Print Friendly, PDF & Email

IMG_4842Fakten zählen vor Gericht beim Thema Islam offensichtlich nicht. Am Dienstag versuchte ich Richter Müller und Staatsanwältin Henkel im Amtsgericht München umfassend über den Islam zu informieren, so dass ihnen meine Darstellung, er wirke wie ein Krebsgeschwür, einleuchtet. Am Beispiel des Islamischen Staates Irak zeigte ich auf, dass diese grauenvollen Massaker an „Ungläubigen“ exakte Befehlsausführungen aus dem Koran sind und eine identische Wiederholung des fürchterlichen Treibens sind, die der „Prophet“ Mohammed vor 1400 Jahren bei der Ausbreitung des Islams anrichtete. Was verhängnisvoll ist, denn Mohammed gilt im Islam als „vollkommener Mensch“ und „perfektes Vorbild“ für alle Moslems. Update: Neben blu-NEWS berichten mittlerweile der Berliner Morgen, das Deutsch-Türkische Journal und der Blog Querdenker.

(Von Michael Stürzenberger)

Was ist nun dieser 1400-jährige Dschihad mit der brutalen kriegerischen Unterwerfung von 57 Ländern und 270 Millionen Opfern anders als ein Krebsgeschwür, das Völker infiziert? Nach der Beweisführung, dass der Islamische Staat Irak zu 100% mit dem Islam zu tun hat, präsentierte ich dem Richter und der Staatsanwältin folgende aktuelle Zitate von bekannten Politikern und Persönlichkeiten:

Barrack Obama, Präsident der USA, am 11.9.2014:

„Es braucht Zeit, ein Krebsgeschwür wie den Islamischen Staat auszurotten.“

obama

Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident Israels, vor den Vereinten Nationen am 29.9.2014:

„Wie Krebs an einer kleinen Stelle des Körpers beginnt und dann wächst und den Körper angreift, so ist es mit dem militanten Islam. Wir müssen diesen Krebs entfernen.“

netanjahu

Allen West, von 2011-2013 Kongressabgeordneter in Florida, am 25.1.2014:

„Der Islam ist in Amerika eingewandert, und wie ein Krebs verbreitet und versucht er, seinen Wirt zu übernehmen.“

west

John Bennett, seit 2010 Abgeordneter in Oklahoma, am 15. September 2014:

„Der islamische Glaube ist eine Krebserkrankung in unserer Nation, die herausgeschnitten werden muss. Der Islam ist eine gesellschaftspolitische Bewegung, die die Weltherrschaft und die Zerstörung der westlichen Zivilisation beabsichtigt.“

bennett-2

bennett

Udo Steinbach, Islamwissenschaftler, von 1976 bis 2007 Leiter des Deutschen Orient-Institutes, am 23.09.2014:

„Der Islamische Staat ist wie ein Krebsgeschwür. Wenn man das nicht herausschneidet, wird es die ganze islamische Welt infizieren.“

steinbach

In der Anne-Will-Sendung am vergangenen Mittwoch Abend, nur einen Tag nach meiner Verurteilung, äußerte Nato-General a.D Harald Kujat (bei 67:35):

„Der IS ist ja im Grunde genommen ein Krebsgeschwür mit ständig neu entstehenden Metastasen.“

Armin Laschet, CDU-Fraktionsvorsitzender von Nordrhein-Westfalen, vertrat in der Sendung übrigens für seine Verhältnisse erstaunlich gute Positionen (bei 56:20):

„IS-Kämpfer, die nach Regeln des 7. Jahrhunderts kämpfen, die enthaupten, die keine Regeln und kein Völkerrecht kennen.“

Das bedeutet nach dem Vorbild des Propheten Mohammed und den Regeln des Koran. Nahost-Experte Guido Steinberg bestätigte dies auch in der Maybrit Illner-Talksendung zum Thema Islamischer Staat am vergangenen Donnerstag:

„Es ist der Wunsch, in einem Islamischen Staat so zu leben, wie der Prophet Mohammed im 7. Jahrhundert.“

Ich formulierte bereits am 12.3.2013 in meinem PI-Artikel „Völkerverständigung der Islam-Aufklärer„:

„Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die (noch) freien Völker dieses Planeten zersetzt und nach und nach mit dem Gift dieser brandgefährlichen, intoleranten, frauenfeindlichen, gewalttätigen und machthungrigen Ideologie infiziert.“

Die vor dem Grauen des Islamischen Staates geflohenen Christen, Jesiden und Kurden betrachten diese Formulierung mit Sicherheit als eine Untertreibung. Wem seine Familienangehörigen und Freunde wahllos geköpft oder erschossen wurden, nur weil sie vermeintliche „Ungläubige“ sind, kann keinen „Respekt“ mehr vor dieser „Religion“ empfinden, so wie es mir in der Begründung des Strafantrags vorgeworfen wurde:

Die Veröffentlichung dieses Textes ist geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, da die auf diese Weise erfolgte Beschimpfung des lslam die Befürchtung rechtfertigt, dass das Vertrauen der betroffenen Muslime in die Respektierung ihrer religiösen Übezeugung erschüttert oder jedenfalls beeinträchtigt werden kann und dass bei Dritten die lntoleranz gegenüber Muslimen gefördert wird.

Sie werden daher beschuldigt,

öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den lnhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft zu haben, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Solche Floskeln sind angesichts dessen, was der Islam seit 1400 Jahren anrichtet, der blanke Hohn. Um in dieser Sprache zu bleiben: Mein Vertrauen in die Münchner Justiz ist ein weiteres Mal erheblich erschüttert. Verantwortliche Politiker oder Journalisten hierzulande trauen sich ganz einfach nicht, die Verbindung vom Islamischen Staat zur islamischen Ideologie im Klartext herzustellen, da sie sonst von der linksgesteuerten Medienmeute, sämtlichen politisch korrekten Politikfiguren und allen Islamfunktionären so massiv attackiert werden würden, dass ihnen zum eigenen Schutz nur noch der Rücktritt bliebe – falls sie nicht ohnehin vorauseilend gefeuert werden würden. Wie jüngst Nicolaus Fest von der BILD.

Ein Reporter von blu-NEWS saß im Gerichtssaal und hat bereits über den Prozess berichtet:

In seiner Darstellung vor Gericht wies Stürzenberger deutlich darauf hin, dass er mit dieser Äußerung lediglich die Ideologie, die sich hinter dem Islam verberge anprangerte und keineswegs die Muslime als Menschen damit meine. Vielmehr sei ihm daran gelegen, auf die Missstände aufmerksam zu machen. Im Einzelnen erwähnte er hier die sich ausbreitende Paralleljustiz im Rahmen der Scharia, die Frauenfeindlichkeit und die Verachtung sowie die Tötungsbefehle für Andersgläubige, deren Grundlage im Koran zu finden sei. Der „derbe Vergleich“ sei lediglich ein Stilmittel.

Stürzenberger wies noch darauf hin, dass ähnliche Bemerkungen unlängst auch unter anderem von Obama, dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und dem israelischen Politiker Netanjahu getroffen wurden. Abschließend verwies Stürzenberger in diesem Zusammenhang auf die Gräueltaten des Islamischen Staates, kurz IS, der Hamas und al-Kaida hin. Ferner auf die Tatsache, dass genau der muslimische Mitbürger, der Stürzenberger auf offener Straße androhte ihm die Kehle durchzuschneiden, zwischenzeitlich in den Djihad nach Syrien gereist seien.

Staatsanwältin Henkel hatte in der ersten Verhandlung am 13. Oktober vergangenen Jahres eine bemerkenswerte Vorstellung geliefert: Als mein Rechtsanwalt eine 138 Seiten dicke Beweismappe vorlegte, die eine umfangreiche Beweisführung aus der islamischen Ideologie, dem Koran und den Hadithen enthielt, meinte der damalige Richter, nachdem er sich die Mappe durchgeblättert hatte:

„Das ist sehr umfangreich. Daher werden wir die Verhandlung vertagen. Und vielleicht kommt ja die Staatsanwältin nach der Lektüre dann zu dem Entschluss, den Strafantrag zurückzunehmen.“

Die Staatsanwältin saß stocksteif auf ihrem Platz, hatte die Mappe nicht einmal angerührt und sagte wie aus der Pistole geschossen:

„Ganz gewiss nicht.“

So ist es klar, dass sie überhaupt nicht an Fakten, sondern nur an meiner Verurteilung interessiert war. In ihrem Plädoyer meinte sie, der Islamische Staat habe nichts mit dem Islam zu tun, sondern sei eine Terror-Organisation. Sie verdreifachte den ursprünglichen Strafantrag von 1200,- Euro fast auf 3000.- Euro. Blu-NEWS dazu:

Die Staatsanwältin Henkel hingegen vertrat die Ansicht, dass Stürzenberger mit dieser Äußerung die Muslime und die Weltreligion Islam beleidigt und herabgesetzt hätte. Eine Beschimpfung dieser Art würde den öffentlichen Frieden stören. Nach § 166 StGB stelle dies eine Straftat da, die mit einer erheblichen Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren geahndet werden müsse. In ihrem Plädoyer beharrte Henkel darauf, dass die Gräueltaten des IS von Kriminellen begangen werden und nichts mit dem Islam zu tun hätten.

Hier der gesamte Bericht von blu-NEWS. Richter Müller meinte übrigens noch, dass er den Eindruck hätte, ich würde mich „in die Sache hineinsteigern“. Mein Anwalt und ich akzeptieren diesen Schuldspruch selbstverständlich nicht und gehen in Berufung. Das wird ein Schauprozess zum Thema Islam, zu dem auch die Presse eingeladen wird. Wir werden sehen, ob für den Islam andere Gesetze gelten als für das Christentum, das man in Deutschland ungestraft so bezeichnen darf:

„Die katholische Kirche ist eine Kinderfickersekte“

„Der Unterschied zwischen Jesus Christus und Casanova ist nur der Gesichtsausdruck beim Nageln“

Einen wie Jesus Christus ans Kreuz genagelten Frosch mit heraushängender Zunge und Bierhumpen in der Hand darf man ebenfalls öffentlich zeigen. Aber wehe, man sagt etwas über den Islam. Dann schlägt die volle Härte des Gesetzes erbarmungslos zu.

Siegfried Schmid vom Berliner Morgen hat ebenfalls schon auf dieses Urteil reagiert und setzt sich für die Redefreiheit sowie das Recht zur Kritik ein, auch wenn sie als „beleidigend“ empfunden wird.

Dies war für das Münchener Gericht Anlass genug, ihn wegen “Störung des öffentlichen Friedens” zu einer Geldstrafe von € 2500,– zu verurteilen. Auch wenn ich Michael Stürzenbergers Demagogie, Einseitigkeit und Doppelmoral in seinen polemischen Auftritten nicht schätze, noch viel mehr empört mich dieser Anschlag auf die Redefreiheit. Wer wie Stürzenberger “Feuer!” in einem vollbesetzten Theater ruft, stört die öffentliche Ordnung und ruiniert die schöne Stimmung. Doch man sollte ihm Gehör schenken, denn es könnte ja sein, dass es wirklich brennt.

Der § 166 gehört schon seit Langem gestrichen, denn er ist einer säkularen Gesellschaft nicht mehr würdig und bietet durch seine Schwammigkeit zuviel Raum für Interpretationen und damit Willkür. Welche Schriften “geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören” bestimmt zudem nicht der Gesetzgeber oder eine Jury, sondern die Reaktion des Beleidigten.

So stört die Beleidigung der katholischen Kirche als “Kinderfickersekte” oder die Bezeichnung von Menschen ohne Glauben als Insekten den öffentlichen Frieden offensichtlich nicht. Kein Wunder: Beleidigte Christen oder Atheisten schreiben allenfalls ein paar böse Leserbriefe. Was dagegen geeignet ist, wirklich den öffentlichen Frieden zu stören, sehen wir bei der Beleidigung des Islams: Da reichen schon ein paar harmlose Zeichnungen, dass Menschenmassen zuerst auf die Straße und dann in die Luft gehen. Und das nicht nur im übertragenen Sinne.

Auf dem Blog „Querdenker“ ist zu lesen:

Islamkritik ist inzwischen besser möglich als noch vor einigen Monaten oder gar Jahren. Dieses Szenario zeigt jedoch, wie verwundbar und unabgeschlossen dieser Vorgang ist, und welchen Gefahren sich Aufklärer aussetzen. Stürzenberger hätte theoretisch auch drei Jahre Gefängnis bekommen können, wenn er wegen § 166 StGB verurteilt worden wäre, wie die Staatsanwältin es gefordert hatte.

Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen: Eine FRAU fordert für einen Mann, der sich mit legitimer Aufklärung, also rein mit Worten, darum bemüht, mittelfristig auch sie und ihre Kinder vor einer Zukunft in der Burka zu retten, Gefängnis!

Der Richter ist auch nicht besser. Er verurteilt einen Menschen für eine Straftat, die es nicht gibt. Man kann keine Ideologien beleidigen, dafür gibt es keinen Paragrafen. Nicht, dass mich das überraschen würde. Es gibt in Deutschland nur ein einziges geltendes Gesetz, und genau das findet man nicht in den Gesetzbüchern. Aber auch hier ist noch viel Aufklärungsarbeit erforderlich, bevor es durchsickert, in was für einem System wir eigentlich leben.

Auch das Deutsch-Türkische Journal (DTJ) berichtet mittlerweile.

Kontakt zur Münchner Staatsanwaltschaft:

» poststelle@sta-m1.bayern.de

(Foto: Shalom Hatikva)

Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht! Finca Bayano in Panama.

155 KOMMENTARE

  1. Da ist er ja endlich, der lange vermißte Bericht!

    Gerade wollte ich – tatsächlich! – zu meinem „Ceterum censeo“-Kommentar im Ditfurth-Strang eine Ergänzung bringen, die lautete:

    „Ich habe nur eine Erklärung für dieses merkwürdige Schweigen: Michael und auch PI haben, sozusagen in einem „geheimen Zusatzprotokoll“, die Auflage gekriegt, nicht über dieses Urteil zu berichten, und sie dürfen auch nicht sagen, daß sie nicht berichten dürfen“.

    Zuzutrauen ist diesem Gesinnungsdiktaturstaat inzwischen alles! Aber das hat sich ja nun erledigt.

  2. Auch diese Justiz ist ein Krebsgeschwür, das Deutschland von innen heraus zersetzt.

    Hätte man solche unglaublichen „Volksgerichtshof“-Zustände vor 30 Jahren für Deutschland prognostiziert, man wäre damals für komplett verrückt erklärt worden.

  3. Ich hoffe, dass solche gewissenlosen Staatsanwälte und Richter für den Mißbrauch von Recht & Gesetz eines Tages ihre angemessene Rechnung präsentiert bekommen.

  4. Es kann nicht sein, was nicht sein DARF!
    Was wäre geschehen, wenn dieses „Gericht“ bzw. die voreingenommene, vorsitzende Richterin einen Freispruch verkündet hätte?
    1. alle Islamfunktionäre und alle links-rot-bunten Realitätsverweigerer hätten laut und vernehmlich aufgejault „Diskriminierung! Rassismus! Fehlurteil von rrrrääääächtz!“ etc…
    2. weite Teile der Bevölkerung wären u. U. aus ihrem Toleranztaumel aufgewacht, und schließlich
    3. wäre eine weitere Debatte über die Gefährlichkeit bzw. Vereinbarkeit des Islams mit unserer Gesellschaft losgetreten worden.
    Mit diesem Schand- und Gesinnungsurteil wurden diese drei Auswirkungen „effektiv“ unterbunden.
    Diese Urteil wurde NICHT im Namen des Volkes verkündet, sondern durch eine Propaganda- bzw. Gesinnungsjustiz. Freisler läßt grüßen.
    Pfui Deibel!

  5. Logischerweise müsste man in München
    (schließlich ehemals ‚Hauptstadt der
    Bewegung‘) dann auch verurteilt werden,
    wenn man die NS-Ideologie „Krebsgeschwür“
    nennt.

    Okay, das Wort finde ich selber auch
    nicht okay, aber wieviel Geldstrafe
    müsste da der ganze Koran bekommen?

    Soviel Geld hat nicht mal Qatar.

  6. Einfach nur noch der blanke Wahnsinn!
    Ich werde nie verstehen, weshalb diese Ideologie, die sich Mord und Totschlag gegenüber „Ungläubigen“ auf die Fahnen geschrieben hat, wider jedem gesunden Menschenverstand, gegen den Willen der einheimischen Bevölkerung, derart hofiert wird.
    Das wird nur plausibel,wenn wir bereits „verkauft“ wurden und die Ausrottung der jeweils einheimischen, christlichen Bevölkerung das erklärte Ziel ist.
    Die Ignorierung von Fakten der Staatsanwältin lässt auf jeden Fall tief blicken. „Im Namen des Volkes“ war das jedenfalls nicht, es sei denn, sie meinte ein anders Volk.

  7. In ihrem Plädoyer beharrte Henkel darauf, dass die Gräueltaten des IS von Kriminellen begangen werden und nichts mit dem Islam zu tun hätten.

    Kann man nicht dieser „Argumentation“ folgen und begründen, dass die von Herrn Stürzenberger geäußerten Wahrheiten seinem Mund enstammen und daher nichts mit seiner Person zu tun hätten, er folglich freigesprochen werden müsste? Natürlich wäre das Schwachfug und entspräche keinesfalls einer aufrechten Verteidigungshaltung…

    Aber man muss es auch mal akzeptieren: bei etlichen Staatanwälten und Richtern hat man es nicht mehr mit rationalen Menschen zu tun, sondern mit verblendeten Fanatikern, um Götter in Schwarz, die durch faktische Immunität ihrem Größenwahn erlegen sind und ihren Machtmißbrauch überhaupt nicht mehr als solchen wahrnehmen.

    Oder kurz: Die Gräueltaten der Justiz werden von psychisch Kranken begangen und haben nichts mit Gerechtigkeit oder auch nur einem Rechtsstaat zu tun.

  8. „… In ihrem Plädoyer meinte sie, der Islamsiche Staat habe nichts mit dem Islam zu tun, sondern sei eine Terror-Organisation(vom Terroisten#1 Allah, Q3:151, 33:26, 7:3-4 „… Our terror came unto them (UNbelievers)“, 59:2, 8:12, 8:59-60).“

  9. „Die Veröffentlichung dieses Textes ist geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, da die auf diese Weise erfolgte Beschimpfung des lslam die Befürchtung rechtfertigt…“

    EXAKT dieselbe Formulierung wie in einem Prozess gegen mich… der Staat als Ankläger hat sehr augenscheinlich 1 Ziel: die sog. „Islamkritiker“ mundtot zu machen… das sehe ich mit zunehmendem zeitlichen Abstand zu meinem letzten Prozess immer deutlicher…

  10. Herr Stürzenberger,

    sie sind nicht der einzige, der im Augenblick kalt- und ruhiggestellt bzw. nach allen Regeln der Kunst fertiggemacht werden soll.

    Im Moment schiesst der Mainstream mit allen verfügbaren Diffamierungskanonen auf den Sänger Xavier Naidoo. Was hat er böses getan? Er sei angeblich „rechts“. Hat eine Veranstaltung besucht, an der auch „böse Rechte“ ja sogar einige NPD-Mitglieder teilnahmen.

    Das genügt zur Vollstreckung des medialen Todesurteils. Gestern im Sudwest-TV und heute im DLF (14 Uhr 25) gab es die entsprechenden an Bösartigkeit nicht mehr zu toppenden Hetztiraden.

    Die Opfer des bundesdeutschen PC-Faschismus sollten sich solidarisieren. Versuchen Sie doch einmal Naidoo zu kontaktieren und ggf. andere und gemeinsam aufzutreten.

    Davon abgesehen: AfD wählen! Diese Anti-Block-Partei ist die einzige Möglichkeit eben eine Anti-Block-Partei zu etablieren. Mit diesem Spruch macht man sich neuerdings auf PI kaum noch Freunde aber es dürfte wohl nahe der Wahrheit sein.

  11. Dürfen eigentlich FAKTEN resistente Staatsanwälte und auch Richter überhaupt Urteile fällen??
    Weltweit wütet der ISLAM und diese Herrschaften ignorieren DAS??
    Haben die geschlafen, als im Sommer tausende MOSLEMS „ALLAHU AKBAR“ brüllend durch Deutschlands/Europas Strassen liefen und den Tod aller Juden forderten?
    Es ist der GLEICHE Schlachtruf, wie sie Ihre Koran gläubigen Brüder beim Kopfabschneiden der Christen oder anderer Moslems in Syrien etc. brüllen!!

  12. Unfassbar ,dieser widerliche Staat ist nicht mehr zu retten. Demokratisch ändert sich hier definitiv nichts mehr-bei so einer „Justiz“ unmöglich!

  13. Die linke Multikulti-Ideologie ist auch wie ein Krebsgeschwür. Infizierte wie diese Staatsanwältin reagieren auf sachliche Kritik ähnlich aggressiv wie die Moslems.

  14. Der Prozessverlauf erinnert stark an DDR-Justiz unter Hilde Benjamin.

    (Wiki) Benjamin sorgte mit ihrem Konzept der sogenannten Volksrichter in der frühen DDR dafür, dass Rechtsprechung, wenn auch unzulänglich und zu Recht angreifbar, weiter grundsätzlich funktionierte. … Später war sie Vorsitzende in Schauprozessen gegen Oppositionelle, Sozialdemokraten und andere.

  15. Die Hälfte der heutigen islamischen Länder, wurden erst zu welchen, weil sie von Verrätern aus den eigenen Reihen, an die Moslems verkauft wurden.

    Der Rechtsstaat in Deutschland hat fertig!
    Eigentlich gab es ihn niemals wirklich, genauso wenig wie eine etwaige Demokratie!

  16. Haben denn der Richter und der Staatsanwalt verstanden, dass der falsche Prophet die satanischen Verse im Zustand geistiger Umnachtung vom Erzengel Luzifer soufliert bekam?

  17. Der § 166 StGB ist mit dem GG nicht kompatibel, denn Art. 5 GG garantiert die Meinungsfreiheit!

    Herr Stürzenberger hat auch nicht gegen Art. 1 GG verstoßen, da er lediglich den Islam kritisiert hat – und nicht die Muslime.

  18. In ihrem Plädoyer beharrte Henkel darauf, dass die Gräueltaten des IS von Kriminellen begangen werden und nichts mit dem Islam zu tun hätten.

    Das ist ein Skandal im Skandal! Sie „beharrt“ darauf. Und was ist jetzt mit Leuten, die meinen, der IS habe doch was mit dem Islam zu tun? Kommen die demnächst auch vor Gericht?

    Übrigens: Darf man jetzt zum Beispiel auch nicht sagen, der Islam sei ein tödliches Virus, das wir uns leichtfertig eingefangen haben? Virus ist ja auch nicht viel anders als Krebsgeschwür. Darf man Krankheit sagen? Auch zu gefährlich. Also am besten gleich, um auf der sicheren Seite zu sein: Er ist wie eine leichte Erkältung. 😉

  19. Nur Rechtspopulisten leugnen, dass Rechtgläubige friedlich sind:

    http://www.welt.de/regionales/hamburg/article133136003/In-Hamburg-gibt-es-die-ersten-Festnahmen.html

    In Hamburg gibt es die ersten Festnahmen

    Alarmzustand in Hamburg: Aus Furcht vor Ausschreitungen sichert die Polizei das Freitagsgebet mit 2000 Beamten ab.

    ….

    Die Freitagsgebete begannen in den Hamburger Moscheen gegen 13.05 Uhr. Wie ein Sprecher bestätigte, wurden bei Kontrollen zuvor und währenddessen mehrere gefährliche Gegenstände sichergestellt. So entdeckten die Beamten Schlagstöcke, einen Baseballschläger und mehrere Messer in einem Mercedes am Steindamm. Außerdem wurde eine Eisenkette bei den Kontrollen gefunden. Wie ein Sprecher bestätigte, nahm die Polizei mindestens zwei Männer vorläufig fest.

  20. Im Bezug auf den Islam und die Islamisierung in Deutschland (und überall in Europa), bin ich der Meinung, dass sich nicht viel ändern wird solange nicht eine relevante Zahl von Einheimischen Bürgern auf die Strasse geht und sich klar und deutlich gegen diese menschenverachtende Gewaltsekte ausspricht!

    Es gibt etliche kompetente Leute in Deutschland wie zB. Stürzenberger, Mannheimer, Sabatina James, Hamed Abdel-Samad, Pirincci, Serap Cileli und Nasin Ben Iman.

    Das Problem scheint aber zu sein, dass die meisten ihr eigenes Süppchen kochen und nicht wirklich vernetzt sind um gemeinsame Aktivitäten zu setzen.

    Gab es in Deutschland überhaupt schon mal eine große Demo gegen Islam und Islamisierung???

  21. Vermutlich ist diese Repressionswelle gegen (unbequeme) Islamkritiker leider nur der Anfang einer weitaus größeren Kampagne gegen die, die diesen satanischen Irrglauben als das benennen, was er auch in Wirklichkeit ist.
    Dieses Land wird zwangsislamisiert, koste es was es wolle. Ja, wir wurden bereits verkauft. Das ist leider auch MEIN ganz persönlicher Eindruck. Es gibt eine Agenda, um das Christentum im gesamten Europa zu beseitigen. Übrigens passiert das ebenfalls auf dem amerikanischen Kontinent, wie man auf islamkritischen, englischsprachigen Websites lesen kann.

  22. Es wird Zeit das wir diesen mutigen Menschen unterstützen. Wir sind mehr als wir denken. .Es kann nicht sein das wir zulassen das dieser Glaube unser Land übernimmt. Es passiert alles so wie Nostradamus es vorhergesehen hat. Die Herrschaft des Islam über die Welt…

  23. Bochum braucht noch viel mehr Zigeuner!

    Was regen sich Bochumer Bürger auf.. sie wollten das.. sie haben SPD gewählt..

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Bochum:
    Ärger um ein Problemhaus in Bochum

    Bochum. Bürger in Bochum-Riemke protestieren mit einem offenen Brief an die Oberbürgermeisterin gegen die Zustände in einem von rumänischen Zuwanderern bewohnten baufälligen Eckhaus an der Zillertalstraße. „Hier herrschen unerträgliche Zustände. Das Wohnen ist zum Albtraum geworden. Die Stadt muss endlich handeln!“, fordern die 117 Unterzeichner

    Eine Nachbarin berichtet von zahllosen Polizeieinsätzen und Lärmbelästigungen bis tief in die Nacht; von Jugendlichen, die keine Schule besuchen und ihre Notdurft in den Nachbargärten verrichten; von verwahrlosten Kleinkindern, die sich selbst überlassen sind; von Betteleien, durchwühlten Mülltonnen und üblen Drohungen. Als der WAZ-Reporter einen der Bewohner befragen will, wird er von zwei Männern mit erhobenen Fäusten beschimpft und fortgejagt.

    http://www.derwesten.de/region/rhein_ruhr/aerger-um-ein-problemhaus-in-bochum-aimp-id9918690.html

  24. Übrigens darf sich die Münchner Staatsanwaltschaft die Verbrechen die der bereichernde Kopfabschneider in Syrien und Gott bewahre in Deutschland noch begeht gerne ankreiden. Der und Seinesgleichen, seine „Brüder“, wären in einem Rechtsstaat schon lange aus dem Verkehr gezogen worden.

  25. Hier muß die Frage gestattet sein, ob die Staatsanwältin von islamischen Verbänden gekauft wurde.
    Anders sind solche skurrilen Anwürfe nicht mehr zu verstehen.
    Im Namen des Islam wird weltweit gemordet,abge-stochen und geköpft,aber unsere Verantwortlichen denken immer noch, es hier mit einer Religion zu tun zu haben.
    Dabei ist der Koran, auf dem dieser ganze religiöse Schwachsinn fußt, ganz eindeutig und unwiderlegbar eine einzige Mordgebrauchs- und Raubanweisung mit direkten Befehlen eines perversen Gottes zum Töten Andersdenkender. Wie abartig!
    Es wird Zeit, daß diese Damen und Herren, die in
    unserer Demokratie Recht sprechen wollen/sollen, den Koran als Pflichtlektüre aufgebrummt bekommen.

  26. Die AfD hat sich im Münchner Stadtrat durch ihr Abstimmungsverhalten als Islam-Partei geoutet. Fällt als sogenannte Alternative damit aus. Shit happens.

    Gruß vom Einödlandwirt aus Vorpommern

  27. Jedes Regime hat rechtzeitig per Ernennung für schäbige Lumpen in Roben eine regimetreue Justiz gesorgt.

    Aber die Argumentation der Richter ist … interessant.

    Die Veröffentlichung dieses Textes ist geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, da die auf diese Weise erfolgte Beschimpfung des lslam die Befürchtung rechtfertigt, dass das Vertrauen der betroffenen Muslime in die Respektierung ihrer religiösen Übezeugung erschüttert oder jedenfalls beeinträchtigt werden kann und dass bei Dritten die lntoleranz gegenüber Muslimen gefördert wird.

    Auf gut Deutsch:

    „Wir wissen selbstverständlich, dass die Mohammedaner aggressiv sind und über ein hohes Gewaltpotentiel verfügen und deshalb kriechen wir denen in den Hintern und zwingen Sie hier und jetzt dazu, denen auch in den Hintern zu kriechen, damit unsere Regierung ihre Politik der EU-beschlossenen Ansiedlung weiterführen kann, anstatt sich mit Bürgerkrieg herumschlagen und den Bürgern Rede und Antwort für diese Politik stehen zu müssen.“

    Und man erkennt die Beugung des Rechts in solchen Urteilen.

    Was wäre wohl passiert, wenn Christen den Kippenberger verprügelt und seinen Frosch am Kreuz abgefackelt oder Andres Serrano gesteinigt und seinen in Urin eingelegten Jesus in den Boden gestampft hätten?

    Ein Verbot der Christenbeleidigung?

    Lachhaft, die Härte des Linksstaates wäre den Aggressiven zuteil geworden.

    Die BRD ist ein durch und durch rassistisch infiziertes Land

    Da muss man Trittihn uneingeschränkt zustimmen, die BRD wertet das Fremde immer höher als das Eigene.

  28. Der Islam ist nicht das Krebsgeschwür!

    Das Krebsgeschwür ist im deutschen Körper zu finden!

    Deutsche Juristen, Deutsche Richter, Deutsche Polizisten.

    Am Ende bzw. Angang stehen die BM-Innern und Justiz auf Landes- und Bundesebene. die die Befehle an Polizisten, Juristen und Richter erteilen!

    Ein Intensivtäter könnte nie zu einem Intensivtäter werden, wenn der Richter ihn spätestens nach der dritten Straftat wegsperren würde!

    Da er das nicht tun soll, (Befehl von „oben“) gibt es das Phänomen „Intensivtäter“.

    Ähnliches Prinzip gilt für „No-Go Gebiete“, die, wie wir alle wissen, bundesweit entstanden sind.

    Die konnten nur entstehen, weil die Polizei dort „nicht“ mehr Streife fahren( Befehl von „oben“!)….etc…..

    Die Moslems sind nicht die wahren Täter!

    Herr Gerorg Schramm sagte es über die FDP: Ich nutze sein Vergleich für den Islam:

    Der Islam ist nur das Furunkel am Gesäß des Bösen!

    Mit freiheitlichen Grüßen
    g.witter

  29. meinte der damalige Richter, nachdem er sich die Mappe durchgeblättert hatte:

    Das heißt, die haben auch noch schnell den Richter ausgetauscht?

  30. Solche Juristen und dazu noch Moslems sollen eines nicht allzufernen Tages über uns Deutsche zu Gericht sitzen – wenn es nach dem Willen der CSU, SPD, CDU, GRÜNEN UND Linken geht.

  31. ein imperium funktioniert auch nicht anders da werden ein paar leute ausgewählt die im kram passen

    danach werden sich titel und geld zugeschmissen

    heute heißen die nichtmehr zenturios, könig, gräfin, hochadel, zahren, kaiser, fürst, herzog

    die heißen sozialpädagogen, richter, weltoffene menschen, antifa, gegen rechts, multi-kulti freunde, islam konferens-vorsitzende, verfassungsschutz

  32. Ich kann gar nicht in Worte fassen, wie entsetzt ich bin.
    Fassungslosigkeit, Entsetzen, Angst vor dem, was in Deutschland in Zukunft noch möglich sein wird.

  33. Frau Henkel hat durchaus Recht mit dem, was sie sagt.

    Fraglich ist nur, ob die Situation durch die Vermeidung der inhaltlichen Diskussion entschärft wird, wie sie stillschweigend anzunehmen scheint.

  34. Hallo Herr Stürzenberger,
    ich bitte um Nachsicht mit den Richtern und Staatsanwälten. Die Justiz ist längst nicht mehr so unabhängig wie sie sich selbst gerne darstellt. Diese Büttel der Politik können bei Strafe ihrer eigenen Existenzvernichtung kein islamkritisches Urteil mehr fällen. Sie sind nur noch willfährige Untertanen, denen keine Politikeröffnung zu warm ist um hineinzukriechen.

  35. #5 James Cook

    Gesinnungsjustiz und es geht Richtung Diktatur!
    ——————————-
    Darin macht München längst den Vorreiter!

    Darum läuft auch dort der Prozess gegen Beate Tschäpe!

  36. Nachdem nun klar ist, dass der Prophet Mohammed Weihwasser gepinkelt, Fladenbrot ausgeschieden und Gold im Sperma hatte, sollte jedem Islamkritiker klar sein, dass der Islam die friedlichste Religion ohne Machtanspruch ist!
    Ironie off

  37. Als Mensch, der die europäische Aufklärung als sehr wichtig erachte finde ich die Aussage in Ordnung. Religionen, insbesondere der Islam, müssen auch kritisiert werden dürfen, ohne Geldstrafe, und ohne Gefahr zu laufen, umgebracht zu werden.

    Auch wenn ich hier evtl auf wenig Gegenliebe stpße, finde ich auch „Satire“ über das Christentum ok.

  38. Heftiges Urteil.

    Vielleicht sollten solche Krebsgeschwür-Artikel in Zukunft besser anonym veröffentlicht werden, dann laufen die Anzeigen zum Glück ins Leere.

  39. Ach noch etwas, das passt dazu:
    ES SOLTE JEDEN TAGE EINEN BRENNPUNKTE GEBEN; ÜBER DEN KAMPF DER KURDEN GEGEN DIE SALAFISTEN IN DEN STRASSEN HAMBURGS:
    TAGESSCHAU; WO SEID IHR?

  40. Das ist eine Schande.

    Dass sich diese Staatsanwältin Henkel noch im Spiegel betrachten kann, ohne sich zu schämen, wundert mich.
    Dies ist nicht mehr mein Deutschland.

  41. Die Veröffentlichung dieses Textes ist geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, da die auf diese Weise erfolgte Beschimpfung des lslam die Befürchtung rechtfertigt, dass das Vertrauen der betroffenen Muslime in die Respektierung ihrer religiösen Übezeugung erschüttert oder jedenfalls beeinträchtigt werden kann und dass bei Dritten die lntoleranz gegenüber Muslimen gefördert wird.

    Müssen jetzt Zeitungsverlage in die Luft gesprengt werden, damit Islamkritiker sich nicht mehr als Nazis beschimpfen lassen müssen?
    Sollen Journalisten enthauptet werden, damit Islamkritiker nicht mehr diffamiert werden?
    Sollen Christen zu den Waffen greifen, wahllos Moslems und Linksextremisten abknallen, damit das Christentum nicht mehr beleidigt wird?
    Müssen Armenier von nun an DITIB-Moscheen angreifen, damit die Türkei den Völkermord an Armenier nicht mehr leugnet?

    Der Öffentliche Friede ist doch nur gestört, weil Moslems scheinbar generell gewaltbereit sind, oder?

  42. Herr Stürzenberger. Sie sind einfach der Beste. Ein Titan. Ein Märtyrer der edlen Sache. Ein wahres Mitglied der Weißen Rose. Und das machen Sie alles in der knappen Freizeit. Und dann noch die Anfeindungen durch die Systemparteien. Die alt68er mit den Rollatoren. Übergewichtige Erzieherinnen usw. usw. Meine Solidarität. Hier in Vorpommern haben wir weder Muslime noch Katholiken. Kann aber Ihren Kampf ideell unterstützen.

    Gruß vom Einödlandwirt aus Vorpommern

  43. OT

    Ex-MDR-Intendant Udo Reiter tot

    Erschossen auf seiner Terrasse, angeblich Selbstmord. Allerdings fabulierte er früher von einem Giftcocktail-Suizid und sanft hinübergleiten. Sich erschießen und dann im Freien ist doch sehr brutal. Raum für Verschwörungstheorien?
    http://www.bild.de/regional/leipzig/freitod/ex-mdr-intendant-udo-reiter-erschossen-aufgefunden-38100028.bild.html

    Sein Scherz über Moslems kam gut an:
    http://www.spiegel.de/netzwelt/web/twitter-fauxpas-des-mdr-intendanten-schlechter-witz-hoch-20-000-a-721321.html

  44. IST DAS EIN VERZWEIFLUNGSURTEIL?

    Ich bin überzeugt, dass unterdessen die meisten Leute begreifen, was der Islam wirklich ist.
    (siehe Kommentarbereiche in Medien)
    Dementsprechend wird auch das zukünftige politische Verhalten sein.

    Die politisch und rechtlichen Verantwortungsträger versuchen verstärkt dieser Tendenz entgegenzuwirken….

    Aber „leider“ ist es zu spät!
    Die Kaiser sind nackt!

  45. Es ist doch nur zu offensichtlich das man Michael Stürzenberger Mundtot machen will. Entlarvend das Rathaus, div. Parteien und die Justiz an einem Strang ziehen. Bei zugewanderten Intensivstraftätern sieht das jedoch anders aus.
    Wir werden dieses verhalten nicht vergessen und zu gegebener Zeit in Erinnerung rufen. Man trifft sich immer zweimal im Leben. 😉

    Der Terror kommt aus dem Herzen des Islam

    Dem wahren Gesicht des Islam begegnet man nicht auf der deutschen Islamkonferenz. Man begegnet ihm in Ländern wie Pakistan. Dieser Islam richtet sich gegen alle, die nicht nach den Regeln des Koran leben – gegen Demokraten, gegen Atheisten und vor allem gegen Frauen. Und die Welt schaut wie paralysiert zu.

    Auch wenn die meisten Muslime es nicht wahrhaben wollen, der Terror kommt aus dem Herzen des Islam, er kommt direkt aus dem Koran. Er richtet sich gegen alle, die nicht nach den Regeln des Koran leben und handeln, also gegen Demokraten, abendländisch inspirierte Denker und Wissenschaftler, gegen Agnostiker und Atheisten. Und er richtet sich vor allem gegen Frauen. Er ist Handwerk des männerbündischen Islam, der mit aller Macht verhindern möchte, dass Frauen gleichberechtigt werden und ihre Jahrhunderte lange Unterjochung ein Ende findet.

    http://www.welt.de/politik/article1500196/Der-Terror-kommt-aus-dem-Herzen-des-Islam.html

  46. #42 Ein Fremder aus Elea

    Hä? Wo genau soll Frau Henkel Recht haben? Reden wir über die gleiche Frau, also die Staatsanwältin? Oder habe ich die Satire übersehen?

  47. Eine Pervertierung unseres Rechtssystems u. kein ‚Urteil im Namen des -deutschen!- Volkes‘.
    Was interessiert fundiertes, detailliertes Referieren des Angeklagten einen Richter, der zum Ausgang der Verhandlung instruiert wurde und dessen Urteil bereits feststeht, noch bevor der Delinquent den Gerichtssaal betritt.
    Mögen alle Deutschlandabschaffer u. Kolonisierungskomplizen, von Politikern abwärts über Richter u. Staatsanwälte, hin zu Polizeieinsatzleitern u. Streifenbeamten, sowie naiven Gutmenschen, skrupellosen Opportunisten u. Deutschland-hassenden Antifanten, eines hoffentlich nicht allzu fernen Tages selbst auf der Anklagebank eines tatsächlich „deutschen“ Gerichtes sitzen; doch dann werden sie winseln, nur das Beste u. nichts Böses gewollt, sich nur an Vorschriften gehalten u. Befehle befolgt zu haben.

    „…geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören…“ – Jene Formulierung dient dazu, jegliche Islam-, Koran-, Scharia-, Mohammed- u. Moslem-Kritik zu tabuisieren und zu kriminalisieren. Unerwähnt lässt die Strafantragsbegründung, dass diesen „öffentlichen Frieden“ doch vernehmlich aggressive Mohammedanern stören, wenn sie es mal wieder für gerechtfertigt erachten, wegen eines ihnen pässlichen Grundes als gewalttätiger Mob Bürgerkrieg zu spielen – unter großzügiger, verständnisvoller Ägide von Politikern, Staatsanwälten, Richtern u. Polizei.

  48. #26 Patriot_aus_Oesterreich (10. Okt 2014 18:10)

    Gab es in Deutschland überhaupt schon mal eine große Demo gegen Islam und Islamisierung???

    ———————————

    Nein.
    Aber die Moslems bekommen innerhalb von Stunden hunderte oder tausende Leute für ihre Sache auf die Strasse, egal zu welchem Anlass.

    Das ist Solidarität, das ist Zusammenhalt!

    Davon könnten sich die Deutschen eine Scheibe abschneiden.

  49. #52 Aktiver Patriot (10. Okt 2014 18:42)

    Plausibel genug, aber ich glaube, die wahre Gefährdung des öffentlichen Friedens geht von einer Klasse von Beamten aus, welche allzu leicht Weisungen folgen, ohne sich darüber im Klaren zu sein, daß sie sich über die Motive derjenigen, welche die Weisungen herausgeben, NICHT im Klaren sind.

    Die „unknown unknowns“ von Herrn Rumsfeld.

    So gehen diese Leute also blind võran, ohne sich daran zu stören, und sie haben einfach Schiß, daß sie alles verlieren, wenn sie jemand einmal darauf ansprechen sollte.

    Und das radikalisiert sie zusehends.

    Und aus dieser Radikalität heraus treffen sie zunehmend unvernünftige Entscheidungen.

    #56 KDL (10. Okt 2014 18:54)

    Ich hoffe, das Obige erklärt, was ich meine. Wenn nicht, Sie hat damit Recht, daß Muslime bald tatsächlich berechtigte Befürchtungen bezüglich der Akzeptanz ihres Glaubens in Deutschland haben werden.

  50. @ #52 Aktiver Patriot (10. Okt 2014 18:42)

    So ist das aber immer: egal wer und was einer sagt, irgendjmd. regt es immer auf oder pflichtet dem Gesagten bei.

    So ist das nun mal mit Meinungen! Oder sollen jetzt alle, außer Linken und Muslime, schweigen?

  51. Man muß versuchen dem Ganzen etwas unterhaltsames abzugewinnen.

    Außerdem, sind solche Prozesse , als eine Art Protokolle, für eine ungute Entwicklung, wichtig.
    Die haarsträubenden Urteilsbegründungen und sämtliche Versuche eine Diskussion, über den „Elefanten im Raum“ zu vermeiden, sind zunehmend richtig verzweifelt. Jeder Richter und Staatsanwalt der da mitmacht, kann später nicht mehr sagen, ich habe von nichts gewußt.

    Diese völlige Enthemmung und Rechtsbeugung, ob auf EU, Bundes-oder Landeseben hat schon was.

    P.S
    Laut Spon können wir uns ja jetzt auch auf Teil 2 der Kirchweyhe Tragödie um Daniel S. freuen. Der Richter war angeblich (laut Verteidiger des armen Cihan) von rechten übers internet bedroht worden und dadurch befangen.

  52. Um die Staatsanwältin noch einmal daran zu erinnern:

    DER ISLAM IST EIN KREBSGESCHWÜR!

    Ja Frau Staatsanwältin, auf wenn sie es nicht wahr haben wollen:

    DER ISLAM IST EIN KREBSGESCHWÜR!

    Und weil es so schön war, noch einmal:

    DER ISLAM IST EIN KREBSGESCHWÜR!

  53. #55 lorbas (10. Okt 2014 18:53)

    Sie können nicht erlauben, daß Frauen im Islam gleichberechtigt sind, denn die islamischen Frauen sind den Männern haushoch überlegen, ich habe sehr viele kennengelernt. Damit würde der ganze Islam zusammenbrechen, dann könnten sie gleich freie Religionswahl zulassen. Das wäre auch das Ende des Islam.

  54. Gilt sowas auch wenn jemand Rassismus, Nationalismus oder Kapitalismus als Krebsgeschwür bezeichnet?

    Ansonsten gutes Beispiel dafür warum es besser ist sich neben öffentlich auch anonym zu organisieren und solche Seiten wie PI-News zu haben!

  55. Gerade in der „Aktuelle Stunde“ im WDR TV.

    Die SPD möchte das ausländische muslimische Kopfabhacker zurück nach Deutschland kommen „damit man sie hier bestrafen kann, und danach beobachten das sie keine neuen Straftaten begehen“.
    Deutschland ist wohl das einzige Land der Welt das um Straftäter (Mörder) bettelt.

    Und die Grüninnen sind dagegen das deutschen Islamisten die in den Krieg ziehen wollen der Pass weggenommen wird, und diese ein gekennzeichneten Personalausweis erhalten. Ja, für die Grüninnen ist das diskriminierend.

    Deutschland ist so tolerant das es Moslems zum morden ausreisen lässt und auch ausländische Täter wieder zurück haben will. Das wäre ganz ganz schlimm wenn ein türkischer Mörder in Syrien in Haft wäre.

  56. Gesinnungsstaatsanwältin Henkel handelt ganz im Geiste eines Roland Freisler. Die Fakten ignorieren um ein politisches Urteil durchzusetzen, was bereits im Vorfeld hinter verschlossen Türen beschlossen wurde.

    Wenn also der Islam als Krebs oder Krebsgeschwür bezeichnet wird und dies zu bestrafen ist, dann wird Frau Henkel noch viel zu tun haben.

    Wer den Islam als Krebs bezeichnet kann Sie hier nachlesen:

    1.TAZ:http://www.taz.de/!101495/

    2.ABNA: http://www.abna.ir/german/service/important/archive/2014/09/18/638434/story.html

    3.Politprofiler: http://politikprofiler.blogspot.de/2014/09/gunther-jauch-deutschland-vs-islam-am.html

    4.Jerusalem Post: http://heplev.wordpress.com/2014/09/19/das-krebsgeschwur-des-jihadismus-gedeiht-in-london/

    Nur weiter so. Dass dieses Gesinnungsurteil in der Berufung bestätigt wird, ist anzuzweifeln.

  57. #54 5to12 (10. Okt 2014 18:52)

    IST DAS EIN VERZWEIFLUNGSURTEIL?

    Eigentlich müsste man Justitia dazu zwingen,
    die Strafen für sogenannte Delikte, wie sie Stürzi begangen hat, drakonisch zu verschärfen.
    Dann wäre dazu ein politischer Entscheid fällig, der in der breiten Öffentlichkeit wohl kaum mehr goutiert würde.

    Dann würden die Kaiser total nackt dastehen!
    (Die möglichen Strafgelder sollten durch ein
    Kollektiv auch bezahlbar sein.)

  58. Das nur einmal zur Klarstellung zu diesem katastrophalen Fehlurteil:

    den inneren Frieden gefährden nicht Personen wie ein Herr Stürzenberger, der auf Gefahren aufmerksam macht, die real sind und die auch der Verfassungsschutz sieht, sondern extreme Gruppen in unserer Gesellschaft, die unsere Gesellschaft auf den Kopf stellen wollen mit ihrer Ideologie, und die auf ihre Mitläufer und Sympathisanten zählen und das sind nicht Wenige.

    Ich frage mich in was für einer Welt lebt eigentlich diese Richterin?

    Das passt genau zu dem, was Kurden und Türken in dieser Wochen in Hamburg und Anderswo in Deutschland veranstaltet haben.

    Sind solche Realitätsverweigerer von Richter/innen total blind, dass sie die Realität nicht mehr sehen wollen oder verweigern.

    Mit solchen Urteilen unterstützt man Islamisten und Extreme in unserem Land und bestraft Bürger die sich um ihr Land mit recht Sorgen machen.

    Mit solchen Urteilen diskriminiert man die eigene Bevölkerung und macht im eigenen Land den Extremismus stark.

    Alles was Herr Stürzenberger mit recht kritisiert hat, entspricht der Wahrheit, zumal er mit seiner Meinung nicht alleine da steht, und von bekannten Persönlichkeiten auch noch bestätigt wird.

    Wenn man das Urteil jetzt richtig versteht und deutet, haben Extreme Gruppen, die zumal bekannt sind, Narrenfreiheit, die soweit geht, das sie die Grundmauern unserer Demokratie erschüttern können, ohne dafür bestraft zu werden, da sie durch dieser Urteil einen Freifahrtschein bekommen haben.

    Mit der Begründung;
    das berechtigte Kritiker den inneren Frieden stören.

    Das grenzt ja geradezu an Paradoxie!

  59. #72 Lawrence von Arabien (10. Okt 2014 19:27)

    Kürzer gesagt:
    Franz Kafka hätte sich so ewas nie ausdenken können!

  60. Herr Stürzenberger solle inzwischen begriffen haben, dass unser System, welches ja illegitim ist und in Wahrheit auch keinen Staat ist, sondern lediglich eine Wirtschaftsverwaltung im Auftrag der Alliierten, so nicht zu bekämpfen ist.
    Wir haben Richter, die eigentlich keine Richter sind (Urteile werden nicht mehr unterzeichnet und sind somit nicht rechtskräftig)-

    Nur wer diese Herrschaften, welche uns einen Rechtsstaat und Demokratie vorspielen, mit deren eigenen Gesetzen, Erlassen und Verordnungen vorführt und sie damit öffentlich macht, kann damit rechnen, dass sich hier irgend etwas ändert.

    Wir haben so viele Beispiele von offensichtlicher Rechtsbeugung und Schauprozessen (besten Beispiel z. Zt. NSU), bei denen die ganze MS-Presse munter mitspielt und kein kritische Sicht mehr auf diese Dinge hat, dass man sich vorkommt wie in einer Bananenrepublik.

  61. Beim Vergleich mit einem Krebsgeschwür ist nur von dem Islamischen Staat die Rede.Sarkasmus on Und der hat Nichts mit Islam zu tun, eher mit Evangelikalen! Wie kann eine Religion, gegründet von dem besten Menschen, der je auf Erden wandelte, überhaupt mörderisch sein? Nein, der beispiellose Wandel des Propheten an nachahmenswerter Güte und Liebe zu allen Menschen widerspricht jeder Beschuldigung und seinem Vorbild wird nur nachgeeifert.
    Sarkasmus off

  62. @70 PSI

    Die wechselt ständig. Herr Stürzenberger ist doch ein gefürchteter „Bankhopper“.

  63. Hat denn der Richter oder die so genannte „Staatsanwältin“ Dich, Michael, denn auch einen „schäbigen Lumpen“ genannt??

    Vorstellen kann ich es mir auf jeden Fall!!

  64. wir erinnern uns an den prozess gegen elisabeth sabaditsch-wolff.

    ich nehme an, dass das urteil gegen herrn stürzenberger auch schon vor prozessbeginn festgestanden ist.

    justiz, die hure der politik.

    nein, doch nicht. ich möchte die ehrlichen huren nicht beleidigen.

  65. #78 5to12 (10. Okt 2014 19:43)

    Immerhin läuft der Pi-Counter wieder!

    Aber wie 😯

    Herr Stürzenberger sollte lediglich Kemal Atatürk zitieren: “Seit über fünf Jahrhunderten haben die Regeln und Theorien eines alten Araberscheichs und die unsinnigen Auslegungen von Generationen schmutziger und unwissender Pfaffen in der Türkei (bzw. Osmanisches Reich) sämtliche Einzelheiten des Zivil- und Strafrechts festgelegt.

    Sie haben die Form der Verfassung, die geringsten Handlungen und Gesten im Leben eines jeden Bürgers festgesetzt, seine Nahrung, die Stunden für Wachen und Schlafen, den Schnitt seiner Kleidung, was er in der Schule lernt, seine Sitten und Gewohnheiten und selbst die intimsten Gedanken.

    Der Islam die absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen (gemeint ist der islamische Prophet Mohammed), ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet. Er ist nichts anderes als eine entwürdigende und tote Sache.”

    http://www.pi-news.net/2013/11/der-islam-gehort-auf-den-mullhaufen-der-geschichte/

  66. Dies Urteil ist „DER SPIELVERDERBER“.
    Schlaglichartig wissen wir aktuell haargenau wo wir stehen. Sowas kennen wir doch. Können wir noch so tun, als wäre nichts ? Können wir noch so tun als ginge es vielleicht wieder irgendwie zurück und würde wieder besser werden ? so wie früher ? Einfach nur arbeiten gehen, Familie, Urlaub, Fussball, Fernsehen, Kneipe und SPD/CSU/GRÜNE wählen ? Wir können jetzt nicht mehr einfach einschlafen und am nächsten Morgen ist alles wieder in Ordnung. Dies war ein Volltreffer und ging tief in´s Fleisch. Das deutschlandweite von Politikern aller Kampfreserven der Partei geführte

    „Stoppt Stürzenberger-Programm“:

    Verurteilen, Vertuschen, Veramen, Versenken, Verstummen-Lassen, Verschwinden-Lassen und Bloss-Nicht-Hochkommen-Lassen

    hat sich nun zu einem Gessler-Monster entwickelt, dessen riesiger Hut plötzlich für alle ersichtlich wird.
    Das keine Grenzen mehr kennt.
    … Ausser die ihr von einem Wilhelm Tell gesetzt werden. Endlich ein epochales Urteil, da mit Nachwirkung. Mit diesem Urteil, sehr geehrter Herr Stürzenberger, haben sie es wirklich geschafft eine herausragende, geschichtliche Symbolfigur zu werden. Einen grösseren Gefallen konnten Ihnen der Kalif von Katar nebst seiner Bauchredner nicht machen.

  67. Das Urteil ist eigentlich zu erwarten gewesen…. das sollte auch Herr Stürzenberger gewußt haben… nehme ich mal an !

    Doch ist es doch wieder ein Beweis was in Deutschland passiert, diese Staatsanwaltschaft kann doch gar nicht anders als so eine Anklage zu verfassen und erstrecht kann kein anderes Urteil gesprochen werden !

    So gesehen zeigt es doch wo es lang gehen soll, möglichst keine Konfrontation mit dem Islam !

    Mir scheint das dieses Islamisierung unwiderrufliche sein soll und da wäre keine Verurteilung das Eingeständnis einer falschen Islam Einschätzung….!

    Noch können sie so vorgehen, aber nicht mehr wenn es die ersten Enthaupteten auf deutschen Boden gegeben hat!

    Sie vergessen das Volks – Angst eine besondere Kraft freisetzt um zurückzuschlagen aus Gründen, des am Leben bleiben wollen ! 🙂

    Bon mir ganz sicher , bald geht es non Deutschland richtig zur Sachen und jeder kann sich so einen Islam Staats Büttel greifen 🙂

    Die Gotteskrieger sind bereits mitten unter uns …..!

  68. #16 Cendrillon (10. Okt 2014 17:58)
    —————-

    ich will ihnen ihre illusionen nicht rauben, doch informieren sie sich, wie die afd in münchen über die zulassung zum volksbegehren gegen die moschee gestimmt hat.

    ja genau, sie war dagegen.

  69. Seit Adolf Hitler ist München die Zentrale der totalitären Gesinnungsjustiz. Was da läuft spottet jeder Beschreibung.
    Und solche Figuren dürfen in Buntland über andere urteilen… Unfassbar!

  70. Gesinnungsjustiz. Offenbar werden immer mehr Richter nach (rot-grünem) Parteibuch berufen.

  71. Eine Gesinnungsjustiz nach freisler’sche Art; unvorstellbar in einem demokratischen Staat, wie er noch vor 20 Jahren existierte. Ebenso verbrecherisch wäre ein Chirurg, der nach einer Krebsdiagnose meint, der Krebs gehöre nicht zum Körper, also läßt man es, wie es ist. Die gesamte Justiz, mit verschwindend wenigen Ausnahmen, macht sich zum Komplizen dieser mörderischen Islamideologie, weil eigenes Denken nicht mehr angesagt ist, sondern alles stattfindet unter „Kampf gegen Rechts“ und den „Rechten“ keine Wahrheit zugebilligt wird. Lieber 1000 muslimische Kannibalen als ein NPD-Mitglied. So etwa!!

  72. Beim §166 StGB hängt alles am Kriterium der „Störung des öffentlichen Friedens“. Niemand ist jedoch in der Lage eindeutig zu sagen, was der „öffentliche Friede“ denn überhaupt ist und ab wann er gestört ist und in welchem Maße er gestört ist. Mit der Strafnorm des §166StGB hat die Justiz daher ein Instrument zur Hand, um mit der Strafgewalt des Staates im Einzelfall massiv in die öffentliche Diskussion einzugreifen und unerwünschte Gesinnungen abzustrafen. Dass der völlig vage Tatbestand des §166 StGB es der Justiz ermöglicht, hier weitgehend nach eigenem Ermessen Eingriffe vorzunehmen, ist für eine Demokratie, die das Recht auf freie Rede nicht nur zu ihren viel beschworenen „höchsten Gütern“ zählt, sondern schlichtweg auf ihr basiert, nicht hinzunehmen.

    Ron Steinke hat hierzu eine sehr treffende Abhandlung verfasst, die den Sachverhalt sehr gut beleuchtet:

    http://www.kj.nomos.de/fileadmin/kj/doc/2008/20084Steinke_S_451.pdf

  73. Es ist ohnehin verblüffend, dass die Schwarzkittel in Deutschland nach 1945 zwischenzeitlich überhaupt wieder eine gewisse Reputation erreicht hatten.

  74. Dieses Urteil ist geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören , da die auf diese Weise erfolgtes Urteile das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat erschüttert oder jedenfalls beeinträchtigen kann.
    Hiermit verurteile ich das Gericht zu einer Geldstrafe von 2500€

  75. #98 Rumpelstoss (10. Okt 2014 21:16)

    Dieses Urteil hat das Potential, das Pulverfass explodieren zu lassen!

  76. #50 MeinLand (10. Okt 2014 18:38)
    Haut endlich ab aus Deutschland, ihr verfluchten DGB-Nazis mit euren NEONAZI-Terror-Schergen, niemand will Euch hier und es wird Zeit, dass euch endlich mal ALLES um die Ohren fliegt, was ihr angerichtet habt und was ihr uns angetan habt !!! *********** Sie haben meinen persönlichen Dank, für Ihren sehr guten Kommentar, habe mir denselben gleich kopiert und zur Seite gelegt, um auch anderen noch >>>Deutschen Schlafmützen<<< vorzulesen, es zu überreichen, noch mal vielen Dank sagt ein Deutschgesinnter

  77. Sehr geehrter Herr Stürzenberger,
    vielen Dank für Ihren Einsatz. Falls Sie finanzielle Unterstützung benötigen… wäre nicht meine erste Spende.

    Was ist eigentlich aus Ihrem tapferen Mitstreiter im Rollstuhl geworden, der von der verseuchten Gesinnungsjustiz ebenfalls „abgestraft“ wurde wegen freier Meinungsäußerung?

  78. Sehr geehrter Herr Stürzenberger,
    BESCHWEREN SIE SICH BEI OBAMA.

    Schließlich ist er der oberste Dienstherr der deutschen politischen Klasse, von der auch die Justiz abhängig ist.

    Wenn Obama „Krebsgeschwür“ gesagt hat, dann darf (und auch soll) es jeder im Westen sagen.
    Die Justiz in der tiefen bayerischen Provinz ist einfach nicht auf dem neusten Stand.

    DAS IST KEINE IRONIE.
    Schreiben Sie an Obama und schauen wir, was passiert.
    Es geschehen noch Zeichen und Wunder.

  79. @ #94 Puschkin (10. Okt 2014 20:59)

    Kann Herr Stürzenberger in Revision gehen?

    Im Artikel steht doch:

    Mein Anwalt und ich akzeptieren diesen Schuldspruch selbstverständlich nicht und gehen in Berufung.

  80. Mein Anwalt und ich akzeptieren diesen Schuldspruch selbstverständlich nicht und gehen in Berufung. Das wird ein Schauprozess zum Thema Islam, zu dem auch die Presse eingeladen wird.

    Wenn schon Schauprozess, dann muss die Gästeliste entsprechend hochkarätig sein, damit ein Presseorkan das Land und seine noch schlafenden Bewohner aufweckt.

    Gäste müssen sein:

    Thilo Sarrazin
    Hamed Abdel-Samad
    Akif Pirincci

    und alle Islamkritiker, die sich den anderen in ihren Ansichten und im Geiste verbunden fühlen.

    Dieser Schauprozess sollte vorab in den Medien angekündigt werden. Auch Staatsanwältin Henkel darf auf der Zuschauerbank Platz nehmen. Schön dick schminken, Frau Henkel, falls Sie dann im Blitzlichtgewitter unter ihrem Rouge immer blasser werden sollten.

  81. Natürlich schließt sich ein Amtsgericht oder sonst ein Gericht (heute) nicht der Argumentation an, dass IS nichts anderes ist, als konsequenter Islam. Das ist zwar so. Aber wie soll man sagen? Justiz ist nur Politik mit anderen Mitteln.
    Wer glaubt, er könne mit Vernuft gegen die Macht antreten, nur weil er im Sozialkundeunterricht was vom Rechtsstaat gepredigt bekam, hat schon verloren.
    Oder auch nicht – manchmal entlarvt sich die Macht nämlich durch Urteile. Alles eine Frage der Zeit.

  82. #27 td280558 (10. Okt 2014 18:11)

    „… Es gibt eine Agenda, um das Christentum im gesamten Europa zu beseitigen. Übrigens passiert das ebenfalls auf dem amerikanischen Kontinent, wie man auf islamkritischen, englischsprachigen Websites lesen kann.“

    Man kann auch zuhören:

    http://tunein.com/radio/options/The-Savage-Nation-p20626/

    Michael Savage ist noch deutlich bissiger als Rush Limbaugh, welcher ja eine viel breiter gestreute Zuhörerschaft hat. Savage Nation von 21:00 Uhr bis 00:00 Uhr. Davor ab 18:00 Uhr Rush Limbaugh, the „Doctor of Democracy“. Ab 00:00 Uhr gibt es dann den Schreihals Mark Levin.

    Der Umstand, dass ein Herr Stürzenberger in Deutschland, trotz seiner Ausdauer und Standhaftigkeit, niemals eine landesweit ausgestrahlte 3-stündige themenoffene Gesprächsrunde durchführen könnte zeigt, dass dieses „Deutschland“ genannte Territorium alles darstellt, nur keine freiheitlich-rechtliche Demokratie.

    Hier noch was für die Verschwörungsecke: Frau Henkel wird doch nichts mit „Schniedel“ zu tun haben? Nicht dass es da verwandtschaftliche Absprachen gibt, die Freiheit zugunsten der AfD um jeden Preis klein zu halten. :^)

  83. Das kommt davon, wenn Amtsrichter sich den Großteil des Werktages in ihrem geräumigen Dienstzimmer einkapseln, in der Mittagspause sich in der Kantine mit Kollegen über juristische Spezialprobleme unterhalten,
    ihr fettes Salär entweder für Fachliteratur oder im Urlaub für Reisen an stressfreie Traumstrände investieren –
    und bei all diesem finanziell sorgenlosen Saus und Braus keinen Körperkontakt zur Wirklichkeit des Alltags,
    so wie ihn Ottilie Normalverbraucherin und ihr männliches Pendant täglich erleben, mehr haben.

    Erst wenn es die eigene Familie, Anverwandte oder Freunde trifft, und sie mit einer Islam-Metastase hautnah aus dem Mund eines vertrauten Menschen konfrontiert werden, sind diese Theoretiker der dritten Staatsgewalt fähig, aus ihrem juristischen Elfenbeinturm hinab zu steigen und Urteile zu fällen, die nicht nur dem gesunden Menschenverstand entsprechen, sondern auch einer sehr gut vertretbaren Subsumption unter das Gesetz.

  84. Ich rufe alle Selbständigen zum Steuerboykott auf. Tragen Sie in der Umsatzsteuervoranmeldung ab sofort negative Zahlen ein und lassen Sie sich das Geld vom Finanzamt auszahlen. Den Betrag kann man dann an Herrn Stürzenberger spenden oder meinetwegen auch im Ausland verprassen. Hauptsache dieser deutsche Staat bekommt das Geld nicht. Keine Solidarität mit einem Unrechtsstaat, wo solche Skandalurteile gefällt werden.

  85. #104 UltraorthodoxerUnglaeubiger

    Im Artikel steht doch:
    Mein Anwalt und ich […] gehen in Berufung.

    Ohne es offenbar zu wissen, hat #94 Puschkin einen nicht unwichtigen Punkt aufgeworfen, den Michael Stürzenberger besser nochmals mit seinem RA bespricht: Weil hier im Tatsächlichen, also insoweit es um das Handeln des Angeklagten und die vom RA vorgelegten Islam-Fakten geht, kein Dissens zwischen Gericht und Verteidigung vorzuliegen scheint, und dies vor dem LG nicht anders zu erwarten ist, dürfte sich die Einlegung der sog. Sprungrevision gemäß § 335 StPO empfehlen, bei der unter Auslassung einer Beweisaufnahme vom OLG nur noch die Rechtsfragen erneut erörtert werden.

  86. Ich wurde mit 1250 EUR bestraft, mein Telefon wurde überwacht, als sei ich ein Staatsverbrecher, und all dies nur, weil ich in einer privaten Mail, ich wiederhole privaten Mail den Islam stark kritisiert habe. Das nennt man heutzutage „Volksverhetzung“.

    Seitdem habe ich nur noch Verachtung für diesen faschistischen Staat und seine abartige Justiz übrig!!!

  87. #112 Korrektor (10. Okt 2014 23:01)

    Wie ist die „Justiz“ darauf gekommen?!

    ANZEIGE???!!!!
    Bitte mehr Information.

  88. Ich habe Gerüchte gehört, daß jemand gesagt haben soll, in diesem Land gäbe es vermutlich Staatsanwältinnen, für die die Bezeichnung „Krebsgeschwür“ noch eine Auszeichnung darstellt.

    Selbstverständlich würde ich dergleichen niemals sagen, ich distanziere mich sogar ausdrücklich davon! Ganz ehrlich!!!
    (Böse Menschen vermuten nun sicherlich, ich ließe lediglich das „vermutlich“ in obiger Aussage weg… tststs!)
    😉

  89. Ist der Standpunkt der Stastsanwältin jetzt eigentlich Volksverhetzung?

    Denn sie sagt ja im Grunde nichts anderes, als dass die Islamkritiker erst auf die Barrikaden müssen und den öffentlichen Frieden stören müssen, damit solche Urteile nicht mehr von ihr gefordert werden.

    Der Hauptgrund ihres feigen Verhaltens ist aber natürlich der, dass sie ein schönens Leben mit einem schönen Gehalt und einer zu erwartenden fetten Pension hat,

    und das will sie natürlich nicht aufs Spiel setzen.

    Könnte ja sein, dass der eine oder andere Mohamedaner dann mal bei ihr kritisch nachfrägt, warum sie denn keine islamophilen, der Islamisierung zuträglichen Urteile fordert?

  90. Einen Beweis von dieser Staatsanwältin für ihre Behauptung zu verlangen, das hätte mit dem Islam alles „nichts zu tun“, ist wahrscheinlich zu viel verlangt.
    Sie ist schließlich gottgleich und ihr Wissen über alle Zweifel erhaben.

    Interessant wäre die Reaktion trotzdem.

  91. Wenn die Islamkritiker eine Freitagsversammlung abhalten würden und dort kräftig aufgehetzt werden würden, um danach den öffentlichen Frieden zu stören,

    würde die Staatsanwältin wahrscheinlich den Ayman Mazyek zu einer Geldstrafe verurteilen und das obwohl er nicht einmal die Wahrheit gesagt hat.

  92. “Ganz gewiss nicht.”
    Sie verdreifachte den ursprünglichen Strafantrag
    von 1200,- Euro fast auf 3000.- Euro.

    Damit ist sie der Gesinnung überführt.
    Und das ist der eigentliche Skandal.
    Das Michael nicht davon kommt
    war ihm wohl bewusst, aber so, so nicht.

  93. Wenn man einmal das Böse bei sich aufgenommen hat, verlangt es nicht mehr, daß man ihm glaube. ? Franz Kafka,

  94. Moral ist eine Wichtigtuerei des Menschen vor der Natur. Friedrich Wilhelm Nietzsche (1844 – 1900), deutscher Philosoph, Essayist, Lyriker und Schriftsteller

    “Nichts ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist.” (Victor Hugo)

    Neunmahl Kluge Ratschläge brauchst du
    jetzt nicht, ich habe auch keine.
    Aber Unterstützen kann ich dich.
    Mein jr. kennt sich mit dem P…Konten aus.
    Demnächst wieder.

  95. Beweisaufnahme, Verteidigung und Anklage sind Show.
    Warum sich nich verteidigen im Schauprozess, wo das Urteil schon feststeht?

  96. Ich halte es wie die Politiker in der Welt die sagten, dass man das Krebsgeschwür Islam aus der Weltengemeinschaft herausschneiden soll. Am besten wir fangen gleich damit an. Gute Chirurgen haben wir ja, wie Geerd Wilders, Michael Stürzenberger, Terry Jones, Michael Mannheimer, Robert Spencer…usw. Stoppen wir die Infizierung des totbringenden Krebsgeschwürs!

  97. @119 adebar

    Sie verdreifachte den ursprünglichen Strafantrag
    von 1200,- Euro fast auf 3000.- Euro.

    Das ist Methode bei münchener Staatsanwälten. Da kannst du im Prozess sagen was du willst, es wird immer ein höheres Strafmaß gefordert als im Strafbefehl, gegen den du ja „gewagt“ hast, Einspruch einzulegen, womit deine Uneinsichtigkeit bereits belegt ist. Dadurch sollen potentielle „Kriminelle“ abgehalten werden, überhaupt einen Einspruch gegen einen Strafbefehl zu erheben. In München ist es dann reine Glückssache, einen Richter zu bekommen, der sich davon nicht beirren lässt und objektiv entscheidet. Wenn so ein Richter dann tatsächlich einmal das Strafmaß reduziert, legt der Staatsanwalt in München immer Berufung ein. Wie gesagt, das ist Methode um Islamkritiker und „ganz böse Rechtsextremisten“ zur Aufgabe zu zwingen. Bewährungsstrafen werden bei politisch motivierten „Straftaten“ grundsätzlich nicht verhängt.

  98. Die Staatsanwaltschaften sind in Deutschland nicht unabhängig, sondern weisungsgebundene Behörden.

    Sta Henkel kann und darf nicht handeln, wie sie möchte, sondern ist an Weisungen gebunden!

    Hierarchie:

    Staatsanwältin als Gruppenleiterin Judith Henkel

    bekommt Weisungen von:

    Oberstaatsanwalt Thomas Steinkraus-Koch

    bekommt Weisungen von:

    Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft München I –
    Manfred Nötzel

    bekommt Weisungen von:

    Generalstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft München –
    Dr. Christoph Strötz

    bekommt Weisungen von:

    Justizminister
    Winfried Bausback (CSU)

  99. zentrale Figur in München:

    Dr. Christoph Strötz

    Leiter der Generalstaatsanwaltschaft
    – Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft München / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft München (ab 01.03.2005, …, 2014) – ab 1980 Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München II, danach Richter am Landgericht München II und am Oberlandesgericht München. Im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.07.1987 als Regierungsdirektor im Bayerischen Justizministerium aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.01.1996 als leitender Ministerialrat im Bayerischen Justizministerium aufgeführt (Referatsleiter und stellvertretender Leiter der Strafrechtsabteilung im bayerischen Justizministerium).


    Der Generalstaatsanwaltschaft obliegt die Personal- und Fachaufsicht über die Staatsanwaltschaften.
    Dies dient einer einheitlichen und gleichmäßigen Entscheidungspraxis in ihrem Bezirk. Dazu gehört, dass die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaften ständig überprüft wird. Zu diesem Zweck findet in regelmäßigen Abständen eine förmliche „Nachschau“ vor Ort statt, bei der die Strukturen und Abläufe der Behörden kontrolliert werden.


    Das wird auch dadurch gewährleistet, dass die nachgeordneten Staatsanwaltschaften gehalten sind, die Generalstaatsanwaltschaft durch Berichte umgehend und laufend über bedeutsame Vorgänge zu informieren und über alle Verfahren zu unterrichten, die mehr als 12 Monate unerledigt sind. So ist die Generalstaatsanwaltschaft in der Lage, die Sach- und Rechtslage zu prüfen und notfalls per Weisung in die Fallbearbeitung einzugreifen.

    Zur Fachaufsicht gehört auch, dass die Generalstaatsanwaltschaft zur Entscheidung berufen ist, wenn gegen eine Einstellungsverfügung einer Staatsanwaltschaft Beschwerde erhoben wird.

  100. Ja, die 68er Gesinnungsjustiz hat wieder voll zugeschlagen. Mit Argumenten und Fakten kommt man da nicht weiter. Nur „Fremde“ wie z.B. Hamed Abdel-Samad oder auch Akif Pirincci dürfen, von der Gesinnungsjustiz ungestraft, die Wahrheit verbreiten. Es hat auch damit zu tun, daß es nicht mehr „unser“ Land ist. Noch nicht alle hier haben verstanden, daß wir nur noch Zaungäste sind. Außerdem trägt die Gehirnwäsche der deutsche Jugend durch die 68er Bildungselite große Früchte. Mein Kollege (junger Brauingeniuer) leugnet einfach die Islamisierung des Abendlandes. Damit ist dann jegliche Diskussion im Ansatz beendet.
    Herr Stürzenberger, haben Sie schon ein neues Girokonto? Wir können insofern alle etwas mithelfen.

  101. Und warum, Herr Stürzenberger, verweisen sie nicht auf Mazyek, der Islamkritiker als GESCHWÜR bezeichnete und sich dabei auf „Renommierte Wissenschaftler“ bezog.

    Warum wird nicht Mazyeks Ladung verlangt, bei der er seine Quellen „Renommierter Wissenschaftler“ aufdecken soll?

    Im übrigen ist bei einer nächstinstanzlichen Bestätigung des Urteils ein Klage gegen Mazyek mit Verweis auf das gegen Sie ergangene Urteil zwingend.

  102. Dieses Urteil ist ein ganz klarer Verfassungsbruch.

    Sollte dieses Urteil rechtskräftig werden, dann ist das verfassungswidrige Gewalt, gegen die nicht nur ein Recht auf Widerstand besteht, sondern einige Landesverfassungen sogar eine Pflicht zum Widerstand vorschreiben.

  103. @#26 Patriot_aus_Oesterreich

    Wie meinen? Eine große Demo gegen Islam und Islamisierung? In Deutschland? Hmjoh, was ist eine große Demo? Über 1000 Leute?

    Also es gab schon einige größere Demonstrationen gegen Christenverfolgungen in Nahost in deutschen Städten, organisiert oft nicht mal von Biodeutschen, sondern von Kopten und der JAU. Da die Christenschlächter zu 99 % Moslems sind, richteten sich diese Proteste also schon in deren Richtung.

    Aber explizit eine große Demonstration gegen Islam und Islamisierung hat es in Deutschland noch nie gegeben. Traurig aber wahr. 🙁

  104. Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) berufen ist, absichtlich oder wissentlich jemanden, der nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an

    1.einem Bußgeldverfahren oder
    2.einem Disziplinarverfahren oder einem ehrengerichtlichen oder berufsgerichtlichen Verfahren

    berufen ist. Der Versuch ist strafbar.

    Soweit das Strafgesetzbuch in Paragraf 344 Absatz 2.

    Qualifizierte theologische und soziologische Fachgutachten über den Islam liegen vor und deren Aussagen sind, in derartig motivierte Prozess eingebracht, von allen beteiligten Juristen als Tatsachen pflichtgemäß zur Kenntnis zu nehmen. Von Unwissenheit oder Fahrlässigkeit seitens der Strafverfolger oder Richter kann bei Unterschlagung dieser Tatsachen also keine Rede sein, sondern immer nur von Vorsatz. Entweder vom dienstrechtlichen Vorsatz, seine Arbeit nicht richtig zu machen oder vom strafrechtlichen Vorsatz der Verfolgung Unschuldiger. Sei es wie es sei: Solche Staatsanwältinnen und Richter werden in ein paar Jahren von Berufs wegen die öffentlichen Latrinen reinigen.

  105. Könnte man bei der nächsten Verhandlung Udo Steinbach als Zeugen vorladen ???

    Udo Steinbach, Islamwissenschaftler, von 1976 bis 2007 Leiter des Deutschen Orient-Institutes, am 23.09.2014:

    “Der Islamische Staat ist wie ein Krebsgeschwür. Wenn man das nicht herausschneidet, wird es die ganze islamische Welt infizieren.”

  106. #125 HansHesse

    Ich wüsste ad hoc keinen Staat, wo es anders wäre, wo also der einfache Staatsanwalt agieren könnte, wie er will! Oder ist das etwa in USA/GB so? M. E. nein.

    Aber man muss wissen, und das wäre bei Ihnen unbedingt zu ergänzen, dass in D das Prinzip der Weisungsgebundenheit zwei deutliche Einschränkungen erfährt:
    (1.) Allein schon aufgrund des quantitativen „Trichters“ (je tiefer die Instanz, desto mehr Rechtsstreite) greifen die Chefs, isb. der GeneralStA, nur in Ausnahmefällen ein, entweder wg. besonderer politisch-medialer oder wg. besonders komplizierter juristischer Tragweite, ggf. i.V.m. falschem Agieren des Vertreters der StA aus Sicht eines Vorgesetzten.
    (2.) Die 16 Justizminister/-senatoren sind, anders als ihr einziges Pendant in Paris(!), NICHT UNEINGESCHRÄNKT gegenüber den Generalstaatsanwaltschaften ihrer Länder in laufenden Verfahren weisungsbefugt. Grund ist (laut Deutscher Richterbund) das Legalitätsprinzip.
    Die Aufgabe des Justizministers/-senators besteht außer der Verabschiedung neuer Gesetze darin, auf breitester Ebene eine vollfunktionsfähige Rechtspflege zu gewährleisten, wozu auch der Strafvollzug gehört. Gerade bei letzterem ist schon mancher gestrauchelt.

  107. Guter Artikel zum Thema.
    Zitat:

    Wer wie Stürzenberger “Feuer!” in einem vollbesetzten Theater ruft, stört die öffentliche Ordnung und ruiniert die schöne Stimmung. Doch man sollte ihm Gehör schenken, denn es könnte ja sein, dass es wirklich brennt.

  108. WutimBauch
    5to12:

    Der Empfänger meiner privaten Mail (A. M. vom ZRDM) zeigte mich wegen „Volksverhetzung“ an. Und die willfährige Justiz beeilte sich! In meiner Mail wies ich lediglich auf die schrecklichen Christenverfolgungen in islamischen Ländern hin und hinterfragte, was der radikale Islam in Deutschland zu suchen habe.
    Bitte nicht fragen, was ich von diesem Staat halte. Die Wut im Bauch will nicht weichen. Rechtsstaat? Vor lauter „Kampf gegen Rechts“ ist der „Rechtsstaat“ zermürbt worden.

  109. @#138 Allgaeuer Alpen

    Hey danke, wirklich gute Gedanken, das Blog „Querdenker“ kannte ich noch gar nicht.

    Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen: Eine FRAU fordert für einen Mann, der sich mit legitimer Aufklärung, also rein mit Worten, darum bemüht, mittelfristig auch sie und ihre Kinder vor einer Zukunft in der Burka zu retten, Gefängnis!

    Der Richter ist auch nicht besser. Er verurteilt einen Menschen für eine Straftat, die es nicht gibt. Man kann keine Ideologien beleidigen, dafür gibt es keinen Paragrafen. Nicht, dass mich das überraschen würde. Es gibt in Deutschland nur ein einziges geltendes Gesetz, und genau das findet man nicht in den Gesetzbüchern. Aber auch hier ist noch viel Aufklärungsarbeit erforderlich, bevor es durchsickert, in was für einem System wir eigentlich leben.

    Wahre Worte! 🙂

  110. Mache ich sonst nicht, aber hier poste ich mal einen Kommentar doppelt, den ich eben schon hier geschrieben habe, weil man gar nicht stark genug betonen kann, was für eine Ungeheuerlichkeit hier passiert:

    „Erschütterung des Vertrauens der Muslime in die Respektierung ihrer religiösen Überzeugung” ist eine Straftat nach islamischem Recht, nicht aber nach unserem. Genauso wie in Frau Sabaditsch-Wolffs Fall das Aussprechen einer Wahrheit nach islamischem Recht als Beleidigung aufgefaßt werden kann, nicht aber nach unserem. Damit stellt sich die große Frage, wie von ESW bereits deutlich gemacht: Warum führt ein deutsches (österreichisches, europäisches) Gericht islamisches Recht aus und nicht unser eigenes? Das ist so ungeheuerlich, daß man es kaum fassen kann.

  111. Nur “Fremde” wie z.B. Hamed Abdel-Samad oder auch Akif Pirincci dürfen, von der Gesinnungsjustiz ungestraft, die Wahrheit verbreiten.
    #127 Anusuk

    Akif wird auch bereits behelligt, wenn auch zunächst nur mit einer Anzeige:
    http://www.pi-news.net/2014/10/zum-veroeffentlichen-akif-pirincci-wegen-hasskriminalitaet-angezeigt/

    Das sind jetzt schon zwei skandalöse Fälle von Gesinnungskriminalisierung innerhalb von einer Woche. Bei Akif wird der Schuß mit Sicherheit nach hinten losgehen. Und bei Michael auch! Das zeitliche Zusammentreffen dieser beiden Fälle ist bezeichnend: es zeigt, wie weit wir in diesem Land schon gekommen sind. Die Lage spitzt sich damit zu. Gut so!

  112. Und da bekomme ich im Umfeld andauernd solche blöden Sprüche wie: Du denkst auch an nichts anderes wie den Islam,denk doch mal an schöne Sachen und wenn du in Rente bist an die schöne Zeit…Wirklich,SCHÖNE
    Aussichten! In welcher Form sieht man ja jetzt schon.
    Leider besteht Deutschland wohl zu 80 Prozent aus
    Traumtänzern,und die restlichen 20 sollen mit solchen
    Gerichtsurteilen zum schweigen gebracht werden……
    Warum will Michel so sehr sein Leben wie es war für den Islam „opfern“? WARUM ? Wer kennt die Antwort???

  113. @ #26 Patriot_aus_Oesterreich (10. Okt 2014 18:10)

    Gab es in Deutschland überhaupt schon mal eine große Demo gegen Islam und Islamisierung???

    ————————————————-
    Also wenn sie das mal hinbekommen würden 🙂
    Dann wären wir einen erheblichen Schritt weiter
    um unsere Kultur zu erhalten.Ach ne, die SOLL ja
    weg und durch die „Friedensreligion“ ersetzt werden.
    Hier giebts höchstens Demos FÜR Islam 🙁

  114. Wie können wir schnellstmöglich diese 2500 Euro an den Michael Stürzenberger schicken?

    Gibt es eine POSTADRESSE, da könnte man in jeden Brief einen Zehner oder Zwanziger kommentarlos einlegen.

    Stürzenberger würde hier über den Spendenstand berichten und -auf Treu und Glauben- Rechenschaft ablegen über die Verwendung des Geldes.

    Ein POSTFACH hielte ich für das Mittel der Wahl. Was meinen hier die anderen Kommentatoren?

  115. Ich verteile gern Handzettel mit Koranversen, die geeignet sind den öffentlichen Frieden zu stören und den Islam in Misskredit zu bringen.

    Ich warte sehnlichst darauf, dass das ein Gericht verbietet. Das wäre dann der erste Schritt zum Koranverbot. Ausgerechnet initiiert von den juristischen B-Schlöchern.

  116. Folgende Aktion könnte Wirkung zeigen:

    Man stellt sich mit einem Schild

    „Krebsgeschwür“

    vor das Amtsgericht. Wenn man darauf angesprochen wird, was zu erwarten ist, erzählt man sachlich in neutralen Worten, was es mit dem Prozess auf sich hat. Natürlich wird man gefragt werden, was man denn nun seinerseits mit dem „Krebsgeschwür“ meint, das man vor seiner Brust hält.

    Das kann man ja schließlich so verstehen, wie Michael es gemeint hat. Und das wäre vorläufig verboten. Man könnte es auch auf das Amtsgericht bezogen verstehen. Das wäre ganz schön frech und vielleicht noch eine Beleidigung der Justiz.

    Deswegen antwortet man darauf: „Ich halte hier das Wort „Krebsgeschwür“ in die Höhe, weil die Benutzung des Wortes „Krebsgeschwür“ noch nicht verboten wurde. Meine Gedanken sind frei und Gedanken-Verbrechen sind noch nicht eingeführt.“

    Diese Aktion kann ein Mutiger alleine machen (natürlich am besten mit filmender Begleitung zur Dokumentation von Pöbeleien oder Angriffen) oder mehrere.

    Je mehr, je öfter, desto besser. Wer traut sich?

  117. Wie Viele hier, bin ich über das Urteil völlig entsetzt!
    Was muß noch passieren das sowohl Politik, als auch Justiz erkennen das der Islam für den Rest der Menschheit absolut TÖDLICH ist ! ! !

    Wer möchte kann seinen Unmut bei Staatsanwältin Judith Henkel kundtun!
    Sie steht weiter unten:

    https://www.justiz.bayern.de/sta/sta/m1/presse/aktuell/

    Aber ich bin mir sicher das der Tag kommen wird wo solche Rechtsbrecher zur Verantwortung gezogen werden!!!

    Und wer weiß was dabei alles raus kommt!
    Denn mit rechten Dingen kann das Alles nicht mehr zu gehen!
    Ich bin mir sicher, Achtung; nur meine Meinung, das sowohl Politik, als auch Justiz geschmiert, und oder bedroht werden!

  118. Absolut unfassbar!
    Was für miese, kleine und verlogene Charaktere da in der Münchener Justiz -leider nicht nur dort- ihr würdeloses Unwesen treiben dürfen, ist schon sehr beeindruckend.

    Die Wahrheit wird siegen, irgendwann! Und dann werden diese Henkel und Henkelinnen noch mal um eine Stellungnahme gebeten werden. Hoffentlich!

    Vollste Solidarität mit Michael Stürzenberger, G. Wilders, H. Abdel-Samad, S. James und vielen anderen mutigen und aufrichtigen Aufklärern!

  119. Meine Fresse, was für ein himmelschreiendes Unrechtsurteil, welches die Meinungsfreiheit im Arsch des politkorrekten Vollidiotentums zu Tode komprimiert. Dieser Richter und diese Staatsanwältin sind entsetzliche und ahnungslose Vollstrecker der Islamisierung – beide Figuren nichts als „furchtbare Juristen“. Hoffentlich werden diese boshaften Ignoranten für ihr Tun eines Tages zur Verantwortung gezogen werden.

  120. Ach ja!
    Selbstverständlich werde ich wieder eine Spende überweisen, falls das Berufungsgericht das Urteil nicht wieder rückgänging macht!

    Michael Stürzenberger muß unter allen Umständen unterstützt werden!
    Neben Michael Mannheimer ist er einer DER Kämpfer für unsere Werte und unser Land!!!

    Ohne sein Engagement würde dieser islamische Kriegstempel längst in München stehen!!!

  121. Wenn jemand seine Mitmenschen vor so einer eminent gefährlichen totalitären Ideologie, wie es der Islam ist ( Martin Rhonheimer, K.A. Schachtschneider ), warnt, dann können seine Vergleiche und die Wortwahl nicht drastisch genug sein. Man lese mit welchen Worten Cicero, ein sehr gebildeter Mann, seine Gegner angreift und widerlegt. Wenn dann Charaktere mit geliehener Macht, wie solche, die einen Sokrates zum Tode verurteilt und Aristoteles dazu gezwungen haben, daß er, wegen Religionskritik, aus Athen fliehen mußte, diese Warnung Beschimpfung nennen und diesen Kritiker, zwar, noch, nicht zum Tode verurteilen, jedoch empfindlich bestrafen, ist das nicht nur pervers, sondern kriminell. Wird aufgrund dieser Warnung das Vertrauen von Moslems in die Respektierung ihrer religiösen Überzeugung von dieser Ideologie erschüttert oder beeinträchtigt, so ist das ein erfreulicher Nebenaspekt.

  122. Ja, mit Volldampf zurück in die Steinzeit.
    Mein armes deutsches Vaterland.
    Mein armes, ausgebranntes Volk.

    Und die neuen, verschärfenden Sprech- und Gedankenverbote sind schon über Brüssel im Anmarsch!
    Die haben Angst, dass jetzt noch etwas schief gehen könnte.

    Vor allem der Schuldkomplex hält viele Deutsche ja zurück.
    Der ist uns schon seit 1918 eingehämmert worden,
    mit kurzer Unterbrechung.

    Dabei belegt doch dieses Urteil, dass eine Gegenwehr
    – zum Beispiel gegen das Naziregime – gar nicht möglich war,
    denn jede Rede gegen dieses Regime wäre ja eben mit
    der Begründung den öffentlichen Frieden zu stören abgeschmettert worden. Ein Handeln gegen Unrecht war also gar nicht möglich!
    Dieses Doppelergebnis ergibt sich durchaus aus den derzeitigen Ereignissen.

    Auch ich glaubte, dass mit der damals jungen Republik nunmehr absolute Denk-, Rede- und Meinungsfreiheit eingekehrt, vielleicht auch wieder heimgekehrt, sei.
    Nur freie, selbstbestimmte Menschen können ihr Land zum Besten aller gestalten und Fehler vermeiden, die alle gefährden könnten.
    Entsetzlich, wie sich zur Zeit alles überschlägt, das Pendel
    allerdings noch immer weiter gegen unser Volk und seine Freiheit ausschlägt.
    Man könnte schier verzweifeln und alle Hoffnung verlieren.

  123. FJS würde Staatsanwältin Judith Henkel und dem vorsitzenden Richter mit Verweis auf den 15. September 1979 ins Stammbuch schreiben:
    „Ihr könnt einem ja leid tun mit eurer erbärmlichen Dummheit! Ihr wärt die besten Schüler von Dr. Joseph Goebbels gewesen! Ihr wärt die besten Anhänger Heinrich Himmlers gewesen! Ihr seid die besten Nazis, die es je gegeben hat!“

Comments are closed.