^[1]Nach den Weltkriegen des letzten Jahrhunderts wurden sich einige Staaten darüber einig, dass Krieg schlecht für die Menschheit und die Wirtschaft war. Es entstanden friedliche Nationen und deren Wirtschaft erblühte. Plötzlich aber sollte die so entstandene UNO dann aus allen Nationen der Welt bestehen, um die Wirtschaft für alle zu fördern. Das Problem ist, dass die UNO von kommunistischen Sozialisten übernommen wurde und ihre Regeln allen friedliebenden Menschen übergestülpt. Was ist aus den Träumen der Gründer geworden? Schreckliche Lügen und eine pervertierte Moral haben diese Institution in einen Alptraum verwandelt.

(Von Alster)

Heute ist die UNO real zu einer Unterabteilung der OIC, der Organisation der islamischen Länder, mutiert und kennt nur ein Thema: den sogenannten Menschenrechtsverletzer Israel. Ein eindrucksvolles Beispiel, warum die teure UNO aufgelöst gehört:

Hillel Neuer (Foto), Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation UN-Watch in Genf, erscheint regelmässig vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen.

Am 19. Juni 2014 führte der mutige NGO-Vertreter den UN-Menschenrechtsrat vor:

Unter dem Tagesordnungspunkt 3, „Förderung und Schutz der Menschenrechte, der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte, einschließlich des Rechts für die Entwicklung“, dokumentiert er eine Menschenrechtsverletzung nach der anderen. Nach 1-2 Minuten fangen alle Diktatur-Staaten an, den Präsidenten darum zu bitten, den Vortragenden zu stoppen, aber genug andere Staaten setzen sich für eine Fortsetzung seines Beitrags ein. Die UN-Diktaturen scheitern diesmal daran, die Aufzählung über die Untätigkeit der UN bei globalen Menschenrechtsverletzungen zu stoppen, und Hillel Neuer beendet seinen Beitrag auf eine denkwürdige Weise.

Der Ablauf:

Hillel Neuer beginnt mit einer Frage:

„Herr Präsident, die Mitglieder dieses Rates wurden von der internationalen Gemeinschaft beauftragt, Opfer von Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt zu schützen. Befolgt der Rat dieses Mandat?

Betrachten wir das grundlegendste aller Menschenrechte, das Recht auf Leben, durch die Untersuchung über das, was in den letzten 12 Monaten in der Welt passierte:

Juli 2013, Türkei: Ärzte berichten, dass bei den Gezi Park Protesten von der Polizei 5 Personen getötet, 8163 verwundet, und dass chemische Reiz-Waffen gegen mehr als 10.000 verwendet wurden.

August, Ägypten: Behörden zerschlugen das Sit-in von den Anhängern des gestürzten Präsidenten Morsi und töteten 1000 Menschen.

September, Iran: Einen Monat nach der Amtseinführung von Präsident Rouhani, der Versprechungen von Menschenrechtsreformen abgegeben hat, ignorieren iranische Beamte Appelle der Vereinten Nationen und hängen eine Rekordzahl von 50 Personen.“

Hillel Neuer macht eine kurze Pause und fragt: „Hat der Rat mit Resolutionen reagiert, etwa mit Auflösungen von beliebigen Dringlichkeitsdebatten, oder Anfragen, die Fakten zu ermitteln und Täter zur Rechenschaft zu ziehen? – Schweigen.“

Hillel Neuer antwortet selbst: „Nein! Die Antwort ist Schweigen!“

Er zählt weiter auf:

„Im Oktober, Afghanistan: Terroristen bombardieren einen Kleinbus, 14 Frauen und ein Kind, die auf dem Weg waren, um eine Hochzeit zu feiern, wurden getötet.

November, Libyen: Miliz tötet 31 während der Proteste in Tripolis, 235 verletzt.

Dezember, Süd-Sudan: BBC berichtet über ethnische Massenmorde, darunter wurden 200 von den Sicherheitskräften erschossen.

Januar Pakistan: 236 Zivilisten durch Terroranschläge getötet.“

Neuer fragt wieder: „Gab es eine Antwort dieses Rates? – Schweigen!“

Er fährt fort:

„Februar, Ukraine: Polizei tötet 75 Demonstranten in Kiew auf dem Platz der Unabhängigkeit.

März, China: Aktivist Shunli Cao, der für den Versuch, nach Genf zu reisen, um an diesem Rat teilzunehmen, festgenommen worden war – auf mysteriöse Weise stirbt er im Gefängnis.

April, Irak: 750 Iraker getötet, 1541 durch den Terrorismus verletzt.

Mai, Venezuela: Truppen verhaften 243 protestierende Studenten und töten einen von ihnen, womit sich die Zahl der Todesopfer auf 42 seit Beginn der Proteste der Opposition erhöht. Schließlich, im Juni – vor ein paar Wochen – in Nigeria: Boko Haram massakriert 200 Zivilisten, während sie immer noch die im April entführten 276 Schülerinnen festhalten..“

An dieser Stelle wurde Neuer unterbrochen; sein Inhalt würde außerhalb des Tagesordnungspunktes liegen. Venezuela warf Hillel Neuer vor, „out of order“ zu sein. Kuba, China, Iran, Pakistan und Ägypten schlossen sich dem an. Letztere meinten, dass der Inhalt der Rede „unangemessen“ sei.

Herr Neuers Recht zu sprechen wurde jedoch von Vertretern der USA, Frankreich, Irland, Kanada, Norwegen und Großbritannien verteidigt. Der Vorsitzende verlas die relevante Geschäftsordnung und gab das Wort zurück an Herrn Neuer von UN Watch.

Hillel Neuer sagte nun: „Herr Präsident, wenn es „unangemessen“ ist, über die dringende Notwendigkeit, über Maßnahmen für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt zu sprechen, warum sind wir dann hier? Vielen Dank, Herr Präsident.“

Dem ist nichts hinzuzufügen. Danke Hillel Neuer!

Hier das Video:

(Übersetzung von Alster)

Like

^[2]Alleine am vergangenen Wochenende sind über 5000 Immigranten innerhalb von 48 Stunden ^[3] mit Booten über das Mittelmeer kommend in Italien gelandet. Seit Jahresbeginn sind es nun schon rund 60.000. Doch das ist bekannterweise Bundespräsident Gauck noch nicht genug ^[4], wie er uns in einer Grundsatzrede ^[5] mitteilte. Lillo Firetto, der Bürgermeister der sizilianischen Hafenstadt Porto Empedocle erklärte die Lage jedenfalls nun für „außer Kontrolle“.

Lega-Nord-Vorsitzender Matteo Salvini fordert indes ein sofortiges Ende der Mission „Mare Nostrum ^[6]“, wo mit Drohnen, Hubschraubern und modernster Infrarottechnik geradezu nach den Booten der Invasoren gesucht wird. Diese „Rettungsaktion“ fördere den Menschenhandel über das Mittelmeer. Somit gingen auch die am Montag entdeckten 30 Toten an Bord so eines Bootes ^[7] auf das Konto der Mare Nostrum-Beführworter, wie Premier Matteo Renzi, so Salvini. Enzo Bianco, Bürgermeister von Catania, der zweitgrößten Stadt Siziliens sagt: „Sizilien steht vor dem Zusammenbruch.“

Da sich alleine in Afrika, durch eine völlig verantwortungslose und selbstverschuldete Bevölkerungsexplosion, die Anzahl der Menschen bis 2050 mehr als verdoppeln ^[8] wird, ist ein Ende des Ansturms auf Europa nicht abzusehen. Von den hier in Deutschland eintreffenden Kolonisten sind über 98 Prozent Asylbetrüger (die Anerkennungsquote nach Art. 16a GG liegt seit 2002 bei unter 2 Prozent ^[9]). Der italienische Innenminister Angelino Alfano forderte erneut mehr Unterstützung der EU im „Flüchtlingsproblem“; er erwarte von den anderen europäischen Staaten, dass sie die Aufnahme der Bootsflüchtlinge als gemeinsame Sache betrachten.

Warum fordert man eigentlich nicht von den reichen islamischen Ölstaaten Solidarität ein? Warum geben die nicht wenigstens ihren Brüdern im Geiste der Hassideologie eine neue Heimat? Aber vermutlich ist die „bunte Vielfalt“ nur für die Europäer ein “Gewinn” und für jedes andere Land der Welt eine Belastung, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu ethnischen Unruhen bis hin zu Bürgerkriegen führen würde. Da die Europäer aber aktuell bereits eine ethnische Minderheit ^[10] sind sollten wir auch allmählich auf einen Minderheitenschutz pochen. Denn diese unkontrollierten Einwanderungshorden gefährden die Zukunft und den Fortbestand Europas ^[11], wie wir es kennen.

Hier ein Video der „Rettungsaktion“:

Like

Eine breite Palette von speziellen Zuwendungen, Luxushotels, Kreuzfahrtschiffen, Wohnen im Villenviertel an der Aussenalster…man könnte meinen wir sprechen über Profifussballer oder Profitbanker…nein falsch gedacht:…Herrschaften!

» Facebook ^[12]-Seite / Youtube ^[13]-Kanal / Email: kontakt@dr-proebstl.at ^[14]

Like

^[15]Die Mohammedaner der ISIS haben noch nicht den ganzen Irak erobert, planen aber schon weiter: In sechs Jahren soll das Groß-Kalifat bereits über Nordafrika bis nach Spanien, den Balkan und sogar Österreich reichen. Hierzu rufen sie alle Moslems weltweit auf, dem gerade ernannten Kalifen Abu Bakr al-Baghdadi, Chef der ISIS, Treue zu leisten und sich für die islamischen totalitären Ziele einzusetzen. Das könnte eine weitere Anheizung des globalen Dschihads bedeuten. Hochinteressant sind nun die ersten Kommentare von moslemischen „Gelehrten“: Sie erklären die ISIS für „unislamisch“, aber nicht, weil sie einen grausamen Terrorkrieg durchführen und massenhaft Menschen massakrieren, sondern weil sie andere Moslems töten. Und das ist, im Gegensatz zu den anderen Horrortaten, im Islam schließlich verboten.

(Von Michael Stürzenberger)

Blick ch. berichtet ^[16]:

Auf einer in sozialen Me­dien veröffentlichten Roadmap verraten sie, wie sie die Welt gestalten wollen: Der Nahe Osten, Nordafrika, Teile Asiens, der Balkan, Osteuropa, Spanien und Portugal sollen bis 2020 zum aus­gerufenen Kalifat gehören. Wie die Karte zeigt, wollen die Islamisten über Österreich sogar bis zur Schweizer Grenze vordringen!

Gemäss dem selbsternannten Kalifen, dem Isis-Terroristenboss Abu Bakr al-Baghdadi (43), würden natürlich auf dem ganzen Gebiet Gesetze gelten, die auf dem Koran basieren. Wegen ihrer Expansionsgelüste haben die Terroristen ihren Namen schon geändert: Statt Islamischer Staat im Irak und in Syrien nennen sie sich nur noch Islamischer Staat.

Der SPIEGEL meldet die ersten Kommentierungen ^[17] von moslemischen „Gelehrten“ zur ISIS:

Viele Gelehrte bezeichnen die über Teile des Irak und Syriens herrschenden ISIS-Terroristen als unislamisch, weil sie den Tod von anderen Muslimen in Kauf nehmen.

Dass sich Sunniten und Schiiten gegenseitig das Moslemsein absprechen und sich daher als „Ungläubige“ gemäß Allah-Befehl gegenseitig abmurksen dürfen, erwähnen diese „Gelehrten“ nicht. Das Töten von Nicht-Moslems ist schließlich zutiefst islamische Tradition. 270 Millionen mussten bekanntlich bisher in dem 1400-jährigen Dschihad ins Gras beißen.

Der neue Kalif Abu Bakr al-Baghdadi ist übrigens selber ein „Gelehrter“ ^[18]: Er soll einen Doktortitel in islamischen Religionswissenschaften von der islamischen Universität Bagdad haben. Er kennt sich mit dem Islam also bestens aus, eine wichtige Voraussetzung für einen „Gottes“-Krieger. Schließlich beruft sich die ISIS auf die wortwörtliche Anwendung der islamischen Scharia-Rechtslehre als Gesetz, inklusive der barbarischen Strafen. Al-Baghdadi soll auch ein direkter Nachfahre des „Propheten“ Mohammed sein und nennt sich „Abu Bakr“ wie der damalige erste Nachfolger des zeitlos gültigen Vorbilds aller Moslems.

Spannend wird sein, wie sich die 50 Millionen Moslems in Europa seinem Aufruf zur Eroberung eines umfassenden Groß-Kalifats stellen. Wahrscheinlich sehen die meisten den Zeitpunkt zum Losschlagen noch als zu früh an. So dürfte es weiterhin von Imamen und Verbandsfunktionären verharmlosende Lippenbekenntnisse à la „Islam=Frieden“ geben. Trotzdem darf man sich keineswegs davon einlullen lassen: Jeder Moslem, der sich nur halbwegs mit der islamischen Ideologie beschäftigt, weiß, dass Europa zum „Haus des Krieges“ (Dar al-harb) gehört und der Islam früher oder später auch hier an die alleinige weltliche Macht kommen muss.

Diejenigen, die ihre Füße nicht mehr ruhig unter dem Tisch halten können und endlich agieren wollen, könnten sich jetzt zu Terror-Anschlägen auf dem europäischen Kontinent ermutigt fühlen.

Währenddessen unterstützen unsere Politiker, Medien, Kirchenvertreter und Schulen die schleichende Islamisierung durch Pro-Islam-Propaganda, Genehmigung von Großmoscheebauten, Förderung von islamischem Religionsunterricht, Gleichstellung islamischer Verbände mit Kirchen, Gewährung von Sonderregeln für Moslems und Tolerierung schariatischer Elemente in unserer Gesellschaft, so dass der Boden für die finale Machtübernahme vorbereitet ist.

§ 81 des deutschen Strafgesetzbuches behandelt übrigens den Hochverrat gegen den Bund.

Like

Wer seiner Fitness etwas Gutes tun will, fährt Velo. Wer der Umwelt etwas Gutes tun will, fährt Velo. Wer seinem Gewissen etwas Gutes tun will, fährt Velo. Ein gutes Gewissen ist ein komfortables Ruhekissen, das tröstet über manchen harten Fahrradsattel. Velofahrer sind Nutzniesser einer moralischen Kybernetik: Je mehr sie ökologisch korrekt in die Pedale treten, desto integrer fühlen sie sich, und je besser sie sich fühlen, desto leichter fällt das Strampeln auf dem Rad. Dieser befriedigende rückgekoppelte Regelkreis ist so stabil, dass sich das darin gewonnene Selbstgefühl nur schwer erschüttern lässt. Anders gesagt: Ein gutes Gewissen schützt vor Demut. Es macht zuweilen ganz schön selbstgerecht… (Fortsetzung in der NZZ ^[19]!)

Like

^[20]Nachdem die muslimischen Rechtsradikalen um Moslem-VIP-Prediger Pierre Vogel (Foto) und seinen Konvertiten-Verbrecher Sven Lau ^[21] schon ihr für den 22. Juni geplantes Treffen ^[22] in der Beueler Rheinaue abblasen mussten und auch das darauf folgende, an Fronleichnam geplante Barbecue auf dem öffentlichen Kinderspielplatz Auf dem Schellrodt in Troisdorf nicht das Gelbe vom Ei war (prominente Prediger durften nicht kommen und Lautsprecher nicht benutzt werden), war auch die Islam-Werbeveranstaltung am Samstag in Offenbach ein peinlicher Reinfall: Den 200 muslimischen Demokratiefeinden standen doppelt so viele „Islamophobe“ gegenüber.

(Von Verena B., Bonn)

Die Stadt Offenbach habe die Veranstaltung leider nicht verbieten können, da das rechtlich nicht möglich sei, hatte Ordnungsdezernent Felix Schwenke (SPD) zuvor mitgeteilt, denn ein solches Verbot komme nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erst in Betracht, wenn strafrechtliche Normen verletzt würden. „Allgemeine Äußerungen zur Scharia, die einem nicht gefallen mögen, reichen für ein Verbot nicht aus“, sagte Uwe Pichl, stellvertretender Leiter des städtischen Rechtsamts. Eine Versammlung könne nur dann untersagt werden, wenn von einer direkten Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ausgegangen werden müsse, also einer Gefahr für Leben, Gesundheit, Eigentum oder wenn die Unversehrtheit staatlicher Einrichtungen bedroht wäre. Das sei derzeit jedoch nicht der Fall.

So wurde die harmlose Kundgebung von einem großen Polizeiaufgebot begleitet. Zuvor hatten Die GRÜNEN Offenbach, die LINKEN, die Jusos Offenbach und das Moslem-gepowerte Bündnis „Bunt statt Braun“ gemeinsam dazu aufgerufen, ein „Zeichen gegen Intoleranz“ (nein, diesmal keine Demo gegen eine rechte Partei!) zu setzen. „Salafisten ausmisten“ hatten die rechtsextremen Ausländerhasser auf ihr Transparent geschrieben, denn Salafisten sind Korangläubige, die in einer offenen Gesellschaft herzlich willkommen geheißen und nicht diskriminiert werden sollten, auch wenn man in Detailfragen nicht immer einer Meinung ist (z.B. Terroranschläge, Frauen-, Juden-, Christen- und Schwulenhass). Aber das wird alles so im Koran vorgeschrieben, und dem haben sich alle Muslime, seien sie nun aktiv (wie die Salfisten, Al Quaida, ISIS etc.) oder inaktiv, zu unterwerfen, denn die Scharia ist in ihren verschiedenen Formen nun mal für alle Korangläubigen rechtsverbindlich! (Wir erinnern uns: Allah macht die Gesetze, spätestens dann, wenn die muslimische Bevölkerung in einem Land die Mehrheit stellt!)

Hr-online ^[23] berichtet:

Lauter Protest gegen Salafisten

Wo immer Salafisten-Prediger Pierre Vogel auftritt, zieht er nicht nur Anhänger an. In Offenbach protestierten rund 500 Menschen am Samstag gegen den radikalen Islamisten. Sie waren lauter und zahlreicher als die Salafisten ^[24].

Als Pierre Vogel kam, gingen sie. Jedenfalls einige derer, die so lange ausgeharrt hatten, um den ehemaligen Boxer zu sehen. Vielleicht, weil sie schon drei Reden gehört hatten. [..] ..viele der vollverschleierten Frauen die Handykameras raus und knipsten den Mann..[..]

Der zum Islam konvertierte, salafistische Prediger Vogel marschierte breitbeinig durch die Reihen seiner noch übrig gebliebenen Anhänger, genoss sichtlich das Medieninteresse, betrat die mobile Bühne und sprach: „Ich bitte den allmächtigen Gott, mir heute die Kraft zu geben, einen Funken aus meinem Herzen auf eure Herzen zu übertragen, damit das Herz für diese Religion brennt.“ Und weiter: „Wer sich eine andere Religion als den Islam wünscht, wird nicht von Gott angenommen werden und im Jenseits zu den Verlierern gehören.“

Kritiker sehen in ihm einen Kriegshetzer

Das sind die Worte, die Vogels Gegner für so gefährlich halten. 500 hatten sich schon am Nachmittag in der Offenbacher Innenstadt getroffen. Das Bündnis „Bunt statt Braun“ hatte zum Protest gegen Vogel und seine Anhänger aufgerufen. Barbara Leissing gehört zu dem Bündnis, sie sagte über Vogel: „Er steht für Frauenunterdrückung, für religiöse Fanatik und dafür, andere Religionen nicht zu akzeptieren. Er steht auch für die Propaganda für die Jugendlichen, die sich in den Krieg in Syrien führen lassen von ihm.“

Unter den Gegendemonstranten waren auch Vertreter muslimischer Gemeinden. „Wir sind hier, weil wir zeigen wollen, dass in unserer Mitte kein Platz für Intoleranz ist“, sagte Omar El Manfalouty vom Bündnis „Bunt statt Braun“.

Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi hält Vogel für einen Agitator: „Gefährlich ist er, weil er ein Hassprediger ist. Er will die religiöse Zeit zurückdrehen. Er vergiftet Tausenden von Jugendlichen die Gehirne.“ Außerdem kämpfe der Konvertit dafür, in Deutschland einen Gottesstaat aufzubauen, in dem die Scharia gelten und der an die Stelle des demokratischen Rechtsstaats treten solle, sagte Tipi über Vogel.

Deutlich weniger Teilnehmer als erwartet

Mit der Scharia beschäftigte sich auch Vogels Vorredner Sven Lau ^[25]. Er bestritt quasi das lange Vorprogramm, bis der Star endlich die Bühne betrat. Immer wieder wurde der einstige Feuerwehrmann und islamistische Prediger aus Mönchengladbach von den typischen „Allahu akba“-Rufen („Gott ist groß“) seiner Zuhörer unterbrochen. [..]

Rund 1.200 Salafisten in Hessen

Die hessischen Sicherheitsbehörden schätzen die Zahl der Salafisten im Land auf rund 1.200. Allein in Frankfurt sollen 350 gewaltbereite Salafisten leben. [..]

Die salafistische Szene im Rhein-Main-Gebiet sorgt derzeit für viele negative Schlagzeigen. So wurde unter anderem Anfang Mai ein Jugendhaus für mehrere Wochen geschlossen ^[26], nachdem radikale Muslime dort Mitarbeiter bedroht hatten. Vogel betont auf der Bühne, er würde die Geschichte gerne von dem „Bruder“ selbst hören. Er könne sich gut vorstellen, dass einiges „verdreht“ worden sei.

Das „Aktionsbündnis bunt statt braun“ in Stadt und Kreis Offenbach ist übrigens eine interessante Einrichtung: Es ruft regelmäßig zu Protestaktionen gegen den Naziterror (Neo-Nazis, Rechtsextremisten und Rechtspopulisten) auf, da für diese kein Platz in Offenbach ist. Dabei wird das Aktionsbündnis vom Freundschaftsverein Türkei in Offenbach und Umgebung e.V., dem COURAGE-Bündnis gegen rechte Gewalt und Rassismus, für Menschlichkeit und Solidarität Offenbach/Main, vom Ausländerbeirat, dem Deutsch-Türkischen Forum, dem Deutsch-Türkischen Freundschaftsverein Obertshausen e.V., dem Deutsch-Türkischen Freundschaftsverein Langen e.V. und dem Türkischen Familienverein Mühlheim e.V. unterstützt, die sich „mit Kulturvielfalt für eine gemeinsame Heimat in Stadt und Kreis Offenbach“ einsetzen, wie der Freundschaftsverein Türkei in Offenbach und Umgebung e.V. (Dostluk Dernegi), der 2008 den Ferdinand Kallab-Preis erhalten hat, auf seiner Internetseite bestätigt.

Eine Frage sei gestattet: Was ist in Offenbach eigentlich „bunt“? Wo sind die Vereine der Franzosen, Engländer, Spanien, Italiener, Griechen usw.? Sind sie, wie viele Deutsche in anderen monokulturellen Städten, vielleicht schon woanders hingezogen, weil es ihnen in Offenbach ganz einfach zu bunt ist?

Der genervte Biodeutsche schüttelt nur den Kopf und denkt still bei sich: Islamnixgut!

Like

Die Potsdamer Germanistin Heike Wiese (Foto) hat Menschen, die Kiezdeutsch für eine defizitäre Sprache halten, als Rassisten bezeichnet. „Kiezdeutsch“ ist ein Begriff, den Frau Wiese erfunden hat, um den die deutsche Standardgrammatik ignorierenden Jargon von Migrantenkindern aufzuwerten. Dafür wird sie heftig kritisiert. Jetzt hat sie ihre Fassungslosigkeit darüber zu Protokoll gegeben: „Sprache ist wohl einer der wenigen Bereiche, in dem man noch offen rassistisch sein kann.“ Offenbar dämmert es Heike Wiese keine Sekunde, dass der wahre Rassismus darin bestehen könnte, Jugendlichen mit türkischem oder arabischem Migrationshintergrund die Fähigkeit abzusprechen, korrektes Standarddeutsch zu lernen… (Fortsetzung in der WELT ^[27]!)

Like

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat alle Programme gegen den Linksextremismus in Deutschland ersatzlos gestrichen. Das Problem sei in den vergangenen Jahren „aufgebauscht“ worden, begründete Schwesig ihr Vorgehen. „Das war in der Vergangenheit so was von fern von jeglicher Realität.“ Statt dessen kündigte sie an, die Programme gegen den Rechtsextremismus auszubauen. Insgesamt stellte die Familienministerin dafür ab 2015 knapp 30,5 Millionen Euro im Jahr zur Verfügung. Laut Bundesverfassungsschutz ist aber die linksextreme Gewalt im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.

Insgesamt registrierte der Verfassungsschutz 2013 mehr als 1.100 linke Gewalttaten. Dies waren 26,7 Prozent mehr als 2012, berichtet die JF! ^[28] Woher kommt die Diskrepanz?

Nun. wenn die Ministerin selbst und die ganze Regierung links bis linksextrem und kommunistisch sind, ist es doch klar, daß man der eigenen Klientel nichts antut. Zufällig dazu kommt heute im Kopp-Verlag ^[29] das genaue Gegenteil. Da verleiht zum Beispiel die Stadt Jena einem frischgebackenen Straftäter von der Roten SA und sogar im Roten Wien einsitzenden linksextremen Randalierer einen Preis für Zivilcourage. Da muß sich doch keiner mehr wundern!

PI freut sich auf den Tag, wenn die leeren linken Hosenanzüge von CDU und CSU als Rechtsextreme von den regierenden Kommunisten verboten werden.

Like

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat das Burka-Verbot in Frankreich für rechtens erklärt. Das Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit stelle keine Verletzung der Grundrechte dar, urteilten die Richter am Dienstag in Straßburg. Es sei „legitim“, wenn der Staat mit solchen Maßnahmen die Voraussetzungen für ein „Zusammenleben“ in der Gesellschaft wahren wolle. (Es wird höchste Zeit, dass dieses Burkaverbot EU-weit eingeführt wird! Den kompletten Artikel bei Focus-online ^[30])

Like

^[31]Aktuell ganz nahe beim 100-jährigen Jahrestag des Attentats von Sarajewo brachte die britische Daily Mail gestern dieses Foto und dazu den Text: „Vergeßt den besoffenen Jean-Claude Juncker! Unser wirklicher Feind in der EU ist die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel!“ Ein weiterer Beweis, wie die EUdSSR ^[32] Europa den Frieden bringt. Derweilen läuft unser depperter Bundes-Gauckler zur Höchstform auf. Eindringlich forderte er am Montag mehr Solidarität mit den Flüchtlingen (PI berichtete) ^[33], aber auch bei der Teilung der Lasten ^[34] zwischen den europäischen Ländern. Zu Befehl: Bulgarien kriegte gestern 1,7 Milliarden Euro Notkredit!

Like

^[35]Die Polizei ist das politisch-gutmenschliche Possenspiel um die von Asylerpressern besetzte Berliner Gerhart-Hauptmann-Schule ^[36] leid. Polizeipräsident Kandt droht dem Bezirksamt nun mit vollständigem Rückzug und dem Abbau der Absperrungen, sollte bis heute vormittag keine Entscheidung von Kreuzbergs Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann gefallen sein und keine Räumung angeordnet werden.

Die taz ^[37] berichtet:

Verantwortlich für den Einsatz sei das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, sagte Kandt: „Wir leisten nur Amtshilfe.“ Wenn der Bezirk darauf verzichte, dass alle Flüchtlinge die Schule zu verlassen hätten, „bauen wir ab und gehen in unsere Unterkünfte“, so Kandt. „Mir ist das wurscht.“ Was aber nach einem Abbau der Absperrungen folge, sei auch klar: die Schule werde sehr schnell wieder mit Leuten „volllaufen“. (…)

Gestern tagte in dieser Sache der Berliner Innenausschuss, dort gab es wegen der Asylanten tumultartige Szenen.

Im Innenausschuss wurde Kandt immer wieder von im Zuschauerraum sitzenden Unterstützern der Flüchtlinge unterbrochen. Die Unterstützer skandierten Forderungen wie „Abzug der Polizei-Armada aus Kreuzberg“ und hielten Zettel hoch, auf denen „§ 23“ zu lesen war. Der Paragraf steht für ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen. (…)

Nun wird der Realitätsverlust der Links-Grünen bezüglich der Pleitehauptstadt Berlin offenbarer als je zuvor in dieser Sache:

Berlin sei groß und reich genug, um den Flüchtlingen nach Paragraf 23 ein Aufenthaltsrecht zu geben, sagte der grüne Innenpolitiker Benedikt Lux im Ausschuss. Die Grünen täten immer so, als könne Henkel „mit dem Zauberstab“ agieren, schwang sich ausgerechnet Christopher Lauer von den Piraten zum Verteidiger des Innensenators auf. Dazu griff Lauer die grüne Bezirksbürgermeister Monika Herrmann an, die er für das Chaos um die Flüchtlinge in Kreuzberg verantwortlich macht. Herrmann sei „eine Schande für die Stadt und sollte unverzüglich zurücktreten“.

Die Bezirksbürgermeisterin will sich zwar offensichtlich von den Flüchtlingen, nicht aber von der Polizei erpressen lassen und reagierte inzwischen auf das Ultimatum: Sie will notfalls einen privaten Sicherheitsdienst mit der Überwachung beauftragen.

„Wir werden ganz sicher kein Räumungsersuchen an die Polizei ^[38] stellen“, sagte Herrmann. Das Risiko, dass Leute dabei zu Schaden kommen, sei einfach zu hoch, so Herrmann weiter.

Über ihren Sprecher Sascha Langenbach ließ sie überdies verlauten, die Polizei solle den Kiez freigeben und nur noch das bloße Schulgebäude sichern.

Innensenator Frank Henkel (CDU) steht auf Seiten der Polizei

„Es ist kein akzeptabler Zustand, dass die Polizei über eine Woche lang einen Kiez absperren muss, ohne dass es einen Schritt vorangeht“, so Henkel.

Und an die Adresse von Herrmann:

„Ihre Unentschlossenheit schadet allen Beteiligten“.

Unterstützung für Kandts Vorstoß kommt auch von der Gewerkschaft der Polizei. Deren stellvertretender Vorsitzender Detlef Herrmann sagte dem rbb ^[38], er fordere einen sofortigen Abzug der Beamten. Sollte der Bezirk dann ein Räumungsantrag stellen, werde die Polizei gern wiederkommen.

Die Kosten für den Polizeieinsatz sind immens, ganz abgesehen von den Kosten für die ständigen Einsätze wegen der impertinenten Aslyerpresser während der letzten zwei Jahre.

In der vergangenen Woche waren im Durchschnitt etwa 1.000 Polizisten pro Tag im Einsatz, etwa 500 jeweils zur gleichen Zeit. Wie viel Geld der Einsatz insgesamt genau kostet, ist laut Polizeipräsident kaum zu sagen. Viele zehntausend Einsatzstunden seien jedenfalls bisher zusammengekommen. Der Einsatz sei sicherlich teuer, so Kandt.

Viele der etwa 40 Männer kommen aus Afrika und haben keinen Anspruch auf Asyl.

Gut, dass die reicheren Bundesländer nun wissen, wofür ihr Beitrag zum Länderfinanzausgleich verpulvert wird: Für das hemmungslose Ausleben des Gutmenschentums – so macht das Steuerzahlen gleich doppelt Spaß.

Like