betreuungsgeldIn Bayern steppt der Bär, der Hund ist von der Kette, die Mäuse tanzen auf dem Tisch. Götterdämmerung, Resignation, Trotz, Wut – Begriffe, die gerade jetzt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zum Betreuungsgeld in der CSU unüberhörbar sind. Die Nerven liegen blank. Schon spottet ein CSU-Mitglied: „Ein Zitat von FJS lautete: „Die Sozialisten bewegen sich ständig zwischen zwei Welten – zwischen Marx und Murks.“ Daraus leite ich ab: „Die CSU bewegt sich ständig zwischen zwei Welten: Zwischen Seehofer und Murks“.

(Von Peter Helmes, www.conservo.wordpress.com)

Zuviel ist schiefgelaufen, seit Seehofer die Partei führt. „Mautdesaster“ und vor allem „Betreuungsgeld“ stehen für eine ganze Reihe von Pech und Pannen. Die Knüller von einst erwiesen sich als Rohrkrepierer – krachend gescheitert. Eine Steilvorlage für die politische Konkurrenz der CSU.

Das BVG hat entschieden, das Betreuungsgeld – das derzeit bereits von fast 460.000 Familien bezogen wird – könne nicht Bundessache sein. Die formale Begründung macht das Gericht an der Frage fest, ob dies Geld zur „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ geeignet sei, wie es einst in der Begründung zur Einführung niedergeschrieben wurde. Das ist es aus Sicht des BVG nicht: Es ist Ländersache – aber eben nur aus Gründen der Zuständigkeit. Der Bund darf auf dem Feld der „öffentlichen Fürsorge“ nur tätig werden, soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse oder die Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht. Das Betreuungsgeld ist also noch nicht vom Tisch – wie manche Gegner voreilig meinen.

Manuela Schwesig jedoch kann das nun freiwerdende Betreuungsgeld für weitere Kitas ausgeben, also für Umerziehung, staatliche Bevormundung und Frühsexualisierung. Ein klassisches Eigentor der CSU: Durch ihr unausgereiftes Vorgehen beim „Betreuungsgeld“ fördert sie jetzt nicht die Familie, sondern den Linksstaat. Die SPD feiert das Urteil des BVG. Es ist ein weiterer Schritt Richtung real existierenden Sozialismus. Es darf gelacht werden – aber nur bei SPD und Grünen. Für uns Bürgerliche bleibt – ja was denn? Das Vertrauen in die Zuverlässigkeit der CSU hat tiefe Risse bekommen.

Auch die grüne Frontfrau Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, höhnt:

„Die Betreuungsgeldmilliarde sollte nun endlich für das ausgegeben werden, was Eltern wirklich wollen und händeringend suchen: gut ausgestattete Kitas mit gut ausgebildeten und gut bezahlten Erzieherinnen und Erziehern“.

Ist es das, was die CSU wollte? Oder nicht?

Alarmierend ist die Begründung des BVG: Ein solches Gesetz falle nicht in die Kompetenz des Bundes. Einverstanden! Aber fällt es dann auch in die Kompetenz des Bundes, zur gleichen Zeit den Ausbau von Kitas massiv zu fördern? Hier zeigt das BVG erneut eine Tendenz gegen die tradierte Familie. Gleichheit gibt es offenbar nur, wenn der Staat die Erziehung selbst übernimmt. Wie weit sich das Bundesverfassungsgericht in der Familienpolitik bereits vom Grundgesetz entfernt hat (so auch in Fragen der Abtreibung, der Gender Mainstreaming-Ideologie etc.), zeigt sich unter anderem daran, daß das Urteil einstimmig verkündet wurde.

Dr. jur. Thomas Jahn, einer der Sprecher des KA:

„Das gestrige Urteil ist allein aus juristischer Sicht so absurd, daß damit letztlich sämtliche Sozial- und Familienleistungen des Bundes, also auch das Kindergeld (Bundeskindergeldgesetz), als verfassungswidrig abgeschafft werden müßten. Das Urteil läßt sich nur durch die Zusammensetzung des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts erklären, in denen sich Leute wie die linksgrüne Baer oder der DDR-Apologet Masing befinden.“

Mut machen: Pfeifen im Wald

Zurück zur CSU: Das öffentliche auf-die-Schultern-Klopfen des CSU-Generals und „Mia san Mia“-Rufe klingen heute eher wie das Pfeifen im Wald: „Herr, hilf!“ Und da bin ich mir ganz sicher: Wenn der Herr Franz-Josef noch lebte, würde er mit eisernem Besen durch die Führungsreihen der CSU fegen und die Richtung vorgeben – statt dem Zeitgeist hinterherzulaufen. Tempora passata! In München regiert das kleine Karo.

Wie immer in solchen Fällen – ob in der Familie, in der Schule oder bei der Arbeit: Schwache Geister geben durch Lautstärke und Rundumschlagen den dicken Maxe, in Wirklichkeit aber Zeugnis ihrer mangelnden Fähigkeit. Innerparteiliche Gegner darf es nicht geben, weil – oft beschworen – die Maxime gilt „Wir sind ja eine (Partei-)Familie!“ Und da steht man zusammen, Schulter an Schulter. Problem dabei: Stehen da vorne aber Wackelpeter, wackelt auch der gesamte Schulterschluß, und die Front der wackeren Parteifreunde bricht zusammen.

„Auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit“

David Bendels, Mitgründer des KA und einer seiner Sprecher, nimmt kein Blatt vor den Mund:

„Unsere derzeitige Parteiführung führt unsere CSU geradewegs in die bundespolitische Bedeutungslosigkeit. Es fehlt der Wille zu einer stringenten, auf einem festen Wertesystem basierenden Konzeption unserer Politik. Es dominiert eine kurslose, wankelmütige Konzept- und Ziellosigkeit.“

Es gab Leute, die meinten, in der CSU herrsche eine Linie, die man im zähen Ringen miteinander gefunden habe und dann gemeinsam vertritt. Schnee von gestern. Heute wird „Parteidisziplin“ verlangt, also im Klartext: Vorne sagt einer, wo´s langgeht, und die Hinteren haben den Mund zu halten.

Es geht auch anders. Auffordern zum Disput, zum Dialog, zum Wettstreit der Ideen und Meinungen! So könnte es gehen. Aber das verlangt eine starke, kritikfähige Führung. „Kritikfähig“ heißt, Kritik einstecken zu können, und nicht nur zu verteilen. Dann schau´n mer mal, wie das bei der CSU läuft. (Weiter auf conservo)

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61 KOMMENTARE

  1. Das Betreuungsgeld ist nichts anderes als zusätzliche Sozialhilfe für
    Zuwanderer und Co.!

  2. Zum Betreuungsgeld ist es ohnehin sehr schwierig, eine Meinung zu haben. Wenn es dazu dienen würde, deutschen Mittelschichtsfamilien einen Anreiz zu bieten, wieder mehr Kinder zu bekommen (ich glaube nämlich nicht, dass wirklich alle Frauen so scharf darauf sind, Vollzeit zu arbeiten UND kleine Kinder zu haben, nicht wenige würden sicher lieber die ersten Jahre beim Kind bleiben, wenn sie es sich denn leisten könnten!), dann wäre es ja in Ordnung. Und natürlich ist eine gute und verantwortungsvolle Kindererziehung (nicht das Parken vor dem Fernseher!) eine ehrenwerte Aufgabe, die man ruhig auch würdigen kann. Aber wem hat das Betreuungsgeld natürlich de facto am meisten genützt? Natürlich den Bevölkerungsgruppen, in denen Frauen sich sowieso nicht die Frage stellen (dürfen), ob sie arbeiten gehen oder nicht, und in denen sowieso mindestens sechs Kinder produziert, aber nicht erzogen werden. Nur: Das zu behaupten ist freilich rassistisch, und deshalb wurde es auch nicht abgeschafft. Es wurde nicht abgeschafft, damit Mohammed und Ali möglichst früh in eine Kita kommen, um vor Schuleintritt Deutsch zu lernen, sondern damit Leon und Luca so früh wie möglich ihren Müttern entrissen werden und gnadenlos auf Mainstream getrimmt werden!

  3. jaja „für frauen/eltern die ihre kinder zuhause erziehen anstatt in die arbeit zu gehen“

    unter was fällt das wohl

    ach übrigens joachim herrmann (CSU)

    hat die asyl(ähh wirtschaftsflüchtlinge) pläze auf 600 % erhöht

    http://www.rosenheim24.de/rosenheim/rosenheim-stadt/innenminister-joachim-herrmann-referiert-ballhaus-thema-fluechtlinge-asyl-4459393.html

    jetzt noch am bischen am stammtisch werbung machen wie rechts sie sind und wie sie alle abschieben

    und dann das genaue gegenteil machen

  4. Bitte bei allen Postings hier bei PI immer darauf hinweisen das wir bei den kommenden Wahler
    nie mehr CDUCSUSPDGRÜNELINKE wählen.

  5. Zum Betreuungsgeld kann man stehen wie man will.
    Die jetzt freiwerdenden Gelder fließen garantiert in Töpfe für Invasoren.

  6. Oder anders gesagt: Das Betreuungsgeld ist schon eine ganz gute Idee, wenn vernünftige Erziehungsarbeit von engagierten Müttern (und auch Vätern) belohnt wird, sodass sich auch deutsche Mittelschichtler wieder bewusster für Kinder entscheiden können. Nur der Missbrauch müsste eingedämmt werden. Will heißen: Es darf nicht angehen, dass unqualifizierte Zuwanderer und auch deutsche Unterschichtler ohne Berufsausbildung Kinder nur deshalb in die Welt setzen, weil sie sonst nichts können, und weil sie dann umso mehr absahnen können.

  7. Das Betreuungsgeld gehört zu den „Gebärprämien“, die Deutschland für ungebildete Unterschichten aus aller Welt, deren Lebensinhalt vor allem im Kinderkriegen besteht, so extrem attraktiv machen.

    Deshalb gut, dass es weg ist.

  8. #1 eule54 (22. Jul 2015 14:57)

    Genauso ist es; und da, wo einmal die Wahrheit gesagt wird, kommt so eine Schlagzeile heraus:

    „Bürger in Mettmann sind empört
    Stadt erhöht die Steuern – und schiebt die Schuld den Flüchtlingen in die Schuhe“

    Ja, worüber sind denn wohl die Bürger empört???
    Ein Irrsinn das alles.

    http://www.focus.de/politik/deutschland/buerger-sind-empoert-nrw-stadt-erhoeht-die-steuern-und-schiebt-die-erhoehung-auf-die-fluechtlinge_id_4831996.html

  9. einerseits schade, da von dieser subvention wirklich arbeitende bevölkerungsschichten profitiert haben, andererseits aber wiederum eine gute sache, damit der mittelstand aufgerüttelt wird, dass mit ihren eigenen steuergeldern nicht mal für sie selbst förderungen gegönnt wwerden.

    quelle: wiki

  10. Das Betreuungsgeld ist in der Schwarzgelben Koalition auf dem Mist der damaligen Familienministerin Kristina Schröder gewachsen. Eigentlich war ich seinerzeit ein großer Fan von ihr, denn sie vertrat als einzige im Kabinett konservative Positionen. Auch hat sie die Gefahr nicht nur von Rechts, sondern auch von links und vom Islam her zu bekämpfen versucht (ganz im Gegegensatz zu ihrer Nachfolgerin, der Küstenbarbie). Aber das mit dem Betreuungsgeld war ein Eigentor, und ich weiß nicht, was sie dabei geritten hat.

  11. „Das Vertrauen in die Zuverlässigkeit der CSU hat tiefe Risse bekommen“.

    Der Witz des Tages – selten so gelacht! Mit aller „Zuverlässigkeit“ betreiben „unsere“ Systemparteien den Untergang Deutschlands gegen Zahlung üppiger Prämien von „unseren Freunden in Washington“. Diese und andere „große Initiativen“ sind Kasperle-Theater zur Ablenkung der Wähler.
    Wer sich über die Zusammenhänge informieren will, sollte sich bei Amazon folgendes E-book holen (mit über 1000 sorgfältig recherchierten Quellen): Karlheinz Krass: „Sklaven ohne Ketten“. Der Hammer!

  12. Wichtig ist, dass das Betreuungsgeld nun auf rechtlich einwandfreie Weise installiert wird, damit Eltern echte Wahlfreiheit haben.
    Es kann ja nicht sein, dass Kindergartenplätze mit mehr als 1000 Euro monatlich subventioniert werden und damit massive Anreize für allein dieses Betreuungsmodell gesetzt werden. Daher ist ein neues und wesentlich höheres Betreuungsgeld dringend geboten und vehement zu fordern!

  13. #5 mutter maria: Und auch ganz sicher nicht FDP und auch nicht alfa. Es gibt nur eine einzige Alternative.

  14. OTWer einmal fundiert etwas über den Unterschied zwischen Islam und Christentum wissen möchte, kann sich hier einen Podcast herunterladen (3Teile), in dem Inge Brück (manche Ältere kennen sie noch als Schauspielerin aus „Miss Molly Mill“ Anfang der Siebziger Jahre) die gravierenden Unterschiede schön herausarbeitet, sehr hörenswert, u.a. die Ignorierung des Naturrechts und der auf ihm basierenden Menschenrechte durch den Islam, im Gegensatz zum Christentum ! Für alle, die mehr wissen wollen ! 3 Teile, jeweils 15 Minuten, Podcast zum Download oder zum Anhören.
    Der Beitrag stammt übrigens von Radio Horeb, dem digitalen Hörfunksender der Katholischen Kirche. Hier kann man öfter erstaunlich kritische Beiträge hören. Es gjbt eine ausführliche Webseite über das Programm, Downloads sowie weiterführende Infos. Auch für Nichtchristen.

    http://www.podcast.de/episode/273004648/Jesus+im+Islam+-+Der+Glaube+von+Christen+und+Muslimen+im+Vergleich%2C+1.+Teil%3A

  15. Noch ein Eigentor:

    SPD-Staatssekretärin lässt ihren Hund im Dienstwagen zu sich bringen

    Der Hund stammt aus Bulgarien!

    Kommt euch dieses Verhaltensmuster bekannt vor? Die deutschen Tierheime sind voll mit Hunden, auch mit kranken Hunden, aber nein die will Frau SPD-Staats-Genossin nicht, sie muss unbedingt einen Hund aus Bulgarien retten.

    Und genauso sieht auch das Verhältnis der SPD-Staatsgenossen gegenüber dem deutschen Volk aus. Deutsche Obdachlose interessieren die Sozis nicht, nein, die sch… lieber ausländische Asyl-/Sozialbetrüger mit Geld zu (s. Link 2), bevor sie deutschen Obdachlosen, deutschen Armutsrentnern oder deutschen Familien helfen.

    http://www.focus.de/politik/deutschland/kutschiert-vom-cheffahrer-staatssekretaerin-laesst-ihren-hund-im-dienstwagen-zu-sich-bringen_id_4831556.html

    Und noch ein Eigentor:

    ARD „Flüchtlings“propaganda geht nach hinten los.

    BRD-Beamter sagt zum pakistanischen selbsternannten „Flüchtling“

    “Simsalabim – This is your Money!”

    Begrüßung von einem Asylbewerber-Ehepaar aus Pakistan in holprigem Englisch von Adrian Dost, einem Mitarbeiter des Landkreises Harburg, der dann sagt:

    “Wir gehen jetzt nach oben und holen Ihr Geld ab. Wenn Sie das Geld und Ihr Gepäck haben, fahren wir zu der Unterkunft, wo Sie wohnen werden.

    Die drei gehen dann zum Geldautomaten. Vorher noch schickt Dost die Asylbewerber fort, um ihr Gepäck zu holen und sagt dann auf Hinblick von anderen Flüchtlingen, die anwesend sind: “Wir warten jetzt bis die anderen fertig sind, raus sind und dann gehen wir an den Automat.”

    Reporter: “Was ist das für ein Automat?”

    Dost: “Ein Kassenautomat. Ein Geldautomat. Die müssen ja hier Geld bar bekommen. Das ist ein Vorschuss auf die Leistungen, die sie zu erwarten haben. Also Sozialhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.”

    Kaum ausgesprochen schiebt der pakistanische Asylbewerber eine Karte in den Bankautomat, die er vorher wohl schon erhalten hat.

    Der Mitarbeiter des Landkreises Harburg steht daneben und meint scherzend zu ihm (00:37:48):

    “Und dann sagen Sie Simsalabim!” Dost lacht, erklärt “This is your Money” und deutet mit dem Zeigefinger auf die Geldscheine, die aus dem Automaten kommen. “Das ist für Sie!”

    Weiß einer von euch, wo ich als Deutscher so eine Karte herbekomme?

    https://guidograndt.wordpress.com/2015/07/22/heinz-g-jakuba-simsalabim-this-is-your-money-wie-ein-ard-fluechtlings-werbefilm-nach-hinten-losgeht/

  16. OT – aber auch aus München:

    Wie viele Fehler stecken in diesem Satz? (unverändertes Originalzitat aus der Prantl-Prawda):

    „Studentenverbingen hatte in der Vergangenheit im Bierkeller randaliert und unter anderem die verbotene erste Strophe des Deutschlandlieds gegrölt.“

    http://www.sueddeutsche.de/muenchen/nach-lokalverbot-burschenschaften-hetzen-gegen-den-hofbraeukeller-1.2577936

    Tja, das bunte München – schnell ist da das Ende der vielbeschworenen Toleranz erreicht, wenn einem die politische Ausrichtung nicht gefällt.
    Aber wenn man schon kein korrektes Deutsch schreiben kann, Herr Redakteur, sollte einem zumindest die Tatsache bekannt sein, dass das Absingen der ersten Strophe des Deutschlandliedes nicht verboten ist und schon gar keine Straftat darstellt.

  17. @10 Marie-Belen

    Natürlich sind nicht die Flüchtlinge daran schuld, sondern diejenigen, die diese Flüchtlinge reinlassen.
    98 Prozent der Flüchtlinge sind keine Flüchtlinge sondern Wirtschaftsflüchtlinge. Trotzdem werden diese Menschen wider geltenden Gesetzen nicht abgeschoben.

  18. #21 Klang der Stille: Das sind noch nicht mal Wirtschaftsflüchtlinge, die bezahlen doch 3 Millionen Euro an die Schlepper, hat doch gestern erst wieder ein Syrer irgendwo erzählt!

  19. #19 chrisbent

    Das ist kein Fehler, sondern eine skrupellose Lüge. Denn der linke Journalist weiß 100%, dass die 1. Strophe nicht verboten ist.

  20. #1 eule54
    Das Betreuungsgeld ist nichts anderes als zusätzliche Sozialhilfe für Zuwanderer und Co.!
    ________________________________________

    Jetzt gibt sich der Horst eine solche Mühe
    und die Roten lassen ihn wieder nicht mitspielen.
    Nicht einmal der Orden für Fatima hat geholfen.
    Die Kopftuchrichter haben das Schaf im Wolfspelz erkannt.

  21. #1 eule54
    Das Betreuungsgeld ist nichts anderes als zusätzliche Sozialhilfe für Zuwanderer und Co.!

    ähm NEIN den das betreuungsgeld wird komplett angerechnet und von der sozialhifle oder arbeitslosengeld abgezogen und man hat am ende genau gleich viel zur verfügung !

  22. #20 Biloxi (22. Jul 2015 15:34)

    OT
    Wie soll man das jetzt nennen? Rührend? Dämlich?

    Lucke nannte erstmals Namen. Der Parteivorsitzende kündigte an: „Ganz oben auf der Liste werden sicherlich Namen wie Gauland, Pretzell, Petry und Höcke stehen. Die nehmen wir sicherlich nicht in ALFA auf.“
    ————————-
    Die AfD dagegen ist weniger nachtragend. Lucke dürfte sogar wieder zurückkommen, aber nur als „Förderer“ – mit viiiel Geld! 🙂

  23. Ich seh das so: Der Statt WILL gar nicht, daß kleine Kinder zuhause betreut werden ; denn: je früher unser „Führsorgestaat“ mit seiner Gehirnwäsche beginnen kann umso besser ! Wer bringt denn den Kleinen sonst bei, was ein Dildo ist, oder warum schwul sein so toll ist oder…….

  24. omg…………..

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gewalt-gegen-fluechtlinge-in-diesen-orten-gab-es-uebergriffe-a-1044777.html

    Sie zündelten im unterfränkischen Waldaschaff, im sächsischen Meißen und im Limburgerhof in Rheinland-Pfalz; im niederrheinischen Moers schmierten Unbekannte Hassparolen an eine neue Flüchtlingsunterkunft, im hessischen Mengerskirchen beschmutzen sie eine geplante Unterkunft mit Schweinsköpfen und Innereien.

    —————————-

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/fluechtlinge-eurotunnel-fordert-millionenhilfe-a-1044766.html

    Für Tausende Flüchtlinge ist der Eurotunnel von Frankreich nach Großbritannien der erhoffte Weg ins Glück.

    Die Betreiberfirma fühlt sich mit der Absicherung alleingelassen. Sie fordert Geld von den Regierungen in London und Paris. Großbritanniens Regierungschef David Cameron nannte die Lage in Calais jüngst „völlig unakzeptabel“.

    Er will die Einreise für Flüchtlinge schwieriger machen.

    Großbritannien hat Eurotunnel nach Unternehmensangaben bereits 4,7 Millionen Euro für schärfere Sicherheitsmaßnahmen zugesagt.<<

    Oh, Mann, was uns diese Neger kosten………

    Have a nice day.

  25. #1 eule54 (22. Jul 2015 14:57)

    Das Betreuungsgeld ist nichts anderes als zusätzliche Sozialhilfe für
    Zuwanderer und Co.!
    ——————–
    Nachdem die meisten davon Moslems sind, können wir das Betreuungsgeld auch gleich umbenennen in Kopfttuchgeld!

  26. Es scheint immer noch sehr sehr viele Menschen zu geben, die gar nicht kapieren, was das Betreuungsgeld ist und wer es bekommt.

    1. Sozialhilfe- oder HartzIV-Empfänger bekommen es NICHT
    2. Es bekommen NUR diejenigen, die selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können

    Es ist also FALSCH. FALSCH FALSCH FALSCH dass nur Arbeitslose und Asylanten davon profitieren. Beide Gruppen sind EXPLIZIT ausgeschlossen!

    Ich verstehe nicht wie es sein kann, dass diese simplen Regelungen immer noch so viele Menschen schlicht nicht kapieren.
    Ausnahmsweise gibt es mal eine Leistung vom Staat die junge deutsche Familien unterstützen soll. Endlich wurde ein kleines Teilchen dazu beigetragen dass man seine Kinder wieder zumindest die ersten 3 jahre zuhause selbst groß ziehen kann und nicht mit 8 Wochen das nervige Anhängsel in eine staatliche Erziehungsanstalt stopfen muss.
    Und gerade hier bei PI, wo man meinen sollte hier gibt es Menschen, die genau diese jungen deutschen Familien unterstützen wollen kommen die Stammtischparolen von der SPD.
    Traurig. Bitter. Enttäuschend.

  27. #28 Wuppertal

    Das ist denen doch egal, RotGrünBlutrot hat jetzt wieder Kohle um weitere 500000 einwandernde Asyl-/Sozialbetrüger anzusiedeln, und nur das zählt.

    Den deutschen Familien rate ich eine Simsalabim-Geldkarte auf dem nächsten Amt zu beantragen.Siehe #17 BePe

  28. #30: „Die gezeigten Kinder waren zwischen max. 1 und 2 Jahren, kaum ein Jahr auseinder – aber die Frau arbeitet nicht.“

    Das ist ja ganz furchtbar, diese Mutter kümmert sich wirklich um ihre beiden kleinen Kinder? Wie kommt sie denn dazu? Wenn man eh nur arbeiten gehen will und sich nicht wenigstens in den ersten Jahren bis zur Kindergartenreife um die eigenen Kinder kümmern will, dann muss man auch Kinder keine bekommen. Sind Kinder nur noch so ein Must-have, ansonsten aber lästig? Wie schnell sich Werte doch ändern. Noch vor 40 Jahren wurden Mütter schräg angeguckt, die es nötig hatten, arbeiten zu gehen (das mussten ja arme Leute sein!), da war es ein Privileg, Hausfrau zu sein und das Wort „Hort“ hatte so was von assi. Heute werden Mütter schräg angeguckt, die es doch tatsächlich wagen, nicht arbeiten zu gehen. Jetzt ist DAS assi und Hort oder besser Kita ist schick und muss gefördert werden, um jeden Preis. Können ja nur stinkefaule Dummerchen sein, die nur deshalb Kinder kriegen, damit sie nicht arbeiten müssen. Natürlich gibt es das, aber es gibt auch weiterhin gut ausgebildete Frauen mit einem gut verdienenden Mann, die ganz einfach mal die ersten Jahre mit ihrem Kind genießen wollen, aber das ist ja hinterwäldlerisch!

  29. #35 ossi46

    aber das islamische Familienbild wird heiliggesprochen.

    Diese BRD-Linken (Politiker wie Sch…journalisten) hassen deutsche Familien und erst recht hassen die BRD-Linken deutsche Kinder. Die Linken haben das Betreuungsgeld nur bekämpft um weiße deutsche Kinder zu verhindern.

  30. Ach ja, und eine gutsituierte Ehefrau, die es nicht nötig hat, arbeiten zu gehen, die nimmt doch dann auch Frauen, die es nötiger haben, keinen Arbeitsplatz weg. Wäre doch fairer, wenn die sich zur Selbstverwirklichung nur ein bisschen ehrenamtlich betätigt. Könnte man es vielleicht auch so sehen? Nein, kann man nicht, alle deutschen Mütter müssen zum arbeiten gezwungen werden, nur Mütter mit Mihu nicht.

  31. #36 jambo24

    Ja, die schreiben sich alle in die Arbeitslosigkeit.
    🙂

    Und auf dem Amt bekommen sie dann die geballte Ladung Buntheit um die Ohren gehauen.

  32. #34 menirules

    Wie recht Sie doch haben.
    Nun fällt auch noch PI auf diese platte SPD-Propaganda rein.
    Gestern dieser unsägliche Thomas Roth in den TT, der vergeblich wie ein Köter versuchte die Hasselfeld anzupissen.
    In den Knieen wippend ereiferte er sich bis zur Lächerlichkeit.

  33. #33 PSI (22. Jul 2015 16:18)
    #1 eule54 (22. Jul 2015 14:57)
    Das Betreuungsgeld ist nichts anderes als zusätzliche Sozialhilfe für
    Zuwanderer und Co.!
    ——————–
    Nachdem die meisten davon Moslems sind, können wir das Betreuungsgeld auch gleich umbenennen in
    ++++
    Müllsackgeld trifft es auch häufig!

  34. #26 bio deutsch (22. Jul 2015 15:59)
    #1 eule54
    Das Betreuungsgeld ist nichts anderes als zusätzliche Sozialhilfe für Zuwanderer und Co.!
    ähm NEIN den das betreuungsgeld wird komplett angerechnet und von der sozialhifle oder arbeitslosengeld abgezogen und man hat am ende genau gleich viel zur verfügung !
    ++++
    Habe ich da etwas verpaßt?
    Bist Du Dir auch ganz sicher?

  35. würden Sie 100 000,- Euro einem Wildfremden tagsüber zur Aufbewahrung aushändigen? — Nein ? — Aber Ihr Kind schon,oder? —

  36. #31 Wuppertal

    Fast eine halbe Million Familien haben das bezogen und werden sich bei Wahlen daran erinnern, wem si es zu verdanken haben, wenn es jetzt nicht mehr gezahlt wird.

    Vor den nächsten Bundestagswahlen wird sich die Union wieder ein Wahlgeschenk wie Betreuungsgeld oder Mütterrente ausdenken, das sie dann nach den Wahlen wieder einkassiert. Die Wähler vergessen schnell.

  37. Gut, dass wir es nun höchstrichterlich bestätigt bekommen. Den Sozialisten geht es wie einst den Kommunisten um die „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“. Dann fehlt nur noch die Einheitspartei, die Einheitsuniform wie in Rotchina und die Einheitsideologie wie in der UdSSR.

  38. #34 menirules & #40 Wuppertal

    Wenn das so ist, dass Sozialhilfe- oder HartzIV-Empfänger das Betreuungsgeld NICHT bekommen, dann hat die Union das aber schlecht verkauft. Ich selbst habe davon zuvor noch nichts gehört. OK, ich habe eben einfach mal selbst gegoogelt und bin auf das gestoßen:

    Ja, auf das (umgangssprachlich Hartz IV genannte) Arbeitslosengeld II wird das Betreuungsgeld in voller Höhe angerechnet.

    D.h., sie bekommen das Geld zwar, es wird aber wieder abgezogen. Somit hat Kristina Schröder (entgegen zu meiner Aussage unter #12 KDL ) auch bei dieser Sache nichts falsch gemacht.

    Außerdem bin ich auf diese aktuelle Meldung gestoßen: Nach dem Aus für das Betreuungsgeld entbrennt in der Großen Koalition ein Streit über den weiteren Umgang mit der Leistung.

    Nachdem SPD-Generalsekretärin Fahimi das von der CSU durchgesetzte Betreuungsgeld als „Schnapsidee“ bezeichnet hatte, kontert nun Verkehrsminister Alexander Dobrindt.

    „Bei Frau Fahimi bricht wohl die Sehnsucht nach einer sozialistischen Einheitserziehung durch“, sagte der Verkehrsminister Alexander Dobrindt im Gespräch mit FOCUS Online. „Offensichtlich hat sie nicht verstanden, dass echte Familienförderung nur mit echter Wahlfreiheit möglich ist.“

    Jetzt wo Frau Fahimi so keift, wird klar, dass das Betreuungsgeld gar nicht so falsch gewesen sein kann.

  39. #1 eule54

    Ein paar facts dazu……….

    http://www.tagesschau.de/inland/betreuungsgeld-141.html

    Für 2015 haben die Fraktionen von CDU/CSU und SPD beschlossen, die im Haushalt vorgesehene Summe von einer Milliarde Euro auf 900 Millionen Euro abzusenken.

    Die Kritik am Betreuungsgeld entzündet sich vor allem an zwei Punkten: Zum einen würden bildungsferne Eltern oder Familien mit Migrationshintergrund abgehalten, ihre Kleinkinder in die Kita zu schicken.

    Zahlen aus Skandinavien belegen diese Sorge: Laut Institut der deutschen Wirtschaft Köln hätten skandinavische Länder die Erfahrung gemacht, dass vor allem Mütter mit geringem Einkommen, niedrigem Bildungsniveau und/oder Migrationshintergrund das Betreuungsgeld in Anspruch nehmen.

    Zudem kamen sie zu dem Ergebnis, dass das Betreuungsgeld sich für Familien als besonders attraktiv erweise, die eine geringe Erwerbsbeteiligung aufweisen, eher als bildungsfern beschrieben werden können und einen Migrationshintergrund hätten.

    Je höher das Bildungsniveau einer Familie ist, desto geringer erscheint der monetäre Anreiz des Betreuungsgeldes, so ein Ergebnis der Studie.

    Jede vierte Familie mit Migrationshintergrund gab an, sich wegen des Betreuungsgeldes keine außerhäusliche Betreuung zu wünschen.

    Bei den Familien ohne Migrationshintergrund war das nur etwas mehr als jede zehnte.

    Das Statistische Bundesamt unterscheidet zwischen Leistungsempfängern mit deutscher oder ohne deutsche Staatsangehörigkeit.

    Im ersten Quartal 2015 war knapp jeder fünfte Leistungsbezug von einem Elternteil mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit.<<

  40. Wenn BAYERN das BG aus eigener Tasche zahlt hat das aber einen Vorteil:
    Je mehr BAYERN für die eigene Bevölkerung ausgibt, desto weniger bleibt für den Länderfinanzausgleich zugunsten der rot/grün/blutroten Bundesländer.
    Meine Kinder haben weder KITA noch Kindergarten noch Gesamtschule von innen gesehen!

  41. #34 menirules (22. Jul 2015 16:18)

    Ich gebe zu, ich wusste das auch zunächst nicht. Seitdem ich allerdings weiß, dass es offenbar speziell auf junge Familien ohne Hartz IV-Hintergrund (und damit eben auch prozentual überdurchschnittlich viele ohne – nenne ich es mal Neukölln-Hintergrund) zugeschnitten war, fällt mir auf: Das war jetzt das Einzige, an das ich mich aus letzter Zeit erinnere, das einmal deutschen Bürgern zugute kommen sollte. Wird also gekippt.
    Während 100.000e und Millionen und Platz ohne Ende über Nacht – buchstäblich, Einige hier erwähnten Beispiele – für Leute zur Verfügung gestellt werden, die hier, ganz neutral ausgedrückt, noch nie gearbeitet haben, keinen Cent beigetragen haben, zu nix.

    Ich halte diese Ansage der Politik für überdeutlich. Schließlich könnte auch mal jemand fragen, ob die derzeitige Handhabung des Asylrechtes nicht verfassungswidrig ist.

    Was ist schon eine junge Familie, die ihren Lebensunterhalt verdient, im Vergleich zu einem ausländischen (sogar außerkontinentalen) Randale-Besetzer der Gerhart-Hauptmann-Schule zu Berlin, für den Millionen rausgeworfen werden.

  42. Schmonzette des Tages:

    http://www.bild.de/bild-plus/regional/koeln/fluechtling/findet-1000-euro-und-gibt-sie-zurueck-41883882,var=b,view=conversionToLogin.bild.html

    1000 Euro sind viel Geld, für einen Asylbewerber sogar ein kleines Vermögen.

    Trotzdem zögerte Mahmoud (31) aus Syrien keinen Moment, als er das Geld auf der Straße findet – und gibt es gleich bei der nächsten Polizeiwache ab.<<

    Ja, so sind sie: edel, hilfreich und gut!

    Mal sehen, ob und wann der Mann in "anderem Zusammenhang" wieder auftaucht.

    ———————————–

    Speichellinksfascho mal wieder……

    http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/fluechtlingshetze-in-sozialen-medien-die-lobo-kolumne-a-1044754.html

    Die sozialen Medien zeigen, was die Gesellschaft bewegt.
    Jetzt eskaliert die Flüchtlingsdebatte.

    Rassisten fühlen sich durch die Hetze im Netz ermutigt.
    Der auch nur einen Funken Empathie besitzt, muss sich dem entgegenstellen. Merkel hat Reems Zukunftsängste als Gesprächsanlass zum Pseudothema "Überfremdung" missbraucht.

    Merkel nimmt dieses Brodeln wahr und agiert präventivpopulistisch.
    Man kann, man muss ihr das vorwerfen, nach zehn Jahren verfehlter Flüchtlings- und Migrationspolitik, ausgerechnet im Land mit der geringsten Geburtenrate der Welt, das so dringend Einwanderung braucht.

    Vor allem ist auch symptomatisch, dass zum Thema Flüchtlinge das Versagen der politischen Kommunikation sichtbar wird.<<

    Oh, Mann, was für ein I….

    https://www.youtube.com/watch?v=-9_Yz3tEtYg

    Have a nice day.

  43. Auch wenn’s weh tut: Die Kohle ist wirklich besser aufgehoben, wenn damit Kindergärten gefördert werden.
    Denn nur das garantiert, dass auch die Kinder von Zuwanderern, Assis, erziehungsunfähigen Eltern und so weiter zumindest eine Chance haben dem Unterricht in der Schule zu folgen und etwas aus ihrem Leben zu machen.

    Und auch wenn viele Kindergärten ein Hort von Linksextremisten und anderen komischen Vögeln sind, so sollte man dort anpacken und entsprechende Qualitätsrichtlinien erstellen und einfordern.
    Es bringt nichts, wenn man einen Kindergarten wegen Frühsexualisierung ablehnt, man muss den Kindergarten akzeptieren und gegen die Frühsexualisierung angehen.

    Übrigens ist das Kindergeld mit der Einkommenssteuer gekoppelt und damit sehr wohl auch Bundessache. Ich persönlich halte es nicht für grundlegend falsch wenn Eltern eine Sozialleistung ähnlich dem Betreuungsgeld bekommen. Aber da gäbe es eine einfachere Idee: z.B. das Elterngeld unter bestimmten Umständen einfach länger zahlen.

    Ich persönlich finde es nicht anrüchig wenn ein Kind eben die ersten 2 Jahre in Betreuung der Eltern bleibt, aber ab 3 Jahren sollte der Besuch eines kindergartens Pflicht werden und die Gebühren dafür auf NULL festgesetzt werden und das für ALG2 Empfänger als auch für Familien, die sie ihren Lebensunterhalt selbst verdienen.

  44. # 51 Bruder Tuck

    Ja, so kenne ich das auch.
    Wenn denn nun aber angeblich das Betreuungsgeld auf die Sozialhilfe angerechnet würde, dann gäbe es finanziell gesehen keinen Grund, deren (Multi-Kultu) Blagen von der Kita fernzuhalten.

  45. Das Betreuungsgeld wurde abgeschafft, damit der Anteil der Deutschen noch mehr reduziert wird. Sie arbeiten an allen Fronten daran. Homoehe, Gender Mainstream, Abtreibungsbeführwortung, Sozialleistungen für Familien streichen…und wenn es nur ein paar tausend Deutsche im Jahr weniger sind, die das Licht der Welt erblicken. Aber zum Glück trifft es die Besatzer mit ihren 10 Bälgern auch!

    @ #5 mutter maria (22. Jul 2015 15:07):

    Ich werde bei den kommenden Wahlen
    nie mehr CDUCSUSPDGRÜNELINKEALFA wählen.

  46. Beim Deutscher Städtebund gibt es wohl auch nur Naaazziiiiiissss- Das Rot/Grüne Kalifat NRW lehnt natürlich ab.

    http://www.derwesten.de/politik/nrw-lehnt-abschiebelager-fuer-balkanfluechtlinge-ab-id10909758.html
    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt hingegen den Vorstoß von CSU-Chef Horst Seehofer, Asylbewerber aus Balkanstaaten künftig von anderen Flüchtlingen zu trennen. Auf diese Weise könnten Städte und Gemeinden entlastet werden, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg.

  47. @ #18 sator arepo

    Nachtrag zum eigenen OT:

    Offenbar hat der Redakteur meinen Kommentar gelesen, der Text wurde inzwischen geändert, jetzt heißt es hier: „die verpönte erste Strophe des Deutschlandlieds“.

    Die Lügenpresse liest hier offenbar mit, aber das würde natürlich nie einer von denen zugeben.

  48. „[…] Die formale Begründung macht das Gericht an der Frage fest, ob dies Geld zur „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ geeignet sei,[…]“

    Das ist es wahrlich nicht! Denn die Eltern eines jeden Kindes, das sie den Indoktrinationsanstalten und DDR-konformen Schwesig-Kitas vorenthalten, müßten pro Monat mindestens 1.200,– € überwiesen bekommen. Ungefähr soviel kostet ein Platz im weichgespülten Kinder-GULAG jeden Monat.

    „Die CSU bewegt sich ständig zwischen zwei Welten: Zwischen Seehofer und Murks“.

    Stimmt leider. Und „Murks“ ist ein zutreffendes Synonym für Merkel… Und da der Seehofer eh nur ein Merrkel-Clon ist, gibt es zwischen den beiden überhaupt keinen esentiellen Unterschied. Und damit auch keine zwei Welten. Qed.
    Die CSU unter Seehofer ist zu einer ebenso konturlosen Blockpartei verkommen, wie all die anderen devoten BRD-Bücklingsparteien. Als hinreichend heller Bayer kann ich das beurteilen.

    Don Andres

  49. Es darf gelacht werden – aber nur bei SPD und Grünen.

    Ich kann darüber überhaupt nicht lachen.
    WIR können UNSEREN Familien die Kinder
    auch direkt nach der Geburt wegnehmen und
    sie als Baby’s in Grünkommunistische Pädosexfamilien geben oder in Umerziehungslager stecken.
    Soziales & Marktwirtschaft müssen sich die Waage halten. Das Betreuungsgeld war gar nicht so dumm ausgelegt. Warum man sich über gerichtl. Konsequenzen nicht vorher Gedanken macht ist fraglich.

    dsFw

  50. http://www.n-tv.de/politik/China-will-Ein-Kind-Politik-abschaffen-article15578681.html

    China will wieder mehr kleine Chinesen produzieren. Ja, das ist doch auch eine denkbare Antwort auf „demografischen Wandel“ und gegen das Aussterben des eigenen Volkes, obwohl die Chinesen da weit weniger gefährdet sind als wir. Und das in einem kommunistischen, ergo linken Land. Warum kommt die Führungselite dort eigentlich nicht auf die Idee, China mit jungen verfolgten und hochqualifizierten Kulturbereicherern zu fluten, um die Renten zu finanzieren, sondern fordert ganz faschistisch tatsächlich mehr eigenen Nachwuchs? Da stünde man in Schland ja sofort unter Naziverdacht, wenn man an so etwas auch nur denken würde…

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