asyl_deutschkursDie Bürger im Landkreis Erding dürfen sich freuen: Endlich kann jeder seinen persönlichen Beitrag leisten, damit Asylbetrüger Deutsch lernen. Für nicht anerkannte Asylbewerber will die Volkshochschule (VHS) jetzt Deutschkurse durchführen, denn: „Ohne Sprachkenntnisse haben Asylbewerber keine Chance auf Integration und den Start ins Berufsleben (als Arzt oder Ingenieur).“ Dieser Überzeugung ist Hans Peis, Vorsitzender der Volkshochschule (VHS) in Erding, denn Deutschkurse spülen Geld in die Kasse und beleben das Geschäft. Da es aber bei Kursen für nicht anerkannte „Flüchtlinge“ keine staatliche Förderung gibt, sollen das nun gefälligst die Bürger bezahlen! Und wie macht man das? Ganz einfach: Man erhebt einen „Soli für Asylbewerber“! Dafür zahlt jetzt jede der 26 Gemeinden einen Euro pro Einwohner.

(Von Verena B., Bonn)

merkur-online berichtet:

Jetzt springt die VHS in die Bresche. Angeboten werden fünf Kurse mit je 600 Unterrichtseinheiten. Ein Lehrgang kostet etwas mehr als 22 000 Euro. Lernmittel und Prüfungsgebühren sind darin enthalten. Für fünf Angebote werden damit 111 000 Euro fällig. Rechnet man einen Euro Sonderumlage pro Landkreisbürger (Stand 31. Dezember 2013) fließen 130 238 Euro in die VHS-Kasse. Die etwas höheren Einnahmen im Vergleich zu den Kurskosten sollen für Fahrten der Teilnehmer ausgegeben werden. „Eine eventuelle spätere staatliche Förderung wird angerechnet, um die Kommunen zu entlasten“, so Peis.

Doch dazu müssen alle Gemeinden ihr Okay geben. Bei der gestrigen VHS-Verbandsversammlung waren bis auf die Gemeinde Berglern alle kommunalen Vertreter anwesend. Sie votierten einstimmig für die Sonderumlage.
„Wie viele Leute können wir damit abdecken?“, fragte Wörths Bürgermeister Thomas Gneißl. „Es werden fünf Kurse mit je etwa 20 Menschen stattfinden“, antwortete Peis – also Kurse für rund 100 Personen. Nicole Schley (Ottenhofen) empfindet das noch als zu wenig.: „Ich tue mich schwer, das auf 100 Menschen zu begrenzen.“

„Wir sollen den Auftrag annehmen, aber nicht den Druck von den Entscheidungsträgern nehmen“, meinte Erdings OB und Vize-VHS-Chef Max Gotz. Auch Stiftungen, wie in Erding und Dorfen, würden schon viel leisten. „Es gibt auch Gemeinden, bei denen der Haushalt wieder finanziell eng gestrickt ist“, ergänzte er.

Unbürokratisch wollte Langenpreisings Rathauschef Peter Deimel helfen. Er berichtete von der Situation in seiner Gemeinde. „Wir haben sieben Asylbewerber aus Syrien, die weder Englisch noch Französisch sprechen. Gott sei Dank haben wir einen Mitbürger aus Tunesien, der Hocharabisch spricht“, so Deimel. Nur so sei eine Verständigung möglich. Deimel wollte zur Unterstützung der Flüchtlinge einen Laptop kaufen, doch davon wurde ihm von Behördenseite abgeraten. „Denn wir können nicht kontrollieren, was sie damit machen“, sagte er.

Wir sind auch der Ansicht, dass sich die Asylbewerber auf jeden Fall verständigen können müssen. Wie sonst sollten sie ihre Forderungen nach komfortablerer Unterkunft, höheren Sozialleistungen, korankonformem Essen usw. stellen. Allerdings haben wir auch noch eine Frage: Auf welcher (verwaltungs-) rechtlichen Grundlage kann eigentlich eine solche Zwangsabgabe erhoben werden? (VB)

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110 KOMMENTARE

  1. […]Für

    nicht anerkannte

    Asylbewerber will die Volkshochschule (VHS) jetzt Deutschkurse durchführen,[…]

    Wer findet ausser mir noch den Fehler?

  2. nicht anerkannte Asylanten gehören sofort abgeschoben. Die können zu Hause Deutsch lernen. Dann können sie eine Greencard beantragen und sehen ob sie gebraucht werden.

  3. Warum sollen nicht auch Volkshochschulen vom großen Kuchen der Asylmafia was abbekommen?
    Und da sich die Bürger der betreffenden Gemeinden das bieten lassen, kann man vom vollen Einverständnis ausgehen.
    Erding reiht sich ein… meinen Respekt habt ihr 😉

  4. Da Flüchtlinge wie der Name schon sagt nur zeitweise da sein werden, sollten sie eine Sprache lernen die auch in ihrer Heimat etwas bringt, also Englisch. Diese ist auch viel einfacher und schneller zu lernen und sollte für die Kommunikation in Deutschland eben so ausreichen.

  5. Die Vorgehensweise, jedem Einwohner für Asylbetrüger zusätzlich einen € für Deutschkurse abzuknöpfen ist natürlich eine Sauerei.
    Die Asylbetrüger gehören abgeschoben!
    Von den ca. 100 Milliarden €/Jahr zur Durchfütterung von Asylbetrügern bin ich übrigens mit ca. 10.000 €/Jahr Steuern dabei! 🙁

  6. Warum gesunde nordafrikanische junge Männer, die aufgrund ihrer Herkunft prima französisch sprechen, nicht umgehend für den belgischen, luxemburgischen und eben französischen Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt werden und stattdessen bei uns langwierige Deutschkurse absolvieren sollen, werde ich nie verstehen!

  7. Ist doch gar nicht schlecht das die Bürger das über eine Sonderumlage mal mitbekommen, und es nicht einfach so unbemerkt von den Steuern mit runter geht.

  8. Und wieder ein sinnloses Programm für kinderlose „Karrierefrauen“…

    Die wichtigsten Signal-Wörter zur Deutsch-Völker-Verständigung können die auch ohne Sprachkurs:

    – Du Nazi
    – Scheiß Deutsch
    – Ich Asyl
    – Gib Handy
    – Du Rassist
    – Du Schlampe
    – Ich dich ficken
    – …

  9. Ich habe es schon oft gesagt,bei abgelehnten Asylbewerbern handelt es sich um „Illegale Invasoren“.
    Wegem illegalem Grenzübertritt müßten diese Personen,wenn sich der Staat an Recht und Gesetz halten WÜRDE,verhaftet und ausgewiesen werden.
    Das Signal der knallbunten Politiker ist,einen Freifahrtschein in den letzten Kraal zu trommeln,kommt alle her,egal ob kriminell oder faul,jeder ist eingeladen.

    Jeder von uns möge für sich entscheiden,inwieweit er sich noch an Recht und Gesetz halten möge.Unsere Regierung jedenfalls,hält sich an „gar nichts mehr“.

    Anarchie,bist nicht mehr weit!

  10. ich verstehe nicht, warum Asylbewerber integriert werden müssen.
    Oder warum sie Starthilfe ins Berufsleben bekommen sollen.

    Da ist doch ( theoretisch) noch nicht mal klar, ob die bleiben dürfen oder abgeschoben werden.

    Spinnen jetzt alle?

  11. Es ist eigentlich NUR NOCH ZUM REIHERN..
    Da wird sich um „Asylanten“ der Poppes aufgerissen, die uns eh NICHTS bringen werden!
    WAS WIRD SEIN, SOLLTEN DIE JEMALS „DEUTSCH“ LERNEN???
    Haben wir dann mehr Inschenöre oder Daniel Düsentrieb Raketenbauer??
    Es ist eine EINZIGE Schweinerei, was hier im Land passiert.
    Selber 320 000 Tausend Obdachlose, Altersarmut, Kinderarmut ect pp und um dieses Pack dreht sich JETZT scheinbar die ganze Welt.
    KOTZ!

  12. Demnächst steht die Gutmenschidiotenindustrie mit Sprachkursen und Integrationshilfe für Touristen im Ankunftsbereich von Flughäfen…

  13. Nichts gibt,s!

    Meine Firma und ich (wie viele Andere auch), zahlen schon genug für diese Daherglaufenen, an zweckentfremdeten Steuern!

    Sollen doch „unsere“ Polit-Bundeskasper, von ihren von unseren gezahlten Steuergeldern horrenden „Diäten“, etwas abgeben!!!

    Irgendwann ist SCHLUSS!

  14. ich denke, es müsste heißen noch nicht anerkannte Asylanten.
    Also Asylbewerber.

    Jedenfalls habe ich es so verstanden.

  15. Eine meiner Freundinnen putzte täglich im Münchner Stadtteil Obergiesing die Räume des Kulturzentrums http://www.giesinger-bahnhof.de , wo Kurse des Programms MUTTI LERNT DEUTSCH gegeben wurden. Und nach jedem Kursabend musste sie die von den Teilnehmern in den Stunden aus Langerweile auf den Tischen hinterlassenen Kritzeleien beseitigen. Wen aber das Deutschlernen sosehr anödet…

  16. Wenn ein Deutscher z.B. eine Frau aus dem nichteuropäischen Ausland heiratet, dann muß die erst mal im Ausland Deutsch lernen, bevor sie überhaupt eine Aufenthaltniserlaubnis bekommt. Der Trauschein nutzt da gar nichts. Illegale dagegen… Es ist nur noch pervers. Muß schon wieder kotzen.

  17. ich habs nochmal gelesen.
    “Nicht anerkannte Flüchtlinge“
    steht dort.
    Ist missverständlich ausgedrückt.
    Vielleicht habt ihr Recht.

    Dann wäre es ja noch verrückter!

  18. Vorschlag:

    ALLE Unternehmen, sollten mal zeitgleich ihr Unternehmen beim jeweils zuständigen Gewerbeamt für ein Jahr abmelden und Arbeitslosengeld/ Hartz4 beantragen.

    Was glaubt Ihr, wie schnell die Asylantenindustrie finanziell austrocknen und der Sozialstaat Deutschland (vorwiegend für Fremde), entgültig zusammenbrechen würde!?

    Aber leider gehen meine Wünsche selten in Erfüllung! Leider! 😉

  19. 18 Diedeldie (30. Nov 2014 19:55)

    ich denke, es müsste heißen noch nicht anerkannte Asylanten.

    Ein Asylant ist ein anerkannter vorheriger Asylbewerber! Richtig!

    „Anerkannter Asylant“ ist wie „weißer Schimmel!“

    Und „noch nicht anerkannter Asylant“ impliziert schon die bedingungslose Anerkennung, sprich noch nicht einmal die Prüfung oder „Bewerbung“.

    Vorsicht!

  20. Prinzipiell bin ich für diese Sprachkurse. Dann können die so Belehrten bei ihrer Rückkehr deutsches Wesen in ihre Heimat tragen. Gut für Wirtschaftsbeziehungen oder wenn man da mal Urlaub machen will. Am deutschen Wesen könnte die Welt meines Erachtens nämlich tatsächlich genesen, wenigste ein bischen.

    Nur leider kehren die eben nicht zeitnah heim, wahlweise aus tatsächlichen Gründen oder wegen geschickter Betrügerei.

    Darum sollte man dem betreffenden Personenkreis, sagen wir 5 Euro, von ihrer Stütze abziehen, wovon diese Kurse mitfinanziert werden könnten.

  21. Die ticken doch alle nicht richtig. Nach abgelehntem Asylantrag sind die umgehend abzuschieben. Wozu überhaupt noch Deutsch lernen?

  22. Die Grundidee von Deutschkurse für Flüchtlinge ist grundsätzlich richtig. Das erfolgreiche Absolvieren des Deutschkurses in einem abschliessenden Test sollte auch als Genehmigungskriterium zur Gewährung von Asyl aufgenommen werden.

    Wer in einem Land um Asyl begehrt, sollte neben fachlichen Qualifikationen zumindest die Grundsprachkenntnisse des Gastlandes beherrschen. Der Effekt solcher Kurse ist auch ein geregelter Tagesablauf für die Asylantragsteller um nicht auf die schiefe Bahn zu geraten wie die Jungs vom Görlitzer Park in Berlin.

    Wer den Deutschkurs nicht besteht und alle anderen Kriterien der Asylerlaubnis nicht erfüllt gilt die sofortige Abschiebung. So etwas wie `Duldung` sollte aus den Asylgesetzen gestrichen werden.

  23. Ich möchte wetten das sich dort sämtliche Schulen ,Kindergärten , Altersheime , Schwimmbäder in einem baulichen und auch was Ausstattung oder Lehrmittel betrifft Topzustand befinden das man deshalb Geld derartig verbrennen kann.

  24. Mit einem Euro pro Bürger kommt keiner davon.

    Ein in Lampedusa frisch eingetroffener Neger kostet bereits dort vor Ort jeden deutschen Bürger Geld.

    Die Italiener drücken jedem der Bereicherer sofort ein Ticket Richtung Buntland in die Hand, damit der schnellstens aus ihrem Land verschwindet.

    Trifft so ein Neger (nur mindestens im Dutzend zu haben) dann in Deutschland ein, wird es richtig teuer für jeden Bürger: diese -per Grenzübertritt dann „Neubürger“ genannten Habe- und Kann-Nichtse- müssen hier für den Rest ihres Lebens durchgefüttert werden, brauchen Wohnung, medizinische Betreuung, Rente und auch jeder Knastaufenthalt kostet.

    Zwangsläufig kollabiert unser Sozialsystem und mit dem Kollaps geht es dann erst richtig los: dann nehmen sich diese Horden das mit Gewalt, was der deutsche Bürger ihnen nicht mehr „freiwillig“ geben kann.

    Und genau darauf arbeiten unsere Volkszertreter hin: auf den blanken Terror gegen ihr eigenes Volk.

  25. #26 WahrerSozialDemokrat (30. Nov 2014 20:05)

    18 Diedeldie (30. Nov 2014 19:55)

    ich denke, es müsste heißen noch nicht anerkannte Asylanten.

    Ein Asylant ist ein anerkannter vorheriger Asylbewerber! Richtig!

    “Anerkannter Asylant” ist wie “weißer Schimmel!”
    —————-
    Hin oder her – einigen wir uns doch auf „anerkannter Schmarotzer“!

  26. Wenn man das Geld in Flugtickets (one way) investieren würde, wäre es nicht nur besser angelegt, es hätte auch einen nachhaltigen Effekt.

  27. #22 Diedeldie (30. Nov 2014 20:03)

    “Nicht anerkannte Flüchtlinge“
    steht dort.

    Und das ist noch schlimmer, denn kein Flüchtling kann anerkannt werden, sondern nur geduldet werden. Es gibt in keinem Land der Welt eine nationale Flüchtlingsanerkennung zur verpflichtenden Aufnahme. Aus gutem Grund! Es gibt nur das Asyl zur verpflichtenden gesetzlichen Aufnahme.

    Flüchtlinge können ja sowohl Täter wie Opfer, sowohl Eroberer wie Profiteure sein! Eine konkrete (ethnische oder religiöse Verfolgung) muss nicht vorliegen. Flüchtling kann sich jeder nennen, auch der Vergewaltiger der in seinem Land vor dem Strafmaß flüchtet…

  28. Hach, ich freu mich schon auf Weihnachten und den Bundesgauckler. Was hat er sich wohl diesmal überlegt? Auszüge:

    … notleidende Menschen haben unser Mitgefühl … auch 300.000 Hilfsbedürftige wären ohne Weiteres aufzunehmen … Bereicherung … viele Mitbürger reagieren mit Sorge … Vorurteile … Lichtenhagen … 100 Jahre nach Beginn des 1. Weltkriegs … NSU …. traumatisierte Flüchtlinginnen und Flüchtlinge …

  29. OT:

    Schlechte Nachricht:

    Ich muss, anders als kürzlich im OT vermeldet, die 1858€ wg. des „Scheibenwischers“ DOCH bezahlen! Das Schreiben des Gerichtsvollziehers war sosehr missverstehbar, dass selbst mehrere zu Rate gezogene Rechtskundige dessen Aussage irrtümlich als Freispruch missdeuteten. Kürzlich erhielt ich jedoch ein Schreiben der Staatsanwaltschaft, das an Unmissverstehbarkeit und dass es ihr ernst ist, Nichts zu wünschen übrig ließ. Sollte ich mit der Ratenzahlung auch nur EI-nen Tag in Verzug geraten, werde mir sofort entweder von der Polente die Tür eingetreten oder mein Konto gepfändet. Nun gab ich nach, denn ein Türke ließ mich bekanntlich grinsend wissen, dass einige seiner Freunde in dem Knast, in den ich käme, säßen und er auch einen Pfleger der Krankenstation, auf der ich 80 Tage zu verbringen hätte, kenne. Der ERS-te Teil der Drohung könnte massive physische Misshandlung bedeuten und der zweite die „versehentliche“ Injektion einer Überdosis von Irgendetwas. Das Verbot des Islams in Deutschland durch das BVG will ich aber noch erleben… So sehr es mich auch fuchst: Jetzt muss ich also parieren.

  30. Viele Flüchtlinge sind Analphabeten. Können nicht einmal in ihrer Muttersprache lesen und schreiben und wollen/sollen/dürfen/können deutsch lernen? Nach welchen Kriterien werden die 100 Kursteilnehmer eigentlich ausgewählt? Wer am lautesten schreit?

  31. #28 SPIEGEL-Leser (30. Nov 2014 20:08)

    Die ticken doch alle nicht richtig. Nach abgelehntem Asylantrag sind die umgehend abzuschieben. Wozu überhaupt noch Deutsch lernen?

    Ist doch klar!
    Für Dahergelaufene, kann für unsere derzeit noch etablierten Politiker nichts teuer genug sein, auch wenn das eigene Volk dabei auf der Strecke bleibt.

    Hauptsache man kann weltweit, als das Sozialamt der halben Welt glänzen!

    Außen: HUI!
    Innen: PFUI!

    Und wehe den Dahergelaufenen liegt ein Furz der Quere, dann gehen die gleich aus Protest, auf die Bäume!
    (Erinnert mich irgendwie an einen Trailer vom „Planet der Affen“)! 😀

  32. #29 Bergmeister (30. Nov 2014 20:08)

    Genau!
    In einem relativ kurzem Zeitraum brauchbares Deutsch zu erlernen ist eine Vollzeittätigkeit. Keine Ausrede mehr von wegen „wir hängen nur rum, wir nix dürfen tun“ usw.
    Wer es wirklich ernst meint mit dem Spracherwerb wird sich da schon reinhängen, wer pausenlos schwänzt leidet offenkundig nicht unter dem nötigen Verfolgungsdruck, und dann müsste es heißen: Tschüß.

    Überdies sind Sprachkurse Deutsch in Deutschland ein ausgesprochen preiswertes Vergnügen, billiger kann man den Kulturstand der Welt kaum heben.

  33. #13 Diedeldie

    Ja, die spinnen, die Politiker.

    Es geht wohl nicht anders, als dass die Leute in der Fläche mitkriegen, was hier eigentlich abläuft.
    Und: Asylberechtigte genießen Schutz vor Verfolgung. Auch für diese ist jedoch damit nicht dauerhafte Aufnahme, gar Einwanderung erlaubt. Integration ist nicht am Platz. Denn das Asylrecht ist nicht für Einwanderung gedacht.
    Wenn im Heimatland die Verfolgungsgefahr beendet ist, gibt es auch keinen Rechtsgrund für einen weiteren Aufenthalt dieser Person.

  34. #25 WahrerSozialDemokrat (30. Nov 2014 20:05)

    In 18 hab ich mich verschrieben…verdaddelt.

    Ich dachte da stünde “nicht anerkannte Asylanten“,
    was auch Quatsch ist.
    Das kam aber zustande, weil der Artikel hier und der eigentliche Artikel unterschiedliche Begriffe benutzt.

    Im Artikel selbst steht nur “Asylbewerber“.
    Also nicht…oder noch nicht anerkannt.
    Und so ist es auch richtig.

    Da hat Frau Verena B. ziemlich mistig formuliert, weil ihre Formulierung suggeriert, die wären geprüft und abgelehnt.
    Was falsch ist.
    Aber hat ja gewirkt!

  35. Die bleiben natürlich alle in Deutschland, keiner wird abgeschoben.

    Die Deutschkurse auf Steuerzahlerkosten werden angeboten, damit sie in den Arbeitsmarkt eingegliedert und den deutschen Steuerzahlern als Arbeitsmarktkonkurrenz bzw. Löhnedrücker vor die Nase gesetzt werden, dies ist schließlich nach neuer Gesetzeslage schon nach 3 Monaten Aufenthalt möglich.

  36. #37 Islam go home (30. Nov 2014 20:23)

    Unfassbar!
    Soweit sind wir schon in Deutschland!
    Was „unsere“ Politiker beschließen, hat das DEUTSCHE VOLK auszubaden!

    Und die Masse von uns Deutschen, wählt immer noch diese ….!

  37. #25 WahrerSozialDemokrat (30. Nov 2014 20:05)

    …..und es gibt neben weißem Schimmel auch schwarzen Schimmel an der Wand und grünen im Käse.
    So.

    Nicht anerkannter Flüchtling.
    Nicht anerkannter Asylbewerber.
    Asylbewerber.

    Zuordnung mach ich jetzt nicht.

    (sorry…der war jetzt fies)

  38. #42 Kohleheizer (30. Nov 2014 20:32)

    Mittlerweile scheinen nahezu sämtliche Politik-Marionetten dem kompletten Irrsinn verfallen zu sein.

    Eine Marionette ist keinem Irrsinn verfallen, sondern untersteht dem Strippenzieher… 😉

    Diese „Neo-Politker“ wissen aber auch und Beispiele gibt es genug, Widerspruch macht einen als „Marionette“ noch sozial- und machtloser…

    Nur wirtschaftlich Unabhängige oder die die nichts mehr zu verlieren haben, können sich noch wehren!

    Der Rest kann sich bestenfalls unerkannt in der Masse wehren…

  39. #1 fichte8   (30. Nov 2014 19:31)
    Nach Zwangsabgabe folgt Zwangseinweisung !

    Wo und wann finden die nächsten Wahlen statt?
    Man sollte dort die Bevölkerung etwas aufklären.

  40. Entschuldigung Frau Verena B.
    Im Artikel selbst steht auch “ nicht anerkannte Flüchtlinge“.

    Asche auf mein Haupt…

  41. Das geht doch gar nicht um die Leute, egal wie sie halt bezeichnet werden. Ob Asylant, Asylbewerber (abgelehnt oder nicht), Flüchtling…alles wurscht.
    Es geht um die Industrie drumrum. Den Deutschlehrern ist’s schnuppe wer da sitzt. Ob die lernen wollen oder nicht. Die geben den Unterricht auch für ’ne Herde Goldhamster.
    Es geht um die Jobs in der Asylindustrie,
    Das ist der Punkt.

  42. #37 Islam go home (30. Nov 2014 20:23)

    OT:

    Schlechte Nachricht:

    Oh je, das ist schlimm zu hören. Das ist nichts anderes als räuberische Erpressung. Gegen rohe Gewalt kann man nicht viel machen, wenn man selber keine Armee hat. Wenn es hilft sich etwas besser zu fühlen, kann man es vielleicht noch als Unfall abtun, bei dem man auf dem Schaden sitzen bleibt. Sowas passiert. Viele Grüße und alles Gute weiterhin.

  43. #47 Diedeldie (30. Nov 2014 20:45)

    …..und es gibt neben weißem Schimmel auch schwarzen Schimmel an der Wand und grünen im Käse.
    So.

    Da wirfst du jetzt aber Tierreich, Bauwesen (bzw. Bauchemie) und Nahrung wild durcheinander. So! 😉

    Da wird es natürlich schwierig, sich selbst auf deutsch zu unterhalten. 🙁

    Ich denke aber schon, du hast den Sinn bzgl. „weißen Schimmel“ schon verstanden…

    Und ausserdem sind wir doch gar nicht wirklich im Widerspruch! :mrgreen:

  44. @#41 18_1968 (30. Nov 2014 20:27)

    “wir hängen nur rum, wir nix dürfen tun”

    Wie wäre es mal mit selber putzen in der Unterkunft.
    Zeit haben die Bewohner doch genug.

  45. OT

    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/krankenkassen-mit-740-millionen-euro-im-minus-13292885.html

    Gesundheitssystem
    Krankenkassen mit 740 Millionen Euro im Minus
    Die gesetzlichen Krankenkassen haben in diesem Jahr große Verluste angehäuft. Als Grund nennen sie Änderungen im Finanzausgleich der Kassen sowie steigende Gesundheitskosten. Doch nicht alle schreiben rote Zahlen.
    „………………………“
    Mit dem Defizit von einer Dreiviertel Milliarde Euro bestätigt sich der seit Jahresanfang abzeichnende Trend zu einer angespannteren Finanzlage. Zuvor hatten die Kassen 5 Jahre lang Gewinne eingefahren und Reserven angelegt von denen sie jetzt zehren.
    __________________________________

    DAS hat aber bestimmt nix mit der „Asylanten“ Flut in UNSER Land zu tun????

  46. Ja und nein, finde ich.

    Leute, die abgelehnt oder noch gar nicht geprüft wurden, integrieren zu wollen, fände ich noch kranker.

    Deshalb fände ich es schon sehr wichtig, welchen Status die nun haben.

    Aber dass es so oder so schlimm ist, was hier immer krasser integrationsmäßig abgeht, da stimme ich total zu.
    Das verselbständigt sich geradezu.
    Dieser ganze Wirtschaftszweig ist so kontraproduktiv.
    Unser Preis, den wir leztlich bezahlen scheint mir zu hoch.

  47. OT

    Herzlichkeit und Lebensfreude:

    „Blutrache“ wegen eines gescheiterten Autokaufs. Am 19. Mai feuerte ein 23-jähriger Albaner in Krefeld auf offener Straße mit einer halbautomatischen Pistole auf einen 28 Jahre alten Cafébesitzer. Mehrmals wurde das Opfer von Kugeln in Hüfte und Schulter getroffen. (…)

    Am Montag verurteilte das Landgericht Krefeld den Attentäter wegen versuchten Mordes zu siebeneinhalb Jahren Haft. Eine Strafe, die das Opfer für viel zu streng hält! Seine Begründung ist unfassbar: Bei der Tat hätte es sich um albanisches Gewohnheitsrecht gehandelt.

    http://www.express.de/duesseldorf/opfer-haelt-strafe-fuer-zu-streng–blutrache–taeter-setzt–albanisches-recht–um,2858,29143720.html

    Sofort! ohne Fallschirm über Albanien abwerfen. Deutsches Gewohnheitsrecht… 😉

  48. Nicht anerkannte Asylanten brauchen ein Rückreiseticket in ihre Heimat und keinen Sprachkurs auf meine Kosten.
    Für die sofortige Rückführung spende ich dagegen gern…

  49. Den Grundstein für den Spachkurssoli hat man in Erding hiermit gelegt:
    http://www.merkur-online.de/lokales/erding/asylbewerber-lernen-deutsch-beeindrucken-ihre-gastgeber-3850673.html
    Alle Teilnehmer sind inzwischen als Flüchtlinge anerkannt und können in Deutschland bleiben. War von vornherein irgendwie schon klar wenn man sich deren Herkunftsländer anschaut. Doch was nutzt einem Bewerber vom Balkan dieser Kurs wenn heute schon fest steht das er kein Recht auf Asyl hat?

  50. #53 WahrerSozialDemokrat (30. Nov 2014 20:57)

    HaaHaaaHaaaaa……nee das mit dem Schimmel hab ich doch tatsächlich jetzt erst geschnallt.

    Oh meine Güte, heut ist aber der Wurm drin.
    🙂 🙂 🙂 🙂 🙂 🙂 🙂 🙂

  51. #59 Diedeldie (30. Nov 2014 21:07)

    #57 Diedeldie (30. Nov 2014 21:05)
    geht an Herrn von Buch auf der #51

    _______________________________________________

    Das dachte ich mir schon. Mag sein, ich drücke mich mitunter zu drastisch aus. Aber…

    Gespräch mit einem Deutschlehrer in Berlin, der anerkannte Asylanten in Kursen unterrichtet:

    „Eigentlich sinnlos, das Ganze. 90% haben eh kein Interesse am Unterricht. Die, die wirklich wollen, sind ganz gut in der Lage, mit einigen Nachhilfestunden klarzukommen. Der Rest ist Beschäftigungstherapie für’s Amt. Aber was soll’s. Ist mein Geld. Die bekommen von mir Unterricht Aufgaben, die sie sowieso nicht lösen und ich habe Zeit, mich um meine Sachen zu kümmern.“

  52. Den Asylparagraphen abschaffen, dann hören
    die Betrügereien auch auf.
    Inzwischen hat sich der Haß der „deutschen“
    (besser: amerikanisierten) Politiker auf ihr
    eigenes Volk in der eroberungswilligen Welt
    herumgesprochen; die wissen also Bescheid.
    Die Deutschen sind ersetzbar geworden, also
    Freiwild.
    Friedlich werden diese Politiker nicht
    abtreten, taten solche Typen noch nie.
    Wir leben in einer Diktatur.
    Die „Nie wieder Deutschland!“-Rufe der Antifa,
    Fußvolk unserer Politiker, sind eine
    genozidale Forderung, eine Art Endlösung;
    und gegen diese Mordabsichten muß man sich
    wehren.
    Oswald Spengler hat es so formuliert:
    „Die Weltpolitik vernichtet die Völker,
    die ihr geistig nicht gewachsen sind.“

  53. …ein Affenbrotbaum im Topf wäre doch bestimmt ebenfalls von nachhaltiger Integrationswirkung – und billiger. Der könnte dann später flexibel irgendwo hingestellt werden, – nebst AsylbetrügerIn drauf.
    Motto: Einen Brotbaum für jede AsylbetrügerIn.
    Brot für die Welt, – diesmal nachhaltig.
    Das eingesparte Geld könnte an normale Schulen fliessen, damit normalen Blagen endlich normale Deutschkenntnisse, – und keine Trümmerprosa wie : „Ich geh´ Bäcker“, – gelehrt würde.

  54. Deutschkurse, für nicht anerkannte „Flüchtlinge“ ,das ich bloß nicht aufhöre zu lachen 😀 , ja und die schnelle praktische Prüfung der “ Deutschkurse “ findet dann vollverschleiert in einer Sparkasse oder Bank statt, die Fahrschulen des Landkreis Erding sollten den nicht anerkannten „Flüchtlingen“ auch noch das zügige Autofahren beibringen damit diese am Tag der praktischen Deutschprüfung schnell weg kommen

  55. #62 WahrerSozialDemokrat (30. Nov 2014 21:14

    Alter Kampfgefährte!

    #37 Islam go home (30. Nov 2014 20:23)
    🙁
    Wir werden das irgendwie für dich hinbekommen.

    Dann erklär bitte, WIE???

  56. Ein bißchen Lokalterror:

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Demo-gegen-Thor-Steinar-Laden-in-Hannover

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Langenhagen/Nachrichten/Polizei-warnt-vor-Taschendieben-in-Langenhagen2

    Den Diebstahl bemerkte die Frau erst an der Kasse, erinnerte sich aber eine osteuropäisch wirkende 1,70 bis 1,75 Meter große Frau mit kurzen, dunklen Haaren, die beim Einkauf einmal dicht neben ihr stand.

    http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Hollaendischer-Nikolaus-landet-mit-schwarzen-Helfern-in-Emden

    Das höchste niederländische Verwaltungsgericht hatte vor knapp drei Wochen in einem Rassismusstreit entschieden, dass der Nikolaus bei seinem öffentlichen Einzug von schwarz-geschminkten Pieten begleitet werden darf.

    Sie streuen Pfeffernüsse und bringen Kindern Geschenke, wenn er auf seinem Schimmel durchs Land reitet.

    Nach Ansicht vieler Niederländer sind ihre dunklen Gesichter kein Symbol der grausamen Sklavenzeit und der alltäglichen Diskriminierung, sondern stammen vom Ruß der Schornsteine; durch die klettern die lustigen Helfer der Legende nach, um in den Wohnstuben die Geschenkpäckchen abzulegen.<<

    Have a nice day.

  57. Lernen wir doch alle Hocharabisch, bei der VHS natürlich und selbst finanziert, wir haben das sowieso bald bitter nötig fürs einfach Überleben!

    Und bestenfalls in Hocharabisch werden wir mit unseren küftigen Göttern/äh GroKoMufs, allgemein für Großkotzete+Muftis, kommunizieren können, inschallah.
    Und für den Hadschi-Urlaub in Mekka nach der pflichtschuldigen Konversion ist das auch förderlich irgendwie:
    Man will ja nach der massenhysterischen Bespuckung des Teufels auch mal was essen und trinken, was so Leib und Seele zusammenhält und bei der Hitze, nichtwahr.
    Zwei Bier bitte und ’ne Haxn mit Semmelnknödeln, was macht das Bittschön, Herr Ober?

    Chadr kufrsuffl nan samalum grunzi bin kno-edl abu wudl, qedr eurokäsch-ul rasulu, abduluu?

    Klar muss man das halt ein bisschen poetisch und semantisch raffiniert umschreiben, dass es dann in Stil und Wortschatz der Umgangssprache des Propheten im 7. Jahrhundert einigermaßen nahe kommt.

    Klar bucht man da in der Regel die Gruppenreise des ZMD am Besten, wo angeführt wird vom Aiman Mazyek und beaufsichtigt von ihm, aber ehrlich, man will ja net immer unter dem seim Banner von den Muslimbrüdern überall rumlaufen müssen, mit dem martialischen Saif wa Islam , dem Schwert des Islams drauf und mit dem Schwur auf den Dschihad auf dem Wege Allahs, hanoi, und au‘ no‘ ‚em Urlaub immerzu, und das alles nur weil man selber sich keinen Mokka bestellen kann auf Hocharabisch.

    Mokka heißt Mokka au in Mekka, gelle!

    Das Wort „beaufsichtigt“, ist mir bei meinem letzten Mekka-Event erst post festum richtig eingeleuchtet. Nächstestmal werd ich das dem Eimännle durchstreichen, basta, ich kann doch jetzt schon die ersten 5 Große Suren auswendig, das reicht zum Handel auffm Sukk sogar einigermaßen. Für Fliegende Teppische rechnet man mit ca. 11 bis 12 Große Suren, ja, das soll dann klappen.

    Also meine deutschen Brüder im Glauben, as-salamaleikum!
    (Des zum Beispiel hab ich mir mit der Eselsbrücke samr Vakuum +Leier gleich salamaleikum gemerkt. Ja, speziell Eselsbrücken sind sehr, sehr wichtig beim Hocharabisch lernen.

  58. #63 Mark von Buch (30. Nov 2014 21:17)

    Angela Merkel und Konsorten predigen seit Jahren:

    “Die Menschen ( wir) wollen arbeiten.“

    (Ich denk dann immer an den berühmten Text am Tor….aber lassen wir das)

    Egal, wie sinnvoll die Arbeit ist.
    Oder wie schwer.
    Oder wie mies bezahlt.
    ?
    ?
    ?
    Die Menschen wollen arbeiten.

    Und wenn die das sagt, dann ist das auch so.
    Die ist nämlich Kanzlerin.

  59. Wenn man in einer Gemeinde lebt, in der man alles selber bezahlen muss (Strasse vor dem Haus, Spielplätze, Verschönerung historischer Ortskerne) bleibt einem angesichts eines solchen Soli die Spucke weg. Wie das Kind in des Kaisers neue Kleider, welches auf dessen Nacktheit hinwies, kommt sich vor, wer darauf hinweist, dass nicht anerkannte Flüchtlinge schlicht und ergreifend nicht förderungswürdig sind.

  60. Gar nicht so OT:
    Herr Schäuble hat heute in der ARD die Katze aus dem Sack gelassen und unverblümt zugegeben, dass eine Rückführung der so genannten Flüchtlinge gar nicht angedacht ist!!! Sagte in etwa, wir würden ja schließlich immer weniger und sollten uns daher Gedanken machen, wie wir von diesen Leuten profitieren. Zudem behauptete er, es gebe ja auch viele Gemeinden, die finanziell nicht schlecht dastünden (wobei viel natürlich ganz wunderbar schwammig ist).

  61. Die Volkshochschule sollte lieber kostenlose “ erste Hilfe “ oder Selbstverteidigungskurse für die Leute im Landkreis Erding anbieten

  62. #49 Fischelner (30. Nov 2014 20:49)

    Tja mit den nächsten Wahlen ist das so eine Sache:

    2015 – Hamburg / Bremen
    2016 – Länder
    2017 – Länder / Bund

    http://www.bundeswahlleiter.de/de/kuenftige_wahlen/

    Das sollte man auch als Flyer austeilen, damit jeder hochrechnen kann, was sich hier bis 2017 tummelt.
    Ich befürchte fast, dass die Wahlen dann kaum mehr „frei“ sein werden.
    Wir haben keine Zeit und keine Alternative mehr, als auf die Straße zu gehen.

  63. #67 pronewworld (30. Nov 2014 21:29)

    Dann erklär bitte, WIE???

    Ich bin dabei über BPE was zu organisieren, ansonsten und das habe ich schon vor Jahren hier geschrieben und immer im Gedanken gehabt, einen Solidaritätsfond zu gründen, das kann ich natürlich nicht alleine.

    „Solidaritätsfond für verfolgte Islamkritiker (in der BRD)“ (kurz SovI (BRD))

    Und zwar fern von politischer, religiöser, sexueller oder sonstiger Ausrichtung des Opfers, allein politische Verfolgung der Islamkritik bzw. der Zusammenhang dazu ist Maßstab dabei.

    Unabhängig davon, das du schon jetzt Christian unterstützen kannst, einfach an BPE, Stichwort „Für Christian“.
    http://www.pi-news.net/2014/04/video-muenchen-islam-aufklaerer-christian-holz-wird-mit-haft-gedroht/

    Die indirekte Weiterleitung läuft dann persönlich über direkte Weiterleitung.

    Das geht nicht anders…

  64. Auf welcher gesetzlichen Grundlage kann so etwas beschlossen werden? Wie heißt der entsprechende Paragraph?
    Aus welchem Gesetzbuch stammt er ?

  65. #80 sportjunkie (30. Nov 2014 22:09)

    Neue Gesetze werden eingeworfen, gibt es keinen Widerstand, werden diese beschlossen, gibt es keine Gegenwehr sind die irgendwann normal, gibt es keinen Unmut sind diese dann das neue Wertesystem!

    So ist das eben…

    Und in einer funktionierenden Demokratie ist es auch keine Einbahnstraße! 🙄

    Entweder haben wir jetzt ein Problem mit dem Volk, den Gestzen oder der Demokratie?

    Ich habe nur ein Problem mit der nichtvorhandenen Demokratie, sprich fehlender Gewaltenteilung, bzw. mit dem realen Globalismus-Sozialismus-Kapitalismus-Faschismus!

  66. #80 sportjunkie (30. Nov 2014 22:09)

    Auf welcher gesetzlichen Grundlage kann so etwas beschlossen werden? Wie heißt der entsprechende Paragraph?
    Aus welchem Gesetzbuch stammt er ?

    _____________________________________________

    Bitte nicht böse sein. Aber ich nehme Ihre Frage mal als Slapstick am Abend.

    Denn, auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert der ganze „Asyl“wahnsinn denn überhaupt?
    Und seit wann scheren sich unsere Politkarikaturen um Gesetze?

  67. „Ohne Sprachkenntnisse haben Asylbewerber keine Chance auf Integration und den Start ins Berufsleben (als Arzt oder Ingenieur).“

    Eine Frage hat der Bürger:
    WOZU SOLLEN SICH ASYLBEWERBER INTEGRIEREN?
    Es werden ja nur 1,5% anerkannt, und der Bundesinnenminister hat doch versprochen, dass Asylanträge zügig (max. 3 Monate) abgearbeitet werden.

    Grenzdebilität OFF

    Man erhebt einen „Soli für Asylbewerber“! Dafür zahlt jetzt jede der 26 Gemeinden einen Euro pro Einwohner.

    Allerdings haben wir auch noch eine Frage: Auf welcher (verwaltungs-) rechtlichen Grundlage kann eigentlich eine solche Zwangsabgabe erhoben werden?

    ICH WÜRDE SOLCHEN SOLI NIEMALS ZAHLEN.
    Und zwar aus Prinzip.

    Der Landkreis kann klagen.
    Viel Spaß.

  68. #83 Schüfeli (30. Nov 2014 22:31)

    ICH WÜRDE SOLCHEN SOLI NIEMALS ZAHLEN.
    Und zwar aus Prinzip.

    Der Landkreis kann klagen.
    Viel Spaß.

    Ihr zahlt ja doch alle, spätestens wenn der Knast droht..

  69. So so, wir sollen uns also den Ast absägen auf dem wir sitzen, wir sollen alle jobfähig machen, damit sie uns für weniger Geld die Jobs wegnehmen. Die ganze Geschichte ist doch von den Globalplayerunternehmen ausgedacht, lasse alles rein, dann gibts in Zukunft billige Arbeitskräfte und der Konsum wird wieder erhöht. Der Steuerzahler finanziert alles, beispielsweise durch HartzIV Geld, das wird gleich wieder in die Wirtschaft gepumpt und kommt den Unternehmern direkt wieder zugute. Wer regiert dieses Land schon immer, die Unternehmer und wer kriecht denen schon immer in den Arsch, die Politiker und im besonderen unsere Angie.

  70. Dieses Gutsprech ist unaussprechlich.
    Das sollte man in bestätigte Asylbetrüger umbenennen.

    #20 Islam go home; Hoffentlich waren wenigstens die Kritzeleien in deutsch.

    #45 Diedeldie; Nein, da steht Asylanten. Erst später ist von Asylbewerbern die Rede. Wobei ja bekannt ist, dass in der Vergangenheit wo wesentlich weniger kamen, grade mal etwas mehr wie 1% anerkannt wurden.
    Da mittlerweile die Anzahl wesentlich gestiegen ist, aber sicher nicht die tatsächlich Asylberechtigten, kann man davon ausgehen, dass von den 100 Leuten mit viel Glück 1 einziger Asylberechtigt ist. Also 110k für einen Asylberechtigten auszugeben, finde ich etwas übertrieben.

    #46 Midsummer; Als was soll denn jemand arbeiten, der keinen auch nur irgendwie brauchbaren Beruf hat. Kamel- und Ziegenhirten sind hier in Wolkenkuckuksheim jedenfalls dringendst gesucht. So einer dürfte ohne ständige Aufsicht nicht mal in der Lage sein, den Hof zusammenzukehren. Und dann könnts der Aufpasser auch gleich selber machen.

    #71 MO_uffs_KLO; Da wär mir die weibliche Entsprechung, Frau Oberin aber bedeutend lieber, Fräulein heissts ja nur in Österreich und Teilen Bayerns.

    #74 BenniS; Und nicht schlecht dastehen ist schon sehr relativierend, im Vergleich zu was denn. Wenn das verkommene Berlin der Massstab ist, dann gehts selbst Köln oder Bremen nicht schlecht.

  71. #87 sportjunkie

    Also, ALLE auf die Straße !
    Wenn nicht jetzt, WANN DANN ! ! !

    Jetzt ?

    Straßen sind leer.

    Aber morgen, in Dresden, ja, da bin ich dabei ! 😉

  72. 22.000 Euro pro Lehrgang??? Das sind ja 3.142,86 Euronen pro beigebrachtem Wort! Da muß aber die Aussprache absolut lupenrein sein: „Ich Asyl. Du bezahlen oder Du Nahtzieh!“ VHS-Lehrx müßte man sein, bei den Honorarsätzen! (Ironie Off)

  73. nicht ganz OT:
    ttt auf Kuschelkurs:
    Sonntagabend im „Ersten“:
    Titel, Thesen, Temperamente“ – das „Kultur“journal zeigt:
    „Bespielhafte“ Unterbringung und Betreuung von „Flüchtlingen“ in Deutschland…..
    Es wurden Initiativen vorgestellt, immer schön Heile-Welt-Willkommenskultur, in Hotels, hübsch eingerichteten Wohncontainern etc pp.
    Natürlich immer nur „Vorzeige“-Asylanten gezeigt, nette, sympathische Flüchtlinge von nebenan, Künstler, Musiker, Familien mit süßen Kindern usw.

    Man merkt die Absicht und man ist verstimmt.

    http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/ndr/willkommen-in-deutschland-neue-ideen-zur-fluechtlingsunterbringung-100.html

  74. 1. Die Asylgesetzgebung in Deutschland ist gut.
    2. Sie wird nur nicht mehr angewendet.
    3. Rechtsbruch ist seit Schröder anerkanntes politisches Mittel geworden. Die Regierungen produzieren doch nur noch Gesetze in der Hoffnung, dass diese vom Bürger unbemerkt in Geltung treten.
    4. Fast alle großen Gesetze der letzten 10 Jahre wurden vom Bundesverfassungsgericht geprüft. Ein Gros davon wurde einkassiert. Die Politik wirft wissentlich verfassungsbrechende Gesetze in den Raum, in der Hoffnung, der Bürger sei zu blöd, um es zu erkennen. Bislang ist das erfolglos geblieben, aber wir sind ja auf dem richtigen Weg.
    5. Wenn der Staat sich nicht mehr an Gesetze halten will, warum muss der Bürger das dann tun?
    6.Mir entzieht sich der Sinn, Asylbewerbern und Asylanten, also Gruppen, die auf Zeit in D sind, Deutschkurse zu geben. Vielmehr wird hier offensichtlich, dass es eben KEINE Asylanten oder Asylbewerber sind, sondern Einwanderer.
    7. Die Frage ist nur, was hat man von so einer Politik? Die Wirtschaft mag angesichts billiger Arbeitskräfte jubeln. Doch die meisten Arbeiter dürften da sehr intellektuell überfordert sein, wenn es um Bedienung von Maschinen etc geht. Ich behaupte gar nicht, dass die dumm sind. Sind sie nicht, denn sonst wären sie gar nicht in D. Aber sie haben überhaupt keine Ausbildung erhalten. Ich weiß, wovon ich hier spreche. Aber egal. Wem nützen diese? Das ist doch wirklich nur Geldmacherei auf deren Kosten.

    Dass die aggressiv werden, kann ich sogar verstehen: Da kriegen die erzählt, in D ist alles so toll…und ehrlich, wer wirklich ein neues Leben aufbauen möchte, muss in D doch unweigerlich scheitern. Selbst den meisten Deutschen gelingt es kaum. Man stelle sich mal vor, ein Kongolese wolle sich als Selbständiger betätigen. Das wird fast unmöglich sein. Also, was bleibt…nix…eben. Wir züchten hier eine Schicht von alimentierten Neuankömmlingen an.

  75. OT

    30 November 2014, 09:45
    Verstoßt den Bösen aus eurer Mitte!

    „“Zur Debatte um die zunehmende Kriminalität in Berlin – von Alexander Kissler/idea.

    Berlin (kath.net/ idea)
    Der Zugezogene wundert sich, Alteingesessene zucken mit den Achseln: Kein Tag vergeht in der Bundeshauptstadt, ohne dass der Polizeibericht verkündet, es sei eine unruhige Nacht gewesen.

    (…)

    Ein Staat, der nicht schützt, löst sich auf

    Der Drogenhandel trägt derzeit ein afrikanisches Gesicht…

    Vor allem aber zeigt die Zunahme an Rauschgift- und Einbruchsdelikten: Die Zivilgesellschaft braucht einen wehrhaften Staat, und ohne Bürgersinn kann keine Bürgerschaft gedeihen. Eine Stadtpolitik, die rechtsfreie Räume toleriert, versündigt sich an ihrem Mandat.

    Ein Staat – und sei es ein Stadtstaat –, der seinen Bürgern nur eine relative, lokal begrenzte Sicherheit garantieren kann, löst sich auf. Ihm kann man eben prinzipiell nicht trauen.

    Eine harte Lektion für die Apologeten der Laxheit

    (…)

    Hinter der zunehmenden Ohnmacht gegenüber sehr vielen anderen Delikten verbirgt sich indes ein typischer Zug der Zeit: Ordnungsflüchtigkeit, Scheu vor dem Tabu, Ablehnung alles Institutionellen.

    Eine Gesellschaft, die ihren Namen verdient, muss um einen kleinen, aber stabilen Kern unbezweifelbarer Grundsätze gruppiert sein. Woher nehmen, wenn jedes Nein für verdächtig und alle Grenze als unbarmherzig gilt?

    Eine harte Lektion steht den Apologeten der Laxheit bevor: Wer Tätern Verständnis entgegenbringt, verhöhnt die Opfer.

    Was die Bibel lehrt

    „Verstoßt ihr den Bösen aus eurer Mitte!“, heißt es im 1. Korintherbrief 5,13. Wer diese Anweisung von der christlichen auf die städtische Gemeinde überträgt und auf jeden Übeltäter, unbeschadet der Person und des Herkommens, der weiß, wo alle Toleranz wieder enden muss. Genau dort, wo das Zusammenleben auf dem Spiel steht.““

    (Der Autor, Alexander Kissler (Berlin), leitet das Kulturressort des Monatsmagazins „Cicero“.)
    http://www.kath.net/news/48498

  76. #78 WahrerSozialDemokrat

    “Solidaritätsfond für verfolgte Islamkritiker (in der BRD)” (kurz SovI (BRD))

    Das ist eine prinzipiell sehr gute Idee. Die Gefahr ist dabei nur sehr groß, dass die zahlreichen linksextremen Kritiker daraus – völlig ungerechtfertigt – das als „braune Hilfe“ verunglimpfen – in Analogie zur eigenen „Roten Hilfe“.

  77. #93 KDL (01. Dez 2014 01:02)

    #78 WahrerSozialDemokrat

    “Solidaritätsfond für verfolgte Islamkritiker (in der BRD)” (kurz SovI (BRD))

    Das ist eine prinzipiell sehr gute Idee. Die Gefahr ist dabei nur sehr groß, dass die zahlreichen linksextremen Kritiker daraus – völlig ungerechtfertigt – das als “braune Hilfe” verunglimpfen – in Analogie zur eigenen “Roten Hilfe”.
    _____________________________________________

    Und schon sind wir wieder beim Kernproblem. Kaum steht eine gute Idee im Raum, sorgen wir uns schon wieder vor der Nazikeule und haben Angst, die Linken verunglimpfen uns.

    Ich konstatiere einfach: wir haben vor den Linken Angst.

    Die Lösung: Laßt die Linken quatschen was sie wollen. Und? Dann ist es eben eine braune Hilfe. Wen störts? Die Menschen, denen dadurch geholfen wird sicher nicht. Stört es die, die helfen?
    Da liegt des Pudels Kern…

  78. #38 Islam go home

    Schlechte Nachricht:
    Ich muss, anders als kürzlich im OT vermeldet, die 1858€ wg. des “Scheibenwischers” DOCH bezahlen!

    Skandalöses Urteil, ohne Zweifel.
    Aber das Schreiben vom Gerichtsvollzieher – gepostet auf deiner homepage – (wg. Einstellung) bezog sich nur auf das Verfahren „Zwangsvollstreckung“. Nicht auf das eigentliche Urteil. Insofern keine Überraschung.
    Trotzdem: 1858 Euro für einen (berechtigten!) „Scheibenwischer“ ist ein Skandal! Klarer Fall von politisch motiviertem Urteil: Den politischen Gegner fertigmachen. Eine Schande für die Münchner „Justiz“!
    Ich hätte große Lust, dem Gericht einen freundlichen Brief zu schreiben. Bitte hier Kontaktadresse, Namen und Aktenzeichen posten!

  79. #12 WahrerSozialDemokrat

    Wir haben uns hier schon so manches mal gestritten.

    Dennoch kämpfen wir im Grunde für die selbe Sache. Deshalb fällt es mir nicht schwer, mich hier zu bedanken.

    Deutsch für Türken (Gleich runterladen)
    https://www.youtube.com/watch?v=9omC8aoZdZI

    Großartig, vielen Dank dafür.

    Ich habe es 1974 oder 1975 oder so life gesehen. Damals war es einfach nur Humor. Heute wäre es nicht mehr sendbar, total nazi…

    Wie sich doch die Zeiten ändern…

  80. #37 SPIEGEL-Leser (30. Nov 2014 20:22)
    Hach, ich freu mich schon auf Weihnachten und den Bundesgauckler. Was hat er sich wohl diesmal überlegt? Auszüge:

    … notleidende Menschen haben unser Mitgefühl … auch 300.000 Hilfsbedürftige wären ohne Weiteres aufzunehmen … Bereicherung … viele Mitbürger reagieren mit Sorge … Vorurteile … Lichtenhagen … 100 Jahre nach Beginn des 1. Weltkriegs … NSU …. traumatisierte Flüchtlinginnen und Flüchtlinge …
    —————————————————-

    Wetten dass Gaucks Weihnachtsansprache 2014 NOCH schlimmer ausfallen wird als letztes Jahr!

  81. Wollen die Asylbewerber überhaupt Deutsch lernen? Und wenn ja, können sie das überhaupt, sofern sie nicht sowieso Analphabeten sind? Also können sie stundenlang auf einem Stuhl ruhig sitzen, zuhören und mitarbeiten?

    Wird mal wieder einfach was übergestülpt, weil in Deutschland gerne von sich auf Asylbewerber geschlossen wird. Natürlich will man auf das Geschäft nicht verzichten. Das ist klar. Der Herr Vorsitzender der VHS muss die Kurse ja nicht durchführen.

  82. Hannelore Kraft hat es gestern bei Günter Jauch zugegeben… Die Länder und Kommunen sind pleite, weil sie immer mehr Aufgaben zu erfüllen haben, so z.B. die Kinderbetreuung und die Hochschulen, für beide gäbe es jetzt viel mehr freie Plätze.
    Erst später zählte sie noch einmal auf und plötzlich wurden auch „Flüchtlinge“ als Kostenfaktor genannt, ist ihr wohl so rausgerutscht. Denn das „Flüchtlinge“ Geld kosten, wollte sie so bestimmt nicht sagen.
    Ich wage zu behaupten, dass die Kosten für Kitas und Hochschulen im Vergleich dazu lächerlich gering sind.

  83. mit IQ 65 ist ein erlernen und beherrschen der deutschen Sprache nicht möglich!
    „…isch kommen von unten.“ Aussage eines Taxifahrers mit Migrationshintergrund nach VU).
    Das wird nichts…!

  84. Wenn für deutsche Bürger kein Geld vorhanden ist, dann muss es jeder selbst bezahlen, oder es wird mangels Interesse abgesagt. Aber so etwas für die (UN)geliebten Bereicherer unserer Parks und Gefängnisse auch zu verlangen, dazu reicht bei so Einigen deren Denkapparat nicht. Ist ja auch viel einfacher die Kohle von Anderen zu verlangen, so lange es noch Gutmenschen gibt. Vielleicht machen ja die Länder bald noch einen „Staatsvertrag“ mit den abgelehnten Asylbewerbern um diese aus einer weiteren Gebühr, welche wir Deppen zu zahlen haben wie die Rundfunkzwangsabgabe, gut unterbringen zu können?
    Anstatt dafür zu sorgen, dass diese das Land verlassen, werden nun Sprachkurse von unserem Geld bezahlt!

    ICH SCHREIBE NICHT ZU SCHNELL, DIESE EINBLENDUNGEN NERVEN!

  85. In jedem normalen Staat der Welt ist es PFLICHT, vor der Einreiseerlaubnis die Landessprache des Wunsch-Landes zu beherrschen!
    Wozu bezahlen wir denn die Botschaften und die Goethe-Institute in aller Herren Länder?

    Ich bezahle gern einen Soli-Beitrag – und zwar zur Unterstützung der psychiatrischen Krankenhäuser, wenn sie endlich die Unterstützer und Mitglieder der Asylbetrüger-Industrie aufnehmen und gut wegsperren!

  86. #86 uli12us

    „Als was soll denn jemand arbeiten, der keinen auch nur irgendwie brauchbaren Beruf hat.“

    Allein die Drohkulisse von schier endlos und völlig ungeregelt herein strömender Arbeitskraft soll jene deutschen Arbeitnehmer, deren Arbeitsplätze durch Zuwanderung gefährdet sind, disziplinieren und sie in Existenzangst versetzen. Damit sie nicht wagen höhere Lohnforderungen zu stellen und bessere Arbeitsbedingungen zu fordern.

    Deshalb ist es unseren Politikern gleichgültig, dass die meisten zugewanderten Talente in der Arbeitslosenreservearmee versacken.

  87. Im Grunde wären verpflichtende, intensive und straff durchgezogenen Deutschkurse für alle Asyl-und-Flüchtling-Einwanderer eine gute Sache. Zumal man ja, wie auch in der Schule, die Auswahl des Lernstoffes zur ideologischen Beeinflussung nutzen kann: Informationsschriften über die Vorteile des deutschen Scheidungsrechts für islamische Frauen. Emanzen- und Genderliteratur. Biographien bekannter Nobelpreisträger wie Einstein, Franck, Hertz, Pauli, Haber, Faber, Meyerhof, Warburg, mit Prüfungen über ihre Nationalität und Religion.

  88. @#13 Diedeldie (30. Nov 2014 19:50)

    ich verstehe nicht, warum Asylbewerber integriert werden müssen.
    Oder warum sie Starthilfe ins Berufsleben bekommen sollen.

    Ich verstehe das schon! Egal wer kommt, Bewerber, Erschleicher, Konquistatoren…
    alle dürfen bleiben! Das ist so sicher, wie das Amen in der Kirche.

    Wir haben zwar kaum mehr Arbeitsplätze für Geringqualifizierte, aber, wer zukünftig welkes Laub von den Straßen pickt oder Laternenmasten auf Ein-Euro-Basis reinigt, muß doch unsere Landessprache wenigstens einigermaßen, wenn auch nicht in Schrift, aber in Wort, beherrschen.

    Den auf dem Foto – sichtlich sehr aufmerksamen – Eleven werden wohl gerade Vokabeln wie

    -fordern
    -bleiben
    -illegal
    -Nazi
    -Rassist
    -Hungerstreik
    -Baum
    -Scheixxe

    und zwar bis zum Abwinken, eingebläut , damit sie immer und zweifelsfrei ihr (vermeintliches) Recht einkrakelen können.

    Bitte, etwas mehr Respekt für unsere zukünftigen Rentenzahler! 😉

  89. Die Deutsch-Kurse sind eine Farce!In Deutschland existieren nicht nur türkische Parallelgesellschaften,sondern auch libanesische,albanische,russische,u.s.w.Vielleicht bleiben ein paar Brocken Deutsch hängen wie,Hartz4 oder Nazi raus.

  90. Ein Euro pro Einwohner ?? Soll dann ein Kreismitarbeiter mit dem Sparschwein von Tür zu Tür gehen – oder kommt eine Zahlungsanweisung an jeden Haushalt ( da wäre der Verwaltungsaufwand höher als die Einnahmen ) ??

  91. Das wird schwierig.
    Das haben sich die Gemeindefritzen schön ausgedacht.Als Winwohner würde ich gegen diesen “ SOLI“ vor dem VG klagen.

    Seewald.2003
    Kommunalrecht

    Sonderabgaben, Abgaben sui generis

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Sonderabgabe:

    Homogenität der belasteten Gruppe
    Sachnähe/besondere Finanzierungsverantwortung der belasteten Gruppe
    Gruppennützigkeit der Abgabe

    kommunale Sonderabgaben:

    Stellplatzablöse (BVerwG NJW 86, 600
    Kleineinleiterabgabe, vgl. Art.8 Abs.3 BayAbwG

    zu den Sonderabgaben allgemein vgl. BVerfGE 55, S.274 – Ausbildungsplatzförderungsabgabe; BVerfGE 82, S. 159 – Absatzfondsabgabe

    Die Erhebung von Abgaben ist nur dann rechtmäßig, wenn sie auf einer formell und
    materiell einwandfreien Rechtsgrundlage beruht (Gesetz; Rechtsverordnung; Satzung);
    ein Fehler in der Rechtsgrundlage führt grundsätzlich zur Nichtigkeit.
    Kommunalabgaben werden i.d.R. aufgrund kommunaler Satzung erhoben, für die wie-
    derum eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage bestehen muß, Art.62 Abs.1 BayGO,
    Art.1, 2 Abs.1 S.1 KAG
    Mindestinhalt: vgl. Art.2 Abs.1 S.2 KAG
    Neben der Beitrags- oder Gebührensatzung ist eine Benutzungs- oder Stammsatzung
    erforderlich, die das (öffentlich-rechtliche) Benutzungsverhältnis regelt.

    KAG:Kommunalabgabengesetz

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