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Untersuchungsausschuss zur HoGeSa-Demo

image [1]Nicht nur über die Teilnehmerzahlen der HoGeSa-Demo am letzten Sonntag in Köln (1500 – 10.000) und der Gegendemo der linken Salafisten-Unterstützer (150 bis 1000) gibt es widersprüchliche Angaben von Veranstaltern, Polizei und Medien. Auch die Zusammensetzung der Demonstranten (Hooligans, „Nazis“, besorgte Bürger, Provokateure) gibt es je nach Interessenlage unterschiedliche Behauptungen.

Zweifelsfrei kam es dort auch zu Straftaten. So gibt es Bilder, die einen umgestürzten Einsatzwagen der Polizei zeigen, wobei noch unklar ist, wer dafür verantwortlich war. Ebenso wurde von Flaschenwürfen und anderen Sachbeschädigungen und einer zweistelligen Anzahl von verletzten Polizeibeamten berichtet. Dass diese Demo nun vom Bundes-Justizminister zum Anlass genommen wird, die Demonstrationsfreiheit einzuschränken, gibt Anlass zur Besorgnis. Daher ist es notwendig, die Vorkommnisse frei von politischer Einflussnahme umfassend aufzuklären. Dazu hat sich nun ein unabhängiger Untersuchungsausschuss gebildet, der die vorhandenen Augenzeugen befragen, vorhandene Bild- und Tondokumente sichten und die beteiligten Behörden um Auskunft bitten wird.

Journalistenwatch [2] hat die heutige Presse-Erklärung des „Außerparlamentarischen Untersuchungsausschusses APU 26/10“ veröffentlicht. Auszugsweise heißt es hier:

Der APU 26/10 ist entschieden der Auffassung, dass eine demokratische Öffentlichkeit von zutreffender, neutraler und objektiv nachvollziehbarer Information lebt und weder durch Rundfunk und Fernsehen, noch von der Polizeiführung oder den Beteiligten beliebig manipuliert werden darf.

Der APU 26/10 wird sich daher in den kommenden Monaten mit der Auswertung aller verfügbaren Beweismittel zu den betreffenden Ereignissen befassen und die mediale und juristische Aufarbeitung kritisch und fair begleiten. Er wird hierüber einen Bericht vorlegen und Empfehlungen an die Politik aussprechen.

Alle denkbaren Beweismittel wie Mittel des Augenscheins (Fotos, Filme), Urkunden (interne Polizeiberichte oder ärztliche Behandlungsunterlagen, soweit rechtmäßig erlangt), schriftliche Zeugenaussagen (von Teilnehmern, Beobachtern, Polizisten, anwesenden Journalisten), Sachverständigengutachten (von Polizeiexperten, Juristen, Ärzten – z.B. zu Verletzungsursachen) sind dem APU 26/10 willkommen.

Außerdem begrüßt der APU 26/10 die Beteiligung jeden Bürgers und jeder Bürgerin, die ernsthaft an der Aufklärung der Vorfälle, mit denen eine erhebliche Verschärfung des Versammlungsrechts bundesweit gerechtfertigt werden soll, interessiert sind. Eine Homepage der APU 26/10 geht in den nächsten Tagen online.

Sachdienliche Hinweise werden erbeten.

Kontakt:

Alexander M. Heumann, Rechtsanwalt
Sprecher der APU 26/10 und
Verantwortlicher im Sinne des Presserechts
Am Wehrhahn 23
40211 Düsseldorf
Tel.: 0211 / 164 60 68
Fax: 0211 / 164 60 69
Email: info@familien-u-erbrecht.de [3]

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ZDF entschuldigt sich für Moderator-Hemdfarbe

geschrieben von PI am in Realsatire | 168 Kommentare

BERLIN / JF. Das ZDF hat sich für die Farbe des Hemdes eines ihrer Moderatoren entschuldigt. „Aufgrund einiger Zuschauer-Hinweise zur Kleidungswahl unseres Moderators Jochen Breyer möchten wir kurz aufklären, daß sein olivgrünes Hemd auf dem Bildschirm tatsächlich braun wirkte“, schrieb der Sender auf Facebook. Dies sei „natürlich keinesfalls beabsichtigt“ gewesen. „Wir entschuldigen uns für den entstandenen Eindruck“, teilte das Morgenmagazin weiter mit. Die Nutzer des sozialen Netzwerkes reagierten mit leiser Kritik auf den Eintrag: „Ist das euer Ernst? Also daß sich Zuschauer über ein braunes Hemd aufregen, ist ja schon lächerlich. Aber daß ihr darauf auch noch mit einer Stellungnahme und Entschuldigung reagiert, macht das Ganze zu einer Lachnummer“, schrieb ein Kommentator. Ein weiterer ergänzte: „Es wird immer verrückter. Mein Fußboden ist braun. Werde ihn nun umstreichen. Ihr habt sie doch nicht mehr alle beim ZDF.“ (Quelle: Junge Freiheit [4] / Abgelegt unter „Realsatire“)

» Kontakt: zuschauerservice@zdf.de [5]

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Wirtschaftswoche streicht Bettina Röhl-Kolumne

geschrieben von kewil am in Altmedien,Meinungsfreiheit | 67 Kommentare

Daß Miriam Meckel, sonst eigentlich nur als lesbische Partnerin von Anne Will bekannt, die neue Chefin der Wirtschaftswoche geworden ist, haben wir berichtet [6]! Das ist noch nicht mal vier Wochen her, und schon fehlt die dienstägliche Kolumne von Bettina Röhl (Foto). Und in der Kommentarspalte [7]der WiWo ist ihr Name nicht mehr genannt! Anscheinend ist sie bereits politkorrekt „gegangen worden“ und schreibt jetzt im Blog von Meckels Vorgänger als Wiwo-Chef, Roland Tichy. Dort heißt es jedenfalls: [8] Von Juli 2012 bis Oktober 2014 stritt sie bei Wirtschaftswoche Online in ihrer Kolumne “Bettina Röhl direkt” jeden Dienstag für mehr Fairness und weniger Ideologie in der Wirtschaft und Politik. Ab sofort erscheint ihre Kolumne “Bettina Röhl direkt” jeden Dienstag auf der Seite “Tichys Einblick”.

» Kontakt: online@wiwo.de [9]

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WELT: Islamophobie? Wir nennen es Aufklärung!

geschrieben von byzanz am in Islamaufklärung | 54 Kommentare

jerges [10]Auszug aus diesem hervorragenden Artikel: Mit dem Islam verhält es sich jedoch tatsächlich so. Man kann nicht sagen, wann und wo es das nächste Mal krachen wird. Bis vor wenigen Wochen dachten wir, Länder wie Australien und Kanada seien vor islamischem Terror sicher, bis wir eines Besseren belehrt wurden. Jede europäische Stadt hat inzwischen eine eigene salafistische Szene. (..) Der Autor Oliver Jeges (Foto), der übrigens Sohn eines ägyptischen wohl säkular eingestellten Moslems ist und öfters auf der Achse schreibt, war am 26. August als Gegenpart zu Moslem-Zentralratler Aiman Mazyek und Kopftuchträgerin Khola Maryam Hübsch Talkgast bei Maischberger [11] zum Thema IS, wo er dem Großmeister der Taqiyya in Sachen „Friedlichkeit des Islams“ gut Contra gab (im Video ab 16:03). Weiter in seinem Artikel [12] bei der WELT..

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Italiens „Sacro Egoismo“

geschrieben von kewil am in EUdSSR,Europa,Geschichte,Italien | 48 Kommentare

Wer sich auf das »Land, wo die Zitronen blüh’n« (Goethe), verlässt, sieht sich alsbald hintergangen. Das zeigt die Vergangenheit, das bestätigt die Gegenwart. Italien wechselte im Ersten Weltkrieg die Fronten, indem es sich vom Dreibund löste und auf der Seite der Entente (Frankreich, Britannien) gegen den verbliebenen Zweibund (Deutsches Reich, Österreich-Ungarn) in den Krieg eintrat. Dafür erhielt es von Österreich (»c’est ce qui reste« nach Clemenceau) nicht nur das südliche Tirol als Beute, sondern auch das Kanaltal und Teile des Mießtals.

Niemand schritt dagegen ein, dass es sich im Hinterland von Triest sowie in Istrien und an der dalmatinischen Küste festsetzte. Auch nicht als der »Duce« dem Königreich Italien Äthiopien, Albanien und Libyen zur Gänze einverleibte und mithilfe des »Führers« 1941 Teile des SHS-Staates – das aus Slowenien, Kroatien und Serbien sowie Montenegro bestehende Königreich Jugoslawien – annektierte.

Und wo der »Genio del Fascismo« herrschte, wurde ökonomisch ausgebeutet und kulturell entnationalisiert, will sagen rücksichtslos »italianisiert« oder gar »re-italianisiert«, wie es unter historisch-ideologischem Rückgriff auf das Imperium Romanum gemäß faschistischem Sprachgebrauch hieß… (Und heute stellt sich Italiens oberstes Gericht gegen [13] das Völkerrecht und will von Deutschland Entschädigung für den Zweiten Weltkrieg! Eine bodenlose Frechheit!)

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Schweizer Kabarettist stellt sich hinter Dieter Nuhr: „Satire darf nicht vor Islamisten kuschen“

geschrieben von PI am in Islam,Satire | 72 Kommentare

thiel_nuhr [14]Während von den deutschen Kabarettisten-Kollegen in der aktuellen Diskussion um eine Strafanzeige eines Salafisten gegen Dieter Nuhr nur lautes Schweigen zu vernehmen ist, hat sich jetzt ein Schweizer Satiriker in einem Interview zu Wort gemeldet. Andreas Thiel (Foto), der sich selbst einen freiheitsliebenden „Anarchisten“ nennt, kann in den Aussagen von Dieter Nuhr zum Islam nichts Schlimmes oder Unanständiges erkennen. „Ich gebe Dieter Nuhr vielmehr recht. Der Koran bietet mit seinen gewaltverherrlichenden Passagen grossartigen Stoff für einen Satiriker“, so Thiel.

Und weiter:

Nuhr ist noch anständig. Er bezieht sich auf Botschaften des Korans und hinterfragt diese. Inhaltlich hat er im Grunde einfache Botschaften, etwa dass man Frauen nicht unterdrücken soll. Dass das so hohe Wellen schlägt, zeigt, dass es immer noch tabu ist, die Vereinbarkeit des Islams mit westlichen Grundwerten infrage zu stellen.

In Deutschland gibt es Satiriker, die mehr oder weniger offen zugeben, die Finger von der «heissen Kartoffel» Islam zu lassen – aus Angst vor den Reaktionen.

Das ist grundfalsch. Satire darf nicht vor Islamisten kuschen. Schauen sie sich gewisse blasphemische Jesus-Darstellungen an: Warum sollte für den Islam verboten sein, was mit dem Christentum erlaubt ist. Allerdings verstehe ich, wenn sich jetzt nicht alle Kollegen hinter Nuhr stellen. Man muss den Koran schon gelesen haben, um beurteilen zu können, ob er die Wahrheit sagt. Themen, bei denen die Emotionen so hochkochen wie beim Islam, schreien nach einer humoristischen Bearbeitung. Lachen hat eine heilsame Wirkung und leitet als Ventil die Emotionen ab. Dort wo die Humorlosigkeit regiert, ist man dagegen nahe an der Gewaltanwendung.

Als Giacobbo/Müller einen Witz zu Steinigungen im Islam machten, gab es offene Drohungen. Auch Sie nehmen in Ihren Kolumnen in der «Weltwoche» den Islam mit spitzer Feder auf die Schippe. Welche Reaktionen erhalten Sie?

Einerseits gibt es Leute, die mir gratulieren und sagen: «Zum Glück sagt das mal jemand.» Oder man warnt mich, dass es gefährlich sei, sich so zu exponieren. Andererseits gibt es aber auch unanständige Anschuldigungen von Fanatikern, die die Scharia über die Bundesverfassung stellen. Solche Drohungen sind meist vage und pauschal formuliert im Stile von: «Du musst aufpassen, wenn du nachts über die Strasse gehst.»

Nuhr wird vorgeworfen, ein islamophober «Hassprediger» zu sein, der eine ganze Religionsgemeinschaft beschimpfe. Wie weit darf Satire gehen?

In Deutschland muss ein Satiriker vielleicht etwas brachialer sein als in der Schweiz. Bei uns ist das Publikum besser über politische Themen informiert, sodass auch Anspielungen und feine Zwischentöne eher verstanden werden. Grundsätzlich darf Satire aber alles, das ist die Freiheit der Kunst. Nehmen wir den französischen Satiriker Dieudonné als Beispiel, der sich offen antisemitisch äussert. Ich verurteile diese Äusserungen, die ich sehr geschmacklos finde. Auch empfinde ich Satire anderer Künstler oft als unwahr. Dennoch setze ich mich ohne Wenn und Aber für die Redefreiheit ein.

[…]

Das vollständige Interview gibts auf 20 min. [15]

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