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Beobachtung der FREIHEIT Bayern ja, Verfassungsfeindlichkeit nein

S1270051 [1]Am vergangenen Donnerstag fand vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht in München eine Marathonverhandlung statt: DIE FREIHEIT, PI München und die Bürgerbewegung Pax Europa klagten gegen die Beobachtung durch den Bayerischen Verfassungsschutz. Zusätzlich hatte DIE FREIHEIT Bayern [2] (Foto: Der Landesvorstand) noch gegen die Erwähnung und einzelne Formulierungen im Bayerischen Verfassungsschutzbericht 2013 geklagt. Darin und in einer Rede sowie Presseveröffentlichung des Bayerischen Innenministers Herrmann wurde sie als „verfassungsfeindliche Bewegung“ bezeichnet, die eine „pauschal islamfeindliche Propaganda“ und „Verletzung der Religionsfreiheit, der Menschenwürde und des Gleichbehandlungsgrundsatzes“ vornehme. Dies sei unzutreffend, urteilte das Gericht nach sieben Stunden Verhandlung und drei Stunden Beratung am nächsten Tag.

(Von Michael Stürzenberger)

DIE FREIHEIT Bayern muss jetzt also aus dem Verfassungsschutzbericht 2013 gestrichen und die beanstandeten Formulierungen dürfen künftig weder schriftlich noch mündlich geäußert werden. Die grundsätzliche Beobachtung sei aber erst einmal nicht zu beanstanden. Der Merkur berichtet [3]:

Über einen Teilerfolg darf sich „Freiheit“-Landeschef Michael Stürzenberger aber freuen: Das Gericht urteilte, dass der Verfassungsschutz in der Vergangenheit in seinen Bewertungen der „Freiheit“ zu weit gegangen ist. (..)

Heuer tauchte die Partei das erste Mal im Verfassungsschutzbericht auf. Stürzenberger hatte die Beobachtung jetzt anfechten wollen. Und tatsächlich klang der Vorsitzende Richter Haider in der Verhandlung lange so, als sei er der Meinung, der Verfassungsschutz habe sich zu Unrecht auf Stürzenberger eingeschossen.

Immer wieder fragte er, wo der Verfassungsschutz bei der Freiheit denn konkret die verfassungsfeindlichen Ziele festgestellt habe. Letztlich müsse es darum gehen, dass „ein Punkt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung außer Kraft gesetzt werden soll“. Bei Faschisten oder Kommunisten sei dieser Nachweis einfach. Bei Stürzenberger und der islamfeindlichen Partei fiel es ihm hingegen offenbar schwer.

Die Süddeutsche Zeitung titelt mal wieder reißerisch „Islamhasser bleiben unter Beobachtung [4]„:

Zum Verfassungsschutzbericht 2013 stellte das Gericht sinngemäß fest, dass „Die Freiheit“ beobachtet werden durfte. Es sei auch zulässig, Verdachtsfälle aufzuzeigen, die Zweifel an der Verfassungstreue der Partei beschreiben. Mit einer Darstellung, als agiere die Partei nachweislich verfassungsfeindlich, schieße der Verfassungsschutz nach Meinung des Gerichts aber über das Ziel hinaus. Stürzenbergers Organisation „Pax Europa“ darf gleichfalls weiter vom Verfassungsschutz ins Visier genommen werden. Die Berufung wurde in allen Fällen vom Gericht nicht zugelassen.

Es ist natürlich eine absurde Darstellung, die Bürgerbewegung Pax Europa sei „meine Organisation“, denn ich bin dort lediglich einfaches Mitglied. Was die Berufung zum Urteil anbelangt: Eine Zulassung hierfür kann man in jedem Fall beantragen. Wir warten jetzt zusammen mit der Kanzlei PWB Rechtsanwälte in Jena [5] auf die schriftliche Begründung des Urteils. In jedem Fall ist die Islam-Aufklärung in Deutschland jetzt einen großen Schritt vorangekommen.

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#1 Kommentar von Juliet am 18. Oktober 2014 00000010 19:22 141366016907Sa, 18 Okt 2014 19:22:49 +0200

Was ist denn eigentlich gegen „Beobachtung“ überhaupt einzuwenden? Ich vermute, dagegen kann man praktisch kaum etwas mit Erfolg machen. „Beobachten“ kann ja nie schaden und ist noch keine Vorverurteilung.

Ich verstehe natürlich, dass das ärgerlich ist, weil es von den blöden Medien so hingedreht wird, als sei man allein deshalb schon verfassungsproblematisch. Aber eine solche falsche Rezeption durch die Medien und vielleicht auch die Öffentlichkeit gibt wohl noch kein Recht auf Unterlassung der Beobachtung. Vielleicht wären M. St. und seine Partei deshalb auch besser beraten, ihre Rechtsmittel nicht darauf zu richten, weil dann praktisch die Niederlage insoweit vorprogrammiert ist (und dies dann erst recht wieder von den Medien in dem bekannten Sinne entstellend genutzt wird).

#2 Kommentar von unverified__5m69km02 am 18. Oktober 2014 00000010 19:26 141366040307Sa, 18 Okt 2014 19:26:43 +0200

Aufklärung über den Islam ist lebenswichtig für Deutschland. Deshalb im Namen des Volkes mein Urteil über Herrn Stürzenberger und DIE FREIHEIT:

Bewundernswert !

Mein Urteil kann man zusätzlich hier begründet sehen:
[15]

#3 Kommentar von nicht die mama am 18. Oktober 2014 00000010 19:30 141366060007Sa, 18 Okt 2014 19:30:00 +0200

Wer heutzutage nicht unter Beobachtung durch das undemokratische EU-Regime und ihrer Satrapen steht, der taugt nichts als Opposition.
😀

#4 Kommentar von KDL am 18. Oktober 2014 00000010 19:34 141366086707Sa, 18 Okt 2014 19:34:27 +0200

Schön, dass selbst in Bayern manchmal noch ein Rest Demokratie zu finden ist.

Nebenbei, ich frage mich, was es an der wahrlich harmlosen BPE/Pax Europa zu beobachten gibt.

#5 Kommentar von Cendrillon am 18. Oktober 2014 00000010 19:39 141366115007Sa, 18 Okt 2014 19:39:10 +0200

#2 unverified__5m69km02 (18. Okt 2014 19:26)

Mein Urteil kann man zusätzlich hier begründet sehen:
[15]

Danke für die Arbeit.

Diese Webseite sollte man sich sorgfältig anschauen. Ich habe mich zwar durch einen großen Teil des unendlich stumpfsinnigen, primitiven und intoleranten Koran (koransuren.de) gewühlt aber irgendwann kann man dieses kriminelle, vormittelalterliche Geschreibsel nicht mehr ertragen.

#6 Kommentar von Antikomm am 18. Oktober 2014 00000010 19:40 141366120507Sa, 18 Okt 2014 19:40:05 +0200

[16]

#7 Kommentar von Patriot_aus_Oesterreich am 18. Oktober 2014 00000010 19:43 141366141207Sa, 18 Okt 2014 19:43:32 +0200

Wer heutzutage noch nicht „unter Beobachtung“ durch den Verfassungsschutz steht, der kann nur ein Deutschlandhasser oder ein „Islamophilist“ sein 🙂

#8 Kommentar von aenderung am 18. Oktober 2014 00000010 19:49 141366178307Sa, 18 Okt 2014 19:49:43 +0200

die 7 oben auf dem bild sehen auch ganz schön gefährlich aus. spaß

#9 Kommentar von Poli Tick am 18. Oktober 2014 00000010 19:52 141366195307Sa, 18 Okt 2014 19:52:33 +0200

In diesem komischen Staatsgebilde „unter Beobachtung“ zu stehen, ist fast schon ein Ritterschlag 🙂

#10 Kommentar von lerad am 18. Oktober 2014 00000010 19:54 141366206507Sa, 18 Okt 2014 19:54:25 +0200

#9 Poli Tick

Ist es.

#11 Kommentar von Rheingold am 18. Oktober 2014 00000010 19:57 141366225207Sa, 18 Okt 2014 19:57:32 +0200

OT:
Was mir große Freude bereitet, ist die ständig wachsende „Beobachtung“ der PI Seite ….. Noch vor 2 Monaten lag die durchschnittliche Besucherzahl zwischen. 60 und 70000.
Mittlerweile sind es zwischen 120 und 150000.
Freunde es werden immer mehr, die sich bei uns informieren.
Geht auch alle in andere soziale Netzwerke und informiert dort die unbelesenen.

#12 Kommentar von zitrone1 am 18. Oktober 2014 00000010 20:07 141366287208Sa, 18 Okt 2014 20:07:52 +0200

Ein kleiner Schritt für die Freiheit – ein großer Schritt für die verbliebene Meinungsfreiheit.

#13 Kommentar von johann am 18. Oktober 2014 00000010 20:08 141366293108Sa, 18 Okt 2014 20:08:51 +0200

Christian Holz ist einfach cool….

[17]

#14 Kommentar von Selberdenker am 18. Oktober 2014 00000010 20:14 141366325308Sa, 18 Okt 2014 20:14:13 +0200

[4]

😀

Wie bescheuert der Satz ansich schon ist!
Wenn man sich dazu das Bild oben noch betrachtet, wird es noch zusätzlich lächerlich, zumal weder DIE FREIHEIT, noch PI München oder die Bürgerbewegung Pax Europa jemals eine Bedrohung dargestellt haben.
Diese Leute sehen nicht nur friedlich aus, sie sind es auch – im krassest möglichen Gegensatz zu denen, die sie kritisieren.
Kritiker des Islam sind keine „Hasser“, ihr Spinnerten, Kritiker des Islam sind einfach Menschen, die aus tausendfach immer wieder neu bestätigten Gründen Islam kritisch gegenüberstehen, ihn deshalb ablehnen, weil sie ihn als Ursache für mannigfaltige Probleme sehen, beschreiben, was Islam aus Menschen machen kann – und das auch noch gut begründet.
(Sowas wird derzeit in Deutschland gerichtlich verfolgt.)

Mit Begründungen hält sich die Süddeutsche Zeitung mal wieder zurück. Da müssen wieder Wirkungsworte reichen.

Also lasst Euch ruhig weiter „beobachten“ wenn´s die Süddeutsche Zeitung so doll erregt – vielleicht kann der Verfassungsschutz von Euch noch was lernen.

#15 Kommentar von johann am 18. Oktober 2014 00000010 20:17 141366342408Sa, 18 Okt 2014 20:17:04 +0200

#11 Rheingold (18. Okt 2014 19:57)
Dieser Sprung von ca. 70.000 auf locker 120.000 an Werktagen in letzter Zeit ist für mich etwas seltsam. Irgendjeman vermutete da ja Attacken aus dem Netz hinter oder sonstwas.
Aber egal was der Grund ist: Wachsende Zugriffszahlen dürfte es wegen der globalen Entwickung in jedem Fall geben.

#16 Kommentar von Hermann von der Lippe am 18. Oktober 2014 00000010 20:19 141366354908Sa, 18 Okt 2014 20:19:09 +0200

#11 Rheingold (18. Okt 2014 19:57)

OT:
Was mir große Freude bereitet, ist die ständig wachsende “Beobachtung” der PI Seite ….. Noch vor 2 Monaten lag die durchschnittliche Besucherzahl zwischen. 60 und 70000.
Mittlerweile sind es zwischen 120 und 150000.

Ja, sehe ich auch so – schwer zu glauben…

#17 Kommentar von Aktiver Patriot am 18. Oktober 2014 00000010 20:21 141366371808Sa, 18 Okt 2014 20:21:58 +0200

Ein super Erfolg gegen diese linken Hetzer aus Politik, Medien und Linksextremisten!
Auch müsste die Anzeige wegen Verleumdung/Beleidigung gegen den Imam Idriz, wegen Verteilung von Flugblättern in denen die Verfaasungsfeindlichkeit von DIE FREIHEIT stand, nun Erfolg haben…… (man wird ja wohl mal träumen dürfen)

Mögen die „Journalisten“ in München an ihrer Wut verrecken!

#18 Kommentar von Cendrillon am 18. Oktober 2014 00000010 20:26 141366399308Sa, 18 Okt 2014 20:26:33 +0200

OT

Das [18] von SPD-Generalsekretärin Chef-Demagogin Yasmin Fahimi ist seit zwei Stunden online.

#19 Kommentar von woggl am 18. Oktober 2014 00000010 20:30 141366423808Sa, 18 Okt 2014 20:30:38 +0200

Toller Erfolg, Gratulation!

#20 Kommentar von johann am 18. Oktober 2014 00000010 20:41 141366490508Sa, 18 Okt 2014 20:41:45 +0200

Wie irre die Realität abseits von Bayerischem Verfassungsschutz und gleichgeschalteten Medien ist, wird an dieser Meldung deutlich:

(…)Jeder fünfte Ausgereiste durch Koran-Aktion radikalisiert

Die Flut von Gratiskoranen bleibt nicht folgenlos. Die Zahl der Islamisten ist in den vergangenen Jahren bundesweit in die Höhe geschnellt. Aktuell rechnet der Verfassungsschutz rund 6300 Personen der salafistischen Szene zu. Im Jahr 2011 waren es noch 3800 Extremisten. Der starke Anstieg hänge auch mit Werbeaktionen wie der Korankampagne zusammen, heißt es.

„Die Lies!-Aktionen sind ein wichtiger Bestandteil salafistischer Propaganda“, sagt Jan Buschbom, Islamismusexperte vom Violence Prevention Network, das bundesweit Eltern berät, deren Kinder Salafisten geworden sind. „Die Verteilaktionen sind ein wichtiges Mittel, um Neumitglieder zu werben. Auf diese Weise haben sich viele der jungen Menschen radikalisiert.“

Eine Studie des Verfassungsschutzes und des Bundeskriminalamtes (BKA), die der „Welt am Sonntag“ vorliegt, hat die Biografien von 378 Islamisten analysiert, die nach Syrien ausgereist sind um sich dort am Dschihad zu beteiligen. Untersucht wurden auch die Radikalisierungsverläufe.

Jeder fünfte Ausgereiste habe sich durch das „Lies!“-Projekt radikalisiert, heißt es in dem Papier. Laut Verfassungsschutz ist die Korankampagne damit nach dem Freundeskreis, radikalen Moscheegemeinden und der Internetpropaganda der wichtigste Radikalisierungsfaktor. „Wir haben festgestellt, dass von den Salafisten, die hinter den Koranverteilungsständen standen, einige in Richtung Syrien gereist sind“, sagte Torsten Voß, Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes. Von den acht deutschen Selbstmordattentätern, die sich jüngst im Irak und in Syrien in die Luft gesprengt haben, sollen mindestens drei in Deutschland Korane verteilt haben, heißt es aus Sicherheitskreisen.(…)

[19]

Im Gegensatz zu den Koranverteilungen in deutschen Fußgängerzonen zieht keiner von Stürzenbergers Zuhörern in den Djihad und bringt Menschen um. Die Koranverteiler können aber weiter unbehelligt Terroristen anwerben, während diejenigen, die darauf aufmerksam machen, mit allen Mitteln juristisch und anderweitig bekämpft werden.

#21 Kommentar von Rheingold am 18. Oktober 2014 00000010 20:46 141366517208Sa, 18 Okt 2014 20:46:12 +0200

Neues OT, wichtig
Liebe Freunde, ich habe gestern auf HR- Info im Auto ein für Mainstreammedien durchaus interessantes Interview mit Ekel Mayzek gehört, und war erstaunt, dass sich die beiden Interviewpartner ,welche das Interview führten ,mehrfach nachhakten bzw. es zumindest versuchten. Mayzek schien ganz schön in die Ecke gedrängt zu werden. Plötzlich brach das Interview ab und es wurde auf einen Podcast verwiesen. Heute bei HR- Info- keine Hinweise mehr zu diesem Interview.
Hat jemand von euch weitere Infos?
Die Antworten von Speckie waren entlarvend!

#22 Kommentar von Joern am 18. Oktober 2014 00000010 21:16 141366700509Sa, 18 Okt 2014 21:16:45 +0200

OT = passt aber sehr gut hierher

der Blog der sich mit der NSU beschäftigte

Leider wurde der Blog unter wer-nicht-fragt-bleibt-dumm.blogspot.com entfernt

wurde aus dem Verkehr gezogen, raten müssen wir nun nicht allzusehr oder ?

Joern

#23 Kommentar von JanPett am 18. Oktober 2014 00000010 21:22 141366732609Sa, 18 Okt 2014 21:22:06 +0200

An alle (rechten) fremdenfeindlichen Vollidioten

[20]

#24 Kommentar von johann am 18. Oktober 2014 00000010 21:26 141366761309Sa, 18 Okt 2014 21:26:53 +0200

#23 JanPett (18. Okt 2014 21:22)
Diese Sabrina Hoffmann bekommt aber zu ihrem tumben „Kommentar“ die volle Breitseite in den Kommentaren 🙂

#25 Kommentar von KDL am 18. Oktober 2014 00000010 21:30 141366782709Sa, 18 Okt 2014 21:30:27 +0200

#22 Joern

Falls du den Blog von Fatalist meinst, den findest du hier: [21]

#26 Kommentar von Reiner07 am 18. Oktober 2014 00000010 21:32 141366792709Sa, 18 Okt 2014 21:32:07 +0200

Wer heute nicht unter Beobachtung steht muss dann wohl selbst Teil des Systems sein!

#27 Kommentar von gnef am 18. Oktober 2014 00000010 21:48 141366890909Sa, 18 Okt 2014 21:48:29 +0200

Eigentlich ist eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ein Prädikat und ein Gütesiegel für das mutige Ansprechen von Tabuthemen.

#28 Kommentar von Gotthilf dem Gesetz-Nehmer am 18. Oktober 2014 00000010 21:53 141366920309Sa, 18 Okt 2014 21:53:23 +0200

Ein Urteil ohne Zeitgeistgestank? Super. Wurde Zeit, dass die Verfassungsfreunde der Partei die FREIHEIT Bayern von den herbeifabulierten Vorwürfen der Verfassungsfeindlichkeit befreit wurden. Gratulation zu diesem Teilerfolg. Ob ich noch erlebe, dass der Islam vom Verfassungsschutz beobachtet wird?

Man wird ja noch träumen dürfen.

#29 Kommentar von LOBO,der PRÄSI am 18. Oktober 2014 00000010 22:02 141366975910Sa, 18 Okt 2014 22:02:39 +0200

Wäre das Justiz-System nicht durch und durch korrupt-verlogen und islamophil-unterwürfig,hätten die Justizler schon längst gemerkt,dass dies wieder mal eine von Linken gesteuerte Denutiationskampange ist,um die WAHREN Demokraten mal wieder als „Nazi“ zu beschimpfen.

Was für eine Farce!!

#30 Kommentar von Joern am 18. Oktober 2014 00000010 22:12 141367034710Sa, 18 Okt 2014 22:12:27 +0200

an KDL

danke für den Hinweis, es ist eben nicht der Blog sondern beinhaltet nur die Sicherungen von den Dokumenten bis 21.07.2014

Gruß Joern

#31 Kommentar von Porphyr am 18. Oktober 2014 00000010 22:14 141367046010Sa, 18 Okt 2014 22:14:20 +0200

Dieser Verfassungsschutz sollte sich besser selbst anstelle der „Die Freiheit“ beobachten, denn er toleriert eine totalitäre Ideologie.

#32 Kommentar von hondilein am 18. Oktober 2014 00000010 22:24 141367109010Sa, 18 Okt 2014 22:24:50 +0200

…ich bin an „AIDS“ erkrankt…wir könnens trotzdem OHNE machen…hab den moderaten AIDS…hat also mit „AIDS“ JARNÜSCHTS zu tun…..
mehr als traurig, aber dennoch WAHR!!!!!
IN DIESEM HIRNVERBRANNTEM STAAT!!!!!!!!!!!!!!

#33 Kommentar von adebar am 18. Oktober 2014 00000010 23:20 141367443411Sa, 18 Okt 2014 23:20:34 +0200

Bei Stürzenberger und der islamfeindlichen
Partei fiel es ihm hingegen offenbar schwer,
äh dem Merkur dagegen das Urteil.
In jedem Fall ist die Islam-Aufklärung in
Deutschland jetzt einen großen Schritt vorangekommen.

Ja so ist es , aber vor allem deine Wenigkeit ist
einen großen Schritt weitergekommen.
Gratuliere euch allen von Herzen und
vor allem Danke für eine gute Nachricht
die ich gleich meiner Frau überbringen muss.
Sorry Leute das versteht nur Michael was ich meine.
Keine Angst meine Frau ist treu und Michael mit dem
kannste ganzes Gestüt ausräumen.
Und ??? er lächelt wieder.

#34 Kommentar von VivaEspana am 18. Oktober 2014 00000010 23:24 141367469211Sa, 18 Okt 2014 23:24:52 +0200

„Marsch durch die Institutionen“
[22]
Ahmet Alagün

#35 Kommentar von exKomapatient am 18. Oktober 2014 00000010 23:41 141367567211Sa, 18 Okt 2014 23:41:12 +0200

@ hondilein (18. Okt. 22:24)
… hab’isch konkret Ebola – aber nur bischen – ischwööörh – also nur so’n bischen – Ebola kann bei mir nur krass moderat gehen, weissu – odda wie dassss heisss – geht konkret am Virus vorbei – beschimmt …

#36 Kommentar von exKomapatient am 18. Oktober 2014 00000010 23:45 141367590511Sa, 18 Okt 2014 23:45:05 +0200

@ PI: OK, wenn euch die normale Schreib- & Lesegeschwindigkeit zu schnell iss, dann schalte ich runter auf Mohamodus – Okeeee?
😆 😆 😆 😆 😆 😆 😆 😆 😆 😆 😆 😆 😆 😆

#37 Kommentar von adebar am 18. Oktober 2014 00000010 23:54 141367644211Sa, 18 Okt 2014 23:54:02 +0200

#34 VivaEspana (18. Okt 2014 23:24)
Hatte die grüne Pest nicht selber nach ihrer
Gründerzeit zu ihrer eigenen Beobachtung
durch den VS sich ihr Selbstlob ausgesprochen.
Die waren doch voller Stolz darauf.
Und eben jetzt selbst durch den Marsch
wollen sie damit Diffamieren. Dazu das gefunden:

Damals gab es den Spontispruch:
Wir sind die, vor denen uns unsere Eltern
uns immer gewarnt haben. Inzwischen sind
die meisten 68er genau die geworden,
die sie früher bekämpft haben. Fett,
feist und am Trog der Macht gelandet,
beißen sie jeden weg, der es wagt ihrer Meinung zu widersprechen.
Die, die aufgebrochen waren, den Diskurs
zu fordern, verweigern ihn heute mit schalen
Begriffen und repressiven Techniken der
Diffamierung und Extremismusunterstellung.
Das, was sie als autoritär erlebt haben und
bekämpfen wollten, ist ihnen zur zweiten Natur
geworden: Der Muff unter den Talaren quillt
heute aus den Anzügen oder offenen Hemden
der Festkomitees und Ehrenredner mit Parteibuchgläubigkeit.
Aus jeder Pore dampft ihnen der totalitäre und
rechthaberische Anspruch, die Welt und die
Menschen nach Gusto formen zu dürfen.
Jedes Preis- ist auch immer ein Schweigegeld
des linken Meinungskartells.

#38 Kommentar von sunknown am 19. Oktober 2014 00000010 00:50 141367983612So, 19 Okt 2014 00:50:36 +0200

#11 Rheingold (18. Okt 2014 19:57)

Ich habe 80.000 in Erinnerung, an Wochentagen. Ich denke nicht, dass die Besucheranzahl deutlich gestiegen ist, wäre aber natürlich erfreulich.

#39 Kommentar von sunknown am 19. Oktober 2014 00000010 00:51 141367990012So, 19 Okt 2014 00:51:40 +0200

#13 johann (18. Okt 2014 20:08)

Was ist eigentlich aus der Angelegenheit geworden, hat da jemand eine Info?

#40 Kommentar von johann am 19. Oktober 2014 00000010 02:08 141368453602So, 19 Okt 2014 02:08:56 +0200

#38 sunknown (19. Okt 2014 00:50)
ja, irgendwie komisch, aber vielleicht gibt es da Erklärungen von Experten hier.

#39 sunknown (19. Okt 2014 00:51)
Letzter Stand war nach Auskunft von Christian, dass sie ihm die Abholung von zuhause oder so angedroht haben.

#41 Kommentar von SPIEGEL-Leser am 19. Oktober 2014 00000010 05:58 141369833705So, 19 Okt 2014 05:58:57 +0200

Und wer wird für die falschen Beschuldigungen belangt? Keiner!

#42 Kommentar von Gotthilf dem Gesetz-Nehmer am 19. Oktober 2014 00000010 06:17 141369944106So, 19 Okt 2014 06:17:21 +0200

#21 Rheingold (18. Okt 2014 20:46)

Liebe Freunde, ich habe gestern auf HR- Info im Auto ein für Mainstreammedien durchaus interessantes Interview mit Ekel Mayzek gehört, und war erstaunt, dass sich die beiden Interviewpartner ,welche das Interview führten ,mehrfach nachhakten .. Hat jemand von euch weitere Infos?
Die Antworten von Speckie waren entlarvend!

Immer wenn nach konkreten Infos gefragt wurde, gab er hohle Phrasen ab. Und fordert: Die Medien sollen anerkennen, dass abseits des Scheinwerferlichtes vieles von den 2.000 Islamgemeinden geleistet wurde (was denn? wusste er offenbar selber nicht).
[23]

#43 Kommentar von Wutmensch am 19. Oktober 2014 00000010 07:16 141370300207So, 19 Okt 2014 07:16:42 +0200

Eine „Beobachtung“ kann doch nichts schaden, da werden eventuell noch ein paar „Beobachter“ mit Informationen versorgt und können Denkprozesse einleiten.

Hier einige weitere echte Beobachtungsobjekte:

Süddeutsche Zeitung wg. Lügen & Meinungsmache

Bayerischer Rundfunk wg. Unterstützung der
„Flüchtlingsmafia“

Pro Asyl wg. Unterstützung terroristischer
Vereinigungen

Merkel wg. Verstosses gegen Amtseid („Schaden vom deutschen Volke abzuwenden…“)

Diese Liste wäre beliebig zu erweitern.

#44 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 19. Oktober 2014 00000010 07:45 141370470607So, 19 Okt 2014 07:45:06 +0200

Die Situation ist ja vollkommen pervers: Alle diese Anwürfe der Verfassungsfeindlichkeit und Intoleranz treffen auf den ISLAM zu, aber es gilt als verfassungsfeindlich und intolerant, diese Tatsachen ans Licht zu bringen und das durch und durch faule Konstrukt zu entlarven. Was für ein Film läuft da eigentlich ab? Es ist doch alles überhaupt nicht zu glauben.

#45 Kommentar von Buntlandinsasse am 19. Oktober 2014 00000010 08:57 141370906208So, 19 Okt 2014 08:57:42 +0200

#30 Joern

Es ist der Notfallblog, weil der Richtige gelöscht wurde. Aber dieser Notfallblog enthält alle Artikel, die auch auf dem Originalblog zu finden waren.

#46 Kommentar von katharer am 19. Oktober 2014 00000010 09:24 141371069409So, 19 Okt 2014 09:24:54 +0200

Eine Beobachtung finde ich positiv
Dadurch kann man jederzeit Aufzeigen das man Rechtskonform arbeiten und denkt.
dasmsogar mit dem Hinweis das dieses vom Verfassungsschutz auch so gesehen wird

#47 Kommentar von Dr.Spiele am 19. Oktober 2014 00000010 09:37 141371142509So, 19 Okt 2014 09:37:05 +0200

#18 Cendrillon (18. Okt 2014 20:26)
OT

Das FAZ-Hetz-Pamphlet gegen die AfD von SPD-Generalsekretärin Chef-Demagogin Yasmin Fahimi ist seit zwei Stunden online.

In der FAZ vom 19.10. gibt es dazu gleich die passende Analyse des Redakteurs Politik Volker Zastrow:

Rechte Konkurrenz durch AfD
„Schande“ (Schäuble Zitat)
Union und SPD wollen die AfD nach rechts bugsieren – und vernichten. Alle sollen mitmachen. Gewöhnlich klappt das, denn rechts von der Union ist die Todeszone der deutschen Politik. Klappt es nicht, wird alles anders.

[24]

#48 Kommentar von Dr.Spiele am 19. Oktober 2014 00000010 10:04 141371304710So, 19 Okt 2014 10:04:07 +0200

OT
@ PI- Redaktion –> das sollte einen eigenen Artikel wert sein:

Der Angriff der SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi auf die AfD (-Wähler) und die Antwort der AfD („die SPD betreibt unser Geschäft“) sowie die Analyse der FAZ dazu:

[18]

[25]

[24]

#49 Kommentar von Patriot6 am 19. Oktober 2014 00000010 10:46 141371559910So, 19 Okt 2014 10:46:39 +0200

unser Verfassungsschutz sollte eigentich ausgelastet sein mit Islamistenbeobachtung?

jetzt müßte Kommunalwahl in München sein.
Die Freiheit würde dann mind. 5 % bekommen.
Verdient hätte Herr Stürzenberger mit Partei mind. 15 %. Wie schlimm müssen die Verhältnisse noch werden, damit endlich der Normalbürger aufwacht?

Das Asylrecht muß geändert werden. Es gibt keinen Rechtsanspruch! Deutschland nimmt freiwillig ein gewisses Kontingent an wirklich politisch verfolgten Christen auf. Aber es gibt keinen Klageweg weder für den Verbleib noch für die Abschiebungsverhinderung.

#50 Kommentar von Gotthilf dem Gesetz-Nehmer am 19. Oktober 2014 00000010 12:32 141372195012So, 19 Okt 2014 12:32:30 +0200

#50 Patriot6 (19. Okt 2014 10:46)

Das Asylrecht muß geändert werden. Es gibt keinen Rechtsanspruch! Deutschland nimmt freiwillig ein gewisses Kontingent an wirklich politisch verfolgten Christen auf. Aber es gibt keinen Klageweg weder für den Verbleib noch für die Abschiebungsverhinderung.

Das sogenannte Asylrecht dient heute nur noch zur Bereicherung der Asylmafia. Oder hat sich schon mal ein Mafiamitglied ein Bein ausgerissen für politisch Verfolgte? Für Julian Assange? Oder für Edward Snowden? Oder für Hamed Abdel-Samad?

Im Gegenteil. Die holen lieber Diplomatenflugzeuge vom Himmel, um die Bürgerrechtler endgültig aus dem Verkehr zu ziehen.

#51 Kommentar von Freya- am 19. Oktober 2014 00000010 16:07 141373487404So, 19 Okt 2014 16:07:54 +0200

Dieser Herrmann hat nicht mehr alle Nadeln an der Tanne! Die Verharmlosung des Islam muss unter Strafe gestellt werden, siehe Islamischer Staat.

Außer vor der Gefahr des Islam zu mahnen , tut der Stürzenberger doch nix. Der Mann hat recht in allem was er sagt. Das ganze ist pervers, denn je mehr islamischer Terror Köpfe abschneidet und Christen auslöscht , um so mehr werden die Mahner kriminalisiert.

Herrmann & Co. sind dran schuld, dass sich solche Terroristen hier ungestört mit ihrem Hass gegen uns entwickeln konnten.

Jetzt haben wir den Terror im Land, dem Herrmann sei Dank.

#52 Kommentar von Freya- am 19. Oktober 2014 00000010 16:11 141373508304So, 19 Okt 2014 16:11:23 +0200

Beobachten kann man viel.

#53 Kommentar von Freya- am 19. Oktober 2014 00000010 16:13 141373518004So, 19 Okt 2014 16:13:00 +0200

@ #4 KDL (18. Okt 2014 19:34)

Schön, dass selbst in Bayern manchmal noch ein Rest Demokratie zu finden ist.

Nebenbei, ich frage mich, was es an der wahrlich harmlosen BPE/Pax Europa zu beobachten gibt.

Das ist geradezu lächerlich.

#54 Kommentar von Freya- am 19. Oktober 2014 00000010 16:15 141373535704So, 19 Okt 2014 16:15:57 +0200

@ #6 Antikomm (18. Okt 2014 19:40)

Unterwanderung! Gib’t s keine geeigneten deutschen Richter mehr? Kann mir keiner sagen, der Türke ist objektiv.

#55 Kommentar von lieschen m am 19. Oktober 2014 00000010 17:19 141373919805So, 19 Okt 2014 17:19:58 +0200

#43 Gotthilf dem Gesetz-Nehmer (19. Okt 2014 06:17)

#21 Rheingold (18. Okt 2014 20:46)

Immer wenn nach konkreten Infos gefragt wurde, gab er hohle Phrasen ab. Und fordert: Die Medien sollen anerkennen, dass abseits des Scheinwerferlichtes vieles von den 2.000 Islamgemeinden geleistet wurde (was denn? wusste er offenbar selber nicht).
[26]

Mazyek gab eben nicht einfach hohle Phrasen ab, sondern wich unangenehmen Fragen so geschickt mit Umlenkungen auf die formelle Ebene aus, dass die Interwievpartner regelmäßig in die Defensive kamen. Mazyek ist ein gerissener Rhetoriker, das muss man ihm lassen.

#56 Kommentar von Ex-Flaucher am 19. Oktober 2014 00000010 19:02 141374533907So, 19 Okt 2014 19:02:19 +0200

Wenn hier überhaupt jemand verfassungsfeindlich agiert, dann ist es der von Stürzenberger zu Recht kritisierte Islam.

Der Koran ist per se verfassungsfeindlich, christenfeindlich und tritt die Menschenwürde sowie den Gleichbehandlungsgrundsatz nachweislich mit Füßen und Säbeln.

Siehe Saudi Arabien. 60 Menschen hat Saudi-Arabien in diesem Jahr bereits öffentlich mit dem Schwert hingerichtet, allein im August waren es 23, im vergangenen Jahr und 2012 jeweils 79.

In Saudi-Arabien wird die Todesstrafe für eine Reihe von Vergehen verhängt, einschließlich Mord, Vergewaltigung, Apostasie (Abfall vom moslemischen Glauben), Drogenhandel und bewaffnetem Raub sowie allem, was als “Verderbtheit auf Erden” bezeichnet wird. Diebstahl kann mit der Abtrennung der rechten Hand bestraft werden. Straßenraub wird mit dem Abhacken der rechten Hand und des linken Fußes (Kreuzamputation) bestraft.

[27]

#57 Kommentar von wolaufensie am 19. Oktober 2014 00000010 20:29 141375059808So, 19 Okt 2014 20:29:58 +0200

Liebe Leute, da oben auf dem Photo.
Vor Euch kann ich echt nur den Hut ziehen.
Eure Leistung ist aktuell mit nichts vergleichbar. Ihr seid die Grössten.

#58 Kommentar von Freya- am 19. Oktober 2014 00000010 21:57 141375587009So, 19 Okt 2014 21:57:50 +0200

Hallo VS! Schon interessant, dass nur Kritiker einer bestimmten Religion Polizeischutz benötigen, gell? 😉