gauck_chaoten[Der Dresdner Poltikwissenschaftler Werner] Patzelt – er ist CDU-Mitglied – kritisierte auch Bundespräsident Joachim Gauck, der die Demonstranten in Dresden als „Chaoten“ bezeichnet hatte. Patzelt: „Es sagt viel über diejenigen Politiker aus, die so etwas sagen. Da stehen 10.000 friedliche Menschen schweigend in der Dresdner Innenstadt und müssen sich von Linksextremisten als Nazis und Rechtsextremisten beschimpfen lassen. Und zum Dank werden nicht die Linksextremisten, sondern die friedlichen Demonstranten vom Bundespräsidenten Chaoten genannt.“ Das schüre Trotz. Deswegen ist sich Patzelt sicher: „Am kommenden Montag werden es mehr als 10.000 sein.“ (Quelle: idea.de)

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151 KOMMENTARE

  1. Gauck ist auf dem besten Weg den Honecker zu machen. Wohl aber ohne Umweg über Moskau sondern direkt nach Chile. Da wo wir unseren Ostpolitikersondermüll entsorgen. Vielleicht ist da ja noch ein nettes Plätzchen für die Merkel ?

  2. Die Politik weigert sich beharrlich, den Islam generell als gefährliche Religion einzustufen.
    Was läuft denn ab in Afghanistan, Pakistan, Irak, Syrien, Tunesien, Libyen, Somalia, Ägypten, Tschetschenien, auf den Phillipinen, in Indien und ansatzweise auch schon in der Türkei und anderswo wenn nicht eine Art globaler Religionskrieg religiöser Fanatiker, die den Islam als vorherrschende und alleingültige Denkweise weltweit den Menschen aufzuzwingen versuchen?

    Warum wehrt sich die sog. freie Welt nicht gegen den zunehmenden Einfluß religiöser Fanatiker? Dort, wo der Islam schon Staatsreligion ist wie z.B. im Iran, soll das etwa unsre Zukunft werden? Immer schön klein beigeben wenn Fanatiker auftreten wie hier in Dresden usw.? Wie wär´s denn mit Ausweisung und bei Eingedeutschten mit Aberkennung der Staatsbürgerschaft und anschließender Ausweisung?

    Ein ehemaliger Moslem Nasim Ben Iman erklärt den Islam.
    https://www.youtube.com/watch?v=qGZnKc4Heg0

  3. Patzelt ist gut.
    Allerdings muss man hier aufpassen, das die Profi-Politiker die Bevölkerung nicht mit ihren Reden einlullt.

    Der Bundesgauckler ist so bald verschwunden.
    Allerdings gibt es auch heute keine Alternativen mehr.
    Alle jüngeren Mitglieder aller Parteien, werden schon früh auf Linie gebracht.

    Deshalb muss PEGIDA noch eine Forderung in ihr Positionspapier aufnehmen.

    „Austausch aller Politiker. Volk stimmt bei wichtigen Änderungen im Gesetz persönlich per Volksentscheid ab“

    PEGIDA WIRKT!

  4. Der Konfliktforscher Andreas Zick warnte im SPIEGEL
    Protestmärsche: Pegida-Anführer sind Polizei als kriminell bekannt
    vor

    … populistische Eurogegner, Anti-Islam-Hetzer und demokratiemüde Bürger seien im Begriff, gemeinsam mit Rechtsextremisten und einem Teil der AfD eine „radikale Parallelgesellschaft“ zu bilden. Zick ist Direktor des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld.

    Agitprop eben

  5. Transformations Verlierer, Mischpoke, Chaoten, Nazis und Extrem Rechte

    das sind verbale Stockschläge der Politiker auf das Volk

    und diese treffen sich also morgen wieder in Dresden, AHA !

  6. Definition Chaot:

    1. jemand, der nicht willens oder nicht fähig ist, Ordnung zu halten
    2. jemand, der seine politischen Ziele auf radikale Weise mit Gewaltaktionen und gezielten Zerstörungsmaßnahmen durchzusetzen versucht

    Quelle: Duden

  7. Patzelt: „Es sagt viel über diejenigen Politiker aus, die so etwas sagen. Da stehen 10.000 friedliche Menschen schweigend in der Dresdner Innenstadt und müssen sich von Linksextremisten als Nazis und Rechtsextremisten beschimpfen lassen. Und zum Dank werden nicht die Linksextremisten, sondern die friedlichen Demonstranten vom Bundespräsidenten Chaoten genannt.“

    Der selbsternannte „Bürgerrechtler“ Gauck, „Pfarrer“ im öffentlich vorgeführten Ehebruch, ist also genau dort angekommen, wo die SED war, als die 1989 die Leipziger Demonstranten unisono mit ganz ähnlichen Bezeichnungen bedachte. Zu so einer steilen Karriere im Nachwende-Deutschland darf man sicherlich gratulieren.

  8. Der Protest sollte alle linksgrünen Verbrechen anprangern z. B. auch die viel zu hohen Strompreise durch das rotzgrüne EEG oder die Rentenkrise oder die Folgeschäden des „Friedensprojektes“ Euro oder des „Klimawandels“, das wird die rotweinbekifften und nichtsnutzigen 68er-FaschistInnen noch mehr in die politische Defensive pressen und sie zu Handlungen zwingen, die sie endgültig als FaschistInnen entlarven!

    Kein Fußbreit den linksgrünen FaschistInnen!

    Gebt grünen Nichtsnutzen leine Chance!

    Freiheit statt Sozialismus!

  9. @#7 Klara Himmel
    ———————————————-
    Zitat:
    Definition Chaot:

    1. jemand, der nicht willens oder nicht fähig ist, Ordnung zu halten
    2. jemand, der seine politischen Ziele auf radikale Weise mit Gewaltaktionen und gezielten Zerstörungsmaßnahmen durchzusetzen versucht
    ———————————————

    Das trifft ja zu 100% auf die Linken wie zum Beispiel „Anti“-FA zu.

  10. Was, wenn der Anschlag von Vorra von den „falschen“ TäterInnen begangen wurde? Wird man es dann unter den Teppich kehren?

  11. Die Stasi und ihre informellen Mitarbeiter waren natürlich keine Chaoten – die sitzen jetzt noch in den höchsten Ämtern!

  12. Der Pfarrer Gauck ist dem Bösen längtst verfallen, er „richtet und wird gerichtet“ und spielt sich zur moralischen Instanz auf und lebt selbst im Konkubinat. Es ist mir trotzdem diesem gleichgültig, wäre er nicht ein Organ der Demokratie, der Bundespräsident. Er möge abtreten, er soll Herrn Ramelow die Füsse küssen, wenn der seine Schreckensherrschaft in Thüringen ausleben wird. Gauck ist ein seniler
    alter Mann, der nun glaubt und meint, sein Amt dazu benützen zu können, Bürger die aufgebracht sind, als Nazis zu diffamieren. Es macht mich allerdings immer mehr glücklich, da ich mit Freuden beobachte, dass die „Nazikeule“ immer schwächer wird, jemehr der links,rot-grüne, Pöbel schreit. Entlarvend, die Bürger merken, wo der wahre Feind der Demokratie schlummert und wartet. Drum also doch weiter so Herr Gauck und alle ihr Diffamierer deutscher Bürger. Es wirkt! Nur nicht in eurem Sinn!!!

  13. Gauck, Du alter Kriegshetzer reihst Dich ein in diese Liste der Volksverräter mit entsprechenden Zitaten:

    Wo empören sich unser Staat und die Politiker der Parteien gegen die skandalösen Umtriebe der linken Antifa?
    Im Gegenteil, diese Truppe wird vom Staat und verschiedenen Gruppen finanziert.
    Nun sind die Bösen allein bei der Pegida zu finden.

    Radikale “Antideutsche”, fordern, den gebürtigen Deutschen grundlegende Menschenrechte abzuerkennen.
    Die antideutsche Antifa fordert gezielte Vergewaltigung von Deutschen Frauen.
    Für mehr Zwangsvergewaltigungen von Volksdeutschen“!
    Für die Vernichtung rein deutschen Erbgutes“. Dazu wurde ein Bild im Internet verbreitet.
    Antifa Anhänger skandieren: „Deutschland verrecke“, im Blick auf die Zerstörung Dresdens: „Bomber Harris – do it again“! „Bomber Harris Superstar, dir dankt die Antifa“! „Scheiß Deutschland“! „Die Deutschen sind keine Menschen“! „Deutschland muss sterben, damit wir leben können“!
    „Auf die Strasse gegen Deutschland“! „Nazis töten ist kein Mord“! „Polen muss bis Holland reichen, Deutschland von der Karte streichen“!

    Abschließend noch einige Zitate von grünen Politikern: Cem Özdemir:
    “Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!” “Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person, sondern der gleich gesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland.
    “ Sieglinde Frieß (Bündnis 90/Die Grünen):
    “Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.”

    Hans-Christian Ströbele: “Ich habe das schon bei der letzten Weltmeisterschaft deutlich gemacht, daß ich mich angesichts des Meers an Deutschlandfahnen an Häusern und Autos gar nicht besonders wohl fühle.“

    Claudia Roth: “Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
    Nargess Eskandari-Grünberg: “Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.”
    Daniel Cohn-Bendit: “Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.”

    Vorstand der Bündnis90/Die Grünen von München: “Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.”

    https://deutscherfreigeist.wordpress.com/2014/07/12/die-antideutschen-faschisten-antifa/#jp-carousel-1632

  14. OT
    Ein Drittel denkt wie rechte Pediga-Bewegung

    Linkenchef Riexinger: Etablierte machen Rassismus salonfähig / Grünen-Fraktionschef Hofreiter kritisiert Populismus der CSU / Oppermann: Pegida-Drahtzieher sind »üble Nationalisten«

    Linkenchef warnt Rechtspartei AfD und Union

    Berlin. Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat der Rechtspartei AfD und der Union eine Politik der »geistigen Brandstiftung« vorgeworfen. »Da zeichnet sich ein deutlicher Rechtsruck ab«, sagte er der »Leipziger Volkszeitung« mit Blick auf die Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Bayern und die »Pegida«-Aufmärsche. Die AfD stehe »Pegida ohnehin näher als dem Grundgesetz und Bernd Lucke ist ein geistiger Brandstifter mit Biedermanngesicht.« Aber auch die Union »bricht ein weiteres Tabu nach rechts, indem sie offen Verständnis für fremdenfeindliche Demonstrationen äußert«, sagte Riexinger. Diese Art der Politik habe »schon einmal nach Lichtenhagen und noch weiter geführt«. In einem politischen Klima, »wo etablierte Parteien Rassismus salonfähig machen, fühlen sich rechte Gewaltbanden ermutigt«, so der Linkenpolitiker laut einer Vorabmeldung der Zeitung. Im August 1992 war es in Rostock-Lichtenhagen zu einem Pogrom gegen Asylbewerber gekommen.

    Alles nachzulesen auf Altes (Neues) Deutschland!

  15. Hohe Zustimmung für Bundespräsident Gauck 🙄

    Zur Halbzeit der Amtsperiode von Bundespräsident Joachim Gauck wünscht sich nach einer Umfrage gut die Hälfte der Bürger, dass er ein zweites Mal antritt. Die Zustimmung für seine bisherige Arbeit ist noch viel größer.

    51 Prozent würden es begrüßen, wenn Gauck 2017 das Amt für weitere fünf Jahre übernehmen würde, ergab die repräsentative Befragung des YouGov-Instituts im Auftrag der „Bild“. Nur ein Viertel will ihn nicht noch einmal, ein weiteres knappes Viertel ist unentschlossen. Gauck hat am kommenden Donnerstag die Hälfte seiner ersten Amtszeit hinter sich.

    78 Prozent bewerten seine bisherige Arbeit als gut, wie eine TNS-Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin „Focus“ ergab. Nur 13 Prozent der Befragten sehen sie eher kritisch. Die Zustimmung für den früheren Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde ist im Westen mit 81 Prozent deutlich größer als im Osten mit 69 Prozent.

    Ende des Wunschdenkens, jetzt geht es zur Realität:

    Umfrage
    Wünschen Sie sich eine zweite Amtsperiode von Joachim Gauck ❓

    Es haben 28617 Besucher abgestimmt.

    Ja
    10%
    (2848 Stimmen)

    Nein
    87%
    (24886 Stimmen)

    Kommt darauf an, wer sonst noch zur Wahl steht
    2.7%
    (766 Stimmen)

    Das ist mir egal
    0.3%
    (117 Stimmen)

    Vielen Dank für die Teilnahme.*

    http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_71017396/hohe-zustimmung-fuer-bundespraesident-gauck.html

  16. Seit doch froh, durch dieses Spiel mit der Liebes-Gauckel werden es morgen doppelt so viele sein.

  17. @#19 wien1529 (14. Dez 2014 10:35)

    chaoten? hat der nichtmehrinformierte gauck etwa die antifa gemeint? 😉

    Und davon nur die mit dem Ding zwischen den Beinen, sonst hätte er ja auch von ChaotInnen gesprochen.

  18. Wer als Regierung jahrelang nur Politik für Randgruppen macht, muss sich nicht wundern, dass die Mehrheit irgendwann aufsteht.

  19. Wenn Gauck jetzt nicht ganz schnell merkt, daß er überreif ist für einen geharnischten Tritt in den Allerwertesten, dann ist ihm nicht mehr zu helfen. Noch hat er Zeit, seine Neujahrsansprache zu überdenken, damit nicht wieder so ein tatsachenverdrehendes Lügendebakel wie über die U-Bahn-Schlägereien kommt. Letzte, nein, allerletzte Chance, würde ich sagen. Nutzen Sie sie, Herrrr Prräsident (mit extra hartem, rollendem „r“ ausgesprochen).

  20. #23 lorbas (14. Dez 2014 10:39)

    Hohe Zustimmung für Bundespräsident Gauck

    Ist genau so wie mit „Hohe Zustimmung zu Merkel“ oder „Hohe Zustimmung zu xyz-Nomenklatur“, oder „Hohe Zustimmung zu Kim-Long-Dong“

    Diese Agitprop ist nur noch lächerlich.

  21. @#27 Babieca (14. Dez 2014 10:41)

    Gauck beim Weihnachtsshopping und er hat es sich gleich einpacken lassen. Da wird Freude aufkommen wenn das Teil unter dem Baum ausgepackt wird. Hoffentlich hat er die Quittung aufgehoben falls er es doch wieder umtauschen muss.

  22. die Grünen Frontfrau Göring-Eckardt hat die Pegida Leute als „brauner Mob“ bezeichnet.
    (ZDF Heute journal)

    Vielleicht möchte sich jemand bei Ihr persönlich bedanken.

    Mail: katrin.goering-eckardt(at)bundestag.de

  23. #27 Babieca

    interessant sind die vielen Anti Gauck Leserkommentare;
    obwohl von der FAZ einiges zensiert wird, wurden meine Kommentare diesesmal veröffentlicht;
    die sind zur Zeit etwas liberaler als z.B. bei Welt online.

  24. Schnüff… Heul… was bin ich nur für ein schlechter Mensch.

    Es geht auch besser:

    Hier zeigt evangelisch.de mir und anderen verkommenen Nadelstreifennazimischpoken wie man armen Flüchtlingen über den Winter helfen kann inkl. Aussenfütterung.

    Allerdings verspreche ich hoch und heilig mich zu bessern:

    ich werde in naher Zukunft nicht mehr evangelisch.de lesen.

  25. Eine solche
    Äußerung wirft die
    Frage auf, wer hier in
    diesem Zusammenhang nicht
    mehr richtig tickt und ob so einer
    für das höchste Staatsamt überhaupt
    die dafür nötige Eignung mitbringt.
    Wer heftig kritisiert, sollte
    damit rechnen, selber
    ebenfalls scharf
    kritisiert zu
    werden.

  26. Es besteht noch Hoffnung, …

    … für die deutsche Normalbevölkerung, die sich noch nicht hat durchgendern etc. lassen. Pegida et. al. sei Dank. Grün-Rotz hat die muslimischen Zuwanderer als stark mehrheitlich ihr Wahlklientel entdeckt. Die #er*el-‚C’D(?)U/CSU wollte nicht leer ausgehen und bewirbt jetzt auch die neue Kundengruppe.

    Allmählich schimmert es den Unionsvorständen, dass man falsch abgebogen ist. Und zwar richtig und so ziemlich überall (Euro, Islam, Energiewende, Einwanderung, …). Kommt die überfällige Kurskorrektur, müssen die Chefgeisterfahrer gehen. Das finden diese nicht schön. Daher Geblöke auf allen Kanälen von allen Kanaillen.

    Herr Gauk macht natürlich mit, hängt er doch auch an seinem Posten.

    Auch interessant zu lesen (primär die Kommentare): http://www.welt.de/kultur/article135315652/Wo-liegt-eigentlich-dieses-Abendland.html#disqus_thread aus der Rubrik Lohnschreiber stellen sich vor. Ja, die Aufregung ist groß.

    Ich habe denn auch mal bei der Welt kommentiert.

    Anfang—
    Also mich wundert hier nur, dass die Diskussion noch nicht geschlossen ist bei so viel Gegenwind. Was haben wir dem Islam zu verdanken? Nix.

    Ich entschuldige mich auch gerne. Entschuldigung, dass wir die muslimischen Mittellosen in die abendländischen Sozialsysteme aufgenommen haben.

    Lieber Zensor, ich glaube, dass das Schreiben des Wortes #er*el zur Kommentarsperrung führt. Stimmt das?

    Übrigens nichtmuslimischer Bevölkerungsanteil der Türkei um 1914 > 20%. Heute < 2%. Wikipedia ist da für nicht eindeutig. Es wird auch < 1% aufgeführt.

    Ausserdem meine ich eine gewisse Begriffsunschärfe entdeckt zu haben. Man sollte nicht Flüchtling schreiben, wenn illegale Einwanderung zum großen Teil der Fall ist.
    —Ende

    Schönen Sonntag noch

  27. Muhahahahhaaaaaaaa…. das muß man gelesen haben selbst wenn man kein islamophober Nadelstreifennazimischpokenchaot ist.

    Theologe: Weihnachten ist für Muslime theologisch provozierend

    Für Muslime ist es nach Einschätzung des Tübinger Theologieprofessors Christoph Schwöbel aus theologischen Gründen schwierig, Weihnachten zu feiern.

    „Würde an Weihnachten die Geburt des Propheten Jesu gefeiert, dann wäre das wohl kein Problem“, sagte der Direktor des Instituts für Hermeneutik und Dialog der Kulturen der Evangelisch-Theologischen Fakultät der Universität Tübingen dem Evangelischen Pressedienst (epd).

    Nun sei es aber so, dass Christen an Weihnachten viel mehr als das feiern: „Wir feiern die Geburt des Sohnes Gottes, der zum Heil der Welt zur Erde gekommen und Mensch geworden ist.“ Dass der Allmächtige in der Verletzlichkeit eines Babys zur Welt komme, das enthalte für Muslime eine ganze Reihe von „nicht zu akzeptierenden Provokationen“, sagte der Theologe

    http://aktuell.evangelisch.de/artikel/111787/theologe-weihnachten-ist-fuer-muslime-theologisch-provozierend

    Das, meine lieben Politiker und Dschurnalisten, genau das bedeutet PEGIDA!

  28. Recht hätte der Gauckler, wenn er die faschistische „Antifa“ als Chaoten bezeichnen würde.

    Es ist doch offensichtlich, dass das noch leerstehende Asylantenheim im Frankenland, von den von der Bundesregierung bezahlten „Antifa“ angezündet wurde.

    Die Handschrift der „Antifa“ bzgl. der Brandstiftung, ist unverkennbar!
    Man achte insbesonders auf den Buchstaben „A“!!!

    Siehe hier:

    https://scontent-a-ams.xx.fbcdn.net/hphotos-prn1/v/t1.0-9/10352408_686976054733750_4391131510504752708_n.jpg?oh=84b0689bee5efe6bfd93b1d937d435f5&oe=55042EB8

  29. Und 2016 geht der Karlspreis dann an unseren Bundesgauckler. Er wäre somit in bester Gesellschaft wie z.B. mit dem unberechtigte Sitzungsgelder kassierenden Martin Schulz! :mrgreen:
    (Jörg Uckermann muss dafür ja in den Knast)

    Auszeichnung für EU-Parlamentspräsident:
    Martin Schulz erhält Karlspreis 2015

    „Der Internationale Karlspreis geht im kommenden Jahr an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Das teilte das Karlspreisdirektorium heute im Aachener Rathaus mit. Schulz sei ein herausragender Repräsentant für die Belebung der europäischen Demokratie.“

    http://www1.wdr.de/themen/politik/aachener-karlspreis100.html

  30. TV-Tip für heute:

    Presseclub, 12.03 Uhr, ARD.
    Thema: „Frust oder Fremdenhass – Wie gefährlich sind Pegida und Co.?“

    Gäste:
    – Bettina Gaus (taz.die tageszeitung)
    – Alexander Kissler (Cicero)
    – Dorothea Siems (Die Welt/Welt am Sonntag)
    – Andreas Zick (Publizist, Universität Bielefeld)

  31. IM Larve bittet freundlich um eure aufmerksame
    und leidenschaftliche “ Fanpost “
    Ich hab ihm auch schon geschrieben.

  32. 1989 nannte die Staatsführung die Bürgerrechtler „Rowdies“. Heute nennt sie sie „Chaoten“. Nichts Neues unter der Sonne.

  33. OT

    aber da der Ober-Gauckler ja gerade Flüchtlinge statt deutsche Rentner besucht paßt das auch wieder.
    Wahrscheinlich fehlte auch in diesem Fall wieder einmal die nötige „Willkommenskultur“.

    „Randalierer im Discounter
    thl. Buchholz. Ein Somalier (21) randalierte abends in der Lindenstraße im Eingangsbereich eines Discounters. Selbst von der alarmierten Polizei ließ er sich nicht beeindrucken und trat noch ein Werbetafel kaputt. Die Folge: vorübergehende Festnahme, Anzeige, Alkoholtest. Der junge Mann pustete 1,34 Promille. Ob das der Auslöser für sein Verhalten war, ist unklar.

    http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buchholz/blaulicht/randalierer-im-discounter-d52466.html

  34. Die Obrigkeit will auf Pegida „zugehen“ und plant einen Runden Tisch.

    Vorsicht Pediga! Die wollen nicht auf Euch zugehen, sondern Euch einbestellen!

    Behaltet das Heft des Handelns in der Hand.

    Ihr selbst müsst festlegen, wann und wo miteinander gesprochen wird.

    Mein Tipp: Vielleicht produziert JF-TV eine Talkshow, ganz so wie wir das vom ÖR gewohnt sind – nur mit anderen Einspielern, anderen Einzelschicksalen und insbesondere anderer Besetzung. Und einem kompetenten Moderator wie etwa dem Journalisten Michael Stürzenberger.

    Ich bin mir ziemlich sicher, dass eine solche Produktion bei dem momentanen Medieninteresse nicht nur auf Youtube und bei PI interessant wäre, sondern sogar an andere Sender verkauft werden könnte.

  35. OT
    Sonntagsfrage Bundestagswahl

    Die getürkten Umfragen. AfD bei sechs Prozent. CDU, SPD, GRÜNE und sogar die Linken im Aufwind.

    Wers glaubt. 😉

    http://www.wahlrecht.de/umfragen/

    Außer INSA kommt da auf ein anderes Ergebnis (AfD 8,0%).

    AfD liegt meiner Meinug nach bei locker 12% bundesweit. Ich habe schon bei den Landtagswahlen richtig gelegen, also bitte keine Beschwerden bei mir. 😉

  36. Gauckerl

    Tagesschau verschweigt Friedensdemo am Wohnsitz von Kriegstreiber Gauck

    Am gestrigen Tag haben an die 4.000 Bürger dem luxuriösen Wohnsitz des Kriegstreibers Gauck einen Besuch abgestattet und ihrem Wunsch auf ein Leben in friedlicher Nachbarschaft mit den Völkern der Welt Ausdruck verliehen.

    Da das Zeitkontingent das 15-minütige Videoclip-Magazin der ARD um 20 Uhr bereits ausgeschöpft war, konnte das deutsche Volk nicht über diesen Umstand in Kenntnis gesetzt werden. Da in der Welt prinzipielle nur das passiert, was in diese Sendung rein paßt, muß davon ausgegangen werden, daß diese Demo nicht stattfand.

    Verlinken müssen wir nicht, da man trotz heftiger suche in der gestrigen Ausgabe der Tagesschau nicht fündig wird. Die letzten Friedensdemonstrationen mit tausenden Menschen fanden laut amtlichen Nachrichtenregister der Tagesschau am 21.09.2014 in St. Petersburg und Moskau statt.

    Das mit der zwangsweise eingetriebenen Verblödungssteuer finanzierte Nichtnachrichtenangebot des deutschen Staates ist damit seiner Aufgabe vollauf gerecht geworden.

  37. #30 Babieca (14. Dez 2014 10:47)

    #23 lorbas (14. Dez 2014 10:39)

    Hohe Zustimmung für Bundespräsident Gauck

    Ist genau so wie mit “Hohe Zustimmung zu Merkel” oder “Hohe Zustimmung zu xyz-Nomenklatur”, oder “Hohe Zustimmung zu Kim-Long-Dong”

    Diese Agitprop ist nur noch lächerlich.

    Richtig, diese Primitiv-Propaganda beleidigt definitiv den gesunden Menschenverstand.

  38. Jetzt hat Gauck etwas, womit er uns auch in seiner nächsten baldigen Weihnachtsansprache beschimpfen kann.

  39. OT:

    Schön: 200 Leute demonstrieren in Pforzheim gegen die angeblich so omnipräsente Übermacht der Neonazis und den Vormarsch des 4. Reiches (Vorsicht: Ironie)

    http://www.pz-news.de/pforzheim_artikel,-Demo-gegen-Rechts-verlaeuft-weitgehend-friedlich-rund-200-Teilnehmer-_arid,528692.html

    Nur zur Info: Pforzheim ist heute schon das, was den meisten deutschen Städte in den nächsten zwei bis drei Jahren bei gleichbleibender Entwicklung blüht. Die Migrantenquote liegt bei (offiziell!) 47 Prozent (gefühlt-geschätzt bei über 60 Prozent), 80 Prozent aller Unter-Zehnjährigen haben jetzt schon einen muslimischen Hintergrund, „Pforze“ hat zudem die meisten Hartz IV-Empfänger in ganz BaWü, was jedoch noch längst nicht weiter schreckt: Der Traum von Mutlitkulti, Inklusion und der unermüdlichen Aufnahme wird von weiteren Flüchtlingen wird fröhlich weiter geträumt uned ist bei nicht wenigen Pforzheimern schon zu einer regelrechten Lebensart geworden. Eine solche Stadt sollte eigentlich Vorreiter für Pegida und Co. sein, ist sie aber nicht…

  40. @ #56 pronewworld

    Auszeichnung für EU-Parlamentspräsident:
    Martin Schulz erhält Karlspreis 2015

    Tja, schwerer Alkoholiker muss man eben sein, dann klappt es auch mit dem Karlspreis! 😀

    Nichts Neues, unsere sogenannten „Eliten“ feiern sich doch schon immer selbst.
    Da gibt es einen Bambi für den Bösewicht:
    11. November 2011, 06:22 Uhr
    http://www.stern.de/kultur/tv/integrationspreis-fuer-bushido-bambi-fuer-den-boesewicht-1749879.html

    Ergo, sollte man dem nicht zu viel Bedeutung und Aufmerksamkeit schenken. 😉

  41. @ Cendrillon

    Der politisch korrekte Begriff lautet

    Nadelstreifennazimischpokentransformationsverliererchaot

  42. HEY, IM LARVE, WACH MAL LANGSAM AUF

    Der Systemprofiteur und selbsternannte und
    unerkannte WIDERSTANDSKÄMPFER
    (als alles schon gelaufen war),

    der als Bock für die Aufarbeitung der Stasiverbrechen zum Gärtner gemacht wurde,

    der als ev. Pfaffe zum grössten Heuchler der Nachkriegsgeschichte wurde,

    und jetzt auch noch zu einem der schlimmsten Kriegshetzer mutierte, dem darf nur noch empfohlen werden:

    MACH DICH ENDLICH VOM ACKER,
    DU HAST SCHON LANGE FERTIG

    ps
    erspare uns deine Weihnachtsansprachen, davon
    wird MILLIONEN MENSCHEN nur noch schlecht

  43. Es ist schon einige Jahre her da besuchte ich die Waldsiedlung Wandlitz um mal zu sehen wie abgehoben gewisse Volksvertreter gewohnt haben . Bei der Einfahrt fiel mir dieser gewaltige Müllberg auf. Auf Nachfrage warum hier soviel Müll herumliegt, kam eine lapidare Antwort, mit der hatte ich nicht gerechnet. Ich finde aber solch eine Reaktion durchaus nachvollziehbar, wenn man heute liest wie man von angeblichen Volksvertretern bezeichnet wird.

  44. Diese ständigen Drohungen unserer Politiker gegen friedliche Demonstranten können unmöglich nur auf deren eigenen Mist gewachsen sein.

    Die werden von mächtigen globalen Auftraggebern gelenkt, um einen „Masterplan“ der Weltelite ohne Gegenwehr der Bürger durchführen zu können.

  45. #4 Kriegsgott (14. Dez 2014 10:16)

    „Patzelt ist gut.“

    Genau! Und höchste Alarmstufe! Auch er gehört zu den „Ferndiagnose-Wissenschaftlern“:
    Im Artikel bei Idea steht nämlich auch geschrieben:

    „Man müsse aber bedenken, dass es sich bei den rund 10.000 Menschen, die am 8. Dezember in Dresden demonstriert hätten, um ein „eher schlichtes Publikum“ handele, das häufig nicht in der Lage sei, komplexe Probleme zu artikulieren. Auch hätten die Teilnehmer Angst, mit Journalisten zu reden, da sie befürchteten, sie drehten ihnen das Wort im Mund herum.“

    Da kommt demnächst die große Welle auch von Seiten der Wissenschaftler, das Phänomen …GIDA wird auseinander genommen, diagnostiziert, zerpflückt. Und es wird aus allen Rohren gepustet werden.

  46. OT
    Sachsen befassen sich zumindest mit Pegida und wollen mit Bachmann reden:

    „Bringt dieser Mann Orosz und Bachmann an einen Tisch?
    Der Chef der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter (54) will mit den PEGIDA-Verantwortlichen sprechen.

    Von Juliane Morgenroth und Matthias Kernstock

    Dresden – Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (61, CDU) will sich an einen Tisch mit den PEGIDA-Anhängern setzen und endlich Klartext reden. Die Einladung an Lutz Bachmann (41) ist schon verschickt.

    Orosz erklärte im Stadtrat, wie wichtig ihr ein runder Tisch mit den PEGIDA-Teilnehmern sei.

    „Gemeinsam mit Bund und Land brauchen wir ganz konkrete Veranstaltungen, bei denen informiert und aufgeklärt wird. Wir müssen endlich Antworten auf die wichtigsten Fragen geben.“

    Zusammen mit der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung werde derzeit an einem runden Tisch gearbeitet. Wie diese Treffen konkret aussehen werden und wo sie stattfinden, ist derzeit noch nicht klar.

    https://mopo24.de/#!nachrichten/asyl-ausschuss-vor-entscheidung-3067

  47. @ #64 vonderLeine

    Da kommt demnächst die große Welle auch von Seiten der Wissenschaftler, das Phänomen …GIDA wird auseinander genommen, diagnostiziert, zerpflückt. Und es wird aus allen Rohren gepustet werden.

    Das nutzt alles nichts mehr. Der Stein ist ins Rollen gebracht worden. 😉

    Unsere dummen Medien und Politiker hätten PEGIDA nur mit einer Möglichkeit klein halten können.
    Sie hätten mit PEGIDA reden müssen, am Anfang, das haben sie nicht getan.
    Sie haben sich demaskiert.
    Wie kleine Kinder: mimimimi 🙂

  48. auch in Chemnitz wird gegen Asylmißbrauch demonstriert, und dafür:

    „Asyldebatte bringt Chemnitzer auf die Straße
    Vom Schillerplatz zogen die Asyl-Gegner von „Chemnitz wehrt sich“ zum Hauptbahnhof.

    Von Diana Drechsel und Bernd Rippert

    Chemnitz – Etwa 400 Asyl-Gegner der Bewegung „Chemnitz wehrt sich“ gingen am Samstag zum zweiten Mal auf die Straße. Parallel demonstrierten erstmals auch Flüchtlinge selbst, unterstützt durch Linke – zusammen ebenfalls rund 400.

    Sie sprachen sich öffentlich für Solidarität mit Flüchtlingen und gegen Rassismus aus.

    „Es ist das erste Mal, dass diejenigen die Initiative ergreifen, um die es nunmal geht. Es ist ein großes Zeichen aller Chemnitzer, die heute hier sind“, sagt Stadträtin Petra Zais (57, Grüne).

    „Flüchtlinge leben isoliert und haben Angst“, sagte Organisatorin Shagayegh Sahandi (29) am Theaterplatz. Erstmals meldeten sich auch Asylbewerber zu Wort.

    Ein Flüchtling sagte: „Gebt uns eine Chance. Wir wollen arbeiten und studieren, aber die Behörden verweigern das.“
    Die Demonstration der Flüchtlinge bewegte sich mit bannern vom Theaterplatz aus zum Karl-Marx-Monument.-

    Mit Bannern und Sprechchören zogen die Demonstranten zum Karl-Marx-Kopf.

    Marko Schmidt (25) vom sächsischen Flüchtlingsrat forderte: „Gegen die Residenzpflicht, für das Recht auf Arbeit, Wohnung, Sprachkurse und Bildung.“

    Um 16 Uhr gingen die Teilnehmer friedlich nach Hause.

    Ohne Vorkommnisse, so Polizeisprecherin Heidi Hennig (59), verlief auch die Kundgebung von „Chemnitz wehrt sich“ am Schillerplatz.

    Mehrere Redner forderten ein Ende der Flüchtlingsaufnahme. Darunter eine Frau aus Schneeberg: „Die schleppen Krankheiten ein wie TBC.“

    Reiner Drechsel (72) von der Wählervereinigung „Pro Chemnitz“ behauptete, dass die meisten Flüchtlinge kriminell seien „und uns den Islam aufzwingen wollen“.

    Die Demonstranten zogen im Regen zum Bahnhof, dort löste sich die Kundgebung auf.

    So berichtete MOPO24 am Samstag von der Demonstration.
    https://mopo24.de/#!nachrichten/asyldebatte-bringt-chemnitzer-auf-die-strasse-3085

  49. OT – Stammtisch im Bayrischen Fernsehen

    Man redet über PEGIDA. Helmut Markwort ist mutig und verteidigt die in Dresden demonstrierenden Bürger.

    Reaktion:
    kaltes und eisiges Schweigen seiner linientreuen, linksversifften Gesprächspartner.

    Nicht ganz unkomisch.

    So und in wenigen Minuten beginnt der Lügenpresse-halt-die-Fresse-Club auf DDR1.

    lg
    Nadelstreifennazimischpokentransformationsverliererchaot

  50. Der Bundes-Ober-Pfaffe war früher strammer SED’er, konnte dann Dank Rosenholz-Datei von der CIA reibungslos -wie IM Erika, die zu AM Erika mutierte- in das westdeutsche Kollaborateur-Regime übernommen werden und so seine lebenslange Anbiederung ohne Karrierebruch fortsetzen.

    Was bleibt dieser senilen Dumpfbacke in seinem Alter denn noch anderes übrig, als mit den Wölfen zu heulen?

    Niemand wird ihn nach dem Zusammenbruch des jetzigen Regimes nochmals eine Chance als Wendehals geben; er müsste in bitterstem Elend und als Paria den Rest seines Lebens fristen.

  51. #60 Babieca (14. Dez 2014 11:29)

    @ Cendrillon

    Der politisch korrekte Begriff lautet

    Nadelstreifennazimischpokentransformationsverliererchaot _Innen 😀

  52. Gleich geht´s los:

    http://www1.wdr.de/daserste/presseclub/sendungen/pegida118.html

    Sie nennen sich „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ und wehren sich gegen die ihrer Meinung nach steigende Zahl von Muslimen und Armutsflüchtlingen. Wen spricht Pegida an? Wie sollte man auf die Demonstrationen reagieren? Welche Rolle spielt die AfD bei den Protesten? Und gibt es solche Bewegungen auch in anderen Ländern? Darüber diskutiert WDR-Chefredakteurin Sonia Seymour Mikich am Sonntag im ARD-Presseclub mit ihren Gästen.

    http://www1.wdr.de/daserste/presseclub/gaestebuch/pegida_gaestebuch100.html

  53. sollte sich tatsächlich einmal die Vernunft durchsetzen?
    Zumindest der Ansatz ist da, in Sachsen:

    „Ulbig will Tunesier schneller zurückschicken
    Innenminister Markus Ulbig und tunesische Asylbewerber in Großröhrsdorf.

    Dresden – Gibt es in Sachsen bald weniger tunesische Asylbewerber? Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) will den nordafrikanischen Staat als sicheres Herkunftsland einstufen lassen.
    Konsequenz daraus: Dann könnten sie schneller in ihr Land zurückgeschickt werden.

    Rückblick: Große Aufregung herrschte in der vergangenen Zeit über die tunesischen Asylbewerber im Freistaat.

    MOPO24 berichtete: Erst die Vorkommnisse im (mittlerweile wieder geschlossenen) Heim Großröhrsdorf, dann die spektakuläre Massen-Festnahme von 40 Tunesiern am Hauptbahnhof Dresden.

    Ulbig warb jetzt darum, nach den Westbalkanstaaten Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina auch Tunesien als sicheres Herkunftsland einzustufen.
    Die Massenverhaftung von Tunesiern im Dresdner Hauptbahnhof schlug diese Woche hohe Wellen.

    „Die ermutigende demokratische Entwicklung in Tunesien spiegelt sich in der fehlenden Anerkennung der Asylanträge. Wir sollten darauf reagieren“, sagte er der „Freien Presse“.

    Bei einer solchen Einstufung können Flüchtlinge aus dem betroffenen Land schneller in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Gemäß eines bundesweiten Verteilplans nimmt laut „Freie Presse“ bislang nur Sachsen Tunesier auf.

    Bereits jetzt steht laut Zeitung die Halbierung des Flüchtlingskontingentes ab Januar fest, weil sich dann auch Baden-Württemberg an der Aufnahme von Tunesiern beteiligt.
    https://mopo24.de/#!nachrichten/ulbig-tunesier-asyl-abschieben-3084

  54. Es bedarf noch großer öffentlicher Anstrengungen des Souveräns um unsere Politiker zu Demokraten hin zu erziehen!

  55. #69 Cendrillon (14. Dez 2014 11:45)

    OT – Stammtisch im Bayrischen Fernsehen

    So und in wenigen Minuten beginnt der Lügenpresse-halt-die-Fresse-Club auf DDR1.

    Eine Propagandasendung im AllahRuftDich.

  56. #60 Babieca (14. Dez 2014 11:29)

    😆 😆
    Nadelstreifennazimischpokentransformations
    verliererchaot

    ++++

    Mein Mann sollte endlich mal deutsch lernen.
    Ich werde ihm jetzt also dieses Wort beibringen.

  57. #66 zarizyn (14. Dez 2014 11:40)
    OT
    Sachsen befassen sich zumindest mit Pegida und wollen mit Bachmann reden:

    “Bringt dieser Mann Orosz und Bachmann an einen Tisch?
    Der Chef der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter (54) will mit den PEGIDA-Verantwortlichen sprechen.
    […]

    Bloß nicht, das wäre der fatalste Fehler, den Bachmann zu diesem Zeitpunkt machen könnte.
    Es ist noch zu früh.
    Die Strategie, nicht mit dem Establishment und der Lügenpresse zu reden, hat sich als goldrichtig erwiesen, wie man sieht.

  58. Gauck ist ein erbärmlicher Dussel!
    Weiß er denn nicht als Bundespräsident, dass im Grundgesetz die Versammlungs- und Meinungsfreiheit verankert ist, sofern man sich nicht gesetzeswidrig verhält?
    Er beleidigt die PEGIDA-Teilnehmer als Chaoten und ist deshalb als Bundespräsident nicht mehr tragbar!
    RÜCKTRITT- sofort!

  59. @#67 Kriegsgott:

    „Sie hätten mit PEGIDA reden müssen“.

    „Miteinander reden“ ist eigentlich der übliche -und üble- Trick von Volkszertretern, um dann anschließend unbeirrt ihre verbrecherischen Taten weiter zu verfolgen (siehe „Asylanten“-Flutung, Euro-Rettung, TTIP usw.).

    Wer sich als Bürger auf das Gesülze dieser Polit-Kamarilla einlässt, hat bereits verloren.

    Diese Schergen wurden ehemals gewählt, um als Vertreter des Volkes dessen Interessen wahrzunehmen: SIE SIND DIENER DES VOLKES UND NICHT DESSEN HERREN!!!

    Wer sich aber als Herr aufspielt, der ist sofort abzusetzen und für Schäden persönlich haftbar zu machen.

  60. Ich stell mir schon lange die Frage, aus welchen Quellen Er gespeist wird und von wem er sich vordenken läßt.

  61. #23 Athenagoras (14. Dez 2014 10:39)
    +++ “Unbekannte Dritte” hätten Zugriff auf Edathys Bundestagsrechner gehabt, sagt er 🙂

    Mmh, ist mir schon lange klar, tippe mal auf kriminelle PeGiDianer, meine auch auf seinem Bildschirm eine kleine Swastikaschmiererei gesehen zu haben … der passende Stick wird ja zu finden sein … (io)

  62. OT

    Lügnerin MERKEL!

    Bezichtigt PEGIDA des ANTISEMITISMUS!

    In a speech at a party congress of her Bavarian allies in Nuremberg, Merkel also denounced an attack on buildings in a nearby town being turned into refuge for asylum-seekers. The structures were set on fire and daubed with swastikas.
    „It is unbearable when homes of asylum-seekers are defiled, when people try to make radical slogans,“ Merkel said, adding that everyone coming to Germany had the right to be treated decently.
    Earlier on Friday, Merkel’s spokeswoman Christiane Wirtz said: „In the name of the government and the chancellor I can say quite clearly that there is no place in Germany for religious hatred, no matter which religion people belong to.“
    „There is no place for Islamophobia, anti-Semitism or any form of xenophobia or racism,“ Wirtz said of the growing Monday evening marches in Dresden under the motto PEGIDA, standing for „Patriotic Europeans against the Islamization of the West“.

    https://ca.news.yahoo.com/merkel-condemns-racism-dresden-anti-islam-marches-grow-140639643.html

  63. Wer kennt Hubertus Knabe noch nicht??

    Hubertus Knabe ist zurzeit Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und ist leidenschaftlicher Kritiker der SED/Die LInke.

    http://www.stiftung-hsh.de/

    Und man sollte seine Bücher gelesen haben, damit man weiß, wie die SED-Nachfolger ticken.

    Nur, die SED-Nachfolgern, nein, man darf es durchaus auf Merkel, Gauck et al erweitern.

    Die bittere Erkenntnis ist, es gab nie eine Ent-Stasifizierung in der DDRex.

    Das war eine koordinierte Tat der Sozialisten aus SPD (Partei der Landes- und Arbeiterverräter) und der PDS/Die Linken, und die CDU hat es unter Merkel geschehen lassen.

    Honnecker’s Auftrag an Merkel?

    Die STASI und SED Postenträger wurden nie ausgeschaltet, die versteckten Milliarden nie gefunden und heute führen die Sozialisten einen neuen Transformationsversuch mit dem Islam an ihrer Seite durch.

    (Leider sind die Deutschen so naiv und lassen sich von dem Begriff „Soziale Gerechtigkeit“ blenden, weil sie damit an „soziales Handeln“ denken.

    Weit gefehlt, die Sozialisten wollen an ihr Geld, denn sie sind Materialisten, wie Marx schon sagte, siehe H4. Beiträge zahlen ja, aber nach einem Jahr ist man erledigt und ausversichert.)

    Die ANTIFA gehört dazu und ist Teil ihrer subversiven Strategie, denn so vermeidet man den Eindruck in der Öffentlichkeit, dass direkt der Staat mit seinen Organen an der Zerstörung demokratischer Strukturen beteiligt ist.

    Man wird es nicht schaffen, aber es wäre interessant zu wissen, inwieweit das MfS (Innenminister Die Misere) an verdeckten Operationen beteiligt ist.

    Für die, die einen Blick hinter die Kulissen der BRDDR werfen wollen, denen empfehle ich das folgende Buch von Hubertus Knabe, gibt noch weitere:

    http://www.amazon.de/Honeckers-Erben-Wahrheit-%C3%BCber-LINKE/dp/3549073291/ref=asap_B001JOXWSS?ie=UTF8

    denn so tickt Berlin.

  64. OT – Programmhinweis

    Jetzt im Presseclub der ADR (seit 12:00 Uhr)

    Frust oder Fremdenhass – Wie gefährlich sind Pegida und Co.?

  65. #87 Hessenossi
    +++ Verbot

    PeGiDa wird diskriminiert, dann kriminalisiert und endlich verboten werden – so der Plan.

    Zu Herrn Gauck:
    Früher haben Linksparteien sehr oft die „Schweigende Mehrheit“ als politisches Argument in die Debatte geworfen und besonders SPD-ler schwangen sich nur allzu gerne als Sprecher dieser imaginierten „Schweigenden Mehrheit“ auf.

    Jetzt, wo die „Schweigende Mehrheit“ öffentlich selber „tosend schweigt“ wird sie zum „Chaoten“ gestempelt. – So ändern sich Zeiten und Einstellungen 🙂

    Tosendes Schweigen hilft – „GermanChange“ ändert Welt.

    Lautschweigend Gehör verschaffen.

    Lautschweigendes Spazieren gehen kommt als „GermanChange“ ins Geschichtsbuch!
    Das ist ein Exportschlager.

    Reden ist Silber, Lautschweigen ist Gold.

    Leise, leise laßt uns singen,
    schlummre sanft, wer schlummern will.
    Möcht es unserm Spiel gelingen,
    nur in ihren Traum zu klingen.
    laßt uns rufen, aber still:
    Holde, erwache, Holde, erwache.
    Franz Schubert

    Schweigen ist die Ehre der Sklaven.
    Publius Cornelius Tacitus
    (um 55 – um 120 n. Chr.), römischer Geschichtsschreiber

    Das Schweigen ist darum oft so viel beredter als Sprechen, weil man von dem Schweigen nichts abziehen kann, wie es beim Sprechen durch Herkommen oder Selbsttäuschung in der Regel geschieht.
    Peter Sirius (1858 – 1913)

    Es gibt Zeiten zum Reden und es gibt Zeiten zum Lautschweigen.
    HRL

    Große Dinge sprechen sich am besten durch Schweigen aus.
    Quelle: aus Polen

  66. #2 Stolzer_REP-Waehler

    War nett, Sie kennengelernt zu haben 😉

    Im Ernst, auf meine Emails kam noch nie eine Reaktion. Meiner Meinung nach landen die Emails direkt auf /dev/null.

  67. Es ist zum Jodeln!
    Im ARD-Pressclub wird nach allen möglichen Gründen zur PEGIDA-Bewegung gesucht!
    Nur die Gründe Islam, Sozialschmarotzerei, Kriminalität, Steuerbelastung, Kulturbeeinträchtigung usw. werden nicht angesprochen!
    Die Zuschauer werden für blöde verkauft!
    ARD und alle anderen GEZ-Sender sofort einstellen!

  68. OT?
    Ungeachtet der PEGIDA-Demonstrationen setzt die Bundesregierung einen weiteren Punkt der Koalitionsvereinbarung um. Am 03. 12. 2014 beschloss sie in Absprache mit der SPD auf Vorschlag des federführenden Innenministeriums, beim Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung einzubringen, der ermöglichen soll, zehntausenden abgelehnten Asylbewerbern ein Bleiberecht zu gewähren und damit ein völlig falsches Signal an diejenigen sendet, die darauf warten, es den abgelehnten Asylbewerbern gleichzutun, die sich in Deutschland befinden.

    Die Einleitung des Gesetzentwurfs hat folgenden Wortlaut:

    „Gesetzentwurf
    der Bundesregierung

    Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung

    A. Problem und Ziel

    Der Gesetzentwurf dient maßgeblich der Reform des Bleiberechts sowie des Ausweisungs- und Abschiebungsrechts. Der Gesetzentwurf zielt dabei einerseits darauf ab, die Rechtsstellung derjenigen zu stärken, die auch ohne einen rechtmäßigen Aufenthalt aner-kennenswerte Integrationsleistungen erbracht haben oder die schutzbedürftig sind. Ande-rerseits ist der Gesetzentwurf auch darauf ausgerichtet, verstärkt den Aufenthalt von Personen, denen unter keinem Gesichtspunkt ein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland zusteht, wieder zu beenden und deren vollziehbare Ausreisepflicht, ggf. auch zwangsweise, durchzusetzen.

    B. Lösung

    Es wird eine Bleiberechtsregelung geschaffen, um nachhaltige Integrationsleistungen, die trotz des fehlenden rechtmäßigen Aufenthalts von einem Geduldeten erbracht wurden, durch Erteilung eines gesicherten Aufenthaltsstatus zu honorieren. Die Bleiberechtsregelung wird dabei alters- und stichtagsunabhängig ausgestaltet. Zudem wird die bisher schon bestehende Möglichkeit, einem gut integrierten jugendlichen oder heranwachsen-den Geduldeten legalen Aufenthalt zu gewähren, erleichtert und von verzichtbaren Hemmnissen bereinigt.
    Für das erfolgreiche deutsche Programm zur Neuansiedlung von Schutzsuchenden (Re-settlement-Programm) wird nach dem Abschluss seiner Pilotphase eine eigenständige Rechtsgrundlage geschaffen. Schutzbedürftigen sog. Resettlement-Flüchtlingen wird damit in Deutschland eine dauerhafte Lebensperspektive geboten.

    Im Bereich des humanitären Aufenthaltsrechts wird eine deutliche Verbesserung des Auf-enthaltsrechts für die Opfer von Menschenhandel realisiert. Auch wird die Rechtsstellung von subsidiär Geschützten und sog. Resettlement-Flüchtlingen weiter an die von Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen angeglichen.

    Das Ausweisungsrecht wird grundlegend neu geordnet. An die Stelle des bisherigen drei-stufigen Ausweisungsrechts tritt die Ausweisung als Ergebnis einer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles durchgeführten Abwägung von Bleibe- und Ausweisungsinteressen. Die Abwägung auf Tatbestandsseite ist gerichtlich voll überprüfbar und führt mithin schneller zu Rechtssicherheit.

    Innerhalb des Ausweisungsinteresses bringt der Gesetzentwurf stärker als bisher zum Ausdruck, dass die Bekämpfung von extremistischen und terrorismusrelevanten Strömungen auch mit den Mitteln des Ausländerrechts erfolgen kann.
    Der Gesetzentwurf sieht zudem verschiedene Rechtsänderungen vor, um den Vollzug aufenthaltsrechtlicher Entscheidungen bei Ausländern, denen unter keinem Gesichtspunkt ein Aufenthaltsrecht zusteht, zu verbessern. Diese Regelungen umfassen insbesondere:

    – eine Anpassung der Regelung zur Identitätsklärung an die technischen Entwicklungen, indem unter engen Voraussetzungen die Möglichkeit geschaffen wird, Datenträger eines Ausländers auszulesen. In diesem Zusammenhang wird auch eine Rechtsgrundlage für die Abfrage von notwendigen Zugangsdaten bei Telekommunikationsdienstleister im Gesetz verankert,
    – die Neuregelung eines sog. Ausreisegewahrsams von wenigen Tagen anstelle der sog. „Kleinen Sicherungshaft“, wenn der Termin der Abschiebung konkret bevorsteht,
    – eine Klarstellung, dass die Haftanordnung auch bei einem Scheitern der Abschiebung bis zum Ablauf der Anordnungsfrist unberührt bleibt, sofern die Voraussetzungen für die Anordnung weiterhin vorliegen.
    Auch die Regelungen zum Einreise- und Aufenthaltsverbot werden an die Hinweise der höchstrichterlichen Rechtsprechung angepasst und zugleich grundlegend überarbeitet.“

  69. Die Tante von DER WELT erwähnt zum ersten Mal völlig zutreffend, dass Wirtschaftsflüchtlinge nicht über das Asylrecht zuwandern dürften und deshalb das Einwanderungsgesetz geändert werden muss!
    BRAVO!

  70. #94 eule54 (14. Dez 2014 12:27)
    Die Tante von DER WELT erwähnt zum ersten Mal völlig zutreffend, dass Wirtschaftsflüchtlinge nicht über das Asylrecht zuwandern dürften und deshalb das Einwanderungsgesetz geändert werden muss!
    BRAVO!

    Ja und? Wie weiter?
    Wem nutzt diese „Erkenntnis“ , deren Veröffentlichung mit Sicherheit abgesprochen war – jetzt, wo bereits weit über 100.000 dieser „Flüchtlinge“ hier sind und 200.000 kommen werden?
    Wie will man bis Ende 2015 über 300.000 dieser Leute wieder ausser Landes schaffen?
    Wenn pro Jäh 200.000 kommen, sind es in 24 Monaten bereits 400.000 und Ende 2017 dürften wir die Millionenmarke geknackt haben – Analphabeten und Unterschichten aus Primitivkulturen, die in keiner Weise integrierbar sein werden und deren Versorgung unmöglich vom Sozialstaat aufrecht erhalten werden kann.

  71. #95 John Maynard
    Ich habe eine Quelle zur Friedensdemo bei Gauck bei DW (Deutsche Welle?) gefunden.
    http://www.dw.de/friedensdemo-vor-gaucks-fenster/a-18127362
    _____________________________________________
    Diese riesige Protzpalast im Bildhintergrund,-da könnten doch in inniger Nachbarschaft ganz, ganz viele liebenswürdige „Flüchtlinge“(z.b. aus Tschetschenien) Seite an Seite mit der dort zu Zeit beheimatenden Mietnomade leben,oder?

  72. Lügenpresse-halt-die-Fresse-Club auf DDR1:

    Ich bezweifle, daß die Organisatoren von PEGIDA die FAZ, ZEIT oder die TAZ lesen“ (Gaus/TAZ)

    Übersetzt: „die sind dumm und blöd“.
    Das ist in etwa der Tenor der Sendung. Die PEGIDA-Demonstranten müssen irgendwie nicht so ganz…

    Auf Phönix gibt es anschließend an die Sendung die Hörerdiskussion. Normalerweise sind die Anrufer 100% linientreu und politkorrekt. Man darf gespannt sein.

  73. Ha ha ha – der linke „Freie Journalist“ bemängelt, dass es im Internet Journalisten gibt, die es nicht richtig gelernt haben.
    *total kranklach*

  74. #103 Das_Sanfte_Lamm (14. Dez 2014 12:39)
    #94 eule54 (14. Dez 2014 12:27)
    Ja und? Wie weiter?
    ++++
    1. Sofortige Abschiebung aller Wirtschaftsflüchlinge.
    2. Abwahl der Blockparteien.
    3. Einwanderungsgesetz ähnlich des australischen oder neuseeländischen für Deutschland einführen.

  75. #107 eule54 (14. Dez 2014 12:51)
    1. Sofortige Abschiebung aller Wirtschaftsflüchlinge.

    Bis Ende 300.000 Leute abschieben – es ist aber schon klar, mit welchen Methoden das möglich sein wird?

    2. Abwahl der Blockparteien.

    Besonders in SPD Hochburgen, wie am eklatantesten in Bremen, fallen immer wieder „Schlampigkeiten“ bzw. „Missverständnisse“ bei den Stimmenauszählungen auf.
    Und wenn Nicht-Blockparteien großen Zulauf erhalten, dann dürfte man auch auf Bundesebene nicht mehr vor solchen „Schlampigkeiten“ bzw. „Missverständnissen“ zurückschrecken.

    3. Einwanderungsgesetz ähnlich des australischen oder neuseeländischen für Deutschland einführen.

    Das funktioniert nur, wenn man auch die Grenzen wieder dicht macht und vor allem Italien dazu bringt, damit aufzuhören, die „Flüchtlinge“ weiter gen Norden, nach Deutschland zu schicken.

  76. #108 Das_Sanfte_Lamm (14. Dez 2014 13:00)
    ++++

    Schon klar!
    Die 3 Punkte sind von einander abhängig.
    Mit den jetzigen Politikern ist das natürlich nicht umsetzbar!

  77. #95 Paddelpfote

    Ist doch egal, wenn keine Antwort kommt. Das erwarte ich auch gar nicht. Die Politiker haben doch sowieso ihre „Vorleser“, die die E-Mails vorsortieren. Aber wenn genügend E-Mails zu einem Thema kommen und alle mit demselben Tenor, dann werden diese Vorleser das hoffentlich an den Gauck weiterleiten, dass es im Volk brodelt. Und auch wenn dem Gauck selbst die Intelligenz dafür fehlt, aber sein Politikberater wird ihm dann schon empfehlen, dass er in Zukunft etwas zurückhaltender sein soll mit der Beleidigung friedlicher Bürger.

  78. #98 eule54

    Die Tante von DER WELT erwähnt zum ersten Mal völlig zutreffend, dass Wirtschaftsflüchtlinge nicht über das Asylrecht zuwandern dürften und deshalb das Einwanderungsgesetz geändert werden muss!

    Deutschland hat kein „Einwanderungsgesetz“, und das ist übrigens auch gut so!

    Daß es sich bei Wirtschaftsflüchtlingen (zur Zeit sind das 70% aller Asylantragsteller) um illegale Zuwanderer handelt, die nach den gesetzlichen Bestimmungen kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben und deshalb ausreisepflichtig sind, ist schon heute klar. Das Problem ist aber, daß diese Ausländer nicht freiwillig ausreisen und auch nicht abgeschoben werden, weil die für den Vollzug zuständigen Länder viel zu wenig Abschiebungen vornehmen. Vor allem die von Roten und Grünen regierten Bundesländer wollen keine Abschiebungen, aus ideologischen Gründen und weil sie perspektivisch auf neue Wähler aus den Reihen dieser Personen hoffen.

  79. Man denkt an nichts Schlechtes, aber kaum taucht das Bild des Gaucklers auf, kommt einem der ganze Irrsinn der Politik in die Quere! Was nimmt sich dieser Mann heraus, tausende friedliche Bürger zu beschimpfen?! Das ist der eigentliche geistige Brandstifter, der Hass und Entzweiung herbeiredet, bewußt die Tatsachen verdrehend! Meine Verachtung für diesen BP ist grenzenlos!!

  80. #107 eule54

    3. Einwanderungsgesetz ähnlich des australischen oder neuseeländischen für Deutschland einführen.

    Können Sie mir mal erklären, was Sie im Zusammenhang mit dem Massenzustrom von Asylbewerbern/Wirtschaftsflüchtlingen mit einem „Einwanderungsgesetz“ wollen?

    Ich sage es hier wahrscheinlich schon zum x-ten Male: Ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild würde im Fall von Deutschland allein der aktiven Anwerbung von (vermeintlich) qualifizierten Arbeitskräften aus Nicht-EU-Staaten dienen. Mit einem Einwanderungsgesetz kann man weder den Zuzug von Asylsuchenden noch von Kriegsflüchtlingen, EU-Bürgern oder Familienangehörigen regulieren. Diese Formen der Zuwanderung basieren auf Regelungen des Grundgesetzes bzw. des Völkerrechts, die man durch ein Einwanderungsgesetz nicht aushebeln kann.

    Also bitte sauber trennen: Wer (wie z.B. die AfD) ein Einwanderungsgesetz fordert, der will die Zuwanderung von Arbeitskräften von außerhalb Europas. Die brauchen wir angesichts von Millionen von Erwerbslosen, Unterbeschäftigten und Niedriglöhnern in Deutschland jedenfalls zur Zeit sicherlich nicht. Für die Begrenzung des Zustroms von Wirtschafsflüchtlingen hilft ein Einwanderungsgesetz dagegen nicht weiter (auch wenn einige Politiker und Kommentatoren gerne einen anderen Eindruck zu erwecken versuchen).

  81. #113 Jackson (14. Dez 2014 13:18)
    #98 eule54
    Das Problem ist aber, daß diese Ausländer nicht freiwillig ausreisen und auch nicht abgeschoben werden, weil die für den Vollzug zuständigen Länder viel zu wenig Abschiebungen vornehmen.
    ++++

    Wenn es denn nur das wäre!
    Deutschland ist das zweitstärkste Einwanderungsland nach den USA auf der Erde, weil wir die Wirtschaftsflüchtlinge mit üppigen Sozialleistungen hierher locken, wie sonst kein anderes Land!

    Wenn wir diesen Flüchtlingen keine Sozialleistungen geben würden und die Aufenthaltserlaubnis nur mit einem Rückflugticket zuließen, dann kämen die mehrheitlich erst gar nicht mehr zu uns!

  82. #115 Jackson (14. Dez 2014 13:30)
    Können Sie mir mal erklären, was Sie im Zusammenhang mit dem Massenzustrom von Asylbewerbern/Wirtschaftsflüchtlingen mit einem “Einwanderungsgesetz” wollen?
    ++++

    Klar!
    Damit könnte man zumindest eine qualitative Einwanderung erreichen.
    Bitte auch #118 eule54 (14. Dez 2014 13:52) lesen.

  83. Von der eher biederen Bürgerbeschimpfung, ein angstgetriebenes Dumpfpack von Stammtischlern und/oder „Transformationsverlierer“ (chic, nicht wahr) zu sein, bis hin zur abgebrühten Nazi- und Fremdenhasser-Anpisse gegen uns, seinen Volkssouveräns gerichtet, oft durch den entkultiviertesten staatlich subventierten Antifa-Mob körperlich uns nachstellend noch, wird derzeit von unserer gangsta-Polit-Elite aber auch wirklich jedes Register gezogen, um uns in jeder Hinsicht, als minderwertiges und unwertes politisches Leben zu stigmatisieren, uns auszumustern und mit Stumpf und Stiel , wie ihre nicht verschwiegenen Absichten sogar recht laut sagen, ein für allemal zu liqudieren.

    Der Bundesgauckler rappt jetzt dazu seinen eigenen Deso Dog gangsta rap als Krünung oben drauf auf diesen dampfenden Haufen, als den abschließend zierenden Jahresendschmuck-Schiss sozusagen.

    Und es ist doch nur erst der 3. Advent!

    Eine neue Weihnachtsansprache mit noch mehr zurechtgelogenen Opfern von U/S-Bahnhof-Überfällen wegen zu schwarzer Haare oder Haut könnte also dieses Jahr uns eigentlich von seiner Seite erspart werden.

    Doch deren Prinzip scheint zu sein, doppelte genäht hält besser: gelogen, und wieder und wieder und wieder … gelogen usw. mache irgendwann und irgendwie ein Quäntchen Wahrheit mehr.

    Seine Weihnachtsansprache kann er also dieses Jahr nur noch toppen, wenn er zur Einstweiligen Erschießung der PEGIDA aufruft,von der Staatsspitze her, der verfassungsgemößen, vielleicht in kleinen Antifa-flash mobs. Zuzutrauen ist dem Gecken alles.

    Arme abgrundtief böse … nicht Chaoten, sondern Idioten!

  84. Mit den $-Zeichen vor den Augen, dem ungezügelten Wunsch nach Macht und massiven fanatischen, wirren Ideen im Kopf, ist der Blick für die Realität getrübt und das Schamgefühl ausgeschaltet.

    Nach langem Ringen habe ich mir die Mühe gemacht und die Hitliste der volksverachtenden Äußerungen unserer Politiker und Ex-Politiker angetan. Es ist eine Offenbarung. Es zeigt den ganzen Hass der breiten politischen Kaste auf alles Deutsche und insbesondere auf das deutsche Volk. Da werden Attribute wie Fleiß, Intelligenz etc. verspottet. Was wäre unser Land, wenn nicht genau diese Eigenschaften uns jahrzehntelang ausgezeichnet hätten? Wer würde wohl für den Erhalt unserer Sozialsysteme sorgen? Wer würde unsere „Volksvertreter“ bezahlen? Es gehört schon eine Menge Dummheitspotential dazu, die Menschen, deren einziges Vergehen es ist, morgens früh aufzustehen, ihre Pflicht zu erfüllen und für ihre Rechte einzustehen, so vor den Kopf zu stoßen. So etwas bringt keine Sympathien. Widerlich.

    Sorgen macht uns auch, dass zunehmend deutschenfeindliche Impulse gegeben werden. 🙁

  85. OT

    Hier wird ja sehr gerne über das (oft wirklich nicht sehr augenfreundliche) Aussehen diverserer Politikerinnen oder Frauen anderer Berufsgruppen hergezogen.

    Über die meist nicht minder unansehnlichen Politiker verliert aber nie jemand ein Wort. Dabei gäbe es da bei sehr vielen Ausreichendes zu bemängeln! Die Liste der rein äußerlich Abstoßenden ist nämlich lang.
    Sehr lang.

    Man betrachte sich z.B. das verwüstete, eher einem Hundertjährigem zuzuordnende, Gesicht dieses oben abgebildeten Breitmaulfrosches. Mir jedenfalls bereitet es starke Übelkeit.

    Auch Herr Lucke gehört sicher nicht zu den Schönsten und wirkt dazu auf mich eher weiblich. Seltsamerweise verliert darüber aber nie jemand auch nur ein Sterbenswörtchen.

    Und, ist schon mal jemandem aufgefallen, daß die meisten Politiker in führenden Positionen Strichmünder, also keine Lippen haben?

    Was ich damit sagen will: Ab 40 hat jeder das Gesicht, das er verdient, was den großen Vorteil hat, daß man sein „wahres Gesicht“ nicht mehr verstecken kann. Deshalb ist Lästern über rein Äußerliches ab einem bestimmten Alter meiner Meinung nach legitim, da: Wie außen, so innen!

    Nur, es sollte halt ausgewogen sein. Es gibt ebenso viele häßliche, wenn nicht gar mehr, Männer wie Frauen. Ich vermisse hier diesbezüglich ein gewisses Gleichgewicht.

  86. #96 eule54

    Das wäre schön, wird aber nicht schnell gelingen.

    Ein Weg wäre aber, sich auf eine exponierte Person in den öffentliche Medien einzuschießen und diese per EMail zu irritieren, natürlich mit Copy an Intendanz.

    Mir fällt da auch eine Person aus dem roten Kloster mit SED-Parteibuch ein.

    Das ist auch für Politiker möglich. Nehmen wir den Jäger. Mail an ihn und lassen wir uns erklären, warum die PEGIDA ausländerfeindlich sein soll, wenn sie sich dazu überhaupt nicht äußert oder warum er nicht nach dem GG Artikel 16a verfährt?

    Gibt viele schöne Themen, wie wir die politischen und mediealen Transformern wg. der von ihnen produzierten Widersprüchlichkeiten zum Schwitzen bringen können.

  87. Unfassbar: Drei Jahre Einzelhaft
    hat Beate Zschäpe hinter sich.

    Das berichtet DLF um 10.00 Uhr:
    Bericht: Hafterleichterungen für Beate Zschäpe – Zusammenlegung mit anderer Inhaftierten

    Das Oberlandesgericht München lockert nach Presseinformationen die Haftbedingungen für die mutmaßliche NSU-Terroristin Zschäpe. Die 39-jährige müsse nicht länger in einer Einzelzelle bleiben, schreibt das Magazin „Focus“ unter Berufung auf einen OLG-Beschluss vom 4. November. So sei eine gemeinsame Unterbringung mit einer anderen Gefangenen zulässig und führe – Zitat – „zu keiner Gefährdung der Untersuchungshaftzwecke“. Weiter heißt es in dem Bericht, Zschäpe habe am 28. Oktober schriftlich beantragt, ihre Zelle mit jemandem teilen zu dürfen. Die seit drei Jahren andauernde U-Haft und der lange Prozess stellten für sie eine zunehmende Belastung dar. Sowohl die Justizvollzugsanstalt München als auch die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe stimmten der Bitte demnach zu.

    Dass die arme Frau schon drei Jahre in Isolationshaft gefangengehalten wird, ist bei späteren Nachrichten ab 13.00 Uhr weggelassen worden.

    Das ist gezielter Seelenmord!
    Und dieses Pack will Folter in anderen, aber nicht in den USA, Ländern anklagen.

    Man kann nur hoffen, dass BZ nicht eine Mörderin in die Zelle kriegt!

  88. #27 Klara Himmel (14. Dez 2014 10:41)
    @#19 wien1529 (14. Dez 2014 10:35)

    chaoten? hat der nichtmehrinformierte gauck etwa die antifa gemeint? 😉

    Und davon nur die mit dem Ding zwischen den Beinen, sonst hätte er ja auch von ChaotInnen gesprochen.
    ————

    🙂 wie wahr, wie wahr 🙂

  89. Nachtrag zu #97 Gisbert:

    Den Wortlaut des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zum dauerhaften Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber finden Sie hier:

    http://www.proasyl.de/fileadmin/fm dam/NEWS/2014/Gesetzentwurf_zur_Neubestimmung
    des_Bleiberechts_und_der_Aufenthaltsbeendigung.pdf

    Dort können Sie unter Art. 1 Nr. 14 § 25b
    („Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration“) nachlesen, dass ein Bleiberecht
    – in der Regel nach achtjährigem Aufenthalt –
    gewährt werden soll, wenn u. a. der Lebensunterhalt ü b e r w i e g e n d gesichert ist, h i n r e i c h e n d e
    m ü n d l i c h e Deutschkenntnisse vorliegen und keine e r h e b l i c h e n Straftaten verübt wurden.

    Über sonstige Qualifikationen des Ausländers
    – etwa Qualifikationen beruflicher Art – sucht man im Entwurf vergebens. Es darf also vermutet werden, dass z. B. bei weiblichen
    Ausländern die Sicherung des Lebensunterhalts durch Prostitution anerkannt wird.

  90. Plötzlich sind alle FÜR Pegida:

    NRW-Kommunen unterstützen PEGIDA

    Düsseldorf. Mangel an Platz, Geld und Personal: Die Städte schieben massig Asylanträge vor sich her. Der Städtebund sieht Flüchtlinge als Bundessache.

    Die Städte fordern eine beschleunigte Bearbeitung der 130.000 unerledigten Asylanträge sowie eine schnelle Rückführung der rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber in die Heimat. Der Hauptgeschäftsführer des NRW-Städte- und Gemeindebundes, Bernd Jürgen Schneider, beklagt, dass Asylverfahren durchschnittlich sieben Monate dauern.(…)

    Personalmangel – Städte sitzen auf 130.000 Asylanträgen | DerWesten – Lesen Sie mehr auf:
    http://www.derwesten.de/wp/politik/personalmangel-staedte-sitzen-auf-130-000-asylantraegen-id10141911.html#plx592663701

  91. #126 martin67

    Vgl. wir das einmal mit den RAF-Mördern in Stammheim, wo tatsächlich Morde und Täter bewiesen werden konnten und wie damals die links-versifften Typen, heute in den Institutionen sitzend, hyperventilierten.

    Gut, wir wissen nicht, ob Z. tatsächlich irgendetwas mit den Taten zu tun hat, es scheinen doch nur sehr vage Hypothesen zu sein und die Beweise sind erschreckend dünn.

    Vielmehr scheint der NSU ein Konstrukt der neo-bolschwistischen Transformer zu sein, die einen dritten Versuch der Zerstörung Deutschlands 1968 & 1990 gestartet haben.

    Sie brauchen diese „Nazi-Keule“ für ihren Kampf für den Sozialismus, der ja für die DDR „legitim“ gewesen ist, wie heute noch die Die Linke/SED tönt.

    Und deshalb wird die Nazi-Keule, ganz im Sinne ihres Genossen Stalin, gegen die „rechten“ Bürger geschwungen, obgleich Hitler ein Sozialist war, so national wie Stalin mit seinem „vaterländischen Krieg“, der letztlich eigentlich ein „imperialer“ war.

    Die Konnotierung „rechts“ mit Hitler ist an Bösartigkeit nicht zu überbieten, obgleich falsch, aber das haben die neo-bolschewistischen Transformer der Medien gut hinbekommen.

  92. #93 Gisbert (14. Dez 2014 12:23)

    Ja! Grrrr! Nur zur Ergänzung: Und weil das so ist, stand das die letzten 20 Jahre in allen Parteiprogrammen. Genau. Konnte ich da immer lesen. NICHT!

  93. #120 eule54

    Klar!
    Damit könnte man zumindest eine qualitative Einwanderung erreichen.
    Bitte auch #118 eule54 (14. Dez 2014 13:52) lesen.

    Ich versuche es noch einmal: Mit einem Einwanderungsgesetz stoppen Sie keinen einzigen Armutsflüchtling auf seinem Weg nach Deutschland, und nur um die geht es hier. Mit einem Einwanderungsgesetz würde man nur einen Kanal für zusätzliche Zuwanderung öffnen, nämlich die von mehr oder weniger „qualifizierten“ Arbeitskräften von außerhalb der EU. Die brauchen wir bei de facto 10-12 Millionen Erwerbslosen/prekär Beschäftigten aber nicht. Es gibt nämlich keinen „Fachkräftemangel“ in Deutschland, das ist eine Lüge des Establishments und der Wirtschaft, die Lohndrückerei will!

  94. #132 Jackson (14. Dez 2014 15:27)
    Ich versuche es noch einmal: Mit einem Einwanderungsgesetz stoppen Sie keinen einzigen Armutsflüchtling auf seinem Weg nach Deutschland, und nur um die geht es hier.
    ++++

    Fehlversuch!
    Denn mit der Abkoppelung des Asylrechtes vom Einwanderungsgesetz würden nämlich keine oder fast keine Armutsflüchtlinge mehr zu uns kommen, weil sie dann keine Sozialleistungen mehr bekämen.
    Man könnte damit z. B. auch Ziegenhirten abweisen.
    Dipl. Ingenieuere, Ärzte und andere Fachkräfte könnten sich hier ggf. einbürgern lassen, wenn Bedarf vorhanden ist.
    Heute ist es so, dass zwischen Wladiwostok und Timbuktu jeder Neger und Zigeuner weiß, dass es in Deutschland sehr hohe Sozialleistungen gibt! Daher die Schwemme!
    Der Migrationsdruck ist nämlich abhängig vom Einkommensgefälle!
    Im übrigen haben wir auch genug deutsche Penner bei uns, denen es gut täte, sich vor dem Druck von qualifizierten Einwanderern etwas mehr anzustrengen.
    Auch viele Bio-Deutsche haben sich nämlich leider mit Hartz-4 arrangiert. Die Harzer, welche ich persönlich kenne, arbeiten ausnahmslos schwarz nebenbei! Damit betrügen sie die normalen Steuerzahler!

  95. #130 Antidote

    Gut, wir wissen nicht, ob Z. tatsächlich irgendetwas mit den Taten zu tun hat, es scheinen doch nur sehr vage Hypothesen zu sein und die Beweise sind erschreckend dünn.
    +++++++++++++++++++++++

    Inzwischen glaubt kein Mensch mehr, dass die zwei Uwes die Mörder waren.
    Sie sind, wie immer, wenn der Staat Terror macht, tot.

    Ich behaupte, die BZ ist zu früh aus dem Hause gegangen, so dass es nun Pech für die Nazi-Erfinder war, dass sie überlebte.

    Da blieb ihnen nichts weiter übrig, als sie mit unsinnigen Vorwürfen anzuklagen.
    ……………
    Wenn ein paar Türken einen Deutschen tottreten und man nicht weiss, wer derjenige war, dann werden sie laufengelassen….entgegen dem Gesetz…
    So ist sie, die Justizhure der BRD.

  96. #133 eule54

    Denn mit der Abkoppelung des Asylrechtes vom Einwanderungsgesetz würden nämlich keine oder fast keine Armutsflüchtlinge mehr zu uns kommen, weil sie dann keine Sozialleistungen mehr bekämen.

    1. Sie können Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen in Deutschland nicht die Sozialleistungen streichen oder auch nur stark beschränken, das würde gegen Art. 20 Abs. 1 GG (Sozialstaatsprinzip) verstoßen, wie das Bundesverfassungsgericht zuletzt im Juli 2012 in seinem Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz festgestellt hat. Im Fall von Armutszuwanderern aus Rumänien, Bulgarien und anderen EU-Staaten käme noch das Diskriminierungsverbot aus Art. 18 AEUV als weiteres juristisches Hindernis hinzu.

    2. Natürlich gibt es auch deutsche Arbeitslose, die lieber Stütze beziehen als zu arbeiten. Das gilt aber nicht für die Mehrheit und schon gar nicht für die knapp 7 Millionen Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen, die zu schlechten Bedingungen arbeiten müssen.

    Mehr Einwanderer verschärfen die Konkurrenzsituation und erschweren es vor allem Problemgruppen des Arbeitsmarktes wie z.B. Alleinerziehenden und älteren Erwerbspersonen, einen neuen Arbeitsplatz zu finden. Deshalb ist ein Einwanderungsgesetz jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt abzulehnen, auch wenn es keinen Zustrom von Asylbewerbern/Flüchtlingen gäbe.

  97. „Das sind alles Chaoten.“
    Wenn ein ehemalige IM sowas sagt, nehme ich das als Kompliment. Denn ich will kein Lob von der falschen Seite!

  98. #136 Jackson (14. Dez 2014 16:49
    1. Sie können Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen in Deutschland nicht die Sozialleistungen streichen oder auch nur stark beschränken, das würde gegen Art. 20 Abs. 1 GG (Sozialstaatsprinzip) verstoßen, wie das Bundesverfassungsgericht zuletzt im Juli 2012 in seinem Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz festgestellt hat.
    ++++
    Natürlich muss das „neue Gesetz“ entsprechend gemacht werden.
    Und auch das BVG müßte dann gemäß des neuen Zuwanderungsgesetzes urteilen.
    Voraussetzung dafür sind zur Gesetzgebung andere, realistische Politiker und Parteien.

  99. Heute ist 3. Advent.
    Und dann wieder so ein Bild. Würg.
    Ich hab mal gehört, es gibt Adblocker.
    Gibt es auch Blocker für solche Ekelfotos?

  100. #138 eule54

    Natürlich muss das “neue Gesetz” entsprechend gemacht werden.

    Art. 20 Abs. 1 GG, der das Sozialstaatsprinzip festlegt, ist Kernbestand des Grundgesetzes und unterliegt deshalb der Ewigkeitsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG. Aus diesem Grund wäre jedes Gesetz, das dieses Sozialstaatsprinzip im Kern berührt, verfassungswidrig und damit nichtig.

    Wer das ändern will, der muß das Grundgesetz abschaffen und nach Art. 146 GG eine neue Verfassung vom Volk beschließen lassen, in der das Sozialstaatsprinzip in der von Ihnen gewünschten Weise eingeschränkt wird. Das aber ist auf absehbare Zeit utopisch.

  101. Dieser typ wohnt in einem Schloss und predigt dem Volk sein linkes Gedankengut.
    So waren auch die Parteibonzen in der ehemaligen DDR. Hoffentlich sind wir die Dreck irgendwann einmal los.
    Die brauchen vielleicht ein eigenes Land, wie wäre es mit Kuba?

  102. #142 pippo kurzstrumpf der erste

    Das Chaos in Gaucks Hirn muss furchtbar sein. Wann tritt er zurück?

    Uns wäre ja schon viel geholfen, wenn der Mann nicht für eine zweite Amtszeit antreten würde!

  103. Was machten unsere Politiker und unsere Medien über viele Jahre bis zum heutigen Tage?

    Man differenzierte nicht zwischen zugereisten Fachkräften, zugereisten Hilfsbedürftigen, Wirtschaftsflüchtlingen, Einwanderern und auch nicht in solche die Deutschland mit seinem Volk und seiner Leitkultur einfach nur bevorzugen, in solche die Deutschland und sein Volk mit seiner Leitkultur nur missachten, man unterschied auch nicht nach Herkunftsland oder Herkunftskultur.
    In diesem gleichmachenden populistischen Wahn ist man nichteinmal bereit zu unterscheiden was zu Deutschland gehört und was nicht.

    Alles was wir seit vielen Jahren von Politikern und Medien an Zugereisten oder auch Migranten gezeigt bekommen beschränkt sich auf Türken oder Moslems. Die gesamte weltweite Vilefalt an Herkunftsländern und Herkunftskulturen von Menschen die gerne bei uns leben und arbeiten, vor allem aber unsere westliche Kultur nicht verachten wird von Politik und Medien ignoriert.

    Im Gegensatz zu Politikern und Medien ist der mündige Bürger sehr wohl bereit und in der Lage diese Unterschiede festzustellen und fordert von der Politik auf diese Unterschiede mit angemessenen Schritten einzugehen.

    Was machen nun wieder unsere Politiker mitsamt ihren Medienknechten?
    Frei nach dem Motto: „Wer nicht für mich ist, ist wider mich!“ Wird der mündige Bürger als rechtsradikal verallgemeinert und vereinheitlicht.

    In Politik und Medien ist man weder bereit noch in der Lage Realitäten zu erkennen und auf diese einzugehen.

    Verwunderlicherweise sind Politik und Medien in dieser Woche aber bereit den Spagat zu Ralph Giordano und seinem Lebenswerk herzustellen und für sich zu vereinnahmen trotz dessen 10 Thesen unter deren Voraussetzung der ehemalige Berliner-Bank-Chef eben doch recht hat.

    In PEGIDA haben sich diejenigen mündigen Bürger versammelt die bereit sind Realitäten zu erkennen und von der Politik fordern auf Realitäten einzugehen.
    Ausser AFD ist keine deutscher Politiker bereit die berechtigten Forderunge des mündigen Bürgers umzusetzen.

    Die derzeitige Politik müssen wir uns nur so lange gefallen lassen, wie wir uns diese eben gefallen lassen!!!

  104. Chaot

    „jemand, der seine politischen Ziele auf radikale Weise mit Gewaltaktionen und gezielten Zerstörungsmaßnahmen durchzusetzen versucht“

    so definiert Duden-Online Chaot.

    Entweder ist der Oberspinner ziemlich dämlich oder aber
    bösartig.
    Die wirklichen Chaoten werden von dem nicht mal
    benannt. Jeder weiß wer die sind.

  105. #143 Jackson (14. Dez 2014 18:37)
    #142 pippo kurzstrumpf der erste
    Das Chaos in Gaucks Hirn muss furchtbar sein. Wann tritt er zurück?
    Uns wäre ja schon viel geholfen, wenn der Mann nicht für eine zweite Amtszeit antreten würde!
    ++++
    ..und wenn er seine viel jüngere Konkubine nicht noch heiraten würde.
    Denn das käme bei seiner üppigen Altersversorgung nach seinem Ableben dem Steuerzahler ziemlich teuer!

  106. Unser Bundes-Emo Gauck muss aufpassen, dass er sein Weltschmerz-Gesicht nicht aus Versehen zu einem Lachen überzieht.

    Ich bin gespannt, wozu er uns dieses Jahr ermahnt.
    :mrgreen:

  107. #11 Eurohamster
    +++ Irrer

    „ich glaub nicht dass er Türke ist. Von der Physiognomie ist es wahrscheinlich ein Tunesier, zudem plappert er etwas von Afrika…
    Es zeigt sich halt immer wieder, dass 1400 Jahre islamgerechtes Cousinen-Poppen nicht gerade in akademischen Weihen resultieren:)?“

    … steht in den Kommentaren 🙂 da müssen jede Menge PI-Sympathiesanten schreiben, allerdings mit einem anderen Nick …

  108. #11 Eurohamster (14. Dez 2014 10:26)
    Was ist ist denn das für ein verblödeter Typ, der ist doch irgendwo aus der Psychatrie ausgebrochen. Mit seinen Spinnenärmchen ist er wohl durchs Schlüsseloch.
    🙂

  109. Dieser Mann ist protestantischer Pastor, und lebt seid fast 2 Jahrzehnten im offenen Ehebruch – soviel zum Thema Ehre!

    semper PI!

  110. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Proteste der islamfeindlichen Bewegung Pegida als eine „Schande für Deutschland“ bezeichnet.

    ————————————–
    Mein Gott, darf den ein Innenminister so etwas über den Gauckler und die deutsche Regierung sagen ?

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