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München: Prozess zum Bürgerentscheid

23 [1]Drei Jahre lang sammelten fleißige Islamaufklärer von der FREIHEIT, PI und BPE in München Unterschriften gegen das geplante Europäische Islamzentrum, das der gefährliche Imam Idriz zwischenzeitlich in den harmloser klingenden Namen „MFI – Münchner Forum für Islam“ umbenannte. Von Oktober 2011 bis September 2014 bekämpften fast alle Münchner Parteien im Einklang mit der linken Stadtverwaltung und der linksextremen Straßen-Infanterie das Bürgerbegehren. Es gipfelte in der „Tragen Sie sich aus“-Kampagne [2], bei der Bürger zum Zurückziehen ihrer bereits geleisteten Unterschrift bewogen werden sollten. Als alle Torpedierungsaktionen nichts nutzten und 67.000 Unterschriften eingereicht waren – nötig wären nur knapp 33.000 gewesen – hämmerte die mittlerweile rotschwarz regierte Stadt den letzten Notnagel ein: Man versuchte, den eigentlich fälligen Bürgerentscheid juristisch zu stoppen. Dagegen muss DIE FREIHEIT nun klagen, um den Bürgerwillen durchzusetzen.

(Von Michael Stürzenberger)

Das juristische Verfahren ist in einen Antrag für eine einstweilige Anordnung und ein Hauptsacheverfahren unterteilt. Ersteres sollte der Stadt München untersagen, das Grundstück in der Dachauerstraße 110 an Imam Idriz zu verkaufen, solange die juristische Entscheidung über den Bürgerentscheid noch nicht gefallen ist. Dies hat das Bayerische Verwaltungsgericht München nun abgelehnt, wie auch der Münchner Merkur [3] und die Augsburger Allgemeine Zeitung [4] berichten. Mit der Begründung, dass es nicht gesichert sei, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Im Begründungstext seien Behauptungen über Imam Idriz und seine Islamische Gemeinde Penzberg (IGP) enthalten, die möglicherweise nicht zutreffend seien.

6 [5]

Unstrittig ist, dass die IGP mit ihrem Imam von 2007 bis 2010 im Bayerischen Verfassungsschutzbericht erwähnt wurde. Im Begründungstext des Bürgerbegehrens aber steht, dass der Verfassungsschutz auch weiterhin überwacht. Dies ist auch aus einer Vielzahl von Aussagen aus dem Bayerischen Innenministerium und dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz belegt. Das Gericht sieht aber nur die nackte Tatsache, dass die IGP seit 2011 nicht mehr im Verfassungsschutzbericht dargestellt ist. Aber sogar das Bayerische Fernsehen formulierte in einer Reportage anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes, dass die IGP weiterhin überwacht wird. Darin äußert sich auch der Präsident des Bayerischen Verfassungsschutzes, Burkhard Körner, sehr kritisch zu Imam Idriz:

Das Spiel ist klar: Bis mindestens 2010 wurde Imam Idriz mit seiner IGP sowohl vom Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann als auch vom Bayerischen Verfassungsschutz als hochbedenklich eingestuft. In einem von Wikileaks veröffentlichten Geheimdokument [6] vermutet der Verfassungsschutz sogar Kontakte zu einer bosnischen Terrorgruppe. Aber dann fiel wohl die politische Entscheidung, Idriz reinzuwaschen. Ihm wurde angeraten, keine Kontakte mehr zu Extremisten zu pflegen oder zumindest sich diese nicht nachweisen zu lassen.

Denn man brauchte unbedingt einen adrett anzusehenden Vorzeige-Imam, der keinen langen Bart, Kappe und Kaftan trägt, sondern nach außen mit Anzug, Krawatte und Dreitagebart modern wirkt. Ab dem Zeitpunkt zog Idriz seine Tarnkappe über und spielte in der Öffentlichkeit den moderaten Vertreter eines vermeintlich zahmen „Euro-Islams“. Eine üble Schmierenkomödie, die von Politik, Medien, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbänden bereitwillig mitgespielt wird. Die damalige Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, bezeichnete den Bau des Münchner Islamzentrums gar als „nationales Interesse“, wie die Süddeutsche Zeitung am 2. Juli 2012 berichtete [7]. Die Bundesregierung sehe durch den geplanten Finanzier Katar laut SZ-Artikel auch außenpolitische Interessen, die sich auf immens viel Geldinvestitionen Katars hierzulande, milliardenschwere Aufträge für deutsche Firmen dort sowie umfangreiche Öl- und Gaslieferungen beziffern dürften.

2 [8]

DIE FREIHEIT kämpft gegen diese korrupten Machenschaften und wird dabei niemals aufgeben. In ihrer Klage-Begründung hat sie auf über 80 Seiten dargelegt, wie gefährlich Imam Idriz und seine Islamische Gemeinde Penzberg sind. All dies wird nun in dem demnächst stattfindenden Hauptsacheverfahren vor Gericht untersucht. Falls es wider Erwarten negativ auslaufen sollte, wird DIE FREIHEIT neben dem Berufungsverfahren ein neues Bürgerbegehren starten, bei dem die juristischen Beanstandungen allesamt berücksichtigt sind. Spätestens dann dürfte einer mehr als gerechtfertigten Abstimmung unter Münchens Bürgern nichts mehr entgegenstehen. Natürlich nur, wenn alles mit rechten Dingen zugehen sollte. Nähere Ausführungen zur Klageschrift auf der Internetseite der FREIHEIT [9]..

(Fotos: Roland Heinrich; Spürnase Video: Beate Wenzel)

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#1 Kommentar von Demokrat007 am 22. April 2015 00000004 14:20 142971242402Mi, 22 Apr 2015 14:20:24 +0100

Die geschmierten Politiker wollen ein Islamzentrum, also wird auch eines gebaut.
Selbst wenn 100.000 Unterschriften gesammelt wurden, wird Satans Hasstempel errichtet, komme was wolle.

Vieleicht bekommt ja jeder Münchner Bürger 25 Euro wenn er „nicht“ unterschreibt. Wer weiss, Wer weiss.

#2 Kommentar von Reconquista2010 am 22. April 2015 00000004 14:21 142971249302Mi, 22 Apr 2015 14:21:33 +0100

Ein Staat, der in einer solchen Situation nicht erkennt, dass er dem Bürger einen Bürgerentscheid schuldet – egal mit welchen juristischen Spitzfindigkeiten man dagegen vorgehen könnte – IST EIN UNRECHTSSTAAT!

Im Geschäftsleben gibt es für solche Situationen die sogenannte „Salvatorische Klausel“:

„Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. In diesen Fällen sowie bei einer offenkundigen Regelungslücke verpflichten sich die Parteien zur Vereinbarung einer Ersatz- bzw. Ergänzungsbestimmung, die der ungültigen möglichst nahekommt bzw. bei einer Regelungslücke dem mutmaßlichen Parteiwillen entspricht.“

P.S.: Die DDR war zum Beispiel auch ein Unrechtsstaat…

#3 Kommentar von hoppsala am 22. April 2015 00000004 14:37 142971344802Mi, 22 Apr 2015 14:37:28 +0100

Da wir von Satans-Anhaengern regiert werden ist es doch nicht abwegig wenn ein solcher Hasstempel in Muenchen errichtet wird.

Deutschenhasserin Roth kriegt einen Orden.
Merkel mit Okkultem Pyramiden Handzeichen.
Pyramide auf Frankfurter „Messeturm“

Vielleicht sollte man diesem Islamzentrum einfach den Namen geben fuer das es steht. Sehr treffend und wahr waere doch:
Muenchner Moschee Satans(MMS)
Das waere nicht um den heissen Brei drumgeredet sondern einfach die pure Wahrheit.

#4 Kommentar von Westkultur am 22. April 2015 00000004 14:39 142971358902Mi, 22 Apr 2015 14:39:49 +0100

PI: „Aber dann fiel wohl die politische Entscheidung, Idriz reinzuwaschen“

Mir fällt immer mehr auf, daß mittlerweile auch unsere Volksverräter die Taqyyia – Masche fahren.

#5 Kommentar von Marie-Belen am 22. April 2015 00000004 14:39 142971359402Mi, 22 Apr 2015 14:39:54 +0100

Was sind wir doch für ein dreckiges und moralisch verkommenes Land!

#6 Kommentar von GrundGesetzWatch am 22. April 2015 00000004 14:45 142971394902Mi, 22 Apr 2015 14:45:49 +0100

Mich würde interessieren wann der Prozess stattfindet. Ich würde dann nach München fahren.

Im übrigen möchte ich darauf hinweisen dass die Moschee Penzberg – also nicht Idriz – Mitglied im ZMD von Mazyek ist, wo auch die Muslimbrüder IG dabei sind. Hoppla, stimmt ja gar nicht. Muss ich gründlicher überprüfen. Laut Wiki ist jetzt der Verband vom Idriz beim ZMD von Mazyek. Das widerspricht aber Idriz der mir überprüfbar zutreffend sagte nur Imame dürfen im bosniakischem Verband sein und keine Moscheen. Muss ich alles noch mal prüfen. Gruß auch an Byzanz, setz dich mit mir in Verbindung deswegen.

#7 Kommentar von GrundGesetzWatch am 22. April 2015 00000004 14:46 142971400202Mi, 22 Apr 2015 14:46:42 +0100

Sorry, WikiLink fehlte.
[19]

#8 Kommentar von von.Hindenburg am 22. April 2015 00000004 14:47 142971407902Mi, 22 Apr 2015 14:47:59 +0100

Diese Islamische Kaserne wird gebaut werden, wenn das Besatzer und Eroberervolk das verlangt wird notfalls Bundesmutti dafür sorgen das dieses Ding gebaut wird, was der deutsche Michel dazu sagt juckt doch sowieso keinen. Das Volk soll gefälligst das tun was die „Sitze“ anordnet, nicht fragen – machen!

#9 Kommentar von indubioproreo am 22. April 2015 00000004 14:49 142971416002Mi, 22 Apr 2015 14:49:20 +0100

Die Deutschen sind der Politik scheinbar schei..egal! Wenn schon der Verfassungsschutzpräsident vor einem IS-Staat in Deutschland warnt und dies sogar in der FAZ steht, ist Alarmstufe ROT!! Aber da wir tolerant und bunt sind, kein Grund, hier irgendetwas zu unternehmen.
[20]

#10 Kommentar von mir reicht es am 22. April 2015 00000004 14:49 142971416902Mi, 22 Apr 2015 14:49:29 +0100

So gegen das eigene Volk zu regieren gab es in Deutschland zuletzt vor etwa achtzig Jahren.

#11 Kommentar von Zentralrat_der_Oesterreicher am 22. April 2015 00000004 14:49 142971418602Mi, 22 Apr 2015 14:49:46 +0100

OT aber trotzdem sehr gut dazupassend:

Wovor bei PI-News schon seit 10 Jahren gewarnt wird, erkennt nun auch der Verfassungsschutz!

Verfassungsschutzpräsident „Salafisten wollen islamischen Staat in Deutschland errichten“

Die Islamistenszene in Deutschland wächst weiter. Bei der Bekanntgabe der jüngsten Zahlen sagte Verfassungsschutzpräsident Maaßen, er befürchte, dass radikale Islamisten auch in Deutschland einen eigenen Staat errichten wollen.

[20]

#12 Kommentar von martin67 am 22. April 2015 00000004 14:55 142971453002Mi, 22 Apr 2015 14:55:30 +0100

#8 indubioproreo

Wenn schon der Verfassungsschutzpräsident vor einem IS-Staat in Deutschland warnt und dies sogar in der FAZ steht, ist Alarmstufe ROT!!
++++++++++++++++++++
Sie leben wohl in dem Wahn, dass sie von den Kopfabschneidern verschont werden, diese mit ihren
„Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten“ die Oberhand haben,
denn die faule Demokratie ist nur der Zug, auf den sie aufspringen, bis sie am Ziel sind.

#13 Kommentar von Heta am 22. April 2015 00000004 14:55 142971453802Mi, 22 Apr 2015 14:55:38 +0100

Wir sollten uns einem gewissen Algerier namens Sid Ahmed Ghlam zuwenden, der in Paris Kirchen in die Luft sprengen wollte. Von deutschen Medien – bis auf die FAZ – diskret „der 24 Jahre alte Informatikstudent“ genannt, Name und Herkunft unbekannt. Ghlam kam 2009 im Ramen einer „Familienzusammenführung“ nach Frankreich, erfährt man bei „Le Monde“, „dans le cadre du regroupement familial“ heißt das auf Französisch. Die namen- und herkunftslose Meldungen stammen von dpa und AFP, da sitzen nämlich die politkorrekten Haupt-verschleierer, sollte man immer dazusagen, der Vorwurf an die Redaktionen müsste lauten, dass sie die Meldungen aus Faulheit blind übernehmen. „Schwerer Anschlag durch Zufall verhindert“:

[21]

An Michaela Wiegels Geschichte fehlt allerdings ein Detail, FAZ-Leser Mark Scherer weist darauf hin: „Der potenzielle Terrorist wurde nur durch seine Verletzung entdeckt, er muss also in einen Schusswechsel verwickelt gewesen sein. Aber dieser Teil der Geschichte fehlt völlig. Wer hat ihm die Schusswunde verpasst? Hat der Raubmord etwas damit zu tun? Hat er sich gar bei dem (offenbar gescheiterten) Versuch des Autodiebstahls selbst angeschossen? Fragen über Fragen, die in dem Artikel nicht einmal ansatzweise angesprochen werden.“

#14 Kommentar von Freya- am 22. April 2015 00000004 14:59 142971476702Mi, 22 Apr 2015 14:59:27 +0100

Ich hoffe DIE GERECHTIGKEIT wird noch siegen!

Die Mehrheit der Deutschen ist GEGEN den Islam. Daran gibt es nichts zu rütteln.

#15 Kommentar von kolat am 22. April 2015 00000004 15:03 142971503803Mi, 22 Apr 2015 15:03:58 +0100

Der Bürgerentscheid wird kommen. Der Stadtrat versucht nur Zeit zu gewinnen, aber das wird ihm nichts nützen. Die Bürger wachen jetzt auf und werden OB Reiter und Co. aus ihrem Wolkenkuckucksheim holen.

#16 Kommentar von sator arepo am 22. April 2015 00000004 15:07 142971523903Mi, 22 Apr 2015 15:07:19 +0100

Prantl hat die Pläne für den Hassreaktor bereits als „Leuchtturm für München“ anpreisen lassen:

[22]

Das dürfte eins zu eins die Meinung sein, die auch die linksversiffte Stadtadministration vertritt. Also wird man Mittel und Wege finden, Herrn Stürzenberger scheitern zu lassen, garantiert. Man kann sie nur dazu zwingen, immer tiefer in die Trickkiste antidemokratischer Mittel greifen zu müssen.

Übrigens dieser „Leuchtturm“ ist hier tatsächlich ein „Lichtträger“, also Luzifer, der wiederum mit Allah gleichzusetzen ist.
Insofern passt der Titel in der Alpenprawda schon.

#17 Kommentar von Marie-Belen am 22. April 2015 00000004 15:12 142971557903Mi, 22 Apr 2015 15:12:59 +0100

#12 Freya- (22. Apr 2015 14:59)

….und es werden jeden Tag mehr!
Gott sei Dank!!!

#18 Kommentar von Anita Steiner am 22. April 2015 00000004 15:13 142971560103Mi, 22 Apr 2015 15:13:21 +0100

Jetzt tagt im Bundestag die Betroffenheitselite.
Wir Europäer tragen Verantwortung , so so .. Mit solchen Europäern, wie im deutschen Bundestag
lasse ich mich nicht in einen Topf werfen, oder vereinnahmen. Schuld haben anden Mittelmmeerdesaster alle
Regierungsschef der Natoländer, moralisch gesehen müsste ein Rücktritt erfolgen.
Ich habe euch als Südtirolerin oder
ital. Staastbürgerin Euch korruptes Islamisierungsgesindel nicht gewählt, schon gar nicht die Grüne Betroffentheitshure Claudie Roth.
Für Flüchtlinge rufte sie eine Trauereminute ein, wo bleibt die Trauerminute der ermordeten Christen durch Muslime in der ganzen Welt?

#19 Kommentar von Nulangtdat am 22. April 2015 00000004 15:20 142971602203Mi, 22 Apr 2015 15:20:22 +0100

Einen Hassprediger wie Idriz nicht fortlaufend zu überwachen ist mindestens grob fahrlässig.
Nicht lange her, da gab es noch die Bezeichnung „Persona non grata“ und so einer wäre längst ausgeschafft.

Mir kommt es vor, als sei die Politclown-Szene inzwischen in ihrer eigenen Linksfascho-Doktrin gefangen, wie ein komplettes Städtchen namens [23] .

Dort gab man auch tausender seiner eigenen Kinder der Massenvergewaltigung durch Moslems preis, nur, um nicht „Nazi“ genannt zu werden.

Wie pervers muß es also in der etablierten Politszene inzwischen zugehen, wenn selbst ein Herr Lucke zwischen gut-und böse ständig rumeiern muß, um politisch zu überleben ?
Ja gut, die Islampartei „Grüne“ lassen wir mal außen vor. Wo der SPD seit 1995 nur „wurscht“ ist, ob die Deutschen aussterben, macht diese Drogenpartei ja längst keinen Hehl mehr aus dem Hass gegenüber uns Deutschen.

——————
#7 von.Hindenburg

Diese Islamische Kaserne wird gebaut werden, wenn das Besatzer und Eroberervolk das verlangt wird notfalls Bundesmutti dafür sorgen das dieses Ding gebaut wird, was der deutsche Michel dazu sagt juckt doch sowieso keinen. Das Volk soll gefälligst das tun was die “Sitze” anordnet, nicht fragen – machen!

Als würde es Michel noch jucken.
Der sitzt gespannt vor dem Fernseher und fragt sich wichtigere Dinge. Etwa, wer neuer „Superstar“ wird, oder welche Exzesse der Inzucht in „verbotene Liebe“ zu bestaunen wären.

#20 Kommentar von Babieca am 22. April 2015 00000004 15:27 142971644603Mi, 22 Apr 2015 15:27:26 +0100

Danke für die München-Aktualisierung. Klassisches Beispiel mal wieder für „wir walzen den Bürger/ Souverän platt, weil wir es können. Und haben Spaß dabei.“ Übermorgen geht dann das Gejammer über

– „Politikverdrossenheit“
– „(Rächtz)Populismus“

los, nur weil Bürger nicht kollektiv „Juhu“ schreien und gruppenzwangneurotisch die diktatorische Befehlspolitik von selbstherrlichen Vorturnern nachturnen. 👿

————-

OT

#11 Heta (22. Apr 2015 14:55)

Sid Ahmed Ghlam hat offensichtlich vorbereitend gemordet; die Pilates-Schülerin Aurelie Chatelain erschossen, um an ihr Auto zu kommen; seine Familie, in F – nicht etwa Algerien – „familienzusammeführt“, als brave, also mörderische Moslems bekannt.

[24]

#21 Kommentar von sator arepo am 22. April 2015 00000004 15:41 142971728703Mi, 22 Apr 2015 15:41:27 +0100

Ja, ja, der Münchner/Bayer fühlt sich so richtig wohl bei den Moslems:

[25]

Seehofer und Reiter wollen sich ihre Busenfreunde bestimmt nicht durch einen Michael Stürzenberger vergraulen lassen.

#22 Kommentar von daskindbeimnamennennen am 22. April 2015 00000004 15:41 142971731903Mi, 22 Apr 2015 15:41:59 +0100

Glückliches Australien und glückliches Dänemark.
Dort gibt es wenigstens ein paar Verantwortliche in der Politik, die dem Wort Verantwortung auch gerecht werden.

Ich habe vor vielen Jahren in München gelebt. Damals gab es auffällige Unterschiede zu meinem heimaltichen Köln, nämlich nur wenig Bereicherung. Vor fünf Jahren war ich noch mal für einen Tag dort unten und regelrecht erschrocken, wie „durchwachsen“ die Münchner Bevölkerung inzwischen war.

Liebe Bayern, ihr vertraut immer so auf eure Wehrhaftigkeit. Diesr Moscheebau wird jetzt zeigen, ob ihr wirklich noch wehrhaft seid, oder ob ihr euch die Dinge nur schön redet.

#23 Kommentar von jambo24 am 22. April 2015 00000004 15:52 142971793703Mi, 22 Apr 2015 15:52:17 +0100

Stoppt die LINKSFASCHISTEN und Stopp dem
“NAZI-ISLAMISMUS”

#24 Kommentar von Cherub am 22. April 2015 00000004 15:53 142971801203Mi, 22 Apr 2015 15:53:32 +0100

#2 Reconquista2010 (22. Apr 2015 14:21)

Stimmt: Das ist kriminell.

Nicht kriminell wäre, wenn etwa der Staat auf ETHISCH VÖLLIG KORREKTEN WERTEN gegen das Bürgerbegehren opponierte. Das ist „BEIM ISLAM“ jedoch nicht machbar. MIT DER KAIROER ERKLÄRUNG stellte „DER ISLAM“ selbst ein Anti-Menschenrechtssystem ZUM KORAN DAZU, auf.

#25 Kommentar von g.witter am 22. April 2015 00000004 15:53 142971802303Mi, 22 Apr 2015 15:53:43 +0100

Ein faschistischer Staat, wie es die BRD durch Merkels Politik nun mal geworden ist, interessiert sich herzlich wenig um Gesetze!

So wird auch dieses Bürgerbegehren vor Gericht abgewiesen.

Das Islamzentrum wird mit aller Härte durchgesetzt.

Keine Chance!

Eine Änderung kann nur stattfinden, wenn bei Wahlen die CDU/CSU/SPD und die anderen etablierten Parteien 3% der Wählerstimmen erhalten, und die einzige Partei, die sich noch um das Wohl des deutschen Volkes kümmert, die Mehrheit erzielt.

Fast ein Ding der Ummöglichkeit…..eher geht ein Kamel in den Supermakrt einkaufen.

Die Deutschen wollen in den nächsten zwei Jahrzehnten in Minderheitenposition gebracht werden. In vielen Stadtteilen Deutschlands sind sie es bereits.

Mit freiheitlichen Grüßen
g.witter

PS. Liebe Buntgesinnten, die Zudringlinge, die heute herkommen, gehen nicht mehr weg.

Das ist sicher.

Die, die kommen, sind uns in der Regel feindlich gesinnt.

Sie schlagen ihnen morgen die Schnauze ein!

Garantiert!

Ich weiß, es wird ihr Gesicht bunter gestalten, und ihre Geisteshaltung bleibt trotzdem erhalten.

Ich möchte es ihnen nur sagen, damit sie morgen nicht sagen: Ich habe davon nichts gewusst…..

#26 Kommentar von daskindbeimnamennennen am 22. April 2015 00000004 15:54 142971805303Mi, 22 Apr 2015 15:54:13 +0100

#16 Anita Steiner (22. Apr 2015 15:13)
Jetzt tagt im Bundestag die Betroffenheitselite.
Wir Europäer tragen Verantwortung , so so .. Mit solchen Europäern, wie im deutschen Bundestag
lasse ich mich nicht in einen Topf werfen, oder vereinnahmen. Schuld haben anden Mittelmmeerdesaster alle
Regierungsschef der Natoländer, moralisch gesehen müsste ein Rücktritt erfolgen.
——————————————-

Da möchte ich doch widersprechen. Ich stimme zu, dass die politisch Handelnden den „Mittelmeertourismus“ für ihre Zwecke ausnutzen.
Aber die Verantwortung liegt erst einmal bei den Menschen selbst, die in die Boote steigen, denn sie sind über 21 und für ihr Handeln selbst verantwortlich. Nur ein Bruchteil von ihnen flieht vor irgendwas und keiner müsste diesen Weg nach Europa gehen, da in den Nachbarländern genügend Möglichkeiten für sie existieren.
Selbst in Süd-Syrien und Süd-Irka könnten sie erst einmal in Frieden leben, bis sich die Lage im IS-Gebiet beruhigt hat. Abgesehen davon sollte kein Mann zwischen 18 und 30 in diesen Booten sitzen, sie sollten für ihr Land kämpfen.

Gestern war in Panorama auf NDR ein Bericht über drei jugendliche Frauen, die aus Eritrea nach Italien gekommen sind. Ihr Grund: sie wollen sich vor dem Wehrdienst in ihrer Heimat drücken, der dort für alle gilt. Dass Drückebergerei ein Grund dafür ist, in diese Boote zu steigen, kann ich nicht nachvollziehen.

Einige behaupten, sie hätten 8000 € für die Überfahrt bezahlt. Wenn sie jemals in der Lage waren, so viel zu verdienen – bei einem Durchschnittslohn in Afrika von deutlich unter 10 € am Tag – dann hätten sie es in eine sinnvolle Weiterbildung stecken können und bekämen damit die Möglichkeit, ganz normal mit der Bluecard in der Hand hier aus einem Flugzeug zu steigen. Aber das ist wohl zu anstrengend.

Und die vierte Gruppe, die in diesen Booten sitzt – wahrscheinlich der größte Anteil – sitzt darin, weil sie einen Auftrag im Namen Allahs erfüllen wollen. Und für die ist der mögliche Tod auf dem Meer wahrscheinlich schon ein Märthyrertod.

Nein, die Regierungen sind dafür verantwortlich, dass diesen Überfahrten kein Riegel vorgeschoben wird, aber dafür, dass sie überhaupt begonnen haben, sind die Leute in den Booten selbst verantwortlich.

#27 Kommentar von wago am 22. April 2015 00000004 15:57 142971827303Mi, 22 Apr 2015 15:57:53 +0100

Unappetitliches Detail am Rande: Auch die AfD in Münchner Stadtrat hat zugestimmt, den Bürgerentscheid nicht zuzulassen. Die beiden AfD-Stadträte sind damit einerseits der Linie von Lucke gefolgt, bloß nicht gegen die größte Weltreligion anzuecken, anderersetits haben sie sich die juristische Begründung der Stadtverwaltung zueigen gemacht. Dies hatte bei vielen in der an sich islamkritschen AfD-Basis Empörung hervorgerufen.

#28 Kommentar von Pablo am 22. April 2015 00000004 16:06 142971878604Mi, 22 Apr 2015 16:06:26 +0100

@5 Marie Belen : Nicht WIR sind verkommen, unsere Politiker sind es !

#29 Kommentar von Hallodeutschland am 22. April 2015 00000004 16:11 142971906104Mi, 22 Apr 2015 16:11:01 +0100

Die Abstimmung: Dürfen Lesben auch mit Männern Sex haben? wäre sicher schneller erfolgreich gewesen.

#30 Kommentar von Altenburg am 22. April 2015 00000004 16:16 142971937004Mi, 22 Apr 2015 16:16:10 +0100

@ wago

Fairerweise muß das mutige Verhalten diese einzelnen Stadtrates erwähnen. Es gibt den einzelnen Aufrechten doch noch. Das nur mal so zur Erinnerung.

[26]

#31 Kommentar von Heta am 22. April 2015 00000004 16:16 142971939504Mi, 22 Apr 2015 16:16:35 +0100

#20 Babieca:

Das frage ich mich seit Jahrzehnten: Warum werden die Familien nie in Algerien oder in der Türkei, sondern immer nur bei uns zusammengeführt.

#32 Kommentar von Marija am 22. April 2015 00000004 16:17 142971947604Mi, 22 Apr 2015 16:17:56 +0100

Es gibt keine Islamisierung – und wenn doch, dann ist sie vom Volk gewollt. Sonst wären die Hochverräter schon längst mit heftigen Fußtritten aus ihren Ämtern katapultiert worden.

#33 Kommentar von Wutmensch am 22. April 2015 00000004 16:33 142972039704Mi, 22 Apr 2015 16:33:17 +0100

Ich würde mich ja gerne zrücklehnen und zuschauen wie die Politiker diesen Staat voll gegen die Wand fahren. Geht leider nicht, da ich ja selbst unter der Islamisierung, ihren Apologeten und anderen Volksverrätern leide. Also: weitermachen mit Bagida und individuellem Widerstand.

#34 Kommentar von sator arepo am 22. April 2015 00000004 16:40 142972085604Mi, 22 Apr 2015 16:40:56 +0100

Ulrich Maly (Schariapartei) behauptet/fordert:

„Deutschland kann Millionen Flüchtlinge integrieren.“

[27]

Entweder ist dieser Mensch ein Wahnsinniger oder ein Verbrecher. In jedem Fall gehört er sofort aus dem Amt entfernt und, je nach Diagnose, in die Heilanstalt oder ins Gefängnis.

#35 Kommentar von BlogJohste am 22. April 2015 00000004 16:55 142972175304Mi, 22 Apr 2015 16:55:53 +0100

22.04.2015 – 09:30

POL-SI: Brutaler Schläger prügelt auf Busfahrerin ein

Kreuztal (ots) – Ein noch unbekannter Mann stieg am Dienstagnachmittag gegen 16.50 Uhr an der Haltestelle „Kreuztal Mitte“ in einen Bus der Linie R 10 ein. Dabei zeigte er ein Schülerticket vor. Da die Busfahrerin den Verdacht hatte, dass die Busfahrkarte gestohlen sein könnte, da der Unbekannte für einen Schüler erkennbar zu alt war, zog sie die Fahrkarte ein. Daraufhin schlug der Mann unvermittelt mit seinen Fäusten mit absoluter Brutalität mehrfach auf den Kopf und Oberkörper der Busfahrerin ein. Anschließend floh er zu Fuß über die Siegener Straße in Richtung Kreuztaler Bahnhof. Die Busfahrerin wurde anschließend zwecks ambulanter Behandlung ihrer Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Der brutale Schläger wird wie folgt beschrieben: 25 – 30 Jahre alt, 1.70 – 1.80 Meter groß; schlanke, kräftige Figur; dunkle Haare; südosteuropäischer Typ, bekleidet mit T-Shirt und Sport- bzw. Freizeithose. Das Kreuztaler Kriminalkommissariat ermittelt nun gegen den Unbekannten wegen Körperverletzung und bittet dabei um sachdienliche Hinweise unter 02732-909-0.

[28]

#36 Kommentar von Der boese Wolf am 22. April 2015 00000004 16:57 142972187804Mi, 22 Apr 2015 16:57:58 +0100

Gerade auf BR-Rundschau: Seehofer auf Schmusekurs mit Qatar. So ein Dr*cksfaschist! Der geht Terroristen ins Bett.

#37 Kommentar von Heta am 22. April 2015 00000004 17:01 142972207505Mi, 22 Apr 2015 17:01:15 +0100

#26 daskindbeimnamennennen:

Der Nick passt gut – worüber auch vornehm geschwiegen wird: Es ist der „youth bulge“, der nach Europa drängt, der Jungmänner-Überschuss, vor dem Gunnar Heinsohn seit Jahren warnt.

Hier und da wird zwar festgestellt, dass nur junge Männer kommen, aber das war’s auch schon. Die Bevölkerung Afrikas hat sich innerhalb von 25 Jahren von 500 Millionen auf heute eine Milliarde verdoppelt, über 40 Prozent der Afrikaner sind jünger als 15 Jahre! Was Afrika nicht nur der Schnackselfreudigkeit seiner Bewohner zu verdanken hat, sondern auch der modernen Medizin, deren Segnungen der Westen kostenlos über den ganzen Kontinent verteilt.

Die Preise für eine Passage etwa von Ghana nach Italien liegen zwischen 3500 bis 5000 Euro; das afrikanische Durchschnittseinkommen liegt bei 76 Euro, berichtete gestern die FAZ: „Ganze Familien verschulden sich, um einem der Ihren die Ausreise zu ermöglichen – in der Hoffnung, alsbald Dividende in Form von Auslandsüber-weisungen zu erhalten.

Die Weltbank schätzt, dass die in Europa und Amerika lebenden Afrikaner zwischen vier und sechs Milliarden Dollar jedes Jahr zurück in die Heimat überweisen. Diese Summe entspricht rund zwanzig Prozent des Bruttoinlands-produktes eines Staates wie Burkina Faso. Es ist folglich nicht verwunderlich, dass kein Sahelstaat den Exodus ernsthaft zu unterbinden sucht.“

Die dürften auch aus anderen Gründen froh sein, jeden überflüssigen Esser los zu sein. – Kann sich noch jemand daran erinnern, wie uns in endlosen Reportagen „Afrika – der sterbende Kontinent“, sterbend wegen AIDS, ans mitleidige Herz gelegt wurde?

#38 Kommentar von daskindbeimnamennennen am 22. April 2015 00000004 17:47 142972485705Mi, 22 Apr 2015 17:47:37 +0100

#36 Der boese Wolf (22. Apr 2015 16:57)

Gerade auf BR-Rundschau: Seehofer auf Schmusekurs mit Qatar. So ein Dr*cksfaschist! Der geht Terroristen ins Bett
—————————-

Der hat ja auch schon die Wonnen der Vielweiberei genossen, da muss man sich nicht wundern.
Und die Verdienste von Frau Roth findet er ja auch preiswürdig.

#39 Kommentar von Freya- am 22. April 2015 00000004 18:00 142972562306Mi, 22 Apr 2015 18:00:23 +0100

Israelis im Bundestag boykottiert

Israelis, die an einem internationalen Stipendienprogramm teilnehmen, sind unlängst von palästinensischen und libanesischen Programmteilnehmern boykottiert worden. Wie Channel 10 berichtete, weigerten sich die palästinensischen und libanesischen Teilnehmer neben den Israelis auf der Bühne im deutschen Bundestag zu stehen. Die israelischen Teilnehmer waren so gezwungen allein vor dem Parlament zu stehen.

[29]

#40 Kommentar von sauer11mann am 22. April 2015 00000004 18:59 142972915006Mi, 22 Apr 2015 18:59:10 +0100

#36 Der boese Wolf

Hält Qatar nicht auch BMW-Aktien?

#41 Kommentar von Aktiver Patriot am 22. April 2015 00000004 19:09 142972978007Mi, 22 Apr 2015 19:09:40 +0100

Sollte ein weiteres Bürgerbegehren gestartet werdn, dann ist die Spendenbereitschaft von PI-Lesern gefragt!
Fangt schon heute an zu sparen, denn alle Haushalte müssen mit Flugblättern und Unterschriftenlisten beliefert werden, eventuell sogar mehrfach.

@ Michale Stürzenberger und seine Unterstützer: Danke
Schaut mal ob man nicht pro Blatt nur eine Unterschrift machen kann. Wenn sich dann jemand austragen will (was er nur mit Zustimmung des Initiators darf!), dann ist nur ein Blatt zu vernichten. Man könnte dann sogar die Listen alphabetisch sortieren. Sollte die Stadt Ärger machen, dann ist so eine Unterschrift schnell erneut besorgt.
In NRW war es auch möglich dass man für Menschen die das Formular nicht selber ausfüllen konnten, die Felder anhand des Persos ausfüllte, man aber als Helfer seine Adresse eintragen musste.

#42 Kommentar von Obama im Laden am 22. April 2015 00000004 19:48 142973208407Mi, 22 Apr 2015 19:48:04 +0100

Was die Stadtgesellschaft München sich hier Unglaubliches leistet, muss dringend bekannter werden.

Die Menschen in Deutschland müssen wissen, was hier in Deutschland abläuft.

#43 Kommentar von Der boese Wolf am 22. April 2015 00000004 20:18 142973390508Mi, 22 Apr 2015 20:18:25 +0100

#40 sauer11mann

Nee, an BMW hält Qatar keine Aktien, aber an VW.

[30]

[31]

Und Kuwait hält 6,8 % an Daimler. Ich glaube mich zu erinnern, Qatar hätte auch mal Daimler Anteile gehabt. Der Ertrag und die Kursentwicklung sei aber für Qatar nicht befriedigend genug gewesen.

*http://www.onvista.de/aktien/unternehmensprofil/Daimler-Aktie-DE0007100000

#44 Kommentar von abendland am 22. April 2015 00000004 20:31 142973469208Mi, 22 Apr 2015 20:31:32 +0100

#14 Freya- (22. Apr 2015 14:59)
#17 Marie-Belen (22. Apr 2015 15:12)
#42 Obama im Laden (22. Apr 2015 19:48)

Die Mehrheit der Deutschen ist gegen den ISLAM… / … müssen wissen was hier abläuft
============================

Wir können uns hier die Finger wund tippen, trotzdem gibt es bisher nur eine bescheidene PEGIDA-Resonanz. Die Mehrheit der Deutschen sitzt eben nicht vor dem PC / Laptop sondern vor der Glotze.

Daher meine schon oft gestellte Frage, bisher mit geringster Resonanz, was spricht gegen einen deutschen konservativen Fernsehkanal, oder gibt es etwa einen?
Können wir das nicht mal hier diskutieren?

#45 Kommentar von sauer11mann am 22. April 2015 00000004 20:48 142973572808Mi, 22 Apr 2015 20:48:48 +0100

#43 Der boese Wolf

Danke für die Information, aber durch irgendetwas müssen unsere Politiker doch erpressbar sein – oder ist es wirklich nur Dummheit? (Claudia Roth!)

#46 Kommentar von Synkope am 22. April 2015 00000004 21:12 142973712409Mi, 22 Apr 2015 21:12:04 +0100

Mein Dank und Bewunderung für Michael Stürzenberger, der sich mit schier unendlicher positiver Energie für unser Land, für unser Grundgesetz, für FREIHEIT und Demokratie einsetzt!
Also gegen Dschihad und Scharia!

#47 Kommentar von Synkope am 22. April 2015 00000004 21:15 142973735909Mi, 22 Apr 2015 21:15:59 +0100

Imam Idriz verehrt den Rassisten, Massenmörder, Islamisten, Dschihadisten und Terroristen Mohammed als Vorbild (Schahada).
Also ist
Imam Idriz vom Herzen her ein Rassist, Massenmörder, Islamist, Dschihadist und Terrorist.

Herr Idriz,
distanzieren Sie sich öffentlich von diesem Faschisten Mohammed oder
verlassen Sie unser Land!
Hören Sie auf, uns hier weiter mit diesem Faschisten Mohammed zu belästigen!
Faschisten RAUS!

#48 Kommentar von Synkope am 22. April 2015 00000004 21:20 142973760809Mi, 22 Apr 2015 21:20:08 +0100

In jeder Moschee wird der Rassist, Massenmörder und Faschist Mohammed als Vorbild verehrt.

Islam=Faschismus
Deshalb muß der Islam auch wie ein Faschismus behandelt werden.

Alle Moscheen in Deutschland schließen!

#49 Kommentar von Cherub am 22. April 2015 00000004 21:34 142973848009Mi, 22 Apr 2015 21:34:40 +0100

BBC eben vorhin: In Frankreich wollte offensichtlich ein Algerier mit einer Kalaschnikow in Kirchen Massaker durchführen, die Polizei konnte ihn ausfindig machen ….

#50 Kommentar von kolat am 22. April 2015 00000004 22:02 142974017710Mi, 22 Apr 2015 22:02:57 +0100

@#44 abendland (22. Apr 2015 20:31)

Ja, der konservative, islamkritische Fernsehkanal…

Das Thema wurde hier durchaus schon öfters angeschnitten, erntete aber immer den Tenor „zu teuer, zu aufwendig, die Lizenz wird NIE erteilt“.

Und für einen Piratensender, der sich mal locker für ein paar Minuten über die abendlichen Hauptnachrichten legt (was vor ein paar Jahren eine Gruppe Schüler hinbekommen hat, allerdings waren die Inhalte Blödsinn), und sei es nur in einer deutschen Großstadt, braucht man Insiderkenntnisse, das entsprechende Equipment und nicht zuletzt „kriminelle Energie“.

#51 Kommentar von kolat am 22. April 2015 00000004 22:40 142974242210Mi, 22 Apr 2015 22:40:22 +0100

Fassen wir’s mal so zusammen: Im Zeitalter von Multimedia ist das Fernsehen ein Auslaufmodell, allerdings eines, welches nur ganz langsam verschwinden wird, ähnlich dem Auslaufmodell Wasserklosett. 😉

In irgendeiner älteren Folge der TV-Serie „Star Trek“ (Raumschiff Enterprise) fragt ein Mann aus der Vergangenheit die Crew: „Was gibt’s heute im Fernsehen?“ Er erntet nur ratlose Blicke, bis eines der Crewmitglieder die Umstehenden darüber aufklärt, daß das Fernsehen ein optisch-akustisches Unterhaltungs- und Informationsmedium aus dem Zwanzigsten Jahrhundert war, welches jedoch das Jahr 2040 nicht überlebte.

Die Aufgabe der heutigen großen TV-Kanäle in Deutschland ist es, die jetzige biodeutsche Rentnergeneration einzulullen, damit keine Unruhe entsteht, und die Jüngeren möglichst auf konsumgeil und genderkonform zu manipulieren. Wenn die Medienschaffenden dabei nicht schon in den nächsten Jahren empfindlich gestört werden, haben sie bereits vor 2030 ihre Mission erfüllt, weil dann ein großer Teil der älteren Biodeutschen wegstirbt. Ein Staatsfernsehen zu Manipulationszwecken wird danach tatsächlich kaum noch benötigt, so sehr werden sich die Verhältnisse geändert haben.

Vielleicht wird Deutschland bzw. das Staatsgebilde, zu dem es dann gehören wird, auch zu jener Zeit von Vielen immer noch nicht als „Diktatur“ bezeichnet werden.

Offen deklarierte Diktaturen wie Nordkorea werden das Fernsehen sicher als ideales Propagandainstrument weiter am Leben halten, sollten diese Systeme dann noch existieren, auch nach 2040.

#52 Kommentar von Schüfeli am 22. April 2015 00000004 22:53 142974318510Mi, 22 Apr 2015 22:53:05 +0100

Als alle Torpedierungsaktionen nichts nutzten und 67.000 Unterschriften eingereicht waren – nötig wären nur knapp 33.000 gewesen – hämmerte die mittlerweile rotschwarz regierte Stadt den letzten Notnagel ein: Man versuchte, den eigentlich fälligen Bürgerentscheid juristisch zu stoppen. Dagegen muss DIE FREIHEIT nun klagen, um den Bürgerwillen durchzusetzen.

Diese Schande mit dem gestoppten Bürgerentscheid wird für immer und ewig auf München kleben bleiben.

Wenn es vom Gericht nicht korrigiert wird, dann auch auf ganz Bayern.

#53 Kommentar von Der boese Wolf am 22. April 2015 00000004 23:37 142974582411Mi, 22 Apr 2015 23:37:04 +0100

#45 sauer11mann

Ich glaube es ist eine Kombination aus Dummheit, Dekadenz, Gier und Minderwertigkeitskomplexen.

#54 Kommentar von abendland am 22. April 2015 00000004 23:58 142974711811Mi, 22 Apr 2015 23:58:38 +0100

#50 kolat (22. Apr 2015 22:02)
#51 kolat (22. Apr 2015 22:40)
Ja, der konservative, islamkritische Fernsehkanal…
=========================
Zuerst einmal vielen Dank für den ausführlichen Hintergrund.

Ganz zufrieden bin ich noch nicht.

Ich dachte eigentlich nicht an einen Piatensender, eher an eine Kooperation mit allen möglichen konservativen Blogs und Organisationen. Es hat sich doch in der letzten Zeit eine Menge getan. Al Hayat TV, RUPTLY TV, …..

Noch haben wir nicht 2030/2040, sondern Bundesliga, DSDS und „Bauer sucht Frau“. Nicht zu vergessen die Wahljahre 2016/2017.

Das Westfernsehen hatte damals zu DDR1.0-Zeiten doch großen Einfluß.

Ich stelle mir mal eine Parallelsendung zu Jauch, Will oder Illner vor, mit entsprechenden Kommentaren wie sie auch hier in den Streams dann abgehen.

Ich wäre auch sofort bereit eine PI-TV-Gebühr zu bezahlen 🙂

#55 Kommentar von walter am 23. April 2015 00000004 03:45 142976071703Do, 23 Apr 2015 03:45:17 +0100

@ #27 wago (22. Apr 2015 15:57)

Unappetitliches Detail am Rande: Auch die AfD in Münchner Stadtrat hat zugestimmt, den Bürgerentscheid nicht zuzulassen. Die beiden AfD-Stadträte sind damit einerseits der Linie von Lucke gefolgt, bloß nicht gegen die größte Weltreligion anzuecken, anderersetits haben sie sich die juristische Begründung der Stadtverwaltung zueigen gemacht. Dies hatte bei vielen in der an sich islamkritschen AfD-Basis Empörung hervorgerufen.

Herr Schmude und Herr Wächter. Beide eine Schande für die AfD.
Begründung seinerzeit: Herr Richter war gegen die Ablehnung des Bürgerentscheides. Mit ihm zusammen abzustimmen geht ja gar nicht. Also dann zusammen mit denjenigen, die den Willen der Bürger nicht wissen wollen, gegen den Bürgerentscheid und damit eine grundlegende, wenn nicht sogar DIE grundlegende AfD-Position verraten.
Nach dem Motto: Wenn es regnet und ein Nazi sagt, dass es regnet, dann darf ich keinen Schirm tragen.