^[1]Rund 21.000 registrierte Asylforderer halten sich derzeit in Hamburg auf. Diese Zahl ist aber wohl nur ein „Schönwetterfaktor“ für die dumm und unwissend zu haltende Bevölkerung. Denn de facto kann niemand sagen, wie viele Illegale sich wirklich, ohne sich je den Behörden gestellt zu haben, derzeit in Hamburg aufhalten. Auch aus der vielbeschriebenen ^[2] 300 bis mittlerweile rund 500 Mann starken sogenannten Lampedusa-Gruppe ^[3] sind einige untergetaucht, um sich der gerechtfertigten Abschiebung zu entziehen. Schließlich sind sie gekommen, um zu fordern und zu bleiben. Etwa 40 der gemeldeten und vom Staat gehätschelten Illegalen haben sich heute Mittag wieder dankbar erwiesen und ihrer „Kultur“ freien Lauf gelassen.

(Von L.S.Gabriel)

Einige der rund 650 im Harburger Zeltdorf Schwarzenberg Untergebrachten schlugen kurz nach Mittag mit Holzlatten, Prügeln und Besenstielen derart aufeinander ein, dass ein Großaufgebot von Einsatzkräften anrücken musste.

Der NDR ^[4] berichtet:

Bis zu 40 Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft in Hamburg-Harburg haben sich eine Massenschlägerei geliefert. Wie NDR 90,3 berichtete, wurden dabei am Sonnabendmittag sieben Beteiligte verletzt. Die Polizei nahm zahlreiche Verdächtige fest. [..]

Polizisten, die eigentlich das HSV-Heimspiel am Abend sichern sollten, wurden nach Harburg umgeleitet. Auch fünf Rettungswagen der Feuerwehr waren im Einsatz. Die Verletzten erlitten Prellungen und Kopfplatzwunden. Ein Bewohner kam mit einer Unterarmfraktur in ein Krankenhaus.

Hamburg ist reich belegt, beinahe jeder Stadtteil darf sich in Willkommenskultur üben:

^[5]

Laut BILD ^[6] kamen im Jahr 2010 insgesamt 4.114 Asylsuchende nach Hamburg, 2014 waren es 12.653 – ein Plus von 210 Prozent.

Gemäß dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel ^[7]“ muss das Bundesland Hamburg jedes Jahr rund 2,5 Prozent der Gesamtzahl aller nach Deutschland Eindringenden aufnehmen. Bei einer Prognose von etwa 500.000 neuen Illegalen ^[8] für 2015 darf sich Hamburg so auf rund 12.500 weitere nach Ruhe und Frieden Suchenden aus aller Herren Länder freuen.

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^[9]Schon wieder brannte es in einer Gemeinschaftsunterkunft für „Flüchtlinge“, diesmal in Bernburg (Sachsen-Anhalt). Waren es rechtsradikale Nazis, linke Terroristen, die V-Männer von der NPD? Nein, leider war es der Asylbetrüger selbst. ^[10] Der 27-Jährige löste am Donnerstag in seinem Zimmer einen Brand aus, nachdem er „private Papiere“ mit einem offenen Feuer in einer Pfanne verbrannte. Die Rettungskräfte mussten die verschlossene Tür gewaltsam aufbrechen, um das Feuer löschen zu können. Der Asylbewerber war nicht aussagefähig, als er nach den Motiven für seine Tat befragt wurde. Er erlitt zudem eine Rauchgasvergiftung und musste in eine Spezialklinik nach Halle eingeliefert werden.

Der kleine Vorfall wird sicher der Bewerbung um einen Platz im Schlaraffenland keinen Abbruch tun, denn schließlich handelte der Mann in größter Verzweiflung.

Zur Verhinderung derartiger peinlicher Brände sollte die Bereitstellung eines Reißwolfs ab sofort unbedingt zur Standardausstattung eines Flüchtlingsheims gehören, damit die Flüchtlinge ihre Papiere ohne Gefahr für Leib und Leben vernichten können: Dann klappt’s auch mit dem Bleiberecht. Dass sich der Heimbewohner auf diese Weise auch noch eine Rauchvergiftung zuzog, ist unmenschlich und nicht hinnehmbar! (VB)

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Dass Uni-Seminare aus politischen Gründen gesprengt werden, war in Zeiten der starken Politisierung nach „1968“ üblich und kommt bei kontroversen Stoffen manchmal immer noch vor. Diese Erfahrung drohte jüngst der Leiterin des Instituts für Turkistik der Uni Essen-Duisburg, Prof. Kader Konuk. Bei einem Literatur-Seminar, das auch den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich zum Thema hatte, bekam die Wissenschaftlerin Besuch von zwei türkischen Nationalisten. Diese waren nach dem sicheren Eindruck von Kader Konuk nicht zum Zuhören oder Lernen, sondern zum Provozieren und Stören da, weil der Mord an den Armeniern vor 100 Jahren in der türkischen Rechten als tabu gilt.

„Ich hatte mir vom Rektor der Universität das Hausrecht bestätigen lassen und hätte dies auch angewandt“, sagt Kader Konuk. Notfalls auch mit Polizei. Doch die beiden hätten es nach einigen Stör-Aktionen dann doch vorgezogen, nach Aufforderung den Raum zu verlassen. Studierende seien sie ohnehin nicht gewesen.

(Auszug aus einem WAZ-Artikel) ^[11].

Am 26. April findet in der König-Pilsener-Arena in Oberhausen eine Großveranstaltung der türkischen, rechtsextremen Grauen Wölfe mit mehreren tausend Teilnehmern statt (PI berichtete hier ^[12]). Diesbezüglich warten wir immer noch auf die Ankündigung einer Gegendemo eines “breiten Bündnisses gegen rechts”, das “Zivilcourage” zeigt und bezeugt, dass Oberhausen “bunt und weltoffen” ist.

Der Ex-Moslem Cahit Kaya ruft währenddessen dazu auf, der König-Pilsener-Arena aufgrund ihrer Gäste eine entsprechende Bewertung auf Facebook zu hinterlassen, näheres hier ^[13].

Informationen zum Genozid unter anderem an den Armeniern im osmanischen Reich gibt es z.B. bei der Arbeitsgruppe Anerkennung – Gegen Genozid, für Völkerverständigung e.V ^[14].

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Handelt es sich bei der gesellschaftspolitisch vielzitierten „Islamisierung“ um ein ideologisches Hirngespinst von rechtspopulistischen Fremdenfeinden, das keinerlei Substanz besitzt? Oder handelt es sich vielmehr um ein reales, noch dazu ultrareaktionäres und die Grundlagen einer säkular-demokratischen Gesellschaftsordnung tendenziell gefährdendes und zersetzendes Phänomen? Ich möchte diese Frage im Folgenden aus der Perspektive einer kritisch-emanzipatorischen Gesellschafts- und Subjektwissenschaft untersuchen und in diesem Kontext auch auf den nur scheinbar paradoxen Sachverhalt eingehen, dass die lautstarken Dementierer der Elche in Wahrheit selber welche sind, d. h. dass die Islamisierungsverleugner zugleich als ausschlaggebende Gewährleister und Förderer dieses Prozesses fungieren. (Gesamter Text von Hartmut Krauss hier) ^[15]

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^[16]Im Februar 2014 votierten die Schweizer wegen ihres hohen Ausländeranteils in einer Volksabstimmung für eine Kontingentierung bei der Einwanderung und die Bevorzugung von Inländern bei Stellenvergaben. Diese demokratische Entscheidung des Schweizer Volkes findet die EUdSSR anscheinend „wenig hilfreich“. Der hohe EU-Diplomat Maciej Popowski hält eine erneute Abstimmung der Schweiz über Zuwanderungsbeschränkungen bis Ende 2016 für „unvermeidlich“, wie Welt-online berichtet ^[17].

Von einer Einigung in der Frage der Zuwanderung hingen Fortschritte auf allen anderen Gebieten ab. „Es ist unvorstellbar, dass man einen Schritt zurückmacht“, sagte er. „Die Schutzklauseln gehören der Vergangenheit an“, sagte Popowski.

Die Eidgenossen sollten die Schutzklauseln zügig wieder abschaffen. Schön, dass auch der EU-Funktionär erkennt, dass es sich bei Einwanderungsbeschränkungen um SCHUTZklausen handelt.

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Das Faktum ist nicht zu bestreiten: Deutsche Medien produzieren weit mehr Angst- und Panikmeldungen als ihre Konkurrenten in Italien, Frankreich, Spanien, England und den USA. So war etwa von Anfang des Jahres 2000 bis Ende 2010 im redaktionellen Teil der Süddeutschen Zeitung und der Frankfurter Rundschau rund viermal so oft von Asbestbelastung, Dioxinvergiftung, BSE und Schweine- oder Vogelgrippe zu lesen wie im spanischen El Pais, im französischen Figaro, oder in der italienischen la Repubblica. Und dergleichen Meldungen sind in Deutschland nicht nur häufiger, sie haben auch mehr Platz und stehen öfter auf der Seite eins… (Fortsetzung bei der Achse ^[18]!)

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^[19]Nachdem PI gestern den Beitrag „Hannover: Jusos bedrohen JA-Veranstaltung“ ^[20] veröffentlicht hatte, ließ eine sowohl gegen PI als auch gegen die AfD hetzende Replik der sozial“demokratischen“ Sturmabteilung erwartungsgemäß nicht lange auf sich warten. Anscheinend schmeckt denjenigen, die gern in der linksextremen Jauchegrube „Indymedia“ zu Gewaltakten gegen Andersdenkende, zu strafbaren Blockaden von friedlichen Kundgebungen und zur Störung ordentlich angemeldeter Versammlungen aufrufen, sich selbst ihrer „Heldentaten“ dort rühmen und die sich in keiner Weise scheuen, Menschen, die nicht in ihr verschrobenes Weltbild passen, als vermeintliche „Nazis“ anzuprangern, ihre eigene Medizin nicht ^[21]. Auch wenn sie diese bei uns doch nur in deutlich verdünnter Form kennenlernen durften.

Unter der Überschrift „Rechtspopulisten drohen Juso-Vize mit dem Tod“ ^[22] veröffentlichten die „Jusos Niedersachsen“ auf ihrer FB-Seite eine Pressemitteilung:

Arne Zillmer, stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Niedersachsen, wird aktuell massiv von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten bedroht. Nachdem der 25-jährige Juso-Vize eine kleine Kundgebung gegen eine Veranstaltung der AfD in Hannover angemeldet hatte, wurden dessen Foto und E-Mailadresse auf der islamfeindlichen Seite „Politically Incorrect (PI-News)“ veröffentlicht. Seitdem erhält der sozialdemokratische Nachwuchspolitiker Todes- und Gewaltandrohungen, unter anderem fordern die meist anonymen Schreiber, Zillmer „muss hängen“ oder gehöre „ins KZ“. Auch auf den Massenmord des rechtsradikalen Attentäters Anders Breivik, der im Juli 2011 77 norwegische Sozialdemokraten und Jungsozialisten tötete, wird in den Mails positiv Bezug genommen und gedroht, dass „der neue Breivik“ sich „nicht an den Moslems vergreifen“ werde und „die Zeitbombe“ ticke.

Die islamophobe Website „PI-News“ ist die bekannteste im deutschsprachigen Raum und ist international mit als rechtsextrem und rechtspopulistisch geltenden Personen und Organisationen vernetzt.

Die Jusos wollen trotz der Drohungen an der heutigen Kundgebung festhalten und rufen zur zahlreichen Teilnahme auf.
„Diese Drohungen sind ein Skandal und zeigen deutlich, welches Klientel die AfD anzieht. Unser friedlicher Protest gegen Rassismus, Homophobie und die AfD soll durch die Androhung von Gewalt verhindert werden, doch das wird nicht passieren. Wir stehen ein für Vielfalt und Toleranz und werden auch weiterhin wo es nur geht darauf hinweisen, dass die AfD Vorurteile gegen Minderheiten schürt“, so Zillmer.

Im Vorfeld hatten die Jusos in einem offenen Brief die AfD bzw. deren Jugendorganisation „Junge Alternative“ und den als Referenten eingeladen Björn Höcke, Thüringer Fraktionssprecher der AfD, kritisiert und den Wirt des Lokals auf die „fragwürdigen Ansichten“ Höckes hingewiesen. Höcke wird zum rechten Rand der AfD gezählt, Journalisten und Sozialwissenschaftler bezeichneten seine Aussagen bereits als „rechtspopulistische Töne“. Daraufhin hatte die „Junge Alternative“ eine Pressemitteilung gegen die Jusos und Zillmer veröffentlicht, die auffälligerweise zum Teil wortgleich von „PI-News“ aufgegriffen wurde, woraufhin die Drohungen gegen den Juso-Vize begannen.

„Wir lassen uns von rechtsextremen und rechtspopulistischen Hetzern nicht einschüchtern und werden juristische Schritte einleiten“, erklärt dazu Knud Hendricks, kommissarischer Landesvorsitzender der Jusos. „Hier wurde eine Grenze eindeutig überschritten und wir fordern, dass die Verantwortlichen, die feige in der vermeintlichen Anonymität des Internets schreiben, zur Rechenschaft gezogen werden“, so Hendricks.“

Hierzu ist zunächst festzustellen, dass auch wir Morddrohungen etc. ausnahmslos ablehnen. Und dass wir dazu anraten, diese zur Anzeige zu bringen. Denn Gewalt gehört für PI – anders als bei den Linksextremisten – nicht zum Mittel der politischen Auseinandersetzung. Wir stellen deshalb ausdrücklich klar, dass weder in dem benannten PI-Artikel noch im Kommentarbereich zu Gewalttaten in irgendeiner Form aufgerufen wurde. Demgegenüber halten wir jedoch die Veröffentlichung der Mailadresse des stellvertretenden Vorsitzenden der niedersächsischen Jusos, Arne Zillmer, der sich als Nachwuchspolitiker zu positionieren versucht, für angemessen und geboten, damit interessierten Bürgern die Möglichkeit eröffnet wird, sich mit ihren Sorgen, Nöten und Beschwerden, aber eben auch mit ihrem Unmut über die Aufforderung an den Betreiber des „Bootshaus 84“, der „JA“ die Nutzung der Räumlichkeiten zu verweigern, direkt an ihn zu wenden. Zumal es sich nicht um eine private Mailadresse, sondern um eine der Partei handelt, die leicht über Google zu finden ist.

Ganz offensichtlich soll hier, wie es schon die reißerische Überschrift deutlich zeigt, von den Jusos mal wieder ein Phantom aufgebaut werden, um von ihrer eigenen, jeder demokratischen Kultur widersprechenden Vorgehensweise abzulenken, ja diese gar zu rechtfertigen. Doch aus der linken Ecke sind wir schon lange nichts anderes gewohnt. Nur am Rande sei noch angemerkt, dass es doch für den aufgehenden Stern am Himmel eines sozial“demokratischen“ Phantasieuniversums ein Leichtes hätte gewesen sein dürfen, sich bei PI anzumelden und seine Kritik in Form eines Kommentars zu äußern, denn im Gegensatz zu linksdominierten Blogs und Foren steht PI auch für Andersdenkende offen. Da fehlte offenbar der Mumm und es ist ja auch viel einfacher, den Gegner unter seinesgleichen und in irgendwelchen Pressemitteilungen zu desavouieren, als sich offen der Kritik zu stellen. Aber mit denen, die man selbst zu „Nazis“ erklärt, weil sie andere politische Ansichten vertreten, redet man nicht. Man grenzt sie aus. Denen gegenüber erklärt man sich nicht, auch wenn man selbst weiß, dass man im Unrecht ist – fühlt man sich doch zumindest moralisch erhaben. Eine mehr als fragwürdige Moralvorstellung. Darüber sollten Zillmer und seine Genossen einmal in aller Ruhe nachdenken.

Etwas irritierend fanden wir jedoch den Kommentar des Vorsitzenden der JA Niedersachsen ^[23], Sören Hauptstein, zu dem oben zitierten FB-Eintrag der Jusos, den wir hier ebenso ungekürzt wiedergeben:

Junge Alternative für Deutschland – Landesverband Niedersachsen

Liebe Jusos Niedersachsen, lieber Arne Zillmer,

trotz aller politischen Meinungsverschiedenheiten und einem teils doch sehr undemokratischen Vorgehen gegen uns möchten wir euch und natürlich explizit dir, Arne, hiermit in diesem Falle unsere volle Solidarität bekunden! Darauf dass „PI News“ unsere Pressemitteilung in Teilen kopiert und mit deinem Bild und Kontaktdaten versehen hat, haben wir keinerlei Einfluss genommen. So ein Niveau der politischen Auseinandersetzung lehnen wir entschieden ab und die Drohungen gegen dich verurteilen wir zutiefst! Entgegen eurer geäußerten Bedenken kann ich euch versichern, dass wir für Verfasser derartiger E-Mails keinen Platz in unseren Reihen haben. Die JA steht für Demokratie und Meinungsfreiheit. Das bedeutet auch dafür einzustehen, dass der politische Gegner seine Meinung frei äußern kann. In diesem Sinne wäre es schön, wenn wir heute Abend gemeinsam darauf hinwirken würden, dass sowohl eure Gegenkundgebung als auch unser Infoabend friedlich und ohne Beeinträchtigungen durchgeführt werden können.

Lasst euch nicht unterkriegen!

Mit freundlichen Grüßen
Sören Hauptstein
– Vorsitzender JA Niedersachsen –

Der Text unseres Artikels entspricht, bis auf marginale redaktionelle Änderungen, haargenau dem Wortlaut der von der JA Niedersachsen versendeten Pressemitteilung, die auch von anderen Blogs ^[24] aufgegriffen wurde. Wir fragen uns, aus welchem Grund Hauptstein nun meint, sich für einen PI-Artikel, der doch quasi aus seiner Feder stammt, bei den Jusos und dem „lieben Arne“ entschuldigen zu müssen. Weder PI noch die JA hat irgendwelche der angeblichen Drohungen gegen Zillmer zu verantworten. Hauptstein musste am gestrigen Abend noch nicht selbst erfahren, dass sein Versuch des Appeasements bei den linksextremen Krawallbrüdern auf wenig Gegenliebe stößt. Die Veranstaltung verlief friedlich ^[25], zumindest in dem Rahmen, den die linksdrehende Presse für friedlich hält, was aber eher dem Polizeiaufgebot und der zahlenmäßigen Unterlegenheit der Linken als seinem Anbiederungsversuch zu verdanken sein dürfte.

Wer sich grundlos derart in die Defensive begibt, der darf sich nicht wundern, wenn er bei nächster Gelegenheit von seinen Gegnern niedergebrüllt, bespuckt und mit Flaschen und Steinen beworfen wird. Oder weiterhin nur in Pressemitteilungen verunglimpft. Aber vielleicht hat Hauptstein ja auch ganz gemütlich mit den „lieben Jusos“ und dem „lieben Arne“ bei ’ner Bratwurst und Bionade beisammen gehockt und von einer gemeinsamen Zukunft als Nachwuchspolitiker im niedersächsischen Landtag geträumt… (hg)

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