Der etablierte Machtblock gerät in Panik – die Volksmassen in Dresden verändern Deutschland
geschrieben von
PI
am
in
Asyl-Irrsinn,Counter-Jihad,Islamisierung Deutschlands |
220 Kommentare
[1]Der grün-linksliberale geprägte Zeitgeist der Antifa-Republik reagiert mit Beschimpfungen, Beschwörungen und Bedrohungen[2] auf den allmählich Fahrt aufnehmenden breiten Volkswiderstand gegen Islamisierung, ungesteuerte Einwanderung, Asylmissbrauch, Sozialabbau und Genderwahn. Doch der aggressive, aber hilflose Versuch, den Protest in Dresden und immer mehr anderen Städten und Regionen Deutschlands mit den bislang so wirksamen Mitteln der Ausgrenzung und der Nazi-Keule zu isolieren und zu ersticken, ist zum Scheitern verurteilt: Denn die nüchternen Fakten der Realität sind die schlagkräftigsten Verbündeten all derer, die sich jetzt aus ihrer Passivität befreien und sich nicht länger von Politikern, Medien, Kirchensteuerfürsten und der gigantischen Sozialindustrie weismachen lassen wollen, alles sei in bester Ordnung und es bedürfe lediglich einer noch selbstloser-demütigeren Willkommenskultur zwischen Flensburg und Konstanz.
(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt a.M.)
Was sich mit der Gründung und den ersten Wahlerfolgen der AfD bereits abzuzeichnen begann, bekommt jetzt die Züge einer Massenbewegung aus dem Volk gegen die für jeden wachen Zeitgenossen sicht-, fühl- und auch nachrechenbaren dramatischen Fehlentwicklungen in Deutschland. Es hat in der Tat lange gedauert, bis aus dem Grummeln an den vielgescholtenen Stammtischen und in unzähligen Internetforen aktiver Protest auf den Straßen und Plätzen geworden ist. Dass dieser Protest erste Massenwirksamkeit in einer Großstadt im Osten, nämlich in Dresden, entwickelt hat, kann nicht verwundern. Denn im Bereich der ehemaligen DDR ist eine Erinnerung, ein Bewusstsein an die Kraft und die Macht des Volkes geblieben, auch anscheinend völlig erstarrte Verhältnisse in Bewegung zu bringen.
Angela Merkels „alternativloser“ Biedermeier ist zwar noch längst nicht Geschichte, wird aber auch nicht mehr teilnahmslos hingenommen. Das menschliche Gesicht dieser lähmenden Epoche deutscher Geschichte kann sich mit realsozialistischen Mehrheiten zwar noch einmal die Gunst ihrer geistig und personell ausgehöhlten Partei sichern. Doch einer echten Volksbewegung stünde die Kanzlerin so macht- und argumentationslos ausgeliefert gegenüber wie das jetzt schon Mitglieder ihres Kabinetts samt des politischen und medialen Establishments sind, die ebenso ignorante wie grottendumme Kommentare zu den Dresdner Geschehnissen absondern. Das beweist nur eines: Der Machtblock ist auf fast alles gefasst, nur nicht auf das unerwartete Aufbegehren des Souveräns. Selten zuvor ist so deutlich erkennbar geworden, dass sich auch in einer Demokratie eine abgehobene Nomenklatura bilden kann, die es nicht hinnehmen will, wenn sie selbst und ihre Vorstellung gesellschaftlicher Ordnung völlig demokratisch in Frage gestellt werden.
Möge sich bei aller Freude und Begeisterung über die jüngste Entwicklung niemand täuschen über den Macht- und Behauptungswillen dieser Nomenklatura, die bekanntlich auch die ungesetzlichen Methoden linksextremer Kreise für ihre Zwecke nicht verschmäht und gewiss noch einiges im Köcher hat. Es wird ein langer, schwerer und opferreicher Weg werden, diese bundesdeutsche Nomenklatura nicht nur zu irritieren und kurzzeitig in Panik zu versetzen, sondern mit dem Ziel einer nationalen Erneuerung an Haupt und Gliedern auch friedlich abzulösen.
Denn nur mit friedlichen Mitteln wird das erfolgreich zu erreichen sein. Das war die Lehre der ersten erfolgreichen deutschen Revolution 1989/90, das gilt auch für die notwendig gewordene neue Umwälzung. War die Wende in der ehemaligen DDR begünstigt von der Schwäche der Sowjetunion und dem erodierenden Ostblock, so wird die Erneuerung Deutschlands wohl nur mit dem Niedergang der USA und den sich zuspitzenden Widersprüchen in der EU möglich sein. Vieles deutet allerdings darauf hin, dass die deutsche Erneuerung daran nicht scheitern wird. Bewerkstelligen müssen sie aber die Menschen hierzulande, die gerade lernen, wie wirkmächtig dieser Ruf sein kann: „Wir sind das Volk“. Wohlan, Frauen und Männer in Deutschland, werden wir diesem Ruf gerecht im Sinne unserer schönen Hymne – „brüderlich mit Herz und Hand!“
Asyl-Irrsinn in Deutschland: 3000 Euro Luxus-Miete in Passau – Jobcenter zahlt!
geschrieben von
PI
am
in
Asyl-Irrsinn,Finanzen/Steuern |
65 Kommentare
Eine fünfköpfige Flüchtlingsfamilie lebt seit diesem Sommer, dezentral untergebracht, im Gemeindegebiet Fürstenzell im Landkreis Passau (Bayern). Die Wohnung hat 55 Quadratmeter, der nächste Supermarkt ist ca. sechs Kilometer entfernt. Vorgesehen sind für solch einen Fall eigentlich sogenannte Angemessenheitsbeträge für monatliche Mietzahlungen, Unterkunfts- und Heizkosten. „Für das Gemeindegebiet Fürstenzell wären das für eine Wohnung für fünf Personen brutto 576 Euro zuzüglich maximal 193 Euro für Gas oder Öl“, erklärt Teamleiter Roland Eder vom zuständigen Jobcenter Passau Land. Was aber hier an Zahlungen geleistet wurde, zeigt einen leider nicht einzigartigen Missbrauch auf, der trotz allem unglaublich klingt.
Für die abgelegene Miniwohnung zahlte der Staat von den ihm anvertrauten Steuermitteln, im Voraus bis zunächst Ende Dezember, jeden Monat 3000 Euro Miete. Dazu kommen noch ca. 1600 Euro für Heizung und Lebensunterhalt. Sicher, die Familie musste deshalb nicht in eine Massenunterkunft und ist so nach dem Willen vieler dezentral untergekommen. Es ist aber nicht hinnehmbar, dass sich der Staat einerseits von Geschäftemachern[4] erpressen lässt und andererseits von sich aus widerstandslos bereit ist, horrende Summen für Leistungen zu zahlen, die sich einfach nicht vor dem Steuerzahler rechtfertigen lassen.
4600 Euro jeden Monat. Das sind in Summe für sechs Monate bis Ende Dezember Kosten von 27.600 Euro [5]– und das nur für eine Familie. 769 Euro sind inklusive Heizkosten der eigentlich vorgesehene Höchstbetrag pro Monat, was in sechs Monaten zu Mietkosten von 4.614 Euro führen würde. Es ergibt sich somit in Bezug auf den Posten Miete eine Differenz von ca. 13.400 Euro. Anders ausgedrückt, es wurde der eigentlich zulässige Höchstbetrag um ca. 200% überschritten!
Da keine öffentlichen Asyl-Unterkünfte mehr zur Verfügung stehen, werden vielerorts bereits große Summen an Privatleute gezahlt, um die Asylbewerber dezentral unterzubringen. Die Auswirkungen für „normale“ Wohnungssuchende – Wohnungsknappheit in Ballungszentren und Mietsteigerungen – werden in diesem Zusammenhang in den Medien und der Politik wissentlich totgeschwiegen.
Es muss etwas passieren in diesem Land. Für Montag sind wieder bundesweit Demonstrationen gegen Asylmissbrauch und Islamisierung angekündigt. Berlin, Dresden, Bonn und es schließen sich immer mehr Städte an. Statt ursächlich tätig zu werden, verunglimpfen Politik und Medien die demonstrierenden Bürger als „Mischpoke“, „Mob“, „Rechtsradikale“ und „Nazis“.
Unsere Antwort darauf ist: Jetzt erst recht!
Montag, 15.12.14 Pegida-Dresden[6]: 18.30 Uhr, Skaterpark Lingnerallee Bogida-Bonn[7]: 18.30 Uhr, Kaiserplatz
Weitere Städte sind auf Pegida.de[6] zu finden
Wenn auch Sie aus Ihrer Stadt Ähnliches zu berichten haben oder sie von einer Schule, Turnhalle, einem Hotel, Schloss etc. Kenntnis haben, das umfunktioniert wurde oder werden soll, schreiben sie an PI[30]. Senden Sie uns Fotos mit Ortsangaben, wichtige Eckdaten des Asylheimes und ev. Quellhinweise. Wir werden die Um(Miss)stände bei ausreichendem Infomaterial veröffentlichen.
geschrieben von
PI
am
in
Justiz,Kriminalität,Lumpen |
53 Kommentare
[31]Der Europäische Gerichtshof hat wieder einmal ein Skandalurteil[32] gefällt, bei dem das Opfer eine Geldbuße aufgebrummt bekommt und die Täter freigesprochen werden. Nachdem an seinem Haus wiederholt Scheiben eingeschlagen wurden, hatte Frantisek Rynes, wohnhaft in Tschechien, eine Überwachungskamera installiert, die den Eingang des Hauses und teilweise auch den öffentlichen Straßenraum überwachte. Mittels einer Schleuder wurde später eine Fensterscheibe beschossen und zerstört. Zwei Personen konnten durch die Videoaufzeichnung identifiziert werden. Es ist davon auszugehen, dass die zwei Täter das Grundstück gar nicht betraten.
(Von GrundGesetzWatch)
Anders als dass teilweise öffentlicher Raum überwacht wurde, hätten die Täter gar nicht überführt werden können. Einer der beiden Männer machte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Videoaufzeichnung geltend und hatte damit Erfolg. Die Behörde argumentierte, der Hausbesitzer habe gegen die Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten[33] verstoßen, und verhängte eine Geldbuße gegen ihn. Die Daten des Tatverdächtigen seien ohne seine Einwilligung aufgezeichnet worden, da er sich im öffentlichen Straßenraum aufgehalten habe.
Mit der Begründung dass die Videoaufzeichnung ohne seine ausdrückliche Einwilligung geschah, klagte der Täter und bekam vor dem Europäischen Irrenhaus Gerichtshof – er ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union – Recht.
geschrieben von
PI
am
in
Kampf gegen Rechts™,Korruption,Lumpen |
146 Kommentare
Die Gegendemo zur PEGIDA letzten Montag in Dresden wurde offenbar von der Landesregierung kräftig mit Steuermitteln unterstützt. 10 Euro pro Stunde gab es für das Verteilen von Luftballons. Quasi in letzter Minute suchte die PR-Agentur Blaumond offenbar im Auftrag der Landesregierung Demonstranten, die Luftballons verteilen und bei der Gegendemo anwesend sein sollten. Das geht aus einem Dokument[34] hervor, das gegenwärtig bei Facebook die Runde macht. Demnach gab es 10 Euro pro Stunde für den Auftrag. Wie viele Gegendemonstranten auf diese Weise akquiriert wurden, ist jedoch noch offen. (Quelle: MMnews[35])
geschrieben von
PI
am
in
Counter-Jihad,Demonstration,Deutschland,Islamisierung Deutschlands,PEGIDA |
102 Kommentare
[37]„10.000 Islamfeinde[38]“ bei der Pegida-Demo in Dresden titelt Der Spiegel noch in der Nacht in der mittlerweile von ihm gewohnten Hetzmanier. 10.000 Bürger – das macht Eindruck. Was sich Montagabend auf den Straßen von Dresden abgespielt hat, war ein kleines Wunder, wie man es in Deutschland fast nicht mehr geglaubt hätte: die wohl größte patriotische Demonstration seit den Protesten gegen das DDR-Regime 1989/90. Und: Es ist eine Graswurzelbewegung, die mehr Menschen auf die Straße bringt, als die nach Kräften von obrigkeitsnahen Verbänden und Organisationen zusammengetrommelte Gegendemonstration.
(Von Falko)
Hier der spontane Zusammenschluß von Bürgern – dort gelenkte Massen.
Hier ein klares und positives Bekenntnis zu unserem Land und unseren Werten – dort ein so intellektuell unwürdiges wie peinlich dumpfes „Nazi raus“ -Gegröle aus einem Meer von verfassungsfeindlichem Tiefrot heraus.
Hier friedliche Bürger, die von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen – dort u.a. gewalttätige Internationalsozialisten, die bloß auf die Gelegenheit zum Losschlagen warten.
Was für eine Wendung – das moralische Moment im Land beginnt sich zu drehen. Die Organisatoren der Pegida haben mit ihrer Deeskalationsstrategie bislang alles richtig gemacht: Es war richtig den Zug letzte Woche abzubrechen, um die Antifa-Schläger um den ersehnten Schlagabtausch zu bringen. Und es ist richtig gewesen, die Veranstaltung stationär durchzuführen, um den Dresdner Einzelhandel vor Verkaufseinbußen zu schützen. So schafft man sich die Sympathien der normalen Leute und das sind wir letztlich alle.
Der Aufstieg der AfD hat gezeigt, es geht doch noch etwas in diesem Land. Es prallen Wetterfronten aufeinander. Eine Bewegung aus der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft heraus trifft auf die fast uneingeschränkte kulturelle Hegemonie der Linken in Medien, Schul- und Universitätswesen und Politik, wie sie die 68er auf ihrem langen Marsch durch die Institutionen errungen haben. Nicht nur hierzulande, sondern quer über Westeuropa erleben wir den Anfang eines titanischen Ringens, wie die letzten Europawahlen bereits angedeutet haben.
Der unausgesprochene Pakt der politischen Linken mit dem Islam ist – wie jeder vernunftbegabte Beobachter erkennt – zutiefst widernatürlich; beide könnten in ihrer Weltanschauung kaum gegensätzlicher sein. Für Linke ist der Islam letztlich bloß Projektionsfläche ihrer eigenen – fatalen – Gesellschaftsutopien. Für den Islam ist die Linke eigentlich widerwärtig und nur der nützliche Idiot auf dem Weg nach oben.
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieses Zweckbündnis gegen Deutschland einer echten Belastungsprobe unterzogen und brechen wird. Werden die 9.000 Gegendemonstranten noch für einen Bombengürtel-Islam auf die Straße gehen, wenn die ersten Anschläge von Syrienrückkehrern Bahnsteige in Blut tränken? Und wird der Spiegel noch wagen, Demonstranten pauschal als „Islamfeinde“ zu diffamieren, wenn 20.000 oder 40.000 besorgte Bürger auf die Straßen gehen? Ich denke nicht, denn Masse schafft politisches Gewicht und verschiebt das politische Koordinatensystem. Die westliche Welt guckt auf Deutschland: Leitmedien aus den USA[39] und Großbritannien[40] sind auf die Dresdner Demo aufmerksam geworden und sogar in Australien[41] wird schon über Pegida berichtet.
Deshalb: Verlasst den Kommentarbereich und findet den Weg auf die Straße. Jetzt die Zeit, den Sprung vom virtuellen Widerstand in die Realität zu schaffen. Jetzt ist die Gelegenheit, unserer Besorgnis und unserem Ärger Ausdruck zu verleihen – über eine verblendete Politik, die unsere hart erarbeitete Existenz und die Zukunft unseres Landes und die unserer Kinder leichtsinnig zu verspielen droht. Nehmt an den sich an mehreren Orten bildenden Demonstrationszügen teil, um die mutigen Dresdner in ihrem Kampf zu unterstützen. Nehmt auch teil, damit die Sache und die Veranstaltung nicht von Rechtsextremen gekapert und vernichtet wird. Jede Versammlung in der Republik ist ein Votum für das Volk: wir wollen gefragt werden.
Ab jetzt montags aufstehen gegen das ewige Wegducken des Establishments vor der zunehmenden Islamisierung und Überfremdung unseres Landes! Wir wollen so bleiben, wie wir sind!
[42]Ich meine das gar nicht polemisch. Hin und wieder erscheinen in der Frankfurter Allgemeinen Artikel, die mehr oder weniger zusammenhangslos Andeutungspfeile in die verschiedensten Richtungen und auf den verschiedensten Ebenen abfeuern. Vielleicht ergibt sich ja ein Erkenntnisgewinn, wenn ich das einmal am Beispiel einer TV-Kritik[43] aufdrösele, wobei mir die Bemerkung verstattet sei, daß ich mich nicht erinnern kann, früher in Zeitungen überhaupt TV-Kritiken gefunden zu haben: Es hat so etwas Inzestuöses, wenn die Presse den Staatsfunk auch noch wiederkäut, so etwas Abgeschottetes, auf Englisch echo chamber genannt.
(Von „Ein Fremder aus Elea“)
Davon werde ich hier absehen, mir geht es nicht um den Inhalt, nur um die Weise der Gedankenführung.
Damals ging es letztlich um ein administratives Problem, das die staatliche Bürokratie lösen kann. Jetzt geht es um die Legitimation der Politik, sich überhaupt noch mit diesen Problemen zu beschäftigen. Richters Beobachtung, „ihr hört uns sowieso nicht mehr zu“, dokumentiert diese neue Qualität in der politischen Auseinandersetzung.
Das ist eine Schwerpunktsetzung, hier wird suggeriert, der Artikel werde sich fortan der Frage der Herausforderung des politischen Systems widmen und nicht der Flüchtlingspolitik als solcher.
Für sie wollen sich die Dresdner Demonstranten lediglich mit den Feinheiten des deutschen Asylrechts beschäftigen. Es muss sich jeden Montagabend, so war sie zu verstehen, um eine Art juristisches Oberseminar unter freien Himmel handeln. Schließlich wollten sie nur die Umsetzung des geltenden Rechts durchsetzen.
Und das ist… seit wann beschäftigen sich Juristen mit der Durchsetzung des Rechts? Müßte es hier nicht Auslegung heißen, damit es überhaupt einen Sinn ergibt? Was ist es also? Bewußte Begriffsverwirrung, um ein Nachdenken darüber, an welcher Stelle ein Ansetzen erfolgen müßte, zu erschweren, also ob die Verantwortlichkeit bei der Judikative oder der Exekutive liegt?
Jedenfalls sieht es so aus. Außerdem kommt nun gerade doch die Flüchtlingspolitik als solche in den Blick und nicht die Herausforderung des politischen Systems. Bei der vorherigen Suggestion handelt es sich also um eine Finte. Wozu? Um das Gefühl zu vermitteln, man hätte sich mit etwas beschäftigt, mit welchem man sich gar nicht beschäftigt hat?
Frau Petry geht es allerdings weder um die Feinheiten des Asylrechts, noch um eine veränderte Einwanderungspolitik für Deutschland. In einem Binnenmarkt namens EU, der 500 Millionen Bürgern Freizügigkeit gewährt, brauchen wir alles, nur keine klassische Einwanderungspolitik wie in Kanada.
Was hier geschieht ist folgendes: Frau Petry sagt A und B, und der Artikel greift sich B heraus und weist daraufhin, daß B nicht nur mit dem Thema, der Flüchtlingspolitik, nichts zu tun hat, sondern auch innerhalb des Rahmens der EU unsinnig ist, was ein völlig anderes Thema ist, da man innerhalb der EU nicht von Flüchtlingen reden kann.
A: Wir sollten uns nicht als Flüchtlingslager verstehen,
B: sondern Qualifizierung zur Voraussetzung der Zuwanderung machen.
Mit anderen Worten nutzt der Autor die Gelegenheit, um mit Verweis auf Frau Petrys halbe Themenabweichung ganz vom Thema abzukommen.
Sie haben zudem das berechtigte Gefühl, in diesem politischen System nicht mehr wahrgenommen zu werden. Das betrifft keineswegs nur den Umgang mit Flüchtlingen, sondern schon das Verständnis von Politik. In der erwähnten Studie der Friedrich Ebert Stiftung wird das „marktförmiger Extremismus“ genannt. Er sei davon geprägt, „das eigene Selbst einem unternehmerischen Universalismus zu unterwerfen, die den Wettbewerb überbetont und menschliche Fehler unverzeihlich findet“. Diese Einstellung, so die Autoren, sei bei AfD-Wählern besonders häufig zu finden. Sundermeyer sprach das an, allerdings ohne den Kontext deutlich zu machen. Darin drückt sich ein Politikverständnis aus, das von der Politik der Herrmann und Özdemir nichts mehr erwartet, außer von denen noch für die eigene Misere verantwortlich gemacht zu werden.
Himmel hilf! Hier wird nun vorgeblich auf die politische Gesamtlage eingegangen, um diese im Konzept des marktförmigen Extremismus‘ zu verdichten, ohne allerdings zu klären, was damit gemeint ist, um dann zu behaupten, daß aus ihm folge, Herrmann und Özdemir für untätig zu halten.
Klar ausgesprochen, in Abwesenheit dem entgegen stehender Tatsachen, bedeutet marktförmiger Extremismus nach der hier vorgebrachten, ins Allgemeine fliehenden Definition, Selbständigkeit als gesellschaftliches Ideal anzusehen.
Der Schlußsatz wirkt nun so, als wolle der Autor sagen, daß wer an Selbständigkeit glaube, doch besser seine eigene Misere behebe, als demonstrieren zu gehen. Oder schwingt da doch so etwas wie Verständnis für die Steuer- und Hypothekbeladenen mit?
Es läßt sich vieles denken, und gleichzeitig ist nicht sicher, daß der Autor dabei auch nur an irgendetwas bestimmtes gedacht hat. Ich denke aber, daß er hier durchaus bewußt einen Absatz geschaffen hat, welcher zum Hineingeheimnissen einlädt.
Zusammenfassend, so ein Artikel ist eine Zumutung. Sich dergleichen täglich zuzuführen deutet entweder auf Verwirrtheit oder Masochismus, möglicherweise auch auf Sadismus, wenn sich der Leser mit dem Autor identifiziert und sich das Leid vorstellt, welches der jeweilige Artikel anderen Lesern zufügt. In allen Fällen aber ist er eine enorme Zeitverschwendung. Ich hoffe aber, daß ich meine Zeit damit nun nicht auch gänzlich verschwendet habe.
[45]An einer Hotelbar in der Türkei einen professionell gemixten Cocktail zu bekommen könnte in Zukunft schwierig werden. Die Bildungskonferenz aus Regierung, Lehrergewerkschaften und Experten beschloss bei einer Sitzung in Antalya, die Zubereitung alkoholischer Mixgetränke aus den Lehrplänen der Hotelfachschulen zu streichen. Vertreter der Fremdenverkehrsindustrie sind entsetzt und fürchten um die Qualität des Personals in einem Land mit jährlich 30 Millionen ausländischen Besuchern.
Doch nicht nur Hotelbesitzer machen sich Sorgen. Die Cocktail-Entscheidung ist nur einer von mehreren umstrittenen Beschlüssen der Konferenz. Präsident Recep Tayyip Erdogan fordert sogar die Einführung eines Pflichtfachs „Osmanisch“ an Gymnasien… (Dies wird von mehreren Zeitungen [46]berichtet! Vermutlich wird Erdogans permanente Allah-Politik bald auch den Türken zuviel!)
geschrieben von
PI
am
in
Altmedien,Kampf gegen Rechts™,Lumpen |
134 Kommentare
Es ist kaum noch zu glauben, wie durchsichtig der manipulative Apparat uns Deutsche für dumm verkauft. Pegida wächst und wächst, durchbricht die Schallmauer der 10.000 Teilnehmer. In Düsseldorf versammeln sich hunderte Anhänger der Dügida, in Würzburg immerhin einige Dutzend, in verschiedenen sächsischen Städten gehen Hunderte auf die Straße. Auf zahlreiche Städte in Ost und West schwappt der Protest gegen Islamisierung und Asyl-Ansturm also über, ein Ende ist nicht in Sicht. Und jetzt?
Jetzt meldet Deutschlandradio Kultur in den Nachrichten, es habe einen Nazi-Anschlag auf ein geplantes Asylbewerberheim in Nürnberg gegeben. Zweite Meldung: Innenministerkonferenz zu Pegida! Fast gleichzeitig (!) läuft über viele Kanäle der Hinweis, man habe im tausendfach durchsuchten Rucksack (!!) der angeblichen NSU-Terroristen doch noch auf einem USB-Stick (!!!) mehrere potentielle Anschlagziele der Zwickauer Mörderbande gefunden, so etwa in Stuttgart. Und nebenbei wird auch noch das Oktoberfest-Attentat neu aufgerollt, wobei zigfach betont wird, wie gewalttätig „Rechte“ damals und heute waren und sind.
Offensichtlich erfolgt dieses zweifache Manöver bewusst jetzt, um der stärker werdenden Islam- und Überfremdungskritik den Boden unter den Füßen zu entziehen. Es soll gezeigt werden: Die rechten Brandstifter von Pegida und Co. sorgen für solche Gewaltausbrüche. Es soll gezeigt werden: Leute, geht nicht auf diese Demos, wenn ihr nicht selbst Wegbereiter der Gewalt werden wollt. Es geht hier um nicht weniger als eine breit angelegte Kampagne gegen mutige Bürger, die kritische Fragen stellen und sich erdreisten, ihr Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Anspruch zu nehmen. Diese Bürger sollen mit Hass und Gewalt in Verbindung gebracht werden.
Das besonders Perfide daran ist, dass viele der Menschen darauf hineinfallen werden, und der Multikulti-Apparat weiß das natürlich, denn das ist sein Ziel. Es ist daher wichtig, sofort gegenzusteuern! Offensichtliche Dinge müssen im Bekanntenkreis beim Namen genannt werden: Die im Gleichklang marschierende Journaille ist gekauft[47], das hat Udo Ulfkotte in seinem jüngst erschienenen Buch doch sehr sauber dargestellt. Und: Der „NSU“ ist und bleibt ein Phantom zur Konditionierung und Kaltstellung der Überfremdungskritik, das hat Kai Voss in seinem Buch dargestellt[48]! Das sind zwar für Gegenaufklärer Binsenweisheiten, aber sie müssen immer und immer wieder wiederholt werden, denn das bundesrepublikanische Establishment lügt ebenso immer und immer wieder.
Aufklärung jetzt! Und Pegida muss am Montag die 15.000 knacken.
geschrieben von
PI
am
in
Asyl-Irrsinn,Finanzen/Steuern,Lumpen |
72 Kommentare
[29]Es regt sich Widerstand. Die Bürger lassen sich nicht mehr alles gefallen was Politik und Behörden beschließen. Im Stuttgarter Stadtteil Feuerbach werden gerade in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem Schulzentrum und dem angrenzenden Wohngebiet die Gärten platt gemacht. Hier sollten ursprünglich im nächsten Jahr[49] maximal 78 „Flüchtlinge“ in einen Neubau einziehen – Kosten: 1,8 Mio Euro[50]. Die Stadt offenbarte jetzt den ganzen Umfang ihrer Pläne. Tatsächlich sollen 156 Asylbewerber kommen. Da diese natürlich nicht alle in den bisher geplanten Bau passen, soll kurzerhand noch ein zweiter errichtet werden. Gesamtkosten: rund 4 Mio Euro! Ob damit allerdings das Ende der Fahnenstange erreicht sein wird, ist zu bezweifeln.
Es wird bereits jetzt damit gerechnet, dass die Stadt Stuttgart im nächsten Jahr rund 150 „Flüchtlinge“ allein jeden Monat[51] aufnehmen muss! Anwohner, die sich schon bei Bekanntwerden des ersten Bauprojektes zur Interessengemeinschaft Schelmenäcker-Süd zusammengeschlossen haben, leisten Gegenwehr.
[52]
Chronologie: Schon gegen den ersten geplanten Bau[53] regte sich im Frühjahr diesen Jahres Widerstand. Der Gemeinderat hatte mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Freie Wähler und SÖS/Die Linke entschieden, dass im Gebiet Schelmenäcker-Süd eine Unterkunft für 78 Flüchtlinge gebaut werden soll.
Experten für Verwaltungsrecht sind davon überzeugt, dass der Bebauungsplan für die betreffende Fläche eigentlich keine Wohnbebauung zulasse – ganz gleich welcher Art. Das Baugesuch wurde im Sommer bereits eingereicht. Die Bauarbeiten wurden mit Rücksicht auf die dort nistenden Vögel zunächst auf Oktober verschoben[49]. Im Gegensatz zu den Bürgern haben Tiere auch eine Lobby im grün regierten „Ländle“, da wird selbstverständlich Rücksicht genommen.
Von der Verwaltung und dem Gemeinderat ist geplant, dass die Flüchtlingsunterkunft fünf Jahre lang im Gebiet Schelmenäcker-Süd stehen bleibt. Eine Verlängerung um weitere fünf Jahre ist allerdings möglich. „Dann muss aber ein neuer Beschluss des Gemeinderats[54] her“, sagt Axel Wolf vom Amt für Liegenschaften und Wohnen. Der Einzugstermin in die neuerrichteten Bauten war ursprünglich für Februar 2015 geplant[50]. Momentan rechnet man aber erst mit April nächsten Jahres damit.
Horrende Kosten und abgelehnte Alternativen
Es ist auch nicht so, dass sich die Anwohner keine Gedanken um anderweitige, tragfähige und kostengünstigere Lösungen gemacht hätten. Ein konstruktiver Vorschlag der IG Schelmenäcker-Süd befürwortete die Unterbringung der Asylbewerber in einem Wohnheim auf dem Fahrion-Areal. Dort gäbe es sogar die Möglichkeit, noch mehr „Flüchtlinge“ unterzubringen, sagte Christian Monka, der Sprecher der Interessengemeinschaft. Die Stadtverwaltung hatte dies bei einer Prüfung[55] allerdings abgelehnt, weil dort angeblich – wegen der Lärmbelästigung für die Asylbewerber – nur zeitweise gewohnt werden könne.
Manch einer der Bürger hatte sich zwischenzeitlich schon mit dem geplanten Bau und den damit einhergehenden Baumaßnahmen in Feuerbach arrangiert. Auch hatten Nachbarn unter der Maßgabe, dass kein weiterer Bau folgt, eingewilligt. Dann kam folgende Nachricht und somit der Wortbruch von städtischer Seite:
Aktuell soll nicht nur ein Bau errichtet werden, sondern daneben noch ein zweiter, der zudem auch noch mehr kosten wird. Bau 1: 1,8 Mio., Bau 2: 2,1 Mio. Euro.
Für die Unterbringung der Flüchtlinge muss der Steuerzahler pro Quadratmeter monatlich ca. 50 Euro/kalt aufbringen. Das kostet in Stuttgart selbst in bester Lage keine Mietwohnung.
Die Rechnung: Für den zweiten Block ist eine Nutzungsdauer von ca. 4 Jahren vorgesehen, anschließend soll der Bau angeblich wieder verschwinden. Baukosten nur für diesen: 2,1 Mio. Euro für 78 Personen. Anteiliger Wohnraum pro Person 10 qm, davon 4,5 qm persönlicher Wohnraum. Das heißt, für jeden Platz fallen pro Monat 550 Euro an Kosten an. Darin sind noch keine Mittel für den täglichen Bedarf, Heizung, Strom etc. enthalten.
Nachfolgend Bilder von der Baustelle. Im Hintergrund das Wohngebiet. Vor einem halben Jahr befanden sich hier noch Gärten.
[56]
[57]
Selbst Lokalpolitikerin Silvia Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) musste bezüglich der Standortfrage zugeben, dass Feuerbach-Schelmenäcker nicht ideal[58] sei. Sie schlug vor, den betroffenen Feuerbachern per Brief die aktuelle Flüchtlingssituation in Stuttgart zu schildern und erhofft sich so Verständnis für die Maßnahmen. Da scheint der Grünen-Politikerin entgangen zu sein, dass dies bereits im Oktober geschah. Ein Anwohner pinnte das Schreiben der „Abteilung Kommunikation[59]“ der Stadt Stuttgart an sein Garagentor. Die Bürger sind also bereits gut informiert und haben salopp gesagt die „Schnauze voll“. Das zeigen aktuelle Bilder, die PI erhalten hat.
[60]
Bürger haben auch ihren Protest auf Plakate geschrieben und diese am Bauzaun der gerade zu errichtenden „Flüchtlings“-Unterkünfte angebracht. Dort ist unverblümt und deutlich zu lesen: „Die Stadt begeht Wortbruch“, „Anwohner ohne Rechte“, „Gegen den Scheiss der Stadt!!!“, „Schluss mit Lügen und Betrügen!!“, „Jetzt reicht´s!“, „Kein 2. Bau!“, „Kein zweiter Flüchtlingsbau Schelmenäcker“, „Hier entstehen Wohnungen für 50 Euro/Quadratmeter Miete“. Zusätzlich wurde der Bauzaun mit massenhaft Klopapier umwickelt[58].
[61]
[62]
[63]
[64]
[65]
[66]
Auch erklärende Texte sind um das Baugebiet ausgehängt worden. Es ist ja nicht so, dass die Anwohner keine Argumente hätten. Missstände werden angeprangert und erläutert. Horrende Kostensteigerungen, nicht genutzte Liegenschaften, das Versiegeln der Grünflächen und das damit einhergehende Nicht-Beachten von Natur- und Umweltschutz. Verstoß des Bauplanungsrechts, das Beschneiden der Rechte der Anwohner und das Verhindern einer aktiven Bürgerbeteiligung. Gerade hier zeigt sich die zur Farce verkommene „Politik des Gehörtwerdens“ durch die Grünen auf Stadt- (OB Kuhn) und Landesebene (MP Kretschmann). Ein politischer Stil, der nicht nur auf die Grünen zutrifft. Es ist ja nicht so, dass die zu den sogenannten „etablierten Parteien“ gehörenden Politiker sich in Asylfragen anders verhalten würden.
[67]
[68]
Widerstand – wenn nicht jetzt, wann dann?!
Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Die Interessengemeinschaft ruft für nächsten Dienstag (16.12.) dazu auf, zur Bezirksbeiratssitzung um 17.30 Uhr ins Bezirksrathaus Feuerbach zu kommen. In der Ankündigung heißt es:
Die Herrschaften haben jetzt bereits Angst vor dem Sturm der Entrüstung in Feuerbach – zeigen Sie, dass die Angst berechtigt ist!
Die Zustände in Feuerbach gehen uns alle an. Durch die Unterstützung der Anwohner vor Ort und unser Engagement am jeweiligen Heimatort kann jeder den aktuellen Entwicklungen entschieden entgegentreten.
Es ist längst überfällig, dass die Verantwortlichen in unserem Land unseren Widerstand zu spüren bekommen. Wir müssen in einen Zustand kommen, in dem 98% der abgelehnten Asylbewerber auch wirklich abgeschoben werden und nicht allerorts neue „Flüchtlings-„Heime auf Steuerzahlerkosten aus dem Boden gestampft werden. Häufig kommen auch Menschen zu uns, die mit ihrer Kultur und ihren religiösen Überzeugungen, eine ablehnende und manchmal sogar feindliche Haltung, uns und unserer Rechtsordnung gegenüber einnehmen. Unsere Solidarität gilt den Menschen in Not, den Familien mit Kindern, die beispielsweise vor islamischen Dschihadisten geflohen sind. Ihnen gilt unsere Unterstützung und nicht den kräftigen, ledigen jungen Männern, die nur deshalb zu uns gekommen sind, um ihre wirtschaftliche Situation zu verbessern. Auch darf das Asylrecht nicht dazu missbraucht werden, eine ungezügelte und schamlose Einwanderung durch die Hintertür zu betreiben.
Baden-Württemberg hat jetzt auch eine PEGIDA-Gruppe. PEGIDA Baden-Württemberg ist über Facebook[8] zu erreichen.
Bisher erschienen in der PI-Serie “Asyl-Irrsinn in Deutschland”:
Wenn auch Sie aus Ihrer Stadt Ähnliches zu berichten haben oder sie von einer Schule, Turnhalle, einem Hotel, Schloss etc. Kenntnis haben, das umfunktioniert wurde oder werden soll, schreiben sie an PI[30]. Senden Sie uns Fotos mit Ortsangaben, wichtige Eckdaten des Asylheimes und ev. Quellhinweise. Wir werden die Um(Miss)stände bei ausreichendem Infomaterial veröffentlichen.
[69]Lassen Sie sich gerne bestehlen? Mögen Sie es, wenn Sie permanent überwacht und kontrolliert werden? Empfinden Sie es als angenehm, wenn Ihre persönliche Freiheit immer weiter eingeschränkt wird? Falls ja, lehnen Sie sich bequem zurück und genießen Ihr Leben. Falls nicht, sollten Sie mit Besorgnis die Entwicklung im Bereich Finanzen[70] beobachten.
Immer öfter wird uns erklärt, dass Bargeld schlecht sei. Damit würde man Kriminalität begünstigen, es würde wirtschaftliche Abläufe erschweren usw. In einigen Staaten der EU sind Zahlungen mit Bargeld bereits begrenzt, selbst Kleinbeträge werden mit der EC-Karte bezahlt.
Wenn kein physisches Geld mehr zur Verfügung steht, sondern nur noch in Form von Bits und Bytes, ist die Büchse der Pandora geöffnet. Angefangen von Negativzinsen in jeglicher Höhe, über Steuererhebung bis hin zur Enteignung ist alles möglich.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass eines Tages Personen, die sich nicht systemkonform verhalten, finanziell einfach abgeschaltet werden. Zwang, Enteignung, Bevormundung – nur noch in diesen Kategorien scheinen Politiker denken zu können.
Der frühere Bundesbank-Volkswirt Otmar Issing nannte Bargeld „geprägte Freiheit“. Die sollten wir uns erhalten. Aus diesem Grund muss auch dieses Thema deutlich angesprochen und vermittelt werden. Nicht dass wir eines Tages mit leeren Taschen und Händen da stehen.
[1]Der grün-linksliberale geprägte Zeitgeist der Antifa-Republik reagiert mit Beschimpfungen, Beschwörungen und Bedrohungen [2] auf den allmählich Fahrt aufnehmenden breiten Volkswiderstand gegen Islamisierung, ungesteuerte Einwanderung, Asylmissbrauch, Sozialabbau und Genderwahn. Doch der aggressive, aber hilflose Versuch, den Protest in Dresden und immer mehr anderen Städten und Regionen Deutschlands mit den bislang so wirksamen Mitteln der Ausgrenzung und der Nazi-Keule zu isolieren und zu ersticken, ist zum Scheitern verurteilt: Denn die nüchternen Fakten der Realität sind die schlagkräftigsten Verbündeten all derer, die sich jetzt aus ihrer Passivität befreien und sich nicht länger von Politikern, Medien, Kirchensteuerfürsten und der gigantischen Sozialindustrie weismachen lassen wollen, alles sei in bester Ordnung und es bedürfe lediglich einer noch selbstloser-demütigeren Willkommenskultur zwischen Flensburg und Konstanz. 
Die Gegendemo zur PEGIDA letzten Montag in Dresden wurde offenbar von der Landesregierung kräftig mit Steuermitteln unterstützt. 10 Euro pro Stunde gab es für das Verteilen von Luftballons. Quasi in letzter Minute suchte die PR-Agentur Blaumond offenbar im Auftrag der Landesregierung Demonstranten, die Luftballons verteilen und bei der Gegendemo anwesend sein sollten. Das geht 
