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BAGIDA: Plakat wegen Verdachts auf „Verunglimpfung des Staates“ einkassiert

Betrüger [1]Bei dichtem Schneetreiben fanden sich gestern Abend 350 unentwegte Bürger am Münchner Goetheplatz ein, um beim vierten BAGIDA-Spaziergang dabei zu sein. Darunter laut Polizei auch nur noch 10-20 NPD-ler und sonstige „Rechts“-Extreme. Da an diesem Tag vier Gegenveranstaltungen angemeldet worden waren, inklusive einer Lichterkette von 15.000 politisch hochkorrekten Gutmenschen zwischen Kirchen und Synagoge hin zur Islam-Geschäftsstelle des Skandal-Imams Idriz, musste der BAGIDA-Spaziergang auf 19:30 Uhr verlegt werden. Die treuen Fans, die trotz all dieser Widrigkeiten kamen, zeigten sich auch einfallsreich mit ihren Plakaten, Bannern und Verkleidungen. So war ein Bürger in eine rote Burka gehüllt und hielt ein Schild mit der Aufschrift „Bunt genug?“ hoch. Ein großes Banner (Foto oben) wurde von der Kriminalpolizei kurz nach dem Ausrollen einkassiert, da die Münchner Staatsanwaltschaft nach Rücksprache einen Anfangsverdacht auf „Verunglimpfung des Staates“ nach §90a des Strafgesetzbuches sah.

Hier das Video der Rede von Michael Stürzenberger zu Beginn der Veranstaltung, in der er diese Zensur durch die Staatsanwaltschaft beschreibt:

So konnte dieses Banner nur etwa zehn Minuten gezeigt werden, dann schlug die Staatsgewalt zu:

IMG_5545 [2]

Weitere einfallsreiche Plakate der wackeren Kundgebungsteilnehmer:

burka bunt [3]

IMG_5541 [4]

2015-02-02 19.57.02 BAGIDA [5]

2015-02-02 20.50.39 BAGIDA [6]

2015-02-02 20.05.05 BAGIDA [7]

2015-02-02 20.51.42 BAGIDA [8]

2015-02-02 19.57.02 BAGIDA [9]

2015-02-02 20.57.51 BAGIDA [10]

2015-02-02 20.52.14 BAGIDA [11]

2015-02-02 20.54.51-2 BAGIDA [12]

2015-02-02 20.19.05 BAGIDA [13]

2015-02-02 20.53.18 BAGIDA [14]

2015-02-02 21.17.21 BAGIDA [15]

2015-02-02 21.19.07 BAGIDA [16]

2015-02-02 20.15.06-2 BAGIDA [17]

2015-02-02 21.19.22 BAGIDA [18]

2015-02-02 20.17.28 BAGIDA [19]

2015-02-02 20.24.35 BAGIDA [20]

sklaverei [21]

2015-02-02 20.14.43 BAGIDA [22]

1100 Polizeibeamte waren an diesem Abend im Einsatz. Für die BAGIDA-Demo wäre kein einziger nötig gewesen. Sie waren nur da, um die gewaltbereiten linksextremen Gegendemonstranten in Schach zu halten und die friedlichen Bürger vor jenen Chaoten zu beschützen:

2015-02-02 20.11.23 BAGIDA [23]

2015-02-02 20.22.36-2 BAGIDA [24]

2015-02-02 20.47.47 BAGIDA [25]

2015-02-02 20.28.55 BAGIDA [26]

2015-02-02 20.44.56 BAGIDA [27]

Polizei [28]

2015-02-02 21.08.28 BAGIDA [29]

Der Live-Ticker der tz hat den gesamten Ablauf der Veranstaltung aus seiner Sicht dargestellt [30]. Die Süddeutsche Zeitung titelt „Worte voller Hass – Bagida und die Neonazis [31]„, obwohl sich BAGIDA permanent und glaubwürdig von der NPD, National-Sozialisten und sonstigen Extremisten aus dem „rechten“ und linken Spektrum klar distanziert [32] und sie auch nicht willkommen heißt. In der Abendzeitung darf die extreme Linke Miriam Heigl von der städtischen „Fachstelle gegen Rechtsextremismus“, direkt dem Münchner dunkelroten Oberbürgermeister Reiter unterstellt, der BAGIDA eine „Nähe zu Rechts Außen [33]“ andichten.

Das Fazit des Abends:

Gott mit Dir-2 [34]

(Fotos: Moses; Kamera: marcopolo)

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#1 Kommentar von KarlSchwarz am 3. Februar 2015 00000002 11:13 142296199111Di, 03 Feb 2015 11:13:11 +0100

Verunglimpfung des Staates?

Dieser Staat verunglimpft Deutschland und sich selbst.

Es ist eine Schande was aus meinem einst sicheren, wohlhabenden, freien und zukunftsfrohen Land geworden ist.

#2 Kommentar von Maria-Bernhardine am 3. Februar 2015 00000002 11:15 142296213911Di, 03 Feb 2015 11:15:39 +0100

Wäre draufgestanden: „Nie wieder Deutschland! Deutschland verrecke! Bullenstaat! Nazis morden, der Staat schiebt ab – das ist das gleiche Faschistenpack!“ wäre es glatt durchgegangen.

#3 Kommentar von freundvonpi am 3. Februar 2015 00000002 11:15 142296214111Di, 03 Feb 2015 11:15:41 +0100

Im Herbst 1989 in der DDR rissen Stasischergen den Demonstranten ihre Plakate weg. Auch in der DDR 2.0 gibt es noch diese Staatssicherheitsschergen, sie nennen sich jetzt nur STAATSANWÄLTE!

#4 Kommentar von brummbaer07 am 3. Februar 2015 00000002 11:16 142296217111Di, 03 Feb 2015 11:16:11 +0100

Dieses verbrecherische Staatssystem soll nicht verunglimpft, sondern zerschlagen werden.

Akteure und Profiteure müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Demokratie auch für Deutschland.

Stürzenberger als Rückführungsminister.

Dieses Saxophon…? Nein!

#5 Kommentar von christrose am 3. Februar 2015 00000002 11:16 142296217211Di, 03 Feb 2015 11:16:12 +0100

Aber die Bürger verunglimpfen, das geht? Ja gehts noch? Ein herrliches Plakat!! Weiter so!!

#6 Kommentar von Bernhard von Clairveaux am 3. Februar 2015 00000002 11:21 142296247311Di, 03 Feb 2015 11:21:13 +0100

§ 90a
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3)
1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder
2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,

[44]

es müssen also die Merkmale „beschimpfen“ in Verbindung mit 2böswillig“ (was subjektiv ist und deswegen nicht nachweisbar ist) oder „verunglimpfen“ erfüllt sein:

„Beschimpfen“ ist erfüllt wenn: „“durch Form oder Inhalt besonders verletzende Äußerungen der Missachtung, namentlich durch den Vorwurf eines besonders schimpflichten oder verantenswürdigen Verhaltens oder Zustands“ BGH 7, 110 Köln NJW 82, 658

„verächtlichmachen“ bedeutet, daß der Staat oder die verfassungsmäßige Ordnung durch Werturteil (also Kombination aus Fakten mit Eigenschaften) oder Tatsachenbehauptung als der Achtung der Bürger unwert oder unwürdig hingestellt wird (BGH 3, 346; ahc NJW 83 1147)

Ihr werdet also von den Machthabern zweifach verarscht:

Erstens wenden sie Gesetze an, die gar nicht anwendbar sind, um so Berichtsmaterial für die Lügenpresse zu produzieren

Zweitens lassen sie ihre V-Leute aus der NPD bei euch auftreten, um euch zu diskreditieren.

#7 Kommentar von Marija am 3. Februar 2015 00000002 11:21 142296249111Di, 03 Feb 2015 11:21:31 +0100

Ach…? „Deutschland verrecke“, der Schlachtruf der Gegendemonstranten ist keine Verunglimpfung des Staates?

#8 Kommentar von Babieca am 3. Februar 2015 00000002 11:23 142296259011Di, 03 Feb 2015 11:23:10 +0100

Mal ganz auf die Schnelle: Hier ein paar Urteile mit AZ, was bisher als „Verunglimpfung des Staates“ gewertet wurde:

[45]

Was ist übrigens mit Ario Ebrahimpour Mirzaie, dem grünen Jungmoslem, der 2008 auf einem Kongreß der Grünen hingebungsvoll auf eine Deutschlandfahne strullte? Habe da nix von Urteil wg. §90a gefunden…

[46]

#9 Kommentar von Niklaus von Flüe am 3. Februar 2015 00000002 11:25 142296270111Di, 03 Feb 2015 11:25:01 +0100

„Deutschland verrecke“ oder „nie wieder Deutschland“ – Parolen der Antifa – sind natürlich keine Verunglimpfung des Staates. Es wird immer irrer. Das Aufwachen aus den linken und grünen absurden Träumen wird schrecklich sein wenn jetzt nicht sofort der Notknopf gedrückt wird.

#10 Kommentar von Ottonormalines am 3. Februar 2015 00000002 11:25 142296273011Di, 03 Feb 2015 11:25:30 +0100

Budapest
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Ungarns rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban aufgefordert, kritische Bürger in seinem Land besser zu behandeln.

Na so wird das aber nichts Frau Bundeskrampflerin.

DAS FERKEL MUSS WEG!!!

#11 Kommentar von Marija am 3. Februar 2015 00000002 11:26 142296276411Di, 03 Feb 2015 11:26:04 +0100

Halb OT
denn auch wieder Heuchler vor Ort:

Es gibt keine Islamisierung … nein nein und nochmals nein!!

Gerade eben bei Facebook gelesen und kopiert:

Bei uns gibt es einen Katholischen Pfarrer der Rückgrad bewiesen hat. Folgendes Szenario: Die Stadt Dieburg sucht händeringend nach Unterkünften für Flüchtlinge uns Asylbewerber. Nun hat sich der liebe Pfarrer dazu erbarmt, dass seit 2 Jahren leerstehende Pfarrhaus der Gemeinde zur Verfügung zu stellen. Jetzt kommt es, da kam doch einer von den Stadtverordneten auf die Idee, die Heiligen Kruzifixe, wo eines in jedem Zimmer hängt, bitte zu entfernen um die Muslimischen hilfesuchenden nicht zu befremden. Tja was soll ich schreiben? Der Pfarrer hat darauf hin gesagt, die Kruzifixe bleiben oder ihr sucht euch was anderes! Respekt!

#12 Kommentar von Zentralrat_der_Oesterreicher am 3. Februar 2015 00000002 11:27 142296284011Di, 03 Feb 2015 11:27:20 +0100

OT:

Gebt mal den Namen Cumali Mol bei Facebook ein! Er posiert mit einer Kalaschnikow vor der IS Flagge! Einer dieser vielen Islamisten die es sich in Deutschland dank der Blödheit und Naivität der „Bunten Menschen“ gut gehen lassen und nur ein Ziel haben: die Islamisierung Deutschlands (die es ja angeblich nicht gibt). Hier ein paar seiner Zitate von seiner Facebook Seite:

„Die Transformation der BRD in eine islamisch geprägte Gesellschaft, kann mit friedlichen Mitteln nicht mehr aufgehalten werden.“ (12. Jänner 2015)

„Um der göttlichen Botschaft Nachdruck zu verleihen, ist es u. U. in letzter Instanz obligatorisch, Gewalt anzuwenden. Jedoch ist in Deutschland bei der Missionierung solch ein Arbeitsmuster zur Zeit eher kontraproduktiv.“ (11. Oktober 2014)

„Juden sind Ungläubige, müssen im Einklang mit den menschenrechten u. U. getötet werden und gehören im Jenseits bedauerlicherweise zu den Höllenbewohnern.
Das Gleiche gilt für Christen und alle anderen religionsgemeinschaften, mit Ausnahme des Islams. “
Diese Posting wurde bereits von FB gelöscht, siehe dazu auch den Bericht bei erstaunlich.at:

[47])

#13 Kommentar von Istdasdennzuglauben am 3. Februar 2015 00000002 11:27 142296287511Di, 03 Feb 2015 11:27:55 +0100

Dieser Staat verunglimpft sich doch selbst,jeden Tag!

#14 Kommentar von Eurabier am 3. Februar 2015 00000002 11:28 142296292211Di, 03 Feb 2015 11:28:42 +0100

Die Antifa-SA hat noch niemals den Staat mit „BRD, Bullenstaat, wir haben dich zum Kotzen satt“ verunglimpft!

#15 Kommentar von Schweinebacke am 3. Februar 2015 00000002 11:28 142296292411Di, 03 Feb 2015 11:28:44 +0100

[48]

#16 Kommentar von Frau Kanzelbunzler am 3. Februar 2015 00000002 11:29 142296298011Di, 03 Feb 2015 11:29:40 +0100

Naja, das haben Gegner normal so an sich, dass sie GEGEN! etwas sind, also NICHT! dafür. Bedeutet, sie lehnen etwas ab, oder sagen NEIN! zu etwas. Also NICHT! ja.
Das muss das korrupte Gute™ erst begreifen!

#17 Kommentar von sauer11mann am 3. Februar 2015 00000002 11:30 142296305511Di, 03 Feb 2015 11:30:55 +0100

Mit einem guten Anwalt könnte man ja wohl erreichen, dass unsere Regierenden wegen Missachtung ihres Amtseides angeklagt werden – ja, sicher: das ist ein anderer Sachverhalt – aber es gibt ja sicherlich wohl auch auf unserer Seite unerschrockene Kämpfer für das Recht sogar unter den Juristen?
Und wie war das mit der Deutschlandfahne, Frau Merkel, bzw. sehr geehrte Staatsanwaltschaft, die am Wahlabend so angewidert weggeschleudert worden ist?

#18 Kommentar von Eurabier am 3. Februar 2015 00000002 11:31 142296308511Di, 03 Feb 2015 11:31:25 +0100

Hätten Roland Freisler und Hilde Benjamin ein gemeinsames Kind, es könnte heutzutage in der deutschen Justiz als „furchtbarer Jurist“ mächtig Karriere machen!

#19 Kommentar von brummbaer07 am 3. Februar 2015 00000002 11:31 142296311011Di, 03 Feb 2015 11:31:50 +0100

Köstlich, wie die Lügenpresse von den Leserbriefen, falls diese denn überhaupt noch veröffentlicht werden, argumentativ ZERFETZT wird. Was für eine widerwärtige Diktatur ist da über uns gekommen…

[49]

„Studien zu Muslimen Droht eine Islamisierung Deutschlands? „

#20 Kommentar von Felix Austria am 3. Februar 2015 00000002 11:32 142296313411Di, 03 Feb 2015 11:32:14 +0100

OT:

SALZBURG
Kampf um die Vorherrschaft im Drogenhandel

Ein schwelender Konflikt zwischen Tschetschenen und Afghanen hat am Montagnachmittag zu einem großen Polizeieinsatz in der Stadt Salzburg geführt. Die Beamten konnten offenbar eine angekündigte Auseinandersetzung nahe des Hauptbahnhofs verhindern. Bereits im Vorfeld wurden Dutzende Personen kontrolliert und auch einige Messer sichergestellt. Das Motiv des Streits gibt noch Rätsel auf.
Nachdem am Montag ein Hinweis bei der Polizei eingegangen war, wonach eine Schlägerei zwischen den beiden Gruppierungen geplant sei, „wurden sämtliche Streifen im Stadtgebiet zusammengezogen“, bestätigte Polizei-Sprecherin Eva Wenzl entsprechende Medienberichte. Laut Informationen, die der Polizei vorlagen, sollte es sich um eine Racheaktion nach einem vorangegangen Streit am Sonntag im Lehener Park handeln, als sich zwei größere Gruppen von jeweils 15 bis 20 Personen in die Haare gerieten. Ein Afghane gab an, er sei von mehreren Tschetschenen – einer Handvoll junger Männer – zusammengeschlagen worden. Als die Polizei eintraf, waren die Beteiligten schon verschwunden. Am Sonntag sollen dann noch kleinere Gruppen von Kontrahenten im Stadtgebiet aufeinandergestoßen sein, offenbar wurden einige Personen verletzt.
Auch Cobra im Einsatz
Für die geplante Rache am Montag sollten zur Verstärkung noch einige Personen anreisen. Eine Massenschlägerei wurde befürchtet. Auch das Einsatzkommando Cobra rückte aus. Im Bahnhofsviertel hatten sich rund 20 Männer eingefunden, offenbar handelte es sich um Tschetschenen. „Es wurden Maßnahmen gesetzt und Kontrollen durchgeführt. Es gab keine Schlägerei und keine Festnahmen“, sagte die Polizei-Sprecherin.
Allerdings wurden Klapp- und Küchenmesser sowie Gegenstände sichergestellt, die als Wurfgeschoße hätte dienen können. Gerüchte, wonach sich die Rivalen einen Kampf um die Vorherrschaft im Drogenhandel liefern, bestätigte die Polizei nicht. „Das Motiv ist noch unklar und Gegenstand von Ermittlungen. Einzelne Personen sind bekannt“, erklärte die Polizei-Sprecherin. „Die Befragungen laufen.“
(APA)

Wer braucht diese FACHverkäufer ❓ 👿

#21 Kommentar von Istdasdennzuglauben am 3. Februar 2015 00000002 11:36 142296336611Di, 03 Feb 2015 11:36:06 +0100

Türken beugen vor:
„Wir möchten vorbeugen, wir möchten nicht, dass Pegida-Anhänger hier Fuß fassen“, sagte Atila Karabörklu, der Stellvertretende Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Hessen der hr-hessenschau.
————
[50]

#22 Kommentar von Pedo Muhammad am 3. Februar 2015 00000002 11:38 142296349911Di, 03 Feb 2015 11:38:19 +0100

Zum Thema Asylmißbrauch:

gestern in der Tagesschau wurden unheimlich viele Flüchtlingsfamilien gezeigt, die vor den Isamischen Staat nach Libanon geflüchtet sind.

Der Winter ist da; Kinder liefen ohne Socken in Schlappen bei minus-Graden herum; waren krank & traumatisiert.

Warum holt Deutschland(Bundeswehr Trans-All, Hubschrauber, etc. ) DIESE Flüchltlinge nicht ab?

Es wurde nur auf ein Spendenkonto hingewiesen! ERBÄRMLICH!!

#23 Kommentar von Maria-Bernhardine am 3. Februar 2015 00000002 11:38 142296350411Di, 03 Feb 2015 11:38:24 +0100

OT

Interview mit Bundesjustizminister Heiko Maas:

“”stern: Haben Sie schon mal in den Koran geguckt?
Heiko Maas: Flüchtig.””
[51]

#24 Kommentar von Babieca am 3. Februar 2015 00000002 11:39 142296358011Di, 03 Feb 2015 11:39:40 +0100

Auf der Achse hat sich Gerd Held intensiv, ellenlang und analytisch mit der Schieflage Deutschlands und dem Aufbruch durch Pegida auseinandergesetzt. Erst guckt er sich an, was all die „bunten“ Utopien, mit denen die Politik seit Jahren am bürgerlichen Staat schraubt, gebracht haben (nix), dann kommt sein Kern, mit dem er zumindest mir aus der Seele schreibt:

Vor diesem Hintergrund wird verständlich, warum das Motiv, mit dem sich heute eine neue Opposition formiert, ein konservatives Motiv ist. „Konservativ“ bedeutet allerdings nicht die Suche nach einem längst vergangenen klerikal-feudalen Abendland. Die Menschen, die sich heute dem Mainstream der letzten Jahrzehnte entgegenstellen, verteidigen – bewusst oder unbewusst – moderne Maßstäbe. Maßstäbe, die einmal mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland gesetzt worden sind.

Europäische Schuldenkrise? Man muss auf den Verfassungsgrenzen der deutschen Haftung bestehen. Die Energiewende? Sie widerspricht der technischen Vernunft und dem für Deutschland typischen Mix der Energieträger. Der Mindestlohn? Die Gewerbe- und Berufsfreiheit in Bereichen mit niedrigen Erträgen muss verteidigt werden. Die Frauenquote? Die Vertragsfreiheit steht in Frage. Die doppelte Staatsbürgerschaft? Die Eindeutigkeit der Loyalität ist eine Grundbedingung jeder Republik. Die Einebnung des gegliederten Schulsystems? Ohne Leistungsgerechtigkeit gibt es kein modernes Bildungswesen. Einwanderung? Ja, aber mit gesetzlichen Einschränkungen und Auflagen bis zur Vollbürgerschaft.

Auf allen diesen Feldern sind die konservativen Anliegen moderne Anliegen. Sie können unter Bezugnahme auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung formuliert werden, die sich die Bundesrepublik an ihrem Anfang gegeben hat.

Es ist also keine arglistige Täuschung, wenn Pegida-Demonstranten die schwarz-rot-goldene Flagge gezeigt haben. Sie stehen in mancher Hinsicht dem Gründungsgeist der Bundesrepublik näher als ihre Kritiker.

[52]

Kommt dann noch das Problem der eingewanderten, totalitären Ideologie Islam dazu, die gegen alles verstößt, was der moderne Staat/Bürger erreicht hat, können gar nicht genug Pegidas durch die Städte ziehen! Und zwar nicht nur in Deutschland, sondern in Europa. 😀

#25 Kommentar von Marie-Belen am 3. Februar 2015 00000002 11:42 142296372111Di, 03 Feb 2015 11:42:01 +0100

Das erinnert an einen alten Witz aus der DDR.
“ Läuft ein Mann in der Nacht durch die Straßen und ruft: „Scheiß Regierung! Scheiß Regierung!“ Kommt ein Volkspolizist und nimmt ihn fest wegen Verunglimpfung des Staates.
Da verteidigt sich der Mann: „Ich meine doch nicht unsere Regierung; ich meine die in der BRD!“
Da weist ihn der Polizist zurecht: “ Erzählen sie mir keinen Unsinn; es gibt nur eine Scheiß Regierung, nämlich die in der DDR.“
Das war vor über 25 Jahren.

#26 Kommentar von Babieca am 3. Februar 2015 00000002 11:43 142296379211Di, 03 Feb 2015 11:43:12 +0100

#21 Istdasdennzuglauben (03. Feb 2015 11:36)

“Wir möchten vorbeugen, wir möchten nicht, dass Pegida-Anhänger hier Fuß fassen”, sagte Atila Karabörklu, der Stellvertretende Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Hessen der hr-hessenschau.

Ich möchte auch vorbeugen. Und möchte gerne, daß die Türkische Gemeinde in Hessen (in der sie nie Fuß gefaßt hat) wieder in der Türkei verschwindet, in der sie die ganze Zeit fest „verfußt“ war.

#27 Kommentar von Zentralrat_der_Oesterreicher am 3. Februar 2015 00000002 11:44 142296389911Di, 03 Feb 2015 11:44:59 +0100

OT:

So eine Gruppe von vertrottelten Nazi-Hools hat der PEGIDA Wien gestern extrem geschadet! Nun wird schon über ein Demo Verbot nachgedacht!

[53]

#28 Kommentar von Bernhard von Clairveaux am 3. Februar 2015 00000002 11:47 142296404911Di, 03 Feb 2015 11:47:29 +0100

wer mal in das Hirn eines wohl albanischen Anhänger des Tötet-die-Ungläubigen-Kults blicken möchte kann sich ja das Logo dieser FB-Seite auf der Zunge zergehen lassen…

[54]

die Kommentare sind alle auf deutsch

#29 Kommentar von Marija am 3. Februar 2015 00000002 11:49 142296418111Di, 03 Feb 2015 11:49:41 +0100

Das Merkel sollte endlich ihren Offenbarungseid abgeben!

#30 Kommentar von Helene47 am 3. Februar 2015 00000002 11:52 142296437611Di, 03 Feb 2015 11:52:56 +0100

ist doch klaro: die fabulieren erstmal einen Anfangsverdacht, um damit dann die Beschlagnahme zu begründen. Die wissen schon, wer ihre Feinde sind – und damit meine ich nicht die AntiFa…

Übrigens: ich würde als Betroffener sämtlich mögliche Rechtsmittel und Rechtsbehelfe dagegen einlegen und die richtig mit Verfahren zukacken.
Wenn das dann alle so machen, dann @StA, viel Spaß…

🙂

#31 Kommentar von Pablo am 3. Februar 2015 00000002 11:53 142296442711Di, 03 Feb 2015 11:53:47 +0100

Ich frage mich, was es am derzeitigen Deutschen Staat zu verunglimpfen gibt ???

#32 Kommentar von Dr.Antiislam am 3. Februar 2015 00000002 11:54 142296447711Di, 03 Feb 2015 11:54:37 +0100

Der Merkel und Gauckler Ruf: Deutschland verrecke!

#33 Kommentar von johann am 3. Februar 2015 00000002 11:59 142296476911Di, 03 Feb 2015 11:59:29 +0100

Es ist für mich immer noch faszinierend und ein Ansporn, dass in München hunderte Islamkritiker öffentlich auf die Straße gehen und Gesicht zeigen. Noch vor kurzem konnte man denken, dass es um Stürzenberger und seine Freunde kaum noch andere gibt oder die meisten resigniert haben.
PEGIDA etc. mag jetzt erst mal etwas weniger werden, aber es kann jederzeit wieder aufwachsen, da bin ich sicher.

#34 Kommentar von RDX am 3. Februar 2015 00000002 12:01 142296487812Di, 03 Feb 2015 12:01:18 +0100

„Je suis Charlie“. Man sieht, wie viel der Spruch wert ist. Das waren alles leere Worte. Und Merkel fordert Pressefreiheit in Ungarn und Russland. Man muss die Politiker nicht daran messen, ob sie sich im Ausland für Meinungsfreiheit stark machen, sondern ob sie diese im Inland tolerieren.

#35 Kommentar von Antoniu am 3. Februar 2015 00000002 12:01 142296491712Di, 03 Feb 2015 12:01:57 +0100

OT

Liebe Mitstreiter,

dieser Beitrag von A. Schwarzer in der FAZ sollten wir unbedingt weiterverbreiten an alle Freunde, Bekannte und PEGIDA-kritische Mitbürger!
Hier ist eine in der Öffentlichkeit wohlbekannte Persönlichkeit, die ganz offen über die Probleme der Islamisierung spricht und vor allen auch der Zonenwachtel widerspricht! Sie untermauert mit ihren Aussagen die von uns Protestbürgern vorgetragenen Ängste und gibt damit unserer Bewegung mehr Glaubwürdigkeit!

Alice Schwarzer zum Islamismus
Hier irrt die Kanzlerin
Für Angela Merkel beginnt Islamismus da, wo Gewalt angewendet wird. Doch er fängt schon früher an. Auch in deutschen muslimischen Verbänden gibt es Unterdrückung. Ein Gastbeitrag.
02.02.2015, von Alice Schwarzer

[55]

#36 Kommentar von der-Dativ-ist-dem-Genitiv-sein-Tod am 3. Februar 2015 00000002 12:03 142296502112Di, 03 Feb 2015 12:03:41 +0100

OT

Chemnitz zeigt wie es geht !

Gestern habe ich am ersten Spaziergang der Cegida in Chemnitz teilgenommen.

Nach den Antifa-Erlebnissen in Leipzig zog ich es vor sehr frühzeitig zu erscheinen. Gegen 17.00 traf ich ein (Beginn sollte um 19.00 sein) und traf unter dem Marx-Nischel auf ein kleines Grüppchen, bestehend aus dem Orgateam und der Polizei. Sie hielten eine letzte Lagebesprechung.

Anschließend ergaben sich nette Gespräche mit Mitgliedern des Orgateams, ganz normale Menschen aus der Mitte der Bevölkerung, nicht politisch engagiert, manche sogar mit wenig Wissen über den Islam.

Zur Überraschung wurde mir gezeigt, dass auch der Polizeipräsident von Chemnitz anwesend war. Mit ihm kam ich gegen 17.30 für ein paar Minuten ins Gespräch.

Anders als die Polizeichefs in anderen Städten ist er voll auf Gida-Linie. Der Mann könnte auch hier auf PI posten, seine Worte wären willkommen. Er versprach, seine Leute angewiesen zu haben, bei Störungen hart gegen die Störer vorzugehen.

Das Equipment machte einen soliden, professionellen Eindruck. Ab 18.30 wurden durch die guten Lautsprecher Songs von Dire Straits gespielt. Das kam gut an und übertönte die auf der anderen Straßenseite pfeifende und schreiende Horde.

Pünktlich um 19.00 starte Peggy das Verlesen der Bedingungen. Das kenn man von anderen XXgidas ebenso. Es wirkt immer ein wenig wie im Flugzeug, wenn die Stewardess die Sicherheitshinweise verliest. Man hört kaum hin.

Danach redete ein 68 jähriger Chemnitzer. Seinen Namen habe ich leider vergessen. Er kam sehr authentisch, mit viel Wortwitz herüber, verhöhnte spitz die Gegendemonstranten und traf mit jedem Satz den Nagel auf den Kopf, einfach großartig.

Als er endete, brachen wir zum Spaziergang auf. Der Platz vor dem Marx-Nischel ist schlecht zu überschauen. Aber beim Spaziergang ließ sich leicht schätzen, dass etwa 800 Menschen unterwegs waren – und das für eine Stadt wie Chemnitz beim ersten mal !

Wir liefen einen Kreis um die Innenstadt, passierten viele Wohnblöcke, wo Menschen uns sehen und hören konnten.

Störer trafen wir nur selten. Doch wenn, dann war die recht wenig präsente Polizei immer sofort zur Stelle. Der Präsident hatte Wort gehalten.

Zurück am Marx-Nischel hielt Jan eine kurze Abschlußrede. Gegen 20.45 war dann alles vorbei.

Kurz und gut kann man sagen, es war eine rundum gelungene, sehr angenehme Veranstaltung. Zurecht kann man behaupten: Chemnitz zeigt, wie es geht !

#37 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 3. Februar 2015 00000002 12:04 142296506112Di, 03 Feb 2015 12:04:21 +0100

Jetzt schlägt es aber gleich dreizehn!

#38 Kommentar von Frank am 3. Februar 2015 00000002 12:04 142296509912Di, 03 Feb 2015 12:04:59 +0100

Budapest
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Ungarns rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban aufgefordert, kritische Bürger in seinem Land besser zu behandeln. Wie sie Horst MAHLER behandelt, den sie lebenslänglich in den Kerker werfen ließ, weil er es wagte, einen anderen als den strafrechtlich befohlenen Blick auf die jüngere deutsche Geschichte zu werfen. Zutreffend oder nicht. Als ob es darauf ankäme.

#39 Kommentar von Diedeldie am 3. Februar 2015 00000002 12:05 142296515212Di, 03 Feb 2015 12:05:52 +0100

27 Zentralrat_der_Oesterreicher (03. Feb 2015 11:44)
OT:

So eine Gruppe von vertrottelten Nazi-Hools hat der PEGIDA Wien gestern extrem geschadet! Nun wird schon über ein Demo Verbot nachgedacht!

[53]

###########################

Super Logik.

Da werde ich heute mal in einen türkischen Kulturverein “marschieren“ und nen Hitlergruß machen.
Der wird dann verboten, der Verein?
Gute Sache.

Mal überlegen, wo man noch grüßen könnte…..

#40 Kommentar von Islam go home am 3. Februar 2015 00000002 12:09 142296534212Di, 03 Feb 2015 12:09:02 +0100

Mehr solcher aufmüpfigen, fetzigen Plakate!

#41 Kommentar von Der boese Wolf am 3. Februar 2015 00000002 12:09 142296537012Di, 03 Feb 2015 12:09:30 +0100

#27 Zentralrat_der_Oesterreicher

Auf jede islamkritische Veranstaltung gehören unbedingt Nazis-raus-Plakate! In Berlin hat Bärgida zumindest „Nazis raus“ gegenüber den „Antifa“-Nazis gerufen. Das war schon sehr gut und amüsant. Aber „Nazis raus“ muss auch deutlich zu sehen sein für die Lügenpresse.

#42 Kommentar von Abu Sheitan am 3. Februar 2015 00000002 12:10 142296544412Di, 03 Feb 2015 12:10:44 +0100

Das Saxophon könnte nur noch durch eine Faschingskapelle übertroffen werden:
„Seid Ihr gegen die totale Islamisierung?“ „Taräää!“ 😉

#43 Kommentar von badeofen am 3. Februar 2015 00000002 12:11 142296546412Di, 03 Feb 2015 12:11:04 +0100

#27 Zentralrat_der_Oesterreicher
„So eine Gruppe von vertrottelten Nazi-Hools hat der PEGIDA Wien gestern extrem geschadet! Nun wird schon über ein Demo Verbot nachgedacht!“
—————————–
Für solche „Aktionen“, die kritische Stimmen in Verruch bis zum Verbot bringt, wurde die „rechte“ Szene ja staatlicherseits aufgebaut. Das ist in Austia nicht anders als in DE.

#44 Kommentar von Je suis LUTZ am 3. Februar 2015 00000002 12:16 142296580912Di, 03 Feb 2015 12:16:49 +0100

Gab es hier auch Verurteilungen oder dürfen DIE das?

[56]

#45 Kommentar von Abu Sheitan am 3. Februar 2015 00000002 12:17 142296583812Di, 03 Feb 2015 12:17:18 +0100

Wahrscheinlich gilt der Begriff „Vaterland“ als volksverhetzend und sexistisch.
Erstens müsste es gendergerecht „Elternland“ heißen, zweitens sind wir alle Menschen, es gibt nur eine Welt und jeder hat Bleiberecht überall.

#46 Kommentar von Istdasdennzuglauben am 3. Februar 2015 00000002 12:19 142296597312Di, 03 Feb 2015 12:19:33 +0100

LÜGENPRESSE!
Das sind wirklich gute Nachrichten! Die Muslime in Deutschland sind also mehrheitlich integriert.
Danach leben zwischen 3,8 und 4,3 Millionen Muslime in Deutschland, ungefähr fünf Prozent der Gesamtbevölkerung.

Das erscheint zu wenig, um einem Gemeinwesen die eigene Kultur überzustülpen, selbst wenn es eine muslimische Partei gäbe. Dass fünf Prozent der Bevölkerung 95 Prozent dominieren, ist allenfalls in einer Diktatur vorstellbar.

Afrikanerinnen haben die meisten Kinder
Nun ist zu berücksichtigen, dass der Bevölkerungsanteil der Muslime in den nächsten Jahren steigen wird, weil ihre Geburtenrate höher ist als die der nichtmuslimischen Bevölkerung.

Das Bundesamt hat vor vier Jahren in einer Studie festgestellt, dass ausländische Frauen seit 1970 durchgängig höhere Geburtenraten haben als deutsche. Die Geburtenziffer deutscher Frauen betrug 1,3 Kinder je Frau; bei Ausländerinnen waren es 1,6.
————————
In einer Diktatur vorstellbar!

[57]

#47 Kommentar von Marija am 3. Februar 2015 00000002 12:22 142296614812Di, 03 Feb 2015 12:22:28 +0100

Der Brüller des Jahres!
Danke Maria-Bernhardine.
—————————————-

#23 Maria-Bernhardine (03. Feb 2015 11:38)

OT

Interview mit Bundesjustizminister Heiko Maas:

“”stern: Haben Sie schon mal in den Koran geguckt?
Heiko Maas: Flüchtig.””
[51]

#48 Kommentar von Freya- am 3. Februar 2015 00000002 12:23 142296620412Di, 03 Feb 2015 12:23:24 +0100

RESPEKT! WEITER SO!

#49 Kommentar von Haremhab am 3. Februar 2015 00000002 12:23 142296622112Di, 03 Feb 2015 12:23:41 +0100

@#6 Bernhard von Clairveaux

Zweitens lassen sie ihre V-Leute aus der NPD bei euch auftreten, um euch zu diskreditieren.

K.Oertel habe ich da auch in Verdacht.

#50 Kommentar von Marie-Belen am 3. Februar 2015 00000002 12:24 142296627212Di, 03 Feb 2015 12:24:32 +0100

Am kommenden Freitag findet keine HAGIDA in Hannover statt.

[58]

#51 Kommentar von Freya- am 3. Februar 2015 00000002 12:25 142296631512Di, 03 Feb 2015 12:25:15 +0100

@ #43 badeofen (03. Feb 2015 12:11)

Mein Gott ! Nur PEGIDA und HOGESA können was bewegen!

#52 Kommentar von Freya- am 3. Februar 2015 00000002 12:26 142296641912Di, 03 Feb 2015 12:26:59 +0100

In Wien waren gestern 3000-4000 PEGIDA Teilnehmer !

Auch wenn die Presse über die Teilnehmerzahlen lügt.

In Berlin waren es 4-500 Leute, die FAZ schreibt 85 Teilnehmer ! LOL

LÜGENPRESSE

PEGIDA rockt!

#53 Kommentar von von Politikern gehasster Deutscher am 3. Februar 2015 00000002 12:27 142296646912Di, 03 Feb 2015 12:27:49 +0100

OT!!!!!!!!!!

Vor einigen Wochen habe ich hier geschrieben, dass ARD/ZDF den Wettermoderator Ben Wettervogel der multikulti Scheiße zuliebe gegen einen stammelnden Türken ausgetauscht haben.
Nun ist zu lesen, dass er sich umgebracht hat!
Ich bin davon überzeugt, dass das der Grund war, auch wenn sie was anderes erzählen werden!!!
Was nun, ihr GEZ Säcke?
Schlechtes Gewissen?
Nein!

#54 Kommentar von badeofen am 3. Februar 2015 00000002 12:32 142296672312Di, 03 Feb 2015 12:32:03 +0100

OT aber lustig…
Die Angst als Rassist oder Diskriminalist? in Verruch zu kommen, hat in DE ein neues „Geschäftsmodell“ hervorgebracht. 😉
„Zwei Brüder sollen aus dieser Angst der Personalabteilungen ein gutes Geschäft gemacht haben: Quer durch Deutschland haben sie nach Ermittlungen der Münchner Staatsanwaltschaft Scheinbewerbungen an 116 Unternehmen verschickt. Sobald die Absage kam, sollen die beiden 41 und 45 Jahre alten Männer die Betriebe wegen Verstößen gegen das Anti-Diskriminierungsgesetz verklagt haben.“
[59]

#55 Kommentar von sportjunkie am 3. Februar 2015 00000002 12:33 142296680312Di, 03 Feb 2015 12:33:23 +0100

Das Plakat rockt !

Denn es bringt die Sache auf den Punkt.
Und der Staat, DASS SIND WIR !

Da oben sitzt feudalherrschendes Geschmeiße !

Und Lügenpresse trifft es längst nicht mehr…

N A Z I P R E S S E

ist da eher angebracht !

AHU AHU AHU ! ! !

#56 Kommentar von Freya- am 3. Februar 2015 00000002 12:36 142296700312Di, 03 Feb 2015 12:36:43 +0100

Und in ?Suhl? war es wohl ganz toll!!! Ansehen mit Hymne, mehrere Hundert Meter ??Spaziergänger?:

[60]

#57 Kommentar von Hammelpilaw am 3. Februar 2015 00000002 12:40 142296720912Di, 03 Feb 2015 12:40:09 +0100

Sollte wohl bald heißen, „…wegen Verunglimpfung des ISLAMISCHEN Staates…“ !

#58 Kommentar von Freya- am 3. Februar 2015 00000002 12:40 142296725612Di, 03 Feb 2015 12:40:56 +0100

OT

Blutrache

Ein anderes Verständnis von Gerechtigkeit
Im vergangenen Jahr erschoss ein Afghane vor dem Landgericht Frankfurt zwei andere Afghanen. Der Fall, der gerade verhandelt wird, befeuert die Diskussion um Paralleljustiz. Darf die kulturelle Herkunft eines Täters eine Rolle spielen?

[61]

#59 Kommentar von Zwiedenk am 3. Februar 2015 00000002 12:43 142296739512Di, 03 Feb 2015 12:43:15 +0100

Nur gut, daß “ Jude ins Gas“ und ähnliche nette Äußerungen unserer moslemischen Mitbürger keine Straftatbestände sind.Da stellen die schneidigen Staatsanwälte so schnell ein, so schnell kann man gar nicht gucken.

#60 Kommentar von von Politikern gehasster Deutscher am 3. Februar 2015 00000002 12:44 142296745612Di, 03 Feb 2015 12:44:16 +0100

OT

Weiß jemand den genauen Ort, Platz, Straße für Nügida am 16.02.15 – 19:00Uhr?
Danke!

#61 Kommentar von cruzader am 3. Februar 2015 00000002 12:52 142296793312Di, 03 Feb 2015 12:52:13 +0100

#36 der-Dativ-ist-dem-Genitiv-sein-Tod (03. Feb 2015 12:03)
Chemnitz zeigt wie es geht !
Gestern habe ich am ersten Spaziergang der Cegida in Chemnitz teilgenommen…

Zur Überraschung wurde mir gezeigt, dass auch der Polizeipräsident von Chemnitz anwesend war. Mit ihm kam ich gegen 17.30 für ein paar Minuten ins Gespräch…
Er versprach, seine Leute angewiesen zu haben, bei Störungen hart gegen die Störer vorzugehen.

Was diese auch getan haben. Randalierer, die dem Zug auch nur zu nahe kamen, wurden sofort abgefangen und weggeschafft. Der hasserfüllt schreiende Mob wurde auf Distanz gehalten. Dadurch blieb es tatsächlich friedlich. Und die paar Kinder, die auf der Straße saßen,…

Pünktlich um 19.00 starte Peggy das Verlesen der Bedingungen. Das kenn man von anderen XXgidas ebenso. Es wirkt immer ein wenig wie im Flugzeug, wenn die Stewardess die Sicherheitshinweise verliest. Man hört kaum hin.
Hätteste mal lieber! Gleich der Beginn war der Hammer: „Es wurde den Veranstaltern untersagt, die Fahnen der Stadt Chemnitz, des Freistaates Sachsen und der Bundesrepublik Deutschland zu verwenden!“ Zitatende.
Dafür gab es ein verdientes Pfeif- und Buhkonzert, und natürlich hat sich niemand daran gehalten.

Als er endete, brachen wir zum Spaziergang auf. Der Platz vor dem Marx-Nischel ist schlecht zu überschauen. Aber beim Spaziergang ließ sich leicht schätzen, dass etwa 800 Menschen unterwegs waren – und das für eine Stadt wie Chemnitz beim ersten mal !

Die offiziellen Zahlen sagen 600 Menschen – aber das waren nie und nimmer nur 600! Der Zug war dermaßen lang gezogen, dass die CEGIDA-Schätzung von über Tausend Teilnehmern weit realistischer ist.
Faustregel: Offizielle Zahl x 2 stimmt.

Wir liefen einen Kreis um die Innenstadt, passierten viele Wohnblöcke, wo Menschen uns sehen und hören konnten.

Hast du den Wxxxxer gesehen, der oben am Fenster stand? :mrgreen:

Störer trafen wir nur selten. Doch wenn, dann war die recht wenig präsente Polizei immer sofort zur Stelle. Der Präsident hatte Wort gehalten.

Ein paar Straßenblockierer wurden einfach mit einem Fahrbahnwechsel umgangen. Auch hier wieder: „Nazis raus“ – von unserer Seite.

Kurz und gut kann man sagen, es war eine rundum gelungene, sehr angenehme Veranstaltung. Zurecht kann man behaupten: Chemnitz zeigt, wie es geht !

Für´s erste Mal – nich schlecht!

#62 Kommentar von Freya- am 3. Februar 2015 00000002 12:55 142296812912Di, 03 Feb 2015 12:55:29 +0100

Wie überall schreibt die Lügenpresse die Zahl der Teilnehmer nach unten, um negative Auswirkungen bezüglich der „Dresden-Diskussion“ vorzutäuschen.

Aber gestern war in ganz Deutschland von Magdeburg bis Wien voll was los.

+++ Gemeinsam sind wir stark +++

#63 Kommentar von Freya- am 3. Februar 2015 00000002 12:58 142296833912Di, 03 Feb 2015 12:58:59 +0100

OT

Günzburg – Drei Jugendliche (15, 16) sollen eine Schülerin (15) vergewaltigt haben – sie wurden verhaftet.

Sie war im November mit einem Bekannten in die Wohnung einer ihr unbekannten Person gegangen. Dort seien Wodka-Mixgetränke getrunken worden, so ein Polizist. Dann sollen drei männliche Jugendliche das möglicherweise betrunkene und wehrlose Mädchen vergewaltigt haben. Sie hätten Bilder von dem Verbrechen gemacht. In den Wohnungen von zwei Verdächtiger wurde entsprechendes Material sichergestellt.

#64 Kommentar von Drohnenpilot am 3. Februar 2015 00000002 12:59 142296835712Di, 03 Feb 2015 12:59:17 +0100

Der Wahnsinn hat einen Namen…. NRW

NRW ersäuft in Ausländergewalt, Armut, Elend, massive Schulden, gewaltige Arbeitslosigkeit, kaputte Infrastruktur, Korruption, Parteienklüngel usw. und dann beschäftigt sich diese dämliche rot/grüne Landesregierung mit so einem Mist.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Geschlechtergerechtigkeit

Studentenwerke wehren sich gegen Zwangs-Umbenennung

Essen/Bochum/Dortmund. Die Geschlechtergerechtigkeit erreicht Mensen und Wohnheime: Deren Betreiber sollen künftig für „Studierende“ zuständig sein. Die Korrektur ist teuer.

Der Zwang zur Geschlechtergerechtigkeit erreicht die Studentenwerke in NRW. Weil sich durch das Wort „Student“ nur Herren eindeutig angesprochen fühlen können, soll es künftig geschlechtsneutral-korrekt „Studierendenwerke“ heißen. Das ist jedenfalls die Ansicht der Landesregierung. Die Betroffenen fühlen sich von diesem rot-grünen Hang zur gerechten Wortwahl regelrecht überfallen und verweigern die Gefolgschaft.

[62]

#65 Kommentar von germanica am 3. Februar 2015 00000002 12:59 142296837712Di, 03 Feb 2015 12:59:37 +0100

….die Leserkommentare beachten 😉

[63]

#66 Kommentar von Hammelpilaw am 3. Februar 2015 00000002 13:01 142296851901Di, 03 Feb 2015 13:01:59 +0100

Eine unheilige Allianz breites Bündnis aus Globalisten-hörigem Parteienkartell, linksextremen Deutschlandhassern, Moslems, Gutmenschen und Pfaffen sowie deren Gesinnungsjustiz und Lügenpresse.

#67 Kommentar von Ottonormalines am 3. Februar 2015 00000002 13:02 142296855001Di, 03 Feb 2015 13:02:30 +0100

#59 Freya- (03. Feb 2015 12:55)

Wie überall schreibt die Lügenpresse die Zahl der Teilnehmer nach unten, um negative Auswirkungen bezüglich der “Dresden-Diskussion” vorzutäuschen.

Aber gestern war in ganz Deutschland von Magdeburg bis Wien voll was los.

+++ Gemeinsam sind wir stark +++

GENAU! Kleinvieh macht auch Mist. Und was für welchen. Wir stinken der Politkaste um Frau Bundeskrampflerin doch jetzt schon in den Himmel :mrgreen:

#68 Kommentar von Haremhab am 3. Februar 2015 00000002 13:04 142296865201Di, 03 Feb 2015 13:04:12 +0100

Mann mit Kettensäge und Gewehr will zu Martin Schulz

[64]

#69 Kommentar von Tritt-Ihn am 3. Februar 2015 00000002 13:06 142296878601Di, 03 Feb 2015 13:06:26 +0100

Den linken Zecken verzeiht man alle Spruchbänder.

Selbst wenn dort Mordaufrufe drauf stehen:

[65]

#70 Kommentar von Wutmensch am 3. Februar 2015 00000002 13:07 142296887801Di, 03 Feb 2015 13:07:58 +0100

Diesem Verfahren kann man getost entgegensehen, es wird weder ein Politiker namentlich genannt noch irgendein Staatsorgan. „Ihr da oben“ ist zwar treffend aber nicht justiziabel.
Sollte dennoch irgendein furchtbarer Richter eine Strafe verhängen, so wäre endgültig eine Grenze zum Unrechtsstaat überschritten.

#71 Kommentar von haka fan am 3. Februar 2015 00000002 13:09 142296896501Di, 03 Feb 2015 13:09:25 +0100

OT:

Secret halal slaughterhouse film reveals ‚horrific‘ animal abuse
Hidden cameras show horrific mistreatment of sheep in Bowood Yorkshire Lamb slaughterhouse in Thirsk, North Yorkshire. WARNING this piece contains graphic video some viewers may find distressing

Secret halal slaughterhouse film reveals ‚horrific‘ animal abuse

[66]

#72 Kommentar von MO_uffs_KLO am 3. Februar 2015 00000002 13:14 142296927801Di, 03 Feb 2015 13:14:38 +0100

Wahrscheinlich sitzen während unseren BAGIDA-Demos von dieser ganze gleichgeschalteten Fronde all die Granden vom Prantl angefangen, der Linken, SPD, CSU, über den Ofman, den OB, Idris, bis zur Statanwaltschaft und dem Amtgerichts- und Polizeipräsidenten in ihrer nagelneuen ‚Gauleitung München‘ zusammen, kommod hinter abhörsicheren Schutzwällen und bei ein paar Halal-Hammelspießen und einer Mass SamSam-Wasser aus Mekka, gesponsert aus Katar und der Deutschen Bank, und überwachen noch das geringste Räuspern von PEGIDA per Minidrohnen und Peilmikrophonen, um aber sowas von sofort auf jedes noch so unscheinbare Vergehen, notfalls halt eben auf unbotmäßiges ‚Rauchen in der Einbahnstraße‘ mit ihren einstweiligen Erschießungen regieren zu können und/oder ersatzweise eben mit sonstigen Schikanen.

Man sollte aufpassen als Bagida-Demonstrant, dass man nicht niesen muss, sonst könnte es sein, dass einen aus dem Off heraus der Abhör-Dienst-tuende Amtsrichter höchst persönlich Gesundheit wünscht, weil er ja weder das Grundgesetz, noch den Knigge immer mit sich unterm Arm rumtragen kann.

#73 Kommentar von survivor am 3. Februar 2015 00000002 13:15 142296934001Di, 03 Feb 2015 13:15:40 +0100

Die Plakate machen Mut! Es muss jetzt unbedingt so weitergehen.
Jede Woche und stetig mehr und überall. Die Ersten im Reichstag beginnen sich ja bereits Gedanken zu machen.
Aber es ist noch ein weiter Weg.

#74 Kommentar von Freya- am 3. Februar 2015 00000002 13:16 142296936601Di, 03 Feb 2015 13:16:06 +0100

Spontanrede einer Teilnehmerin bei BAGIDA .. ehrlich toll!

[67]

#75 Kommentar von furor__teutonicus am 3. Februar 2015 00000002 13:17 142296942201Di, 03 Feb 2015 13:17:02 +0100

StaSi raus!

#76 Kommentar von uli12us am 3. Februar 2015 00000002 13:18 142296952801Di, 03 Feb 2015 13:18:48 +0100

Also versteh ich das Recht, Deutschland verrecke, Bullenstaat und ähnliche Sprüche sind freie Meinungsäusserung. Aber wenn man schreibt Vaterlandsbetrüger ists Verunglimpfung des Staats oder meinetwegen auch Staatsorganen.

#46 Istdasdennzuglauben; Ja richtig, und allesamt leben in Mordrhein-Westfalen. Genauso, wie sich die 200 Türkinnen mit Kopftuch und schlimmer immer dann in einer beliebigen Grossstadt aufhalten, wenn ich dort bin. Dann bin ich immer froh, welchen Anblick ich dem Rest Deutschlands erspare. Aber irgendwie muss das doch recht mühsam sein, immer dann wenn ich in irgendner Grosstadt bin, nur um mich zu Ärgern aus NRW anzureisen.
(M)ich ist natürlich Synyonym für jeden von uns.

#77 Kommentar von westpoint am 3. Februar 2015 00000002 13:21 142296966601Di, 03 Feb 2015 13:21:06 +0100

OT

Wer heute noch nicht geschmunzelt hat, der darf das dann hier nachholen… 😉 … :

Wenn die Mächtigen aufs Töpfchen gehen

Die Toilette ist ein letztes Tabu. Ein Künstlerin zeigt die Mächtigen der Welt an dem Ort, an dem sie ganz allein sind… :

[68]

—————————————-

…aussitzen – gehört schließlich auch zu den bevorzugten Spezialitäten von Frau Merkel…

#78 Kommentar von grassort am 3. Februar 2015 00000002 13:24 142296987901Di, 03 Feb 2015 13:24:39 +0100

Irgendwie erinnern mich diese Bilder an die Demo vom 4.11.89 in Ostberlin, den vielen origininellen Sprüchen und Bildern. Die rote Burka und das Plakat sind ein echter Hammer! Die Müchener sind ja sehr kreativ und einfallsreich! – Ach Buntesrepublik Deutschland! Was ist aus dir geworden! Wohin gehst du?

#79 Kommentar von Hausmaus am 3. Februar 2015 00000002 13:26 142297001301Di, 03 Feb 2015 13:26:53 +0100

Die Demo sieht auf den Fotos ja richtig gut aus.

Daß die bereits nach 10 Minuten ein Spruchband mit freier Meinungsäußerung kassieren, läßt nur einen Schluß zu: Das dafür nötige Personal (Staatsanwalt & Co) steht im Hintergrund direkt dafür bereit.

Einerseits büßt unser Staat tagtäglich ein Stück seiner Funktionsfähigkeit ein. Andererseits wird die Funktionsfähigkeit der staatlichen Repression gegen den Bürger bis zum eigenen Untergang (und darüber hinaus) aufrecht erhalten.

Patient ist hirntot, aber der Blinddarm funktioniert noch!

#80 Kommentar von rotgold am 3. Februar 2015 00000002 13:29 142297017501Di, 03 Feb 2015 13:29:35 +0100

„Ihr da oben, wir da unten“ von Bernt Engelmann und Günter Wallraff stellte hingegen nie ein Problem dar und lief (ganz zu Recht natürlich) als normale Meinungsäußerung.

Die mit einem Fußabdruck versehene Deutschlandflagge der Linksjugend Uelzen – solid (2014, mittlerweile entfernt) wurde ebenfalls nicht als „Verunglimpfung des Staates“ gewertet, obwohl sie mit „SCHEISS-ROT-GOLD“ unterschrieben war.

Barbies Kinder und Muttis Enkel genießen halt Narrenfreiheit. Dafür erklärt dann Mutti im Ausland (Ungarn), wie wichtig Demokratie ist.

Dort darf man aber immerhin noch demonstrieren, ohne von paramilitärischen Schlägertrupps angegriffen zu werden.

#81 Kommentar von ridgleylisp am 3. Februar 2015 00000002 13:31 142297026601Di, 03 Feb 2015 13:31:06 +0100

#23 Maria-Bernhardine (03. Feb 2015 11:38)
OT

Interview mit Bundesjustizminister Heiko Maas:

“”stern: Haben Sie schon mal in den Koran geguckt?
Heiko Maas: Flüchtig.””

[51]
————————————————–

„Flüchtig“! – Tja, sonst wäre er ja womöglich über die 100 Suren gestolpert, die zum Töten von Ungläubigen aufrufen! Geht ja gar nicht!

#82 Kommentar von sator arepo am 3. Februar 2015 00000002 13:32 142297032801Di, 03 Feb 2015 13:32:08 +0100

Hier lässt sich der Bayerische Schundfunk über Bagida, Stürzenberger und PI aus, als Kronzeuge wird ausgerechnet der bekannte Linksextremist und Fototerrorist Robert Andreasch (Tobias Bezler) bemüht:

[69]

Dieser Bezler wurde selbst schon vom Verfassungsschutz beobachtet. Es ist schon interessant, wenn ein angeblich um Objektivität bemühter Journalismus solchen Leuten ein Forum gibt, die in der Nähe der gewaltbereiten Antifa-SA stehen.

Auch gestern war der Bezler wieder bei der Bagida. Er blitzt die Teilnehmer aus nächster Nähe in die Augen, oftmals mehrfach hintereinander, dass man erst mal halb blind ist. Man sollte ihn wegen Körperverletzung anzeigen. Ich finde es eine Unverschämtheit, dass dieser Kerl in unbeschränkter Zahl Fotos von Demoteilnehmern machen darf, um sie in einem linksextremen, der Antifa nahestehenden Archiv-Projekt (A.i.d.a.) zu sammeln:

[70]

Dem sollte sich PI mal näher annehmen. ES ist ein Skandal, dass diese Leute auch noch von unseren Steuergeldern bezahlt werden!

#83 Kommentar von gegendenstrom am 3. Februar 2015 00000002 13:34 142297047901Di, 03 Feb 2015 13:34:39 +0100

OT

Ex-Wettermoderator Ben Wettervogel (53) hat sich erschossen!

„Mit Bestürzung haben wir heute morgen vom Tod unseres ehemaligen Kollegen Ben Vogel erfahren. Wir sind tief betroffen.

Leider konnte die Zusammenarbeit mit ihm als Wettermoderator im vergangenen Jahr nicht fortgesetzt werden“, sagte Elmar Theveßen, stellvertretender Chefredakteur des ZDF.

[71]

Sein Vertrag wurde nicht fortgesetzt?
Obwohl er seine Arbeit ordentlich machte?
Aha? Da wird man ja wohl man fragen dürfen, WER denn der Nachfolger ist. 😉

Und siehe da, voilà – er wurde gegen den Türken namens Özden Terli ausgetauscht!

[72]

So läuft das inzwischen in Deutschland!
Türken bevorzugt! 🙁
Ben Wettervogel hat seinen Job verloren und in seinem Alter ist ein neuer Job nicht mehr in Aussicht!

Also, warum hat er sich erschossen?

#84 Kommentar von ridgleylisp am 3. Februar 2015 00000002 13:37 142297064301Di, 03 Feb 2015 13:37:23 +0100

Hallo ihr Bairischen Verfassungsschatzis:

Noch nie was über das „Deutschland verrecke“ der ANTIFA gehört?

Ach so, das ist ja die staatliche Terrormiliz, die darf das ja!

#85 Kommentar von Hausmaus am 3. Februar 2015 00000002 13:39 142297076001Di, 03 Feb 2015 13:39:20 +0100

Ist denn den „Einkassierern“ klar, was sie nun tun müssen??? Um nach der Beschlagnahmung nicht ihr Gesicht zu verlieren, müssen sie´s durchziehen und das Spruchband verbieten bzw. die Demonstranten abstrafen. Das möchte ich sehen. Denn dann müssen sie konsequenterweise beim linksgrünen Mob weitermachen, der skandiert: Nieder mit dem Volk, Deutschland verrecke etc. pp. Da ist der „Straftatbestand“ völlig zweifelsfrei und ohne Interpretationsspielraum erfüllt. Also, liebe Staatsanwalt_*X_Innen, an die Arbeit!

#86 Kommentar von Ottonormalines am 3. Februar 2015 00000002 13:41 142297089101Di, 03 Feb 2015 13:41:31 +0100

#81 rotgold (03. Feb 2015 13:29)

Barbies Kinder und Muttis Enkel genießen halt Narrenfreiheit.

Muttis Enkel? Wie soll das gehen? Mutti ist keine Mutti und Enkel gehen dann nicht wirklich 👿 :mrgreen:

#87 Kommentar von Allgaeuer Alpen am 3. Februar 2015 00000002 13:41 142297089401Di, 03 Feb 2015 13:41:34 +0100

Foto-Troll

Und [73] im Hintergrund ist auch wieder dabei. (Ganz zu Beginn und gegen Ende des Videos)

Diese Witzfigur. Rennt seit Jahren Michael Stürzenberger hinterher, hat bestimmt schon einige tausend Fotos von Michael Stürzenberger geschossen und fotografiert und fotografiert und fotografiert.

Immer wieder dieselben Bilder. Und offenbar hat er noch kein gescheites Bild geschossen.

Schenkt dem Bezler doch einen Fotokurs oder einen Aufenthalt in der Psychiatrischen. Letzteres wäre sehr angebracht und absolut ernst gemeint. Wer Michael Stürzenbergers Videos kennt und gesehen hat, wie oft dieser Bezler wie eine Hampelmann mit seiner Kamera herumhüpft und oft wie ein Frosch fast am Boden sitzt und aus der Froschperspektive Fotos schießt, der muss zu dem Schluß kommen, dass der Bezler einen gewaltigen Schuss hat.

Er fotografiert mmer wieder und immer wieder. Dutzende gleiche Fotos von derselben Veranstaltung mit immer wieder demselben Motiv: Michael Stürzenberger.

Er hat einen Vollschuss, der Bezler.

#88 Kommentar von ridgleylisp am 3. Februar 2015 00000002 13:43 142297099401Di, 03 Feb 2015 13:43:14 +0100

#84 gegendenstrom (03. Feb 2015 13:34)

OT

Und siehe da, voilà – er wurde gegen den Türken namens Özden Terli ausgetauscht!

[72]

So läuft das inzwischen in Deutschland!
Türken bevorzugt!
Ben Wettervogel hat seinen Job verloren und in seinem Alter ist ein neuer Job nicht mehr in Aussicht!

Also, warum hat er sich erschossen?
—————————————————

Weiß man genau dass ER sich erschossen hat?

#89 Kommentar von westpoint am 3. Februar 2015 00000002 13:45 142297115901Di, 03 Feb 2015 13:45:59 +0100

Ein sicherlich nicht unerheblicher Grund, weshalb die Staatsanwaltschaft heute so ungehalten Plakate von „Bagida“ beschlagnahmen läßt, dürfte mit Sicherheit auch hieran liegen bzw. zu finden sein :

[74]

————————————

…dieser Beitrag ist zwar noch aus dem Jahr 2009 – aber er hat wohl an seiner Aktualität auch bis heute noch nichts verloren – denn eine wirkliche Überprüfung und gründliche Aufarbeitung der „Stasi-Vergangenheit“ hat in diesem Land auch niemals stattgefunden.

Somit ist heute durchaus auch denkbar und nicht ausgeschlossen, dass die Anweisung zur Einziehung der Plakate – auch von einem ehemaligen „DDR-Staasanwalt“, der in den bundesdeutschen Dienst übernommen wurde – angeordnet worden ist…

#90 Kommentar von gegendenstrom am 3. Februar 2015 00000002 13:46 142297118601Di, 03 Feb 2015 13:46:26 +0100

#83 sator arepo

Dieser Robert Andreasch (Tobias Bezler) fotografiert für das Archiv der Antifa.
Er liefert die fotografierten Leute ganz bewußt und offensichtlich ans Messer!
Aufgepaßt, er bekommt dafür einen horrenden Judaslohn. Er kann bequem davon leben und muß keiner geregelten Arbeit nachgehen.

#91 Kommentar von exKomapatient am 3. Februar 2015 00000002 13:46 142297121001Di, 03 Feb 2015 13:46:50 +0100

Ich ziehe meine Wintermütze vor den Bajuwaren!!!
Und zwar als BÄRGIDA-ner!!! Ihr rockt das Ding!!
Der Dammbruch ist durch einen kleinen Staudamm am Nebenarm{‚Dregida‘} nicht aufzuhalten: SINTFLUT!

#92 Kommentar von gegendenstrom am 3. Februar 2015 00000002 13:49 142297134101Di, 03 Feb 2015 13:49:01 +0100

#89 ridgleylisp

Soweit mir bekannt, in seiner Wohnung in Berlin!
Er soll einen Schalldämpfer benutzt haben.

#93 Kommentar von von Politikern gehasster Deutscher am 3. Februar 2015 00000002 13:59 142297194001Di, 03 Feb 2015 13:59:00 +0100

#84 gegendenstrom (03. Feb 2015 13:34)

Exakt auf den Punkt gebracht!
Für ARD/ZDF gilt:
Lieber bunt, multikulti und unqualifiziert, als deutsch und solide!
Auch wenn man sich über den guten, alten Ben hin und wieder amüsieren konnte, was ihn aber wiederum sympathisch machte, ist mir das allemal lieber, als das penetrant aufgedrängte multikulti Gesäusel!

#94 Kommentar von ulex2014 am 3. Februar 2015 00000002 14:01 142297208202Di, 03 Feb 2015 14:01:22 +0100

@#62 crusader

„Gleich der Beginn war der Hammer: “Es wurde den Veranstaltern untersagt, die Fahnen der Stadt Chemnitz, des Freistaates Sachsen und der Bundesrepublik Deutschland zu verwenden!”“

Naja, da geht es nicht um Schwarz-Rot-Gold. grün-weiß etc sondern um die Verwendung des offiziellen Wappens, welches in der Tat überall und durchgehend anderen Stellen als den offiziellen Amtsträgern untersagt ist, das ist deutschlandweit Usus. (Tw gibt es deshalb für lokale / regionale Inititiven bzw Parteigleiderungen „offizielle“ „abgespeckte Versionen“, die diese verwenden dürfen.

#95 Kommentar von Miss am 3. Februar 2015 00000002 14:05 142297234402Di, 03 Feb 2015 14:05:44 +0100

#68 Ottonormalines (03. Feb 2015 13:02)
#59 Freya- (03. Feb 2015 12:55)

Wie überall ……….
Aber gestern war in ganz Deutschland von Magdeburg bis Wien voll was los.
+++ Gemeinsam sind wir stark +++
———————–
GENAU! Kleinvieh macht auch Mist. Und was für welchen.

—————————

Und….sogar noch viel weiter nördlich,
Stralsund, Kopenhagen, … auch in Norwegen/Oslo? –
Es gab doch gestern diese Liste mit allen Städten. Die Kopenhagener facebookseite schrieb irgendwas positives. Wenn man dänisch nicht kann, die Worte aber erahnt. Das liest sich so witzig und so sympathisch!
[75]

——————
Dresden mit 25000 Teilnehmern ist schon der Hit! Aber ganz viele Städte mit vielen Hundert/Tausend macht auch etwas besonderes aus der Sache. Der Mut, mal so nebenbei doch zu einer solchen Demo könnte wachsen. Ich will das Gute sehen, es darf einfach nicht schlecht laufen!
——————-

Frage: Warum setzt man die PEGIDAner mit den Nazis gleich, wo doch ein Hakenkreuz im Mülleimer des Logos ist. Man könnte sie doch auch Gotteskrieger nennen, da diese Flagge auch im Mülleimer ist.
?

#96 Kommentar von Kara Ben Nemsi am 3. Februar 2015 00000002 14:15 142297290502Di, 03 Feb 2015 14:15:05 +0100

Ich finde das Münchner Banner komplett cool.
Es trifft genau die richtige Aussage.
Deswegen wurde es auch vom Regime konfisziert.

#97 Kommentar von Ottonormalines am 3. Februar 2015 00000002 14:18 142297311002Di, 03 Feb 2015 14:18:30 +0100

#96 Miss (03. Feb 2015 14:05)

Frage: Warum setzt man die PEGIDAner mit den Nazis gleich, wo doch ein Hakenkreuz im Mülleimer des Logos ist. Man könnte sie doch auch Gotteskrieger nennen, da diese Flagge auch im Mülleimer ist.
?

Weil sich die, die uns permanent diffamieren nicht mit solchen Details auseinandersetzen. Genausowenig wie Islambefürworter den Koran gelesen haben und genausowenig wie PEGIDA-Gegner das Positionspapier gelesen haben 💡

#98 Kommentar von FrauM am 3. Februar 2015 00000002 14:21 142297331802Di, 03 Feb 2015 14:21:58 +0100

#22 Pedo Muhammad (03. Feb 2015 11:38)
Zum Thema Asylmißbrauch:
gestern in der Tagesschau wurden unheimlich viele Flüchtlingsfamilien gezeigt, die vor den Isamischen Staat nach Libanon geflüchtet sind.
Der Winter ist da; Kinder liefen ohne Socken in Schlappen bei minus-Graden herum; waren krank & traumatisiert.
Warum holt Deutschland(Bundeswehr Trans-All, Hubschrauber, etc. ) DIESE Flüchltlinge nicht ab?
Es wurde nur auf ein Spendenkonto hingewiesen! ERBÄRMLICH!!

Auch ich habe diesen Bericht gesehen und mir dasselbe gedacht. Massen von jungen, gutgenährten, aggressiven und unverschämten Männern überfluten unser Land, werden hofiert und gepampert, während die wirklich hilfebedürftigen Frauen und vor allem Kinder verhungern und erfrieren.

Was sind das nur für widerliche, skrupellose Typen, die ihr Land verlassen und ihre Angehörigen eiskalt dem Elend überlassen. Raus mit diesem Pack und sofortige und umfassende Vororthilfe für die wirklich Schwachen.

#99 Kommentar von Tolkewitzer am 3. Februar 2015 00000002 14:30 142297383302Di, 03 Feb 2015 14:30:33 +0100

#36 der-Dativ-ist-dem-Genitiv-sein-Tod (03. Feb 2015 12:03)

OT
Chemnitz zeigt wie es geht !

Danke für den Bericht D.
Das macht Lust auf nächsten Montag in Dresden!
Wird Zeit!
LG

#100 Kommentar von Kara Ben Nemsi am 3. Februar 2015 00000002 14:38 142297432602Di, 03 Feb 2015 14:38:46 +0100

#83 sator arepo (03. Feb 2015 13:32)
Auch gestern war der Bezler wieder bei der Bagida. Er blitzt die Teilnehmer aus nächster Nähe in die Augen, oftmals mehrfach hintereinander, dass man erst mal halb blind ist. Man sollte ihn wegen Körperverletzung anzeigen.
– – –
Kann man machen.
Man kann ihm aber durch eine kleine Leistungsfähige Taschenlampe auch noch ein bißchen mehr Licht auf den Sender geben 😀
Das gibt dann keine wirklich guten Fotos mehr …

#101 Kommentar von FanvonMichaelS. am 3. Februar 2015 00000002 14:44 142297469602Di, 03 Feb 2015 14:44:56 +0100

Ein wieder toller Michael. Ohne Frage.
Was aber ganz extrem nervt, dass ist das Saxophon.
Was sollte das, teilweise mitten in Michaels Reden???
Die rote Burka und das Schild „Bunt genug?“ ist eine wahrlich tolle Idee.
Eins weiß ich wie das AMEN in der Kirche:
Lasst es Frühling werden, die Strassen sind dann frei, es ist mild und länger hell.
Dann werden sich die Zahlen der „GIDA“ Anhänger verdoppeln, verdreifachen….

#102 Kommentar von Kara Ben Nemsi am 3. Februar 2015 00000002 14:54 142297526302Di, 03 Feb 2015 14:54:23 +0100

Sechs Sekunden, vielleicht auch sieben. Länger dauerte es nicht, um ein ganzes System bis auf die Unterhose zu blamieren. Die zwei jungen Frauen kamen aus der XXX und entrollten ein Banner: „Für ein offenes Land mit freien Menschen“ stand darauf. Hinter ihnen liefen weitere Protestler, auch sie hielten selbst gemalte Plakate in die Höhe.
Kaum waren die beiden jungen Frauen losgelaufen, stürzten sich zwei XXX auf sie und rissen hektisch das Bettlaken herunter.“
Beginnt vielverheißend.
Es allerdings keine Schilderung von einer Pegida, obwohl es ganz so klingt.
Quelle (ungeXXXt):
[76]

#103 Kommentar von sunsamu am 3. Februar 2015 00000002 14:55 142297535202Di, 03 Feb 2015 14:55:52 +0100

„Nie wieder Deutschland“ und „Deutschland verrecke!“ sind dagegen Ausdrücke einer opponierenden Meinung, vom Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Wir leben in einer Gesinnungsdiktatur. Nicht zufällig war München zu Adolfs Zeiten die „Haupstadt der Bewegung“…
Nämlich der nazionalen sozialistischen linken Arbeiterbewegung, die sich NSDAP nannte.
In dieser Tradition wird auch heute der „Kampf gegen Rechts“, gegen die bürgerliche Gesellschaft geführt.

#104 Kommentar von Bazinga am 3. Februar 2015 00000002 15:12 142297636803Di, 03 Feb 2015 15:12:48 +0100

Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.
George Orwell

#105 Kommentar von Schüfeli am 3. Februar 2015 00000002 15:20 142297682803Di, 03 Feb 2015 15:20:28 +0100

Nicht ganz OT

Merkel in Ungarn.
Höre und staune:

[77]

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Ungarn die Bedeutung der Meinungs- und Pressefreiheit hervorgehoben. …

Merkel sagte, auch eine Regierung mit einer sehr breiten Mehrheit müsse die Rolle von Opposition, Zivilgesellschaft und Medien schätzen. Das richtige Modell für Ungarn sei es, wenn Gesellschaften im Wettstreit miteinander den besten Weg fänden.

Wer hier Doppelstandards findet, kann sie behalten.

#106 Kommentar von Schüfeli am 3. Februar 2015 00000002 15:29 142297739003Di, 03 Feb 2015 15:29:50 +0100

Ein großes Banner (Foto oben) wurde von der Kriminalpolizei kurz nach dem Ausrollen einkassiert, da die Münchner Staatsanwaltschaft nach Rücksprache einen Anfangsverdacht auf “Verunglimpfung des Staates” nach §90a des Strafgesetzbuches sah.

Angesichts „Deutschland verrecke“ usw. bei jeder Antifa-Demo ist das plötzliche Anfangsverdacht auf “Verunglimpfung des Staates” schon witzig – die Münchner Staatsanwaltschaft hat Humor, kann man nichts sagen.

Demnächst wird auch das Tragen der Nationalflagge als “Verunglimpfung des bunten Staates” gewertet. Verboten wurde es ja schon mehrmals.

#107 Kommentar von Allgaeuer Alpen am 3. Februar 2015 00000002 15:38 142297790403Di, 03 Feb 2015 15:38:24 +0100

#102 FanvonMichaelS. (03. Feb 2015 14:44)

Ein wieder toller Michael. Ohne Frage.
Was aber ganz extrem nervt, dass ist das Saxophon.

Richtig. Ist mir auch übel aufgefallen. Das ist schließlich kein Auftritt einer Gauklertruppe, die Werbung für die nächste Zirkusveranstaltung macht.
Außerdem kann der Mann nix, auch wenn er es meint. Zwei oder drei immer gleiche Töne blasen, macht noch lange keinen Saxophonist.

Und falls Bärgida mitliest, habe mir gestern gedacht, dass es schon mehr als traurig ist, wenn am Schluss der Veranstaltung ein Aufruf kommt, dass man noch Redner sucht, die bei den nächsten Veranstaltungen etwas sagen möchten.

Ich weiß, Kritik vor dem PC ist einfach und alle „..GIDAs“ haben es nicht leicht momentan. Aber für Professionalität spricht das nicht gerade.
Man stelle sich vor, die AfD oder die CDU macht eine Kundgebung und fordert am Ende die Bürger auf, sie mögen doch, so sie bei den nächsten Kundgebungen etwas sagen wollen, Reden zur ersten Einsichtnahme vorlegen.

Die Presse im Lande freut sich. Wenn nicht bald eine starke Führung die Zügel fest in die Hand nimmt und die Richtung vorgibt, dann wird sich Pegida mit allen „..GIDAs“ wohl tatsächlich zerlegen.

Mögen wir hoffen, dass die Studie [78] nicht Recht behält.

Es gibt durchaus starke, redegewandte und mit dem Islam vertraute und fachkundige Persönlichkeiten, die selbst durch die widrigsten Umstände in den letzten Jahren durch NICHTS zu brechen waren, egal von wo der Wind wehte und egal, mit welchem dunkelrot-grün-linksversifftem Dreck sie seitens der Presse und Politik beworfen und diffamiert wurden. Und genau DIESE Menschen müssen und werden es sein, die wie ein Fels in der Brandung Pegida mit ihren ..GIDAs erfolgreich machen können.

#108 Kommentar von Pro Deutschland am 3. Februar 2015 00000002 15:38 142297792003Di, 03 Feb 2015 15:38:40 +0100

Politische Justiz! Der zuständige Staatsanwalt gehört verfolgt. Niemals wird er schlüssig darlegen können, weswegen es bei dem harmlosen Plakat einen Anfangsverdacht wegen §90a gegeben haben soll.

#109 Kommentar von sator arepo am 3. Februar 2015 00000002 15:43 142297821303Di, 03 Feb 2015 15:43:33 +0100

@ #102 FanvonMichaelS.

Ja, das mit dem Saxophon fand ich auch etwas unglücklich. Es sollte halt ein bisschen Stimmung reinbringen.
Gestern fand ich die Atmosphäre schon etwas drückend, wir waren deutlich weniger als sonst, die Antifa war sehr aufgeheizt – zwar auch weniger, aber anteilsmäßig mehr Radikale und Pöbler dabei – und die Polizei hat einen dichten Ring um uns geschlossen, wir standen abseits der Redner, eingekesselt, das wirkte schon etwas bedrohlich. Die Reden waren aber ganz gut und engagiert, vor allem der von Ihnen und mir gleichermaßen geschätzte Michael S. war wirklich gut, kämpferisch hat er sich den Linken entgegengestellt – toll.

#110 Kommentar von ffmwest am 3. Februar 2015 00000002 15:47 142297846003Di, 03 Feb 2015 15:47:40 +0100

….hier der Ausblick auf 2018

[79]

..zum schmunzeln oder auch nicht.

#111 Kommentar von Mindgre am 3. Februar 2015 00000002 15:52 142297872103Di, 03 Feb 2015 15:52:01 +0100

Justiz, Polizei und Antifa haben dieselben Drahtzieher!

#112 Kommentar von Schüfeli am 3. Februar 2015 00000002 15:52 142297877703Di, 03 Feb 2015 15:52:57 +0100

Ein großes Banner (Foto oben) wurde von der Kriminalpolizei kurz nach dem Ausrollen einkassiert, da die Münchner Staatsanwaltschaft nach Rücksprache einen Anfangsverdacht auf “Verunglimpfung des Staates” nach §90a des Strafgesetzbuches sah.

Es ist nicht so wichtig, was auf dem Plakat steht.
Wichtig ist, WER dieses Plakat trägt.

Würde dieses Plakat von Antifa getragen, würde nichts passieren.

#113 Kommentar von Wokker am 3. Februar 2015 00000002 15:53 142297880803Di, 03 Feb 2015 15:53:28 +0100

# 99 FrauM:

„Skrupellose Typen, die ihre Angehörigen eiskalt dem Elend überlassen…“.

Ich glaube das läuft in der Mehrheit der Fälle ganz anders. Um dem durch sagen wir mal „afrikanische Verhältnisse“ und Islam verursachten Elend zu entkommen, wird der stärkste und durchsetzungsfähigste Mann unter 10 – 15 Geschwistern auserwählt und entsandt um in Europa Kohle zu machen. Die Familie sammelt bzw. bürgt dabei für das erforderliche Schleuser-Geld. Durch die Buschtrommel weiß der Auserwählte wo es am einfachsten ist und am meisten Geld gibt: Doitscheland, und da geht er logischerweise hin. Hier angekommen muß sich das „investierte“ Schleuser-Geld so schnell wie möglich amortisieren und weil das mit dem Job als Herzchirurg oder Automobilkonstrukteur wider Erwarten doch nicht so schnell geklappt hat geht es volle Pulle in die Fachbereiche Drogen, Abziehen und Kriminalität im allgemeinen. In der Moschee an der Ecke erfährt er daß das Ausnutzen der Kuffar Gottes Wille ist und der Pfarrer von der Unterstützungs-Kirchengemeinde sagt sinngemäß das Gleiche. Strafen für Kriminalität gibt es für ihn nicht, denn falls er tatsächlich mal in den Knast wandert wird geht es ihm dort immer noch wesentlich besser als in seiner afrikanischen Heimat. Ich finde daß man dieses Verhalten der „Flüchtlinge“ zumindest verstehen kann. Unsere herrschende Kaste will es so.

#114 Kommentar von Schüfeli am 3. Februar 2015 00000002 15:54 142297888703Di, 03 Feb 2015 15:54:47 +0100

Korrektur #113 Schüfeli (03. Feb 2015 15:52)

Würde dieses Plakat Antifa tragen

#115 Kommentar von cruzader am 3. Februar 2015 00000002 16:02 142297935204Di, 03 Feb 2015 16:02:32 +0100

Allerdings ist der Bezler dann erst mal blind wie ein Nacktmull! (Heterocephalus glaber)

Ob der mit der Bezeichnung Hetero… sooo glücklich ist…!? 🙄

#116 Kommentar von Babieca am 3. Februar 2015 00000002 16:07 142297967604Di, 03 Feb 2015 16:07:56 +0100

#106 Schüfeli (03. Feb 2015 15:20)

Dieses Merkelgeschwätz in Ungarn ist für mich der Heuchelknüller des bisher nagelneuen Monats Februar. Mal sehen, was da an salbungsvollen Wortspenden in den nächsten 25 Tagen noch so alles kommt.

#117 Kommentar von sator arepo am 3. Februar 2015 00000002 16:15 142298014604Di, 03 Feb 2015 16:15:46 +0100

@ #116 gegendenstrom

Danke für den Hinweis, aber man muss sehr vorsichtig damit sein, denn der Bezler ist mit der Münchner Polizei vernetzt, die ihm seine Aktivitäten nicht nur erlaubt, sondern ihn auch noch schützt. Daher kann er sich in den Korridoren zwischen den Demoblöcken ziemlich frei bewegen, im Gegensatz zu den Demonstranten. Aber man wird sehen, was geht.

#118 Kommentar von Stefan Cel Mare am 3. Februar 2015 00000002 16:26 142298079504Di, 03 Feb 2015 16:26:35 +0100

Jetzt wissen wir wenigstens hochoffiziell, dass der „Staat“ identisch mit „denen dort oben“ ist.

Jedenfalls, wenn es nach „denen dort oben“ geht.

#119 Kommentar von wolaufensie am 3. Februar 2015 00000002 16:31 142298107104Di, 03 Feb 2015 16:31:11 +0100

…und etwas präziser :
München:

Demonstrationsrecht wegen Verdachts auf “Verunglimpfung des Staates und der Verwaltung – kurz, „Majestätsbeleidigung“,” einkassiert.

#120 Kommentar von Helene47 am 3. Februar 2015 00000002 16:33 142298118404Di, 03 Feb 2015 16:33:04 +0100

Die Beschlagnahmeaktion der Staatsanwaltschaft löst Ohnmacht und Wut aus und wird den Rechten bestimmt weitere 10.000 Stimmen und Wähler bringen.
Danke sehr liebe Staatsanwaltschaft!
🙂 🙂 🙂

#121 Kommentar von Schüfeli am 3. Februar 2015 00000002 16:43 142298178704Di, 03 Feb 2015 16:43:07 +0100

#119 Stefan Cel Mare (03. Feb 2015 16:26)
Jetzt wissen wir wenigstens hochoffiziell, dass der “Staat” identisch mit “denen dort oben” ist.
Jedenfalls, wenn es nach “denen dort oben” geht.

Es sieht so aus, dass die „Eliten“ wirklich so denken.

Der Staat wird systematisch zerstört:
die Armee ist nicht mehr einsatzbereit, die Polizei wird ausgemagert und schikaniert, die Justiz ist nur noch ein Witz, es werden Tausende nicht integrierbare Wilde importiert, die nicht nur Sozialkassen plündern, sondern auch schon die innere Sicherheit bedrohen usw.,
aber solange die Herrschenden am Futtertrog sitzen, stört es sie nicht.

Der Zustand der heutigen „Eliten“ ist wie der des französischen Adels am Vorabend der Revolution
(„der Staat bin ich“).
Ähnlich wird auch ihr Ende sein.

#122 Kommentar von Istdasdennzuglauben am 3. Februar 2015 00000002 16:48 142298213704Di, 03 Feb 2015 16:48:57 +0100

Krimineller Staat kriminalisiert!

#123 Kommentar von martin67 am 3. Februar 2015 00000002 16:53 142298242104Di, 03 Feb 2015 16:53:41 +0100

#121 Helene47

Die Beschlagnahmeaktion der Staatsanwaltschaft löst Ohnmacht und Wut aus
……….

++++++++++++++++++

….. und zeigt einerseits, dass jegliche Kritik an den heutigen Zuständen als „Verunglimpfung“ verfolgt wird und andererseit, dass „Getroffene Hunde bellen“!

Der DDR-Paragraf 106 im StGB dafür lautete
Staatsfeindliche Hetze.

Unterm Strich dasselbe.

Ja, im schönen Bayern….. gehen die Uhren rückwärts. Solange, bis das gegen Wahrheiten immunisierte Volk durch BLÖD, TV, Wiesn usw. munter wird!
Hoffentlich!

#124 Kommentar von Heisenberg73 am 3. Februar 2015 00000002 16:53 142298243204Di, 03 Feb 2015 16:53:52 +0100

Ich würde Pegida im Westen noch bis zum Sommer Zeit geben, aber wenn auch bei warmen, trockenen Wetter die Leute da nicht endlich mal aus dem Quark kommen, sollte man sich lieber auf den Osten konzentrieren.

Bagida ist mit 1500-2000 Leuten gestartet und hat jetzt noch 300-400.

Ok, auch die Gegendemos haben zahlenmäßig stark eingebüsst, aber der Trend macht schon nachdenklich.

Kann am Wetter liegen, muss aber nicht.

Im Osten kommen auch bei Scheißwetter 1000 Leute und mehr.

#125 Kommentar von martin67 am 3. Februar 2015 00000002 16:58 142298271304Di, 03 Feb 2015 16:58:33 +0100

#126 Heisenberg73
Ich würde Pegida im Westen noch bis zum Sommer Zeit geben

Bagida ist mit 1500-2000 Leuten gestartet und hat jetzt noch 300-400.
++++++++++++++++++++++++++++
70 Jahre lang haben sie sich verblöden lassen und merken es immer noch nicht!

Schuhingamm im Hirn! Alles verkleistert!
Aber noch ’ne Maß und Hoch die Tassen….

#126 Kommentar von Heisenberg73 am 3. Februar 2015 00000002 17:02 142298295305Di, 03 Feb 2015 17:02:33 +0100

#126 martin67 (03. Feb 2015 16:58)

Die Hoffnung stirbt halt zuletzt.

Mal abwarten, was in den nächsten Wochen passiert.

#127 Kommentar von von Politikern gehasster Deutscher am 3. Februar 2015 00000002 17:04 142298307605Di, 03 Feb 2015 17:04:36 +0100

#125 Heisenberg73 (03. Feb 2015 16:53)

Naja, irgendwann ist nur Spazierengehen auch ausgelutscht!

#128 Kommentar von Beate am 3. Februar 2015 00000002 17:19 142298399205Di, 03 Feb 2015 17:19:52 +0100

Mir macht die sinkenden Zahlen auch Sorgen.
Wenn die Deutschen jetzt nicht aus dem Quark kommen, ist das Land verlorgen.
Aber dann soll es so sein.

Der Durchschnittsbürger hat wohl einfach immer noch Angst. Vor sozialer Ausgrenzung, Jobverlust ect, wenn er denn mitlaufen würde.

Vielleicht läufts im Frühjahr besser. Wäre zu wünschen. Wenn bis April immer noch kein nennenswerter Zuwachs kommt, kann man Pegida wieder einstampfen.

#129 Kommentar von martin67 am 3. Februar 2015 00000002 17:33 142298480205Di, 03 Feb 2015 17:33:22 +0100

#128 Beate

Der Durchschnittsbürger hat wohl einfach immer noch Angst. Vor sozialer Ausgrenzung, Jobverlust ect, wenn er denn mitlaufen würde.
++++++++++++++++++++

Das glaube ich nicht. Vielleicht sind einige ängstlich, aber die meisten, die nicht auf die Strasse gehen, sind zu blöde, um zu erkennen, wie ernst es um uns alle steht.

Die glotzen Dschungelcamp und sonstige Abartigkeiten und meinen, das alles geht sie nichts an – weil ja sämtliche Sender erklären, es ist alles ganz harmlos und Islam ist Frieden….

Die Angst schieben sie vor, weil sie nicht sagten wollen, dass ihnen das alles am Popo vorbeigeht.

#130 Kommentar von atlas am 3. Februar 2015 00000002 17:49 142298576705Di, 03 Feb 2015 17:49:27 +0100

Ich lese da immer „krimineller Staat“. Der Staat sind wir alle und ich bin nicht kriminell! Das habe ich schon bei dem Ausdruck „Schurkenstaaten“ immer zu tiefst verurteilt, denn nicht der Staat, das Volk, ist kriminell, sondern in der Regel die Machthaber und ihre Vasallen. Aber wenn man den Soldaten klar macht, dass es sich bei dem Feind um einen „Schurkenstaat“ handelt, darf man sich nicht wundern, dass alle „Schurken“ (Männer, Frauen und Kinder) umgebracht werden (wie im 2.WK die „Untermenschen“).

#131 Kommentar von sator arepo am 3. Februar 2015 00000002 17:56 142298620205Di, 03 Feb 2015 17:56:42 +0100

@ #125 Heisenberg73
@ #128 Beate

Natürlich hat es auch mit dem schlechten Wetter zu tun, gestern war es in München schon strapaziös bei dichtem Schneefall und Minusgraden.
Am schlimmsten aber ist die linke Kampf- und Hetzpresse. Die hält sicher viele aus der bürgerlichen Mitte davon ab, zu kommen. Sie feuern gerade in München aus allen Rohren, und das in Abstimmung mit der politischen Führung der Stadt, den Kirchen und den vielen in München gut organisierten und reich vernetzten linken Gruppen. Zur Zeit hat man sich in etwa darauf verständigt, dass hier minderbemittelte Bürger den Neonazis ein willkommenes Forum geben, in dem sie agieren können. Das wird in der Presse und Politik rauf und runter gebetet. Wer das nicht durchschaut, der kommt nicht zu Bagida, auch wenn er inhaltlich mit uns übereinstimmen würde. Und gerade die älteren Leute lesen halt meist noch die Presse, die lügt wie gedruckt und weniger im Internet. Nicht einmal die Termine erfährt man ohne Internet, es gibt ja keine Plakate und keine Handzettel. Die mediale Übermacht der Gegenseite ist erdrückend – noch.

#132 Kommentar von Islam go home am 3. Februar 2015 00000002 17:56 142298620405Di, 03 Feb 2015 17:56:44 +0100

Im Einkassieren von Plakaten ist die Münchner Staatsanwaltschaft ja virtuos. Auch das Plakat IMPORTIERTE MÖRDER schnappten die sich mit der Behauptung Volksverhetzung und gaben es nach EI-nem Jahr erst zurück – unbeanstandet.

#133 Kommentar von Tiefseetaucher am 3. Februar 2015 00000002 18:07 142298683106Di, 03 Feb 2015 18:07:11 +0100

63 Freya- (03. Feb 2015 12:55)
Wie überall schreibt die Lügenpresse die Zahl der Teilnehmer nach unten, um negative Auswirkungen bezüglich der “Dresden-Diskussion” vorzutäuschen.

Exakt, das ist derzeit in der Tat die erkennbare Strategie, vemutlich sogar auf Weisung aus dem Kanzleramt: Es soll der Eindruck um jeden Preis erweckt werden, dass die Pegida-Bewegung – ausgehend von der clever insenierten Spaltung in Dresden um die geltungsgeile, vielleicht sogar gekaufte Oertel – in der Auflösung wäre.

Das will man herbeischreiben, um dann tatsächlich die Wirkung zu erzielen, dass immer mehr Menschen innerlich resignieren und potenzielle Spaziergänger abgeschreckt werden in dem (Irr-)Glauben, dann nur noch einer winzigen, verschrobenen und „von oben“ kriminalisierten Minderheit anzugehören.

Das System operiert geschickt, aber dennoch klar durchschaubar. Es spürt nämlich, dass sich da etwas zusammenbraut, was sich nicht zuletzt gegen sein Aushängeschild Merkel richtet. Und das System hat Angst, sonst würde es nicht derart empfindlich reagieren und alle Mittel bis zum Gehtnichtmehr ausreizen.

Ich denke aber, dass diese Manipulationen auf mittlere und längere Sicht nicht von Erfolg gekrönt sein werden. Zwar sind viele Menschen allzu leicht beeinflussbar, jedoch ist der Versuch, hier durch den (manipulierten) Schein das Sein (Vernunftbürger wachen auf) umzuprägen, nicht mehr so einfach durchzuführen, da die Gegenöffentlichkeit im Zeichen des WWW immer größer wird und Manipulationen leichter enttarnt werden.

Und wenn eben die Teilnehmer an den Demos und die, die die Livestreams gesehen haben, an immer mehr Orten publizieren, wie es sich tatsächlich abgespielt hat, wieviele Menschen wirklich vor Ort waren, wieviele da waren, aber vielleicht gar nicht bis zur Kundgebung vordringen konnten und vom welcher Seite Gewalt ausgeübt wurde, bleibt das auch bei vielen Neutralen oder Unentschlossenen nicht ohne Resonanz.

Also immer wieder beharrlich darstellen, was sich wirklich zugetragen hat, und sich nie entmutigen lassen, dann hilft dieser „sanften Diktatur“ von Merkel und Konsorten auf Dauer auch kein Kleber, keine Gause und keine Diekmann-BLÖD mehr.

#134 Kommentar von Patriot6 am 3. Februar 2015 00000002 18:10 142298705006Di, 03 Feb 2015 18:10:50 +0100

trotz der fleißigen Bagida Veranstalter wird München leider kein Erfolg. Die linken Hetzer aus Medien und Politik haben leider die Schlacht gewonnen. Aber den Krieg werden wir gewinnen! Herr Stürzenberger, Sie sind ein Held und Kämpfer! die Migrantengewalt, Islamisierung, Asylbetrüger und EU-krise muß noch schlimmer werden. Erst dann wird in Westdeutschland Pegida wieder erfolgreich sein! leider!

wer sich nicht über Asylanten in der Nachbarschaft freut, ist ein böser Mensch:

[80]

#135 Kommentar von sakarthw14 am 3. Februar 2015 00000002 18:21 142298769306Di, 03 Feb 2015 18:21:33 +0100

ACHTUNG – HÖCHSTE GEFAHR!!!

§ 90 StGB bezieht sich auf die Verunglimpfung des Bundespräsidenten.

Hierzu der passende Paragraph zur BAGIDA-Sache, nämlich § 90 a StGB.
BJM und andere glauben wohl, damit das passende chirurgische Instrument gefunden zu haben, um der Bürgerbewegung PEGIDA den Geist ausblasen.

§ 90a
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3)
1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder
2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ein von einer Behörde öffentlich angebrachtes Hoheitszeichen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. Der Versuch ist strafbar.

(3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe, wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.

In Fräge käme nur §90a Abs.1 Satz 1

„…die Bundesrepublik Deutschland beschimpft oder die verfassunsgemässe Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht „.

Dass die verfassungsgemässe Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich gemacht kann man nicht feststellen.

Nur bei sehr weiter Auslegung und politischer Gesinnungsjustiz kann dies auf Deutschland bezogen werden.

Es heißt ja auf der DEMO-Fahne “ Ihr dort droben——Heuchler-Lügner-Vaterlandsverräter“.Damit ist einmal die Regierung gemeint, dann zum Zweiten die herrschende politische KLasse.

Analytisch betrachtet sind die Regierung und die herrschende politische Klasse nicht die “ Bundesrepublik Deutschland „.
Sie repräsentieren höchsten die “ Bundesrepublik Deutschland, sind es aber nicht.
Der zweite Satz auf der Fahne“ Unser Anfang mit PEGIDA läutet EUER ENDE ein “ bezieht sich auf das Ende der aktuellen Regierung, weil sie sich den Themen verschließen und nicht aufgreifen, was dann schließlich zum demokratischen Ende führt, deutlich gemacht wird “ läutet Euer Ende ein “ .
Das demokratische Ende bedeutet hier nichts anderes als die Wähler haben andere Parteien
die Mehrheit verschafft und damit ihren Willen zum Ausdruck gebracht, eine neue demokratische Regierung zu bilden.

Ein höchst perfider Vorwurf mit dem § 90a zu hantieren, dem garnicht so leicht zu begegnen ist.Das soll wohl die Giftspritze für PEGIDA werden.

Verfassungsrechtlich ein schwieriger Fall, weil dieser perfide Vorwurf im Spannungsfeld zwischen dem Grundrecht auf Meinungsfreheit
und dem 1.Abschnitt des StGB 80-92b,
Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates, geraten ist.

Schutzgegenstand des § 90a StGB ist das Ansehen des Staates.

“ Beschimpfung “ ist dabei die durch Form oder Inhalt besonders verletzende Äußerung der Mißchatung.

Eine “ Verächtlichmachung “ liegt vor, wenn etwas als der Achtung der Staatsbürger unwert bezeichnet und als unwürdig hingestellt wird. Böswillig ist die Verächtlichmachung, wenn sie trotz Kenntnis des Unrechts in feindseliger und verwerflicher Gesinnung geschieht .

Es gibt zu § 90a Abs.1 Satz 1 ein Urteil des BVerfG vom 14.02.1978 in Sachen Wahlwerbesendungen.

Bitte lieber M.Stürzenberger einen ausgezeichneten und erfahrenen Strafverteidiger zu Hilfe nehemn, wenn es nötig wird.Wir sammlen gerne für die ganz bestimmt hohen Ra-Kosten.

#136 Kommentar von sakarthw14 am 3. Februar 2015 00000002 18:25 142298790906Di, 03 Feb 2015 18:25:09 +0100

Das BVerfG -Urteil lautet: 2 BVR 523/75 und 958, 977/976 vom 14.02.1978

#137 Kommentar von Unlinks am 3. Februar 2015 00000002 18:30 142298820306Di, 03 Feb 2015 18:30:03 +0100

Kann mir mal jemand erklären wieso das linksgrüne Mantra „Deutschland verrecke“ dann unter freie Meinungsäusserung fällt ?
Wenn man diesen Standard mal dort an und durchsetzen würde wäre Pegida glatt überflüssig.

#138 Kommentar von Hausmaus am 3. Februar 2015 00000002 18:44 142298907206Di, 03 Feb 2015 18:44:32 +0100

#130 martin67 (03. Feb 2015 17:33)

… Vielleicht sind einige ängstlich, aber die meisten, die nicht auf die Strasse gehen, sind zu blöde, um zu erkennen, wie ernst es um uns alle steht.

Die Angst schieben sie vor, weil sie nicht sagten wollen, dass ihnen das alles am Popo vorbeigeht.

Zumindest wird ihnen der Schuß, den die nicht gehört haben, das Sofa unterm Popo wegfetzen.

#139 Kommentar von RRoland am 3. Februar 2015 00000002 19:03 142299020407Di, 03 Feb 2015 19:03:24 +0100

Ich bin gestern extra nach München gefahren und fand die Bagida ganz gut. Allerdings hätte man sie etwas kürzer fassen können. Von 19:30 bis 21:30 war bei dem Wetter schon anstrengend und ab 20:45 wurden wir schon spürbar weniger.

Eineinhalb Std. sollten reichen, um zu zeigen, daß wir das Volk sind.

#140 Kommentar von joke am 3. Februar 2015 00000002 19:17 142299102207Di, 03 Feb 2015 19:17:02 +0100

Ein großes Banner (Foto oben) wurde von der Kriminalpolizei kurz nach dem Ausrollen einkassiert, da die Münchner Staatsanwaltschaft nach Rücksprache einen Anfangsverdacht auf “Verunglimpfung des Staates” nach §90a des Strafgesetzbuches sah.

Ach so – hier sucht unser Staatsanwalt mit dem Miskroskop nach Anfangsverdachten für die Verunglimpfung des Staates. Wenn ein Herr Özdemir pauschalierend alle Bürger einer Demo als Mischpoke bezeichnet und Frau Fahimi und Co. üble Haßpropaganda abläßt, dann hört dieser Staatsanwalt wahrscheinlich gerade Radio – die Sender des ÖR natürlich 😉
Was für eine Politmischpoke agiert hier inzwischen in unserem Deutschland?

#141 Kommentar von UP36 am 3. Februar 2015 00000002 20:02 142299372208Di, 03 Feb 2015 20:02:02 +0100

Es gibt jedenfalls keine unabhängigen Staatsanwälte und Richter mehr!! Überall ist das Parteibuch wichtiger als Neutralität und Rechtschaffenheit!! Das muß geändert werden, auf breiter Front, die linke Krake zerfrißt alle gesunden Strukturen, ein Gesinnungsterror ohnegleichen beherrscht dieses Land!!
Der Bürger ist nur noch Stimmvieh und wird zerdrückt vom linken Meinungsfaschismus. Es gibt keinen Pluralismus mehr, deshalb müssen wir ihn wieder zurückholen in unser Grundgesetz!!

#142 Kommentar von ZietenA.D.Busch am 3. Februar 2015 00000002 20:07 142299403408Di, 03 Feb 2015 20:07:14 +0100

Verunglimpfung des Staates. Aha.
Aber unsere Volks(ver)treter dürfen das,
mal auf uns Mischpokenadelstreifennazitransformationsverlierer gemünzt.

Wird höchste Zeit, dass wir die da oben
„einkassieren“.

#143 Kommentar von Heisenberg73 am 3. Februar 2015 00000002 20:22 142299493808Di, 03 Feb 2015 20:22:18 +0100

Alles unglaubwürdig, solange die Antifa gleichzeitig stundenlang ungestraft „Deutschland verrecke“ Transparente mitführen darf.

#144 Kommentar von Bernhard von Clairveaux am 3. Februar 2015 00000002 23:07 142300487911Di, 03 Feb 2015 23:07:59 +0100

@ #49 Haremhab (03. Feb 2015 12:23)

natürlich. Der eigentlich einzige Weg wenn eine kritische Volksmasse bei Demos überschritten ist, besteht darin diese doch noch zu vernichten, ist ihr den Kopf abzuhauen.

Das ist unseren Herrschern auf brilliante Wiese gelungen.

Es ist ihnen gelungen Bachmann und Oertel auseinanderzudividieren und damit zu spalten.

Oertel ist ungefährlich, die bekommt die Herrscherclique schon in den Griff.

Bachmann ist nicht ungefährlich, aber als Parvenue unendlich eitel. Bachmann stellt seine eigene Profilierungssucht über die eigentlich gerechtfertigte Sache. Unsere Herrscher haben ihn mit einer ggf. fingierten Terrordrohung an seiner Eitelkeit und Feigheit gepackt und damit die Bewegung zu einem Zeitpunkt gebrochen, als die üblichen Rituale zur Eindämmung solcher Bewegungen, wie Aufhetzen der Antifa, Kontensperrungen, Ansetzen der Lügenpresse etc. nicht gegriffen haben.

Das war zugegebenermaßen eine Meisterleistung unserer Herrscher.

Unsere Herrscher haben eine taktischen Sieg errungen, jedoch einen strategischen Fehler gemacht. Sie haben dem Hass in der Bevölkerung ein Ventil genommen.

Und spätestens wenn Merkel bei der Finanzeirung der Lügengriechen wieder den sterbenden Schwan spielt, bevor sie das Geld der Rentner dieses LAndes der griechischen Gaunerbande hinterherwirft, wird der Druck im Kessel wieder steigen und der Druck im Kessel wird so lange Steigen, bis er explodiert, denn die Herrschenden haben durch die Vernichtung von Pegida dem Kessel das Ventil genommen!!!

#145 Kommentar von sakarthw14 am 3. Februar 2015 00000002 23:47 142300722811Di, 03 Feb 2015 23:47:08 +0100

Die Politiker fühlen sich in ihrer politischen Existenz bedroht.Aber nicht nur die Politiker, sondern auch die Parteien. Deutschland ist ein Parteienstaat und Parteiendemokratie.Durch eine Bürger-und Volksbewegung verlieren Politiker und Parteien ihren Einfluß auf die Bürger, der für sie bis dato nur Stimmvieh war.

Deswegen braucht man rote SA-Horden, Antifa und Autonome, und eine politische Gesinnungsjustiz, um die Bürger einzuschüchtern und sie wieder auf Linie zu bringen.Wir gehen immer stärker auf Weimarer Zustände zu.

Das Grundgesetz, nach den Grundrechten, hat den Parteien die Aufgaben zugewiesen, bei der politischen Willensbildung mitzuwirken.Inzwischen kann von einer Mitwirkung nicht mehr gesprochen werden, denn diese Parteiendemokratie ist zu einer Parteiendikatur verkommen.Die politische Meinung wird vorgeben durch die staatlichen Propagandasender und den MSM-Medien.

#146 Kommentar von sakarthw14 am 3. Februar 2015 00000002 23:55 142300775911Di, 03 Feb 2015 23:55:59 +0100

Der Großteil der Deutschen ist nicht zu blöde. Bitte nicht schon wieder diese Debatte anfangen.

Der Großteil der Deutschen hat schlicht und ergreifend aus unterschiedlichen Angst.Und das kann ich verstehen.Nicht jeder ist ein Wilhelm Tell, Körner oder Jahn. Das kann man von niemanden verlangen.

Warum schon wieder den Kopf hängen lassen ?.
Nächste Woche geht es mit PEGIDA in Dresden wieder weiter. Zudem gibt es jetzt schon viel mehr GIDA-Bürgerbewegungen als Anfang des Jahres.Es kommt nicht nur auf die Anzahl der Köpfe an, sondern auch auf die Qualität.

#147 Kommentar von 732 am 4. Februar 2015 00000002 06:56 142303296706Mi, 04 Feb 2015 06:56:07 +0100

Das Banner ist brilliant. Ein Frontalangriff gegen die Lügner die Deutschland abschaffen, dem Islam ausliefern und es damit zerstören wollen.

Frau Merkel hat zusammen mit dem Bundespräsidenten und anderen Staatvertretern vor kurzem mit den Islamvertretern hier in Deutschland, die bis heute eine Anerkennung des Grundgesetzes verweigern und sich weigern den Islamismus als Gefahr anzuerkennen eine Mahnwache gegen die Deutschen und gegen Deutschland vor dem Brandenburger Tor abgehalten.

Das ist eine Verunglimpfung unseres Staates und vor allem ein Angriff auf die Bundesrepublikanische Ordnung.

Hier hätte der Staatsschutz eingreifen müssen.

Beweis:

„Der „Koordinierungsrat der Muslime“ hatte zunächst den Erklärungen der Arbeitsgruppen zugestimmt. Inzwischen hat er allerdings seine Zustimmung zu einigen Punkten wieder zurückgezogen: zum Beispiel die Passage zum Thema Wertekonsens, die besagt, dass die hier lebenden Muslime sich auf die demokratisch-freiheitliche Ordnung verpflichten müssen. Zurückgezogen wurde auch die Zustimmung zur Passage, die den Islamismus als Gefahr bezeichnet. [81]

Daß den Leuten von Bagida das Banner weggnommen worden ist war grobes Unrecht, ein Einschüchterungsversuch und zeigt zugleich die Verunsicherung der Herrschenden.

Seit wann stellt es einen Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland dar, wenn man sie vor ihren Feinden schützen möchte? Dabei kann es keine Rolle spielen, ob diese Feinde im Bundestag, im Bundeskanzleramt oder im Schloß Belevue sitzen. Wer sich demonstrativ mit Vertretern von Islamverbänden die die freiheitliche Grundordung offen ablehnen und den Islamismus als Teil des Islam und damit als nicht kritikwürdig begreifen gemein macht und sich mit diesen Leuten zusammen in einer Mahnwache zur Verteidigung von deren Werten gegen die freiheitliche Ordnung vor das Brandenburger Tor, das Nationalsymbol Deutschlands stellt, der ist ein Feind dieses Staates. Der will ein anderes Deutschland, ein Deutschland ohne freiheitliche Ordnung.

Die Reaktion auf das Banner zeigt nur, daß damit ins Schwarze getroffen worden ist.

Diejenigen die das veranlasst haben werden ganz klein wieder zurückrudern müssen.

Ich zitiere aus dem Standardkommentar zum StGB (Thomas Fischer):

Rz. 13: „Wie jedes Äußerungsdelikt, steht auch § 90a in einem Spannungsverhältnis insb. zu den in Art. 5 GG garantierten Grundrechten; dabei ist namentlich zu berücksichtigen, daß das Grundrecht gerade aus dem besonderen Schutzbedrürfnis der Machtkritik erwachsen ist. § 90a verbietet nicht, ablehnende und scharfe Kritik am Staat zu formulieren und sich dabei Übertreibungen, auch Geschmacklosigkeiten und Entstellungen zu bedienen; auch verfassungsfreindliche Ziele zu propagieren ist nicht schon an sich verboten (BVerf-GE 47, 198,232).

Rz. 14: Äußerungen, die neben Tatsachenbehauptungen auch Meinungen enthalten, ebenso Tatsachenbehauptungen, die der Stützung von Werturteilen dienen sollen, unterfallen dem Schutzbereich von Art. 5 I S. 1 GG. Die in Art. 5 I GG garantierte Freiheit der Meinungsäußerung fordert insbesondere im politischen Meinungskampf eine restriktive Auslegung der Tatbestandsmerkmale (Bay NStZ-RR 96, 135; Celle StV 83, 284; ,Frankfurt NJW 84, 1128; vgl. Schroeder NStZ 85, 451). Bei mehrdeutigen Äußerungen setzt eine strafbarkeitsbegründende Auslegung voraus, daß andere Deutungsmöglichkeiten ausgeschlossen werden können; es darf daher keine zur Verurteilung führende Auslegung zugrunde gelegt weden, wenn nicht ansere Deutungsmöglichkeiten mit tragfähigen Gründen ausgeschlossen werden können (BVerfGE 93, 266, 299ff.; BVerfG NFW 99, 204, 205; NJW 01, 596ff.; 3 StR 446/01). Darüber hinaus bedarf es einer fallbezogenen Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und dem Rechtsgut, in dessen Interesse sie eingeschränkt ist (BVerfG NJW 99, 204, 206); Im Bereich des § 90a ist zwischen erlaubter – wenngleich verfehlter – Polemik und tatbestandlichem Beschimpfen oder böswilligem Verächtlichmachen „besonders sorgfältig“ zu unterscheiden (NStZ 03, 145f.)

Rz. 15: […] Eine bloße Aufforderung zum Umsturz durch gewaltfreie Beseitigung der bisherigen staatlichen Ordnung ist kein böswilliges Verächtlichmachen der Bundesrepublik (NJW 03, 685).“

Der Grund für diese enge Auslegung des § 90a StGB ist natürlich historissch bedingt und war, daß man den Linken den größtmöglichen Spielraum zugestehen wollte ihre Interessen mit möglichst allen Mitteln durchzusetzen. Sie sollten mehr oder weniger „alles“ dürfen.

Jetzt wo besorgte Bürger ihre Grundrechte in Anspruch nehmen, soll das plötzlich nicht mehr gelten, jetzt soll § 90 a StGB ganz schnell in ein sehr sehr weit auszulegendes Repressionsrecht des Staats gegen unbequeme Bürger umgewandelt werden. Die DDR läßt grüßen.

Die Sache ist klar. Die Staatsanwaltschaft die die Anweisung zur Einziehung des Banners gegeben hat, hat sich über geltendes Recht hinweggesetzt und mit der Einziehung des Banners das Grundrecht nach Art. 5 GG verletzt.

Der Spruch auf dem Banner richtet sich ja nicht einmal gegen die staatliche Ordnung, im Gegenteil die Zielrichtung ist es diese Ordnung gegen ihren Mißbruach durch diejenigen zu schützen die jetzt an der Macht sind und ihr Amt in mißbräuchlicher Weise ausüben.

Das ist etwas vollkommen anderes.

Es geht hier also um Einschüchterung am Gesetz vorbei. Damit wird die Staatsanwaltschaft aber nicht durchkommen, sie wird das Plakat wieder zurückgeben müssen und es akzeptieren müssen, daß beim nächsten Bagidaspaziergang dieses Banner ganz vorne und für jeden sichtbar wieder mitgeführt werden wird.

#148 Kommentar von pidding am 4. Februar 2015 00000002 10:10 142304463610Mi, 04 Feb 2015 10:10:36 +0100

zum transparenteinzug.
-aha-,
deutschland, der obrigkeitsstaat mit der richtigen gesinnung.
beleidigung mohammeds, beleidigung des türkentums. mischpoke vereint im geiste.

#149 Kommentar von chalko am 4. Februar 2015 00000002 11:10 142304821111Mi, 04 Feb 2015 11:10:11 +0100

BAGIDA: Plakat wegen Verdachts auf “Verunglimpfung des Staates” einkassiert

———————————————-
Das machen die Politiker doch schon selbst, sie treten den Willen des Volkes mit Füssen.

#150 Kommentar von Porphyr am 4. Februar 2015 00000002 12:52 142305437312Mi, 04 Feb 2015 12:52:53 +0100

Es gab zu der Zeit als die Mao Bibel Triumphe feierte an der LMU München eine Vorlesung plus Seminar zur Logik speziell für Juristen von Prof. Dr. Andreas Konrad. Der Andrang dazu hielt sich in Grenzen. Derlei existiert schon lange nicht mehr. Aber das ist nicht der alleinige Grund für die Einziehung des die Wahrheit beschreibenden Banners, daß nämlich die offizielle Politik eine totalitäre Ideologie auf deutschem Boden aktiv propagiert, ihre geliehene Macht mißbraucht, wir nicht in einem freien Staat leben, sondern die eigentliche Ursache dafür ist die Unterwanderung der deutschen Justiz, diesmal nicht mit Anhängern des Nationalsozialismus, sondern denen der schon erwähnten neuen Bibel, die frei nach Marx und Lenin den politischen Gegner zum Verbrecher hochstilisieren und ihn mit allen Mitteln vernichten wollen.

#151 Kommentar von Obama im Laden am 4. Februar 2015 00000002 19:13 142307720107Mi, 04 Feb 2015 19:13:21 +0100

Was ist eigentlich mit den Antifa-Sprüchen „NIE WIEDER DEUTSCHLAND“ – keine Verhetzung des Staates, wenn man den abschaffen will?

#152 Kommentar von Patriot6 am 5. Februar 2015 00000002 07:33 142312159307Do, 05 Feb 2015 07:33:13 +0100

Lügenpresse bleibt Lügenpresse:

[82]

neutrale Berichterstattung kennen die Journalistendarsteller nicht mehr! dabei ist die Zeitung von gestern wieder voll von Mord, Gewalt, Einbrüchen, Islamisten und Vergewaltigungen…aber die Gutmenschenwelt ist so einfach:
– die Patrioten sind böse
– alle anderen sind grundsätzlich gut