die jüngste Abgeordnete der Fünften Französischen Republik. Neben ihr, Strache und Dugin sollen auch noch ein russischer Oligarch, Rechtskonservative aus Kroatien und Bulgarien, der Anführer der katholisch-monarchistischen Carlisten-Bewegung aus Spanien, der Direktor eines Finanzunternehmens aus der Schweiz, ein Historiker aus Frankreich sowie Adelige aus Georgien und Russland anwesend gewesen sein. Im Tagesanzeiger ist zu lesen:

Vergangenen Samstag in Wien: Rund um das Rathaus feierten Zehntausende den Life Ball, das grösste Benefizfest zugunsten HIV-Infizierter und Aidskranker in Europa. Auf der Bühne sang Conchita Wurst, davor tanzten Schwule und Lesben in burlesken Kostümen im «Garten der Lüste», so das diesjährige Motto des Balls. Zur selben Zeit aber berieten nur wenige Meter entfernt, im Stadtpalais des Fürsten Liechtenstein, Nationalisten und christliche Fundamentalisten aus Russland und dem Westen, wie sie Europa vor Liberalismus und der «satanischen» Schwulenlobby retten und wie sie die alte, gottgegebene Ordnung wiederherstellen könnten. Die Versammlung fand unter strengster Geheimhaltung hinter verschlossenen Türen und zugezogenen Gardinen statt. Sie wurde jedoch dem TA von zwei voneinander unabhängigen Quellen bestätigt.

Offizielles Thema war der historische Wiener Kongress, der vor genau 200 Jahren mit Gründung der «Heiligen Allianz» dem Kontinent «ein Jahrhundert der relativen Ruhe und des geopolitischen Gleichgewichts» gebracht habe, wie es in der Einladung hiess. Tatsächlich wurde aber im prunkvollen Festsaal des Palais wenig über Geschichte und viel über die Zukunft gesprochen. Denn heute stünden Europäer und Christen vor historischen und geopolitischen Bedingungen, die es notwendig machten, «den Geist der Heiligen Allianz aufleben zu lassen».

Es ist auch höchste Zeit, dass sich eine starke Gegenbewegung mit Kräften aus der Finanzwelt, der rechtskonservativen Politik und christlich orientierten Kreisen zusammenfindet.

Presse und Öffentlichkeit wurden von dem Treffen nicht informiert, die Teilnehmer zu absoluter Geheimhaltung verpflichtet. Ein privater Wachdienst kontrollierte die Eingänge des barocken Palais. Selbst die Teilnehmer durften nicht fotografieren. Als FPÖ-Chef ­Strache am Konferenztisch ein Handyfoto schoss, wurde er von Tagungsleiter ­Malofeew sofort abgemahnt.

Ein Europa souveräner Staaten, eng mit Russland verbunden – eine spannende Zukunftsvision:

Ein Redner sah in Russlands Präsidenten den «Erlöser» und die Reinkarnation Alexander des Ersten. Der Zar hatte die «Heilige Allianz» gegen Napoleon geschmiedet, auf dem Wiener Kongress allerdings auch gedrängt, das besiegte Frankreich wieder in die Gemeinschaft aufzunehmen. So war es für die Tagungsteilnehmer im Jahr 2014 auch kein Problem, Vertreter des Front National in ihrer Mitte zu begrüssen. Der 45-jährige Aymeric Chauprade, frisch gewählter EU-Abgeordneter und Historiker, ist ein Intellektueller nach dem Geschmack Dugins. Chauprade vertritt die Idee eines Europa der Nationen mit besonders starker Bindung zu Russland.

Hier der komplette Artikel des Tagesanzeigers über dieses spannende Treffen. Der österreichische Kurier berichtet ebenfalls. In Europa scheint sich so langsam eine Gegenbewegung zu Gender Mainstreaming, Islam-Appeasement, Masseneinwanderung, Asylmissbrauch und EU-Sozialismus zu bilden. Das Ganze im Verbund mit Russland, wo der gesunde Menschenverstand deutlich ausgeprägter ist als in der immer weiter nach links driftenden EUdSSR. Auch wenn manch ein Teilnehmer dieses Treffens möglicherweise eine bedenkliche Biographie haben sollte, ist es wichtig, dass sich etwas tut..

(Spürnase: Gernot Tegetmeyer)




Studie der Uni Leipzig: Deutsche lehnen Zigeuner, Asylanten und Islam ab

migrantenDie neueste „Rechtsextremismusstudie“ der Uni Leipzig kam zu einem für den mit gesundem Menschenverstand gesegneten Bürger wenig überraschenden Ergebnis: Die Deutschen lehnen zunehmend die Bereicherung durch Moslems, Zigeuner und Asylbewerber ab. Beinahe 50 Prozent der Befragten wollen Zigeuner aus den Städten verbannen, da 56 Prozent sie als kriminell einstufen. Zwischen 74 und 85 Prozent stehen Asylbewerbern ablehnend gegenüber und 43 Prozent fühlen sich mittlerweile durch die Anwesenheit von Moslems fremd im eigenen Land.

Oliver Decker, Diplompsychologe und Mitautor der Studie, spricht von „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“. Und natürlich werden jene, die sich ablehnend äußerten, in die Gruppe rechts bis rechtsextrem und selbstverständlich wenig gebildet eingereiht. Denn wo kämen wir denn da hin anzuerkennen, dass viele Deutsche die totale Überfremdung und Islamisierung nicht länger hinnehmen wollen. Irgendwann muss dann womöglich der Großteil der autochthonen Bevölkerung für schwachsinnig oder kriminell erklärt werden, aber bis dahin kann man sich als Gutmensch ja noch alles schönreden.

Zum gesamten Bericht über die Studie geht’s auf spiegel.de, aber auch die FAZ (Kommentare noch möglich) und N24 berichten (Kommentarmöglichkeit deaktiviert).




Tausende Türken beten vor Hagia Sophia

Diesen Samstag haben sich tausende Türken vor der Hagia Sophia versammelt, um demonstrativ davor zu beten. So soll der Forderung nach einer Umwandlung in eine Moschee Nachdruck verliehen werden. Zu diesen Protesten haben islamistische Organisationen sowie die regierende AKP aufgerufen. Auch wurde provokanterweise die Eroberung Konstantinopels durch die Osmanen im Jahre 1453 gefeiert, bei der Tausende Christen umkamen. (Fortsetzung auf unzensuriert.at)




Wendt warnt vor 2000 gewaltbereiten Islamisten

Vor einer rasant ansteigenden Zahl gewaltbereiter Islamisten und vor zu erwartenden Übergriffen in Deutschland warnt der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt (Foto). Gleichzeitig stellt er fest, dass eine gezielte Überwachung potentieller Täter kaum möglich sei.

Das Handelsblatt berichtet in seiner gestrigen Online Ausgabe:

Nach dem Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel warnt die Deutsche Polizeigewerkschaft vor einer zunehmenden Zahl gewaltbereiter Islamisten in Deutschland. „Ihre Zahl steigt rasant, was nicht zuletzt die Szene der so genannten Salafisten, zum Beispiel im Rheinland, zeigt“, sagte Verbandschef Rainer Wendt Handelsblatt Online. „Bei etlichen Gelegenheiten haben diese Extremisten gezeigt, dass Gewalt zum festen Bestandteil ihrer Strategie zur Durchsetzung ihrer Ziele gehört und auch und gerade vor staatlichen Institutionen und Vertretern nicht halt macht. Spektakuläre Angriffe auf Polizeibeamte im Einsatz hat es gegeben. Und auch künftig muss damit gerechnet werden.“

Nach Wendt Kenntnis befinden sich derzeit mehrere hundert Extremisten aus dem Umfeld der Salafisten in Syrien und erlernten dort das Töten. „In Deutschland muss mit mehr als 2.000 gewaltbereiten Islamisten gerechnet werden“, sagte der Polizeigewerkschafter. Eine gezielte Überwachung dieser „potentiellen Gewalttäter“ hält Wendt jedoch für „ziemlich unwahrscheinlich“, wie er sagte. „Schon die permanente Beobachtung einer einzelnen Person ist immens personalintensiv und an strenge rechtliche Voraussetzungen geknüpft.“ Gleichwohl ist Wendt überzeugt, dass die deutschen Sicherheitsbehörden einem Szenario wie in Belgien, dass jüdische Einrichtungen gezielt angegriffen werden, mit „umfangreichen Schutzmaßnahmen“ entgegenwirkten. […]

Angesichts der Zahl der sich in Deutschland befindenden Anhänger des Todeskults Islam scheint die von Wendt geschätzte Zahl arg untertrieben. Doch selbst wenn er mit seiner Einschätzung richtig läge, stellt sich die Frage, wie es sein kann, dass in den 70er Jahren ein kleines Häuflein geistig verwirrter RAF-Terroristen samt ihrer überschaubaren Anzahl an Sympathisanten fast schon den staatlichen Notstand auslösen konnte, was zu bis dahin nicht gekannten Fahndungs- und Überwachungsmaßnahmen führte, die Prediger der Hassreligion jedoch, selbst wenn sie den Sicherheitsorganen bekannt sind, mit Hartz IV, Wohngeld und anderen Annehmlichkeiten des Sozialstaats alimentiert werden. Und es stellt sich auch die Frage, wie es sein kann, dass, anstatt auffällige Anhänger des Islam sofort des Landes zu verweisen, immer mehr von dieser Spezies nach Deutschland eingeladen werden, um sich an den hier aufgestellten Futtertrögen zu laben.

Es ist gut und richtig, dass Wendt auf bestehende Gefahren hinweist. Besser wäre es jedoch, wenn diese Hinweise auch zu politischem Umsteuern und Handeln führen würden. Doch damit ist unter der regierenden Koalition wohl nicht zu rechnen.




Oberhausen: Aserbaidschaner sticht auf Ex ein

In Oberhausen hat ein Aserbaidschaner in der Nacht zum Sonntag in einer Kneipe seine Ex-Freundin niedergestochen und dabei lebensgefährlich verletzt. Sie war dort mit einem Bekannten eingekehrt. Die Bluttat hatte zahlreiche Zeugen, so dass die Polizei nun gezielt nach dem 38 Jahre alten Rashad Rahimov (Foto) fahndet. Leider gelang es den Anwesenden nicht, den Mann bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten. Das Opfer ist nach einer Notoperation inzwischen außer Lebensgefahr. Rahimov hat derzeit keinen festen Wohnsitz.

Das ist wieder ein Fall tragischer Bereicherung durch ein Mitglied eines traditionell islamisch geprägten Herkunftslandes. Aserbaidschan ist ein muslimisch geprägter Staat, in dem sich seit dem Zusammenbruch des Ostblocks die Bevölkerung vor allem unter dem Einfluss orthodoxer Muslime aus dem Iran immer weiter radikalisiert. Blutrache ist im Islam bekanntermaßen an der Tagesordnung.




Schweiz: Nach Minarett- auch Kopftuchverbot?

kopftuch_grundschuleNachdem die Schweizer mit dem Minarettverbot einen bedeutenden Schritt für alle gegangen sind, die westliche Werte, Kultur und Lebensart nicht unter dem Leichentuch des Islams begraben wollen, soll es nun ein weiteres „Notwehrmanöver“ gegen die Übernahme des Erscheinungsbildes der Schweiz geben. Die „Junge SVP St. Gallen“ startet eine Volksinitiative gegen das Kopftuch an Volksschulen.

(Von L.S.Gabriel)

Nachdem der St. Galler Kantonsrat es ablehnte, eine Eingabe (Motion) des 21-jährigen SVP-Kantonrats und Präsidenten der Jungen SVP, Mike Egger, als dringlich zu erklären, geht dieser einen anderen Weg. Die Junge SVP teilt mit: Wenn die Politiker es nicht tun, soll das Volk über ein Kopftuchverbot entscheiden. Der Vorstand habe beschlossen, eine kantonale Volksinitiative zu lancieren, damit die Frage des Kopftuchverbots in den Schulen ein für alle Mal geregelt werden könne, schreibt Mike Egger. „Der Islamische Zentralrat macht Druck auf uns Politiker und stellt Forderungen, also stelle ich mich der Diskussion erst recht“, erklärte er selbstbewusst.

Die Diskussion erhitzt schon länger die Gemüter und mittlerweile sind zwei Rechtsfälle anhängig. Einer in Au-Heerbrugg, wo sich Anfang Februar, im Zusammenhang mit zwei moslemischen Schülerinnen aus Somalia immerhin zwei Drittel der Stimmberechtigten für ein Kopftuchverbot aussprachen. Der Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS) will das nicht gelten lassen und spricht von einem islamophoben Angriff der SVP, die das Referendum initiiert hatte. Der zweite Fall betrifft St. Margrethen, wo es um zwei aus Bosnien stammende moslemische Familien geht, die sich weigern, ihre Kinder ohne Kopftuch in die Schule zu schicken.

Ob die Mutterpartei SVP geschlossen hinter Egger und seiner Jungen SVP steht, in noch offen. Einige Funktionäre, darunter auch Fraktionspräsident Michael Götte, haben bereits ihre Unterstützung zugesagt.

Wünschen wir der Jungen SVP auf diesem Weg durch das mediale und islamische Minenfeld viel Glück und vor allem reichlich Unterstützung von den Schweizern.




Bonn bleibt Hauptstadt – … der Einbrecher!

Zur Kriminalstatistik 2013 gibt es auch eine interessante Detailansicht: Laut einem Bericht der WELT geht aus dieser Statistik des Bundes hervor, dass die frühere Bundeshauptstadt Bonn nun endlich bundesweit mit 563,8 Einbrüchen pro 100.000 Einwohner an der Spitze der Wohnungseinbrüche liegt!

(Von Verena B., Bonn)

Auch Swisttal und Meckenheim sind stark multikulturell bereichert betroffen, berichtet der Bonner General-Anzeiger. Dort liegen laut Polizei die Häufigkeitszahlen der Einbrüche mit 568 und 696 sogar noch signifikant über dem Bonner Wert. Auf Platz zwei und drei folgen Aachen (517,3) und Köln (493,5). Insgesamt sei die Zahl der Wohnungseinbrüche bundesweit um 3,7 Prozent auf 149.500 Fälle angestiegen, dem höchsten Wert der vergangenen 15 Jahre.

Das Bundesinnenministerium beantwortete vorgestern keinerlei Anfragen dazu. Auch die Bonner Polizei wollte den Zeitungsbericht nicht kommentieren. Im Präsidium wies man aber darauf hin, dass die eigenen Zahlen aus der im März vorgestellten, örtlichen Kriminalstatistik andere sind. Danach wurde 2013 in Bonn bei Wohnungseinbrüchen eine Häufigkeitszahl von „nur“ 529 pro 100.000 Einwohnern registriert. Offenbar ist also die statistische Berechnungsgrundlage der Bonner Polizei eine andere als die des Innenministeriums, folgert der General-Anzeiger. Trotzdem bleibt es beim Siegerplatz, wie ein Beamter aus dem Präsidium inoffiziell bestätigt. Das kann jetzt auch der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in Bonn, Udo Schott, nicht mehr bestreiten: „Zwischen 2004 und 2013 haben die Einbrüche um rund 50 Prozent zugenommen. Das ist schon erheblich.“

Zutiefst erschüttert über diese Neuigkeit reagierte die Junge Union der CDU Bonn und sprach von „Staatsversagen“. Sie offerierte sofort zwei konträre Lösungsvorschläge: Während Kreisparteichef Christos Katzidis die rot-grüne NRW-Landesregierung aufforderte, der Kriminalitätsbekämpfung Vorrang vor Blitzmarathons – dem Lieblingsspielzeug von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) – einzuräumen, forderte der Kreisverband der Jungen Union „notfalls private Wachdienste, weil der Staat versagt hat“. Einer solchen Privatisierung erteilte Katzidis jedoch eine klare Absage: „Sicherheit darf kein Luxusgut werden, die sich nur noch Reiche leisten können.“

Es gibt aber auch gute Nachrichten: Wie das Statistische Landesamt in Wiesbaden anhand der Ergebnisse des Zensus 2011 mitteilte, gibt es erfreulicherweise „leichte Fortschritte bei der Integration“. Darüber ist die Bonner Integrationsbeauftragte, Coletta Manemann (Grüne), glücklich: „Vieles trifft auch auf Bonn zu. Die Studie bietet einen interessanten Überblick über Zuwanderung und Integration in Deutschland. Der Titel der Studie ‚Neue Potenziale‘ ist erfreulich positiv und nach vorne schauend, so wie die Studie sich auch insgesamt nicht mit Beschreibungen von Defiziten begnügt“, sagte die grüne Dame, die „indes auf den ersten Blick nicht jedes Detail“ beurteilen konnte.

Die Bevölkerungsentwicklung in Bonn-Bad Godesberg ist jedenfalls durch den Zuzug vieler fremdartig gekleideter Familien aus dem Orient zum Glück sehr positiv, auch wenn der Stadtteil sein internationales Flair verloren hat. Das wurde aber durch eine Kultur (Islam) ersetzt, die auch kriminaltechnisch neue Highlights mit sich brachte. Drei bis fünf Einbrüche von „Südländern“ in ein- und dasselbe Geschäft innerhalb eines Jahres sind mittlerweile keine Seltenheit mehr (die Täter laufen natürlich frei herum).

Besserung ist indes nicht zu erwarten. Wie eine „Studie zum Strukturwandel in Bad Godesberg“ ergab, die im Juni 2012 von Studenten der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Köln vorgestellt wurde, sei aufgrund dieser ansonsten sehr positiven demographischen Entwicklung „in den Bereichen sozialräumliche Trennung und Jugendkriminalität keine Verbesserung zu erwarten“.

Das stimmt uns traurig, aber: „Wem das nicht passt, der kann ja woanders hinziehen“ – vielleicht nach Aachen, Köln, Frankfurt, Bremen, Duisburg-Marxloh oder sonstige Städte, wo die Welt noch in Ordnung ist!




Pro NRW und Reps bilden Fraktion in Wuppertal

Die Wuppertaler Ratsmitglieder Claudia Gehrhardt, Gerd Wöll (beide PRO NRW) und Thomas Kik (Die Republikaner) haben sich am Dienstag zu einer gemeinsamen Stadtratsfraktion „PRO NRW / Die Republikaner“ zusammengeschlossen. Zur Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig Claudia Gehrhardt (Foto) gewählt. Die beiden Parteien werden künftig im Wuppertaler Stadtrat im Rahmen der neuen Fraktion eng zusammen arbeiten. Die gesteigerten Mitwirkungsmöglichkeiten und parlamentarischen Rechte durch die Fraktionsbildung werden im Sinne der einheimischen Bevölkerung Wuppertals genutzt werden.




Wiesbaden bekommt Moschee mit „Zierminarett“

Hurra, es ist soweit. Endlich bekommen auch die Wiesbadener Bürger ihre „lang ersehnte“ Moschee mit Minarett. Die so genannte „Reformgemeinde“ (was damit gemeint ist, wird auch endlich einmal näher betrachtet) der Ahmadiyyas legt heute den Grundstein ihrer neuen Moschee in der hessischen Landeshauptstadt. Das Minarett soll „nur zur Zierde“ und (vermutlich noch) ohne Gebetsruf sein, „um die Menschen nicht zu verunsichern und Vorurteile abzubauen“. Die Taqiyya-Meister bei ihrer tagtäglichen Arbeit und der Deutsche glaubts und schläft genüßlich weiter.

(Von Mark Aber)

Natürlich muss diese Verbuntung der Stadt gebührlich gefeiert werden. Alle polit-korrekten „Volksvertreter“ werden wieder verlautbaren, wie friedlich und bereichernd doch der Islam und die neue Moschee für die Stadt sei. Geht ja auch nicht anders, schließlich hat man im vergangenen Jahr einen Staatsvertrag mit der Ahmadiyya-Gemeinde in Hessen geschlossen, wonach nun Islamunterricht in Schulen erteilt wird und für diese jetzt die gleichen Rechte gelten wie für christliche Kirchen.

Eine Frau, die scheinbar als einzige den Durchblick hat, gießt allerdings Wasser in den politisch-korrekten Wein, was ja eigentlich schon fast unerhört daher kommt im Buntland des Jahres 2014. Die Marburger Islamwissenschaftlerin Ursula Spuler-Stegemann übt offen Kritik an den Machenschaften der Ahmadiyyas, die doch immer so überfreundlich mit „Liebe für alle, Hass für keinen“ oder „Muslime für Frieden“-T-Shirts daher kommen und nennt die Bewegung „stockkonservativ“ – was auch immer dies im Islam heißen mag.

So seien nach Meinung der Wissenschaftlerin nicht alle Vorstellungen des Kalifats deckungsgleich mit dem Demokratieverständnis, ebenso das Verständnis gegenüber Frauen. Wenn vor zehn Jahren jemand gesagt hätte, dass man heutzutage überhaupt darüber diskutieren bzw. froh sein muss, dass jemand die Nicht-Kompatibilität eines Kalifats mit der Demokratie feststellt, hätte man denjenigen wohl für verrückt erklärt.
Mittlerweile, nach jahrelanger medialer und moralischer Hirnwäsche, scheinen aber fast alle Politikerdarsteller die Ziele der Ahmadiyyas für lupenrein demokratisch zu erachten, sonst wäre wohl kaum ein solcher Vertrag geschlossen worden. Oder hat man den Islam, auch wenn es sich hier mehr um eine Islamsekte handelt, einfach nicht verstanden bzw. hat sich von den warmen Worten einlullen lassen?

Darüber hinaus seien, so ein anonymer Hinweis, einige der „Islam-Reformer“ in Schleuseraktivitäten verstrickt. Das Landeskriminalamt hat diesen „ungeheuerlichen“ Verdacht natürlich schnell wieder zu den Akten gelegt. Es geht ja schließlich nicht, dass etwas geschieht, was einfach nicht sein darf in unserer bunten Republik. Dass es komischer Weise aber immer mehr werden, die sich hier in Deutschland tummeln, scheinen die Beamten nicht wahrzunehmen, bzw. dürfen es aus politischer Sicht nicht.

Um diesen vielen neuen islamtreuen Ahmadiyya-Mitbürgern auch ein kuscheliges Zuhause zum Beten bieten zu können, wird im Rahmen des „100-Moschee-Plans“ (davon bislang alleine 17 in Hessen) nun nach Nr. 18 in Wiesbaden auch Nr. 19 und Nr. 20 zügig angegangen, denn auf das Kalifat will man nicht nochmal 100 Jahren warten. Am kommenden Samstag schon wird in Friedberg eine weitere Moschee eingeweiht und in Karben ein weiterer Grundstein gelegt.

Und so nimmt die Islamisierung des Alltags in „Deutschland“ eine Geschwindigkeit auf, die auch dem naivsten Gutmenschen langsam klarmachen müsste, wohin die Reise in „unserem“ Lande geht, mit allen Folgen. Dagegen kommen die sehr lobenswerten Infostände der BPE oder die warnenden, unermüdlichen Worte von Michael Stürzenberger fast schon wie Treibholz in einem unaufhaltsamen Tsunami daher.




Kri­mi­nal­sta­tis­tik 2013 vor­ge­stellt

Heute wurde in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2013 vorgestellt. Hier ist sie! 86 Seiten! Die Ausländer aus bestimmten Himmelsrichtungen sind nach wie vor sehr gut vertreten, aber da bei Diebstahl zum Beispiel nicht einmal 20% der Fälle aufgeklärt werden, ist den Zahlen ganz abgesehen durch die Verzerrung mit eingebürgerten Ausländern auch deshalb nicht zu trauen. Im übrigen gibt es einen Riesenunterschied zwischen ausländischen und deutschen Straftätern. Die Ersteren könnte man ausschaffen, des Landes verweisen, abschieben! Die Deutschen nicht. Darum ist die penetrante Gutmenschen-Propaganda, Ausländer seien auch nicht böser als die Deutschen, völlig irrelevant.




Deutschland soll 200.000 Syrer aufnehmen

flüchtlinge_deutschlandEgal ob man eine Zeitung aufschlägt, Nachrichten hört oder auf die Straße geht, sie scheinen allgegenwärtig: „Flüchtlinge“. Viele Deutsche haben mittlerweile das mulmige Gefühl, dass sie überrannt werden. Gemeinden und Kommunen ächzen unter der Kostenbelastung und stehen den sich auftuenden Problemen bei der Suche nach geeignetem Wohnraum oftmals hilflos gegenüber. Aber es ist immer noch nicht genug: Deutschlands Aufnahmepolitik ist skandalös, kritisieren jetzt sogenannte „Friedensgutachter“.

(Von L.S.Gabriel)

Am Dienstag wurde in Berlin das „Friedensgutachten 2014“ vorgestellt. Dieses alljährlich erscheinende Werk entsteht aus den geistigen Ergüssen mehrerer Friedens- und Konfliktforscher von fünf verschiedenen, auf diese Thematik ausgerichteten, Instituten. Dabei werden neueste Daten und Erkenntnisse aus relevanten Bereichen, wie zum Beispiel Ethnologie, Geographie, Politik usw. zusammengetragen, analysiert und ausgewertet. Danach geben die Damen und Herren mehr oder weniger gute Ratschläge und Regieanweisungen an deutsche und europäische Politiker für die weitere Vorgehensweise in Fragen der Friedenssicherung.

Deutschland hat bisher rund 40.000 Syrer aufgenommen. Aber bei der Präsentation des diesjährigen Pamphlets erklärte eine der dafür Verantwortlichen, die Konfliktforscherin Janet Kursawe, Deutschland solle mindestens 200.000 syrische Flüchtlinge aufnehmen, das seien „etwa zehn Prozent der extern Vertriebenen“, man solle dafür Registrierungsstellen in verschiedenen Ländern schaffen, um eine Auswahl zu treffen.

Auch im Gutachten selbst zeigen sich die „Wissenschafter“ offensichtlich wenig wissend über die ohnehin schon prekäre finanz- und sozialpolitische Lage in Deutschland und Europa, denn man nimmt nach bester „Hausfrauenpsychologie“ an, dass, würde die deutsche Bundesregierung nur mit gutem Beispiel vorangehen, selbstverständlich auch andere Staaten folgen würden. Was wichtig wäre, denn man könne so die überforderten Nachbarstaaten Syriens entlasten. Außerdem sollte Deutschland doch bitte auch noch Luftbrücken zum Transport von Medikamenten und Nahrungsmitteln aufbauen und natürlich dann auch bezahlen.

Diese Friedens- und Konfliktforscher machen sich also Sorgen, ob die Türkei mit den Flüchtlingen überfordert sei. Ob Deutschland nicht ohnehin schon genug Türken am Sozialleistungstropf hängen hat, sich womöglich die Syrer nicht auch noch leisten kann und eventuell 200.000 nicht integrierbare neue „Plusdeutsche“ den sozialen Frieden im Lande gefährden, ist offenbar weniger Anlass zur Sorge.

Wer nun denkt, dass das schon der „guten Ideen“ Ende war, der irrt. Denn zu all dem müsse Deutschland natürlich auch noch seine finanzielle Unterstützung ausweiten, die bisher zur Verfügung gestellten 500 Millionen Euro reichten nämlich bei Weitem nicht aus.

Eine Friedensmacht braucht keine Abwehr (Anm.: an den Grenzen), sondern eine humane Migrationspolitik, sagte Ines-Jacqueline Werkner von der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST) bei der Pressekonferenz zum Bericht.

Aus der Presseerklärung:

Aufgerüstet wird auch an den EU-Außengrenzen. Das kostete in den letzten 20 Jahren mindestens 17.000 Menschen das Leben. Diese „Festung Europa“ verträgt sich nicht mit der internationalen Schutzverantwortung: Wie können EU-Staaten in Libyen im Namen der Responsibility to Protect militärisch intervenieren, aber gleichzeitig Flüchtlinge in ihren Booten verdursten lassen?

Die im Frühjahr dieses Jahres beschlossenen neuen Einsatzregeln für Frontex reichen nicht aus. Schutzsuchende können noch immer daran gehindert werden, einen Asylantrag in der EU zu stellen. Auch wenn nunmehr die Pflicht zur Seenotrettung besteht – eigentlich eine Selbstverständlichkeit und fester Bestandteil des Seerechts –, kann Frontex weiterhin Boote unter bestimmten Bedingungen zurückführen.

Wir fordern, die in der Dublin-III-Verordnung verankerte Regelung abzuschaffen, wonach das EU-Land, das der Flüchtling als erstes betreten hat, für das Asylverfahren zuständig ist. Diese Verordnung überlastet die Staaten an der EU-Peripherie und ist durch solidarische Regelungen zu ersetzen. Auch halten wir es für falsch, dass die EU ihre Grenzsicherung vorverlagert, um unerwünschte Migration zu stoppen. Mit der „Ertüchtigung“ von Grenzschutzkräften in Nachbarstaaten wie Libyen und Ägypten stiehlt sich die EU aus ihrer Verantwortung, denn Staaten, die selbst unter Gewaltkonflikten leiden, bieten Flüchtlingen keinen umfassenden Schutz.

Hier wird das Recht eines jeden Staates auf Grenzsicherung de facto als Verbrechen und Menschenrechtsverletzung dargestellt und dann von allen eine Zwangssolidarisierung mit den betroffenen Ländern gefordert. Den Staaten an der EU-Peripherie müsste nicht bei der Versorgung des Invasorenstroms geholfen werden, würde man sie lange davor bei der Sicherung der Grenzen unterstützen.

Würden diese abgehobenen, realitätsfernen „Wissenschaftler“ sich auch nur einen Bruchteil so viel Gedanken um die Bevölkerung Deutschlands oder Europas machen, wie um jene Afrikas und ihrer angeblichen Intention, nämlich dem Frieden und zwar hier bei uns folgen, dann müssten sie diametral anders herum argumentieren. Aber das würde ja bedingen, über den Tellerrand und ihre pseudowissenschaftliche Tätigkeit hinauszusehen und zu denken.




Messer-Bereicherung in Schwäbisch-Gmünd

Nachträglich wurde angezeigt, dass am späten Abend des Vatertags ein 23-Jähriger, unweit des Festgeländes bei den Sportanlagen in Bargau, von unbekannten Tätern mit einem Messer angegangen und verletzt wurde. Der junge Mann, der unter Alkoholeinwirkung stand, befand sich auf dem Weg vom Festgelände in die Albbuchstraße. In der Albbuchstraße kamen ihm vier unbekannte Personen, entgegen. Ohne vorherige Ansprache stachen sie mit einem Messer unterhalb der Lippe auf ihn ein. Die Unterlippe des Opfers war auf eine Länge von mehreren Zentimetern durchstochen, ein Zahn vom Oberkiefer war abgeschlagen und der Oberkiefer geprellt. Das Opfer glaubt, sich daran erinnern zu können, dass die Täter türkisch miteinander geredet haben. Nach der Tat flüchtete das Quartett. (Pressemitteilung der Polizei Aalen vom 3.6.)