Man muss sich nicht wirklich wundern, dass in Spanien der Ruf nach Verhaftung des katalanischen Regierungschefs Artur Mas laut wird. Eine rechtsgerichtete spanische Organisation namens „Manos Limpias“ („Saubere Hände“), die bei der Generalstaatsanwaltschaft in Madrid sogar eine Anzeige wegen Rechtsbruch einreichte, begründete ihre Forderung nach dessen Festnahme mit den Plänen des Ministerpräsidenten Kataloniens, sein Land von Spanien abzuspalten – denn auf nichts anderes liefen die von Mas auf den 27. September vorgezogene katalanische Regionalparlamentswahl hinaus. Der Wahl wies Mas – quasi als „Ersatz“ für das von ihm und seinen Mitstreitern ursprünglich geplante, aber vom spanischen Verfassungsgericht untersagte Unabhängigkeitsreferendum nach schottischem Vorbild – nunmehr das eigentliche Ziel zu: das eines selbstbestimmungsrechtlichen Plebiszits der Bevölkerung in Sachen Loslösung von Spanien und also der Eigenstaatlichkeit Kataloniens.

(Von Reynke de Vos)

Sofern Mas und seine liberale Regierungspartei Demokratische Konvergenz (CDC) im Verbund mit den eher linken Republikanern (ERC) sowie der ebenfalls linksorientierten Separatistenpartei (CUP) und einigen Bürgerinitiativen – sie treten als Einheitsliste „Zusammen für das Ja“ an, auf der auch der populäre Pep Guardiola, derzeit Trainer von Bayern München, kandidiert, und deren Spitzenkandidat der langjährige Europaparlamentarier der katalanischen Grünen, Raül Romeva, ist – die Mehrheit erzielt und sich Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy weiterhin Verhandlungen über die Abhaltung eines Referendums verschließt, soll dann das katalanische Regionalparlament einseitig die Unabhängigkeit des Landes erklären. Damit steht Spanien eine Erschütterung bevor, was sich allein schon aus Rajoys Klarstellung ablesen lässt: „Eine Unabhängigkeit Kataloniens wird es unter keinen Umständen geben. Meine Regierung wird die Einheit Spaniens erhalten.“

EU bleibt nicht unberührt

Davon wird auch das ohnehin von Griechenland-Malaise und Völkerwanderungszustrom geschüttelte „gemeinsame Haus EUropa“ nicht unberührt bleiben. Warum? Das schottisch-britische Verhältnis ist weiter in der Schwebe. In Groß-Britannien kommt es zudem möglicherweise zu einem Austrittsreferendum. In anderen Mitgliedstaaten mit ungelösten Problemen nationaler Minderheiten sind ebenfalls Kräfte auf dem Vormarsch, die auf Stärkung der Selbstverwaltung pochen oder unter Berufung auf die Ausübung des ihren Landsleuten vorenthaltenen Selbstbestimmungsrechts Volksabstimmungen über deren Zukunft verlangen.

Zu den diesbezüglich gefährdeten Staaten zählt – neben dem labilen, weil ethnisch konfliktgeladenen Belgien – auch Italien. In dessen Nordregionen und -provinzen stellen – aus zentralistischer römischer Sicht – neben venezianischen, padanischen und lombardischen Unabhängigkeitsbewegungen, die zum Teil bereits durch beträchtliche politische Arme diese regionalen Gemeinwesen (mit)lenken, vor allem die für Selbstbestimmung eintretenden und aus den letzten Landtagswahlen 2013 gestärkt hervorgegangenen Südtiroler Oppositionsparteien eine „Gefahr für die Republik Italien“ und die verfassungsrechtlich determinierte „Einheit der Nation“ dar. Weshalb sie unter besonderer Beobachtung von Diensten und regionalen Statthaltern der italienischen Staatsmacht stehen und sich ihre Funktionäre respektive Abgeordnete bisweilen Anzeigen von Vertretern des „Siamo in Italia“ („Wir sind hier in Italien“) und demzufolge staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wegen „verfassungsfeindlicher Aktivitäten“ ausgesetzt sehen.

Gefährdete Südtiroler

Strafrechtlich gefährdet ist in Südtirol prinzipiell schon, wer die Ansicht vertritt, dass die von Italien nur äußerst widerwillig gewährte, in bitteren Kämpfen erwirkte – in den 1960er Jahren auch durch Einsatz von Gewalt erfochtene – Autonomie der Provinz Bozen-Südtirol, welche, nicht erst seit massive wirtschafts- und finanzpolitische Krisenerscheinungen in Italien zutage traten, mittels Beschränkungen durch die gesamtstaatliche „Ausrichtungs- und Koordinierungsbefugnis“ Roms entwertet worden ist, nicht das letzte Wort der Geschichte sein könne. Wer in besagter Autonomie nur eine (durchaus nicht gering zu schätzende) Etappe auf dem Weg in die mittels Volksabstimmung herbeizuführende Entscheidung über die Zukunft des Landes zwischen Brenner und Salurner Klause sieht, wer daher in Wort, Schrift und Tat dafür kämpft, dass der dortigen Bevölkerung die Ausübung des Selbstbestimmungsrechts ermöglicht wird, befindet sich aus der Perspektive der in Bozen, Innsbruck und Wien Regierenden und der sie tragenden Parteien sowie aller Mainstream-Medien in der Position (wenn nicht des Ewiggestrigen und Revisionisten, so doch zumindest) des Unruhe stiftenden „Ewiggestrigen“ – und aus römischer Sicht in der des Staatsfeindes.

„Gewöhnliche italienische Provinz“?

Für die Republik Italien ist die Gefahr der Sezession von Teilen ihres prosperierenden Nordens latent, aber, im Gegensatz zu den im Nord(ost)en des Königreichs Spanien dräuenden abspalterischen Umtrieben der Führung Kataloniens, realpolitisch auf absehbare Zeit wenig wahrscheinlich. Dies gilt insbesondere für das südliche Tirol. Solange in Bozen die nunmehr seit 70 Jahren regierende Volkspartei (SVP) maßgeblich die Landespolitik bestimmt, wird sie das von ihr stets verfolgte und aus Innsbruck, vor allem aber aus Wien gebilligte Arrangement mit Rom fortführen – sozusagen um (nahezu) jeden Preis, wie in den letzten Jahren geschehen. Unter ihrem neuen, jungen Führungsduo aus Philipp Achammer (Parteiobmann) und Arno Kompatscher (Landeshauptmann) missachtet sie selbst Warnrufe ihrer ehedem führenden Politiker – beispielsweise des einstigen Parteiobmanns Roland Riz und des vormaligen Landeshauptmanns Luis Durnwalder – wonach das Land in Gefahr gerate, zu einer „gewöhnlichen italienischen Provinz“ abzusinken. Im Mentalen ist die Assimilation bereits weit fortgeschritten. Die SVP ist weit davon entfernt, ihre Machtposition in der Provinz, der Wirtschaft sowie den gesellschaftlichen Organisationen, damit die Pfründen ihrer Politiker und Funktionsträger, gegen die (das) in ihrem Parteistatut verankerte, aber nie praktizierte Selbstbestimmung(srecht) einzutauschen.

Österreichs Kehrtwende

Sie sieht sich indes umso weniger veranlasst, sich dem Verlangen der deutschtiroler Oppositionsparteien Freiheitliche (FPS), Süd-Tiroler Freiheit (STF) und BürgerUnion (BU) , es möge die Bevölkerung in einem Referendum über die Zukunft des Landes befinden – Verbleib bei Italien in „Vollautonomie“ (SVP); Eigenstaatlichkeit wie Luxemburg und Liechtenstein (FPS); Rückgliederung nach Österreich und Wiedervereinigung mit Tirol (STF); nicht näher bestimmte „Unabhängigkeit“ (BU) – zu öffnen, ja ihm irgendwann vielleicht sogar zu willfahren, als sich Wien anschickt, auf das/die Selbstbestimmung/srechts für die Südtiroler ein für allemal zu verzichten. Begründung: sie/es sei mit der Autonomie – gemäß Völkerrechtsauslegung, „innere Selbstbestimmung“ als einer „besonderen Form der Selbstbestimmung“ – bereits verwirklicht. So jedenfalls darf man einen in der letzten Nationalratssitzung vor der Sommerpause still, heimlich, leise und ohne mediale Beachtung gefassten Beschluss werten, welchem eine Mehrheitsentscheidung (im Unterausschuss Südtirol) des Auswärtigen Parlamentsausschusses vorausgegangen war, gegen den letztlich nur die Freiheitlichen (FPÖ) gestimmt hatten.

Kompatscher und zwei juvenile Jura-Studenten

Nicht zu Unrecht vermuten patriotische Kräfte diesseits und jenseits des Alpenhauptkamms dahinter eine fundamentale Kehrtwende der österreichischen Südtirol-Politik, fußend auf offen zutage getretenen Absprachen zwischen bedrängter SPÖVP und SVP mit dem erwünschten Effekt politisch und ideologisch motivierten Entgegenkommens gegenüber der „Sammelpartei“. Dieses „Arrangement“ lässt sich personell unschwer auf den juvenilitätskultisch verbrämten Gleichklang zwischen dem SVP-Obmann Achammer (30) und dem noch jüngeren österreichischen Außenminister Sebastian Kurz (29) zurückführen. Und der studierte Jurist Kompatscher plappert wider besseres Wissen die fragwürdige Völkerrechtsauslegung der beiden Jura-Studenten Achammer und Kurz nach, welche nunmehr zum Fundament der SVP-Chimäre „Vollautonomie“ avanciert.

Kurz’ (damit der ÖVP) Paradigmenwechsel hatte sich nach dem SVP-Parteitag 2014, auf dem er – aus Anlass der Wahl Achammers zum neuen SVP-Obmann – Gast(redner) war und wie tags zuvor in einem der SVP-nahen Südtiroler Tageszeitung „Dolomiten“ gegebenen Interview wider „die Ewiggestrigen“ wetterte, in einem Brief (BMeiA-XX.2.1 3.33/0027-11.2/2014) vom 17. Juni 2014 an Roland Lang, den Obmann des Südtiroler Heimatbundes (SHB), an den ehemaligen Freiheitskämpfer und SHB-Obmann Sepp Mitterhofer, und an Univ.-Prof. Dr. Erhard Hartung, Sprecher der „Kameradschaft ehemaliger Südtiroler Freiheitskämpfer“, die (außen)politische Haltungsänderung bereits angedeutet. Da hieß es:

„Träger des Selbstbestimmungsrechts sind die Südtiroler selbst. Politisch handeln sie durch ihre demokratisch legitimierte Führung. Die Bundesregierung ist mit der Südtiroler Landesregierung in laufendem Kontakt. Letztere setzt sich stark für die Festigung und Weiterentwicklung dieser Autonomie ein und wird darin von Österreich mit Überzeugung unterstützt. Die Südtirol-Autonomie ist damit ein konkreter Ausdruck des Gedankens der Selbstbestimmung. (Hervorhebung d. Verfassers) Basierend auf dem gemeinsam mit den Südtirolern ausverhandelten Südtirol-Autonomiestatut von 1972 enthält sie ein hohes Maß an Selbstgesetzgebung und Selbstverwaltung und ermöglicht es somit den Südtirolern, ihre eigenen Angelegenheiten selbst zu regeln. Es handelt sich um eine konkret wirksame und praktisch ausbaufähige Selbstbestimmung.“ (Hervorhebung d. Verfassers)

Fataler Paradigmenwechsel

Gemäß Nationalratsbeschluss vom 8. Juli 2015 lautet die neue Südtirol-Entschließung nunmehr wie folgt:

„Selbstbestimmung kann auf verschiedene Weise verwirklicht werden. Für Österreich besteht kein Zweifel, dass die Südtirol-Autonomie völkerrechtlich auf dem Selbstbestimmungsrecht beruht, das als fortbestehendes Recht von Südtirol in Form weitgehender Autonomie ausgeübt wird. Die Südtirol-Autonomie mit hohem Maß an Selbstgesetzgebung und Selbstverwaltung ist eine besonders gelungene Form der Selbstbestimmung.“

Damit hat Österreich nicht nur seinen seit Jahrzehnten stets beibehaltenen Rechtsstandpunkt aufgegeben und sich damit – selbst und ohne Not – der Verpflichtung zur Wahrung des Selbstbestimmungsrechts begeben, wie sie seit der Geburtsstunde der zweiten Republik mehr oder weniger parteiübergreifend bestand.

Österreich hat damit auch formell dem Rechtsanspruch der Südtiroler auf Gewährung und Ausübung des Selbstbestimmungsrechts entsagt, indem die Südtirol-Autonomie gleichsetzend mit Selbstbestimmung verknüpft und damit für bereits verwirklicht erklärt wird. Schlussendlich hat es sich damit auch faktisch seiner „Schutzmacht“-Rolle entledigt, welche es 60 Jahre lang, nämlich seit der mit dem Staatsvertrag wieder gewonnenen Souveränität 1955 eingenommen hatte, aber von den in Wien Regierenden seit der Streitbeilegungserklärung gegenüber den Vereinten Nationen (1992) immer mehr als Belastung für das österreichisch-italienische Verhältnis empfunden worden war.

Der zweimalige Seitenwechsler darf frohlocken

Darob frohlocken italienische Politiker jedweder Couleur. Der Stiefelstaat ist seit 1861 ein nur durch rigiden Zentralismus zusammengehaltenes fragiles Gebilde, das 1918/19 den Südteil Tirols erst waffenstillstandswidrig besetzte und dann zufolge eines Pariser Vorortvertrags, welche seinen Seitenwechsel von 1915 belohnte, als Kriegsbeute einverleiben – und unter der Fuchtel von Mussolinis Schwarzhemden der Italianità unterwerfen – durfte. 1945 wurde den Südtirolern die Selbstbestimmung abermals verwehrt; stattdessen „gewährten“ ihnen – wiederum in Paris – die Siegermächte, wozu Italien seit seinem abermaligen Seitenwechsel 1943 aufs Neue gehörte, im Gruber-DeGasperi-Abkommen eine stets anfällige Autonomie. Man mache sich nichts vor: In zentralistischen Staaten wie Spanien und Italien – man könnte fortsetzen: Frankreich, Rumänien et alii –, in denen zudem die „Einheit der Nation“ über allem rangiert, sind Autonomien Fremdkörper. Sie im transalpinen Teil Tirols auszuhölen, setzt(e) Rom trotz der austro-italienischen Beschwichtigungsformel vom „europäischen Modellfall“ stets tatkräftig ins Werk. Dass dies nicht wenige Südtiroler mit Blick auf Edinburgh und Barcelona, wo man derlei Gebaren nicht hinnimmt, und auf das beschämende Verhalten Wiens erzürnt von Verrat sprechen lässt, ist daher nur allzu verständlich.

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13 KOMMENTARE

  1. Auf billigen „Populismus“ ob links oder rechts, fallen nach einer Studie nur 5-6 Prozent herein

    Ich erinnere mich, einmal die Zahl von fast 60 Prozent gelesen zu haben wo die Katalanen FÜR eine Abspaltung waren.

    Deshalb ist die spanische Auffassung, hier handelt es sich um reine „Volksverhetzung“ völlig absurd.

    Spanien selber, hat dagegen mitten in der „EU“ eine Meinungsdiktatur errichtet, wie man sie in China oder Russland nicht findet.

    So werden Proteste mit bis zu 500,000 Euro bestraft, wenn sie sich gegen die Regierung richten.

  2. Was mich wuundert…jegliche Staatswerdung „imperialer Staaten“ fand ausschließlich im Kommunismus statt (Tschechien/Slowakei; ex Jugoslavien)
    Alle anderen werden in diesem Zwangskorsett oder Zangsehe gehalten (Katalanen, Südtirol, Flandern).
    Bleibt zu wünschen, dass diese sich von dieser Fessel befreien können.

  3. 14.08.2015 17:01
    „Tolomeis trojanische Pferde“
    Bozen – Am 16. August 2015 wäre Ettore Tolomei 150 Jahre alt geworden.
    Dieses Jubiläum veranlasst den Toponomastikexperten und Pressesprecher der
    Süd-Tiroler Freiheit, Cristian Kollmann, auf die immer noch ungelöste Ortsnamenfrage hinzuweisen.

    Kollmann schreibt: „Ettore Tolomei, der Erfinder des ‚Alto Adige‘, steht
    für beispiellose Nachhaltigkeit, die über die Zeit des italienischen Faschismus
    hinausreicht: Dank der drei faschistischen Namensdekrete haben seine unzähligen
    konstruierten Orts- und Flurnamen – und daneben ca. 200 echte italienische Namen –
    bis heute alleinige amtliche Gültigkeit, während die deutschen und ladinischen
    Namen nur von Roms Gnaden geduldet sind. Die Funktion von Tolomeis pseudoitalienischen
    Bezeichnungen besteht bis heute darin, die Siedlungs- und Sprachgeschichte des
    Gebiets des heutigen Südtirols und seiner Bewohner zu manipulieren.“
    Der ganze Artikel hier:
    http://www.suedtirolnews.it/d/artikel/2015/08/14/tolomeis-trojanische-pferde.html#.Vc8pJa1YpxA

    Bei uns sind Politiker mit den faschistischen Virus infiziert, bei euch in Deutschland
    mit den linken und islamischen Virus, letzterer ist noch gefährlicher!

  4. Ich denke mal, daß es jetzt wichtigeres gibt als Unabhängigkeitserklärungen und dergleichen. Europa als ganzes ist von der Invasion bedroht. Dies muss erkannt und vorrangiges Ziel sein…

  5. Es ist einfach zum Kotzen!
    Frei.Wild kapituliert vor Antifanten:

    http://www.laut.de/News/Frei.Wild-Auftritt-in-St.-Pauli-abgesagt-14-08-2015-11640

    So und gar nicht anders fing alles an
    Wir reiten wieder in den Untergang
    und wir werden die Welt wieder in Tränen sehen
    So und gar nicht anders fing alles an
    Wir reiten wieder in den Untergang
    Wir reiten in den Untergang
    Nichts als Richter
    Nichts als Henker
    Keine Gnade und im Zweifel nichts für dich
    Heut gibt’s den Stempel, keinen Stern mehr
    Und schon wieder lernten sie es nicht
    Und sagst du mal nicht Ja und Amen
    Oder schämst dich nicht für dich
    Stehst du am Pranger der Gesellschaft
    und man spuckt dir ins Gesicht
    Und ganz vorne stehen die Ärsche unterm großen Heiligenschein
    Liebevoll und Solidarisch Treten sie lustvoll in dich rein

    So so so so so fing alles an und wir reiten wieder in den Untergang
    So so so so so fing alles an
    Weil wir’s nicht verstehen werden wir die Welt in Tränen sehen
    Die Welt in Tränen sehen

    Die, die jagen sind die, die klagen die, die hassen bleiben die Prediger der Massen
    Im Gleichschritt blind verdummtes schreien stereotyp Kopien bis in die letzten Reihen
    Und schreit dann einer feuerfrei wird durch geladen und geschossen
    Und erst gar nicht hinterfragt was hat der überhaupt verbrochen
    Wenn die Masse das so meint dann sind wir alle schnell dabei
    Dann ist das Frei.Wild, und von vorn herein immer vogelfrei

    So so so so so fing alles an und wir reiten wieder in den Untergang
    So so so so so fing alles an
    Weil wir‘s nicht verstehen wenn wir die Welt in Tränen sehen

    Hätte ich das gewusst, hätte ich reagiert
    Dass da was falsch läuft bei denen
    Hätt ich sehr schnell kapiert
    Wie kann man nur
    Und weshalb ist das alles passiert
    Keine Ahnung die liefen doch so koordiniert
    Dabei war es ganz anders
    Die waren gerne dabei
    Manche führt manche folgten
    So rief man Kriege herbei
    Blindes handeln und verurteilen nichts bezweifeln hinterfragen
    Ist das Lemmings Gebot
    Zusammen ab in den Tod
    So so so so so fing alles an und wir reiten wieder in den Untergang
    So so so so so fing alles an

    Weil wir’s nicht verstehen wenn wir die Welt in Tränen sehen
    So so so so so fing alles an und wir reiten wieder in den Untergang
    So so so so so fing alles an
    Weil wir’s nicht verstehen wenn wir die Welt in Tränen sehen

    …danneben Tränen, statt gesunden Patriotismus

    Wahre Werte sind nicht mehr gefragt….

    https://www.youtube.com/watch?v=Ki_D9JjmdzE

  6. Dieser bornierte Catalunya-Nationalismus ist mir zuletzt auf Formentera auf die Nerven gegangen. Ständig wird man korrigiert, dass die Sprache nicht „español“, sondern „castellano“ heiße! Erst waren die Straßenschilder zwei-sprachig, was in Ordnung ist, dann nur noch in Katalan, so dass ein Weg, der seit jeher „Camino Romano“ genannt wird und als solcher weltweit in den Reiseführern steht, nur noch „Camí de Sa Pujada“, Höhenweg heißt. Und dann diese Rumpfsprache, mit der kein Staat zu machen ist! Da war wohl einer zu faul, die Endungen mitzusprechen: viento: vent, corazon: cor, ojos: ulls, manos: mans, juego: joc… Die Katalanen irren, wenn sie glauben, dass sie nördlich der Pyrenäen auf Sympathie für ihr Anliegen stoßen.

  7. In solcher Krise wie jetzt (Asyl-Krise) ist das Erstarken der separatistischen Bestrebungen normal.

    Dort, wo zentrale Regierungen das Problem nicht lösen können / wollen oder gar wahnsinnig geworden sind (BRD, Österreich, Italien usw.) versuchen die Regionen Probleme unabhängig vom unfähigen Zentrum zu lösen oder das sinkende Schiff zu verlassen.

    Grundsätzlich ist Separatismus / „Souveränisierung“ der Einzelteile des Systems ein Symptom der Systemkrise.

    Wenn der bunte Wahn weiter grassiert, bekommt auch BRD dieses Problem.

  8. #6 Heimdall (15. Aug 2015 14:19)

    Nichts da! Die Invasion ist von der EU initiiert. Damit nach ihr, die EU, gerufen wird. Das führt zum Zentralismus. Erst wenn die EU und der EURO zerstört ist, kann gegen die Invasion angegangen werden. Und das viel leichter. Denn
    die EU und der EURO sind die inneren Feinde Europas. Und der inere Feind ist immer der gefährlichere.
    Europs Stärke ist seine Vielfalt und nicht die Einfalt der EU und des EUROs.

  9. Ein Land ist hier vergessen worden: Mein geliebtes Bayern. Schon zu lange müssen wir uns fremden Joch beugen. Wir haben das GG nicht anerkannt und wollten nach dem II. Weltkrieg wieder einen eigenen Staat gründen, mit Kronprinz Rupprecht als König an der Spitze eines eigenen demokratischen freien Staates. „1. Gott mit dir, du Land der Bayern,
    Heimaterde, Vaterland! (Joseph Maria Lutz“

    Das fällt unter das Selbstbestimmungsrecht der Völker und gilt auch für Bayern!

  10. Na, wenn die Deutsche Alpenrepublik Deutsch-Südtirol nicht möchte, dann können die Deutsch-Südtiroler ja den Anfang machen und die seit 1866 im Gesamtdeutschen gemachten Fehler endlich berichtigen = Wieder-Anschluß an Deutschland.

    Für mich ist Salurn nicht nur der südlichste Punkt des geschlossenen Deutschen Sprachgebietes, sondern auch – wie im bereits Deutschlandlied festgehalten – der südlichste Punkt von Deutschland.

    Dafür stehen für mich auch seit 1830 die Farben schwarz-rot-gold.

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