Hamburg: Linksextreme Bands willkommen beim Hafengeburtstag – AfD fordert Aufklärung

imageWährend anderenorts kultige Musikgruppen wegen angeblichen „Sexismus“ auf Betreiben schwul-lesbischer AStA-Referate von ihrer Teilnahme an einer studentischen Veranstaltung ausgeladen werden (PI berichtete hier), dürfen beim weltgrößten Hafenfest, dem Hamburger Hafengeburtstag, linksextremistische Musikgruppen mit Unterstützung und finanzieller Förderung durch den rot-grünen Hamburger Senat ihre staats- und verfassungsfeindliche „Musik“ darbieten. So beispielsweise die aus Irland stammende Gruppe „The Oppressed“ (Foto), die als Ikone der extrem linken „Sharp-Skinheads“ gilt. So kommt es nach Recherchen der AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Ludwig Flocken und Dr. Alexander Wolf auf der Jolly-Roger-Bühne des Hafenfestes alljährlich zu heftigen verbalen Verunglimpfungen und Angriffen gegen die Bundesrepublik Deutschland.

In einer schriftlichen Kleinen Anfrage an den Senat fordern die beiden Abgeordneten nun umfassende Aufklärung über den Umfang der Auftritte sowie deren Bewerbung und Bezuschussung durch die Freie und Hansestadt Hamburg.

Auf der Internetseite der AfD-Hamburg wird berichtet:

Der Veranstalter des Hamburger Hafengeburtstages ist die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) der Stadt Hamburg. In dieser Funktion trägt die Behörde die organisatorische Verantwortung. Dr. Ludwig Flocken stellt dazu fest: „Mit der öffentlichen Subventionierung der Hafengeburtstage finanziert die Freie und Hansestadt Hamburg seit Jahren auch die Auftritte extrem linker und in Zielen unserer Verfassung widersprechend eingestellter Musikgruppen. In unserer Schriftlichen Kleinen Anfrage an den Senat benennen wir diese Gruppen konkret und weisen anhand der Liedtexte und der auf den Hafengeburtstagen vorgefallenen Beschimpfungen und Verunglimpfungen gegen den Staat die teilweise verfassungsfeindlichen Einstellungen dieser Gruppierungen nach. Unsere Erkenntnisse werden gestützt durch die Berichte der Sicherheitsbehörden und eigene Beobachtungen. Vereinzelte Tonträger der auf den Hafengeburtstagen aufgetretenen Musikgruppen sind außerdem von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert.“ Flocken kritisiert die widersprüchliche Haltung der Verantwortlichen in der Politik und der Behörde scharf: „Es ist vollkommen inakzeptabel, dass die Stadt Hamburg in ihrer Rolle als Veranstalter der Hafengeburtstage solche Musikgruppen einlädt, deren Auftritte auf der Internetplattform hamburg.de sowie auf Veranstaltungsplakaten in der Stadt bewirbt und den Gruppen mit ihren Liedtexten und Parolen eine öffentliche Plattform gibt.(…)

Flockens Fraktionskollege Dr. Alexander Wolf identifiziert in den Vorgängen ferner ein grundsätzliches mangelndes Problembewusstsein des Senats: “Die rot-grüne Regierung ist auf dem linken Auge blind. Auf der einen Seite stellt das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz in seinem aktuellen Bericht zu recht fest, dass der Linksextremismus eine große Bedrohung für unsere Demokratie und unsere Sicherheit darstellt. Ferner wird dort ausgeführt, dass das linksextremistische Personenpotenzial nach den Islamisten die zweithöchste Gruppe in Hamburg darstellt. Auf der anderen Seite erwähnt die rot-grüne Regierung in ihrem 115-seitigen Koalitionsvertrag die Gefahr durch Linksextremismus mit keinem einzigen Wort!(…)

Der Hamburger Senat, der auch solche Tollheiten wie die Dauerbesetzung der „Roten Flora“ durch Linkskriminelle sowie auch die regelmäßig stattfindenden Straßenschlachten im Schanzenviertel nicht nur duldet, sondern sie anscheinend schon als zu Hamburg gehörende Folklore fördert, beweist damit ein weiteres Mal seine Sympathie für die Machenschaften extrem linker Hetzer und Staatsfeinde. Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten an den Senat erscheint vor diesem Hintergrund nicht nur berechtigt, sondern schon lange überfällig. Über die Antwort werden wir hier berichten. (hg)