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Ein Präsident auf falscher Fährte

image [1]Etwa 420 Menschen reisten von Deutschland nach Syrien, um an den dortigen Massakern an Andersgläubigen teilzunehmen. BKA-Chef Jörg Ziercke (Foto) erwähnte am Mittwoch vor einem Monat im ARD-Morgenmagazin zudem, dass zur Zeit über 400 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit islamischem Terrorismus gegen 655 Beschuldigte geführt werden. Deutschland ist dabei nicht das einzige Land, das auf der einen Seite Waffen gegen den „Islamischen Staat“ an die kurdische Front liefert und andererseits den Islamisten durch staatliche Förderung, des als Religion anerkannten Islams, die Rekrutierung von Kriegspersonal erleichtert. Frankreich schätzt nach einem Bericht der Neuen Züricher Zeitung die in Syrien eingereisten französisch islamischen Kämpfer auf über 900 Personen. Sie stammen meist aus religiös toleranten Familien, besinnen sich ihrer religiösen Wurzeln und nehmen dabei den Koran als apodiktische Rechtfertigung für Mord und Totschlag wörtlich.

(Von Tom)

Das islamfreundliche Klima unter dem Deckmantel der Toleranz, das viele deutsche Politiker begrüßen, ist offensichtlich einem dogmatischen Abwehrreflex gegenüber jeglicher Einschränkung sogenannter Religionsausübung und gegenüber jeder xenophoben Meinungsäußerung geschuldet. Diese bornierte Wahrnehmung demokratischer Pflichten findet sich insbesondere dort wieder, wo die eigene Vergangenheitsbewältigung in der Nachkriegszeit aufgrund familiärer Verflechtungen Schwierigkeiten bereitet.

Politik und Verfassungsrecht kollidieren deshalb immer häufiger. Während das Bundesarbeitsgericht im Urteil vom 24. September über ein Verbot des religiös motivierten Tragens von Kopftüchern zu befinden hatte und dies als unvereinbar mit der Pflicht zu neutralem Verhalten beurteilte, begrüßt BKA-Chef Ziercke nach internen Informationen des Bundeskriminalamts einen Runderlass des Bundesinnenministeriums vom 15. September, indem Beamten und Tarifbeschäftigten das Tragen des Kopftuches aus religiösen Gründen ausdrücklich gestattet wird.

Aus Artikel 33 des Grundgesetzes ergibt sich jedoch folgende Rechtslage: Zum Einen das Diskriminierungsverbot, das Bevorzugung und Benachteiligung von Beamten aufgrund deren religiösem Bekenntnis ausschließt, und auf der anderen Seite die Neutralitätspflicht bei der Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben. Es sei hier angemerkt, dass die Türkei von 1934 bis 2010 ein generelles Verbot religiöser Kleidung in der Öffentlichkeit als säkularen Staat auszeichnete und sie damit die Neutralität des Staates, ähnlich wie Frankreich, viel stärker betonte als die heutige Bundesrepublik Deutschland.

Die Neutralitätspflicht, die ebenfalls zur Trennung von Amt und Person bei der Bewerbung um ein öffentliches Amt verpflichtet, kennt der scheidende Präsident des Bundeskriminalamts jedoch nicht. Aus einem internen Papier der Polizeibehörde geht hervor, dass im November 2013 die „AG Kandidatur“ durch den Präsidenten ins Leben gerufen worden sei. Diese Arbeitsgruppe verfolge ausschließlich das Ziel, den Vizepräsidenten Dr. Jürgen Stock auf den Posten des Generalsekretärs bei Interpol zu setzen. Die eilig zusammengestellte Gruppe mit Mitarbeitern aus vier Abteilungen konnte gemeinsam mit dem Präsidenten und seinem Vizepräsidenten den mit hohen Reisekosten verbundenen Wahlkampf in 190 Mitgliedsländern der IKPO-Interpol erfolgreich abschließen. Der hoch dotierte Posten scheint dem Vizepräsidenten sicher, die eigentliche Wahl am 7. November reine Makulatur. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die grobe Missachtung der beamtenrechtlichen Pflichten scheinen im Bundeskriminalamt nicht aufgekommen zu sein.

Vor gut zwei Jahren trieb den BKA-Chef eine ganz andere Sorge um. In einem ZDF-Interview im September 2012 verdrehte er kurzerhand die Kausalbeziehung zwischen Opfern und Tätern. Analog der Islamistenlogik, wonach die Trägerin der aufreizenden Kleidung und nicht der Triebtäter Ursache der Vergewaltigung sei, geißelte Jörg Ziercke das Zeigen von Islamkarikaturen als Spiel mit dem Feuer und machte die Kritiker der Islamisierung Deutschlands als Ursache höchster Gefahr aus. Wen wundert es da noch, wenn in Deutschlands oberster Polizeizentrale die Ausweitung kultureller Vielfalt im Polizeidienst, die Reduzierung migrantentypischer Merkmale in der Kriminalstatistik oder Untersuchungen zur braunen Vergangenheit des Amtes höchste Priorität genießen.

Ein Beispiel für die hohe Sensibilität auf dem Rechten Auge ist die vom Bundeskriminalamt geforderte Straßenumbenennung an seinem Standort in Meckenheim. Da den ehemaligen Namensgeber Paul Dickopf, ehemaliger Präsident des Bundeskriminalamts und bei Interpol, postum seine braune Vergangenheit einholte, wurde die Straße in Gerhard-Boeden-Straße umbenannt.

Es bleibt zu hoffen, dass den designierten künftigen Generalsekretär Dr. Jürgen Stock nicht das gleiche Schicksal ereilt. Ebenfalls ein Konstrukt seiner Zeit, ideologisch rechtfertigend handelnd und verblendet durch den Glauben an den oktroyierten Maßstab für Gerechtigkeit, könnte auch er, wie Paul Dickopf, zu späterer Zeit auf der Gehaltsliste der CIA erscheinen und dadurch Erklärungen für das derzeitig suspekte Handeln liefern.

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BILD zu Demo Hooligans gegen Salafisten: „Böller fliegen, Lage gerät außer Kontrolle“

geschrieben von byzanz am in Counter-Jihad,Deutschland,Islam,Salafisten | 240 Kommentare

klein2 [2]BILD berichtet: Kurz nach 14 Uhr flogen im Hauptbahnhof die ersten Böller und das, obwohl man sich im Vorfeld auf Böller-Verbot verständigt hatte. Rund um Dom und Hauptbahnhof ist am Sonntag der Teufel los. Seit 14 Uhr finden mehrere Demos statt, bis zu 5000 Teilnehmer werden allein bei „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) auf dem Breslauer Platz erwartet. Auf Facebook hatten sich über 7000 Teilnehmer angekündigt. Schon kurz nach 14 Uhr waren schon weit über 2000 Personen da, minütlich wurden es mehr. Linke und Rechte liefern sich Rangeleien, die Polizei verstärkt die Absperrungen. Weiter bei Bild.de [3]

Offensichtlich ging es vor Ort wesentlich friedlicher zu, als es die Meldung der BILD vermuten ließ. Hier einige Fotos:

klein6 [4]

klein3 [5]

Panorama1 [6]

Die Antifa:

Antifa [7]

Antifa2 [8]

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Wir Drohnen 2.0 im Sozialismus 2.0

geschrieben von kewil am in Sozialismus,Wissenschaft,Zeitgeist | 19 Kommentare

An die Stelle von Zwang, Drohung und Elimination sind subtilere Formen des Übergriffs auf die individuelle Existenz getreten, Übergriffe, die das Ziel verfolgen, die unabhängige, autonome und freie Existenz von Individuen zu beenden und sie in Abhängigkeit vom Staat zu bringen, sie zu Drohnen 2.0 zu machen, die nur leben können, weil ihr Staat, der große und gute Pater Familias für sie sorgt. Dies ist der Kern aller neu erfundenen Süchte, aller neuen Maßnahmen und gesetzlichen Regelungen: Die Beseitigung individueller Freiheit und die Diskreditierung aller Formen, die Menschen ein Auskommen unabhängig vom großen Pater Familias, dem Gott der Moderne, dem Staat, ermöglichen. Ziel von Sozialismus 2.0 ist es entsprechend, Freiheit zu beseitigen und Menschen in Abhängigkeit zu bringen… (Ein sehr erhellender Artikel bei [9] Kritische Wissenschaft, der mit mehreren Links auf frühere Texte die Thesen untermauert.)

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Klonovsky: Zwischen Gott und Gender, zwischen Feminismus und Fatwa

geschrieben von kewil am in Demographie,Familie,Genderismus,Islam,Political Correctness | 41 Kommentare

Gewissen islamischen Autoritäten zufolge soll der Prophet, als er zufällig Zeynab, die Frau eines freigelassenen Sklaven, noch nicht vollständig bekleidet erblickte, von diesem Anblick enthusiasmiert spontan ausgerufen haben: „Gelobt sei Allah!“ (Später heiratete er sie.) Ein frommer christlicher Zeitgenosse Mohammeds hätte bei ähnlicher Gelegenheit wohl eher Satan ins Spiel gebracht. Während das Christentum den sündigen Körper etablierte, galt die Fleischeslust den Muslimen als Quell der Lebensfreude. „Die intensivste und vollkommenste Kontemplation Gottes wird uns durch die Frauen zuteil“, erklärte der Mystiker Ibn’Arabi, „und die leidenschaftlichste Vereinigung ist der eheliche Beischlaf.“ Die Frau „soll sich stets für ihren Mann bereithalten, damit dieser sich an ihr erfreuen kann, wann immer er dies wünscht“, empfahl der Philosoph al-Ghazali.  Bis ins 19. Jahrhundert blickte der westliche Bürger und Christenmensch durch die Haremsbrille auf den Orient. Die exotische Welt der Vielweiberei erschien ihm frivol, lasterhaft – und beneidenswert.

Ist es nicht erstaunlich, wie die Dinge sich gedreht haben? Wie der Durchnitts-Muslim gierig und neidisch auf die trainierten, pneumatischen und allzeit halbnackerten Beverly-Hills-Weiber starrt, die für ihn so fern und unbesteigbar sind wie die Eiger-Nordwand? Dabei hat sich in der muslimischen Welt in diesem Punkte überhaupt nichts geändert, nur wurde sie von der sogenannten sexuellen Revolution des Westens genauso überrollt und abgehängt wie zuvor durch dessen industrielle Revolution. Vielweiberei, nunmehr als Partnerwechsel bezeichnet und aus dem Ehegatter befreit, ist im Westen so normal geworden wie Vielmännerei, im erlesensten Falle Gang Bang geheißen, was man im Morgenland ja eher nicht kannte bzw. kennt. Und all das gleichgeschlechtliche Gerammel und Gewürge mittenmang.

Nun tritt allerdings etwas auf den Plan, was Hegel unter List der Vernunft oder vielleicht sogar Negation der Negation rubriziert haben würde. Die sexuell Befreiten stellen überall die Vermehrung ein, während die Prüden, Gläubigen, Unbefreiten sich so hemmungslos fortpflanzen wie die anderen fremdvögeln. Der Westen schrumpft, die Umma wächst und gedeiht. Desgleichen die orthodoxen Juden, die bekanntlich enorm „verklemmt“ leben, oder, wenn auch in geringerem Maße, das robust christliche Milieu in den USA.

In Frankreich, rechnet Michèle Tribalat, die renommierteste Demoskopin des Landes, in ihrem neuen Buch „Assimilation, la fin du modèle francais“ vor, kamen 2008 auf ein autochthones Neugeborenes fast zwölf muslimische Geburten, auch wenn die Zeugung der Wenigen vermutlich vergnüglicher verlief. Die groteske Verschiedenheit der Weltgegenden offenbart sich derzeit am deutlichsten in der Offerte amerikanischer Großkonzerne, die Eizellen ihrer Mitarbeiterinnen für Spätschwangerschaften einfrieren zu lassen, auf dass die Holden anständig Karriere machen und ihr Unternehmen das Optiumum aus ihnen herausholen kann, bevor sie sich ihr Leben als nützliches Glied der Gesellschaft mit dem Gebären versauen. Dass sich ausgerechnet jene Teile der Menschheit explosionsartig vermehren, die am ungebildetsten sind und denen es wirtschaftlich am schlechtesten gilt, während diejenigen, die imstande sind, die momentan auf dem Planeten arbeitende Technik unter Kontrolle zu halten, immer weniger werden, lässt für die Zukunft des Planeten gewisse Verwerfungen und Unrundheiten ahnen.

Die ganze Hoffnung des Westens liegt nun darauf, dass der Rest der Welt die sexuelle Revolution nachholt, die Frauen gleich- und die Vermehrung sukzessive einstellt. Man könnte zugespitzt sagen: Die Hoffnung des Westens beruht auf Pornographie und Promiskuität. Auf dass selbst der gottesfürchtige Wüstennomade und der verlorenste Fellache lernen, dass das Glück des Mannes darin besteht, mit möglichst vielen Frauen Sex und mit keiner davon Kinder zu haben. Und dass es sinnlos ist, von Frauen erotische Spitzenleistungen zu erwarten, die man selber entjungfert und danach unter Planen versteckt hat.

Aufs Ganze gesehen haben wir also die Aussicht auf entweder eine blutige Explosion oder eine klebrige Implosion. Die arme Menschheit steht am Scheide(!)weg zwischen Gott und Gender, zwischen Fatwa und Feminismus, zwischen Muezzin und Mainstreaming, zwischen Gruppengebet und Gruppensex, zwischen Fisting mit oder ohne Sala, zwischen Haddsch und Christopher Street Day. Und nun mog I nimmer.

(Michael Klonovsky in seinem Tagebuch am 22. Oktober 2014 [10]– einfach göttlich!)

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Kommunistische Wahlfälschungen in Halle

geschrieben von kewil am in Wahlen | 84 Kommentare

image [11]Die Ermittlungen wegen Fälschung der Europawahl in Halle gehen in eine neue Runde: Die Staatsanwaltschaft hat nun auch ein Ermittlungsverfahren wegen Wahlfälschung gegen den Stadtwahlleiter und seine Stellvertreterin eröffnet. In einem Wahllokal war es im Mai zu Unregelmäßigkeiten und offenbar zu Verstößen gegen die Wahlordnung gekommen. Im Wahlbezirk 571-03 in Halle zählte das zuständige Wahllokal 101 Stimmen mehr aus, als Wahlberechtigte erschienen waren – und fast alle gingen an diesem 25. Mai 2014 auf das Konto der Linkspartei.

Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt bereits gegen den damaligen Wahlvorsteher Manfred D. wegen Wahlfälschung. Bis zu fünf Jahre Haft stehen auf das Delikt. Jetzt haben die Ermittler aber auch ein Verfahren gegen den Stadtwahlleiter Egbert Geier und seine Stellvertreterin Rita Lachky eröffnet, wie die Behörde auf FOCUS-Anfrage bestätigte. Anzeige erstattet hat wiederum der 75-jährige Peter Scharz, der im Mai Wahlhelfer im betroffenen Wahllokal war.

Wahlfälschung kommt in Deutschland offiziell nur sehr selten vor. Wie einfach es aber ist, Wahlen zu fälschen, zeigt der Fall in Halle. Wahlvorsteher D. mogelte offenbar 101 Stimmen dazu. Nur weil Wahlhelfer Scharz aufpasste, flog der Schwindel auf. Er meldete seinen Verdacht der Stadt Halle. Der Stadtwahlleiter ließ daraufhin den Stimmbezirk neu auszählen, das Ergebnis im Nachhinein korrigieren und informierte den Gemeindewahlausschuss, das Kontrollorgan.

Aber trotz der Unstimmigkeiten hielt es die Stadt Halle wochenlang nicht für nötig, die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Erst als der Wahlhelfer selbst Anzeige erstattete, übergab der Gemeindewahlleiter der Staatsanwaltschaft die nötigen Dokumente, um sie auf eine Straftat hin prüfen zu lassen.

Nun legte der Wahlhelfer mit der Anzeige gegen den Stadtwahlleiter und seine Stellvertreterin nach. Seiner Ansicht nach verzögerte die Stadt die Aufklärung des Falls und informierte den Gemeindewahlausschuss nicht über die weiteren Unregelmäßigkeiten im Wahllokal.

So soll Wahlvorsteher Manfred D. beim Auszählen der Stimmen bewusst auf das Vieraugenprinzip zur Kontrolle verzichtet haben. Außerdem soll D. alle Wahlhelfer gebeten haben, die Wahlniederschrift bereits bei Dienstantritt zu unterschreiben – also bevor das Ergebnis der Auszählung eingetragen wurde.

Dritte Auffälligkeit: Nach der Wahl meldete die Internetseite der Stadt zunächst null Stimmen für die Alternative für Deutschland (AfD) im betroffenen Stimmbezirk. Tatsächlich waren es aber 42 Stimmen…

Kommentar:

 Laut FOCUS rätselt [12] der Staatsanwalt noch, ob das Absicht oder Schlamperei war. Stimmen für die Kommunisten dazubescheißen und die AfD weglassen, das soll alles ein Zufall sein? Die Angelegenheit verdient bundesweite Aufmerksamkeit, denn längst ist dieses Land zu einer linksgrünen Bananenrepublik verkommen, und dieser Fall ist mit Sicherheit nicht der einzige!

Ein Rechtsempfinden haben Linke nicht, als Ideologen fühlen sie sich zu jedem Gesetzesbruch im Sinne einer „höheren Gerechtigkeit“ und der Herbeiführung des ökologischen und  sozialistisch-kommunistischen Paradieses uneingeschränkt und jederzeit legitimiert. Der Zweck heiligt die Mittel! Die AfD und andere kleinere Parteien tun gut daran, bei Wahlen vor Ort Präsenz zu zeigen und aufzupassen!

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Dieter Nuhr sperrt „NOZ“ aus

geschrieben von kewil am in Islam,Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands,Kultur,Meinungsfreiheit | 140 Kommentare

Nach der Anzeige [13] eines Muslim gegen Dieter Nuhr wegen angeblicher „Islamhetze“ hat der Kabarettist der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) verboten, seinen Auftritt am Samstag in Osnabrück zu besuchen. Die „NOZ“ hatte als erstes über die Anzeige berichtet. Der Hintergrund des Zerwürfnisses zwischen Nuhr und der „NOZ“ ist nicht ganz klar. Beide Seiten streiten sich um die Frage, ob Nuhr die Gelegenheit zur Stellungnahme bekommen hat. Nuhr sagt nein, die Zeitung sagt ja. Der Ton ist ziemlich scharf: Nuhr schrieb auf seiner Facebookseite: „Bin von Islamisten als „Hassprediger“ angezeigt worden, weil ich den Koran richtig zitiert habe. Bitte um regelmäßige Besuche im Gefängnis! Neue Osnabrücker Zeitung holt ausschließlich Meinung bei den Islamisten ein und zeigt sich verständnisvoll. Die Frage ist: Braucht ein Land, das solche Zeitungen hat, überhaupt noch Islamisten?“

Dies berichtet der Tagesspiegel [14]! Die NOZ selbst berichtet heute nur, daß knapp 30 Demonstranten am Samstagabend vor der Osnabrückhalle standen, um gegen den Kabarettisten Dieter Nuhr [15] zu demonstrieren. Fortsetzung bei dieser Diskussion dürfte folgen!

» WELT-Interview [16] mit Dieter Nuhr (lesenswert!)

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