^[1]Die Sozialdemokratin und Staatsministerin von Dänemark hat das gesagt, was ihre Kollegen vor ihr in Paris und bei jedem islamischen Terrorakt gesagt haben: „Das hier ist kein Kampf zwischen dem Islam und dem Westen. Es ist kein Kampf zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen.“ Das war wohl die gebriefte EU-Version, nachdem die Staatsministerin ihre Kollegen, u.a. Außenminister Steinmeier, SPD, sogar in Peru kontaktiert hatte; und es heißt wie gehabt: Das hat nichts mit dem Islam zu tun. Noch genauer: Der Islam ist missbraucht worden, und der Islam hat mit dem Islam nichts zu tun.

(Von Alster)

Der 22-jährige Dschihadist Omar Abdel Hamid (kl.Foto) wohnte gleich neben dem Gemüsehändler (Onkel Ali) im muslimisch dicht bewohnten Stadtteil Nørrebro Kopenhagen (Foto).

Hier der genaue Ablauf des Tathergangs ^[2]:

Der erste Angriff ^[3] erfolgte am Samstagnachmittag um 15.30 Uhr beim Kultur-Cafe Krudttønden 2-3 km vom Wohnort des Dschihadisten in Østerbro. Hier fand eine Veranstaltung des Lars Vilks-Komitees statt. Es ging um die Freiheit der Meinungsäußerung und wodurch sie heute bedroht ist.

Neben Lars Vilk, dem wohl der Anschlag galt, nahmen unter anderem der französische Botschafter und ein Mitglied der feministischen Femengruppe als Redner teil. Die Veranstaltung wurde bewacht, denn der Künstler Lars Vilks war schon oft bedroht worden und ist wie Salman Rushdie einer Fatwa wegen Beleidigung Mohammeds (Rondell Hund) ausgesetzt. Hier tötete der Dschihadist einen Zivilisten, einen Filmemacher und verletzte drei Polizisten, die sein Eindringen in das Cafe verhinderten. Der Täter entkam, indem er ein Auto kaperte. Den Polo ließ er wenig später stehen und rief sich ein Taxi, mit dem er sich zu seiner Wohnung bringen ließ.

Um 16.30 Uhr, verließ er mit anderer Jacke seine Wohnung und ging später zur Synagoge in der Krystalgade in der Kopenhagener Innenstadt. Inzwischen war die Wohnung des Dschihadisten durch die Taxifahrt und Video-Aufnahmen geortet worden. Sie wurde umstellt. In der Synagoge fand eine jüdische Konfirmationsfeier, die Bat Mitzvah-Feier mit ca. 80 Teilnehmern statt. Seit geraumer Zeit werden alle Synagogen bewacht. Zusätzlich zur Polizeibewachung ging ein jüdischer Wachmann seine Wachrunde. Dabei wurde er gegen 1.00 Uhr in den Kopf geschossen. Er verstarb kurze Zeit später (PI berichtete ^[4]). Bei der folgenden zweiten Schießerei wurden zwei Polizisten verletzt. Auch hier gelang es dem Anhänger Mohammeds nicht, in die Synagoge einzudringen (nicht auszudenken…). Der Dschihadist flüchtete und wurde gegen 5.30 Uhr in der Nähe der Station Nørrebro, nicht weit von seiner Wohnung von der Polizei gestellt und während der dann dritten Schießerei getötet.

Somit war der Zusammenhang des islamischen Angriffs mit der Veranstaltung zur Meinungsfreiheit und der Synagoge klar. Zunächst geht man von einem Täter aus (der der Polizei übrigens bekannt ist), untersucht aber weiter das Umfeld.

Um 10.30 Uhr am Sonntag fand die Pressekonferenz der Staatsministerin Thorning-Schmidt statt. Dazu hier wesentliche Ausschnitte ^[5]:

„Wir haben als Nation einige Stunden durchlebt, die wir nie vergessen werden. Wir haben den häßlichen Geschmack von Angst und Ohnmacht geschmeckt, den uns die Terroristen gerne als Kostprobe zukommen ließen. Aber wir haben auch die Antwort.

Es ist Zeit für Zusammenhalt in Dänemark. Die kommenden Tage werden hart, wir müssen verstehen, was uns geschehen ist … Wir wollen denken und sprechen, wie wir wollen. Aber es gibt eine Antwort, die wir bereits heute geben können. Wir werden unsere Demokratie verteidigen. Und wir werden zu jeder Zeit Dänemark verteidigen. Wenn man gnadenlos Kugeln gegen eine Diskussionsveranstaltung und gegen die jüdische Gemeinde in Dänemark feuert, dann greift man unsere gesamte Demokratie an. Ganz Dänemark und alle Dänen.

Wir wissen, es gibt Menschen, die Ländern wie Dänemark Böses wollen. Sie wollen unsere Redefreiheit knechten, unsere Liberalität und unsere religiöse Gleichwertigkeit. Das hier ist kein Kampf zwischen Islam und dem Westen. Es ist kein Kampf zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen. Es ist der Kampf zwischen der Freiheit des Einzelnen und einer dunklen Ideologie“.

Auf Fragen der Presse betonte sie, dass man das Motiv des Täters nicht kenne, und dass man verstehen müsse, was angegriffen wurde. „Wir müssen zusammenstehen, an unsere Werte glauben und auf uns aufpassen“, meinte sie und wiederholte: „Wir sind nicht im Kampf mit dem Islam im Westen!“

Sie weiß also nichts, aber sie schließt den Islam als Ursache aus. Genauso wie uns das ins Hirn gehämmert werden soll.

(Übersetzung aus dem Dänischen von Alster)

Hier ein kurzer interessanter Hintergrundbericht zur Situation in Dänemark:

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Mehr als 1,3 Millionen Hamburger waren heute aufgerufen, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Laut vorliegendem amtlichen Endergebnis erhielt die SPD mit dem Regierenden Oberbürgermeister Olaf Scholz 45,7 Prozent, die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Dietrich Wersich musste dagegen mit nur 15,9 Prozent eine herbe Niederlage einstecken. Die Grünen schafften 12,2 Prozent, die Linke 8,5 und die durch die Medien in den letzten Wochen hochgepushte FDP 7,4. Die AfD zog bei ihrem ersten Wahlantritt in der Hansestadt mit 6,1 Prozent sicher ins Parlament ein.

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So schaut ein angemessenes Gedenken von Linken am 70. Jahrestag der Zerstörung Dresdens ^[6] aus. Feixend marschieren am 13. Februar einträchtig in der ersten Reihe Claudia Roth, Katja Kipping und die SPD-Landtagsabgeordnete und Oberbürgermeisterkandidatin Eva-Maria Stange.

Neben Fahnen von den Grünen und der Linken darf auch eine der MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) nicht fehlen. Ab Min 0.40 des Videos erschallt fröhliche Musik aus den Lautsprechern. Nimmt man solchen Gestalten ihren Einsatz für Asylbetrüger ab? Instinktiv spürt man, dass dies nicht aus einer naiven gutmenschlichen Art heraus geschieht, sondern aus einem rassistischen Hass auf das eigene Volk, das immer mehr im eigenen Land an den Rand gedrückt werden soll.

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^[7]Die von der EZB beschlossenen unbefristeten Ankäufe von Staatsanleihen der Eurostaaten verstoßen nach Ansicht der AfD gegen das Grundgesetz und die EU-Verträge. Der Hamburger Spitzenkandidat Jörn Kruse und die AfD-EU-Abgeordneten Bernd Lucke (Foto li.), Hans-Olaf Henkel (re.) und Joachim Starbatty wollen gegen die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank Verfassungsklage erheben ^[8].

(Von Étienne Noir)

„Die Beschlüsse des EZB-Rats vom 22. Januar 2015 und der im November beschlossene massenhafte Ankauf von riskanten Wertpapieren verstoßen eindeutig sowohl gegen das Demokratieprinzip des Grundgesetzes genauso wie gegen EU-Recht”, erklärte der AfD-Bundessprecher Bernd Lucke am Freitag. Nach Auskunft der AfD sei die Bundesregierung verpflichtet, im Interesse der Bürger gegen die eklatanten Rechtsbrüche der EZB ^[9] vorzugehen.

Die EZB betreibe eine inflationäre Geldpolitik, mache sich der verbotenen monetären Staatsfinanzierung schuldig und halse somit den Deutschen Verbindlichkeiten auf, über die weder die Bundesregierung noch der Bundestag eine Kontrolle hätten – insofern die dort vertretenen Parteien überhaupt so etwas wie Verantwortung für das eigene Handeln kennen und die Kontrolle überhaupt selbst ausüben wollen (PI berichtete ^[10]). „Die EZB überschreitet damit ihr gesetzliches Mandat. Die Bundesregierung ist verpflichtet, dagegen rechtlich vorzugehen. Tut sie das nicht, werden wir vor dem Bundesverfassungsgericht klagen und allen Mitbürgern die Möglichkeit eröffnen, dieser Klage beizutreten.” sagte Henkel. „Interessenten können sich bereits jetzt auf http://www.buergerklage.de/ ^[11] für unsere Verfassungsbeschwerde registrieren. Kosten sind damit nicht verbunden.” „Die Bürgerklage ist Ausdruck unseres Bekenntnisses zur direkten Demokratie”, betonte Kruse. „Als einzige politische Kraft setzen wir uns so gegen die schleichende Aushöhlung des Grundgesetzes zur Wehr!”

Hintergrund:

Ende Januar hat der EZB-Rat beschlossen, seine Ankaufspolitik um Staatsanleihen der Eurostaaten und europäischer Institutionen zu erweitert. Die Käufe sollen 60 Milliarden Euro pro Monat umfassen, sind unbefristet und werden bis frühestens Ende September 2016 andauern. Das Volumen beträgt damit deutlich mehr als 1 Billion Euro. Die EZB will mit dieser Form des Gelddruckens die Inflation in die Höhe treiben, erleichtert überschuldeten Staaten die Schuldenaufnahme auf Kosten der Sparer und rettet und subventioniert marode Banken zulasten der Steuerzahler. Mit diesem Programm überschreitet die EZB ihr Mandat und betreibt eine ihr untersagte Wirtschafts-, Bankenrettungs- und Bankenförderungspolitik. Durch den Ankauf von Staatsanleihen verstößt die EZB zudem gegen das Verbot der monetären Staatsfinanzierung.

Die Bundesregierung ist in der Pflicht umgehend Klage beim Europäischen Gerichtshof zu erheben, um die Interessen der deutschen Steuerzahler und Sparer zu schützen und die Budgethoheit des Deutschen Bundestages ^[12] zu verteidigen.

Bestreben der AfD:

Die AfD ist der Überzeugung, dass die Bundesregierung ihrer Klagepflicht nicht nachkommen wird und will „alles daran setzen, dass die Bundesregierung ihre Pflicht gegenüber den Steuerzahlern erfüllt“ und „die EZB zwingen, ihr Mandat nicht zu überschreiten“. Wegen der asozialen Politik des Goldman-Sachs-Bankers und EZB-Chefs Mario Draghi war dieser bereits von der AfD-EU-Abgeordneten Beatrix von Storch als „Verbrecher“ bezeichnet ^[13] worden.

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^[14]Wenige Stunden vor Beginn hat die Polizei den größten Karnevalsumzug Norddeutschlands in Braunschweig abgesagt. Wie der Spiegel berichtet, sei aus „zuverlässigen Staatsschutzquellen“ bekannt geworden, dass eine konkrete Gefährdung durch einen Anschlag mit „islamistischem“ Hintergrund vorliege. Die Polizei habe daraufhin in Abstimmung mit Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) und Zugmarschall Gerhard Balle die Veranstaltung abgesagt. Karnevalisten wird dringend geraten, die Umzugsstrecke nicht aufsuchen. Auswärtige sollen gar nicht erst die Reise nach Braunschweig antreten. Update: Jetzt mit Video der Pressekonferenz der Polizei Braunschweig zu den Hintergründen.

(Von Michael Stürzenberger)

Warnung der Braunschweiger Polizei:

„Bitte verlassen Sie sofort die Umzugsstrecke! Der Karnevalsumzug wurde wegen Terrorwarnung abgesagt! Gehen Sie nach Hause! Dies ist kein Scherz!“

Der Spiegel meldet ^[15]:

Unmittelbar vor der Absage hatte das Bundesinnenministerium mitgeteilt, man sehe nach den Anschlägen von Kopenhagen derzeit keine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland. Es gebe nach wie vor eine abstrakt hohe Gefährdung, sagte eine Sprecherin des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Wir haben aber keine konkreten Hinweise auf Anschlagsplanungen in Deutschland“, betonte sie. „Die Lage ist unverändert.“

Die deutschen Sicherheitsbehörden stünden im engen Austausch mit den dänischen Kollegen. Da die Ermittlungen in Dänemark noch liefen, sei es aber noch zu früh, um genauere Rückschlüsse für Deutschland zu ziehen.

Der Focus ergänzt ^[16]:

Wie ein Polizeisprecher mitteilte, bezog sich die Warnung auf den gesamten Verlauf des Umzugs. Wie der „NDR“ schreibt, soll der Schwerpunkt der Gefährdung rund um den Altstadt-Markt liegen. Dort sollen viele Polizisten sein, die den Bereich geräumt haben. Derzeit wird das Areal offenbar durchsucht.

In der Zeit wird von einem geplanten Anschlag im Stadtkern ^[17] gesprochen:

Der Braunschweiger Zeitung sagte der Bürgermeister, dass es ernstzunehmende Hinweise aus verlässlichen Quellen auf ein Ereignis in zentraler Lage gebe. Deshalb die Absage. „Da gibt es für uns keine Alternativen.“ Jetzt gehe es darum, dass viele Menschen, die sich den Weg in die Braunschweiger Innenstadt vorgenommen hätten, informiert werden müssten. Die Zeitung berichtet, dass derzeit Lautsprecherwagen der Polizei durch die Stadt fahren, mit der Durchsage: „Bitte gehen Sie nach Hause!“

Das muss man sich einmal vorstellen: 300.000 Menschen streicht man ihre Veranstaltung kurzfristig! Bild berichtet ^[18], dass der Umzug von 6000 Teilnehmern gestaltet wurde, es hätte 50 Musikzüge und 85 große Motivwagen gegeben. All jene haben sich monatelang auf dieses Ereignis vorbereitet und gefreut. Dies zerplatzt nun wie eine Seifenblase, da der Karneval dem Islam nicht gefällt.

Wie viel reale Gefährder sind eigentlich mitten unter uns? Die 45.000 Islam-„Extremisten“, die offiziell angegeben werden? Oder doch mindestens 15-25% aller Moslems, die ihre „wahre Religion“ genau so verstehen, wie sie gemeint ist? Wie stark ist der lange Arm des Islamischen Staates, der Moslems überall in Europa zu Anschlägen aufruft? Wie viele heimliche Sympathisanten des IS leben in Deutschland?

Wie geht es weiter mit dem ganzen Irrsinn? Wird nächstes Jahr der Karneval in Deutschland komplett abgesagt, da man schließlich auf die „Gefühle“ von Moslems „Rücksicht“ nehmen müsse? Es soll ja noch ein paar gutmenschlich verseuchte Jecken geben, die da nachplappern: „Der Islam gehört zu Deutschland“. Wer Narren-Politiker wählt, die das behaupten, darf sich dann auch über die Absage des Karnevals nicht aufregen oder beschweren.

Passende Karikatur ^[19]:

^[20]

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^[21]Das Signal, das vom Verbot der Legida-Demonstration am vergangenen Montag ausgeht, muss alarmieren. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte die Kundgebung untersagt, weil angeblich nicht genug Polizeikräfte zu ihrer Absicherung bereitständen. Es bestehe wegen zu befürchtender Gewalt Gefahr für Leib und Leben. Polizei und Sachsens Innenministerium widersprachen dem. Festzuhalten ist: Die Gewalt bei vergangenen Legida-Demos ging ganz oder nahezu ausschließlich von linksextremen Legida-Gegnern aus – Attacken auf Polizisten und Legida-Demonstranten, Anschläge auf Gleisanlagen und vieles mehr.

Die „Gegen-Demonstrationen“ aber hat Jung nicht verboten. Der gewaltkriminelle linke Mob darf sich also bestätigt fühlen, während friedlichen Bürgern ein grundgesetzlich verbrieftes Bürgerrecht, das Demonstrationsrecht, bestritten wird.

Dieser Skandal ist noch weit einschneidender als das Verbot einer Dresdener Pegida-Kundgebung im Januar. Damals wurde vorgeschoben, es drohe ein radikal-islamischer Anschlag, also gewissermaßen „Gefahr von draußen“. Daher wurden an der Elbe alle Demonstrationen untersagt, auch die von links. (Weiterlesen in der Preußischen Allgemeinen ^[22])

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^[4]Nur ein paar Stunden nach dem Terrorangriff auf ein Cafe in Kopenhagen, in dem eine Konferenz zur Meinungsfreiheit stattfand, bei der auch der schwedische Künstler und Karikaturist Lars Vilks als Redner auftreten sollte (PI berichtete ^[3]), erfolgte ein weiterer Anschlag. Diesmal gab es eine Schießerei vor einer Synagoge in der Innenstadt von Kopenhagen. Die dänische Polizei gibt an, dass eine Person durch einen Schuss in den Kopf getroffen worden und ihren Verletzungen erlegen sei. Auch zwei Polizisten sollen verletzt worden sein. Ein Mann wurde offenbar festgenommen (Foto). Ob es einen Zusammenhang zwischen den beiden Attentaten gibt, war zur Stunde noch nicht bekannt. Update: Der Attentäter beider Anschläge in Kopenhagen soll heute Morgen nahe einer Bahnstation von der Polizei erschossen worden sein.

(Von L.S.Gabriel)

„Es ist ein größeres Aufgebot an Polizisten in der Kopenhagener Innenstadt – folgt ihren Anweisungen und passt auf euch auf“, twitterte die Polizei ^[23]. Hubschrauber kreisen über der Stadt und der Bahnhof Nørreport im Stadtviertel, in dem sich die Synagoge befindet, wurde geräumt.

^[24]

Die Tagesschau ^[25] berichtet, auch in Deutschland werde nach den Attentätern von Kopenhagen gefahndet. Auf der Autobahn A7 kontrollierten Beamte der Bundespolizei Fahrzeuge aus Dänemark.

Der Krieg gegen den Westen ist in vollem Gang (Täterprofil zum ersten Anschlag: Mann arabischen Aussehens ^[26]), aber schon in einigen Stunden wird es wieder aus allen Kanälen tönen: „Das hat nichts mit dem Islam zu tun. Wir müssen uns nun schützend vor die Muslime stellen, die mehrheitlich friedlich bei uns leben und diese Einzeltat von geistig Verwirrten ebenso verurteilen wie wir.“ Nein! Wir müssen endlich die Dinge beim Namen nennen: Der Islam ist die Quelle dieses Terrors und seine hier lebenden koranhörigen Anhänger machen sich mitschuldig an diesen Taten, solange sie den allzeitgültigen Gewalt- und Tötungsbefehlen im Koran nicht abschwören. Und unsere Politiker haben sich zuallererst schützend vor die Bevölkerung zu stellen, die dieser Hass- und Blutideologie mittlerweile offenbar schutzlos ausgeliefert ist.

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