Merkel – Kanzlerin der Masseneinwanderung

imageKein Kanzler hat die staatlich gesponserte Ansiedlung sogenannter „Einwanderer“ in Deutschland mit größerer Radikalität vorangetrieben als Angela Merkel. Die Afrikaner und Zigeuner in unseren Innenstädten zählen zu den sichtbarsten äußerlichen Symbolen der Merkelschen Epoche. Helmut Kohl war der „Kanzler der Einheit“ – ist Angela Merkel die „Kanzlerin der Einwanderung“?

(Von M. Sattler)

Im Rückblick reduziert die kollektive Erinnerung jede Kanzlerschaft auf einige wenige Bilder und Ereignisse. Mit Brandt verbindet man Ostverträge und Guillaume-Affäre, mit Schmidt den Terrorismus der RAF, bei Kohl denkt man im positiven Sinn an die deutsche Wiedervereinigung und im negativen Sinn an Maastricht und die überhastete, unausgegorene Gründung seiner sogenannten „Europäischen Union“. Die Zeit Kanzler Schröders steht für die „Agenda 2010“, den einzig ernstzunehmenden Versuch seit 1968, den „sozialen“ Monsterstaat in den Griff zu bekommen, aber auch für die folgenschwere Fehlentscheidung zur Masseneinbürgerung von Millionen türkischer Gastarbeiter.

Zu den bleibenden Erinnerungen an die Regierungszeit Angela Merkels wird mit Sicherheit das ständige Euro-Chaos zählen und damit verbunden die höchste Staatsverschuldung seit Adolf Hitler. Bleibende Bilder, die die Deutschen mit der Kanzlerschaft Angelas, der Wahnsinnigen, in Verbindung bringen werden, werden auch die hunderttausend weißen Windmühlen sein, von denen Merkel noch etliche weitere Hunderttausende im ganzen Land pflanzen wird, um zu versuchen, die sichersten und modernsten Kernernergieanlagen der Welt halbwegs zu ersetzen.

Und natürlich ist da neben dem Euro- und Energiechaos auch noch das Merkelsche Desaster mit den sogenannten „Flüchtlingen“. 600.000 illegal eingedrungene Lügner und Betrüger aus Schwarzafrika und dem Orient wird Angela Merkel in diesem Jahr in Deutschland ansiedeln. 1,1 Millionen (!) sollen es 2016 werden. Auch deutsche Kleinstädte und Dörfer, bis vor kurzem noch Fluchtorte vor den bunten Paradiesen der Großstädte, werden zunehmend fremdartiger. Mit der Buntisierung an sich hätte man vielleicht nicht unbedingt ein Problem, wenn die Anwesenheit dieser fremden Personen wenigstens mit rechten Dingen zugehen würde, sprich: wenn die „politisch Verfolgten“ in Deutschland bleiben dürften und alle anderen eben nicht. Tatsächlich aber nutzen Angela Merkel und ihre Kumpane in Berlin alle erdenklichen juristischen Taschenspielertricks, um möglichst jedem dahergelaufenen Lügner und Betrüger, darunter Kriminelle aller Art, einen direkten Weg zur deutschen Staatsbürgerschaft zu ebnen. Merkels Ziel ist es nicht, „politisch Verfolgten“ Asyl zu gewähren, sondern den Asylschutz des Grundgesetzes für ganz andere politische Ziele zu missbrauchen: Die Schaffung der „Totalen Bunten Republik“.

Neben den üblichen afrikanischen Lügnern sind es auch die Zigeuner in unseren Fußgängerzonen, die das Bild der Ära Merkel prägen. Organisierte Bettelbanden, Rekordzahlen bei Wohnungseinbrüchen, die Kanzlerin schaut weg. Die Deutschen sollen für Helmut Kohls „Europäische Union“ gefälligst Opfer bringen. Natürlich war schon Kohls Propaganda von der „Freiheit in Sicherheit“ im Schengen-Raum eine kalkulierte politische Lüge, um die Deutschen über den Tisch zu ziehen, und schon seit den 70er Jahren steigt die Kriminalitätsrate proportional zur Zahl der „Gastarbeiter“ in Deutschland. Nie zuvor in Deutschland aber erlebten organisierte Ausländerkriminalität, Gewaltverbrechen und das wahllose Totprügeln von Passanten durch Ausländerbanden in Deutschland eine vergleichbare Blütezeit wie unter Angela Merkel.

Ist Merkel also die „Kanzlerin der Einwanderung“? An der staatlichen Umvolkungspolitik ist Merkel sicher nicht allein schuld. Schröder erklärte Millionen Türken über Nacht zu deutschen Staatsbürgern, Christian Wulff proklamierte die „Bunte Republik Deutschland“. Schon lange vor Merkel wurde das Asylrecht durch einen rechtsbrüchigen Lügenstaat als faktisches Einwanderungsrecht missbraucht. Die geistigen Grundlagen für die politische Zielsetzung, die Deutschen in Deutschland durch andere Völkerschaften zu ersetzen und den Deutschen ihr Recht auf ein eigenes Land zu nehmen, schufen die 68er. Als Kanzlerin ist Angela Merkel somit nur auf einen bereits fahrenden Zug aufgesprungen. Diesen Zug aber hätte sie besonnen abbremsen können, sie hätte die Risiken einer überhasteten, unkontrollierten Buntisierungspolitik und die ganze Unrechtmäßigkeit dieser Politik erkennen müssen, sie hätte die Deutschen vor der ihnen bevorstehenden bunten Katastrophe warnen müssen. Tatsächlich aber hat sie genau das Gegenteil getan: Kein Kanzler vor ihr hat diesen fahrenden Zug einer staatlich geförderten Masseneinwanderung so beschleunigt wie Angela Merkel. Kein Kanzler hat den Missbrauch des Asylrechts so sehr begünstigt und institutionell vorangetrieben wie Angela Merkel. Kein anderer Kanzler hat den Staat so systematisch zum Lügenstaat umgebaut, kein Kanzler hat staatliche Beamte und Bedienstete im Zusammenhang mit der Flüchtlingslüge so massiv zum Lügen, Kaschieren und Schönreden gedrängt wie Angela Merkel.

Ja, Angela Merkel ist die „Kanzlerin der Einwanderung“ – einer „Einwanderung“, die nur auf Lug und Trug beruht, eine „Einwanderung“, die es ohne systematische staatliche Rechtsbeugung, ohne gezielten Missbrauch der Rechtsordnung durch den Staat nicht geben würde. „Kanzlerin der Einwanderung“ heißt im Falle Angela Merkels deshalb auch „Kanzlerin des Lügenstaats“, „Kanzlerin des Unrechtsstaats“.




Petra Köpping (SPD) schämt sich

petra_koeppingSPD-Integrationsministerin Petra Köpping (Foto) schämt sich. Aber nicht etwa dafür, dass linke Staatsfeinde Büros demokratischer Parteien, Firmen nichtlinker Parteifunktionäre und Polizeiwachen angreifen oder dafür dass z.B. in Leipzigs Straßen linke Gewaltorgien stattfinden. Sie schämt sich auch nicht dafür, dass ihr Ministerium völlig versagt, dass Sachsens Bevölkerung in ständiger Angst vor Vergewaltigung, Raub, Mord und anderer Migrantengewalt leben muss, oder dass die Rechtsprechung auf Seiten der ausländischen Täter steht und Steuergeld für Demonstrationen gegen die eigenen Bürger verschleudert wird. Nein, die linksverstörte Asyllobbyistin schämt sich für die Deutschen, die all das nicht schweigend hinnehmen wollen.

(Von L.S.Gabriel)

Köpping ist seit 2014 sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration. In einem Interview mit der ZEIT beklagt sie „verbiesterte Kommentare“ Sächsischer Bürger. „Ich schäme mich oft selbst“, sagt sie. Auch auf Facebook passiert Ungeheuerliches, Menschen sagen ihre Meinung und das mittlerweile oft voll Zorn: „Und wenn ich mich dort durch die Seiten klicke, ehrlich, da schüttelt es mich. Ich weiß nicht, woher die teils vulgäre, fremdenfeindliche und menschenverachtende Ausdrucksweise kommt. In Sachsen erleben wir teilweise den blanken Hass. Das muss man deutlich so sagen“, zitiert die ZEIT. Viele Menschen würde „Flüchtlinge“ total ablehnen, so Köpping.

Ja, warum wohl? Vielleicht wegen der oben erwähnten Zustände oder weil niemand diese Menschen gefragt hat, ob sie ihre Heimat einer Horde nichtintegrierbarer werte- und kulturfremder Invasoren überlassen wollen und jetzt wo sie vor schier unbewältigbaren Problemen stehen, sie sich von jenen, die sie zum Teil gewählt haben und die dafür verantwortlich sind betrogen und im Stich gelassen fühlen. Stattdessen werden sie noch beschimpft und mit allerlei Sanktionen bedroht.

Davon schreibt die ZEIT selbstverständlich nichts, der linke Berichtversager macht was von ihm als Propagandaorgan erwartet wird und schreibt:

Die Zahl der Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte war in den ersten sechs Monaten dieses Jahres stark gestiegen. Im Juli waren es bereits mehr Übergriffe als im gesamten Jahr 2014. [..] Welche Zustände in diesen Unterkünften herrschen, berichteten vergangene Woche zwei Mediziner ZEIT ONLINE. In der Dresdner Zeltstadt spiele sich eine humanitäre Katastrophe ab. „Ich habe schon als Medizinstudent in Townships in Südafrika gearbeitet: Selbst unter den dortigen Bedingungen wurde mehr dafür getan, den Menschen zu helfen“, sagte der Arzt Kai Löwenbrück.

In der Dresdner Zeltstadt bricht sich vor allem Gewalt Bahn und es finden Kriege verfeindeter Volksgruppen statt (PI berichtete). Die Anwohner dort hat auch niemand gefragt, sondern man hat sie in einer Nacht- und Nebelaktion vor vollendete Tatsachen gestellt und ihnen 1000 Illegale vor die Tür gesetzt. Nun soll sogar der benachbarte ehemalige „Äußere Matthäusfriedhof“ an der Bremer Straße als Freizeitpark für die Asylforderer freigegeben werden. Schließlich brauchen die gewalttätigen Bewohner ja ein Naherholungsgebiet.

Auf der Rasenfläche im Eingangsbereich des Friedhofs wurde vergangene Woche Sand aufgeschüttet und ein Schwimmbassins aufgestellt. Es soll auch ein „Männercafe“ am ehemaligen Friedhof entstehen, also schariakonform etwas woran Frauen nicht einmal vorbeigehen dürfen.

Der frühere Umweltzentrums-Chef Stefan Mertenskötter will den einstigen Gottesacker zu einem Ort entwickeln, an dem kulturelles Erbe erhalten wird sowie Friedensarbeit und Naturschutzprojekte stattfinden. [..]

Natürlich muss man aber vor allem die vielen „kulturellen und religiösen Unterschiede bedenken“, erklärt Stefan Mertenskötter, Vereinsvorstand vom Umweltzentrum (UZ) Dresden,

berichtet dnn-online.

Auf den Gräbern der deutschen Toten der beiden Weltkriege können also offenbar ruhig Moslems ihre Kultur ausleben. Selbst wenn auf diesem Friedhof seit langem keine Bestattungen mehr abgehalten werden, ist eine derartige Nutzung, noch dazu von Menschen mit kulturell und ideologisch begründetem Christenhass anstandswidrig, pietätlos und rücksichtslos gegenüber den Nachkommen. Aber für all das schämt Frau Köpping sich nicht.

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Blu-TV: Wohnungen für Nicht-Asylberechtigte

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist bemüht, sich als eisenharter Law and Order-Politiker darzustellen. Bei der Vorstellung eines Wohnungsbauprogramms lässt Herrmann die Öffentlichkeit glauben, nur Asylberechtigte sollen von staatlich geförderten Wohnungen profitieren. Doch dann stellt sich heraus: Auch für abgelehnte Asylanten soll der Wohnungsbau angekurbelt werden.




IKEA-Morde in Schweden: Frau wurde geköpft – Aufruf zum Fackelzug gegen Rassismus

schwedenZu den grausamen Morden bei IKEA im Schwedischen Västerås gab es seitens der Polizei kaum Informationen und nur einzelne Medien versuchten die Puzzelteile aus Zeugenaussagen und Videoaufnahmen zusammenzusetzen und darüber zu berichten. Durch Augenzeugen und private Videoaufnahmen wurde augenscheinlich, dass es sich um dunkelhäutige asylsuchende Täter handelte (PI berichtete). Die Polizei der humanitären Großmacht Schweden befürchtet, dass „dunkle Kräfte“ (mörka krafter) die Messermorde für eigene Propagandazwecke missbrauchen könnten und sie hat den Schutz der Asylheime verstärkt. Wir fassen nun die neusten Erkenntnisse zusammen. Zunächst die aktuelle Meldung: IKEA Västerås stellt den Messerverkauf ein.

(Von Alster)

Das gab der örtliche Polizeichef Per Ågrenhttp preis:

– Die Tatwaffe, ein Messer gehörte zum Inventar des Tatortes, der Küchenabteilung IKEAS.

– Das Möbelhaus wird nicht bewacht und öffnet am Mittwochmorgen.

Folgende Fakten konnten trotz intensiver Bemühungen nicht verheimlicht werden:

– Die Mordopfer waren zufällige IKEA-Besucher. Es handelt sich um die 55-jährige Abteilungsleiterin des Gesundheitszentrums in Skellefteå, Carolin Herlin (Foto) und ihren Sohn Emil Herlin (28).

– Zeugen sprachen von Somaliern, die Medien von Eriträern.

– Der ältere Täter liegt schwerverletzt im Krankenhaus, der jüngere 23-jährige Angreifer und vermutliche Haupttäter heißt Yohannis Mahari und wurde an der Bushaltestelle gestoppt. Es ist unklar, ob er Allahu Akhbar während der Festnahme geschrien hat.

– Unbestätigte Zeugen sprachen von abgetrennten Köpfen.

Vom Tathergang weiß man, dass das weibliche Opfer wohl einen der „Asylsuchenden“ zurechtgewiesen hat (wir wissen: Moslems zurechtweisen geht gar nicht). Da die beiden Opfer sich laut Augenzeugen nicht wehrten, müssen die Verletzungen des älteren von Mahari oder einem Dritten stammen. Da die linke Indoktrinierung und Islamisierung in Schweden weit fortgeschritten ist, wundert es nicht, dass die verwirrten Schweden ob des islamischen Doppelmordes einen Fackelzug gegen Rassismus veranstalten wollen.

Der entsprechende Facebook-Aufruf, „Fackeltåg mot rasismen 13/8“ ist inzwischen nicht mehr erreichbar:

Efter det hemska dådet på IKEA i Västerås kraftsamlar vi nu i ett fackeltåg mot rasismen. Det är i denna svåra stund ytterst viktigt att vi fokuserar på rätt saker och tar avstånd från rasismen och splittringen i samhället. Vi träffas på parkeringen till ICA Maxi Erikslund kl 17.30 och avmarsch mot IKEA sker 18.00 under tystnad (ta med egna facklor).VI ÄR MÅNGA – VI ÄR STARKA – KROSSA RASISMEN NU!

Der Schwachsinn übersetzt:

Nach der schrecklichen Tat bei IKEA Västerås sammeln wir nun Kraft mit einem Fackelzug gegen Rassismus. In dieser schweren Stunde ist es sehr wichtig, dass wir uns auf die wesentlichen Sachen fokussieren und uns von Rassismus und der Spaltung der Gesellschaft distanzieren. Wir treffen uns auf dem Parkplatz ICA Maxi Erikslund kl 17.30 und der Start zu IKEA beginnt 18.00 in Stille (nimm eigene Fackeln mit) WIR SIND VIELE – WIR SIND STARK – ZERSTÖRT DEN RASSISMUS JETZT!

Hirn einschalten wäre besser als Fackeln anzünden.




NRW kappt Hausaufgaben

In NRW sind die Sommerferien bereits zu Ende. Die Regierung hat den Schülern die Zeit für Hausaufgaben gekappt. „Hausaufgaben sind so zu bemessen“, heißt es darin, dass die Schüler der ersten und zweiten Klasse pro Tag maximal eine halbe Stunde, in der dritten und vierten dann 45 Minuten zu Hause nacharbeiten. In den Klassen fünf bis sieben sind 60 Minuten vorgesehen, bis zur zehnten dann 75 Minuten. Erst in der Oberstufe gibt es keine Einschränkungen mehr. Und warum?

Ziel ist es, alle Schüler gleich dumm zu halten. Es soll einer intelligenteren Familie nicht mehr möglich sein, ihren Kindern bei den Hausaufgaben zu helfen. Egalitärer Dummen-Sozialismus eben. Vielleicht denkt das Land nebenher auch an die vielen Asylantenkinder, die jetzt in den Schulen hocken und meist kein Wort Deutsch verstehen. Da ist es nach Ansicht von Rotgrün viel besser, wenn gar keiner mehr Deutsch kann. Hat auch den Vorteil, dass die Heranwachsenden dann die Lumpereien der Politiker nicht mehr so blicken.

PS: Bei den Asylantenkindern, zum Beispiel aus Syrien, sind durchaus sehr lernwillige Schüler dabei, die eine richtig Freude haben, dass sie jetzt in eine Schule dürfen. Man sieht das ihren Gesichtern an. Wenn sie dann aber erst mal die ganze Praxis hier durchmachen, wird davon nicht viel übrig bleiben.




Claus Kleber plärrt in der Lügenglotze und die Asylanten kassieren solang doppelt ab!

Während der alte Esel Claus Kleber in der Lügenglotze heult, weil ein verdummter Busfahrer ein paar Asylanten in Germany begrüßt hat, stehen die Asylbetrüger offensichtlich mit beiden Beinen auf der Erde. Rund 70 Asylbewerber, die im November in der Eichstätter Erstaufnahme-Dependance untergebracht waren, hatten „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“, wie es im Amtsdeutsch heißt, doppelt kassiert. Einmal haben sie das Geld in Eichstätt abgeholt, ein weiteres Mal in München. Wie sie das geschafft haben, ist offen. Typisch, wie dämlich sich Deutsche hinters Licht führen lassen!




Meißen: 500 Demonstranten bei „Initiative Heimatschutz“ gegen Asylmissbrauch

A1Meißen ist eine sächsische Kleinstadt mit 27.200 Einwohnern, etwa 35 km nordwestlich von Dresden gelegen, und bringt 500 Menschen auf die Straße, um gegen Asylmissbrauch, unkontrollierte Zuwanderung und Islamisierung zu demonstrieren. Eine reife Leistung, von der sich die Bevölkerung der Städte im Westen etwas abschauen könnten. Vom Zahlenverhältnis her müsste es München vergleichsweise schaffen, 25.000 Demonstranten aufzubieten. Aber das ist derzeit ferne Zukunftsmusik. Im Osten ist der Wille zum Widerstand dagegen viel ausgeprägter.

(Von Michael Stürzenberger)

Das örtliche Organisationsteam in Meißen setzt sich aus besorgten Bürgern zusammen, ist in kein übergeordnetes Netzwerk eingebunden und legt Wert auf Eigenständigkeit. Nur die Technik wird von der AfD zur Verfügung gestellt. Da dort keine Extremisten eingebunden sind und die Teamleiterin Nancy Kanzok mit gesundem Menschenverstand agiert, folgte ich der Einladung am Mittwoch vergangener Woche gerne. Ruptly TV, eine Tochter des russischen Auslandsfernsehsenders RT mit Sitz in Berlin, produzierte einen Videobericht:

In der „Bayern Depesche“ veröffentlichte Autor Jürgen Werner Gansel mit seinem Artikel „Münchner Islam-Kritiker sprach in Meißen“ eine sehr gute Zusammenfassung der Veranstaltung:

Seit Wochen demonstriert im sächsischen Meißen die „Initiative Heimatschutz“ mit immer mehr Resonanz gegen die Asylpolitik der etablierten Parteien. Für ihre Kundgebung am 5. August unter dem Motto „Meißen sagt Nein zu Asylbetrug und Politikversagen“ hatte die Organisatorin den bekannten Münchner Islam-Kritiker Michael Stürzenberger eingeladen. Dieser hielt in der Neugasse der sächsischen Kreisstadt eine Rede vor etwa 600 Bürgern, die mit viel Zustimmung aufgenommen wurde. Die BAYERN DEPESCHE war vor Ort.

Stürzenberger begrüßte die versammelte Bürgerschaft mit den Worten „Hallo Meißen! Hallo Sachsen! Hallo Deutschland!“ und lobte angesichts des „hemmungslosen Asylmissbrauchs“ den Widerstandsgeist der Menschen im Osten, die sich noch auf die Straße trauten. Mit Blick auf „Hunderttausende Asyl-Missbraucher“ forderte er die Bundestagsparteien auf, endlich Politik im Sinne des Schriftzuges am Reichstagsgebäude zu machen, nämlich die Politik „dem deutschen Volke“ zu widmen.

In freier Rede sprach Stürzenberger von einer „Völkerwanderung aus Afrika“ und wandte sich mit scharfen Worten gegen die gängige Mediendarstellung von „traumatisierten Flüchtlingen“; stattdessen handele es sich weitgehend um „aggressive und testosteron-gesteuerte junge Männer“. Dann ging er mit den allgemeinen politischen Verhältnissen ins Gericht und beklagte u. a. den selbstzerstörerischen „Schuldkult“, die Verhältnisse in München, wo kürzlich der asylpolitische Katastrophenfall ausgelöst werden musste (die BAYERN DEPESCHE berichtete), und kritisierte die „linken Meinungsfaschisten“, die auf den „Schuttplatz der Geschichte“ gehörten. Wer Ausländerkriminalität, Asylmissbrauch und Islamisierung nicht ernst nehme, handele nach dem Motto: „Heute bin ich tolerant und morgen tot im eigenen Land.“

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Hier der komplette Artikel der Bayern Depesche. Die Ausgabe aus Sachsen ergänzt:

Zum Islam äußerte Stürzenberger: „Wer den Islam-Chip im Kopf hat, verachtet alle Nicht-Muslime – egal, ob Christen oder Atheisten.“ Und wer wie Angela Merkel erkläre, dass der Islam zu Deutschland gehöre, könne auch gleich sagen: „Die Schafe gehören zum Metzger.“ Die BAYERN DEPESCHE weiter: „Nach seiner Merkel-Kritik brandeten rhythmische ‚Merkel-muss-weg‘-Rufe auf. Der Bayer, der sich bei seinen sächsischen Zuhörern sichtbar wohl fühlte, forderte gegen den ‚linken Ungeist‘ eine „Gegenbewegung von unten, eine Gegenbewegung des gesunden Menschenverstandes“. Er schloss unter großem Applaus mit den Worten: ‚Wir sind das Volk! Wir sind die Guten!‘“

Die linke Internetseite „Alternative Dresden News“ (addn.me) berichtete unter der Überschrift „Viel Zulauf bei rechter Veranstaltung in Meißen“:

Die Welle rassistischer Proteste reißt nicht ab. Am Mittwoch folgten in Meißen rund 500 Menschen einem Aufruf der “Initiative Heimatschutz”. Nach einer Kundgebung in der Neugasse liefen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer begleitet von einem kleinen Polizeiaufgebot in einer Runde durch die Stadt. Dabei wurde in Sprechchören immer wieder der Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck gefordert, da sich beide mehrfach für Menschen mit muslimischen Glauben in Deutschland stark gemacht hatten. (..)

Als Zugpferd der Veranstaltung und prominentester Redner war der Rechtspopulist Michael Stürzenberger an die Kleinstadt an der Elbe gereist, um dort wie schon bei anderen Gelegenheiten vor allem gegen den Islam und Linke zu hetzen. Vor der Hintergrund der aktuell in Landes- und Bundespolitik geführten Diskussion über eine weitere Begrenzung der Zuwanderung rief er dazu auf, in Zukunft nur noch “christliche Familien” aufzunehmen. Seiner Ansicht nach kämen aktuell gerade aus Afrika zunehmend “junge, testosterongesteuerte und aggressive Männer” und keine Kriegsflüchtlinge. “Idioten in Politik und Medien” und das “Toleranzgeschwafel” einer “Geisteskrankheit der politischen Korrektheit” würden dafür sorgen, dass bestehende Gesetze nicht angewendet werden. Für seine Äußerungen erntete er immer wieder breite Zustimmung und Applaus.

Hier meine Rede „Politik dem deutschen Volke“:

In Meißen brennt die Luft förmlich, wie in so vielen Städten und Gemeinden Deutschlands auch. Die Entrüstung über die Flut von Asylmissbrauchern entlädt sich bisweilen bedauerlicherweise auch in Straftaten. So wurde Ende Juni in Meißen ein Haus angezündet, in dem Wohnungen für 37 „Asyl“-Bewerber eingerichtet werden sollten. Die Initative Heimatschutz distanzierte sich von diesem Anschlag und protestiert friedlich. Eindrücke vom Spaziergang:

Auf der gesamten Strecke waren nur zwei linke Gegner zu sehen, und die wurden von der Polizei auch sogleich in Schach gehalten:

Weitere Fotos eines schönen Abends in Meißen:

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EU-Schlepper transportieren weitere 800 Illegale nach Europa

schlepperbandeAm Montag wurden in einer gemeinsamen Operation von Marineschiffen aus Schweden, Irland und Italien über 800 illegale Einwanderer aus Afrika nach Europa transportiert. Nach Angaben der schwedischen Küstenwache erfolgte die Überführung der Illegalen auf die Marineschiffe ohne Probleme. Am Dienstag kamen die Illegalen schließlich in einem italienischen Hafen an, wo sie Verpflegung erhielten und registiert wurden. Daraufhin werden die jungen Männer in den Norden Europas weiterreisen, um sich dort anzusiedeln. Zehntausende illegale Einwanderer aus Afrika wurden bisher in der EU-Operation „Triton“ nach Europa verschifft.

(Quelle: kustbevakningen.se)




Fritz Goergen: EU braucht Afrika-Strategie

110 Millionen Einwohner hatten Deutschland und Frankreich im Jahr 1913 zusammen, ganz Afrika 120 Millionen. 2013 bringen die zwei EU-Kernländer 145 Millionen auf die Bevölkerungswaage, Afrika 1.072 Millionen – das Siebenfache. Auf diese Tatsache und ihre Konsequenzen wies der Völkermord-Forscher Gunnar Heinsohn im Oktober 2013 hin, viele Afrikaner sind längst hier: “Westlich des Rheins dürften es … 5 Millionen sein, davon 3,2 Millionen aus dem arabischen Norden. Östlich davon dürfte es etwa eine Million geben, davon rund die Hälfte Araber.” Heinsohns Prognose für 2050: 150 Millionen Deutsche und Franzosen zu 2.100 Millionen Afrikanern.

Es ist also nicht so, dass gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Eliten von den Zuwandererströmen überrascht worden wären. Überraschend ist nur, dass sie sich so gebärden… (Ein diskussionswürdiger Beitrag auf Tichys Blog! Goergens Hauptfehler ist aber die Tatsache, dass immer mehr kämen, je mehr wir „eingliedern“ würden. Wir können nicht 1 Milliarde Afrikaner eingliedern, schon vorher wäre Deutschland tot!)




Kalifornien: 27 irakische Christen in Haft

imageSeit sechs Monaten befinden sich 27 irakische chaldäische Christen in einem kalifornischen Gefängnis in Haft, die in den USA um Asyl nachgesucht haben. Währenddessen werden amerikanische Städte mit nicht überprüften Muslimen aus Syrien und Somalia überflutet. Die 27 irakischen Christen, die vor ISIS geflohen sind, werden in einem ICE-Gefängnis (Anm.: Immigration and Customs Enforcement, ICE, ist eine Polizei- und Zollbehörde des Ministeriums für Innere Sicherheit der USA) in Otay Mesa, festgehalten, und dies trotz der Tatsache, dass 20 der 27 chaldäischen Christen in Südkalifornien Familienangehörige haben, die bereit sind, finanziell für sie zu sorgen.

(Leicht verkürzte Übersetzung eines Artikels von barenakedislam.com)

Die Familienangehörigen, die wöchentliche Mahnwachen abhalten, um die Aufmerksamkeit auf die Verhaftungen zu lenken, sagen, dass ihnen wenig Einzelheiten mitgeteilt wurden, warum die 29 Christen für so lange Zeit festgehalten werden, obwohl sie Flüchtlinge vor dem Terror sind, der im Nahen Osten tobt.

Mark Arabo, ein Sprecher der chaldäischen Gemeinschaft, sagte dem Nachrichtensender Fox News am Montag: „Es scheint, dass die Grenzen für jedermann offen sind, es sei denn, man ist ein irakischer Christ, der vor ISIS flieht. Die Verantwortung trägt Obama, die Verantwortung trägt der Kongress und das U.S.-Außenministerium.“

Die chaldäischen Christen werden „ohne jede Logik oder Erklärung festgehalten; sie sind ISIS entkommen, nur um vom ICE inhaftiert zu werden. Dies sind unschuldige Christen, die einem Holocaust entkommen sind”, sagte Arabo.

Lauren Mack, eine Sprecherin der ICE-Behörde, bestätigte die Verhaftung der 27 irakischen Christen, sagte aber, sie könne einzelne Immigrationsfälle nicht kommentieren.

Der frühere republikanische Kongressabgeordnete Frank Wolf aus Virginia, der jetzt bei der 21st Century Wilberforce Initiative mitarbeitet, die weltweit für verfolgte Christen eintritt, sagte, die Situation ist ein trauriges Beispiel dafür, wie es in den USA mit den Prioritäten bestellt ist, wenn es um Asylbewerber geht.

„Man kann verstehen, dass sie ihr Land verlassen, weil sie von Genozid bedroht sind. Ich habe das Gebiet (im Irak) gesehen, aus dem sie stammen.” Wolf sagte, es sei verständlich, dass Christen, die von ISIS gejagt werden, danach streben, in einem Land wie den USA Zuflucht zu finden, wo sie Verwandte und kulturelle Bindungen haben.

Wolf sagte weiterhin, dass die gegenwärtige Regierung ein „innewohnendes Vorurteil“ gegen Christen habe. So sei es für einen Muslim viel leichter, in den Vereinigten Staaten Asyl zu erhalten, als für einen Christen; und dies sei nun schon seit einer ganzen Reihe von Jahren so.

Wolf besuchte im Januar den Irak und sah dort die entsetzlichen Bedingungen, unter denen Christen leben müssen. „Im Januar verbrachten wir dort fünf Tage und die Zustände sind grausam.”

Erst in der vergangenen Woche, am 30. Juli, sandte Wolf einen Brief an den U.S.-Präsidenten Obama und an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-Moon, mit der Bitte, dass sie offen aussprechen, dass in Iran und Syrien ein Genozid geschieht. Wolf sagte, dass die irakische christliche Gemeinschaft, die im Jahr 2003, als die Vereinigten Staaten in den Irak einmarschierten, 1,5 Millionen Menschen betrug, nun „am Rande der Vernichtung“ sei.

Video:

(Übersetzung: Renate)




OB: „Wie lange macht die Zivilgesellschaft mit?“

asyl-nuernberg-ob-malyHier wieder eine Zusammenstellung weiterer dringend erforderlicher Ausgaben des VEB für Asylanten (0,2 Prozent), Geduldete (32,1 Prozent) und Illegale (67,7 Prozent). Zur freundlichen Kenntnisnahme durch den braven Steuerzahler und bayerischen Transferzahler. MfG Merkel

veb-asylVEB Asyl, Brigade Medizin

Wer über die Asylschiene einwandert, ist nach spätestens 15 Monaten im deutschen Gesundheitssystem angekommen:

Reguläres Mitglied einer Kasse mit einer regulären elektronischen Karte werden Flüchtlinge erst nach positivem Abschluss ihres Asylverfahrens oder nach 15 Monaten Aufenthalt in Deutschland.

veb-asylVEB Asyl NRW

Kostenerstattung an die Gemeinden 22%

2013: 376 Mio. € Leistungen für 57.366 Asylbewerber, davon 23.719 neu eingewandert, 40% in Wohnungen, 26% Sozialhilfe („Hilfe zum Lebensunterhalt“). Köln 35,7 Mio.€, Essen 16,2 Mio. €, Wuppertal 12,6 Mio. €, Düsseldorf 8,2 Mio. €, Duisburg 6,2 Mio. €, Mülheim 4,0 Mio. €, Oberhausen 2,3 Mio. €, Wesel 1,024 Mio. €, Dinslaken 1,8 Mio. €, Kleve 771.000 €.

Medizinische Versorgung der Refugees in NRW:

2012: 48 Mio. €

2014: 100 Mio. €

Der Städte- und Gemeindebund führt dazu eine Umfrage unter den Kommunen durch. So werden etwa aus Bergisch Gladbach drei Fälle gemeldet, in denen Arztkosten von 50.000 bis 100.000 Euro pro Asylbewerber entstanden sind. In Meerbusch gibt es mindestens zwei Fälle, bei denen die Ausgaben bei jeweils mehr als 100.000 Euro liegen. CDU-Landtagsfraktionsvize André Kuper verwies zudem auf Raesfeld (Kreis Borken), das für die Therapie zweier Flüchtlinge 90.000 Euro zahlen musste. In Balve (Märkischer Kreis) summierten sich die Kosten für die Behandlung eines Asylbewerbers sogar auf mehr als 140.000 Euro. Der Mann, ein Algerier, war von einem anderen Asylbewerber lebensgefährlich verletzt worden und musste in eine Reha-Einrichtung gebracht werden. Allein die Kosten für diesen Fall überstiegen das Jahresbudget der Gemeinde für die Versorgung der Flüchtlinge (130.000 Euro).

Deutsche: durchschnittlich 4.000 € Krankheitskosten pro Jahr.

veb-asylVEB Asyl – Staatsratsvorsitzende Merkel

Das Kosovo deklarierte sich bereits im Juni vor Merkels Augen zum sicheren Herkunftsland. Mittlerweile hat Merkels VEB dem Kosovo 10 Prozent der Bevölkerung abgezogen:

asyl-balkan-kosovaren

Die Abschiebung der Kosovaren ist aufwändig und geht nur schleppend voran. Die meisten entziehen sich der Abschiebung, indem sie untertauchen. Ein Regierungsvideo soll jetzt für Angst und Schrecken auf dem Balkan sorgen.

veb-asyl

VEB Asyl Deutschland

Es geht um Milliarden, und von diesem Kuchen wollen nicht nur Hoteliers etwas abhaben: Baufirmen, Heimbetreiber, Planungsbüros, Sicherheitsfirmen, Wohlfahrtsverbände – die Liste der Profiteure ließe sich fortsetzen. […] „Bei dem derzeitigen Zugangsdruck ist uns die Zusammenarbeit mit Privatinitiativen lieber als eigene öffentliche Bauvorhaben“, sagt der Erste Landesbeamte Joachim Bauer. Während es zwei Jahre dauern könne, eine eigene Unterkunft auszuschreiben und zu bauen, könnten Verträge mit Hoteliers, Vermietern und Bauherren innerhalb weniger Wochen unterschrieben werden. […] Um als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden zu können, müssen die Immobilien entsprechend umgebaut werden. Inzwischen gebe es spezialisierte Planungsbüros, die genau wissen, wie groß die Zimmer für Flüchtlinge sein und welche Standards sie erfüllen müssen.

veb-asylVEB Betten, Zelte & Container

Betten sind kaum noch zu haben. Container sind auf Jahre ausverkauft. Die Asylindustrie steigt daher auf „fliegenden Bauten“ (Zelte) um. Oder man muss bauen, bauen, bauen. Gerne auch unter Aushebelung des Baurechts.

veb-asylVEB Asyl Bayern, Bau-Brigade Nürnberg

OB Ulrich Maly (SPD) plant den Neubau von jährlich 400 Wohnungen für Refugees. Die Kosten seien nicht das Problem, weil das Land Bayern zahlt:

asyl-kosten-nuernberg-neubau-ob-ulrich-maly-spd

Hat die „Zivilgesellschaft“ eine Wahl?

OB Maly’s Bruder Dieter Maly ist der Chef des Sozialamts Nürnberg. Er öffnet gerne das Steuersäckel für „Flüchtlinge“:

Kosten pro Flüchtling in Nürnberg (Stand Dez. 2014):

Miete pro Kopf und Monat 300 bis 500 €. Hier kommen noch Verwaltungskosten, Gas, Strom und Wasser hinzu. 370 Euro im Monat für Lebensunterhalt (auf das soziokulturelle Existenzminimum entfallen 143 €, das physische Existenzminimum besteht aus 227 €). Ehepaar mit Kind 885 €.

Auch beim Sozialamt wird profitiert:Für die Auszahlung der Leistungen fallen für Nürnberg jährlich etwa 200.000 bis 300.000 € an.

Auf der Homepage des Sozialamts Nürnberg steht ein Willkommensgruß für alle Albaner, Afrikaner und Aghanen usw.:

Nach einer Aufenthaltsdauer von 15 Monaten in der Bundesrepublik Deutschland besteht ein grundsätzlicher Anspruch auf Leistungen, die sich am gesamten Umfang des Sozialgesetzbuches XII orientieren.

Der nach dem Asylbewerberleistungsgesetz leistungsberechtigte Personenkreis beschränkt sich nicht nur auf Asylbewerber, sondern umfasst unter anderem auch Ausländerinnen und Ausländer (außerhalb eines laufenden Asylverfahrens), die lediglich im Besitz einer ausländerrechtlich erteilten Duldung oder eines der in § 1 AsylbLG näher bezeichneten Aufenthaltstitel sind. Dazu zählen auch bestimmte Formen einer Aufenthaltserlaubnis.

Für eine zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung werden bei entsprechendem Bedarf Krankenscheine und Zahnscheine ausgestellt.

veb-asylVEB Asyl Bayern, Brigade Rosenheim

Die Refugees benötigen enorm viel Verwaltungskapazitäten im Landratsamt Rosenheim:

25 bis 30 Vollzeitstellen seien allein mit dem Thema Flüchtlinge beschäftigt, Mitarbeiter aus anderen Sachgebieten seien zudem zur Unterstützung notwendig. Auch das Jugendamt sei stark beansprucht. Um minderjährige Jugendliche, die ohne Eltern in Bayern ankommen, müssen sich die Jugendämter kümmern – also Pflegefamilien oder Heimplätze organisieren und sie sozialpädagogisch betreuen.

veb-asylVEB Asyl Berlin

Neben bislang (!) 30.000 Refugees hat Berlin auch noch 11.000 Obdachlose. Ob für diese wohl im Winter Unterkünfte zur Verfügung stehen?

veb-asylVEB Asyl, Brigade Security

Der Einsatz von angemessen qualifiziertem Personal, das pädagogisch und interkulturell geschult ist, sei zum Mindestlohn nicht zu haben, moniert Harald Olschok, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Sicherheitswirtschaft. 3000 bis 4000 private Sicherheitskräfte schützen inzwischen bundesweit Unterkünfte, schätzt der Verband. Tendenz steigend.

veb-asylVEB ASYL Baden-Württemberg, Brigaden Baden-Baden, Heilbronn, Pforzheim, Reutlingen und Ulm

Im Südwesten lehnen sich fünf Asyl-Brigaden gegen den aktuellen Jahres-Plan auf. Die Brigadenführer verfassten einen Brandbrief. Sie wollen weniger Refugees und mehr Geld.

veb-asylVEB Asyl – Unterschiede Asylanten und Geduldete

Hier ein Überblick über die verschiedenen Schienen für legalen Aufenthalt über die Asylschiene. Nur die Asylanten sind nach dem Grundgesetz als politisch Verfolgte anerkannt:

asyl-asylanten-geduldete

Umgang mit Refugees im Ausland

Das von der EU alimentierte Griechenland betätigt sich als Schleuserorganisation:

asyl-griechenland

Großbritannien Refugees not welcome. Ca. 618.000 Illegale leben in England. Mittlerweile Abschottung gegen illegale Einwanderer. Keine Meldepflicht, aber Vermietung an Illegale wurde kürzlich unter Strafe gestellt.
Frankreich 65.000 Asylanträge in 2014. Fungiert als Transitland.
Griechenland Transitland, es werden kaum noch Registrierungen durchgeführt. Griechenland karrt Flüchtlinge bis zur mazedonischen Grenze und setzt sie da aus.
Niederlande 25.000 Asylanträge in 2015. Asylverfahren dauert max. 3 Monate. Sinkende Alimentierung als Druckmittel gegen Asylbetrüger.
Ungarn Mehr als 100.000 Asylanträge in 2015, Abfertigung in grenznahmen Großlagern. Transitland, Asylberwerber ziehen weiter. Zaunbau an der serbischen Grenze.
Estland Nimmt nur christliche Familien oder Frauen mit Kindern auf, da besser integrierbar. Derzeit 72 Personen in einer Flüchtlingseinrichtung. Auch dies rief starke Proteste der Bevölkerung hervor, die jeder Überfremdung vorbeugen will.
Schweden 81.000 Asylbewerber in 2014 aufgenommen, davon 35.600 anerkannt, 35% Syrer. 2 Jahre lang werden die Asylbewerber hochgradig betüddelt, um sie zu integrieren, was aber 63% der Schweden für nicht gelungen erachten.
Slowakei Nimmt nur Christen. Man will keine Terroristen ins Land holen.
Polen Christen bevorzugt. 70% der Bevölkerung lehnen afrikanische Asylbwerber ab.

Quellen: Focus, Preußische Allgemeine, Zeit


 

Hier die bisher gesammelten Angaben, was Asylbewerber pro Jahr kosten:- Berlin: 12.000 €/a ohne Pamperung, Schnickschnack, neue Container
– NRW: 15.000 € bei den Gemeinden
– Bayern: 15.600 €/a erwachsener Flüchtling, 40.000-60.000 €/a MUFL
– Brandenburg: 24.000 €/a (nur bei niedriger MUFL-Zahl realistisch)
– Österreich: 24.500 €/a (all inclusive)


 

PI-Asylkosten-Schätzung 2015:


Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €


Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik, Erstattungen): 6 Mrd. €


Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen, Förderung NGOs): 2 Mrd. €


= 28 Mrd. €


+ arbeitslose Geduldete
+ Integrationskosten
+ gestiegene Polizeikosten
+ Verluste Einbrüche, Überfälle
+ Schulkosten
+ Abschiebekosten
+ Familiennachzug
+ EU-Asylangelegenheiten
+ 6000 neue Stellen bei öffentlichen Arbeitgebern
+ Traumatherapie
+ Wohnungsbau für Asylbewerber
+ Einwanderung in deutsche Sozialsysteme
+ steigende Zinsbelastung von Pleitestädten
+ 6000 Security-Stellen


= 35 Mrd. € pro Jahr


 

PI-Datensammlung für die Schätzung:

Personen wegen Asyl / Aufenthalt in Deutschland

Ausländer, die über die Asylschiene nach Deutschland gekommen sind 1.147.054 (Juli), geschätzter Aufwand für ein Asylverfahren, ohne Folgekosten (Arbeitslosigkeit, Kriminalität) pro Person 25.000 €. Nach Abschluss des Asylverfahrens besteht bei Aufenthaltserlaubnis / Duldung ein Anspruch auf Sozialhilfe aus Bundesmitteln. Die Gemeinde übernimmt dabei die Kosten für Unterkunft, Heizung und Hilfen für Kinder.
– davon Asylberechtigte
38.473 (Juni)
– davon Geduldete (abgelehnt, aber nicht abgeschoben, bei Arbeitslosigkeit Hartz IV) 600.000 Personen (Stand Januar), 536.997 (Juni)
– davon Asylverfahren in Bearbeitung 240.000 (Juli)
2015 registrierte Asylsuchende 302.415 (bis 31. Juli)
2015 aufgenommene MUFL (müssen keinen Asylantrag stellen) hinzugekommen 22.000 Personen (1. Halbjahr 2015)
2015 gestellte Asylanträge 258.000 (bis 31. Juli), davon 1.131 gemäß Art. 16a GG als politisch Verfolgte anerkannt, 40.035 weitere Personen unter Abschiebungsschutz gestellt. Letzte Herkunfts-Statistik Juni
2015 Asylbewerber bis Jahresende erwartet 400.000 (tagesschau), 450.000 (BAMF), 600.000 (BW), 700.000 (Bayern). Pro Woche 8000
Asylbewerber ab 2016 erwartet 2016: 1 Mio., 2017: 2 Mio.
Familiennachzug 4831 Visa erteilt, 31.500 Absichtserklärungen (NRW). Familiennachzug auf Staatkosten für anerkannte Asylanten und Personen mit „Flüchtlingsstatus“.
Abschiebungen 2014: noch nicht einmal 5% der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben. 8.178 (1. Halbjahr 2015). Abschiebungen in 80 Prozent der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere.
freiwillige Rückkehr 12.600 (1. Halbjahr), Rückkehrprämie 600 € pro Person in Lörrach

 

Aufwand auf verschiedenen Ebenen

• 6000 neue Stelle für deutsche Asylindustrie: 2,5 Mrd. €
• Anteilige Personalkosten pro Asylbewerber 2.500 € (Österreich)

Aufwand auf Bundes-Ebene

2015 Registrierung Asylbewerber 302.415 (bis 31. Juli)
2015 eingegangene Asylanträge 258.000 (bis 31. Juli)
2015 Asylanträge in Bearbeitung 240.000 (Juli), 39.846 Anhörungen (bis Juni)
Durchschnittliche Verfahrensdauer 5,3 Monate
Verfahrensverlängerung durch Folgeanträge abgelehnter / wiedereingereister Personen 22.990 Verfahren anhängig (30. Juni)
Anzahl getroffener Entscheidungen 114.060 (1. Halbjahr)
Verwaltungskosten eines Asylverfahrens 1400 € (Österreich)
Personalaufwand BAMF Normalbesetzung: 2200, Neueinstellungen: 2014: 300, 2015: 1000, 2016: 1000. Personalkosten pro Person ca. 50.000 €
Asyl-Aufwand Bundespolizei Starke Auslastung mit illegalen Migranten z.B. in Flensburg, Passau, Rosenheim, Trier. Polizeibegleitung bei 1431 Abschiebungen auf dem Luftweg, z.B. 37 Beamte für Abschiebung von 62 Serben für 45.000 € (2013). 150 neue Stellen (2015), 100 neue Stellen (2017). Tätigkeitsberichte der Bundespolizeidirektionen.
Asyl-Aufwand Bundeswehr Teilnahme an EU-Operation „Eunavfor Med“ mit 2 Schiffen und 316 Soldaten um 6000 Personen von Schleuserbooten aufzunehmen (Stand Juli), 11 Kasernen mit 6170 Plätzen + 141 Zelte mit 1120 Plätzen abgetreten
Finanzspritzen für Bundesländer / Gemeinden 2015: 1 Mrd. € zur Weiterleitung an Gemeinden. Neubau von Sozialwohnungen für Flüchtlinge mit Bundesmitteln 518 Mio. € pro Jahr. Bayern fordert 2 Mrd. € jährlich für Wohnungsbauprogramme. Hartz IV-Bezüge von ehemaligen Asylbewerbern mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland. Brandenburg fordert Pauschale von 1000 € pro Asylbewerber pro Monat vom Bund, um 50% der Kosten abzudecken.

 

Aufwand auf Landes-Ebene

Kosten pro Person 12.500 bis 15.600 € pro Jahr (ohne Schulkosten und Betreuung für Kinder und Jugendliche). In Brandenburg 24.000 € pro Jahr.
Aufwand der zentralen Ausländerämter für Abschiebungen 8.178 Abschiebungen im 1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person 5.000 bis 15.000 €, z.B. 8 Georgier 81.000 €. Abschiebungen in 80 Prozent der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere.
Personalaufwand 3.750 zusätzliche Stellen
erhöhter Polizeiaufwand und Security 38.119 tatverdächtige Asylbewerber (2014). Bewachungskosten pauschal 6.900 € pro Monat und Heim in Brandenburg. 3000 bis 4000 private Sicherheitskräfte schützen bundesweit Unterkünfte.
Pauschale Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern an die Gemeinden pro Person und Jahr 6.014 € Rheinland-Pfalz, 6.684 € Thüringen, 7500 € NRW (tatsächliche Kosten 15.000 €), 7.554 € Hessen, 7.600 Sachsen, 8200 € Niedersachsen, 9219 € Brandenburg, 13.3216 € Einmalzahlung Baden-Württemberg (ab 2016: 13.960 €), Vollkostenerstattung in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
MUFL-Erstattungen an Gemeinden 22.000 angeblich minderjährige Personen eingereist (1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person und Jahr: 40.000 €, 60.000 € bis 120.000 €. Aufwand in NRW 87 Mio. € (2015) + 155 Mio. € (2016). Aufwand Bayern 510 Mio. €. Einblick in die MUFL-Industrie.
Baden-Württemberg 95 Mio. € für Trauma-Therapie. 30 Mio. € für Wohnraum-Programm. 13.260 € Kostenpauschale pro Asylbewerber an die Gemeinden, ab 2016 13.960 €. Trotzdem 12 Mio. € Defizit bei den Gemeinden für Unterbringung. Betreuung, Sprachkurse, Verwaltung und medizinische Versorgung kommen extra. 11.000 neue Erstaufnahmeplätze geplant. Brandbrief August 2015.
Bayern 1.300 € Aufwand pro erwachsenem Flüchtling im Monat. 510 Mio. € für 8.500 MUFL. 900 Mio. € für 862 zusätzliche Stellen, davon 200 Polizeibeamte zur Heimbewachung (2015). Alleine im Landratsamt Rosenheim 25 bis 30 Vollzeitstellen nur mit Asyl beschäftigt. Alle vorhandenen Sozialpädagogen im Staatsdienst eingestellt. Gemeinden bekommen volle Kosten erstattet. 2014: 410,8 Mio € für Unterbringung und Versorgung. 2015 / 2016 im Landeshaushalt 3 Mrd. € für Asyl. 2015 kamen 60.000 neue Asylbewerber (bis Juni), München: 400 Personen pro Woche, in der Erstaufnahme: 5900 (Juli). 2013 574 MUFL, 2014 3400 MUFL für 51 Mio. €. 2015: 8500 MUFL (bis Juli) für 510 Mio. €, bis Jahresende erwartet: 15.000 MUFL. Alleine Diakonie betreibt 400 Clearingstellen. Danach kommen MUFL in Wohngruppen + Pflegefamilien.
Berlin 26.000 Asylbewerber, davon 18.467 in 2015 gekommen (bis Juni). 700 MUFL. Erstaufnahme: Tagessätze zwischen 7,30 und 15,00 € plus Vollverpflegungskosten. 60 Asylwohnheime für 15.900 Personen mit Tagessätzen zwischen 8,29 und 16,00 €. Hotelunterbringung: 1800 Personen für 8,4 Mio. € (1. Halbjahr), Hotel-Tagessätze: 25 – 45 €. Berlin erhöht Wohnstandards und Integrationsleistungen für Asylbewerber. Gesundheitskarte wird eingeführt. Maklergebühren 186.000 € für 3 Objekte. Unterkunft für 20 Illegale 1,5 Mio. € pro Jahr. Asylkosten 2014: 251 Mio. €, davon 94,4 Mio € für Unterbringung. 2015: 450 Mio. € (bis August). Geplante Asylkosten 2016: 400 Mio. €, Asylkosten 2017: 450 Mio. €. Pro Person und Monat 1000 € ohne Invenstionskosten und Gedöns. 11.000 Obdachlose.
Brandenburg Land zahlt an Gemeinden 2.300 € Investitionspauschale pro Platz, insgesamt 2,5 Mio. €. Asylbewerberkosten 2014: Erstaufnahme: 82,4 Mio. € + 2,5 Mio. € Investitionspauschalen + 102,6 Mio. Gemeinde-Kosten = 187,50 Mio. €. Asylanträge bis 30. Juni: 6011. Asylbewerberkosten 2015: 200 Mio. € (bis 31. Juli). 2016 eingepant: 285 Mio. €. Erstattung vom Bund 2015: 15 Mio. €. Kosten pro Person und Monat: 2000 €. Anzahl MUFL unbekannt, mindestens 73.
Hamburg Täglich 200 bis 300 neue Asylbewerber. Neues Asyllager für 1.200 Personen in der Hamburger Messehalle. Asylbewerber dürfen Schwarzfahren.
Hessen 7.554 € Kopfpauschale an Gemeinden, 243 Mio. € für 190 neue Asylindustrie-Stellen, ab 2017 sind 390 Mio. € für weitere neue Stellen eingeplant
Niedersachsen In Erstaufnahme-Einrichtungen: 6000 Personen (Juli 2015). Pauschale pro Person und pro Jahr: 8200 €.
NRW 90.000 neue Asylbewerber (August). 242 Mio. € für MUFL (2015/16). Großraum-Zelte für 1000 Mann zur Erstaufnahme geplant. 807 neue Stellen zu je 50.000 € für Flüchtlings-Betreuung. 288 Mio. € für 674 Flüchtlingslehrer. Im Landeshaushalt 2016 eingeplant: 1,2 Mrd. € (ohne Heimpersonal, Verwaltung und zusätzlichen Ausgaben der Gemeinden). Belastung der NRW-Gemeinden 35,2 Mio. €. 4831 Visa für Familiennachzug erteilt, 31.500 weitere Interessenten. 189.000 arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 2014 Ausgaben der Gemeinden für Asyl 550 Mio. € , erstattet wurden vom Land lediglich 112 Mio. €. Kostenerstattung an die Gemeinden 22%2013: 376 Mio. € Leistungen für 57.366 Asylbewerber, davon 23.719 neu eingewandert, 40% in Wohnungen, 26% Sozialhilfe („Hilfe zum Lebensunterhalt“). Kosten-Erstattung pro Person: 7500 €, tatsächliche Kosten: 15.000 €. Schwerte bekam nur 30% der Asylkosten erstattet. 36.000 Geduldete in NRW, für die die Gemeinden aufkommen müssen. 130.000 neue Asylbewerber dieses Jahr erwartet. Mehr als 10.000 Flüchtlingskinder müssen beschult werden. 40 Turnhallen belegt.
Schleswig-Holstein 2014: 80 Mio. €, 2015: 287 Mio. € + 1 Mio. € für Beschleunigung Asylverfahren, 2016: 298 Mio. € Schätzung. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) Asyl-Schulden sind egal.
Thüringen Täglich 1.500 neue Asylbewerber (Juli), insgesamt 6.848. 61 Abschiebungen (30. Juni)

Gesamtaufwand auf Gemeinde-Ebene und Einzelbeispiele

Gesamtaufwand der Gemeinden das 20-fache der 2015 gewährten Bundesmittel in Höhe von 1 Mrd. €, also 20 Mrd. €. Jahreskosten pro Asylbewerber im Jahr 24.000 €.
Beschaffung von Wohnraum für Asylbewerber LANDESHILFEN: 2.300 € Investitionspauschale pro Platz in Brandenburg = 2,5 Mio. €, 7500 € in Thüringen. 30 Mio. € für Wohnraum-Programm (alleine Ludwigshafen gibt aber schon über 22,6 Mio. € aus!). GEMEINDEN: Asylcontainer für 75 Personen kosten 1,2 Mio. €. Container in Berlin 20.000 € pro Platz.
Asylbewerberleistungen (Unterbringung, Lebensunterhalt, Taschengeld) Asylbewerber-Regelsatz für täglichen Bedarf und Taschengeld 359 € pro Monat. Gesamtaufwand inkl. Unterbringung im Schnitt 15.000 € pro Person und Jahr (NRW) bzw. 1.300 € pro Monat (Bayern). 2013 bezogen 225.000 Personen Asylbewerberleistungen, davon 61% Männer, 41% Asiaten, 38% Europäer, 17% Afrikaner, 4% unbekannter Herkunft. Nach 15 Monaten Aufenthalt erhalten Asylbewerber Sozialhilfe in Höhe von 399 € pro Monat. 2013 waren dies 16 % der Asylbewerber. 2013: 1,5 Mrd. € für Asylbewerberleistungen.
Betreuungsaufwand (Sozialpädagogen u.ä.) 833 € pro Person
Medizinische Versorgung Flüchtlinge genießen ähnlichen Status wie gesetzlich Versicherte. Zahnersatz oder künstliche Befruchtung müssen extra beantragt werden. Reguläres Mitglied einer Krankenkasse werden Asylanten und Geduldete nach dem Abschluss des Asylverfahrens sowie Asylbewerber nach 15 Monaten Aufenthalt. Westerstede: pro Person 5.900 €. 5% erhalten Psychotherapie, 40% bräuchten Trauma-Therapie. Arabische Erbkrankheiten kosten mehr als 10.000 € pro Monat. ERSTATTUNG: Hessen übernimmt Gesundheitskosten in den ersten zwei Jahren, wenn diese mehr als 10.226 Euro betragen. Rheinland-Pfalz zahlt 85 Prozent der Kosten von stationären Aufenthalten, die über 7.600 Euro liegen. In Sachsen werden Gesundheitskosten von über 7.669,38 Euro übernommen. Medizinische Versorgung der Refugees in NRW: 2012: 48 Mio. €, 2014: 100 Mio. €.
Unterkunft, Heizung, Hilfen für Kinder nach abgeschlossenem Asylverfahren und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland Alleine in NRW 189.000 arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 280 qm-Wohnung für eine syrische Moslemfamilie in Bremen. Polygamisten holen Ehefrauen nach.
Bad Tölz 3,8 Mio. € für Asyl-Neubau
Dortmund 40,9 Mio. € Aufwand = 2,77 % des Haushalts (2015). 3.700 Asylbewerber (Stand Juli 2015), davon 2.100 in Wohnungen untergebracht. Strom kostenlos. Zusätzlich Kosten durch täglich 20 neue MUFL (2015). 200 bis 300 MUFL pro Jahr (2014). Schuldenstand 2015: 2,2 Mrd. €. Kommentar des Stadtkämmerers zu Ausländerkosten. 18.333 ausländische Hartz-IV-Empfänger (2014).
Dresden In 2014 15,6 Mio. € gezahlt, davon 6,2 Mio. € Eigenleistung der Stadt. 2015 beträgt der Aufwand 47 Mio. € =3,5 % des Haushalts (2015), man rechnet mit 21,7 Mio. € Landeszuschuss. Neue Stellen für Zeltbetrieb im einstelligen Millionenbereich.
Garmisch-Partenkirchen Betreuung für 300 Asylbewerber 250.000 €
Hannover Hannover: 15 Mio. € „Nebenkosten“ Asyl (Sozialpädagogen, Wachdienste, Arztkosten). Asylkosten machen zweitgrößten Posten der Landeshauptstadt aus.
Lörrach 65.000 € für freiwillige Rückkehr von 107 Personen
Ludwigshafen Immobilienbau und -sanierung für 22,6 Mio. €. Aufwand für Betreuung steigt: neue Sozialarbeiter*innen für Koordinationsstelle Asyl, zentraler Sozialdienst (Kita und Schule). AWO / SPD fordern Einführung Gesundheitskarte.
München 93,2 Mio. € Aufwand 1. Halbjahr 2015 = 3,1 % des Haushalts
Nürnberg Neubau von jährlich 400 Wohnungen für Refugees geplant.Kosten pro Flüchtling (Dez. 2014): Miete pro Kopf und Monat 300 bis 500 € + Verwaltung Gas, Strom, Wasser. 370 Euro im Monat für Lebensunterhalt. Ehepaar mit Kind 885 €. Auszahlung der Leistungenkostet jährlich  200.000 bis 300.000 €.
Osterholz 4,5 Mio. € Ausgaben für Asyl (2015)
Rostock August´2015: 3811 Personen wegen Asyl in Rostock, davon politisch Verfolgte: 100, Arbeitslosenquote 100%. Abgelehnte Asylbewerber: 3311, davon aus diversen Gründen geduldeter Aufenthalt: 3000, ohne Aufenthaltsrecht 311 ehemalige Asylbewerber. Im Asylverfahren 400 Asylbewerber. Schulden: 164 Mio. €
Schwäbisch Hall 30.000 € Renovierungskosten für 8 Zimmer
Westerstede Medizinische Versorgung pro Person 5.900 €
Winterberg Medizinische Versorgung von 2 Geduldeten 135.000 € pro Jahr, davon 70.000 € vom Land NRW erstattet.
Wuppertal 2013: 12,6 Mio. €. 2015: 27 Mio. €. 2016: 42 Mio. € (Kostenerstattung 8,5 Mio. €). Unterbringung: 80% bis 100% in Wohnungen. Schulden 2 Mrd. €.

Abgelegt unter Asyl-Irrsinn und Finanzen.

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