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AfD kündigt Verfassungsklage gegen EZB an

afd [1]Die von der EZB beschlossenen unbefristeten Ankäufe von Staatsanleihen der Eurostaaten verstoßen nach Ansicht der AfD gegen das Grundgesetz und die EU-Verträge. Der Hamburger Spitzenkandidat Jörn Kruse und die AfD-EU-Abgeordneten Bernd Lucke (Foto li.), Hans-Olaf Henkel (re.) und Joachim Starbatty wollen gegen die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank Verfassungsklage erheben [2].

(Von Étienne Noir)

„Die Beschlüsse des EZB-Rats vom 22. Januar 2015 und der im November beschlossene massenhafte Ankauf von riskanten Wertpapieren verstoßen eindeutig sowohl gegen das Demokratieprinzip des Grundgesetzes genauso wie gegen EU-Recht”, erklärte der AfD-Bundessprecher Bernd Lucke am Freitag. Nach Auskunft der AfD sei die Bundesregierung verpflichtet, im Interesse der Bürger gegen die eklatanten Rechtsbrüche der EZB [3] vorzugehen.

Die EZB betreibe eine inflationäre Geldpolitik, mache sich der verbotenen monetären Staatsfinanzierung schuldig und halse somit den Deutschen Verbindlichkeiten auf, über die weder die Bundesregierung noch der Bundestag eine Kontrolle hätten – insofern die dort vertretenen Parteien überhaupt so etwas wie Verantwortung für das eigene Handeln kennen und die Kontrolle überhaupt selbst ausüben wollen (PI berichtete [4]). „Die EZB überschreitet damit ihr gesetzliches Mandat. Die Bundesregierung ist verpflichtet, dagegen rechtlich vorzugehen. Tut sie das nicht, werden wir vor dem Bundesverfassungsgericht klagen und allen Mitbürgern die Möglichkeit eröffnen, dieser Klage beizutreten.” sagte Henkel. „Interessenten können sich bereits jetzt auf http://www.buergerklage.de/ [5] für unsere Verfassungsbeschwerde registrieren. Kosten sind damit nicht verbunden.” „Die Bürgerklage ist Ausdruck unseres Bekenntnisses zur direkten Demokratie”, betonte Kruse. „Als einzige politische Kraft setzen wir uns so gegen die schleichende Aushöhlung des Grundgesetzes zur Wehr!”

Hintergrund:

Ende Januar hat der EZB-Rat beschlossen, seine Ankaufspolitik um Staatsanleihen der Eurostaaten und europäischer Institutionen zu erweitert. Die Käufe sollen 60 Milliarden Euro pro Monat umfassen, sind unbefristet und werden bis frühestens Ende September 2016 andauern. Das Volumen beträgt damit deutlich mehr als 1 Billion Euro. Die EZB will mit dieser Form des Gelddruckens die Inflation in die Höhe treiben, erleichtert überschuldeten Staaten die Schuldenaufnahme auf Kosten der Sparer und rettet und subventioniert marode Banken zulasten der Steuerzahler. Mit diesem Programm überschreitet die EZB ihr Mandat und betreibt eine ihr untersagte Wirtschafts-, Bankenrettungs- und Bankenförderungspolitik. Durch den Ankauf von Staatsanleihen verstößt die EZB zudem gegen das Verbot der monetären Staatsfinanzierung.

Die Bundesregierung ist in der Pflicht umgehend Klage beim Europäischen Gerichtshof zu erheben, um die Interessen der deutschen Steuerzahler und Sparer zu schützen und die Budgethoheit des Deutschen Bundestages [6] zu verteidigen.

Bestreben der AfD:

Die AfD ist der Überzeugung, dass die Bundesregierung ihrer Klagepflicht nicht nachkommen wird und will „alles daran setzen, dass die Bundesregierung ihre Pflicht gegenüber den Steuerzahlern erfüllt“ und „die EZB zwingen, ihr Mandat nicht zu überschreiten“. Wegen der asozialen Politik des Goldman-Sachs-Bankers und EZB-Chefs Mario Draghi war dieser bereits von der AfD-EU-Abgeordneten Beatrix von Storch als „Verbrecher“ bezeichnet [7] worden.

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#1 Kommentar von Felix Austria am 15. Februar 2015 00000002 15:00 142401242403So, 15 Feb 2015 15:00:24 +0100

Das war schon längst fällig!!!

Verträge müssen eingehalten werden . . . sagte der deutsche Finanzminister Schäuble seinem griechischen Amtskollegen Varoufakis.

Das sollte aber in erster Linie wohl auch für die Verträge von Maastricht und Lissabon gelten, die fortlaufend gebrochen werden und die EU ins Chaos stürzen!

#2 Kommentar von Aktiver Patriot am 15. Februar 2015 00000002 15:04 142401264003So, 15 Feb 2015 15:04:00 +0100

Danke für den Hinweis. Habe ich sofort auf meiner Webseite übernommen und die Bürgerklage natürlich unterstützt.

#3 Kommentar von sirius am 15. Februar 2015 00000002 15:05 142401275803So, 15 Feb 2015 15:05:58 +0100

Gut so!
Es muss nicht jede Sittenwidrigkeit eingehalten werden!Schon gar nicht diese oligarchischen Ermächtigungsgesetze um den ESM!

#4 Kommentar von Rohkost am 15. Februar 2015 00000002 15:07 142401283103So, 15 Feb 2015 15:07:11 +0100

Merkel hat doch klar gesagt, die „Rettung des Euro“ also die weitere Diktatur der EZB mit dem Euro, wird fortgesetzt, koste es, was es wolle.
Und damit sind auch solche Dinge, wie Verträge und deren Einhaltung gemeint, die es kosten kann und wird.
Die Idee der AfD-Klage ist zwar gut gemeint aber sinnlos.

#5 Kommentar von Der boese Wolf am 15. Februar 2015 00000002 15:13 142401323703So, 15 Feb 2015 15:13:57 +0100

Warum strebt die „AfD“ keine Verfassungsklage gegen die Ditib und andere Islamverbände an? Wieder typisch „AfD“, ein Nebenproblem(EZB) zum Hauptproblem zu machen.

#6 Kommentar von Luke Skywalker am 15. Februar 2015 00000002 15:14 142401324903So, 15 Feb 2015 15:14:09 +0100

Warum erst jetzt?

#7 Kommentar von PSI am 15. Februar 2015 00000002 15:15 142401333803So, 15 Feb 2015 15:15:38 +0100

Trotz solch publikumswirksamer Wahlkampfmanöver: Lucke und Henkel wollen eine zweite FDP. Heute Abend werden wir in Hamburg sehen ob diese Rechnung aufgeht oder ob die Leute lieber gleich das Original wählen.

#8 Kommentar von EasyChris am 15. Februar 2015 00000002 15:16 142401341003So, 15 Feb 2015 15:16:50 +0100

Grundgesetz, Verfassung, Ewigkeitsklausel, internationale Verträge. Kann man alles vergessen denn es gibt eines das bricht alles, das nennt sich Zeitgeist.

Als mein Vater mir das mal gesagt hat, habe ich es nicht geglaubt. Als ich die Vorgänge um die Eurorettung gesehen habe wusste ich aber, er hat leider recht.
Gesetze werden von Richtern kontrolliert und die können sie dem Zeitgeist entsprechend auslegen, oder wenn selbst das nicht geht, einfach ignorieren.

#9 Kommentar von Heisenberg73 am 15. Februar 2015 00000002 15:17 142401342303So, 15 Feb 2015 15:17:03 +0100

#3 Der boese Wolf (15. Feb 2015 15:13)

Die Ausplünderung der Ersparnisse der Deutschen durch die Weichwährung EURO ist schon ein wichtiges Thema, erst recht für die AfD.

Das heisst ja nicht, dass der Kampf gegen die Islamisierung deswegen weniger wichtig ist.

#10 Kommentar von Tom62 am 15. Februar 2015 00000002 15:21 142401366703So, 15 Feb 2015 15:21:07 +0100

Das grundlegende Problem eines von den Völkern Europas demokratisch nicht legitimierten Konstrukts namens „EU“ als supranationalem Einheitsstaat mit seiner ebensowenig legitimierten Einheitswährung „Euro“ wird mit einer solchen Klage nicht berührt. Insofern greift diese Bemühungen viel zu kurz; dem wird wahrscheinlich nicht nur nicht nachgekommen werden, es wird auch nichts ändern. Dennoch könnte eine solche Klage einen Erfolg erzielen darin, diese Leute vorzuführen.

#11 Kommentar von Simbo am 15. Februar 2015 00000002 15:21 142401370003So, 15 Feb 2015 15:21:40 +0100

#1 Felix Austria (15. Feb 2015 15:00)

Hallo Felix

Schön, Dich hier wieder zu lesen.

OT

Ich habe Dich nicht vergessen und suche immer noch nach diesen Mehrwegtaschen mit dem CH-Kreuz.

Bisher nicht gefunden 🙁

#12 Kommentar von PEGIDA muss wachsen am 15. Februar 2015 00000002 15:26 142401396003So, 15 Feb 2015 15:26:00 +0100

Die AfD sollte gegen den Koran eine Verfassungsklage erheben!

#13 Kommentar von eule54 am 15. Februar 2015 00000002 15:28 142401411003So, 15 Feb 2015 15:28:30 +0100

Diese Klage gegen EU- und Deutsches Recht wird genauso verpuffen, wie alle anderen Maßnahmen auch gegen die Rechtsbrüche zu den Maastricht-Vereinbarungen.
Es geht schließlich um die Rettung der Banken und der Schulden-Bongo-Bongo-Länder Griechenland, Portugal, Italien, Spanien und Frankreich.
Das ist alternativlos! Der Euro wird demnächst in Lira oder Pesete umgetauft.
Auf der 1 Lire-Münze kommt das Konterfei der Islamwachtel und auf dem 1000 Lire-Schein wird Draghi zu sehen sein.

#14 Kommentar von Jackson am 15. Februar 2015 00000002 15:32 142401433903So, 15 Feb 2015 15:32:19 +0100

Eine reine PR-Aktion der AfD im Vorfeld der Hamburger Bürgerschaftswahl.

Peter Gauweiler hat schon unmittelbar nach Bekanntgabe des Ankaufprogramms durch die EZB im Januar eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt:

[16]

Die AfD ist der Klage Gauweilers schnell zuvorgekommen, um die Schlagzeilen zu diesem Thema zu beherrschen.

#15 Kommentar von Nulangtdat am 15. Februar 2015 00000002 15:35 142401455103So, 15 Feb 2015 15:35:51 +0100

Endlich ist bei Pegida und AfD dieser lästige Führungsstreit (wenn der mal nicht durch Maulwürfe inszeniert war) überwunden und man kann sich wieder der Sache widmen.

Als einfacher Mensch klammert man sich momentan nämlich wirklich an jeden Strohhalm, der noch nicht vom linksfaschistoiden Mutterkorn belegt ist.
Auf geht´s. Holen wir uns UNSER Land wieder zurück.
Montag ist kein Schontag und Spazierengehen oberste Bürgerpflicht.

#16 Kommentar von Synkope am 15. Februar 2015 00000002 15:40 142401481003So, 15 Feb 2015 15:40:10 +0100

(OT) Bunt-Steuer
Unsere Politiker geben unsere Steuergelder gesetzeswidrig aus für Griechenland-„Rettung“, 600’000 illegale Flüchtlinge, Vollpension für Asylbetrüger, grenzenlosen türkischen Familienachzug, Harz-4 für Kriminelle und Terrorist-Mohammed-Verehrer usw.
Jetzt fehlt das Geld für den eigentlichen satzungsgemäßen Gebrauch.
Unsere LÜGENPolitiker wollen das nicht zugeben und betteln um Infrastrukturabgabe.

Deshalb mein Vorschlag:
Jeder, der obigige Verwendung unterstützen will, kann das mit einer freiwilligen Spende tun. Dies wäre dann eine Bunt-Steuer.

Die Populisten, die „xy ist bunt“ schreien, können kräftig einzahlen. So laut, wie die schreien, kommt sicherlich viel Geld zusammen.
Eingehendes Geld wird dann gleichmässig auf obige Zielgruppen verteilt.
Wie wäre es, wenn jemand einen Verein gründet:
Bunt e.V. und damit anfängt.
Wenn dann z.B. 98,70€ als Spenden eingegangen sind, könnte dies feierlich an unsere Regierung überreicht werden mit der Bitte, damit obige bisher illegale Steuerausgaben zu decken und stattdessen zukünftig unsere Steuergelder legal für Infrastrukt auszugeben.
:mrgreen:

[17]

#17 Kommentar von eule54 am 15. Februar 2015 00000002 15:42 142401492703So, 15 Feb 2015 15:42:07 +0100

Es geht schließlich um die Rettung der Banken und der Schulden-Bongo-Bongo-Länder Griechenland, Portugal, Italien, Spanien und Frankreich.
++++

Natürlich durch Deutsche Steuerzahler!

#18 Kommentar von luther am 15. Februar 2015 00000002 15:43 142401499303So, 15 Feb 2015 15:43:13 +0100

schon mit der Abgabe einer GG Entscheidung an einen ominösen EUGH hat Karlsruhe die weiße Fahne gehißt. Das GG ist erledigt, Geschichte, die Karlsruher werden am 1. April die roten Roben ausziehen und dem Museum für Demokratiegeschichte zur Verfügung stellen. Auch der BT ist erledigt, nur noch zuständig für die Affenquote im Zoo. Über Geld, über Steuern entscheidet Goldmann Sucks durch seinen Handlanger Draghula.

#19 Kommentar von Freya- am 15. Februar 2015 00000002 15:44 142401505103So, 15 Feb 2015 15:44:11 +0100

@ #Germany #Islam #Jihad #Carnival

Der Führungsstreit in der Pegida ist beendet. Es geht volle Pulle voraus. PEGIDA ist wichtiger denn je geworden, siehe Braunschweig.

#20 Kommentar von Captain_Future am 15. Februar 2015 00000002 15:47 142401522103So, 15 Feb 2015 15:47:01 +0100

Eine reine PR-Aktion der AfD im Vorfeld der Hamburger Bürgerschaftswahl.

Na ja, diese Aktion erfüllt mehrere Zwecke:

a) klar, PR
b) Dient dem Ziel, welches die AfD verfolgt („Druck von Geld“ verhindern)
c) Hat u.U. je nach Entscheidung die Auswirkung, dass die Meinung, dass unsere Gerichte nicht unabhängig sind, bestärkt wird

#21 Kommentar von Der boese Wolf am 15. Februar 2015 00000002 15:48 142401529303So, 15 Feb 2015 15:48:13 +0100

#7 Heisenberg73

Man muss Prioritäten setzen. Das € Problem ist viel leichter lösbar und eher ungefährlich. Und – um beim € zu bleiben – auch noch billiger.

#22 Kommentar von PSI am 15. Februar 2015 00000002 15:48 142401529703So, 15 Feb 2015 15:48:17 +0100

#10 PEGIDA muss wachsen (15. Feb 2015 15:26)

Die AfD sollte gegen den Koran eine Verfassungsklage erheben!
—————-
Darauf wird man vergeblich warten. Lucke und sein Geldgeber Henkel (2 Mio für die AfD auf Pump) setzten alles daran Islamkritiker und Nationalkonservative derart vor den Kopf zu stoßen, dass diese entnervt aufgeben! – Als Mitglied bin ich derzeit ziemlich ratlos!

#23 Kommentar von Tritt-Ihn am 15. Februar 2015 00000002 15:49 142401534103So, 15 Feb 2015 15:49:01 +0100

OT

Wahlbeteiligung in Hamburg verläuft schleppend.

Hamburg droht niedrigste Wahlbeteiligung aller Zeiten.
Briefwähler sind dabei bereits berücksichtigt.
(Letzte Bürgerschaftswahl 57,3 Prozent.)

[18]

#24 Kommentar von Der boese Wolf am 15. Februar 2015 00000002 15:51 142401549703So, 15 Feb 2015 15:51:37 +0100

#7 Heisenberg73

Noch zur Ergänzung: Man muss seine Ersparnisse nicht in € anlegen. Es gibt genügend andere Währungen. Man kann z.B. auch Banknoten in Schweizer Fränkli unterm Kopfkissen lagern.

#25 Kommentar von Der boese Wolf am 15. Februar 2015 00000002 15:54 142401564603So, 15 Feb 2015 15:54:06 +0100

#19 Tritt-Ihn

Ja – schönes Wetter heute – aber ab 17 Uhr wird’s dunkel. Da könnte auf dem Nachhauseweg vom Sonntagsspaziergang noch schnelle das Kreuzchen (haram!) an der rechten® Stelle gemacht werden.

#26 Kommentar von PEGIDA muss wachsen am 15. Februar 2015 00000002 15:57 142401587503So, 15 Feb 2015 15:57:55 +0100

#18 PSI (15. Feb 2015 15:48) – Als Mitglied bin ich derzeit ziemlich ratlos!
——————————————
Genau deswegen werde ich keiner Partei beitreten, außer meiner eigenen 😉

#27 Kommentar von Kriegsgott am 15. Februar 2015 00000002 15:59 142401599403So, 15 Feb 2015 15:59:54 +0100

@ #19 Tritt-Ihn

OT

Wahlbeteiligung in Hamburg verläuft schleppend.

Hamburg droht niedrigste Wahlbeteiligung aller Zeiten.
Briefwähler sind dabei bereits berücksichtigt.
(Letzte Bürgerschaftswahl 57,3 Prozent.)

[19]

Die Nicht-Wähler sind mir echt ein Dorn im Auge.
Theoretisch gehen 20% wählen und dann stimmt das Ergebnis.

Die, die nicht wählen gehen, haben meistens die größte Fresse, wenn es um Politik geht.

Vielleicht liegt auch hier schon Wahlbetrug vor. Man sagt einfach, das 57% ihre Stimme abgegeben haben, den Rest lässt man verschwinden.

Deshalb jetzt sofort eine Quittung für meine Stimme

#28 Kommentar von PSI am 15. Februar 2015 00000002 16:08 142401650404So, 15 Feb 2015 16:08:24 +0100

#26 PEGIDA muss wachsen (15. Feb 2015 15:57)

#18 PSI (15. Feb 2015 15:48) – Als Mitglied bin ich derzeit ziemlich ratlos!
——————————————
Genau deswegen werde ich keiner Partei beitreten, außer meiner eigenen 😉
——————-
Ich habe viele Gleichgesinnte kennengelernt mit denen ich mich regelmäßig treffe und erstaunliche Einblicke bekommen – und das ist gut so! 😉

#29 Kommentar von mettnau am 15. Februar 2015 00000002 16:23 142401741804So, 15 Feb 2015 16:23:38 +0100

Bis das durch ist sind die Fakten irreversibel.

#30 Kommentar von PEGIDA muss wachsen am 15. Februar 2015 00000002 16:25 142401754504So, 15 Feb 2015 16:25:45 +0100

#30 PSI (15. Feb 2015 16:08)
Man trifft überall Gleichgesinnte und irgendwie scheinen die in der Mehrheit zu sein… es wird aber nix draus und das ist schäbig. Ich schrieb hier schon mal, dass es vollkommen sinnfrei ist, dutzende kleinere Bürgerbewegungen zu starten, die alle für sich allein betrachtet, vollkommen machtlos sind… Diesem Land fehlt Solidarität

#31 Kommentar von Schüfeli am 15. Februar 2015 00000002 16:38 142401829504So, 15 Feb 2015 16:38:15 +0100

Zumindest das.

Ist natürlich zu begrüßen, obwohl keine Aussicht auf Erfolg.
Es wird jedoch die öffentliche Diskussion beleben.

PS Man sollte es wegen Wahlen in Hamburg etwas früher ankündigen.

#32 Kommentar von exKomapatient am 15. Februar 2015 00000002 16:40 142401840804So, 15 Feb 2015 16:40:08 +0100

So, ob die AfD nun die PR-Sau durch HH treibt oder Realpolitik B-treibt – es geht wohl taktisch und anderer Tische wegen darum, den Sack aufzumachen: DIE KATZE IST RAUS! Ob sie die 5%-Muschel knackt – wir werden sehen {& fühlen oder zahlen}! Die Spatzen pfeifen ja in aller Traufen – auch der Tiger-Zahnlos unkt am H(e)aven, pfeift aber auf dem letzten Loch.

Der schwarze Panther und der grüne Löwe fürchten um den Futtertrog und der rote Fuchs wird sich hinter ihnen anstellen müssen – an der Tafel e.V.

Wenn heute wieder so’n Ding kommt mit 4komma82-Prozent, wissen wir, wie der Hase läuft. Die Rote Hanse im Lakmustest – ?

Aber schon jetzt ist der EU-Geist aus der Flasche. Der Italiener würde sagen: “
Tja, BrEUssel hat Flasche leer!“
Das ist Hauptverdienst der AfD! Historisch belegt!

Die Paste {Islamisierung} ist von X-GIDA aus der Tube gedrückt worden! Somit zeichnet sich eine gewisse Arbeitsteilung ab, die eine Abgrenzeritis unnötig macht.

Hauptproblem 1: EUra-isierung
Hauptproblem 2: Islamisierung
Eine Gewichtung durch die Nummerierung gib’s nicht .
Mein Lampion für morgen ist fertig!

#33 Kommentar von Bruder Tuck am 15. Februar 2015 00000002 16:42 142401857904So, 15 Feb 2015 16:42:59 +0100

#18

Das wäre ja mal ein völlig neues Finanzierungmodell.

Wer hat denn bisher die Infrastruktur bezahlt?

Entwicklungshilfe der Türkei und SaudiBarbarien?

Manchmal könnte ich Gabriel in seine fette, feiste Fresse…………….

.

Herford -> Syrien -> Hölle

[20]

Er reiste nach Syrien und starb in den Reihen einer Terrormiliz: Die Verirrungen eines jungen Mannes aus Herford zeigen, dass gerade labile Personen den Verheißungen radikaler Rattenfänger erliegen können.

Mit den Ausschreitungen von Herford, als im vergangenen Sommer Salafisten auf Jesiden losgingen, vermittelte sich erstmals die Brutalität tschetschenischer Extremisten auch der Öffentlichkeit.

Dabei gelten Ostwestfalen und Berlin schon seit längerem als Schwerpunkte islamistischer Tschetschenen.

Mehrere Hundert sollen insgesamt im Bundesgebiet leben, genaue Zahlen gibt es nicht, doch an der Gefährlichkeit der Männer besteht wenig Zweifel: „Wir nehmen wahr, dass Tschetschenen in der salafistisch-islamistischen Szene besonders gewaltbereit sind und daher dort eine herausgehobene Stellung einnehmen“, so der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gegenüber SPIEGEL TV.<<

Toll!

Dann stoppt doch den Terrorimport, ihr IDIOTEN!!

#34 Kommentar von rasmus am 15. Februar 2015 00000002 16:44 142401865904So, 15 Feb 2015 16:44:19 +0100

Ich verstehe diejenigen hier nicht, die an der AfD herumkritteln. Mehr als AfD werden wir nie bekommen dürfen, dafür sorgen schon die allmächtigen Medienpropagandisten. Von uns gut zwangsbezahlt.

Die AfD hat Kreise, die auf Pegida zugehen, sie hat Kreise, die die Nato und die Präsenz der Amerikaner auf deutschem Boden nach 70! Jahren in Frage stellen.

Die Ökonomen befassen sich mit ihrem Spezialgebiet, dem unsäglichen EU-Konstrukt.
Andere mit dem Ihrigen, nämlich der turbomäßigen Flutung Deutschlands mit wirtschaftlich und kulturell schädigenden „Flüchtlingen“.

Ich hoffe, kann es aber nicht glauben, dass heute in HH alles mit rechten Dingen zugeht.

#35 Kommentar von ike am 15. Februar 2015 00000002 16:51 142401911604So, 15 Feb 2015 16:51:56 +0100

#25#26#29

Umso besser wenn die Wahlbeteiligung niedrig ist!
Die Leute in Hamburg ,die noch nicht Gehirn-Tot
sind und Protest wählen möchten, werden sich wahrscheinlich aufraffen!
Die Sozis ,die König Olaf sowieso sicher gesetzt sehen,
bleiben dafür hoffentlich zu hause.
4x Stimmen sind der AFD von meiner Familie jedenfalls sicher.
Schade das meine beiden jüngeren erst nächstes Jahr 16 werden,sonst wären es noch 2 mehr!

#36 Kommentar von Drohnenpilot am 15. Februar 2015 00000002 16:52 142401915904So, 15 Feb 2015 16:52:39 +0100


++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Warum wollen sich die Politiker im Bundestag verbarrikadieren?

Ich denke ihre Moslems sind alle friedlich und Islam bedeutet Frieden!
Sie waren es doch die den Terror-Islam und die gewalttätigen Moslems nach Deutschland geholt haben.

Also sollen sie auch mit der Angst und dem Terror leben..

Wir dt. Bürger leben jeden Tag mit der Ausländergewalt.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Brief an Lammert  

Bundestagsabgeordnete haben Angst

Die Parlamentarier in Berlin fürchten um ihre Sicherheit. Das Abgeordnetenhaus gegenüber dem Reichstag, in dem sich ihre Büros befinden, sei nicht ausreichend gegen Anschläge und Eindringlinge gesichert. Wie der „Spiegel“ berichtet, haben sich die Abgeordneten nun in einem Brief an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gewandt.

Initiator ist der SPD-Abgeordnete Steffen-Claudio Lemme. In dem Schreiben an Lammert spricht er von der „Notwendigkeit eines erweiterten Sicherheitskonzepts“.
Keine Polizei nach 22 Uhr
Hintergrund der Beschwerde ist laut „Spiegel“-Bericht, dass in einigen Bereichen des Paul-Löbe-Hauses, in dem die Abgeordneten arbeiten, nach 22 Uhr keine Polizei mehr präsent ist. Außerdem seien die sogenannten „Hamburger Gitter“, die zur Absperrung des Gebäudes auf der Straße benutzt werden, leicht zu durchbrechen.

[21]

#37 Kommentar von Freya- am 15. Februar 2015 00000002 16:58 142401951104So, 15 Feb 2015 16:58:31 +0100

OT

Kann mal jemand überprüfen ob dieses Schreiben echt ist?

Es geht um Joachim Gauck !

[22]

#38 Kommentar von Jackson am 15. Februar 2015 00000002 17:02 142401973105So, 15 Feb 2015 17:02:11 +0100

#35 rasmus

Ich verstehe diejenigen hier nicht, die an der AfD herumkritteln. Mehr als AfD werden wir nie bekommen dürfen, dafür sorgen schon die allmächtigen Medienpropagandisten.

Wir hatten schon mehr, gemessen an den politischen Inhalten zumindest, nämlich Republikaner und Schill.

Außerdem stellt sich die Frage, warum denn die „allmächtigen Medienpropagandisten“ die AfD „erlaubt“ haben?! Ja, warum wohl?

#39 Kommentar von Freya- am 15. Februar 2015 00000002 17:03 142401979505So, 15 Feb 2015 17:03:15 +0100

Genau deshalb, unterstütze ich Die Freiheit!

#40 Kommentar von ridgleylisp am 15. Februar 2015 00000002 17:21 142402091805So, 15 Feb 2015 17:21:58 +0100

Richtig so, AfD! DAS war nämlich die ursprüngliche Hauptaufgabe der Partei, und DA ist sie in ihrem Element!

Natürlich würden viele hier von der Partei auch mehr Engagement bez. der Islamkritik sehen. Ich sage: Geduld! Wir haben momentan eben ZWEI existentielle Probleme, den EURO und den ISLAM. Wenn die AfD zunächst nur eins davon stemmt, sollten wir ihr dankbar sein!

#41 Kommentar von Deutsche Wertarbeit am 15. Februar 2015 00000002 17:46 142402240105So, 15 Feb 2015 17:46:41 +0100

32 PEGIDA muss wachsen (15. Feb 2015 16:25)

Diesem Land fehlt Solidarität

Das sehe ich ähnlich. Je nach Thema fällt mir hier häufig auf, dass einzelne Regionen und Städte immer mal wieder deppenmäßig dargestellt und Traditionen ins Lächerliche gezogen werden. Dieses gegenseitige verbale Angreifen hilft uns nicht weiter und dient letztlich nur der Gegenseite. Jede Region/Stadt hat ganz individuell Probleme mit dem Islam oder anderen politischen Themen dieser Zeit. Niemand ist schlechter oder besser. Es ist ein deutsches Problem: Jeder kehrt vor der eigenen Tür, Solidarität…nein danke! Bestes Beispiel ist der Gummispruch vieler „gut Gestellter“: „Aber uns geht’s doch gut, wir jammern doch auf hohem Niveau!“ Niemand ist interessiert, so lange es im eigenen Wohnzimmer noch „schön“ ist.

#42 Kommentar von exKomapatient am 15. Februar 2015 00000002 17:46 142402240405So, 15 Feb 2015 17:46:44 +0100

@ ike (15. Feb 2015 16:51)

Schade das meine beiden jüngeren erst nächstes Jahr 16 werden,sonst wären es noch 2 mehr!

Schon mal überlegt, warum die Fischköppe das Wahlrecht für {Suggestions-} Kinder verklappt haben? Das wahlfaule Pack ist doch verbrannte Erde – jetzt dürfen endlich die jungen Spinner {Rotfloristen} ein Kreuzchen machen – denn sie wissen nicht, was sie tun!

#43 Kommentar von Deutsche Wertarbeit am 15. Februar 2015 00000002 17:48 142402250605So, 15 Feb 2015 17:48:26 +0100

#43 exKomapatient (15. Feb 2015 17:46)

Das ist mir bei der Nachricht gleich als erstes durch den Kopf gegangen! Man braucht frisches rotes Gemüse!

#44 Kommentar von rasmus am 15. Februar 2015 00000002 17:51 142402269105So, 15 Feb 2015 17:51:31 +0100

# 38 Jackson

Ronald Schill hatte sich Kokain erlaubt, mehr Angreifbarkeit geht kaum und die hohe Zeit der Republikaner ist lange her und glauben Sie, dass bei der AfD gesucht und gesucht wird. Frauke Petry als Unternehmerin musste Insolvenz anmelden, wie wurde das ausgeschlachtet ..

Wäre sie Vertreterin einer Blockpartei, wäre sie über den grünen Klee gelobt worden ob ihres Mutes.

FDP-Lindner hat vor seiner politischen Karriere 1,2 Mio Förderung vergeigt für windigen Kram. Fragen Sie die KfW.

Nochmal zu den REPs: sie kamen wohl zu früh, es gab die gefährliche Islambedrohung damals nicht, zumindest nicht für „geborene“ SPD-Wähler wie mich.
Und außerdem war ich damals noch im Arbeitsleben, dann will man nach Dienstschluss nur noch Ruhe, Familie, Privatleben.
Ich habe damals Moslems im Krankenhaus kennengelernt als Jammerer, krankste Menschen weit und breit und wir alle schlugen die Augen zum Himmel, wenn sie endlich weg waren nebst besuchender und stinkender Sippe.

Eine liebe Kollegin hat damals in den 90gern nach einer was-weiß-ich-Wahl gesagt, sie habe die REPs gewählt, das war wie eine Offenbarung, aber sie durfte das, weil sie in mancherlei Hinsicht integer ist. Sie war schon damals kluger als das Gros ihre Herdenkollegen.

#45 Kommentar von exKomapatient am 15. Februar 2015 00000002 18:02 142402334106So, 15 Feb 2015 18:02:21 +0100

Gonnnnnnnnnghhhhhh – es ist 18°° Uhr – alea iacta est!

#46 Kommentar von rasmus am 15. Februar 2015 00000002 18:05 142402355206So, 15 Feb 2015 18:05:52 +0100

Gerade die Hochrechnung: dieser aufgestiegene frühere Nachrichtensprecher wird immer fetter, sein Sakko spannt, und die AfD kann er nicht mehr wegschwatzen oder doch ….?

#47 Kommentar von rock am 15. Februar 2015 00000002 18:18 142402431006So, 15 Feb 2015 18:18:30 +0100

Auch dieser pr Versuch der AfD wird ins Leere gehen,

denn die Verfassungsrichter stehen fest auf der sog. antifaschistischen Seite, d.h. sie unterstuetzen, dass D als Zahlmeister und Suendenbock Europas sich missbrauchen laesst.

#48 Kommentar von Synkope am 15. Februar 2015 00000002 19:27 142402845107So, 15 Feb 2015 19:27:31 +0100

#12 PEGIDA muss wachsen
Verfassungsklage gegen Koran
#24 PSI

Trotzdem bleibt das ein wichtiger Schritt, den wir im Auge behalten sollten.

Koran = Mein Kampf
Koran = Aufruf zu Volksverhetzung, Rassismus und Vergewaltigung, …

#49 Kommentar von PSI am 15. Februar 2015 00000002 19:29 142402859807So, 15 Feb 2015 19:29:58 +0100

#32 PEGIDA muss wachsen (15. Feb 2015 16:25)

#30 PSI (15. Feb 2015 16:08)
Man trifft überall Gleichgesinnte und irgendwie scheinen die in der Mehrheit zu sein… es wird aber nix draus und das ist schäbig. Ich schrieb hier schon mal, …
——————
Ich schrieb hier auch schon mal … jede Menge!

#50 Kommentar von PEGIDA muss wachsen am 15. Februar 2015 00000002 19:50 142402980007So, 15 Feb 2015 19:50:00 +0100

#50 Synkope (15. Feb 2015 19:27) Verfassungsklage gegen Koran
Trotzdem bleibt das ein wichtiger Schritt, den wir im Auge behalten sollten.

Bundesamt für Verfassungsschutz: Islamismus, Entstehung und Erscheinungsformen – darin wird geschrieben: Islam = Art. 4 GG, Islamismus = verfassungsfeindlich, bzw. verfassungswidrig (Seite 15) – Ein Koran?

#51 Kommentar von PEGIDA muss wachsen am 15. Februar 2015 00000002 20:00 142403045608So, 15 Feb 2015 20:00:56 +0100

#43 Deutsche Wertarbeit (15. Feb 2015 17:46)
“Aber uns geht’s doch gut, wir jammern doch auf hohem Niveau!”
Das wird denen ja auch glauben gemacht, wenn man ständig nur Bilder von Krieg, erbärmlichen Zuständen in „Schlag mich Tod Land“ usw. vorgehalten bekommt. Das wir hier von heute auf morgen unsere Existenz verlieren könnten, ist für diese Sorte Gutmensch absolut nicht vorstellbar… Das uns aber jeden Tag ein Stück unserer „Freiheit“ weggenommen wird, werden die erst merken, wenn sie mal selbst Hilfe brauchen

#52 Kommentar von Yogi.Baer am 15. Februar 2015 00000002 21:13 142403480209So, 15 Feb 2015 21:13:22 +0100

#48 rasmus (15. Feb 2015 18:05)
Gerade die Hochrechnung: dieser aufgestiegene frühere Nachrichtensprecher wird immer fetter, sein Sakko spannt, und die AfD kann er nicht mehr wegschwatzen oder doch ….?
————————
Meinst Du den Demokratieabgeber, den Putin seinerzeit so herrlich durch den Wolf gedreht hat?
WDR- Schönenborn??

#53 Kommentar von The_Abyss am 15. Februar 2015 00000002 22:45 142404033810So, 15 Feb 2015 22:45:38 +0100

Man muss ja auch erst einmal so dumm sein, und einen Bankmanager eines Pleitelandes zum Chef über eine Organisation wie die EZB zu machen. Ist doch klar, dass so einer seinem Land hilft, weiter schulden zu machen, und im Gegenzug die (noch) gut dastehenden Länder mit in den Abgrund reisst.

#54 Kommentar von HKS am 16. Februar 2015 00000002 01:05 142404874401Mo, 16 Feb 2015 01:05:44 +0100

#4 Der boese Wolf

…ein Nebenproblem(EZB) zum Hauptproblem zu machen.

Die EZB ist kein Neben- sondern eines der vielen Hauptprobleme.

#55 Kommentar von HKS am 16. Februar 2015 00000002 01:24 142404989901Mo, 16 Feb 2015 01:24:59 +0100

#38 Drohnenpilot

Die Parlamentarier in Berlin fürchten um ihre Sicherheit.

Normalerweise wünsche ich keinem irgendetwas Böses. Aber dass der Berliner Nomenklatura auch mal geliefert wird, was sie bewusst bestellt hat, ist für mich wahrlich ein süßer Gedanke. Wenn dort mal etwas durch die Friedensreligion™ passieren sollte, bin ich auf die Reaktionen unserer Negativ-Elite gespannt. Aber ich gehe jede Wette ein, dass dann wieder so Sprechblasen wie „Einzeltäter“, „hat nichts mit dem Islam zu tun“, „wir müssen jetzt besonnen bleiben“, „verstärkter K(r)ampf gegen Rechts“ usw. zu vernehmen sind. Und der Justiz-Heiko ist schneller in der nächsten Moschee, als ein Diarrhoekranker auf der Toilette.

#56 Kommentar von auyan am 16. Februar 2015 00000002 07:29 142407179707Mo, 16 Feb 2015 07:29:57 +0100

Die Petition in Facebook zur Unterstützung der AFD-Klage läßt sich nicht absenden, haben andere Poster hier im Blog die gleiche Erfahrung gemacht ?

#57 Kommentar von auyan am 16. Februar 2015 00000002 07:32 142407197807Mo, 16 Feb 2015 07:32:58 +0100

Die Petition in Facebook zur Unterstützung der AFD-Klage läßt sich nicht absenden, haben andere Poster hier im Blog die gleiche Erfahrung gemacht?

#58 Kommentar von Franz45 am 16. Februar 2015 00000002 10:53 142408402210Mo, 16 Feb 2015 10:53:42 +0100

Zur AfD kann ich nur bemerken, daß wir alle keine Alternative haben, wenigstens in dieser Zeit, um den faschistischen Kasper Parteien Stimmen weg zunehmen!

Ich kenne keine andere geeignete Partei, bzw Bürgerbewegung!

Ich bekenne mich deshalb und werde diese Partei gesamteinheitlich wählen, nur aus taktischen Gründen!

Ich hoffe das die AfD sich besinnt was die Aufgabe von Politik sein muß, an erster Stelle “ Schaden vom eigenen Volks abzuwenden“!

Allerdings bezweifle ich sehr stark das dies möglich sein wird mit einem Chef Lucke der ohne Charisma, aus meiner Sicht ein „Weichei“ ist!

Diese 6.1 % sind ein kleiner Anfang, wie viel mehr hätten erreicht werden können wenn Lucke und Henkel nicht solche politischen Weichspüler im Hamburger Wahlkampf gewesen wären……