Frankreich: FN unter Marine Le Pen bei Départementswahlen weiter im Aufwind

le penDer Wind dreht sich in Europa, überall erteilen immer mehr Wähler den sozialistischen Tagträumern und Schuldenmachern eine Abfuhr. Ganz klare Erfolge verzeichnen dürfen hingegen national-konservative Parteien, so wie gestern der Front National (FN) unter Parteichefin Marine Le Pen (Foto) bei den Départementswahlen in unserem Nachbarland Frankreich. Dort, wo sich der FN für die zweite Wahlrunde qualifiziert hatte, kam die Partei auf einen Stimmenanteil von 40 Prozent.

(Von Hinnerk Grote)

Und so sehr auch unsere Mainstreammedien (vulgo: die Lügenpresse) versuchen, diesen herausragenden Erfolg klein zu schreiben, indem sie betonen: „Rechtsextremisten bleiben ohne Mehrheit“ (Zeit), weil es dem FN nicht gelungen ist, in einem Département die Mehrheit zu erlangen: Klare Verlierer dieser Wahl, die in Deutschland vergleichbar wäre mit den Wahlen für die Landkreise, sind die Sozialisten, die Parti socialiste (PS) von Staatschef François Hollande. Ohne die starken Zugewinne des FN schmälern zu wollen: Gewinner der Wahlen ist das bürgerliche Bündnis von UMP unter Ex-Präsident Nicolas Sarkozy und UDI.

Die „FAZ“ schreibt hierzu:

Die regierenden Sozialisten sind bei den Départementswahlen am Sonntag von den Wählern abgestraft worden. Die Regierungspartei musste eine schwere Wahlschlappe einstecken – die dritte in Folge nach den Niederlagen bei den Kommunal- und den Europawahlen im vergangenen Jahr. Die bürgerliche Rechte unter Führung des UMP-Vorsitzenden Nicolas Sarkozy kann hingegen triumphieren. 65 bis 70 der insgesamt 101 Départements werden künftig von der UMP und ihrem Bündnispartner UDI geführt. Bislang stand die bürgerliche Rechte 41 Départements vor.

Aber auch Marine Le Pen hat allen Grund zum Jubeln. In den Wahlkreisen, in denen sich der Front National (FN) für die zweite Wahlrunde qualifiziert hatte, kam die Partei auf einen Stimmenanteil von 40 Prozent. Dennoch konnte der FN trotz des Rekordergebnisses keine Mehrheit in einem Département gewinnen. Marine Le Pen fehlen die Bündnispartner, um an die Macht zu gelangen. Doch der Marsch durch die Institutionen hat begonnen.

Zum ersten Mal wird der FN über ein weitgestrecktes Netzwerk von Départementsratsmitgliedern im ganzen Land verfügen. Bislang hatte die Partei nur ein Ratsmitglied. Marine Le Pen sprach am Wahlabend vom „Fundament für die großen Siege von morgen“. „Wir haben einen wunderbaren Erfolg erzielt“, sagte sie. Sie hielt den etablierten Parteien vor, einen Pakt geschlossen zu haben, um den FN von der Macht fern zu halten.

Noch scheint es den etablierten Parteien zu gelingen, sich den Machterhalt durch geschickte Bündnispolitik zu sichern. Doch ein weiteres Erstarken der national-konservativen Bewegungen ist in ganz Europa zu verzeichnen. Und es ist nicht aufzuhalten. Denn die Menschen in Europa wollen sich zwar gern als Europäer fühlen, jedoch nicht unter dem Joch einer demokratisch nicht legitimierten Administration, die ständig eigene Gesetze bricht und Milliarden von Steuergeldern verschleudert für die „Rettung“ eines von Anfang an auf Lug und Trug basierenden Währungssystems. Und noch weniger wollen die Europäer, wie der grandiose Zugewinn des FN in Frankreich zeigt, eine Flutung ihrer Heimat mit Zuwanderern aus aller Herren Länder, vornehmlich aus dem islamischen (Un-)Kulturkreis. Sie wollen, dass der Staat wieder seinen eigentlichen Kernaufgaben, nämlich der Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit, gerecht wird. Und sie wollen in einem Europa der Vaterländer, mit eigener Tradition und eigener Kultur leben.

Nur in Deutschland scheint man die Zeichen der Zeit nicht zu erkennen, setzt doch die Führung der einzig nennenswerten „konservativen“ Partei hierzulande, die der AfD, weiterhin auf mehr, wenn auch geregelte Zuwanderung, kuscht vor dem Islam – und wird damit für viele bald schon keine Alternative mehr sein. Ein Umdenken wäre hier dringend erforderlich. Von Geert Wilders und von Marine Le Pen lernen heißt siegen lernen. Dann wird es auch hier bald für den „Marsch durch die Institutionen“ und für zweistellige Wahlergebnisse reichen.