Video: Staatsvertrag mit dem Islam. Wozu?

Unbeschreiblich ist die Freude der islamischen Organisationen und Verbände über die Staatsverträge, die einige Bundesländer mit ihnen abgeschlossen haben oder dies noch beabsichtigen. Hamburg und Bremen haben es schon hinter sich. Niedersachsen und Baden-Württemberg streben solche Abkommen als nächste Bundesländer an.

Die Verträge sollen, wie Politiker informieren:

1. Für Rechtssicherheit und Transparenz sorgen.
2. Das Verhältnis zwischen dem Staat und den islamischen Religionsgemeinschaften regeln.
3. Den Rechtsstatus islamischer Verbände festlegen.
4. Rechte und Pflichten der Muslime regeln.

Als Beispiel für Punkt 4 ist die Anerkennung muslimischer Feiertage sowie der Bau von islamischen Zentren und Moscheen mit Kuppeln und Minaretten zu nennen. Der Islamunterricht an deutschen Schulen dürfte hier die zentrale Rolle spielen.
In Baden-Württemberg dürfen die Muslime sogar über den Vertragsinnhalt vorschlagen.

„Der Grünen-Politiker Wilhelm Halder forderte die islamischen Verbände auf, Vorschläge zum möglichen Inhalt eines Staatsvertrags zu machen. Das sei nicht Aufgabe der Politik“. (DIE WELT 10.10.2013)

Nach Auffassung der Politiker sind die Verträge ein Meilenstein für die Integrationen in Deutschland und sollen den Hasspredigern die Stirn bieten. Ja, man muss eine gewaltige Portion an scheinheilige „political correctness“ besitzen, um solch unsinnige Äußerungen in die Welt zu setzen.

Für uns sind diese Verträge der Ausdruck einer verzweifelten Suche von Gutmenschen nach Lösungen für das immer offensichtliche Islamproblem.

Die Realität zeigt, dass Zugeständnisse an dem Islam völlig der falsche Ansatz sind, um Hassprediger zu bekämpfen oder die Integration der Muslime voranzutreiben. Medien berichten von zunehmender Zahl der Islamisten und ihre Macht in Deutschland. Von religiös gefärbte Konfliktlagen und täglichen Kleinkriege. Von Schülerinnen, die drangsaliert würden, weil sie kein Kopftuch tragen usw. Besonders davon betroffen ist Hamburg, in der sich der Islam zur Keimzelle einer Gegengesellschaft entwickelt.

Ein interessantes und seltsames Phänomen, das seit Jahren in Deutschland und in der westlichen Welt zu beobachten ist, dass zunehmende islamische Gewalt zu mehr Zugeständnissen seitens der Politik an den Islam führt. Obwohl diese Zugeständnisse keineswegs zur Abdämmung des radikalen Islam beitragen, sondern vielmehr zur Etablierung des Islamismus und der Scharia.

Sabatina James weiter im Video:




TV-Tipp: Gaga-Gauck zu NSA und Russland

gauckEin deutscher Bundespräsident soll zu Grundsatzfragen der deutschen Politik Stellung nehmen. Er darf sich dabei positionieren, sogar polemisieren, wie es unser jetziger Bundesgauckler vor Gericht erstritten hat. JETZT mit Video der Sendung!

(Von rotgold)

(Videobearbeitung: theAnti2007)

Gauck hat nun im Sommerinterview des ZDF Stellung bezogen, das ZDF-heute-Journal vom 05.07. gab uns schon einen Vorgeschmack.

Es ist natürlich Gaucks gutes Recht das Verhältnis zu den USA und die NSA-Affäre zu thematisieren. Inhaltlich zielt er dahin, dass befreundete Staaten sich nicht ausspionieren. Seine Meinung: eine moralische Meinung. Ob die Wirklichkeit so moralisch ist, wie er sich das vorstellt, darf bezweifelt werden.

Im zweiten Schwerpunkt echauffiert er sich über die Einschränkungen von bürgerlichen Freiheiten und Minderheiten in Russland. Wer die Angriffe auf den Wahlkampf der AfD in Deutschland und auch immer wieder auf AfD-Politiker beobachtet hat, der weiß, dass Gauck erst einmal zu Hause nachsehen müsste. Stattdessen lobt und tadelt er Demokratien im Ausland, so als wären es seine.

Wir wissen, dass von diesem Präsidenten nichts Inhaltliches zu erwarten ist. Das Gesagte war wirr und unausgegoren wie eine Jauchegrube. Man kann nicht mehr erwarten. Die Wirklichkeit und seine Reaktionen darauf werden ihm von einem Ghostwriter vorgeschrieben und er liest es dann ab. Interessant wird es immer dann, wenn er ohne „Krücken und Vormund“ auftritt.

Zu den wirren Auslassungen kommt noch ein entsprechender Sprachduktus und irrer Ton hinzu, der das einzig Bemerkenswerte an seinem Auftritt ist. In gesetzten Worten stammelt er: „Wenn sich – tatsächlich – es so darstellen sollte, dass möglicherweise ein Dienst einen unserer Mitarbeiter aus einem Dienst in dieser Weise beauftragt hat, dann ist ja wohl wirklich zu sagen: „Jetzt reicht’s aber auch mal!“

Wie eine Mutter schimpft er mit und über die amerikanischen Nachbarskinder. Das war dann wohl sogar dem ZDF zu peinlich, denn man schnitt aus dieser Sendung Gaucks pikierten abschließenden Satz heraus: „Ich möchte das nicht!“

Ähnlich peinlich sein Ton gegenüber Russland: „Also wurmen tut es mich schon. Und ich glaube, wenn die Berichte intensiver werden über das, was das Leben in Russland prägt, Rechtsunsicherheit, schwieriger Umgang mit Minoritäten, Verletzung des Völkerrechtes. Wenn unsere Bevölkerung das so genau wahrnehmen würde, würde sie das – glaube ich – nicht gut finden.“

Dieses Mal lässt er „seine Kinder“ zu Wort kommen und prägt damit eine neue interessante Variante einer älteren Nachkriegs-Redewendung: „Davon hat mein Volk nichts gewusst“. Denn sonst – hätte es schon längst protestiert und sich gewehrt. Seine Ausführungen zu „Verteidigungshandlungen“, die „manchmal“ gerechtfertigt sind, wären einen eigenen Artikel wert.

Interessant wird sein, ob das ZDF heute Abend das Sommerinterview mit allem Gaga ausstrahlt oder seine Tradition der beschnittenen Wirklichkeit fortsetzt.

(Das Sommerinterview mit unserem sehr ver(k)ehrten Herrn Bundespräsidenten Gauck wird heute Abend um 19:10 Uhr im ZDF zu sehen sein.)




Die Intrigen gegenüber EU-kritischen Parteien

euparlamentWenn wir überhaupt noch eines Beweises darüber bedurft hätten, wie undemokratisch die EU inklusive ihres EU-Parlamentes ist, so hat die nationenfeindliche Institution nun wieder einmal gezeigt, dass sie sich nicht einmal an die einfachsten parlamentarischen Spielregeln hält. Es gibt im Parlament eine geheime Absprache der EVP, S&D, Liberalen und Kommunisten- Mehrheit, nach der EU-Kritiker von führenden Positionen ausgeschlossen werden sollen.

(Von Alster)

Öffentlich gemacht hat das der Neu-EU-Parlamentarier Peter Erikson von den Grünen! Er meint, dass das undemokratisch sei und den EU-Kritikern eine moralische Überlegenheit verschaffen würde: „Ich denke, dass man sich dadurch in einer dummen Art und Weise selbst in den Fuß schießen würde, und dass die UKIP und die rechtspopulistische Parteien so die ganze Debatte und die moralische Oberhand gewinnen würden. Stattdessen sollten wir versuchen, die Demokratie als Mittel zu nutzen.“

Konkret geht es um die Wahl von Vorsitzenden der 20 Ausschüsse des Parlaments. Normalerweise gilt im Parlament ein mathematisches Allokationsmodell, womit die EU-kritische EFDD, Europe of Freedom and Direct Democracy, einen Vorsitz erhalten müsste. Aber laut etlichen Quellen beinhaltet das Geheimabkommen, dass die Liberalen den wichtigen Posten für die EFDD (UKIP+) verhindern wollen.

Im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai gab es viele Politiker, die argumentierten, dass die EU transparenter werden müsse, und Pferdehandel hinter verschlossenen Türen vorbei sein solle. Nach dem Geschiebe bei der Wahl zum Kommissionspräsidenten Juncker und des neuerlichen EU-Parlamentspräsidenten Schulz geht es also munter weiter mit dem Geschacher, das den europäischen Bürgerwillen total ignoriert.

Der nette grüne EU-Parlamentarier Peter Eriksson möchte hauptsächlich verhindern, dass die EU-Kritiker als Opfer angesehen werden könnten und möglicherweise ist er auch so kritisch, weil die Grünen selbst bei der geheimen Mauschelei gegenüber EU-Kritikern nicht beteiligt wurden. Das verneint er aber, außerdem hätte er diese Sache in die Fraktion gegeben, und eine Mehrheit sei wie er der Meinung gewesen, dass man diese Art von Putsch oder undemokratischen Spielen nicht akzeptiere. Es scheint in der Grünen-Fraktion eine große Bandbreite bis hin zu den extremen Linken zu geben, denn auf diesem Bild, das im EU-Parlament aufgenommen wurde, posiert seine Parteikollegin Ska Keller (Foto, Mitte), die wir aus diversen Talkshows kennen, zusammen mit Anti-Anti-Faschisten und Antifa-Banner:

eu_paralament

Hier haben wir die Vertreter der Parteien, die die Mehrheit im EU-Parlament stellen und die EU-kritischen Parteien hinterlistig betrügen wollen. Dabei äußert unser „Aushängeschild“ Martin Schulz, seine Sorge über Hitler-Anhänger.

Ganz neu ist, dass der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, im Europaparlament für den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden im Wirtschafts- und Währungsausschusses nominiert worden sein soll. Die Wahl der Ausschussvorsitzenden ist für kommenden Montag in Brüssel geplant. Die Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ ist mit 70 Abgeordneten, unter ihnen die britischen Konservativen, die drittstärkste Gruppe im Straßburger Parlament. Daher kann sie gemäß dem sogenannten Zugriffsverfahren den Vize-Vorsitzenden des Ausschusses – der für den Euro zuständig ist – nominieren.

Im Europaparlament ist die Nominierung Luckes allerdings äußerst umstritten. „Solange Herr Lucke für den Austritt einzelner Länder aus dem Euro plädiert, kommt er für den Vizevorsitz des Währungsausschusses nicht infrage“, sagte der Finanzpolitiker der Grünen im EU-Parlament, Sven Gingold.

Wir beobachten das weiter.

(Alle Übersetzungen von Alster)




Bonn international: Invasorenunterkünfte fertig!

dransdorf1Zurzeit leben in Bonn 500 bis 600 „Flüchtlinge“ aus über 30 Nationen (Stand: Ende April 2014) dezentral verteilt in Notunterkünften, Ferienwohnungen und Hotelzimmern. Das Gros, etwa 80 Personen, stammt aus Syrien. Viele weitere sind von ihren Verwandten und Freunden in Bonn aufgenommen worden oder haben bereits eine eigene Wohnung gefunden. Die zur Verfügung stehenden Unterkünfte sind aktuell um 32 Prozent überbelegt. Das hat zur Folge, dass die Stadt bei Notsituationen, wie zum Beispiel Bränden und Überflutungen, nicht mehr angemessen reagieren kann. Zudem, lässt die CDU wissen, sei damit zu rechnen, dass auf Grund von Ankündigungen der Landes- und Bundesregierung von einer starken Zunahme des Flüchtlingszustroms in den nächsten Monaten ausgegangen werden muss.

(Von Verena B., Bonn)

Nach Hochrechnungen der Sozialverwaltung wird bis Ende 2014 mit mindestens 740 Personen gerechnet, die insgesamt in der Stadt untergebracht werden müssen. Möglicherweise könne diese Zahl aufgrund politischer Entscheidungen noch deutlich ansteigen. Nun sind die Wohn-Container für 80 Flüchtlinge in der Gerhart-Hauptmann-Straße im Stadtteil Dransdorf fertig und die Anwohner sind es auch. Das Amt für Soziales und Wohnen hatte zum Tag der offenen Tür geladen. Es kamen nur einige Neugierige. Ihre Meinung zur neuen Nachbarschaft war von ihnen nicht zu erfahren.

Schaufenster-Blickpunkt vom 5. Juli berichtet:

„Wir haben hier 1000 Quadratmeter“, erklärt Peter Tilgen, Sachgruppenleiter im Amt und zugleich Teamleiter für Flüchtlingsangelegenheiten. „In drei Monaten sind hier 2 Millionen Euro investiert worden. Investiert in Flüchtlingsunterkünfte. 80 Personen will man hier unterbringen. Also hat jeder Bewohner rund 10 Quadratmeter. „Die einzelnen Module sind 13 Quadratmeter groß.“ Macht also ein 13 qm großes Zimmer für 2 Personen. Gemeinschaftsräume gibt’s fürs Waschen, fürs Duschen, fürs WC und fürs Kochen. Und für den gemeinschaftlichen Aufenthalt.

„Die Containerlösung war die am schnellsten realisierbare“, deutet Peter Tilgen die Dringlichkeit der Baumaßnahme an. Bereits diesen Monat sollen die Container-Häuser bezogen werden. Mit Flüchtlingen aus 32 Nationen. Vor allem Serben, Armenier, Syrer und Asylbewerber aus muslimischen Ländern sind angekündigt oder schon hier auf Unterkunftssuche.“ Wer einen Asylantrag gestellt hat, darf hierzulande nicht arbeiten. Lediglich sogenannte 1-Euro-Jobs sind möglich. Für 5 Stunden pro Tag kann man sich hier per gemeinnütziger Arbeit etwas dazu verdienen. Das Amt für Soziales und Wohnen rechnet mit einer durchschnittlichen Verweildauer der Bewohner von 6 Monaten. „Nur etwa ein Viertel der Asylverfahren enden mit einem für den Bewerber positiven Bescheid“, weiß das Team um Peter Tilgen. Keine Chance haben beispielsweise Wirtschaftsflüchtlinge. [..]

„Hier prallen völlig unterschiedliche Kulturen aufeinander. Wir wollen die Leute dazu einladen, sich auf ein gemeinsames Wohnen einzulassen. Wir betonen die menschliche Komponente. Klar, wir helfen auch mit dem Gang zum Amt. Oder helfen bei der Formulierung eines offiziellen Briefes. Oder beim Beantragen finanzieller Leistungen. Oder besorgen mal einen Dolmetscher. Aber in der Hauptsache geht es darum, dass die Menschen sich wohl fühlen. Sie wollen sich willkommen geheißen fühlen. Schließlich kommen sie alle aus schwierigen Lebensumständen.“ Die Leute aus Herrn Tilges‘ Team werden ständig hier zu Gast sein. Dazu gibt‘s zwei Hausmeister. Einer von ihnen, Malik, stammt aus dem Senegal. Er spricht Französisch und betreut die Menschen hier. Er sieht sich wohl eher als Sozialarbeiter als in der Rolle des Hausmeisters. [..]

Und was sagen die Nachbarn? „Wir haben in den letzten Jahren die nebenan befindliche Obdachlosensiedlung mit Landesmitteln sanieren können“, sagt Peter Tilgen. Die sieht dementsprechend proper aus. Eine Meinungsäußerung der Nachbarn zum neuen Containerdorf war nicht zu erhalten. Abwarten und Tee trinken, so schien die Devise der nebenan Wohnenden. Hier hatte Gerd Haspel noch ein hohes Lob parat: „Wenn ich das Zusammenleben in der Siedlung heute und vor einigen Jahren vergleiche, so hat sich doch Erstaunliches zum Besseren gewendet“, meint er. „Die Leute leben zusammen, sie verlassen sich aufeinander, sie bilden eine Gemeinschaft“, sagt er. Möge das auch im neuen Containerbau so sein. Willkommen in Bonn, willkommen in der Gerhard-Hauptmann-Straße.

Das ist alles kein Problem, das bekommen wir in den Griff. Alle Menschen sind gleich, keiner ist illegal, und Deutschland ist ein reiches Land. Auch Bonn steht kurz vor dem Nothaushalt und hat bereits eine Haushaltssperre aufgebrummt bekommen.

Daher noch ein Tipp für die fleißigen Häuslebauer: „Billy-Flüchtlingshütten“ von ikea! Davon würden locker eine ganze Reihe auf den Marktplatz vor dem Bonner Rathaus passen!




Österreich wieder Heimat großer Söhne?

doofe heinisch-hosekDie österreichische Nationalhymne ist wieder in der Diskussion. 2012 war der Text politkorrekt von „Heimat bist du großer Söhne“ in einem Rumpelvers zu „Heimat großer Töchter und Söhne“ verhunzt worden. Nun hat Sänger Andreas Gabalier Mitte Juni den alten Text gesungen, und es brach ein Riesenstreit aus, nachdem die auch sonst minderbemittelte SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek auf Facebook dem Sänger ein Papier mit dem Gendermist entgegenhielt (Foto). Darauf gab es einen Shitstorm, der sich gewaschen hatte.

Inklusive Morddrohungen, wie die Krone schrieb (mit hunderten von Kommentaren). Und hier gleich noch einmal die Krone mit einem aktuellen Interview, auch mit vielen schönen Kommentaren. Wir möchten aber mal Christian Ortners Offenen Brief verlinken, der auch auf Deutschland paßt. Auszug:

Solange wir nicht alle und ausnahmslos nicht rauchende, nicht trinkende, Fett und Zucker meidende, auf ausreichend Sport achtende, unsere politischen Ansichten aus dem politisch korrekten öffentlich-rechtlichen und GIS-zwangsfinanzierten TV beziehenden, über Kulturbereicherung aller Art vorbehaltlos entzückte, noch vorbehaltloser an die allein seligmachende Kraft der EU glaubende Untertanen werden, die mit größter Genugtuung die Hälfte ihres Einkommens an einen Staatsapparat abliefern, der ihre sanfte, aber entschlossene Umerziehung betreibt, bis sie endlich Gendern als Lieblingshobby betreiben und vor dem Einschlafen noch achtsam die Töchterhymne summen, um anschließend selig vom Binnen-I zu träumen – solange wir noch nicht so sind, wie wir nach den Vorstellungen der uns regierenden Sozialingenieure sein sollten, werden uns die politischen Eliten mit ihrer lehrerhaften Attitüde nicht in Ruhe lassen.

Leider bemerken Sie, Frau Bundesministerin, und jene politmediale Klasse, in die Sie den Großteil Ihres Lebens eingebettet sind, dabei nicht, dass der Souverän es zunehmend satt hat, sich hinsichtlich der Korrektheit seiner Lebensführung belehren zu lassen, und noch viel weniger will er sich in diesem Sinne umerziehen lassen.

Ja, wir haben die Schnauze schon lange voll von Politikern, die permanent bestimmen möchten, was wir zu tun haben!




Nahles und Merkel – der verlängerte Arm des IWF

nahles_merkelSeit zwei Jahren fordert der IWF eine Erhöhung der Löhne in Deutschland. Dies würde dem Rest der Eurozone helfen, mit der Krise fertig zu werden. In der südländischen Peripherie stiegen mit der Einführung des Euro die Löhne – entsprechend miserabel ist die Wettbewerbsfähigkeit. Da Lohnsenkungen in den Südländern schwer durchzusetzen sind (es geht um 30%!), soll in Deutschland die Wettbewerbsfähigkeit durch steigende Löhne gesenkt werden. Damit die Deutschen nicht allzu viel von steigenden Löhnen haben, sollen hier auch die Preise steigen. Denn IWF und EZB fordern seit geraumer Zeit eine höhere Inflation im Euro-Währungsraum, damit sich die Südländer leichter entschulden können.

Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten machten bereits im Mai 2012 auf diese verhängnisvollen Forderungen aufmerksam:

Der IWF fordert von Deutschland eine Angleichung der Löhne an das höhere Niveau in Frankreich und Italien. Dies sei notwendig, um die Eurozone ins Gleichgewicht zu bringen. Die höhere Inflation müssen die Deutschen dann akzeptieren. [..]

Zudem solle Deutschland seinen Arbeitnehmern erlauben sollte, höhere Löhne zu erhalten (Die Arbeitgeberverbände lehnen eine solche Einmischung von außen ab. [..]

Schließlich solle man in Berlin eine etwas höhere, von der EZB verfolgte Inflationsrate akzeptieren, die den südlichen Ländern wie Spanien, Italien, Griechenland und Portugal helfen würde, aus der Rezession zu kommen. Letztlich, so der IWF, sei dies nur im Interesse Deutschlands, da eine Verschlimmerung der Euro-Krise auch Deutschland wehtun würde [..]

Oder mit den Worten von IWF-Chefin Christine Lagarde:

Aber das Wiederherstellen eines „Gefühls der Ausgeglichenheit bedeutet auch eine niedrigere Inflation und Lohnwachstum im Süden“. Es könnte aber auch „so etwas wie eine höhere Inflation und Lohnwachstum in Ländern wie Deutschland bedeuten“, ergänzte Lagarde. „Auch das ist ein Aspekt der paneuropäischen Solidarität.“

Die Forderungen des IWF basieren auf dem Umstand, dass es in einer Währungsunion keine Auf- und Abwertung gibt und man nur mit den Stellschrauben „Löhne“ und „Inflation“ arbeiten kann. Dies geschieht nun ganz offensichtlich zum wettbewerbswirtschaftlichen Nachteil Deutschlands, aber das interessiert Euro-Retterin Merkel (re.) nicht. Deswegen holte sie das Frisurenmodel Nahles (Foto li.) ins Arbeitsministerium – und Nahles lieferte:

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat eingeräumt, dass der Mindestlohn in einigen Bereichen auch zu steigenden Preisen führen wird. Die Gewinnmarge manches Unternehmens werde sinken, „und ja, im Einzelfall gibt es sicher auch ein Plus bei den Preisen“, sagte die SPD-Politikerin dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

Nicht ohne Stolz fügt sie hinzu:

„Es gibt ihn nur, weil die SPD in der Regierung ist.“

Falsch! Es gibt den Nahles-Mindestlohn…

– weil Merkel um jeden Preis den Euro retten will

– weil der IWF steigende Löhne in Deutschland bestellt hat

– weil IWF und EZB eine höhere Inflation in Deutschland als in den Südländern wünschen

– weil Merkel überall, wo sie sozialistischen Umbau will, die SPD vorschickt

– weil sich die CDU niemals selbst mit der Aushebelung der Tarifautonomie die Finger schmutzig gemacht hätte.

Auch ihre gescheiterte Energiewende legt Merkel zur weiteren sozialistischen Bearbeitung in die Hände der nützlichen Idioten von der SPD. Nach außen hin tarnt sich die CDU weiter als marktwirtschaftlich eingestellte, wirtschaftsorientierte Partei. Eine optische Täuschung! Noch nie hat eine Partei den Bürgern und Unternehmen so viel Geld abgeknöpft und es umverteilt. Steigende Löhne bedeuten immer auch steigende Preise. An Preiserhöhungen bzw. der Inflationsschraube dreht der deutsche Staat fleißig mit. Steigende Löhne einer Gruppe ziehen wiederum steigende Löhne anderer Gruppen nach sich. Steigende Löhne und Preise bedeutenden steigende Steuereinnahmen. Damit Schäuble auch morgen noch fleißig umverteilen kann!

Nebenbei wird mit dem Mindestlohn auch ein Spitzelsystem eingeführt. Schließlich wimmelt es in unserem Land von schlecht qualifizierten Billiglöhnern aus aller Herren Länder…

Sie werde „den Umgang mit dem Mindestlohn in Deutschland genau im Auge behalten“. Um Verstößen auf die Spur zu kommen, werde beim Zoll eine „Hotline“ eingerichtet, kündigte die Ministerin an. „Da können Arbeitnehmer anrufen, aber auch Arbeitgeber, wenn sie mitbekommen, dass der Konkurrent Lohndumping betreibt.“

Merkel und Nahles – DDR 2.0!




FDP – Selbstmord aus Angst vor dem Tod

Seit einigen Wochen ist die alteingeführte Marke Hakle-Feucht unter neuem Namen in den Regalen der Einkaufsmärkte zu haben: Cottonelle. Der Nutzen des Produkts Hakle-Feucht respektive Cottonelle ist dabei unverändert geblieben: Unangenehme Reste des Vergangenen werden auf sanfte Weise getilgt. Das könnte Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende, auf einen originellen Gedanken gebracht haben. Wie man liest, hat sie ein Problem mit der Marke „FDP“- „man würde nicht optimal wahrgenommen“ – deshalb „sei sie offen für eine Umbenennung der Partei“. Es soll schon besprochen und auf offene Ohren gestoßen sein. Soweit der neue Beitrag zur kritischen Aufarbeitung der „unangenehmen Reste des Vergangenen“ einer kaum noch gefragten Partei.

(Von Peter Schmidt, Präsident des DAV)

Viele Kommentatoren haben darauf schon mit Bezug auf die Neupositionierung der Marke Raider – umbenannt 1991 in Twix – reagiert*. Das war hinreichend lustig, trifft aber nicht die Dimension des Vorhabens der FDP, das wir als ernsthaft gemeint einschätzen und von deren Umsetzung wir ausgehen.

Der Vorschlag von Frau Strack-Zimmermann zielt nämlich nicht in Richtung „Neupositionierung“, Rebranding zur optimaleren Wahrnehmung – es ist schlicht und einfach ein „sich verkleiden und unerkannt davonschleichen wollen“.

Dass die Marke FDP tot im Regal liegt, ist zunächst einmal ein Problem der Inhalte, meist mit dem Zusatz: fehlende – und geschuldet den handelnden Personen in den Entscheidungsgremien der Partei. Was diese Partei in den letzten Jahren dargeboten hat, war an Opportunismus, Feigheit und Kleingeist nicht zu überbieten. Eingeknickt in allen Fragen, angefangen bei der Steuervereinfachung, endend bei der überfallartigen Energiewende. Und zu so vielen Fragen, die zentraler „Markenkern“ der FDP hätten sein müssen, nie eine gesellschaftliche Präsenz spüren lassen. Zum Beispiel zum grassierenden Genderwahnsinn.

Nun könnte man sagen, einen Fehltritt kann man verzeihen, wenn nur ehrlich um Verzeihung gebeten würde. Aber nicht einmal das ist bis heute geschehen. Eine aufrichtige Entschuldigung dafür, dass man als Partei tatenlos der ständigen Vergewaltigung des Prinzips der Freiheit und der Subsidiarität zugeschaut – schlimmer noch: sich aktiv an der Schandtat beteiligt – hat, diese Entschuldigung fehlt bis heute. Die FDP ist eine von ungezählten Gruppierungen zur Gleichmacherei dieser Gesellschaft geworden. Gleichheit aber ist der Feind der Freiheit. Und jetzt will man als lustiger lila-Laune-Kasper zurück ins Marionettentheater? Verschont uns. Die Bühne wird schon von vielen, in allen Farben verkleideten, Clowns bespielt.

Inzwischen steht die FDP in den Wahlbefragungen „ganz unten“, abgebrannt und mittellos. Spätestens jetzt, sollte man meinen, könnte man doch getrost die alten Überzeugungen wieder gefahrlos propagieren, zurückkehren zum Markenkern. Aber weit gefehlt. Schwindsüchtige, die sich als das blühende Leben feiern – so ist, nach wie vor, der Auftritt nach außen. Richtig ist aber: die Partei wird in der Öffentlichkeit nicht verzerrt, sondern optimal wahrgenommen, die Außenbetrachtung trifft den Kern: ein Bankrotteur, der alle seine Ideale über Bord geworfen hat um sich an die Macht zu zocken und dabei alles verloren hat. Die FDP kann sich im Kern eben nicht vergleichen mit einer erfolgreichen Marke wie Raider. Eher müsste der Blick zu dem Autohersteller OPEL gehen.

OPEL hat in der Tat unter einer – möglicherweise auch ungerechtfertigten – Minderbewertung im Markt gelitten. Aber man macht heute das Beste, was in einer solchen Lage angeraten ist: man erkennt die Sicht des Kunden an, spricht sie offen aus und reagiert mit umparken im Kopf. Eventuell auch im eigenen. Der Erfolg scheint spürbar.

Was am Niedergang der FDP ganz sicher als Lernprozess bleiben kann ist das falsche Festhalten an dem Etikett liberal. Na klar, jeder weiß es, kommt vom lateinischen … heißt die Freiheit betreffend. Na und. Der Begriff ist so vielen Gehirnwäschen unterzogen worden dass er schon lange selbst nicht mehr weiß, wer er eigentlich ist. Anfang der Siebziger war er der Inbegriff dafür, den Ausbeutern nicht die Stirn zu bieten. Liberal war jeder, der im Verdacht stand, mit der Bourgeoisie auf Du und Du zu stehen. Dann hat er sich hochgearbeitet bis in linke Ecken hinein – wieviele abstruse Varianten eines Linksliberalismus gibt es heute? Und Tarek Al-Wazir sieht die GRÜNEN sogar als letzte, echte liberale Partei. Der Begriff kann im heutigen Sprachgebrauch also für fast jede menschliche Handlungsweise genutzt werden. Eines ist aber sicher: der Begriff erzeugt kein Bild mehr im Kopf des Zuhörers. Wer Dackel sagt, weiß, dass sein Gegenüber ein Bild im Kopf aufbaut, das den Sprecher verständlich werden lässt. Wer liberal sagt, erzeugt nur diffuse Blasen im Kopf seines Gegenübers. Es geht uns bei dem Begriff wie dem Schüler in Goethes Faust: „Mir wird von alledem so dumm, als ging mir ein Mühlrad im Kopf herum“

Wer verbissen ist – genügend sind es – wird an dieser Stelle ein „jetzt erst recht“ ausrufen. Den Begriff wieder „geraderücken“, auf eine lange Missionsreise gehen, sozusagen.

Man kann auch einen anderen Weg gehen: statt einen verschwurbelten Begriff zu reanimieren ein klares Bekenntnis zur Freiheit abgeben. Glücklicherweise heißt die FDP ja auch nicht LDP, sondern hat das Adjektiv frei allem vorangestellt. Zurück zum Markenkern wäre also ganz einfach: die Freiheit, und nichts als die Freiheit, wieder zum Maßstab des Programms, der täglichen Arbeit und der Äußerungen des Personals zu machen.

Die Freiheit macht es uns allen nicht leicht. Täglich sich gegen den Zeitgeist zu stellen, der auf Gleichheit und Subventionsmentalität justiert ist, macht auch der stärksten Psyche zu schaffen. Täglich gegen tausend vermeintliche Gewissheiten anzutreten, erfordert Rückgrat. Wer aber aufrichtig für die Freiheit steht, tut dies aus einer inneren Überzeugung heraus, die unbezwingbar ist.

Dieses Land braucht dringend eine Partei, die mit einer solch tiefen Überzeugung für die Freiheit steht. Durch eine Namensänderung der FDP wird eine solche Partei nicht entstehen.

*Der Claim zur Markteinführung von Raider lautete übrigens „Knusprig im Biß – lang im Genuß“. Das hört sich so gar nicht nach FDP an.


(Der Artikel ist im Original erschienen auf deutscherarbeitgeberverband.de)




EU kann nun Krieg gegen ihre Bürger führen

eurogenforStill und heimlich, kaum erwähnt hat die EU einen weiteren Schritt zur absoluten Herrschaft über die Völker der Nationalstaaten gemacht. Vergangene Woche verabschiedete der Rat für Allgemeine Angelegenheiten die sogenannte Solidaritätsklausel. Damit hat Brüssel nun die Möglichkeit für einen europaweiten Polizei- und Militäreinsatz.

(Von L.S.Gabriel)

Das ist praktisch; wird nun zum Beispiel in einem Land gestreikt, schickt die EU „Truppen“ anderer Mitgliedsstaaten, die ganz ohne schlechtes Gewissen, die Bürger eines anderen Landes niederknüppeln. Da ist die Hemmschwelle weniger groß, als müsste man die eigenen Kräfte auf die Menschen hetzen.

Und weil das alles eben nicht so wirklich etwas ist, mit dem die EU für sich werben kann, wurde dieser Beschluss quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefasst. Der Punkt war nicht nur nicht auf der Tagesordnung gelistet, es wurden auch die Medienvertreter erst danach und dann auch eher am Rande darüber informiert.

Der Einsatz ausländischer Polizei war ja bisher schon durch den Vertrag von Prüm möglich. Dem hatte man seinerzeit das Etikett „zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration“ gegeben, um die Bürger nur ja nicht aus ihrem Dornröschenschlaf zu wecken.

Die nun beschlossene Solidaritätsklausel aber geht noch einen Schritt weiter, denn nun kann auf Anfrage auch Militär in einem anderen Mitgliedstaat eingesetzt werden.

Und auch wenn der Beschluss auf eine Krise im Außen (Anm.: außerhalb der EU) als Anlassfall verweist, so ist durchaus zu befürchten, dass ein beschlusskonformer militärischer Akt auch anerkannt sein könnte, wenn es sich um länderübergreifende Streiks im Bereich von Verkehr oder Energie handelt.

Laut dem Papier ist der Bündnisfall auch bei „vom Menschen verursachten Katastrophen“ möglich. Eine genauere Definition bleibt Brüssel da aber schuldig und so können das dann durchaus auch innerpolitische Unruhen, aufgrund von Massenzuwanderung, sozialer Schieflage oder sogenannter „Religionsstreitigkeiten“ sein.

Auf jeden Fall ist diese Entwicklung aber besorgniserregend, gefährlich und schmeckt schon verdammt nach Diktatur.




Schupelius: Totalverschleierung muss verboten werden

burkaKinder haben keine Angst vor Frauen. Mein dreijähriger Sohn erst recht nicht. Er mag Frauen lieber als Männer. Das änderte sich, als neulich im Supermarkt zwei Frauen in Burka auftauchten. Direkt neben dem Nutella-Glas. Mein Sohn rannte schreiend Richtung Haferflocken um die Ecke. Ich hinterher. Was ist? “Zwei Gespenster”, rief er atemlos. Es sind Menschen, sagte ich. Er wusste es besser: “Das können keine Menschen sein.”

Die Burka-Frauen hatten nicht bemerkt, welche erregten Gedanken sich mein Sohn um sie machte. Sie gingen Richtung Fischtheke, angeführt von einem Mann, der ein gelbes T-Shirt über seinen großen Muskeln trug, dazu schwarzes Haar, viele Tattoos auf der Haut und goldenen Schmuck an Hals und Handgelenken.

Zwischen ihm und den Burka-Frauen lief ein Junge im Alter meines Sohnes. Er griff sich ein Milky Way, woraufhin ihm der Mann wortlos und heftig auf die Finger schlug.

Ich wurde neugierig: Wer waren diese Frauen? Waren es die Schwestern des Mannes oder seine Mutter und Großmutter? War es seine Ehefrau und deren Freundin oder hatte er zwei Freundinnen oder zwei Frauen? Das alles konnte ich noch nicht einmal raten. Die Burkas ließen nichts erkennen. Sie hatten nur drei Öffnungen, eine für den Mund, zwei für die Augen. Auf dem Nasenbein saß ein Steg.

(Fortsetzung in der B.Z.)




Berlin: Schlägerei wg. kurzer Hose im Ramadan

In einem Asylbetrüger-Heim in in Reinickendorf kam es zum Streit und zur Schlägerei zwischen moslemischen Asylbetrügern über die korrekte Kleidung zum Ramadan. Offensichtlich drehte es sich um die Frage, ob kurze Hosen erlaubt sind. Der Tagesspiegel schildert das ziemlich schlampig, aber es muß so gewesen sein, denn am Ende heißt es unvermittelt aber voller Anteilnahme: In einigen muslimischen Ländern sind kurze Hosen am Ramadan verpönt. Im Koran gibt es dazu aber keine speziellen Bekleidungsvorschriften, nur für das Gebet und die Pilgerfahrt. Vielleicht sollte in jedes Asylbetrüger-Heim ein mohammedanisches Ramadan-Expertenteam. Willkommens-Kultur und so…




Pakistan: Schwangere von Familie gesteinigt

gesteinigt1Fünf Moslems sind in Pakistan wegen der Steinigung einer schwangeren Frau angeklagt. Vier davon seien aus engstem Familienkreis der Ermordeten Farzana Parveen (kleines Foto). Der Vater, zwei Brüder, ein Cousin und ein Ex-Mann müssten sich wegen „Mordes, Folter und Terrorismus“ verantworten, sagte Polizeiermittler Mian Zulfiqar… Farzana Parveen war im vergangenen Mai von ihren Angehörigen vor einem Gerichtsgebäude in Pakistans zweitgrößter Stadt Lahore am helllichten Tag gesteinigt worden. Die Polizei habe tatenlos zugesehen, ebenso wie die anwesenden Anwälte und andere Augenzeugen. Die 25-Jährige war im dritten Monat schwanger… (Soll bloß niemand glauben, da werde jemals ein hartes Urteil gefällt oder gar vollstreckt!)