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NRW-Ministerium: AfD = PRO = Neonazis!

ausbildung_rechts [1]Die linkslinken Seilschaften in Nordrhein-Westfalen werden unter der Protektion der rot-grünen Landesregierung immer dreister: Nunmehr veranstaltet die steuerfinanzierte, öffentlich-rechtliche Landeszentrale für politische Bildung – die dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen angehört – sogar eine mehrteilige Seminarreihe, in der ganz ungeniert und offen verschiedene konservative Medien, AfD und PRO-Bewegung in einen Topf mit der NPD und Neonazigruppierungen geworfen werden! Die offizielle Überschrift der Seminarreihe für „gesellschaftliche Multiplikatoren“, in Zusammenarbeit mit dem DGB und der Ruhruniversität Bochum, liest sich dann auch markig: „Die extreme Rechte in NRW“ [2].

Im zweiten Blockseminar der Schulungsreihe geht es ans Eingemachte. Unter Mitwirkung sattsam bekannter „Experten“ wie den Antifa-Journalisten Thomas Sager und dem linken Dauerassistenten Alexander Häusler sollen am 25. und 26. Oktober im DGB-Jugendbildungszentrum Hattingen die Bürgerbewegungen Pro Köln / Pro NRW zusammen mit der AfD quasi „offiziell“ den Neonazistempel aufgedrückt bekommen. Der Titel dieses Seminarblocks lautet: Akteure der extremen Rechten. Nach einem Beitrag von Thomas Sager am 25. Oktober über die NPD und die Neonazipartei „Die Rechte“, bleibt es am Morgen des 26. Oktober dem unsäglichen Alexander Häusler vorbehalten, zum Generalangriff auf PRO und AfD auszuholen:

Rechtspopulismus
Parteien, „Bürgerbewegungen“,
Demonstrationspolitik und Wahlerfolge –
darunter: Pro Köln / Pro NRW / AfD
Alexander Häusler,
Dipl.-Sozialwissenschaftler,
Arbeitsstelle Neonazismus der FH Düsseldorf

Der „Neonazi-Experte“ Häusler soll es an diesem Tag also den demokratischen Rechtsparteien AfD und PRO mal wieder „so richtig besorgen“. Das alles unter der Schirmherrschaft des DGB, der steuerfinanzierten Ruhruniversität und der NRW-Landeszentrale für politische Bildung!

Anschließend darf dann natürlich auch nicht zur „Abrundung“ das Einschlagen auf konservative Medien fehlen:

Akteure und Ideologien
der „Neuen Rechten“
Konservative Revolution, Institut für
Staatspolitik, Junge Freiheit, Blaue Narzisse
Richard Gebhardt M. A.,
Politikwissenschaftler
und freier Journalist, Aachen

Warum eigentlich nicht mal die linke Szene zum Vorbild nehmen und solidarisch und gemeinsam gegen diesen unglaublichen Skandal mobil machen?

Veranstalter und Ansprechpartner:

Landeszentrale für politische Bildung NRW
im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur
und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen
Carmen Teixeira
40190 Düsseldorf
www.politische-bildung.nrw.de
carmen.teixeira@mfkjks.nrw.de [3]

Kooperationspartner:

DGB-Bezirk Nordrhein-Westfalen
Marc Neumann
Am Homberg 44–50
45529 Hattingen
Tel.: 02324 / 508-200
Fax: 02324 / 508-220
marc.neumann@dgb.de [4]

Ruhr-Universität Bochum
Fakultät für Sozialwissenschaft
Jan Schedler
44780 Bochum
Tel.: 0234 32/271 33
jan.schedler@rub.de [5]

Veranstaltungsort:

DGB-Jugendbildungszentrum Hattingen
Am Homberg 44–50
45529 Hattingen
www.jugendbildungszentrum.de
Tel.: 02324 / 508-111
info@jugendbildungszentrum.de [6]

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#1 Kommentar von Bonn am 10. September 2014 00000009 14:08 141035810202Mi, 10 Sep 2014 14:08:22 +0200

Da helfen dem Curry-AfDler Marcus Pretzell offenbar alle Distanzierungen von PRO NRW nichts. Pech gehabt!

#2 Kommentar von Felix Austria am 10. September 2014 00000009 14:12 141035832602Mi, 10 Sep 2014 14:12:06 +0200

Fangen wir mal an mit den „extrem Linken“ Gruppen. Ich schlage vor:

1. Antifa (schwarzer Block)
2 Ver.di („pseudo Gewerkschaft“)
usw.

#3 Kommentar von Agnostix am 10. September 2014 00000009 14:15 141035853402Mi, 10 Sep 2014 14:15:34 +0200

Warum eigentlich nicht mal die linke Szene zum Vorbild nehmen und solidarisch und gemeinsam gegen diesen unglaublichen Skandal mobil machen?

Weil die AfD das nicht will. Hat sie oft genug betont.

#4 Kommentar von Zwiedenk am 10. September 2014 00000009 14:19 141035877002Mi, 10 Sep 2014 14:19:30 +0200

Wie war das in der DDR?

SPD = SED

DGB = FDGB

Passt alles wieder, auch die hohlen Phrasen und Primitivpropaganda.Ich empfehle mal einen Besuch in der MfS Zentrale in Berlin, da hängen genau die gleichen Phrasen an der Wand. Fragt sich nur noch,wie lange. Daher schnell machen.

#5 Kommentar von Das_Sanfte_Lamm am 10. September 2014 00000009 14:22 141035896702Mi, 10 Sep 2014 14:22:47 +0200

Interessant, wie sich seit den Anfängen der ersten kommunistischen Gehversuchen in der Pariser Kommune die Vorgehensweise frappierend ähnelt um die eigene Machtbasis zu zementieren.
Vielleicht sollte jetzt endlich eine Meinungs- und Wortpolizei geschaffen werden, die mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet wird, wie zum Beispiel Verhaftungen ohne richterliche Genehmigung oder Errichtung von Umerziehungs- oder Straflagern.

#6 Kommentar von lorbas am 10. September 2014 00000009 14:26 141035920802Mi, 10 Sep 2014 14:26:48 +0200

#1 Bonn (10. Sep 2014 14:08)

Immer wieder bemerkenswert, wie Gleichgesinnte sich gegenseitig gegen das Schienbein treten.

Die AfD-Basis ist Islamkritischer als man denkt.

Warum eigentlich immer diese unnötigen und völlig überflüssigen Seitenhiebe? Das macht sie (Bonn) und PRO nicht sympathischer.

Apropos NRW, was stimmt denn nun ❓

4 Millionen Türken in Deutschland aber allein in NRW schon 4,3 Millionen – Wie geht das denn?

[15]

[16]

#7 Kommentar von Wolfgang Langer am 10. September 2014 00000009 14:38 141035988102Mi, 10 Sep 2014 14:38:01 +0200

Die Anti-Euro-Partei AfD spielt nicht nur im laufenden Landtagswahlkampf in Ostdeutschland mit Ressentiments, nach ihrem Wahlerfolg in Sachsen poltert sie nun auch gegen einen geplanten Moscheebau. Eine neue Umfrage zeigt: Bundesweit schadet ihr das nicht – im Gegenteil.
#
[17]

#8 Kommentar von le waldsterben am 10. September 2014 00000009 14:40 141036002902Mi, 10 Sep 2014 14:40:29 +0200

Der „Neonazi-Experte“ Häusler soll es an diesem Tag also den demokratischen Rechtsparteien AfD und PRO mal wieder „so richtig besorgen“.

Knapp 10% für die AfD … muss der gelitten haben 🙂

Aansonsten gilt (nicht nur) im Sport:
Man greift nur den an, der den Ball hat!

Soll dieser Gutmenschen-Tropf-Versorgte Häuslersche Nichtsnutz doch versuchen, die AfD hinzuschieben, wohin er will …
Wir wählen sie derweil 😀

#9 Kommentar von martin67 am 10. September 2014 00000009 14:44 141036025502Mi, 10 Sep 2014 14:44:15 +0200

Klasse Schlussfolgerung!

Alle in einen Topf! Da kann bald jeder sog. Neonazis stolz sein.

#10 Kommentar von Oxenstierna am 10. September 2014 00000009 14:45 141036032402Mi, 10 Sep 2014 14:45:24 +0200

PRO KÖLN und PRO NRW tauchen im NRW-Verfassungsschutz-Bericht (mit lächerlichen Begründungen!) auf, denn es ist für den Innenminister NRW einfacher, mit der Verfassungsschutzkeule zuzuschlagen als mit Argumenten.

Ein maßgeblicher Grund für die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht mag sein, daß PRO KÖLN und PRO NRW schon sehr früh auf die Gefährlichkeit des politischen Islams hingewiesen haben. Die etablierte Politik war zu dieser Zeit noch mehr als heute unkritisch gegenüber dem Islam und generell ausländerfreundlich, sogar um den Preis der Inländerfeindlichkeit.

Die Entwicklung des politischen Islams hat nun mittlerweile PRO KÖLN und PRO NRW mehr als rechtgegeben. Nicht nur der versuchte Anschlag auf Markus Beisicht und geplante Anschläge auf andere PRO-NRW-Mitglieder bestätigen dies, sondern auch das Gehabe der Salafisten in Syrien und diverse Internetbotschaften von Islamisten (neben vielen anderen Anzeichen).

Anstatt sich nun bei den PRO-Parteien zu entschuldigen, wird PRO NRW in vielen Medien auch in diesen Tagen als „rechtsextrem“ bezeichnet. Nochmal: Die Realität gibt der Auffassung von PRO NRW und PRO KÖLN mehr als Recht, aber Innenminister Jäger und die gesamte linke Jagdgesellschaft haben nicht den Willen, ihr Weltbild im Hinblick auf den Islamismus und im Hinblick auf PRO zurechtzurücken.

Wie lange werden sie diese Betrachtungsweise noch aufrechterhalten können? Sie würden, selbst wenn es den ersten Ermordeten durch die Islamisten gäbe, immer noch sagen: „Das war ein Rechtsextremist“, nur weil er vor den Mördern gewarnt hat.

#11 Kommentar von John Maynard am 10. September 2014 00000009 14:45 141036033202Mi, 10 Sep 2014 14:45:32 +0200

Cool bleiben!

Die können mit ihrer eigenen Clientel noch so viele Selbstfindungsseminare veranstalten wie sie wollen. Die Bürger haben es satt sich ständig gängeln und vordenken zu lassen.

Als solches sind diese immer wiederkehrenden Selbstbefruchtungsseminare gegen Räächts zu verstehen. Das zieht nicht mehr und aktionistische Panik bricht nun bei denen aus 🙂

Unsere Bürger schauen sich ab jetzt nach Alternativen um und das ist gut so! 🙂

#12 Kommentar von WutImBauch am 10. September 2014 00000009 14:49 141036056602Mi, 10 Sep 2014 14:49:26 +0200

Ideal wäre ja eine Blockade vom DGB-Jugendbildungszentrum Hattingen, so dass die Workshop-Teilnehmer nicht an dem Unsinn teilnehmen können, vergleichbar mit den zahlreichen Antifa-Aktionen beim Anti-Islamisierungskongress von Pro-Köln.

#13 Kommentar von sakarthw14 am 10. September 2014 00000009 14:52 141036072002Mi, 10 Sep 2014 14:52:00 +0200

Ich werde der AfD-Spitze vorschlagen, gegen den Veranstalter eine Strafanzeige wegen erheblicher Verunglimpfung einer demokratisch gewählten Partei zu stellen.

Auch wenn es nicht immer zum Erfolg führt, solchen Leuten muß man mit einer Strafanzeige das Leben so schwer wie möglich machen.

#14 Kommentar von von Politikern gehasster Deutscher am 10. September 2014 00000009 14:52 141036075702Mi, 10 Sep 2014 14:52:37 +0200

Denen dampft derart das Arschwasser, ich könnte mich nur noch amüsieren!

#15 Kommentar von Patriot6 am 10. September 2014 00000009 14:52 141036077202Mi, 10 Sep 2014 14:52:52 +0200

NRW-Landeszentrale für politische Bildung!
haha, ein Skandal! Die sollten mal selber Unterricht in politischer Bildung erhalten!

die Worte konservativ, patriotisch und rechts ohne bösen Unterton kennen die linksversifften Geldverschwender nicht…

#16 Kommentar von Marie-Belen am 10. September 2014 00000009 14:53 141036081902Mi, 10 Sep 2014 14:53:39 +0200

Man muß das positiv sehen:

Denen steht das Wasser „Oberkante – Unterlippe“ !
Schweden wählt auch am 14. November, und die Tendenz ist aller Meinungsknebelung zum Trotz eindeutig.
Frankreich steht eventuell vor vorgezogenen Neuwahlen.
Und in Deutschland droht die Demokratie „zuzuschlagen“, bevor man sie verbieten kann.
Ceterum Censeo:
Liebe Brandenburger und liebe Thüringer,
geht zur Wahl und wählt die Alternative für Deutschland, wählt AfD !!!

#17 Kommentar von Eugen Zauge am 10. September 2014 00000009 14:54 141036088902Mi, 10 Sep 2014 14:54:49 +0200

Dieser Häusler steht sowieso ganz oben auf der Nürnberg-2.0-to-do-Liste.

Dieser verlogene, antideutsche Hetzer verdient sein Geld (welches ja eigentlich meins ist, weil er über meine Steuern mitfinanziert wird) damit, andere Deutsche zu denunzieren, sie zu diffamieren und schon Neugeborenen eine Mitschuld am Holocaust einzureden.

Eine noch widerlichere Exitenz kann ich mir kaum vorstellen. Also, sollte ich eines Tages mal Lust verspüren, einer noch niederen Gattung als Mollusken und Quallen anzugehören, gehe ich bei Häusler in die Lehre.

#18 Kommentar von Poli Tick am 10. September 2014 00000009 14:55 141036093702Mi, 10 Sep 2014 14:55:37 +0200

Ja, es ist lustig:

Die Leistungsträger dieses Landes finanzieren mit ihren Steuergeldern Ihre eigene Denuntiation und Verfolgung, bis hin zur Abschaffung.

Das kommt davon, wenn man die Schaltstellen der Macht Studienabbrecher(innen, Öko – Deppen und Ideologie – Selbstansichrumspieler(innen) überlässt.

#19 Kommentar von Mautpreller am 10. September 2014 00000009 14:56 141036097802Mi, 10 Sep 2014 14:56:18 +0200

Mal so Richtig Einheizen?
Das würde ja bedeuten das man dem Veranstaltungsort über die Möglichen Konsequenzen, einer Veranstaltung zum Thema „Volksverhetzung“, so alles Passieren kann!
Also genau wie es die Linke mit anderen Demokratischen Parteien so Macht!!!
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.
(berühmtes Zitat von Ignazio Silone)

#20 Kommentar von Koranthenkicker am 10. September 2014 00000009 14:57 141036107502Mi, 10 Sep 2014 14:57:55 +0200

Die eng begrenzte Weltsicht der Einteilung in links/rechts, gut/böse usw. war eigentlich noch nie sinnvoll, wird aber der heutigen Themenvielfalt überhaupt nicht mehr gerecht. Es ist weder meßbar/bezifferbar wie weit links oder rechts jemand oder eine Partei ist, noch ist das überhaupt richtig definiert. Das Schema wird immer nur verwendet um Sachdiskussionen auszuweichen.

Wenn man die Kriterien solcher „Experten“ die ja die Wahrheit und damit die einzig zulässige Meinung für sich beanspruchen, anlegt, so sind die meisten Migranten (die von den Linken eingeschleppt werden) Rechtsextremisten. Wenn man aber als Einheimischer solche Import-Rechten nicht hierhaben will ist man selber rechts. Also ein völlig untaugliches System.

Politik sollte sich ausschließlich an Sachthemen und nicht an links/rechts-Kategorisierung und sonstigem Schubladendenken orientieren. Ideologische Irrwege hatten wir schon genug auf der Welt.

#21 Kommentar von von Politikern gehasster Deutscher am 10. September 2014 00000009 14:57 141036107902Mi, 10 Sep 2014 14:57:59 +0200

#12 John Maynard (10. Sep 2014 14:45)

Da muss schon noch mehr passieren, bevor der NRW – Micheldepp aufwacht!

#22 Kommentar von mabank am 10. September 2014 00000009 14:58 141036112902Mi, 10 Sep 2014 14:58:49 +0200

Also auf dem Bild oben erkenne ich Herrn Gysi, einen linken „Autonomen“ und einen emo-angehauchten „Alternativen“ der Grünen Jugend.
Aber das will man uns jetzt wohl als die „neue extreme Rechte“ verkaufen 🙂

#23 Kommentar von Heisenberg73 am 10. September 2014 00000009 15:00 141036122303Mi, 10 Sep 2014 15:00:23 +0200

Wenn dieses System einmal zusammengebrochen ist, werden uns die jungen Leute fragen:

„Wie konnte es damals so weit kommen? Warum habt ihr euch das gefallen lassen im eigenen Land?“

Dann werden wir als alte Leute durch Schulen tingeln und Geschichten aus dem gruseligen antideutschen Alltag der BRD 2014 erzählen.

#24 Kommentar von Rohkost am 10. September 2014 00000009 15:09 141036174403Mi, 10 Sep 2014 15:09:04 +0200

OT

Auch Berlin leidet unter der Überfremdung und dem Genozid der Deutschen.
[18]

Wem haben wir das zu verndanken, ach ja
[19]

#25 Kommentar von Altenburg am 10. September 2014 00000009 15:12 141036195303Mi, 10 Sep 2014 15:12:33 +0200

Deshalb ist man ja irritiert, wenn man lesen muß, daß die AfD mit diesen Linken zusammenarbeiten will.

[20]

#26 Kommentar von Bonn am 10. September 2014 00000009 15:27 141036282703Mi, 10 Sep 2014 15:27:07 +0200

@ lorbas

Um einmal den kleinen Unterschied zwischen PRO NRW und AfD-NRW festzuhalten:

Wir lehnen die AfD nicht pauschal ab, aber wir weisen sie unablässig darauf hin, vernünftige Politik zu machen und nicht wie in Essen sich selbst zu zerschießen. Ein corpsstudentischer AfD-Funktionär namens Marcus Pretzell geht aber hin und verunglimpft ohne Not PRO NRW in den Massenmedien ganz politisch korrekt als Buhmänner. Ich weiß, nicht jeder AfDler hat ein Brett vor dem Kopf wie Pretzell, aber wenn man Leute wie ihn in höchste Ämter wählt, sollten stets die Folgen für die Partei bedacht werden.

#27 Kommentar von Bonn am 10. September 2014 00000009 15:33 141036323003Mi, 10 Sep 2014 15:33:50 +0200

@ sakarthw14

Das hätte nur Aussicht auf Erfolg, wenn der Bereich der Meinungsfreiheit verlassen wird und die strafbare Schmähkritik beginnt. Sollten Häusler und Konsorten beispielsweise schreiben: „Die AfD ist eine neonazistische Partei.“, dann hätte die juristische Person der AfD die Möglichkeit, auf Unterlassung dieser offenkundig unwahren Behauptung zu klagen.

#28 Kommentar von toll_toller_tolerant am 10. September 2014 00000009 15:40 141036364703Mi, 10 Sep 2014 15:40:47 +0200

#14 sakarthw14 (10. Sep 2014 14:52)

Ich werde der AfD-Spitze vorschlagen, gegen den Veranstalter eine Strafanzeige wegen erheblicher Verunglimpfung einer demokratisch gewählten Partei zu stellen.

Auch wenn es nicht immer zum Erfolg führt, solchen Leuten muß man mit einer Strafanzeige das Leben so schwer wie möglich machen.

Das war auch mein allererster Gedanke: Sofort Strafanzeige stellen und auf Unterlassung klagen! Es kann nicht sein, dass legale, demokratische Parteien im Rahmen einer Seminarreihe der steuerfinanzierten(!) Landeszentrale für politische Bildung (was für ein Hohn der Name doch ist!) einfach derart verunglimpft werden. Wenn Demokratie bedeutet, dass missliebige Parteien zwar noch formal auf dem Wahlzettel erscheinen dürfen, sie aber ansonsten sogar von Seiten des Staates diffamiert und benachteiligt werden wo es nur geht, kann man auch gleich ganz offiziell zur Blockparteiendiktatur übergehen. Wenn AfD und Co. gegen diese Verleumdungen nicht juristisch vorgehen, sind sie es echt selber schuld.

#29 Kommentar von Biloxi am 10. September 2014 00000009 15:45 141036395303Mi, 10 Sep 2014 15:45:53 +0200

Ein gewisser Christoph Giesa schwadroniert in „The European“ prätentiös und verschwörungstheoretisch daher:

Dass mit der AfD nun eine politische Partei mit beachtlichen Anfangserfolgen versucht, für neurechte Gedanken zum parlamentarischen Arm zu werden, ist alarmierend. Denn wenn man der Theorie folgt, heißt das nichts anderes, als dass die Hegemonie zumindest in Teilen der Gesellschaft bereits erfolgreich hergestellt wurde.

Ja, ja, und Lichtschlag zieht seit einem Jahrzehnt im Hintergrund die Strippen. – Von den Lesern kriegt dieser verblendete Schwätzer überwiegend gehörig was auf die Mütze.

I
Ich habe es schon immer gewußt, ich war ein Schläfer. Dann wachte ich nach jahrzehntelangem Wachkoma auf und ging schnurstracks zur AfD.
II
Warum so umständlich, der Erfolg der AfD ist doch ganz einfach zu erklären: Irgendwann wird der Problemdruck durch eine verfehlte Zuwanderungs- und EU-Politik einfach zu groß, um vom links-liberalen „Alles ist gut, und wird noch besser“-Gesülze noch verdeckt zu werden.
III
Ja, Hilfe. Was für ein Quatsch. Herr Giesa, mit sowas blamieren Sie sich doch. Lassen Sie es einfach.

[21]

#30 Kommentar von schinkenbraten am 10. September 2014 00000009 15:47 141036406803Mi, 10 Sep 2014 15:47:48 +0200

Der Vorgesetzte von Alexander Häusler und Leiter der Arbeitsstelle Neonazismus in der Fachhochschule Düsseldorf war bis 2008 Professor Dreßen. Dreßen ist Vorstandsmitglied der Linkspartei. Ein Mitglied der Linkspartei als Anwalt gegen Rechte bedeutet den Bock zum Gärtner machen.
Häusler hat nicht nur deshalb einen starken linksextremen Stallgeruch.

#31 Kommentar von toll_toller_tolerant am 10. September 2014 00000009 15:50 141036421803Mi, 10 Sep 2014 15:50:18 +0200

#27 Bonn (10. Sep 2014 15:33)

@ sakarthw14

Das hätte nur Aussicht auf Erfolg, wenn der Bereich der Meinungsfreiheit verlassen wird und die strafbare Schmähkritik beginnt. Sollten Häusler und Konsorten beispielsweise schreiben: “Die AfD ist eine neonazistische Partei.”, dann hätte die juristische Person der AfD die Möglichkeit, auf Unterlassung dieser offenkundig unwahren Behauptung zu klagen.

Also ich bin zwar kein Jurist, aber alleine die Einordnung der AfD unter der Rubrik „Akteure der extremen Rechten“ steht meiner Meinung nach einer Institution der öffentlichen Hand nicht zu. Dann könnte man ja auch gleich zukünftig auf den Wahlzetteln neben AfD und Pro ein Hakenkreuz drucken. Es kann einfach nicht sein, dass der Staat in seiner Eigenschaft als Ergebnis der demokratischen Grundordnung diese durch Diffamierung einzelner Parteien selber unterminiert.

#32 Kommentar von Kappe am 10. September 2014 00000009 15:51 141036428103Mi, 10 Sep 2014 15:51:21 +0200

Wenn das Hauptaugenmerk auf den Rechtsextremismus fällt, bleibt der Linksextremismus und der Islamismus bewusst im Dunkeln. Anscheinend ist dies so gewollt. Sie geben auch noch Antideutschen (siehe Namensliste) ein Forum, damit sie zu Totengräber unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung werden. Interessant, wo die Landeszentrale für politische Bildung NRW ihre Schwerpunkte setzt. So werden sie zum Popagandainstrument des Marsismus, Linksextremismus und Islamismus.

#33 Kommentar von Bonn am 10. September 2014 00000009 16:12 141036555704Mi, 10 Sep 2014 16:12:37 +0200

@ toll_toller_tolerant

Staatliche Institutionen, die über pöhse „Rechte“ berichten, berufen sich stets darauf, eine „Pflicht zur Information“ der Bevölkerung zu haben. Allein zu sagen, die AfD sei im Bereich der „extremen Rechten“ anzusiedeln, gilt als Meinungsfreiheit.

#34 Kommentar von Agnostix am 10. September 2014 00000009 16:14 141036565504Mi, 10 Sep 2014 16:14:15 +0200

#33 toll_toller_tolerant (10. Sep 2014 15:50)

Also ich bin zwar kein Jurist, aber alleine die Einordnung der AfD unter der Rubrik “Akteure der extremen Rechten” steht meiner Meinung nach einer Institution der öffentlichen Hand nicht zu.

Ich meine mich zu erinnern, dass es entweder bei DF oder Pro um genau das ging (Sufu geht grad nich…) und „rechtsextrem“ eine Meinungsäußerung darstellt, jedoch keine Diffamierung.

Evtl. hat ja jemand den Artikel, meine das war vor nicht allzu langer Zeit hier auf PI

#35 Kommentar von Pablo am 10. September 2014 00000009 16:18 141036591004Mi, 10 Sep 2014 16:18:30 +0200

Man sollte lieber Seminare „gegen extreme rot(z)grüne Dummheit“ abhalten ! Pflichtveranstaltung für jeden NRW – Bürger !

#36 Kommentar von Klara Himmel am 10. September 2014 00000009 16:44 141036748004Mi, 10 Sep 2014 16:44:40 +0200

Warum sind auf dem Flyer ein pädophiler Lehrer, ein Antifant vom schwarzen Block und eine runtergegenderte Person, die nicht weiß ob sie männlich oder weiblich ist, zu sehen?
Wie soll man als Analphabet daran erkennen das es um die Gefahr von Rechts geht? 🙁
Schaut für mich eher nach dem Gegenteil aus, auf dem Flyer und in der Realität.

#37 Kommentar von Der Graf am 10. September 2014 00000009 16:44 141036749004Mi, 10 Sep 2014 16:44:50 +0200

#3 Agnostix (10. Sep 2014 14:15)

Warum eigentlich nicht mal die linke Szene zum Vorbild nehmen und solidarisch und gemeinsam gegen diesen unglaublichen Skandal mobil machen?

Weil die AfD das nicht will. Hat sie oft genug betont.

Och da wär ich mir nicht so sicher. Bei seiner letzten Rede, fand Herr Lucke zu meiner freudigen Überraschung doch sehr klare Worte.

Zitat: +++ Schluss mit der Einseitigkeit im „Kampf gegen Rechts“!

Beim „Kampf gegen Rechts“ gilt alles als „rechts“, was nicht bei drei auf dem Baum oder zumindest in der CDU ist. Dank Manuela Schwesig müssen sich „Kämpfer gegen Rechts“ noch nicht einmal mehr als demokratisch ausweisen. Linksextreme können ungehindert ihre Aktivitäten entfalten, solange sie sie als „Kampf gegen Rechts“ beschreiben, und werden vom Staat mit Geldern in Millionenhöhe gefördert.
Aber wo bleibt der „Kampf gegen Links“ oder der „Kampf gegen den Islamismus“?+++

#5 Das_Sanfte_Lamm (10. Sep 2014 14:22)

Interessant, wie sich seit den Anfängen der ersten kommunistischen Gehversuchen in der Pariser Kommune die Vorgehensweise frappierend ähnelt um die eigene Machtbasis zu zementieren.
Vielleicht sollte jetzt endlich eine Meinungs- und Wortpolizei geschaffen werden, die mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet wird, wie zum Beispiel Verhaftungen ohne richterliche Genehmigung oder Errichtung von Umerziehungs- oder Straflagern.

Also die Gesetzesvorlage zur Errichtung von Umerziehungs- und Straflagern ist auf EU Ebene erst vor kurzem Abgesegnet worden und wird auf Länderebene sicher nicht mehr lange auf sich warten lassen. Es trägt den schönen Namen „Europäisches Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz“ und hat mit Toleranz in etwa soviel zu tun, wie die Scharia.

#38 Kommentar von media-watch am 10. September 2014 00000009 16:47 141036766204Mi, 10 Sep 2014 16:47:42 +0200

Ich melde mich doch glatt an!:-)

#39 Kommentar von Rohkost am 10. September 2014 00000009 17:00 141036843605Mi, 10 Sep 2014 17:00:36 +0200

OT

Vermutlich nur ein Scheinmanöver, um den Verfassungsschutz abzuschütteln:

[22]

#40 Kommentar von Gridon am 10. September 2014 00000009 17:06 141036877905Mi, 10 Sep 2014 17:06:19 +0200

Warum wohl, haben unsere Politiker wohl so viel Angst vor einer neuen „Rechten“ Partei?
Sie haben Angst ihre Pöstchen nicht mehr wechseln zu können, so wie heute. Vier Jahre die SPD, dann eben mal die CDU/CSU. Immer schön nach der Devise, tust du mir nix, tue ich dir auch nix. Und wenn es eben gar nicht anders geht „GroKo“.
In einer neuen Mitte/Rechts-Partei würde es für die jetzigen „Volksverar…..) schwierig werden mit dem Wechseln und so ein schönes hochdotiertes Plätzchen gäbe es schon gar nicht.
Spätestens mit dem Einzug der Grünen in den Bundestag, wäre auch die Bildung einer neuen „rechten“ Partei von Nöten gewesen. Aber nicht solche Dumpfbacken in Springerstiefel und Glatze, nein, solche In Nadelstreifenkostüm/Anzug, Leute aus der Wirtschaft, Rechtsanwälte, Handwerker kurzum aus allen Schichten der Bürger.
Was das bis heutige fehlen einer solchen neuen Mitte/Rechts-Partei bedeutet sieht man ja immer deutlicher. Es gibt so viele unverschuldet verarmte Mitbürger/innen und deren Kinder,
die von der „Tafel“ leben, in Wohnungen, die diese Bezeichnung gar nicht verdienen. Keine Krankenversicherung haben usw.
Aber für die Afrikaner, Muslime, die nun zu 100tausenden in Deutschland einfallen, ist und soll alles vorgehalten werden!
Wann endlich ist es dem Deutschen schei..egal ob er als „Rechter oder Nazi“ von Dummköpfen beschimpft wird, nur weil er auf Missstände und Abartigkeiten in diesem System hinweist.
Ich hätte gerne eine neue Partei und eine Frau Jean-Marie Le Pen, vielleicht würden dann
die jetzigen Politiker in die Puschen kommen und zum Wohle des deutschen Volkes regieren!
Aber mit dem, was wir haben gehen wir gnadenlos, arm und verblödet unter – schade.

#41 Kommentar von Der boese Wolf am 10. September 2014 00000009 17:18 141036953105Mi, 10 Sep 2014 17:18:51 +0200

Ich denke, da werden gleich mehrere Falschbehauptungen und Falschdarstellungen justiziabel sein. § 186/187 StGB.

#42 Kommentar von Karl_Schmitt am 10. September 2014 00000009 17:24 141036985005Mi, 10 Sep 2014 17:24:10 +0200

die korrekten aktuellen Koordinaten:

linksextrem (unbedeutend), linksradikal (Linkspartei), links(Grüne), bürgerlich links (SPD), linke Mitte (CDU) – rechtsextrem (gefährlich!!!)

#43 Kommentar von fliegendeszauberpony am 10. September 2014 00000009 17:35 141037051805Mi, 10 Sep 2014 17:35:18 +0200

Wasn das unten auf dem Bild? Ein Emo? Sind die jetzt auch rächts?

#44 Kommentar von HKS am 10. September 2014 00000009 17:42 141037096605Mi, 10 Sep 2014 17:42:46 +0200

#16 Patriot6

…Landeszentrale für politische Bildung

Vor 80 Jahren wäre diese eine Abteilung im Propagandaministerium gewesen. Heute ist sie eine mehr oder weniger eigenständig erscheinende Institution, damit der wahre Auftrag verschleiert werden kann. Das ist bei der Bundeszentrale (bpb) nicht anders. In diesem Zusammenhang gerade bei der Bolschewiki gefunden:

Im September 2010 wurde die Bundeszentrale für politische Bildung durch das Bundesverfassungsgericht zu Ausgewogenheit und rechtsstaatlicher Distanz ermahnt…
…Die Behörde könne ihre Geschichtsinterpretation nicht als einzig legitim oder vertretbar hinstellen, hieß es zur Begründung

Noch Fragen, Kienzle?

#45 Kommentar von Tastenspieler am 10. September 2014 00000009 18:07 141037243406Mi, 10 Sep 2014 18:07:14 +0200

In NRW ist eh schon Hopfen und Malz verloren, das wird das erste Bundesland in Deutschland sein, was bald komplett in muslimische Hände fällt.

#46 Kommentar von Bruder Tuck am 10. September 2014 00000009 18:13 141037280406Mi, 10 Sep 2014 18:13:24 +0200

#20

oder so…….

Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Islam.
(berühmtes Zitat von wem auch immer).

Have a nice day.

#47 Kommentar von kitajima am 10. September 2014 00000009 18:24 141037344006Mi, 10 Sep 2014 18:24:00 +0200

Das auf dem Plakat sind doch Piktogramme von linken Faulenzern die prächtig gedeihen unter der Gießkanne der staatlichen Sozialfürsorge. Der typische Rechte heutezutage kommt Spätabends nach einem langen Arbeitstag nach Hause, schaut noch kurz bei PI vorbei und fällt dann totmüde ins Bett, um am nächten Morgen um 8 Uhr wieder pünktlich einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachzugehen.

#48 Kommentar von ridgleylisp am 10. September 2014 00000009 18:30 141037380906Mi, 10 Sep 2014 18:30:09 +0200

Warum eigentlich nicht mal die linke Szene zum Vorbild nehmen und solidarisch und gemeinsam gegen diesen unglaublichen Skandal mobil machen?
—————————————————–

Wie wär’s mit einer Gleichstellung aller Linker, egal welcher Couleur, mit dem Bolschewismus?

#49 Kommentar von Jörg am 10. September 2014 00000009 18:32 141037397806Mi, 10 Sep 2014 18:32:58 +0200

Zu dem Beitrag von #Biloxi über den Artikel

[21]

bleibt nur noch hinzuzufügen:
Herr Giesa hätte sich das Gesülze sparen können, da sogar jüngere Mitglieder aus der CSU inzwischen gemerkt haben, dass ihre Partei von den Positionen der Linken/SPD/Grüne kaum mehr zu unterscheiden ist.

In ihrem Positionspapier
[23]
findet sich richtig „rächtes“ Gedankengut = Positionen der CSU vor 30 Jahren.

Peinlich wird es erst, wenn die CSU diese Positionen wieder in ihr Programm aufnehmen will. Für jüngere Wähler sieht es dann so aus, als hätte sie von der AfD abgeschrieben.

Die geistigen Verrenkungen von Herrn Giesa sind völlig überflüssig. Die Parteien haben nur nicht gemerkt, dass konservative Wähler ihnen nicht nach links gefolgt sind; sie haben bisher nur keine Wahlalternative gesehen.

#50 Kommentar von toll_toller_tolerant am 10. September 2014 00000009 18:47 141037486906Mi, 10 Sep 2014 18:47:49 +0200

@#35 Bonn (10. Sep 2014 16:12)
@#36 Agnostix (10. Sep 2014 16:14)

Meinungsfreiheit ist ja auch ein hohes Gut und muss jeder Privatperson(!) gewährt werden. Aber das kann doch nicht in gleicher Weise für staatliche Institutionen gelten, denn sonst könnte ja z.B. auch jeder Richter zum Angeklagten sagen „Wissen Sie was? Ich kann Sie ganz persönlich nicht ausstehen!“ und sich dabei auf Meinungsfreiheit berufen. Wenn eine steuerfinanzierte BpB parteipolitisch agitiert, z.B. indem sie Dritte (Alexander Häusler und Co.) mit Steuermitteln zielgebunden für ein Seminar bezahlt, in dessen Rahmen diese die AfD als „extreme Rechte“ bezeichnen, ist das doch keine Meinungsfreiheit.

#51 Kommentar von Cendrillon am 10. September 2014 00000009 19:15 141037652007Mi, 10 Sep 2014 19:15:20 +0200

#51 Bruder Tuck (10. Sep 2014 18:13)

Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Islam.

🙂

Wenn die DDR wiederkehren wird wird sie nicht sagen „ich bin die neue DDR“. Nein sie wird sagen: „Herzlich willkommen in Nordrhein-Westfalen“.

#52 Kommentar von TFr am 10. September 2014 00000009 19:20 141037683807Mi, 10 Sep 2014 19:20:38 +0200

Hier habt ihr einen Einblick, wie linke Propaganda unters Volk gebracht wird.

Zielgruppe dieser Veranstaltungen sind sogenannte „Multiplikatoren“, das heißt Lehrer und andere Personen, die beruflich mit Menschen zu tun haben, und das in diesen Veranstaltungen behauptete weitergeben.

Wir sollten jetzt Gegenstrategien entwickeln. Wir müssen selbst vor Schulen gehen, und die linken Ideologen entlarven.

Wir dürfen es nicht länger zulassen, daß unsere Kinder in den Schulen einseitig indoktriniert werden. Wir müssen Präsenz zeigen und ein Gegengewicht bilden.

#53 Kommentar von Agnostix am 10. September 2014 00000009 19:48 141037851407Mi, 10 Sep 2014 19:48:34 +0200

#55 toll_toller_tolerant (10. Sep 2014 18:47)

hab das Urteil gefunden, allerdings war es rechtsradikal

[24]

#54 Kommentar von auyan am 10. September 2014 00000009 21:12 141038353109Mi, 10 Sep 2014 21:12:11 +0200

iIn ein paar Tagen wird die AFD in zwei weitere Länderparlamente einziehen. Und dann wird das mit jeder Wahl so weitergehen. Der Anfang ist gemacht.
Die Hetze der Linken ist doch eine herrliche Begleitmusik! Und sie ist direkte Wahlwerbung für die AFD, kostenlos und frei Haus! Laßt diese linken Dummköpfe doch ruhig weiterhetzen. Je agressiver, desto besser!

#55 Kommentar von Falcon3 am 10. September 2014 00000009 21:38 141038509309Mi, 10 Sep 2014 21:38:13 +0200

Das ist gelenkte Demokratie.

Wenn wir das weiter tolerieren, wird die AfD nicht über 10% hinauskommen.

#56 Kommentar von lorbas am 10. September 2014 00000009 22:01 141038646110Mi, 10 Sep 2014 22:01:01 +0200

#28 Bonn (10. Sep 2014 15:27)

@ lorbas

Um einmal den kleinen Unterschied zwischen PRO NRW und AfD-NRW festzuhalten:

Du hast mich oder willst mich nicht verstehen!?

Das es Unterschiede zwischen verschiedenen politischen Parteien gibt, dürfte jedermann klar sein.

Darum ging und geht es mir auch nicht.

Sondern es geht um das latente Nachtreten oder „Schlechtmachen“ der AfD ihrerseits.

Sonst nichts!

Kaum erscheint auf PI ein Artikel in dem die AfD Thematisiert wird, schon (man kann die Uhr danach stellen) kommt ein Kommentar von Bonn: „Die AfD hat dieses, oder jenes oder was weiß ich.“ (Hauptsache etwas Negatives)

Wie ein Petze im Kindergarten.

Dieses Verhalten stellt sie und ihre Partei in ein unnötiges schlechtes Licht.

Kurz gesagt: Unprofessionell ❗

So weit ich mich erinnern kann, ist dieses Verhalten schon mehreren auf PI aufgefallen und es wurde hier schon in Kommentaren sich eindeutig dazu geäußert.

#57 Kommentar von nicht die mama am 10. September 2014 00000009 22:24 141038784810Mi, 10 Sep 2014 22:24:08 +0200

Die „extreme Rechte“ als Synonym für Intoleranz gegenüber anderen Meinungen, faschistöider Gesinnungsdiktatur und Feindlichkeit gegenüber andersdenkenden Menschen manifestirt sich doch mittlerweile im linken Parteienspektrum und besonders bei Grünen und SPD.

Von der AfD und PRO kamen bisher keine Aufrufe, Veranstaltungen anderer Parteien zu sprengen und keine Aufrufe, Mitglieder anderer Parteien zu entlassen oder zu entmieten und dabei wird es bleiben.

Links ist genau das, was die Linken den Rechten unterstellen.

Also, ihr Krampflinken von der NRW-Regierung, wenn ihr gegen den Faschismus kämpfen wollt, dann kämpft gefälligst gegen euch selbst.

#58 Kommentar von sakarthw14 am 10. September 2014 00000009 23:28 141039173511Mi, 10 Sep 2014 23:28:55 +0200

#Bonn
Schmähkritik kann als politische Verunglimpfung gewertet werden.

Der Ausdruck extreme Rechte oder extremistische Partei würde im Verfassungsrecht bedeuten, dass z.B die AfD verfassungwidrig wäre und damit verboten gehört.

Sie müssen einmal genau die Ankündigung der Ladesanstalt für politische Bildung NRW dahingehend durchlesen.
Die AfD wird darin implizit als Partei charakterisiert, die die Demokratie gefährdet.

Bitte sehr, in welchen Land leben wir denn, dass eine mit Steuerngeldern finannzierte stattliche Einrichtung andere so politisch indoktrinieren darf ?.

M.E. sollte die AfD diesen Schritt wagen und eine Strafanzeige gegen diese Instiution stellen.