PI wirkt – diesmal in Zorneding

zorneding-2Die Süddeutsche Zeitung schrieb heute über „Hetzer im Netz“. Es ist unschwer zu erraten, wer gemeint ist: PI hatte am 11. November in dem Artikel „Gewaltbereite Asylanten in Grundschule“ die Entscheidung der Schulleiterin der Grundschule Zorneding kritisiert, minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen ein freies Klassenzimmer zur Verfügung zu stellen. Zumal einige von denen zuvor in eine Massenschlägerei verwickelt waren. Daraufhin gab es eine email-Flut mit „radikalen und fremdenfeindlichen Inhalten„, weswegen die Schule den Staatsschutz einschaltete. Der sieht aber keinen Handlungsbedarf: Weder emails, Kommentare noch der Artikel erfüllten den Tatbestand der Volksverhetzung und seien damit nicht strafbar. Lediglich die Süddeutsche Zeitung ist am hyperventilieren.

(Von Michael Stürzenberger)

Wohl um PI nicht noch bekannter zu machen, erwähnt die SZ in ihrem gesamten Artikel kein einziges Mal den Namen von Deutschlands größtem Internet-Politblog:

Eine islam- und fremdenfeindliche Internetseite macht Stimmung gegen die Betreuung junger Asylbewerber in Zorneding. Dem Staatsschutz sind die Autoren bekannt – doch es ist fraglich, ob sie belangt werden können. (..)

Angefangen hatte alles mit einem Brief der Schulleiterin an die Eltern: Darin hatte sie am 10. November darüber informiert, dass sie – mit Zustimmung des Elternbeirats und des gesamten Kollegiums – ein leer stehendes Klassenzimmer den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, die im Eschenhof leben, zur Verfügung stellen wolle. Am Tag darauf wurde auf einem als äußerst islam- und fremdenfeindlich bekannten Weblog unter der Kategorie „Asyl-Irrsinn“ ein rassistisch verfasster Artikel über die Flüchtlinge an der Grundschule in Zorneding veröffentlicht.

Der Elternbrief wurde hier, so Baldus, „aus dem Zusammenhang gerissen und in veränderter Form“ zitiert.

Das kennt man doch vom Koran – da ist auch immer alles „aus dem Zusammenhang gerissen„. Ein beliebtes Mittel, um sich von der Verantwortung über das Geschriebene drücken zu können. Aber jetzt wird es spannend: Die SZ weiß offensichtlich ganz viel über PI:

Betreiber der Internetseite ist eine islamfeindliche Gruppierung, die 2008 in München gegründet wurde. Gerhard Karl, Leiter der Abteilung Staatsschutz bei der Kriminalpolizei Erding, kennt die Gruppe und die Internetseite, ebenso wie Michael Stürzenberger, einen der Initiatoren und aktivsten Autoren. Seine Aktivitäten werden bereits seit längerem vom Verfassungsschutz beobachtet. Strafrechtlich relevante Aktivitäten – wie etwa Volksverhetzung – konnten ihm allerdings bisher noch nicht nachgewiesen werden.

Hier wird von PI München gesprochen, und es ist eine unwahre Behauptung, dass PI von dort betrieben wird. Ich hatte schon einmal den Münchner Merkur vor Gericht ziehen müssen, damit auch juristisch klargestellt wird, dass ich nicht der Betreiber von PI bin. Aber diese Anspielungen kommen immer wieder. Die Schulleiterin und eine Asyltante der Gemeinde Zorneding wollen PI hingegen nicht verklagen:

Doch nicht nur die jugendlichen Flüchtlinge wurden diskriminiert, auch Rektorin Angela Baldus und Angelika Burwick, die Vorsitzende des Arbeitskreises Asyl der Gemeinde Zorneding, mussten sich Beleidigungen aussetzen, die sie zur Anzeige bringen könnten – wenn sie es wollten. Doch das ist bei beiden Frauen nicht der Fall: Burwick verzichtet auf eine Stellungnahme, um „diesen Idioten nicht noch mehr Aufmerksamkeit zuteil kommen zu lassen“, und auch Baldus sieht von einer Anzeige ab. Sie wolle dadurch den Unruhestiftern nicht zusätzliche Bedeutung verleihen, sagt sie. Unklar ist, wie die rechtsextremen Hetzer an den Elternbrief gekommen sind: Denn das Dokument war nicht öffentlich, nur mit einem Passwort konnte es abgerufen werden.

Tja, da fanden wohl einige Eltern die Idee gar nicht so toll, dass sich ihre Kinder zusammen mit kulturfremden Asylanten, die auch noch zum Teil schlägeraffin sind, unter einem Dach aufhalten sollen. Hier der gesamte Artikel der SZ.

Der Asyl-Irrsinn in Deutschland geht weiter..