33Während unserer spontanen Feier zum Erreichen der notwendigen Unterstützungsunterschriften rief mich gestern Nachmittag ein Redakteur des Münchner Merkur an und teilte mir mit, dass das Direktorium der Stadt München unser Bürgerbegehren gegen das Islamzentrum für „unzulässig“ erklärt habe. Es lägen scheinbar „formale Fehler“ vor. Einzelheiten sollen Anfang nächster Woche vorgelegt werden, damit in der öffentlichen Stadtratssitzung am Mittwoch darüber entschieden werden kann. In deren Tagesordnung nimmt das Bürgerbegehren bereits einen zentralen Platz ein. Außerdem soll der Stadtrat eine Resolution zur „Solidarität mit den Muslimen in unserer Stadt“ verabschieden. Heuchlerischer geht es schon fast nicht mehr. Ob Imam Idriz (Archivfoto oben) am Ende eines jetzt beginnenden heißen juristischen Tanzes triumphieren kann, bleibt abzuwarten.

(Von Michael Stürzenberger)

Nachdem bei der Abgabe der Unterschriften beim Münchner Kreisverwaltungsreferat ein Vertreter dieses Direktoriums anwesesend war, der auch schon bei Kundgebungen der FREIHEIT als sich abfällig äußernder Gegendemonstrant aufgefallen war, konnten wir uns darauf einrichten, dass man alles versuchen wird, den Bürgerwillen zu unterbinden. Die tz schreibt:

Zwar haben die Initiatoren laut KVR mehr als die nötigen 35.000 Unterschriften gesammelt, aber die Juristen der Stadt haben es für unzulässig erklärt. Dem wird sich der Stadtrat am Mittwoch wohl anschließen. „In München sind Menschen jeder Religion willkommen“, sagt OB Dieter Reiter (SPD). „Das Bürgerbegehren dient als Plattform für islamfeindliche Propaganda.“

So soll in München die faktische Aufklärung über eine in weiten Teilen verfassungsfeindliche und brandgefährliche Ideologie unterdrückt werden. Die linksrotgrünen Elemente, die sich im Laufe von 30 Jahren überall in der Stadtverwaltung festgesetzt haben, fürchten den Bürgerentscheid wie der Teufel das Weihwasser. Da sie insgeheim wissen, wie das Ergebnis ausfallen wird. Die tz weiter:

Nach tz-Informationen zielt die Begründung der städtischen Juristen aber auf andere Fragen ab: Die Partei hat bei der Sammlung der 60.000 Unterschriften offenbar formale Fehler begangen. Zudem soll die Fragestellung zu allgemein formuliert sein, weil sie sich etwa nicht auf ein Grundstücksgeschäft der Stadt bezieht.

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Auf die Begründung sind wir sehr gespannt. Bevor wir das Bürgerbegehren starteten, reichten wir es zur Prüfüng beim Verein „Mehr Demokratie e.V.“ ein, das für Bürgerbegehren in Bayern zuständig ist. Dort wurden keine formalen Bedenken geäußert. Daher werden wir, sobald die Begründung seitens der Stadt vorliegt, per einstweiliger Verfügung in einem Eilantrag dagegen vorgehen. Der Münchner Merkur berichtet:

Herber Rückschlag für die Gegner des lslam-Zentrums:Zwar haben sie genügend Unterschriften eingereicht, aber die städtischen Juristen erklären das Bürgerbegehren für unzulässig. lnitiator Michael Stürzenberger will gegen die Entscheidung klagen. (..)

An den Unterschriften liegt es nicht. Das KVR bestätigte am Freitagmittag, dass mindestens 34000 Unterschriften gültig sind – nötig waren nur etwas mehr als 32700. Es sind noch nicht einmal alle ausgezählt. Gut möglich, dass noch einige tausend hinzukommen.

Doch währenddessen haben die städtischen Juristen des Direktoriums geprüft, ob das Bürgerbegehren an sich rechtlich zulässig ist. Und nun kommen sie zu dem Ergebnis: Es ist nicht zulässig. Uber die Gründe will die Stadt momentan nichts Genaues verraten, es handelt sich aber wohl vor allem um formale Kriterien, die nicht erfüllt sind. Die detaillierte Argumentation wird in der Beschlussvorlage für den Stadtrat stehen, die für Montag oder Dienstag erwartet wird – und die der Stadtrat am Mittwoch in der Vollversammlung beschließen will.

Näheres vermeldet die Süddeutsche Zeitung:

Die städtischen Rechtsprüfer berufen sich auf das Fehlen „formeller und materieller Voraussetzungen“ für einen Bürgerentscheid, teilte das Presseamt mit. Nach SZ-Informationen verbirgt sich hinter dieser Formulierung die Einschätzung, dass die Münchner nicht ganz allgemein über ein Projekt abstimmen können, von dem weder der mögliche Standort noch eine Finanzierung bekannt sind.

Welche verrenkten Winkelzüge sich die linken Rechtsverdreher wohl einfallen lassen, um einen völlig legitimen Bürgerentscheid auszuhebeln? Laut Merkur hat sich offensichtlich auch die AfD bereits irritieren lassen:

Auch die AfD, die das Begehren per se begrüßt hatte, will nun dagegen stimmen. ,,Es muss juristisch zulässig sein“, sagt AfD-Stadtrat André Wächter. Stürzenberger selbst ist fassungslos. ,,Wir haben drei Jahre lang hart gearbeitet“, sagt er. Er habe nicht erwartet, dass das Begehren abgelehnt wird.

Erst am Freitagmorgen habe er nochmals Unterschriften eingereicht, jetzt seien es insgesamt mehr als 65 000. Wenn der Stadtrat das Begehren am Mittwoch für unzulässig erklärt, will Stürzenberger dagegen klagen. ,,Wir wollen dann so schnell wie möglich eine Entscheidung vom Gericht“, sagt er. Wenn nötig, klage er sich durch sämtliche Instanzen. Wie lange es dauern würde, bis eine gerichtliche Entscheidung vorliegt, ist im Moment schwer abzusehen.

Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und der Stadtrat hatten ohnehin angekündigt, gegen das Bürgerbegehren vorgehen zu wollen – und nehmen die Nachricht mit Erleichterung auf, dass das Begehren schon auf juristischer Ebene keinen Bestand haben soll.

Beim Thema Islam läuft in Deutschland nichts normal. Fast alle Politiker und Medienvertreter haben eine riesengroße Schere im Kopf, wenn es um Kritik an dieser „Religion“ geht. Es steckt wohl auch die nackte Angst im Nacken, dass hunderttausende Schläfer mit Anschlägen beginnen könnten, wenn die Kritik am Islam öffentlich betrieben wird. Und so hagelt es jetzt laut Merkur auch schon politische Solidaritätserklärungen:

,,In München sind Menschen jeder Religion willkommen und sie haben ein Recht darauf, ihre Religion hier auszuüben“, so Reiter. Das Bürgerbegehren diene als Plattform für islamfeindliche Propaganda. ,,Es ist wichtig, dass wir uns als Stadtrat nicht nur juristisch, sondem auch politisch positionieren“, sagt Grünen-Fraktionschefin Gülseren Demirel. Auch CSU-Fraktionschef Hans Podiuk unterstützt die Resolution – betont aber auch: ,,Das heißt nicht, dass ein Islam-Zentrum an jedem Standort möglich ist.“

Hier der gesamte Artikel aus dem gedruckten Münchner Merkur von heute. Die Preußische Allgemeine Zeitung bringt die verlogene Debatte auf den Punkt: „Bürgerwille zählt!“.

Wäre in München demnächst Kommunnalwahl, könnten den sogenannten Protestparteien von vornherein 60.720 Stimmen sicher sein. Das wären die Stimmen all derer, die in München beim Bürgerbegehren gegen eine islamische Kaderschmiede nebst Monster-Moschee votiert haben und dafür von den großen Stadtratsparteien als ,,abscheuliche Stimmungsmacher“ verunglimpft werden.

Das Lamento, das die etablierten Parteien dann anstimmen würden, kennen wir seit den Wahlerfolgen der AfD bei gleichzeitig dramatisch sinkender Wahlbeteiligung. Dann würde wieder viel davon die Rede sein, dass man die Bedürfnisse und Sorgen der Bürger ernster nehmen und sich wieder auf den eigenen Markenkern besinnen müsse. Bei der CSU beispielsweise wäre das eine konservativ-christliche Haltung, aber ganz gewiss nicht die Förderung fragwürdiger islamischer Prestigeprojekte.

Dass der Bürgerwille die Politik tatsächlich nicht interessiert, haben der SPD-Oberbürgermeister sowie die Stadtratsfraktionen von SPD, CSU und Grünen mit ihrer Ankündigung, das Wählervotum in Sachen Moscheebau mit allen Mitteln bekämpfen zu wollen, eindrucksvoll bewiesen. 60720 Stimmen sind zwar noch lange keine Mehrheit, aber eine Willensäußerung in einer Größenordnung, die man nicht einfach ignorieren und schon gar nicht unterdrücken kann. Wenn die selbst ernannten Volksparteien das weitere Absinken der Wahlbeteiligung und das Erstarken von Protestparteien verhindern wollen, sollten sie den Bürger als das behandeln, was er ist: als den Souverän, dessen Wille allein zählt, und dem sie ihre Posten, Macht und Diäten verdanken.

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Eins ist klar: Der Widerstand in München gegen dieses Skandalprojekt erlahmt niemals, auch wenn Imam Idriz jetzt schon jubelt. DIE FREIHEIT wird sich in Zusammenarbeit mit allen Freunden von PI, BPE, Aktionsgemeinschaft verfolgter Christen und der wiedergegründeten Weißen Rose dafür einsetzen, dass der Wille des Bürgers Berücksichtigung erfährt und dass die kleine Stadtratsclique mit ihrer antidemokratischen Verfahrensweise nicht durchkommt. Heute kommt ein Filmteam aus den USA zu unserem Infostand, das sich auch brennend dafür interessieren wird, wie in München der Bürgerwille mit Füßen getreten wird.

(Fotos: Roland Heinrich)

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232 KOMMENTARE

  1. Naja, wenn das Bürgerbegehren wirklich Lücken aufweist, ist das sehr problematisch.
    Allerdings bin ich mir sicher, das ein Gericht die Stimmen würdigen wird.

    Die AfD kann sich über geltendes Gesetz nicht hinwegsetzen.

    Es wird gutgehen, zumindestens wissen die Bürger in München jetzt, wie sie mit Ihren Lügen-Politiker umzugehen haben.

  2. Ehrlich gesagt, habe ich nach der ganzen Vorgeschichte (also den unzähligen üblen Schikanen gegen Michael Stürzenberger) genau das kommen sehen – allerdigs nicht ganz so schnell. Aber da sie noch keine Begründung abgegeben haben, heißt das, dass sie noch Gründe suchen oder konstruieren wollen.

    Spätestens jetzt ist klar, dass sich München auf dem Niveau einer Bananenrepublik befindet.

  3. #2 KDL (27. Sep 2014 10:09)
    Ehrlich gesagt, habe ich nach der ganzen Vorgeschichte (also den unzähligen üblen Schikanen gegen Michael Stürzenberger) genau das kommen sehen – allerdigs nicht ganz so schnell. Aber da sie noch keine Begründung abgegeben haben, heißt das, dass sie noch Gründe suchen oder konstruieren wollen.

    Spätestens jetzt ist klar, dass sich München auf dem Niveau einer Bananenrepublik befindet.

    Der Stadt dürften einige Sponosrengelder aus Katar flöten gehen, wenn man das Bürgerbegehren durchlässt und der Bau abgelehnt wird, was auch zu erwarten wäre.

  4. Wer hat denn tatsächlich etwas Anderes erwartet?

    Jetzt sind zuerst die Juristen dran.

    Von der AFD erwarte ich zumindest eine Enthaltung im Rat, denn Bürgerbegehren sin bei der AFD Programm!

  5. Es war natürlich klar, dass die Stadt München mit allen Mitteln versucht, dass Bürgerbegehren zu diffamieren, auszugrenzen und letztendlich als ungültig zu erklären.
    Diese „Juristen“ biegen sich das Recht so zurecht, wie es ihnen natürlich nutzt.
    Wir leben in keinem Rechtstaat mehr.
    Herr Stürzenberger, größten Respekt für Sie und ihre Helfer – ihre mühselige Aktion war keineswegs umsonst!
    Viele Menschen haben Sie erreicht und diese tragen es an andere weiter.
    Außerdem ist das Bürgerbegehren noch lange nicht vom Tisch.

  6. War ja zu erwarten! Der schreckliche Terror-Emir war nicht umsonst zu Besuch in München.

    Wir sind jetzt in der mohammedanischen diktatur angelangt.

    Auf jeden Fall WIDERSPRUCH einreichen. Bis dahin wird der Islam-Hass- Reaktor allerdings schon stehen.

  7. Welchen Beweis braucht man denn nun noch, dass die, die sich lautstark „Demokraten“ nennen lassen, keine Demokraten sind? Es sind Tyrannen, die den Willen von über 40.000 Menschen mit ihren Füßen in den Dreck treten.

    Das soll Demokratie sein? Nein danke! Da war selbst die DDR demokratischer!

  8. #1 Kriegsgott (27. Sep 2014 10:03)

    Naja, wenn das Bürgerbegehren wirklich Lücken aufweist, ist das sehr problematisch…

    Die AfD kann sich über geltendes Gesetz nicht hinwegsetzen.
    ________________________________________________

    Ich staune plötzlich…
    Juristen haben also in Blitzgeschwindigkeit festgestellt.

    DAS ist natürlich wasserdicht.

    Juristen brachten die Nürnberger Rassegesetze zur Geltung.
    Juristen verurteilten am Volksgerichtshof zu „Recht“.
    Juristen verurteilten Menschen, die von Deutschland nach Deutschland wollten.

    Juristen also…

  9. Es lägen scheinbar “formale Fehler” vor.
    —————————————————-
    Ich hatte gestern schon an dieser Stelle geschrieben, dass vermutlich „formale Fehler“ (Interpunktionsfehler) das Begehren kippen würden. Und so ist nun auch gekommen – nur so schnell hatte ich nicht damit gerechnet!

  10. Wie es auch letlich ausgeht, der Kampf lohnt sich so oder so. Der gane Vorfall zeigt wie exteem undemokratisch es zugeht und welche extreme Gefahr vom Islam ausgeht.

  11. Verkommene Demokratie und Parteienlandschaft, in der ihr Deutschen dort lebt.

    Und ihr lasst es euch als Volk gefallen.

    Also habt ihr als Volk nichts Besseres verdient.

  12. Deutschland ein demokratischer Staat, in dem „alle Macht vom Volk ausgeht“?
    Eine üble Volksverdummung ist das!
    Abgesehen von „formalen Fehlern“ des Bürgerbegehrens und der aufopferungsvollen Informationsarbeit von Michael Stürzenberger – Hut ab – wußten und wissen die verantwortlichen Machthaber, daß sie mit dem Bau des Islamzentums einen fragwürdigen Kurs am Willen des Volkes vorbei fahren. Volksvertreter sollten das Volk v e r – treten und nicht z e r – treten.
    Geld regiert eben die Welt, und was das konkret heißt, hat ja das Merkel ( IM Erika ) mit dem protokollarischen Empfang des Ölmilliarden-schweren Terrorpaten in Berlin aufgezeigt. Fürchte nur, daß in Zukunft noch viele neue Rolexuhrenbesitzer in München rumlaufen werden.
    Über die Justiz und ihr Verhältnis zu den jeweiligen Machthabern in Vergangenheit und Gegenwart erspare ich mir hier einen Kommentar.

    Pfui Teufel !!!
    Pfui Teufel !!!

  13. @ #7 Mark von Buch
    Das ist doch nur ein Versuch. Dieser wird aber vor Gericht nicht standhalten.

    Wird schon gutgehen, man wird sich nicht über den Willen der Bürger hinwegsetzen.
    Bei der nächsten Wahl bekommen die schon ihre Quittung.

    Politiker sind wie kleine dumme Kinder.

  14. Natürlich war das zu erwarten, denen geht doch der Arsch sowas von auf Grundeis. Der Gestank der nackten Angst vor Volkes Stimme! Der Wortlaut des einzureichenden Bürgerbegehrens war über den ganzen Zeitraum der Unterschriftensammlung hinweg bekannt, oder etwa nicht? Also, wenn es fehlerhaft sein sollte, wieso dann gerade jetzt? Wenn es noch irgendeines Beweises für die Unglaubwürdigkeit und Heuchlerei dieser Politiker bedurft hatte, dann ist er damit erbracht.

  15. Mein Abscheu gegenüber den sogenannten Altparteien wächst täglich.
    Der Souverän muss sein Land zurückholen.
    Oder er endet als totaler Untertan – als Sklave.

  16. Mindestens 60.000 Menschen geben ihre Bedenken über den Islam schriftlich zur Geltung, und werden einfach ignoriert. Längste Zeit für einen Politik-Wechsel im gesamten Land. Die Politiker sprechen nichtmehr im Namen des Volkes, sonder nur im Namen des Geldes. Deutschland wird sich erheben, wenn die Kurve steil nach unten zeigt… Ich hoffe, dass das nichtmehr lange dauern wird.

  17. Die 65000 Stimmen sind schon mal eine Grundlage für kommenden Wahlen. Das könnte immerhin 10 % der Wählerstimmen ausmachen.

    Manchmal habe ich auch das Gefühl, es wäre besser, das Moscheeprojekt würde genehmigt. Der Bau würde mit Sicherheit soviel Skandale verursachen, dass am Schluss eine Bauruine als mächtiges Mahnmal für die Verlogenheit und Unfähigkeit der Münchner politischen Nomenklatura dastehen wird. Siehe Hassreaktor in Köln-Ehrenmordfeld. Auch sich hinziehende Gerichtsprozesse durch mehrere Instanzen sind gute Werbung für die Freiheit.

    So oder so. Eine Win-Win-Situation für Michael Stürzenberger und die Freiheit.

  18. Auf der Hauptseite der AfD Bayern/München ist die vorherige Pro-Stellungnahme zum Bürgerbegehren schon verschwunden!

    Im Google-Cache ist sie noch vorhanden.
    http://webcache.googleusercontent.com/search?client=opera&q=cache:mx3emZAh3ocJ:http://www.afdbayern.de/afd-muenchen-zum-buergerbegehren-wegen-islamzentrum/%2Bafd+m%C3%BCnchen+b%C3%BCrgerbegehren&oe=utf-8&channel=suggest&gws_rd=ssl&hl=de&&ct=clnk

    Na, hoffentlich entpuppt sich die ganze AfD Chose mal nicht als großer politischer Reinfall.

  19. Das ist doch perfekt! Auf diese Weise ist der Frage des Münchner Bürgerbegehrens gegen den Moscheebau – das zur Zeit einem Bürgerbegehren gegen den IS gleichkommt – sogar überregionale Aufmerksamkeit sicher. Und je mehr Tricks die Stadt jetzt dagegen anwendet, desto breiter wird das Thema in den Medien. Wenn jetzt die Demokraten undemokratische Mittel anwenden müssen, um sich vor der Volksmeinung zu schützen, dann schaden sich die Münchner Sozis damit selber am allermeisten! Und ihre Freunde, die Mohammed-Fans, mag zur Zeit ohnehin keiner mehr leiden.

  20. …. und wen sie das Recht beugen müssen, werden sie das Recht beugen. Davon kann hier jeder ausgehen.
    Denn, genau darin hat diese Sorte Jahrzehnte Erfahrung!

  21. #1 Kriegsgott (27. Sep 2014 10:03)
    Naja, wenn das Bürgerbegehren wirklich Lücken aufweist, ist das sehr problematisch.
    Allerdings bin ich mir sicher, das ein Gericht die Stimmen würdigen wird.
    ++++

    Das glaube ich weniger!
    Wenn – wie üblich – im Gericht hauptsächlich Sozen sitzen, dann wird das Begehren in jeder Instanz abgelehnt!

  22. @ #22 eule54
    Mag sein, aber der Wille des Volkes ist wichtig und die wissen, was bei der nächsten Wahl zu tun ist.

    Jeden Tag lesen die Menschen über Verbrechen der Islamisten, keiner will sie und wenn München sie will, wird die Regierung untergehen.

    Es ist sogesehen also kein Rückschlag, sondern nur ein weiterer Beweis für Korruption in der Politik!

  23. Das offizielle München muss höllische Angst haben!

    Nur, wovor? Vor Michael Stürzenberger? Vor potentiellen Geldgebern? Gibt es Anweisungen aus Berlin oder Brüssel?

    Das offizielle München gewinnt 1-2 Jahrzehnte, danach werden die Verhältnisse irreversibel gekippt sein, falls sie es nicht jetzt schon sind. Für die Autochtonen keine günstige Perspektive, besonders, weil es die „eigenen Leute“ waren, die mit den Invasoren kollaboriert haben.

    Noch gebieten sich die Invasoren als „Investoren“, da spielt alles andere keine Rolex:

    http://www.muenchen.de/aktuell/orientfestival-muenchen-theresienwiese.html

    Private Investoren wollen auf der Theresienwiese vom 4. bis 7. Juni 2015 ein orientalisches Sommerfestival mit Kamelrennen unter dem Motto „1001 Nacht“ veranstalten. Auf einem 1,8 Kilometer langen Sand-Rundkurs soll es jeden Abend spektakuläre Rennen zu sehen geben, wobei die Kamele von ferngesteuerten Robotern angetrieben werden. Das Fest soll nach dem Willen der Veranstalter den Dialog zwischen den Kulturen stärken.

    Ein großer arabischer Basar, Zelte mit orientalischem Essen und Live-Musik sowie eine Pferdeschau und täglich spektakuläre Kamelrennen: Das sind die Eckpunkte im Veranstaltungskonzept für das geplante Orientfestival auf der Theresienwiese vom 4. bis zum 7. Juni 2015. Der Eintritt soll für Besucher kostenlos sein und die gesamte Veranstaltung soll nach dem Willen der Organisatoren den Dialog zwischen den Kulturen fördern. Seit einigen Tagen liegt der Stadt das Konzept vor

  24. @ #20 QuercusRobur

    Das ist doch perfekt! Auf diese Weise ist der Frage des Münchner Bürgerbegehrens gegen den Moscheebau – das zur Zeit einem Bürgerbegehren gegen den IS gleichkommt – sogar überregionale Aufmerksamkeit sicher. Und je mehr Tricks die Stadt jetzt dagegen anwendet, desto breiter wird das Thema in den Medien. Wenn jetzt die Demokraten undemokratische Mittel anwenden müssen, um sich vor der Volksmeinung zu schützen, dann schaden sich die Münchner Sozis damit selber am allermeisten! Und ihre Freunde, die Mohammed-Fans, mag zur Zeit ohnehin keiner mehr leiden.

    Genauso wollte ich es ausdrücken. 😉

  25. In Anbetracht der internationalen Aufmerksamkeit, die die Unterschriftensammlung bereits jetzt auf sich gezogen hat, täte die Stadt München gut daran dieses Bürgerbegehren nicht zu blockieren. Denn sonst würden sich unsere(Anti-)Demokraten der Stadt München ja vollends blosstellen und zeigen, in welcher Bananenrepublik wir mittlerweile leben.

  26. #20 QuercusRobur (27. Sep 2014 10:38)

    Wenn jetzt die Demokraten undemokratische Mittel anwenden müssen, um sich vor der Volksmeinung zu schützen, dann schaden sich die Münchner Sozis damit selber am allermeisten!
    _______________________________________________

    Sie gestatten mir bitte, daß ich in aller Form und Höflichkeit Widerspruch einlege.
    Gut ernsthaft:

    Die „Demokraten“ wenden keine gegenteiligen Mittel an, weil sie eben keine Demokraten sind.
    Sie wenden ihre Mittel an, die der Diktatur.

    Die Sozialisten hat es noch nie gestört, gegen Volkes Meinung zu agieren oder auch regieren.
    Ich lebte in einem solchen sozialistischen Staat.
    Die Meinung der Bürger interessiert die Leute nicht. Sie selbst haben dann die demokratische Freiheit, die Schnauze zu halten oder über einen gewissen Zeitraum Mietzahlungen einzusparen.

  27. So sieht sie aus, die sog. Demokratie!

    Die Machthaber schrecken vor NICHTS zurück!

    Es wie mit dem TTIP-Abkommen. http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/2.220/freihandelsabkommen-mit-den-usa-eu-kommission-stoppt-buergerinitiative-gegen-ttip-1.2126442 berichtet am 12. September 2014
    Freihandelsabkommen mit den USA
    EU-Kommission stoppt Bürgerinitiative gegen TTIP

    Mit einer Europäischen Bürgerinitiative wollten Gegner das Freihandelsabkommen mit den USA verhindern. Die Kommission hat die Kampagne nun abgelehnt. Mit einer fadenscheinigen Begründung, wie die Initiatoren sagen.

    Für die Bürgerinitiative haben sich knapp 230 Organisationen zusammengeschlossen. Sie fordern, dass die EU die Verhandlungen über das Frei-handelsabkommen mit den USA (TTIP) stoppt und einen ähnlichen Vertrag mit Kanada (Ceta) nicht beschließt.

    Die EU-Kommission begründet die Ablehnung mit einer für Außenstehende spitzfindigen Argumentation: die Verhandlungsmandate zu TTIP und Ceta seien keine Rechtsakte, sondern interne Vorbereitungsakte. Diese könne die Bürgerinitiative nicht anfechten. Die Kommission bezieht sich dabei auf Artikel 11 des EU-Vertrages

    Wir Gegner der verbrecherischen Politik gegen unsere Völker sammeln nur Unterschriften. Es sollte aber zu Aktionen kommen, wie sie sich die Neger erlauben: Besetzungen der Paläste!

  28. #23 Kriegsgott (27. Sep 2014 10:41)
    CIA-Chef Michael Hayden erwartet Bürgerkriege in Europa
    Auszug:
    Am 3. April 2008 hatten wir exklusiv über eine geheime Studie der CIA berichtet, nach der die CIA intern spätestens um das Jahr 2020 herum in vielen europäischen Ballungsgebieten Bürgerkriege erwartet.
    ++++

    Hier irrt der CIA vermutlich um 2 – 4 Jahre!
    Die Bürgerkriege in den Ballungszentren werden vor 2020 beginnen!
    Zuerst in Frankreich, dann in England, dann in Italien und danach in Deutschland!
    Aber wenn man bedenkt, dass die CIA-Einschätzung bereits vor 6 Jahren erfolgte, dann ist sie ziemlich genau!
    Übrigens würde der Bürgerkrieg bei einem größeren islamischen Bombenattentat viel eher beginnen! Dann nämlich sofort!

  29. Der Text des Bürgerbegehrens liegt der Stadt (und den gleichgeschalteten Medien) seit ca. 2 Jahren vor. Trotz des gigantischen Trommelfeuers gegen Stürzenberger und größtmöglicher Diffamierungen fällt der Stadt, SZ u. Co. also erst nach Abgabe der Unterschriften auf, das es „formale Unzulässigkeiten“ gibt?
    Das ist doch völlig absurd.

  30. Der Weg ist das Ziel. Stürzenberger hat sich gegen Widerstand in den letzten Jahren getraut in der Fußgängerzone die Menschen über den Islam aufzuklären. Wichtig ist was in den Köpfen ankommt und dort hängen geblieben ist.

    Ob die sich jetzt doch noch ihr Gebäude aufbauen oder weiterhin in den Hinterhofmoscheen beten spielt doch eigentlich auch nur eine wenn auch Symbolische aber doch untergeordnete Rolle.

  31. Die AFD ist aus meiner Sicht eine solide politische neue Kraft, die erst dabei ist sich im Parlamentarismus zu etablieren. Da ist es meiner Meinung nach verständlich, ja sogar taktisch klug dem direkten Gegenwind nicht zu viel Angriffsfläche zu bieten wg Nazikeule und anderen Schweinereien des politisch-gesellschaftlich-kulturellen-medialen Mainstreams. Auch in naher Zukunft wird die AFD sicher Entscheidungen fällen, die sehr viel Kompromißbereitschaft abverlangen – von Partei wie Anhängern – , aber gleichzeitig bin ich davon überzeugt, daß sie im Windschatten dieser Entscheidungen wachsen und an Kraft gewinnen wird. Hoffentlich!

  32. Habe von den antidemokraten nichts anderes erwartet, ihr etwa?

    Der Bürgerentscheid vor der Wahl beenden sollen hätte der Freiheit für die Wahl mehr gebracht.

    Das die den Bürgerentscheid nicht durchgehen lassen war klar.

  33. So so, ein Formfehler also. Ich hatte mich schon gefragt, mit welcher Begründung die Sache verhindert werden wird.

    Das Schöne an den Politischen Einheitsbrei, der sich Regierung nennt (und den von Regierungs Gnaden eingesetzten Schergen) ist, dass sie wenigstens berechenbar sind.
    Wir wissen alle, dass solche Bürgerbegehren nichts als eine Farce sind, um der Bevölkerung das Gefühl zu geben, sie könnten auf irgendetwas in diesem Land Einfluss nehmen. Spätestens seit der Abstimmung „Pro-Reli“ in Berlin, als Wowereit sagte, dass es ihm egal wäre, was dabei herauskommt, er mache sowieso, was er will.

    In letzter Zeit häufen sich aber die Vorfälle, in denen die Regierenden beweisen, dass ihnen Volkes Meinung am Allerwertesten vorbei geht. Weil Volkes Meinung eben immer öfter und heftiger nicht der politischen Correctness entspricht und man von Seiten der Regierung einfach „basta“ sagen MUSS, um „Schlimmstes“ (wie dieses Bürgerbegehren) zu verhindern.

    Das ist gut so. Weil so immer mehr Bürger auf diese Lügner und Betrüger („48% der Deutschen wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen“) hereinfallen.

  34. #24 Kriegsgott (27. Sep 2014 10:44)
    Es ist sogesehen also kein Rückschlag, sondern nur ein weiterer Beweis für Korruption in der Politik!
    ++++

    Ja – und Stürzi hat mit seinem Bürgerbegehren auch Wichtiges für die Stimmung im Volk gegen den Islam schon heute bewirkt!

    Der zu erwartende Rechtsstreit im Anschluss wird zusätzliche Stimmung gegen den Islam im Volk entfachen!

  35. #34 eule54 (27. Sep 2014 10:50)

    Zuerst wird es in Clichy-sous-Bois, Viliers-le-Bel, Leeds oder Bradford „rumsen“, dort ist die Lage noch verfahrener, obwohl beide Wirtskörper Atomwaffen haben….

  36. ich werde nach vielen Jahren als kritischer SPD-Wähler auf Grund dieses Versuches nicht mehr SPD wählen . Den Gedanken zuhaben in dieser SPD mit kritischer Parteiarbeit andere zum nach denken zubringen ist absurd . Die SPD zeigt das sie keine demokratische Partei mehr ist . sondern zum Handlanger islamistischer Faschisten geworden ist . Das Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene .
    Schon der Versuch einer Partei einen solches Bürgerbegehren zu verhindern sollte dazu führen diese nicht mehr zu wählen . Bin gespannt wie die Genossen sich jetzt Bundesweit verhalten . Eine Aufforderung zum Rücktritt der Verantwortlichen ,ein Untersuchungsausschuss der sich intensiv damit beschäftigt .
    Oder was bringt eine Demokraten dazu das was eine Demokratie ausmacht zu verraten
    Geld und Angst

  37. „Wenn Wahlen etwas bewirken könnten, wären sie verboten“ …

    Genau an diesem Punkt sind wir mittlerweile.

    Auf die Strasse, Freunde, wenn nur ein Bruchteil der Unterschreiber den Arsch von der Couch hochbringt, wäre das ein überwältigendes Votum für die Meinungsfreiheit und Lebensqualität auch der Bürger, die sich erlauben dagegen zu sein, dass ihre Heimat multikulturell und toleranzbesoffen komplett umgebaut wird.

  38. Zuerst möchte ich meine Hochachtung vor Herrn Stürzenberger bekunden.
    Es hat schon ein „Gschmäckle“, wenn die AfD sofort unterwürfig reagiert, hätten sie nicht erst die offizielle Begründung abwarten oder eine andere Stellung beziehen können? Konnte doch die AfD reichhaltige Erfahrungen mit den politischen Gegnern und deren Tricksereien machen.
    Bis zur nächsten Wahl haben die Mirsanmirdeppen in München das Ereignis schon längst wieder vergessen.
    „Es muß erst schlimmer kommen, bis es besser wird.“ FJS

  39. @ #31 eule54

    Hier irrt der CIA vermutlich um 2 – 4 Jahre!
    Die Bürgerkriege in den Ballungszentren werden vor 2020 beginnen!
    Zuerst in Frankreich, dann in England, dann in Italien und danach in Deutschland!
    Aber wenn man bedenkt, dass die CIA-Einschätzung bereits vor 6 Jahren erfolgte, dann ist sie ziemlich genau!
    Übrigens würde der Bürgerkrieg bei einem größeren islamischen Bombenattentat viel eher beginnen! Dann nämlich sofort!

    Ist doch zu hoffen. Nur so wachen vielleicht unsere Volkverräter auf. Spätestens bei der nächsten Wahl sind sie dran.

  40. Frage Herr Stürzenberger. Haben Sie das Bürgerbegehren mit einem Rechtsanwalt abgesprochen?
    Ich hoffe der Typ ist ein Fachanwalt.

  41. #19 Der boese Wolf (27. Sep 2014 10:36)

    Manchmal habe ich auch das Gefühl, es wäre besser, das Moscheeprojekt würde genehmigt. Der Bau würde mit Sicherheit soviel Skandale verursachen, dass am Schluss eine Bauruine als mächtiges Mahnmal für die Verlogenheit und Unfähigkeit der Münchner politischen Nomenklatura dastehen wird.

    Da ist was dran. Im übrigen sind die Aussichten für ein erfolgreiches Bürgerbegehren m. E. gar nicht so gut. Immerhin müssen massenhaft Münchener Bürger zur Urne gehen, viel mehr als die 60 000. Da wird von Politik und Medien im Vorfeld so ein Druck erzeugt werden, dass es nicht reicht.
    Wovor die Politk wirklich Angst hat, das wurde hier schon von einigen genannt, ist die negative Wirkung auf Katar. Schon die dann zwangsläufige Diskussion im Vorfeld über das Für und Wider des ZIEM fände man in Katar „beleidigend“. Die Stadt München fürchtet genau diesen Effekt mehr als Stürzenbergers Unterschriftensammlungen.

  42. Diese Münchner Stadtverwaltung und ihre Juristen sind so heuchlerisch wie der Islam. Wie der Herr, so`s Gescheer. Die hätten immer „einen Fehler“ gefunden, denn das Bürgerbegehren ist für sie allein schon eine Frechheit und der riesengroße Fehler an sich.

    Aber nichts war umsonst, feige Lumpen haben sich immer schon selbst enttarnt und jeden Tag wendet sich das Blatt ein bißchen mehr. Islam ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, allein schon wegen Frauenunterdrückung und den Mordaufrufen. In jedem Land, wo Islam ist, ist auch Unfrieden. Das dämliche überhebliche Grinsen wird dem Idriz noch vergehen.

  43. Lieber Stürzi, ich kann dich nur bewundern. Ich hab noch die vielen Videos im Kopf, auf denen du und deine Mitstreiterinnen und Mitstreiter von primitivem Dummvolk niedergegröhlt und am Sprechen gehindert wurden, von gewaltbereiten Moslems übelst beschimpft und bedroht wurden. Ich denke an all die ignoranten, nichts-kapierenden München-ist-bunt-Trottel mit ihren Eisbären, Polonaisen, Flöten-gegen-Rechts usw. Ich denke an Natalie. Ich denke an die Verteufelung eurer Aufklärungsarbeit durch die komplette Medien- und Politlandschaft, an die unfairen und böswilligen Artikel und Äußerungen über euch; an die juristischen Ungerechtigkeiten, an den miesen Umgang mit Christian Holz, an die Kontosperrungen, an Schikanen wie die Redezeitbegrenzungen und das Verbot, eure Bedroher zu filmen. Und nicht zuletzt denke ich an die unterirdischen Wahlergebnisse, mit denen die Münchner euch abgewatscht haben.

    An deiner Stelle wären mir längst Zweifel gekommen, ob dieses irre gewordene München es überhaupt wert ist, vor der Islamisierung bewahrt zu werden. Aber du machst unbeirrt weiter, getreu dem Motto „Viel Feind viel Ehr“. Das ringt mir höchsten Respekt ab! Ich wünsche euch weiterhin viel Kraft und v.a. Erfolg. Vielleicht kommt München ja doch irgendwann zur Besinnung.

  44. Michael Stürzenberger hat – nun für alle sichtbar – den Beweis erbracht bzw. erzwungen, dass dieses Land sich von der Demokratie verabschiedet hat!

    Er hat dieser Bande die Maske vom Gesicht gerissen und das ist viel wichtiger als die Verhinderung einer (weiteren) Moschee!

  45. Nun, die Berliner Mauer wurde auch gegen den Willen des Volkes gebaut und war stets Makel des Linksparteistaates „DDR“, denn augerechnet das deutscheste Symbol, das Brandenburger Tor, war für die ganze Welt sichtbar aber versperrt.

    Als diese Mauer fiel, fiel auch das Regime der Gysis und Kippings.

  46. Die linksGrünen Gutmenschen zeigen, was sie in den letzten Jahrzehnten perfektioniert haben: Eine Schauspiel namens Scheindemokratie daueraufzuführen. Das linksGrüne Demokratieverständnis läßt nur eine Demokratieschauspielerei zu, die mit ihrem Weltbild zu 100% übereinstimmen. Bei Meinungen, die der linksGrünen Demokradiedefinition nicht entsprechen wird einfach Unzulässigkeit festgestellt. Hier sind inzwischen Zustände wie in der DDR, wo Ulbricht forderte: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“
    Dieses linksGrüne Pack ist der Totengräber dieser Demokratie.

  47. Offensichtlich ein Lehrstück, wie in München mit Demokratie umgegangen wird.

    Hoffe, dass Stürzenberger sich das nicht gefallen lässt und den Weg durch die Instanzen geht.

  48. 2030 – Münchner Volksgerichtsschariahof unter Richter Mohammed Al Prantl macht Michael Stürzenberger den Prozess:

    „Ich dachte an die viele Morde im Namen der Scharia!“

    „Mooooorrrde? Sie sind ja ein ungläubiger Lump!“

    Geschichte wiedrholt sich!

  49. #48 johann (27. Sep 2014 11:03)

    Daß München Angst vor Katar hat, das ist offensichtlich – aber auch wunderbar. Der Druck im Kessel wird den Kessel vielleicht zum Platzen bringen und München lebt nicht in einem luftleeren Raum, das knallt dann ordentlich und wird wieder eine Menge Leute zum Erwachen bringen.

  50. #53 Eurabier (27. Sep 2014 11:07)

    Als diese Mauer fiel, fiel auch das Regime der Gysis und Kippings.
    _______________________________________________

    NEIN!!!!

    Ich werd‘ noch irre, warum begreifen das so Wenige?

    Das System lebt auf, blüht, gedeiht und feiert fröhliche Urständ.

  51. Bürgerbegehren abgelehnt. Es war vorauszusehen!

    Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden jedem von der politikergesteuerten Justiz und deren Polizeivasallen knallhart aufgezeigt, der von der herrschenden Klasse vertretenen Meinung abweicht. Das war in jedem System schon immer so und scheint ein Naturgesetz zu sein! Es gibt und gab noch nie eine Demokratie im Sinne von “Volksherrschaft”. Im Grunde unterscheiden sich neuzeitliche kommunistische und westliche “Demokratien” sowie faschistische und islamische Diktaturen lediglich in ihrer Bandbreite der Zulässigkeit von Meinungsvielfalt. Die autoritären Strukturen sind stets identisch. Nur ein revolutionärer Austausch der herrschenden Klasse kann Änderungen bewirken. Anschließend beginnt aber stets das Spiel von vorn.

    Dennoch wünsche ich Herrn Stürzenberger mit seinen DF-Getreuen auf dem nun beginnenden langwierigen juristischen Weg die nötige Kraft und viel Erfolg.

  52. #58 Mark von Buch (27. Sep 2014 11:11)

    Na gut! Das Regime der Gysis und Kipppings dehnte sich nach Westen aus, auch Rechtsanwälte und Notare wollten nicht immer furchtbare Trabants fahren! 🙂

  53. – keine Panik –

    Ein Gericht wird feststellen müssen, dass der/die „Formfehler“ in keinem Verhältnis stehen zum geäußerten und dokumentierten Willen der Unterzeichner und Teil der Bevölkerung.

    Ich denke mal grobe Formfehler (Termine, fehlende Unterlagen ohne Nachreichungsmöglichkeit, etc.) sind sowieso nicht gegeben.

    Der dokumentierte Volkswillen lässt sich nicht einfach mal so abbügeln.
    Jetzt erst mal die offizielle Reaktion abwarten.

  54. Direktorium der Stadt München erklärt Bürgerbegehren für “unzulässig”

    Einerseits haben wir diese Entscheidung der Stadt München bereits erwartet, unsere Befürchtungen wurden damit voll bestätigt, andererseits schockiert es doch, mit welch skrupelloser Frechheit ein demokratisches Verfahren von den Behörden ausgehebelt und mißachtet wird. Ein solches Vorgehen bringt fehlenden Respekt vor dem Volk bei all jenen zum Ausdruck, die in diesem Land Macht haben und ausüben. Es belegt anschaulich, daß wir heute noch sehr weit von tatsächlich demokratischen Verhältnissen entfernt sind. Ich habe oft den Eindruck, daß wir in Wirklichkeit ein autoritäres System haben, das die Bürger nur mit dem schönen Schein der Demokratie blendet, aber dann, wenn es um wichtige Fragen geht, doch nur eine winzige Clique entscheidet und wir als Volk nichts zu sagen haben.
    Darum ist es so wichtig, daß wir uns in ganz Deutschland für die Einführung und Verbesserung der direkten Demokratie (Bürgerenscheide, Volksabstimmungen) einsetzen. Ganz wichtig dabei ist -wie auch der aktuelle Fall des Münchner Bürgerbegehrens gegen die geplante Großmoschee wieder zeigt- daß es in Zukunft verfassungsrechtlich strikt ausgeschlossen wird, daß der Staat demokratische Partizipation zunächst formal gewährt, um sie dann, wenn sie von Bürgern genutzt und eingefordert wird, mittels juristischer Tricks wieder einzukassieren.

    Forderung: Wenn ein Bürgerbegehren/ ein Volksbegehren zunächst als rechtlich zulässig beurteilt wird und die Bürger mit der Unterschriftensammlung beginnen, dann darf das Begehren nach Abschluß der Sammlung und Einreichung NICHT mehr als unzulässig verworfen werden, dann MUSS es zwingend dem Volk zur Enscheidung vorgelegt werden.

  55. Weder das erste noch das letzte Mal, dass diese Verbrecherbagage ihr ganz eigenes Demokratieverständnis offenbart u. somit auf Volkes Wille spuckt, die eigenen Landsleute letztlich demütigt u. verhöhnt, aber dies noch als Sieg für die Demokratie abfeiert.

    Ähnlich verfuhr man mit renitenten Bürgern im sächsischen Zwickau. Trotz erforderlicher Stimmenanzahl lehnte der dortige Stadtrat das Bürgerbegehren über einen Gefängnisneubau ab: „…eine große Mehrheit war gegen die Zulassung eines Bürgerentscheids. Die Räte folgten damit der Auffassung der Stadtverwaltung … Nach Ansicht der Stadt ist das angestrebte Bürgerbegehren unzulässig.“
    http://www.mdr.de/nachrichten/stadtrat-zwickau-jva100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html

  56. #33 Mark von Buch

    Ich lebte in einem solchen sozialistischen Staat.
    ———————————–
    Ich auch….

    Aber der Unterschied zu heute ist, dass man genau wusste, was man darf und was nicht. Und es wurde kein Hehl daraus gemacht.

    Hier und heute wird seit fast 70 Jahren dem Volk vorgelogen, dass sie Freiheiten haben und mitbestimmen….. usw.

    Das ist das Verbrecherische an diesem System.
    Während sie die Völker verblöden, ziehen sie uns das Laken unterm Hintern weg und wer meckert, kommt in den sozialen Verachtungstod oder für lange oder immer in den Knast.

  57. Das kann man sich natürlich auch deshalb jetzt so gut erlauben, da die Kommunalwahlen gelaufen sind und man da die Freiheit draußen halten konnte.

    Würden jetzt oder im nächsten halben Jahr Wahlen anstehen würden, könnte man nicht die formal juristische Schiene so einfach fahren. Bis das ausprozessiert ist, stehen Dank der Verlängerung der Wahlperioden dann auch noch lange keine neuen Wahlen an.

    Perfektes Timing durch das Imperium – Daher folgende Manöverkritik an die Freiheit:

    War keine frühere Abgabe der Unterlagen möglich?

  58. Ich hoffe auch, dass dieses antidemokratische Vorgehen der Stadt München internationale Aufmerksamkeit erregt.
    Wir können natürlich unseren Teil dazu beitragen.
    Dass kurz nach dem katarischen Emirbesuch das Volksbegehren abgelehnt wird, sollte man genüßlich mit erwähnen. 😉

  59. So wird die Demokratie mit Füßen getreten, der Deutsche Wille wird mit Füßen getreten und zwar zugunsten einer mörderischen und rückständigen „Religion“…Und egal wie sehr ihr euch windet- Ihr Moslems, ihr Linken, ihr Bonzen, die Klügeren werden euch immer hassen…

  60. Die feigen Politiker fürchten weniger das Erwachen von gewalttätigen Schläfern, denn vor denen können sie sich in ihre Fluchtwohnungen in Uruguay zurückziehen, als vielmehr den beleidigten Rückzug der reichen Ölscheichs, die im Hintergrund Milliarden in bayerische Taschen fließen lassen, solange man das Gipfelkreuz auf der Zugspitze wegretuschiert. Geldgier ist der Grund für dieses verlogene, erbärmliche, abscheuliche Verhalten. Charakterlich stehen diese Leute auf der moralisch tiefsten Stufe, die man sich nur vortsellen kann.

  61. @ #63 x-raydevice

    – keine Panik –

    Ein Gericht wird feststellen müssen, dass der/die “Formfehler” in keinem Verhältnis stehen zum geäußerten und dokumentierten Willen der Unterzeichner und Teil der Bevölkerung.

    Ich denke mal grobe Formfehler (Termine, fehlende Unterlagen ohne Nachreichungsmöglichkeit, etc.) sind sowieso nicht gegeben.

    Der dokumentierte Volkswillen lässt sich nicht einfach mal so abbügeln.
    Jetzt erst mal die offizielle Reaktion abwarten.

    Sehe ich auch so.
    Anwälte wissen immer alles besser und können auch immer alles fordern. Bis es dann vor Gericht zerlegt wird. Was für Formfehler gibt es bei einer Unterschriftenliste?
    Kürzlich hat ein Gericht entschieden, auch wenn Daten auf einer Unterschriftenliste nicht vollständig sind, zählen sie trotzdem, wenn man den Unterzeichner anhand der vorhandenen Daten ermitteln kann.

  62. Für die juristisch nicht so Bewanderten: ein Formfehler lässt sich IMMER finden; es kommt nur darauf an, den angelegten Maßstab kleinkariert genug zu gestalten (So könnte man z.B. theoretisch fast jede eingereichte Kandidatenliste zu (Landtags-)Wahlen anfechten u. für unzulässig erklären).
    I.d.R. werden solche Formalien aber selbstverständlich nicht als maßgebend gewertet – denn sonst würde man ja auf bürokratischem Wege die Demokratie beliebig einschränken oder gar aushebeln können. Genau das scheint aber hier zu geschehen. Also, aus der Ferne diagnostiziert: hier bahnt sich ein massiver antidemokratischer Machtmissbrauch an. Man kann nur hoffen, das M.S. u. die Seinen noch die Kraft u. die Mittel haben, um gegenzuhalten.

  63. War ja klar, daß sich diese islamophilen Deppen nicht so ohne weiteres von ihrem Lieblingsprojekt verabschieden würden.
    Jetzt liegt es an den Münchner Bürgerinnen und Bürgern, diesen demokratifeindlichen Idioten richtig einzuheizen!
    Michael Stürzenberger wünsche ich dabei weiterhin allen nur denkbaren Erfolg!

  64. #55 Lumi (27. Sep 2014 11:09)

    „Hoffe, dass Stürzenberger sich das nicht gefallen lässt und den Weg durch die Instanzen geht.“
    _________________________________________

    Stürzenberger? Ich hoffe, daß WIR ALLE und die Münchner sich das nicht gefallen lassen.

    Wir sollten endlich zu einem WIRgefühl kommen, denn es wird uns allen an den Kragen gehen, wenn diese unselige Ideologie sich noch weiter in Deutschland verbreitet. Ein Blick nach Irak wäre da ganz hilfreich, denn genau das alles ist im Koran, der in solchen Riesenbunkern auf Knien angebetet wird, auf immer und ewig verankert. Ich glaube kaum, daß dort drinnen von Friede, Freude, Eierkuchen die Rede ist.
    Nichts für ungut.

  65. Die städtischen Rechtsprüfer berufen sich auf das Fehlen “formeller und materieller Voraussetzungen”
    Es gibt ja keine anderen. Das ist nur Juristen-Bla-Bla.

  66. @ #57 Eurabier

    2030 – Münchner Volksgerichtsschariahof unter Richter Mohammed Al Prantl macht Michael Stürzenberger den Prozess:

    “Ich dachte an die viele Morde im Namen der Scharia!”

    “Mooooorrrde? Sie sind ja ein ungläubiger Lump!”

    Geschichte wiedrholt sich!

    …aber alle Angeklagten ohne Hosengürtel. 😉

  67. #8 Mark von Buch

    Juristen haben also in Blitzgeschwindigkeit festgestellt.
    ——————————
    Ich las neulich in einem anderen Forum etwas über Anwälte, die ja Juristen sind und in das gleiche Kaliber fallen:

    „Der Beruf der Rechtsanwälte schafft kalte, grausame, hartnäckige Menschen ohne Grundsätze, die sich bei jeder Gelegenheit auf einen unpersönlichen, rein gesetzlichen Standpunkt stellen, wobei sie sich juristischer Winkelzüge bedienen“

    Ich habe Juristen im ÖD kennengelernt, aalglatt und eiskalt.

  68. #66 martin67 (27. Sep 2014 11:15)

    #33 Mark von Buch

    Ich lebte in einem solchen sozialistischen Staat.
    ———————————–
    Ich auch….

    Aber der Unterschied zu heute ist, dass man genau wusste, was man darf und was nicht. Und es wurde kein Hehl daraus gemacht.

    Hier und heute wird seit fast 70 Jahren dem Volk vorgelogen, dass sie Freiheiten haben und mitbestimmen….. usw.
    ______________________________________________

    Absolute Zustimmung.
    Ergo kann man sagen und das meine ich mit voller Ernsthaftigkeit, daß es in dieser Hinsicht eine Rechtssicherheit gab.
    Die Grenzen waren deutlich jedem bekannt.
    Jeder wußte genau, welche Handlung zu welcher Konsequenz führte. Insofern war sogar die DDR ehrlich.

  69. #50 johann

    In der Tat besteht die Gefahr, die Münchner Bürger könnten tatsächlich für einen Moscheebau stimmen. Andere Abstimmungen in anderen Orten haben zwar das Gegenteil gezeigt, aber in München …

    In dem Fall würde ich an Michael Stürzenbergers Stelle auf’s Land ziehen, in einen Ort mit möglichst hoher Dichte von DF-Mitgliedern.

  70. Demokratie bedeutet Volksherrschaft.Die Aufgabe der Politiker in einer Demokratie besteht also darin, den Willen des Volkes zu ermitteln und auszuführen.Der Wille des Volkes steht über allem,wir können Politiker entlassen, Richter entlassen, Polizisten entlassen, Staatsanwälte entlassen, Gesetze erlassen, ändern oder annullieren.

    Und wir brauchen dafür keine andere Begründung als: “Weil wir es wollen”

    Wer gaubt in einen korrupten Willkürstaat wie Deutschland mit rechtsstaatlichen Mitteln irgend etwas durchzusetzten, muss schon sehr naiv sein!
    Das Volk hat überhaupt nichts zu entscheiden, stattdessen sitzen korrupte Schweine an den Schaltstellen und in der Politik, fressen sich auf Kosten des Volkes voll und beschließen die Gesetze, die von den Oligarchen gewünscht werden.
    Es gibt hier nur ein bisschen mehr Show, aber läuft am Ende darauf hinaus:
    Pure Willkür der Herrschenden; in der BRD seit Merkel absolut offensichtlich.

    Die Situation in der BRD ist so, als würde man einer Nutte, die ständig von ihrem Zuhälter verprügelt wird, sagen, sie solle sich an die örtliche Beschwerdestelle wenden.
    Und in der sitzt natürlich ihr Zuhälter.

    Die Politiker, werden erst dann gegenlenken, wenn sie selber betroffen sind, und bis dahin ist es längst zu spät!
    Was bei einer Regierungsform rauskommt, bei der stinkreiche Politiker in Villen und sicheren Pensionen bis ans Lebensende Entscheidungen treffen, sehen wir gerade.
    Selbst wenn die Deutschen in ganzen Städten oder Ländern zur rechtlosen Minderheit geworden sind… die hören nicht auf.
    Warum sollten sie?
    Sie profitieren doch davon!

  71. Tja, es ist genau das Spiel welches die Linken in der Schweiz mit den Volksinitiativen der SVP auch versuchen.

    Ich predige seit Jahren das Deutschland keine echte Demokratie mehr ist.

    Nun ist das eingetreten was ich als Gau der Demokratie bezeichnen würde.

    Sollte das Begehren auch Mängel aufweisen, so hätte man diese schon vor 2 Jahren aufzeigen müssen, so man den als Stadt München für die Demokratie arbeitet. Ich denke mal, es wird eine Art von Vorprüfung gegeben haben……. Ansonsten gibt es ja sicher Richtlinien die festlegen was für Bedingungen erfüllt sein müssen. Und diese hat Michael Stürzenberger sicher auch eingehalten. Das tut man nämlich wenn man derart Zäh eine Sache verfolgt.

    In einer echten Demokratie macht es aber eigentlich nicht viel aus, ….. einmal mehr über etwas abzustimmen, aber natürlich nur in einer echten Demokratie. Alle anderen verteidigen den Formalismuss immer dann gerade wenn es ihnen einen Nutzen verspricht.

    Hier sind nun über 60`000 Stimmen zusammengekommen und natürlich kann man es immer so auslegen das man ein Haar in der Sache findet. Auch wenn das erstmal nur behauptet wird und sogar nur auf wackeligen Füssen steht.

    Der Rechtsweg muss also nun beschritten werden müssen, und die Kosten dabei dürften wohl das sein ….was München beabsichtig als Waffe einzusetzen, prozessieren sie doch auch mit dem Geld derjenigen die Unterschrieben haben, aber in jedem Fall mit dem der anderen, der Steuerzahler.

    So wie ich München nun einschätze wird das ganze schwierig werden, ein Instanzenweg dürfte lange dauern und das
    Islamzentrum bis dahin vielleicht schon im bau sein. Ist das nun die Absicht…….

    Also für mich als Schweizer ist das ganze eine Ungeheuerlichkeit. Es wäre womöglich der Punkt erreicht an dem für mich eine andere Art von Widerstand angezeigt ist.

    Nun ja, lassen wir das erst mal etwas setzen, schauen uns die Begründung an, sehen wir was weiter was geschieht und überlegen wir wie man das handhaben kann.

    XY

  72. Vor ca 70 Jahren hat im Hofbräuhaus einen
    unscheinbare Figur aus Österreich seinen
    Thesen von Weltansicht Verbreitet !
    Ohne Internet und Aufklärung !
    Jetzt wo Mann/Frau alles und jeden auf
    dem Zahn fühlen könnte, kommt das als
    Resultat bei heraus ???
    ERGO ! Die Menschen in München bekommen
    das was sie sich herbeiwünschen !
    Statt Maria gibt’s Sharia !

  73. Ich frage mich wieder und wieder, wovor diese Münchner Stadtverwaltung eigentlich solche Angst hat. Wenn sie so sicher sind, daß der Islam eine saubere Sache ist und alle Münchner froh über die Bereicherung sind, dann kann doch nichts mehr schief gehen.

  74. Was für ein verkommenes Pack!
    Kein Wunder, daß München die Hauptstadt von Adolfs menschenverachtender sozialistischer Ideologie war.
    „Städtische Juristen“ erklären das Bürgerbegehren von fast 70 Tausend Bürgern für „unzulässig“.
    Nun sollten diese Bürger einfach diese Juristen und das „Direktorium“ persönlich befragen…
    Wäre interessant zu erfahren wie es weiter geht, wenn „nur“ die für ein Bürgerbegehren erforderlichen 30 Tausend das Rathaus stürmen…
    Die Liste für Nürnberg 2.0 wird immer länger.

  75. Dass solche Schmierenkomoedien in Deutschland ueberhaupt moeglich sind, ist der pure Wahnsinn!
    Die Leute die wir nicht mal gewaehlt haben, stellen sich gegen uns und handeln mit Katar und anderen Islamischen Staaten als ob wir ein Teil von denen sind.
    Unser Kulturgut ist nichts mehr wert. In Schloesser werden Neger einquartiert und das schoene Muenchen muss einen Terrortempel kriegen.
    Es muss uns so egal sein, wie es denen auch ist, ob wir in den Himmel kommen oder nicht.

    Dieser scheiss Moscheenbau hat mit unserer Heimat nichts zu tun. Ich moechte nicht dass meine Kinder mit verschleierten und angstmachenden Individuen aufwaechst.
    Wir haben nichts gegen Spanier und Italiener bis hin zum Ecuadorianer.
    Nur gegen den Islam haben wir was, denn jeder normale Mensch hat etwas gegen den Islam.
    Der Mensch hat tausende Jahre gebraucht um soweit zu kommen und nun sollen wir zurueck in die Steinzeit, nur weil die Steinzeitmenschen sich uns nicht anpassen wollen!
    Was zur Hoelle machen alle diese Neger hier? Keiner hat was gelernt, keiner mag uns und keiner will mit uns zu tun haben. Sie kommen aus Hass und wollen uns unsere Heimat wegnehmen, darum kommen sie!

  76. Die Stadt hat sich selbst ins Bein geschossen, das Bürgerbegehren wird so oder so kommen, da bin ich mir sicher!

  77. Es war doch zu erwarten, dass man mit „allen“ Mitteln versuchen wird ein Bürgerbegehren zu umgehen. Unser Rechtsstaat ist doch schon lange nur noch eine Attrappe. Politiker spielen uns eine Demokratie vor und wissen sicher alle, dass in Wahrheit ganz andere Interessen bestimmen was passiert, aber so lange sie ihre Taschen stopfen dürfen läuft alles munter weiter.
    Mal sehen wann auch der letzte Demokratieträumer begriffen hat was Sache ist.

    GUT FÜR DEUTSCHLAND IST ALLEINE WAS DEUTSCHLAND ZERSTÖRT!
    Nach diesem Motte wird seit Jahren gearbeitet und gehandelt, das ist gelebte Realität! Es ist keine Geheimnis, man muss lediglich mit offenen Augen und Ohren die letzten 30 Jahre realisieren – und eine Ende ist nicht in Sicht. Es wird aber ganz sicher nicht friedlich enden.
    Wurden wir gefragt, ob wir den Islam hier wollten?
    Wurden wir gefragt ob wir den Euro wollten?
    Wurden wir gefragt, ob wir für angebliche Flüchtlinge zu sorgen bereit sind?
    Wurden wir gefragt ob wir uns in Afghanistan am Krieg beteiligen?
    Wurden wir gefragt, ob wir für die Schulden der Mittelmeerländer bürgen sollen?

    In Deutschland ist das nicht notwendig, denn wir sind weder souverän, noch werden unsere Interessen berücksichtigt. Unsere Politiker sind leider nur noch überbezahlten Handlanger anti-deutscher Interessen.

  78. Ich habe einige Juristen in meinem Bekanntenkreis. Wenn Juristen Formfehler finden wollen – in diesem Fall finden müssen – finden sie diese auch. Ich habe Sie – Herr Stürzenberger – immer bewundert, aber zu dem Begehren wenig kommentiert. Bei der derzeitigen Stimmungslage wird man das Begehren mit dem einen oder anderen juristischen Argument verhindern.

    Allein schon die Tatsache, dass Katar bei VW 17 % des Kapitals hält und bei der Deutschen Bank 6 % – um nur zwei Konzerne zu nennen – macht das Bürgerbegehren unmöglich. Glauben Sie ernsthaft, dass VW oder die DB diese Beteiligungen aufs Spiel setzen?

    Ich habe seinerzeit mit einer anderen Gruppierung auch gegen den ESM geklagt und Sie sehen was dabei herauskam.

    Die Macht der Konzerne und der Finanzindustrie wird das über Juristen zu verhindern wissen. Ich glaube auch nicht, dass Klagen bis zum EuGh helfen. Leider, leider ist das die Aktuelle Entwicklung.

  79. Ausländische Filmteams! Das hört sich gut an! Reporter, Journalisten, Politiker! Sollen ruhig alle sehen, wie in München mit dem Islam gekungelt wird, der ja in anderen Ländern auch so „beliebt“ ist. Dann können sich die Touristen München per Video oder Webcam ansehen, doch der EINZIGE Tourist ist dann der Emir von Katar.

    Bin zwar kein Münchener, und wie es auch ausgeht, ich würde ein zweites Mal unterschreiben!

  80. Der erste Name der mir bei seinen 2100 Freunden auf Facebook angezeigt wird, ist ein gewisser Michael Kuffer. Da hat sich wohl schon jemand den richtigen Namen für in Zukunft zugelegt.

  81. Nun sollten die Befürworter des Bürgerentscheides die Marschrichtung ändern:
    Gegner sind nicht mehr die Bauherren des „Europäischen Islamzentrums“. Gegner sind jetzt diejenigen, die einen Bürgerentscheid über die Frage, ob die Münchner so einen Bau in ihrer Stadt haben wollen, verhindern wollen.
    Schon deren Propaganda ist unehrlich, undemokratisch und manipulativ: Es geht NICHT um ein Bürgerbegehren GEGEN das Islamzentrum, sondern um einen Bürgerentscheid ÜBER ein Islamzentrum.
    So etwas zu verhindern kann nicht das Ziel von Demokratiebefürwortern sein.
    Wie bekannt wurde, hat sich OB Ude sogar an Steuergeldern vergriffen, als er Flugblätter gegen das IZ drucken und versenden ließ. Gab es eigentlich eine Strafanzeige wegen Untreue?

  82. ALLES SCHON MAL DAGEWESEN:

    1.

    1982 in Hessen 220000 Unterschriften für ein Volksbegehren gegen Flughaufenausbau. Wochenlang liefen die Unterschriftenaktionen, als alles mit überwältigendem Erfolg vorlag, hieß es plötzlich seitens der Landesregierung „April, April – das Land ist gar nicht zuständig beim Flughafen“ (als ob man das nicht schon vorher gewußt hätte). Also war alles ungültig. Eine Klage vor dem Staatsgerichtshof wurde abgewiesen, weil auch nicht zuständig, da Bundesangelegenheit.

    2.

    Eine Volksabstimmung – also noch viel gewichtiger als Volksbegehren – entschied vor ca. 15 Jahren in Schleswig-Holstein, die sogen. „neue Rechtschreibung“ wird hier nicht eingeführt, es bleibt alles beim alten!
    Der Landtag hob darauf diesen gültigen Volksbeschluß auf, schob ihn einfach zur Seite. Wo war hier das Aufheulen der Demokraten?
    Eine Klage war nicht möglich, weil es ein Landesverfassungsgericht nicht gab und das Bundesgericht seine Zuständigkeit verweigerte.

    So macht man das eben in unserem demokratischen Rechtsstaat!

    WER GLAUBT DENN HIER NOCH AN RECHTSSTAAT?

  83. Ich verstehe das nicht. Die Münchener Stadtväter müssten sich doch geradezu beeifern, dieses Begehren stattfinden zu lassen.
    Immerhin wäre es doch die beste Gelegenheit für die Münchener, an den Urnen in einer machtvollen Demonstration den dumpfen Ewiggestrigen rechtspopulistischen Nationalisten und Rassisten zu zeigen, daß sie am äüßersten Rande der Gesellschaft stehen als belächelte, bedauernswerte Minderheit.
    Es würde doch für Fortschritt und Multikulturalismus der blanke Triumph des Willens.
    Jedenfalls nach dem, was man so hört und liest in den Medien…

  84. Meine Frau und ich haben bis dato 200 Euro gespendet per Paypal. Für eine evtl. anzulegende Kriegskasse sage ich hier schon einmal den gleichen Betrag zu. Herr Stürzenberger, rufen Sie auf zu spenden und beschäftigen Sie einen guten Anwalt. Ihr Projekt muss durchgezogen werden.

    Also bitte, Spendenaufruf mit Kriegskasse !!!!!

  85. Vielleicht gibt es ja eine ordentliche juristische Klatsche für das rote München, das würde diesen Bessermenschen gut tun.

  86. Ich denke auch, dass die Stadt München sich mit dieser übereilten Ankündigung eines Formfehlers grandios geschadet hat. Sie beweist damit das völlige Fehlen einer demokratischen Haltung gegenüber einem soliden Bürgerwillen. Der Islam hat sich selbst demaskiert, er wird von der überwältigen Mehrheit aller Deutschen und ausländischen Mitbürger abgelehnt. Jetzt zeigt sich ganz klar, wie weit eine linke Stadtverwaltung aus RotGrünSchwarz einem Sklavenhalterstaat in den Hintern kriecht. Ganz schlechtes Bild gibt die Stadtverwaltung München hier ab.

    Dazu eine Frage, die durchaus mit solch einem Sklavenhalterstaat zusammenhängen kann. Aus sicherer Quelle hört man, daß zur Zeit eine Menge fabrikneuer PKW in Deutschland an Ausländer gegen Bargeld verkauft werden. Dieser Sklavenhalterstaat ist Anteilnehmer unserer größten Autokonzerne. Wird da eventuell auch Druck ausgeübt? Es gab ja mal die Idee, daß Geldwäsche unterbunden werden sollte. Ist das nun ganz vom Tisch?

  87. Das Bürgerbegehren wäre das Sahnestück dieser ganzen Arbeit.

    Aber auch wenn es nicht stattfindet ist alleine das gesammelte Videomaterial eine Goldgrube die das wahre Gesicht der Moslems, politischen Elite und Linksfaschisten aufzeigt.

    Ich habe keine grossen Hoffnungen.
    Die Staatsanwaltschaft hat sich in den letzten Jahren alles andere als unparteiisch gezeigt.
    Die Justiz hat schon immer im Sinne der Machthaber entschieden. Das war vor 80 Jahren so und ist heute immer noch so.

  88. Deutschland muss von einer repräsentativen Demokratie in einer plebiszitären Demokratie umgebaut werden. Nur so kann man dem Wählerwillen gerecht werden.

  89. War die Aktion „Tragen Sie sich aus“ nicht schon die Anerkennung der Stadt München für die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens?

  90. Wir können uns aufregen wie wir wollen, die hässliche Drecks Kaserne wird gebaut!
    Was sind Politiker nur für ein Dreckshaufen?!
    Führen weltweit gegen den Islamistenscheiß Krieg und gleichzeitig Krieg gegen das eigene deutsche Volk, rotten uns schnellstmöglich aus und bauen Deutschland in einen Kalifatstaat um!
    Mehr Verbrechen geht nicht!!!

  91. Herber Rückschlag für die Gegner des lslam-Zentrums:Zwar haben sie genügend Unterschriften eingereicht, aber die städtischen Juristen erklären das Bürgerbegehren für unzulässig.
    ———————–

    Wer ist eigentlich dieser Heribert Rückschlag?

    Hieß der nicht früher Heribert Mauschelheer-al-Thani-Belzebub?
    Man muss jetzt klagen, klagen, und nochmals klagen.
    Damit dieses Pack sich uns endlich zur völligen Kenntlichkeit offenbart.

  92. Übersetzung der Aussagen in Klartext:
    Stadtrat ruft auf zu “Solidarität mit Muslimen = Menschen, die den Islamisten , Terroristen und Faschisten Mohammed als Vorbild verehren“

    „In München sind Menschen vom Islam=Faschismus willkommen“,
    „Das Bürgerbegehren dient als Plattform für Schariafeindliche Propaganda.“
    Klartext: wir wollen Faschismus und Scharia.

    Stadtrat + OB verweigerten dringende Diskussion und Untersuchung:
    Islam = Islamismus ?!
    Islam = Faschismus ?!

    Auch wenn die Scharia-Freunde diesen Kampf juristisch gewinnen sollte, so hat Stürzenberger + Team + 65.000 Münchner bewiesen, dass sie gegen den Islam-Faschismus aufstehen werden. Dazu ein vielfaches an Münchnern, die Stürzenberger zugehört haben und anfangen, über das Thema nachzudenken. Das ist jetzt schon ein riesiger Erfolg.

    . . . . . . . . . .
    Im Jahr 2550 konnte sich Deutschland endlich von der 500 jährigen Scharia-Herrschaft befreien. Der Prophet-Mohammed-Platz (ehemals Marienplatz) wird umbenannt in
    Weiße Rose-Stürzenberger-Platz

  93. Rückschlag für Islamaufklärer?
    Nein, Lüge, es ist ein
    Herber Rückschlag für Scharia-Freunde und ein riesiger Erfolg für Stürzenberger + Team (Gratulation!) :
    + über 65.ooo Münchner zeigen mit ihrer Unterschrift, dass sie hinter Stürzenberger stehen und damit für Grundgesetz und gegen Scharia
    + Durch Stürzenberger + Team + PI … kommt das Thema vielfach in die Medien
    + Die Medien berichten zunehmend kritischer und fragen Islam = Islamismus ?!
    + MSM lassen kritische Kommentare zu. Islamkritische Kommentare haben häufig Faktor 10 mehr „likes“ als Scharia-Freunde.
    + Bisher wurde der Bau verhindert. Der Taqiyya-Islam kämpft darum, sein Lügengebäude aufrecht zu erhalten
    + …

  94. @ Eurobier (27. Sep 2014 10:38)

    Auf der Hauptseite der AfD Bayern/München ist die vorherige Pro-Stellungnahme zum Bürgerbegehren schon verschwunden!

    Da schrubsten sie auch: „Sollte das Direktorium der Stadt die juristische Zulässigkeit feststellen, so fordern die AfD-Vertreter im Münchner Stadtrat die Kollegen auf, das Bürgerbegehren unvoreingenommen zu behandeln.“
    Aber die offizielle Erklärung für Dienstag nicht einmal abzuwarten & jetzt schon unterzutauchen hat das Geschmäckle vom Vorauseilenden!
    Ich sehe die AFD sehr wohl – skeptisch! Bürgerwille ist kein Trittbrett, auf das das Auf- & Abspringen – der Beliebigkeit unterworfen – gefährlich ist.
    Entweder bin ich FÜR mehr Demokratie – oder ich halte mich raus – alles andere ist Popu …
    Respektvoll wünsche ich Stürzi & Mitstreiter vollen Erfolg!

  95. Ich habe der AfD von Anfang an misstraut, das sind die gleichen Wendehälse wie alle anderen!
    Wenn es um Macht und Machterhalt, um das Abschöpfen fetter Kohle des Steuerzahlers geht, werden alle Überzeugungen dafür notfalls über Bord geworfen!

  96. #107 Synkope
    „Der Taqiyya-Islam kämpft darum, sein Lügengebäude aufrecht zu erhalten.“
    Eigentlich wollte ich schreiben:
    Der Taqiyya-Imam kämpft darum, sein Lügengebäude aufrecht zu erhalten.

    Aber so stimmt es auch ! 🙂

  97. Mark von Buch (27. Sep 2014 10:21)

    #1 Kriegsgott (27. Sep 2014 10:03)

    Naja, wenn das Bürgerbegehren wirklich Lücken aufweist, ist das sehr problematisch…

    Die AfD kann sich über geltendes Gesetz nicht hinwegsetzen.
    ________________________________________________

    Ich staune plötzlich…
    Juristen haben also in Blitzgeschwindigkeit festgestellt.

    DAS ist natürlich wasserdicht.

    Juristen brachten die Nürnberger Rassegesetze zur Geltung.
    Juristen verurteilten am Volksgerichtshof zu “Recht”.
    Juristen verurteilten Menschen, die von Deutschland nach Deutschland wollten.

    Juristen also…

    Es gibt in Buntschland eben schon wieder „fruchtbare Juristen“, die den Diktatoren an den Schalthebeln der Macht unter die Arme greifen, wo es nur geht!

    Nicht umsonst gibt es auch den ewiggültigen Satz:
    Er war Jurist und auch sonst von nur mäßigem Verstand!
    Und – was die AfD anbelangt kriege ich gleich das Kotzten! Die soll nicht die juristische Rechtmäßigkeit beurteilen, sondern lediglich erst einmal über ihre Haltung zu einem solchen Begehren abstimmen! Sollte es dann aus irgendwelchen – wahrscheinlich fadenscheinigen — juristischen Gründen nicht zulässig sein, dann wird ohnehin keine Volksabstimmung stattfinden, unabhängig von deren Entscheidung! So arbeitet „unsere“ Regierung doch schon seit Jahren! Sie beschließt in Abstimmungen häufig Dinge, die anschließend vom Verfassungsgericht – ob zu Recht oder unrecht sein dahingestellt – als ungültig bzw. in Teilen nachbesserungsbedürftig erklärt werden! Das Verhalten der AfD scheint eher auf Feigheit und dem Anschleimen an mögliche Koalitionspartner (z. B.- „C“SU) zu beruhen, in der wohl irrigen Meinung, dann „geliebt“ zu werden! Sollte das in dieser Partei Schule machen, dann würde sie sich lediglich als eine weitere „Systempartei“ erweisen, die kein Mensch braucht!

  98. ER MUSS ES WISSEN!

    „Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen.”

    von Arnim, Verfassungsrechtler und Parteienkritiker

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Graf Coudenhove Kalergi: „Heute ist Demokratie Fassade der PLUTOKRATIE, weil die Völker nackte Plutokratie nicht dulden würden, wird ihnen die nominelle Macht überlassen, während die faktische Macht in den Händen der Plutokraten ruht. In republikanischen wie in monarchischen Demokratien sind die Staatsmänner Marionetten, die Kapitalisten Drahtzieher: sie diktieren die Richtlinien der Politik, sie beherrschen durch Ankauf der öffentlichen Meinung die Wähler, durch geschäftliche und gesellschaftliche Beziehungen die Minister.“ Graf Coudenhove Kalergi – „Adel“ 1922 S. 39

  99. Michael Stürzenberger -dem hier Dank ausgesprochen sei- ist ja nicht das einzige Opfer von „Katars willigen Helfern“.

    Als Entwicklungsminister Gerd Müller die von Experten geäußerte Einschätzung, dass Katar die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) finanziert, öffentlich wiedergab, kam kurze Zeit später ein Anruf aus Forderasien im Führungsbunker an und er musste -ebenfalls recht zeitnah- zusammen mit der Wahrheit zurückrudern.

    http://www.heute.de/us-verteidigungsminister-chuck-hagel-sieht-is-terrormiliz-als-extreme-bedrohung-fuer-usa-34626518.html

    Die SPD (Salafisten-Protektorat Dhimmiland), die CSU (Charakterlosen Salafisten-Unterstützer), die CDU (Christenhassende Deutsche-Umma) oder die Grünen werden ihren neuen Herren immer zu Willen sein und deren Befehle unterwürfigst ausführen.

    Als nächstes steht wahrscheinlich die vollständige Vernichtung der Reputation von Herrn Stürzenberger und seine komplette soziale Isolation auf dem Programm…

  100. Die Asyl-Industrie dreht schon durch..
    Sie sieht schon ihre Gewinne davon laufen.

    Die Caritas, SPD, Grüne und andere linke Organisationen und Verbände wollen Deutschland mit Asylschmarotzer fluten aber das das der normale Malocher/Steuerzahler bezahlen muss schert sich nicht.. Ihr geht’s nur um die fetten Gewinne. Sollen sie es doch selber bezahlen.
    ———————————————-

    Caritas und Grüne kritisieren Asylrechtsreform

    Die Oberhausener Grünen kritisieren die verabschiedete Asylrechtsreform der Bundesregierung, vor allem die Ausweitung der sicheren Herkunftsländer. Sie sei moralisch nicht vertretbar, da jedem Menschen, der seine Heimat in Not verlässt, ein faires Asylverfahren zustehe, sagt Vorstandssprecherin Eva Kauenhowen. Außerdem würden die Probleme der Kommunen durch das neue Gesetz nicht beseitigt. „Wir brauchen eine vernünftige finanzielle Ausstattung der Flüchtlingsarbeit vor Ort durch den Bund“, meint Vorstandssprecher Sebastian Girrullis. Die Oberhausener Grünen schließen sich der Forderung ihres Landesverbandes nach einer Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes an.

    http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/caritas-und-gruene-kritisieren-asylrechtsreform-aimp-id9873231.html

  101. Da fällt mir Walter Ulbricht ein:

    „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“

  102. #110 Benjamin27 (27. Sep 2014 12:31)

    Politik und Justiz stecken unter einer Decke. Da sollte man sich keine Illusionen machen.

    —————————————-
    Ja unter einer Kameldecke

  103. Und weil Recht in Deutschland mittlerweile Glücks- und auch Geldsache ist, steht nun ein großes Fragezeichen über dem Ganzen. Ich würde mich dringend mit Prof. Albrecht Schachtschneider in Verbindung setzen. Vielleicht muss man vorher endlich die Klage vor dem Verfassungsgericht gegen den Islam führen, der ganz klar grundgesetzwidrig ist! Diese Klage ist schon lange überfällig! Ich würde auch mitklagen, wenn dazu jemand bereit wäre! Diese Grundgesetzwidrigkeit würde aus politischen Gründen sicher auch nicht festgestellt werden, aber das sind nun mal die Mittel, die man ausschöpfen muss.

    Letzten Endes kann jedes Gericht bei diesem Bürgerbegehren argumentieren: Verstößt gegen die Religionsfreiheit. Es ist schon lange Zeit, dem Islam die Aura einer Religion zu nehmen und so eine Klage würde ne Menge Staub aufwirbeln und sicher den richtigen politischen Kräften Stimmen bringen! Jemand Gedanken dazu oder den Willen, das zu machen? Hat jemand einen Draht zu Schachtschneider? Mir hatte er leider einmal nicht geantwortet, denn ich wollte diese Klage schon vor langem anleiern und hatte ihm deswegen per E-Post geschrieben.

  104. Ein Elend ist es. Seht ihr nicht, überall in den Städten immer mehr Moslems auf den Strasse. iImer mehr Moscheeen, der Bürgerwille wird missachtet .

    Europa und Deutschland sind an die Ölscheichs ausverkauft. Ich glaube nicht mehr , dass es noch eine Wende geben wird. Schauen wir den grausigen nackten Tatsachen ins Auge.

    Die käuflichen Verräter-Politiker , die sozialistischen Verräter-Medien und die bösen Mohammedaner haben uns fertig gemacht.

    Wir deutsche Christen sind jetzt zum Tode durch den Islam verurteilt.

  105. Jetzt kommt die Stunde der Wahrheit für die Münchner AfD ( 2 Stadträte ). Der Münchner rotgrünschwarze Stadtrat will eine gemeinsame Erklärung gegen das Bürgerbegehren. Die wird es schon alleine durch den BIA-Stadtrat nicht geben; aber mal schauen, ob die AfD einknickt.

  106. #53 PSI (27. Sep 2014 11:05)

    Michael Stürzenberger hat – nun für alle sichtbar – den Beweis erbracht bzw. erzwungen, dass dieses Land sich von der Demokratie verabschiedet hat!

    Das ist doch schon mal ein konkretes Ergebnis.

    Zunächst möchte ich meine unendliche Hochachtung für Michael Stürzenberger und sein Team ausdrücken.

    Ansonsten scheint es so als hätte Katar[rh] mal eben München gekauft. Wann werden die neuen Ausweise ausgegeben? Kleiner Tip: noch schnell raus vorm Mauerbau!

    Daß sogar der AfD-Abgeordnete (der als einzelner die Sache allerdings auch nicht retten könnte) einen so eiligen Rückzieher in dieser Sache macht, deutet allerdings eher auf Zwang durch gravierende Bedrohung hin. Extrem alarmierend!

    Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise:
    1.) Alle Dienst- und Strafrechtlichen Schritte gegen die Vertreter des Münchner Regimes ergreifen. Systembedingt werden diese zunächst abprallen, bringen aber Zeit und man kann später bei passender Gelegenheit herauskramen: „Stand bereits 2014 unter Korruptionsverdacht“ o.ä.

    2.) Alle Widerspruchs- und Klagewege ausschöpfen.

    3.) Einbeziehung internationaler Medien hält die Sache im Scheinwerferlicht

    4.) Öffentlicher Schriftverkehr soweit zulässig. Dann geht es nicht nur um die Sache sondern auch um die Außenwirkung.

    5.) Am wichtigsten: Auf persönliche Verantwortung hinweisen! Die Entscheider darauf hinweisen, daß sie persönlich strafrechtlich in Verantwortung genommen werden wenn das aufgrund ihrer Entscheidung gebaute Zentrum weitere Terroristen hervorbringt wie schon diverse Moscheen zuvor. Da kommt einiges infrage bis hin zur Unterstützung von Terrororganisationen. Und keiner kann mehr sagen er hat es nicht gewußt!

    .
    Zur Argumentationslinie ein paar Ergänzungen:

    1)

    ,,In München sind Menschen jeder Religion willkommen und sie haben ein Recht darauf, ihre Religion hier auszuüben”

    Das geht auch ohne Islamzentrum.
    Die Pastafari kommen in München auch ohne ein SMZ (Spaghettimonsterzentrum) aus.

    2) Wo der Islam in reinster Form praktiziert wird, benötigt man offensichtlich keine Moscheen, sondern entfernt sie sogar! Vermutlich um Platz für die im wahren Islam reichlich benötigten Friedhöfe zu schaffen. Denn Islam bedeutet ja Frieden (jedenfalls in diesem Sinne).
    http://www.iraqinews.com/features/urgent-isil-destroys-mosul-mosques-pillages-contents/

    3) Der Stadtrat war offensichtlich auf den Tag der Einreichung vorbereitet und hat dementsprechend die nun angekündigte Strategie längst geplant. Daß die „rechtlichen Bedenken“ nicht vorher geäußert wurden, ist m.E. eine vorsätzliche Täuschung im Sinne von Betrug u.ä.

    Ich wünsche weiterhin viel Erfolg und viel Unterstützung!

  107. Das habe ich schon genau so vorhergesehen.Wenn doch
    die Münchner so geil auf diese Sch…. Mosche sind,
    so lasst sie halt doch! Die werden in kurzer Zeit
    schon sehen was sie da in gottes ähm alahs 🙂 namen
    da so „gewollt“ haben.Für alle die jenigen die noch
    überleben wollen,ist es jetzt Zeit,maßnamen zu treffen, und doofmichel soll doch eben ins offene Messer laufen. Punkt aus fertig !!!

  108. Herr Stürzenberger sollte durchaus mit einiger Verschlagenheit der Volkshasser rechnen:

    1. Der Verein „Mehr Demokratie!“ scheint mir ein Teil der linksgrünen Mafia zu sein (http://www.mehr-demokratie.de/vorstand.html#c43371).
    Es ist gut denkbar, dass er Stürzenberger mit dem Placet für seinen Entwurf ins Messer laufen ließ. Hat er seinen Entwurf nicht unabhängigen Rechtsanwälten gezeigt?

    2. Die Orts- und Finanzverhandlungen des Imams Bayramdings haben sich durch vielleicht verschiedene Ursachen in die Länge gezogen. Schöner Effekt für ihn: Es gibt bisher kein konkretes Projekt, worüber ein Bürgerentscheid durchgeführt werden könnte. Ein Problem der „materiellen Voraussetzungen“.
    Nun könnte also der Klageweg zu beschreiten sein und – oh Wunder – während er sich einige Jahre in die Länge zieht, findet der Imam einen Bauplatz und bekommt sein Geld aus München und Katar und baut los. Vollendete Tatsachen, sagt dann schließlich das BVerfG. Das könnte seine Strategie sein.
    Erinnert mich irgendwie an diverse Prozesse (NPD-Klagen gegen Wahlergebnis 1968, das unter gewalttätiger Benachteiligung zustande kam) oder Euro/ESM).

  109. @ #112 von Politikern gehasster Deutscher (27. Sep 2014 12:33)

    Die AfD kannste vergessen. Das ist eine weitere linke Partei. Weil sie anders als „Die Freiheit“ z.B. für wenig steht (außer Spaltung des Euro in Nord und Süd) , zieht sie NPD’ler und Linke gleichermaßen an. Am meisten ärgert mich hier auf PI immer die ständige AfD Lobhuddelei.

    AfD-Abgeordneter Jan-Ulrich Weiß postete antisemitische Facebook-Einträge(Und er ist nicht der einzige AfD’ler der dies tut! Wie ich täglich auf Facebook verfolgen kann)

    http://www.bz-berlin.de/berlin/umland/antisemitischer-facebook-post-von-afd-politiker

  110. Nun, das war ja zu erwarten. Trotzdem Glückwunsch zur Leistung.
    Ich vermute es wird noch schlimmer. Wenn der Nahe Osten wieder aus dem Fokus gerückt ist, werden die „moderaten Islamvertreter“ wohl noch intersiver an Zensurmethoden vorantreiben, damit man die Menschen auch legal nicht mehr informieren kann.

  111. ich bin verdammtnochmal nicht im Alter von 21 Jahren aus der evang. Kirche ausgetreten, um mir jetzt von solchen Muslimfreunden und Islamisten diktieren zu lassen, was hier in Bayern richtig ist und was nicht. Und von der AfD fühle ich mich schon enttäuscht, aber die haben mich beim Thema „fracking“ auch schon hängen lassen – eben auch viele Dilettanten in diesen Reihen!

  112. Die korrupten Linksfaschisten beerdigen die letzten Reste der Demokratie. Dass es so schnell geht, hätte wohl niemand gedacht, aber die Realität der Ereignisse in der islamischen Welt und die Durchschaubarkeit der medialen Berichterstattung zwingen nun die in die Enge getriebenen Politiker zu solchen Maßnahmen. Auf keinen Fall durfte das Nein zum Bau des Islamzentrums Erfolg haben, das war voraus zu sehen. Aber immer noch ist dem Durchschnittsbürger Fußball, Fernsehen oder Kochsendungen wichtiger als ihre nahe Zukunft. Erst wenn die niedrigste Stufe erreicht ist, wenn durch persönliche Erlebnisse und Einschränkungen aller Art die Aufmerksamkeit auf dringliche Gegebenheiten fokussiert ist, dann ist Erkennen möglich. So lange wie Salafismus und Terrorbanden fein säuberlich vom Islam getrennt werden, so lange wird der Krieg zu uns kommen. Erst dann, wenn die substantielle Erkenntnis gereift ist, dass der islam das Übel ist, deren Speerspitze der Terrorismus ist, dann können wirksame Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Bis dahin aber, so fürchte ich, ist es noch ein langer, blutiger Weg.

  113. Solidarität mit Christen und Demokraten –
    Widerstand gegen Islamistisierung und Antidemokraten!

  114. Den Status „Religion“ dem Islam aberkennen und somit allein als faschistische Ideologie bloßstellen. Das wäre der Anfang zu mehr Rechtstaatlichkeit. Aber lieber wird man die Welt in einen Dritten Weltkrieg stürzen, als Mohammeds Erben als das zu bezeichnen, was sie sind: nichtdemokratische, rassistische, blutrünstige und nicht in unsere Zeit passende Zerstörer aller westlichen Werte.

  115. # 120 Sebastian Nobile

    Ganz auf ihrer Seite. Man sollte diese Impertinenz dieser Vertreter, denn etwas anderes sind sie nicht, postwendend mit einer Verfassungsklage auf Verbot dieser Pseudoreligion durch möglichst viele Kläger beantworten. Bzgl. Schachtschneider habe ich eine ähnlich enttäuschende Erfahrung gemacht, aber immerhin weiß er, im Gegensatz zu diesen Vertretern, daß Religionsfreiheit keine Handlungsfreiheit ist.

  116. Wie ich schon gestern schrieb: Man kann nicht gewinnen, wenn der Gegenüber die Spielregeln bestimmt.
    Spiele ich Schach und ich bekomme 10 Damen und drei Könige und mein Gegner nur Bauern und einen König, dann ist wohl klar wer gewinnt.

  117. „Aus formaljuristischen Gründen“ ein Volksbegehren niederschlagen, ein normales Verfahren in unserer Zuschauerdemokratie.

    Nichts fürchten die „Volks“vertreter mehr wie Volkes Stimme, deshalb wird mit allen Bandagen gekämpft, sobald ein im Sinne der Herrschenden unerwünschtes Ergebnis droht.
    Das betrifft grundsätzlich jedes Thema, nicht nur den Islam!

    Das gleiche Theater, das jetzt in München eröffnet wurde, habe ich vor einigen Jahren in meiner Heimatstadt erlebt.
    Ein Bürgerbegehren gegen einen Flughafen-Neubau auf der Grünen Wiese (obwohl der nächste Flughafen nur 70km entfernt liegt), gefordert und gefördert von den Blockparteien wie der Monopolpresse, wurde nach erfolgreichem Anlauf aus eben diesen „formalen Gründen“ auf Eis gelegt, und die Entscheidungsträger haben über diese Entscheidung gejubelt.
    Übrigens haben die grünen Gesinnungslumpen, die ja sonst vorgeblich gegen jedes neue Stück Straße protestieren, ihren roten und orangenen Partnern die Stange halten, denn man wollte ja schließlich weiter an den Fleischtöpfen der Macht sitzen.

    Heute fahren sie jedes Jahr Millionenverluste ein, die betroffenen Gemeinden wurden unter „Sparzwang“ gestellt, „sahen sich gezwungen“, Bildungseinrichtungen und Schwimmbäder zu schließen, derweilen die Entscheidungsträger sich ihrer fetten „Diäten“ oder Pensionen erfreuen, aber kein Problem in einer Gesellschaft mit unbeschränkter Haftung.

  118. Ich muss das mal klarstellen, damit die gutbürgerlichen PI Leser endlich mal kapieren was hier eigentlich läuft, denn leider gibt es keine bessere Erklärung als meine:
    Der Feind sind die superreichen Eliten wie Rothschilds, Rockefellers und andere Familien. Alleine das Rothschildvermögen wird inoffiziell auf 100 Billionen Euro geschätzt und ist damit 50 mal so groß wie die Staatsverschuldung Deutschlands. Ihr Machtsymbol ist auf der 1 Dollar Note, ihr Ziel ist eine Einweltregierung aka NewWorldOrder(ebenfalls 1 Dollar Note), anschließende drastische Bevölkerungsreduktion Vergiftung der Lebensmittel im SMarkt, Verbot oder Unterdosierung von Supplementen dank dem hinterhältigen Codex Alimentarius, totalitäre Überwachung und die Schaffung eines Paradises auf Erden für einige Wenige. Ihre Religion ist der Satanismus(„Tu was du willst!“) siehe auch Dutroux Kinderschänder Skandal.
    Ihre Waffen sind:
    Geldschöpfung aus dem Nichts von privaten Banken wie der FED oder jetzt auch EZB deren Mitarbeiter ebenfalls unter ihrer Kontrolle stehen, Kontrolle von Wissenschaft Pharmaindustrie, Krebsindustrie(Laetril, DCA, Hyperthermie, Vitamin C(könnte z.B. eventuell dabei helfen Ebola zu heilen) usw.) und Forschung, Unterdrückung von freier Energie und elektrischen Autos(Tesla hat alle ihre Patente open source gestellt, um die weitgehend kontrollierten AutoHersteller zu ermutigen elektr. Autos überhaupt mal zu bauen). Und eben auch Destabilisierung von Nationen, Völkern und Kontinenten durch Massenimmgration von kulturfremden Barbaren und was passt da besser als der ISLAM!!? These: Christentum, Antithese: Islam, Synthese: totalitärer Überwachungsstaat und Einweltregierung! Das nennt man Hegel’sche Dialektik, so wird das gespielt! Ein quasi Beweis hierfür ist, dass Helmut Kohl 1980 ja die Hälfte der Türken hier rauswerfen wollte, trotzdem wurde der Plan nicht umgesetzt. Kohl ist eben eine Politmarionette ohne MACHT! Das zweite vatikanische Konzil des kontrollierten Papstes Johannes Paul der II „Alle Religionen beten zum gleichen Gott!“ spricht ebenfalls eine deutlische Sprache.

    Zwischenfrage: Wer von euch zahlt denn noch brav Kirchensteuer? Jeder der das macht zahlt direktes Geld an den FEIND! Zahlt das lieber na Kybeline, die arme Frau frisst den Kitt von den Fenstern!

    Und wenn ich Schwachsinn höre wie „Die AFD muss halt taktieren und mit den Wölfen heulen usw.“ kann ich nur sagen, dass die AFD ein Teil des RUDELS ist und ebenfalls elitenkontrolliert sein muss, sonst wäre sie nicht so schnell hochgekommen. Hartlage hat doch Lucke für sein Thesen zum Islam scharf kritisiert und zu Recht! Wählbarer sind Reps, Pro Parteien und sogar die NPD denn die NPD wäre gegen den Euro und gegen den Islam und damit würde sie unsere zwei größten Probleme der nächsten 20 Jahre lösen!

    Was kann man tun?
    Geld abziehen und in Edelmetall, volatile Sachwerte und E-Coins investieren, kein Geld mehr ausgeben für Urlaub oder teure Klamotten, Wohnungen oder dicke Autos, sich gegenseitig helfen, sich in Gemeinschaften mit einem Framework organisieren und die Menschen AUFKLÄREN ohne dass man seinen Job riskiert oder gar verliert usw.

  119. Was wird denn passieren, wenn man wegen „formaler“ Gründe etwas so abwürgt? Wenn Hilfe auf formalem Weg nicht mehr zu bekommen ist, weil die andere Seite die Hürden beliebig erhöht und sich eben nicht mehr stellt, sondern seine Macht einfach ausübt? Ohne dass sich die andere Seite mit formellen Mitteln wehren kann?

    Muss die einheimische Seite handzahm bleiben? Oder muss man dann mehr befürchten?

  120. Wir leben in einem Staat, in dem das Wort „Demokratie“ gerne und oft in den Munde genommen wird, obwohl das Volk hier noch nie seinen Willen zum Ausdruck bringen konnte (schon dreimal nicht bei wichtigen Fragen wie z.B. der Verfassung).

  121. Willkommen in der Demokratie !
    Wenn dies durchgehen sollte, dann wachen hoffentlich mehr auf. Jedenfalls hatte ich dies bereits von Beginn an erwartet, denn Demokratie ist solange Demokratie wie es der regierende Mob zuläßt bzw. Bedürfnisse dessen befriedigt werden können.
    Vielleicht macht „Selbstbefriedigung“ doch blind !

  122. #122 Sebastian_Nobile (27. Sep 2014 13:11)

    Was halten Sie von meinem Vorschlag, eine Partei zu gründen, die z.B. „Die Unterdrücker“ heißen könnte und als Parteigrundsatzprogramm alle Bestandteile enthält, die im Koran als verfassungsfeindliche Krititpunkte stehen. Ziel ist, als Partei wegen Verfassungsfeindlichkeit verboten zu werden, und damit wegen identischer Bestandteile auch den Koran im Geltungsbereich des Grundgesetzes verbieten zu lassen? Ich schlug das zuletzt am 19. Sep 2014 auf http://www.pi-news.net/2014/09/christian-ortner-die-presse-was-hat-der-islam-eigentlich-mit-dem-islam-zu-tun/#comment-2697601 bei #48, mit Zusatz bei #57 vor und erhielt bei #70, #72 und #75 Zustimmung oder Variantenvorschläge, wie auch bei meinen vorherigen identischen Meldungen mit Beginn im Sept 2012.

  123. http://www.bild.de/politik/inland/alternative-fuer-deutschland/warum-mischen-so-viele-journalisten-mit-37915332.bild.html

    Thomas Jung (57) war Landeschef der „Freiheit“, auch sie beim Verfassungsschutz bekannt.

    Schön, dass das Staatsterrorfernsehen stets die „richtigen“ Umfrageergebnisse zur Hand hat.

    http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Jeder-zweite-Deutsche-ist-laut-ARD-Umfrage-dafuer-mehr-Fluechtlinge-aufzunehmen

    Angesichts der weltweiten Krisenherde sind die Deutschen zunehmend aufgeschlossen, Flüchtlinge aufzunehmen.

    Im ARD-Deutschlandtrend sprach sich eine Mehrheit von 48 Prozent der Befragten dafür aus, mehr Menschen in Deutschland Zuflucht zu gewähren.

    Die Politik reagiert überrascht auf die hohe Akzeptanz, Fachleute sehen sich dagegen bestätigt.

    Berlin. „Überall bieten Ehrenamtliche jeden Alters und durch alle sozialen Schichten hindurch ihre Hilfe für Flüchtlinge an“, sagte Volker Jung, Migrationsexperte der Evangelischen Kirche in Deutschland.

    Die Umfrage für die ARD zeigt Unterschiede zwischen den politischen Lagern: Die Parteianhänger der Grünen, der Linken und der SPD sind mehrheitlich der Auffassung, dass Deutschland einen größeren Anteil an Flüchtlingen aufnehmen sollte. Die Anhänger der CDU/CSU sind in dieser Frage unentschieden, während die AfD-Wähler mit deutlicher Mehrheit die Aufnahme von mehr Flüchtlingen ablehnen.
    Am 9. und 10. Oktober wollen die Innen- und Justizminister der EU erneut über die Verteilung der Flüchtlinge in Europa sprechen. Wie das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Freitag mitteilte, stieg die Zahl der neuen Asylanträge in den Industriestaaten in den ersten sechs Monaten dieses Jahres um knapp ein Viertel im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Deutschland belegte demnach den Spitzenplatz.
    Dem jüngsten Bericht zufolge beantragten von Januar bis Juni 2014 insgesamt 330 700 Menschen Asyl in den Industrieländern der Welt. Allein die Zahl der Asylbewerber aus dem Bürgerkriegsland Syrien stieg im Vergleichszeitraum von 18 900 auf 48 400. Von Menschen aus dem Irak seien 21 300 Anträge gezählt worden, gefolgt von Afghanistan mit 19 300 und Eritrea mit 18 900, hieß es weiter. Die meisten Anträge seien in dieser Reihenfolge in Deutschland, den USA, Frankreich, Schweden, der Türkei und Italien gestellt worden. Für die Bundesrepublik wurde für das erste Halbjahr eine Zahl von 65 700 Anträgen angegeben – nach 109 600 im Gesamtjahr 2013.
    Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), plädierte dafür, dass Notleidende in Syrien und im Irak verstärkt vor Ort geholfen wird. Man möchte nicht, „dass die Menschen alle hierher kommen“, sagte Brok im SWR.

    Der Niedersächsische Flüchtlingsrat plädierte für einen weniger bürokratischen Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland: Es sei nicht nötig, alle Flüchtlinge durch Erstaufnahmelager zu schleusen.<<

    Doofland hat fertig.

    Have a nice day.

  124. #141 Misteredd (27. Sep 2014 14:02)

    Was wird denn passieren, wenn man wegen “formaler” Gründe etwas so abwürgt? Wenn Hilfe auf formalem Weg nicht mehr zu bekommen ist, weil die andere Seite die Hürden beliebig erhöht und sich eben nicht mehr stellt, sondern seine Macht einfach ausübt? Ohne dass sich die andere Seite mit formellen Mitteln wehren kann?

    Muss die einheimische Seite handzahm bleiben? Oder muss man dann mehr befürchten?

    In dem nichtswürdigen Schinken, mit dessen überholten Paragraphen zumindest unsere Schülergeneration noch traktiert wurde, finden sich zu dieser Frage eindeutige Worte.

    „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

    Ganz schlimme Dinge fanden sich darin, zum Beispiel der Aufruf zum Verbot von verfassungsfeindlichen Vereinigungen und dem Verwirken von Grundrechten für den, wer diese bewußt mißbraucht:

    „Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeiten den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.“

    „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit, die Lehrfreiheit, (das Brief/Post/Fernmedegeheimnis…), das Eigentum oder das Asylrecht zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.“

    Wie gut, daß Brüssel, Luxemburg und Straßburg diesen altmodischen Zielsetzungen den Garaus machen wollen. Den Lauf EUropas halten Ochs und Esel nicht auf.
    Unvorstellbar, wenn jeder Staat seine eigenen Gesetze erlassen könnte und wenn dessen Bürger dann auch noch aufmüpfig reagieren könnten.
    Zum Bruderbund mit Brüssel, Washington und den anderen sozialistischen EU-Staaten gibt es keine vernünftige Alternative.

  125. #138 Porphyr (27. Sep 2014 13:40)

    Gleiche Frage wie in #145 stelle ich an Sie persönlich wie an #122 Sebastian_Nobile

    Für Parteigründung braucht man nur eine kleine Anzahl Personen.
    Machen Sie mit?

  126. Bevor wir das Bürgerbegehren starteten, reichten wir es zur Prüfüng beim Verein “Mehr Demokratie e.V.” ein, das für Bürgerbegehren in Bayern zuständig ist.

    Vermutlich hätte man es genau so gut Tante Gertrud vom Kaninchenzuchtverein zur Prüfung vorlegen können. Ein Fachanwalt wäre der richte gewesen.

  127. #141 johnnyrico (27. Sep 2014 13:53)

    Ach, und Gold gehört Niemandem? Bitte hören sie auf mit solchen wirklich aus der Luft gegriffenen Panikmachereien.

    Das andere mehr Geld als sie haben ist kein Verbrechen. Also bitte nicht die Rothschild Märchen aus der Nazi-Kiste. Die braucht kein gebildeter Mensch. Das zieht vielleicht bei Harz4 Beziehern und ungebildeten Bildzeitungslesern die aus ihrem Leben bis her nichts gemacht haben und ihren Lebensfrust bei Bier und Korn am Stammtisch ausleben.

    Den mit vollem Mund kauenden „Im Essen ist Gift“ Hysterikern wie sie es sind empfehle ich in den Wald zu ziehen und Wurzeln zu knabbern.

  128. Mir tut das ja schon aufrichtig leid, Herr Stürzenberger – soviel Enthusiasmus, und dann zynisch auflaufen gelassen!

    Ich hoffe aber, Sie und viele andere haben daraus etwas gelernt:

    Wir werden als Nutzvieh gehalten. So mit Erträge erwirtschaften, davon die Schäfer und die Hunde alimentieren, und ab und zu wird mal von den Hunden ein Junges totgemacht. Bisschen Mähen und Blöken, aber mehr Meinungsäußerung ist nicht drin. Das Bild vom der Schafherde passt schon, in Wahrheit ist es aber noch brutaler.

    Und es ziemt sich nicht als Nutztier, über die Frage ob die Hütehunde einen weiteren Zwinger brauchen, abstimmen zu wollen.
    Wie konnten Sie nur?!?

  129. Das war zu erwarten. Politisch stand die rechtliche Ablehnung des Bürgerbegehrens von vornherein fest. Die Aufgabe der städtischen Juristen beschränkt sich lediglich darauf, für die politische Vorgabe irgendwelche formellen Gründe zu finden. In anderen deutschen Städten lief es bei politisch inkorrekten Bürgerbegehren ganz ähnlich ab.

    Aber keine Panik jetzt. Zunächst muß die FREIHEIT rechtlich klären, ob während eines Rechtsstreits über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens überhaupt mit dem Bau des Islam-Zentrums begonnen werden darf. Hier sind sämtliche juristischen Mittel zu prüfen.

    Die FREIHEIT muß genügend finanzielle Mittel haben, um den Rechtsstreit durch alle Instanzen zu tragen. Dabei wird der Spendenbereitschaft von Islamkritikern eine wichtige Rolle zukommen.

    Die Stadt München kann das Grundstück an der Dachauerstraße nicht ewig für die Moschee freihalten, denn die Rahmenplanungen für die Errichtung des Kreativquartiers sollen bereits im Herbst abgeschlossen werden. Ich gehe zwar davon aus, daß die Stadt Imam Idriz weiteren Finanzierungsaufschub über das Jahresende hinaus gewähren wird, aber die Zeit arbeitet gegen Idriz, der dem Vernehmen nach nicht einmal ansatzweise die nötigen Gelder zusammen hat.

    Und selbst wenn das Bürgerbegehren letzten Endes hochrichterlich als unzulässig erklärt werden würde, besitzt die FREIHEIT die Kontaktdaten von zehntausenden Wählern, die gegen das Projekt sind. Diese könnten zielgerichtet innerhalb weniger Wochen für ein neues Bürgerbegehren mobilisiert werden, das man juristisch noch wasserfester aufzieht. Notfalls auch als kassatorisches Bürgerbegehren.

    Und sollte in dieser Zeit ISIS in Deutschland militärisch aktiv werden, was angesichts der Eskalationim Nahen Osten nicht ganz unwahrscheinlich ist, dann wird die politische Stimmung in Deutschland sowieso kippen. Soweit, daß eine Großmoschee unter Vorsitz eines zwielichtigen Islamisten politisch nicht mehr durchsetzbar ist.

    Ich bin sonst eher politischer Pessimist, aber die FREIHEIT hat gute Karten aus dieser politischen Auseinandersetzung schlußendlich als Sieger hervorzugehen, sofern ihr nicht auf dem Weg die Energie und Finanzen ausgehen. Die Zeit ist auf ihrer Seite.

    Daß die AfD München beim kleinsten Unbill sofort einknickt, ist allerdings enttäuschend. Das zeigt Prinzipienlosigkeit. PI sollte seine unkritische Haltung gegenüber dieser Partei überdenken.

  130. #123 Sebastian_Nobile

    Eine Verfassungsklage gegen den Islam, seiner Schriften und seiner Anhänger ist auch meiner Meinung nach längst überfällig. Ich denke, alle (auf)rechten® Parteien könnten dazu eine Sammelklage organisieren. Ein paar tausend Kläger könnten da schon zusammen kommen. Auch wenn die Klage abgewiesen wird, es wirbelt eine Menge Staub auf und wird Einigen zum Augenöffner.

  131. Wenn es zu einem juristischen Schlagabtausch kommt zwischen Freiheit und Stadt, dann wird es wieder Zeit für eine grosse Spendenaktion auf PI-News.

    So viel Unterstützung muss schon sein nach dem 3-jährigen Kraftakt von Stürzi.

  132. Idriz´ Vorbild und 1. Mann der Muslimbrüder in Europa Mustafa Ceric wird bald Präsident von Bosnien werden.
    Am 12.10 wird dort gewählt.

    Vor kurzem war er in München:

    Ein Religionsgespräch unter dem Titel „Krieg ist immer eine Niederlage für die Menschheit“ (Papst Franziskus) veranstalten das Erzbischöfliche Ordinariat, die Evangelische Stadtakademie München und das Kulturreferat der Landeshauptstadt München am Dienstag, 16. September, um 19 Uhr in der Allerheiligen-Hofkirche in München.

    Es diskutieren
    – Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm,
    – der Präsident der Jüdischen Gemeinschaft von Bosnien und Herzegowina, Jakob Finci,

    – der Präsident des Bosniakischen Weltkongresses und ehemalige Großmufti von Bosnien und Herzegowina, Mustafa Ceric und
    – der Vorsitzende des Zentralkomitees der deutschen Katholiken und ehemalige Präsident des Bayerischen Landtags, Alois Glück.

    http://www.erzbistum-muenchen.de/Page006352_26529.aspx

  133. Und natürlich wird auch dieses Islamzentrum gebaut werden.

    Idriz ist von den europäischen Eliten als Mufti von Deutschland, Österreich und der Schweiz ausgewählt worden

    Von den Amerikanern wird er gefördert, war und ist Teil des
    “Young Leadership-Program”.

    Man denkt wohl, dass Idriz einen Europa-Islam vertritt, über den kann man dann die deutschsprachigen Moslems gut steuern.

    Sogar das Goethe – Institut führt Idriz schon als Vorbild für den Islam in Deutschland:

    Moving towards a European Islam
    Idriz is inspired in his ideas by the multi-ethnic and multi-religious societies of the former Yugoslavia. In Bosnia in particular, where Islam had to find a place for itself in the Austro-Hungarian Empire in the nineteenth century, models for a European Islam were developed early on. Idriz draws on the ideas of the Bosnian theologians involved in this development, for example Husein Djozo (1912–1982).

    Copyright: Islamische Gemeinde PenzbergThis has met with heavy criticism, because according to the German news magazine Focus, Djozo served as imam for the Waffen-SS in what was known as the Handchar Division. Djozo’s stance on a contemporary interpretation of Islam that is critical of tradition is not disputed by academics.

    It is beyond question that Djozo devised theoretical foundations for the existence of Bosniak Muslims in a religious-pluralist context, and this is exactly what Idriz bases his ideas on. The fact that the role of Bosnian Muslims during the Third Reich has not yet been properly dealt with in Bosnia itself and in research in general is certainly an omission.

    But it is not an omission that can be blamed on Idriz. With his book Grüß Gott, Herr Imam, Idriz has presented a courageous work that makes an important contribution to the integration debate in Germany.

    http://www.goethe.de/lhr/prj/daz/mag/igd/en7039243.htm

  134. der Bürgerwille zählt schon lange nicht mehr!
    die Mehrheit der Deutschen ist gegen eine Ausweitung der Zuwanderung, Flüchtlingsströme und des Islam…

    selbst die Dümmsten müßten langsam durch die aktuellen Nachrichten kapieren:

    – es gibt über 40 islamische Terrorbanden
    – Muslime fallen durch Anti-Israel Hetze auf. Außerdem durch Kriminalität und schlechtere Integrierbarkeit
    – der Koran besticht durch Gewaltverherrlichung, Intoleranz und Frauenunterdrückung

  135. #150 Merkwuerden (27. Sep 2014 14:53)

    #141 johnnyrico (27. Sep 2014 13:53)

    Ach, und Gold gehört Niemandem? Bitte hören sie auf mit solchen wirklich aus der Luft gegriffenen Panikmachereien.
    Das andere mehr Geld als sie haben ist kein Verbrechen. Also bitte nicht die Rothschild Märchen aus der Nazi-Kiste. Die braucht kein gebildeter Mensch. Das zieht vielleicht bei Harz4 Beziehern und ungebildeten Bildzeitungslesern die aus ihrem Leben bis her nichts gemacht haben und ihren Lebensfrust bei Bier und Korn am Stammtisch ausleben.

    Den mit vollem Mund kauenden “Im Essen ist Gift” Hysterikern wie sie es sind empfehle ich in den Wald zu ziehen und Wurzeln zu knabbern.

    —–

    @ johnnyrico:

    Das Vermögen der Rothschild beläuft sich bestenfalls auf 1 Billion Euro und nicht auf 100 Billionen Euro. Schon daher ist Ihr Kommentar unglaubwürdig.

    http://www.focus.de/fotos/platz-2-teilt-sich-eine-familie-die-finanzdynastie-rothschild-ihr_mid_1163028.html

    Auch die Unterdrückung der „Freien Energie“ ist ein Märchen. Energie ist nur einmal vorhanden und kann bestenfalls verlagert werden. In der Herstellungskette vom Werkstoff bis zum Recycling verbrauchen E-Autos mehr Energie als konventionelle Fahrzeuge. Man bekommt in den Städten zwar bessere Luft, aber die Energie wird in der Produktionskette verschleudert. Technisch nennt man das einen negativen Erntefaktor. Immerhin wird damit die Abhängigkeit vom arabischen Öl eingeschränkt, mehr aber auch nicht.

  136. Sehr geehrter Herr Stürzenberger, ganz, ganz herzlichen Dank Ihnen und Ihren Mitstreitern für das unermüdliche Engagement!

    Es war keineswegs umsonst, im Gegenteil! Die massiven Behinderungen während der Unterschriftensammlung, die Diffamierungen durch Presse und Politik, Kontenkündigungen, die fiesen Auflagen zur Redezeit, der mangelnde Schutz durch die Polizei u.v.m. und jetzt dieses Verhalten der Stadt München.

    Man könnte vielleicht sogar denken, es läuft ideal. Denn es wird auch den Bürgern, die nicht unterschrieben haben, mit aller Deutlichkeit vor Augen geführt, dass ihre politische Meinung nichts zählt, wenn die Nomenklatura das so will.

    Hoffen wir darauf, dass die Gerichte das Spiel nicht mitmachen: Da die Formulierung des Bürgerbegehrens zuvor von den Experten des “Mehr Demokratie e.V.” geprüft wurde, wird es sich letztendlich nur um Unwesentliches handeln, auf die sich das „Direktorium“ berufen kann.

    Eine endgültige Ablehnung wäre ein fatales Signal an alle Demokraten.

    P.S.
    Die AfD hätte sich besser dahingehend geäußert, dass man die rechtlichen Argumente für die Ablehnung noch nicht kennt bzw.prüfen muss und deshalb zunächst keine Stellungnahme abgibt. Aber wer weiß, was der Merkur wieder daraus gemacht hat.

  137. Zitat…
    #141 johnnyrico (27. Sep 2014 13:53)
    “ Der Feind sind die superreichen Eliten wie Rothschilds, Rockefellers und andere Familien. Alleine das Rothschildvermögen wird inoffiziell auf 100 Billionen Euro geschätzt und …“
    ____________________________________________

    Tse… wissen Sie überhaupt was 100 Billionen
    sind, wahrscheinlich nicht!!!
    Und dies Verschwörung Szenario ist einfach
    nur noch peinlich.

  138. #7 Zoni (27. Sep 2014 10:19)

    Welchen Beweis braucht man denn nun noch, dass die, die sich lautstark “Demokraten” nennen lassen, keine Demokraten sind? Es sind Tyrannen, die den Willen von über 40.000 Menschen mit ihren Füßen in den Dreck treten.

    Das soll Demokratie sein? ..

    Wir haben ja direkte Demokratie nur in homöopathischen Dosen, Deutschland ist eher eine repräsentative Demokratie, und die geht so:
    1. Wir Bürger wählen Parteien als unsere Repräsentanten.
    2. Die Parteien kungeln vorher im Hinterzimmer ihre Kandidatenlisten, mithin ihre Repräsentanten aus.
    3. Die Parlamentarier, also die Kandidaten, die es ins Parlament schaffen, wählen ihre Repräsentanten in die Regierung.

    Wir werden also von Repräsentanten (Regierung) der Repräsentanten (Parlamentarier) der Repräsentanten (Parteien) von uns Bürgern regiert – ist es da ein Wunder, dass sich die oberste Ebene kaum noch an die unterste Ebene und deren Wünsche erinnert?

    Bevor der Wählerwille in Betracht gezogen wird, zählt nun mal der Wille des Parlaments und der Lobby, dann erst der Wille der Parteien und als letztes der des Bürgers.

    Nebenbei: Die Europäische (Bürokratie-)Union setzt nochmal eins drauf, denn dort bestimmen die Repräsentanten der Regierungen. Die EU-Bürokraten sind also fast völlig losgelöst vom Bürgerwillen.

  139. @ #150 Merkwuerden (27. Sep 2014 14:53)

    Vielleicht mal vorher informieren!!!
    Die Rothschilds sind leider kein Märchen, so wenig wie deren Machenschaften. Sie sind die leider traurige Realität!!!
    Nur weil es nicht in der „Heute-Sendung“ und der Tagesschau kommt, ist es nicht unwahr. Es wird dort über so einiges nicht berichtet, oder extra falsch berichtet. Kleines Beispiel MH317.

  140. Das Verhalten der Stadt München überrascht mich nicht. Die Meinungsunterdrückung ist nichts Neues. Ich bin gespannt was bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung herauskommt. Vermutlich aber nichts anderes, da unsere Gerichte ja auch islamfreundlich vergattert sind.

  141. #160 Uohmi (27. Sep 2014 15:43)
    #150 Merkwuerden (27. Sep 2014 14:53)

    Herrlich, genau hier sind sie die gutbürgerlichen Schlafschafe, die glauben, dass eine gleichgeschaltete und elitenkontrollierte Partei wie die AFD irgendwas ändern würde. Wie finden Sie denn Luckes Thesen zum Islam und das was der EXPERTE Hartlage dazu sagt, der übrigens auch schon ein Buch über die Neue Weltordnung geschrieben hat.
    https://www.youtube.com/watch?v=DyILtiACCzA&feature=player_detailpage#t=48
    Sie geben an, dass sich das Rothschildvermögen nur auf 1 Billion Euro beläuft und geben als Quelle den Focus an, ein elitenkontrolliertes Massenmedium? Natürlich haben diese Familien ein Interesse daran ihr wahres Vermögen geheim zu halten. Das steckt in irgendwelchen Stiftungen usw. . Sie wissen aber hoffentlich, dass die FED eine Privatbank ist? Oder?
    Was war denn beim 2ten vat. Konzil?
    Was war denn 1980 mit Kohl und Magareth Thatcher?
    Warum konnte Kohl seine Pläne nicht durchsetzen?
    Was ist denn mit unserem Gold, dass in Amerika lagert? Was ist denn mit der deutschen Staatsbürgerschaft? Wie kommt der Baphomet auf den Personalausweis? Wie kommt die Freimaurerpyramide auf die 1 Dollar Note? Warum gibt es überhaupt Staatsschulden? Warum musste Tesla alle Patente OpenSource stellen?

    Glauben Sie wirklich, dass auch nur 500.000 Moslems in Europa wären gegen den Willen der Eliten?

    Ich werde nicht weiter die Arbeit hier für Sie machen, informieren Sie sich bitte selber weiter und blicken sie über den PI-Tellerand hinaus!

  142. Das hat mit „heuchlerisch“ nichts zu tun, sondern ist eine rein rechtliche Angelegenheit.

    ~60.000 Menschen haben entschieden, dass die den „Allahu Akbar Sumpf“, wo Menschen anderer Meinung geköpft werden, nicht haben wollen, und AN DEN STIMMEN DER MENSCHEN gibt es mit juristischen Spitzfindigkeiten nicht zu rütteln.

    Eine Stimme ist eine Stimme, egal ob laut oder leise!

    Die Entscheider wurden bezahlt. Sie kriegen Geld, um gegen Deutschland vorzugehen. Was wollen wir mit den Halsabschneideren in Deutschland??? Gehts noch?

    Hier…DAS ist die Wahrheit
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/dr-paul-craig-roberts/halten-sich-russland-und-china-zurueck-bis-nur-noch-krieg-als-ausweg-bleibt-.html

    Nehmt euch einen Verfassungsrechtler. Aber den besten. Sammelt Geld. Vielleicht von mir auch. DAS-GEHT-SO-NICHT

  143. @ #109 Synkope (27. Sep 2014 12:31)

    Nichts begriffen?
    Die Medien werden dies nicht groß bringen, oder werden daraus einen angeblichen Sieg für den Rechtsstaat konstruieren.
    Man muss sie mit ihren eigenen Waffen schlagen, denn den Rechtsweg haben die längst zum Unrechtsweg umgebaut. Siehe nur NSU-Prozess.
    http://sicherungsblog.wordpress.com/category/fragen-an-das-bka/page/9/
    Selbst wenn der komische Imam Geld für IS sammeln würde, bekäme er seinen Sharia-Bunker, denn das (Schmier) Geld ist längst angekommen. Fragt doch mal den Ude, den größten Befürworter dieses zukünftigen Islambrüters!

  144. Eine Stimme ist eine Stimme, keine juristische Spitzfindigkeit.

    ~60.000 Menschen haben entschieden, dass die den “Allahu Akbar Sumpf”, wo Menschen anderer Meinung geköpft werden, nicht haben wollen, und AN DEN STIMMEN DER MENSCHEN gibt es mit juristischen Spitzfindigkeiten nicht zu rütteln.

    Herr Stürzenberger: Ihr habt um jede Stimme gekämpft. Das war Knochenarbeit! Doch der Kampf ist noch nicht zu Ende. Deutschland kennt keine Bürgerrechte mehr. Geht in das Einspruchsverfahren. Bevor die Moschee noch so endet. Wir-wollen-doch-sowas-nicht

    http://www.youtube.com/watch?v=jYA-RgWqcog

  145. Ich stimme vielen Usern hier zu: das Zauberwort heisst Korruption.
    Die Milliardäre aus dem Katar&Co investieren ganz erheblich in die Islamisierung Deutschlands.
    Es gibt sonst keinen vernünftigen Grund, warum Politiker zu Islamverstehern werden.
    Die Stimme, oder der Wille des Volkes ist da klar auszugrenzen!

  146. #169 Running Man (27. Sep 2014 16:49)
    Doch den gibt es … leider!
    Siehe
    #165 johnnyrico (27. Sep 2014 16:38) und insbesondere
    #141 johnnyrico (27. Sep 2014 13:53)

    Ich habe nicht die Weisheit mit Löffeln gefressen aber wenn nur 60 – 70% von dem, was ich geschrieben habe stimmt…
    Das ist zu systematisch für reine Korruption. Wer immer die Masseneinwanderung nach Europa steuert hat die Medien, die Politiker und auch die Kirchen komplett unter Kontrolle und unvorstellbar viel MACHT!

  147. „….all derer, die in München beim Bürgerbegehren gegen eine islamische Kaderschmiede nebst Monster-Moschee votiert haben und dafür von den großen Stadtratsparteien als – ,,abscheuliche Stimmungsmacher” – verunglimpft werden…“
    ———————————————————–

    Na das ist ja fast noch als harmlos zu bezeichnen; in Kölinistan wurden die Pro’s von einem „breiten Bündnis“ der iSSlam- Schleimspurkriecher_innen Front, aus Politik & Medien, vollkommen entmenschlicht und in veritablem NAZIjargon, als „Braune Scheiße“ bezeichnet, die in der Toilette hinuntergespült gehöre.

    Und trotzdem das mohammedanische HaSS_Kraftwerk ist bis heute eine Bauruine.

    http://www.youtube.com/watch?v=xfQ5Wtl6h0I

    :mrgreen:

  148. Ich bin fassungslos!! Das ist eine Eindeutige Politik gegen das eigene Volk! Und auch gegen die Christlichen Ausländer die in München wohnen und unterschrieben haben!! Was ist denn das für eine Demokratie?? Sollen die drei Jahre nun umsonst gewesen sein??? Wie kann so etwas sein?? Die ganzen Leute lachen sich einen ab!! Was ist wenn dieser Bunker in wenigen Jahren steht??? So sehe ich es auch kommen!! Leute wacht auf!!! Es gibt hier keine Demokratie in diesem …….. Land!!!!! Ja S…….ss-Land

  149. Es regt mich derart auf, was die Münchner Stadtbonzen treiben…

    Es fällt mir nichts mehr ein; in meinen Kutteln rumort es gewaltig!

  150. Es wird kein Bürgerbegehren geben!! Die Muselmanen lachen sich hinter dem Rücken der Gegner einen ab!! Die hätten das doch schon vor Jahren sagen können, dass das ganze unzulässig wäre!! Da ist korruption im Spiel!!! 1000 Prozentig!!

  151. München, die rote Nazistadt,
    macht alle Islamkritiker platt.
    Und die ´ne eigne Meinung haben,
    tut sie vor dem Kadi verklagen!

    Die blutroten Genossen haben keck,
    Stürzenberger zum Kadi geschleppt.
    Ein Kadi ist, das weiß heut´ jeder:
    Scharia-Richter, kein Volksvertreter!
    http://de.wikipedia.org/wiki/Kadi

  152. Nichts fürchtet die verlogene Politelite mehr als die direkte Demokratie – den Willen des Volkes.

    Warum so ein Brimborium wenn man angeblich weiß, daß die „breite Mehrheit“ „natürlich“ für das Islamzentrum sei….?!?!

    Die Bonzen wissen, wie die Abstimmung ausfallen wird:
    2/3 NEIN (selbst aus SPD/Grünen Kreisen werden nicht alle mit JA stimmen)….

  153. #173 johnnyrico (27. Sep 2014 16:54)
    Das ist zu systematisch für reine Korruption. Wer immer die Masseneinwanderung nach Europa steuert hat die Medien, die Politiker und auch die Kirchen komplett unter Kontrolle und unvorstellbar viel MACHT!
    —————————————————–
    Genau! Und diese Macht heißt USA!!!Und aus die Maus!

  154. Nur nicht EINSCHÜCHTERN lassen!!!

    Das haben „Rote“ aller Schattierungen mit den Islam-Nazis gemein: Tricksen, Täuschen, Blenden und nichts in den Eiern haben.

    KEINE TOLERANZ DER INTOLERANZ!

  155. #186 Istdasdennzuglauben (27. Sep 2014 18:42)

    #173 johnnyrico (27. Sep 2014 16:54)
    Das ist zu systematisch für reine Korruption. Wer immer die Masseneinwanderung nach Europa steuert hat die Medien, die Politiker und auch die Kirchen komplett unter Kontrolle und unvorstellbar viel MACHT!
    —————————————————–
    Genau! Und diese Macht heißt USA!!!Und aus die Maus!

    ——————–

    Was aber einen integren „Kanzler“ nicht davon abhalten könnte, AUFS GERATEWOHL, das zu sagen und zu tun, was angebracht und notwendig wäre. Egal was danach passieren würde, siehe die Ukraine. Denn nichts ist widerlicher, als sich mit einer Lüge bwusst selbst zu demütigen, ein geistig gesundern Mensch würde das niemals über sich ergehen lassen.

  156. Das war zu erwarten.
    Denn der Grundsatz der westlichen „Demokratie“ ist:
    “WENN WAHLEN WAS ÄNDERN WÜRDEN, WÄREN SIE VERBOTEN”
    (K. Tucholsky)

    Entsprechend werden nur diejenigen Abstimmungen zugelassen, deren Ergebnisse den Herrschenden passen würden.

    Bei diesem Bürgerentscheid weiß man aber, dass das Ergebnis nicht passen wird.
    Deshalb wird die Abstimmung nicht zugelassen.

    Die Mühen waren aber nicht vergeblich.
    Jetzt hat sich die herrschende politische Klasse so grob entlarvt, dass jedem, aber wirklich jedem klar ist, dass sie antidemokratisch und volksfeindlich ist.

    Man soll den Skandal ausnutzen.
    Durch alle Instanzen bis zum Europäischen Gerichtshof klagen.
    Und sich an alle Menschenrechtsorganisationen wenden– es wird dann viel zum Lachen geben, aber dafür sind die auch da.

  157. # 148 Nachteule

    Das Problem dabei wird sein, daß an ein Parteiprogramm strengere Maßstäbe angelegt werden, als an die Glaubenssätze einer Religion.

  158. Auch die AfD, die das Begehren per se begrüßt hatte, will nun dagegen stimmen.

    Tja, liebe konservative AfD-Basis.

    Ihr werdet offensichtlich von der eigenen Führung / eigenen Abgeordneten grob verarscht.
    Wird es nicht langsam Zeit für eine kleine Meuterei gegen eure opportunistische Führung?

    Oder wollt ihr weiter nur auf den Knien jammern?

  159. warum bin ich nicht überrascht ?

    Wie bei uns damals in der gymnasialen Oberstufe in Hessen („Gesamtschule“) – da wurde die Schulsprecherwahl so lange wiederholt, bis der „Richtige“ (irgend ein MiHiGru) „gewählt“ worden war. Alle vorherigen Wahlgänge mit dem falschen ergebnis waren jeweils aus formalen Gründen für unwirksam erklärt worden.

    Es gilt mittlerweile wieder das Wort vom großen Genossen Walter Ulbricht:

    „Es muß demokratisch aussehen, aber wir (= die Kommunisten) müssen alles in der Hand behalten“

  160. Die NWO-These, vom einen oder anderen hier vertreten, ist so abwegig nicht. Freimaurerei spielt eine große Rolle hinter den Kulissen. Ich weiss aus erster Hand von Gleichschaltungsversuchen der Kirchen durch Freimaurer im ehemaligen Ostblock zur Zeit des Kommunismus (. Infiltration und das Prinzip der Relativierung frei nach Lessings „Nathan, der Weise“, auch ein Maurer. Bis zu Morddrohungen und Mordversuchen bei Nichtkooperation war alles dabei.

    Die Kirchen, von den Großkirchen über die diversen Verbände bis zu den Freikirchen sind größtenteils unterwandert, was man an der zunehmenden Arschkriecherei gegenüber dem Islam und der Verwässerung des Evangeliums mit der Folge vollkommener Kraftlosigkeit feststellen kann. Allegemein gutes Erkennungsmerkmal ist eine „humanistische Theologie“, die eine Art Welt-Einheits-Religion zum Ziel hat. Friede-Freude-Eierkuchen ohne Wahrheitsanspruch. Das wird nie funktionieren, außer durch Diktatur. An dieser wird global mit VOLLGAS gearbeitet.

    Oben schrieb jmd. These / Antithese und dann die Synthese … kluger Gedanke.

    http://www.youtube.com/watch?v=UNplHHISCL8&list=PLF6F607C77CC65864

    Ewald Stadler erläutert seine Perspektive. Ich bin selbst kein Katholik, sondern überzeugter „Bibeltreuer“. Nichtsdestotrotz respektiere ich Herrn Stadler und seine Anschauung und habe bei meiner Bekanntschaft in Ö für Ihn geworben, leider hielt der Brainwash sie davon ab ihm die Stimme zu geben – schade.

    Hier ein ehemaliger Freimaurer im Interview …

    http://www.katholisches.info/2013/04/01/ich-war-freimaurer-das-zerstorerische-wirken-der-logenbruder-der-papst-ist-feind-nr-1/

  161. Das Gegenwind von der Kommune kommen würde, war selbstverständlich zu erwarten. Dass die Münchner Stadtpolitik jedoch eine derartige CHUZPE an den Tag legt und damit offenbar mehr als mindestens 65.000 Münchner Bürgern geradewegs mitten ins Gesicht speit, ist schon sehr erstaunlich. Und vor allem:

    Es strotzt nur so von politischer Dummheit. Sie spielen damit Herrn Stürzenberger und der Partei DIE FREIHEIT direkt in die Hände. Die brauchen eigentlich gar kein weiteres Öl ins Feuer gießen. Das tun – spätestens seid gestern – die etablierten Stadtpolitiker schon von ganz allein.

    Man sollte zwar niemandem Schlechtes wünschen – auch nicht seinem politischen Gegenüber. Mit diesem Vorhaben jedoch denke ich werden sich die Damen und Herren Stadtpolitiker gehörig die Finger verbrennen.

    Selbst wenn es jene vermögen sollten, das Bürgerbegehren jurischtisch wegzubiegen – die politische Lunte – entzündet durch jene selbst – brennt.

    Und das verdächtige Zischen und Knistern dieser kann man schon weit über die Münchner Stadtgrenzen hinaus deutlich vernehmen. Mich dünkt, als wenn da schon manche gar üben, rückwärts zu zählen …

  162. Beim Thema Islam läuft in Deutschland nichts normal. Fast alle Politiker und Medienvertreter haben eine riesengroße Schere im Kopf, wenn es um Kritik an dieser “Religion” geht. Es steckt wohl auch die nackte Angst im Nacken, dass hunderttausende Schläfer mit Anschlägen beginnen könnten, wenn die Kritik am Islam öffentlich betrieben wird.

    Was für ein blödes Argument!
    Schläfer werden nach dem entsprechenden Befehl aktiv, egal ob es Islam-Kritik gibt oder nicht.

    Haben etwa Schläfer aus Deutschland die Anschläge von 9/11 wegen Islam-Kritik verübt oder weil Al-Qaida es lange geplant hat?

  163. #196 Schüfeli (27. Sep 2014 19:00)

    “ Beim Thema Islam läuft in Deutschland nichts normal. Fast alle Politiker und Medienvertreter haben eine riesengroße Schere im Kopf, wenn es um Kritik an dieser “Religion” geht. Es steckt wohl auch die nackte Angst im Nacken, dass hunderttausende Schläfer mit Anschlägen beginnen könnten, wenn die Kritik am Islam öffentlich betrieben wird.“

    Was für ein blödes Argument!
    Schläfer werden nach dem entsprechenden Befehl aktiv, egal ob es Islam-Kritik gibt oder nicht.

    ————–

    Wieso blöde, diese „entsprechenden“ Befehle, wird es durch eine explizite Islam-Aufklärung und Kritik auch EXPLIZIT geben. Und davor kacken sich die Verantwortlichen vor Angst in das Höschen, ohne zu merken, das ihnen die Scheisse schon im Hirne steckt. Der Gestank des Islams, dieser Steinzeitlichen Gehirnseuche, sollte aber schon Indiz genug sein.

  164. #36 johann

    Der Text des Bürgerbegehrens liegt der Stadt (und den gleichgeschalteten Medien) seit ca. 2 Jahren vor.

    Das ist der springende Punkt.
    Wenn nicht die bayerische Verwaltungsgerichtsbarkeit schon, dann mit ziemlicher Sicherheit das Bundesverfassungsgericht wird das Abschmettern des Begehrens durch die Stadt München als unzulässige Rechtsausübung (in der Form des venire contra factum proprium, wörtlich „Angriff gegen das eigene Handeln“) werten.

    Eine Stadt kann unter der Allgemeingeltung des Rechtsprinzips von Treu und Glauben (§ 242 BGB), welches selbst viele Rechtsanwälte für einen eher skurrilen Schnickschnack halten, was definitiv ein Irrtum ist, nicht ein Bürgerbegehren jahrelang laufen lassen, um es dann mit einem Aspekt als gescheitert zu erklären, der ihr VON ANFANG AN exakt so bekannt war.

    Wenn letzteres hier der Fall ist, und davon darf man getrost ausgehen, dann wird das Filzläuse züchtende Münchner Kindl spätestens in Karlsruhe eine ganz heilsame Lektion in Sachen Rechtsstaat und (wirklicher) Demokratie lernen, die es auf Jahre hinaus nicht vergessen wird. Mache man sich am Marienplatz schon jetzt auf eine große (juristische) Entlausung gefasst!

    Ich hoffe sehr, dass das morgige große Geburtstagskind, Michael Stürzenberger, sich von diesem schäbigen und ehrlosen, weil demokratiefeindlichen Gebaren seiner Stadt sich die gute Festlaune nicht verderben lässt.
    JETZT ERST RECHT, muss die Devise lauten!
    Der Kampf des Münchner Herkules ist noch nicht zu Ende. Die wichtigste Aufgabe steht ihm jetzt bevor!

  165. In nächster Zeit muss man mal auf die Handgelenke der Münchner Verantwortlichen achten. Vielleicht gibt es die ein oder anderen Rolex-Neuanschaffungen. 😉

  166. Oktoberfest in München? Gähn. War einmal vor zehn Jahren da, das reicht. Werde erst wieder in München Geld ausgeben, wenn dort Einiges geradegerückt worden ist.

  167. #195 Eminenz

    Der Umgang mit dem Bürgerbegehren wird für das Münchner Establishment das, was der „NSU“ für die Bundesregierung und die Systemmedien wird, bzw. längst ist.

  168. Ich habe es erwartet. Allerdings bestätigt sich meine Einstellung immer mehr: Dieses Regime fault seinem Ende entgegen. Jedes absterbende Regime entwickelt im öffentlichen Sektor Korruption und Vetternwirtschaft, denn das die Münchener Stadtführung von Katar geschmiert wird hat ja der Besuch die Staatsterroristen bei ihren Speichelleckern eindeutig gezeigt.

  169. #197 Joseph Pistone (27. Sep 2014 19:09)

    Wieso blöde, diese “entsprechenden” Befehle, wird es durch eine explizite Islam-Aufklärung und Kritik auch EXPLIZIT geben.

    Aufwendig vorbereitete Anschläge gibt es nicht wegen sagen wir Mohammed-Karikaturen.
    Große Anschläge verfolgen politische Ziele.

    Wegen Mohammed-Karikaturen und Ähnliches gibt es nur ein Paar mehr oder weniger gewalttätige Demos.

  170. #147 stephanb

    “Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeiten den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.”

    Das ist eine vernünftige Sache, denn so konnte zu Zeiten des § 175 keine Homolobby ihr Unwesen treiben.

  171. Ich bin am Boden zerstört. :mrgreen:
    Gerade gestern habe ich Michael Stürzenberger und seinen Mitstreitern für ihren Erfolg gedankt und gratuliert. Und jetzt diese schlechte Nachricht.

    Ich verweise gerne nochmal auf die beiden Bücher:

    Die Patin: wie Angela Merkel Deutschland umbaut (Getrud Höhler)
    Deutschland von Sinnen (Akif Pirinçci)

    Und die Regierung in Deutschland schwafelt immer noch von einer Demokratie.
    Pfui Teufel !! Pfui Teufel !!

    PS: Kann mir bitte jemand das Spendenkonto für Michael Stürzenberger angeben ? Da seine Konten ständig von diversen Banken gekündigt wird, weiss ich im Moment nicht mehr wohin ich spenden kann.
    Also Bank (Name und Ortschaft)
    IBAN und BIC angeben.

    Vielen Dank.

  172. #203 waspp21 (27. Sep 2014 20:09)
    Bislang erhielt ich bei pi einige Kommentar-Zustimmungen, auch in der Qualitätsstufung „genial“, aber niemand hat den Versuch unternommen, mit Vorschlägen zu Aufhebung der beiderseitigen Anonymität zur realen Umsetzung zu kommen.
    Also „Butter bei die Fische“ der Begeisterten fehlt bislang.
    Mir selbst fehlen derzeit die finanziellen und zeitlichen Ressourcen zum massiven Vorantreiben der Idee, außer der Bekanntmachung bei sich bietenden Gelegenheiten.

    Der Einwand von #191 Porphyr (27. Sep 2014 18:54) sollte durch einen wirklich Rechtskundigen, am Besten als Stellungnahme des Verfassungsschutzes selbst, als erster Schritt ernsthaft untersucht werden. Ich gehe bislang von einer Gleichbehandlung auf Verfassungskonformität bei Schriften zur Glaubensgrundlage und allgemein publizierten anderen Schriften, wie Büchern, Vereinsschriften oder eben Parteiprogrammen aus.
    Ich schließe daraus, dass Nazis die Inhalte von „Mein Kampf“ auch nicht als Glaubensgrundlage deklariert und dadurch das Verbreitungsverbot des Urheberrechts umgangen haben, dass es eine Verfassungsprüfung aufgrund der Inhalte und nicht aufgrund des vorgeschobenen Verwendungszwecks (weltlich vs. Glaubensgrundlage) gebe.
    Wichtige Bestandteile des koran-analogen Parteiprogramms von z.B. “Friedenspartei” oder auch “Unterwerfungspartei” wären aus http://www.paxeuropa.de/wp-content/uploads/2013/07/bpe-bedrohte-freiheit.pdf ableitbar.

  173. Oriana Fallaci, Die Kraft der Vernunft, S. 151-155
    Nachdem Fallaci über das Interview des zum Islam konvertierten Cassius Clay (Muhammad Ali)berichtet, macht sie sich zunehmend Gedanken über die islamische Welt.
    „In Dacca begegnete mir diese Welt wieder, ja. Doch erst 1972 begann ich, mich in ihr umzusehen, als ich Vietnam für ein Jahr den Rücken kehrte und den Entschluss fasste, der Frage auf den Grund zu gehen, wer denn diese „armen Palästinenser“ seien, die „gezwungen waren, uns umzubringen“. Ich be¬gab mich in das Land, das sie besetzt hielten, wie sie später den Libanon besetzen sollten. Nämlich nach Jordanien. Hier besuchte ich die geheimen Stützpunkte, von wo aus sie aufbrachen, um die Kibbuzim zu überfallen, und wurde Zeugin der Anmaßung, mit der sie sich in Amman als Herren aufspielten, der Brutalität, mit der sie in die Aus-länder-Hotels stürmten und sich mit vorgehaltener Kalaschnikow Geld aushändigen ließen. Hier interviewte ich den Neffen des früheren Großmuftis von Jerusalem, des berüchtigten Mohamed Amin al-Husseini, der „große Ähnlichkeiten“ zwischen dem Nationalsozialismus und dem Islamismus festgestellt hatte. Dem in Nürnberg in Abwesenheit der Prozess gemacht worden war, weil er die arabischen Länder jahrelang gedrängt hatte, sich an die Seite von Nazi-Deutschland zu stellen. Der 1944 nach Berlin gereist war, um Hitler zu huldigen. Der in Bosnien mit dem Ruf „Tod für Tito, den Freund der Juden und Feind Mohammeds“, die „Handzar Trennung“ aus der Taufe gehoben hatte, also die aus einundzwanzigtausend Bosniern bestehende Division der Islamischen SS. Und der sich, unter dem Schutz der Palästinenser stehend, nun in Beirut versteckt hielt.
    Yassir Arafat hieß der Neffe des großartigen Onkels, und das Interview mit Arafat diente letztendlich nur dem Beweis, dass genetische Veranlagung nicht bloß eine Redensart ist. Doch nach Amman besuchte ich Beirut. Dort interviewte ich Arafats Rivalen, George Habash, also den Chef der Volksfront zur Befreiung Palästinas, den Mann, dem wir in den frühen siebziger Jahren die meisten Anschläge in Europa verdankten. Und das Interview mit George Habash (ehemals ein Arzt und Christ, wohlgemerkt, so eine Art Albert Schweitzer) öffnete mir die Augen. Denn während ein gewissenhafter Leibwächter mir eine Maschinenpistole an die Schläfe hielt, erklärte mir Habash mit sehr großer Klarheit, dass der Feind der Araber nicht Israel allein sei, sondern auch der Westen. Amerika, Europa, der Westen. Unter den Zielen, die getroffen werden sollten, nannte er nämlich auch Italien, Frankreich, Deutschland und die Schweiz, und jetzt hör mir gut zu. Lass dir kein Wort, kein Komma meines Berichts entgehen. Der entscheidende Punkt lautet: „Unsere Revolution ist Teil der Weltrevolution. Sie beschränkt sich nicht auf die Wiedereroberung Palästinas. Man muss so ehrlich sein und zugeben, dass wir einen Krieg wie den in Vietnam anstreben. Dass wir noch ein Vietnam wollen. Und nicht nur im Namen Palästinas, sondern im Namen aller arabischen Länder. Die Palästinenser gehören zur arabischen Nation. Deshalb ist unerlässlich, dass die gesamte arabische Nation in den Krieg gegen Amerika und gegen Europa eintritt. Dass sie einen totalen Krieg gegen den Westen entfesselt. Und sie wird ihn entfesseln. Amerika und Europa sollen wissen, dass dies erst der Anfang des Anfangs ist. Dass das Beste noch kommt. Von nun an werden sie nicht mehr in Frieden leben.“ Und dann: „Schritt für Schritt vorrücken, Millimeter um Millimeter. Jahr für Jahr. Jahrzehnt um Jahrzehnt. Entschlossen, hartnäckig, geduldig. Das ist unsere Strategie. Eine Strategie allerdings, die wir ausweiten werden.“
    Oh, ja: Das hat mir die Augen etwas geöffnet. Ja. Das Schlimme ist nur: nicht ganz. Weißt du, warum? Weil ich (mea culpa, mea culpa) glaubte, dass Habash sich nur auf Attentate, auf Blutbäder bezog. Ich begriff nicht, dass er, als er vom Krieg gegen den Westen, von der zu-erweiternden-Strategie sprach, nicht nur den Krieg meinte, der mit Waffen geführt wird. Er meinte auch die Variante Krieg, die darin besteht, ein Land seinen Bürgern zu rauben. Schritt für Schritt nämlich, Millimeter um Millimeter. Jahr für Jahr, Jahrzehnt um Jahrzehnt. Entschlossen, hartnäckig, geduldig. Den Krieg, den man führt, indem man sich als Opfer stilisiert und politisches Asyl beantragt, mit schwangeren Frauen und Schlauchbooten und Abkommensentwürfen, mit Forderungen, die immer arroganter werden. Heute die islamischen Feiertage, der Freitag, die fünf Gebete, das nach Halal-Regeln geschlachtete Fleisch, das verschleierte Gesicht auf dem Passfoto. Morgen die islamische Ehe, die Polygamie und womöglich die Steinigung der Ehebrecherin oder der vergewaltigten Frau. Übermorgen der Anspruch auf Kulturgüter aus den Museen oder den Archiven oder den Bibliotheken …
    Vielleicht begriff ich es nicht im Schatten der blutigen Tragödien, die uns 1972 ereilten. Das Interview mit Habash hatte Mitte März stattgefunden, und am 30. Mai erfolgte der Selbstmordanschlag am Flughafen von Lod. Am 4. August die Sabotage an der Pipeline in Triest. Am 16. August die Episode der zwei englischen Touristinnen, die in Rom ein Flugzeug nach Tel Aviv bestiegen hatten, im Koffer einen Kassettenrecorder, das Geschenk zweier arabischer Verehrer. (Ein Kassettenrecorder gespickt mit Sprengstoff.) Am 5. September das Attentat in München während der Olympiade und der Tod elf israelischer Athleten … Dass der Terrorismus nicht das einzige Element der Strategie war, verstand ich dagegen, als Syrien und Ägypten im Oktober 1973 Israel angriffen. Das heißt als der Jörn Kippur- oder Ramadan-Krieg ausbrach und die OPEC-Länder gleichzeitig über uns das Ölembargo verhängten. Aber dass der Islam noch besorgniserregendere Überraschungen für uns bereithielt, das ahnte ich erst 1974. Nämlich als Giulio Andreotti (der damalige italienische Regierungschef) im Laufe eines Interviews, das er mir gab, von „den Limonadetrinkern“ sprach. „Eh! An Problemen mangelt es uns nicht, ganz gewiss nicht… Jetzt haben wir auch noch das mit den Limonadetrinkern …“ – „Wer sind denn die Limonadetrinker, Andreotti?“ – „Nun, die Muslime, nicht wahr?“ – „Und was wollen die Limonadetrinker?!“ – „Eine große Moschee in Rom.“ Danach erzählte er in dem ihm eigenen distanzierten und spöttischen Ton, dass der fromme Faisal, König von Saudi-Arabien, vier Monate vor dem Embargo, das die OPEC-Länder über uns verhängten, Rom besucht habe. In Strömen von Limonade ertrinkend, und wehe einem jeden, der ihm einen Schluck Spumante oder Muskateller anbot, hatte er sich mit dem Präsidenten der Republik, Giovanni Leone, getroffen und um die Erlaubnis gebeten, eine große Moschee errichten zu dürfen. Ich war empört. „Andreotti! Wissen Sie denn nicht, dass man uns in Saudi-Arabien nicht einmal ein Kapellchen oder ein Tabernakel bauen ließe?!“ – „Eeh …!“ -“Und was wollen sie überhaupt mit einer großen Moschee in Rom, die Limonadetrinker? Muslime in Italien gibt es nur wenige!“ – „Eeh …!“ – „Ihr habt doch nicht etwa Ja gesagt?!“ – „Eeh …!“ -“Und der Papst, was hält der davon?!“ – „Eeh …!“
    Ob Papst Paul VI dazu Ja gesagt hat, hat Fallaci nicht herausgefunden. Sie machte Andreotti darauf aufmerksam, „dass es Mohammed gewesen war, der in der Hauptstadt der Christenheit, in Rom, die zukünftige Hauptstadt des Islam erblickt hatte.“

  174. Der Emir von Katar, der sich in der Öffentlichkeit gerne mit seinen bezahlten Terroristen zeigt, wischt das Bürgerbegehren (65.000 Unterschriften) mit einer Handbewegung weg. Noch während die Zählung lief, liess er die städtischen Juristen des Direktoriums prüften, ob das Bürgerbegehren an sich rechtlich zulässig sei. Und nun kommen sie zu dem Ergebnis: Es ist nicht zulässig.
    Denn es gelte folgendes in allen Gebieten Katars :

    „Wir machen keinen Unterschied zwischen Zivilisten und Nicht-Zivilisten, zwischen Unschuldigen und Schuldigen – nur zwischen Moslems und Ungläubigen. Und das Leben eines Ungläubigen ist wertlos!“

    Imam Scheich Omar al-Bakri Muhammad

    Weil also die Kuffar Münchens Ungläubige sind, und damit keine Bürger im Sinne der Kairoer Menscherechtserklärung, gelte, dass sie formal keinesfalls in der Lage sind, irgend ein einklagbares, öffentliches Begehren zu äussern. Der Emir freut sich, dass dem Islamzentrum, welches mit massivstem Integrations- und Toleranz-Potential ausgestattet wird, nun nichts mehr im Weg steht und dem Bedarf seiner Moslems an intensiver Bildung endlich umfänglichst gerecht werden kann.
    Der Emir von Katar liess seinen Sprecher – OB Dieter Reiter (radikal-islamische SPD) München
    dazu verlautbaren:

    „In München sind Menschen jeder Religion willkommen“ . „Das Bürgerbegehren dient als Plattform für islamfeindliche Propaganda.“

  175. #26 Kriegsgott
    Ich teile Deine Einschätzung, daß das Thema wie ein Lauffeuer durch das Internet geht und die Massenmedien untergräbt. Seit den letzten Wahlen sind die Bürger noch aufgeschlossener geworden gegenüber neuen Medienkanälen wie PI-News.Net o.a. im Internet.

    Auch ich teile die Einschätzung des CIA-Chefs Michael Hayden, daß ein Bürgerkrieg in erreibare Nähe rückt. Ich fürchte, daß der Punkt schon überschritten ist, wo wir als konservativ und/oder christlich Denkende das Rad zurück drehen können und deshalb bürgerkriegsähnliche Zustände schon sehr bald möglich sein
    werden. Nicht nur wegen der Zwangsreligion „Islam-Toleranz“. Ich denke genau diese Religion „Islam-Toleranz“
    in Verbindung mit der Zuwanderung ist so gewollt um in Deutschland längerfristig eine Instabilität zu bekommen. Verbunden mit der Idee, dann noch mehr mit noch härteren Bandagen gegenüber ihrem Volk (bzw. Völkern)
    vorzugehen.

    Und ab einer gewissen Ebene wissen es unsere Politiker. Schließlich werde sie gemäß einer Agenda von Oben nach unter in Workshops und Konferenzen gleichgeschaltet. Da die Menschen „nicht blöd“ sind, werden die, die noch nicht ganz verblödet sind und noch mit ihrem eigenen Verstand reflektieren als
    Nazis beschimpft und ausgegrenzt.

  176. Ohne Jurist zu sein bin ich mir aber ziemlich sicher, dass es eine unter dem Gesichtspunkt der Fürsorge(pflicht) bestehende Obliegenheit der Stadtverwaltung ist, die rechtliche Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens vor dessen Einwerbung qua Unterschriftensammlung gemäß einem formellen Kriterienkatalog zu prüfen. Denn der Stadt resp. dem Land entstehen ja auch Kosten bei der Durchführung der Unterschriftensammlung, etwa durch die Bereitstellung von Schutzmaßnahmen, Polizei etc. Hier könnte eine informelle Anfrage beim Rechnungshof oder bei der inernen Finanzaufsicht der Stadt aufschlussreich sein – ob es als Verschwendung und/oder unsachliche Verwendung von öffentlichen Geldern gewertet werden könnte, wenn eine Stadt einer Unterschriftensammlung einen Garantierahmen gewährt, dessen Kosten sie womöglich durch eine einfache hausinterne juristische Prüfung vorweg vermeiden hätte können.
    Nur mal so als Idee…

  177. #211 media-watch (27. Sep 2014 23:59)
    Das gehört alles zum Plan der Eliten und ihrer NWO! Die Eliten wollen die Nationen zerstören. Es geht um Globalisierung in der Islam ist eine ihrer Hauptwaffen dabei. Jedes Land kann in ein paar Dekaden durch forcierte Islammigration ins Chaos gestürzt werden. Die Lösung der Rockefeller, Rothschildschergen lautet dann: TOTALE Überwachung, Abschaffung des Bargeldes und RFID Chips für JEDEN Bürger. Wir Bürger werden dann kaum noch Spielraum haben…
    Hier ein guter langer Beitrag dazu:
    https://www.youtube.com/watch?v=TcJu4TgdmJU
    Interessant ist darin insbesondere der Vergleich mit dem zerbrochenen Geschirr!!! Die Politiker lassen das Geschirr mit ABSICHT fallen! Wacht endlich auf!

  178. Die Münchner Stadtregierung ist das Verkommenste, was man sich denken kann, ein links-grün-verfilzter Verein, und das einschließlich der CSU, von dem man absolut nichts anderes hat erwarten können. Mit Demokratie hat das gar nichts mehr zu tun. Es ist eine Schande, von solchen Leuten regiert zu werden, ekelhaftes Pack, das unsere Steuergelder für „Initiativen gegen Rechts“ raushaut und den Muselmanen in der Allerwertesten kriecht. Und noch eine größere Schande, dass sich München diese Leute gewählt hat! Wann wachen die Bürger endlich auf, wann? Aber es kommen jeden Tag etwa 400 (!!!) Asylbetrüger nach München, es ist abzusehen, wann dieses System aus allen Fugen kracht. Und dann sieht jeder, dass es auch in München mit der Gemütlichkeit vorbei ist. Da wird es dann nicht mehr um die Frage, Islamzentrum ja oder nein, sondern ums blanke Überleben gehen. Wenn wir nicht bald alle zusammen aufstehen, wir, das deutsche Volk, und mit dieser mörderischen, verbrecherischen Politik schlussmachen, dann wird diese Politik unser Ende bedeuten. Wir oder sie, das ist die entscheidende Frage.

  179. So leicht kommen die da raus?
    Ihre eigenen Juristen erklären den Willen Tausender wegen Formfehlern für “unzulässig”?

    Die Macht des Souverän scheint begrenzter, als ich dachte.

  180. Hat jemand etwas anderes erwartet?

    Jetzt muß es auf die Straße gehen!
    60.000 Unterschreiber, da müßte doch was zu mobilisieren sein!

  181. Eine derart unverschämte Mißbilligung des Bürgerwillens hatte ich nicht erwartet. Selbst in München nicht.

  182. Diese erbärmlichen Tricks sind also der Plan B der politischen Klasse.
    Wie peinlich.
    Das heißt, sie ist mit ihrem demokratischen Latein definitiv am Ende.

    Dann wird der Plan C eine Diktatur sein.

  183. 217 sunknown (28. Sep 2014 01:28)
    Eine derart unverschämte Mißbilligung des Bürgerwillens hatte ich nicht erwartet. Selbst in München nicht.

    In Bayern gehen die Uhren eben anders.

    In diesem Fall etwas vor.

  184. #200 Der boese Wolf (27. Sep 2014 19:46)
    #195 Eminenz
    Der Umgang mit dem Bürgerbegehren wird für das Münchner Establishment das, was der “NSU” für die Bundesregierung und die Systemmedien wird, bzw. längst ist.

    Tja, mit dem NSU-Prozess und der Ablehnung des Bürgerentscheides wird München wieder zur „Hauptstadt der Bewegung“.

    Jetzt wie auch damals ist es die Bewegung in den Untergang.

  185. #214 sator arepo (28. Sep 2014 00:13)

    Die Münchner Stadtregierung ist das Verkommenste, was man sich denken kann, ein links-grün-verfilzter Verein, und das einschließlich der CSU, von dem man absolut nichts anderes hat erwarten können.

    Aber es kommen jeden Tag etwa 400 (!!!) Asylbetrüger nach München, es ist abzusehen, wann dieses System aus allen Fugen kracht. Und dann sieht jeder, dass es auch in München mit der Gemütlichkeit vorbei ist. Da wird es dann nicht mehr um die Frage, Islamzentrum ja oder nein, sondern ums blanke Überleben gehen.

    Wenn das neue Münchener negroid-orientalische Asyl- Prekariat in Zusammenarbeit mit Antifa beginnt,
    Luxuswohnungen / Villen auszurauben / zu besetzen und deren Besitzer zu vertreiben / erschlagen,
    wie wird wohl die bunte Münchner Stadtregierung reagieren?

    Noch ein runder Tisch gegen Rechts?
    AfD und DIE FREIHEIT verbieten?
    Sozialarbeiter in die besetzten Häuser schicken?
    Oder besetzte Häuser gleich zu Asylantenunterkünften erklären?

    Wenn ich eine Immobilie in München hätte, würde ich mir langsam darüber Gedanken machen.

  186. Da sieht Mann die Verlogenheit und Selbstgefälligkeit der Sozen und Grünen
    Bei Stuttgart 21 waren alle führenden Grünen vor Ort und haben die Wutbürger unterstützt. Es war von einer Einbindung des Volkes die Rede. Von Basisdemokratie durch direkte Befragung des Volkes. Dieses sollte gestärkt werden und bei allen wichtigen Projekten angewandt werden.
    Genau diese Politikerbande verhindert nun ein Projekt mit Fadenscheinigen Begründen und einer Rechtsbeugung.

    Im Gründe wär das klar. Vordehnungen nach Bürgerbegehren nur dann , wenn es der eigenen Ideologie passt. Ansonsten Unterdrückung der Bürgermeinung .
    Verlogenes , linkes, Politikerpack

    Ihr wundert Euch warum Euch das Volk nicht mehr möchte?

  187. „Geld regiert die Welt“ und „Geld stinkt nicht“.

    Aber der Münchner Politikersumpf, der stinkt zum Himmel. Wie verdreht, falsch und hinterfotzig muss man sein, um dermaßen dreckig agieren zu können. Es widert unzählige Menschen an, was aus München geworden ist.

  188. #222 katharer (28. Sep 2014 04:37)
    Empfehle dir das unten mal anzusehen, da du immer noch daran glaubst, dass die Politiker ja nur korrupt sind. In Wirklichkeit ist es jedoch so, dass sie eben ihrem Arbeitgeber absolut loyal sind und auch gute Arbeit leisten. Das Problem ist nur, dass WIR NICHT ihr ARBEITGEBER sind!
    https://www.youtube.com/watch?v=TcJu4TgdmJU

  189. #215 Selberdenker

    So viel ich weiß, wurde extra ein Heidelberger Rechtsanwalt zu Rate gezogen. Geht ja auch nicht anders, die Münchner Rechtsabteilung ist zur Zeit jeden Tag besoffen aufm Oktoberfest.

    In der Vollversammlung am Mittwoch wird geschlossen der Antrag angenommen. Wetten. Die 2 AFD-Leute im Stadtrat haben bisher noch nie das Micro ergriffen und lediglich 2 lächerliche, unwichtige Anträge gestellt. Ging glaub ich irgendwie ums grillen ! Von denen wird auch nichts kommen.

    Der einzige ist Herr Richter von der BIA, der kontra geben wird. Wie die Antwort des Bürgemeisters aussieht kann man sich denken.

    Etwa so…
    http://youtu.be/-ErJnyYfSxs?t=7m1s

  190. Rechtsbeugung vom Allerfeinsten…

    Es darf eben nicht sein, was nicht sein darf, mit allen erdenklichen Mitteln, das hier ist längst keine Demokratie mehr.
    Volkeswille interessiert die „hohen Herrn“ nicht mehr.Die einheimischen Bürger sind nur noch die Sklaven der Politik, die glaubt, sich alles erlauben zu können, gegen die einheimischen Bürger, die ohnehin nur noch abgezockt, bestohlen und Freiwild für ein Zuwanderungklientel sind, das sich mehrheitlich niemals in eine zivilisatorische Gesellschaft integrieren wird.

    GG Art.20 Abs.4, das wir notwendig sein, weil es offensichtlich einfach nicht mehr anders geht. Noch ist der Leidensdruck wohl noch nicht hoch genug….

  191. Dass die Herren dagegen auch mit schmutzigen Mitteln angegen würden, war zu erwarten. So eine „juristische Entscheidung“, das ganze sei unrechtmäßig ist schnell gemacht, da muss sich ja keiner für verantworten. Vor Gericht sieht das allerdings etwas anders aus. Also Klagen kann durchaus aussichtsreich sein.
    Die Begründung ist auch an den Haaren herbeigezogen, da es bei der Stimmsammlung ja nicht um die Entscheidung für oder gegen das Islamzentrum selbst ging, sondern lediglich darum, nachzuweisen, dass es eine nicht geringe Anzahl an Bürgern gibt, die hier ein Interesse an einem Bürgerentscheid haben. Wie dieser am Ende aussieht konnte in diesem Fall kaum 100% vorausgesagt werden, da ja noch nichteinmal der Standaort feststand. Das ist aber auch nicht notwendig, da diese Details für die Entscheidung pro Bürgerentscheid nicht relevant sind. Ein Bürger der die Petition in ihrer jetzigen Form unterschrieben hat, dürfte diese auch dann unterschrieben haben, wenn der genaue Standort bzw. das Grundstücksgeschäft explizit im Zentrum gestanden hätten, was zum Zeitpukt der Durchführung schlicht unmöglich war.
    Entscheidend für die Gültigkeit der Petition zur Herbeiführung des Bürgerentscheides dürften also nicht formale Details sein, die sich auf den Bürgerentscheid selbst beziehen, sondern lediglich die Frage, ob die dem Bürger zur Unterschrift vorgelegte Frage grob inhaltlich der Frage entspricht, die letztendlich beim Bürgerentscheid gestellt wird. Wenn das ganze relativ offen formuliert wurde, wovon ich ausgehe, dann sollte die Stimmsammlung in der jetzigen Form ausreichend legitimiert sein.

  192. Ich wundere mich doch wirklich über dieses Ausmaß an naivem Misstrauen in die Justiz, welches aus etlichen Kommentaren spricht!

    Dass man einer Stadtverwaltung wie derjenigen in München nach all dem Ude-Filz nicht mehr trauen kann, versteht sich von selbst. Aber NOCH ist unsere Justiz unabhängig, Recht und Gesetz unterworfen und in ihren Urteilen und Beschlüssen ihr eigener Herr.

    Hat hier außer mir eigentlich schon jemand etwas davon gehört, dass Entscheidungen von Kommunen, die in Rechte von Bürgern eingreifen, von Verwaltungs- und/oder Verfassungsgerichten ziemlich regelmäßig und in nicht geringer Zahl aufgehoben werden ??

    Also: Verloren wäre das Projekt Bürgerentscheid ERST DANN, wenn – nach Erhebung einer Anfechtungsklage durch das heutige große Geburtstagskind M.S. – ein rechtskräftiges Urteil die Sichtweise der Stadt München bestätigt und dem Bürgerentscheid damit ein finales Stoppsignal in den Weg setzt.

  193. #228 mabank
    #229 quaidelaporte vousenalle

    Bis die Verwaltungsgerichte entschieden haben, ist das Ding schon längst gebaut.

    Die Verwaltungsgerichtsbarkeit ist auch nur Teil des Systems, und dient dem Zweck, auf Zeit zu spielen.

    Siehe zum Beispiel die ganzen gemobbten Lehrer. Da dauert es Jahre, bis sie ein Urteil bekommen. Bis dahin sind sie erst einmal kaltgestellt.

  194. Dieser Affront der „Oberen“ gegen das Volk läuft auf einen totalen Konflikt hinaus.
    Das Volk sollte ihn nicht scheuen. Noch sind die Abwehrmechanismen gegen das Volk nicht ausgereift genug.

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