euparlamentWenn wir überhaupt noch eines Beweises darüber bedurft hätten, wie undemokratisch die EU inklusive ihres EU-Parlamentes ist, so hat die nationenfeindliche Institution nun wieder einmal gezeigt, dass sie sich nicht einmal an die einfachsten parlamentarischen Spielregeln hält. Es gibt im Parlament eine geheime Absprache der EVP, S&D, Liberalen und Kommunisten- Mehrheit, nach der EU-Kritiker von führenden Positionen ausgeschlossen werden sollen.

(Von Alster)

Öffentlich gemacht hat das der Neu-EU-Parlamentarier Peter Erikson von den Grünen! Er meint, dass das undemokratisch sei und den EU-Kritikern eine moralische Überlegenheit verschaffen würde: „Ich denke, dass man sich dadurch in einer dummen Art und Weise selbst in den Fuß schießen würde, und dass die UKIP und die rechtspopulistische Parteien so die ganze Debatte und die moralische Oberhand gewinnen würden. Stattdessen sollten wir versuchen, die Demokratie als Mittel zu nutzen.“

Konkret geht es um die Wahl von Vorsitzenden der 20 Ausschüsse des Parlaments. Normalerweise gilt im Parlament ein mathematisches Allokationsmodell, womit die EU-kritische EFDD, Europe of Freedom and Direct Democracy, einen Vorsitz erhalten müsste. Aber laut etlichen Quellen beinhaltet das Geheimabkommen, dass die Liberalen den wichtigen Posten für die EFDD (UKIP+) verhindern wollen.

Im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai gab es viele Politiker, die argumentierten, dass die EU transparenter werden müsse, und Pferdehandel hinter verschlossenen Türen vorbei sein solle. Nach dem Geschiebe bei der Wahl zum Kommissionspräsidenten Juncker und des neuerlichen EU-Parlamentspräsidenten Schulz geht es also munter weiter mit dem Geschacher, das den europäischen Bürgerwillen total ignoriert.

Der nette grüne EU-Parlamentarier Peter Eriksson möchte hauptsächlich verhindern, dass die EU-Kritiker als Opfer angesehen werden könnten und möglicherweise ist er auch so kritisch, weil die Grünen selbst bei der geheimen Mauschelei gegenüber EU-Kritikern nicht beteiligt wurden. Das verneint er aber, außerdem hätte er diese Sache in die Fraktion gegeben, und eine Mehrheit sei wie er der Meinung gewesen, dass man diese Art von Putsch oder undemokratischen Spielen nicht akzeptiere. Es scheint in der Grünen-Fraktion eine große Bandbreite bis hin zu den extremen Linken zu geben, denn auf diesem Bild, das im EU-Parlament aufgenommen wurde, posiert seine Parteikollegin Ska Keller (Foto, Mitte), die wir aus diversen Talkshows kennen, zusammen mit Anti-Anti-Faschisten und Antifa-Banner:

eu_paralament

Hier haben wir die Vertreter der Parteien, die die Mehrheit im EU-Parlament stellen und die EU-kritischen Parteien hinterlistig betrügen wollen. Dabei äußert unser „Aushängeschild“ Martin Schulz, seine Sorge über Hitler-Anhänger.

Ganz neu ist, dass der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, im Europaparlament für den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden im Wirtschafts- und Währungsausschusses nominiert worden sein soll. Die Wahl der Ausschussvorsitzenden ist für kommenden Montag in Brüssel geplant. Die Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ ist mit 70 Abgeordneten, unter ihnen die britischen Konservativen, die drittstärkste Gruppe im Straßburger Parlament. Daher kann sie gemäß dem sogenannten Zugriffsverfahren den Vize-Vorsitzenden des Ausschusses – der für den Euro zuständig ist – nominieren.

Im Europaparlament ist die Nominierung Luckes allerdings äußerst umstritten. „Solange Herr Lucke für den Austritt einzelner Länder aus dem Euro plädiert, kommt er für den Vizevorsitz des Währungsausschusses nicht infrage“, sagte der Finanzpolitiker der Grünen im EU-Parlament, Sven Gingold.

Wir beobachten das weiter.

(Alle Übersetzungen von Alster)

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41 KOMMENTARE

  1. Vielleicht etwas umständlich, aber in diesem Zusammenhang sollten manche Begriffe, der Klarheit zuliebe, besser in Gänsefüßchen gesetzt werden, wie meinetwegen „Parlament“, „Demokratie“ und ähnliches.

  2. Die Antifa wird demnächst bei EuroGendFor als Schwesig-Abteilung (SA) widerspenstige EU-Kritiker zusammenprügeln!

  3. Wundert mich, daß solch ein Herr überhaupt in eine grüne Partei gelangen konnte.

  4. „einfachsten parlamentarischen Spielregeln“

    und

    „Normalerweise gilt im Parlament ein mathematisches Allokationsmodell“

    Wer merkt den Fehler?

    Alle parlemtarischen undemokratischen (Spiel-)Regelungen oder auch „runde Tische“ allgemein sind eben nicht für die Demokratie da, bzw. geschaffen worden! Sondern nur zur Unterstützung des Systems, Vortäuschung demokratischer Teilhabe und zur Vereinnahmung oder Ausgrenzung beabsichtigt!!!

    Jetzt verstanden?

  5. „Solange Herr Lucke für den Austritt einzelner Länder aus dem Euro plädiert, kommt er für den Vizevorsitz des Währungsausschusses nicht infrage“, sagte der Finanzpolitiker der Grünen im EU-Parlament, Sven Gingold.

    Soviel zu den „ehrlichen“, „echtdemokratischen“ Grünen.

  6. Jetzt muss es doch dem letzten „Michel“ klar geworden sein,oder?
    Im August und September bei den Landtagswahlen in Sachsen,Thüringen und Brandenburg,ordentlich die AfD unterstützen.

  7. Antifaschistisch! Wo gegen sind die? Gegen Faschisten? Wissen die überhaupt was Faschismus ist? Wimmelt es im EU-Parlament nur so von Faschisten? Kann mir mal bitte einer dort einen Faschisten zeigen?

    Fürchten tun die sich nur ihre Posten zu verlieren. Und mit „antifaschistisch“ bist du immer ein Gutmensch im Mainstream! Immer schön mitmarschieren! Hätten dieselben 33 auch gemacht.

  8. OK, ich kann das Verhalten der Parlamentarier verstehen – da will jemand die EU verkleinern (nicht abschaffen!) und damit eventuell auch deren fette Pfründe beseitigen. Da würde fast jeder verhindern, dass die keinen „Schaden“ anrichten können, also ein rein menschliches Verhalten. Und was heißt undemokratisch? Es ist ja auch in den deutschen Parlamenten so, dass einige Parteien, nämlich die, die nicht in der Regierungskoalition sind, von allen wichtigen Ämtern ausgeschlossen sind. The winner takes it all.

  9. Passt doch alles zusammen:

    Teilstück eines Manuskripts – DAMIT wir verstehen, WAS speziell hier in der BRD-GmbH passiert!

    >>…dadurch die U.S.A. als direktes Vorbild, weshalb wir die „Vereinigten Staaten von Europa“ real umzusetzen vermögen. Ein regierbares, geeinigtes Europa ist jedoch nicht möglich, wenn das eine Land reich, das andere Land arm ist. Da sich flächendeckender Reichtum und Wohlstand aus den unterschiedlichsten Gründen und Gegebenheiten nicht in jedem europäischen Land entwickeln lassen, und dies auch gar nicht in unserem Interesse liegen kann, ist eine schnellstmögliche Angleichung durch Herabstufung kapitalreicher, wirtschaftsgesunder Länder an ärmere Länder unbedingt anzustreben. Diese Herabstufung werden wir durch Maßnahmen erreichen, indem wir intakte Länder, und hier denke ich in erster Linie an Deutschland, einbinden werden, die Verschuldung anderer Länder zu tragen und deren Defizite auszugleichen. Eine fortschreitende Schwächung wäre somit gewährleistet und erhielte (in Anerkennung der Notwendigkeit von Rettungsschirmen) durchaus ihre offizielle Legitimation. Die Wichtigkeit einer Verschuldung Deutschlands – und zwar über Generationen hinaus – muss keiner wirtschaftspolitischen Beurteilung standhalten, sondern als gesellschaftspolitische Notwendigkeit verstanden werden. So ist es auch der Bevölkerung zu vermitteln, denn ansonsten werden wir früher als erwartet auf Widerstand stoßen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung ist zum jetzigen Zeitpunkt (noch) notwendig. Da es den Prozess der notwendigen Schwächung Deutschlands mit unterstützenden Maßnahmen zu beschleunigen gilt, möchten wir zeitgleich die Möglichkeit jedweder Einwanderung anregen und unterstützen. Und zwar massivst. Hier wird es auch in den nächsten Jahren wichtig sein, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die sich uns bieten. Das Land mit Zuwanderung zu fluten, sollte von allen als notwendig verstanden werden. Die deutsche Regierung ist aufgefordert, die Umsetzung ihres Auftrags (entsprechend der Vorjahre) auch weiterhin, nach Kräften, zu verfolgen. Protest und Aufbegehren wird, wenn es denn überhaupt in größerem Maße dazu kommen sollte, nur aus dem rechten Lager erwartet. Diesem wird sich die breite Masse nicht anschließen – das Risiko gesellschaftlicher Ächtung wäre (dank jahrzehntelanger erfolgreicher Erziehungsarbeit) einfach zu hoch. Wenn sich die Hinweise auf religiös-militante Ausschreitungen muslimischer Migranten auch häufen, es sei angemerkt, dass diese uns doch viel mehr nützen als schaden. Trägt ihr Einfluss nicht dazu bei, den Identitätsverlust der Deutschen zu beschleunigen? Entsteht nicht dadurch ein weitaus gemäßigteres Volk, als wie es uns in der Vergangenheit die Stirn bot? Halten wir uns noch einmal vor Augen, worum es uns letztendlich geht: Wir möchten bis zum Jahre 2018…<<

  10. #9 KDL (06. Jul 2014 20:51)

    Es ist ja auch in den deutschen Parlamenten so, dass einige Parteien, nämlich die, die nicht in der Regierungskoalition sind, von allen wichtigen Ämtern ausgeschlossen sind. The winner takes it all.

    Nee, nee, nee!!!

    Genau eben nicht!

    Das „System“ ist schon auf Selbsterhalt gut durchdacht!

    Nur „Systemfeinde“ werden von den nicht einklagbaren „Spielregeln“ ausgeschlossen… 😉

  11. Der ganze Brüssler Haufen gehört zum Teufel gejagt!!! Diese Geschachere um Posten und Pöstchen!!
    JA zu EUROPA – NEIN zur EU !!!!!!!!!!!!!!!!

  12. Wenn Lucke noch ein wenig Kreide frisst, dann klappt es schon.

    Verhandelt wird in Hinterzimmern darüber und bestimmt nicht auf PI-News oder mit der Parteibasis…

    Und bevor das Geschrei losgeht, das sehe ich emotionslos neutral… weder so noch anders gut oder schlecht.

  13. Ich bin gespannt, wie sich Lucke verhält.
    Vorher hat er ja recht markant Standpunkte vertreten, die wenn sie umgesetzt würden, einem Erdrutsch gleich käme.

    Oder war das nur Wahlpropaganda in reinster Form, um in die verdorbenen Klasse der EU – Größen zu gelangen und dann kaltgestellt wird, als Zuckerl ein entsprechendes Einkommen, wie so viele desolate, unfähige und unbrauchbare Politiker und Funktionäre, die ihr Gnadenbrot, (was sehr teuer ist) beim EU – Parlament fristen.

    Lassen wir uns überraschen!

  14. #12 WahrerSozialDemokrat

    OK, ich gehe davon aus, dass du Gremien und Kontrollorgane meinst, in die auch die Oppositionsparteien rein dürfen – z.B. die Untersuchungsausschüsse. Ich gebe zu, du hast Recht: Grüne und SED würden alles tun, um zu verhindern, dass die AfD oder gar eine Pro-Partei dort reinkommt. Richtig, eine echte Demokratie sieht anders aus!

  15. OT

    ÄRZTE OHNE GRENZEN WARNEN VOR EPIDEMIE IN WESTAFRIKA

    Ebola außer Kontrolle!

    330 Tote seit März +++ 500 Menschen infiziert +++ Ärzte beklagen zu wenig Personal

    Dakar (Senegal) – Todes-Virus Ebola! Die Ärzte ohne Grenzen schlagen Alarm: Ihrer Einschätzung nach ist die Epidemie in Westafrika jetzt „komplett außer Kontrolle“ geraten!

    DER NEUE EBOLA-AUSBRUCH IST DER SCHLIMMSTE ALLER ZEITEN!

    http://www.bild.de/news/ausland/ebola/aerzte-ohne-grenzen-warnen-vor-epedemie-in-westafrika-ebola-virus-ausser-kontrolle-36493382.bild.html

  16. #16: Unsere Politiker bringen uns eben nicht nur Angst, Gewalt und Kriminalität, sondern demnächst auch noch Krankheiten und Tod. Wenn das auch noch hierher kommt, dann sind wir echt geliefert.

  17. #9 Lappe (06. Jul 2014 20:50)

    „Faschismus“ nach deren Denke ist:

    Nationalstaat, Volkssouveränität, Leistungsgesellschaft/Soziale Marktwirtschaft/Kapitalismus, Grenzen, Volkszugehörigkeiten, Pässe, Mehrheitsgesellschaft, ausdrückliche Bürger(vor)rechte gekoppelt an die Staatsbürgerschaft, Staatsbürgerschaft an sich, Integration/Assimilation, Kultur, Inividualität/Nonkonformismus/Freiheitsliebe/Nonkollektivismus und Deutschland.

    Demnach ist deren „Anti“Faschismus = Anti-Antikommunismus/Anti-Antisozialismus/Anti-Anti-EUdSSr

  18. Sven Giegold ist als Mitbegründer von ATTAC ausgewiesener Wirtschafts-Globalisisrungs Gegner. Wenn allerdings ein Konservativer für überschaubare Wirtschaftsstrukturen eintritt ist dieser -gemäß Diktator Giegold- ungeeignet für eine Spitzen Position in der EU.

    „Solange Herr Lucke für den Austritt einzelner Länder aus dem Euro plädiert, kommt er für den Vizevorsitz des Währungsausschusses nicht infrage“, sagte der Finanzpolitiker der Grünen im EU-Parlament, Sven Gingold.

    Das Demokratieverständnis der GRÜNEN entspricht dem von Diktatoren. Sie sind Demokratie Feinde!

    Hier der entsprechende Artikel in der SZ
    Lucke macht EU-Karriere

    @PI Der GRÜNEN Fuzzi heißt anscheinend Giegold

  19. Eklat im EU-Parlament (Video)

    Mehrere EU-kritische Parteien haben bei der ersten Plenarsitzung des neu gewählten EU-Parlaments für einen Eklat gesorgt, indem sie sich der Europa-Hymne verweigerten. Sie drehten sich beim Ertönen derselben demonstrativ um oder blieben einfach sitzen.

    http://www.youtube.com/watch?v=P3nnDt1o_gQ

  20. Zur Zeit ist die Schweiz ein wenig verunsichert, weil

    a) die Schweizer durch BP Sommaruga (wir müssen viel mehr Syrer aufnehmen) bedroht wird.

    b) es Sozikräfte gibt, welche die Unabhängigkeit der Schweiz permanent untergraben.

    Es scheint, dass die neueste Volksabstimmung der Schweiz (Zuwanderungsquote) untergraben wird.

  21. „…Öffentlich gemacht hat das der Neu-EU-Parlamentarier Peter Erikson von den Grünen! Er meint, dass das undemokratisch sei und den EU-Kritikern eine moralische Überlegenheit verschaffen würde: „Ich denke, dass man sich dadurch in einer dummen Art und Weise selbst in den Fuß schießen würde, und dass die UKIP und die rechtspopulistische Parteien so die ganze Debatte und die moralische Oberhand gewinnen würden. Stattdessen sollten wir versuchen, die Demokratie als Mittel zu nutzen.“
    ———————————————————-

    Das hört sich ja ganz nach nach dem Geschmack des lupenreinen „Demokraten“ und groSSen Föhrers Erdogan an:

    „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

    – Recep Tayyip Erdo?an

    :mrgreen:

  22. Ich wünschte mir die Antifa-Symbolik würde wie NS Symbolik konsequent verboten und geächtet werden.

    Ihre Bestrebungen zur Störung und Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht den Aktionen der SA in den 20ern und 30ern in nichts nach. Doch anstatt verfolgt und bestraft zu werden, werden sie noch bejubelt und mit dem Geld der Menschen finanziert, die sie am liebsten vergewaltigt, vertrieben und ausgerottet sehen würden. Sind ja schließlich eh alles Rassisten, die die Nazigene ihrer Eltern und Großeltern geerbt haben.

    Wer weiß, vielleicht kommt da ja noch was. Beliebter machen die sich beim Otto-Normalbürger mit ihren Aktionen nicht unbedingt.

  23. Es gibt im Parlament eine geheime Absprache der EVP, S&D, Liberalen und Kommunisten- Mehrheit, nach der EU-Kritiker von führenden Positionen ausgeschlossen werden sollen.

    Ganz neu ist, dass der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, im Europaparlament für den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden im Wirtschafts- und Währungsausschusses nominiert worden sein soll.

    Also, wenn AfD generell nicht ausgeschlossen wird, dann gehört sie logischerweise zum System.

  24. Der auf Steuergelder errichtete Polit-Tempel auf dem oberen Bild hat eine verblüffende Ähnlichkeit mit dem Turm zu Babel…

  25. #30 schmibrn (06. Jul 2014 23:20)

    Das ist nun jetzt aber wirklich kein Zufall..

    Ganz unabhängig von Bibel.

    Auch wenn gleiches „Schicksal“…

    Das ist einfach normal.

    Das ist so ne Art allgemeingültig persönlich ewiger Schleife…

  26. #29 Schüfeli (06. Jul 2014 23:19)
    Also, wenn AfD generell nicht ausgeschlossen wird, dann gehört sie logischerweise zum System.

    Wollen Sie sich nicht mal ein anderes Mantra angewöhnen? Das hier wird langsam langweilig…

  27. Die Intrigen gegenüber EU-kritischen Parteien“
    ———————————————————-

    Na ja, das war ja zu erwarten. Ich traue der AfD aber zu diese Krise durch kreative Maneuver zu meistern. Sie hat ja bisher schon gut gepunktet. Das sind smarte Leute da um Lucke, Hochschultypen: Damit meine ich nicht Uni-Laberfachabgänger mit 20 Semestern Soziologie wie die Grünen, sondern solide Wirschafts- und Techno-Typen die wissen dass 2+2=4.

  28. #32 SirToby (06. Jul 2014 23:56)

    #29 Schüfeli (06. Jul 2014 23:19)
    Also, wenn AfD generell nicht ausgeschlossen wird, dann gehört sie logischerweise zum System.

    Wollen Sie sich nicht mal ein anderes Mantra angewöhnen? Das hier wird langsam langweilig…

    Das ist kein Mantra, sondern ein einfacher logischer Schluss aus dem Artikel.

    Aber wenn es sogar ein Mantra wäre, was haben Sie in der Sache zu sagen?
    Warum soll das Mantra falsch sein?
    Und was für ein Mantra haben Sie anzubieten?

  29. Die Systemparteien wären bei mir ja sogar noch anerkannt, würden sie ihre Werte verteidigen.

    Mal ehrlich…es geht ums….Geld.

    Am Futtertrog wird es eben immer enger…

  30. Wenn´s ernst wird, hört der Spaß mit der Demokratie auf. Fredegundis hat recht, es geht ums Geld.

  31. zitat: Stattdessen sollten wir versuchen, die Demokratie als Mittel zu nutzen
    übersetzung: sprich wir bescheissen bei der wahl, wie wir es in deutschland und anderswo machen!!!

  32. #11 lorbas (06. Jul 2014 20:53)

    Passt doch alles zusammen:

    Teilstück eines Manuskripts – DAMIT wir verstehen, WAS speziell hier in der BRD-GmbH passiert! …
    —————–
    Das isses! – Quelle?

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