Ignorierter Terror gegen Berufskraftfahrer

Hier liegen mehrere Lehrbücher für die Weiterbildung zum Berufskraftfahrer. Das Thema illegale Einwanderer samt ihrer kriminellen Vorhaben von kostenlosen Mit-Fahrten durch ganz Europa wurde bereits in einem Buch behandelt, das schon vor gut vier Jahren (Anfang 2011) heraus gegeben wurde. In dem unten genannten Artikel der Zeitschrift „SicherheitsProfi/VerkehrsRundschau“ heisst es, das Problem Calais bestehe bereits seit 15 (!) Jahren.

(Von Frau Nachbarin)

Sowohl Franzosen als auch Engländer (also eher wohl die gesamte EU) haben das Problem gefühlte Ewigkeiten lang schlicht ignoriert. „Probleme aussitzen“ ist demnach keineswegs eine Spezialität unseres Bundeshosenanzugs. Und dieses Problem ist auch _nicht_ auf Calais und auf griechische Häfen beschränkt. Dünkirchen steht ebenfalls auf der Kippe und letztendlich kann es auch auf quasi jedem deutschen Autohof und wo auch immer sonst vorkommen, dass Illegale sich anschleichen.

Und ein Mitschüler dieser o.g. Fortbildung berichtete: Sein Opa (nennen wir ihn Herrn Müller), damals selber Berufskraftfahrer, hatte schon vor sehr vielen Jahren ein derartiges Erlebnis in Rotterdam.

Dort nämlich entdeckte er einen dieser reisefreudigen Afrikaner auf dem Dach des Trailers seines Sattelzuges und forderte ihn erfolglos auf, dort zu verschwinden. Herr Müller rief also die Polizei. Und da er möglichst einen Zeitplan einzuhalten hatte (und es dauerte, bis die Polizei erschien), sattelte er den Trailer ab, liess ihn stehen, fuhr mit der Zugmaschine zehn Meter vor und blieb dort mit laufendem Motor stehen, um ihm dann zu signalisieren: „And now what?“ Das erst machte dem „Reisenden“ klar, dass es sich bei der Kombination aus Zugmaschine und Auflieger nicht etwa um eine untrennbare Einheit handelt. Inzwischen war die Polizei dort, sie holten diesen Afrikaner vom Dach und Herr Müller konnte wieder aufsatteln. Die ganze Nummer hat diverse Stunden gekostet, die Herr Müller natürlich nicht hatte wieder aufholen können und die ihm auch niemand bezahlte.

Die Zeitschrift „SicherheitsProfi/VerkehrsRundschau“ berichtete bereits vor einigen Wochen in einem mehrseitigem, deutlich formuliertem Artikel namens „Das ist wie Krieg“ über die Zustände in Calais. Seltsamer Weise wurde das Thema aber selbst zu dem Zeitpunkt noch von allen der überregionalen, grossen Publikationen komplett ignoriert (übrigens wurden auch meine entsprechenden Hinweise von PI-News und Junge Freiheit „übersehen“).

Die Berufskraftfahrer (egal welcher Nationalität und egal, in welchem Land ihre Arbeitgeber und deren Auftraggeber sitzen), die Transportunternehmen und die Speditionen haben einen schweren Stand, unverdient noch dazu:

Auf der einen Seite sind sie diejenigen, die „den Laden hier am laufen halten“. Denn sie transportieren all das, was wir alle mit der grössten Selbstverständlichkeit täglich einkaufen oder verkaufen wollen, mit dem wir handeln wollen, was wir entsorgt haben wollen, und sie transportieren die Rohstoffe und Einzelteile, die überhaupt erst zu fertigen Produkten gemacht werden müssen.

Auf der anderen Seite sehen sie sich mit einer ganzen Armada diverser Lobbyisten konfrontiert, die offenbar nichts anderes im Sinn hat, als ihnen das Leben schwer zu machen:

Fahrradclubs, die ständig Zeter und Mordio schreien. Automobilclubs, die „Gutachten“ und, innerhalb ihrer Mitglieder (offenbar zumeist pensionierte Sonntagsfahrer) „Umfragen“ in Auftrag geben, um damit zu „beweisen“, dass Gigaliner (also Lang-Lkw) „verboten gehören“, weil „man Angst habe“, sie zu überholen. Die Bahnlobby (gern in Allianz mit irgend welchen Umweltverbänden), die geifernd jedem an die Lkw verlorenen Auftrag hinterher heult, anstatt einfach zuzugeben, dass sie allein aufgrund ihrer Infrastruktur naturgemäss überhaupt nicht in der Lage sein _kann_, Lkw zu ersetzen.

Und zusätzlich muss es eine mir bis dato unbekannte Lobby geben, die ein gesteigertes Interesse daran zu haben scheint, absolut alles tot zu schweigen, was mit illegalen Einwanderern in Kombination mit ihrem ständigen und europaweiten Missbrauch eben der Transportbranche zu tun hat.

Statt dessen wurden o.g. Lobbyisten hoch und runter zitiert, Autofahrer gaben sich genervt von „Brummis, die den Verkehr aufhalten“ — während gleichzeitig im Stillen unzählige Fahrer zur Kasse gebeten (da gingen _jeweils_ mehr als ganze Monatslöhne bei drauf, z.T. halbe Jahresgehälter) und/oder (in England und Griechenland) gar ins Gefängnis gesteckt wurden; ganze Lastzüge samt Ladungen wurden konfisziert; Ladung und Transportmittel zerstört, beschädigt, gestohlen, beschmutzt. All das von und wegen der „ach so verzweifelten, armen, traumatisierten Flüchtlinge“. An anderer Stelle war die Befürchtung von Fahrern zu lesen, „es kann nicht mehr lange dauern, bis es [in Calais] Tote gibt!“

Angeblich fehlen bundesweit bereits 100.000 Berufskraftfahrer, obwohl die aktuellen Fahrzeuge inzwischen wahre Meisterwerke der Technik sind und zudem ab Werk mit allem Komfort geordert werden können (Automatik, Klima, Standheizung, sep. Standklima, Kühlschrank, Mikrowelle, Kaffeemaschine, Tisch, Besteckkasten, Lederpolster, usw.).

Grund für den Mangel an ausgebildeten Fahrern sei u.a. die miserable Entlohnung im Zuge der durch den „Sozialdemokraten“ Gerhard Schröder eingeführten Hungerlöhne. Man habe sich nun aber besonnen und bezahle die Leute seit einigen Jahren wieder vernünftig.

Es dürften demnächst aber eher noch mehr fehlen, weil sich immer mehr Fahrer (inzwischen gar auch ganze Firmen) weigern, überhaupt noch Touren nach England bzw. von Griechenland zu fahren. Hinzu kommt, dass dieses kriminelle ausländische „Klientel“ sich ja durchaus _nicht_ „nur“ auf Touren ab Calais oder Griechenland beschränkt, sondern eben auch u.a. hier und anderswo auf diese Weise „unterwegs sein“ möchte. Und inzwischen beschränken sie „ihre Fahrzeugwahl“ nicht mehr nur auf Lkw, sondern nehmen auch Transporter (und Wohnwagen sowie Wohnmobile) genauer unter die Lupe…

Anflüge von Mitleid für diese „armen Flüchtlinge“ wäre völlig fehl am Platze. Selbst wenn Journalisten der MSM noch so oft wiederholen, dass man sie „mit Schlagstöcken zusammentreibt wie Kühe“ oder „mit Tränengas besprüht, als seien sie keine Menschen, sondern Insekten“. Hab ich beides schon lesen müssen.

Wer sich benimmt „wie Vieh oder nervige Insekten“ und nicht ein Mindestmaß an Respekt vor fremdem Eigentum oder dessen Fahrern hat, darf sich auch nicht wundern, wenn die Reaktion entsprechend ist. Sie bewerfen die Fahrzeuge mit Steinen, sie schlitzen Reifen auf (ein einziger Lkw-Reifen kostet um die 700 EUR!), sie schlagen die Scheiben ein, sie bedrohen die Fahrer mit Messern, Eisenstangen und inzwischen z.T. sogar mit Schusswaffen, sie werfen Absperrbaken auf die Fahrbahn, sie klettern inzwischen selbst in die Fahrerhäuser, sie schneiden die Trailerdächer und Planen auf, usw. usw.

Auf YouTube gibt es aber auch Videos, die zeigen, wie sehr einigen Fahrern inzwischen der Kragen platzt: Mehrere von ihnen prügeln die „Flüchtlinge“ aus einem Lkw, schlagen richtig zu und treten noch auf die dann am Boden liegenden ein.

Trotzdem (oder gerade deshalb?): Mehr Aufmerksamkeit und mehr Wertschätzung (im Zweifelsfall übrigens auch Mitleid) stehen ausschliesslich den Fahrern und Transport-Unternehmen zu. Nicht nur denen in den Staus in Calais und griechischen Häfen, sondern allen und überall. Sollten Sie, liebe Leser, auf einem der Autohöfe oder Raststätten mal einem Fahrer oder einer Fahrerin begegnen, laden Sie ihn oder sie doch mal auf eine Cola, ein Bier oder ein Schnitzel ein.

Vielleicht lässt man Sie im Gegenzug testweise mal hinter‘m Lenkrad eines solchen Sattel- oder Gliederzuges Platz nehmen, damit Sie mal ein Gefühl dafür kriegen, um was für Dimensionen es geht. Danach werden Sie nie wieder knapp vor so einem Fahrzeug einscheren und abbremsen.




Revision im Nahles-Prozess abgelehnt: Stürzenberger muss 4800 Euro zahlen

nahlesAusgerechnet am 9. November 2012, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, verkündete die damalige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles eine „strategische Partnerschaft“ mit der judenhassenden Fatah. Deren Chef Mahmoud Abbas, der eigentlich Abu Mazen heißt, war einer der Hintermänner des Terroranschlags auf die israelische Olympiamannschaft 1972 in München, leugnet in seiner Doktorarbeit den Holocaust und lobt den antisemitischen Waffen-SS-Militär-Imam Hussein Djozo als „Märtyrer“. In dem PI-Artikel „Der nahtlose Übergang von NSDAP zu SED“ stellte Michael Stürzenberger am 4. Februar 2013 die geistige Verwandtschaft der internationalen mit den nationalen Sozialisten dar und zeigte in diesem Zusammenhang auch die enge Zusammenarbeit und die vielen Gemeinsamkeiten von Islam und National-Sozialismus auf. In dem Artikel verwendete er auch die von Haolam erstellte Collage (siehe Titelfoto, links war im Original das Hakenkreuz). Damit begann eine regelrechte Hexenjagd.

Am 27.1.2014 flatterte Stürzenberger folgender Strafbefehl ins Haus:

Sie werden daher beschuldigt,

im lnland Kennzeichen einer unanfechtbar verbotenen Partei oder Vereinigung verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von lhnen verbreiteten Schriften verwendet zu haben und durch dieselbe Handlung eine andere Person beleidigt zu haben, strafbar als Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Beleidigung gemäß §§ 86 a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 86 Abs. 1 Nr. 4, 185, 194 Abs, 1, 52 SIGB.

Gegen Sie wird eine Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen verhängt. Der Tagessatz wird auf 25,00 EUR festgesetzt. Die Geldstrafe beträgt somit insgesamt 3000,00 EUR.

Sie haben auch die Kosten des Verfahrens und lhre Auslagen zu tragen.

Ausgestellt von der Richterin Birkhofer-Hoffman vom Amtsgericht München. Nachdem Stürzenberger Einspruch einlegte, leitete sie auch die Verhandlung am 31. März, führte sich dort absolut herrisch auf, lehnte Zeugen ab und verdoppelte mal so eben das Strafmaß in ihrem Urteil auf 6000,- Euro, obwohl selbst Staatsanwältin Henkel nur 3900,- Euro gefordert hatte. Stürzenberger berichtete bei PI darüber:

Eine solch knallharte, kompromisslose und auch bissige Richterin habe ich noch nie erlebt. Bei dieser Verhandlung am vergangenen Montag vor dem Münchner Amtsgericht wurde schnell klar, wie die Sache enden wird: Mit meiner Verurteilung. Richterin Birkhofer-Hoffmann ließ keine Beweisaufnahme durch meinen Rechtsanwalt zu und lehnte auch einen Zeugen ab, der aus jüdischer Sicht verdeutlichen wollte, wie schwerwiegend die Erklärung der damaligen Generalsekretärin Nahles über den „strategischen Dialog“ der SPD mit der islamischen Terror-Organisation Fatah ist. Die auch noch dazu in einem Gipfel der Geschmacklosigkeit am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, verkündet wurde. Das von der schon als überaus „scharfen“ Staatsanwältin Henkel geforderte Strafmaß von 130 Tagessätzen à 30 Euro, insgesamt 3900,- Euro, verdoppelte die Richterin mit 120 Tagessätzen à 50,- Euro fast auf insgesamt 6000,- Euro. Grund: „Verwendung eines verfassungsfeindlichen Symbols“ (Hakenkreuz, im Bild oben unkenntlich gemacht).

Die Verurteilung beruhte auf der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Beleidigung gemäß §86 a I Nr.1, II, 86 I Nr.4, 185, 194, 52 StGB. Obwohl in Absatz 3 von §86 Strafgesetzbuch bezüglich „Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ ausdrücklich dargestellt ist:

Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

Auch der Einwand Stürzenbergers, hier eine Aufklärung über das Zeitgeschehen vorgenommen zu haben und die beiden Ereignisse am 9. November 1938 und am 9. November 2012 in dieser Collage gegenübergestellt zu haben, wurden ignoriert. Dass die Fatah die Eliminierung des Staates Israel fordere und ihr geplanter Palästinenserstaat judenrein gemacht werden solle, blieb ebenfalls ungeachtet. Hierzu bemerkte die Richterin in ihrem Urteil:

§ 86 a III ist nicht einschlägig. Die Verwendung des Hakenkreuzes diente weder der Vermittlung von Wissen zur Anregung politischer Willensbildung noch zur Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, noch der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens, sondern wurde im Rahmen eines Artikels in einen Zusammenhang mit der heutigen verfassungskonformen SPD und letzten Endes mit Frau Nahles gebracht, so dass für einen Betrachter der Eindruck entstehen muss, Frau Nahles ist in der politischen Nähe des Nationalsozialismuses zu sehen und befürworte letztlich die damaligen durch den Nationalsozialismus verursachten Greueltaten zum Nachteil der Juden und weiterer Randgruppen.

Dieses Urteil klingt verdächtig nach politisch motiviert. Erschwerend kommt wohl hinzu, dass die Nahles zwischenzeitlich von der SPD-Generalsekretärin zur Bundesarbeitsministerin aufstieg. Sie darf offensichtlich nicht mit Vorgängen aus der Zeit des National-Sozialismus in Verbindung gebracht werden, Stürzenberger aber schon. Denn es ist schon mehr als merkwürdig, dass die Münchner Staatsanwaltschaft regelmäßig Anzeigen von ihm einstellte, wenn er bei öffentlichen Kundgebungen massiv mit solch üblen „Nazi“-Beleidigungen überzogen wurde:

„Nazi“ (29.12.12 Rotkreuzplatz, AZ 111 Js 118518113, eingestellt am 9.4.13)

„Dreckige Nazisau“ (29.12.12, Rotkreuzplatz, AZ 111 Js 117580/13, eingestellt am 30.4.13)

„Scheiß Nazi“ (13.4.13 Orleansplatz, AZ 111 Js 158605/13, eingestellt am 4.7.13)

„Dummes Nazischwein“ (15.6.13 Orleansplatz, AZ 111 Js 160457113, eingestellt am 17.7.13)

„Nazischwein“ (5.9.2014 Plinganserstr.45, AZ 111 Js 212095/14, eingestellt am 29.12.14)

„Nazi-Arsch“ (12.10.13 Schleißheimerstr.S06, AZ 111 Js 104197114, eingestellt am 30.1.14)

„Nazisau“ (23.1.14 Neuhauserstr.S, AZ 111 Js 148583114, eingestellt am 3.6.14)

„ekelhaftes Nazipack“ (7.8.14 Wendl-Dietrichstr. 2, AZ 113 Is 198744114, eingestellt am 22.10.14)

Stürzenberger darf also straflos in die „politische Nähe des Nationalsozialismus“ gerückt werden, als ob er letztlich „die damaligen durch den Nationalsozialismus verursachten Greueltaten zum Nachteil der Juden und weiterer Randgruppen“ befürworte – was ihm selber im Fall Nahles vorgeworfen wird und wofür er jetzt 4800,- Euro zahlen soll.

Denn auch in der Berufungsverhandlung am 29. Oktober 2014 vor dem Landgericht wurde genauso geurteilt wie vor dem Amtsgericht. Die Richterin reduzierte lediglich das Strafmaß aufgrund des geringen Einkommens Stürzenbergers – nachdem er sich seit Jahren in erster Linie ehrenamtlich betätigt – auf 120 Tagessätze von je 40 Euro. Die Revision wurde vor kurzem abgelehnt, daher ist die Strafe jetzt vollstreckbar. Stürzenberger wird mit seinem Anwalt aber trotzdem vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um weiter für Recht und Gerechtigkeit zu kämpfen.




Zurück in den Busch oder nach Bellevue?

bitte-zu-gauck-gehenEs ist so merkwürdig still. Bundespräsident Gauck hat schon seit mehr als zwei Wochen nicht mehr staatstragend gemahnt, gegeißelt, gefordert, verurteilt und appelliert. Dabei ist die Not groß. SOS Bellevue!

Der Merkur berichtet:

Holzkirchen – Zum dritten Mal haben Asylbewerber die Nacht im Freien verbracht. […] Wie berichtet, ziehen seit Mittwoch circa 15 Asylbewerber mit Matratzen und Decken durch Holzkirchen (Foto). Bereits in der Nacht zu Mittwoch hatten sie im Freien übernachtet, auf der Wiese neben der Containerunterkunft an der Erich-Kästner-Straße. Dort seien die Bedingungen schlecht. Sie wollen endlich in einem richtigen Haus wohnen. Und als sie gehört hatten, dass die alte Polizeidienststelle nach dem Umzug der Polizei frei wurde und für Flüchtlinge gedacht ist, wollten sie die Ersten sein.

Nun sollte Gauck sich einschalten! Denn das Landratsamt versichert, die Container seien vom Komfort her auf dem inakzeptablen Niveau eines Studentenwohnheims:

„Wir lassen uns nicht erpressen“, erklärt Rzehak. Zudem stünden momentan keine anderen Räumlichkeiten zur Verfügung. „Wir haben nichts anderes als die Container.“ Und diese seien immerhin auf „Studentenwohnheim-Niveau“, also vertretbar. Die Aktion brächte ihnen keinen Vorteil. Davon abgesehen bestünde durch das Campieren die Gefahr, dass die Stimmung in der Bevölkerung umschlage. „Von Sympathie ins Gegenteil.“

Herr Gauck, übernehmen Sie!

Löwis ergänzt: „Es ist ja auch in ihrem eigenen Sinne.“ Schließlich befänden sich Frauen und Kinder unter den Asylbewerbern, die auf diese Weise im Freien bei Nässe und Kälte übernachten. Auch er befürchtet, dass die Bevölkerung bald kein Verständnis mehr für die Aktion aufbringen werde, dass Unruhe entsteht. Wie berichtet, ist die Situation nach einer versuchten Vergewaltigung am Holzkirchner Bahnhof ohnehin angespannt. Drei Asylbewerber, die unter Verdacht stehen, sitzen in Untersuchungshaft. […]  Zwar hätten die Asylbewerber natürlich ein Recht auf Meinungsfreiheit und Demonstration.

Genau, alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Das gilt umso mehr für Plus-Deutsche, die in Holzkirchen fleißig von allen möglichen Rechten Gebrauch machen, wie der Merkur an anderer Stelle berichtet. Sie haben erst einmal von ihrem „Hausrecht“ Gebrauch gemacht:

Am vergangenen Wochenende hatte sich die Situation unvermittelt zugespitzt, als Franz Lutje, einer der drei Integrationsbeauftragten der Marktgemeinde, von einem Nigerianer und dessen Frau verbal und körperlich attackiert worden war. „Diese Agressivität kam völlig überraschend“, sagt Lutje. In der Folge habe die Wohngemeinschaft deutlich gemacht, dass die Asyl-Helfer in den Containern nicht mehr erwünscht seien. Auch die Mitarbeiter der Holzkirchner Tafel seien abgewiesen worden. „Wir müssen diesen Rauswurf akzeptieren“, sagt Lutje.

In einer Helferversammlung am Montag erklärten sich fast alle 50 Mitglieder solidarisch. „Wir werden jetzt mal vier Wochen nicht mehr präsent sein in den Containern“, erklärte der Integrationsbeauftragte, „vielleicht schadet es den Flüchtlingen nicht, wenn sie spüren, was ihnen womöglich fehlt.“

Wie grausam! Herr Gauck, übernehmen Sie und spenden Sie bitte auch den Inhaftierten Ihr Mitgefühl.

Der nächste haarsträubende Asyl-Unterbringungsfall führt uns in die Barockstadt Esslingen Banlieues von Stuttgart. Dort auf die Spitalsteige – wie der Name bereits andeutet: eine Absteige von Straße. Schon im Luftbild erkennt man, wie „locker“ die Bebauung ist:

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Ein Blick auf die wenigen Häuser rund um die Kirche genügt – inaktzeptabel!

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So wundert es kaum, dass in Esslingen ein Ehepaar aus Nigeria mit der zugewiesenenen Wohnung unzufrieden ist, wie die Stuttgarter Nachrichten berichten:

Wie die Beamten melden, zeigte ein Mitarbeiter der Stadt Esslingen den beiden gegen 17 Uhr die Wohnung in der Spitalsteige, die dem 36-Jährigen, seiner 33 Jahre alten Frau und deren beiden Kindern zugewiesen worden war. Weil die Wohnung aber vermutlich nicht den Vorstellungen des aus Nigeria stammenden Paares entsprach, baten sie den städtischen Mitarbeiter um eine andere Wohnung. Nach einer längeren Diskussion lehnte dieser allerdings ab.

Als der städtische Mitarbeiter danach wegfahren wollte, stellte sich der 36-Jährige vor sein Auto, um ihn am Wegfahren zu hindern. Auch nach einer einstündigen Diskussion konnte der 36-Jährige nicht dazu bewegt werden, den Weg frei zu machen. Der städtische Mitarbeiter rief die Polizei. Nachdem die Beamten die Wohnung ebenfalls begutachtet hatten und keinerlei Mängel feststellen konnten, legten sie dem 36-jährigen nahe, sie zu beziehen. Darüber offensichtlich unzufrieden, stellten sich der Mann und seine Frau nun vor den Streifenwagen, um die Beamten am Wegfahren zu hindern.

Weitere Diskussionen verliefen erfolglos. Schließlich warf die 33-Jährige ihre Tasche unter den Streifenwagen, legte sich vor das Auto und stellte sich bewusstlos. Ihr Mann schrie daraufhin herum, der Streifenwagen habe seine Frau überrollt. Die Polizei alarmierte den Rettungsdienst, welcher die völlig unverletzte Frau zur Untersuchung und Beobachtung in ein Krankenhaus brachte. Erst danach beruhigte sich die Situation – und schließlich bezog der 36-Jährige mit seinen Kindern die Wohnung.

Nun weiß man ja als Leser nicht genau, in welcher heruntergekommenen Absteige oben auf dem Bild die Nigerianer untergekommen sind. Es handelt sich aber unzweifelhaft um eine kulturunsensible Vernachlässigung seitens der Stadt.

Auch in diesem Fall sollte Gauck handeln. Die schwer Traumatisierten warten auf ein Zeichen! SOS Bellevue!

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» Asylbewerber zertrümmert Zimmereinrichtung




Niedersachsen: Innenminister Pistorius (SPD) will Gesetze zugunsten Illegaler aussetzen

pistorius_bNiedersachsens Innenminister Boris Pistorius (Foto) ist bei der Verwirklichung des derzeit laufenden großen Bevölkerungsaustausches die deutsche Gesetzgebung im Weg, deshalb will er Gesetze, die die weitere Flutung des Landes mit kultur- und wertefremden Menschen behindern einfach aussetzen. „Ich bin gerade dabei, eine Liste mit Bundes- und Landesgesetzen vorzubereiten, die uns bei der Bewältigung dieser Herausforderung behindern oder zu viel Zeit kosten“, sagt Pistorius. Unter anderem geht es dabei um hinderliche Vorschriften, die das Bau- und Vergaberecht und die energetische Sanierung betreffen. Denn spätestens im Dezember sollten keine Flüchtlinge mehr in Zelten untergebracht sein, wünscht er sich.

(Von L.S.Gabriel)

Wie genau sein Weg zum Zweiklassenrecht – eines für die neuen Herren über Deutschland und eines für die den Irrsinn finanzierenden Steuerzahler – sein wird, weiß er noch nicht so genau.

Die Welt berichtet:

„Ob als Bundesratsinitiative oder in Form eines Artikelgesetztes über den Bundestag, das müssen wir sehen“, sagte er. [..]

Auch mit Blick auf die vorhandenen Probleme bei der Finanzierung fordert Pistorius mehr Tempo und Geschlossenheit: „Heute ist Flüchtlingspolitik eine gesamtstaatliche, eine nationale Aufgabe.“ Der Bund müsse sich spürbar und dynamisch beteiligen. Nicht mit einem Einmalbetrag, sondern strukturell an den laufenden Kosten und so, dass mit der steigenden Zahl von Flüchtlingen auch der Anteil des Bundes steige. „Aus dieser Verantwortung kommt der Bund auch nicht heraus.“ [..]

„Wenn wir der Bevölkerung signalisieren, dass wir nicht in der Lage sind, diese Herausforderung zu bewältigen, dann gefährden wir das Vertrauen der Menschen in die Handlungs- und Exekutivfähigkeit dieses Staates.“

Also wenn das Geld vom Bund kommt, dann zahlt das wer genau? Dieses Geld fällt aus dem Wolkenkuckucksheim unserer Politversager und hat rein gar nichts mit dem Steuerzahler zu tun. Und eine parallele Gesetzgebung für Wohnraumbeschaffung, für illegal in unser Land eingedrungene Personen ist eine vertrauensfördernde Maßnahme. Aber ja, es macht den Staat handlungs- und exekutivfähiger, allerdings hauptsächlich wider die Interessen und eigentlich per se gegen das eigene Volk.




Hepatitis A und Windpocken in Asylunterkünften

abulanzHatten Sie schon mal Hepatitis A oder Windpocken? Sollten Sie nicht gegen diese Krankheiten geimpft sein, könnten Sie sich jetzt eventuell anstecken, wenn Sie sich in Wetzlar, Marburg oder Gießen aufhalten. Dort sind diese gefährlichen Krankheitserreger jetzt in die Zeltdörfer der Aslyforderer eingereist und erregen die „völkischen Einwohner“.

(Von Verena B., Bonn)

Die Wetzlarer Neue Zeitung informiert:

Für zwei Flüchtlingsunterkünfte von Hessens Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende gilt derzeit ein Aufnahmestopp wegen Ansteckungsgefahr. Nach einem Windpocken-Fall in Marburg dürfe dort niemand aufgenommen werden, der nicht sicher gegen die Krankheit immun sei, sagte eine Sprecherin am Donnerstag. In Wetzlar gab es einen Fall von Hepatitis A, der ebenfalls zu einem Belegungsstopp führte. „Der Betroffene wird derzeit im Krankenhaus behandelt. In Absprache mit dem Gesundheitsamt werden alle Kontaktpersonen vorsorglich geimpft.“

Der Marburger Patient sei auf die Krankenstation in Gießen verlegt worden. Eine Ärztin in Marburg beobachte, ob es Ansteckungen unter den rund 330 Bewohnern gebe. [..]

Auch am Gießener Standort der Erstaufnahmeeinrichtung gibt es nach Angaben des Regierungspräsidiums Fälle von Windpocken. [..]

Für das Zeltlager in Wetzlar gilt kein allgemeiner Aufnahmestopp, teilte der Landrat des Lahn-Dill-Kreises, Wolfgang Schuster (SPD), auf Anfrage mit. Bis auf weiteres dürfen allerdings nur Flüchtlinge in das Zeltdorf aufgenommen oder weiterverlegt werden, die nachweislich gegen Hepatitis A geimpft sind oder die Erkrankung schon einmal durchgemacht haben und daher immun sind. Wie der Landrat mitteilte, haben sich weitere Verdachtsfälle indessen nicht bestätigt. Der ärztliche Dienst ist angewiesen, Impfungen anzubieten.

PI hat mehrfach über die Einschleppung von gefährlichen Infektionskrankheiten, zum Beispiel von Tuberkulose oder Masernausbruch in Asylheimen berichtet.

Zeit-online warnte bereits im Januar dieses Jahres:

[..] Wer in Deutschland Asyl beantragt, muss in einer Massenunterkunft wohnen – so schreibt es das Asylverfahrensgesetz vor. Wer in einer Massenunterkunft wohnt, muss vorher auf ansteckende Krankheiten untersucht werden – das sagt das Seuchenschutzgesetz. Dort steht, Asylbewerber müssten „unverzüglich“ eine ärztliche Bescheinigung vorlegen, aus der hervorgeht, dass sie nicht mit einer ansteckenden Tuberkulose infiziert sind. Jugendliche und Erwachsene werden geröntgt, Kinder und Schwangere mit einem Hauttest überprüft. Unverzüglich heißt: innerhalb weniger Tage. Das schaffen Kunitz (Arzt) und seine Kollegen schon lange nicht mehr.

Weil die Zahl der Asylbewerber steigt, die Zahl der Ärzte in den Gesundheitsämtern aber weitgehend stagniert, werden die Wartezeiten für die Erstuntersuchungen immer länger – und damit wächst die Gefahr, dass sich ansteckende Krankheiten wie Tuberkulose in den Massenunterkünften ausbreiten. [..] „Wenn wir Pech haben, läuft einer von denen unbemerkt mit einer offenen Tuberkulose rum“, sagt Kunitz. „Und die Flüchtlinge werden immer mehr.“

Es sind so viele, dass die Stühle im Warteraum schon lange nicht mehr reichen. An die vierzig Menschen drängen sich dort, auf einem schmalen Gang mit grellem Neonlicht. Die Älteren sitzen auf Stühlen, die Jüngeren hocken auf dem Boden oder lehnen an der Wand. Kleine Kinder rennen über den Gang, die Erwachsenen murmeln auf Arabisch, Serbisch, Russisch. In einem Regal liegen aufgefächerte Info-Zettel. „Was ist Tuberkulose?“ steht darauf, in lateinischer, kyrillischer und arabischer Schrift. [..]

Einige dieser Staaten sind sogenannte Hochinzidenzländer – Länder, in denen die Zahl der Menschen, die sich mit ansteckenden Krankheiten infizieren, deutlich höher liegt als im Durchschnitt.

Aber wie hämmern uns die faschistischen, erlebnisorientierten „Friedensaktivisten“ der AntifaSA immer so schön ein: „Kein Flüchtling ist illegal!“ Also ist auch kein Virus illegal. Mögen sich die lieben Gast-Viren doch bitte die Linksextremen als Wirtsleute aussuchen. Dort sind sie herzlich welcome!




IS-Dschihadist macht Urlaub in der Türkei

pasaliasi_isdeDie Türkei führt zurzeit ihre Natopartner und die EU im Kampf gegen den IS am Nasenring vor, wohlwollend von Obama geleitet und von Nato/ EU untertänigst, dhimmikonform hofiert. Die Lügenpresse jubelte schon, dass die Türkei endlich auch den grausamen IS bekämpfen würde und sogar den USA Incirlik als Stützpunkt für Angriffe auf den IS zur Verfügung stellen würde.

(Von Alster)

Pustekuchen, nicht einmal das; der beste Listenschmied Erdogan/Allah hat lediglich einer Vereinbarung zur Bekämpfung des IS unter Ausschluss jedweder Unterstützung der kurdischen Kämpfer im Norden Syriens zugestimmt und nutzt bekanntlich den IS als Vorwand, um die PKK anzugreifen.

So kommt es, dass sich IS-Dschihadisten sorglos an den Stränden der Türkei vom Köpfen erholen können, und verletzte IS-Ummahangehörige in einem Krankenhaus, das von einer Erdogan-Tochter geführt wird, behandelt werden.

Der EU-Beitrittskandidat Türkei wird seit Jahren und immer noch von der EU mit allerlei Geldern und Programmen zwecks Heranführung an EU-Standards gefüttert.

So wurde unter anderem die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH von der Europäischen Kommission mit zwei Projekten beauftragt. Das eine Vorhaben betrifft den Tourismussektor, bei dem Tourismus-Organisationen und Ausbildungsinstitutionen spezielle Schulungen erhalten, um Beschäftigte und Arbeitgeber besser beraten und weiterbilden zu können. Die Projektlaufzeit beträgt zwei Jahre bis 2016.

Ob sie auch dahingehend geschult werden, erholungssuchende Bürger vor IS-Dschihadisten zu schützen? Da fragt man sich schon, wen man da so im Urlaub kennengelernt hat.

Der bekannte türkische IS-Dschihadist Pasaliasi Isde (Foto), der sich schon mit abgeschnittenen Köpfen ablichten ließ, posierte kürzlich auf Ferienbildern aus den türkischen Badeorten Amasra und Bartin am Schwarzen Meer. Seine „Urlaubsbilder“ wurden auf Facebook veröffentlicht. Er hat in den letzten vierzehn Tagen an mehreren Ferienorten an der türkischen Küste eingecheckt. Nun wird gerätselt, ob der IS ein weiteres Strandmassaker, wie in Tunesien plant.

Die Daily Mail hat auf einer Karte die Orte markiert:

karte

Nach den Reisewarnungen für sämtliche islamischen Länder hat Deutschland nun seine Staatsbürger endlich auch vor Reisen in die islamische Türkei gewarnt. Es bestehe ein „erhöhtes Risiko“ für Reisende für die Provinzen Hatay, Kilis, Gaziantep, Sanliurfa, Diyarbakir, Mardin, Batman, Bitlis, Bingöl, Siirt, Mus, Tunceli, Sirnak, Hakkari und Van.

Fügen wir doch lieber die Badeorte Amasra und Bartin hinzu. Die Frage für die Zukunft ist, ob die EU Europa schneller an die Türkei heranführt (und damit islamisiert) als die Türkei an die Standards der EU.




Schützt die WAZ vorsätzlich ausländische Kriminelle vor Strafverfolgung?

imageIn der Nacht zum Samstag überfiel ein „junger Mann™“ in der Duisburger Innenstadt vier Frauen und verletzte eine davon schwer. Der Täter, der mit einem weiteren Mann unterwegs war, sprach die Frauen an, wurde von ihnen aber abgewiesen. Darauf trat er unvermittelt auf die Frauen ein, bis zwei von ihnen zu Boden gingen. Im Anschluß trat er einer der am bodenliegenden Frauen ins Gesicht, woraufhin diese schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht werden mußte. Erst als ein Zeuge einschreiten wollte, floh der Täter. So berichtet die WAZ. Am Ende des Artikels veröffentlicht die WAZ noch die recht präzise Täterbeschreibung der Polizei:

(Von Buntlandinsasse)

Der Täter ist laut Polizei etwa 175 bis 180 Zentimeter groß, 20 bis 25 Jahre alt, trägt einen Drei-Tage-Bart. Zum Tatzeitpunkt war er mit einer hellen Jeans und einer dunklen Jacke bekleidet. Eventuell hat er Kratzspuren im Gesicht. Zeugenhinweise bitte an die Polizei Duisburg, Telefon: 0203-2800.

Wer nun der Meinung ist, daß in der Täterbeschreibung ein kleines, aber nicht unwichtiges Detail fehlen könnte, der hat Recht. Der Pressemitteilung der Polizei entnehmen wir nämlich folgende Täterbeschreibung (Hervorhebungen durch den Autor):

Der Täter wird derzeit wie folgt beschrieben: Ca. 175-180 cm groß, 20-25 Jahre alt, 3-Tage-Bart, helle Jeans, dunkle Jacke, südländisches Aussehen, eventuell Kratzspuren im Gesicht. Zeugenhinweise bitte an die Polizei Duisburg, Tel. DU 2800.

Jetzt gibt es sicherlich keinen Menschen, der noch alle seine Sinne beisammen hat, der nicht auch ohne diese Erwähnung Bescheid weiß, daß es sich hier um die Tat einer Fachkraft für Sexualpädagogik handelt. Schaut man sich allerdings die Wahlergebnisse in diesem Land an, muß man leider konstatieren, daß der Großteil der Bevölkerung seine Sinne offensichtlich nicht beisammen hat und demnach durch solche Auslassungen bewusst in die Irre geführt wird. Wir wissen, daß die Ziffer 12.1 des deutschen Pressekodex Journalisten dazu anhält, die Nationalität, Ethnie oder Religionszugehörigkeit von Straftätern zu verschweigen, damit die Bevölkerung nicht die Wahrheit erfährt keine Vorurteile geschürt werden. Hier geht es aber nicht um Vorurteile, hier geht es um die Aufklärung einer feigen, abartigen Straftat! Die Polizei gibt diese Meldungen an die Medien raus, um möglichst viele Menschen zu erreichen, die evtl. bei der Aufklärung der Straftat helfen können. Weil aber diese Realität offenbar nicht in das ideologische Weltbild eines opportunistischen Schreibtischtäters der WAZ passt, läßt dieser einfach mal den prägnantesten Teil der Täterbeschreibung weg und verhindert so, möglicherweise, die Aufklärung. Eine Person, die nicht direkt Zeuge der Tat wurde, aber den Täter möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt in Tatortnähe gesehen hat, kann sich wohl eher an ein „südländisches Aussehen“ als an eine ungefähre Körpergröße erinnern.

Der Begriff „Lügenpresse“ ist schon lange nicht mehr ausreichend für diese Clique. Es sind Mittäter, Mittäter die sich schuldig machen an etlichen Verbrechen gegen die deutsche Bevölkerung durch verschweigen und vertuschen. Ich bin dankbar für jeden „Journalisten“, der aufgrund sinkender Auflagenzahlen seinen Job verliert und auf der Straße landet, weil die Menschen keine Lust mehr haben, sich die täglichen Lügen dieser Tastaturterroristen anzutun.

p.s.: Ich bitte Leser, die ein juristisches Hintergrundwissen haben, zu prüfen, ob der Schreiberling sich nicht sogar der Strafvereitelung nach §258 Abs.1 StGB schuldig gemacht hat, der da lautet: „Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

In meinen Augen ist dieser Straftatbestand eindeutig erfüllt. Wer näheres dazu beitragen kann, bitte in den Kommentaren posten. Danke.

Wer der WAZ für die kultursensible Berichterstattung danken will, kann das hier tun: kontakt@derwesten.de




Staat weiß nicht, wie hoch die Asylkosten sind?

asyl-kostenDie Medien veröffentlichten neulich Zahlen zu den Asylkosten. Fünf bis sechs Milliarden Euro sollen es sein. Genauer kann man die Kosten angeblich nicht beziffern. Eine Grüne hat sich aber verplappert.

Angebliche Gesamthöhe der bundesweiten Asylkosten

Nach aktuellen Angaben der Bildzeitung kann man die Asylkosten nur grob schätzen:

Allein in diesem Jahr werden sich die Ausgaben auf mindestens fünf Milliarden Euro verdoppeln. […] Die tatsächlichen Kosten liegen vermutlich noch höher, da nicht alle Bundesländer präzise Zahlen nennen. Nicht alle Länder beziehen zudem zusätzliche Verwaltungskosten und Personalausgaben ein.

Sauber. Genau so stellt man sich die Buchhaltung in Griechenland vor. Aber unsere Klugsch***** wollen den Griechen das Rechnen beibringen.

Alleine die Unterbringung der Asylbewerber soll nach Angaben der Welt schon 5,6 Milliarden Euro kosten. Bayern gibt dieses Jahr mindestens 2,5 Milliarden Euro für Asylbewerber aus.

Was ist nicht enthalten in den genannten Summen?

Das Wirtschaftsblatt FAZ zählt darüber hinaus lauter Dinge auf, die in den bisher genannten Spekulationen noch nicht enthalten sind:

Hinzu kommen noch hohe Aufwendungen der Jugendämter für unbegleitete minderjährige Asylbewerber. […] Die 10.000 jungen Flüchtlinge in Bayern könnten somit in diesem Jahr bis zu 480 Millionen Euro Betreuungskosten verursachen.

Des weiteren nennt die FAZ:

[…] Millionen Euro für den Bau, den Umbau und die Miete von Immobilien und Grundstücken […] mehr für Personal, das die Flüchtlinge betreut […] Neben den Kosten für Unterbringung (in Erstunterbringungen, angemieteten Gemeinschaftsunterkünften und dezentraler Unterbringung in Pensionen und Hotels), Verpflegung, Kleidung, medizinische Versorgung und Taschengeld entstehen weitere Aufwendungen, die nicht unter dem Asylbewerberleistungsgesetz abgerechnet werden, vor allem die Verwaltungskosten, die Ressourcen für Schule und Integrationskurse sowie Sicherheitskosten, etwa für Polizeieinsätze.

Für einen Platz an einer öffentlichen Schule muss der Staat ca. 1000 € pro Jahr kalkulieren, Lernmaterial kommt extra.

Polizeieinsätze werden immer häufiger nötig, je mehr Asylbewerber sich im Land befinden. Wird beispielsweise ein ausländischer Staatsbürger vermisst, werden intensive Suchmaßnahmen eingeleitet. Die Sicherheitskosten dürften bald ins Unermessliche gehen, wenn man bedenkt, dass viele Asylheime bewacht werden und die Polizei ständig zu Massenschlägereien und Messerstechereien ausrücken muss. Die Bundespolizei ist praktisch rund um die Uhr mit dem Auffangen Illegaler beschäftigt.

Auch die Kosten für Integrations-Schnickschnack sind kaum zu beziffern. Wie viele Stellen es in der Asylindustrie gibt, kann kein Mensch mehr überblicken.

Die Asylbewerbermasse potentiert sich

Da ja kaum jemand abgeschoben wird, summiert sich das alles Monat für Monat weiter auf. Hier eine Grafik von der FAZ, die wir etwas umgestaltet haben. Sie sieht zwar nicht mehr so schön aus, dafür ist sie aber realistischer:

Eine andere Grafik veranschaulicht das Ausmaß des Asylbetrugs: Nur 0,2 Prozent der Asylbewerber sind politisch verfolgt im Sinne des Grundgesetzes. 32,1 Prozent dürfen aufgrund von Flüchtlingskonventionen bleiben. Diese beiden Gruppen genießen ein Aufenthaltsrecht, das bisher nach drei Jahren überprüft werden musste. Mittlerweile stellen die Ausländerämter nach drei Jahren automatisch eine unbefristete Niederlassungsbescheinigung aus (BAMF).

Der ganze Rest ist illegal hier. Pro Asyl erklärt, wie man trotzdem hier bleiben kann. 80 Prozent der „Flüchtlinge“ halten sich aber nicht mit den vielfältigen Tipps der Asylindustrie auf, sondern werfen gleich ihren Pass weg, womit sie nicht mehr abschiebbar sind. Zwar hat sich die Gesetzeslage geändert, aber von großangelegter Ausschaffung Illegaler kann bei einer lächerlichen Zahl von 8.178 im ersten Halbjahr kaum die Rede sein.

asyl-anerkennung-quote-2015

Haushaltspläne?

Normalerweise ist es so, dass Bund, Länder und Gemeinden HAUSHALTSPLÄNE aufstellen müssen. Das Wort scheint im Zusammenhang mit dem Asyl unbekannt. Denn im Gegensatz zu allen anderen Haushaltsposten, die IM VORAUS  festgelegt werden, ist hier die Summe offenbar jederzeit nach oben hin offen.

14 Mrd. € zahlen wir schon jedes Jahr an Beiträgen für die EU. Jetzt sind wir noch zusätzlich das Auffangbecken für eine Massenmigration, weil der Schengenraum nicht funktioniert.

Warum können die Asylkosten nicht genau beziffert werden?

Dazu muss man wissen, dass die Bundesländer nur so lange für einen Asylbewerber zuständig sind, wie dieser sich in einem Erstaufnahmelager befindet. Sobald ein Asylbewerber an seinen Bestimmungsort verfrachtet wird, zahlt die Gemeinde alles von der Unterkunft über’s Taschengeld bis hin zu Krankenhausaufenthalten, Trauma-Therapien und Alphabetisierungskursen. Davon erstatten die Länder nur einen Teil – und das jeweils unterschiedlich je nach Bundesland.

Kaum im Voraus kalkulierbare medizinische Kosten

Die Gemeinde Westerstede gibt z.B. pro Asylbewerber im Schnitt 5.900 € für medizinische Versorgung aus. In Niedersachsen dauert das Asylverfahren im Durchschnitt 5,4 Monate. Bleibt der Asylbewerber als anerkannter Asylant oder „Geduldeter“ im Land, verursacht er im Anschluss Kosten bei den gesetzlichen Krankenkassen, solange er arbeitslos ist. Die Kosten, die hier entstehen, bekommt die Öffentlichkeit aber gar nicht mitgeteilt. Wegen der Kostenverteilung solle man sich aber nicht so kleinkariert anstellen, sagt Innenminister Pistorius:

„Heute ist Flüchtlingspolitik eine gesamtstaatliche, eine nationale Aufgabe.“ Die derzeitigen Verhandlungen von Bund und Ländern um die Kosten wirkten „manchmal kleinkariert“. „Wenn wir der Bevölkerung signalisieren, dass wir nicht in der Lage sind, diese Herausforderung zu bewältigen, dann gefährden wir das Vertrauen der Menschen in die Handlungs- und Exekutivfähigkeit dieses Staates.“

In Einzefällen kann das sehr teurer werden. Insbesondere Asylbewerber aus dem arabischen Raum leiden aufgrund der seit Jahrhunderten praktizierten Verwandtenehe an den verschiedensten Erbkrankheiten, deren Behandlung extrem kostenintensiv sein kann. Auch Kulleraugenmädchen Reem wanderte wegen einer Behinderung auf der Asylschiene ein, obwohl Palästinenser eine eigene Gesundheitsversorgung haben, die u.a. von der EU finanziert wird. So zahlen wir für die Palästinenser gleich doppelt.

Zu den medizinischen Kosten muss man auch die aufgrund zahlreicher Messerattacken und Prügeleien entstehenden Krankenwageneinsätze, ambulanten Versorgungen, Krankenhausaufenthalte und Not-OPs zählen. Denn das Leben in den Asylunterkünften verläuft alles andere als friedlich.

Eine Grüne verplappert sich

Die auf Gemeinde-Ebene anfallenden Kosten werden nicht in voller Höhe erstattet. Beispiele:

In Bayern bekämen die Kommunen rund 80 Prozent und in Schleswig-Holstein rund 70 Prozent ihrer Auslagen zurück. Manche Städte in Nordrhein-Westfalen bekämen dagegen nur 20 Prozent ihrer Kosten vom Land erstattet.

Im Klartext: Wenn dpa bei einer Landesregierung anruft und nach den Ausgaben für Asyl fragt, erfährt dpa eventuell, was das Bundesland aus seinem Landeshaushalt ausgegeben hat, aber nicht, was im Bundesland tatsächlich für Asyl ausgegeben wurde.

Was kostet in Gemeinden die Gebäudesanierung? Was kostet der Neubau? Was kostet die Miete von Wohnungen, Jugendherbergen, Hotels? Was kosten Container und Zelte? Großküchen? Gemeinschaftsküchen? Alles mit Brandschutz versteht sich. Die Wartung und Reinigung der Anlagen? Der Wachschutz? Zäune? Die obligatorischen W-LANs und PC-Räume?

Einen wichtigen Hinweis auf die Asylkosten auf Ebene der Gemeinden liefert die Parteichefin der Grünen!

Nur fünf Prozent der Kosten übernehme der Bund bislang. Das helfe den Kommunen nicht.

Das ist interessant. Vom Bund wissen wir, dass er den Kommunen 1 Milliarde Euro spendiert. Macht also 20 Milliarden Euro alleine bei den Kommunen.

Da können wir Bild, FAZ und dpa, die Gesamtkosten von 5 bis 6 Mrd. € verbreitet haben,  also reinen Gewissens ein fettes <<LÜGENPRESSE>> attestieren.

Wie hoch sind die Gesamtkosten?

Zu diesen 20 Milliarden Euro Kosten der Kommunen sind die Kosten des Bundes (Asylanträge bearbeiten, Bundespolizei, Bundeswehr…) und der Länder (mit Asyl befasste Abteilungen der Ministerien, Erstaufnahme, Untersuchungen, erkennungsdienstliche Erfassung usw. bis hin zu Abschiebehaft, Abschiebung) hinzuzuzählen.

Solange die Asylkosten haushaltstechnisch auf verschiedenen Ebenen anfallen, muss man zu ihrer Bilanzierung in den Bundeshaushalt, in die Länderhaushalte und in die Bücher jeder einzelnen Gemeinde schauen.

Auf Bundesebene fallen demnächst höhere Kosten an: 2000 zusätzliche Stellen sollen beim Bundesamt für Migration und Flüchtinge geschaffen werden. Die Leute werden sicherlich mehr als den von Frau Nahles erfundenen Mindestlohn bekommen. Nebenbei werden haufenweise Dolmetscher in Kosovarisch, Kongolesisch usw. gebraucht. Anwälte nicht zu vergessen! Verwaltungsrichter! Unsere Marine im Mittelmeer!

Kosten fallen auch außerhalb der „Asylbewerberleistungen“ an

Die tatsächlichen Asylkosten werden auch deswegen verschleiert, weil arbeitslose oder „aufstockende“ anerkannte Asylanten, Familiennachzügler und „Geduldete“ keine Asylbewerberleistungen mehr beziehen, sondern Hartz IV.

In NRW bekamen beispielsweise vor zwei Jahren 57.000 Personen Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz. Aber wie viele anerkannte Asylanten, Familiennachzügler und „Geduldete“ bezogen „Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen“ und „Grundsicherung für Arbeitssuchende“? Haben sie zusätzlich Wohngeld, Kindergeld etc. bezogen ohne der deutschen Gesellschaft etwas in Form von Steuern und Sozialabgaben zurückzugeben? Auch das sind im Grunde genommen Asylkosten, obwohl sie nicht mehr so heißen.

mindessicherung-nrw-2013

Eine gesamtwirtschaftliche Bilanzierung der Asylkosten ist wegen der verschiedenen Aufenthaltstitel und der daran anknüpfenden Versorgungsschienen sowie wegen des Kostensplittings zwischen Bund, Ländern und Gemeinden und wegen schwer zu kalkulierenden Posten wie Personal und medizinische Versorgung sehr schwierig.

Gemeinden machen sich heute schon Sorgen, was erst passiert, wenn Asylbewerber ihre Familien nachholen. Diese ist u.U. sehr groß und benötigt viel Wohnraum. Der Familiennachzug wird aber kostenmäßig gar nicht mehr zum Bereich der „Asylbewerber“ gezählt. Normalerweise ist der Familiennachzug für Drittstaatler nur gestattet, wenn der Betreffende seine Angehörigen hier auf eigene Kosten unterbringen kann.

Im Video sieht man das Beispiel einer Gemeinde, die den Familiennachzug eines anerkannten, christlichen Asylbewerbers organisiert. Wer dachte, dass das staatliche Asylwesen in so einem eindeutigen Fall von Verfolgung für die Kosten aufkommt, hat sich getäuscht. Die Gemeinde muss pro Jahr für 68.000 Euro Sozialhilfe bürgen, solange die Familie nicht auf eigenen Füßen steht. Das Engagement für echte Verfolgte müssen die Gemeinden also zusätzlich tragen:

Das ist aber sicherlich ein Fall, wo sich der Aufwand lohnt. Abgesehen von solchen Fällen erfolgt die Einwanderung auf der Asylschiene illegal. Das Beispiel zeigt, wie fehlgelenkt das deutsche Asylwesen ist: Hunderttausende Illegale werden mit unseren Steuermitteln ins Land gelockt, während für wirklich Verfolgte kein Geld da ist.

Man muss mit 25.000 € pro Asylbewerber rechnen

In Österreich wurde immerhin der Versuch unternommen, realistische Kosten pro Asylbewerber zu ermitteln. Die Berechnung ist schon eine Weile her. Inflationsbedingt liegen die Kosten jetzt wahrscheinlich schon höher. Insbesondere die Kosten der Unterbringung in Ballungszentren steigen, da Wohnraum immer knapper wird. Die Österreicher schätzten die anteiligen Personalkosten pro Asylbewerber auf 2.500 Euro ein.

Alleine das Asylverfahren kostet schon 1.400 Euro. Wer sich den deutschen Asyl-Verwaltungsakt mit seinen X Stationen ansieht, kann sich an fünf Fingern abzählen, dass das nur eine Untergrenze ist. Die sogenannten „Folgeanträge“, bei denen Anwalts- und Gerichtskosten entstehen, verteuern den Verwaltungsakt weiter.

Kommen noch Sozialpädagogen, Dolmetscher usw. hinzu. Bei uns befinden sich die Löhne gerade im Steigen und auch für einfache Arbeiten wie Putzen in Sammelunterkünften gibt es den Mindestlohn.

Das Taschengeld ist in Österreich niedriger, so dass man für deutsche Verhältnisse auch da noch etwas drauflegen muss. Aber zumindest hat man mit dieser Berechnung schon mal einen Anhaltspunkt:

asylkosten-pro-person-oesterreich

In der Schweiz rechnete man 2013 mit rund 10.000 Franken pro Asylbewerber, was vergleichsweise „günstig“ ist und dennoch in dem als reich geltenden Land wegen der Asylbewerbermassen eine Kreditaufnahme in einem Nachtragshaushalt erforderte.

Auch Abschiebungen sind nicht umsonst zu haben: die Abschiebung von 8 Georgiern kostete beispielsweise 81.000 €, eine Sammelabschiebung von 62 Serben 45.000 €.

Bei den wirklich Verfolgten, die alles verloren haben, ihre Heimat nicht aus Armut sondern wegen Vertreibung verlassen mussten, kommt von all den Milliarden kaum etwas an. Stattdessen wandern Hunderttausende aus Afrika, vom Balkan und aus Islamländern illegal nach Deutschland ein, deren Familien nicht vertrieben wurden, sondern zu Hause hocken und via Smartphone nach Knete fragen. So gelangen dann die – überwiegend jungen Männer – schnell auf die schiefe Bahn. Der Drogenhandel und die Straßenkriminalität blühen, die Zahl der Einbrüche steigt. Auch diese kaum zu beziffernden Folgeschäden belasten unsere Volkswirtschaft.


Asylkosten 2015 – bundesweit –

Über die Asylschiene in Deutschland befindliche Personen 1.147.054 (Juli)
davon Asylberechtigte 38.473 (Juni)
 davon Geduldete (abgelehnt, aber nicht abgeschoben, bei Arbeitslosigkeit Hartz IV berechtigt) 600.000 Personen (Stand Januar), 536.997 (Juni)
Registrierte Asylsuchende 2015 302.415 (bis 31. Juli)
Gestellte Asylanträge 2015 258.000 (bis 31. Juli), letzte Herkunfts-Statistik Mai
Asylverfahren in Bearbeitung 240.000 (Juli)
Durchschnittliche Dauer eines Verfahrens 5,3 Monate. Verlängerung durch Folgeanträge abgelehnter Asylbewerber: 22.318 (31. Mai)
Stellen beim BAMF Normalbesetzung: 2200, Neueinstellungen: 2014: 300, 2015: 1000, 2016: 1000
Verwaltungskosten eines Asylverfahrens 1400 € (Österreich)
Anzahl getroffener Entscheidungen 93.816 (1. Halbjahr)
Asylbewerber bis Jahresende erwartet 400.000 (tagesschau), 450.000 (BAMF), 500.000 (Bayern), 600.000 (BW). Pro Woche 8000
Asylbewerber ab 2016 erwartet 2016: 1 Mio., 2017: 2 Mio.
Kosten pro Asylbewerber und Jahr 12.500 bis 15.000 €. In Berlin für 20 Flüchtlinge 1,5 Mio. €
zusätzliche Kosten Beispiele anteilige Personalkosten pro Person 2.500 € (Österreich)


Medizinische Versorgung pro Person 5.900 €. Trauma-Therapie in BW: 95 Mio. €.


Renovierungskosten: 30.000 € für 8 Zimmer. Neubau + Sanierung von Gebäuden in Ludwigshafen 22,6 Mio. €. Neubau von Sozialwohnungen für Flüchtlinge mit Bundesmitteln 518 Mio. € pro Jahr


Kriminalitäts-Folgekosten für 38.119 tatverdächtige Asylbewerber

Gesamtkosten pro Person und Jahr 24.455 € (Österreich)
MUFL hinzugekommen 22.000 Personen (1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person und Jahr: 40.000 €, 60.000 € bis 120.000 €
Familiennachzug anerkannter Asylanten/Kontingentsflüchtlinge 4831 Visa erteilt, 31.500 Absichtserklärung (NRW)
Asylkosten, die bei den Gemeinden hängen bleiben 20 Mrd. €
Abschiebungen, Rückkehr 8.178 (1. Halbjahr 2015), freiwillige Rückkehr 12.600 (1. Halbjahr), Rückkehrprämie 600 € in Lörrach
Abschiebungskosten Bsp. 8 Georgier 81.000 €, Sammelabschiebung 62 Serben 45.000 €
Arbeitslose Ausländer NRW: 189.000 arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang?
geschätzte Gesamtkosten Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €


Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik): 6 Mrd. €


Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen Länder, Förderung NGOs): 2 Mrd. €


= 28 Mrd. €


+ arbeitslose Geduldete
+ Integrationskosten
+ gestiegene Polizeikosten
+ Verluste Einbrüche, Überfälle
+ Schulkosten
+ Abschiebekosten
+ Familiennachzug
+ EU-Asylangelegenheiten


= 30 Mrd. € pro Jahr

 

Entwicklung in Baden-Württemberg:

Rund 5000 neu hinzukommende Personen sind pro Monat unterzubringen. 11.000 neue Erstaufnahmeplätze sollen aus dem Boden gestampft werden. Der grüne Ministerpräsident Kretschmann will einen Teil seiner Asylbewerber weiterhin nach Ostdeutschland „abschieben“. Für die illegalen Einwanderer vom Balkan will er Gastarbeiterverträge, damit sie aus der Asylstatistik herausfallen.

Berlin komplett gaga:

Pro Tag 4.000 € für 20 Asylbetrüger in einer Drogenhöhle! Video

spiegel-tv-video




Stuttgarter Nachrichten: Deutschland wird von Armutsflüchtlingen überrannt

Es ist an der Zeit, mit einem großen Missverständnis aufzuräumen: dass diejenigen die besseren Menschen sind, die jeden neuen Flüchtling in Deutschland freudig begrüßen – und dass diejenigen böse Ausländerhasser sind, die in dem extrem angestiegenen Zustrom an Asylbewerbern ein großes Problem und ein Versagen der deutschen Politik sehen. Mit der Moral ist es so einfach nicht: Wer dafür sorgt, dass Asylbewerber hierzulande möglichst gut versorgt werden, der heizt die Flüchtlingsströme erst so richtig an, deren Opfer er nach jeder Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer wortreich beklagt. Der mästet die Schleuser-Mafia, die davon lebt, armen Menschen in aller Welt das Paradies zu versprechen. Und nicht zuletzt: Er gibt Geld aus, das ihm gar nicht gehört. (Kommentar von Rainer Wehaus in den Stuttgarter Nachrichten – hier weiterlesen)




Bericht aus der Zukunft: Die Todeszone zwischen Linksfaschismus und Islam

buchcoverWie wird es in dreißig Jahren in Mitteleuropa aussehen? Der Roman „Von kommenden Stürmen“ ist eine eindringliche Warnung vor Zuständen, die wir jetzt noch verhindern können, bevor es irgendwann zu spät ist. Das betrifft unsere Freiheit, unseren Wohlstand und den Frieden im Land. All das kann schneller verloren gehen, als wir heute noch glauben. Der Wohlstand bröckelt, die Mittelschicht verarmt, der Überwachungsstaat formiert sich, echte Demokratie wird zunehmend verhindert. Und die Saat zu künftigen Bürgerkriegen wird gelegt.

Nun ist Thomas Barthelemys futuristischer Roman „Von kommenden Stürmen“ in der 2. (überarbeiteten) Taschenbuch-Auflage erschienen. Im selben Format, 308 S., in besserer Schrift, zum günstigen Preis von 16,99 €. Das e-book gibt es für 5,49 €. Nach der großen Resonanz des (vielleicht gar nicht mehr allzu) phantastischen Romans, der in einem zerfallenen und belagerten Europa in dreißig Jahren spielt, sowohl in Kreisen der „politischen Pessimisten“ als auch der „spirituellen Optimisten“, sind dem Buch weiterhin viele Leser zu wünschen. Da der Telesma-Verlag, in dem die 1. Auflage erschien, verkauft wurde, wird der Roman nun bei BoD gedruckt und ist selbstverständlich überall im Buchhandel und auf allen Plattformen erhältlich, wieder mit dem eindrucksvollen Titelbild von Angerer dem Älteren.

Vor zwei Jahren schien all dies noch ferne Zukunft zu sein, aber bereits innerhalb dieser kurzen Zeitspanne haben sich einige im Buch beschriebene Tendenzen konkretisiert: Der IS tritt nun plötzlich als Keimzelle eines neuen Kalifates in Erscheinung, Afrikaner kommen tatsächlich zu Hunderttausenden übers Mittelmeer, und die Einheimischen begehren mit PEGIDA zunehmend gegen einen sich abzeichnenden neuen Typus von Gesinnungsstaat auf.

Das Buch zeichnet das düstere Bild eines verarmten und zerfallenen Europas der Zukunft: Die EU ist nach einem Euro-Crash mit Inflation und Krisen, die in einen Bürgerkrieg münden, in verschiedene „Homelands“ zerfallen, in denen einerseits fremde Minderheiten, andererseits die Reste der geschrumpften europäischen Völker leben. Gouverneure einer totalitären Rest-EU und der linksfaschistischen Einheitspartei der „Neuen Menschen“ bestimmen die öffentliche Meinung, sämtliche Medien sind gleichgeschaltet, das herrschende System hat alle Erinnerungen an die Vergangenheit ausgelöscht. Milizen und Geheimpolizei überwachen die Bevölkerung. Nach einer „Kulturrevolution“ gelten die Bücher und Gedanken des früheren Europa als vergiftetes und hoch gefährliches Gedankengut.

Nach der Invasion von Millionen Afrikanern gehört der Süden bis zur Rhein-Donau-Linie zum mächtigen Kalifat „Eurabia“ und zum „Emirat Al Parisi“. München heißt inzwischen „Monasti Basar“, und Wien ist Vijana. Nur nördlich der Donau und in Osteuropa leben noch Europäer. Polen, Ungarn und Siebenbürgen werden vom mächtigen Russland beschützt.

Lukas, der Protagonist des Romans, hat als volkspädagogischer „Mentor“ im Medien-Ministerium einen privilegierten Zugang zu einem Archiv aller verbotenen, „toxischen“ Medien aus der Vergangenheit, was bei ihm zu einer geistigen Neuorientierung führt, so wie auch Lukas´ Begegnung mit einer geheimnisvollen schönen Frau aus dem östlichen Freistaat Transylvania.

Da kommt ein historischer Verrat ans Tageslicht: Schon vor Jahren wurde in einem Geheimvertrag die Übergabe der letzten Homelands an die „Gottesstaaten“ vereinbart. Die gesamte regierende Clique gehört zu den Volksverrätern. Daraufhin bricht ein verzweifelter Aufstand los. Auch putscht eine geheime Widerstandsgruppe innerhalb der Armee, die den Diktator zur Flucht zwingt. Ihre Lage ähnelt ein wenig derjenigen der Verschwörer des 20. Juli 1944, und Barthelemy spielt gerne mit solchen Parallelen zum „Geheimen Deutschland“ des zwanzigsten Jahrhunderts, wobei auch Ernst Jüngers subversiver Text „Der Waldgang“ eine wichtige Rolle spielt.

In einer parallelen Handlung stellt der Autor auch die Frage nach dem spirituellen und metaphysischen Überleben des Einzelnen in der Todeszone zwischen Linksfaschismus und Islam. Er thematisiert einen Geheimbund von „Psychonauten“, die mit Hilfe magischer Elixiere den Weg nach Innen suchen. Nur von dort, aus unverbrauchter Quelle, kann neues Wissen kommen, das immun macht gegen die Zerstörung des Geistes. Diese mystischen Gruppen lassen an die ersten Christen im untergehenden Römischen Reich denken.

Ein futuristischer Abgesang, der zeigt, was Mitteleuropa blüht, wenn heutige Entwicklungen weiter aus dem Ruder laufen und eine Illustration zum „Untergang des Abendlandes“ mit satirischen und esoterischen Highlights. Darüber hinaus ein philosophischer Science-Fiction-Roman, in dem der Autor naturwissenschaftliche Erkenntnisse und mystisch-esoterisches Wissen zusammenführt.




Illegale – NRW: Sportausfall zu Schulbeginn

sporthalleIn knapp zwei Wochen enden die Schulferien in Nordrhein-Westfalen und es kommt wie es kommen musste, die Versprechungen, die mit Asylforderern besetzten Turnhallen würden bis zum Beginn des neuen Schuljahres wieder geräumt sein, können vielerorts nicht eingehalten werden. In Viersen, Witten, Gladbeck, Dormagen und Dortmund ist man schon sicher, dass man die belegten Sporthallen nicht freigeben wird können. In Köln sind derzeit 500 Illegale in Schulsportstätten untergebracht, 200 weitere kommen nächste Woche dazu. Die Stadt erwägt nun, die Sportstunden in Fitnessstudios oder Tanzschulen abzuhalten, bezahlt wird das dann aus „schulischen Mitteln“ – also mit dem Geld des Steuerzahlers. Dennoch werden auch in Köln Sportunterrichtsstunden ausfallen, wie Josef Ludwig vom Amt für Wohnungswesen zugibt.

(Von L.S.Gabriel)

In Gütersloh ist auch schon die zweite Unterkunft, ebenfalls eine Sporthalle, voll belegt, nachdem am Mittwoch weitere 50 Illegale in Bussen herangekarrt wurden. Nächste Woche sollen noch einmal 150 folgen.

An manchen Schulen sind aber auch schon Klassenräume von Asylforderern „bewohnt“. Hinzu kommt, dass die auch während der Schulzeit fortdauernde Belegung der Hallen in vielen Fällen bedeutet, dass die Schüler de facto Tür an Tür mit gewalttätigen Kriminellen (siehe Dresden gestern Mittag) einkaserniert sein werden. Aufgrund der gesetzlichen Schulpflicht haben Eltern aber nicht einmal das Recht ihre Kinder vor möglichen Gefahren, die von diesen Personen ausgehen zu schützen, indem sie sie nicht zur Schule schicken, bis die Situation sich löst. Was vermutlich aber auch nicht in naher Zukunft passieren dürfte. Denn es kommen derzeit täglich etwa 1000 Illegale dazu in NRW.

Hier die neuangekommenen „Familien“ in Gütersloh, die augenscheinlich ausschließlich aus jungen, kräftigen Männern bestehen. Und allesamt waren offenbar unmittelbar nach ihrer beschwerlichen Reise ausgiebig shoppen, denn sie tragen neue saubere Schuhe, Hemden und Rucksäcke:

gütersloh




Rechtschreibreform: Schreib- und Denkchaos

dudenZehn Jahre nach der offiziellen Einführung der Rechtschreibreform ist die Bilanz dieses obrigkeitlichen Gewaltaktes der Kultusbürokratie an der Sprache so ernüchternd wie eh und je. Die Rechtschreibreform hat nichts vereinfacht, die Fehler bei „dass“ und dem Relativpronomen „das“ haben sich vervielfacht und niemand wird behaupten können, das liege nur an den Rechtschreibprogrammen der Computer. Ganz im Gegenteil: Ausgerechnet die Kultusminister haben Schülern gegenüber mit langfristigem Erfolg den Eindruck vermittelt, Orthographie sei weniger wichtig, Zeichensetzung weitgehend dem eigenen Stilempfinden überlassen. Inzwischen werden sie die Geister, die sie riefen, nicht mehr los und müssen feststellen, dass Kinder am Ende der Grundschulzeit nicht einmal die kulturellen Standardtechniken beherrschen… (Fortsetzung in der FAZ!)