imageBerechnungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zufolge darf Deutschland sich 2015 auf etwa 300.000 Neuankömmlinge einstellen. Ein Großteil davon hat von Gesetzes wegen keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland. Das sollte uns hoffnungsvoll stimmen, wären da nicht unsere Volksverrättreter. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will sie nämlich offenbar alle behalten, denn er fordert nun ein dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber.

Der Focus berichtet:

„Wir haben einige zehntausend abgelehnte Asylbewerber, die wir nicht abschieben können, oder Menschen, die aus anderen humanitären Gründen hier sind“, sagte de Maizière im Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS. „Für diese Menschen, die seit Jahren hier leben, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst sichern und nicht straffällig geworden sind, werden wir ein dauerhaftes Bleiberecht schaffen, und zwar per Gesetz.“ Mit dem Gesetz will de Maizière ein Signal an die Flüchtlinge senden: „Ihr gehört zu uns.“

Alleine die Einwohnerzahl Schwarzafrikas wird sich bis 2100 aufgrund einer selbstverschuldeten und völlig verantwortungslosen Bevölkerungsexplosion von aktuell rund einer Milliarde Menschen auf 4 Milliarden vervierfachen. Wie groß ist der Anteil der Menschen, die davon „zu uns gehören“, Herr de Maizière? Die Europäer sind weltweit gesehen schon jetzt eine absolute ethnische Minderheit. Gilt für Deutsche und Europäer der Minderheitenschutz nicht?

Zur Erinnerung und Erleichterung der Antwortfindung ein Auszug aus der UN-Völkermordkonvention: Nach Artikel II versteht man unter Völkermord Handlungen, die an einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe begangenen werden: c) die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen.

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125 KOMMENTARE

  1. De Maizière fordert ein dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber, denn sie gehörten zu uns.

    Ich dagegen fordere eine konsequente Abwahl einer Generation abgehalfterter Politiker, denn sie vertreten nicht mehr uns.

  2. Nun wird die Katze aus dem Sack gelassen. Dann darf man gespannt sein, wem Reservate oder Autonomiegebiete zugewiesen werden, den Asylanten oder den Deutschen.

  3. Einen Unrechtsstaat erkennt man an zwei unterschiedlichen Verhaltensweisen:

    A: Es hält die eigenen Bürger in den Grenzen gefangen (DDR)
    B: Es lässt unbegrenzt fremde Menschen ins Land (BRD)

  4. Dann werden aber im Gegenzug die mehrere Hundert Ausländerämter, mit ihren mehreren zehn Tausend Angestellten abgeschafft, oder?

    Ich meine die bräuchte man dann ja nicht mehr und die frei gewordenen Behörden Gebäude, würden dann als Unterkünfte genutzt, oder?

  5. #2 WahrerSozialDemokrat (13. Okt 2014 07:36)

    Wir können uns das leisten:

    http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/misshandelter-fluechtling-aus-burbach-wohl-seit-mai-in-u-haft-id9926155.html#plx246610773

    Der 18-jährige Flüchtling, der von Sicherheitsleuten in der Notunterkunft in Burbach misshandelt worden sein soll, steht unter Verdacht, selbst straffällig geworden zu sein. Karim M. sitzt einem Bericht zufolge seit Ende Mai in Untersuchungshaft. Er soll ein Juweliergeschäft in Iserlohn überfallen haben.

    Eines der mutmaßlichen Misshandlungsopfer aus der Notunterkunft für Flüchtlinge in Burbach sitzt seit Monaten in Untersuchungshaft. Der Algerier Karim M. (18) wird verdächtigt, in Iserlohn ein Juweliergeschäft überfallen zu haben. Das berichtet Spiegel Online. Karim M. soll demnach Ende Mai mit einem 32-jährigen Landsmann in der Nähe des Tatorts gefasst worden sein, nachdem sie in dem Geschäft den Alarm ausgelöst hatten und geflüchtet waren.

    Karim M. ist auf dem Video aus Burbach zu sehen, das vor wenigen Wochen um die Welt ging: Zu sehen sind zwei Wachleute, die den gefesselten 18-Jährigen auffordern, sich in sein Erbrochenes zu legen und ihm Schläge androhen. Dabei wurden sie per Handy gefilmt.

  6. #1 Das_Sanfte_Lamm (13. Okt 2014 07:33)

    Nun wird die Katze aus dem Sack gelassen. Dann darf man gespannt sein, wem Reservate oder Autonomiegebiete zugewiesen werden, den Asylanten oder den Deutschen.

    Mit viel Glück dürfen wir dann Spielcasinos betreiben und bekommen kostenlos Feuerwasser von den BehördInnen….

  7. Mangelnde Rechtstreue als Ausdruck der Geringschätzung der Wähler und ihrer Interessen.

    Eine Verfassung, die diesen Namen verdient, würde einen wirksamen Bestand an Schutzvorschriften gegen die Anmaßungen eines Parteienkartells aufweisen.

  8. Mit dem Gesetz will de Maizière ein Signal an die Flüchtlinge senden: „Ihr gehört zu uns.“

    Das hätte jetzt auch ein Vertreter der JanSkaTerry-Partei kaum mehr noch linksgrünversiffter formulieren können.

  9. Da können wir das Asylrecht ja gleich komplett abschaffen, wenn sowieso Jeder, der reinkommt, bleiben darf.

  10. Die politische Kaste betreibt offensichtlich die Aufhöhlung bzw. Abschaffung unseres Rechtsstaates.

    Statt sich ihre eigenen Gesetze selbst zu basteln, sollte die Merkelregierung endlich die Meinung des Souveräns des Bürgers anhören, der das „Lustige Migrantenstadl“ mit Unsummen seiner Steuergelder finanzieren soll.

  11. Der tut doch nur das, was sein Chefin, die Zonenwachtel, ihm aufträgt. Sonst ist er doch morgen weg vom Fenster. Wer hat denn die Hand immer schützend über ihn gehalten?

  12. Es mag ja sein, dass zehntausend große Negerlein zu Herrn Maizierkäfer und Frau Ferkel gehören, aber woraus schließt Maizierkäfer denn, dass ER zum Land der Deutschen gehört?!!

    Wer hier auf breiter Front plant, VORSÄTZLICH seinen Ministereid zu brechen, in dem er feierlich vor dem Hohen Haus des Bundestages gelobte, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, wird zum Subjekt einer modernen Form der Reichsacht!

    Um diese nicht vollstrecken zu müssen, möge ein zu diesem Anlass extra gebauter BEMANNTER Euro Hawk mit dem Ziel Schwarzafrika programmiert werden und diese Drohnen- und Maizierkäferplage in seine neue Heimat ausfliegen.

  13. Ich finde den Vorschlag hervorragend.
    Leider nicht zu Ende gedacht.

    Das ist die wichtigste Passage aus dem IV
    „Für diese Menschen, die seit Jahren hier leben, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst sichern und nicht straffällig geworden sind, werden wir ein dauerhaftes Bleiberecht schaffen“

    Bitte im Umkehrschluss alle die Ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten wollen oder straffällig werden sofort abschieben.

    Das wäre die Vorgehensweise die Signalwirkung hat.
    Alle die hier was erreichen wollen und sich an unsere Gesetzt halten sind willkommen. Alle anderen sofort raus.
    Schon sind alle Probleme gelöst.
    Leider fehlen die Konsequent und die Eier

  14. Da bastelt man sich ein Asylrecht und dann wird dieses Gesetz wieder umgangen, indem man abgelehnten Bewerbern ein Daueraufenthaltsrecht zuerkennt.
    Ist von einem Irrenhaus kaum mehr zu unterscheiden, unser Deutschland.

  15. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will sie nämlich offenbar alle behalten, denn er fordert nun ein dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber.

    Spinnt der?!?!

    „Wir haben einige zehntausend abgelehnte Asylbewerber, die wir nicht abschieben können, oder Menschen, die aus anderen humanitären Gründen hier sind“, sagte de Maizière im Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS. „Für diese Menschen, die seit Jahren hier leben, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst sichern und nicht straffällig geworden sind, werden wir ein dauerhaftes Bleiberecht schaffen, und zwar per Gesetz.“ Mit dem Gesetz will de Maizière ein Signal an die Flüchtlinge senden: „Ihr gehört zu uns.“

    Wozu haben wir in dieser Bananenrepublik, die angeblich die beste Demokratie und der beste Rechtsstaat den Deutschland je hatte, eigentlich Gesetze?

    Was dieser Komiker im Ministerrang betreibt, ist Rechtsbeugung. Wenn ein Asylbewerber abgelehnt wurde gehört derjenige abgeschoben, so die Rechtslage, theoretisch zumindest.

    Wenn ich als autochtoner Deutscher in diesem seltsamen mal irgendein Gesetz nicht einhalte oder etwas zu lässig zu meinem Vorteil auslege, dann bekomme ich die Peitsche des sogenannten Rechtsstaats zu spüren. Aber bei Asylanten, auch wenn diese abgelehnt wurden, ist alles ok.

    Ich geh kotzen.

  16. #2 WahrerSozialDemokrat (13. Okt 2014 07:36)
    Wir können uns das leisten:
    http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/misshandelter-fluechtling-aus-burbach-wohl-seit-mai-in-u-haft-id9926155.html#plx246610773

    Deshalb ist es um den “ Skandal “ so Ruhig geworden.
    Die Politiker haben mitbekommen was tatsächlich in den Asylantenheimen abgeht und das es pure Verzweifelungstaten waren.

    Solch sofort abschieben Herr de Maizière .
    Einbrüche bedeuten nicht das man eigenständig den Lebensunterhalt gestaltet.
    Ihre Forderung bitte sich in andere Richtung umsetzten.
    So wird ein Schuh draus und Ihre Forderung wird gut

  17. Damit hat die Merkel-CDU die übrigen linksradikalen Parteien endgültig links überholt und somit überflüssig gemacht.

  18. So langsam fällt die Maske unserer Volkszertreter und Dressureliten und zeigt, welchen Herren sie wirklich dienen. Jedenfalls nicht dem deutschen Volke, wie es der Amtseid vermuten ließe. Naja, Hauptsache die Loge ist zufrieden….

  19. Und dann wundern sich diese Strategen der einstmals konservativen C*DU, daß denen reihenweise deren Wähler weglaufen und die ihr Kreuz dann bei der AfD machen.

    Die sind halt eben doof, aber leider auch gefährlich.

  20. „Wir haben einige zehntausend abgelehnte Asylbewerber, die wir nicht abschieben können“
    Ich habe das Interview nicht gefunden, deshalb die Frage, weshalb man einen abgelehnten Asylbewerber nicht abschieben kann? Wenn er abgelehnt ist, bekommt er kein Asyl, also muß er wieder gehen. Wenn das nicht umsetzbar ist, können wir uns das Procedere sparen.

  21. Der Name De Maizière war früher in den 1970ern nur Wenigen in Zusammenhang mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr bekannt.

    Ab November 1989 hingegen änderte sich die Sache:

    Wikipedia

    Lothar de Maizière ist verheiratet und hat drei Töchter. Er stammt aus der politisch sehr aktiven Familie de Maizière, deren Mitglieder Nachfahren hugenottischer Einwanderer sind.

    Sein Vater Clemens de Maizière (1906–1980), in der Wendezeit als langjähriger Stasi-Mitarbeiter enttarnt, war ebenfalls Rechtsanwalt in der DDR, Synodaler der Berlin-Brandenburgischen Kirche und Mitglied der Ost-CDU, wo er einen Ortsverband leitete. Sein Onkel Ulrich de Maizière diente in der Reichswehr, der Wehrmacht und der Bundeswehr und war Generalinspekteur der Bundeswehr. Dessen Sohn, Lothar de Maizières Cousin Thomas de Maizière, ist seit November 2005 Bundesminister, derzeit Bundesminister des Innern.

    An anderer Stelle über Thomas de Maizière:

    1990 arbeitete er am Aufbau des Amtes des Ministerpräsidenten der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) mit und gehörte auch der Verhandlungsdelegation für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag an.

    Zufällig war der Cousin gerade Ministerpräsident der „DDR“. Honecker soit, qui mal y pense!:

    De Maizière hatte 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière, dem ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, nach der Volkskammerwahl empfohlen, Angela Merkel als Pressemitarbeiterin in sein Team aufzunehmen,[7] in das er dann ebenfalls als Berater aufgenommen wurde.

    Eine Empfehlung, die sich für Thomas de Maizière gelohnt haben dürfte!

  22. Also im ZDF-Politbarometer ist Thomas de Maizière immer einer der sympathischsten Politiker, wie die seriösen Umfragen es bestätigen.
    🙄

  23. Als nächstes hüpft dieser Klapskalli vor der Berliner GHS rum und schwenkt ein Schild „Alle hierbleiben – No State – No Nation – No Borders“. Währenddessen grinst sich die Zonenwachtel einen, daß ihr treuer Paladin so bereitwillig ihre Befehle umsetzt.

  24. Wir laufen so oder so auf eine Staatskrise zu. Prof. Sinn hat dies letzte Woche mit Herrn Stark (ehm. EZB) öffentlich gemacht.
    Wer die Alters“pyramide“ Deutschlands anschaut sieht, dass wir im Moment wenig Alte und viel viel zu wenig ganz Junge haben, in Relation zur Gesamtbevölkerung.
    Das ist neben allen Problemen und Kosten die schlummern (Euro, Schulden, Haftung, Sanierungstau, Auslandsforderungen)
    eine Bombe, die platzen wird. Wenn in 15 Jahren die Baby-Boomer in Rente gehen kollabiert das System.
    Wir haben bereits 10 Jahre verspielt (da wurde bereits die Regierung EINDRINGLICH gewarnt), gegenzusteuern… (Familienpolitik, Rücklagenbildung)es ist fast zu spät dies zu kompensieren. Völlig kontraproduktiv ist es, die Einwanderung aus kulturfremden Räumen zu fördern, sie werden nämlich die ersten sein, die das wenige was es noch zu verteilen gibt, besitzstandsfrech zu fordern. Man kann nur hoffen, dass der Euro crasht. Nur so wird das Lügengebäude der verrückten Politiker einstürzen und vernünftige Menschen der AfD Zustimmung geben.

  25. (Asyl-)Betrug lohnt sich also doch! Wir werden uns wundern, was für ein schrecklicher Lebensort Deutschland wird, wenn der Wohlstand hier einmal perdu sein wird. Wir fluten das Land mit fremden Völkern, hier findet gleichzeitig keine Assimilation statt (was die einzige nachhaltige Integration ist), die definieren sich auch in zwei Generationen noch über ihre Herkunftskultur. Nur wir werden dann eine Minderheit unter vielen in diesem Land sein… Bei allen großen Zivilisationen hat der Untergang mit Massenansiedlung kulturfremder Ausländer begonnen… Warum begreifen diese GrünInnen in allen Parteien nicht, dass auch dieser Schoss aus dem der Zusammenbruch der Völker kroch noch fruchtbar ist!

    Rom war auch unermesslich reich vor seinem Untergang. Am Schluss blieb nicht einmal seine Sprache mehr übrig. Ich hoffe, Politiker wie „die Misere“ werden dafür noch zur Rechenschaft gezogen und können sich nicht wie die meisten Nazi-Täter vor den Konsequenzen ihrer Taten flüchten.

  26. Dann wird das Asylverfahrensgesetz doch obsolet. Wozu noch der ganze Aufwand, wenn eh alle bleiben können?

    Ich bin dann für ein freies Autonomiegebiet Deutschland.

  27. Ab November 1989 hingegen änderte sich die Sache
    #25 Eurabier

    Da habe habe ich doch im ersten Moment gelesen:

    „Ab November 1989 hingegen änderte sich die Seuche“

  28. …es wird mal Zeit das die Patrioten die CDU-Zentrale besetzen….

    OT:

    1. Ebola-Patient landet
    in Berlin
    http://www.bild.de/regional/berlin/ebola/erster-ebola-patient-landet-in-berlin-38123854.bild.html

    ->letzte Woche einer nach Leipzig importiert….nun in die nächste Großstadt…..scheinbar will jeder mal seine Isolierstation testen oder wie in Leipzig Kohle machen (hochrangiger UN Mitarbeiter welcher die Behandlung von UN-Versicherung bezahlt bekommt)…die Ebola-patienten müssen vor Ort in Afrika behandelt werden und die Seuche nicht noch weltweit per Flugzeug in europ. Großstädte verteilt werden.!!!
    Das die Isolierstationen in den Industrieländern nicht 100% sicher sind zeigen die aktuellen Fälle in Madrid und Texas (http://www.bild.de/news/ausland/ebola/erstmals-in-den-usa-uebertragen-38126214.bild.html)

  29. Wer bremst diese Irren, die in der Regierung sind?
    Vielleicht hilft die Einrichtung von Asylanten-Massenlagern in den Ministerien und Schreibstuben.

  30. Das ist eine Einladung an Milliarden Menschen aller Rassen, Kulturen und Kontinente:

    „Deutschland gehört euch.“

  31. #29 Leser_ (13. Okt 2014 08:39)
    Wir laufen so oder so auf eine Staatskrise zu. Prof. Sinn hat dies letzte Woche mit Herrn Stark (ehm. EZB) öffentlich gemacht.
    Wer die Alters”pyramide” Deutschlands anschaut sieht, dass wir im Moment wenig Alte und viel viel zu wenig ganz Junge haben, in Relation zur Gesamtbevölkerung.
    [….]

    Bitte,bitte nicht auch hier mit dem Waldsterben 2.0 (Demografie-Katastrophe) anfangen.
    Die Behauptung, dass eine hohe Geburtenrate hohen sozialen Standard bedeutet, hält keiner seriösen Prüfung stand.
    Die höchsten Geburtenraten herrschen in Ländern wie Somalia, Ruanda oder Äthiopien.

  32. @37 WutImBauch:
    Hier sieht man leider wieder, dass nicht die SPD, die Grünen, die Linke oder Piraten das Problem sind, sondern die CDU !!!
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    Nein!
    Hier sieht man leider wieder, dass nicht NUR die SPD, die Grünen, die Linke oder Piraten das Problem sind, sondern AUCH die CDU !!!

  33. OT:

    „Kein Asyl in Neumühl“

    Mit diesem oft skandierten Satz, wollten die Neumühler Bürger ihre ablehnende Haltung gegen die geplante Unterbringung sogenannter Flüchtlinge im leerstehenden St. Barbara Krankenhaus zum Ausdruck bringen.

    Was ist daraus geworden?

    Muahahahaha

    Gehört Neumühl etwa den Neumühlern?
    Zählt etwa der Bürgerwille?

    Muahahahaha

    Neumühl (Stellvertretend für alle deutschen Stadtteile) gehört ganz und gar den Stadtoberen. Und die bestimmen was geschieht.

    Pseudoveranstaltungen, auch Informationsveranstaltungen genannt, kann man sich getrost schenken.

    http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/landesasyl-in-duisburg-soll-ab-november-300-fluechtlinge-aufnehmen-id9921252.html

    P.S
    Kommunahlwahl Duisburg 2014 – SPD 42% / CDU 23 % …. ProNRW 4,8 %

    Kommunahlwahl Duisburg 2019 – SPD 46% / CDU 27 % …. ProNRW 2,7 %

  34. #38 Michael2014

    „Es ist de facto eine Kriegserklärung an die Deutschen.“

    Der bekannte investigative Journalist Jürgen Roth warnt in seinem neuesten Buch „Der Stille Putsch“ vor einem im Geheimen geplanten Staatsstreich der politischen und wirtschaftlichen Eliten, die sich Europa für eine Neue Weltordnung unter den Nagel reißen wollen.

  35. Thomas de Maizière ist in der falschen Partei.
    Geboren in Bonn 1954.
    Dann war er von 1990 – 2005 in der ehemaligen DDR beschäftigt.
    Ich kann mir seine Aussagen nur so erklären, der Typ wurde in der Zeit von 1990-2005 einer Gehirnwäsche unterzogen.
    Schon komisch das diese Deutschlandabschaffer fast alle aus der DDR stammen, bzw. dort auf Linie gebracht wurden.

    Ich habe damals schon gesagt, das Merkel und Co. uns das Genick brechen werden.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_de_Maizi%C3%A8re

  36. Gott im Himmel, steh uns bei und schütze uns vor dieser dem Volke absolut feindlich eingestellten Obrigkeit.
    Merkel, de Maiziere und der Krüppel, vom anderen Pack ganz zu schweigen, sind dermaßen infame Gestalten, dass sie ihren Platz in den Geschichtsbüchern sicher haben, wenn es um die Vernichtung Deutschlands geht…

  37. Eine Steilvorlage für die AfD!
    Hoffentlich nutzt sie sie.

    II
    #37 Das_Sanfte_Lamm

    In Sachen Demografie besten bei Ihnen ganz offenkundig bedenkliche Wissenslücken. Empfehle als ersten Einstieg „Finis Germaniae?“ von Gunnar Heinsohn:
    http://www.zeit.de/feuilleton/kursbuch_162/1_heinsohn

    Bitte sich erst wieder zu diesem Thema zu äußern, wenn Sie diesen niederschmetternden Essay gelesen haben.

  38. Woher nur dieser Hass auf die eigene Bevölkerung?
    Die aktuelle Junta raubt uns mit Steuern, Gebühren und Abgabe in nie dagewesen Höhen legal aus. Brummt uns die Schulden und Rentenverpflichtungen fremder Länder auf…
    Nein jetzt fluten sie in böser absicht unser Land mit dummen, bösartigen Invasoren.

    Ist das ein Alptraum?

  39. Wenn ich De Maiziere richtig interpretiere, sagt er indirekt, dass niemand bleiben darf: „Für diese Menschen, die seit Jahren hier leben, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst sichern und nicht straffällig geworden sind“.

    Also: Abgelehnte Asylbewerber dürfen doch nicht arbeiten, richtig? So, das heißt wenn sie Ihren Lebensunterhalt selbst sichern, werden sie im Umkehrschluss in genau diesem Moment straffällig. Also raus. Oder habe ich hier etwas falsch verstanden?

  40. Dazu passen folgende Zeilen von

    C.TH.Körner 1791-1813

    Noch sitzt ihr da oben,Ihr feigen Gestalten,
    vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.
    Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
    dann richtet das Volk und es gnade euch Gott!!!!

  41. Wie widersprüchlich.
    Einmal erzählt die Misere das die Terrorgefahr in Deutschland steigt und dann sollen alle nicht überprüfbaren Neger, Araber und Co. hier in Deutschland bleiben dürfen?
    Heute wird jeder deutsche Arbeitnehmer auf Herz und Nieren gepfüft, bevor er eingestellt wird.

    Naja, vielleicht können die Neger-Musis dann bei der Polizei anfangen. Als berufliche Qualifikation geben Sie dann einfach IS an.

    http://www.finanzen.ch/nachrichten/aktien/IS-Terrorgefahr-in-Deutschland-Es-kann-jederzeit-passieren-1000304403

  42. Onkel Tom sollte man wegen seiner deutschlandfeindlichen Politik vor Gericht stellen:

    – zuerst die Bundeswehr runterwirtschaften
    – jetzt noch Armutsflüchtlinge auf Kosten der deutschen Steuerzahler durchfüttern…

    aber er will radikal gegen deutsche Islamisten vorgehen. Das kennt man schon. unsere Justiz fängt dann wieder an mit Verurteilungen nach dem Jugendschutzgesetz und schwerer Jungend und schlecht integriert….Versagerclub

  43. Dann hat mein Personalausweis also keine Gültigkeit mehr oder was, ich halte mich doch auch seit meiner Geburt hier dauerhaft auf, und bleibe einfach. Jeder der quasi einen Deutschen Pass besitzt ist demzufolge gleichgesetzt mit einen bleibenden abgelehnten Asylanten, 😀
    so ein Spaß aber auch

  44. Ja aber dann braucht Deutschland ja gar kein Asyl-Verfahren mehr, Herr Innenminister! Wenn alle bleiben dürfen, alle alle Rechte bekommen, und das sofort, wozu braucht man dann noch ein Aylverfahren?

    Wie De Maizière das mit seinem Schwur „Schaden vo deutschen Volk abzuhalten“ in Einklang bringen kann, erschliesst sich mir nicht.

  45. Besser wäre noch eine breitflächige Verteilung eines Fragebogens in ganz Afrika. Es sollte kurz und prägnant und in allen nur erdenklichen afrikanischen Sprachen und Dialekten formuliert sein. Etwa so:

    Kreuze an

    Ja, ich möchte meine berufliche Zukunft in Deutschland suchen und dort rundum versorgt werden, auch wenn ich dort keine Arbeit finden sollte, die meinen Qualifikationen entspricht. Gegen die Zuteilung eines Handy und das Einrichten eines Bankkontos bestehen meinerseits keine Einwände

    oder

    Ich möchte hier bleiben, weil das Wetter hier besser ist.

  46. „Wir haben einige zehntausend abgelehnte Asylbewerber, die wir nicht abschieben können, oder Menschen, die aus anderen humanitären Gründen hier sind“, sagte de Maizière im Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS. „Für diese Menschen, die seit Jahren hier leben, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst sichern und nicht straffällig geworden sind, werden wir ein dauerhaftes Bleiberecht schaffen, und zwar per Gesetz.“

    Abgelehnte Asylbewerber die nicht abgeschoben werden könnnen? Warum?

    Seit Jahren hier leben und ihren Lebensunterhalt selbst sichern…? Wer’s glaubt…wie soll das gehen? Arbeitserlaubnis?

    Doitscheland wird bunt!

  47. #12 Midsummer (13. Okt 2014 08:08)
    Die politische Kaste betreibt offensichtlich die Aufhöhlung bzw. Abschaffung unseres Rechtsstaates.

    Statt sich ihre eigenen Gesetze selbst zu basteln, sollte die Merkelregierung endlich die Meinung des Souveräns des Bürgers anhören, der das “Lustige Migrantenstadl” mit Unsummen seiner Steuergelder finanzieren soll.
    —————————-
    Das FDJ- Ferkel wird Dir was husten. Die Order dazu kommt von woanders und da hat IM Erika zu kriechen, was ihr bei ihrer Vergangenheit kaum schwerfallen wird…
    http://www.chronik-berlin.de/news/merkel_02.htm

  48. So entstadt die USA:
    Die Urbevölkerung wurde zuerst drangsaliert.
    Später weitgehend abgeschlachtet.
    Das war übrigens der größte Völkermord in der Menschheitsgeschichte.
    Nach diesem Vorbild werden die letzten Europäer in Reservate gesteckt, mit genügens Schpas versorgt und von den Eindringlingen belächelt.

  49. „“Für diese Menschen, die seit Jahren hier leben, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst sichern

    und nicht straffällig

    geworden sind,…““

    Illegal hier leben und arbeiten, also schwarzarbeiten ist das keine Straftat???

  50. #41 Joerg33 (13. Okt 2014 09:08)
    OT:

    “Kein Asyl in Neumühl”

    Mit diesem oft skandierten Satz, wollten die Neumühler Bürger ihre ablehnende Haltung gegen die geplante Unterbringung sogenannter Flüchtlinge im leerstehenden St. Barbara Krankenhaus zum Ausdruck bringen.

    Was ist daraus geworden?

    Muahahahaha

    Postwendend kamen die berüchtigten Reisebusse vorgefahren ,aus denen ein Kommando der Antifa entstieg und nur ein Grossaufgebot der Polizei konnte Übergriffe auf die Anwohner verhindern.
    Wobei ich mich frage, wer die Reisebusse mietete,um die Schläger ausgerechnet nach Neumühl zu bringen.
    Dazu steht noch die Frage im Raum, woher die Polizei immer weiß, bzw wusste, dass dort ein Schlägertrupp im Anmarsch ist und die Polizei schon vor Ort wartete.
    Kann das also eine konkrete Warnung an die Anwohner von Neumühl gewesen sein, dass beim nächsten mal keine Polizei da sein wird, wenn die Reisebusse anrollen – solange sich die Menschen gegen das Asylanten-Heim wehren?

  51. De Maizière ist geau die richtige Antwort an alle, die immer noch so bescheuert sind, die CDU für das „kleinere Übel“ zu halten.

    Im Übrigen gehört der Kerl vor Gericht, er missbraucht nämlich seine Position als Bundesminister dazu, die Behhörden zur Rechtsbeugung anzuhalten.

    Ein Lump, wie er im Buche steht und wie „Mutti“ ihn sich wünscht!

    Und nein, „Ihr gehört“ eben nicht „zu uns“. Und De Mazière ebensowenig.

  52. Möchte wetten, diese Kapitulationserklärung de Maizieres hat sich in Afrika und anderswo schon wie ein Lauffeuer verbreitet. Der Strom der „Flüchtlinge“ wird weiter anschwellen (überflüssig, zu sagen).

    Mit diesem „gehören zu … “ hat es diese Lusche. Erst im Juli hat er es auch im Zusammenhang mit dieser weiteren Verschleuderung der deutschen Staatsbürgerschaft gesagt:

    “Ihr gehört zu Deutschland (…) nicht nur beim Public Viewing, sondern auch auf dem Amt.“
    http://www.tagesspiegel.de/politik/doppelte-staatsbuergerschaft-doppelpass-kuenftig-auch-fuer-kinder-tuerkischer-eltern/10148722.html

  53. @8 Eurabier (13. Okt 2014 07:53)
    Betreibt man in Berlin “Konfrontationismus”?

    http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/hass-ist-machbar.html

    Der Artikel geht endlich mal über das übliche, nur immer über das Elitenverhalten verblüffte Gejammer hinaus.

    Seit uns das Zigeunerproblem inkludiert wurde,habe ich hier Links zu den Organisatoren des Desasters gegeben und die Technik erklärt, die dahinter steht.

    „Unsere“ Probleme lassen sich auf die Aktivitäten eines recht kleinen Personenkreises zurückführen, George Soros ist mit seinem Netzwerk einer der sichtbaren Akteure.Hier ein Häppchen – George Soros, open society foundation, making the most of EU funds for Roma

    „Based in Budapest, the Making the Most of EU Funds for Roma (MtM) started as an instrument to connect the Decade of Roma Inclusion objectives to EU financial resources and thus support European, national, and local governments in realizing the targets of the Roma Decade.

    In Budapest ansässig begann MtM ( Hol das Größtmögliche aus den EU Mitteln für Roma heraus) als Instrument die Ziele der „Dekade der Romainklusion“ mit den finanziellen Ressourcen der EU zu verbinden und so europäische, nationale und lokale Regierungen in der Realisierung dieser Ziele zu unterstützen.

    But the mission has become enriched: Through project development assistance, financial and human capacity building, and advocacy, the program seeks to create a critical mass of concerned governmental and non-governmental actors at all levels who keep Roma inclusion high on the policy agenda.

    Aber die Mission wurde angereichert: durch die Hilfe bei der Projektentwicklung, Aufbau von finanzieller und der Humankapazität und Lobbyarbeit versucht das Programm eine kritische Masse betroffener Regierungs- und Nichtregierungs Akteure auf allen Ebenen zu erschaffen, die die Roma Inklusion auf der politischen Agenda oben halten.

    MtM is concerned with problems such as the weak visibility of Roma issues in the implementation of EU cohesion policies at the national and local levels, scarce policy expertise on disadvantages, and slowly moving local power structures towards inclusive policy-making. …“

    MtM befasst sich mit Problemen wie der schwachen Sichtbarkeit der Romafrage innerhalb der EU Politik zum Gesellschaftlichen Zusammenhalt auf nationaler und lokaler Ebene,spärlicher Expertise zu Benachteiligten und bewegt langsam lokale Machtstrukturen in Richtung inklusiver Politik….

    Ja, natürlich ist das alles mit voller Absicht so angelegt.Man folgt dem „wissenschaftlich“ und organisatorisch vorbereiteten Kurs der Zersetzung – die Roma sind nur eines von vielen Werkzeugen.

    Mir ist schleierhaft, weshalb sich PI nie mit den ideologischen und personellen Hintergründen befasst, und sich immer nur in hilfloser Empörung wälzt.

    Wenngleich die MSM sorgfältig darauf achten unsere Sicht auf die Welt so eingeschränkt wie möglich zu halten, kann man mit etwas Neugier und mit Hilfe des internet Punkte zu verbinden und Strukturen erkennen lernen.

    Ich hasse weiße Flecken auf der Landkarte und die gedanklichen Elektrozäune, die errichtet wurden, um uns daran zu hindern die Mechanismen der Macht und die globalen Akteure zu erkennen.

    Wenn man keine Maus im Empörungslaufrad sein will, was letztlich die uns zugewiesene Rolle ist, muss an herausfinden, wer einen in dieses Laufrad gesetzt hat.

    Glaubt noch irgendwer, die Refutschie Besetzungen seien „spontan“ und „lokal“ und hätten mit der von de Maizire angekündigten Gesetzesänderung nix zu tun.

    Organisierte Krisen bringen das zuvor festgelegte Programm auf die Agenda. So läuft das.Auch die Salafisteln sind nur Spielfiguren, die Säure, die zu unserer Auflösung benötigt wird.

  54. An den Autor:

    Danke für die Info mit der UN Völkermordkonvention!

    Werde ich in der Realität 1.0 argumentativ verwerten. 🙂

    semper PI!

  55. @ #64 Berlin53 (13. Okt 2014 10:12)

    Vergleichen Sie nicht Äpfel mit Birnen!!!

    Trotz der teilweise rücksichtslosen und grausamen Amerika-Eroberung brachten die weißen Herren Fortschritt und Zivilisation mit.

    Aber was bringen Moslems und Neger mit? Nur Rückschritt und Barbarentum! Merken Sie den Unterschied?

    +++

    Um Zahlen, wieviele Indianer angeblich vertrieben oder getötet wurden, will ich nicht streiten. Feststeht, daß die weißen Landnehmer hart arbeiteten und nicht in indianische Sozialsysteme, die es eh nicht gab, einwanderten um dort herumzuschmarotzen. Merken Sie den Unterschied?

    +++

    Die meisten Toten hat der Islam zu verantworten.
    300 Mio. in 1400 Jahren.

    Gewalt im Islam, die der byzantinische Kaiser Manuel II. Palaiologos (1350-1425) während der Unterhaltung mit einem persischen Gelehrten machte:[3]

    „Ohne sich auf Einzelheiten wie die unterschiedliche Behandlung von ‚Schriftbesitzern‘ und ‚Ungläubigen‘ einzulassen, wendet er (der Kaiser) sich in erstaunlich schroffer, uns überraschend schroffer Form ganz einfach mit der zentralen Frage nach dem Verhältnis von Religion und Gewalt überhaupt an seinen Gesprächspartner. Er sagt: ‚Zeig mir doch, was Mohammed Neues gebracht hat, und da wirst du nur Schlechtes und Inhumanes finden wie dies, dass er vorgeschrieben hat, den Glauben, den er predigte, durch das Schwert zu verbreiten‘.

    +++

    EROBERUNG GAB ES SCHON IMMER – DER HOMO SAPIENS HAT DEN HOMO NEANDETHALENSIS VERDRÄNGT – UND BRACHTE NEUE, BESSERE TECHNIK UND KULTUR MIT.

    Aber was bringen moslemische und negride Eroberer an Fortschritt für die Menschheit?
    Nichts, außer Rückschritt und Rückfall ins Barbarentum! Merken Sie den Unterschied?

  56. #66 Das_Sanfte_Lamm (13. Okt 2014 10:13)

    „Wobei ich mich frage, wer die Reisebusse mietete,um die Schläger ausgerechnet nach Neumühl zu bringen.“

    — Du hast Recht! Natürlich wird diese Drohkulisse von linken Institutionen organisiert und finanziert.

    „Kann das also eine konkrete Warnung an die Anwohner von Neumühl gewesen sein, dass beim nächsten mal keine Polizei da sein wird..“

    — Meine ehrliche Meinung hierzu!
    Bitte bitte bitte…
    Ich bitte darum, dass die Polizei NICHT mehr anwesend ist. Nie mehr!!

    Die Antifa-Schläger schlagen 1x, evtl. auch ein zweites Mal.

    Aber dann ist Schluß damit.
    Dann wehren sich die Menschen endlich richtig.
    Und dann ist es vorbei mit Antifa!

    Ein für allemal.

  57. Bundesinnenminister Die-Misere sagt, die Invasoren gehören hierher.
    Alle Völker haben ein Recht auf ein eigenes Land und auf einen eigenen, souveränen Staat.
    Auch die Deutschen.
    Und Verräter wie Die-Misere gehören vor ein Volkstribunal gestellt. Denn die Justiz ist genauso versifft, wie die Politik.
    Anklage: Meineid und Hochverrat:
    >> Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. <<

  58. Wenn man mal kapiert hat, dass die Politik der Transformation von janz Oben kommt und die Macht oberhalb der nationalen Ebene und außerhalb transparenter demokratischer Strukturen angesiedelt ist und die im Fernsehen auftretenden politischen „Akteure“ nur Transformationsriemen sind,kann man aufhören, die eigenen Landsleute zu beschimpfen, die „immer das Falsche wählen“.Selbsthass ist da letzte was wir brauchen.Den bekommen wir schon zur Genüge von Oben eingeflößt.

    Mit „linksversifft“ oder „linksgrün“ als Analyse kommen wir nicht weiter sondern versperren damit nur den durchaus möglichen Erkenntnisprozess.Nicht Links, nicht Rechts – Oben. Da muss man hinsehen.

  59. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen:
    Da ruft ein deutscher Bundespolitiker offen zu Gesetzesbruch auf!

  60. Immer machen lassen. Erst Talkshow Kauder, dann brauner Sumpf Fahimi, Schande-Schäuble, und jetzt Asyl De Maizière sorgen für mächtig Zuwachs für die AFD. Wenn die Regierung so weiter macht ist die AFD bei der nächsten Bundestagswahl bei 30% und kann sich aus den verbliebenen Splitterparteien aussuchen, wer den Alternativen Kanzler wählt :-))

  61. @78 Tobiwankenobi,

    bis die AfD mitmachen kann, ist sie gründlicher gesäubert als die Piraten.“Wählbarkeit“ nennt sich der Mechanismus, der dafür sorgt, dass wir nie eine Wahl haben.

  62. Nehmt Flüchtlinge zuhause auf, fordert Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Deutschen

    —————————————–

    Wie viele hat er denn schon zu Hause oder der Obergauckler in unserem Schloss ?

  63. #78 Tobiwankenobi (13. Okt 2014 10:59)
    Wenn die Regierung so weiter macht ist die AFD bei der nächsten Bundestagswahl bei 30% und kann sich aus den verbliebenen Splitterparteien aussuchen, wer den Alternativen Kanzler wählt :-))

    ————————————-
    Wenn die AfD so weitermacht, Glühlampen und Goldverkauf und in den eigenen Reihen schon Querulanten sucht, dann wird sie zu tun haben über die 5% Hürde zu springen.

  64. Ich erinnere an Thomas Barnett – NWO Anhänger und Globalisierungs-Fanatiker, der sagte

    Das Endziel ist die Gleichschaltung aller Länder der Erde, …durch die Vermischung der Rassen, mit dem Ziel einer hellbraunen Rasse in Europa, dazu sollen in Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der dritten Welt aufgenommen werden; !!!

    …die europäischen Länder würden niemals mehr als Konkurrenten auftreten, eine tausendjährige Kultur würde vernichtet werden”

    Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90 zu dumm zu Begreifen, aber Intelligent genug um zu Arbeiten.

    Jawohl, ich nehme die Vernunftwidrigen Argumente unserer Gegner zur Kenntnis, doch sollten sie Widerstand gegen die Globale Weltordnung leisten,
    fordere ich „We shall kill them“ (wir werden sie töten).”

    http://mywakenews.files.wordpress.com/2013/02/thomas-barnett.pdf
    Unsere Abschaffung ist voll imgange!

  65. Zu Ihnen, Herr de Maiziere, zu Ihnen gehören sie, nicht zu uns!

    Warten Sie ab; schon bald wird die „normative Kraft des Faktischen“ für Ihnen gänzlich ungewohnte Zustände sorgen:

    Der Volkswille wird Sie und Ihresgleichen wegfegen; ich darf – mit Ihrem freundlichen Einverständnis – Karl Theodor Körner zitieren, einen Ihnen sicherlich völlig unbekannten Dichter:

    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten,
    vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott.
    Doch bald wird wieder Gerechtigkeit walten,
    dann richtet das Volk, dann gnade euch Gott!“

  66. #67 Tiefseetaucher

    De Maizière ist geau die richtige Antwort an alle, die immer noch so bescheuert sind, die CDU für das “kleinere Übel” zu halten.

    Richtig, nur hat Ihre Partei – die AfD – zu diesem Thema auch nichts Konstruktives beizutragen.

    „Das Asylrecht ist vor Jahren in einer so extremen Art eingeschränkt worden, dass ich persönlich mich dafür schäme.“
    (Bernd Lucke, April 2013)

    „Und ihre Positionen (der AfD) in der Asylpolitik sind linker als die von Grünen und SPD.“
    (Hans-Olaf Henkel, September 2013)

    Wer meint, man müsse die AfD wählen, um die ruinöse Masseneinanderung nach Deutschland zu beenden, der liegt deutlich daneben!

  67. Ich fordere sofortigen Entzug des Bleiberechts am Futtertrog für alle Altparteiapparatschiks.

    Geht zu jeder Wahl und wählt die mit gültigen Stimmen für Straf-, Protest- und Alternativparteien weg vom Fenster.

  68. Mit dem Gesetz will de Maizière ein Signal an die Flüchtlinge senden: „Ihr gehört zu uns.“

    Die Illegalen und die CDU-Volksverräter gehören also zusammen. Die Fronten werden klarer.

  69. #82 Jackson

    Diese Äußerungen Luckes und Henkels sind in der Tat, gelinde gesagt, befremdlich. Ich denke nicht, daß sie heute noch der Position der Partei entsprechen. Ein Björn Höcke wird ihnen mit Sicherheit nicht zustimmen und ein Großteil der Basis auch nicht. Da werden sicher noch die Fetzen fliegen.

    Dies nur als kleine Anmerkung, die nicht der Beginn endloser weiterer Auseinandersetzungen mit Ihnen sein soll. Dazu habe ich einfach keine Lust mehr. Sie (diese Auseinandersetzungen) tendieren nämlich dazu, sich im Kreis zu drehen. Wie schon generell zur Einstellung gegenüber der AfD gesagt: Sie kennen meine Position, ich kenne Ihre.

  70. #84 Jackson (13. Okt 2014 11:35)

    Das ist richtig, die AfD wird die Überfremdung nicht stoppen.

    Aber immerhin fordert sie das „kanadische Vorbild“, also nur brauchbare Ausländer einreisen zu lassen.
    Das wäre ja schonmal ein richtiger Schritt.

  71. @#71 Maria-Bernhardine (13. Okt 2014 10:29):
    Man kann es in der Form, wie ich es beschrieb schon vergleichen.
    Einsickern – verdrängen – abschlachten und „einsperren“.
    Das ist das, was uns Westeuropäer erwartet.
    Das uns die Moslems ins tiefste Mittelalter zurück bringen, habe ich ja auch gar nicht bestritten.
    Und was die USA angeht: Hätten die nicht überall Kriege angezettelt, wäre es gar nicht so weit gekommen. Die USA ist immer fein raus.
    Die werfen Bomben, und Europa baut auf uns hat die Ehre sich um die „Flüchtlinge“ zu kümmern. Die USA ist schon weit weg…

  72. Für diese Menschen, die seit Jahren hier leben, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst sichern und nicht straffällig geworden sind, werden wir ein dauerhaftes Bleiberecht schaffen, und zwar per Gesetz.“ Mit dem Gesetz will de Maizière ein Signal an die Flüchtlinge senden: „Ihr gehört zu uns.“

    In den Genuss des Bleiberechts werden also auch Ausländer kommen, die sich ihrer Abschiebung etwa durch Identitätsverschleierung seit Jahren entziehen, irgendwelche finanziellen Mittel vorweisen können (selbstverständlich ohne Herkunftsnachweis) und die es verstanden haben, sich bei möglichen Straftaten nicht von der Polizei erwischen zu lassen.

    Davon unabhängig handelt es sich bei diesen Personen jedenfalls um illegale Zuwanderer, die vollziehbar ausreisepflichtig sind. Anstatt durch geeignete Maßnahmen endlich dafür zu sorgen, daß diese Ausreise erfolgt, werden die Illegalen per Gesetz nachträglich legalisiert. Früher hieß das „Altfallregelung“, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt war (http://dejure.org/gesetze/AufenthG/104a.html). Jetzt soll diese Regelung zur Dauereinrichtung werden. Motto: Abschiebungen sind böse „rechts“ und dürfen nur noch in unbedingt erforderlichen Ausnahmefällen stattfinden – also am Besten gar nicht mehr!

  73. #88 Heisenberg73

    Aber immerhin fordert sie das “kanadische Vorbild”, also nur brauchbare Ausländer einreisen zu lassen.
    Das wäre ja schonmal ein richtiger Schritt.

    Das hatten wir hier schon mehrfach diskutiert. Mit einem Einwanderungsgesetz à la Kanada kann man lediglich die Zuwanderung von (qualifizierten) Arbeitskräften aus Staaten von außerhalb der EU steuern, nicht aber den Zustrom von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen begrenzen, um die es hier geht. Das macht auch Kanada nicht.
    Diese Ausländergruppen unterliegen anderen rechtlichen Bestimmungen (Grundgesetz, Völkerrecht), die durch ein Einwanderungsgesetz nicht eingeschränkt werden können.

    Ein Einwanderungsgesetz hilft bei diesem Problem also nicht weiter!

  74. Dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber,das ist so ungefähr wie, Türkei ist nun Mitglied der EU.

  75. #91 Jackson

    Abschiebungen von Asylbetrügern finden seit Jahren kaum statt.

    De Maiziere will diesen notorischen Rechtsbruch, bisher durch die Medien wohlweislich verschwiegen, angesichts der anschwellenden Migrantenflut und dem daraus folgenden Aufwachen des deutschen Michels, nachträglich legalisieren.
    Vermutlich auf Befehl von Mutti, der das Wasser angesichts ihrer Aussitzpolitik längst bis zum Halse steigt.

  76. #93 Jackson (13. Okt 2014 12:35)

    Eine Partei, die 100% Ausländerstopp oder „Ausländer raus“ fordert, kommt in der BRD nicht über 1%.

    Wers nicht glaubt, mal bei der NPD anrufen.
    Schauen Sie mal auf die Wahlergebnisse und verabschieden Sie sich von Wunschträumen.

    Ohne einen Crash des Euro oder des Sozialsystems wird sich das auch nicht ändern.

    Ich sagte hier schon einmal, die AfD ist das Maximum, was sich mit den umerzogenen, multikulturellen Fick-Sauf-und Spass-Bürgern machen lässt.
    Und selbst die harmlose AfD wird von vielen von denen schon als „rechts“ gesehen.

    Obs einem gefällt oder nicht, aber man muss die bittere Realität anerkennen.

  77. #87 Biloxi

    Diese Äußerungen Luckes und Henkels sind in der Tat, gelinde gesagt, befremdlich. Ich denke nicht, daß sie heute noch der Position der Partei entsprechen.
    ———————————–
    Die AfD ist ein ernster Konkurrent aller Politbonzen.

    Und damit sie nicht wie die meisten Neugründungen in der BRD untergehen, verhalten sie sich immer mehr angepasst.

    Wenn sich eine Partei für existenzielle deutsche Interessen einsetzt, dazu gehört die Überfremdung, dann wird sie erst als Nazipartei verschrien, danach totgeschwiegen.

    Bei der grossen Zustimmung im Volk sollte sich die AfD nicht in diese Falle der Umvolkung begeben, denn dann wird sie nicht mehr gewählt. Die Eurokritik allein reicht nicht aus, wenn uns im Gegenzug alle Mühseligen der Welt überschwemmen.

  78. Wenn ich zur Zeit die Berichterstattung in den Medien beobachte – öffentlich-rechtliche und Zeitungen – dann kann ich mir immer besser vorstellen, wie es den Menschen in den zurückliegenden Diktaturen ergangen sein muß, die von Goebbels und Schnitzler den immer gleichen Propagandabrei vorgesetzt bekamen. Wenn das Thema Asyl (korrekt natürlich: „Flüchtlinge“) behandelt wird, dann komme ich mir manchmal vor wie in einem bösen Traum: alles gelenkt, alles vorgegeben, alles abgesprochen, keine Gegenmeinung, keine Kritik. Da veranstaltet der Runkfunk seine mittägliche Hörerdiskussion, und wer kommt ausschließlich zu Wort? Es dürfen engagierte Damen darüber berichten, welche Glücksgefühle sie bei Malkursen mit traumatisierten Kindern aus Afghanistan empfinden. Da dürfen wieder andere Damen (es ist tatsächlich häufig das weibliche Geschlecht, das hier offenbar sein Helfersyndrom so richtig ausleben kann) ihren Unmut darüber ausdrücken, wie schwierig es Ihnen doch die Behörden machen, ihre leerstehenden Zimmer an Flüchtlinge zu vermieten, nein, besser: zu spenden. Und der arme junge Flüchtling in der Kirchengemeinde darf kein Konto haben und muß sein Taschengeld persönlich abholen, wo er doch auch noch zur Schule muß. Da darf der Vertreter vom Flüchlingsrat seine Betroffenheit über die unhaltbaren Zuständen in den Massenunterkünften äußern: nur vergammeltes, verschimmeltes Essen, heißes Wasser erst nach 1 min aus der Dusche usw. usf. Die Zeitung bringt schon sein Wochen keine Leserbriefe mehr zum Thema Asyl, es ist ja für die meisten von uns nicht wirklich wichtig… Leide ich an Verfolgungswahn, oder werden wir zur Zeit wirklich einer gigantischen Gehirnwäsche unterzogen?

    P.S. Das mit der Dusche war natürlich eine satirische Übertreibung, die ich mir nicht verkneifen konnte.

  79. #24 Freischwimmer
    “Wir haben einige zehntausend abgelehnte Asylbewerber, die wir nicht abschieben können”
    Ich habe das Interview nicht gefunden,
    deshalb die Frage, weshalb man einen abgelehnten Asylbewerber nicht abschieben kann?

    Wenn er abgelehnt ist, bekommt er kein Asyl, also muß er wieder gehen.
    Wenn das nicht umsetzbar ist,
    können wir uns das Procedere sparen.

    Ist schon etwas her, daß mir diese Frage
    seeehr eindrucksvoll erläutert wurde –
    deshalb greife ich mal auf diesen Oldie zurück:

    Video – nur ein Beispiel einer
    „personifizierten Schwachstelle im deutschen Asylrecht“
    http://www.youtube.com/watch?v=-a6uxy1Dn_o

    als Text:
    http://www.tagesspiegel.de/zeitung/ein-land-fuer-den-praesidenten/430084.html


    auch interessant:
    http://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/IB/2012-09-28-beschluss-beirat.pdf?__blob=publicationFile
    – 2011 beantragten 53.000 Menschen in D Asyl –
    – eine Anerkennung als Asylberechtigte erhielten 652 Personen (1,5 %)
    – letztendlich wurden aber 29% positiv beschieden…

  80. den linksextremen ist es immer recht so lange er den ausländer hier behalten kann oder zur zuwanderung führt

    den rest wie geld schulden straftaten haben sie ja die hand drauf

    also wird auch gerne mal drum rum geredet am ende ist jedes ergebniss recht das zur zuwanderung führt

    sei das siedler, „kriminelle ausländer“, bleiberecht, nachziehen, krank , arm , verfolgt ect.

  81. @34 last_Patriot1 ,

    Eine Erfolgsmeldung für das Zusammenwachsen der Menschheit! Von der afrikanischen Seuche zum Problem der Weißen mutiert.

    Man lacht heute gern über die Europäer des Mittelalters (die auf den Bäumen), die die Pest mit Kräuterkram bekämpfen wollten, aber als die Europäer nach unvorstellbaren Verlusten an Menschenleben langsam die Zusammenhänge erkannten,reagierten sie mit Reisebeschränkungen und Quarantäne.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Pestbrief

    Das ist uns, den Nachfahren nicht mehr erlaubt.

    Das (Über) Leben der Europäer gehört schon lange nicht mehr zum Kanon der „europäischen Werte“.

  82. Es wird immer so entschieden: „mir egal mein Geld ist es ja nicht“!
    Für was haben wir eigentlich Verordnungen und Gesetze, wenn sich keiner daran halten muss?

    Man könnte glauben jeder Analphabet ist GOLD Wert und je geringer die Qualifikation je besser! Dieser Minister ist reif für die Anstalt, wie so manche seiner Kollegen!

    Flüchtlingen muss man helfen, das stimmt. Aber es sind nicht alle Flüchtlinge und es gibt auf der ganzen Welt auch noch andere Länder, die zu dem viel näher an deren Heimat sind. Wenn man so mitbekommt was aus Afrika alles angeblich „Flüchtling“ sein soll, dann wird mir übel.
    Wo bleibt eigentlich da die Gemeinschaft der EU, wie viele Flüchtlinge sind zum Beispiel in Polen, Ungarn, Slowenien, Portugal usw.? Da hört man auch nichts vom „Flüchtlingskommissar.
    Nun unsere Politkasper sind immer vorne dran, wenn etwas zu bezahlen ist, oder Kosten verursacht, dann spielt man den Spendablen mit dem Geld der ANDEREN!!!!
    Scheinen alle bei Gentscher in die Schule gegangen zu sein, der deutsche Onkel mit dem Scheckbuch, der Welt beglückte.

  83. ich warte immer noch bis ihrgendwer schreibt die CDU/CSU ist ihrgendie rechts? nicht links? etwas anderes als links ?

    noch weitere abschwächungen

    die partein sind linksextrem

    jetzt lassen wir noch paar sprüche los wie multikult ist tot und palabern bischen beim stammtisch

  84. Ich vermisse halt die entsprechenden politischen Vorschläge seitens der AfD. Ein Schritt in die richtige Richtung wäre:
    – Asylbewerber bleiben in der Sammelunterkunft bis es eine erste Entscheidung zu ihrem Fall gibt. Diese Sammelunterkünfte haben sich weit weg von bestehenden Siedlungen zu befinden.
    – Abgelehnte Asylbewerber bleiben in der Sammelunterkunft bis ihr Verfahren zu Ende ist oder sie ein vorläufig positives Urteil bekommen.
    – Die vorläufige Ablehnung des Asylantrages führt auch zur Streichung anderer „Privilegien“, vor allem dürfen Kinder nicht in eine deutsche Schule.
    – Generell wird das Recht auf Bildung restriktiver ausgelegt, bis eine positive Entscheidung zum Fall vorliegt. Integrationsmaßnahmen davor werden vermieden.

    Hintergrund ist, daß damit argumentiert wird das die abgelehnten Asylbewerber schon zu integriert sind um sie abzuschieben.

    Das andere Thema wäre das Bleiberecht aus humanitären Gründen. Falls es da noch was gibt, dann muss man doch wieder auf die eigentlich beste Lösung kommen: Abschiebung in Drittstaaten bzw. Schutzzonen außerhalb der EU.

  85. #108 Thorben_Arminius

    Vor allem könnte die AfD dafür plädieren, dass Asylbewerber sich nicht mehr durch alle Instanzen klagen und nach gewöhnlich über viele Jahre (absichtlich?) verschleppten, natürlich vom deutschen Steuerzahler finanzierten teuren Asylprozessen, meist eine Duldung erhalten, auch wenn ihr Asylersuchen endgültig abgelehnt wird.

  86. Ich hasse es, Recht zu haben.

    Die Ansiedlung Kulturfremder in den Ländern EUropas ist beschlossene Sache, die Aufgabe unserer Regierung besteht lediglich darin, den Bevölkerungsaustausch so unauffällig und so friedlich wie möglich über die Bühne zu bringen.

    q.e.d.

    Eigentlich ist es sogar gut, dass die Umvolkung derzeit mit einer wahren Flut von Kulturfremden erfolgt, so wird es nichts mit „unauffällig“ und hoffentlich auch nichts mit „friedlich“ bzw. „widerstandslos“.

  87. Unsere „Demokratinnen und Demokraten“ der Blockparteien werden langsam gefährlich.
    Ich gebe der BRD noch gute 10 Jahre. Wer bietet mehr?

    Die hier mitlesenden Sicherheitsbehörden sollten sich fragen lassen, wann sie eigentlich vorhaben einzuschreiten und Recht und Gesetz durchzusetzen. Oder ist das gar kein Thema mehr?
    Ansonsten gilt nach wie vor Art. 20, Abs. 4 GG.
    Scheint bald aktueller denn je.

  88. Wenn eine weiße Weste und ehrliche, reguläre Arbeit tatsächlich eine Vorraussetzung wäre, würde es keinen nennenswerten Unterschied machen…

  89. Mit dem Gesetz will de Maizière ein Signal an die Flüchtlinge senden: „Ihr gehört zu uns.“

    ZU MIR gehören sie ganz sicher NICHT.

    Wer solche Sprüche verbreitet, soll „Flüchtlinge“ bei sich zu Hause aufnehmen und für sie bezahlen z.B. wenn sie mal aufhören, „ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst zu sichern“.

    PS Interessant ist, wie weit geht „weitgehend“?

  90. Mit dem Gesetz will de Maizière ein Signal an die Flüchtlinge senden: „Ihr gehört zu uns.“

    In Wirklichkeit ist es das Signal:
    „KOMMT ALLER HER. WER LANGE GENUG AUSHARRT, DARF BLEIBEN.“
    Damit wird das Recht außer Kraft gesetzt und ein weiter Anreiz für Masseneinwanderung geschaffen, obwohl das Land schon jetzt mit Invasoren überflutet wird und die Lage dramatisch ist.

    DIE POLITISCHE KLASSE LÄUFT AMOK.
    Offensichtlich will sie das Land unbedingt zur Explosion bringen, obwohl sie selbst dabei untergeht.

    WIR WERDEN VON SELBSTMÖRDERN REGIERT, DIE UNS IN DEN ABGRUND ZIEHEN.

  91. #69 JeanJean (13. Okt 2014 10:25)
    Richtig JeanJean Sie haben begriffen, wie der Hase hüpft! In diesem Zusammenhang auch DeMazieres Familienclanvergangenheit beachten!
    Siehe #119 johnnyrico (13. Okt 2014 19:27)

  92. #25 Eurabier

    Honecker soit, qui mal y pense!

    Sagen Sie Herrn Gysi nichts gegen seinen Erich!

    Er besaß die liebevollst gepflegte, luxuriöseste und hochwertigste PORNO-Sammlung hinter dem Eisernen Vorhang: Die Hauptdarsteller alles Helden der „Arbeit“
    🙂 🙂 🙂

  93. 87 Biloxi

    Diese Äußerungen Luckes und Henkels sind in der Tat, gelinde gesagt, befremdlich. Ich denke nicht, daß sie heute noch der Position der Partei entsprechen. Ein Björn Höcke wird ihnen mit Sicherheit nicht zustimmen und ein Großteil der Basis auch nicht. Da werden sicher noch die Fetzen fliegen.

    Da bin ich mir nicht sicher was Herrn Höcke betrifft:

    „Diejenigen aber, die nicht verfolgt sind, müssen in ihre Herkunftsländer zurückkehren, wenn sie sich hier nicht durch ihre Arbeit selber finanzieren können”

    (Zitat Höcke aus einer Pressemitteilung der AfD-Thüringen vom 21.07.2014).

    Abgelehnte Asylbewerber (=illegale Zuwanderer) sollen also bleiben dürfen, wenn sie hier Arbeit gefunden haben? Mit dieser Idee geht Herr Höcke noch über das hinaus, was de Maiziere fordert, denn der will nur solchen abgelehnten Asylbewerbern ein Bleiberecht einräumen, die schon einige Jahre in Deutschland leben.

    Wenn man die Vorschläge der AfD und die Aussagen ihrer Spitzenpolitiker in Sachen Ausländerpolitik genau analysiert, dann stellt man fest, daß die Unterschiede in den Positionen von AfD und Union jedenfalls bei diesem Thema gering sind.

  94. #98 Heisenberg73

    Eine Partei, die 100% Ausländerstopp oder “Ausländer raus” fordert, kommt in der BRD nicht über 1%.
    Wers nicht glaubt, mal bei der NPD anrufen.
    Schauen Sie mal auf die Wahlergebnisse und verabschieden Sie sich von Wunschträumen.

    Von einem „Ausländerstopp“ oder „Ausländer raus“ war in meinem Kommentar nirgends die Rede. Ich habe lediglich auf den juristischen Umstand hingewiesen, daß ein Einwanderungsgesetz, wie es die AfD fordert, den Zuzug von Asylbewerbern, Flüchtlingen und EU-Bürgern nicht reglementieren kann. Irgendwelche „Wunschträume“ habe ich nicht geäußert.

    Im Übrigen stimmt es nicht wenn Sie behaupten, eine Partei, die eine restriktivere Ausländerpolitik fordert als die AfD (und dazu gehört ja nun wirklich nicht viel), hätte in Deutschland keine Chance. Da gibt es andere historische Beispiele (Republikaner in den 80er/90er Jahren, Schill-Partei Anfang des Jahrtausends).

  95. #123 Jackson

    Respekt! Eins muß man Ihnen lassen: Sie argumentieren hier immer sehr gut dokumentiert, was mir zum ersten Mal bei Ihrer peniblen Auflistung aller Talkshows mit Lucke auffiel, das muß zu Jahresbeginn gewesen sein. Mein Argument Höcke ziehe ich damit zurück und muß bis auf Weiteres zugeben, Bauchschmerzen beim Thema „AfD und Asylanten“ zu kriegen. Jetzt müßte man mal sehen, was das Parteiprogramm zu diesem Thema sagt, sofern es überhaupt etwas dazu sagt. Habe aber jetzt keine Lust, das herauszufinden.

    Unser Grunddissens bleibt natürlich bestehen.

  96. Nachtrag:

    Wenn man eben „Unter den Linden“ mit HO Henkel gesehen hat, weiß man aber, wie wichtig die AfD für dieses Land ist, und wie wichtig Henkel für die AfD ist.

  97. #98 Heisenberg73

    Eine Partei, die 100% Ausländerstopp oder “Ausländer raus” fordert, kommt in der BRD nicht über 1%.

    ———————————
    Deutschland eine Zukunft geben hat nichts mit rechts zutun, wenn die Asylantenheime noch näher an die Wohlstandsgürtel ran rücken, wenn man abends nicht mehr aus Sicherheitsgründen auf die Straße gehen kann, wenn die Eltern in Sorge auf ihre Kinder warten wird sich das Blatt schon wenden. Rechts sein hat schon lange nichts mehr mit Nazi zu tun, es ist wie vorn oder hinten, oben oder unten. Wenn man an diesen sogenannten runden Tisch gegen Rechts, nur weit genug nach rechts geht , kommt man auf der Linken faschistischen Seite an. Den Linke und Isslamisten haben kein Problem Nazis zu sein.

  98. Tom erklärt uns die Welt im Focus Interview:

    das einigende Band der AfD Wähler sehe ich vor allem darin:

    Alles, was aus Europa kommt, sehen sie kritisch – nicht nur den Euro. Alles, was mit Ausländern zu tun hat, betrachten sie argwöhnisch. Sie haben Angst vor der Moderne. Die Unübersichtlichkeit der Welt verstehen viele nicht, sie sehnen sich nach einer angeblich heilen Welt mit der D-Mark, weniger Ausländern, besserer Sicherheit, vertrauter Umgebung!!

    er würde gerne Flüchtlinge bei sich privat aufnehmen, aber aus sicherheitspolitischen Belangen geht das leider nicht !! so ein Dummschätzer!

  99. Ich habe einige Freunde, die immer noch CDU wählen oder sogar Mitglieder(!!) sind, aber sich gleichzeitig über die ungebremste Einwanderung empören. Wie geht das? Das muss doch zu kognitiver Dissonanz führen.

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