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Griechische Minister: Geld her oder Flüchtlinge!

Das von der Staatspleite bedrohte Griechenland hat erneut mit der Weiterleitung Zehntausender Flüchtlinge nach Europa gedroht. „Wenn sie Griechenland einen Schlag versetzen, dann sollen sie wissen, dass (…) die Migranten (Reise-) Papiere bekommen und nach Berlin gehen“, sagte Verteidigungsminister Panos Kammenos am Sonntag bei einer Sitzung seiner rechtspopulistischen Partei „Unabhängige Griechen“. Sie ist Juniorpartner in der Koalitionsregierung des linken Regierungschefs Alexis Tsipras.

Wenn unter den Flüchtlingen auch Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sein sollten, sei Europa durch seine Haltung gegenüber Griechenland in der Schuldenfrage selbst dafür verantwortlich, sagte Kammenos.

Bereits vor gut einer Woche hatte Vize-Innenminister Giannis Panousis mit einer ähnlichen Äußerung für Aufsehen gesorgt. Unter anderem hatte die Deutsche Polizeigewerkschaft daraufhin gefordert, Griechenland notfalls aus dem Schengenraum auszuschließen. Der griechische Außenminister Nikos Kotzias hatte am Freitag am Rande des EU-Außenministertreffens in der lettischen Hauptstadt Riga gewarnt, Griechenland könne zum Einfallstor für „Millionen Immigranten und Tausende Dschihadisten“ werden, sollte das Land wirtschaftlich zusammenbrechen. (dpa)

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PEGIDA Nürnberg und die Gewaltbereitschaft der linken Gegendemonstranten

geschrieben von PI am in Linksfaschismus,Linksfaschismus,PEGIDA,Video | 48 Kommentare

L1 [1]Erstmals durfte ich miterleben, wie gewaltbereit und respektlos linke Gegendemonstranten gegenüber Pegida Demonstranten und Polizeibeamten sind. Läuft man heutzutage Gefahr, körperlich verletzt zu werden, wenn ein Bürger die bestehende Politik kritisiert? Die Antwort muss meiner Meinung nach schlicht und einfach mit JA beantwortet werden. Was mich zum Pegida Befürworter machte.

(Von Michael Koch)

Als ich noch zur Schule ging, hinterfragte ich die gegebenen Umstände nicht mehr und nicht weniger als andere Kinder meines Alters. Doch schon in den 80er Jahren zeichnete sich eine bestimmte Gruppe an Mitschülern durch eine Art Deutschenfeindlichkeit aus. Man musste damit umgehen, dass bestimmte Mitschüler aggressiv und beleidigend gegenüber deutschen Schülern waren. Hin und Wieder gab es unter der Gruppe der Verdächtigen natürlich Ausnahmen, doch die gibt es fast in jeder Gruppe. Das weiß man spätestens nach der Lektüre von Thilo Sarrazin. Die Kernaussagen von „Deutschland schafft sich ab“ sind für den Ein oder Anderen, bedingt durch den statistischen Zugang, schwer nachzuvollziehen, jedoch bleiben sie auch dadurch nicht weniger einleuchtend. Doch dazu später mehr.

Ich fang einmal von Vorn an. Es ist natürlich ungewöhnlich, wenn Flugzeugmaschinen entführt und in einen Wolkenkratzer stürzen. Doch auch da war ich offen gestanden noch nicht bereit, mich mit der Sache näher zu beschäftigen. Ich nahm zwar damals hinsichtlich dieses Vorfalls die Begriffe „Islam“ und „Terroristen“ auf, spülte aber diese im Alltag auch wieder schnell weg. Es war schließlich der besondere Vorfall, der auch damals in dem Boulevardblatt „Die Bildzeitung“ publiziert wurde und meine Aufmerksamkeit erweckte: Ein 26 jähriger amerikanischer Entwicklungshelfer mit dem Namen „Nick Berg“ wurde vor laufender Kamera enthauptet. Was treibt Menschen dazu, einen anderen Menschen bei vollem Bewusstsein den Kopf abzuschneiden? Diese Frage beschäftigte mich von nun an immer wieder mal. Ich stellte im Lauf der Zeit fest, dass diese Art der Hinrichtung das kulturelle Privileg einer bestimmten Gruppe zu sein scheint. Im Lauf meiner Recherche konnte ich dann auch dieses hysterische Gebrüll beim Akt der Tötung identifizieren. Es waren die Worte „Allahu Akbar“, was so viel bedeutet wie „Gott ist größer“. Ich dachte mir, dass es sich bei den Mördern offensichtlich um religiös motivierte Menschen handelt. Nun gut, weiter..

Auch wenn der Geschichtsunterricht meiner Schulzeit nicht der Beste war, kam ich dann doch irgendwann auf den Islam als möglichen Verdächtigen für die Motivation der „Terroristen“, zumindest kam ich von dem Gedanken nicht los, dass möglicherweise etwas nicht stimmt mit diesem „Islam“. Nicht weiter wild, dachte ich mir, ich liege mit meinem Gefühl bestimmt falsch, denn es wurde schließlich in den Medien nicht gewarnt vor dem Islam. Im Gegenteil, es schien Alles in Ordnung zu sein mit dem Islam. So lehnte ich mich wieder zurück.

Als jedoch ein gewisser Mann mit dem Namen Thilo Sarrazin feststellte, dass die Problemgruppe immer die Gleiche ist und das auch noch geographisch unabhängig, wurde ich misstrauischer. Das Resümee von Herrn Sarrazins Untersuchungen war noch viel interessanter. Er behauptet, dass die Problemgruppe „Muslime“ sind und da bekanntlich jeder Mensch ein Moslem werden kann, ist das natürlich doppelt so interessant, denn die Religionszugehörigkeit ist somit von der Ethnie unabhängig. Das Einzige, was diese unterschiedlichen Menschen verbindet, ist der Glaube – der Islam. Eine bemerkenswerte Feststellung von Herrn Sarrazin.

Ich beschäftigte mich deshalb langsam etwas Mehr mit dem Islam und bin irgendwann zu der Überzeugung gekommen, dass der Islam gefährlich ist. Ich suchte nach politischer Unterstützung für meine Ansicht und war heilfroh, dass ich bei meiner Suche auf einen Herrn Michael Stürzenberger gestoßen bin. Es schien so, als ob er der Einzige war, der die berechtigte Islamkritik offen äußert. Er stand zwar nicht Alleine mit seiner Meinung zum Islam, aber das öffentliche mediale Bild bezüglich des Islams war und ist unbefriedigend, zumindest für mich.

Ein Hoffnungsschimmer mit dem Namen „Pegida“ erschien am Horizont. Moment Mal. Es gibt also sehr viele Menschen, die es ähnlich sehen wie ich und ich war erst einmal froh darüber. Jedoch scheinen es Kirchenvertreter, Lehrkräfte, Wissenschaftler, Politiker und Interessenverbände Anders zu sehen. Islam heißt Frieden und ich bin ein Rassist, so diese Leute. Es muss also eine friedliche Auslegung des Islams geben. Ich habe mir wirklich Mühe gegeben, diese Auslegung zu finden oder annähernd nachzuvollziehen, aber Fehlanzeige.

Nun gut, ich lass mir kein X für ein U verkaufen und blieb bei meiner Meinung. Es gibt keinen Interpretationsspielraum. Der Islam bleibt gefährlich und deshalb ging ich zum ersten Mal in meinem Leben auf eine Demo mit dem Namen „Nügida“. Die nächste Demo mit dem Namen „Pegida Nürnberg“ zu besuchen, war für mich eine Selbstverständlichkeit. Ich ging auch zu dieser Veranstaltung. Es wurde ein Erlebnis.

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Es gehört anscheinend dazu, dass ein massives Polizeiaufgebot anwesend ist

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und eine überwältigende Anzahl an Gegenbrüllern meint es besser zu wissen als ich.

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Interessiert, wie ich nun mal bin, wollte ich auch diesmal den Gegendemonstranten die Chance lassen, mich von meiner weltfremden Meinung abzulenken und mich auf den Pfad der Belehrten führen zu lassen.

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Doch ehrlich gesagt, konnte ich auch diesmal keine Argumente auf der Gegenseite wahrnehmen, die mich überzeugt hätten, von meiner Meinung abzuweichen. Ich habe zwar viele Transparente mit der Aufschrift „Gegen Rassismus“ gelesen, aber dagegen ist auch Pegida und ich dachte mir: “Womit sind die Gegendemonstranten nicht einverstanden?“.

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Es muss tatsächlich der Fall sein, dass viele dieser aggressiv wirkenden Gegendemonstranten uninformiert oder falschinformiert sind. Wer ist nun schuld daran, dass diese überwiegend jungen Menschen derart feindlich gegenüber Pegida eingestellt sind?

Die Antwort ist wieder einfach und schlicht, natürlich die Medien mit ihrer durchweg idiotischen Berichterstattung. Wer die Medien kontrolliert, der kontrolliert auch die Gedanken von vielen Menschen. Hinzu kommt, dass man als junger Mensch meistens auf das Wort der Pädagogen in der Schule und Universität vertraut und wenn die alle behaupten, dass „Islam gleich Frieden“ bedeutet, dann ist das doch auch so oder nicht? Ich aber stehe mittlerweile nicht mehr alleine mit meiner Sichtweise und behaupte: “Wer den Islam nicht als Integrationshindernis akzeptiert, steckt mit den Islamfunktionären unter einer Decke oder hat Angst, dass die friedlich propagierte muslimische Mehrheit doch nicht so friedlich bleibt, wenn die Islamkritik lauter wird“. Lassen wir diese umstrittene Behauptung von mir erst einmal beiseite und kommen zur Pegida Nürnberg.

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Die Pegida Nürnberg präsentierte sich gestern zurückhaltend, was auf Grund der medialen und gesellschaftlichen Indoktrination verständlich ist. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die schätzungsweise 60 Leute erkannt haben, wie wichtig der Widerstand gegen die gefährliche Islamisierung ist.

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Die Veranstaltung begann mit einer Rede von Gernot Tegetmeyer, der nochmals klar und deutlich das Forderungspapier der Pegida verlesen hat. Es war kein einziger Punkt darunter, der den Rassismus-Vorwurf der Gegenseite stützen könnte. Als nächstes folgte die Rede von einer jungen Frau, die ebenfalls sachlich zur Problemlage Stellung bezog. Schließlich war es Zeit für klare Worte, denn es gibt keine klaren Gedanken ohne eine klare Sprache. Herr Stürzenberger sprach zu den 60 Demonstranten. Es ist höchste Zeit, die klare Wortwahl von Herrn Stürzenberger anzuerkennen und ihm dankbar zu sein.

Die Gegendemonstranten waren jetzt richtig empört gewesen und skandierten „Nazis raus“ und andere irrsinnige Parolen. Was ich unschön gefunden habe, war der Kartoffel- und Eierwurf der Gegendemonstranten. Eine Kartoffel hat mich an der Schulter getroffen, was mich aber nicht dazu brachte, die Pegida-Bewegung weniger gut zu finden. Es waren auch teilweise alte Menschen unter den Pegida-Demonstranten. In meiner Schulzeit hatte man zumindest noch Respekt vor älteren Menschen. Man fragt sich teilweise, was in unseren Bildungseinrichtungen vermittelt wird? Wenn man die Kartoffeln und Eier weggesteckt hat, musste man noch das Abenteuer der Heimfahrt überstehen oder sollte ich schreiben überleben?

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Wenn man bedenkt, dass es den Umstand der Körperverletzung mit Todesfolge gibt, ist meine Fragestellung unter diesen Umständen nicht einmal so unberechtigt, denn ich konnte das Gewaltpotential der sogenannten Antifaschisten miterleben.
Ich war natürlich von der Professionalität der Polizeibeamten beeindruckt und möchte mich auch auf diesen Weg bei den Beamten bedanken, dass sie meine Sicherheit gewährleistet hatten. Ich bin mir sicher, dass es zu körperlichen Übergriffen seitens der Antifa gekommen wäre, wenn die Polizisten nicht so gut reagiert hätten.

Ich befand mich unter den ersten zehn Leuten, die polizeilichen Schutz für den Heimweg erhalten hatten. Auf dem Weg wurden wir von hochaggressiven Antifa-Mitgliedern mit den Worten „Faschos“ und „Nazis“ beschimpft und es wurde versucht, an die friedlichen Pegida-Demonstranten der Spitze, darunter ein alter Mann, heranzutreten, um uns möglicherweise körperlich zu verletzen.

Die Polizei formierte sich entsprechend, was die Gegendemonstranten nicht davon abhielt, die Polizeibeamten zu beschimpfen und sogar zu schubsen. Ich hab es mit meinen eigenen Augen gesehen. Die Beamten waren zurückhaltend und drängten lediglich die Gegendemonstranten etwas zurück. Die Polizeibeamten forderten uns nun zum Rückzug auf und es wurde die U-Bahn-Haltestelle des Weißen Turms fokussiert.

Ab da konnte man sich wieder sicher fühlen. Die U-Bahn-Haltestelle war komplett gesichert und wir erhielten auch in der U-Bahn Polizeischutz. Ich kam gut Zuhause an, musste dabei aber natürlich einen Umweg in Kauf nehmen. Die Polizei ordnete nämlich an, dass alle Pegida-Demonstranten zum Hauptbahnhof Nürnberg gefahren werden, um dann letztlich auf die entsprechende Heimreise vorbereitet zu werden. Wenn man in die andere Richtung fahren muss, ist das natürlich unangenehm erst in Richtung Nürnberg Langwasser geschickt zu werden. Ich werde die Erfahrung mitnehmen und mich nicht davon abhalten lassen, auch in der Zukunft „Pegida Nürnberg“ zu besuchen. Danke an das Organisationsteam um Gernot Tegetmeyer.

Rede von Gernot Tegetmeyer, Nicola (ab 5:50) und Michael Stürzenberger (ab 13:15):

Gernot Tegetmeyer und Michael Stürzenberger (ab 29:55):

Alexander aus Moskau, Michael Stürzenberger (ab 4:00) und Gernot Tegetmeyer (ab 12:40):

(Kamera: Libero)

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Prof. Phyllis Chesler: Guter Rat aus Israel – Was der Westen zum Überleben tun müsste

geschrieben von PI am in Islam,Siedlungspolitik | 99 Kommentare

phyllis_chesler- [10]Wenn Europa nicht eilends die folgenden Schritte unternimmt, dann wird der Geburtsort der westlichen Zivilisation bald vom Barbarentum erobert werden. Erstens, die Europäische Union muss sich selbst auflösen. Grenzen und Reisepässe müssen wieder gelten. Niemandem darf erlaubt sein, ungehindert von einem europäischen Land weiter in das nächste europäische Land zu reisen.

Zweitens, jedes europäische Land muss eine Gesetzgebung erlassen, die alle diejenigen deportiert, die auf den „Flugverbotslisten“ stehen; dazu alle radikalen Imame radikaler Moscheen gemeinsam mit ihren radikalisierten Anhängern in Moscheen und in Gefängnissen; und alle diejenigen, die in den Irak, nach Syrien oder nach Jemen gereist sind, um an einem Dschihad-Training teilzunehmen.

Drittens, die Gesetzgebung muss die Polizei und die Militärstreitkräfte bevollmächtigen, alle „No-Go“ Zonen abzuschaffen, jene feindlichen, separaten nur Muslimen zugänglichen Stadtgebiete, in denen das europäische Gesetz nicht mehr existiert, und die stattdessen von Selbstjustiz, Terror und Scharia-Gesetz beherrscht werden.

Viertens, an neue Einwanderer und an die Familien der bereits vorhandenen Einwanderer müssen äußerst energische und nachdrückliche Anforderungen gestellt werden.

Was Amerika betrifft, so muss die südliche Grenze unverzüglich geschlossen werden. Und hier rede ich nicht von den illegal einwandernden Kindern oder Erwachsenen spanischer Herkunft, sondern von den tausenden illegalen Einwanderern, die über die südliche Grenze nach Amerika mit einem Koran unter dem Arm einreisen.

In Amerika muss Sprache wieder der Realität entsprechen, denn Dschihad ist keine „Gewalt am Arbeitsplatz“, oder die Tat „geistig gestörter“ Individuen oder von „Einzelgängern“. Wenn ein Muslim mordet und andere massakriert und dabei „Allahu Akbar“ schreit (Unser Gott, Allah, ist der größte Gott“) wie der Fort Hood Schütze — dann ist das eine Tat des radikalen politischen Islam.

Die Worte „islamisch“ (oder „Islamist“) müssen im Lexikon des FBI, CIA und des Büros für Innere Sicherheit wieder mit dem Wort „Terrorismus“ in Verbindung gebracht werden dürfen.

Für die bürgerlichen Gutmenschen und die multikulturellen Relativierer unter uns: Der Westen glaubt nicht an kollektive Bestrafung oder an die Verurteilung einzelner Menschen auf der Grundlage von kollektiven Stereotypen über jemandes Herkunft, Religion oder Kultur. Und nicht alle Muslime sind Terroristen. Aber 95% des Terrorismus wird heute von Muslimen verübt. Bis es soweit ist, dass sich das ändert, müssen wir auf gleicher Ebene Krieg führen.

Für die Vergesslichen unter uns: Die Attentäter des ersten Angriffs auf das World Trade Center waren Muslime (1993); das Attentat auf die U.S.S. Cole wurde von Muslimen verübt (2000); die Attentäter vom 9. September waren Muslime (2001); der Schuh-Bomber war ein Muslim (2001); die Beltway Scharfschützen waren Muslime (2002); der Fort Hood Attentäter war ein Muslim (2009); die Madrid Zug Bomber waren Muslime (2004); die Attentäter in Bombay/Mumbai waren Muslime (2008); die Bali Discothek Attentäter waren Muslime (2002); die Attentäter im Theater in Moskau (2002) und in der Schule in Beslan waren Muslime (2004); die Boston Marathon Bomber waren Muslime (2013); der Geiselnehmer in Sydney war ein Muslim (2014); die Charlie Hebdo Mörder und der Killer im koscheren Supermarkt Killers in Paris waren Muslime (2015), um nur einige wenige zu nennen. Die Liste ist sehr kurz und enthält keineswegs sämtliche dschihadistischen Angriffe. Weder die gegen Juden und gegen Israelis der vergangenen hundert Jahre, noch die dschihadistischen Angriffe, die seit dem 7. Jahrhundert AD gegen Christen, Hindus, Bahai, Zoroastrer, etc. und gegen die „falsche“ Art Muslime verübt wurden.

Amerika (Anm. und ebenso Europa) muss verstehen, dass radikale politische Islamisten dem „ungläubigen“ Westen den Krieg erklärt haben, und dass der Zeitpunkt zur Gegenwehr schon lange überfällig ist. Die Amerikaner (Anm. und die Europäer) müssen fordern, dass ihre Regierungen ihr Land und ihre Freiheit verteidigen.

(Der Originalartikel erschien bei Israel National News [11] – Übersetzung von Renate)


Phyllis Chesler ist eine US-amerikanische Wissenschaftlerin und Bestseller-Autorin mit jüdisch-orthodoxen Wurzeln. Sie ist emeritierte Professorin für Psychologie und Frauenforschung an der City University of New York. Sie war selbst einmal „Haremsbraut“ in Afghanistan [12].

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Reinbek: Illegale wohnen offiziell im Rathaus

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Gutmenschen | 101 Kommentare

rathaus [13]Wer künftig heiraten, einen Bauantrag stellen oder sonstige Verwaltungsangelegenheiten regeln will und sich deshalb an eine der dafür zuständigen Stellen im örtlichen Rathaus wenden muss, sollte wohl damit rechnen vielleicht irrtümlich statt in einem Büroraum im Schlafzimmer von „Familie Illegal“ zu stehen. Denn weil es in vielen Kommunen schon mehr Ayslforderer als Wohnraum gibt geht man nun offenbar dazu über die Rathäuser und Amtsgebäude an die Eindringlinge abzugeben. In Reinbek, einer 26.000 Einwohner zählenden Stadt in Schleswig-Holstein wohnt seit Dienstag eine fünfköpfige Albanerfamilie im Rathaus und eine zweite soll bald folgen.

(Von L.S.Gabriel)

Derzeit sind 116 Illegale in Reinbek einquartiert, über 100 werden schon bald folgen. „Vor einer Woche wusste ich selbst noch nicht, dass wir diesen Schritt gehen werden“, erklärt der zuständige Amtsleiter Torsten Christ (kleines Foto re.). Neue Unterkünfte seien erst in der Planungsphase.

BILD [14] berichtet:

Das gibt‘s bisher nirgendwo im Bundesgebiet. Eine fünfköpfige Asylbewerber-Familie aus Albanien wohnt seit Dienstag in den Sitzungsräumen der SPD – 40 Quadratmeter, Erdgeschoss. Aus einer Herren- und einer Damentoilette wurde ein Bad mit Dusche gebaut, eine Teeküche zur Kochstelle mit Herd umfunktioniert.

Wir haben keine anderen Quartiere mehr für Familien“, sagt Torsten Christ (52), Leiter des Bürgerbüros. Für die Flüchtlinge ein Glücksgriff: Hier ist viel Platz, kein Gedränge mit anderen Flüchtlingen. Wie lange können die Albaner im Rathaus bleiben? Bis auf Weiteres.

Möglicherweise wird also künftig auf dem Weg zur Hochzeit im städtischen Trauungssaal der beißende Küchengeruch von Zwiebel und Knoblauch in der Luft hängen und es wird wohl auch vorkommen, dass man auf Personen trifft, die mit Handtüchern auf dem Weg zum Duschen sind, während man darauf wartet einen Personalausweis beantragen zu können. Aber solange es noch öffentlichen Raum zum Besetzen gibt haben wir den Funken einer Chance nicht aus unseren Wohnungen und Häusern vertrieben zu werden. Und unter Umständen gibt es bis dahin ein paar leerstehende Gewerbegebäude von, aus dem zum Slum verkommen Deutschland, abgewanderten Mittelstandsbetrieben, in denen die aus ihren Wohnungen geworfenen Deutschen ihre mitgebrachten Matratzen auslegen dürfen.

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Abi für alle!

geschrieben von kewil am in Grüne,Linksfaschismus,Linksfaschismus,Lügenpresse,Schule | 73 Kommentare

abi_gang [15]Die Junge Freiheit setzt hinter diesen Titel ein Fragezeichen [16], in Wirklichkeit gehört ein Ausrufezeichen dahinter. Jeder kriegt bald sein Abi! Wir können es kurz machen: Erstens kommt es so, zweitens, was ändert sich, wenn nach dem Willen des regierenden linksgrünen Wohlfahrtsauschusses jeder Schüler vollautomatisch das Abi kriegt? Dann kriegt jeder alle Posten! Aber wer kriegt dann den Posten wirklich?

Gibt es beispielsweise für Abgänger in Physik fortan eine extra Examen in Karl Marx oder in der grünkorrekten Prävention von CO2-Methan-Klimafürzen der Kuh an sich? Irgendwie diskriminieren ja auch die rotgrünen Sozialisten! Was tun, wenn  jeder Abi und den Doktor hat? Es kann doch nicht jeder alles machen! Es kann ja immer nur eine Kuh oder ein Rindvieh Bundeskanzler und so was werden! Hmmh?

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Heinz Buschkowsky: „Geheuchelte Integration und fundamentalistische Landnahme“

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Bunte Republik,Hassreligion,Islam,Islamisierung Deutschlands | 96 Kommentare

buschkowskyKurz vor Antritt seines Ruhestandes [17] beschreibt Heinz Buschkowsky (Foto), Bürgermeister von Neukölln noch einmal deutlich die Realität der allerseits herbeigelogenen „erfolgreichen Integration“ Kulturfremder in Deutschland: Nicht die Integration schreite voran, sondern eine Art Landnahme durch fundamentalistische Überreligiösität“, sagt er. Salafisten forderten Mädchen vor den Schulen auf Hidschab „anstelle der sündigen Jeans“ zu tragen, mittlerweile trügen schon 3-Jährige Kopftücher und Moslemeltern forderten moslemische Betreuer bei Klassenfahrten [18], führte er aus. Und er kritisierte die „Heuchelei von der einzigartigen Erfolgsgeschichte der Integration in Deutschland“ insgesamt, berichtet der Focus [19]. Buschkowsky spricht aus, was PI schon lange sagt. Vielleicht findet ja der SPD-Politiker Gehör bei den Verantwortlichen des Bereicherungsirrsinns. (lsg)

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Video: Appell von PEGIDA Frankfurt Rhein-Main

geschrieben von byzanz am in PEGIDA,Video | 59 Kommentare

hm-2 [20]Die laut US-Radio-Legende Glenn Beck „mutige Deutsche“ Heidi Mund (Foto) und ihre Mitstreiter von PEGIDA Frankfurt Rhein-Main [21] haben jegliche Unterstützung verdient. Alle Patrioten aus dem Raum Hessen und angrenzender Bundesländer sollten am Montag Solidarität zeigen und um 18:30 Uhr zum sechsten Spaziergang an die Hauptwache kommen. Das bisher linkskontaminierte Feld darf nicht weiterhin den totalitär eingestellten roten Meinungsfaschisten überlassen werden.

(Von Michael Stürzenberger)

Unvergessen, wie Heidi in Frankfurt inmitten von Salafisten einen flammenden Appell an die umstehenden Bürger richtete, sich gegen diese demokratiefeindliche und hochaggressive Ideologie zur Wehr zu setzen:

Diese Aktion wurde sogar in den USA bekannt. Glenn Beck bezeichnete sie in seiner Radio Show vor Millionen Zuhörern als „die mutige Deutsche“. Ihr energischer Protest im Stile Martin Luthers gegen den Muezzin-Ruf eines Imams in der protestantischen Gedächtniskirche von Speyer von der Empore herab auf die verlogene Schmierenkomödie erreichte ähnliche Berühmtheit:

Heidi bekam daraufhin Einladungen zu amerikanischen TV-Talksendungen wie CBN [22]. Diese Menschenrechtsaktivistin setzt sich seit Jahren aktiv für christliche Werte, friedliches Zusammenleben zwischen den verschiedenen Religionen, gegen Gewalt und Terror und damit konsequenterweise auch für die Aufklärung über den Islam ein. Beeindruckend auch ihre Rede in Berlin beim Volkstrauertag 2012 [23], bei dem den etwa 3700 deutschen Opfern ausländischer Täter seit 1990 gedacht wurde.

Heidi Mund ist mittlerweile Leiterin des Organisationsteams PEGIDA Frankfurt Rhein-Main. Nicht nur dort gibt es bisweilen atmosphärische Störungen, wie es nunmal in allen Vereinigungen vorkommt, in denen Menschen mit unterschiedlichen Persönlichkeiten aufeinandertreffen. Aber eines muss überall klar sein: Der äußeren Feinde gibt es viele, daher sollte nach innen unbedingt der Zusammenhalt gewahrt werden. Bei allen Meinungsverschiedenheiten muss immer der Erfolg der gemeinsamen Sache oberste Priorität haben. Persönliche Interessen haben hintenanzustehen.

Alle wichtigen Maßnahmen sind im Team basisdemokratisch abzusprechen und abzustimmen, so wie es das Mutterschiff PEGIDA Dresden vormacht. Egozentrische Selbstdarsteller und Extremisten sollten konsequent ausgeschlossen werden. Dann können PEGIDA-Teams effizient arbeiten und sind nicht permanent mit internen Querelen beschäftigt. Im Fall von sogenannten „Rechts“-Extremisten ist auch immer zu bedenken, dass eine Vielzahl von ihnen Mitarbeiter des Verfassungsschutzes sind, der ein Interesse an der Unterwanderung, Ausspähung und letztlichen Zerstörung der Bewegung hat.

Hier Heidis Aufruf zu Geschlossenheit, Zusammenhalt und zur Teilnahme am Spaziergang am morgigen Montag um 18:30 Uhr an der Frankfurter Hauptwache, um dort ein starkes Zeichen für Freiheit, Demokratie, Sicherheit, Menschenrechte, Gewaltlosigkeit, Gerechtigkeit sowie Frieden zu setzen:

Aus München kommt Unterstützung:

Alle PEGIDAS setzen sich gemeinsam für die Zukunft eines freien und lebenswerten Deutschlands ein. Der Ruf bei den Spaziergängen

„Bürger lasst das Glotzen sein,
auf die Straße reiht Euch ein“

sollte endlich auch in Westdeutschland nicht nur auf Gehör, sondern auch auf massenhafte Umsetzung stoßen.

PS: Die sogenannte „Anti-Nazi-Koordination Frankfurt“ hat bereits Wind von der Münchner Teilnahme [24] bekommen. Sie diffamieren mich als „Rassisten“ und haben in ihrem Artikel gleichzeitig eine Rede eingebettet [25], in der ich PEGIDA als internationale Bewegung beschreibe, mich über die Teilnahme von Kroaten freue und das Geschenk einer dänischen Freundin zeige.

Bei PEGIDA kann jeder mitwirken, egal welcher Hautfarbe und Herkunft. Wichtig ist nur, wie der Kopf tickt. In der linksideologisch blockierten Denkweise ist dies „rassistisch“. Dies zeigt nicht nur das intellektuell niedrige Niveau dieser Meinungsfaschisten, es zeigt auch ihre komplette Ohnmacht auf argumentativer Basis. Solche Leute haben dann auch nicht mehr zu bieten als Plärren, Pfeifen, Diffamieren, Werfen von Eiern und Steinen sowie körperliche Angriffe. Vor diesen Elementen zu kapitulieren würde bedeuten Deutschland aufzugeben. Daher ist morgen Mut, Entschlossenheit, Rückgrat und Tatkraft angesagt.

(Kamera München: Shalom Hatikva)

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Flughafen Frankfurt: Offenes Tor für Terroristen

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam,Terrorismus | 66 Kommentare

imageIst Deutschlands größter Flughafen Frankfurt vor Anschlägen sicher? Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat es ausprobiert. In zehn Minuten kam ein FAS-Reporter bis zum Flugvorfeld, ganz nah an die großen Maschinen heran – ohne Ausweis, ohne Kontrollen. Man braucht nur einen Computer und eine Warnweste. (Weiter in der FAS mit Video [26])

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Hanau: Karikaturenschau unter Polizeischutz

geschrieben von PI am in Hassreligion,Islam,Islam ist Frieden™,Islamisierung Deutschlands,Meinungsfreiheit | 69 Kommentare

image [27]Anlässlich des 225. Geburttages von Ludwig Emil Grimm, dem „Malerbruder“ der Gebrüder Grimm, verleiht die Stadt Hanau am 14. März den Karikaturisten Achim Greser und Heribert Lenz [28] einen nach Grimm benannten Preis. Gleichzeitig soll eine Ausstellung mit 200 Werken der Künstler eröffnen. Anfang Januar stand diese Schau unter dem Titel „Greser & Lenz: Das ist ja wohl ein Witz!“ jedoch schon auf der Kippe. Da Greser und Lenz innerhalb ihrer großen satirischen Bandbreite auch den islamischen Psychopathen Propheten Mohammed nicht verschonten, hatte die Stadt nach den Anschlägen auf die Redaktion der französischen Satirezeitung Charlie Hebdo die Ausstellung abgesagt (PI berichtete) [29]. Nach massiven Protesten findet sie nun doch statt, unter Polizeischutz.

(Von L.S.Gabriel)

Die Bedenken der Stadt waren wohl auch den Kosten für verschärfte Sicherheitsmaßnahmen geschuldet. Rund 120.000 Euro wird der Schutz von Ausstellung und Besuchern nun kosten.

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Die Karikaturisten Achim Greser und Heribert Lenz.

Der Hessische Rundfunk [31] berichtet:

„Nein, die Absage der Ausstellung war kein eingefädelter, genialer Marketing-Gag“, betonte Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) am Donnerstag zu Beginn eines Presse-Rundgangs durch die Schau – um ein paar Minuten später zu beweisen, dass er ein PR-Fuchs ist. Mit einem abgewandelten Zitat von Bundeskanzlerin Angela Merkel rechtfertigte er, warum die Stadt die Greser & Lenz-Schau nun doch ausrichtet: „Die Karikatur gehört zu Deutschland“, befand der OB und sorgte damit für große Erheiterung bei den Reportern.

Etwa 20 Reporter und mehrere Filmteams waren gekommen, um die Schau in Augenschein zu nehmen.

„Seit Erlangung der Stadtrechte im Jahr 1303 hatte Hanau keine so große öffentliche Aufmerksamkeit mehr“, scherze Kaminsky denn auch. Das nehme er billigend in Kauf, denn die Ausstellung solle natürlich wahrgenommen werden.

Konkret ging es um diese Mohammed-Karikatur des Duos, die kurz nach dem moslemischen Gemetzel in der Pariser Charlie-Hebdo-Redaktion entstanden war:

mohammedkarikatur

Claudio Hils, der Kurator der Ausstellung, hatte Zweifel, ob man unter der bestehenden Gefährdungslage eine derartige Zeichnung zeigen sollte, entschied sich aber im Sinne der Freiheit für Meinung und Kunst dann dafür.

Die Zeichner selbst wollten ihre Arbeit nicht auf die zahlreichen Mohammedkarikaturen und schon gar nicht auf bloß dieses eine Bild reduziert sehen und hoffen, dass die Besucher nun nicht nur aus Sensationslüsternheit zur Schau kämen.

Allein die Tatsache, dass man in unserer westlichen, freien Gesellschaft darüber nachdenken muss, ein Bild zu zeigen, dafür dann Sicherheitsvorkehrungen treffen muss und es beinahe schon mutiger Entscheidungen bedarf, verbrieftes Recht, wie die Freiheit von Meinung und Kunst, durchzusetzen, lässt tief blicken. Es zeigt uns, wie viel Raum und Aufmerksamkeit bei früher kaum beachteten Gelegenheiten der Islam bei uns einnimmt und wie erfolgreich die Allah-Krieger in der Erfüllung ihres Koranauftrages sind:

Sure 3, Vers 151: Wahrlich, Wir werden in die Herzen der Ungläubigen Schrecken werfen, darum daß sie neben Allah Götter setzten, wozu Er keine Ermächtnis niedersandte; und ihre Wohnstätte wird sein das Feuer, und schlimm ist die Herberge der Ungerechten.

Die Ausstellung „Greser & Lenz: Das ist ja wohl ein Witz!“ [32] kann man von 15. März bis 31. Mai 2015 im Historischen Museum Hanau besuchen.

Hier ein Bericht der Hessenschau:

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Der Mann mit den vielen Gesichtern

geschrieben von PI am in PEGIDA | 86 Kommentare

IMG-20150307-WA0002 - Kopie [33]Er schlüpft gerne in verschiedene Rollen wie hier als DDR-Volkspolizist und macht sich dabei auch über sich selbst lustig. Doch seine Persiflage als „Adolf“ brach ihm und Pegida vor zwei Monaten das mediale Genick. Im PI-Interview äußert sich Lutz Bachmann jetzt erstmals zur Fälschung des berühmten Hitler-Bart-Fotos [34], das im Januar um die Welt ging und zur Zukunft der Pegida-Bewegung.

PI: Warum haben Sie nicht sogleich, nachdem die Hitler-Bilder um die Welt gingen, interveniert, dass es sich bei dem Bärtchen um eine Fälschung handelt?

Bachmann: In diesem Moment hätte es ohnehin niemand geglaubt. Es hätte den Eindruck gemacht, als wäre ich wie einer der etablierten Politiker und würde mich herausreden wollen.

Sie befanden sich durch die „Doppel-Enthüllung“ ohnehin in der Defensive.

Auch die Screenshots mit meinen angeblich ausländerfeindlichen Kommentaren sind zum Ersten aus dem Kontext gerissen und zum Zweiten nachbearbeitet und gekürzt. Auch Herrn Wolf von der SZ sind am „Belastungsmaterial“ einige Ungereimtheiten aufgefallen, woraufhin er ja offensichtlich weiter recherchierte.

Meinen Sie, die Presse hätte Ihre Gegendarstellung aufgegriffen?

Vielleicht als Vierzeiler auf Seite 8. Da nun aber von selbst recherchiert und die Wahrheit entdeckt wurde, fallen die Artikel etwas größer aus.

Sie wissen bis heute nicht, wer das Bärtchen nachträglich in Ihr Foto retuschiert hat. Werden Sie Anzeige erstatten und die Sache weiterverfolgen?

Nein, warum sollte ich? Ich halte es nach wie vor für legitim, sich mittels Satire über diesen Wahnsinnigen Hitler lustig zu machen. Satire ist eine gute Art der Vergangenheitsbewältigung. Wenn man Hitler ernst nimmt, räumt man diesem Unmenschen einen viel zu hohen Stellenwert in der heutigen Gesellschaft ein. Er ist Vergangenheit und das soll er auch bleiben!

Nachdem die Sächsische Zeitung am 15. Februar auf die Fälschung hingewiesen hat, berichteten darüber weder BILD, Spiegel noch sonstige sog. „Leitmedien“. Bestätigt Sie das in Ihrer Meinung über die Qualitäten der Presse?

Ich bin trotzdem angenehm überrascht, dass gerade die Sächsische Zeitung in diesem Fall wahrheitsgemäß weiter recherchiert hat und muss der Redaktion einen Dank aussprechen. Dass es andere Medien nicht aufgegriffen haben, wundert mich nicht. Es passt ja nicht ins Bild, wenn Bachmann kein Hobby-Hitler ist.

Wurde damals im Orgateam eigentlich darüber abgestimmt, ob Sie nach der BILD-Schlagzeile „Pegida-Chef posierte als Hitler!“ [35] zurücktreten sollen?

Es wurde diskutiert und abgestimmt im Team. Die Entscheidung war, dass ich nicht zurücktrete. In diesem Moment ging aber bereits eine Pressemitteilung von Frau Petry von der AfD durch die Medien, die meinen Rücktritt verkündete. Wie Frau Petry an diese Falschinformation gekommen ist, ist mir bis heute schleierhaft. Offensichtlich gab es eine Absprache durch AfD-nahe Orgateam-Mitglieder im Vorfeld, dies ist aber unbestätigt. Daraufhin wurde ohne nochmalige Abstimmung und entgegen der erfolgten Orgateam-Abstimmung eine Pressemitteilung über meinen Rücktritt als Vereinsvorstand herausgegeben.

Am 10. Januar schrieb der Spiegel das Ende der Pegida-Bewegung herbei („Danke, das war’s“) [36]. Mittlerweile sind die Kundgebungen in Dresden wieder stark am Wachsen. Halten Sie es für realistisch, dass Sie wieder an Ihre alten Teilnehmerzahlen herankommen?

Ja, ich gehe davon aus, dass wir bereits am 16. März wieder 20.000 Spaziergänger in Dresden sein werden. Die Tendenz der Veranstaltungen seit der Spaltung des Pegidateams zeigt ganz klar steil nach oben.

So steil, dass Pegida sogar zur Oberbürgermeisterwahl in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden am 7. Juni antreten will. Viele sehen Sie – trotz allem – immer noch als potentiellen Kandidaten für die OB-Wahl.

Ich sehe mich nicht als Berufspolitiker. Dafür gibt es genügend Fachpersonal mit Erfahrung und ausserdem ist zu befürchten, dass es doch – aufgrund meines Vorlebens – Berührungsängste beim einfachen Wähler geben könnte. Dies könnte am Ende das Zünglein an der Waage sein und PEGIDA will ja nicht aus Spaß antreten, sondern um die OB-Wahl für die Dresdner Bürger zu gewinnen.

PI dankt Ihnen für das Gespräch und wünscht Ihnen politisch und persönlich alles Gute.

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Im Westen nichts Neues – Rote, Grüne und Presse gegen unabhängige Gerichte

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Lügenpresse | 51 Kommentare

waz [37]Dem Rechtsstaatsverständnis der drei Staatsgewalten (und einer vierten, der unabhängigen Presse) stellen Rote und Grüne schon lange ihr eigenes Weltbild entgegen. Es besteht aus einer simplen Zweiteilung der Welt in Gute und Böse. Gut sind die Grünen und die Roten, und böse sind die Nazis. Dazwischen gibt es nichts. Wenn man also nicht zu den Grünen gehört, wird man automatisch „Nazi“, und wer nicht Nazi sein will, muss sich zu Roten oder Grünen bekennen oder zu deren Blockparteien. Diese Erwartungshaltung stellen sie auch an Gerichte.

(Von rotgold)

Deutlich wird dies an einem Artikel in der WAZ [38], Düsseldorfer Gerichtsurteile zu Pegida werden zum Gespött, erschienen am 04.03.2015. Darin werden nicht nur die antidemokratischen Vorstellungen der „Guten“ sichtbar. Er ist auch ein Beispiel dafür, wie eine willfährige Presse sich bei den Mächtigen durch konforme Hetze anzubiedern sucht. Nachfolgend wird der erste Teil des Artikels im fortlaufenden Text zitiert und anschließend kommentiert.

Düsseldorfer Gerichtsurteile zu Pegida werden zum Gespött

Düsseldorf. Die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts zugunsten von Pegida und Dügida werden deutschlandweit diskutiert. Und die Behörde erntet dabei viel Spott.

Gleich in Überschrift und Einleitung wird das eigentliche Anliegen des Artikels deutlich. Ziel ist es, Gerichtsurteile zu diskreditieren, die zugunsten von Pegida und Dügida ergangen sind. Ziel der WAZ ist es nicht, sich inhaltlich mit den Gerichtsurteilen auseinanderzusetzen. Dabei würde man ihnen Recht geben müssen, wie die Zeitung weiter unten selbst zugibt:

Nur Wenige marschieren noch mit „Pegida“ und „Dügida“. Trotzdem stören sie das öffentliche Leben gewaltig. Das Recht ist dabei auf ihrer Seite.

Ziel ist an dieser Stelle, zu Beginn, vielmehr die Diffamierung/Beschimpfung der Urteile und der Richter. Gleich zweimal wird hervorgehoben, dass die Entscheidungen Anlass zu „Spott“ oder „Gespött“ gewesen wären, was impliziert, dass sie lächerlich sind. Ein eigenes Urteil kann sich der Leser darüber nicht bilden, weil der Inhalt der Urteile verschwiegen wird.

Das zweite Mittel neben der direkten Diskreditierung ist die Verstärkung durch das „Mengenargument“. Nicht nur vor Ort fände man die Urteile lächerlich, sondern „deutschlandweit“, eine Behauptung, die sich in ihrer Pauschalität nicht nachprüfen oder widerlegen lässt, gleichwohl aber wirkt

Die für normale, demokratisch veranlagte Düsseldorfer nicht mehr nachvollziehbaren Urteile des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes sorgen inzwischen bundesweit für Aufsehen.

Aufgreifen des „Mengenarguments („bundesweit“) und ein Griff in die Vererbungslehre, die bei Sarrazin noch heftig kritisiert wurde.

Es gibt, so wird behauptet, „normal veranlagte“ Düsseldorfer und „demokratisch veranlagte“. Für diese Exemplare einer guten Spezies sind die Urteile „nicht nachvollziehbar“. Das heißt im Umkehrschluss, wer die – offensichtlich rechtlich einwandfreien – Urteile akzeptiert, ist undemokratisch und nicht normal. Ein indirekter Vorwurf, der sich an Bürger und Richter gleichermaßen wendet. Zweites Mittel hier also: Doppelte Diffamierung von Menschen als unnormal und undemokratisch, damit staatsfeindlich. Menschen als krank zu erklären, war ein probates Mittel in der SU, um Andersdenkende ruhig zu stellen, Staats- oder Volksfeind war in der Nazizeit üblicher.

Das Gericht, das in vielen Fällen immer wieder den rechten Wirrköpfen von Dügida und Pegida Recht gegeben, Anordnungen der Polizei aufgehoben und sogar OB Geisel unlängst verboten hatte, anlässlich einer Dügida-Demo im Rathaus das Licht auszuschalten, macht sich inzwischen zum Gespött bei vielen Düsseldorfern, in Internet-Foren – und bei aufrechten Demokraten.

Hier tauchen zum einzigen Male inhaltliche Bezüge zu den Urteilen auf, dass nämlich:

Anordnungen der Polizei aufgehoben und sogar OB Geisel unlängst verboten hatte, anlässlich einer Dügida-Demo im Rathaus das Licht auszuschalten.

Der erste „inhaltliche Bezug“ ist dabei im Grunde keiner, denn die Anordnungen werden nicht genannt. Lediglich das Verbot für den SPD-Bürgermeister, den Dügida –Demonstranten demonstrativ das Licht auszuschalten, wird hier mit Unwillen zur Kenntnis gebracht. „Sogar“ dem OB Geisel (SPD) wurde etwas verboten, sogar ihm. Offensichtlich sieht die WAZ hier ihren Führer im Geiste verunglimpft und reagiert gekränkt.

Näher wird selbstverständlich nicht auf dieses Urteil eingegangen, denn dann müsste die rechtlich vorgeschriebene Neutralität eines Bürgermeisters erwähnt werden. Vielmehr werden erneut Hetze und Häme ausgebreitet, die Demonstranten als „Wirrköpfe“ und Demokratiefeinde verunglimpft.

Für die Düsseldorferin Mona Neubaur, nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Grünen, sind die Entscheidungen des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf „nicht mehr nachvollziehbar und lassen mich irritiert zurück“. Gerichte in anderen Städten kämen in vergleichbaren Situationen zu gänzlich anderen Entscheidungen, „es handelt sich offensichtlich um ein Düsseldorfer Problem“, sagte Neubaur in einem Interview. Sie fordert die verantwortlichen Düsseldorfer Richter auf: „Geben Sie Ihre Schreibtischperspektive auf und machen Sie sich selbst einen Eindruck von der Situation während einer Demo! Gerne begleite ich Sie dabei, melden Sie sich einfach bei mir, wenn Sie dafür bereit sind.“

Dass für eine Grüne eine nach Recht und Gesetz erfolgte Entscheidung nicht nachvollziehbar ist, ist nichts Neues. Sie steht damit in der Linie ihrer Partei und in einer unseligen deutschen Tradition.

Bemerkenswert ist hier vielmehr, dass auf sehr subtile Weise die Richter zu Nazis gestempelt werden. Es gibt ein Wort, das beinahe ausschließlich und zuerst verbunden wird mit der Nazi-Zeit, wenn man es nennt, und das ist der „Schreibtischtäter“. Wenn also jemand einem deutschen Richter heute eine „Schreibtischperspektive“ vorwirft, so bleibt die Assoziation daran nicht aus.

Vielleicht ist Frau Neubaur aber einfach nur zu dumm und hat in der Schule nicht aufgepasst und deshalb daran nicht gedacht, kann passieren. Sie wollte dem Richter vielleicht nur klarmachen, dass er die guten „Antifaschisten“ nicht richtig versteht und deshalb vom Schreibtisch mal mit auf die Straße soll. Deshalb ihre Einladung an ihn. Danach, so die Hoffnung der Dame, würde er dann wohl „richtigere“ Urteile fällen. Eine innovative Form der „Rechtsfindung“. Da hätte dann vielleicht auch Gurlitt dem Richter seine Bilder zeigen können oder Edathy hätte sich mit ihm die Pornobilder angesehen. Für mehr Verständnis. War es so gemeint?

Denn dann müssten die Roten und Grünen auch nicht eine weitere Verleumdung hervorholen, die der Rechtsbeugung, die im folgenden Zitat angedeutet wird. Auch in diesem Falle wird das, was gemeint ist, nicht direkt ausgesprochen, wieder ist es nur eine Anspielung, die aber im Leser die Assoziation der „Rechtsbeugung“ hervorrufen soll:

„Man kann bisweilen den Eindruck bekommen, dass das Verwaltungsgericht den Rechten das Versammlungsrecht auf dem Servierteller zurechtbiegt“, sagt Volker Neupert vom bürgerlichen Bündnis „Düsseldorfer Appell“. Er hatte bereits in der vergangenen Woche massiv das Verwaltungsgericht in einem offenen Brief kritisiert.

Fazit:

Der Artikel vereint verschiedene Mittel der Diffamierung, der Stimmungsmache und der antidemokratischen deutschen Tradition. Bericht und Kommentar (den gibt es auf der Seite tatsächlich auch noch) sind nicht mehr zu trennen, was bei der offensichtlichen „parteilichen“ Berichterstattung auch nicht mehr angestrebt wird.

Parteilinie und Berichterstattung bilden bereits eine Symbiose. Alles, was an Hetze geschrieben wird, spiegelt auch das Politikverständnis der neuen antidemokratischen Kaste wieder.

Was die beschimpften Richter angeht, so zeigt die Hetze Wirkung. Deutlich sind Einschüchterung und Übernahme des vorgegebenen Sprachduktus (Demo von Rechten = Provokation) in folgender Stellungnahme zu spüren:

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf verteidigt seinen Kurs, immer wieder die Rechte der rechtsextremen Dügida-Demonstranten zu stärken. Die deutsche Rechtsordnung gewähre selbst „Feinden der Freiheit“ das Recht auf Freie Meinungsäußerung, sagte Gerichtssprecher Gerd Ulrich Kapteina der „Westdeutschen Zeitung“. Er betonte: „Das Versammlungsrecht umfasst auch das Recht auf Provokation, weil diese ein typisches Mittel ist, um auf den eigenen Standpunkt aufmerksam zu machen.“

Man könne natürlich fragen: „Muss das alles sein?“, gab Kapteina zu. „Aber dies wird uns von der Demokratie zugemutet.“ Der Schutz von Minderheiten sei in Deutschland besonders wichtig. Das gelte auch für Dügida. „Es dürfte schwierig sein, einer Gruppierung vorzuwerfen, dass sie eine Minderheit ist.“Allerdings bedeute das nicht, dass das Gericht auch in Zukunft immer wieder zugunsten der Dügida-Demonstranten entscheiden werde. „Klar ist aber, dass das, was bisher entschieden wurde, keine Jahreskarte für alle zukünftigen Aufmärsche bedeutet.“

(Spürnase: toll_toller_tolerant)

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