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Video: Björn Höcke (AfD) zur Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen

Die Rede des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke wurde am 24. August im Landtag in Erfurt gehalten.

Höcke schreibt dazu am 25.8. auf seiner Facebook-Seite [1]:

Geklärter Frontverlauf

Im Rahmen des Sonderplenums des Thüringer Landtags zur Asylkrise traf gestern die Realität auf die Ideologie. Daß sich Rot-Rot-Grün in der Debatte hinter humanitaristischen Phrasen verschanzen würde, war nicht überraschend. Die Meinungsführerschaft liegt in den Thüringer Regierungsfraktionen bei den Multikulturalisten und Antideutschen. Sie erkennen das Potential der Krise und wähnen sich auf der Zielgeraden ins bunte Paradies. Ein Gefühl, das wahrscheinlich nicht trügt. Denn in das Mantra der „Integration“ von „Flüchtlingen“ stimmte – wenn auch mit Abstrichen, die aber folgenlos sind – die ehemals konservative Volkspartei CDU ein. Die Front gegen das eigene Volk hat sich geschlossen, der Frontverlauf ist geklärt. Der Multikulturalisierungsprozeß Deutschlands, den Angela Merkel 2010 öffentlich für gescheitert erklärt hat, wird vollendet. 25 Jahre nach der Einheit wird der graue deutsche Osten endlich bunt – unumkehrbar.

Daß es einige Patrioten in den Reihen der thüringischen Union gibt, will ich nicht verhehlen. Sie drückten das Kreuz durch, reckten den Kopf und brachten sich in der Debatte kurz in Stellung. Aber letztlich vollzogen sie ihn dann doch, wenn auch sichtbar unter Schmerzen – den Kotau vor dem Zeitgeist. Das ist schade. Und ich frage mich, wie diese Parteigänger, die noch ein Restbewußtsein für das Immergültige haben, sich auf dem Sterbebett ihren Kindern erklären.

Ich habe für die einzige Oppositionspartei im Thüringer Landtag gesprochen – die AfD. In meinen Redebeiträgen habe ich in der gebotenen Deutlichkeit darauf hingewiesen, daß nach den von den Altparteien im Plenum explizit und implizit aufgestellten Asylkriterien sechs der sieben Milliarden Menschen in Deutschland mit guter Aussicht auf Erfolg einen Asylantrag stellen könnten. Und ich habe auf die absehbaren Folgen des affektbasierten links-liberalen Vulgärhumanismus hingewiesen: Nämlich daß ein Staat, dessen Staatsvolk das Verbindende verliert, ein desintegrierter Staat ist. Und daß einem desintegrierten Staat über kurz oder lang die wirtschaftliche Potenz abhandenkommt. Und daß ein Deutschland, das sich in diese Richtung entwickelt, sein heutiges, weltweites humanitäres Engagement aufgeben müßte. Abschließend prophezeite ich, daß, wenn der Völkerwanderung nicht Einhalt geboten würde, aus der Asylkrise eine Kommunalkrise und aus dieser eine Staatskrise erwachsen würde. Meine Forderung lautete: Wir brauchen eine grundsätzliche Wende in der thüringischen, deutschen und europäischen Asyl- und Einwanderungspolitik. Und wir brauchen sie sofort!

Die Thüringer Allgemeine, die mit Abstand größte Thüringische Tageszeitung, sekundierte den politischen Schulterschluß der Altparteien: Obgleich das Sonderplenum des Thüringer Landtags das zentrale Thema der heutigen Ausgabe war, fand die politische Position der AfD noch nicht einmal in einem Halbsatz Erwähnung. Das Akronym AfD fehlte vollständig.

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Video: Björn Höcke (AfD) zur Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen"

#1 Kommentar von Marie-Belen am 27. August 2015 00000008 12:00 144067685312Do, 27 Aug 2015 12:00:53 +0200

Man müßte eine Möglichkeit finden, diese großartige staatsmännische Rede einem breiteren Publikum zukommen zu lassen!

Björn Höcke ist spitze!

#2 Kommentar von BRD-Insasse am 27. August 2015 00000008 12:03 144067700012Do, 27 Aug 2015 12:03:20 +0200

Gestern schon gesehen, sehr gut.

Ich wiederhole mich zwar, aber ich sage es trotzdem nochmal: Ohne diese ganzen neoliberalen Transatlantiker wie Lucke, Henkel und wie sie alle hießen, ist die AfD endlich DIE echte Alternative zu den antideutschen Systemparteien.

Höcke, Petry, Gauland – das sind ehrliche Patrioten, wie wir sie brauchen!

Ich fürchte nur, dass durch die gezielte Eskalation der BRD-Politik in Sachen Asyl sich viele radikalisiert haben und ihre Stimme der VS-Tochtergesellschaft NPD geben werden.

Leute, wacht auf: Wählt die AfD, Stimmen für die NPD sind verschenkt und werden nur zum Anlass genommen, das drohende Vierte Reich in den Medien zu kolportieren!

#3 Kommentar von Donbass am 27. August 2015 00000008 12:05 144067714112Do, 27 Aug 2015 12:05:41 +0200

Habe es mir schon vorgestern angeschaut. Kann es nur empfehlen. Leider ist suhl untergegangen…

Höcke als Innenminister. Ach ich träume schon wieder!

#4 Kommentar von mopsek am 27. August 2015 00000008 12:08 144067732512Do, 27 Aug 2015 12:08:45 +0200

mal sehen wie sich der rest afd dazu distanziert.

#5 Kommentar von Marie-Belen am 27. August 2015 00000008 12:13 144067761812Do, 27 Aug 2015 12:13:38 +0200

#1 Marie-Belen (27. Aug 2015 12:00)

Da fällt einem als jämmerliches Negativ der bräsige Gabriel ein, der rein optisch kaum den Anblick eines Menschen bietet, der z.B. seinen Eß-Impulsen Einhalt gebieten kann, so auch nicht dem Impuls, die das Grundrecht auf Demonstration wahrnehmenden Deutschen als PACK zu bezeichnen.
Impulskontrolle und Frustrationstoleranz sollten einen Politiker auszeichnen.
Außerdem sollte er kein dummes Zeug von sich geben.
Gell, Herr Gabriel!

#6 Kommentar von UAW244 am 27. August 2015 00000008 12:15 144067773412Do, 27 Aug 2015 12:15:34 +0200

Jeder sollte am Arbeitsplatz, im Sportverein oder im Bekanntenkreis für die AfD werben, damit diese 2017 in den Bundestag kommt. Für mich die letzte Möglichkeit, um mit einer entstehenden nationalkonservativen Partei, die Kuh demokratisch vom Eis zu bekommen.

Sicher es ist mühsam,sich mit teilweise politisch völlig degenerierten Menschen in eine politische Diskussion zu begeben, aber letztendlich weckt man nicht selten Interesse oder gar Begeisterung für eine demokratisch nationalkonservative Idee.

Laut Forsa, liegt die AfD heute bei 4% und das, obwohl die Medien Frauke Petry völlig ignorieren und sich der ein oder andere AfD-Wähler bei solchen telefonischen Umfragen noch verleugnet.

15% sind für die AfD mit Sicherheit drin, wenn sie sich klar als nationalkonservative Alternative zur Wahl stellt und dabei die Trennung zum Radikalismus hinbekommt. Dann und nur dann, bekommen wir auch wieder Gesetze zum Erhalt UNSERER Heimat hin.

#7 Kommentar von Aktiver Patriot am 27. August 2015 00000008 12:16 144067780312Do, 27 Aug 2015 12:16:43 +0200

Halbes OT

@ PI
Meine Petition wurde durch openPetition beendet. Wird von mir überarbeitet und dann neu eingereicht. Es fehlten Nachweise über Aussagen….

#8 Kommentar von johann am 27. August 2015 00000008 12:20 144067803512Do, 27 Aug 2015 12:20:35 +0200

#8 Bernhard von Clairveaux (27. Aug 2015 12:15)
Hier übrigens eine (unvollständige) Übersicht über Brände in Asyleinrichtungen UND deren Ursache (die meist eine längere Zeit später erst ermitelt werden konnte). Nicht überraschend, dass es kaum fremdenfeindliche Brandstiftungen gibt, wie uns die gleichgeschalteten Medien immer glauben machen wollen.

[11]

#9 Kommentar von sator arepo am 27. August 2015 00000008 12:21 144067806612Do, 27 Aug 2015 12:21:06 +0200

Mit der Höcke-AfD könnte es etwas werden. Der Mann findet den richtigen Ton, hat schlagende Argumente und ist auch rhetorisch sehr gut. Nur leider wird seine Rede kaum Bekanntheit erlangen über den Kreis derer hinaus, die ohnehin schon mit ihm übereinstimmen.

#10 Kommentar von Thilo S. am 27. August 2015 00000008 12:22 144067815712Do, 27 Aug 2015 12:22:37 +0200

OT:

Selbst die FAZ sagt der grünen Trulla Göhring Eckart,
dass sie geisteskrank ist!

„Ich hoffe sehr, dass die Bundeskanzlerin irgendwann in ein Flüchtlingsheim geht, sich dort die Geschichten erzählen lässt und dann auch sagt: Ja, das sind Neubürgerinnen und Neubürger dieses Landes.“

Diese Frau will den Krieg gegen die verbliebenen Deutschen nun endgültig mit ihren Mitteln „gewinnen“. So günstig scheint die Zeit nie gewesen zu sein. WIDERSTAND

#11 Kommentar von Bernhard von Clairveaux am 27. August 2015 00000008 12:26 144067840512Do, 27 Aug 2015 12:26:45 +0200

@ #3 BRD-Insasse (27. Aug 2015 12:03)

absolut richtig. Durch die Eskalationen wird immer klarer erkennbar, daß es nicht selten der Staat es selbst ist, der die angeblich „rechten“ Straftaten begeht.

Das Ziel ist hierdurch die Bevölkerung zu „erziehen“. Dieser Mechanismus wird immer offensichtlicher!!!

Die NPD ist zum großen Teil eine Staatspartei, die durch den Kanzelramtsminister und die Inneminister über deren V-Leute geführt wird und wie durch ein „Wunder“ genau jede Position übernimmt, von der die Herrscher nicht wollen, daß sie sich in der Gesellschaft verbreitet.

Die NPD ist der Mülleimer der Herrschenden, der absichtlich nicht geleert wird, damit dessen Gestank die Passanten abschreckt. Deswegen wird die NPD auch erst dann verboten werden, wenn sich diese Erkenntnis in der Gesellschaft durchgesetzt hat.

Bei all denen die das erkannt haben öffnet sich ein Spalt in den eine neue politische Bewegung eindringen kann und sich dort vergrößern kann.

Ich hoffe es gelingt. Das haben sich dann die Herrschenden durch ihre Verlogenheit selbst zuzuschreiben und führt mittelfristig zu ihrer Entmachtung, da in einem solchen Staat keiner leben will…

#12 Kommentar von Meik am 27. August 2015 00000008 12:31 144067869012Do, 27 Aug 2015 12:31:30 +0200

mal sehen wie sich der rest afd dazu distanziert.

Auf der Webseite des KV Stadt Oldenburg-Ammerland steht der Beitrag noch ganz oben:

[12]

#13 Kommentar von Woolloomooloo am 27. August 2015 00000008 12:31 144067869212Do, 27 Aug 2015 12:31:32 +0200

Ja, man wird immer misstrauischer. Ich bin sofort im Frühjahr in die AfD eingetreten. Und Anfang dieses Jahres wieder ausgetreten (hat sich Gauland eigentlich auch von seiner Meinung bzgl. Kopftuch distanziert?)

Vllt gibt es ja auch PI und die AfD nur, damit man die Sympathisanten verifizieren kann….

#14 Kommentar von Woolloomooloo am 27. August 2015 00000008 12:32 144067874712Do, 27 Aug 2015 12:32:27 +0200

Frühjahr 2013

#15 Kommentar von Heta am 27. August 2015 00000008 12:32 144067875712Do, 27 Aug 2015 12:32:37 +0200

Nächste Woche kommt’s ganz dicke, die mediale Groß-offensive: Montag, 31. August, heißt es bei der ARD den ganzen Tag lang „Flüchtlinge – Deutschland schaut hin!“, zwei Tage später, am 2. September, folgt das ZDF von früh bis spät mit „Zuflucht Europa“, Chefredakteur Peter Frey: „Vom ,Morgenmagazin‘ bis zu ,heute+‘ wollen wir in unseren Sendungen über die Situation von Flücht-lingen informieren.“ Auch die RTL-Gruppe (Bertelsmann) lässt sich nicht lumpen und will „ein deutliches Zeichen für mehr Informationen und Aufklärung rund um die Flücht-lingssituation setzen“: Ebenfalls am 31. August sollen RTL, n-tv, RTL II, VOX „von frühmorgens bis nach Mitter-nacht das Thema Flüchtlingsproblematik aus verschiedenen Perspektiven beleuchten“ (RTL).

Warten wir die Quoten ab, denn die sacken bei derlei volkspädagogischen Bemühungen zuverlässig in den Keller.

#16 Kommentar von sator arepo am 27. August 2015 00000008 12:36 144067897312Do, 27 Aug 2015 12:36:13 +0200

@ #12 Thilo S.

„Ich hoffe sehr, dass die Bundeskanzlerin irgendwann in ein Flüchtlingsheim geht, sich dort die Geschichten erzählen lässt und dann auch sagt: Ja, das sind Neubürgerinnen und Neubürger dieses Landes.“
(Katrin Göring-Eckardt)

Diese Frau Göring von den Grünfaschisten ist so was von durchtrieben. Der Insasse eines „Flüchtlings“heims ist also ein „Neubürger“, weil er uns schöne dreiste Lügenmärchen auftischt! Sind wir jetzt schon im Orient? Haben wir noch Reste einer rechtstaatlichen Ordnung eines mitteleuropäischen Staats bewahrt? Was ist das für ein Staatsverständnis? Oder soll es künftig heißen: Wer deutschen Boden betritt, der ist Deutscher und damit Neubürger? Die Frau ist entweder total durchgeknallt oder eine so hinterhältige Volksverräterin, dass man sie sofort aus dem Amt jagen und aburteilen müsste.

#17 Kommentar von Alex68 am 27. August 2015 00000008 12:36 144067897612Do, 27 Aug 2015 12:36:16 +0200

OT

Gerade erreicht mich diese Mail aus der SPD-Parteizentrale:

Sehr geeehrte …

vielen Dank für Ihre E-Mail, die uns am 25.08.2015 erreicht hat.

Sicherlich haben Sie Verständnis dafür, dass der SPD-Parteivorsitzende, Herr Sigmar Gabriel, nicht alle an ihn gerichteten Zuschriften persönlich beantworten kann. Er hat mich gebeten, auf Ihre Nachricht zu antworten.

Sigmar Gabriel hat die Anschläge auf eine Flüchtlingsunterkunft mit deutlichen Worten verurteilt. Er hat sich dabei ganz eindeutig auf die gewalttätigen Ausschreitungen bezogen. Ich gebe Ihnen gern noch einmal das vollständige Zitat zur Kenntnis und hoffe, damit das Missverständnis ausgeräumt zu haben:

„Und was wir auch tun müssen, ist dafür sorgen, dass klar ist: Keinen Millimeter diesem rechtsradikalen Mob. Bei uns Zuhause würde man sagen, das ist Pack, das sich hier rumgetrieben hat. Das ist der Ausdruck, der bei uns jedenfalls gewählt würde. Das ist vielleicht nicht so distinguished wie wir sonst in der Politik reden, aber ich glaube, darum geht es. Das sind Leute, die haben mit Deutschland nichts zu tun. Das ist nicht das Deutschland, das wir in diesem Land haben wollen. Die halten sich ja für die Vertreter des „wahren Deutschland“. In Wahrheit sind es die undeutschesten Typen, die ich mir vorstellen kann. Für die gibt es nur eine Antwort: Polizei, Staatsanwaltschaft und – nach Möglichkeit – für jeden, den wir da erwischen, auch das Gefängnis.“

Mit freundlichen Grüßen aus dem Willy-Brandt-Haus

Juliane Wlodarczak

SPD-Parteivorstand
Direktkommunikation

Das heißt, wir sind doch KEIN PACK!!! Wir dürfen unsere Meinung sagen, wenn wir nicht mit Steinen schmeißen!!

Das ist doch was!!

#18 Kommentar von haka fan am 27. August 2015 00000008 12:38 144067911912Do, 27 Aug 2015 12:38:39 +0200

Drei muslimische „Flüchtlinge“ aus Somalia ermordern auf brutalste Weise einen Christen in Portland, USA.

„A judge on Monday unsealed the court documents of a grisly murder of a Christian man, allegedly at the hands of three Muslim immigrants in Portland, Maine.

In those documents, which had been sealed since the three men were charged Aug. 11, police said they found the brutally beaten body of Freddy Akoa lying on the living-room floor in his apartment. He was the victim of a savage attack that took place over several hours.

According to the autopsy report, he had cuts and bruises all over his body, with the fatal blows coming to his head.

Akoa, who had listed himself as a health-care professional on his LinkedIn page, had 22 rib fractures and a lacerated liver.

Akoa’s blood-splattered Bible was found lying next to his head.

[13]

#19 Kommentar von Amalie am 27. August 2015 00000008 12:39 144067915512Do, 27 Aug 2015 12:39:15 +0200

Innenminister de Maizière will Flüchtlinge schneller abschieben lassen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) möchte das Asylrecht verschärfen, um Flüchtlinge schneller abschieben zu können, deren Asylanträge abgelehnt wurden. Das geht aus einem Papier des Innenministeriums hervor. Die Linkspartei verurteilt den Vorstoß als „falsches Signal“ angesichts der Angriffe auf Flüchtlingsheime.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit Verschärfungen des Asylrechts die Abschiebung nicht anerkannter Flüchtlinge beschleunigen. Ein der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorliegendes Papier aus dem Innenministerium sieht längere Aufenthalte in den Erstaufnahme-Einrichtungen, eine strengere Residenzpflicht sowie Sachleistungen anstelle von Geldzahlungen vor. Die Linke kritisierte den Vorstoß als „falsches Signal“ angesichts der jüngsten Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte.

Die zulässige Höchstdauer des Aufenthalts in einer Erstaufnahme soll von drei auf sechs Monate verlängert werden, wie aus dem Papier hervorgeht. Zwischen Bund und Ländern bestehe grundsätzlich Einigkeit, dass eine längere Verweildauer die Verfahren vereinfachen und beschleunigen könne, hieß es.

Sechsmonatige Residenzpflicht bei Erstaufnahme

Während des Aufenthalts in der Erstaufnahme solle eine sechsmonatige Residenzpflicht gelten. Dies solle dazu dienen, dass der Antragsteller gegebenenfalls für die Abschiebung verfügbar ist. Die Residenzpflicht – also die behördliche Auflage, nach der sich Asylbewerber und Geduldete nur in ihrem zugewiesenen Aufenthaltsbereich bewegen dürfen – ist umstritten. Die große Koalition hatte sie im Rahmen einer Asylrechtsrechtsreform erst im vergangenen Jahr eingeschränkt.

Antragsteller aus sicheren Herkunftsstaaten sollen den Vorstellungen de Maizières zufolge auch länger als sechs Monate in der Erstaufnahmeeinrichtung bleiben, wenn dies zur „Aufenthaltsbeendigung“ erforderlich ist.
Sachleistungen anstelle von Geldzahlungen

Zudem sollen die Flüchtlinge erst dann aus der Erstaufnahme auf die Kommunen verteilt werden, wenn sie einen Asylantrag gestellt haben. Dies ist bislang nicht der Fall und erschwere das Asylverfahren, hieß es.

Erneut eingereiste Flüchtlinge, die einen neuen Asylantrag stellen, sollen ebenfalls in den Erstaufnahme-Einrichtungen untergebracht werden. Den Bargeldbedarf will de Maizière soweit wie möglich durch gleichwertige Sachleistungen ersetzen. Zudem soll die zulässige Höchstdauer für ein Aussetzen von Abschiebungen von sechs auf drei Monate verkürzt werden. Die bisherige Regelung habe zu gravierenden Unterschieden in der Entscheidungspraxis der Länder beigetragen, hieß es in dem Papier.

Einschränkungen auch bei Duldung von Flüchtlingen

Einschränkungen soll es nach dem Willen des Innenministers auch bei der Duldung von Flüchtlingen geben. Wenn der Grund für die Duldung durch das persönliche Verhalten bedingt sei, solle nur eine „beschränkte Duldung“ gelten. Zudem sieht das Papier die Einstufung von Montenegro, Albanien und des Kosovo als sichere Herkunftsstaaten vor.

Allerdings geht einem Zeitungsbericht zufolge die Zahl der Asylbewerber aus Albanien bereits jetzt zurück. Während Mitte Juli innerhalb einer Woche noch über 4300 Anträge gestellt worden seien, seien es einen Monat später weniger als 2000 gewesen, berichteten die „Nürnberger Nachrichten“ vom Donnerstag.
Linke-Fraktionsvize: „De Maizière hat seinen Job verfehlt“

Das seien erste Erfolge eines Maßnahmenpakets, sagte der Sprecher des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Mehmet Ata. Dazu gehören den Angaben zufolge schnellere Verfahren, konsequentere Abschiebung, Wiedereinreiseverbote und Aufklärungskampagnen vor Ort.

Linken-Fraktionsvize Jan Korte reagierte mit scharfer Kritik auf das Papier aus dem Haus von de Maizière: „Wem als Innenminister als Reaktion auf den alltäglichen rechten Terror nur einfällt, den Flüchtlingen mit Abschottung, Abschiebelagern und Abstrichen beim Existenzminimum zu drohen, hat seinen Job verfehlt“, erklärte er.

[14]

#20 Kommentar von mir reicht es am 27. August 2015 00000008 12:41 144067928512Do, 27 Aug 2015 12:41:25 +0200

Meine Stimme hatte die AFD sowieso schon. Aber mit dem Filmbeitrag kann ich sicherlich noch mehr Zweifler davon überzeugen richtig zu wählen, ohne Angst vorm bösen, braunen Mann haben zu müssen. Weiter so und der politische Eineitsbrei wird 2017 sein blaues Wunder erleben.

#21 Kommentar von Bruder Tuck am 27. August 2015 00000008 12:42 144067935412Do, 27 Aug 2015 12:42:34 +0200

#8 Bernhard von Clairveaux

[15]

[16]

Monatelang hatte ein verdeckter Ermittler der Polizei sich unter linke Studenten in Heidelberg gemischt.

Die verklagten daraufhin das Land Baden-Württemberg.

Ein Gericht befand nun: Der Spitzeleinsatz verstieß wohl gegen das Gesetz.<<

——————————–

#10 johann

[17]

Viele Täter haben keinen Bezug zum rechtsextremen Milieu.
Für das erste Halbjahr 2015 berichtet das BMI von 202 Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte, 173 der Taten waren rechts motiviert. Das sind fast so viele Anschläge wie im gesamten Jahr davor.

Oftmals haben die Täter, anders als zu erwarten, keine Verbindung ins rechtsextreme Milieu.

Wie der „Spiegel“ aus dem "vertraulichen Bericht" 😆 der Bundeskriminalpolizei berichtete, konnte die Polizei 148 Namen von insgesamt 341 Tatverdächtigen ermitteln.

Von ihnen seien lediglich 41 wegen ähnlicher Delikte schon vorher in Polizeiakten aufgetaucht, die Mehrheit habe als völlig unbescholten gegolten.

Es scheinen also nicht nur Neonazis zu sein, die gewalttätig gegen Flüchtlinge vorgehen, sondern auch „besorgte Bürger“. <<<

Also, immer diese Vorurteile tztztz….

Have a nice day.

#22 Kommentar von Deutscher im Ausland am 27. August 2015 00000008 12:44 144067949812Do, 27 Aug 2015 12:44:58 +0200

Den find ick jut ,denn würde ick wählen wenn ick könnte .

solche leute brauchen wir mehr .,,viel mehr

#23 Kommentar von johann am 27. August 2015 00000008 12:45 144067951012Do, 27 Aug 2015 12:45:10 +0200

Heute auch Thema bei Maybrit Illner. Aber angesichts der Gästeliste kann man sich die Zeit wohl sparen:

Joachim Herrmann (CSU)
Katrin Göring-Eckardt
André Schulz (Polizeigewerkschaft)
Ines Kummer (Flüchtlingskümmerin)
Sascha Lobo
Martin Patzelt (CDU-Flüchtlingsherbergsvater)

#24 Kommentar von ridgleylisp am 27. August 2015 00000008 12:46 144067958312Do, 27 Aug 2015 12:46:23 +0200

Höckes Ausspruch:“ 51% AfD = 100 Abschiebung“ ist
bisher der beste, wegweisenste den ich bisher gehört habe! Die NEUE AfD verdient es, uneingeschränkt gewählt zu werden

#25 Kommentar von Alex68 am 27. August 2015 00000008 12:47 144067966212Do, 27 Aug 2015 12:47:42 +0200

Inhatlich ist an der Höcke-Rede nichts zu beanstanden – sein Sprachduktus befremdet mich allerdings …

#26 Kommentar von Marie-Belen am 27. August 2015 00000008 12:48 144067968812Do, 27 Aug 2015 12:48:08 +0200

OT OT OT OT

EILMELDUNG

„Drama in Österreich
Bis zu 50 Flüchtlinge in abgestelltem Schlepper-Lkw erstickt“

[18]

#27 Kommentar von johann am 27. August 2015 00000008 12:51 144067987912Do, 27 Aug 2015 12:51:19 +0200

Habt ihr übrigens schon die schräge „Begründung“ gelesen, mit der man in München eine Pegida vor dem Asylheim verhindern will?

In der vergangenen Woche zeigte das seine Wirkung: Die Demo wurde abgesagt.

Allerdings kursierte danach ein kleiner Ausschnitt aus dem ausführlichen KVR-Bescheid, in dem die unglückliche Formulierung stand, es sei zu befürchten, dass sich die Flüchtlinge „durch die Unruhe sowie die Ablehnung und Infragestellung ihrer Existenzberechtigung in Deutschland provoziert oder zumindest in starke Unruhe versetzt fühlen“. Ob dieser Aspekt wieder enthalten sein wird im Bescheid, konnte das KVR noch nicht sagen.

Diesmal, das erwarten KVR und Polizei, werden die Anmelder wohl vor das Verwaltungsgericht ziehen – und dort wahrscheinlich die Genehmigung bekommen. Das Recht auf Versammlung ist ein extrem geschütztes.

[19]

#28 Kommentar von Marie-Belen am 27. August 2015 00000008 12:55 144068013312Do, 27 Aug 2015 12:55:33 +0200

#30 Marie-Belen (27. Aug 2015 12:48)

Wann hört dieser Wahnsinn endlich auf??????
Schuld sind die Politiker und „Gutmenschen“, die die Anreize schaffen.

Zieht die Konsequenzen daraus: Schickt Flugzeugstaffeln, und holt alle aus , Afghanistan, Bangladesch, Indien, ganz Afrika …. ab und quartiert sie auf unsere Kosten hier ein, und zwar ohne dieses Schlepper-Theater, das nur Menschenleben kostet!
Na, wie wär´s ?!

#29 Kommentar von Thilo S. am 27. August 2015 00000008 12:58 144068033812Do, 27 Aug 2015 12:58:58 +0200

#31 johann

Süß, aber wir stellen die Existenz des größten Flüchtlingsheims der Welt die BRD und den größten Völkeraustausch in der Geschichte der BRD nicht „in Frage“ und ablehnen ist viel zu soft. Wir verachten und bekämpfen ihn!

#30 Kommentar von Dhimmi Dummkartoffel am 27. August 2015 00000008 13:00 144068041601Do, 27 Aug 2015 13:00:16 +0200

Die wichtigsten Aussagen trifft der Mann an mancher Stelle, u.a. mit unseren Steuergeldern wurde die „Iglo“-Flotte Portugals und Spaniens „aufgerüstet“ und mit unseren Steuergeldern wurden den korupten afrikanischen Häubtlingen die Fangrechte vor der afrikanischen Westküste aufgekauft, und nun wundern wir uns über hungernde Neger.
UND
Die Destabilisierung des nahen Osten und Westafrikas ist US-Verdienst, nicht um sonst befinden sich über mindestens 85% der US-Streitkräfte im Ausland, wärend die Russen ca. 95% ihrer Streitkräfte im Inland verköstigen.
Dazu kommt die Destabilisierung Europas durch die US-Geostrategie in zB. der Ukraine, in der Regierung sitzen ehemalige US-Bürger, in den Bankenvorstenden Familienmitglieder des Bushclans etc.
Benutz doch endlich Euren PC mit Hirn.
Der Amerikaner hat eine Heidenangst die Kontrolle über das Weltkapital zu verlieren, wo ist das deutsche Gold zB.?
Das schlimmste was dem AMI passieren kann ist eine freie und unabhängig Welt. PI sollte seine Einstellung den USA gegenüber noch einmal auf den Prüfstand stellen, und den wahren Feind beim Namen nennen.

MfG DD

#31 Kommentar von johann am 27. August 2015 00000008 13:00 144068042401Do, 27 Aug 2015 13:00:24 +0200

#32 Marie-Belen (27. Aug 2015 12:55)
Bei aller bedauernswerter Tragik dieses Unglücks:
Genau das wird die Konsequenz sein. Vermutlich verlangen rot-grün u. Co. jetzt, dass Busunternehmen etc. beauftragt werden, die „Flüchtlinge“ direkt im Herkunftsland abzuholen……

#32 Kommentar von Suppenkasper am 27. August 2015 00000008 13:04 144068067101Do, 27 Aug 2015 13:04:31 +0200

„CP 291 della #GuardiaCostiera di Lampedusa salva 103 migranti a bordo di un gommone a largo della Libia“ [20]

Gestern wurden 3000 im Mittelmeer eingesammelt, 51 sind elendig verreckt:

„Im Mittelmeer haben die internationalen Helfer an einem Tag 3000 Menschen aus Seenot gerettet. 51 Flüchtlinge konnten nur noch tot geborgen werden. Die Retter entdeckten sie im Laderaum eines Kutters.(…)“ [21]

#33 Kommentar von Biloxi am 27. August 2015 00000008 13:04 144068067901Do, 27 Aug 2015 13:04:39 +0200

Wer meint, die AfD tue zuwenig in Sachen Asyl-Irrsinn und werde nicht wahrgenommen, irrt. Das ist doch gar nicht übel:

Abschottung: AfD-Vize lobt Ungarns Grenzzaun

Ungarn baut an der Grenze zu Serbien einen Zaun, um Flüchtlinge abzuschrecken. In Deutschland zeigte sich jüngst ein führender CDU-Politiker davon angetan – nun begrüßt auch AfD-Vize Gauland die Maßnahme.
(Spiegel online, 18. August 2015)

„Politiker sollten dem Volk aufs Maul schauen“

Die AfD-Chefin Frauke Petry hat erneut Kritik an der deutschen Asylpolitik geäußert. Viele Flüchtlinge suchten in Deutschland ein besseres Leben, hätten aber kein Recht auf Asyl, sagte Petry im Deutschlandfunk. Man könne verstehen, warum Bürger wütend seien.
Rassistische Äußerungen seien aber nicht hinnehmbar. (Deutschlandfunk, 21. August 2015)

AfD-Vorschlag – Flüchtlinge als Entwicklungshelfer

Auf die Idee ist noch keiner gekommen – die AfD schlägt vor, Flüchtlinge in wenigen Monaten zu Entwicklungshelfern auszubilden. In ihren Herkunftsländern könnten sie dann Aufbauarbeit leisten. (Welt.de, 20. August 2015)

(aus dem neuen „AfD-Kompakt“)

#34 Kommentar von Karl Buntogan am 27. August 2015 00000008 13:04 144068069601Do, 27 Aug 2015 13:04:56 +0200

Maas (Antideutscher) trifft sich mit Facebook.

Zensur, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Vorratsdatenspeicherung…..

Sie werden jetzt durchregieren.
Und wie Sigmar Gabriel forderte: Es wird Schauprozesse geben und Besorgte Bürger werden in den Knast gehen…

[22]

#35 Kommentar von eule54 am 27. August 2015 00000008 13:05 144068071501Do, 27 Aug 2015 13:05:15 +0200

Helmut Schmidt, der Rechtspopulist (von der SPD):

[23]

#36 Kommentar von Marie-Belen am 27. August 2015 00000008 13:07 144068082201Do, 27 Aug 2015 13:07:02 +0200

#35 johann (27. Aug 2015 13:00)

Die erste Großtransportmaschine ist bereits gestern von Wunstorf/Niedersachsen zum Erkundungsflug nach Afrika gestartet.

[24]

#37 Kommentar von fiskegrateng am 27. August 2015 00000008 13:10 144068100001Do, 27 Aug 2015 13:10:00 +0200

Diese „humanitaristischen Phrasen“ sind, was mich wirklich veraegert.

Das was getan wird, ist das massenhafte Einschleppen von regelrecht inhumanen, die in der Folge alles was an der Gesellschaft human war, zerstoeren.

#38 Kommentar von CCAA73 am 27. August 2015 00000008 13:12 144068113601Do, 27 Aug 2015 13:12:16 +0200

OT:
Kipping fordert „Zivilcourage“ als Unterrichtsfach
[25]

Damit Kinder schon frühzeitig NOCH MEHR indoktriniert werden können.

#39 Kommentar von Thomas_Paine am 27. August 2015 00000008 13:16 144068136201Do, 27 Aug 2015 13:16:02 +0200

OT

Die „Zeit“ wird immer unverschämter! Jetzt sollen schon ganze Bundesländer aus der Bundesrepublik rausgeschmissen werden!

SACHSEN

Dann geht doch!

Hass, Extremismus und Abschottung in Sachsen: Ist es Zeit für einen Säxit? EIN KOMMENTAR VON STEFAN SCHIRMER

Mehr:

[26]

#40 Kommentar von gonger am 27. August 2015 00000008 13:16 144068137401Do, 27 Aug 2015 13:16:14 +0200

#35 johann (27. Aug 2015 13:00)

#32 Marie-Belen (27. Aug 2015 12:55)
Bei aller bedauernswerter Tragik dieses Unglücks:
Genau das wird die Konsequenz sein. Vermutlich verlangen rot-grün u. Co. jetzt, dass Busunternehmen etc. beauftragt werden, die „Flüchtlinge“ direkt im Herkunftsland abzuholen……
——————————————–
???
Ist doch heute schon so : Die Buslinie Bukarest-Filaret – Deutschland-Erstaufnahme ( also ohne den lästigen Umweg über den ZOB der deutschen Stadt ) existiert doch längst.
Von hier geht’s los :
[27]

Einfach mal einem Reisebus mit „RO“ – Kennzeichen auf der BAB-Abfahrt folgen und gucken was er dann macht…

#41 Kommentar von Sleepy Joe am 27. August 2015 00000008 13:18 144068150801Do, 27 Aug 2015 13:18:28 +0200

Sehr geehrter Herr Höcke,ich kann ihnen nur alles Gute für ihre Zukunft wünschen,beruflich und privat. Mögen sie immer ihre eigene Sicherheit im Auge behalten, einen guten Kfz-Mechaniker ihres Vertrauens in ihrem Umfeld haben und hoffentlich nicht den Fetisch haben,angekleidet in vollen Badewannen zu liegen! Kneipenbesuche können auch in radikalen Nichtraucherzeiten risikoreich sein,wenn man den Barkeeper nicht kennt. Gutes Schaffen!

#42 Kommentar von gonger am 27. August 2015 00000008 13:24 144068187001Do, 27 Aug 2015 13:24:30 +0200

#44 Beaker (27. Aug 2015 13:18)

Sehr geehrter Herr Höcke,ich kann ihnen nur alles Gute für ihre Zukunft wünschen,beruflich und privat. Mögen sie immer ihre eigene Sicherheit im Auge behalten, einen guten Kfz-Mechaniker ihres Vertrauens in ihrem Umfeld haben und hoffentlich nicht den Fetisch haben,angekleidet in vollen Badewannen zu liegen! Kneipenbesuche können auch in radikalen Nichtraucherzeiten risikoreich sein,wenn man den Barkeeper nicht kennt. Gutes Schaffen!
———————————————
…und nicht im Berliner Tegeler Forst mit dem Hund spazierengehen. 1 Meter hohe Äste sind unbedingt zu meiden !

#43 Kommentar von blaubeerbaum am 27. August 2015 00000008 13:31 144068226801Do, 27 Aug 2015 13:31:08 +0200

Respekt!!! Wo bleibt Petry??? Schon Berater-Vertrag mit den Saudis geschlossen?

#44 Kommentar von Stefan Cel Mare am 27. August 2015 00000008 13:31 144068229101Do, 27 Aug 2015 13:31:31 +0200

#6 Marie-Belen (27. Aug 2015 12:13)

Da fällt einem als jämmerliches Negativ der bräsige Gabriel ein, der rein optisch kaum den Anblick eines Menschen bietet, der z.B. seinen Eß-Impulsen Einhalt gebieten kann, so auch nicht dem Impuls, die das Grundrecht auf Demonstration wahrnehmenden Deutschen als PACK zu bezeichnen.

Da wäre es doch nett, wenn anlässlich des Besuches von Heiko Maas in Heidenau heute die folgenden Transparente zu lesen wären:

Jail Me! I’m only German!

oder

Jail Me! I’m only German Pack!

Natürlich in Englisch, für die internationale Presse!

NB Pack bedeutet im Englischen Rudel! Da gab es auch mal einen „Leader of the Pack“:

[28]

#45 Kommentar von Der boese Wolf am 27. August 2015 00000008 13:36 144068258801Do, 27 Aug 2015 13:36:28 +0200

#42 Thomas_Paine

Ein Säxit wäre das Beste, was Sachsen und den Sachsen je passieren kann. Dann sind sie politisch und wahrscheinlich auch Währungspolitisch autark und können endlich Politik für Sachsens Bürger machen. Als Sachse würde ich bei einem Säxit ein Fass aufmachen! :))

#46 Kommentar von Heisenberg73 am 27. August 2015 00000008 13:37 144068263401Do, 27 Aug 2015 13:37:14 +0200

Petry/Gauland/Höcke könnten wirklich das Triumvirat werden, dass Deutschland so dringend braucht.

Meine Stimme haben sie.

#47 Kommentar von Der boese Wolf am 27. August 2015 00000008 13:39 144068274601Do, 27 Aug 2015 13:39:06 +0200

#47 Stefan Cel Mare

I’m only German Pack!

:)) Mehr davon!

#48 Kommentar von Marie-Belen am 27. August 2015 00000008 13:40 144068282201Do, 27 Aug 2015 13:40:22 +0200

#47 Stefan Cel Mare (27. Aug 2015 13:31)

Herrlich; daraus müßten künstlerisch begabte Patrioten doch noch etwas machen können!

#49 Kommentar von Marie-Belen am 27. August 2015 00000008 13:45 144068311801Do, 27 Aug 2015 13:45:18 +0200

#51 Marie-Belen (27. Aug 2015 13:40)

Vielleicht „Suchplakate“

WANTED

NEW LEADERS FOR „THE PACK“ !!!

#50 Kommentar von Demokedes am 27. August 2015 00000008 13:49 144068335401Do, 27 Aug 2015 13:49:14 +0200

Eine exzellente Rede!
Höcke ist ein guter Mann. Er wird noch weiterkommen.

#51 Kommentar von lfroggi am 27. August 2015 00000008 13:49 144068338401Do, 27 Aug 2015 13:49:44 +0200

Wenn das ganze wirklich noch bis 2017 weitergeht,( was ich nicht glaube )
dann MUSS 3 Monate vor der Wahl RICHTIG REKLAME für die AFD gemacht werden !

#52 Kommentar von alles-so-schoen-bunt-hier am 27. August 2015 00000008 13:51 144068346301Do, 27 Aug 2015 13:51:03 +0200

# 10 johann

Dankeschön, klasse Liste! Selbst zusammengestellt? Wie steht es mit der Zuverlässigkeit der Informationen, sind die aus Polizeiberichten recherchiert?

#53 Kommentar von Micha567 am 27. August 2015 00000008 13:58 144068391401Do, 27 Aug 2015 13:58:34 +0200

Obwohl mir Teile des NPD-Parteiprogramms gut gefallen, ist die Partei für mich nicht wählbar aus verschiedenen Gründen.

Hinsichtlich der V-Leute ist es so, dass die überall da eingeschleust werden, wo sich Organisationen, Bewegungen und Parteien bilden, die andere Standpunkte als die der herrschenden Clique vertreten. In der Anfangszeit der Grünen war die Partei auch von Spitzeln unterwandert, genau so wie die K-Sekten, aus denen Leute wie Joschka Fischer und Daniel Cohn-Bendit stammen.

Die Spitzel gibt es nicht nur bei der NPD, sondern überall dort, wo die Machthaber eine Gefährdung ihrer Machtpositionen sehen.

Der Verfassungsschutz ist nichts anderes als das westliche Pendant zur Staatssicherheit der DDR.

#54 Kommentar von Altenburg am 27. August 2015 00000008 14:07 144068443702Do, 27 Aug 2015 14:07:17 +0200

Auch dieser Mann der Straße muß gehört werden!

[29]

#55 Kommentar von Thomas_Paine am 27. August 2015 00000008 14:21 144068531402Do, 27 Aug 2015 14:21:54 +0200

#49 Der boese Wolf (27. Aug 2015 13:36)

Ein Säxit wäre das Beste, was Sachsen und den Sachsen je passieren kann. Dann sind sie politisch und wahrscheinlich auch Währungspolitisch autark und können endlich Politik für Sachsens Bürger machen. Als Sachse würde ich bei einem Säxit ein Fass aufmachen! :))

Da hast Du natürlich auch wieder recht. Dann könnten sich die paar vernünftigen „Restdeutschen“ in Sachsen sammeln – und die anderen, deutsch-selbsthassenden „Multikulti-Gutmenschen“ könnten dann ja sehen, wie sie mit Millionen und Abermillionen von „Migranten“ in der „bunten“ Rest-BRD glücklich werden.

Das ist dann wie in einer Ehe: Wenn die Zerüttung zu groß ist, muss man sich trennen und getrennte Wege gehen – und dann kann ja jeder nach seiner Façon selig werden!

#56 Kommentar von Pinneberg am 27. August 2015 00000008 14:24 144068544302Do, 27 Aug 2015 14:24:03 +0200

Weiter so, Herr Höcke, weiter so, AfD! Ich wähle Ihre Partei. Man schaue sich im Kontrast dazu die Besetzung heute bei Maybrit Illner an …

#57 Kommentar von Amalie am 27. August 2015 00000008 14:26 144068556302Do, 27 Aug 2015 14:26:03 +0200

Offener Brief von Erfurts Oberbürgermeister zur Flüchtlingspolitik

Erfurt. Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein stellt in einem offenen Brief Forderungen an die Bundesregierung und an den Freistaat Thüringen.

Der offene Brief von Erfurts Oberbürgermeister im Wortlaut:

„Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl beantragen, ist steigend. Die Prognosen werden in immer kürzeren Abständen nach oben korrigiert. Wie lange dieser Zustand anhalten wird, ist nicht in Sicht. Die Unterbringung und Versorgung dieser Menschen ist eine Aufgabe, der wir uns nicht nur aus moralischen Gründen stellen müssen, sondern für die ein effizientes Regelwerk initiiert werden muss. Die zunehmende Anzahl der aufzunehmenden Flüchtlinge stellt eine außerordentliche Belastung insbesondere für die aufnehmenden Kommunen dar. Fest steht: Wir stoßen mit dieser Aufgabe nicht nur an unsere Grenzen, wir haben sie bereits überschritten.

Basierend auf den Erfahrungen der letzten Wochen und Monate und angesichts der Tatsache, dass die Stimmung innerhalb der Bevölkerung zu kippen droht und ich kein weiteres „Heidenau“ – weder in Erfurt noch in einer anderen Stadt – haben möchte, sehe ich mich veranlasst, Ihnen als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt diesen Brief zu schreiben und folgende Forderungen zu formulieren:

Überarbeitung der Liste sicherer Herkunftsländer und keine Verteilung auf die Kommunen. Die bestehende Liste der sog. sicheren Herkunftsländer muss dringend überarbeitet und den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Asylsuchende, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit als ausreisepflichtig festgestellt werden, sollten bestenfalls in einem beschleunigten Verfahren das Land verlassen müssen und nicht erst auf die kommunalen Aufnahmestellen verteilt werden.

Zügige Ausreise unmittelbar ausreisepflichtiger und abgelehnter Asylbewerber. Die Ausreise von Asylbewerbern, die nicht als Flüchtlinge anerkannt werden, deren Asylgesuch abgelehnt wird und die keinen Anspruch auf Duldung haben, sollte konsequent erfolgen und wenn nötig mittels Abschiebung umgesetzt werden. Die vorhandenen Unterkünfte sind vielerorts überfüllt, neue werden eröffnet. Zu den aktuell 19 Gemeinschaftsunterkünften (GU) der Landeshauptstadt Erfurt kommen bis Ende dieses Jahres weitere sechs GUs mit einer Gesamtkapazität von knapp 1000 Plätzen hinzu. Wir wissen bereits heute, dass diese perspektivisch nicht ausreichen werden. Eine konsequente Rückführung der unmittelbar ausreisepflichtigen Bewohner würde hier für etwas Entspannung sorgen – sowohl innerhalb der Einrichtungen als auch in Bezug auf die damit verbundenen Kosten.

Änderung der Gesetzlichkeit zur Schulpflicht: Aussetzen der Schulpflicht bis zur Feststellung des Aufenthaltsstatus der Kinder/Familien und keine Schulpflicht bei laufenden Verfahren, jedenfalls für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern. Nach aktuell geltendem Recht werden alle schulpflichtigen Kinder zwischen 6 und 16 Jahren nach dreimonatigem Aufenthalt in Deutschland eingeschult. In den speziell geschaffenen Sprachklassen herrscht ein ständiger Wechsel, wenn Kinder ausreisen. Die Zahl der schulpflichtigen Kinder ohne Aufenthaltsstatus ist sehr hoch. Die Kapazitäten der Schulen sind ausgereizt. Die wenigen zur Verfügung stehenden Räume, die bisher nicht in der Nutzung waren, müssen bauseitig hergerichtet werden. Die Kosten (ca. 6000 Euro pro Raum) werden vom Schulträger getragen. Bei gleichbleibend hohen Flüchtlingszahlen muss über den Bau von zusätzlichen Schulen nachgedacht werden, um alle schulpflichtigen Kinder beschulen zu können.

Hinzu kommen folgende, insbesondere an den Freistaat Thüringen gerichtete Forderungen:

Anerkennung des von der Kommune als notwendig festgestellten Bewachungsumfangs und vollumfängliche Erstattung der daraus entstehenden Kosten. Die Vorkommnisse in Suhl haben gezeigt, dass die von vielen Kommunen geforderte Anerkennung des 24-Stunden-Wachdienstes unumgänglich ist. Allein in Erfurt läuft in diesem Jahr ein Minus von mindestens 600.000 Euro auf, da der Freistaat die vor Ort festgestellt Notwendigkeit nicht anerkennt und die Bewachungskosten nur zum Teil erstattet.
Anhebung der Unterkunftspauschale von derzeit 206,00 Euro auf mindestens 245,00 Euro, alternativ Erstattung der tatsächlichen Kosten. Die angespannte Unterbringungssituation hat zu einer enormen Kostensteigerung bei der Anmietung von Unterkünften oder der Beschaffung zugehöriger Dienstleistungen geführt.
Anhebung der Betreuungspauschale von derzeit 31,00 Euro auf mindestens 45,00 Euro pro Flüchtling und Monat.
Ausweitung der Investitionspauschale auf Einzelunterkünfte.
Bei der Beschulung von Flüchtlingskindern mit keinen oder wenigen Deutschkenntnissen sollten diese Kinder bei der Zahlung des Schullastenausgleiches wie Kinder mit Förderbedarfen behandelt werden, damit der Schulträger die zusätzlichen Kosten für die Ausstattung der Räume erstattet bekommt. Sollte dies nicht möglich sein, sollten die Kommunen ein zusätzliches Budget für die Mehrkosten, die bei der Beschulung von Flüchtlingskindern entstehen, erhalten.
Der Freistaat Thüringen sollte Gelder für die Finanzierung von Dolmetschern/Integrationshelfern zur Verfügung stellen, damit die Kommunikation mit den Schülern und Familien gelingen kann.
Mit der für Oktober erwarteten Novellierung des SGB VIII zum Thema UMA/UMF und dem avisierten Inkrafttreten ab dem 01.01.2016 bedarf es dringend und sehr zeitnah einer darauf bezogenen Landesgesetzgebung und entsprechender Durchführungsverordnungen/Förderrichtlinien. Insbesondere die Frage der Refinanzierung der Mehraufwendungen für die Kommunen im Bereich Personal- und Sachkosten bedarf einer verbindlichen Regelung.
Das Verwaltungsverfahren bei der Abrechnung von Krankheitskosten, insbesondere zur Nachweisführung der Notwendigkeit von Behandlungen durch die Kommune wird entbürokratisiert.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

die vorgetragenen Forderungen ließen sich sicher noch erweitern. Ich bin froh, dass in der Landeshauptstadt Erfurt aktuell eine vorbildliche Willkommenskultur gelebt wird und das Seitens der Verwaltung und der freien Träger alles getan wird, um der Lage Herr zu werden und den Flüchtlingen ein größtmögliches Maß an Würde und Privatsphäre zu gewährleisten.

Aber – das ist kein Erfurter Phänomen – die personellen und finanziellen Ressourcen sind stark belastet und ich befürchte, dass die Stimmung innerhalb der Bevölkerung kippen wird, wenn nicht endlich modifizierte Regelungen auf Bundesebene getroffen werden, die die Aufnahme von Flüchtlingen ordnen. Das Recht auf Asyl ist ein hohes und schützenswertes Gut. Aber Asylrecht ist nicht gleichzusetzen mit Zuwanderungsrecht. Es bedarf dringend einer Klärung, wie wir mit den Asylbewerbern verfahren, die ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland einreisen. Ich fordere daher ein zeitgemäßes Einwanderungsgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Da auch der Strom der Kriegsflüchtlinge nicht abreißen wird, ist es umso wichtiger, die Kräfte für diejenigen Menschen zu bündeln, die aus größter Not heraus und in Sorge um Leib und Leben ihrer Heimat den Rücken kehren und sich zur Flucht entscheiden.

Ich bitte Sie, im Interesse der Kommunen Deutschlands und der Menschen vor Ort zu handeln – auch, weil es letztlich denen zugutekommt, die unsere Hilfe benötigen.

Mit freundlichen Grüßen, Andreas Bausewein“

[30]

#58 Kommentar von KDL am 27. August 2015 00000008 14:29 144068574402Do, 27 Aug 2015 14:29:04 +0200

#32 Marie-Belen

Genau das wird gefordert werden: Holt alle Afrikaner, die her wollen direkt vor Ort ab. Jeder Tote wird für die Asylmafia für ihre Zwecke instumentalisiert.

#59 Kommentar von GrundGesetzWatch am 27. August 2015 00000008 15:11 144068827303Do, 27 Aug 2015 15:11:13 +0200

Björn Höcke ist einfach herzerfrischend klasse. So wie frühr FJS sagt er klar die Wahrheit.

#60 Kommentar von Serrada am 27. August 2015 00000008 15:38 144068993103Do, 27 Aug 2015 15:38:51 +0200

Den Worten von Herrn Höcke ist nichst mehr hinzuzufügen. Ruhiger sachlicher Vortrag in jedem Punkt berechtigt.
Leider von allen anderen Parteien ignoriert.
Lange kann man die Vorkommnisse mit den Asylbewerbern nicht mehr vertuschen und abschwächen. Sie werden es erleben, daß die Auswirkungen immer mehr werden. Verdrängung beseitigt nichts.
Wir brauchen mehr Politiker wie Herrn Höcke.

#61 Kommentar von Deutan am 27. August 2015 00000008 15:44 144069028003Do, 27 Aug 2015 15:44:40 +0200

Klare Worte, ohne Geplänkel. Der Politiker spricht aus, wie die Wirklichkeit ist. Die Ignoranz einiger Parteien zu diesem Thema ist unerträglich.
(Zitat: Die Amerikaner machen Krieg und wir bekommen die Flüchtlinge) Zutreffender geht es nicht. Der Präsident hat sich bereits für die Aufnahme bei Kanzlerin Merkel bedankt.

#62 Kommentar von Jackson am 27. August 2015 00000008 16:00 144069124704Do, 27 Aug 2015 16:00:47 +0200

#20 Alex68

Das heißt, wir sind doch KEIN PACK!!! Wir dürfen unsere Meinung sagen, wenn wir nicht mit Steinen schmeißen!!
Das ist doch was!!

So eindeutig, wie die Pressetante aus der SPD-Zentrale tut, ist der Redetext von Gabriel ja nun auch wieder nicht. Wenn Gabriel sagt

„Und was wir auch tun müssen, ist dafür sorgen, dass klar ist: Keinen Millimeter diesem rechtsradikalen Mob. Bei uns Zuhause würde man sagen, das ist Pack, das sich hier rumgetrieben hat. Das ist der Ausdruck, der bei uns jedenfalls gewählt würde“,

dann stellt sich mich die Frage, wer oder was denn mit dem „rechtsradikalen Mob“ gemeint ist?! Nur die rechtsextremen Steineschmeißer oder nicht doch auch die Normalbürger, die sich in Heidenau gegen die Flüchtlingsunterkunft mit friedlichem Protest zur Wehr gesetzt haben? Wie gesagt, so eindeutig ist das nicht!

#63 Kommentar von Biloxi am 27. August 2015 00000008 17:00 144069484805Do, 27 Aug 2015 17:00:48 +0200

#48 Stefan Cel Mare (27. Aug 2015 13:31)

Hehe, die Shangri-las wollte ich gestern, als großer Fan der angloamerikanischen Popmusik der 60er, auch schon bringen (natürlich!), wollte es dann aber nicht übetreiben, da ich aus gegebenem Anlaß (I was born with a plastic spoon in my mouth, (#194 im Thread „Auf Honeckers Spuren“) schon diesen klasse Song von The Who gebrachte hatte: [31]

Wobei ich leider vergessen hatte, zu sagen: Er lohnt es, die Werbung zu überstehen, und vor allem: das sollte man LAUT hören! Hehe, die Stones hatten auf ihrem Album „Let it Bleed“ stehen: „This Record Should Be Played Loud“. Ganz starker Titel daraus: „Gimme Shelter“:
[32]

Wobei das auf der Platte noch besser ist als das hier live (aber leider nicht auf Video zu finden): da kommt dieser immer wiederkehrende Vierer-Hammerschlag von Charlie Watts noch viel besser raus. – Und wieder: Werbung überstehen und laut hören!

#64 Kommentar von Biloxi am 27. August 2015 00000008 17:18 144069588805Do, 27 Aug 2015 17:18:08 +0200

OT Nachtrag:
Auf Mick Jaggers Rumgehampele hätte ich auch gern verzichten können.

#65 Kommentar von Wonderland am 27. August 2015 00000008 17:18 144069589105Do, 27 Aug 2015 17:18:11 +0200

In etwas abgewandelter Form, könnte man sogar die Ernst Reuter (SPD) Rede vom 09.09.1948 bemühen um den Zustand Deutschlands der Welt kund zu tun.

[33]

#66 Kommentar von Saturn am 27. August 2015 00000008 17:44 144069749005Do, 27 Aug 2015 17:44:50 +0200

Es ist gut sich dieses mal sicher zu sein, wo man sein nächstes Kreuz macht. Nach dem therapeutischen Aderlass der afd allemal. Endlich. Davor war es mir mangels Alternativen nur möglich kleineren Kämpfern meine stimme zu geben. Ich möchte endlich eine Fusion rechter Parteien. Aber das ist Naiv. Auch finde ich, das die NPD sich auflösen sollte. Nicht etwa weil sie angeblich böse Menschen bindet. Eher weil sie vom Regime benutzt wird, um uns „Pack“ zu schaden. Was ihre moralische Integrität betrifft, wird ihr und den meisten ihrer Mitglieder oft unrecht getan. …ich wollt mich einfach auch mal auf Pi unbeliebt machen. Aber eine Meinung, ist eine Meinung, ist meine Meinung.

#67 Kommentar von Antidote am 27. August 2015 00000008 17:50 144069784805Do, 27 Aug 2015 17:50:48 +0200

#61 Amalie

Die Äußerungen Bauseweins geben ausreichend Anlass davon auszugehen, dass er die UN Flüchtlingskonvention nicht kennt.

Er darf danach die Schulpflicht nicht einschränken, weil Flüchtlinge die gleichen Rechte und Zugänge wie Einheimische genießen.

Unsere Politiker sind dumm wie das berühmte Bohnenstroh, deshalb verstehen sie auch nicht, dass die UNHCR Flüchtlingskonvention auf den 2.WK und den Kalten Krieg und damit Europa abstellt.

Subsahara und der Nahe Osten gehören nicht wirklich zu Europa.

PS. Björn Höcke präsentiert auf die beste Art die originäre AfD ex post Lucke&Henkel.

#68 Kommentar von pippo kurzstrumpf der erste am 27. August 2015 00000008 22:30 144071464710Do, 27 Aug 2015 22:30:47 +0200

Mehr Höcke wagen!!!

Ein Politiker, der nicht nur hochintelligent ist, sondern auch klar sagt, wo die wahren Probleme liegen. Ich hoffe, dass er innerhalb der AfD weiter an Einfluss gewinnt. Und später in ganz Deutschland!

Einziger Wehrmutstropfen: mehr klare Islamkritik ist gerade von Politikern wie Höcke unbedingt notwendig. Sie würde seine Wahrheitsliebe noch viel stärker unterstreichen.

#69 Kommentar von wago am 27. August 2015 00000008 23:10 144071702411Do, 27 Aug 2015 23:10:24 +0200

Höcke muss in der AfD und in Deutschland mehr Einfluss bekommen. Wenn noch was zu retten ist, dann durch Leute wie er.

#70 Kommentar von Patriot6 am 28. August 2015 00000008 14:09 144077097102Fr, 28 Aug 2015 14:09:31 +0200

die Höcke-AfD wäre die richtige Zukunft für Deutschland. Letzte Hoffnung, jetzt müssen es nur noch die Wähler kapieren!

Mut zur Wahrheit und keine verlogene politische Korrektheit!

#71 Kommentar von joschi am 28. August 2015 00000008 21:41 144079810709Fr, 28 Aug 2015 21:41:47 +0200

Ein Politiker mit Verstand und nicht wie die anderen Dumpfbacken die uns alles schön reden wollen!