Dr. Proebstl (Folge 21): Ja GEZ noch?

Die Schranzen von der GEZ wollen jetzt von der verschwundenen PEGGY ihre Beiträge haben. Eine der sieben Plagen hat jetzt auch meine Landsleute in Wien erreicht. Aber das kriminellste sind ja derzeit die Geheimverhandlungen über das Freihandelsabkommen mit dem Stotterkürzel TTIP.

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Zu späte Unwetterwarnung – Kachelmann fordert Rücktritt von WDR-Intendant Buhrow

[…] Sie lassen Ihre Zuschauer und Zuhörer erst alleine und lügen Sie am Ende auch noch an. Durch Ihr Nichtstun sind Sie mitverantwortlich, dass Menschen verletzt und getötet wurden. Wäre der WDR in den USA tätig, würden jährlich Tausende Menschen in Hurricanes und Tornados sterben. Sie und Ihr Sender hatten und haben keinen Plan, wie Sie etwas Wichtiges tun können, tun müssen, wenn es um Leib und Leben Ihrer Gebührenzahler geht. Ich zweifle nicht, dass Sie heute tolle Sondersendungen machen werden, womöglich einen peinlichen ARD-Brennpunkt produzieren, in dem Sie die Orte zeigen, an denen Menschen gestorben sind.

Diese Menschen hätten nicht sterben müssen, hätten alle mitgeholfen, die Zuschauer in NRW live erreichen zu können und rechtzeitig zu warnen. Sie sind gemeint. Sie und Ihr Sender waren gestern entweder faul, inkompetent, ignorant oder alles zusammen. In staatstragenden Tagesthemen-Kommentaren wird bei solchem Fehlverhalten durch Politiker gerne ein Rücktritt gefordert.

Übernehmen Sie nun einmal im Leben echte Verantwortung. Ihnen kann nichts passieren, Ihre WDR-Pensionsberechtigung hat Kanzlerformat. Sie müssen nicht mehr zu anstrengenden Terminen. Sie haben wieder Zeit zum Bücherschreiben. Und die gute Nachricht für den nächsten Pfingstmontag im neuen Leben: Sie können wieder nichts tun.

Treten Sie zurück, Tom Buhrow.

(Auszug aus einem Blog-Beitrag von Jörg Kachelmann. Auch die FAZ berichtet zum Thema)




Freiburg: Salafisten predigen auf Kartoffelplatz

freiburg_lauAm Samstag hatte die Polizei in Freiburg viel zu tun: Wegen mehrerer Großveranstaltungen waren einige hundert Einsatzkräfte vor Ort. Es handelte sich dabei um eine Kundgebung der frommen Muslime (Salafisten) unter der bewährten Leitung des Demokratiefeindes Pierre Vogel, der sich zurzeit mit seiner Mannschaft auf einer Deutschland-Tournee abarbeitet, eine Demonstration der Linksautonomen, eine Veranstaltung im Konzerthaus, wo Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zum 160. Geburtstag des Schwarzwaldvereins erwartet wurde, und ein türkisches Kulturfest.

(Von Verena B., Bonn)

Das Ordnungsamt hatte Vogel und seiner Mannschaft kultursensibel den „Kartoffelplatz“ in der Innenstadt zugewiesen, wo erwartungsgemäß wieder Hunderte Kartoffeln gegen die mohammedanischen Volksverhetzer protestierten.

Die Stuttgarter Nachrichten berichten:

Hunderte demonstrieren gegen Pierre Vogel

Aufgeheizte Stimmung in Freiburg: Mit einem Großaufgebot hat die Polizei auf einen Auftritt des umstrittenen Salafisten-Predigers Pierre Vogel reagiert.

Bei einer Kundgebung von Salafisten mit den Predigern Pierre Vogel und Sven Lau war die Polizei gefordert. Die Atmosphäre in der Freiburger Innenstadt sei aufgeheizt gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Es wurden am Samstag Flaschen in Richtung Rednerbühne geworfen. Zudem gab es Pfiffe und Sprechchöre von Gegendemonstranten. Die Salafisten hatten die Kundgebung bei den Behörden angemeldet. Die Sicherheitsvorkehrungen waren verschärft.

Nach Angaben der Polizei kamen rund 200 Menschen zu der Kundgebung, mehrere Hundert Menschen demonstrierten dagegen. Die Polizei hielt die beiden Gruppen auf Abstand. Im Vorfeld hatten Gegner der Salafisten-Kundgebung Störaktionen angekündigt. Vogel war dieses Jahr bereits in Pforzheim und Mannheim aufgetreten. In Mannheim Ende März war es zu Ausschreitungen gekommen.

Gefordert war die Polizei am Samstag in Freiburg auch durch mehrere Aktionen der links-alternativen Szene. Diese feierte das 20-jährige Bestehen eines autonomen Zentrums. Mehrere Teilnehmer einer nicht angemeldeten Demonstration blockierten kurzzeitig Straßenkreuzungen. Ein Mann wurde Polizeiangaben zufolge wegen Widerstands und Beleidigung festgenommen und dabei verletzt.

Die Polizei hatte sich zuvor auf einen größeren Einsatz eingestellt, so Sprecher Walter Roth, da offen war, ob es Gegendemonstrationen geben würde – etwa von rechtsradikalen Gruppierungen, so wie dies zum Beispiel in Mannheim der Fall war. Das wiederum wäre mehr als eine Provokation für die linksautonome Szene gewesen, die sich am Samstag zum KTS-Jubiläum samt Parade ebenfalls in der Innenstadt treffen wollte. Und was die Sache noch komplizierter machte: In anderen Städten hatte auch die linke Antifa gegen die Salafisten protestiert!

„Als wir unsere Kundgebung angemeldet haben, wussten wir von all diesen Veranstaltungen nichts, sonst hätten wir einen anderen Termin genommen“, versicherte der Freiburger Vertreter der Salafisten, der nicht mit Namen in der Zeitung stehen will. Er behauptete gleichfalls, dass es in Freiburg selbst keine Salafisten gebe (natürlich gibt es die!) und beklagte die Negativberichte in den Medien, die dem Islamisten Vogel zu Unrecht das Etikett eines Hasspredigers angeheftet hätten, wo dieser doch ein Friedensaktivist sei. Die Salafisten sind in Freiburg immer wieder aktiv, etwa wenn sie auf der Kaiser-Joseph-Straße den Koran an Passanten verteilen. „Das ist aber eine andere Gruppe, sie hat mit der Kundgebung nichts zu tun“, so der Freiburger Salafisten-Sprecher.

Auch die rechte Hand Vogels, Salafisten-Chef Sven Lau aus Mönchengladbach, war nach Absitzen einer dreimonatigen U-Haft wieder frohgemut mit dabei. Lau wurde am 24. Februar in seiner Heimatstadt Mönchengladbach verhaftet. Ihm wurde die Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Straftat in drei Fällen vorgeworfen. Die Anklage wurde jedoch überraschenderweise fallengelassen und Lau musste wieder aus der Haft entlassen werden. Grund ist ein neues BGH-Urteil, wonach eine Verurteilung nur noch möglich ist, wenn bewiesen ist, dass der Täter zum Anschlag „fest entschlossen“ ist. Dieses BGH-Urteil hat zur Folge, dass eine Verurteilung potenzieller Terroristen kaum noch möglich ist. Somit geht in Mönchengladbach wieder die Angst um, da Lau auch noch weitere Straftaten begangen hat. Der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi bezeichnete das Urteil als „fatales Signal des Rechtsstaats“ im Kampf gegen salafistische Extremisten: „Ich kann das überhaupt nicht nachvollziehen. Für die Salafisten ist das ein erneuter Persilschein, der ihnen von einem deutschen Gericht ausgehändigt wurde. Nach meinen Informationen lagen ausreichend Informationen gegen Herrn Lau vor“, so Tipi in einer Presse-Mitteilung.

Zur Freude der Salafisten wird die Sammlung der Persilscheine immer größer. Die Muslim-Bruderschaft dürfte sich die Hände reiben: Alles läuft nach Plan, inschallah!




Und ewig nörgeln die Zigeuner

romani_roseRomani Rose (Foto), Vorsitzender des Zigeunerzentralrats, fordert von der Bundesregierung zukünftig analog zum Antisemitismusbericht auch einen Antiziganismusbericht. Seine Leute würden ungerechtfertigt oft als Sozialbetrüger und Armutsmigranten verunglimpft, ebenso sei natürlich an den Vorurteilen der Vermüllungsfolkore in deutschen Großstädten nichts dran, alles nur Einzelfälle, weil die Städte sich nicht kümmerten. Seine Leute zahlten Steuern und Abgaben, seien in der Hauptsache sesshaft und würden so die Gesellschaft bereichern.

Der STERN hat ein Interview mit Rose geführt:

stern: Laut einer Studie der Universität Leipzig sind die Ressentiments gegenüber Sinti und Roma stark angestiegen. 55,4 Prozent hätten Probleme damit, wenn sie sich in ihrer Gegend aufhalten. 55,9 Prozent meinen, Sinti und Roma neigen zu Kriminalität. Überraschen Sie diese Zahlen?

Romani Rose: Diese Zahlen sind erschreckend, aber nicht überraschend, wenn man bedenkt, wie unsere Minderheit im Wahlkampf von Populisten pauschal als Sozialbetrüger und Armutsmigranten verunglimpft wurde. Niemand differenziert, nimmt zur Kenntnis, dass die meisten Sinti und Roma arbeiten und Steuern zahlen – egal, ob sie schon immer hier leben oder neu zu uns gekommen sind. Stattdessen findet eine negative Zuschreibung allein aufgrund der Abstammung statt. Das ist Rassismus. Der Antiziganismus ist nicht tot.

stern: Viele Menschen nehmen Roma offenbar vor allem als Problem wahr: als aufdringliche Bettler, als aggressive Scheibenwischer oder als Verursacher von Müll und Lärm. Sind das alles nur Klischees?

Rose: Das gibt es alles, auch wenn es nicht alles Roma sind. Und natürlich ist das oft lästig. Es gab in Städten wie Duisburg oder Düsseldorf einen konzentrierten Zuzug von Familien, die sich selbst überlassen waren. Die Kommunen fanden keine Abhilfe, die Anwohner sind verärgert. (…)

Der geneigte Leser fragt sich, warum Zuzügler NICHT sich selbst überlassen sein sollen? Sie kommen doch angeblich als hoch qualifizierte Fachkräfte hierher, und solche Fachkräfte sind schon allein aufgrund ihrer Bildung und ihres Intellekts in der Lage, sich ohne fremde Hilfe in einer neuen Umgebung zurechtzufinden und zu integrieren, ohne sich ihrer Nachbarschaft mit unangenehmer Spezialfolklore aufzudrängen.

stern: Laut der Studie wollen 47 Prozent der Befragten Sinti und Roma sogar aus den Innenstädten verbannen. Was sagen Sie diesen Menschen?

Rose: Das macht mich fassungslos. Wen meinen diese Leute eigentlich? Wir ziehen doch nicht alle ständig übers Land – heute in Berlin, morgen in Paris oder Amsterdam. Sinti und Roma sind seit 600 Jahren Bestandteil dieser Gesellschaft. Die meisten von uns sind vollständig integriert, Persönlichkeiten in Unternehmen, im Sport, sogar in der Politik, aber sie geben sich nicht zu erkennen. Es wäre wichtig, wenn sie mit ihren Biografien an die Öffentlichkeit gingen. Aber die wenigsten trauen sich, weil sie sich nicht ständig den Klischees anderer aussetzen wollen.

Nun kommt der Juden-Hammer als ultima ratio auf die Frage, wie es sich verhindern ließe, dass das Klischee von den „Zigeunern“ nicht weiter genährt würde, da es ja auch eben jene gäbe, die sich jeder Form von Integration verweigerten.

Rose: Sehen Sie: Einen jüdischen Menschen würden Sie das niemals fragen. Weil es als selbstverständlich gilt, dass Nicht-Integration die Ausnahme ist und nicht der Regelfall. Bei uns wird das immer zu einem rassischen Merkmal gemacht, zu einem kulturellen Verhalten. Dagegen wehre ich mich.

UPDATE: Der STERN hat das Interview von seiner Webseite entfernt, warum wohl?

Wir fragen Herrn Rose: Wie bitteschön hat man sich denn jüdische Nichtintegration vorzustellen? Vermüllen sie Stadtteile, indem sie ihren Unrat aus dem Fenster werfen, gehen sie auf bandenmäßig organisierte Raubzüge durch die Viertel der Städte, penetrieren sie die Passanten mit Bettelei? Herr Rose lenkt hier geschickt vom eigentlichen Problem ab, denn er versucht, konstruierte Vorurteile gegenüber den Juden gegen tatsächlich vorhandene Probleme mit seiner Landsmannschaft aufzuwiegen. SO geht Rassismus gegen Juden, Herr Rose!

Rose ist ganz offenbar nicht willens, seine eigenen Leute mal in die Pflicht zu nehmen, damit sie sich hier vernünftig benehmen und sich wie normale Bürger gebärden. So wird das nichts mit dem Abbau von vermeintlichen Vorurteilen, denn zunächst muss man Beobachtungen, aufgrund derer sich die Menschen ihre Urteile bilden, ernst nehmen, indem man das Beobachtete abstellt. Dies liegt wiederum ganz klar im Verhalten vieler Zigeuner. Wenn diese Ursachen beseitigt sind, kann man sich erst über den Abbau von Vorurteilen unterhalten, aber man kann nicht vom Bürger erwarten, dass er die Augen vor dem verschließt, was er täglich vor seiner Haustür erlebt.




Geyer: Grundlegende Kritik an Inklusion

Es gibt in Deutschland derzeit keine zweite Debatte, die affektiv derart aufgeladen ist wie der Streit um die Inklusion. Dass jeder gleich Bescheid zu wissen scheint, wenn das Stichwort Inklusion fällt, und doch niemand einen konsensfähigen Begriff davon hat, was unter Inklusion eigentlich genau zu verstehen ist, dieses Unschärfeprofil gehört gewissermaßen zum Programm der Debatte, die insoweit – unbeschadet ihrer streckenweise erstaunlich rigiden Argumentationsmuster – Wert darauf legt, eine offene Debatte zu sein. Offen schon deshalb, weil es in ihr immer auch ums Ganze geht, das es in genau zwei Ausfertigungen gibt: als vollkommen humanes oder als vollkommen inhumanes Gesellschaftssystem. Kleiner, so scheint es, ist die Inklusionsdebatte in Deutschland nicht zu haben… (Ein langer, sehr guter, wichtiger und grundlegender Artikel zur ausufernden Inklusionsdebatte im Lande von Christian Geyer!)




Wie Moslems chillen: Grillen und Beten

grillenIm Moslem-Ghetto Bonn-Tannenbusch kam es am Pfingstsonntag wieder mal zu einem Polizeieinsatz (nein, diesmal keine Bemesserungsfolklore). Dort hatten Anwohner die Beamten und auch das städtische Ordnungsamt alarmiert, weil sie sich von einem Grillfest mit etwa 100 Muslimen im Grünzug Nord hinter dem Waldenburger Ring massiv in ihrer Sonntagsruhe gestört fühlten.

Die linke Pirincci-Hasserin Lisa Inhoffen berichtet im General-Anzeiger von 10. Juni:

Anwohner Hans Helbach hatte bereits am Morgen beobachtet, wie Männer Steine wegräumen wollten, um mit ihren Fahrzeugen auf das Grüngelände zu fahren. „Ich habe sie gefragt, ob sie eine Genehmigung hätten. Sie bejahten das, konnten aber keine entsprechende Erlaubnis vorweisen. Daraufhin habe ich mit einer Anzeige gedroht“, sagte er. Die Männer hätten die Steine liegen lassen.

Es sei über den ganzen Tag ein ständiges Kommen und Gehen gewesen, teilweise hätten die Fahrer ihre Wagen mit Kennzeichen von überall her minutenlang mit laufendem Motor abgestellt. Zudem seien Zelte aufgebaut worden, in dem sich offensichtlich nur Frauen aufhielten. „Dann wurde eine Lautsprecheranlage voll aufgedreht, um Durchsagen zu machen und um zu beten“, berichtete der Anwohner weiter. Er und andere Nachbarn hätten wegen der Ruhestörung bei der Polizei Anzeige erstattet. Helbach hat sich außerdem schriftlich bei Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch und den Ratsfraktionen beschwert. In seinem Schreiben wirft er der Stadt Bonn „zögerliches Verhalten“ vor. Seiner Meinung nach hätten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes die Veranstaltung verbieten müssen. „Das war ja auch nicht das erste Mal, dass es an Pfingsten so ein großes Grillfest im Grünzug gab“, sagte er.

Die Polizei bestätigte gestern, dass es bei dem Fest zu Ruhestörungen gekommen sei. „Wir haben die Teilnehmer zur Ruhe ermahnt, aber keinen Anlass gesehen einzuschreiten“, sagte ein Beamter auf GA-Nachfrage. Ob die Veranstaltung seitens der Stadt Bonn genehmigt worden war, könne man erst am heutigen Dienstag feststellen.

Die Antwort des Oberbürgermeisters dürfte so lauten: „Liebe Tannenbuscher Bürger, Bonn ist bunt, multikulturell und gegen Rassismus, denn Bonn hat Courage und kämpft gegen Rechts. Wenn Ihnen das nicht passt, dann müssen Sie woanders hinziehen!“ (VB)




Dänische Zweitfrau will Mohammeds Erstfrau und Kinder aus Syrien nachholen

familiennachzugDurch die grenzenlose Personenfreizügigkeit der EU und der dadurch massenhaft einfallenden „Flüchtlinge“, vorwiegend Männer einer speziellen Ethnie, ereignen sich nicht nur grauenhafte sondern auch „romantische“ Geschichten. Diese hier beginnt in einem der durch die EU kreierten Asyl-Zentren, das wie alle anderen immer öfter zumindest in den Regionalnachrichten negativ auf sich aufmerksam macht. Das dänische Hanstholm Asyl-Zentrum liegt in einem Feriengebiet an der Nordseeküste, wo die Nordsee die Ostsee küsst. Dort küsste auch Monika – den Syrer Mohammed Hussein Kurdi, der da als Asylant untergebracht war.

(Von Alster)

Monika Seberg, geschieden, zwei Kinder, arbeitete dort und wurde seine Kontaktperson. Sie verliebte sich in ihn: „Er hat so wunderschöne braune Augen“.

In der Ausländerbehörde entschied man inzwischen, dass Mohammed in keinster Weise verfolgt und deshalb auch nicht asylberechtigt war. Er wurde in das Erstaufnahmeland Italien zurückgeschickt. Dort blieb er jedoch nicht sehr lange. Eines Abends tauchte er plötzlich in Monikas Reihenhaus auf. Diese erzählte dem Radiosender P1, sie hätten miteinander geredet und dann hätte „es sich im Laufe von ein paar Tagen entwickelt“: Sie wurden ein Paar und nach nur einer Woche wurden sie via Skype von einem Imam in Syrien verheiratet. Aber die Idylle währte nur kurz.

Anderthalb Monate nach der Ausweisung tauchte die Polizei auf und nahm Mohammed wegen unerlaubter Einreise und unerlaubtem Aufenthalt in Dänemark fest. Man beschuldigte Monika der Mithilfe, die daraufhin wegen Übertretung der Gesetze ihren Job und die Zusatzversicherung gegen Arbeitslosigkeit verlor. Das bedeutete, dass sie ihr Reihenhaus zum Verkauf anbieten musste. Nach Mohammeds Festnahme nahm sie sich einen Anwalt mit dem Ergebnis, dass der Syrer eine Aufenthaltserlaubnis bekam. Er sicherte sich seinen Aufenthalt aus humanitären Gründen, weil Monika inzwischen schwanger geworden war. Sie gebar ihr gemeinsames Kind im letzten März. Nun hatte er also ein Kind mit einer dänischen Frau.

Jetzt erst aber kommt die eigentliche Romanze, denn Mohammed war schon verheiratet und hatte, wie wohl viele der hereinströmenden „verfolgten Asylanten-Muslime“, Frau und drei Kinder in Syrien zurückgelassen.

Mohammed bekam Sehnsucht nach seiner 1. Frau, und suchte um die Familienzusammenführung mit ihr und seinen drei Kindern an. Da eine islamische Trauung in Dänemark nicht gesetzlich anerkannt ist, gelten Monika und Mohammed nur als Liebespaar. Somit hat er sich nicht einmal der Vielehe schuldig gemacht.

Monika findet es herrlich: „Ich wusste ja, dass er schon eine Familie hatte; in der syrischen Kultur sind vier Frauen zugelassen. Ich habe mich mit dem Gedanken angefreundet, wenn ich meinen Mohammed haben will.“ Sie schwärmt schon von einem „Mini-Kollektiv“. Aber nun wird das Haus zu klein, und sie wünscht sich zwei Schlafzimmer, damit Mohammed abwechselnd mit ihr und der Erstfrau schlafen kann.

Ob die Familienzusammenführung klappt, ob und wovon Monika und Mohammed ein größeres Haus bekommen werden und ob dann noch weitere Ehefrauen und Kinder aus Syrien nachkommen sollen, darüber wird PI berichten. Die Ausländerbehörde arbeitet jedenfalls daran.

(Alle Übersetzungen aus dem Dänischen von Alster)




Frau Knobloch, benennen Sie das islamische Motiv für die Morde an Juden in Brüssel!

knoblochCharlotte Knobloch (Foto), Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, hat gestern völlig zurecht auf eine wirklich empörende antisemitische Äußerung von Jean-Marie Le Pen auf der Internetseite der Front National reagiert. Aber in ihrer Pressemitteilung mit dem Titel „Demokratische Parteien versagen im Kampf gegen rechtsextreme Phänomene“ führt sie einen Rundumschlag gegen vermeintlich „rechtspopulistische“ oder „rechtsextreme“ Parteien in Europa. Sogar die AfD ist hierbei kritisch erwähnt. Am Ende ihrer Ausführungen über den „Rechtsruck“ in Europa bringt sie völlig zusammenhanglos die Morde an Juden in Brüssel und Toulouse ins Spiel, verschweigt aber, dass in beiden Fällen Moslems die Täter waren. So werden diese islamisch motivierten Morde unterschwellig den vermeintlichen „Rechten“ untergejubelt.

(Von Michael Stürzenberger)

Hier die Pressemitteilung der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern:

„Die offen antisemitischen und den Holocaust instrumentalisierenden Äußerungen von Jean-Marie Le Pen zeigen, welches Gedankengut den ideologischen Kern der Front National bildet,“ kommentierte Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidenin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, ein Video, in dem der Gründer der rechtsextremen französischen Partei Front National bezüglich des Sängers Patrick Bruel, einem prominenten Kritiker seiner Partei, sagt „Wissen Sie, da machen wir das nächste Mal eine Ofenladung.“

Knobloch weiter: „Rasch nachgeschobene trickreiche Wendungen des Beschwichtigens und Entschuldigens sind unglaubwürdig und belanglos, solange sie nicht durch aufrichtige Konsequenzen untermauert werden. Eine Partei, die als Ehrenvorsitzenden einen rassistischen und neo-nazistischen Wiederholungstäter hofiert, der regelmäßig den Holocaust relativiert, steht abseits des freiheitlich-demokratischen Meinungsspektrums. Angesichts des Erfolgs solcher Bewegungen in ganz Europa fordere ich von den demokratischen Parteien endlich systematische Konzepte im Umgang mit rechtsextremen Phänomenen.“

Schließlich hätten die EU-Wahlen am 25. Mai erschreckend belegt, wie nachhaltig die etablierte Politik in den letzten Jahren im Kampf gegen Rechtspopulismus versagt habe, erläuterte Knobloch. „Die französische FN steht nicht allein. Erklärte Europa-Feinde, Nationalisten und Rechtsextreme haben vielerorts triumphiert. Im neuen EU-Parlament sitzen neben den Populisten aus Großbritannien, Dänemark, Finnland, Italien und Österreich auch stramme Neonazis aus Ungarn, Griechenland und leider auch Deutschland. So entsendet die Bunderepublik mit dem ehemaligen NPD-Parteichef Udo Voigt einen verurteilten Volksverhetzer – ein absolutes, unerträgliches Armutszeugnis. Die Positionierung der AfP darf skeptisch-gespannt abgewartet werden.“

Die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland zeigte sich besorgt: „Der europaweite Rechtsruck verheißt, dass sich künftig öfter ungeniert fremdenfeindliche, antisemitische, homophobe oder anderweitig menschenfeindliche Entgleisungen im öffentlichen Diskurs mehren werden. Ihnen muss ausnahmslos sofort und unmissverständlich seitens der demokratischen Parteien begegnet werden. Ich erwarte, dass gruppenbezogene Stigmatisierungen sowie Geschichtsvergessenheit oder gar -verfälschung Widerspruch und Verurteilung erfahren. Nur dann kann es gelingen, Menschenfeindlichkeit politisch und gesellschaftlich zu verbannen. Wer Äußerungen wie jene von Le Pen nicht mit aller Entschlossenheit entgegentritt, versündigt sich an unserer gewachsenen politischen Kultur.“

Achtung, jetzt kommt es:

Knobloch warnte: „Die Gewöhnung an Hass und verbale Verachtung befördert tätliche Gewalt. Der tödliche Anschlag im Jüdischen Museum in Brüssel ist nach dem Terrorakt vor der jüdischen Schule in Toulouse ein neuer Höhepunkt antisemitischer Exzesse in Europa.“ Wehrhafte Demokraten in ganz Europa seien in der Pflicht, Frieden und Freiheit zu verteidigen – und zwar nicht nur als Reaktion auf die wachsenden Sorgen in der jüdischen Gemeinschaft und vielen anderen Minderheiten, sondern vor allem, damit die Demokratien in Europa nicht immer weiter, immer größeren Schaden nehmen.

„100 Jahre nach dem Ausbruch des Ersten und 75 Jahre nach dem des Zweiten Weltkriegs wird es Zeit, die passiven Gedenkrituale abzulegen und die der Erinnerung entspringenden aktiven Handlungsprämissen umzusetzen“, so Knobloch.

Was haben der Erste und der Zweite Weltkrieg mit dem islamischen Judenhass zu tun? Was hat der „Rechtsruck“ in Europa mit algerischen Moslems zu tun, die unter „Allahu Akbar“-Rufen Juden töten, darunter auch kleine Kinder? Ob diese Ausführungen Knoblochs jetzt bewusst irreführend, verlogen, heuchlerisch, ängstlich oder feige sind, mag jeder selbst beurteilen. Auf dieses erbärmliche Verschweigen des islamischen Judenhasses treffen die Formulierungen des tschechischen Präsidenten Milos Zeman exakt zu:

„Die einzige Unabhängigkeitsfeier eines Staates, die ich nie auslasse, ist die Feier der israelischen Unabhängigkeit. Es gibt noch viele andere Staaten, mit denen wir die gleichen Werte teilen, aber niemand droht diese Länder von der Weltkarte zu entfernen, oder schießt mit Raketen auf ihre Städte, um die Zivilbevölkerung zu terrorisieren. Es gibt den Begriff der „politischen Korrektheit“ aber ich halte ihn für einen Euphemismus für „politische Feigheit“ und ich weigere mich feige zu sein.

Es ist notwendig, den Feind der menschlichen Zivilisation beim Namen zu nennen, es ist der internationale Terrorismus, gepaart mit religiösem Fundamentalismus und religiöser Intoleranz. Dieser fanatische Glaube greift nicht nur Israel an, wie wir am 11. September 2001 gesehen haben. Moslemische Fanatiker haben vor kurzem 200 christliche Mädchen in Nigeria entführt und jetzt fand ein abscheulicher Mord im jüdischen Museum in Brüssel, mitten in Europa statt.“

Kontakt zur Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern:

» presse@ikg-m.de




Kein Problem! Enteignet uns!

Eben noch galten Aktien als etwas für Risikofreudige und eher Wohlhabende, die eine Fehlspekulation verschmerzen können. Für alle anderen galt: Lasst die Finger davon, es ist zu kompliziert, geht auf Nummer sicher, schließt Sparverträge ab oder Versicherungen. Geld sollte solide und sicher geparkt werden, dann war alles gut. Das ist offenbar vorbei. Mitten im Spiel wurden die Spielregeln einseitig geändert. Jetzt ist der anspruchslose Sicherheitssparer plötzlich der Depp und selbst schuld an seiner Misere. Tja, schallt es von überall her, was legt er sein irgendwie zusammengemausertes Geld auch feige und faul aufs Tagesgeldkonto oder kauft sich noch feiger und fauler eine Lebensversicherung? Also bitte! Kann er doch nicht machen, heißt es nun.

Soll er Aktien kaufen oder ein Häuschen, wenn er nicht blöd ist. Und er soll schon erst recht nicht herumjammern, wenn die durch Griechenlands Haushaltslügen und daran desinteressierte EU-Funktionäre ausgelöste Eurokrise und nachträgliche Rettungspolitik ihm dazwischenfunkt. Wenn die Europäische Zentralbank die Zinsen dem Erdboden gleichmacht, so dass er seine Vorstellung vom irgendwie dezent mitwachsenden Geldhäufchen getrost beerdigen kann. Weil längst die Inflation auch seine Zinsen auffrisst, die Beträge also in Wahrheit schrumpfen. Und was passiert?

Er jammert tatsächlich nicht. Das ist doch seltsam. Denn es sind vor allem die heute 40- bis 60-Jährigen, deren Sparguthaben, Lebensversicherungen, Betriebsrenten von den derzeitigen Entwicklungen und Entscheidungen betroffen sein werden. Die Älteren sind noch umfassend abgesichert, die Jüngeren haben mit so etwas gar nicht erst angefangen. Die Mehrheit der Bevölkerung also wird – auf Umwegen und in Mäuseschritten, aber dennoch – enteignet. Und trotzdem: kein Aufschrei, keine Empörung, kein Aufstand… (In der Tat, seltsam! Ich vermute, die meisten haben nichts, und die anderen blicken nicht, was da abgeht!)




Prof. Sinn: Demografische Zeitbombe tickt

Deutschlands demografische Zeitbombe tickt. Die Babyboomer, die 1964 geboren wurden, sind jetzt 50 Jahre alt und wollen in 15, wenn nicht 13 Jahren ihre Rente beziehen. Doch durch die Kombination besonders vieler Alter mit besonders wenigen Jungen entsteht ein fast unlösbarer, aber jetzt schon genauestens vorhersehbarer Generationenkonflikt. Im Jahr 2000 mussten 100 Personen im Erwerbsalter (15–64 Jahre) 24 Personen im Rentenalter (ab 65 Jahre) finanzieren – 2011 waren es schon 31 Personen. In 15 Jahren werden knapp 47 und in 20 Jahren schon 55 Personen zu finanzieren sein, mehr als doppelt so viele wie zum Beginn dieses Jahrhunderts.

In der Geburtenstatistik der OECD steht Deutschland weit unten: Mit 8,4 Geburten pro 1000 Einwohner hat es sich 2012 vom letzten Platz, den es lange innehatte, vor Japan auf den zweitletzten Platz vorgerobbt. Und auch dies gelang nur wegen der Einwanderer, deren Kinder mittlerweile ein Drittel der Neugeborenen in Deutschland ausmachen. Ohne sie lägen wir weit abgeschlagen auf dem letzten Platz der Geburtenstatistik. Noch ahnen die Babyboomer nicht, was ihnen blüht… (Fortsetzung in in der WiWo!)




Darf Bundespräsident NPD „Spinner“ nennen?

imageErstmals befaßt sich das Bundesverfassungsgericht damit, was ein Bundespräsident öffentlich sagen darf und was nicht. Geklagt hatte die NPD. Die Begründung: Politische Parteien hätten das Recht auf Chancengleichheit im Wahlkampf, deshalb dürfe der Bundespräsident nicht zugunsten oder zulasten einer Partei reden. Der Anlass: Gauck hatte wenige Woche vor der Bundestagswahl 2013 vor Schülern gesagt, man müsse den „Spinnern“ ihre Grenzen aufzeigen… Heute kommt das Urteil. Natürlich geht es dabei nicht nur um die NPD! (Foto oben: Joachim Gauck am Pfingstmontag in Köln-Mülheim beim sog. „Birlikte“-Fest gegen Rechts)




BND hat Angst vorm Bürger

gerhard-schindler BNDDas Trauma, auf ganzer Linie versagt zu haben, sitzt beim Bundesnachrichtendienst (BND) offenbar tief. Niemand dort hat den arabischen Frühling und den Winter kommen sehen, die Lage wurde völlig falsch eingeschätzt. So rechtfertigt der BND-Chef, Gerhard Schindler (Foto), den geplanten großen virtuellen Lauschangriff per Facebook und Twitter, denn man habe bislang zuviel Energie auf die Überwachung der Herrschenden verwendet. Nun sollen die Beherrschten ins Visier genommen werden. Sonst kommt am Ende noch so eine Revolution, die den BND völlig unvorbereitet trifft.

Die Deutschen Wirtschafts-Nachrichten schreiben:

Auffällige Ausschläge bei der Nutzung der sozialen Netzwerke könnten als Gradmesser dafür dienen, ob die Stimmung in der Bevölkerung einer Region demnächst umschlägt. (…) Der BND bemühe sich daher um die Entwicklung einer Software, die solche Absonderlichkeiten im Routine-Aufkommen der Millionen Tweets und Facebook-Einträge täglich aufspüren könne.

Eines der wichtigsten Werkzeuge der aufbegehrenden Massen im nahen Osten waren die neuen Medien. (…) Über 500 Millionen Tweets werden nach Aussage von Experten jeden Tag verschickt, mehr als 30 Millionen Videos bei YouTube und mehr als acht Millionen Fotos bei Flickr eingestellt.

Um diese Masse an Informationen durchforsten zu lassen, fehlt dem BND schlicht das Personal. Dies gilt, obwohl der Dienst nach Angaben aus Sicherheitskreisen nicht das elektronische Grundrauschen der ganzen Welt auswerten will, sondern sich auf bestimmte Regionen wie Krisengebiete oder anderweitige Beobachtungsschwerpunkte konzentrieren will. Deshalb soll eine Software die Arbeit übernehmen. (…) Die neue Software sei ein kleiner Teil des Maßnahmen-Pakets, mit dem der BND seine Technik bis 2020 für rund 300 Millionen Euro aufrüsten will.

(…) Die Tweets und Facebook-Einträge deutscher Bürger sowie von Ausländern in Deutschland sollten außen vor bleiben und würden herausgefiltert.

(…) Spannend werde es für den Geheimdienst erst, wenn die Zahl der Einträge in einem bestimmten Gebiet nach oben schieße oder ein Platz wie der Kairoer Tahrir plötzlich eine prominente Rolle im Netz spiele. Wie bei einem Frühwarnsystem soll dann eine rote Lampe aufleuchten, damit der Geheimdienst von der nächsten großen Umwälzung nicht wieder kalt erwischt wird.

Der BND täte vor allem gut daran, Hotspots extremistischer Weltanschauungen wie den Islam zu kennen, denn in Regionen, in denen religiöse Einheizer auf unzufriedene Bevölkerung treffen, ist die Revolution vorprogrammiert. Dazu muss man aber erst einmal die Gefährlichkeit dieser Weltanschauung kennen, das aber wiederum verbietet in Deutschland wohl die political correctness. Man scheint ja nicht einmal die Großwetterlage in dieser Hinsicht im eigenen Land richtig einzuschätzen.