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Es gibt keine Alternative zur Alternative

afd_lucke [1]Jeder kennt das: Wenn man nicht weiß, was man tun soll, fängt man Streit mit dem kleinen Bruder an. Bei der AfD scheint das ähnlich zu sein. Die Partei muss wieder raus aus der Gemütlichkeit des Bruderzwists und wieder rein in die Arena des harten politischen Kampfes gegen den wahren Gegner. Und sie muss lernen, ihre inneren Gegensätze als Chance zu begreifen. Ein Plädoyer für wieder mehr AfD in der AfD.

(Von M. Sattler)

Man stelle sich vor, in Fukushima droht eine Kernschmelze, und die Partei der Grünen geht auf Tauchstation, weil der Streit zwischen Realos und Fundis jede sonstige Aktivität zum Erliegen bringt. Das würde den Grünen nie passieren: Die Grünen haben noch keine Gelegenheit verschlafen, tagespolitische Ereignisse, die ihnen einen politischen Punktsieg versprechen, bis zum Exzess zum eigenen Vorteil zu nutzen, ganz gleich, wie die innerparteilichen Machtverhältnisse waren. Wenn es um die Sache ging, haben die Grünen immer zusammengehalten wie Pech und Schwefel.

Bei der AfD ist das gegenwärtig leider nicht der Fall. Statt an vorderster Front den Protest gegen die EZB und diverse griechische Bizarrheiten anzuführen, überlässt man das Feld der eigenen Kernkompetenz ausgerechnet den Linken. Die machen in Frankfurt Krawall und haben ihr Thema im Fernsehen. Man selber verschickt ein paar Presseerklärungen an die Journalistenszene und schmollt dann, wenn sie nicht gedruckt werden, statt auf kreative Weise für Nachrichten zu sorgen, die gedruckt werden müssen. Schlagzeilen macht man im Moment nur mit Eskapaden, die Wasser auf die Mühlen des politischen Gegners sind: interne Streitigkeiten und geschwollene theoretische Abhandlungen der oberen Parteifunktionäre beider Flügel.

Man fragt sich: Fällt der AfD mitten in der Eurokrise 2.0 wirklich nichts Besseres ein, als sich in innere Grabenkämpfe zu verstricken? Und liegen in Merkels Deutschland immer noch zu wenige Themen auf der Straße, die man nur aufheben müsste? Hat Angela Merkel immer noch zu wenig Unheil angerichtet, Kriminalität, Asylantenflut, Euro-Chaos, um auf Seiten der AfD endlich etwas mehr politisch fokussierte Aktivität, Kreativität und vor allem Agilität zu zeigen? Und gern auch ein Wort an die im Moment etwas schlapp wirkende Parteibasis, die es sich leicht macht und mit dem Finger auf die Funktionäre zeigt: Braucht ihr wirklich einen Marschbefehl von oben, um euch vom Sofa aufzuraffen? Wieviel Einbrüche, wieviel „Flüchtlinge“, wieviel Euroschulden braucht ihr denn noch, um euch wenigstens eine klitzekleine Aktion in eurem Ortsverband einfallen zu lassen, einen öffentlichen Diskussionsabend, einen Infostand? Findet ihr es wirklich kurzweiliger, sich einmal im Monat im Hinterzimmer irgendeiner muffigen Gaststätte zum AfD-Stammtisch zu treffen und dort in innerparteilichem Hickhack zu verzehren, statt draußen auf der Straße, an der frischen Luft, mal mehr Präsenz zu zeigen und euch dem wirklichen Gegner tapfer in den Weg zu stellen?

Innerparteiliche Gegensätze sind in jeder geistig lebendigen Partei selbstverständlich, sie sind ganz normal. Nur intellektuell untote politische Gruppierungen wie der Kanzlerwahlverein CDU kennen keine Debattenkultur. Solche Parteien sind leblose Hüllen, die mit beliebigen Inhalten gefüllt werden können, sie sind abhängig von den jeweiligen Vorgaben einiger weniger Führerfiguren: Merkel, wir folgen Dir. Die Grünen hingegen waren immer eine Partei der gepflegten inneren Streiterei. Den Scheingegensatz zwischen Realos und Fundis haben sie jahrzehntelang sehr geschickt zur medialen Selbstdarstellung genutzt. Krawallbruder Joschka Fischer wurde dem Publikum mal als kompromissloser Hardliner, mal als bürgerlicher Saubermann verkauft. In Zeiten wirtschaftlicher Liberalisierung, den 90er Jahren etwa, präsentierten sich die Grünen als Partei der „Wirtschaftskompetenz“, heute marschieren sie mit Blockupy. Es hat den Grünen im Rückblick nie geschadet, dass sie in ihrem politischen Repertoire stets auf ganz verschiedene Charaktere und Kompetenzen zurückgreifen konnten und mal die Realos, mal die Fundis die Oberhand hatten. Die Grünen haben aber, und das sei der AfD ins Stammbuch geschrieben, bei allem inneren Streit niemals vergessen, wer ihr eigentlicher Gegner ist: die Großindustrie und das deutsche Bürgertum. Innere Zwistigkeiten waren bei den Grünen nie eine Entschuldigung für mangelnde Einsatzbereitschaft gegen diese politischen Gegner, und zwar bei jeder, wirklich jeder sich bietenden Gelegenheit.

Ähnlich wie bei den Grünen wird es auch die AfD insgesamt stärken, wenn es ihr gelingt, die beiden wichtigsten politischen Strömungen, die dem nicht unbedeutenden konservativen und freiheitlichen Wählerreservoir am Herzen liegen, in einer gemeinsamen Partei zu vereinen: einerseits das Ideal einer sozialen, aber freien Marktwirtschaft und andererseits die berechtigte Sorge vor einer islamisch-orientalischen Kolonisation und der Abdrängung der eingeborenen Deutschen in eine demographische und politische Minderheitenrolle – mit allen physischen Gefahren, die mit einer solchen Minderheitenrolle verbunden sind.

Diese beiden Strömungen haben ein enormes langfristiges Wachstumspotenzial, weil ihnen strukturelle Fehlentwicklungen zu Grunde liegen, deren Auswirkungen auch für den Durchschnittswähler immer spürbarer werden, die sich aber nicht kurzfristig beheben lassen. Das Euro-Desaster wird zu einer strukturellen Verarmung führen, das Experiment „Bunte Republik“ zu Krieg. Die Menschen werden weder das eine noch das andere auf Dauer widerspruchslos hinnehmen, sie werden Parteien suchen, die ihnen Alternativen anbieten. Diese Alternativen, sowohl zur Verarmung durch den Euro als auch zum Bunten Bürgerkrieg, werden die Altparteien niemals anbieten können, weil sie sowohl für die Verarmung als auch den Krieg verantwortlich sind: Sie waren es ja, die Milliarden über Milliarden in ein Euro-Fass ohne Boden gepumpt haben, sie waren es, die aus ideologischer Verblendung Millionen von Moslems in einem einst friedlichen und sicheren Deutschland angesiedelt haben, obwohl sie als politische Verantwortliche den grausamen Zusammenbruch der Bunten Republik Jugoslawien, das furchtbare tägliche Gemetzel im multikulturellen Sarajevo, als Zeitzeugen selbst miterlebt hatten.

Es ist die große Chance der AfD, diesen beiden langfristigen Wachstumsströmungen eine politische Heimat zu bieten. Demgegenüber wäre es blanker Unsinn, eine 6-Prozent Partei in zwei 3-Prozent-Parteien aufzuspalten. Die Herausforderung an die Parteiführung muss es daher sein, beide Strömungen in der Partei zu halten, eine Spaltung zu verhindern, mit Geduld und Ausdauer Brücken zu bauen, statt Gräben zu vertiefen, und den Grünen nicht ganz unähnlich insgesamt die Synergien besser zu nutzen, die ein eingespieltes und nach außen hin taktisch geschicktes Zusammenwirken beider Flügel mit sich bringen könnte.

Also, liebe AfD: Hört auf, euch mit dem kleinen Bruder in den eigenen Reihen zu streiten, lernt, aufeinander zuzugehen, und sendet wieder ein politisches Signal in Richtung des feindlichen Lagers! Schießt euch wieder auf den eigentlichen Gegner ein: Angela Merkel und das linksbunte Machtkartell. Denn bei aller berechtigten Kritik: Wir brauchen euch. Wenn es die AfD nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Es gibt keine Alterative zur Alternative.

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Mehr Gerechtigkeit wagen?

geschrieben von PI am in Europa | 31 Kommentare

Gerechtigkeit ist heute ein unumstößlicher Maßstab. Doch brauchen wir wirklich noch mehr von ihr oder ist unser modernes Eintreten für mehr Gerechtigkeit nicht viel mehr der Ausdruck eines Europas im Niedergang? Ich glaube, dass Gerechtigkeit, ebenso wie Wahrheit ein völlig überzogener Anspruch ist, dem wir in unserem Menschlichen Makel nicht gerecht werden. Während Europa einst der vermeintlichen Wahrheit frönte, wie die Islamisten heute, kommen sie zwar nie an, aber auf dem Weg dahin bringen sie sich gegenseitig um! Es gab und gibt immer jemanden, der Kritik äußert und damit zum Ketzer wird.

(Gastbeitrag eines Migranten, der den Westen in Europa nicht findet)

Heute weiß es Europa besser! Wir haben uns mit der Meinung statt Wahrheit abgefunden, haben Demokratie, statt Diktatur. Demokratie streitet auf dem Weg des Fortschritts. Diktatur bleibt in ihrer Wahrheit stehen. Der Fortschritt liegt darin, sich mit dem Weg abzufinden, statt nur das erreichte Ziel zu verteidigen

Wahrheit ist gut, doch ist sie meiner Meinung nach Gott vorbehalten, während sie uns Menschen in Unmenschen verwandelt. Denn Wahrheit ist die Hybris Gott gleich zu sein!

Doch wie steht es mit der Gerechtigkeit? Wenn man sich heute die Welt ansieht, so ist es trotz des enormem Eintretens für Gerechtigkeit eben nicht Lateinamerika, das die Welt bestimmt, sondern die „ungerechten“ USA! Hilft also das stetige Eintreten für Gerechtigkeit wirklich aus der Armut?

Gerechtigkeit ist das Streben nach einem Idealzustand, dem wir nicht gerecht werden! Als Menschen neigen wir stets dazu unsere Ansprüche höher zu bewerten als unsere Pflichten. Somit wird jede gerechte Gesellschaft mehr fordern als leisten und somit in letzter Konsequenz gleich und arm!

Ich glaube, Europa sollte wieder zu seinen Wurzeln zurückkehren. Europa wurde einst mit Hoffnung, Mut, Ausdauer und Fleiß aufgebaut. Europa wurde mit dem inständigen Glauben an die Möglichkeit jedes Einzelnen auf ein besseres Leben geschaffen. Europa wurde mit dem Glauben der bürgerlichen Gesellschaft an sich selbst erbaut!

Die Möglichkeit verpflichtet uns zum Handeln, während die Gerechtigkeit ihren Anspruch gegen die Gesellschaft richtet, denn sie sucht dogmatisch nach Ausgleich. Möglichkeiten bieten uns Hoffnung, denn jede Gelegenheit ist eine Sprosse auf unserem Weg. Gerechtigkeit dagegen vergleicht, schürt Neid und Eifersucht.

Wer sich an seinen Möglichkeiten orientiert, gewinnt neuen Mut. Die Gerechtigkeit nimmt uns diese, denn es gibt immer jemanden, dem es besser geht als uns selbst und so fühlen wir uns klein!

Wer an die Möglichkeit glaubt, glaubt an sich selbst, denn er sieht auf seine Gelegenheiten. Der Gerechte dagegen sieht auf den Nachbarn und hat den Glauben an sich selbst verloren.

Hat Europa den Glauben an sich selbst verloren? Europa wird vom ehemaligen Machtzentrum zum Einflussgebiet äußerer Mächte (USA,…). Europa ist von einer freien Gesellschaft der selbstbestimmten Bürger zu einer unmündigen Gesellschaft der Untergebenen verkommen. Doch wieso? Europa wird immer mehr zum Vasallengebiet! Das moderne Europa ist nicht länger ein Europa, das gestaltet. Gestalten wird mit Täterschaft gleichgesetzt und Täterschaft mit der Schuld der Nazis. Das moderne Europa gestaltet und inspiriert nicht länger, es wehrt sich stattdessen gegen Kapitalismus und Ungerechtigkeit.

In seiner moralischen Verkommenheit solidarisiert es sich zunehmend mit den „Opfern“ der Welt, selbst wenn diese Hamas und Fatah heißen! Damit steht Europa nicht länger zu denen, die Verantwortung übernehmen (Israel). Europa mutet seinen Bürgern eben selbst keine Verantwortung mehr zu und wenn man seine Außenpolitik ansieht, so hat man den Eindruck, dass Europas Politiker sich selbst keine Verantwortung zumuten. Europa wird immer mehr zu einer Gesellschaft der unmündigen Verantwortungslosigkeit!

Heute geht es im Gleichschritt kaum noch voran, der Fortschritt lässt auf sich warten. Europa sieht nicht länger optimistisch nach vorne, nein es vergeht sich in der Neidgesellschaft. Wir erschaffen kein ambitioniertes Raumfahrtprogramm und begnügen uns stattdessen mit Wohlfahrt. Während also Brücken verrotten und Straßen Schlaglöcher bekommen, werden Millionen fürs Nichtstun bezahlt, damit sie sich die Wohlfahrtsverelendung im Fernsehen ansehen können!

Ich sehe Gerechtigkeit und Möglichkeit ebenso in Opposition zu einander wie Wahrheit und Meinung. Während Gerechtigkeit und Wahrheit uns das Ankommen am Ziel suggeriert, begibt sich die Möglichkeit und Meinung stets auf den Weg und schreitet voran.

Gerechtigkeit und Wahrheit finden sich nur mit der Perfektion ab, während Möglichkeit und Meinung die Menschlichkeit akzeptiert! Europa hat die Säkularisierung verinnerlicht und dem Absolutismus abgeschworen. Wann endlich besiegen wir den Sozialismus und seinen Irrtum der sozialen Gerechtigkeit und Gleichheit der Gesellschaft?

Der unablässige Glaube an Gerechtigkeit ist die Grundlage all dieser schrecklichen Herrschaftssysteme, wie Sozialismus, nationaler Sozialismus und Kommunismus. Denn der Glaube an Gerechtigkeit ist der Glaube an die Notwendigkeit des gewalttätigen Einschreitens zur Umverteilung und Gleichstellung aller Bürger. Gerechtigkeit ist die Hybris, die die eigenen Maßstäbe von dem was fair ist absolut stellt! Der Glaube an politisch herbeiführbare Gerechtigkeit ist die Hybris es Gott gleich zu machen!

Die Möglichkeit ist dagegen der Glaube an die Freiheit und Verantwortung jedes Einzelnen sein Leben zu gestalten oder zu vermasseln. Die Möglichkeit erhebt nicht den Anspruch auf Gewalt und eigene Unfehlbarkeit. Sie erhebt auch nicht den Anspruch eine Gesellschaft zentral zu steuern und versehentlich zu unterdrücken!

Die Möglichkeit glaubt an den Einzelnen, wann glaubt Europa endlich wieder an sich selbst?

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Berlin: Saisonende für Obdachlose

geschrieben von PI am in Deutschland | 69 Kommentare

obdachlos [2]Noch sind die Nächte eiskalt, aber pünktlich zum 1. April schloss die Berliner Notunterkunft am Hauptbahnhof ihre Tore – Saisonende. Ab nun heißt es für die 180 Menschen, die in den vergangenen Wochen dort einen Schlafplatz hatten, frieren bis es nachts wärmer wird. Laut Aussage der Berliner Kältehilfe wurden heuer bis zum Abschluss der Saison insgesamt 81.872 Übernachtungen [3] gezählt, das sind 8.934 mehr, als im Vorjahr und noch immer erfrieren Deutsche in unseren Straßen.

(Von L.S.Gabriel)

Gemäß einer Mitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft [4] (BAG W) vom 3.3.2015 sind im vergangenen Winter mindestens sieben Obdachlose in Deutschland erfroren, seit 1991 waren es somit mindestens 290 Menschen, die aufgrund von Kälteeinwirkung verstarben und die Zahl der Wohnungslosen steigt [5]:

Ungefähr 284.000 Menschen sind nach Schätzungen der BAG Wohnungslosenhilfe (BAG W) in Deutschland ohne Wohnung. Die BAG W prognostiziert bis 2016 eine Zunahme der Wohnungslosigkeit um ca. 30% auf dann 380.000 Menschen. [..] Besonders betroffen sind die ca. 24.000 Wohnungslosen, die ganz ohne Unterkunft auf der Straße leben. Jede Kommune in Deutschland muss Wohnungslose, unabhängig von der Nationalität, nach Ordnungsrecht unterbringen.

Wo ist das Gutmenschengezeter? Wo sind die Lichterketten für die Erfrorenen, wo die bunten Demos für Wohnungen für deutsche Obdachlose?

Aber vielleicht findet sich ja ein mildtätiger Illegaler, wohnhaft in einem der den Invasoren zur Verfügung gestellten Luxushotels [6], der bereit ist mit einer deutschen Kartoffel einem deutschen Obdachlosen sein warmes Zimmer zu teilen. Denn für „Flüchtlinge“ ist ganzjährig Saison.

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Spiegel und Kommunisten manipulieren Statistik über weltweite Todesstrafen

geschrieben von kewil am in China,Linksfaschismus,Lumpen,Lügenpresse,USA | 27 Kommentare

todesstrafeEinmal im Jahr findet Amnesty International eine besondere Aufmerksamkeit: Die Organisation veröffentlicht ihre Statistik zu Hinrichtungen weltweit – de facto ein Weltranking der grausamen Staaten. Schon im Zahlenwerk von AI gibt es reichlich problematische Stellen. Dazu später. Was Journalisten und Politiker daraus machen, denen Statistik ohnehin nur als Füllmaterial für das längst fertige eigene Raster dient, fällt dann allerdings nicht mehr unter die Rubrik des schiefen Bildes. Sondern unter Manipulation… (Dass das Lügenblatt SPIEGEL von morgens bis abends nichts anderes tut als manipulieren [7], ist nicht so neu!)

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Durch Sturm und Stau zur KARGIDA

geschrieben von byzanz am in Counter-Jihad,Deutschland,Kampf gegen Links,Patriotismus,PEGIDA,Video | 42 Kommentare

kargida_aufm-440x274 [8]Vergangenen Montag war ich nach wochenlangen PEGIDA-Touren durch Deutschland und Österreich einmal wieder auf einer BAGIDA-Veranstaltung in München und versuchte mit einer Rede dort [9] meinen Teil dazu beizutragen, die Bevölkerung weiter aufzurütteln. Leider ist die Bereitschaft der Bürger Westdeutschlands, für ihre Freiheit und Sicherheit auf die Straße zu gehen, bei weitem nicht so ausgeprägt wie im Osten unseres Landes. Es gilt jetzt, diesen Dämmerzustand endgültig zu beenden. Dies kann nicht durch Bedächtigkeit geschehen, sondern durch kräftige und klare Ansagen. So führte mich der Weg am Dienstag auch weiter nach Karlsruhe zum dortigen KARGIDA-Spaziergang.

(Von Michael Stürzenberger)

Ich bin wie mein Freund Michael Mannheimer und einige andere momentan viel unterwegs, um überall dort, wo von Freunden des bürgerlichen Widerstandes der Ruf ertönt, meine Unterstützung zu leisten. Jetzt ist das Eisen heiß, jetzt muss es geschmiedet werden. Da kann es kein Nachlassen geben und man darf sich auch keinesfalls durch stagnierende Teilnehmerzahlen im Westen entmutigen lassen. Im Osten Deutschlands haben die Menschen die Unterdrückung durch einen totalitären Staat, die Drangsalierung durch Geheimdienste und das hemmungslose Belügen durch gleichgeschaltete Medien sowie linksideologisierte Politiker hautnah erleben müssen. In Westdeutschland sind die Menschen durch jahrzehntelange Verwöhnung in der Wohlstandsgesellschaft degeneriert, schenken ihren gewohnten Medien weitestgehend Vertrauen, registrieren die schleichende Unterwanderung durch Islamisierung, massenhaften Asylmissbrauch und ungesteuerte Zuwanderung noch nicht als existentielle Bedrohung und lassen sich von den Beruhigungspillen aus Politik und Medien weitestgehend einlullen.

Wir alle wissen: Unsere Botschaft ist richtig, wir haben alle Fakten hinter uns und die Zeit wird kommen, in der viele feststellen werden, dass wir mit allem Recht haben und auf uns gehört werden muss, wenn die Apokalypse noch verhindert werden soll. Es darf sich ganz einfach nicht wiederholen, dass mutige Widerstandskämpfer wie die der Weißen Rose scheiterten, weil ihnen zum späten Zeitpunkt ihres Wirkens von einer indoktrinierten und gleichgeschalteten Gesellschaft die Unterstützung verwehrt wurde.

Die Parallelen vom national-sozialistischen Dritten Reich, zum sozialistischen DDR-Regime und dem heute immer weiter nach links rückenden BRD-System sind unübersehbar. Wer jetzt die Hände in den Schoß legt oder wegschaut, macht sich mitschuldig an der nächsten Katastrophe, die den vergangenen in nichts nachstehen, sondern sie sogar noch übertreffen dürfte. Denn der „religiös“ legitimierte Terror, das kompromisslos geforderte Töten und der alleinige totalitäre weltliche Machtanspruch, alles von einem „Gott“ befohlen, stellt alles in den Schatten, was es jemals an Gefahren durch gefährliche Ideologien gegeben hat.

So fuhren meine Freundin und ich am Dienstag von München nach Karlsruhe, um die dortige KARGIDA zu unterstützen. Es war wettermäßig ein denkbar ungünstiger Zeitpunkt, denn es tobte ein orkanartiger Sturm, der in München für Chaos sorgte. So wurde am Englischen Garten ein Baum komplett entwurzelt und stürzte auf den Mittleren Ring, was den ersten Stau verursachte. Bei den Autobahnen nach Baden-Württemberg gab es ständig Umleitungen über Landstraßen, so dass ein rechtzeitiges Ankommen zur KARGIDA um 19:30 Uhr in immer weitere Ferne rückte. Meine Freundin schlug den Organisatoren per Telefon vor, ihren Zeitplan umzustellen, den Spaziergang vorzuziehen und meine Rede ans Ende der Veranstaltung zu legen. Die dortigen Organisatoren zeigten Flexibilität und stellten ihren Plan um, obwohl sie bei ihren früheren Kundgebungen während des Spaziergang immer die Sound-Anlage abbauten, um alles mitsamt der Fahrzeuge rechtzeitig und von linken Meinungsfaschisten ungestört abtransportieren zu können.

In Karlsruhe begann die Kundgebung um 19:30 Uhr, unser Navi zeigte hingegen eine Ankunftszeit 20:30 Uhr. Vor Ort wurden unterdessen zusätzliche Redner engagiert, die möglichst viel Zeit überbrücken sollten. Meine Freundin sprach sich derweil mit der Polizei vor Ort ab, um einen optimalen Anfahrtsweg für den von allen Seiten abgesperrten Stephansplatz zu erhalten. Als wir um 20:30 Uhr vor Ort eintrafen, bewegte sich der Spaziergang genau auf uns zu. Wir stellten unser Fahrzeug ab, stiegen durch die Gitter und reihten uns in den Zug der Bürger ein, die mit kräftigen Slogans gegen Linke, Rotfaschisten, Salafisten, Islamisierung, Asylmissbrauch, antideutsche Gewalt etc. eine enorme Stimmung entfachten. Trotz der widrigen Witterungsverhältnisse waren knapp 200 Bürger mit von der Partie:

In meiner anschließenden Rede nahm ich u.a. Bezug auf den Wilders-Auftritt in Wien und schloss mich seinen kompromisslosen Forderungen gegen die Islamisierung an:

Am Dienstag, den 14. April, einen Tag nach PEGIDA in Dresden mit Geert Wilders, wozu über 30.000 Besucher aus ganz Deutschland erwartet werden, findet in Karlsruhe der nächste Spaziergang statt. Münchner werden auch wieder dabei sein..

(Kamera: Ester Seitz)

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Göttingen: Eigenes Konto für Geduldete

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Dhimmitude | 59 Kommentare

schwarze_invasion [10]Für unsere „Flüchtlinge“ tun wir mit Blick auf die alternativlose Umvolkung alles: Tag und Nacht macht sich deren Lobby Gedanken darüber, was sie noch alles tun kann, damit sich die künftigen Neubürger bei uns auch richtig wohlfühlen. Da müssen hohe Standards bei den Heimen und in Bezug auf das Betreuungs- und Wachpersonal erfüllt werden, und ein verständnisvoller evangelischer Pfarrer setzt sich sogar dafür ein, dass den Asylbewerbern kostenlose Prostituierte [11] zur Verfügung gestellt werden. Aber es bleibt noch viel zu tun. Wohin zum Beispiel mit dem Geld, das den Geduldeten ausgezahlt wird oder das ihnen Mildtätige schenken?

(Von Verena B., Bonn)

Die Grünen und der Integrationsrat der Stadt Göttingen überzeugten ihren Oberbürgermeister Rolf- Georg Köhler (SPD) jetzt davon, dass geduldete Asylbetrüger „Flüchtlinge“ benachteiligt sind, weil sie aufgrund der bestehenden Gesetze kein eigenes Konto eröffnen [12] dürfen. Daher musste eine Ausnahmeregelung her. Die Sparkasse macht’s möglich, und Mehmet Tugcu, migrationspolitischer Sprecher der Grünen im Stadtrat, lacht sich ins Fäustchen: „Da die Sparkasse Göttingen Teil der kommunalen Familie ist, sind Ratsentscheidungen und das Wort des Oberbürgermeisters, der auch im Verwaltungsrat der Sparkasse sitzt, bindend – in diesem Fall ein echter Gewinn für Geduldete in Göttingen [12]“, sagte er triumphierend.

Die Duldung ist definiert als „Aussetzung der Abschiebung“. Geduldete sind Personen, die ausreisepflichtig sind, aber aus bestimmten Gründen (zum Beispiel Krankheit, Einreiseverweigerung durch den Herkunftsstaat, Kinder haben sich schon eingelebt usw.) tatsächlich nicht ausreisen oder nicht abgeschoben werden können. Mit Unterstützung der Asylindustrie haben es auf diese Weise schon 140.000 Illegale [13] geschafft, dauerhaft in Deutschland schmarotzen leben zu können.

Der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (2005 bis 2009) stellte im Vorwort zur Broschüre „Migration und Integration“ des Innenministeriums (Stand: September 2007) freudig fest:

[..] Mit dem immer engeren Zusammenwachsen der Europäischen Union haben wir im vergangenen Jahr die Migrationspolitiken der Mitgliedstaaten mehr und mehr modernisiert, denn den Herausforderungen der weltweiten Migration können wir nur gemeinsam begegnen.

So erklärt sich, warum weniger als zwei Jahre nach Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes wieder Änderungen des Gesetzes erforderlich waren. Mit der am 28. August 2007 in Kraft getretenen Reform des Zuwanderungsrechts wurden elf aufenthalts- und asylrechtliche Richtlinien der Europäischen Union in nationales Recht umgesetzt. [..]

Mit der gesetzlichen Altfallregelung wurde für langjährig geduldete Ausländer erstmals eine Perspektive mit gesichertem Aufenthaltsrecht eröffnet.

Da der Bundesrat ein längeres Aufenthaltsrecht für geduldete [14] Ausländer fordert, müssen für diesen Personenkreis selbstverständlich dieselben gesetzlichen Regelungen gelten wie für die Urbevölkerung. Bisher konnten Geduldete kein Bankkonto eröffnen, weil die deutsche Gesetzgebung vorsieht, dass bei der Kontoeröffnung ein amtliches Identitätspapier mit Lichtbild vorgelegt wird.

Dabei betonen alle Banken, dass der finanzielle Status der Asylbewerber für eine Kontoverweigerung nicht ausschlaggebend sei. Sprecher Joachim Matz von der Volksbank Lüneburger Heide teilt mit: „Der Begriff Asylbewerber spielt für uns keine Rolle. Bei Kunden prüfen wir individuell, ob sie uns verstehen, schließlich wollen wir einen Vertrag schließen. Wir prüfen auch, ob die Betroffenen sich legitimieren können und ob die Vorschriften des Geldwäschegesetzes eingehalten sind.“ Auch die Sparkasse Harburg-Buxtehude und die Hamburger Sparkasse berufen sich auf die Legitimationspflicht des sogenannten Geldwäschegesetzes, das verhindern soll, dass Kriminelle oder Terroristen illegales Geld über Banken „reinwaschen“. Das Gesetz ist im Jahr 2008 verschärft worden und verpflichtet Banken, die Identität ihrer Kunden zu prüfen. Als Identitätsbeweis taugt zum Beispiel ein Personalausweis.

Genau hier liegt das Problem für Asylbewerber: Viele Flüchtlinge besitzen keine Papiere, weil sie ihnen auf der Flucht abgenommen wurden oder weil sie sie vernichtet haben, aus Angst davor, sofort zurück in ihre Heimat geschickt zu werden. Man darf auch davon ausgehen, dass viele Bewerber ihre Papiere bewusst nicht mitnehmen, wohl wissend, dass dies die Antragsprüfung verzögert und sie sich dadurch einen jahrelangen Aufenthalt im Wellness-Deutschland sichern können, bevor sie dann gegebenenfalls doch einmal abgeschoben werden.

Dieses „diskriminierende“ Gesetz bringt große Nachteile für die armen Flüchtlinge mit sich: Sie müssen jeden Monat an der Geldausgabe Schlange stehen, haben schlechtere Chancen auf dem Arbeitsmarkt und bekommen Probleme beim Abschluss von Mobilfunkverträgen und Einkäufen im Internet.

Im bunten Göttingen wurde das Problem (siehe oben) jetzt gelöst: Flüchtlinge mit einer Duldung können künftig in den Zweigstellen an der Godehardstraße sowie im Kreishaus ein Konto eröffnen.

Die Sparkasse engagiert sich auch sonst mit zahlreichen Spendengeldkontos für Flüchtlingsorganisationen. Die Sparkasse KölnBonn führt darüber hinaus auch gerne das Spendenkonto des Amatullah-Salafistenvereins [15], der Spenden für die IS-Schergen sammelt, während sie unbescholtenen deutschen Bürgern, die einer demokratisch gewählten, aber politisch unerwünschten Partei wie zum Beispiel PRO DEUTSCHLAND und PRO NRW angehören, die Führung eines Kontos verweigert. Auch dem Islamaufklärer Michael Stürzenberger wurde die Führung eines Kontos verweigert, denn die Sparkasse tritt ein für Demokratie und Menschenrechte!

In Kürze erhöht die Sparkasse übrigens ihre bereits nicht gerade niedrigen Kontoführungsgebühren – ein Grund mehr, sein Konto bei dieser Sparkasse zu kündigen!

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Asylantenheim Tröglitz angezündet

geschrieben von kewil am in Asyl-Irrsinn,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Lügenpresse,Siedlungspolitik | 145 Kommentare

In Tröglitz, Sachsen-Anhalt, wo vor kurzem der Bürgermeister wegen der NPD zurücktrat, wurde das geplante Asylheim durch Brand zerstört. Laut Polizei ist ein sechsstelliger Schaden entstanden. Der Brand war gegen zwei Uhr letzte Nacht bemerkt worden. Niemand kam zu Schaden. Die Polizei geht von Brandstiftung aus, das Feuer sei vorsätzlich gelegt worden. Die gesamte Presse berichtet natürlich. Vorerst wird nur eine NPD-Demo [16] in Zusammenhang gebracht, aber es wird nicht lange dauern, bis natürlich Pegida „schuld“ ist! Verantwortlich sind aber in Wahrheit unsere feigen Politiker, die nicht in der Lage sind, für eine klar definierte, strikt legale und sinnvolle Einwanderung zu sorgen!

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Thüringer Beamter will der kommunistischen Mauermörderpartei nicht dienen

geschrieben von kewil am in Freiheit,Kommunismus,Linksfaschismus,Politik | 31 Kommentare

amt [17]Ein Beamter der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie in Jena, der aus Protest gegen die Linkspartei seine Versetzung in den Ruhestand beantragte, hat seinen ungewöhnlichen Schritt verteidigt. Der 53-jährige Steffen Ettig sagte: „Teile der Linkspartei erkennen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht an und werden vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft, etwa die Kommunistische Plattform.“ Ettig erklärte, als Beamter des Landes Thüringen habe er einen Eid auf die Verfassung geleistet. „Ich kann nicht unter einer Partei arbeiten, die zumindest in Teilen die Abschaffung des Kapitalismus anstrebt.“ Seit der Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten befinde er sich in einem „schweren Gewissenskonflikt“.

Der Technische Oberinspektor, der für die Fluss-Überwachung zuständig ist, übte im FOCUS scharfe Kritik [18] an der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag. Dort säßen „alte SED-Funktionäre und Ex-Stasi-Leute“, ein Abgeordneter gelte aufgrund seiner einstigen Spitzeltätigkeit als parlamentsunwürdig. „Solchen Menschen kann und will ich nicht dienen“, sagte Ettig, der selbst parteilos ist.

Dass das Verwaltungsgericht Gera seinen Eilantrag auf Versetzung in den Ruhestand bei vollen Bezügen diese Woche abgelehnt hat, bringt den Beamten nicht von seiner Linie ab. „In der Sache ist nichts entschieden. Das Hauptverfahren steht noch aus“… (Der Mann gefällt mir, auch wenn seine Idee in der Ex-DDR und der sozialistischen BRD aussichtslos ist!)

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Imam: Mißbrauchsskandal in Rotherham und Oxfordshire hat auch mit dem Islam zu tun

geschrieben von PI am in Islamaufklärung | 45 Kommentare

missbrauch [19]Im britischen Rotherham und Oxfordshire wurden über Jahre hinweg fast zweitausend weiße Kinder und Jugendliche von Pakistanern sexuell mißbraucht und zwangsprostituiert. Laut dem Direktor des Muslim Educational Center in Oxford, Taj Hargey, spielte dabei auch die islamische Kultur der Täter eine Rolle.

„Die Täter betrachten Nichtmoslems keineswegs als gleichwertige Menschen. Warum? Weil ihre islamische Erziehung ihnen das so beigebracht hat. Danach sind Christen zur Hölle verdammt. Daraus folgerten die Täter: Christen verdienen keinen Respekt.“ [..]

Angst vor Rassismuskarte

Der britischen Gesellschaft warf Hargey vor, die Taten aus Angst politisch korrekt zu verschleiern. Die Täter würden lediglich als „asiatisch“ beschrieben. Zwar seien Pakistaner Asiaten, „aber der Punkt ist nicht, daß die Täter Asiaten, sondern daß es Moslems sind“, betonte der Islamwissenschaftler.

Doch das werde aus Angst verschwiegen. „Weder will man die Moslems noch die Anhänger des Multikulturalismus verärgern. Man hat Angst, dann des Rassismus beschuldigt zu werden.

(Den ganzen Beitrag zum Statement des Islamwissenschaftlers und Imams Taj Hargey, gibt es in der JUNGEN FREIHEIT) [20].

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Essen: Brutaler Handtaschenraub

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Einzelfall™,Kriminalität | 75 Kommentare

raub [21]Nicht nur nachts ist es mittlerweile im stark bereicherten Essen gefährlich auf den Straßen. Am Mittwochvormittag, gegen 11 Uhr suchte eine 18-Jährige eine Bankfiliale auf, um ihren Kontostand zu überprüfen. Schon als sie die Bank verließ fielen ihr die späteren Täter, ein Mann und zwei Frauen, auf. Kurze Zeit später wurde sie im Waldthausenpark, unter einer Brücke von hinten angegriffen. Alle drei Täter schlugen massiv auf die junge Frau ein, raubten ihre Handtasche und ließen das verletzte und schwer geschockte Opfer zurück.

Trotz multipler Verletzungen schaffte die 18-Jährige es nach Hause. Im Polizeibericht [22] heißt es:

Kurz nach Eintreffen der Polizisten brach sie bewusstlos zusammen. Ein Rettungswagen brachte sie ins nächste Krankenhaus, wo sie aktuell ärztlich versorgt wird.

Die drei südosteuropäisch aussehenden Räuber sollen erst 18-20 Jahre alt und alle nur etwa 1,60 cm klein sein. Während der Mann kurze schwarze Haare hat, trugen die beiden Räuberinnen ihre schwarzen langen Haare offen.

Die Beute der Täter betrug nur zwei Euro. Der eigentliche Verlust ist aber sowieso der des Sicherheitsgefühls, das sich wohl beim Opfer dieser brutalen Tat noch lange nicht wieder einstellen wird, wenn überhaupt. Aber dafür lebt die junge Frau in einer „bunten“ Stadt.

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2050 leben 10% Moslems in Deutschland

geschrieben von PI am in Islam,Islamisierung Deutschlands,Islamisierung Europas,Siedlungspolitik | 91 Kommentare

massenbeten [23]Das religiöse Profil der Welt ändert sich schnell, vor allem durch Unterschiede in den Geburtenraten und der Größe der Jugendgruppen unter den großen Weltreligionen, schreibt das US-amerikanische Forschungsinstitut Pew Research Center zur Studie „The Future of World Religions [24]“. Demnach wächst der Islam schneller als jede andere der „Hauptreligionen“. Bis 2050 wird die Weltbevölkerung voraussichtlich auf 9,3 Milliarden Menschen anwachsen, das ist eine Steigerung von 35 Prozent. Bei gleichbleibender demografischer Entwicklung wird sich die Zahl der Moslems aber um 73 Prozent erhöhen.

Auf dieser Basis würde es bis zum Jahr 2050 zu einer Parität zwischen Moslems (2,8 Milliarden, 30 Prozent der Weltbevölkerung) und Christen (2,9 Milliarden, 31 Prozent) kommen. 2010 war das Christentum mit 31 Prozent noch mit Abstand die weltgrößte Religion; der Islam, mit etwa 23 Prozent der Weltbevölkerung, stand an zweiter Stelle.

2010 waren mehr als drei Viertel der US-Bürger Christen, 2050 werden es nur noch zwei Drittel sein, das Judentum würde auch nicht länger die größte nichtchristliche Religion in den USA darstellen, sondern der Islam, so das Institut. Der Studie zufolge überholen die Moslems bis 2050 im Asien-Pazifik-Raum sogar die Hindus. In 51 Ländern weltweit wird die Zahl der Moslems mehr als 50 Prozent der Bevölkerung ausmachen.

Ohne Berücksichtigung der Türkei und Russland wird Deutschland nach Frankreich und Großbritannien im Jahr 2050 die meisten Moslems beherbergen.

Wir können also auf jeden Fall mit noch mehr Kampfbetern in unseren Straßen (Foto) und Forderungen im Sinne der Islamisierung hin zu „Scharia-Deutschland“ rechnen.

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