Gesellschaft am Abgrund

brd_diktaturZum Zeitpunkt der deutschen Wiedervereinigung war ich noch sehr jung. Weder habe ich damals die politischen Hintergründe hundertprozentig verstanden, noch hatten sie mich detailliert interessiert. Die Geschichten, die ich vom Leben in der DDR hörte, schienen weit weg. Ich konnte mir einfach nicht vorstellen, wie es ist, in einem Land zu leben, in dem man Repressalien zu befürchten hat, weil man eine andere Meinung als die Regierung vertritt. Heute weiß ich es. Demokratie existiert in Deutschland nur noch auf dem Papier, die Meinungsfreiheit ist zur Farce geworden. Der Ton wird von Ideologen angegeben, die tagtäglich von Toleranz und Vielfalt reden, dabei selber intolerant bis ins Mark gegenüber jedem sind, der es wagt, auch nur ein Stück weit von ihrer Meinung abzuweichen und den Inbegriff von Vielfalt nicht im Ansatz verstanden haben.

(Von Buntlandinsasse)

Führende Politiker, Hand in Hand mit systemtreuen Journalisten, sind an einem demokratischen Dialog mit Andersdenkenden nicht mehr interessiert. Stattdessen wird in Gossensprache jeder beschimpft, der die Auswüchse des kompletten Versagens der Politik kritisiert. Eine Gesellschaft am Abgrund.

Unter lautem Hurra der Medien kündigte die Bundesregierung in Gestalt von Bundesjustizminister Heiko Maas nun ganz offen an, die freie Meinungsäußerung im Internet zensieren zu wollen. Maas will in den nächsten Tagen mit den Verantwortlichen von Facebook Europa sprechen, um „rassistische Hetze“ im sozialen Netzwerk löschen zu lassen. Was er unter rassistischer Hetze versteht, ließ er vielsagend offen. Die muslimischen Mordaufrufe gegenüber Ungläubigen, die es bei Facebook zuhauf gibt und die selbst nach Meldungen von Benutzern, vom Betreiber in den meisten Fällen nicht gelöscht werden, dürfte er dabei ebenso wenig auf dem Schirm gehabt haben, wie die Aufrufe zum „Auslöschen rein deutschen Erbgutes“ oder die Wünsche nach einer neuen Bombardierung Dresdens durch pseudolinke Faschisten. Der Verdacht liegt nahe, dass jede noch so sachliche Kritik an der Siedlungspolitik der Bundesregierung und dem damit verbundenen Austausch des deutschen Volkes als rassistische Hetze gebrandmarkt und somit die Meinung der großen Mehrheit der Deutschen aus dem sozialen Netzwerk verschwinden soll, bis nur noch die Huldigungen der „bunten Republik“ übrig bleiben. Schon heute liegt Deutschland bei Zensuranfragen gegenüber Google weltweit an der Spitze.

Wir leben momentan in einem Klima, in dem Menschen um ihren Job bangen müssen, wenn sie ihre Meinung im Internet kundtun oder ihr Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit öffentlich wahrnehmen. Weicht die dort vertretene Meinung von der politisch und medial vorgegebenen, einzig legitimen Haltung ab, wird der Arbeitgeber schon mal von antidemokratischen Gesinnungsrassisten vor die „Wahl“ gestellt, die Person zu entlassen oder sich bei Weigerung einer öffentlichen Hetzkampagne ausgesetzt zu sehen. Welcher Betrieb kann sich so was schon leisten? Wie PI heute berichtete, reicht es nun auch schon aus, ein T-Shirt eines Modelabels zu tragen, das manchen Leuten nicht gefällt, um seinen Arbeitsplatz zu verlieren. Vielleicht wird bald ein Gesetz erlassen, das jeden Bürger dazu verpflichtet, die Korrektheit seiner Kleidung bei der ortsansässigen „Anti“FA- Gruppe zu erfragen, bevor er morgens das Haus verlässt. Auch vom „häuslichen Besuch“, durch vom Staat finanziell unterstützte Schlägerbanden, können Andersdenkende berichten. Diese Zustände sind aber kein Zeichen von Toleranz und Vielfalt. Sie zeugen auch nicht von einer offenen, demokratischen Gesellschaft, sondern sind Charakteristika einer Diktatur. In der DDR wurden Menschen, die das Regime zu heftig kritisierten, ins Gefängnis gesteckt. Soweit sind wir hier noch nicht. Aber auch dieser letzte, aus Sicht der bunten Ideologen logische Schritt, könnte sehr bald folgen, wenn sich die demokratischen Kräfte im Land nicht endlich vereint gegen diesen Wahnsinn stellen.

Die ersten Symptome für die Anfänge einer dritten Diktatur binnen 100 Jahren in Deutschland können von niemandem mehr übersehen werden, der sie nicht zwingend übersehen will. Die erste mündete in einem Weltkrieg, die zweite konnte auf friedlichem Wege beendet werden. Genau auf diesem friedlichen Wege müssen wir Bürger dafür sorgen, dass eine dritte gar nicht erst entstehen kann. In meinen Augen ist dies noch möglich, auch wenn die Zeit knapp wird. Die Ausrede, dass man es ja nicht ahnen konnte, wird diesmal keine Gültigkeit haben. Noch nie hatten die Menschen freien Zugang zu einer solchen Fülle von Informationen, wie es heute durch das Internet möglich ist. Wer trotz dieser Möglichkeit nicht willens ist, sich selber ein Bild von der Realität zu machen, sondern stattdessen auf staatlich betreutes Denken setzt, soll später nicht jammern, dass er von nichts gewusst habe.