^[1]In München läuft rund um die Ablehnung des Bürgerbegehrens gegen das Islamzentrum eine widerliche Schmierenkomödie ab. Neben dem politisch-juristisch abgekarteten Spiel fährt nun die Medien-Propagandamaschinerie hoch: Der offensichtlich islamophile Redakteur Bernd Kastner fabrizierte in der Süddeutschen Zeitung einen inszenierten Tränendrüsen-Artikel ^[2] über den ach so liebenswerten und hilfsbereiten Imam Idriz, der in der Asylanten-Unterkunft im Norden Münchens Decken verteilte und Kummerkasten spielte. Augenzeugen berichten, dass Idriz zusammen mit Kastner auftauchte, was auf eine abgesprochene Aktion hindeutet. Bei München TV durfte nun Oberbürgermeister Dieter Reiter (Foto oben rechts) die Ablehnung des Bürgerbegehrens „begründen“, freilich ohne dass den Initiatoren die Möglichkeit gegegeben wurde, faktisch dagegenzuhalten.

(Von Michael Stürzenberger)

So blieben die haarsträubenden Falschdarstellungen von Reiter unwidersprochen stehen, denn Moderator Jörg van Hooven, gleichzeitig Chefredakteur von München TV, zeigte sich völlig unkritisch und war nur williger Stichwortgeber. Hier das Video:

Die Aussagen von Reiter im Faktencheck:

„Wir planen auch keine Moschee am Stachus“

Steht erstens so nicht in der Begründung des Bürgerbegehrens, denn die Standortfrage ist dort auf ganz München bezogen. Zweitens war der Stachus jahrelang fest geplant und wurde nur durch den starken Zulauf für das Bürgerbegehren zu Fall gebracht.

„Und es werden auch nicht Millionen Steuergelder damit in Anspruch genommen“

Auch dies wird nicht in der Begründung des Bürgerbegehrens behauptet, sondern es wird gefordert, dass sich die Stadt nicht für einen finanziellen Zuschuss durch den Freistaat Bayern einsetzen soll.

„Das Problem, warum da derzeit nichts vorwärts geht, ist dass es keine Finanzierung gibt“

Das ist ein Problem von Imam Idriz, der derzeit intensiv um Spenden wirbt und auf Klinkenputztour bei reichen arabischen Scheichs ist. Warum der Emir von Katar noch nicht die 40 Millionen überwiesen hat, kann nur Imam Idriz selber beantworten. Das ist aber nicht unser Problem. Wir wollen, dass die Münchner Bürger grundsätzlich über die städtische Unterstützung für dieses Projekt abstimmen dürfen.

„Wir werden auch keine öffentlichen Mittel dazu zur Verfügung stellen“

In dem Antrag der Münchner Stadtratsfraktionen vom 19.3.2010 steht wortwörtlich unter Ziffer 4:

4. Die Landeshauptstadt München unterstützt ZIE-M bei seinen Bemühungen, vom Freistaat Bayern Anerkennung und finanzielle Unterstützung für die lmam-Ausbildung zu erlangen.

a) Der Oberbürgermeister bzw. der 3. Bürgermeister wird gebeten, Kontakt mit dem Freistaat Bayern aufzunehmen, mit dem Ziel, dass der Freistaat Bayern das Projekt ideell und finanziell unterstützt.

Reiter widerspricht also dem Antrag, den seine eigene Fraktion unterschrieben hat. Er behauptet zudem wahrheitswidrig:

„Das stand alles als Begründung drin“

Eben nicht!

„und dass der Verkehr in sich zusammenbrechen wird“

Steht so auch nicht in der Begründung des Bürgerbegehrens, sondern, dass dieses Islamzentrum „ein erhebliches Verkehrsaufkommen in der Innenstadt nach sich ziehen“ wird. Und das ist ein Erfahrungswert, auf den man sich verlassen kann wie auf das Amen in der Kirche. Anschließend faselt Reiter noch von „Religionsfreiheit“, als ob damit die Verpflichtung der Stadt München für die Unterstützung eines skandalösen Mega-Projektes eines verfassungsschutzbekannten Imams in Zusammnenarbeit mit einem terrorunterstützenden, sklavenhaltenden Unrechtsstaates verbunden sei.

Münchens OB Dieter Reiter und Penzbergs Imam Idriz – die zwei passen in punkto Wahrheitsliebe zusammen wie Pat und Patachon. Zusammen mit Schreiberling Kastner sind sie „Die drei von der Moscheestelle“..

Wer München TV fragen möchte, warum bisher noch kein Vertreter des Bürgerbegehrens interviewt und warum Lügen-Imam Idriz noch nicht kritisch unter die Lupe genommen wurde, kann dies über das Kontaktformular des Senders ^[3] vornehmen.

(Videobearbeitung: theAnti2007)

Like

^[4]Der von den Medien als Opfer eines zweiten Guantanamo auf deutschem Boden hochstilisierte Algerier „Karim M. (18)“, entpuppt sich mehr und mehr als Täter. Auf dem Cover der aktuellen Ausgabe des Stern ^[5] blicken den Leser die Augen eines vermeintlich armen Geschundenen mit treudoofem Dackelblick entgegen. „Ich wurde getreten, ich hörte ihr Gelächter“ ist als Bildunterschrift auf Höhe der Mundpartie plakativ und mitleidheischend zu lesen. Dass das „Opfer“ aber eher Täter war, findet dann weniger Aufmerksamkeit in den Medien (PI berichtete ^[6]). Dennoch kommen wir der Wahrheit über Marwan Rahmani (28, Foto), so der richtige Name und das wahre Alter, nun immer näher. Jetzt mit Video

Das Kartenhaus aus Zweckbetroffenheit fällt immer schneller in sich zusammen. Das Video, des in seinem Erbrochenen sitzenden Asylbewerbers, wurde im April gedreht. Jeder kennt die Bilder, die Rufe der Sicherheitsleute und das Gejammer von Rahmani. Dass dieses „hilflose Opfer“ davor aber sturzbetrunken randaliert und die Wachleute mit Glasscherben attackiert und sich danach, vermutlich aufgrund des übermäßigen Alkoholgenusses, übergeben hatte bleibt eine Randnotiz. Erst nach mehreren Stunden des Terrors durch den Algerier kam es zu den in den Medien ausgeschlachteten Szenen, in denen die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes den Randalierer auf den Boden drückten.

Einen Monat später kam es, zusammen mit einem 32-jährigen Landsmann zu dem Einbruch in das Juweliergeschäft in Iserlohn. All dies, wird aber gerne weggelassen, stattdessen gibt es vor Betroffenheit triefende, Deutschland anklagende Berichte zu dieser Causa. Ein aktueller RTL ^[7] Video-Bericht ist das beste Beispiel dafür, wie die Menschen vorgeführt werden. Der kriminelle und gewalttätige Afrikaner, darf minutenlang in die Kamera jammern, wie sehr er gelitten habe und dass auch die Tabletten, die man ihm gab nicht helfen würden (offenbar ist auch die medizinische Versorgung in Deutschland verbesserungswürdig). Dazu die mitleidige, aus journalistischer Sicht völlig unangebrachte Intonation der Berichterstatterin.

Am Ende aber wird bestimmt alles gut, denn das „Opfer deutscher Guantanamo-Methoden“ will, tapfer und mutig wie es ist, natürlich in diesem furchtbaren Land, von dem er schon bei seiner Ankunft Schlimmes gehört hatte, bleiben. Nach dieser rührseligen Medienlügerei und Volksverdummung, wird er auch bestimmt einen positiven Asylbescheid erhalten, schließlich haben wir ja etwas gutzumachen an dem Verbrecher Gewaltopfer. Dass Marwan Rahmani davor schon Italien, Frankreich und Belgien bereist hat und er damit ganz bestimmt nicht in den Zuständigkeitsbereich Deutschlands fällt, wird vermutlich eine Nebensache sein. Denn geht es nach Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sollen ja auch alle abgelehnten Asylbewerber ein Bleiberecht in Deutschland ^[8] erhalten. Das Verfahren vor dem für Marwan Rahmani zuständigen Jugendschöffengericht (? er ist 28 Jahre alt) ist bis heute noch nicht einmal terminiert.

Hier das Video zum RTL-Bericht:

(Videobearbeitung: theAnti2007)

Bisher erschienen in der PI-Serie „Asyl-Irrsinn in Deutschland“:

» 1. Willkommenspakete und Rundumversorgung für 120 ledige Männer ^[9]
» 2. Premium-Wohnen mit Hausmeister, Heimleiter und Sozialarbeiter ^[10]
» 3. 220 Asylanten für niederbayerischen Ort mit 850 Einwohnern ^[11]
» 4. Vaihinger Schloss – 250 Asylbewerber ins Wahrzeichen der Stadt?! ^[12]
» 5. Fürstenfeldbruck – 600 Asylbewerber mit Soldaten in Kaserne ^[13]
» 6. Christ von 50 Muslimen zusammengeschlagen ^[14]
» 7. Kirche hat für 122 „Flüchtlinge“ Wohnungen, keine für Studenten ^[15]
» 8. Stuttgart – Mieten steigen, aber schon 67 Flüchtlingsunterkünfte ^[16]

---

Wenn auch Sie aus Ihrer Stadt Ähnliches zu berichten haben oder sie von einer Schule, Turnhalle, einem Hotel, Schloss etc. Kenntnis haben, das umfunktioniert wurde oder werden soll, schreiben sie an PI ^[17]. Senden Sie uns Fotos mit Ortsangaben, wichtige Eckdaten des Asylheimes und ev. Quellhinweise. Wir werden die Um(Miss)stände bei ausreichendem Infomaterial veröffentlichen.

Like

^[18]Das achte Bundesland streicht Gottesbezug aus der Verfassung. In keiner Länderverfassung, auch nicht im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, wird ein Bekenntnis zu einer Religion gefordert. Im Gegenteil, jeder ist frei in seinem Bekenntnis – ob atheistisch oder gläubig. Aber sowohl das Grundgesetz als auch die Länderverfassungen weisen darauf hin, auf welcher Wertebasis unser Zusammenleben beruht und wem gegenüber wir uns verantworten sollen – „im Bewußtsein unserer Verantwortung vor Gott“, heißt es z. B. im Grundgesetz und in einigen Landesverfassungen.

(Von Peter Helmes, conservo ^[19])

Kommunisten und nationale Sozialisten hatten die Gesetzgebung ihrer Willkür unterworfen. Aus diesen Erfahrungen haben die Väter des Grundgesetzes die Schlußfolgerung gezogen, daß es nie wieder dazu kommen darf, daß ein Staat das Recht autonom setzt. So wurde in der Präambel des Grundgesetzes der Gottesbezug verankert und das Recht auf das natürliche Sittengesetz gegründet. Heute hat man offenbar diese Erfahrung wieder vergessen. Man führt einen „Kampf gegen rechts“, doch die wirkliche Ursache des linken und rechten staatlichen Terrors – die Verachtung Gottes und seiner Gebote – wird nicht nur nicht beseitigt, sondern darin ist man sich mit den linken und rechten Sozialisten einig.

„Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott“ – so lauten die ersten Worte in der Präambel des Grundgesetzes – im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen hat sich das Deutsche Volk dieses Grundgesetz gegeben. Nach der moralischen Verwüstung Deutschlands gilt diese Verantwortung besonders den Verbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus. Die Formel spannt den Bogen in die Vergangenheit, und sie ist zugleich zukunftsgewandt. Verfassung bedeutet Verantwortung, für eine gelingende Zukunft. Die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, zeigt: Diese Verfassung entspringt nicht dem bloßen freien Kreationsakt des Volkes als Verfassunggeber. Dieses Grundgesetz steht in Bezügen der Verantwortung, die der verfassunggebenden Gewalt vorausliegen, sie einbinden, ihr Maß geben und Ziel.

Damit wird deutlich (zumindest von den Verfassungsvätern so gewollt), daß es noch eine andere Instanz gibt, die über dem Menschen steht. Und die Verfassungsväter wollten deutlich machen, daß dieser unser Staat keine vollkommene Ordnung ist, weil „menschlich“ – von Menschenhand gemacht. Und menschliche Macht darf nicht absolut sein.

Islamischer Staat nicht mit Grundgesetz vereinbar

Die Verfassung spricht von Gott, ausdrücklich, an herausgehobenem Ort. Dies kann nicht als juristische Rhetorik für oder gegen ein konkretes religiöses Bekenntnis gelten. Es gibt keine Staatskirche, so sagt das Grundgesetz ausdrücklich auch. Die verfaßte Gemeinschaft ist religiös und weltanschaulich neutral. Es ist nicht eine bestimmte, Grenzen ziehende Gottesvorstellung, die die Präambel verbindlich macht.

„Die Nennung Gottes in der Präambel des Grundgesetzes ist eine nominatio dei, keine invocatio dei. Die Wendung „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen“ ist also weder eine Anrufung noch ein Bekenntnis und schon gar nicht eine Legitimation aus höherem Recht. Bei dem Gottesbezug der Präambel handelt es sich um eine Art von Demutsformel, bei der es nicht um eine legitimierende überpositive Verankerung geht, sondern um die Betonung der Weltlichkeit und damit vor allem der Endlichkeit und Fehlbarkeit auch einer demokratischen Verfassungsordnung. Den Verfassungsgebern ging es also um eine Absage an jede Form totalitärer Staatsideologie und die in solchen Systemen nicht notwendig, aber oft praktizierte Religionsverfolgung. Das bedeutet aber auch, daß ein totalitärer Gottesstaat, wie der Islam ihn anstrebt, niemals mit unserer Verfassung, dem Grundgesetz, vereinbar wäre. Ein islamischer Staat wäre also mit unserem Grundgesetz niemals vereinbar.

Unsere abendländische Wertebasis im freien Fall

Gott im Grundgesetz, in der Präambel – das meint die Anerkennung einer Sphäre der Transzendenz, die Anerkennung der eigenen weltlich-politischen Ordnung als endlich, die Anerkennung, daß es außerhalb staatlicher Existenz Bereiche gibt, die staatlichem Zugriff entzogen sind.

Das war einmal Konsens in unserer Gemeinschaft. Dieser Konsens ist längst aufgekündigt; denn wir wollen es nicht merken: Wer die Idee der werteungebundenen „Autonomie des Menschen“ an die Stelle einer „Verantwortung vor Gott“ setzt, nimmt Abschied von unserer christlich-abendländischen Kultur und Tradition. Gleichzeitig öffnet er unser Land für alle, die mit unserer Verantwortung vor Gott nichts am Hut haben und einen anderen Gottesbezug haben als wir. Auch das hat man in Kiel nicht erkannt.

Aber zu spät, der Prozeß der Loslösung von Gott ist längst im Gange, ja, er galoppiert. Mit einer Zweidrittelmehrheit hat z. B. vor wenigen Tagen der Landtag Schleswig-Holstein eine Verfassungsänderung beschlossen, bei der jeder Bezug auf einer „Verantwortung vor Gott und vor den Menschen“ aus der Präambel der bisherigen Verfassung gestrichen wurde. Leider kein Sonderfall; denn damit ist Schleswig-Holstein bereits das achte Bundesland, das eine Politik frei von Gott betreibt.

Die zweite Stufe auf dem Weg zum Gottesstaat – Was nun, CDU?

Für die neue Verfassung ohne Gott stimmten auch viele Abgeordnete der CDU, einer Partei, die noch immer das „C“ im Namen trägt. Das kann nicht ohne Folgen bleiben. Jetzt ist die Gesamt-Partei gefordert. Entweder sie schaut tatenlos zu, wie sich die Loslösung von Gott fortsetzt, oder sie führt eine Grundsatzklärung herbei. In Klartext: Die CDU sollte dringend und baldmöglichst ihr Verhältnis zum „C“ klären. Wenn die erwähnten Abgeordneten konsequent wären, würden sie einen solchen Antrag auf dem nächsten CDU-Parteitag im Dezember d. J. stellen. Ja, sie müßten es! Dann auch müßten sich Merkel und die Führungskräfte der Union bekennen.

Der verzeihende Gott gegen Allah, den Wütenden

Ich befürchte, daß sie nicht merken, wohin die Reise geht: Sie führt geradewegs in einen Gottesstaat. Das aber wäre nicht der verzeihende Gott der christlichen Nächstenliebe, zu dem wir gerade den Bezug aufkündigen, sondern Allah, der wütende. In der Stufe eins wurden unsere Türen weit geöffnet für Asylanten und Migranten besonders aus den Ländern, die das „C“ nicht nur ablehnen, sondern auch bekämpfen. Sie werden in wenigen Jahren die Mehrheit in unserem Land stellen. Das ist die erste Stufe.

In der zweiten Stufe verabschiedet sich unsere Gesellschaft von der abendländischen Wertebasis und öffnet sich für „neue Perspektiven“, verharmlosend „Multikulti-Gesellschaft“ genannt. Wenn in der Christlich-Demokratischen Union das Bekenntnis zur Verantwortung vor Gott wegfällt und letztlich das „C“ gestrichen wird, steht der Übernahme dieser Partei durch Moslems nichts mehr im Weg.

Die dritte Stufe läßt sich dann absehen: Der Übergang zu einer moslemischen Mehrheit und damit zu einem „Gottesstaat“, in dem Christen ihre Bekenntnis-Freiheit verlieren werden. Was ich denen vorwerfe, die Verrat an unserem Gottesbezug üben, liegt auf der Hand: Wenn es zutrifft, daß Gott allmächtig ist (und dies ist mit dem Begriff Gottes bereits gegeben), dann können auch die Politik und die politischen Autoritäten ihre Macht nur von Gott haben. Wenn sie diesen Bezug zu Gott aber ausdrücklich bestreiten, dann werden sie fast zwangsläufig die ihnen von Gott verliehene Macht mißbrauchen. Die Tatsachen in Politik, Staat und Gesellschaft scheinen dies auch zu bestätigen.

Wenn sich die Politiker des Landes nicht mehr vor Gott für ihr Tun verantworten müssen, dann bleibt nur eine Verantwortung vor den „Wählern“. Damit wird die Politik vollkommen willkürlich und verliert jede Verankerung in einer objektiven Moral. Es öffnet sich ungeschützt fremden Einflüssen. Dann dürfen sich diese Politiker, dann dürfen wir alle uns nicht wundern, wenn der Islam auf deutschem Boden einen Gottesstaat ausruft. Was das heißt, darf man derzeit im Nahen Osten „bewundern“.

Like

^[20]Die Zustände im nordrhein-westfälischen Aufnahmelager für Asylbewerber in der Burbacher Siegerland-Kaserne sind zum Menetekel für ein umfassendes Staatsversagen aller politischen Ebenen im Umgang mit Asylmigration und illegaler Einwanderung nach Europa und Deutschland geworden. Die Wachleute eines postwendend gefeuerten privaten Sicherheitsdienstes, denen Übergriffe gegen Asylbewerber zur Last gelegt werden, stehen als Sündenböcke am Ende einer ganzen Kaskade sich wechselseitig verstärkender Fehlentscheidungen, die Bund, Länder und Kommunen einschließen, aber bis zur EU-Ebene hinaufreichen.

Weil die Europäische Union, allem Gerede von der „Festung Europa“ zum Trotz, Einwanderung aus nichteuropäischen Kulturkreisen propagiert und gutheißt, weil ihre Grenzpatrouillen Schleuser und Schlepper nicht bekämpfen und schiffbrüchige illegale Einwanderer zwar retten, aber nicht zurückschicken, fühlen sich Hunderttausende junge Afrikaner, die sich den kostspieligen Transfer leisten können, zum lebensgefährlichen Massenansturm auf Europa ermuntert.

Weil Deutschland mit den höchsten Versorgungssätzen lockt und sich gegen die Pflichtverletzungen der Nachbarn, die ihre Verpflichtungen aus europäischen Asylabkommen ignorieren, keinen illegalen Einwanderer abweisen, sondern viele ohne ordentliches Asylverfahren in ihr Wunschland weiterziehen lassen, nicht einmal mit der Wiedereinführung permanenter Grenzkontrollen wehrt, ist die Bundesrepublik zum Hauptzielland für illegale Einwanderung in Europa geworden.

Weil die Bundesländer, ihre Politiker und Richter – teils aus multikulturalistischer Überzeugung, teils aus Feigheit vor dem moralischen Erpressungspotential von Medien und Asyllobby – selbst bei klaren Fällen von Asylmißbrauch auf Abschiebungen verzichten, potenziert sich die Zahl der zu Versorgenden noch zusätzlich.

Weil nicht differenziert wird zwischen dem kleinen Anteil der tatsächlich Verfolgten und jenen, die nur ihren materiellen Vorteil suchen, sind es überwiegend gerade nicht die Ärmsten und Elendesten, die kommen, sondern ein explosives Konglomerat meist junger Männer, die ihre kulturell kaum kompatiblen Ansichten und Erwartungen samt heimischen Konflikten mitbringen.

(Den kompletten Artikel „Die Prügelknaben“ von Michael Paulwitz gibt es in der JUNGEN FREIHEIT ^[21])

Like

^[22]Eine Frau mit einem Schnurrbärtchen (hat sie doch ^[23]?) hab ich am Stand von Akif Pirinccis Verlag Manuscriptum zwar nicht gesehen, aber kein Wunder, es war mächtig was los. Bevor Pirincci (kl. Foto) zu lesen begann, gab es Fotoanfragen quasi am Fließband. Dutzende Messebesucher wollten mit dem Kultautor abgelichtet werden. Pirinccis Sohn, ein netter blonder Schlacks, schoss Bild um Bild. Die Schnurrbartfrau muß jedenfalls dagewesen sein, sie hat nämlich in der online-FAZ ganz giftig über den „Hassprediger“ gebloggt ^[24]. Und sich empört darüber, daß „niemand mit Obst und Gemüse gegen diese Lesung protestiert“ hat (was so viel heißt wie: Eierwerfen!). Pirincci, im eleganten hellen Anzug, setzte sich zur Lesung, Manuskriptblätter in der Hand.

Gelesen wurde nicht aus seinem aktuellen Buch „Attacke auf den Mainstram ^[25]„, sondern aus dem für das kommende Jahr angekündigten Buch „Die große Verschwulung“. Darin, so Pirincci, soll es keinesfalls gegen Schwule, sondern gegen die Auflösung der Geschlechter und eine feministische Diktatur gehen.

Dem Publikum gefiel das. Ein Fernsehteam filmte, Zuschauer filmten wiederum das Fernsehteam. Der Messestand von Manuscriptum und Edition Sonderwege lag im „linken Distrikt“, war also umgeben von dezidiert linken Verlagen. Die Damen an deren Ständen grinsten erst, versuchten das Grinsen erst süffisant, dann bösartig zu färben, stampften ein bißchen mit den Hufen und schüttelten die Köpfe, verschränkten die Arme. Half ja alles nichts.

Es mußte auch zu verwirrend sein! Da liest einer den ideologisierten Aufschrei-Ladies mit Sprachwitz (und teils mit Vokabular unterhalb der Gürtellinie) die Leviten: Und es kommen immer mehr Zuhörer, die dazu noch nicken und lachen! Übrigens gab es eine ordentliche Frauenquote unter den Fans, zwei Rollstuhlfahrer und mindestens zehn dunkelhäutige Menschen, die applaudierten. Kunterbunte Zustimmung! Alle wirkten sehr heiter. Nur den Kollegen von links gefiel´s nicht, sie ließen die Schutzstaffel holen, die dann auch kam, um nach dem Rechten zu schauen.

Aber war ja alles in Butter. Und nicht mal die FAZ-Bloggerin hatte „Obst und Gemüse“ zur Hand.

Bestellinformationen:

» Akif Pirinçcis „Attacke auf den Mainstream ^[25]“ (12,- €) erscheint Ende Oktober und kann beim Verlag Antaios ^[26] bestellt werden

Like

Hochinteressantes Interview mit dem Schweizer Buchautor, Politiker, Lehrer, Musiker und Komponisten Oskar Freysinger. Das Gespräch führte Gernot Tegetmeyer, Generalsekretär der FREIHEIT, am vergangenen Freitag auf der Frankfurter Buchmesse. Dort stellte Freysinger seinen auf wahren Begebenheiten beruhenden Roman „Luca“ vor.

Like

^[16]Gerade die angedachte Planung, die „Flüchtlinge“ dezentral, nicht in Massenunterkünften unterzubringen, um sie wie es heißt, nicht zu ghettoisieren, wird zur Folge haben, dass sich der Wohnraum weiter verknappt. Schon jetzt suchen für das Wintersemester über 5000 Studenten in Stuttgart ^[27] eine Unterkunft.

Eigentlich gibt es ja 6700 Wohnplätze für Studenten. Momentan sind aber nur noch 288 Plätze zu vergeben. Zudem kommt für deutsche Studenten erschwerend hinzu, dass vorweg schon über 1300 Wohnheimplätze für ausländische Studenten reserviert sind, weil diese es angeblich besonders schwer hätten an günstigen Wohnraum nahe der Uni zu gelangen. Nicht in dieser Rechnung enthalten sind die zahlreichen Familien und sonstigen Wohnungssuchenden, die jetzt in Konkurrenz mit den „Flüchtlingen“ eine der immer rarer werdenden Wohnungen auf dem freien Wohnungsmarkt werden suchen müssen.

Momentan gibt es in Stuttgart neben den Massenunterkünften eine wachsende Anzahl an kleineren Wohneinheiten, die sich häufig nicht von „normalen“ Wohnungen unterscheiden lassen. Da auch vor Stuttgart die Regeln des Marktes nicht halt machen werden, gilt: Steigt die Nachfrage, werden auch die Preise weiter steigen. So finanzieren die Bürger mit ihrem Geld nicht nur die Unterkünfte und die laufenden Kosten der „Neubürger“ und sie müssen zunehmend auch mit höheren Mieten rechnen, am nun noch mehr umkämpften Wohnungsmarkt.

Für den Normalbürger kommt erschwerend hinzu, dass der Staat dem „Privatmann“ gerne vorgezogen wird. Er bezahlt pünktlich seine Miete, gilt somit als verlässlicher und gern gesehener Mieter, auch weil er die Haftung für eventuell auftretende Schäden ohne Murren übernehmen wird, egal wie der Unterzubringende auch haust. Eine kostenlose Renovierung ist da dann unter Umständen schon im „Preis“ inbegriffen. Außerdem entfällt für den Vermieter das Risiko „Mietnomade“.

Unter dem Druck Unterbringungsmöglichkeiten schaffen zu „müssen“ werden, auch ohne viel zu verhandeln, Mieten im oberen Bereich gezahlt. Wie soll also ein Familienvater, oder wie auch immer darstellender privater Mieter, unter diesen Umständen in Zukunft mithalten können?

Hier eine Darstellung der derzeit schon betrieben Flüchtlingsheime mit mehr als 20 Plätzen in Stuttgart:

^[28]

Anfang Oktober beherbergte allein die Stadt Stuttgart 2230 Personen in insgesamt 67 Unterkünften ^[29]. Für 2015 werden rund 4000 dauerhaft in Stuttgart ^[30] wohnende Asylbewerber prognostiziert, Tendenz steigend. Erst kürzlich waren innerhalb von zehn Tagen 3000 Asylsuchende nach Baden-Württemberg gekommen.

Dass grüne, rote und auch die meisten schwarzen Bürgermeister und Landräte laut STOPP rufen werden, darauf darf der Steuerzahler nicht hoffen. Spätestens bei der nächsten Wahl sollten wir Bürger klarstellen, dass es so nicht weiter gehen darf.

Bisher erschienen in der PI-Serie „Asyl-Irrsinn in Deutschland“:

» 1. Willkommenspakete und Rundumversorgung für 120 ledige Männer ^[9]
» 2. Premium-Wohnen mit Hausmeister, Heimleiter und Sozialarbeiter ^[10]
» 3. 220 Asylanten für niederbayerischen Ort mit 850 Einwohnern ^[11]
» 4. Vaihinger Schloss – 250 Asylbewerber ins Wahrzeichen der Stadt?! ^[12]
» 5. Fürstenfeldbruck – 600 Asylbewerber mit Soldaten in Kaserne ^[13]
» 6. Christ von 50 Muslimen zusammengeschlagen ^[14]
» 7. Kirche hat für 122 „Flüchtlinge“ Wohnungen, keine für Studenten ^[15]

---

Wenn auch Sie aus Ihrer Stadt Ähnliches zu berichten haben oder sie von einer Schule, Turnhalle, einem Hotel, Schloss etc. Kenntnis haben, das umfunktioniert wurde oder werden soll, schreiben sie an PI ^[17]. Senden Sie uns Fotos mit Ortsangaben, wichtige Eckdaten des Asylheimes und ev. Quellhinweise. Wir werden die Um(Miss)stände bei ausreichendem Infomaterial veröffentlichen.

Like

Die Zerstörung des Gaza-Streifens durch die Kriegsführung der Hamas und Israel kostet die EU-Steuerzahler 450 Millionen Euro. Deutschland legt zu seinem Anteil noch einmal 50 Millionen drauf. Eine wirksame Kontrolle der Verwendung der Gelder ist nicht möglich. Die EU hat auch keine Bedingungen an die Zahlung geknüpft. Es ist unmöglich zu kontrollieren, ob die Hamas das Geld zu neuerlichen Aufrüstung verwendet.  (Dies berichten mehrere Medien ^[31]! PI hat es bereits während des Gaza-Krieges prophezeit ^[32], was nicht schwer war. Empörend ist es trotzdem.)

Like

Wie hat es doch die Medien gefreut, als sie seitenweise und stundenlang vom „Folterskandal“ und vom „Martyrium“ der Asylanten in Burbach berichten durften. Endlich konnten wieder böse Deutsche ihren Landsleuten vorgehalten und für noch mehr Geld und Spenden und „Willkommenskultur“ getrommelt werden. Ein paar Wochen später kommt jetzt heraus, daß einer der „Gefolterten“, der Algerier Karim M. (Foto), 18, zusammen mit einem 32-jährigen Landsmann Ende Mai in ein Juweliergeschäft in Iserlohn eingebrochen ist und deswegen nun im Knast sitzt und auf seinen Prozeß wartet. Sicher findet er aber einen milden Richter oder eine noch mildere Richterin, denn er mußte doch einfach wegen seiner vielen Traumata bei einem Juwelier einbrechen ^[33]. Nur geklaute Juwelen hätten das schlimme Unrecht wiedergutmachen können!

Like

^[34]Es geschah am Freitagnachmittag an der Kalker Hauptstraße: Der 34-Jährige hat Zeugen zufolge vor einem Büdchen einen 45-Jährigen angegriffen. Mit einer Bierflasche schlug einer nach einem weiteren Kölner – der 46-Jährige musste mit Gesichtsverletzungen in eine Klinik gebracht werden. Passanten alarmierten die Polizei, doch auch die Beamten konnten den Angreifer zunächst nicht unter Kontrolle bringen. Der betrunkene Mann ging weiterhin auf sein Opfer los, musste von den Polizisten zu Boden gebracht und gefesselt werden.

Im Streifenwagen ging er dann verbal auf eine Polizistin los: „Ich bin Gotteskrieger, für mich gelten andere Gesetze“, sagte er der Polizei zufolge. Und von einer „Scheiß-Christin“ lasse er sich ohnehin nichts sagen. Er sprach „massive Todesdrohungen“ gegen die Beamtin aus, so die Polizei. Außerdem sagte er, dass deutsche Frauen in seinen Augen weniger wert seien als Tiere.

Der Polizei zufolge kam es zu weiteren „nicht zitierfähigen Beleidigungen in übler Fäkalsprache“, daraufhin wollte der Mann die Polizistin noch mit einem Kopfstoß verletzen… (Wie der Express berichtet ^[35], war Allahs Mann bereits polizeibekannt.)

Like

^[36]Im Bochumer Stadtteil Riemke herrscht Aufruhr um ein baufälliges Gebäude, in dem sich eine Gruppe Zigeuner eingenistet hat. Offiziell sind nach Behördenangaben 17 Rumänen und ein Deutscher in dem Haus gemeldet. Dennoch treiben sich meist 30 und mehr Personen in und um die Bauruine herum. Die Anwohner klagen über Diebstähle, Pöbeleien, Dreck und Gestank und fordern von Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz endlich etwas gegen diese Zustände zu unternehmen.

(Von L.S.Gabriel)

Anwohnern zufolge verrichten die Zigeuner ihre Notdurft in den Nachbargärten, es wird gebettelt, gedroht, Mülltonnen werden durchwühlt. Die total entnervten Nachbarn wissen von verwahrlosten Kindern, die weder Kita noch Schule besuchten und nächtelanger Ruhestörung.

Die WAZ ^[37] schreibt:

Anwohner der Zillertalstraße in Riemke protestieren gegen rumänischstämmige Zuwanderer in ihrer Nachbarschaft. „Hier herrschen unerträgliche Zustände. Das Wohnen ist zum Albtraum geworden. Die Stadt muss endlich handeln!“, fordern 117 Bürger in einem gemeinsam unterzeichneten Brief an Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz.

Keine Namen, keine Fotos in der Zeitung: Die Angst sitzt tief bei den Riemkern, die der WAZ am Donnerstag ihr Leid klagen. Seit Jahrzehnten leben sie hier. Seit Jahresbeginn sehen sie sich „bis zu 30, am Wochenende auch deutlich mehr Rumänen“ gegenüber, die in einem baufälligen Eckhaus an der Brünsel-/Zillertalstraße wohnen. „Besser: hausen“, korrigiert eine der Nachbarinnen. [..]

Jetzt droht die Zillertalstraße zum Brennpunkt sozialer Auseinandersetzungen und Anfeindungen zu werden.

Bei einer Überprüfung vor Ort durch die Stadt sei allerdings von all dem nichts festgestellt worden.

Es gebe „keine dramatischen Zustände, lediglich Sperrmüll“. Betteleien und Drohungen seien nicht festgestellt worden, „ebenso wenig wie die Nutzung der Vorgärten als Toilette“. Die Nachbarn bekräftigen derweil ihre Forderungen: „Das Haus muss geräumt und saniert, am besten abgerissen werden!“

Es hat also zum Zeitpunkt der Überprüfung gerade keine der dort hausenden „in Deutschland dringend benötigten Fachkräfte“ auf die Straße gemacht und auch beklaut wurden die Herrschaften von der Stadt nicht. Dann ist ja alles gut, die Anwohner leiden vermutlich an Zigeunerphobie oder sind einfach ganz gewöhnliche Rassisten. Ein Blick in die Polizeiprotokolle der hiesigen Dienststelle könnte dieser städtischen Ignoranz eventuell Abhilfe schaffen. Aber dann riskierten die vermeintlichen „Dienstleister am Bürger“, dass sie handeln müssten und das will man ja offenbar gerade tunlichst vermeiden.

Like