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Bei nächster Pegida: Blockierer vor Ort anzeigen!

Pegida [1]Am letzten Montag kam es in mehreren Städten zu Demonstrationen gegen die Islamisierung Deutschlands und islamischen Terrorismus. In Dresden, Düsseldorf und Kassel wurden die Demonstrationen von Gegendemonstranten blockiert. Dies stellt gleich mehrere Straftatbestände auf. Zum einen kann es sich um einen Verstoß des Versammlungsgesetzes handeln vgl. (§§ 21, 23, 26 VersammlG) [2] und das Strafgesetzbuch (§§ 111, 240 StGB). Zum anderen kann es sich dabei um Nötigung im Sinne des § 240 StGB [3]. Ebenso könnte bei der Antifa der Straftatbestand des Vermummungsverbots zum tragen kommen (vgl. § 17a VersammlG). Bei Versammlungsblockaden oder Nötigung kann eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren verhängt werden.

Wichtig! Die Anzeige direkt vor Ort stellen. Zwar ist es möglich, eine Anzeige auch nachträglich zu stellen, jedoch ist es dann unter Umständen schwerer, belastende Beweise vorzulegen. Die Polizei MUSS eine Strafanzeige aufnehmen. Die Polizei darf den Anzeigensteller nicht grundsätzlich abweisen, sie muss zumindest einen Kollegen bereitstellen, der Anzeigen aufnimmt. Sollte die Polizei dies verweigern, muss man sich an den zuständigen Leiter vor Ort wenden. Zur Not kann hier auch mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gedroht werden. Außerdem empfiehlt es sich, Beweisfotos von den Blockierern zu machen.

Wenn die Polizei und die Staatsanwaltschaft sich diese Arbeit ersparen will, wird sie in Zukunft verstärkt darauf achten, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit gewährt wird.

Auch der Aufruf zu Straftaten ist ein Straftatbestand. § 111 StGB [4]. Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (§ 26) bestraft. Das heißt, auch das Auffordern über Facebook zur Blockade ist strafbar. Hier sollte sich jeder so frei fühlen und einfach eigenhändig eine Anzeige erstatten, wenn er entsprechende Postings im Netz findet.

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#1 Kommentar von Fat_Man am 5. Dezember 2014 00000012 18:39 141780477206Fr, 05 Dez 2014 18:39:32 +0100

Die Botschaft hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube…

#2 Kommentar von Cendrillon am 5. Dezember 2014 00000012 18:40 141780483406Fr, 05 Dez 2014 18:40:34 +0100

Am nächsten Montag ist eine stationäre Veranstaltung vorgesehen:

Liebe Freunde,
da PEGIDA kritikempfänglich ist und nah am Bürger mit seinen Anliegen, haben wir auf die Einwände der Unternehmer (angebliche Umsatzausfälle durch Straßensperrungen und den damit verbundenen, angeblichen Imageschaden) in der Innenstadt reagiert und uns entschlossen, am kommenden Montag, 08.12.2014 um 18:30 Uhr am Skatepark Lingnerallee, nur eine stationäre Großkundgebung mit diversen Redebeiträgen verschiedener Redner durchzuführen.

(siehe PEGIDA auf Facebook)

Ausserdem sollte man diese Drecks… diesen evangelischen Pfarrer anzeigen:

Evangelischer Pfarrer vergleicht PEGIDA mit ISIS

Heute morgen lief um 6 Uhr 35 die Sendung “Morgenandacht”, gehalten von einem evangelischen Pfarrer names Stefan Krebs.

Sie trauern um sie [Tugce]. Und mit ihrer Trauer setzen sie ein Denkmal für Mut und Hilfsbereitschaft. Sie bezeugen ihre tiefe Sehnsucht nach einem friedlichen Miteinander verschiedener Menschen und Kulturen. Damit leben sie ein Gegenbild zu denen, die von Hass und Angst getrieben werden. Da sind die sogenannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ – kurz: Pegida, die in Dresden, Kassel und anderswo mit grimmigen Gesichtern und geballten Fäusten Deutschland von Muslimen frei halten wollen. Da sind auf der anderen Seite die islamistischen Mörderbanden im Irak und in Afrika, die Andersgläubige einfach exekutieren

Volksverhetzung!
Die Bürgerbewegung PEGIDA, aus der Mitte des Volkes, mit den Schlächtern, Terroristen und Kopfabschneidern des ISIS oder der Boca Haram zu Vergleichen hat mit freier Meinung nicht mehr zu tun. Das ist offene Volksverhetzung. Dieser evangelische Pfarrer muß vor Gericht gebracht werden!

[13]

Pfarrer
Stephan Krebs
[14]
Stephan Krebs (Jahrgang 1958) ist Pfarrer und seit 2000 Pressesprecher der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) mit Sitz in Darmstadt. Er wurde in Wiesbaden geboren, verbrachte seine Kindheit in Flensburg und seine Jugend in Bensheim/Bergstraße.

Er studierte Evangelische Theologie in Heidelberg, leistete sein Vikariat in Wiesbaden und war von 1989 bis 1993 Gemeindepfarrer in Egelsbach/Südhessen.

Dann absolvierte er eine Publizistische Zusatzausbildung, bevor er im Dienst der Evangelischen Kirche in Deutschland von 1994 bis 2000 Gottesdienstübertragungen im ZDF organisierte.

Nebenbei gestaltet er Verkündigungssendungen und verfasst geistliche Geschenkhefte. Freie Zeit verbringt er gerne im seiner Familie mit vier Kindern plus Pflegekindern. Oder mit Freunden auf einem Segelboot.

#3 Kommentar von Michael am 5. Dezember 2014 00000012 18:42 141780496506Fr, 05 Dez 2014 18:42:45 +0100

Pegida findet am kommenden Montag wieder statt. Sie sind zuversichtlich, dass die Polizei diesmal eine Blockade verhindern wird.
Intervieuw mit L.Bachmann bei der JF:

[15]

@PI: Warum gibt fehlt der Pegida-Link in der Leiste?

#4 Kommentar von eule54 am 5. Dezember 2014 00000012 18:45 141780510906Fr, 05 Dez 2014 18:45:09 +0100

Gesetze gegen Linksgrüne Machenschaften sind sinnlos in Deutschland! 🙁

#5 Kommentar von Islam go home am 5. Dezember 2014 00000012 18:45 141780513006Fr, 05 Dez 2014 18:45:30 +0100

Danke für den Hinweis! UNS log die Polente stets vor, dass Sitzblokkaden und selbst Kreischen, Brüllen, Tröten, Trommeln und Pfeifen mit 90dbA als „opponierende Meinung“ rechtens und hinzunehmen seien.

#6 Kommentar von HeidjerXXL am 5. Dezember 2014 00000012 18:47 141780525606Fr, 05 Dez 2014 18:47:36 +0100

In einem Rechtsstaat könnte die Verfolgung einer Straftat tatsächlich erfolgen.In Deutschland wird aber immer mehr nach der Gesinnung gerichtet.
„Guti“ keine Straftat
Nahziie (alles, was nicht Guti ist) Verfolgung selbst kleinster Delikte.

#7 Kommentar von GrundGesetzWatch am 5. Dezember 2014 00000012 18:48 141780529706Fr, 05 Dez 2014 18:48:17 +0100

Sehr schöne Sammlung von Paragrafen. Da steht ja oft drin Gefängnis bis drei Jahre. Leider werden in der Realität alle Verfahren eingestellt.

#8 Kommentar von Athenagoras am 5. Dezember 2014 00000012 18:51 141780548506Fr, 05 Dez 2014 18:51:25 +0100

Die evangelischen PaffInnen sind die schlimmste Brut, die uns die 68er-Vollversager ins schöne deutsche Nest gesetzt haben!
Ich mag mir gar nicht vorstellen, was die hl. Inquisition mit solchen Ketzern angestellt hätte. Diese Drecksbrut kann gar nicht realisieren, oder sich vorstellen, was dieser Asylantenmob hier in absehbarer Zeit alles anrichten wird. Hoffentlich befinden sie sich dann selber in einer Situation, wo ihnen von ihren primitiven Schützlingen die Eixx über die Ohren gezogen werden!

#9 Kommentar von Aktiver Patriot am 5. Dezember 2014 00000012 18:53 141780563006Fr, 05 Dez 2014 18:53:50 +0100

Eventuell kommt noch Unterstützung einer kriminellen Vereinigung hinzu. Die AntiFa stufe ich als kriminelle Vereinigung ein! Strafvereitelung im Amt in Verbindung mit Unterstützung einer kriminellen Vereinigung könnte das Dienstende des Polizeieinsatzleiters einläuten…

#10 Kommentar von wiesengrund am 5. Dezember 2014 00000012 18:54 141780569806Fr, 05 Dez 2014 18:54:58 +0100

Vergeßt diese Veranstaltung am nächsten Montag:
Die „Gutmenschen“ machen mobil:
[16]

und Pegida hat bereits auf die schiere Überzahl der „Gutmenschen“ reagiert:

[17]

Man sollte das den in Sachsen operierenden Banden kund tun. Da können sie in dieser Zeit mal so richtig ungestört ihrem Raubzügen nachgehen… und niemand stört sie dabei, weil ja alle dafür demonstrieren.

Das deutsche Volk ist verloren. Der Selbsterhaltungstrieb wurde aberzogen…..

#11 Kommentar von sportjunkie am 5. Dezember 2014 00000012 18:55 141780574306Fr, 05 Dez 2014 18:55:43 +0100

Alleine wenn JEDER von uns Teilnehmern den Standadbrief an die Staatsanwaltschaft abgibt, so kommen TAUSENDE Anzeigen zusammen. Für JEDE davon muss ein Aktenzeichen und damit eine Akte angelegt werden. Das werden TAUSENDE Akten sein.
Das wird ein RIESIGER Aufwand seitens der Behörden. Fragen die Teilnehmer dann hin und wieder nach, dann kann die Behörde schon lahmgelegt sein.

Was glaubt ihr welche Wirkung DAS dann bei der nächsten Sitzblockaden hat?
HAHAHA ! ! !

#12 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 5. Dezember 2014 00000012 19:00 141780603407Fr, 05 Dez 2014 19:00:34 +0100

Gerade erst kam was in der PAZ dazu, einschließlich Zitat sicher strafrechtlich relevanter Gewaltaufrufe:
[18]

#13 Kommentar von 18_1968 am 5. Dezember 2014 00000012 19:13 141780679107Fr, 05 Dez 2014 19:13:11 +0100

So sieht das aus, so ist es Recht!
Wo allzu dicke Bretter zu bohren sind, wirken manchmal Nadelstiche. Will der Elefant sich nicht am Rüssel fortziehen lassen, so maß man ihn eben nerven, nerven, nerven, bis er seinen Allerwertesten von selbst bewegt.

Jeden Mist anzeigen! Die Beamten werden ihr Gesicht verziehen, die Presse von notorischen Querulanten jaulen, Kommentatoren von Korinthenkackerei dozieren – egal, das Mittel wirkt.
Nur Mut!

#14 Kommentar von Freya- am 5. Dezember 2014 00000012 19:17 141780702807Fr, 05 Dez 2014 19:17:08 +0100

OT

Tehran to host German trade delegation

[19]

#15 Kommentar von Freya- am 5. Dezember 2014 00000012 19:20 141780720207Fr, 05 Dez 2014 19:20:02 +0100

Schlimmer wie die Nazis!

WICHTIG! PEGIDA-Demo 8.12.2014: Radikale Antifa plant Sternmarsch für Angriff

Wie ich aus sicherer Quelle weiß, plant des Politikers liebstes Kampfpack, welches auch nicht vor Mordanschlägen zurückschreckt, durch das Wissen niemals dafür belangt zu werden, also die Antifa-Trottel, einen sogenannten Sternmarsch. Zu dem die sich angeblich um 19Uhr an der Kreuzkirche in Dresden versammeln.

Für diejenigen, die nicht wissen was dies bedeutet, sei in kürze erklärt, das diese Deppen von mehreren oder allen Richtungen auf die PEGIDA Teilnehmer zu marschieren wollen, um diese anzugreifen in der Hoffnung, das die ohnehin fast immer untätige Polizei noch mehr geschwächt wird. Untätige Polizei ist es leider auch nur deshalb, weil unsere Innenminister diese Kampftruppen instrumentalisieren und deren Drecksarbeit machen sollen. Dementsprechend bekommen die Einsatzkräfte der Polizei grundsätzlich immer die Befehle von oben, so gut es geht nicht einzugreifen und diese Volksverbrecher der Antifa machen zu lassen. So geschehen auch am vergangenen Montag, als die Antifanten Idioten eine Sitzblockade machten und die Polizei diese nicht, wie sie es hätte tun müssen, geräumt hat.

[20]

#16 Kommentar von Babieca am 5. Dezember 2014 00000012 19:20 141780721807Fr, 05 Dez 2014 19:20:18 +0100

#2 Cendrillon (05. Dez 2014 18:40)

Dieser Stephan Krebs ist ein unsäglicher Selbstdarsteller, der vermutlich beim Dichten dieses Textes über sich selbst gerührt in die Tatstatur geweint hat.

Ekelhaft. Wo ist denn diese salbadernde Milde des Pfaffen, wenn es um stinknormale Bürger geht, die aus Sorge vor einer brutalen Vernichtungsideologie in deutschen Städten spazierengehen?

[21]

#17 Kommentar von MO_uffs_KLO am 5. Dezember 2014 00000012 19:22 141780737607Fr, 05 Dez 2014 19:22:56 +0100

not off topic

Köpfen von Ungläubigen ist Ok!
Als „Islamischer Märtyrer“ zu sterben ist immer noch sein Ziel! Mehrtürer ist besser wie BMW und Benz zusammen, ährlisch, mann Alter!

Dass er den Islamischen Staat, den Scharia-allgemeinen und den al-Baghdadi-besonderen, immer noch für den perfekten Wahren Islam hält, ist eindeutig!

Aus seiner Mördergrube hat der vor Gericht wirklich kein Herzchen gemacht, trotzdem will dieses Gericht gerade das in ihm sehen.

Und genau deshalb wird Kreschnik B. schon nächstes Weihnachten als freier Mann uns schon wieder auf dem Bereichungs-Gabentisch liegen, und auf der Staatstasche wohl sowieso. Wenn das jetzt ausgesprochene Gerichtsurteil Gültigkeit erlangen wird.

Und natürlich wird der Terrorist selber dieses Schnäppchen-Urteil nicht anfechten wollen.

Dhimmi-Richter findet man in diesem Deutschland viele, aber so ein Zufall, der IS-Terrorist findet ein ganzes Dhimmi-Unterwerfungsystem vor, statt eines Deutschen Gerichts: erstens gilt er irgendwie als Junge statt als Terrorist und 2. hat er wohl nach einhelliger Meinung dieses Gerichts nur irgendwie gegen die Sitten des Guten Geschmacks verstoßen.

Wie kann man nur in die Fänge einer Völkermordarmee und von martialischen Schächtungsterroristen gelangen, der muss beim Flug in die Türkei wohl in Unterzuckerung gefallen sein oder in einen Antikultur-Schock, und ist wohl deshalb aus Versehen in Syrien gelandet.

Und überhaupt, da muss doch einer so verführt worden sein, dass man von ihm etwa auch Reue wirklich nicht verlangen kann. Noch nicht mal eine rein verbale.

Was bedingt eigentlich eine Reifungsverzögerung, die aus einem ausgepufften ausgewachsen 20jährigen IS-Dschihadisten einen nahezu unschuldigen, jedenfalls kaum adäquat bestraften Jugendtäter macht?

Ist es der IS-Terrorismus selber?

Eine andere Begründung wusste das Frankfurter Gericht jedenfalls nicht zu nennen!

Sie vergessen so eine Urteilsbegründung für eine Jugendstrafe geradezu, weswegen man vielleicht besser gleich von einer Urteilsvergütung sprechen sollte, statt wirklich das Wort Urteils-Begründung für diesen Akt der Niederwerfung vor dem IS zu gebrauchen!

Gemeinschaftlicher terroristischer Massenmord ist das Delikt mindestens, Völkermord mit hoher Wahrscheinlichkeit.
Und nicht Rauchen in der Einbahnstraße, wie der Richter wahrscheinlich dachte.

Hat der Islamische Schächtungs-Mittäter etwa einen Bonus dafür erhalten, weil er kein Blut sehen kann, und deshalb meisten wegkucken musste , wenn andere ihren Jungfernstich im Paradies machen konnten?

Und die Jugendsünde begründet sich wohl daraus, dass wir ihm unendlich dankbar sein müssen, mit Schulterklopfern und Füßeküssen und Halalkost spezial und eigenem Knastimam und mit staaatlichen Reha-Jungfern vielleicht noch, dass er seinen Einzig Wahren Islam bisher nicht auf jenem Teil seines ISLAMISCHEN STAATS hochgehen lässt, vorerst wenigstens nicht, der derzeit noch BDR heißt, rein aus Konvention eben noch.

Man sollte darüber nicht nur in den USA diskutieren!

[22]

#18 Kommentar von KarlS am 5. Dezember 2014 00000012 19:24 141780748307Fr, 05 Dez 2014 19:24:43 +0100

Was wäre wenn? Was wäre, wenn die Demo bei einer Blockade nicht zum stehen kommt? Wenn die Leute vorne nur noch in kurzen Tippel-Schritten weiter gehen und die Leute von hinten nachdrängen. Dann verdichtet sich die Masse der Menschen und die vorderen werden von hinten praktisch geschoben. So tippeln sie dann langsam auf die Polizeikette zu, die, wie in Dresden geschehen, wegen 200 Blockierern eine 7000 Leute Demo zum Stand brachte und schließlich zur Umkehr und zur Auflösung zwang.
Wenn die Polizeikette stehen bleibt, dann wird sie ganz langsam von einer dichten Menschenmasse umflutet. Wenn sie nach hinten ausweicht, dann wird der Abstand zu den Blockierern immer kleiner. Schließlich flutet die Menschenmasse auch in die Blockade.
Was wäre wenn? – eine friedliche Demo so auf eine Blockade reagiert?

#19 Kommentar von Bunteskanzlerin am 5. Dezember 2014 00000012 19:30 141780785807Fr, 05 Dez 2014 19:30:58 +0100

Deutsche Gesetze – insbesondere die oben stehenden – gelten doch schon lange nur noch für deutsche Nazis also alle Rechten. Linke antidemokraten haben in diesem Land Narrenfreiheit!

#20 Kommentar von HenriFox am 5. Dezember 2014 00000012 19:33 141780798807Fr, 05 Dez 2014 19:33:08 +0100

Auch Politiker, Gewerkschaften ,Kirchenvertreter etc. machen sich strafbar, wenn sie dazu aufrufen eine genehmigte Demonstration zu behindern, stören, blockieren oder zu vereiteln.
Auch die Einsatzleiter der Polizei machen sich strafbar, wenn sie VOR ORT die Gesetzesverstösse nicht ahnden.
Es muss nur so Anzeigen und Dienstaufsichtsbeschwerden hageln ! Irgendwann wird es nicht mehr zu übergehen sein.

#21 Kommentar von Ex-Flaucher am 5. Dezember 2014 00000012 19:33 141780802607Fr, 05 Dez 2014 19:33:46 +0100

„Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“

Alexander Solschenizyn

#22 Kommentar von Moralist am 5. Dezember 2014 00000012 19:43 141780863007Fr, 05 Dez 2014 19:43:50 +0100

#2 Cendrillon (05. Dez 2014 18:40)
„Ausserdem sollte man diese Drecks… diesen evangelischen Pfarrer anzeigen“

Ähhhh… warum machen SIE es nicht selbst?

#23 Kommentar von WN am 5. Dezember 2014 00000012 19:45 141780871707Fr, 05 Dez 2014 19:45:17 +0100

Eine Flut von Anzeigen kann viel bewirken. Im günstigsten Fall kommt es zu Verurteilungen. Wenn nicht, dann kann es dennoch zu erheblichen anwaltlichen und sonstigen Kosten für die Antifa-Kriminellen führen.

Ebenso ist es in vielen Fällen möglich, so die Namen der Täter und Drahtzieher zu erfahren.

Sich alleine zu wehren ist wichtig. Sich massiv in großer Zahl juristisch zu wehren, ist noch besser.

Das gilt auch für die die Antifa unterstützenden Medien und jene „Staatsdiener“, die sich nicht korrekt verhalten.

Jede Anzeige beschäftigt den staatlichen Apparat. Je mehr, umso besser.

#24 Kommentar von Kara Ben Nemsi am 5. Dezember 2014 00000012 19:46 141780878207Fr, 05 Dez 2014 19:46:22 +0100

Eine Stehdemo am Montag 🙁
Ich hoffe, das ist wirklich der kluge Schachzug, den ein Facebooker vermutet und nicht der Anfang vom Ende der Be-we-gung.

#25 Kommentar von Altenburg am 5. Dezember 2014 00000012 19:48 141780893507Fr, 05 Dez 2014 19:48:55 +0100

Alle Innenminister, ja die Kanzlerin, müßten angezeigt werden, die eine Jedermann-Stasi App dulden oder gar noch finanzieren.

[23]

Die kommt bestimmt gegen PEGIDA in Einsatz.

#26 Kommentar von Stefan Cel Mare am 5. Dezember 2014 00000012 19:49 141780896807Fr, 05 Dez 2014 19:49:28 +0100

#2 Cendrillon (05. Dez 2014 18:40)

Am nächsten Montag ist eine stationäre Veranstaltung vorgesehen

In diesem Fall wird eine Blockade natürlich nicht erfolgen, da sie offenkundig keinen Sinn macht.

Entscheidend sind hier die Zugänge und Abzugswege.

Das haben wir doch alles schon in Hannover und Marzahn erlebt.

Ich würde mich nicht ohne Not auf einen Kessel einlassen.

#27 Kommentar von HenriFox am 5. Dezember 2014 00000012 19:51 141780908907Fr, 05 Dez 2014 19:51:29 +0100

Ich hoffe doch mal, dass sich die HoGeSa am Montag in Dresden sehen lässt.

#28 Kommentar von Bunteskanzlerin am 5. Dezember 2014 00000012 19:51 141780911107Fr, 05 Dez 2014 19:51:51 +0100

#2 Cendrillon (05. Dez 2014 18:40)

Hört auf meine Worte. Damit ist PEGIDA vor dem Ende!!!

#29 Kommentar von Diedeldie am 5. Dezember 2014 00000012 19:52 141780913807Fr, 05 Dez 2014 19:52:18 +0100

Was soll man machen, wenn merkwürdige Allianzen zustande kommen, hat das wohl Gewicht:

[24]

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA e. V.) ist ein 1947 gegründeter Verband mit Sitz in Berlin. Die VVN-BdA, ursprünglich VVN, ging aus Opferverbänden hervor, die nach dem Ende der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland von Opfern des NS-Systems gegründet wurden.
………………
Mit dem Ausbleiben der Finanzierung durch die DDR konnten auch Undogmatische an Einfluss gewinnen; neu ist die Öffnung des Verbandes für autonome Antifaschisten.[12]“

—–
Ich bin wirklich erstaunt, über diese ganzen Verflechtungen. Erklärt vielleicht ein wenig, warum die jüdische Gemeinde mit Antifa gegen Pegida demonstriert?!

Für diesen Bund der Antifaschistinnen wiederum gibt s einen Spendenaufruf auf der Seite Dresden nazifrei ( die ja zum Sternmarsch aufruft):
Spenden für die erfolgreichen Blockaden und Repressionskosten!

[25]

#30 Kommentar von Bunteskanzlerin am 5. Dezember 2014 00000012 19:56 141780937307Fr, 05 Dez 2014 19:56:13 +0100

#24 Bunteskanzlerin (05. Dez 2014 19:51)

Nachtrag:

Bei Linken Krawallmachern beschwert sich niemend. Die dürfen sogar einen Sternenmarsch durchführen um PEGIDA einzukesseln. Eins muss man den Linksfaschisten lassen :

Sie haben einfach die Besseren Strategien und natürlich die voll Unterstützung von Politik und Medien…

Schade dachte diesmal könnte es was werden…

#31 Kommentar von Patriot6 am 5. Dezember 2014 00000012 20:00 141780963508Fr, 05 Dez 2014 20:00:35 +0100

auch zu beachten:

Das Legalitätsprinzip ist in Deutschland die Verpflichtung der Strafverfolgungsbehörde (Staatsanwaltschaft und Polizei), ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn sie Kenntnis von einer Straftat, die kein reines Antragsdelikt ist, erlangt hat (§ 152 Abs. 2, § 160, § 163 StPO; § 386 AO) und, sofern der Verdacht eine Verurteilung des Beschuldigten überwiegend wahrscheinlich macht, auch Anklage zu erheben. Nur bezogen auf die deutsche Polizei ist der Ermessenspielraum zur Anzeigenerstattung auf Null reduziert

[26]

#32 Kommentar von Cendrillon am 5. Dezember 2014 00000012 20:01 141780970408Fr, 05 Dez 2014 20:01:44 +0100

#19 Kara Ben Nemsi (05. Dez 2014 19:46)

Eine Stehdemo am Montag 🙁
Ich hoffe, das ist wirklich der kluge Schachzug, den ein Facebooker vermutet und nicht der Anfang vom Ende der Be-we-gung.

Am nächsten Montag wird die PEGIDA-Presseberichterstattung allerdings ein Rekordhoch erzielen. Ob positiv oder negativ ist übrigens schnuppe. Und ob PEGIDA am Montag mit oder ohne Stehdemo stattfindet ist ebenfalls schnuppe. Hauptsache die Veranstaltung findet statt, hat hohen Zuspruch und Presse und Fernsehen sind vor Ort.

PEGIDA wirkt wie ein Katalysator auf die übrige Bundesrepublik. Und das haben wir den couragierten Dresdenern zu verdanken.

#33 Kommentar von ridgleylisp am 5. Dezember 2014 00000012 20:02 141780973708Fr, 05 Dez 2014 20:02:17 +0100

Na, ob sich die „Staatsgewalt“ von solchen rechtlichen Prozederen beeindrucken lässt? Wann hat das mal etwas eingebracht? Die Behörden identifizieren sich doch mit den linken Rechtsbrechern – für Minister Ulbig sind die Pegida-Teilnehmer doch ausdrücklich „Ratten“!

#34 Kommentar von HenriFox am 5. Dezember 2014 00000012 20:09 141781017008Fr, 05 Dez 2014 20:09:30 +0100

@ PI :
„….Hier sollte sich jeder so frei fühlen und einfach eigenhändig eine Anzeige erstatten, wenn er entsprechende Postings im Netz findet.“
__________________________________________

PI sollte hier auch mal entsprechende Stellen (Adressen) nennen, WOhin die Leute eine Strafanzeige richten können.bzw auch einen Mustertext / Baukastensystem anbieten.

#35 Kommentar von Schüfeli am 5. Dezember 2014 00000012 20:09 141781019508Fr, 05 Dez 2014 20:09:55 +0100

Effektiver ist es, Blockierer mit kaltem Wasser zu begießen.

#36 Kommentar von Al-Dummi am 5. Dezember 2014 00000012 20:10 141781022008Fr, 05 Dez 2014 20:10:20 +0100

Frage an die „Rechtsexperten“ hier im Forum zum Thema
Theorie und Praxis:

Mal angenommen, dass z.B. eintausend Leute von der Antifa,
den Autonomen und andere Geisteskranke eine Demo blockieren –
jetzt müsste die Polizei deren Personalien aufnehmen in einer völlig
erhitzten Situation. Das ist doch völlig unrealistisch und nicht
praktizierbar.

Gut, einige wenige könnte man sich herauspicken. Aber freiwillig wird von denen keiner seinen Personalausweis zücken. Und das wird natürlich nicht nur den zeitlichen Rahmen der Demo erheblich sprengen.

#37 Kommentar von KDL am 5. Dezember 2014 00000012 20:13 141781041508Fr, 05 Dez 2014 20:13:35 +0100

#14 Babieca

Das dieser unsägliche Pfaffe sich äußerst undemokratisch und intolerant gegenüber anderen Meinungen verhält ist ein Aspekt – ganz abgesehen von diesem menschenverachtenden Vergleich mit IS.

Ein anderer Aspekt ist natürlich, dass er sich als christlicher Pfarrer mehr oder weniger direkt auf die Seite einer Konkurrenzreligion stellt, die seine eigene – von der er obendrein gut bezahlt wird – vernichten will. Das ist so wie wenn ein Topmanager von sagen wir Mercedes sich für einen Verein engagiert, der sämtliche Autos abschaffen will. Welche Konsequenzen dem Manager im Gegensatz zu dem Pfaffen sicher sind brauche ich wohl nicht zu erwähnen 😉

#38 Kommentar von arminius arndt am 5. Dezember 2014 00000012 20:16 141781056708Fr, 05 Dez 2014 20:16:07 +0100

Würzburger OB hält pegida für nicht willkommen, immerhin weist der Ordnungsamtsleiter auf die Rechtslage hin, im übrigen die typische Mainpest Propaganda

[27]

Tipp an die Würzburger: Weniger Asyl-, mehr Islamkritik. Dafür steht pegida m.M.n. eher …

#39 Kommentar von aber am 5. Dezember 2014 00000012 20:18 141781069108Fr, 05 Dez 2014 20:18:11 +0100

Für alle Christen, die ihre Solidarität, ja ihre brüderliche Verbundenheit mit einem der wengien verbliebenen Unterstützer der Tradition, Kardinal Burke, bekunden wollen, hier geht es zur Petition, bitte geb sie weiter: [28]

#40 Kommentar von Haremhab am 5. Dezember 2014 00000012 20:19 141781075908Fr, 05 Dez 2014 20:19:19 +0100

Antifa ist eine terroristische Organisation.

#41 Kommentar von ridgleylisp am 5. Dezember 2014 00000012 20:25 141781114008Fr, 05 Dez 2014 20:25:40 +0100

#28 Schüfeli (05. Dez 2014 20:09)
Effektiver ist es, Blockierer mit kaltem Wasser zu begießen.
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Wie brutal! Wasser ist doch der größte Feind dieser Typen! 😉

#42 Kommentar von Ferrari am 5. Dezember 2014 00000012 20:51 141781269408Fr, 05 Dez 2014 20:51:34 +0100

#2 Cendrillon

Am nächsten Montag ist eine stationäre Veranstaltung vorgesehen:

Hä? Knickt man da etwa vor der Gewalt ein?

Das ist ein falsches Signal! Damit signalisiert man: Gewalt lohnt sich!

Ich halte den Vorschlag dieses Artikels für richtig: Normalen Demonstrationszug planen, und Blockierer anzeigen. Und wichtig: Alles gut dokumentieren!

#43 Kommentar von stephanb am 5. Dezember 2014 00000012 21:19 141781439309Fr, 05 Dez 2014 21:19:53 +0100

Ich muß meinen Vorrednern voll und ganz zustimmen:
Der öffentliche Eindruck würde negativ beeinträchtigt, sobald das Gesetz des Handelns aus den Händen genommen würde.

Ich sehe schon in Gedanken die fetten Aufmacher der vereinten Medienmeute, „Erstmals Trendumkehr erkennbar – massiver Widerstand eines breiten Bündnisses – Spuk bald vorbei?“ und das linke Chaotenpack wird sich erneut bestätigt und beflügelt sehen, weiterzumachen.

In Kassel wird übrigens besagte Klientel gerade von der Journaille moralisch aufgerüstet, auf sehr subtile Art versteht sich:
Heute ein Riesen-Aufmacher „Neonazi (21) macht Ausbildung bei Kreis“, womit wieder mal im Textteil Kagida insgesamt in die rechtsextreme Ecke gedrängt werden soll, zum einen damit „anständige Bürger“ von derart subversiven Veranstaltungen abgeschreckt werden sollen und zum zweiten die bekannten Personen „bestätigt“ werden..
Durch das gezielte Herausgreifen einzelner Personen ist nichts anderes als „Bestrafe einen, erziehe hundert“, das alte Motto nicht ganz lupenreiner Demokraten.

Der Veranstalter der „Gegendemo“, Michael Rudolph vom DGB Nordhessen, darf sich hingegen von „Rangeleien und Flaschenwürfen“ aus seinen Reiehn distanzieren: So etwas habe man nicht gewollt.

#44 Kommentar von Chrissi am 5. Dezember 2014 00000012 21:24 141781465809Fr, 05 Dez 2014 21:24:18 +0100

#16 Babieca (05. Dez 2014 19:20)

#2 Cendrillon (05. Dez 2014 18:40)

Dieser Stephan Krebs ist ein unsäglicher Selbstdarsteller, der vermutlich beim Dichten dieses Textes über sich selbst gerührt in die Tatstatur geweint hat.

Ekelhaft. Wo ist denn diese salbadernde Milde des Pfaffen, wenn es um stinknormale Bürger geht, die aus Sorge vor einer brutalen Vernichtungsideologie in deutschen Städten spazierengehen?

[21]
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Viele, wenn nicht sogar die meisten ev. Pastoren sind alles andere als wirklich gläubig.

Das sind die blinden Blindenführer, vor denen die Bibel warnt.

Sie führen ihre Schäfchen in die Irre.

Deshalb wundert es mich nicht, dass sie sich mit den roten Faschisten eins machen.

#45 Kommentar von Runkels Pferd am 5. Dezember 2014 00000012 21:25 141781472009Fr, 05 Dez 2014 21:25:20 +0100

#28 Schüfeli (05. Dez 2014 20:09)
Effektiver ist es, Blockierer mit kaltem Wasser zu begießen.

@Genau und am besten noch einen anständigen Farbzusatz (wie bei den Geldkoffern) damit man noch Tage danach die Zecken erkennt und zur Anzeige bringen kann. Das spart den ganzen Kram mit dem Perso vor Ort! :mrgreen:

#46 Kommentar von stephanb am 5. Dezember 2014 00000012 21:27 141781484909Fr, 05 Dez 2014 21:27:29 +0100

#38 arminius arndt (05. Dez 2014 20:16)

Tipp an die Würzburger: Weniger Asyl-, mehr Islamkritik. Dafür steht pegida m.M.n. eher …

Einmal dies und zum anderen möchte ich noch den Hinweis von Tolkwitzer gestern im Kagida-Strang hervorheben, dessen Wortwitz mich beeindruckt hat.
Nicht die Herkunft ist entscheidend sondern der Wille von jedem, sich hier positiv einzubringen, egal ob Einheimischer oder Zugereister.

#39 Tolkewitzer (04. Dez 2014 16:16)

#38 Heinz Ketchup (04. Dez 2014 16:01)

Wir müssen eben unbedingt zum Ausdruck bringen, möglichst durch große Plakate, daß wir “Für die Unterstützung von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten” sind und auch “Für Ausländer, die mit uns, jedoch nicht von uns leben wollen“!
Weiterhin “Gegen Rassismus und Deutschenfeindlichkeit”

Möglichst viele Sprüche DAFÜR, das ist psychologisch besser, als DAGEGEN.

#47 Kommentar von Stefan Cel Mare am 5. Dezember 2014 00000012 21:31 141781509909Fr, 05 Dez 2014 21:31:39 +0100

#13 Freya- (05. Dez 2014 19:20)

Genau. Und wer sich in dieser Situation freiwillig in einen Kessel begibt, sorgt mutwillig dafür, dass diese Strategie aufgeht.

Das ist Hannover reloaded.

#48 Kommentar von Reiner Zufall am 5. Dezember 2014 00000012 22:39 141781919210Fr, 05 Dez 2014 22:39:52 +0100

Anzeigen ist sehr gut!

Die Justiz muss beschäftigt werden.

Es kann ja
Reiner Zufall
sein, dass so mancher Behinderer/Blockierer auf einem Telefonfoto zu sehen ist….. 😉

#49 Kommentar von SPIEGEL-Leser am 6. Dezember 2014 00000012 04:44 141784107004Sa, 06 Dez 2014 04:44:30 +0100

Nicht vergessen: Auch den Einsatzleiter anzeigen, wenn Grund zur Annahme besteht, dass Straftaten trotz Hinweis nicht verfolgt werden (Strafvereitelung im Amt)! Die Gesinnungsjustiz wird zwar nichts machen, aber glaubt mir, so etwas kann durchaus eine Wirkung haben.

#50 Kommentar von C. Mori am 6. Dezember 2014 00000012 14:03 141787459402Sa, 06 Dez 2014 14:03:14 +0100

Dass PEGIDA auf den „Spaziergang“ verzichtet, ist wahrscheinlich eine gute Idee. Man hat dann nämlich mehr Zeit für Redebeiträge und Informationsaustausch.
Am Montag ist auch wieder viel rote SA in Dresden. Früh um 8:00 Uhr findet nämlich vor dem Landgericht eine Demo für den Berliner „Antifaschisten“ Tim H. statt. Dieser wurde wegen Randale gegen die Polizei am 19. Februar 2011 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und jetzt startet der Berufungsprozess. ( [29])
Man sollte bedenken, dass es auf dem Weg zum Theaterplatz viele kleine Weihnachtsmärkte gibt. Diese wären ein ideales Aufmarsch- und Rückzugsgebiet für die Schlägertrupps der Antifa. Man kann nichts gewinnen, wenn es auf den Weihnachtsmärkten zu Auseinandersetzungen kommt.
Jetzt zieht nur noch der Bonzen-Sternmarsch in die Nähe des Striezelmarktes. Die können dort aber auch nichts gewinnen. Wer auf dem schönen Dresdner Striezelmarkt steht, dort Glühwein trinkt und die schöne Atmosphäre geniest, wird sicher nicht für eine weitere Islamisierung des Abendlandes zu begeistern sein.

#51 Kommentar von sakarthw14 am 6. Dezember 2014 00000012 20:52 141789914908Sa, 06 Dez 2014 20:52:29 +0100

Diesen roten SA-Horden und diesem Lumpenpack
muß gezeigt wewrden, dass wir beginnen, uns auch rechtlich zu wehren, auch wenn dies anfangs vermutlich noch wenig Wirkung zeigen wird.

Aber die begründeten Anzeigen werden sich hoffentlich mehren und dann wird es allmählich ungemütlich für dieses roten Lumpenpack und Lumpenhack.