Keine Abschiebungen wegen kaltem Wetter

Wohin mit den Flüchtlingen in den kalten Wintermonaten? Schleswig-Holstein hatte in der vergangenen Woche einen Winter-Abschiebestopp beschlossen, um die Flüchtlinge nicht unnötigen Härten auszusetzen. Doch diese Entscheidung sorgt bei der Bundesregierung in Berlin für viel Ärger. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat deshalb einen Brandbrief an das Innenministerium Schleswig-Holsteins geschickt.

Der Vorwurf lautet, dass Schleswig-Holstein mit dem Winterabschiebestopp für Flüchtlinge die Geschäftsgrundlage des Asylkompromisses verlasse. Ende November hatten Bund und Länder eine Milliarde Euro an Flüchtlingshilfe vereinbart, die der Bund zur Verfügung stellt. Im Gegenzug stimmten die Bundesländer zu, die Ausreisepflicht entschieden durchzusetzen.

Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) verteidigte nun die Haltung des Landes: Geschäftsgrundlage der Flüchtlingspolitik sei die Humanität. Es sei ein Gebot, Menschen nicht in die Kälte zurückzuschicken, sagte er im Interview. Das sei das ehrenwerte, humanitäre Ziel des Winterabschiebungsstopps.

(Auszug aus einem Bericht des NDR)


Somit ist auch sichergestellt, dass die Asyl-Betrüger immer und immer wieder nach Deutschland kommen werden, um hier auf Steuerzahlers Kosten zu überwintern. Wetten, dass „Politikern“ wie Stefan Studt im Frühling wieder ein anderer Grund einfällt, warum die Asyl-Betrüger nicht abgeschoben werden können? Und auch die Thüringer dürfen ihre Steuern für die armen Wetter-Flüchtlinge verwenden. Die rot-rot-grüne Thüringer Regierung hat ebenfalls einen Winter-Abschiebestopp veranlasst, berichtet n-tv. Laut einem Artikel der WELT werden nur rund 10 Prozent der Asylbetrüger abgeschoben.

Falls es den Schlecht-Wetter-Flüchtlingen auch in Deutschland zu kalt wird, empfehlen wir, sich von den warmen stinkreichen Öl-Staaten durchfüttern zu lassen. Leider mussten wir diese Woche erfahren, dass diese nicht mal ihre eigenen mohammedanischen Glaubensbrüder als Asylanten aufnehmen möchten, da sie berechtigter Weise davon ausgehen, dass Millionen von Ausländern ihre Länder über kurz oder lang destabilisieren, wie die Aargauer Zeitung berichtet.