Weil der Mann, den sie liebte und heiraten wollte der Familie nicht gefiel hat ein Pakistanerclan in Darmstadt den Tod einer jungen Frau beschlossen. Die 19-Jährige wurde kurzerhand erwürgt, mit Omas Rollstuhl zum Auto gebracht und auf einem Waldparkplatz nahe Darmstadt wie Müll entsorgt. Die Polizei nahm nun Vater (41), Mutter (51), Tante (36) und Onkel (39) unter dringendem Tatverdacht fest, berichtet der Focus ^[1]. Die Tote war ebenso wie ihr Freund deutsche Staatbürgerin, pakistanischer Herkunft.  Was im Detail den Eltern nicht am Bräutigam der Tochter gefiel ist noch nicht bekannt, aber es braucht ja bekanntlich nicht viel in diesen Kreisen, um die „Ehre“ verletzt zu sehen und sogar die eigenen Kinder abzuschlachten. Das gehört nun aber wohl zu Deutschland. (lsg)

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^[2]Am letzten Montag ging zum ersten Mal die Bürgerbewegung „BraMM – Brandenburger für Meinungsfreiheit und Mitbestimmung“ in Brandenburg an der Havel auf die Straße. Und obwohl Meinungsfreiheit und Mitbestimmung eine gute Sache ist, mobilisierten die üblichen Verdächtigen von Politik, Kirche und Gewerkschaften zur Gegendemo, an der ungefähr 400 Menschen teilnahmen. Wie in Köln und anderen Städten ließ die Kirche auch in Brandenburg die Beleuchtung aus, um gegen die BraMM-Kundgebung zu demonstrieren.

Kurz vor Beginn der Veranstaltung füllte sich der Platz an der Postsäule. Insgesamt wurde die BraMM-Demonstration auf ca. 150 bis 170 Teilnehmer geschätzt, was für den 1. Montagsspaziergang in Brandenburg ein beachtliches Ergebnis ist.

Es waren alle Altersgruppen vertreten, viele mit Transparenten zum Thema Meinungsfreiheit oder mit Deutschland- und Brandenburgfahnen. In Gesprächen erfuhr man den Grund, warum die Bürger teilnahmen. Eingeschränkte Meinungsfreiheit, fehlende Mitbestimmung, Patriotismus und die Enttäuschung von der Politik treiben auch die Brandenburger auf die Straße.

Mit einer kleinen Verzögerung fing Versammlungsleiter Heiko Müller mit seiner Rede an an. Er forderte mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ein und ging auf die Sorgen und Ängste der Brandenburger ein. Ein weiterer Redner verlas das Positionspapier der BraMM. Der Applaus der Anwesenden bekräftigte die Richtigkeit der aufgestellten Punkte.

Kurz darauf konnten die Demonstrationsteilnehmer ihren abendlichen Spaziergang beginnen. Die Brandenburger Polizei sicherte den gesamten Weg ab, so dass der Zug ohne Probleme am Ort der Abschlusskundgebung ankam.

Nach einem kurzen Redebeitrag wurde die Veranstaltung ohne Behinderungen beendet. Sprechchöre machten deutlich: „WIR kommen wieder!“

Und das schon am Montag, den 2. Februar 2015, Brandenburg/ Havel, 18:30 Uhr, Treffpunkt: Neustädtischer Markt/ Postsäule.

 

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^[5]Nach der feigen Absage ^[6] eines eigenen Rosenmontags-Solidaritätswagens für Charlie Hebdo und die Meinungsfreiheit durch das Kölner Festkomitee („befreit und ohne Sorgen den Karneval erleben“), will nun PRO KÖLN in die Bresche springen. Auf der Zugstrecke sollen laut dem Vorsitzenden Michael Gabel islamkritische Aktivisten entsprechende Plakate und Transparente zeigen oder als „lebende Karikaturen“ verkleidet am Karnevalstreiben teilnehmen.

Gabel hatte das Verhalten des Kölner Festkomitees zuvor als „feige und angepasst wie immer“ kritisiert: „Während man unter den Nazis die Entrechtung der Juden durch die Nürnberger Rassegesetze auf dem Rosenmontagszug höhnisch bejubelte und sich den mächtigen Massenmördern des Hitlerregimes anbiederte, so zeigt man sich auch heute wieder stets auf der Seite des vermeintlichen Zeitgeistes … Glauben die Verantwortlichen eigentlich, dass die Menschen in einem durch Einschüchterung oder Demographie islamisierten Köln auch noch ‚befreit und ohne Sorgen den Karneval erleben‘ können?“

Kontakt zum Kölner Festkomitee:

Markus Ritterbach
Präsident
Maarweg 134-136,
50825 Köln
Telefon: +49 (0) 221 5 74 00-20
praesident@koelnerkarneval.de ^[7]

Christoph Kuckelkorn
Vizepräsident, Zugleiter Rosenmontagszug
Maarweg 134-136
50825 Köln
Telefon: +49 (0) 221 574 00 – 40
rosenmontagszug@koelnerkarneval.de ^[8]

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^[9]Die Muslime in den öffentlich-rechtlichen Talkrunden sind wortgewandt und liberal. Aber: Der Zuschauer fühlt sich langsam in der Dauerschleife. Bei ARD und ZDF kommen nämlich immer die gleichen »Islam-Experten« zu Wort. Warum? Die muslimische Gemeinschaft spiegeln sie nicht wider. Eher sollen wohl die Ängste der Deutschen vor einer Islamisierung zerstreut werden.

(Von Peter Harth, im Original erschienen im Kopp-Verlag)

Und fast täglich grüßt Lamya Kaddor von der Mattscheibe. Nur Stunden nach dem Attentat auf das Satiremagazin Charlie Hebdo sitzt die Islamwissenschaftlerin bei Plasberg. Die Sondersendung ^[10] gerät zum Heimspiel, denn Kaddor ist bei der ARD Dauergast. Die gleiche Dauerschleife auch im ZDF: Sechs Tage später sitzt die Vorzeige-Muslima wieder bei Maybrit Illner zum Thema: »Krieg der Islamisten – Hilflos gegen den Terror?«. ^[11]

Kaddor ist die Vorsitzende des »Liberal-Islamischen Bundes« ^[12] und wird in den Talkrunden als die Stimme liberaler Muslime verkauft. Ihr Verein will »flächendeckenden islamischen Religionsunterricht […] an öffentlichen Schulen« und bekennt sich zur »freiheitlich-demokratischen Grundordnung«.

Ebenso dauerpräsent ist Aiman Mazyek ^[13]. Als Vorsitzender des »Zentralrats der Muslime in Deutschland« vertritt er den kleinsten Islam-Verband überhaupt. Trotzdem spricht Mazyek bei Maischberger ^[14] als Stimme der Muslime oder wird zum Sprecher einer der »größeren Verbände« ^[15]. In Wahrheit vertritt Mazyek nur 0,25 Prozent aller Muslime ^[16] in Deutschland.

Der Zirkel der Wiedergänger und Wiederkäuer

Neben den beiden ist auch der Politologe Asiem El Difraoui gut im Talk-Geschäft. Er spricht bei Markus Lanz ^[17] über die »wertelose« Gesellschaft des Abendlandes oder im WDR-Fernsehen bei West ART Talk ^[18]. Dumm nur: El Difraoui lebt seit 25 Jahren in Paris. Was er über die Muslime in Deutschland sagt, kann bestenfalls eine Ferndiagnose sein.

Eine Newcomerin im kleinen Zirkel der Wiedergänger ist Khola Maryam Hübsch ^[19]. Die Journalistin trägt Kopftuch, hält die Burka für einen Teil der »pluralistischen Gesellschaft« und schrieb dazu das passende Buch Unter dem Schleier die Freiheit. Die Mehrheit der Muslime kann mit den Ansichten von Hübsch aber nichts anfangen.

Zum Hintergrund: Sie ist das deutsche Aushängeschild der Ahmadiyya-Gemeinschaft ^[20], die in vielen islamischen Ländern verfolgt wird. In Deutschland natürlich nicht und deshalb darf Hübsch bei Plasbergs Hart aber fair ^[21] genauso wie bei Maischberger, Anne Will und zahllosen anderen Talkrunden ^[22] reden und reden und reden.

(Weiter auf info.kopp-verlag.de ^[23])

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Irgendwie hatte man sich schon gewundert, dass überhaupt angedacht wurde, im Kölner Rosenmontagszug einen „Charlie Hebdo“-Mottowagen mitfahren zu lassen, der sich für die Meinungsfreiheit einsetzt. Doch das Festkomitee Kölner Karneval ^[24] hat am Mittwochabend den erwarteten Rückzieher gemacht und beschlossen, das Paris-Massaker nicht zu thematisieren. Man wolle einen „Karneval ohne Sorge“ ^[25], so Pressesprecherin Sigrid Krebs. Es ist also wie immer im Rheinland: Wenn man nach mutigen Mottowagen Ausschau halten will, muss man zum Düsseldorfer Rosenmontagszug gehen.

» Kontakt: info@koelnerkarneval.de ^[26]

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^[27]Die konservative Wochenzeitschrift „Junge Freiheit“ ^[28] hat im Sommer 2014 eine faktenreiche Broschüre „Die Kriminalität explodiert – Was Ihnen verschwiegen wird ^[29]“ herausgegeben. Die Auflage beläuft sich mittlerweile auf 800.000 Stück und kann nach wie vor hier kostenlos ^[30] angefordert werden. Speziell für Hamburg wurde diese jetzt mit Beispielen aus der Hansestadt aktualisiert. Diese kann ebenfalls kostenlos zum Verteilen hier angefordert werden ^[31]. Wir veröffentlichen jedes der in der Broschüre aufgeführten Themenfelder als gesonderten Artikel. Heute: „Linke Gewalttäter – verharmlost und verhätschelt“.

Ob in Hamburg ein illegal besetztes „Kulturzentrum“ geräumt, rabiate Proteste sogenannter „Lampedusa-Flüchtlinge“ inszeniert oder die rituellen Krawalle im Schanzenviertel oder am 1. Mai in Berlin-Kreuzberg veranstaltet werden – organisierte gewaltbereite Linksextremisten lassen keine Gelegenheit aus, sich mit der Polizei regelrechte Straßenschlachten zu liefern und in deutschen Städten bürgerkriegsähnliche Zustände zu schaffen.

Daß die Gewalt praktisch immer von links ausgeht, verschleiern Medien gerne. Dann ist abwiegelnd von „weitgehend friedlichen“ Kundgebungen zu lesen, und die militanten Linksextremisten werden als „Autonome“ oder „Antifaschisten“ verharmlost. Unter den Polizeibeamten gibt es regelmäßig Dutzende, manchmal Hunderte Verletzte.

Das sind die Fakten:

• Von 2012 auf 2013 stieg die Zahl linker Gewalttaten um 28,5 Prozent auf 1.659 Fälle. Die politisch motivierte Kriminalität von links stieg um 40,1 Prozent.
• In Hamburg hat sich die Zahl linksextremer Straftaten 2013 mehr als verdoppelt, die linksextremen Gewalttaten haben sich sogar verdreifacht. Nach den Weihnachtskrawallen 2013 im Schanzenviertel kursierten in der linksextremen Szene Papiere mit Bürgerkriegsanleitungen für direkte und systematische Gewaltattacken auf Polizeibeamte.
• In den letzten fünf Jahren gab es über 30 Angriffe auf Bundeswehreinrichtungen mit hohen Millionen-Sachschäden. 2009 zerstörten Linksextremisten 42 Fahrzeuge der Offiziersschule des Heeres in Dresden, 2013 in einer Kaserne in Havelberg (Sachsen-Anhalt) 16 Fahrzeuge.

Und das ist die Reaktion der zuständigen Politiker:

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig kündigt ein weiteres „Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus“ ab 2015 an: „Meine Erfahrung […] ist, daß mich alle Fraktionen unterstützen, […] vor allem auch den Rechtsextremismus besser zu bekämpfen. Einen ersten Schritt haben wir auch gemacht mit der Verständigung über die Abschaffung der Extremismusklausel“ – mit der ihre Vorgängerin Linksextremisten von Fördergeldern für den „Kampf gegen Rechts“ fernhalten wollte. Und die Hamburger Grünen protestieren regelmäßig gegen die Einstufung linksextremer Gruppen durch den Verfassungsschutz.

Was Sie dagegen tun können:

– Sprechen Sie Ihren Landtags- oder Bundestagsabgeordneten an und fordern Sie die Politik zum Handeln auf. Geben oder schicken Sie ihm dieses Faltblatt!

– Reichen Sie dieses Faltblatt an Freunde, Bekannte und Interessierte weiter.

– Bestellen Sie kostenlos weitere Exemplare dieses Faltblatts zum Verteilen – telefonisch unter 030/86 49 53-0 oder schreiben Sie an leserdienst@jungefreiheit.de ^[32]

– Informieren Sie sich aus der JUNGEN FREIHEIT, der Wochenzeitung, die sagt, was Sache ist – auch beim Thema „Innere Sicherheit“. Bestellen Sie mit der angehängten Postkarte ein kostenloses 4-Wochen-Probeabo ^[33]. Tel: 030 / 86 49 53 – 0.

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^[34]Nein, der Islam gehört nicht zu Deutschland, dieser Meinung ist der überwiegende Teil der Deutschen ^[35]. Da des Volkes Stimme dieser Tage aber nicht allzu viel zählt, wird seitens der Politik, allen voran Bundeskanzlerin Angela Merkel steif und fest behauptet: „Der Islam gehört zu Deutschland“. Aber Pegida sei Dank, die ersten Politiker sind sich nun wohl auch nicht mehr ganz so sicher, ob es weise ist, der Staatsspitze blind in den Abgrund zu folgen. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) widersprach Merkel darin dieser Tage und heizte damit die Diskussion um Pegida an. Und weil dieses Thema so publikumsträchtig ist, nimmt Anne Will sich heute Abend um 22.45 in der ARD dieser Frage an. JETZT mit Video der Sendung!

(Von L.S.Gabriel)

Wenn man sieht, wie viel Raum der Islam in der täglichen Diskussion hierzulande schon einnimmt, stimmt einen das sehr bedenklich. Deutschland ist ein säkularer Staat und dennoch scheint eine Ideologie, getarnt als Religion, zurzeit eines der beherrschenden Themen der Politik, wenn nicht „das“, zu sein. Man möchte sich gar nicht vorstellen, wie das wohl wäre, gäbe man dem Islam tatsächlich den Raum, den sich seine Vertreter hier wünschen.

In der Sendungsbeschreibung ^[36] heißt es:

Mitten in der aufgeheizten Diskussion um die Pegida-Bewegung hat Kanzlerin Merkel mit der Äußerung, der Islam gehöre zu Deutschland, Kritik aus den eigenen Reihen geerntet. Sachsens Ministerpräsident Tillich widersprach der Kanzlerin und stellte klar, der Islam gehöre nicht zu Sachsen. Und laut Unionsfraktionschef Kauder gehören zwar die Muslime zu Deutschland, nicht aber der Islam. Führt die Union diese Debatte zur richtigen Zeit oder lässt sie sich von Pegida antreiben? Nimmt die Islamfeindlichkeit hierzulande tatsächlich zu und radikalisiert sich so das Verhältnis zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen in Deutschland?

Immer wieder berufen sich islamistische Attentäter, wie zuletzt auch im Zusammenhang mit dem Anschlag auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“, auf den Islam. Hat der islamistische Terror wirklich nichts mit dem Islam zu tun?

Diese und andere Fragen wollen heute Abend klären:

Manuela Schwesig (SPD) Bundesfamilienministerin und Schutzpatronin der Linksterroristen ^[37] im Land, die nach dem Islam-Massaker von Paris den Moslems bei der Islamkonferenz „keine Sicherheitsfragen aufbürden ^[38]“ konnte, um sie nicht zu überfordern.

Bassam Tibi, Islamwissenschafter, der die Integration der Moslems als gescheitert sieht und auch den IS schon zu Beginn des arabischen Frühlings kommen sah: „Der Trend ist ^[39], dass die bisherigen autoritären Regimes durch einen Scharia-Staat abgelöst werden.“, sagte er damals und sah schon ein Jahr davor ein, dass es den einst von ihm erhofften Euroislam nicht geben werde ^[40].

Erika Steinbach (CDU), Sprecherin für Menschenrechte twitterte sich erst kürzlich wieder ins Kreuzfeuer der Medien: „Der Koran ist nicht frauenfreundlich, damit nicht menschenfreundlich“, schrieb sie und sie zeigte aufgrund der Überfremdung Verständnis für Pegida: „..dass die Menschen in Sachsen ihr Sachsen behalten wollen“, könne sie gut verstehen. Merkels Islambekenntnis bedachte sie mit der Aussage ^[41], dass der Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ von zwei Dritteln der Fraktion nicht geteilt werde.

Mehmet Gürcan Daimagüler, Rechtsanwalt und NSU-Opferanwalt, der selbst zwar schon mal handgreiflich wird, wenn es nicht nach seine Fasson geht, die Moslems aber gleichgestellt mit den Juden in einer von ihm herbeischwadronierten Opferrolle ^[42] sieht und dementsprechend die „NSU-Toten“ gerne als Holocaustopfer anerkannt ^[43] haben möchte.

Die Zusammensetzung der Runde dürfte wohl diesmal doch einiges an Kontroverse aufkommen lassen.

Hier das Video zur Sendung:

Kontakt zur Anne Will-Redaktion:

» mail@annewil.de ^[44]
» Blog von Anne Will ^[45] zum Mitdiskutieren
» Twitter ^[46]

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Die Gegendemonstranten wollten BAGIDA „den Marsch blasen“. Der Aufruf ging an alle Münchner, die nur irgendwie ein Instrument richtig halten können. Hauptsache, Krach machen und die Argumente der kritischen Bürger übertönen. Trotz umfassender Mobilisierung im linksverdrehten Münchner Klientel kamen nur noch 2300. Auf BAGIDA-Seite versammelten sich trotz andauernder Negativ-Propaganda der Medien und Diffamierungen durch Politiker sowie Kirchen laut Polizeiangaben 850 Bürger. So verschiebt sich das Kräfteverhältnis in München von Woche zu Woche immer mehr zugunsten der Rechtschaffenen, die ihren gut begründeten Protest an der Asyl-, Einwanderungs-, EU- und Islampolitik äußern.

Einen Tag nach dem BAGIDA-Spaziergang waren alle Münchner Tageszeitungen voll mit ganzseitigen Berichten. Positiv zu erwähnen ist, dass jetzt immer öfter von „Islamkritikern“ statt von „Nazis“ die Rede ist:

^[47]

Warum das Abspielen der Nationalhymne allerdings so erstaunlich sein soll, weiß wohl nur die tz-Redaktion. Auf der Gegenseite wurde geblasen, was das Zeug hielt:

^[48]

An dem anzüglich klingenden Motto

^[49]

beteiligten sich passenderweise auch die „Gerner Zipfelklatscher“. Der Aufruf zum „Marsch blasen“ wurde tagelang über Zeitungen, Radio und TV ins Volk gehämmert:

^[50]

Die BILD rechnete die 2300 verwirrten Marschblaser gleich auf „ganz München“ hoch:

^[51]

Die Abendzeitung präsentierte eine seitenfüllende Übersichtsaufnahme des Geschehens und benannte den Spaziergang in „Marsch“ um:

^[52]

Darunter wurden einige Gegendemonstranten gezeigt, die ihre wirren braunen Phantasien offensichtlich einfach nicht loswerden:

^[53]

Mit einer starken Sound-Anlage konnte die Störung durch den Blasmusik-Zirkus übertönt werden, so dass die BAGIDA-Besucher die Reden gut hören konnten. Birgit Weißmann, die Leiterin des Organisationsteams, eröffnete die Kundgebung mit der Ansage, dass der Zerfall unserer Werte und Kultur gestoppt werden müsse:

Michael Stürzenberger appellierte an den gesunden Patriotismus. Er zitierte das in Dresden vorgelesene Grußwort von Geert Wilders, der PEGIDA als etwas „ganz Großes“ ansieht. Europa schaue auf diese Bürgerbewegung:

Die Münchner Spaziergänge werden immer mehr zum Bürgerforum. Spontan berichten Teilnehmer über ihre Erfahrungen mit der sogenannten „kulturellen Bereicherung“, beispielsweise Angela:

Michael Stürzenberger bekräftigte, dass es nicht wichtig sei, wo ein Mensch herkomme, sondern was er im Kopf habe:

Eine gebürtige Osteuropäerin erzählte, dass sie schlechte Erfahrungen mit moslemischen Chefs gemacht habe:

Ein junger Mann beschrieb, wie ein Türke in Berlin auf seine schwangere Freundin einstach und sie lebendig verbrannte. Wenn dieses Verbrechen ein Deutscher begangen hätte, wären wohl unzählige Lichterketten zwischen Flensburg und Garmisch veranstaltet worden:

Birgit Weißmann erinnerte daran, dass unsere jüdischen Mitbürger durch die zunehmende Islamisierung besonders gefährdet seien:

Alfred Röck, Vorsitzender des Club Voltaire 1994 und seit 30 Jahren islamkritisches Mitglied der SPD, lieferte mit seinem Saxophon ein musikalisches Gegengewicht zum „Marsch blasen“ der Gegenseite:

Nach einer halben Stunde Auftaktkundgebung begann der Spaziergang vom Goetheplatz zum Sendlinger Tor:

Am Sendlinger Tor hielt der Münchner Bürger Johannes eine weitere Rede über Asylmissbrauch, unkontrollierte Zuwanderung und Islamisierung. Er appellierte auch an die Gegenseite, die üblen Diffamerungen rechtschaffener Bürger zu beenden:

Durch den dichten Schneefall geriet Nässe ins Tonmischpult, so dass die Anlage in der Mitte der Schlußkundgebung leider ausfiel. Hier die zu Gewalt aufrufenden Plakate der linken Gegendemonstranten:

Der Live-Ticker des Münchner Merkur ^[54] berichtet von Schneeballwürfen und Pfiffen der linken Anti-Patrioten während der deutschen Nationalhymne:

++ 19.17 Uhr: Mit fast jeder U-Bahn kommt laut unseren Reportern momentan ein neuer Schwung Rechter an. Die Menge reagiert darauf, springt und singt: „Wer nicht hüpft, der ist ein Nazi.“

++ 19.13 Uhr: Unsere Reporter vor Ort berichten von einer aufgeheizten Stimmung zwischen Bagida und seinen Gegnern, die ohne Unterbrechung ohrenbetäubenden Lärm machen.

++ 19.06 Uhr: Aus den Reihen der Gegendemonstranten fliegen Schneebälle auf Bagida-Anhänger. Das sind mittlerweile gut 900 laut Polizei.

++ 18.56 Uhr: Bei Bagida erklingt die Nationalhymne. Dafür gibt’s ein gellendes Pfeifkonzert.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet von 900 eingesetzten Polizeibeamten ^[55], die einen friedlichen Ablauf der Veranstaltung gewährleisteten. In der BILD wurde Bayerns Ministerpräsident Seehofer zu PEGIDA zitiert ^[56]:

Genauso viele Polizisten sicherten den Platz und mussten sich die Ohren zuhalten: auf die „Bagida“-Anhänger erging ein lautes Pfeifkonzert der Gegendemonstranten.

Dass für die Islam-Kritiker kein Platz in München ist, hatte auch Ministerpräsident Horst Seehofer am Nachmittag klar gemacht.

Er habe „große Skepsis“, mit „Pegida“-Leuten zu sprechen. „Ein führender Politiker muss immer wissen, welche Eindrücke er damit auslöst.”

Weitere Fotos der Veranstaltung:

 

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(Fotos: Moses; Kamera: marcopolo)

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Das Ministerium für Bildung im Vereinigten Königreich (OFSTED) hat beauftragt, die Freie Christliche Schule in Durham wegen “Religiöser Intoleranz” zu schließen. Die Behörde verurteilte die Schule in einem Bericht, da dort der Christliche Glaube und nicht der Multikulturalismus auf dem Lehrplan stehe. (Hier gehts weiter) ^[65]

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Von wegen: Eine Islamisierung findet nicht statt. Und wie sie stattfindet. Nur eben nicht seitens des Zentralrates der Muslime oder auf Betreiben eines anderen Spitzenverbandes, sondern aus einer ganz anderen Ecke heraus. Am Montag erschien in der „FAZ“ ein ganzseitiger Artikel, geschrieben von Christian Hillgruber [Foto], Professor für öffentliches Recht an der Universität Bonn. Die Überschrift: „Ein Integrationshindernis ersten Ranges“ ^[66]. Gemeint war nicht, wie man auf den ersten Blick annehmen konnte, die deutsche „Willkommenskultur“ oder das fehlende Einwanderungsgesetz, nicht die Gettoisierung der Zuwanderer in Vierteln wie Neukölln, auch nicht das Satellitenfernsehen, das arabische und türkische Propaganda verbreitet, gemeint war – nota bene! – der Paragraf 166 des deutschen Strafgesetzbuches. Der sorge dafür, dass die „Diffamierung von Religion im Namen von Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit in Deutschland praktisch keine Grenzen“ mehr kenne. Denn „die Beschimpfung von Religion“ störe „den öffentlichen Frieden“… (Fortsetzung siehe hier ^[67]!)

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^[68]Der 27. Januar diesen Jahres war wieder einmal Anlass, in einer seltsam gezwungenen und ins kultische abgleitenden Weise der Millionen Opfer der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik zu „gedenken“. Neben einigen hochnotpeinlichen Aussagen und viel gespieltem Pathos wurde von den hohen Priestern des neuen Staatskultes das ins Irrationale entrückte erste Gebot beschworen: „Nie wieder Auschwitz!“.

(Von Heidelberger Denker)

An diesem Tag stellte sich niemand die entscheidenden Fragen nach dem Warum und dem Wie, die als einzige in der Lage wären, kommendes Unheil zu erfassen und abzuwenden. Stattdessen wurden gegenwärtige politische Streitfragen nebulös aufgeladen mit dem Schrecken von Stacheldraht und Giftgaskartuschen, gerade so, als ob eben die dem politischen Gegner auf seinen Montagsdemonstrationen aus der Tasche fielen, ließe man ihn einen Moment unbeobachtet.

Geschickterweise bleibt zwischen allen Schuld-­ und Singularitätsdebatten, die den ungeheuerlichen Genozid begleiten, die erste Grundlage dieses Verbrechens unerwähnt: das Vorhandensein eines Staates, der willens und in der Lage ist, sein Staatsvolk umzuformen. Was die Schoah von einem russischen oder arabischen Pogrom der Vergangenheit trennt, ist die Totalität dieses Angriffes auf menschliches Leben, wie ihn nur ein im Anspruch totaler Staat führen kann.

Dieser Kern des Verbrechens rückt das irrational Singuläre dann auch historisch in die Nähe anderer Menschheitsverbrechen aus dem 20. Jahrhundert, die sich in den übrigen totalitären Staaten ereignen mussten. Denn wenn der Staat alles ist, dann kann ein Menschenleben nur mehr nichts sein.

Warum bleibt eben diese zentrale Grundlage unausgesprochen? Lässt sie die Mahnung der Geschichte nicht nur noch lauter schallen, wenn Auschwitz mehr als ein Schandmal der deutschen Geschichte ist, sondern eine Warnung für die ganze Menschheit?

Tatsächlich besudelt der heutige Staat das Andenken der Opfer, indem er ihr Leiden zu einem heidnischen Brandopfer verklärt, das sich jedem Verständnis entzieht. Wir sollen aus Auschwitz lernen -­ nie wieder Auschwitz. Dieser Kreisschluss offenbart das heimtückische Ansinnen, derer die sich im politischen Diskurs der „Erinnerungskultur“ bemächtigt haben. Das Menschheitsverbrechen wird zum Unerklärlichen verklärt, zu einem absoluten moralischen Nullpunkt, zu dem die geweihten Politiker Feind wie Freund in Bezug setzen können, um eine ebenso irrationale Wertehierarchie aufzubauen.

Dabei ist es aber nun so, dass dies nicht zum Selbstzweck geschieht. Denn längst hat sich das politische Establishment selbst auf jene abschüssige Bahn begeben, die einst zu den großen Verbrechen der Geschichte führte. Es ist nicht bloß ideologische Nähe zu den Vebrechen eines Lenin, Stalin oder Mao, die wenigstens einige Politiker vom linken Spektrum antreibt, eine rationale Debatte zu unterdrücken. Es ist vielmehr so, dass der Staat selbst still und heimlich einem totalitären Denkmuster anheim gefallen ist. Und so wie er sich nun selbst in einem mystisch irrationalen Geflecht zum Selbstzweck verklärt, färbt er auch seinen Blick auf die Geschichte ein.

Der große Staatsrechtler Georg Jellinek begriff den Staat schon im 19. Jahrhundert als dreifüßiges soziales Gebilde aus Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. Der heutige Staat hat es sich zu seiner politischen Aufgabe gemacht, alle drei Elemente nach seinem Belieben umzugestalten. Die europäische Einigung wurde von Bürokraten und machthungrigen Politikern geschickt ausgenutzt, um ein undurchschaubares Konglomerat von einander überlappenden Geltungsbereichen von rechtlichen Regeln zu schaffen. Auf welchem Gebiet heute welches Recht gilt, ist in Europa alles andere als eindeutig. Das definierte Staatsgebiet als Geltungsbereich des Staates wurde bis zur Unkenntlichkeit verwischt.

Der schwerste Angriff wird gegenwärtig auf das Staatsvolk als Element der Staatlichkeit geführt. Geschichte und Präambel des Grundgesetzes setzen diesen Begriff eindeutig mit dem deutschen Volke gleich. Ungeachtet dessen scheint die Bundespolitik vom Buchtitel von Thilo Sarrazins Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ wie besessen: Mit atemberaubender Chuzpe und Geschwindigkeit wird eine „Umvolkung“ des Staatsvolkes betrieben, die in der Ungesetzlichkeit ihrer Mittel und ihrem Fokus eines totalen Staates mehr als würdig ist. Ein systematischer Missbrauch des grundgesetzlichen Asylrechts, der von der Justiz gedeckt wird, wird zu einem illegalen Vehikel für eine groteske Einwanderungspolitik, die im Nachhinein Stück für Stück ex post gerechtfertigt wird.

Aus dem Staat der Deutschen ist ein Staat geworden, der sich seine Deutschen selber aussucht. Das ist eine große Parallele zu einem anderen totalen Staat auf deutschem Boden, die einem am 27. Januar beißend ins Gesicht schlägt.

Das offizielle Erklärungsmuster, das dem Wahlvolk, das ohnehin keine Wahl mehr hat, dieses Ganze schmackhaft machen soll, lautet in Kurzform nun folgendermaßen:

Für die Aufrechterhaltung des Sozialstaates in seiner heutigen Form in der Zukunft ist eine beispiellose Zuwanderung von jungen Menschen aus der Dritten Welt erforderlich. Dass der Staat damit eine konkrete Ausformung des Sozialstaates höher als das Existenzrecht des deutschen Volkes in seiner historischen Realität wertet, entlarvt ihn dann vollendes als Bruder im Geiste von totalitären Menschenzüchtern und Weltenrevolutionären: Menschenverachtung unter dem Mantel der „Gutmenschlichkeit“. Zur ausufernden Staatsgewalt im Sinne Jellinkes schließlich sind nicht viele Worte zu verlieren: eine exorbitante Staatsquote, der Überwachungsstaat und die unsägliche Verquickung von Staats-­ und Mediengewalt, insbesondere in Form der öffentlichen Rundfunkanstalten, sind Zeichen genug.

Die unsägliche politische Naivität der deutschen Mehrheitsgesellschaft, die schon ein Napoleon und Hitler in der Vergangenheit süffisant beschrieben, äußert sich mehr denn je darin, dass sie es der gegenwärtigen Bundesregierung durchgehen lässt, mithilfe einer Einheitsfront von Blockparteien eine „alternativlose“ Entscheidung nach der nächsten zu fällen, deren Tragweite von Jahr zu Jahr zunehmen. Das völlige Fehlen einer liberalen Parteiung im Bundestag zeugt nur mehr davon, dass das deutsche Volk wie ein Kaninchen vor der Schlange steht, die sich mehr und mehr Macht auf dem Weg zur Totalität einverleibt.

Vor diesem Hintergrund wundert es dann doch nicht, dass das Establishment es bei einem hohlen „Nie wieder Auschwitz“ belässt, ohne sich um die Lehren aus der Geschichte zu bemühen. Es könnte ihnen noch jemand auf die Schliche kommen.

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» Buchtipp: Vergesst Auschwitz!: ^[69] Der deutsche Erinnerungswahn und die Endlösung der Israel-Frage. Von Henryk M. Broder.

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