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HH: Kein Flüchtlingsheim im Rotweingürtel

asylheim_sophienterrasse [1]Wer hätte es gedacht, Anwohnern in Hamburg Harvestehude können „Flüchtlinge“ nicht zugemutet werden. Da es sich um ein „besonders geschütztes Wohngebiet“ handelt, hat das Verwaltungsgericht, nach Klage von Anrainern, den Umbau gestoppt. 15 Millionen Euro hat sich die Stadt den Edelflüchtlingsbau kosten lassen. Weitere 5 Millionen Euro waren für den First Class-Umbau geplant.

(Von Wiborg)

NDR [2] berichtet:

Bei einer Unterbringung von Wohnungslosen und Flüchtlingen in der vorgesehenen Weise handele es sich zudem nicht um eine Wohnnutzung im engeren Sinne, befanden die Richter.

Dazu fehle es an der auf Dauer angelegten Häuslichkeit und an der Freiwilligkeit des Aufenthalts. Eine Wohnnutzung setze ferner ein Mindestmaß an Intimität voraus. Hieran fehle es ebenfalls.

Da sind wohl die Reichen mal wieder besser gestellt, als der normale Michel. Mir fehlt es auch an der „Freiwilligkeit“ – und zwar schon bei der Aufnahme der „Bereicherer“. Hamburg hat demnächst die Wahl! Noch mehr Verbrechen und Straftaten oder ruhige Wohngegenden.

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Legida: Reporterin klagt über deutsche Fahnen

geschrieben von PI am in Lügenpresse,PEGIDA,Realsatire,Video | 200 Kommentare

nadine_mierdorf [3]Pegida und der Aufstand des gesunden Menschenverstandes lässt Medien und Politik im Dreieck springen. Bösartig und hinterhältig reagiert das „offizielle Deutschland“ und steht plötzlich in seiner ganzen nackten Heuchelei da. Wie peinlich die Reaktionen mittlerweile sind, zeigt ein N24-Videobericht von der Legida-Demonstration am vergangenen Mittwoch. N24-Außenreporterin Nadine Mierdorf (Foto) ist außer sich: Die Legida-Anhänger hinter ihr tragen doch tatsächlich – … Deutschlandfahnen!?!

(Von L.S.Gabriel)

Mit weinerlichem Gesichtsaudruck berichtet Mierdorf [4]:

„In Leipzig herrscht Ausnahmezustand. [..] Über unseren Köpfen kreist ein Polizeihubschrauber!“

Und ganz schlimm: Es wird immer wieder „Lügenpresse“ gerufen.

„Hinter mir da laufen die Legida-Anhänger, es sind Tausende, die da heute Abend marschieren, die rufen nicht nur Lügenpresse und andere sehr laute und aggressive Parolen, sondern sie schwenken auch Deutschlandfahnen!“

Das ist natürlich erschreckend, Deutsche schwenken mitten in Deutschland die deutsche Fahne, rechtsradikaler geht es wohl gar nicht mehr. An diesem Abend schrieb klein Nadine vermutlich in ihr Tagebuch:

Liebes Tagebuch, ich habe Angst. In Deutschland gibt es böse Menschen, die sagen, sie lieben Deutschland und schwenken dazu die Deutschlandfahne. Sie sagen auch, ich lüge und soll still sein und wollen nicht mehr mit mir und meinen Freunden spielen. Ich weine jetzt noch ein bisschen, dann schreibe ich das alles auf und sag es meinem Chefredakteur, der muss das dem Propagandaministerium melden, deine Nadine.

Wir raten N24 dringend, sich qualifizierteres Personal zu suchen und so zu berichten, wie sich das für seriöse Nachrichten einmal gehört hat, dann klappt das mit den Quoten auch wieder.

» zuschauerservice@n24.de [5]

Hier das Video:

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Peter Helmes: Der Irrweg des Mario Draghi

geschrieben von PI am in Finanzen/Steuern,Lumpen | 83 Kommentare

dragi [6]Mario Draghi läßt Geld drucken – als handele es sich um Bonbons. Das Volumen für Staatsanleihen-Übernahmen, das die EZB nun beschlossen hat, ist gigantisch und noch höher, als befürchtet: mehr als insgesamt über eine Billion Euro, genauer: 1.140 Milliarden Euro. „Kauf von Staatsanleihen“ lautet die verdammte Draghi-Formel zur Entwertung unseres Geldes; denn gemeint sind auch Anleihen von Ländern, die ihr Geld vielleicht gar nicht wert sind. Für die Kritiker an den Plänen steht ein Schlagwort Pate: Unerlaubte Staatsfinanzierung.

(Von Peter Helmes, www.conservo.wordpress.com)

Die Staaten profitieren davon; denn sie können sich damit besser refinanzieren. Sie haben mehr Möglichkeiten, Geld aufzunehmen. Das heißt aber umgekehrt auch, daß sie weniger tun werden, um ihre Haushalte in Ordnung zu bringen, und auch weniger schwierige Reformen im eigenen Land durchzuführen, die zwar am Anfang schwierig, am Ende aber ökonomisch erfolgreich sind.

Omas Sparbuch wird zu Altpapier – entwertet, und zwar laufend. Sachwerte – z. B. Grund und Boden, Häuser, Wertpapiere oder Ackerland – alles steigt im Wert, wird also teurer. Aber wer kein Vermögen hat, schaut in die Röhre, muß mehr bezahlen. Arbeiter, Angestellte, Rentner oder Hartz IV-Bezieher zahlen nun höhere Preise. Die „soziale“ Marktwirtschaft wird zertrampelt. Die Erklärung für die Folgen der falschen EZB-Entscheidung liegt auf der Hand:

Wenn Papiere zu einem weniger hohen Wert, den sie eigentlich haben, auf den Markt kommen und auch noch überhöht bezahlt werden, ist das ökonomisch nicht sinnvoll und führt dazu, daß die Staaten zwar billiges Geld bekommen. Aber das nützt ihnen letztlich nichts, weil ein Investment in den Krisenländern nicht funktioniert ohne die dringend notwendigen Reformen, so wie es in Deutschland übrigens auch war. Die damalige „Agenda 2010“ hat erst dazu geführt, daß Investitionen dann rentierlich wurden.

Gesamthaftung – No-Bail-Out-Klausel obsolet

Mit dem Pumpen von mehr Geld in den Markt sollen – so die Mär der EZB – eine Deflation verhindert und die Konjunktur in den schwachen Euroländern angekurbelt werden. Doch schaut man genauer hin, erkennt man Draghis wirkliche Absicht: Er will die „Wackelländer“, z. B. sein geliebtes Italien und auch Frankreich, Griechenland etc., mit letztlich deutschem und holländischem Geld – auch das der braven Sparer, die immer mehr in Richtung der Null-Zinsenmarke abschmieren – vor dem finanziellen Zusammenbruch retten. Die No-Bail-Out-Klausel ist längst zu Makulatur geworden.

Der Euroraum ist zu einer Gesamthaftungsgemeinschaft verurteilt. Die Krisenländer lassen die Schampuskorken knallen: Nicht mehr zu extremer Haushaltsdiziplin verdonnert, können sie sich nun locker zu günstigsten Zinsen weiterhin hoch verschulden – Super-Mario sei Dank. Aber derweil werden Sparguthaben nach und nach aufgefressen. Das ist nichts anderes als eine kalte Enteignung durch die Geldvernichtungsmaschine namens EZB.

Die Europäische Zentralbank handelt zwar unabhängig im Rahmen ihres Mandats. Das aber, was sie jetzt macht, nämlich eine Staatenfinanzierung zu betreiben, gehört nicht mehr zu ihrem Mandat. Mit solchen Anleihekäufen überschreitet die EZB ihr Mandat.

Deutsche Kritik – folgenlos

Aus Deutschland kommt parteiübergreifend Kritik. Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Wagenknecht, nannte die EZB-Pläne „völlig falsch“. Sie sagte im Deutschlandfunk, es handele sich um ein Sanierungsprogramm für die Banken, wenn ihnen im großen Stil Wertpapiere abgekauft würden. Bundeswirtschaftsminister Gabriel meinte, es dürfe nicht allein der Notenbank überlassen werden, für mehr Wachstum und Beschäftigung zu sorgen. Der bayerische Finanzminister Söder (CSU) warnte, das EZB-Programm könne zu einem nachlassenden Reformdruck in den Euro-Staaten führen. Eurogruppenchef Dijsselbloem rief Länder wie Frankreich und Italien auf, ihren Sparkurs fortzusetzen. „Parole, Parole“, sagen die Italiener in verächtlichem Tonfall dazu: Worte, alles nur (leere) Worte.

EZB-Anleiheprogramm – der falsche Weg

Die (seriöse) Politik hat offensichtlich vor den Wunschträumern und Disziplinlosen kapituliert. Unterschiedliche Mentalitäten führen zu unterschiedlichen Verhaltensweisen. Eben deshalb wäre eine „harte“ EZB-Politik nötig. Die Deutschen – wie die Holländer, die Österreicher, die Skandinavier, aber auch die Polen – wollen, da durch zwei Inflationen im letzten Jahrhundert leidgeprüft, vor allem eine stabile Währungspolitik. Das sehen z. B. die Italiener aber anders. Sie erwarten von der EZB Hilfe für ihren Haushalt. Und ihr Mario Draghi verspricht ihnen diese Hilfe. Ergo lieben sie ihn und würden ihn am liebsten zum neuen Staatspräsidenten ernennen. Capito?

„Die Schulden gemeinsam tragen“

Der Kern der unterschiedlichen Sicht der Nordländer gegen die Südländer: Letztere sehen die EZB weniger in der Pflicht für eine Stabilität des Geldes, sondern für die Stabilität der Euro-Zone. Ohne den Ankauf italienischer Staatsanleihen durch die EZB werde die Eurokrise in die nächste Runde gehen und dadurch Länder wie Frankreich und Italien an den Rande des wirtschaftlichen Ruins getrieben, meinen sie.

Man muß schon genau hinhören, was im Land, wo die Zitronen blühen, getuschelt wird. Zum Beispiel: Das Problem sei, daß es immer noch an einer gemeinsamen Politik zur Lösung der Krise fehle. Es gebe keine gemeinsame europäische Steuerpolitik. Versuche der Europäischen Zentralbank, Versuche von Mario Draghi, dieses politische Manko durch eine expansivere und unorthodoxe Geldpolitik zu kompensieren, habe es schon einige gegeben, aber was die wirtschaftliche Zukunft Europas angeht, sei man doch sehr beunruhigt, solange die Schulden einzelner Länder nicht zusammen von allen getragen werden. Diese Ansicht vertritt z. B. der Mailänder Wirtschaftswissenschaftler Tito Boeri und steht damit gewiß nicht allein. Das ist der Offenbarungseid: „…solange die Schulden nicht gemeinsam getragen werden…“

Die Krisenländer sind selbst schuld, aber haben ihre Chance verspielt – aus mangelnder Disziplin. Die EZB hatte vor zwei Jahren einen richtigen und wichtigen Beitrag geliefert. Sie hatte den Staaten Zeit verschafft, Reformen durchzuführen. Es wird aber täglich sichtbarer, daß diese Reformen offensichtlich nicht oder falsch gemacht wurden. Jetzt dann erneut einzusteigen in ein riesiges Milliarden-Karussell, billiges Geld auf den Markt zu schmeißen, führt ja nicht dazu, daß der Reformdruck besser oder schneller wird, daß mehr geleistet wird, sondern daß eher nachgelassen wird, obwohl eigentlich der Reformturbo angeschmissen werden müßte.

Beifall für Draghi, wo man im Süden auch hinschaut. „Super-Mario“ – der Retter vor dem Auseinanderbrechen der Eurozone! Welch ein Irrsinn! Dieser Kurs bringt keine langfristigen Erfolge, zumal die Italiener auf Sparforderungen oder –vorgaben pfeifen und ihre Wirtschaft den Bach runtersausen lassen. Allen voran der anfangs so hoch gelobte neue Ministerpräsident des Landes, Matteo Renzi. Der zeigt typisch italienische Moral: Selbstverständlich ist Italien zu Reformen bereit, aber bitte keine direkten Vorgaben. „Wasch mir den Pelz…“

Markus Söder: „Reformdruck sinkt“

Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU), der sich mit seiner konsequenten Haltung bei Merkel sicher nicht beliebter macht, sieht (erwartungsgemäß) die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) sehr viel kritischer. Im Deutschlandfunk (22.1.15) bedauerte er, sie „komme nicht mehr zum Ergebnis“. Der Reformdruck auf die Staaten sinke, und die EZB beschwöre dieselben Risiken, „die uns schon einmal in extremste Turbulenzen gebracht haben“. Die Staatsanleihekäufe der EZB seien eher „Medikamente mit gefährlicher Nebenwirkung denn eine ernsthafte Therapie“. Ein unbegrenzter Ankauf von Staatsanleihen lasse „das ganze System ins Wanken bringen“. Söder bekräftigte die deutsche Meinung, daß
eine Staatenfinanzierung nicht zum Mandat der Zentralbank gehöre. In den Staaten seien weitere Reformen nötig, der Druck auf die Regierungen müsse erhöht werden.

EZB hat die letzte Patrone verschossen

Für Söder und (unausgesprochen) auch für den Chef der Bundesbank, Weidmann, (wie auch für mich) ist klar: Die EZB ist mit ihrer Geldpolitik, mit den geldpolitischen Instrumenten, die zur Verfügung stehen, am Ende. Draghi hat die letzte „Bazooka“ geladen, die letzte Patrone verschossen. Die Strategie, die die EZB mit Draghi hat, führt letztlich in eine Sackgasse. Ein irres Spiel: Draghi versucht, das Rad noch eine Runde zu drehen, die Geschwindigkeit noch etwas zu erhöhen. „Wer will noch mal, wer hat noch nicht…?“ Aber das hat alles keinen großen Effekt, wenn sich in den Staaten nichts verändert, wenn Frankreich und Italien nicht ihre Reformen stärker voranbringen, wenn in den südeuropäischen Ländern der Reformprozess, der ja schon ansatzweise gut funktioniert hat, fortgesetzt wird.

Italiens Renzi ist ja mal gut gestartet, drohte aber sich im eigenen Land unbeliebt zu machen und bremste den Reformeifer. Man kann da aber nicht mittendrin aufhören. Die Anleihenpolitik führt einfach dazu, Druck von dem Reformprozeß zu nehmen. Damit aber wird am Ende möglicherweise der Effekt deutlich geringer. Die FAZ (23.1.15) mahnt:

Mit diesem Beschluß beerdigt Europas mächtigste Behörde in eigener Machtvollkommenheit die Prinzipien der Währungsunion. Das ist das Schlimmste. So zerstört die EZB das Vertrauen in den Euro.

Eine richtige, eine weise Erkenntnis. Sie sollte aber auch im eigenen Haus befolgt werden. Der Linksableger der FAZ, die Frankfurter Rundschau (FR), kommt zu einem ganz anderen Ergebnis – und da haben wir Deutschland (FAZ) und Italien (FR) in einem Haus versammelt:

Der Schritt wird die Euro-Konjunktur zwar nicht retten, aber unterstützen. Dennoch hält sich Gegnerschaft zu den Anleihekäufen. Vor allem in Deutschland und den Niederlanden – Europas großen Gläubigerländern – weigert man sich erstens, das Risiko eines Zahlungsausfalls in den Euro-Schuldnerstaaten zu übernehmen; und zweitens will man nicht, dass die Hilfe der EZB den Druck von diesen Ländern nimmt, ihre Produkt- und Arbeitsmärkte zu reformieren zum Wohle der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Mit ihrem nationalen Vorbehalt schwächen Deutschland und die Niederlande die Wirkung der
EZB-Politik und unterminieren das Gemeinschaftswerk Euro-Zone – viel stärker, als es das griechische Linksbündnis Syriza jemals könnte.

Das zeigt, wes (linken) Geistes Kind die Frankfurter Rundschau (FR) ist, und belegt damit eindrücklich, das Pflichtblatt für Linksikonen zu sein. Die FR ist bekanntermaßen gehbehindert, der Verkauf stottert, die Auflage marginalisiert. Aber sie hat – fast, wenn man die taz einbezieht – ein Alleinstellungsmerkmal in diesem unseren Lande: das der ideologischen Verbohrtheit und der Dummheit. Aber wie lernten wir schon in der Schule? Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.

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Jetzt hat auch Frankfurt eine eigene Pegida!

geschrieben von PI am in Counter-Jihad,PEGIDA | 60 Kommentare

image [7]Nach Überwindung anfänglicher organisatorischer Hindernisse hat sich jetzt in der hessischen Metropole ein engagiertes Orga-Team um die Frankfurterin Heidi Mund [8] zusammen gefunden, um die Inhalte von PEGIDA Dresden nach Frankfurt und die Region Rhein-Main zu tragen. Die erste Kundgebung findet am Montag, den 26.1. um 18.30 Uhr an der Hauptwache in Frankfurt statt. Laut FAZ [9] werden mehr als 500 Teilnehmer und eine große Gegendemo erwartet.

Das Orga-Team der Pegida Frankfurt Rhein-Main [10] schreibt in einer Pressemitteilung:

Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich unser Volk aus Passivität und Lethargie erhebt. Dabei distanzieren wir uns explizit von allen extremistischen Gruppierungen und Strömungen, egal aus welcher politischen oder religiösen Richtung. Bei allem unserem Tun haben wir das Wohlergehen unseres Landes, des deutschen Volkes sowie aller hier lebenden Menschen im Fokus.

PEGIDA Frankfurt-Rhein Main ist eine unabhängige sowie unparteiische Bewegung und stellt sich hinter das Positionspapier sowie die sechs konkreten Forderungen der PEGIDA Dresden. Diejenigen, die im Orga-Team oder erweiterten Kreis mitarbeiten, tun dies als Privatpersonen und in ihrer Eigenschaft als Bürger unseres Landes, unabhängig von einer etwaigen Zugehörigkeit zu Parteien, Verbänden oder Organisationen.

Als Termin für den 1. Abendspaziergang in Frankfurt haben wir Montag, den 26. Januar 2015 um 18.30 Uhr festgelegt. Die Entscheidung für diesen Termin ist aufgrund der jüngsten Entwicklungen sowie des generellen Demonstrationsverbotes vom 19.01.15 für Dresden und den damit verbundenen Einschränkungen der Grundrechte gewählt worden.

Daher steht diese Demonstration unter dem Motto „Meinungsfreiheit darf in unserem Land nicht zur Mutprobe werden“. […]

Im Anschluss an die Kundgebung, zu der ein Überraschungsgast erwartet wird, findet ein Spaziergang durch die Innenstadt statt. PI-Leser aus dem Rhein-Main-Gebiet sind herzlich eingeladen, an der 1. Pegida Frankfurt Rhein-Main teilzunehmen und das Geschehen mit Fotos und Videos zu dokumentieren.

» Kontakt: pegida.frankfurt@gmail.com [11]

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Video: Klaus Kinski und die Lügenpresse

geschrieben von PI am in Lügenpresse | 84 Kommentare

(Ab Minute 5 wirds interessant / Spürnase: Running Man)

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Lutz Bachmann und der bürgerliche Anstand

geschrieben von PI am in Konservative,Political Correctness | 81 Kommentare

bachmann [12]Es ist wiederholt gesagt worden, dass Pegida unbedingt „bürgerlich“ sein müsse und die Personen, die der Bewegung vorstehen, müssten in jeder Hinsicht seriös, unangreifbar und untadelig sein. So etwas hört man seit 30 Jahren immer, wenn deutsche Konservative sich einen Aufbruch unter einer charismatischen Führungspersönlichkeit wünschen. Die Gegenseite ist da weniger anspruchsvoll und wohl auch deshalb erfolgreicher. Lutz Bachmann ist jetzt jedenfalls Opfer dieses Anstandskults geworden, nachdem er sich über Ausländer in einer Weise geäußert hat, in der man nur über Deutsche reden darf, und sich über den – nach Auffassung des Mainstreams – eigentlichen Kern der Identität jedes Deutschen beim Rasieren in ungebührlicher Weise lustig gemacht hat.

(Von Peter M. Messer)

Bevor jetzt als Ausgleich das große Bemühen um die Wiedergewinnung bürgerlicher Anständigkeit beginnt, hätte ich eine kleine Frage: Warum sollte man das überhaupt tun? Was hat dieser ganze Komplex Bürgerlichkeit eigentlich in den letzten Jahrzehnten politisch geleistet, weswegen man sich an ihm ausrichten sollte? Die Reaktionen auf Pegida haben jedenfalls die Verhältnisse so zur Kenntlichkeit getrieben, dass man eine kurze und eindeutige Bilanz ziehen kann:

1. Parteien, Medien und Institutionen

Diese haben sich in den letzten Wochen eindeutig gegen die Interessen der Deutschen und auf die Seite des linken Mainstreams gestellt. Das gilt gerade für Institutionen, denen gegenüber der brave Bürger besonders vertrauenshörig war wie die Kirchen oder die FAZ. Ich hoffe, dass der Ausdruck Lügenpresse zur einem dauerhaften Vermächtnis Pegidas an das politische Bewusstsein in diesem Land wird, aber eine Einschränkung muss ich machen: Natürlich lügen die linken Medien. Aber immer nur im Detail. Wer TAZ, Zeit oder Spiegel liest, weiß doch, wo diese stehen. Das eigentliche Problem sind die bürgerlichen Medien wie Welt und FAZ, deren Scheinkonservatismus am Ende immer in Regierungshörigkeit kippt und die nun endlich die Maske fallen ließen.

2. Ideologie und Pragmatismus

Der bürgerliche Glaube an die Überlegenheit pragmatischen statt ideologischen Handelns ist politisch komplett gescheitert. Ob Multikulti, Genderismus, Europäismus oder Globalismus: die Politik wird von ideologischen Positionen mit klaren Feindbildern bestimmt. Der bürgerliche Pragmatismus hat sich als wurzellose Nachgiebigkeit erwiesen, die immer verliert, und zwar erfahrungsgemäß.

3. Erfahrung

Der Satz „Wenn die Ideologie mit der Wirklichkeit kollidiert, gewinnt die Wirklichkeit“ ist empirisch kaum zu belegen. Wenn Ideologie mit der Wirklichkeit kollidiert, verliert die Wirklichkeit, solange das System, in dem sich die Ideologie manifestiert, besteht. Sie siegt erst mit dem Zusammenbruch des Systems und der reißt alle mit, auch den Bürgerlichen, der immer die Erfahrung beschworen hat, statt politisch das Nächstmögliche zu tun. Ohnehin zeigt nicht besser als die Erfahrung, dass bürgerliches politisches Handeln angesichts seiner absoluten Erfolglosigkeit falsch sein muss. Ich spreche hier von politischem Erfolg, nicht von wirtschaftlichem. Das Bürgertum hat dieses Land wirtschaftlich aufgebaut, aber politisch verkommen lassen, und das wird sich am Ende als das Wesentlichere erweisen.

4. Recht

Der Bürger reagiert ja besonders empfindlich auf Rechtsbrüche. Auch dies unterscheidet ihn vom politisch erfolgreichen Mainstream (einschließlich CDU). Dieses Vertrauen in die Rechtsordnung ist aber, siehe Euro, immer enttäuscht worden, und das ist nicht mal dem Recht anzulasten. Denn das Recht ist nicht die Nutte, es ist schlicht das Produkt der Politik. Das gilt sogar für das Verfassungsrecht. Es war von Anfang an zum Scheitern verurteilt, gegen den Euro in Karlsruhe zu klagen und den Parteien, die ihn trugen, treu zu bleiben, statt gegen ihn politisch zu kämpfen. Gerade die im Bürgertum doch reichlich vorhandenen Juristen wissen im täglichen Geschäft ganz genau, dass zum Zeitpunkt einer gerichtlichen Entscheidung das Kind meist längst in den Brunnen gefallen ist. Auslegungs- und Ermessensspielräume werden ganz natürlich entsprechend den politischen Machtverhältnissen ausgefüllt. Und das Demonstrationsrecht verkommt zum toten Buchstaben, wenn man das Demonstrieren entweder ganz als unanständig ansieht oder selbst am Ausschluss aller nicht manierlichen und mittigen Meinungen aus dem Diskurs mitwirkt. Schwerer als durch klar erkennbare Extremisten wurde die Verfassungswirklichkeit durch alle diejenigen beschädigt, die die politischen Handlungsspielräume auch in der abgeschirmten Wahlkabine nicht nutzten und stattdessen über die Aussichten von Klagen in Karlsruhe spekulierten oder den Amtseid von Politikern beschworen. Ein politisch effektives Verhältnis zum Recht hat das Bürgertum jedenfalls nachweisbar nicht.

5. Menschenkenntnis

Der Bürger ersetzt gern die Beurteilung von Sachfragen durch die Beurteilung von Personen, weil er, diese besser einschätzen zu können meint und setzt hier auf die berühmte Untadeligkeit setzt. Wann lag er damit eigentlich mal richtig? Ich denke da nur an die großen Hoffnungen Guttenberg und Gauck oder „konservative Urgesteine“ wie Thomas Goppel [13] oder Gauweiler mit seiner „verbreiterten Loyalität [14]“. Auch hier ist die Bilanz negativ. Man betrachte nur mal, wer in den letzten Jahrzehnten auch nur zeitweise in der Lage war, sich dem Mainstream erfolgreich zu widersetzen: der polternde Herr Schönhuber, der schrille Herr Schill, die Hooligans und eben Lutz Bachmann. Alles Menschen, die gegen die bürgerliche Form verstoßen. Das gilt ein wenig sogar für den Professorenanteil der AfD, weil einem Professor grundsätzliches und insofern radikales Denken gestattet ist und er insofern vom bürgerlichen Pragmatismuspostulat ausgenommen ist. Der Beitrag der Anständigen und Mittigen an der Politik der letzten Jahre lässt sich auf einen anderen Namen bringen: Angela Merkel.

6. Bürgerlichkeit als Lebensform

Gründe für eine positive Beurteilung bürgerlicher politischer Handlungs- und Urteilsfähigkeit sind somit nicht zu erkennen. Ein wenig beachteter Aspekt der größeren Stärke von AfD und Pegida in den neuen Ländern ist, dass Bürgerlichkeit als Lebensform über 40 Jahre DDR abgeschliffen worden ist.

Warum merkt eigentlich niemand, dass man „linksgrüne“ Ideen ganz leicht darstellen kann, indem man bürgerliche Haltungen steigert: Die Sprachpolizei der PC ist die Steigerung der bürgerlichen Verurteilung schmutziger und verletzender Sprache. Das Multikulti-Idyll ist die Steigerung der allgemeinen bürgerlichen Nettigkeit, in der jeder freundlich zum anderen ist. Die linke Inflation der Menschenrechte auf alles und jedes ist die Steigerung des bürgerlichen Fetisch-Kultes um das Recht [15], denen beiden gemeinsam ist, dass sie Politik nicht als Konfliktfeld egoistischer Interessen akzeptieren können, sondern zur Verwirklichung höheren, von vornherein vorgegebenen Rechts hochkoksen müssen. Die konservativen Klagen über oberflächlichen Konsum passen wunderbar zur grünen Postmaterialität, die bei der Abwehr des Zugriffs auf deutsches Privat- und Volksvermögen aber gar nicht hilfreich ist. Auch der Ausschluss der Konservativen und Rechten aus dem Diskurs ist eigentlich nichts weiter als die Verschiebung des Rauswurfs der Lauten und Groben aus dem Salon von der formalen auf die inhaltliche Ebene: Menschen wegen ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit auszugrenzen ist doch viel unhöflicher, als „Arschloch“ zu sagen [16], oder? Es ist auch gar nichts anderes zu erwarten, weil man sich seinen Habitus beim Aufwachsen in seinem Umfeld aneignet. Die heutige kulturell dominante Linke hat aber von ihrer sozialen Herkunft her kaum etwas mit der klassischen Arbeiterlinken zu tun. 1968 war eine Revolte von Bürgerkindern und ist es seither geblieben. Und die gesamte Europäisierung ist von den bürgerlichen Parteien aus eigenem Antrieb vorangetrieben worden und musste nicht erst von Linken erzwungen werden.

Die seitherige Entwicklung hat das bestätigt. Ich sehe darum keinen Grund, vor Bürgerlichkeit zu buckeln und jeden Grund, sie endlich als politisch falsches Bewusstsein zu überwinden. Aber ich kann mich durchaus irren. Ich bitte also nachdrücklich darum, im Kommentarbereich eindeutige Beispiele für erfolgreiches bürgerliches politisches Handeln in der letzten Zeit beizubringen. Wohlgemerkt: eindeutige Beispiele aus der Politik, nicht der Wirtschaft, und kein ja, aber. Damit das Schweigen aber nicht allzu dröhnend wird, bitte ich auch um Beiträge derjenigen, die wie ich hier nichts erkennen können. Also auf, auf, Ihr Ritter des Anstands, an die Tastatur. The screen is yours.

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Eilt: Pegida verlegt Spaziergang auf Sonntag

geschrieben von PI am in Patriotismus,PEGIDA | 205 Kommentare

imageSie schlagen sie mit ihren eigenen Waffen: Das Pegida-Orga-Team um Kathrin Oertel und Lutz Bachmann hat den 13. Dresdener Spaziergang auf diesen Sonntag (25. Januar, 14.30 Uhr, Theaterplatz) vorverlegt. Damit geht die Pegida der Gegendemo am Montag aus dem Weg, die den deutschen SchlägerSänger Herbert Grönemeyer zur Unterstützung herangekarrt hat. Die Facebook-Ankündigung [17] für den nächsten Spaziergang hatten die Pegida-Leute in der Nacht zu Freitag geändert. Statt des üblichen Hinweises auf den kommenden Montag war dort zu lesen „Details folgen in Kürze.“ (Quelle: MZ [18])

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Einknicken von ALDI in „Seifenkrise“ ist symptomatisch für Islam-Appeasement

geschrieben von byzanz am in Appeasement,Islam,Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands | 79 Kommentare

aldi-2 [19]Das Deutsch-Türkische Journal beschäftigt sich kritisch mit der hellen Aufregung, die die Badeseife „Ombia 1001 Nacht“ mit dem Moschee-Bild bei Moslems in Deutschland ausgelöst hat. Es müssen sich so viele „Rechtgläubige“ bei ALDI beschwert haben, und das offensichtlich mehr als nachdrücklich, dass sich ALDI für die sicherlich teure Rücknahme entschlossen hat [20]. Jetzt bitte alle im Chor: „Es gibt keine Islamisierung!“ Das DTJ hinterfragt diese typisch moslemische Empörungswelle kritisch und zeigt auf, dass es noch andere Produkte wie beispielsweise den „Gazi“-Käse mit aufgedruckter Moschee gibt. Und stellt die berechtigte Frage, warum sich kein Moslem über „Medina-Metzgereien“ und „Mekka-Colas“ aufregt. Nun, dies liegt wohl daran, dass hier keine minderwertigen „Ungläubigen“, sondern Herrenmenschen in Produktion und Vertrieb involviert sind.

(Von Michael Stürzenberger)

Im Deutsch-Türkischen Journal schreibt der offensichtlich etwas moderner eingestellte Moslem Imail Kul an seine Glaubensgenossen:

Liebe Mit-Muslime!

Seit wann seid ihr denn so empfindlich? Und vor allem: Könnt ihr eure Gefühle souverän lenken? Könnt ihr aussuchen, welche Ereignisse eure Gefühle verletzen und welche nicht? Anders gefragt: Wie schafft ihr es, dass die gleichen Vorkommnisse eure Gefühle mal verletzen, mal aber nicht – je nach dem, von wem und welcher Seite sie stammen?

Die Milchprodukt-Marke Gazi hat auch auf ihrem Logo eine Moschee abgebildet. Nach dem Verzehr landen diese Bilder im Müll. Moschee-Bilder im Müll! Verletzt das eure Gefühle? Habt ihr dagegen schon was unternommen?

Die Verwendung religiöser Begriffe für wirtschaftliche Zwecke ist in muslimischen Kreisen viel weiter fortgeschritten als in Europa. In Europa gibt es keine weit verbreitete Dom-Metzgereien, Dreifaltigkeits-Würste oder Heiligen-Cafés. Im muslimischen Bereich schon.

Mevlana-Imbisse, Medina-Metzgereien oder Mekka- oder Zamzam-Colas haben wir alle gesehen. Die Verwendung des Namens Zamzam, des Wassers für ein zuckerhaltiges, gar nicht gesundes Brause-Getränk, das in Mekka entspringt und Jahr für Jahr von Mekka-Pilgern überall in die Welt mitgenommen wird – sollte euch das nicht nachdenklich machen müssen? Möglicherweise werden viele Menschen durch ein solches Getränk, das den Namen Zamzam trägt, Diabetiker.

Sogar ein so zentraler religiöser Begriff wie „Ihlas“ steht in der Türkei für ein Wirtschaftsunternehmen, das viele muslimische Anleger in Schwierigkeiten gebracht hat, so dass heute viele mit dem Namen Ihlas möglicherweise enttäuschte Hoffnungen, ja sogar Betrug in Verbindung bringen dürften. Verletzt das nicht eure Gefühle?

gazi [21]Bei dieser selektiven „Gefühls-Verletzung“ ist es auch nicht verwunderlich, dass zwar Weihnachtsmärkte und Weihnachtsbäume die „religiösen Gefühle“ vieler Moslems „verletzen“, so dass es in Europa vielfach schon zu Umbenennungen und Entfernungen dieser im Islam verhassten christlichen Symbole kommt, aber beim profitablen „Weihnachtsgeld“ offenbar kein Problem auftaucht. Dieses ganze Gequatsche von „verletzten Gefühlen“ ist ohnehin nur eine geschickte Tarnung des islamischen Eroberungskampfes, der Stück um Stück das im Koran verfluchte Christentum verdrängen will, um die Lücke mit islamischen Begriffen und Inhalten zu füllen. Das DTJ fragt schon, was als nächstes kommt [22]:

Vielleicht die Forderung, dieses Gebäude in Dresden, das immer noch die Form einer Moschee hat oder die Wasserpumpe in Potsdam abzureißen, die wie eine Moschee samt Minarett aussieht? Falls solche Forderungen kommen sollten, würde ich vorschlagen, diese Gebäude an islamistisch ausgerichtete Muslime zu verkaufen. Dann würden sie keine Gefühle mehr verletzen. Man würde dahinter einen irgendwie versteckten heiligen Sinn vermuten und schweigen.

Es kommt ja sowieso nicht auf das Ereignis oder die Tat an, sondern auf den dahinter stehenden Akteur.

So ist es. Ausgerechnet die Huffington Post, die bisher nur für Islam-Lobhudelei aufgefallen ist, hat diesen wichtigen Artikel des DTJ aufgegriffen und dazu ein gutes Video des FOCUS [23] veröffentlicht.

Nachdem das erbärmliche Einknicken von ALDI Süd symptomatisch für die Selbstaufgabe des Westens gegenüber dem Drohpotential des Islams ist, sollte man solche verhängnisvoll falschen Entscheidungen auch beim eigenen Kaufverhalten berücksichtigen. Es gibt noch andere große Supermarktketten, bei denen man die Produkte des täglichen Bedarfs bekommt.

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600.000 illegale Asylbewerber in Deutschland

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschland | 104 Kommentare

Die Zahl der Asylbewerber, deren Asylverfahren bereits von Gerichten in letzter Instanz entschieden sind, ist laut einer Stellungnahme des Bundesinnenministeriums viel höher als bislang angenommen. Hatte die BILD noch im Oktober 2014 [24] von 145.000 abgelehnten Asylbewerbern geschrieben, so gibt es in Wahrheit laut Cicero [25] sehr viel mehr Illegale in Deutschland. In Deutschland halten sich aktuell mehr als 600.000 Ausländer auf, deren Asylantrag abgelehnt wurde oder deren Flüchtlingsschutz abgelaufen ist. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsvizepräsidenten Johannes Singhammer (CSU) hervor, die dem Magazin Cicero vorliegt. Wundert sich da noch jemand, dass die Leute auf die Straße gehen?

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Roland Woldag: Merkels Pathokratie

geschrieben von kewil am in Idioten,Islamisierung Deutschlands | 53 Kommentare

In der sich seit Angela Merkel voll ausprägenden Pathokratie Deutschlands wenden sich die rachsüchtigen Psychopathen, getrieben von ihrem autorassistischen Affekt, gegen das deutsche Volk. Politiker schwören, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, um es unmittelbar danach zu seinem Schaden zu zwingen. Dazu versuchen sie mit allen Mitteln der Propaganda und der Rechtsbeugung einer Gruppe in Deutschland zur Macht zu verhelfen. Doch die liegt mit der Sicherheit der Erfahrung von anderthalb Jahrtausenden dauerhaft quer zur Kultur, nicht nur der des deutschen Volkes.

Es geht hier nicht um nichtmuslimische Ausländer – die sind spätestens in der zweiten Generation ununterscheidbar Deutsche. Es geht um die Anhänger und Freunde des mohammedanischen Unterwerfungs- und Machtdurchsetzungsprojekts.

Sie werden jetzt und in Zukunft zwischen „Wir“ und „Ihr“ unterscheiden. Ihre Abgrenzungsbestrebungen nehmen erfahrungsgemäß mit zunehmendem Populationsanteil in den Folgegenerationen zu. Ziel ist es, irgendwann eine kritische Masse an Muslimen im Land zu haben. Sie lässt sich dann durch gezielte Agitation und das Schüren von Hass gegen uns in Stellung bringen. So kann das deutsche Volk erpressbar gehalten werden… (Auszug aus diesem Text! [26])

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