Alle Jahre wieder nerven die mehr oder weniger gleichen Abgeordneten der umbenannten SED die Bundesregierung mit mehr oder weniger derselben Kleinen Anfrage zum Thema “Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus”, die denn auch regelmäßig vom Bundesinnenministerium mit gleichlautenden Textbausteinen beantwortet wird. So weit so gut.

Neu ist diesmal lediglich, dass neben den üblichen Verdächtigen PI, BPE, PRO, GDL und FREIHEIT diesmal auch nach der AfD gefragt wurde. Neben der von PI bereits hinreichend gewürdigten bolschewistischen Drogenschmugglerin Ulla Jelpke engagieren sich hier besonders die beiden erfolglosen Leichtmatrosinnen der Narrenschiff-Flotte von 2010, Annette Groth und Inge Höger, im “Kampf gegen PI und andere” als parlamentarische Wiederkäuer.

Naturgemäß dürften die Genannten mit der Antwort der Bundesregierung auch diesmal äußerst unzufrieden sein.

Zu PI schreibt das Bundesinnenministerium u.a.:

Bei „PI-News“ handelt es sich um eine islamkritische, populistische und an der Grenze zu einer verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit stehende Webseite, die insbesondere in den Kommentarbereichen in zum Teil drastischer Weise eine starke Ablehnung gegenüber dem Islam erkennen lässt.

Dass manche Kommentare ziemlich „drastisch“ seien, mag sein. Das kommt in allen größeren Online-Medien von SpOn bis Welt-Online vor, falls dort nicht bei gewissen Thematiken der Kommentarbereich gleich vorsorglich geschlossen wird. Und an der „Grenze“ zu wandeln heißt ja nicht, sie zu überschreiten. Ergo: PI ist verfassungskonform! Zitat:

Die bisherige Einschätzung zur Internetpräsenz „PI-News“ wird weiterhin aufrechterhalten. Demnach muss die Mehrzahl der Besucher/Teilnehmer des Blogs im islamkritischen bzw. rechtspopulistischen Spektrum angesiedelt werden und dürfte nicht generell als verfassungsfeindlich einzustufen sein.

Auf die Frage, welche Bundesländer „islam- bzw. muslimfeindlichen Websites und Gruppierungen als verfassungsfeindlich (auch Verdachtsfälle)“ einstufen, antwortet die Bundesregierung verklausuliert, dass sie sich ausdrücklich dem (offensichtlich politisch instrumentalisierten) bayerischen Landesverfassungsschutz bezüglich FREIHEIT, PI und BPE nicht anschließt und dessen Einschätzungen nicht teilt.

Exemplarisch ist die Auskunft zur Bürgerbewegung PAX EUROPA (BPE):

Der Bundesregierung liegen keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich bei der „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE) insgesamt um eine verfassungsfeindliche Organisation handelt. Jedoch wird der Landesverband Bayern der „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE Bayern) vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

Wortgleich ist die Antwort auf die gleichlautende Frage zur FREIHEIT. Insoweit dürfte klar sein, dass Bayern hier mit seiner Auffassung völlig zurecht total isoliert dasteht und deren Beobachtung zu Unrecht erfolgt. Das Bundesverfassungsgericht wird das sicher ähnlich sehen. Das von bayerischen Politikern aus naheliegenden Gründen unerwünschte, von Michael Stürzenbergers FREIHEIT angestrebte, demokratische Bürgerbegehren in München gegen ein geplantes, innerstädtisches Islam-Zentrum, initiiert von einem dubiosen und wahrscheinlichen Hochstapler und finanziert durch mögliche Terror-Unterstützer, ist kein Grund, den Verfassungsschutz politisch zu missbrauchen. Verfassungsschützer sollten Gefahrenabwehr zum Schutz der Demokratie betreiben und nicht den demokratischen Diskurs stören oder einseitig beeinflussen.

Es ist zu empfehlen, sich die Antwort der Bundesregierung ganz durchzulesen. Da findet man dann so erstaunliche Sachen wie Frage 14:

Wie viele Morddrohungen gegen welche Funktionäre von Moscheevereinen oder islamischen Verbänden seit dem Jahr 2012 sind der Bundesregierung bekannt, und wer sind die (mutmaßlichen) Täter?

Antwort:

Der Bundesregierung ist lediglich der nachstehende Sachverhalt bekannt, bei dem die Drohungen allerdings nicht von islamfeindlichen Gruppierungen ausgingen: Am 4. Mai 2013 erschienen ca. 70 Salafisten vor der Al-Amanah-Moschee in Lübeck (Schleswig-Holstein), von denen ca. 20 Personen aus der Menge heraus in die Moschee stürmten und dort anwesende Personen bedrohten. Es wurden Morddrohungen ausgesprochen und auch eindeutige Erschießungsgesten gemacht.

Schlimm! Nicht mal eine einzige kitzekleine Morddrohung der „Islamhasser“. Nun, dann bleibt wohl nichts anderes übrig als auf das Recycling der „Kleinen Anfrage“ durch die im Recycling von Partei-Kürzeln geübten Genossen im nächsten Jahr zu warten.

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127 KOMMENTARE

  1. Keine Morddrohung?
    Das dümmliche Gesicht der FragestellerINNEN nach Erhalt der Antwort kann ich mir bildhaft vorstellen 😆

  2. An dem Lachen des fetten Siggi, der Zonenwachtel und des bayerischen Hampelmannes ist klar erkennbar, dass sie die gleiche Politik vertreten!

  3. Zumindest den bayerischen Verfassungsschutz könnte man als „Spinner“ bezeichnen…..
    Im übrigen ist der Gebrauch des politischen Kampfbegriffes „Rechtspopulist“ völlig unseriös.

  4. Kamen solche Anfragen früher nicht immer von Sebastian Edathy? Und darf man sagen, dass z.B. Frau Jelpke in dessen Fußstapfen getreten ist? Und welche Folgerungen würde sich daraus ergeben?

    Mehr Geld im Kampf gegen Rechts!

  5. Ist doch interessant: alle Jahre wieder tasten die Linkspopulisten die Grenzen ab: San’s nu endlich verfassungsfeindlich, de Rechtspopulisten von PI & Co. oder immer noch nicht?

    Die Zeit und die Entdemokratisierung der Republik wern’s scho richten – gell? – Nächstes Jahr probiern wers wedder.

  6. #5 johann (11. Jun 2014 23:18)
    Im übrigen ist der Gebrauch des politischen Kampfbegriffes “Rechtspopulist” völlig unseriös.
    ++++

    Ich kenne überhaupt keine seriösen Begriffe und Formulierungen seitens der Schmierenmedien und der Politiker, die den Kampfbegriff “Rechtspopulist” verwenden!
    Da kommt es auf diesen einen Begriff “Rechtspopulist” gar nicht an!

    Die Schmierenmedien verarschen das Volk systematisch!

  7. Die gleichgeschaltete Badische Zeitung hat 2010 den „Populismus“ politisch korrekt definiert:

    Erklär’s mir: Was ist ein Populist?

    Viele Länder in Europa haben große Probleme – zum Beispiel, weil es zu wenig Arbeit für die Menschen gibt. Dann müssen Politiker überlegen, wie sie mehr Arbeitsplätze schaffen können. Das ist sehr schwer und braucht Zeit. Es gibt aber Leute, die machen es sich sehr einfach. Sie tun so, als wüssten sie, wie von heute auf morgen alles besser wird. Sie schieben die Schuld einfach auf andere. Sie sagen zum Beispiel, die Ausländer nehmen die Arbeitsplätze weg, obwohl das nicht stimmt. Man nennt diese Leute Populisten. Sie verbreiten Angst – zum Beispiel vor Menschen, die einen anderen Glauben haben. Denn die Populisten hoffen, dass die verängstigten Menschen sie dann wählen. Manchmal schaffen es Populisten auch, in das Parlament gewählt zu werden. Dann zeigt sich meistens: Mit ihnen wird gar nichts besser. Sondern sie hatten nur eine große Klappe.

    http://www.badische-zeitung.de/erklaer-s-mir-was-ist-ein-populist

  8. SED-Jelpke ist da, wo sie hingehört: Im Irrenhaus, genannt Bundestag.
    Die Stasi sitzt an den Zentren der Macht in Deutschland 2014…

  9. Die grosse Frage ist doch aber vielmehr, ob unsere derzeitige Regierung noch verfassungskonform ist bzw. handelt.

  10. #9 johann (11. Jun 2014 23:27)
    Die gleichgeschaltete Badische Zeitung hat 2010 den “Populismus” politisch korrekt definiert:…
    ++++

    Haben Kitas in Baden eine eigene Zeitung?

  11. Wie sieht der Verfassungschutzbericht der Fragesteller aus?Auch so positiv wie der über PI?Ich glaube nicht,gerade die Jelpke ist doch der grösste Staatsfeind den es momentan gibt.
    Der Mauermörderpartei geht es auch nicht um die Moslems oder dem Islam,sondern man versucht dem „rechten Klassenfeind“ das Leben schwer zu machen,um seine eigene kranke Ideologie(Stalinismus,Kommunismus) besser in die Gesellschaft tragen zu können und das als was gutes („Kampf gegen rechts“) zu verkaufen.

  12. #6 Bollmann

    Apropos: Wo ist der SPD-Kinderstreichler eigentlich? Wird nach dem Knabenliebhaber eigentlich überhaupt gefahndet oder wohnt der bei Schweinchen Siggi in der Bonzenvilla?

  13. Ich sehe nur das die Besucherzahlen DRASTISCH ansteigen. Irgendwas muss Pi-News ja richtig machen.

    Wer Nachrichten will liest Pi-News wer Märchen hören will schaut ARD ZDF usw.

  14. So ein Pech aber auch. Ist schon eine Frechheit dass man die freie Meinungsäußerung in Deutschland nicht einfach unterbinden kann, so wie weiland in der DDR. Kann doch nicht sein dass sich rechtskonservative Parteien die Frechheit herausnehmen, ihre eigene Meinung öffentlich zu präsentieren… Gedeckt durch die Meinungsfreiheit sind nur linksgrüne, sozialistische oder kommunistische Meinungen. Oder verwechsel ich jetzt was…?

  15. #15 STS Lobo (11. Jun 2014 23:30)
    #6 Bollmann
    Apropos: Wo ist der SPD-Kinderstreichler eigentlich? Wird nach dem Knabenliebhaber eigentlich überhaupt gefahndet oder wohnt der bei Schweinchen Siggi in der Bonzenvilla?
    ++++

    Der wird natürlich von den Sozen totgeschwiegen, ist aber gleichzeitig ein begehrter Tauschbörsen-Star im Internet für Kinderpornobilder bei linksgrünen Politikern!

  16. #11 nicht die mama (11. Jun 2014 23:29)

    Und um das zu spezifizieren:

    So heisst es beispielweise in Artikel 20, Absatz 2:

    *Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    Ich wüsste nicht, dass belgische, britische, portugiesische oder sonstwie-ische EU-Kommissare Teile des Deutschen Volkes wären und für Deutschland rechtsgültige Gesetze erlassen können und wie deren Status als Ungewählt-Ernannte mit der demokratischen Grundordnung Deutschlands vereinbar sein soll.

    Logisch, dass eine Regierung, die den Status von Ungewählten und Nichtstaatsbürgern als Gesetzgeber anerkennen, ebensowenig auf dem Boden der deutschen Verfassung stehen wie die Ungewählten Okkupanten selbst.

  17. Verfassungsfeindlich, so ein Blödsinn, das hättet Ihr gerne.

    Wir alle hier stehen 100% zum Grundgesetz.

    Neonazis (die nichts bei PI verloren haben und mit Sicherheit sich hier nicht wohl fühlen würden) ,Linksextremisten und Islamisten sind Verfassungsfeinde ihr Pappnasen.

  18. Warum wurde nicht nach Morddrohungen oder versuchtem Mord von Islamisten gegen Islamkritiker gefragt? Da gäbe es nämlich etwas.

  19. #19 Babieca (11. Jun 2014 23:38)

    Der Brüller des Tages:
    😀

    Für die Gewerkschaft Verdi sind die Ausschreitungen auch eine Folge des Personalmangels im Columbiabad.

    Nein, die Ursache für die Ausschreitungen ist der Aufenthalt von unzivilisierten Völkerschaften in unserem Land.

    Aber da Ver.Di ja für das Aufenthaltsrecht dieser Unzivilisierten eintritt, müssen die Ver.Dis eben einen Sündenbock vorschieben.

    Ps: Guiseppe würde sich wegen dieses Namensmissbrauches im Grabe umdrehen.

  20. Dass Linke und Grüne sich dermaßen mit dem Islam verbrüdern, solidarisieren, in’s Bett steigen, in den Hintern kriechen, den Arsch abwischen, egal wie man es nennen will, irgendwie blicke ich da nicht so richtig durch.

    Der Feind meines Feindes ist mein Freund. Das wäre eine Erklärung, aber das reicht mir nicht ganz.

    Aufschlussreicher sind da die Theorien des Russisch-Amerikanischen Schriftstellers Jamie Glazov der sowohl bei Linken und Grünen als auch beim Islam die psychotische, unbeherrschbare Sucht nach töten, verbrennen, vernichten, zerstören, niederreißen, auslöschen usw. erkannt hat. So nach dem Motto, man muss die alte Welt restlos zerstören damit eine neue, „bessere“ Welt errichtet werden kann. Dieser Gedanke an sich ist nicht neu (Bakunin z.B.) aber er scheint auch heute noch quicklebendig zu sein.

    Was meint ihr ? Hat Jamie Glazov Recht mit seiner Theorie ? Ist die Sucht nach Zerstörung und Neugestaltung das eigentliche Glied was den Islam mit Linken und Grünen verbindet ?

  21. Diese SED-Deppen kapieren es nie!

    Der Islam ist eine Religion und keine Rasse. Also kann Islamkritik per se nicht rassistisch sein.

    Sonst wäre ja auch Kritik am Papst Rassismus pur und die Zellkerne würde beim Konvertieren zum Islam einen Gensprung machen, weil man dann ja einer anderen Rasse angehören würde!

    Auch ist Kritik am Islam und der Hinweis auf die Verfassungsfeindlichkeit dieser Religion mit dem Hinweis der vielen Hass- und Schmähsuren und ihren Tötungsbefehle gegen Andersgläubige in ihrem heiligen Buch nicht verfassungsfeindlich.

    In unserem Grundgesetzt gibt es keinen Artikel, der Islamkritik verbietet. Ganz im Gegenteil steht da etwas von Meinungsfreiheit und Menschenrechte, die es im Islam nicht gibt.

    Kritik an einer Religionsideologie, die die Welt in rechtgläubige Herrenmenschen und in nach dem Koran minderwertigen und unreinen Ungläubigen aufteilt, ist oberste Bürgerpflicht!

    Und solange die SED-Deppen Katholiken kritisieren, Religion als Opium fürs Volk bezeichnen und auch z.B. keine Bedenken beim Verbieten der Scientologen haben, kann man diese linken Trottel nicht ernst nehmen!

    😉

  22. #20 Babieca (11. Jun 2014 23:38)
    Auszug aus dem link:
    Für die Gewerkschaft Verdi sind die Ausschreitungen auch eine Folge des Personalmangels im Columbiabad. Das weisen die Bäderbetriebe zurück. Deren Vorstand fordert die Gewerkschaft zu Gesprächen auf, um Arbeitszeiten flexibel zu gestalten, damit an heißen Tagen mehr Personal zur Verfügung steht.
    ++++

    Das gehört auch zu den „Zusatzkosten“ für den Steuerzahler durch Migranten!
    Die werden nicht nur mit Hartz-4 usw. durchgefüttert, sondern verursachen auch „Zusatzkosten“ in Milliardenhöhe per anno in Deutschland!
    Migranten – insbesondere Türken, Neger, Zigeuner, Araber und Islamisten – kosten uns schätzungsweise mehr als 100 Milliarden €/Jahr!

    Wo bleiben die Medien, die so etwas recherchieren?

  23. Eigentlich müßte Frau Jelpke vom Verfassungsschutz überwacht werden.

    So titelt der Focus das die Abgeordneten der Linksfraktion Ulla Jelpke, Jan van Aken, Jan Korte und Andrej Hunko als „Gefahr für die Sicherheit Deutschlands“ dargestellt, weil sie „Insider-Wissen“ an „militante Anti-Militaristen“ weitergegeben haben sollen.

    Laut dem CSU-Politiker zu Guttenberg kam es darüber hinaus zu mehreren Treffen von Ulla Jelpke mit Politikern der von der EU als Terrororganisation eingeordneten Partei Batasuna.

    2010 sorgte Jelpke für Aufsehen, nachdem sie in einem in der Jungen Welt veröffentlichten Grußwort den ehemaligen Agenten der Hauptverwaltung Aufklärung des Ministeriums für Staatssicherheit (Stasi) der DDR für ihren „mutigen Einsatz für den Frieden“ dankte.

    Im März 2006 nahm Jelpke in einem Interview mit dem Magazin Kontraste Stellung zur Frage, ob es in Kuba Menschenrechtsverletzungen gebe. Dabei erklärte sie, dass es auf Kuba vor allem Menschenrechte gebe, die eingehalten würden. Auf den von einem Redakteur eingeworfenen Hinweis, dass auf Kuba keine Meinungs- und Pressefreiheit herrsche und dass es dort Gefangene gebe, die aus politischen Gründen inhaftiert seien, reagierte sie mit der Antwort: „Ja, aber ich finde das jetzt eine kleinkarierte Diskussion.“ Jelpke selbst behauptet, das Interview sei durch Zusammenschnitt entstellt und ihre Antwort auf diese Weise falsch kontextualisiert worden.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Ulla_Jelpke

  24. OT: Ein sehr interessanter Meinungsbeitrag aus dem Daily Telegraph zur derzeitigen „Trojan horse-Debatte“ in England:

    Trojan Horse debate: We were wrong, all cultures are not equal

    For years, we all turned a blind eye to the segregation of Muslim pupils. Now it is time to stand up to propagators of barbarism and ignorance.

    Farzana Parveen’s father explained: “I killed my daughter as she had insulted all of our family by marrying a man without our consent, and I have no regret over it.” Are British values superior to Mr Parveen’s? I do hope so.

    Unfortunately, the great lie underpinning the creed of multiculturalism […] is that all cultures are “equally valid”. Well, patently, they’re not.

    How many health professionals in Bradford are concerned, but never say so, that intermarriage in the Muslim community – 75 per cent of Pakistanis in the city are married to their first cousin – is causing babies to be born blind, deaf and with other disabilities?

    And still our politicians will not face up to what multiculturalism has unleashed: one of the biggest peacetime challenges ever faced by Britain.

    Auch die Leser-Kommentare sind sehr lesenswert und inspirierend.

    In England beginnt die Bevölkerung offenbar allmählich aufzuwachen, wo in Deutschland alle noch selig schlummern (sofern sie nicht niedergeknüppelt wurden).

  25. Naliboki: Es handelt sich ja auch um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Man kann das durchaus kritisch sehen.

  26. #19 Babieca (11. Jun 2014 23:38)

    OT

    Sorry, so früh: Aber vielleicht kümmert sich die SED mal um die Mohammedanerhorden, die jetzt drei! Tage hintereinander dafür gesorgt haben, daß die Polizei das Berliner Columbiabad räumen mußte? Sonntag, Montag, Dienstag?

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-neukoelln-polizei-raeumte-columbiabad-drei-mal/10023862.html

    Danke für die Info ❗

    Finde ich gut, jeden Tag in jedem Bad in ganz Buntschland, so lange bis es der letzte Michel begreift.

    ********************************************

    Zum Thema:

    Ulla Jelpke, Annette Groth, Inge Höger, Andrej Hunko und wie sie alle heißen sind für mich Linksfaschisten und Extremisten übelster Sorte.

  27. …in den Kommentarbereichen in zum Teil drastischer Weise eine starke Ablehnung gegenüber dem Islam erkennen lässt.

    Eigentlich sollten doch Linke die natürlichen Feinde des Islams sein!

    Es gibt keine Frauenrechte im Islam. Keine Gleichberechtigung der Geschlechter. Keine Gleichheit der Kulturen und der Menschen. Keine Menschenrechte. Keine Meinungsfreiheit und nicht mal das Recht die Religion zu wechseln.

    Gerade der Islam scheixxt doch auf alle linken Ideale!

    Und als in Persien die Linken zusammen mit den Islamisten den Schah gestürzt haben, da sind noch vor den Schahanhängern die roten Irren an den Baukränen gebaumelt.

    In meinen Augen laufen die SED-Deppen meilenweit neben der Kappe.

    Und sagte nicht der berühmte Karl Marx dass Religion Opium fürs Volk sei.

    Daher verstehe ich die Islamverliebtheit der linken SED-Deppen nicht!

    😆

  28. A propos Verfassung, Demokratie etc.: Gibt es eigentlich schon eine neue Wortmeldung von Doppelwähler Giovanni di Lorenzo?

  29. Wie blöd sind diese Herrschaften eigentlich ? Bevor ich eine öffentlich Anfrage stelle, informiere ich mich doch und stelle dann keine Fragen, deren Beantwortung meine Postition nicht stützt.

  30. Ich verstehe nicht ,warum Ulla Jelpke neben ihrem gutem Abgeordneten-Gehalt noch Drogen schmuggeln muß ?

    Sie könnte Vorträge bei Banken halten, Bücher schreiben oder einen lukrativen Aufsichtsrat-Posten bei einem DAX-Unternehmen ausfüllen !

    Die Hellste scheint sie wirklich nicht zu sein .

  31. Im Bayerischen VS sitzen keine Spinner, sondern die CSU räumt politische Konkurrenz gnadenlos aus dem Weg. Spinner können zur Vernunft kommen, aber wer einmal an Macht und Geld geleckt hat … der geht über Leichen.

  32. Ist das Verfassungsgericht eigentlich selbst noch verfassungskonform? Urteile zu GEZ,Maastricht-Rechtsbrüchen etc.Ist das Gericht noch unabhängig?

  33. #35 Tritt-Ihn (11. Jun 2014 23:59)

    Ich verstehe nicht ,warum Ulla Jelpke neben ihrem gutem Abgeordneten-Gehalt noch Drogen schmuggeln muß ?

    Sie könnte Vorträge bei Banken halten, Bücher schreiben oder einen lukrativen Aufsichtsrat-Posten bei einem DAX-Unternehmen ausfüllen !

    Die Hellste scheint sie wirklich nicht zu sein .

    Ulla Jelpke absolvierte Ausbildungen zur Friseurin, zur Kontoristin und zur Buchhändlerin. Ab 1981 arbeitete sie als Strafvollzugshelferin. Über den Zweiten Bildungsweg studierte sie von 1986 bis 1993 an der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (HWP) und erwarb die Abschlüsse Diplom-Soziologin und Volkswirtin.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Ulla_Jelpke

    Ganz schöne Leuchte 🙄 die tiefrote linksradikale Socke Ulla Jelpke (Foto), Räte-Kommunistin, Bolschewistin, Stalinistin, Stasi-Huldigerin und castrophil, von der SED-Mauermörderpartei.

  34. Eine Zensur findet nicht statt. Ach wirklich, PI hat eine 4 minus bekommen. In keinem echten Rechtsstaat wuerde eine Regierung Blogs, Zeitungen, Buecher usw. bepunkten. Genauso wenig duerfte die Regierung Gerichtsurteile bewerten oder Meinungen vorgeben wen oder was man anklagen sollte.

    Das schlimmste jedoch, das sich einige PI-Leser auch noch freuen BRD-erlaubt zu sein. Hilfe ich bin grenzwertig, ist das was ich sage vielleicht struktureller Rassismus, darf ich das was ich denken so sagen wie ich will, bin ich populistisch und meine Meinung undemokratisch, von daher distanziere ich mich von jemandem wie mich.

  35. #34 noblesse oblige
    Das läuft bei denen ausschließlich nach dem Motto: Wer mahnt ,der ist wichtig.
    Beim Bund hieß es damals bei uns: Herr Hauptfeldwebel,das Licht brennt.
    Ja dann machen Sie es doch aus.
    Ich wollt es ja nur melden.

  36. Immer locker durch die Hose atmen.
    Eine Nation, die keine Verfassung hat, hat, angesichts Massenabtreibung und Masseneinwanderung, auch andere Probleme als „verfassungsrelevante“ Irgendwas.
    Es ist zwar nett, dass man uns ein Grundgesetz gewährt hat, doch eine Verfassung ist im demokratischen Staat etwas anderes: ein grundlegendes Gesetz, das von einer eigens dazu bestimmten Nationalversammlung beraten und angenommen wurde oder dem Volk zu Abstimmung vorgelegt wurde. Beides ist nicht geschehen. Wir haben also keine Verfassung, sondern ein provisorisches Verwaltungsgrundgesetz (vgl. Carlo Schmid 1949), das noch seiner Ablösung durch eine wahrhaft demokratisch durch das ganze deutsche Volk legitimierte Verfassung harrt. Siehe Art. 146.
    Amen

  37. #37 Tritt-Ihn (12. Jun 2014 00:03)

    Die Linken sind an einem echten Dialog mit dem Islam gar nicht interessiert. Sie instrumentalisieren den Islam für ihre politischen Ziele. Die von ihnen angestrebte Allianz mit dem Islam soll sich in einer gemeinsamen Front gegen die Politik der USA und Israels sowie in dem gemeinsamen Kampf gegen das Kapital und das verhasste Bürgertum manifestieren. Doch die Aussichten für die Etablierung einer solchen Allianz sind klein, denn nichts ist für die Muslime so fremd wie die gottlosen Linken.

    Hoffentlich lesen das auch ein paar naive Gutmenschen, die ja von Linken auch nur in ihrem Kampf gegen unsere Gesellschaft missbraucht werden!

    😉

  38. #35 Tritt-Ihn (11. Jun 2014 23:59)

    Ich verstehe nicht ,warum Ulla Jelpke neben ihrem gutem Abgeordneten-Gehalt noch Drogen schmuggeln muß ?

    So sind die Linksrotgrünfaschisten eben.
    Bekommen nie den Rachen voll!

  39. … an der Grenze zu einer verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit

    Und an der „Grenze“ zu wandeln heißt ja nicht, sie zu überschreiten.

    Na ja, so widerspruchslos und leichthin würde ich diese Einschätzung nicht akzeptieren. Mehr noch: Das Ganze ist eine groteske Verkehrung der tatsächlichen Verhältnisse. Die „Islamfeindlichkeit“ ist nämlich sehr wohl „verfassungsschutzrelevant“, und zwar im genau gegenteiligen Sinne, wie es hier insinuiert wird: Der Islam solcher ist nämlich nicht mit der Verfassung vereinbar, und insofern ist „Feindlichkeit“ gegenüber dem Islam das Bestreben, die Verfassung zu schützen!

    Auch das „rechtspopulistisch“ würde ich mir energisch verbitten! Was soll das überhaupt sein, „Rechtspopulismus“, und wo konkret sind, bitte schön, Beiträge oder Kommentare „rechtspopulistisch“?! Alles dummes Gerede!

    Im übrigen eine schallende Ohrfeinde für den bayrischen Pro-Idriz-VS-Klüngel! Sehr schön! 😀

  40. Welche Verfassung?

    Deutschland hat ein Grundgesetz.

    Der Unterschied ist erheblich:

    Verfassungen werden vom Volk selber gegeben.

    Grundgesetze dienen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in einem besetzten Gebiet und haben normalerweise eine begrenzte Geltungsdauer.

    Einfach eine Besatzungsordnung zu einer Verfassung zu erklären, wäre nur dann möglich, wenn das deutsche Volk sich bereit erklärt, das Grundgesetz als Verfassung zu akzeptieren.

    Aber warum sollte das deutsche Volk so dumm sein?

    In einer Verfassung könnte zum Beispiel stehen, daß man das imperative Mandat will, daß das Volk Richter überstimmen kann, daß jede Entscheidung in der Politik von einem Volksentscheid überstimmt werden kann, daß jeder Bürger das Recht hat, Waffen zu tragen, etc.

    Eine Verfassung ist eine tolle Sache für ein Volk.

    Darum hat Deutschland keine.

  41. Andererseits ist es schon ein Ritterschlag, wenn ewiggestrige Betonköpf_Innen wie Jelpke eine, logischerweise an ihrem Verfassungsverständnis festgemachte, Unvereinbarkeit feststellen.

    Jelpke, die Spitzelverherrlicher_In und Diktaturrelativist_In:

    Grußwort an Ex-Auslandsspitzel: Linken-Abgeordnete preist Stasi-Agenten

    Wie geht die Linke mit der DDR-Vergangenheit um? Auch an dieser Frage will Rot-Grün in NRW die Partei messen – jetzt wird bekannt: Ulla Jelpke, prominente Abgeordnete aus dem Bundesland, hat ein Grußwort an Ex-Stasi-Auslandsagenten verfasst. Unter anderem lobt sie sie für ihren „mutigen Einsatz“.

    Berlin – Ulla Jelpke bringt die Linke in Erklärungsnot. Die Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der Fraktion hat ein Grußwort verfasst, das es in sich hat – an die ehemaligen Mitarbeiter des DDR-Auslandsgeheimdienstes, der „Hauptverwaltung Aufklärung“ (HVA), einer Unterorganisation der Staatssicherheit (Stasi).

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/grusswort-an-ex-auslandsspitzel-linken-abgeordnete-preist-stasi-agenten-a-695759.html

    Das israelkritische judenstaatsfeindliche Napalm-Duo Groth und Höger hat sein Fett zwar schon weg, aber doppelt hält besser…
    😀

    Die Bundestagsabgeordneten der Fraktion „Die Linke“ Annette Groth, Inge Höger und Norman Paech nehmen an der sogenannten Gaza-Hilfsflotte teil, die von Anfang an das Ziel hatte, in Israelische Hoheitsgewässer einzudringen. Beim Auslaufen ihres Schiffes, der „Marvi Marmara“, aus dem Hafen in Istanbul klar stimmen jubelnde Unterstützer israelfeindliche und antisemitische Kampfgesänge an.

    http://www.bild.de/politik/inland/bundesamt-verfassungsschutz/verfassungsschutz-ueberwachte-linke-politiker-22247448.bild.html

    Zeig mir, wer deine Freunde sind….

  42. #40 mischling (12. Jun 2014 00:06)

    Das schlimmste jedoch, das sich einige PI-Leser auch noch freuen BRD-erlaubt zu sein.

    Das Gütesiegel „BRD-erlaubt“ trägt hier im Grunde niemand, weder im Kommentarbereich, noch in der Redaktion.

    Es gäbe wohl kein Blog, das sie lieber vom Netz nehmen würden als PI, oder warum sonst sollten die Seitenbetreiber den Aufwand betreiben und PI im Ausland hosten?

    Warum sonst sollten wir hier unter Pseudonym schreiben, wenn nicht darum, dem staatlichen Gesinnungssterror zu entgehen, dem z.B. Stürzenberger und Mannheimer ausgesetzt sind?

    Wenn die Politikdarsteller der BRD PI einen Persilschein ausstellen, dann nur deshalb, weil sie sich nicht blamieren möchten.

    Ja, wir sind wohl grenzwertig, und das ist auch gut so!
    😀

  43. Kommunisten sind nun mal so! Ohne Gehirn! Habe ja auch persönliche Erfahrung mit dieser roten Zecke,Annette Groth! Sie hat ja vor kurzem einer alten Syrerin(Asylbetrügerin), deren Geschichte zum Himmel stinkt, zum Erfolg ihres rechtswidrigen un kriminellen Vorhabens verholfen!
    Nun liegt diese Alte in der sozialen Hängematte der Bunten Republik Deutschland. Wers bezahlt ist „Otto“, aber „Otto“ malocht ja für alle!
    Nach eigenen Angaben hat diese rot/faschistische Abgeordnete Groth die tatkräftige rechtswidrige Hilfe (Beihilfe zum Betrug, weil diese Alte ja jetzt rechtswidriger Weise vom deutschen Michel Geld bekommt)aus humanitären Gründen geleistet. Ich kämpfe ja zur Zeit gegen den brasilianischen Staat. Habe in dieser Angelegenheit den Bundesschleimer Gauck und diese rote Zecke um Hilfe gebeten. Der „Stasibegünstigte“ Gauck lehnte eine Unterstützung in meiner Angelegenheit ab, weil angeblich das Grundgesetz ihm das verbietet. Die rote Zecke Groth will auch nicht für mich tätig werden. Als angebliche Begründung führte sie an, dass meine Sachverhaltsschilderung „sehr subjektiv“ sei!
    So arbeiten diese üblen Volksverächter! Für Deutsche gibt es keine humanitären Grunde. Deutsche werden von diesen aufgeführten Volksverächtern wohl, nach Vorbild der Nazijustiz,als „Personen minderen Rechts“ gehalten!

  44. #49 nicht die mama (12. Jun 2014 00:40)
    So ist es. Und am meisten ärgert diese Leute, dass durch PI (und einige andere blogs) die Lügen der gleichgeschalteten Medien oft enlarvt werden können.
    Das geht nicht zuletzt auch durch die vielen aufmerksamen Leser, die hier Infos bringen.

  45. OT:

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-neukoelln-jugendliche-gehen-in-der-u7-auf-rentnerin-los/10018724.html

    Wirklich furchtbar, wie sich all diese armen Menschen nicht mehr sicher auf Bahnhöfen fühlen können, weil sie dunkle Haut und schwarze Haare haben…

    Wobei, wenn eine Horde deutscher Asis eine Türkenoma verprügelt hätten, hätte es sofort Sondersendungen gegeben. So ist einfach nur ein weiterer Tag in der arm-aber-sexy Hauptstadt.

  46. Die Betrüger von der SED reden über Verfassung, eine Lachnummer. Immer noch halten die einen großen Teil Volksvermögen widerrechtlich unterschlagen.

  47. #25 Linkenscheuche

    Alle politischen und religiösen Ideen, also auch die genannten, sind ihrem Wesen nach totalitär, da sie den Menschen so lange umzuerziehen trachten, bis er zu ihrer willkürlich gewählten Utopie passt. Sofern die nötigen Machtmittel verfügbar sind, geschieht das selbstverständlich auch gewaltsam.

  48. #53 Chaosritter (12. Jun 2014 00:57)
    Die Meldung ist in ihrer Nüchternheit echt krass. Und noch bemerkenswerter sind die Leserkommentare…
    Vor allem vor dem Hintergrund der Gauck-Parole „Sorgen bereitet auch die Gewalt…“

    @ PI: Das ist einen Artikel wert!

  49. Verfassungstreu, demokratisch, friedlich, die Gesetze achtend, differenziert, ISLAMKRITISCH, gut!
    Viele könnten und sollten sich ein Beispiel nehmen!

  50. OT :

    Sendung des SWR über Flüchtlingscontainer in Nürtingen.

    Viel Gesülze, nachdenkliches Gutmenschengeschwafel mit gechillter Musik, Tranendrüse, Einzelschicksale die betroffen machen, die eher kritischen Anwohner brav angepasst vorsichtig.

    Zum Video

  51. In den Niederlanden hat man nicht mal eine richtige Demokratie, sondern eine Staatsrechtliche Monarchie. Ebenfalls gibt es kein Verfassungsgericht, weil, gesehen der Staatsform keine Verfassung überhaupt existiert, existieren kann. Es gibt wohl ein Grundgesetz.
    Ein angewiesener Richter vom höchsten Gericht, kann denn auch nur die neue Gesetzte und Regel prüfen am Grundgesetzt. Mehr nicht ist nicht möglich.

    Das Niederländische Volk hat daher auch nichts zu sagen oder ein zu bringen. Das einzigste was man darf ist alle 4 Jahre zur Wahl gehen. Da es aber keine wie hier z.B. 5% Klausel gibt, gibt es viele kleine Parteien Zugang. Es müssen immer mehrere Parteien sich zusammen schliessen. Somit bekommt man öfters mal dass die grösste Partei nicht mal in der Regierung kommt oder dass es eine Kombination wird, die keiner gewollt noch gewählt hat. Scheindemokratie ist es, da Demokratie in dieser Staatsform überhaupt nicht möglich ist.

    Die Monarchie, von sich selbst ernannten Monarchen übrigens (lese die Geschichte) besteht erst 200 Jahre. Vorher war es immer eine Republik. Die letzte war die „Sieben Provinzen“ und der Nord-Östliche Teil (3 Provinzen) gehörte zu das eine Mal zu den Herrschern von Münster und das andere Mal wieder woanders hin in Deutschland. Kam darauf an wer mit wem da Krieg geführt hat, oder verspielt hat und gewonnen hatte.

  52. Was ich nicht verstehe: wann kapieren Linke und Gutmenschen endlich, dass mit dem Islam nicht zu spaßen ist? Wie blind muss man sein?
    Hamed Abdel-Samad beschreibt in seinem aktuellen Buch (lesenswert!) auch, wie Linke bei der Islamischen Revolution im Iran 1979 den Islamisten zur Macht verholfen haben, um anschließend ihr Blaues Wunder zu erleben…

    Lernen sie es denn nie? Islam ist kein Spielzeug, sondern gelebte Menschenfeindlichkeit.
    Und Menschen müssen sich in Europa von dieser Ideologie entweder verabschieden oder ihren Islam in einem ihrer zahlreich vorhandenen Länder leben, wenn es dauerhaft funktionieren soll. Was daran ist so schwer zu verstehen?

  53. Ja Leute, eine Reihe von Mitgliedern der CDU, SPD auch der Grünen merken doch selbst dass sie mit ihrer Politik in ein Loch abklitschen was sehr gefährlich wird und der Staat sich auch nicht mehr lange leisten kann.

    Von denen traut sich nur keiner mehr was zu sagen. Die sind doch heil froh, dass sie uns Spartaner haben, die wir eben nichts kennen und kein Blatt vor den Mund nehmen.

    Dass der Islamladen schief läuft pfeifen zwischenzeitlich selbst die Spatzen von den Dächern. Und wer hat den die Salafisten entarnt? Ganz klar Pro Köln!

    Natürlich gibt es hier im Kommentarbereich oft gefährlich rechte Kommentare, die ich schon als heikel empfinde. Da spricht aber auch viel Wut und Trotz mit, nach allem was wir hier lesen müssen. Aber ich denke Nazis werden schon zumeist aussortiert.

    Dann man tau!

  54. #2 rene44
    > Keine Morddrohung?

    Tja, wir sind eben nichts als irrelvante bürgerliche Schlaffis. Man stelle sich vor, die Antifa hätte die Islamisten auf die Liste gesetzt, Morddrohungen wären wohl das mindeste und auch nicht nur eine oder zwei sondern richtig. Nicht, daß denen dann nachgegangen würde, IP-Adressen wird für Schwerverbrechen wie Raubkopien nachgegangen, aber nur für Kleinigkeiten wie politische Attentate? Wo kämen wir hin?

  55. Neben den Propagandalügen, die Linke so gerne verbreiten, gehört auch die dauernde Wiederholung von Unterstellungen zu den Instrumenten dieser Möchtegern-Gesinnungsdiktatoren. Tatsächlich stehen immer wieder so viele Behauptungen dieser linken Netzwerke im Raum, dass nur diese Behauptungen von mehreren Seiten viele dazu verleiten dürften, die rechte Gefahr tatsächlich anzuerkennen – einfach weil sich viele sagen: Das habe ich jetzt schon zum dritten Mal über Partei oder Person XY gehört oder gelesen: DAS MUSS DOCH STIMMEN.

    Die Gefahr, in eine totalitäre Herrschaft zu rutschen, besteht definitiv – und getragen wird sie von den Rassismuskeulen, den Redeverboten, „kleinen Anfragen“, glakslaren Lügengeschichten über Nazis, die dies und das getan haben sollen, etc. Ich kenne in Deutschland kein so verlogenes Millieu wie das von Antifa, LINKE und ihren ganzen extremistischen und bürgerlich lackierten Zusammenhängen.

  56. OT

    23-Jähriger tritt Partybesucher fast tot

    München – Ein 23-Jähriger ist mit einem 49-Jährigen nach dem Feiern in Streit geraten. Die Auseinandersetzung nach dem Verlassen des Clubgeländes an der Friedenstraße mündete in eine Schlägerei, die einem schlimmen Ausgang nahm.

    Nach bisherigen Ermittlungen der Polizei hat der 23-Jährige am Pfingstmontag in den frühen Morgenstunden gezielt mit dem Fuß auf den Kopf des 49-Jährigen eingetreten, als dieser bei der Schlägerei zu Boden gegangen war. Der 49-Jährige erlitt dabei einen Schädelbruch und eine Gehirnblutung. Er schwebt in Lebensgefahr.

    Leider kein Polizeibericht zu finden, in dem die Nationalitäten geklärt werden, aber die Umschreibung „23-Jähriger“ und „49-Jährigen“ ohne weitere Angaben macht natürlich stutzig.

    Dafür aber das in der Polizeipresse:

    Bundespolizeidirektion München: Italiener mit acht Afrikanern im Pkw – 700 Euro Schleuserlohn – Untersuchungshaft

    „Nach ersten Erkenntnissen der Bundespolizei wurden dem Fahrer für seinen Tatbeitrag 700 Euro versprochen. Für die Schleusung bekam er eigens ein Fahrzeug zur Verfügung gestellt. Seinen eigenen Pkw musste er im Gegenzug den Hintermännern zurücklassen. Da die Bundespolizisten das Schleuserfahrzeug als Tatmittel beschlagnahmt haben und der 49-Jährige mit diesem nicht zurückfahren kann, fürchtet er nun um die Rückgabe seines eigenen Wagens.“

    Und als ob es ein Happy End wäre:

    “ Die geschleusten Eritreer konnten inzwischen die Aufnahmestelle für Flüchtlinge in München aufsuchen.“

    http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/64017/2755969/bundespolizeidirektion-muenchen-italiener-mit-acht-afrikanern-im-pkw-700-euro-schleuserlohn

  57. #16 Patriot

    Wer Nachrichten will, liest PI-News, wer Märchen hören will, schaut ARD ZDF usw.

    Wie nannte in einem anderen Medium ein Leserbriefschreiber den TV-Apparat mit ARD und ZDF? Indoktrinator
    So einfach und so wahr! :mrgreen:

  58. Ich finde das Instrument des „Verfassungsschutzes“ sehr fragwürdig in einer Demokratie. Ich war auch strikt gegen den Heimatschutz der USA. Das sind Instrumente, die zwar die Demokratie schützen sollen, gleichzeitig aber eine eigene Gefahr darstellen, denn sie können schnell politisch missbraucht werden. Immerhin bewahrt die Bundesregierung bei ihrer Beantwortung der Kleinen Anfrage einen gewissen Sachverstand.

  59. Ich glaube es ist an der Zeit, eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zu stellen, von welcher Bevölkerungsgruppe die meisten antisemitischen Tendenzen ausgehen und welche Sekte die meisten Morddrohungen gegenüber Juden ausstößt.

  60. Das einzige, was hier vom Verfassungsschutz beobachtet gehört sind Leute, die ihre Kommentare mit

    Und das ist auch gut so

    beenden.

  61. Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.

    Eine Koalition aus Drogendealernfreigebern mit einem des Betruges am Staat (Miles & more)überführten Türken an der Spitze macht sich Sorgen um die Bundesrepublik.

    Einer Bundesrepublik, die diese Verbrecher und Deutschenhasserbrut ja bekanntermaßen per se als abzuschaffen betrachtet. (Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
    Jürgen Trittin,…. “Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
    Claudia Roth, Bündnis90/Die Grünen, Wunschvision zum Tag der Deutschen Einheit, Artikel in der Welt am Sonntag vom 6.Februar 2005……

    Dies Hand in Hand mit Landesverrätern der SPD, die auch kein Problem damit hatte, 20 Millionen DEUTSCHE durch Hartz4 ins absolute Elend zu treiben.
    Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet haben um damit unendlich erscheinende Schmarotzerhorden aus aller Herren Lehmhütten hierher zu importieren.

    Deutschland von Sinnen eben….

  62. Was ist das für ein Volk, daß es zuläßt daß eine Ulla Jelpke als Volksverräterin / Volksvertreterin im Parlament hocken und Haßgesänge ausstoßen darf!

  63. #16 Patriot Herceg-Bosna (11. Jun 2014 23:36)
    Ich sehe nur das die Besucherzahlen DRASTISCH ansteigen. Irgendwas muss Pi-News ja richtig machen.
    ————————————————-

    Nicht enttäuscht sein wenn es während der WM wieder zeitweise runter geht!

  64. #25 Linkenscheuche
    Was meint ihr ? Hat Jamie Glazov Recht mit seiner Theorie ? Ist die Sucht nach Zerstörung und Neugestaltung das eigentliche Glied was den Islam mit Linken und Grünen verbindet ?

    Ich persönlich würde das Grundverhalten dieser linken Volldeppen eher auf massiven Drogenkonsum schieben.
    Denn massiver Drogenmißbrauch ist die bislang medizinisch unbestrittenste Ursache für Geistesstörungen wie etwa Paranoia.

    Und so „sehen“ diese „Politiker“ ja inzwischen auch überall „pöhse Nahsies“
    Unter der Bettdecke, an der Ampel (Gelbphase), im „scheiß deutschen Volk“, bei der AfD, im Mittagessen…
    Demnächst wohl auch in der Flora HH.
    Gerüchte sagen nämlich, daß dort einer in den letzten 20 Jahren mal beim Friseur und unter der Dusche war. Und so eine „Spießbürgergesinnung“ ist natürlich auch „voll Fascho“ ^^

  65. Groko: PI ist verfassungskonform
    Was für eine Farce!
    An dieser Nr. zeigt sich die Schwere der Niederträchtigkeit!
    NAZI´s!

    Wetten, das diese linke Nazi-Groko nicht verfassungskonform ist

    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE, CSU, ISLAM, VERDI, DGB, ANTIFA usw.
    Räuber, Diebe, Lügner, Betrüger, Plünderer usw.

    Zitate von Polit-Banditen!
    „Moscheen werden Teil unseres Stadtbildes sein.“
    Angela Merkel, CDU und Bundeskanzlerin in der FAZ vom 18.September 2010

    „…denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit…“
    Angela Merkel, CDU und Bundeskanzlerin

    „Wir sind dabei, das Monopol des alten Nationalstaates aufzulösen. Der Weg ist mühsam, aber es lohnt sich, ihn zu gehen.“
    Wolfgang Schäuble, CDU und Bundesfinanzminister (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 8.10.2011)

    Sinngemäß: „Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird“
    Cem Özdemir, Bündnis90/Die Grünen (Interview mit Susanne Zeller-Hirzel >letzte Überlebende der Weißen Rose; Widerstandsgruppe im 3.Reich<)

    Vural Öger, “Deutsch”-Türke, Inhaber von Öger-Tours, für die SPD im Europa-Parlament sitzend, erklärte bei einem Essen mit seinen türkischen Freunden gegenüber der größten türkischen Zeitung “Hürriyet”:
    „Im Jahr 2100 wird es in Deutschland 35 Millionen Türken geben. Die Einwohnerzahl der Deutschen wird dann bei ungefähr 20 Millionen liegen. Das, was Kamuni Sultan Süleyman mit der Belagerung Wiens 1529 begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen, verwirklichen.“
    (Quelle: Abendblatt.de)

    Der Vorstand von “Bündnis90/Die Grünen” in München:
    „Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.“
    – – –

    Der Verblödung sind keine Grenzen gesetzt!
    Das wusste schon …

    Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.
    Albert Einstein

    Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert.

    Wenn verfassungskonform, dann ganz sicher PI!
    Groko: PI ist verfassungskonform
    Was für eine Farce!
    An dieser Nr. zeigt sich die pure Diktatur!
    NAZI´s („waren schon immer die Linken“)!

    Kann jeder nachlesen! – Google´n

  66. #76 ridgleylisp (12. Jun 2014 07:06)

    Nicht enttäuscht sein wenn es während der WM wieder zeitweise runter geht!

    Sicher werden während der WM wieder reichlich afrikanische „Flüchtlinge“ heimlich in Deutschland untergebracht.
    Immerhin ist die Masse der Bevölkerung abgelenkt.

  67. Die KPD wurde (1956?) als verfassungsfeindlich verboten weil sie genau dieselben Ziele wie die SED/PDS/Linke hatte.

    Zum Islam. Was auf der Frageliste der KommunistInnen fehlt: Wie viele Moslems müssen sich wegen Morddrohungen von Islamkritikern verstecken und mussten ihre Identität wechseln? Und wenn wir schon dabei sind: Wie viele Sozialisten wurden im letzten Jahrhundert von Demokraten wegen ihren politischen Ansichten ermordet?

    Andersrum stellen wir die Fragen lieber nicht.

  68. Was bitte ist eigentlich überhaupt „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“? Wir haben wie jeder andere Mensch das verdammte Recht, für oder gegen bestimmte Ideologien oder was auch immer zu sein und das auch auszudrücken. Vor allem wenn jene Ideologie um die es geht selbst verfassungsfeindlich ist, ist es sogar Bürgerpflicht und absolut verfassungsgemäß, darauf aufmerksam zu machen. Einem Feind gegenüber, der sogar in seinen heiligsten Schriften ganz offen und für jeden nachlesbar erklärt, daß er alles außerhalb seiner Weltanschauung stehende als Feind betrachtet, darf man nicht feindselig eingestellt sein? Als ob das alleine nicht reichen würde, es sind die Ignoranz der linken Betonköpfe, der Verrat, die Zersetzungsarbeit unserer eigenen Führung, die einen dabei in die Emotionalität treiben. Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

  69. Jeder, der gerne malt, weiß, daß beim Mischen der Farben grün und rot eine neue Farbe entsteht: braun.
    Wenn man rote Faschisten und grüne Faschisten an die Macht läßt, entsteht braune Poitik. siehe z.b. die Aufmärsche der steuergeldfinanzierten Antifa-Gewalttäter.
    Eine Neuauflage der SA.

  70. Möge PI verfassungskonform sein, aber ist die Mischpoke es noch, die uns regiert?!!!

  71. Dabei ist es gar nicht so einfach verfassungskonform zu bleiben, wenn man bedenkt, dass die drei auf dem Bild oben Teile der Verfassung repräsentieren.

  72. Dass es die extreme Linke nicht lassen kann immer und wieder zu versuchen, missliebige Stimmen zum Schweigen zu bringen……

  73. #15 STS Lobo (11. Jun 2014 23:30)

    Apropos: Wo ist der SPD-Kinderstreichler eigentlich? Wird nach dem Knabenliebhaber eigentlich überhaupt gefahndet oder wohnt der bei Schweinchen Siggi in der Bonzenvilla?

    Tja, erstaunlich oder auch nicht, dass man so gut wie nichts mehr über ihn hört.

    Kommt das etwa daher, dass das Thema den Sozis (der Pederasten-Partei sowieso) und Merkels Union, die ja mit dem adipösen Lehrer in einer Koalition steht, nicht behaglich ist?

    Die Salon-Marxisten haben ja bekanntlich die größten Anteile am deutschen Blätterwald, den Rest konktrolliert Merkel über Friede Springer und Liz Mohn. Ich denke, daher ist beredtes Schweigen angesagt.

    Ein Anti-Räääächtzzzz-Mihigru als Pederast – nein, das geht ja mal gar nicht. Am besten ignorieren. Die Leutchen vergessen doch schnell. Schließlich steigt jetzt die Fußball-WM.

  74. Das menschenverachtende Grauen hat einen Namen!
    GRÜNE
    CDU
    SPD
    FDP
    LINKE
    CSU
    ISLAM
    VERDI
    DGB
    ANTIFA
    Und so etwas darf frei rumlaufen!
    Da bleiben keine Frage mehr offen!
    ***Gelöscht!***

    Ein Albtraum ist ein Dreck, gegen die von den oben genannten geschaffene Realität in Deutschland!
    So viel zu den oben genannten Faschisten.

    .
    ***Moderiert! Bitte sachlich bleiben, vielen Dank! Mod.***

  75. Nur die drastische Meinung findet Gehör!
    Siehe die Hyperventilation der etablierten Dummkopf-Politiker und der einseitig, linksgestrickten Hohlkopf-Medien!

  76. Ich finde die regelmäßige Kleine Anfrage gut. So liest die Regierung mindestens einmal jährlich PI.

    Weiter so!

  77. #85 Tiefseetaucher (12. Jun 2014 07:33)
    Kommt das etwa daher, dass das Thema den Sozis (der Päderasten-Partei sowieso) und Merkels Union, die ja mit dem adipösen Lehrer in einer Koalition steht, nicht behaglich ist?
    ++++

    Adipöse haben eine höhere Quote von Päderasten.
    Vielleicht reden die Politiker von SPD/Bündnis90/DiePäderasten und CDU/CSU deshalb nicht mehr so gerne über Edathy.

    Fest steht nämlich auch, dass Politiker viel häufiger schwul sind, als der Bevölkerungsdurchschnitt (ca. 5 % gegen 1,5 %).
    Da die Päderastie eine institutionalisierte Form der Homosexualität ist, bedeutet das, dass etwa auch im gleichen Verhältnis die Päderastie bei Politikern häufiger verbreitet ist.

    http://de.wikipedia.org/wiki/P%C3%A4derastie

  78. Groko: PI ist verfassungskonform

    PI hat auch weder den Vertrag von Lissabon noch den ESM durchgewunken. Was man von den Parteien, welche die GroKo bilden, und den oben abgebildeten Figuren nicht behaupten kann.

  79. #84 top (12. Jun 2014 07:33)
    Dass es die extreme Linke nicht lassen kann immer und wieder zu versuchen, missliebige Stimmen zum Schweigen zu bringen……

    Nicht nur die „extreme“ Linke. Die SPD und die Grünen sind da nicht viel besser. Die mögen zwar Volksabstimmung, aber nur wenn die bestimmen dürfen wie die ausgeht.

    Es ist das Wesen aller Sozialisten, anderen vorzuschreiben was die zu denken haben.

  80. Türke täuscht Nazieinbruch in sein Lokal vor. Angeblich hatten Nazis sein Lokal verwüstet. Nun ermittelt die Polizei gegen ihn selbst.
    Heute Schlagzeile in der Berliner Zeitung.

  81. Überall wo die USA/NATO eingegriffen haben (um eine Demokratie herbeizuführen 🙂 :mrgreen:) gibt es nachher Tod und Verwüstung.

    Und sobald alle Truppen aus Afghanistan abgezogen worden sind, übernehmen wieder die Talibanis die Macht. (Da fress ich einen Besen, falls das nicht so wird).

    Das will also heissen: viele tote Soldaten für nichts und wieder nichts. Viele tote Zivilisten auch für nichts… dafür eine Flüchtlingswelle von ungeahnten Ausmassen. Man blicke nur mal nach Lampedusa und Sizilien.

    Der Obama wird sich ins Fäustchen lachen über die dummdoofen Europäer. Denn US-Amerika wird ja nicht von einem Flüchtlingsstrom überschwemmt. Denn in maroden Kahnen über den Atlantik zu schippern, kommt selbst den Schleppern nicht in den Sinn.

    Nun, wir dürfen die Suppe auslöffeln.

    Trotzdem noch schönen Tag.

  82. Huch, mein Kommentar ist im falschen Thread gelandet.
    Sollte eigentlich im Thread
    „Naher Osten im Zusammenbruch“ stehen.
    Sorry

  83. … es kommt der Tag, da platzt die fette Gabi.
    Birne hat er schon locker überholt … 🙂

  84. Worum geht es den Sozialisten & Etatisten aller im Bundestag vertretenen Parteien?

    Es geht allen um die Zerstörung der bürgerlichen Gesellschaft in Deutschland, auch bekannt als „Bonner Republik“.

    Das gesamte Tollhaus der bunten Republik um Islam, Gender, EU, Homos, etc. wird dazu benötigt, und die SED und ihre Merkel machen mit.

    Sollen sie, denn dadurch wird die AfD jeden Tag ein Stückchen größer.

  85. OT
    @#31 MR-Zelle (11. Jun 2014 23:55)
    @#19 Babieca (11. Jun 2014 23:38)
    Frage, weil ich da und bei dem U-Bahn-Artikel die Kommentare gelesen hab: Wird dort radikal-extrem-zensiert oder sind die Schreiber alle „brav“`?
    Keine einzige Andeutung zur Herkunft der Täter.

  86. Es erschüttert mich, das sagen zu müssen: mit dieser Analyse der Situation stellt sich die Bundesregierung ins rechtspopulistische Lager.

    Letzen Endes gab es einzig den Hinweis, dass Salafisten eine Moscheegemeinde bedroht haben. Also Mohammedaner gegen Mohammedaner. Wie weltweit eben so üblich. Das ist tragisch, und ich vermute auch, dass es nicht das war, was die Linken so gerne lesen wollten. Man kann den Link-Innen nur empfehlen, im kommenden Jahr einen neuen Anlauf zu nehmen.

  87. Bevor PI dicht macht, müsste man Youtube schließen.

    Die Kommentare dort sind unter aller sau.

    Bei Pi gibt es solche Kommentare nicht, bzw. werden, wenn sie unsachlich sind gelöscht.

    Richtig so.

    Bin mal gespannt, wie lange diese SED Riege in Deutschland noch Ihr Unwesen treiben darf.

    In manchen Bezirken hier bei mir in Berlin, bekommen diese Mauermörder(Partei) 35% und das 25 Jahre nach dem Fall der Mauer.
    Naja, die Mauer in den Köpfen ist noch nicht gefallen, dafür wurden neue aufgebaut.

    Gysi (IM-Sekretär) und Co. Unglaublich.

  88. Die Linken machen es wie immer: Immer wieder die etablierten Parteien mit frechen Forderungen, Vorhaltungen und Hetzereien gegen Andersdenkende bedrängen und vor sich hertreiben. Es macht den Linken gar nichts, wenn sie über Jahre wieder und wieder zunächst damit scheitern. Sie wissen: Steter Tropfen hölt den Stein. Sie haben den Marsch durch die Institutionen schon gewonnen und die entscheidenden Schaltstellen in Medien und Schulen besetzt. Die etablierten Blockparteien sind allesamt Opportunisten. Irgendwann werden sie umkippen. Das war schon immer so. Also weiter, weiter! Immer vorwärts, niemals rückwärts! Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf!

    Aber die können sagen was sie wollen: WIR sind die wahren Verfassungsschützer. Auch wenn wir damit gegen die linke Übermacht derzeit keine Chance haben. Ich werde lieber untergehen als davon abzurücken!

  89. Wer braucht denn von diesen Herrschaften eine Unbedenklichkeitsbescheinigung?
    I feel it in my fingers, I feel it in my toes:
    Denen geht der Arsch sowas von auf Grundeis.
    Kann man in den oben abgebildeten Grinsefratzen lesen.
    Haut den Lukas!

  90. Frage ist ob diese Entscheidung mit knapper Not getroffen ist. Hat etwa das BVG bisher NICHT anerkannt dass PI meistens Recht hat, und hat das BVG sich letztendlich die Mühe genommen zu übelegen ob nicht doch irgendwelche geringfügigen Anzeichen in diese Richtung deuten? : Die Eroberung Iraks durch ISIS, das Erschiessen von Juden durch Moslime, das Heranwachsen der Shariagürtel in den Europäischen Grosstädten, das alles könnte ausschlaggebend gewesen sein.

  91. Nachdem es „Die Linke“ geschafft hat, nicht mehr als Partei vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, möchte sie natürlich diejenigen beobachtet und verfolgt sehen, die sie als „rechts“ versteht. Linke Ausnahme: Islam-Nazis(Islamverbände, Moscheevereine, DITIB, Gülenbewegung, Bozkurt/Graue Wölfe, Ahmadiyya usw.).

    Das haben die Kommunismus- mit den Islam-Gläubigen gemein: Freiheit für sich, keine für die anderen.

  92. @ #110 Maria-Bernhardine

    Sie werden noch beobachtet. Nämlich von uns! 🙂

    Man empfängt Menschen nach dem Kleide und entlässt sie nach dem Verstand.

    Karl Simrock

  93. Zypern: Türkische Besatzer zerstören christliches Kulturerbe der Insel

    Seit Jahren steht die Türkei auf der Liste der EU-Beitrittskandidaten. Die Politiker der EU-Staaten warben erst jüngst wieder für schnellere Verhandlungen mit der Türkei, wie beispielsweise der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier. Die Bevölkerung sieht dieses Vorhaben in der Regel skeptischer als die Politik.

    Grund dafür ist die türkische militärische Besetzung Zyperns seit 1974 und die Gründung eines von Gnaden der Türkei errichteten Staates in Nordzypern, der bisher von keinem Land der Welt anerkannt worden ist. Aus dem Nordteil der Insel wurde damals die griechische Bevölkerung vertrieben. Während die christliche Bevölkerung bis heute nicht einmal ihre Kirchen und Klöster besuchen darf, betreibt die Türkei mittlerweile eine Ansiedlung türkisch-islamischer Bevölkerungsgruppen auf dem Nordteil.

    http://www.unzensuriert.at/content/0015062-Zypern-T-rkische-Besatzer-zerst-ren-christliches-Kulturerbe-der-Insel

  94. #107 Sir Wilfrid (12. Jun 2014 10:06)

    Die Linken machen es wie immer: Immer wieder die etablierten Parteien mit frechen Forderungen, Vorhaltungen und Hetzereien gegen Andersdenkende bedrängen und vor sich hertreiben. Es macht den Linken gar nichts, wenn sie über Jahre wieder und wieder zunächst damit scheitern. Sie wissen: Steter Tropfen hölt den Stein.

    Vielleicht kommt daher ihre unheilige Allianz mit den Mohammedanern. Allen Widersprüchen zum Trotz, sind sie tief drinnen doch Brüder im Geiste.

  95. schon crazy – eine Partei benennt sich nach 40 Jahren Diktatur einfach periodisch um. Verteilt das unrechtmäßig angehäufte Milliarden-Parteivermögen à la Putnik-Deal auf ausländische Konten. Spielt sofort wieder in der Politik mit. Zieht mitsamt den Stasileuten und -IMs in Bundestag und Landtage ein. Unterhält Kontakte zu den größten linken Terrorbanden, die sich weltweit finden lassen, wie FARC (W. Gehrcke), oder PKK (unsere Ulla Jelpke eben). Versucht Anträge durchzubringen, um eben diese Terrortrupps vom rechtlichen Status einer Terrororganisation zu befreien, deren Verbote aufzuheben und vor allem deren eingefrorenen Konten auftauen zu lassen. usw. usf.
    Und genau die kümmern sich dann um die Verfassungskonformität von Internetblogs, die sich mit meist verschwiegenen Wahrheiten auseinandersetzen, oder freie Meinungsäußerung im Sinne des Grundgesetzes tatsächlich stattfinden lassen?

  96. die insbesondere in den Kommentarbereichen in zum Teil drastischer Weise eine starke Ablehnung gegenüber dem Islam erkennen lässt.

    Die Kommentare sind nicht drastischer als das, was die Regierung macht:

    http://www.schwaebische.de/politik/inland_artikel,-Mehr-bulgarische-und-rumaenische-Hartz-IV-Bezieher-_arid,10029843.html

    Nürnberg (dpa) – Trotz moderat steigender Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien ist die Zahl der Hartz-IV-Bezieher aus den beiden Ländern nach Experteneinschätzung deutlich gewachsen. Im Februar – dem aktuellsten Wert – seien 52 800 Bulgaren und Rumänen von Jobcentern finanziell unterstützt worden.

    Dies seien rund 20 000 oder 60 Prozent mehr als vor einem Jahr, zeigen neueste Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegen.

    http://www.merkur-online.de/aktuelles/bayern/25200-asylbewerber-bayern-erhalten-hilfe-freistaat-3623343.html

    25.200 Asylbewerber erhalten Hilfe vom Freistaat

    München – Die Zahl der Menschen in Bayern, die als Asylbewerber Hilfe vom Staat erhalten, ist im vergangenen Jahr um 58 Prozent auf 25.200 gestiegen.

    Die Kommentatoren wollen nicht zusammen mit der Regierung langsamen Selbstmord begehen.
    Das ist alles.

  97. Die Taktik der SED-Nachfolger ist bewährt: solange lügen und rufmorden, bis man ihnen glaubt.

    Webseite, die insbesondere in den Kommentarbereichen in zum Teil drastischer Weise eine starke Ablehnung gegenüber dem Islam erkennen lässt.

    Klar. Und es kommt noch schlimmer: Die meisten von uns lehnen auch Gewalt, Hirnwäsche, Scientology, Nationalsozialismus und sogar Herpes ab!

  98. … “Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus(?)”

    Klar, bin ich Allah-Qur’an-5:38-feindlich, Chef von seiner Rasse Islam – WIE JEDER NORMALE MENSCH AUCH!!

  99. Groko, die Islam IMMER noch als Religon des Friedens verkauft (wegen wertvoller Muslim Wählerstimmen), ist NICHT verfassungskonform!

    Allah, Q5:38, 24:2, 10:4, 4:56, …

    vs. Grundgesetz Art 2, 2

  100. Hey, Bundesinnenministerium, finden Sie diese sadistischen & menschenverachtenden Quran Verse (d.h. Paragraphen) von dem Sadist#1 Allah toll?

    5:38 Amputiert Dieben ihre Hände
    24:2 Peitscht Ehebrecher (+ Sex vor der Ehe) mit 100 Hieben
    10:4 Ungäubige trinken kochendes Wasser, weil sie nicht an Allah glauben

    „… zum Teil drastischer Weise eine starke Ablehnung gegenüber dem Islam erkennen lässt.“

  101. Dass auch nach der AfD in Bezug auf Islamfeindlichkeit und damit Verfassungsfeindlichkeit nachgefragt wurde, ist eine unglaubliche Schweinerei.

    Dass „die Freiheit“ in Bayern duch die heißgeliebte CSU vom Verfassungsschutz beobachtet wird, das gönne ich Stürzenberger & co. Nur leider bringt das Stürzenbger & co. nicht zum Aufwachen oder wenigstens zum Anfang von Nachdenken. ***Gelöscht!*** Das Denken, Erfahrungen sammeln, darüber nachdenken und seine Ansichten und Meinungen daraufhin anzupassen. Nein, man bleibt lieber seinen wahnvorstellungen von „linksrotgrün“ treu.

    .
    ***Moderiert! Bitte sachlich bleiben, vielen Dank! Mod.***

  102. Unglaublich bizarr, das Ganze. Eine Kleine Anfrage der Linken zur Verfassungsmäßigkeit von PI, BPE, PRO, GDL, FREIHEIT und AfD – das ist ja so, als wenn Tyrannosaurus Rex anfragt, ob sich alle seine Zeitgenossen auch brav vegan ernähren.

    Dazu passenderweise ein Charakterbild von Ulla Jelpke:

    http://images3.cinema.de/imedia/8751/3538751,yp+T7PMY5lKvdiJRNP2232rRcIxVh8A_S7N9IsWuz4QEwaEPZZrjpU+rJbihmueTTpJCTKIusJ0qmDEDRKo4WA==.jpg

    Es wird höchste Zeit Zeit für eine Kleine Anfrage zum Thema “Christenfeindlichkeit und antideutscher Rassismus”!

  103. Die einzigen Morddrohungen sind doch immer gegen Leute wie uns gerichtet. Linke SA-Orks und von vollverschleierten Pac-Man-Geistern,Ghetto-Alis bis zu den Sprenggläubigen Suhrensöhnen mit nem Pennerbart.
    (Ja,es ist beleidigend,aber es ist schon witzig,hehe)

  104. Interessant ist nicht nur die Anfrage der LINKEN, sondern auch, daß das Bundesinnenministerium daraufhin das Modewort „Islamfeindlichkeit“ wie selbstverständlich verwendet. Noch vor wenigen Jahren, selbst unter Kanzler Schröder, hätte man sich für so etwas noch geschämt.

    Ich hatte schonmal auf den ungeahnt rasanten Aufstieg des Kampfbegriffs
    „Islamfeindlichkeit“ während der Drachenmerkel-Ära hingewiesen, und ich werde es wieder tun.

    „Sie Islamfeind!“

    – Jawoll Herr Khomeini!

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