Video: Angela Merkel zur Islamisierung Europas

Anlässlich der Überreichung, der bereits 2009 verliehenen Ehrendoktorwürde an Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Universität Bern, gab es im Anschluss auch eine Fragerunde. Eine Frau wollte wissen, wie die Kanzlerin Europa vor der zunehmenden Islamisierung schützen wolle. Die Antwort löste eine Debatte in den sozialen Netzwerken aus. Erklärte Merkel doch: Islamische Terroristen gäbe es in Syrien, Libyen und im Norden des Irak und die EU hätte „leider eine Vielzahl von Kämpfern beigetragen“, die Dschihadisten seien ja zum Teil hier aufgewachsene Jugendliche. Sie wolle niemandem vorwerfen, dass er sich zu seinem muslimischen Glauben bekenne, sondern wohl eher den Christen, dass sie sich weniger mit ihrem beschäftigten und nicht bibelfest seien.

Merkel findet es „komisch“, dass wir unsere Kultur nicht pflegten, uns aber beklagten, dass Moslems sich im Koran besser auskennen“ würden. Die Europäische Geschichte sei „reich an dramatischen und gruseligen Auseinandersetzungen“, wir sollten „sehr vorsichtig sein, uns zu beklagen, wenn wo anders was Schlimmes“ geschehe. Wir hätten keinen Grund zum Hochmut.

Fazit: Eine Islamisierung gibt es nicht, wenn doch sind wir schuld daran: Auch am Islamterror in Syrien, Libyen und dem Irak tragen wir eine Mitschuld (mangelnde Willkommenskultur?). Die islamische Indoktrination in Moscheen und Vereinen in Deutschland war es ja offenbar nicht. Lassen wir uns also die schuldigen Köpfe abschneiden. Hauptsache unsere Kinder konnten davor noch einen Aufsatz über Pfingsten schreiben, dann wird schon alles gut! (lsg)




Václav Klaus: Aufruf der europäischen Bürger an die Regierungen und Parlamente

imageDer ehemalige Staatspräsident und Ministerpräsident der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus, gilt als harter Kritiker der EU-Politik und ist bekannt für seine klaren Worte. Der 74-Jährige warf Europas Politikern erst kürzlich in der Flüchtlingsfrage Verantwortungslosigkeit vor. „Europa muss eindeutig Nein zu den hierherkommenden Flüchtlingen sagen”, erklärte er. Nun hat er einen Aufruf an die europäischen Bürger, Regierungen und Parlamente formuliert, die Grenzen wieder zu sichern und ihre Verantwortung den Bürgern gegenüber wieder wahr zu nehmen:

Hier der Wortlaut des Aufrufes:


Wir, die Unterzeichner, wollen nicht mehr passiv zusehen, wie unsere Staatsorgane und Politiker in diesem historischen Moment Zeit verlieren und ihre Pflicht nicht tun. Ihre Aufgabe ist es, die Interessen und Sicherheit der Bürger in ihren eigenen Ländern zu verteidigen. Heutzutage sind wir mit einer grundlegenden Gefahr für die Zukunft unseres Lebens konfrontiert. Die Massenmigration stellt eine ernste Bedrohung der Stabilität Europas und der einzelnen Mitgliedsländer der EU dar.

Wir sind nicht gleichgültig gegenüber dem Schicksal der Opfer der Kriege und anderen Katastrophen der heutigen Welt. Wir lehnen jedoch die Manipulation der öffentlichen Meinung ab, die die natürliche Solidarität mit den Migranten missbraucht, um die Akzeptanz der Massenmigration hervorzurufen. Die heutige europäische Debatte über Migration soll nicht so ausgelegt werden, dass wir uns genügend oder nicht genügend entgegenkommend zu anderen Kulturen, Religionen, Rassen und Völkern verhalten. Wir sehen unbestreitbare Risiken und Drohungen, die aus dem künstlichen Vermischen unterschiedlicher Völker, Kulturen und Religionen entsteht.

Die europäischen Regerungen verhalten sich allzu alibistisch und unverantwortlich. Berechtigte Ängste vor dem Zustrom der hunderttausenden Migranten dürfen nicht – von den Politikern und der meisten Medien – bagatellisiert, verschwiegen und skandalisiert werden.

Aus allen diesen Gründen rufen wir die Regierungen der EU Länder auf:

– die innere Sicherheit und die äußere Unantastbarkeit der Staatsgrenzen mit allen Mitteln, die sie zur Verfügung haben, sicherzustellen;

– die Rechtsordnung der einzelner Länder und die angenommenen internationalen Verpflichtungen einzuhalten;

– die Ausbreitung vom Chaos zu vermeiden, der als Folge der Migration in eine Reihe von Ländern bereits entstanden ist;

– auf der EU Ebene keine Quoten oder ähnliche Maßnahmen anzunehmen, mit welchen die Migranten in einzelne EU-Länder „zugeteilt“ werden sollen;

– die heute geltende Asylpolitik ohne Veränderungen einzuhalten und ihre eventuelle Veränderungen nur mit der Zustimmung der Bevölkerung durch Volksabstimmung oder Neuwahlen zu gewährleisten;

– Länder, die die Grenze der EU darstellen, sollen zusichern, dass die illegalen Migranten in ihr Heimatland zurückgeschickt werden.

Erste Unterschrift: Václav Klaus, 4.9.2015


» Wer den Aufruf unterzeichnen will, schreibe an: webmaster@klaus.cz




Nicolaus Fest über „Heerlager der Heiligen“

fest_heerlagerEinige Leser schrieben zu meinem letzten Eintrag, dass es durchaus dystopische Migrations-Literatur gebe, so Jean Raspails „Das Heerlager der Heiligen“, gerade in einer Neuübersetzung erschienen. Das ist richtig und falsch: Falsch deshalb, weil das Buch 1973 erschien, also nicht aus der Anschauung der letzten Jahre geschöpft ist, seinen Grund nicht in ISIS, Charlie Hebdo oder den Mordanschlägen auf Juden, Soldaten und Filmemacher hat. Unabhängig davon sei es wirklich jedem empfohlen. Es gibt zur Zeit keinen böseren, klügeren, amüsanteren Roman über das Versagen der westlichen Welt und ihre erbärmliche Feigheit, die sich als Humanität tarnt.

Die Geschichte ist schnell erzählt: Eine Armada von 100 Schiffen bricht mit 800.000 indischen Wirtschaftsflüchtlingen auf, die meisten Bauern, Bettler, Unberührbare, Kotkneter – mithin sämtlich, in der heutigen Dikton, Facharbeiter. Sie alle suchen ein besseres Leben, und sie suchen es in der westlichen Welt. Allen Regierungen ist klar: Sollte die Armada, die schließlich Kurs aufs Mittelmeer nimmt, landen können, werden Hunderte andere Flotten folgen, der Westen wird untergehen. Und mit ihm seine Kunst, seine Kultur, seine Städte und Dörfer, seine politische Verfasstheit, auch die Menschenrechte. „Alles hängt von den Franzosen ab, nicht wahr? Glaubst Du, dass sie noch fähig sind, eine Million waffenloser Jammergestalten zu töten?“ Das ist die entscheidende Frage, und natürlich sind sie es nicht. Gegen den Chor der Gutmenschen, gegen das Gift der falschen Humanität ist jeder Widerstand zwecklos. Auch Soldaten wollen keine ‚Mörder’ mehr sein, der Wolf nicht mehr Wolf. So werden die Schakale übernehmen, nur eben noch rassistischer, brutaler, primitiver. Und ohne christliche Nächstenliebe, ohne die Verklärung durch Musik, Kunst, Wissenschaft, Kultur.

Immer wieder verblüfft der prophetische Blick dieses Buches von 1973. Australien verweigert jede Aufnahme der ‚Flüchtlinge’, die Schweiz mobilisiert, Sender und Zeitungen erfinden „Willkommensprojekte“. Das Mittelmeer wird zum Ort der finalen Auseinandersetzung, der Papst, der alle vatikanischen Kunstschätze für die Bedürftigen verkauft und als armer, von niemandem ernstgenommener Narr endet, heißt Benedikt XVI. Auf den Straßen Demonstrationen und Volksfeste der Barmherzigkeit. Und viele Sätze der Xenophilie und des Selbsthasses, die Raspail seine Protagonisten sprechen lässt, hört man heute wörtlich im Fernsehen.

Vor allem ist der Roman, bei manch kolportagehafter Schwäche, von großer Komik. „Wir haben“, so berichtet ein Abt über seinen Beitrag zur Willkommenskultur, „den ganzen Karfreitag gefastet und gebetet, in Anwesenheit von Dom Vincent Laréole, der zu diesem Zwecke frühzeitig von einem buddhistischen Kongreß in Kyoto zurückgekehrt ist.“ Amüsanter lässt sich die Verachtung für das zweite vatikanische Konzil und all seine ökumenische Beliebigkeit, die auch nur Selbstaufgabe ist, kaum fassen. Selbst die Bischöfe sind längst „Kondottiere der Heiden“.

Bei aller bedrückenden Schwarzmalerei, die Dystopien so mit sich bringen, gibt es allerdings auch Momente der Erbauung. Alle Jubelperser der Einwanderung werden von den neuen Herren bestialisch ermordet, ihre Freundinnen vergewaltigt und zur Zwangsprostitution gezwungen. Als ethnische Minderheit sind nun eben die weißen Frauen für die Eroberer von exotischem Reiz. Auch hier merkt man den Katholiken im Autor: Mögen auch Christentum, Europa und alle seine Werte zugrunde gehen – die göttliche Gerechtigkeit wird sich erfüllen. So bleibt doch Hoffnung. (Jean Raspail ‚Das Heerlager der Heiligen‘, Antaios Verlag, 22.- Euro.)


(Dieser Artikel ist im Original erschienen auf nicolaus-fest.de)




Beobachtungen beim „Asylanten“-Einkauf

einkaufKlar, man sollte nicht verallgemeinern. Aber es fällt schwer, nur noch von „Einzelfällen“ zu reden, wenn sich Meldungen wie die folgenden mit wachsender Intensität häufen.

(Von Peter Helmes, conservo.wordpress.com)

Ein paar Beispiele:

* Die Stadtwerke einer großen Stadt fordern die Schaffner bzw. Fahrleiter ihres öffentlichen Nahverkehrs auf, bei „Flüchtlingen“ nicht so genau hinzuschauen – also Schwarzfahren zu dulden. Tut dies aber ein Einheimischer, wird er – wie es im schönen Amtsdeutsch heißt – „unverzüglich zur Anzeige gebracht“.

* Polizisten, die allesamt aus Angst vor beruflichen Nachteilen nicht genannt werden wollen, berichten überreinstimmend, sie seien von ihren Vorgesetzten dazu angehalten, die Herkunft und die Hautfarbe von Kriminellen zu verschweigen, wenn es sich – wieder Amtsdeutsch – um „Personen mit Migrationshintergrund“ handelt.

* Bestimmte Einzelhandelsketten fordern ihre Verkäuferinnen auf, nicht so genau hinzuschauen, wenn Migranten „einkaufen“, ohne zu bezahlen. Gehen sie mit gefülltem Einkaufswagen an der Kasse vorbei, sollte nichts unternommen werden. Die ärmlich gekleidete deutsche Frau, die „vergißt“, einen Artikel im Wert von 70 Cent zu bezahlen, wird angezeigt und erhält Hausverbot. Begründung für diese unterschiedliche Behandlung: „Wir (Ladenkette) wollen keine negativen Schlagzeilen wie „fremdenfeindlich“ oder so…“

Nahezu ein jeder kann solche oder ähnliche Erfahrungen berichten – und wir lassen das alles mit uns machen! Warum denn bloß? Bei mir landen nahezu täglich solche Geschichten, die einem den Glauben an den deutschen „Rechtsstaat“ nehmen und Angst einflößen. Hier das Beispiel eines Briefes, dessen Absender ich aus verständlichen Gründen nicht preisgebe (aber kenne):

Asylanten-Einkauf von Beate S.

„Ich war vor 14 Tagen mit meinen Kindern in D. bei P. einkaufen. Da haben sich einige Familien neu eingekleidet. Es waren 4 Familien mit jeweils drei bzw. fünf Kindern.
Die alten Sachen wurden unter die Kleiderständer geworfen. Wir haben das eine ganze Zeit beobachtet.

Sie sind alle aus dem Geschäft raus gegangen, ohne zu bezahlen. Der Sicherheitsdienst hat sie ohne Worte gehen lassen.

Am gleichen Tag bei S. O.: Zwei „Herren“ sind reingekommen, haben sich umgesehen, jeder zwei Shirts eingesteckt und sind gegangen, ohne zu bezahlen. Es hat keiner etwas gemacht. Wir haben dann mit der Kassiererin gesprochen, sie sagte uns, sie wären angehalten, da nichts zu tun.

Wir selbst mußten 100 € bezahlen. Wer kommt denn für den Verlust bei der Inventur auf, oder wird Schwund heute schon eingeplant und also einkalkuliert?

Das gleiche Spiel bei Pe. in M. auf der RL-Straße. Ich war einkaufen und stand an der Kasse, vor mir Asylbewerber von der Straße gegenüber. Die Kassiererin hat gesagt: „Bitte die Waren auf das Band legen.“ Er hat geantwortet: „Kein Geld, Wagen bezahlt“ und ist gegangen.

Jetzt war ich dran, das war mein Wochenendeinkauf. Ich habe gesagt: „Kein Geld, Wagen bezahlt“. Sie hat gelacht und gesagt: „Wenn Sie jetzt durchgehen, ohne zu bezahlen, muß ich die Polizei holen.“

Ich verstehe die Welt nicht mehr, das schlägt dem Faß den Boden raus.

Und jetzt kommt das Schärfste. Diese Woche wieder bei P.: 6 junge Männer, Asylbewerber, stehen im Geschäft und belästigen die Frauen, da spielt das Alter keine Rolle. Da wird zugezwinkert, Kußmund gemacht und hinterhergelaufen. Eine ältere Dame hat mir dann draußen gesagt, sie seien sogar ihr hinterhergelaufen. Und sie sei beim Überlegen, ob sie bei P. noch einkaufen geht.

Wir sind dann gemeinsam über die Straße gegangen. Wir trauten unseren Augen nicht, es war 10.00 Uhr. Die Fenster bei den Asylbewerbern waren offen, und junge Männer standen nur mit Unterhosen bekleidet auf Stühlen und haben getanzt. Wenn Frauen vorbeikamen, haben sie ihre Unterhosen runter gezogen. Wenn das was mit Integration zu tun hat, dann weiß ich nicht.

Die Worte, die den Frauen und Mädchen hinterhergerufen werden, sind einfach unter der Gürtellinie. Die Worte werde ich hier nicht schreiben. Zu meinem Wortschatz gehören sie nicht. So jetzt habe ich meinem Herzen Luft gemacht.“

Ich verstehe das alles nicht, ich verstehe mein Land nicht, ich verstehe unsere Politiker schon lange nicht mehr. Als ich Kind war, haben mir meine Eltern – manchmal mit „Nachdruck“ – beigebracht, was Recht und was Unrecht und was ehrlich und unehrlich ist. Was lernen unsere eigenen Kinder, wenn sie solche Beobachtungen machen, wie oben geschildert? Deutschland war einmal ein reiches und gebildetes Land. Jetzt ist es nur noch ein „buntes“ Land in Fremdenhand. Ob es noch mein Vaterland ist?




Asyl-Debatte: Farage liest Juncker die Leviten

(Statement von Nigel Farage am 9.9.15 im EU-Parlament in Straßburg)




Bettina Röhl über Rassismus gegen den Mann

Durch eine Änderung des Grundgesetzes im Jahr 1994 im Namen der Gleichberechtigung von Mann und Frau wird der Mann hoheitlicher Benachteiligung überantwortet und von Geburt an in rassistisch-biologistischer Weise unter Generalverdacht gestellt. Damit ist der für undenkbar gehaltene Ausnahmefall eingetreten, dass das Grundgesetz selbst verfassungswidrig ist.

[..] Anders als ein bloßes Gesetz, das kein Maßnahmegesetz für den konkreten Einzelfall sein darf, aber doch auf endliche Dauer, auf Änderungen, auf Flexibilität, auf jederzeitige Überprüfbarkeit und Anpassung angelegt sein kann, gilt eine konstitutive Norm gemeinhin als ein ewiger Grundsatz – sozusagen ad Infinitum. Eine Verfassungsnorm ist eben nicht als Spielball tagespolitischer Aktualitäten oder gesellschaftlicher Moden gedacht.

Der aus der Feder nimmersatter Radikalfeministinnen dem Grundgesetz 3,2 hinzugefügte schlichte und böse Gedanke, dass der Staat nicht nur die Gleichberechtigung von Mann und Frau garantiert, sondern permanent wie ein Irrer darauf zu achten hätte, die fehlende Gleichberechtigung tatsächlich herzustellen, beinhaltet die unwiderlegliche menschenverachtende und absurde Vermutung der Verfassung, dass es Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau niemals geben kann. Und dann liegt da noch die unabänderliche Anweisung in dem Satz, dass es eine auf Ewigkeit perpetuierte Verpflichtung des Staates zur notfalls gewaltsamen Verfolgung weiter bestehender Ungleichheiten gäbe.

(Den ganzen Artikel von Bettina Röhl gibt es bei rolandtichy.de, hier Teil 1 )




Göring-Eckardt: „Ossis“ sind Migranten

Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, bewies heute in einer Rede zur Generaldebatte, bezogen auf den derzeitigen Asly-Irrsinn, wieder, wie die Grünen ticken. Besonders, was die Menschen der ehemaligen DDR angeht. Geradezu freudig erregt sagte sie: „30% der Kinder und Jugendlichen heute haben bereits einen Migrationshintergrund“ und dann: „Dabei habe ich die Ossis jetzt noch nicht mitgerechnet“. Deutschland wird also von einer Migrantin regiert? Es ist eine unglaubliche Unverfrorenheit, die Wiedervereinigung – dessen, was zusammengehörte und deutsche Bürger, die heim gekommen sind -, mit der Massenflutung unseres Landes mit kultur- und wertefremden, oft gewalttätigen, kriminellen Horden zu vergleichen. Interessant auch der Blick in die Zuschauergalerie. Dort sitzen die Menschen, für die Leute wie Katrin Göring-Eckardt hauptsächlich Politik machen. (lsg)

Hier die grüne Rede in voller Länge:

» katrin.goering-eckardt@bundestag.de
» erfurt@goering-eckardt.de




Buschkowsky prophezeit fünf Mio. Asylanten

Heinz Buschkowsky (SPD), der ehemalige Bezirks-Bürgermeister von Neukölln, ist bekannt für seine klaren Worte, besonders was die Einwanderung wert- und bildungsfremder Kulturen betrifft. Im „Dialog“ mit Alfred Schier am vergangenen Montag warnte er vor der derzeitigen Entwicklung: „Wenn wir die Schlafwagen-Integrationspolitik weiter so betreiben, wird es ein zweites Fiasko geben”, so Buschkowsky. Die „Großzügigkeit“ Deutschlands werde sich wie ein Lauffeuer verbreiten und eine Sogwirkung erzeugen. Er schätzt die Zahl derer, die noch folgen werden, auf bis zu fünf Millionen.




AfD-Sofortprogramm zum Asylchaos

imageDie Alternative für Deutschland kündigt eine Herbstoffensive 2015 unter dem Motto „Es ist Zeit, die Karten auf den Tisch zu legen! – Asylchaos und Eurokrise stoppen!“ an. Mit dieser Aufforderung an die politischen Gegner möchte die AfD die Bürger und Wähler im Rahmen einer bundesweiten Großkampagne informieren und politisch wieder zum Angriff übergehen. Wer sich näher über die Aktionen informieren möchte, kann dies auf der Kampagnen-Seite tun. Dort wurde neben drei Flugblättern zum Thema Asylchaos und Eurokrise auch ein Sofortprogramm veröffentlicht, das wir nachfolgend auszugsweise dokumentieren:

Sofortige Sicherung aller nationalen Grenzen

Wir fordern die unverzügliche Wiedereinführung der Kontrollen an deutschen Grenzen. Einreisewillige Asylantragssteller aus sicheren Dritt- oder Herkunftsstaaten sind zurückzuweisen. Die Grenzen sind zu sichern. Gleichzeitig ist die Visumpflicht für die Länder des Westbalkans (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien) wieder einzuführen. Eine darüber hinausgehende Erweiterung der Einführung der Visapflicht bleibt zu prüfen.

Keine Asylanträge mehr in Deutschland

Zur Regelung von Masseneinwanderung ist das Asylrecht im Grundgesetz weder gedacht noch geeignet. Es muss der veränderten Situation angepasst werden: Das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, ist aufzuheben. Asylanträge müssen vor Ort in unseren Botschaften in den Herkunftsländern in nationaler Zuständigkeit oder in einzurichtenden zentralen Auffangzentren unter EU- oder UNHCR- Verwaltung gestellt werden. Sofern dies wegen Krieg, Bürgerkrieg oder anderweitig unmöglich ist, sind die entsprechenden Stellen im nächsterreichbaren Nachbarland aufzusuchen. Asylgesuche an unseren Grenzen werden abgewiesen und eine Einreise abgelehnt.

48-Stunden-Schnellverfahren

Solange die Voraussetzungen für die Asylbeantragung im Ausland noch nicht gegeben sind, müssen Asylanträge aus sicheren Herkunftsstaaten, sowie Anträge von Antragstellern, die über sichere Drittstaaten eingereist sind, innerhalb von 48 Stunden beschieden werden. Des Weiteren müssen Asylanträge, die ohne urkundlichen Nachweis von Staatsangehörigkeit und Identität gestellt werden, als offensichtlich unbegründet oder unzulässig innerhalb derselben Frist abgelehnt werden.

Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten

Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten nach § 29 a Asylverfahrensgesetz ist zu erweitern um alle Staaten, welche die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben, es sei denn, einer dieser Staaten macht sich offenkundig schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig. Alternativ ist ein sicherer Herkunftsstaat jeder Staat mit einer Anerkennungsquote von unter 2 %. Menschen aus sicheren Herkunftsländern können einen Anspruch auf politisches Asyl nicht geltend machen.

Sach- statt Geldleistungen

Als Sofortmaßnahme sind Leistungen für Asylbewerber ausschließlich als Sachleistungen zu gewähren; abgelehnte Asylbewerber erhalten Sachleistungen auf Dauer. Bargeld darf es erst nach Anerkennung des Asylantrages geben. Das gesamte übrige Anreizsystem ist umfassend abzubauen. Dazu erforderliche gesetzgeberische Maßnahmen sollten ebenso schnell umgesetzt werden wie Parlamentsentscheidungen zu Eurorettungsaktionen.

Kürzung der jährlichen EU-Umlage

Gegenüber der EU sind Zurückbehaltungsrechte bezüglich der EU-Umlage geltend zu machen bis zu dem Zeitpunkt, in welchem das rechtswidrige Verhalten der EU-Mitgliedsländer ein Ende findet, durch welches Asylkosten nach Deutschland verlagert werden. Alle asylrechtsbedingten Kosten sind von den Ländern zu erstatten, aus denen die Immigranten eingereist sind. Soweit diese Vorgänge nicht aufklärbar sind, da etliche sichere Nachbarstaaten keine Personenerfassung durchführen, hat die EU Deutschland die insoweit aufgebürdeten Kosten zu erstatten. Dies erfolgt durch endgültige Verrechnung dieser Kosten mit deutschen EUBeiträgen.

Einschränkung des Asylrechts in Anlehnung an seine historische Idee

Das Aufenthaltsgesetz von 2004 definiert seinen Zweck und sein Ziel wie folgt: Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern „unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland.“ Diese elementaren Interessen sollten in Einklang gebracht werden mit der Erfüllung humanitärer Verpflichtungen. Sowohl 1949, als das deutsche Asylrecht geschaffen wurde, als auch in der Zeit nach 1990 herrschte so viel Realitätssinn, dass stets von einer überschaubaren Zahl von „politisch, rassisch oder religiös“ verfolgten Menschen ausgegangen wurde, denen auf diese Weise ein Zugang zu vielen zivilisierten Ländern geöffnet werden sollte. Eine weit überwiegend wirtschaftlich motivierte Völkerwanderung unter heutigen Kommunikations- und Transportbedingungen lag außerhalb des Vorstellungsvermögens der gesetzgeberisch handelnden Verantwortungsträger. Für eine unvorhersehbare Situation, wie sie sich derzeit in Europa darstellt, ist die derzeit bestehende Rechtslage zu keiner Zeit geschaffen worden. Die heutige Rechtslage in Deutschland und Europa muss daher so verändert werden, dass sie den historischen Leitgedanken gerecht wird. Alles andere zerstört den Weltfrieden und die geordnete und steuerbare Entwicklung souveräner Staaten, die ein hohes Gut für die Bürger dieser Staaten ist. Dieses darf ihnen unter keinen Umständen genommen werden. Der Kerngehalt dieser Souveränität von Staaten ist seinerseits ein Eckpfeiler des Völkerrechts, der nicht in Frage gestellt werden darf.

(Fortsetzung hier. Wer die „Herbstoffensive“ der Alternative für Deutschland auf Facebook teilen möchte, kann dies hier tun)




Heute gehört uns Deutschland…

imageSPD-Chef Gabriel hat die ganze Nacht am Rechenschieber nachgerechnet und am Morgen verkündet: „500.000 Flüchtlinge (i.e. Einwanderer – M.K.) jährlich“ hält Deutschland aus. Man muss dann wohl nur mit dem IS abstimmen, dass die Vertreibungen entsprechend dosiert werden. Von diesen 500.000 werden ca. 400.000 Muslime sein, die wenigsten übrigens aus dem Gebiet des Terrorkalifats. Die „Islamisierung Deutschlands“ bleibt aber einstweilen eine „angebliche“ (so Gabriel im Februar dieses Jahres).

Ich habe in den vergangenen Wochen eine Reihe sehr angenehmer deutscher Muslime kennengelernt – mehr darüber demnächst –, mit denen zusammenzuleben in der Tat eine Bereicherung ist. Die Annahme freilich, man könne jedes Jahr eine muslimische Großstadt in dieses Land pflanzen, ohne Konflikte erheblichen Ausmaßes zu riskieren, ist, gelinde gesagt, naiv, und drastisch gesagt eine Verletzung des politischen Amtseides, den auch unser Vizekanzler abgelegt hat und der lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden werde.“ Doch bei Lichte besehen ist diese Formel sowieso vollrohr Nazi und gehört abgeschafft.

Merkel mahnt: „Flüchtlingsstrom erfordert nationale Kraftanstrengung“ (FAZ). Aber die Deutschen können getrost sein: Wenn sie sich wirklich richtig doll anstrengen, ist es vielleicht die letzte.

Haben Sie schon mal in einer deutschen Gazette einen detaillierten Bericht über Migrationsursachen und -gründe (und den Unterschied zwischen beidem) gelesen? Nein? Nur al fresco aufgetragenen Moralseim? Ts ts ts.

Auf einer Webseite fand ich den von mir hier mit allem gebotenen Abscheu und unter dem Abmurmeln der „Internationale“ zitierten Satz: „Heute gehört uns Deutschland, und morgen der ganzen Welt.“

(Im Original erschienen auf michael-klonovsky.de / Karikatur: Wiedenroth)




Gabriel: 500.000 pro Jahr sicherlich verkraftbar

s_gabrielSPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel (Foto) geht mittlerweile wie selbstverständlich davon aus, dass über viele Jahre hinweg hunderttausende „Flüchtlinge“ nach Deutschland kommen werden. In einem ZDF-Interview sagte er: „Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben Million für einige Jahre sicherlich klarkämen.“ Er habe da keine Zweifel, vielleicht könnten wir auch mehr schaffen. Deutschland werde auch in Zukunft einen „weit überproportionalen Teil“ der nach Europa kommenden Menschen aufnehmen, „weil wir ein wirtschaftlich starkes Land sind“, so der SPD-Chef.

(Von L.S.Gabriel)

Er hat also offenbar, ebenso wie die Kanzlerin, vor, den in den vergangenen Tagen begangenen Rechtsbruch weiter fortzusetzen. Derzeit passieren mit Billigung der Regierung Tausende illegale Einwanderer ohne Papiere und Herkunftsnachweis unsere Grenzen. Es könnten schon Hunderte Terroristen im Land sein, einige zeigen auch ganz offen, was sie hier wollen, nämlich uns nach moslemischer Tradition die Köpfe abschneiden.

Diese Szene wurde zufällig bei einer TV-Reportage über das Flüchtlingschaos aufgenommen:

Während die Deutsche Bundesregierung eine Massenflutung Deutschlands von hauptsächlich jungen moslemischen Männern und vielleicht Mördern fördert, nehmen die reichen Golfstaaten keine „Flüchtlinge“ auf. Die Patrioten Deutschlands müssen sich dafür rechtfertigen, ihr Land schützen zu wollen und gegen die staatsgeförderte Vernichtung anzutreten. Sie werden von den eigenen Politikern beschimpft und bedroht. Gleichzeitig erklären offizielle Stellen der arabischen Staaten, die Staaten des Golf-Kooperationsratens wären zu „hochwertig“, um die „Flüchtlinge“ aufzunehmen. Man wolle in den eigenen Ländern keine Menschen, die unter Stress und Traumata litten.

Aufnahmequote bisher:

– Kuwait: 7 Personen,
– Vereinigte Arabische Emirate; 16 Personen
– Saudi Arabien: 4 Personen

Die Grenzen der Golfstaaten sind wie Festungen gesichert, dafür werden die Kriegsführenden in Syrien mit Waffen beliefert. Die Golfstaaten haben also kein Interesse daran, dass diese Kriege enden. Und die Bundesregierung hat sich offenbar vorgenommen, die deutsche „immerwährende Kriegsschuld“ über die nächsten Jahrzehnte mit dem Dienst an Ayslbetrügern, Wirtschaftsflüchtlingen und Terroristen abzudienen. Die Politik der offenen Grenzen wird das Land in ein nie da gewesenes Chaos stürzen und ganz Europa mit dazu. Das ist doppelt schwachsinnig, denn niemand in Europa wird für diesen „Flüchtlings-Übernahmedienst“ dankbar sein, im Gegenteil es wird eher, wie das kritische Stimmen jetzt schon sagen, heißen, Deutschland zerstört Europa gerade zum zweiten Mal.

Hier ein Videobericht zum Thema von RT-Deutsch:




EU plant Strafen für asylunwillige Länder

junckerHeute, am 9. September, wird der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (Foto) im EU-“Parlament“ den Plan der EU-Kommission zur Aufteilung von abertausenden Flüchtlingen unter den EU-Staaten vorstellen. Die EU-Kommission (also wir Steuerzahler) will jedem Aufnahmeland 6.000 Euro pro Flüchtling zahlen. Umgekehrt können Staaten, die „berechtigte, mit den Grundwerten der Union vereinbare Gründe“ geltend machen, sich für ein Jahr von ihrer Verpflichtung befreien lassen, Flüchtlinge aufzunehmen. Sie müssen dann jedoch eine Ausgleichszahlung an einen Flüchtlingsfonds leisten (also Strafe zahlen). Außerdem muss es um „objektive Engpässe“ gehen – das Argument mancher Staaten, sie wollten keine Muslime aufnehmen, sei nicht akzeptabel, heißt es.

(Von Alster)

Kurz und knapp: Der Islam soll gleichmäßiger auf alle EU-Staaten verteilt werden, wer sich dem widersetzt, wird bestraft. Weiter heißt es, das Recht auf Freizügigkeit sei eine Errungenschaft Europas und deswegen unantastbar. Europa habe „Jahrzehnte dafür gearbeitet, dass wir hier ohne Mauern und Zäune leben und reisen können. Wir dürfen Schengen nicht aufs Spiel setzen, nur weil einige Mitgliedsstaaten gegen die europäischen Regeln verstoßen und Solidarität offenbar als Schönwetter-Wort begreifen“, so Juncker.

Jean-Claude hat anscheinend noch nicht mitbekommen, dass die Schengen-Vereinbarung durch die Nichtsicherung der Außengrenzen nicht mehr gültig ist. Man sollte endlich mal laut und deutlich sagen, dass die EU, die ja nur auf den beiden Säulen Euro und Schengen fußt, irreparabel marode ist. Bekanntlich muss man dann abreißen und neu bauen. Man muss es so ausdrücken: die EU hat Jahrzehnte dafür gearbeitet, dass wir dringend wieder Mauern und Zäune errichten müssen, damit das freie Europa überleben kann.

Der weitere Fahrplan zur Flüchtlingskatastrophe für Deutschland:

• 24. September in Berlin – Bund und Länder treffen sich zu einem Flüchtlingsgipfel.
• 15. Oktober im Bundestag – Gesetzesänderungen zur Flüchtlingspolitik sollen (und werden) den Bundestag passieren.
• 16. Oktober soll (und wird) der Bundesrat dem Gesetzespaket zustimmen.

Wirkliche Pläne zur Verteidigung Europas sehen anders aus. Pegida hat dazu wichtige Forderungen aufgestellt. Und im März 2007 hatte der uns bekannte gebildete, belesene und absolut unmilitante Blogger Fjordman auch schon bessere Pläne, den Entwurf einer Europäischen Unabhängigkeitserklärung. Auszüge daraus:

Wir, die Bürger von Großbritannien, der Niederlande, Spaniens, Italiens, Deutschlands, Schwedens, Dänemarks, Irlands, Ungarns [..]

fordern, dass die Regierungen unseres Heimatlandes sofort und ohne Verzögerung die Europäische Union verlassen, um sie von Grund auf zu verändern….

– fordern, dass alle Dokumente, die seit 1970 den Europäisch-Arabischen Dialog und die Gründung des Eurabischen Netzwerkes „Euro-mediterrean Cooperation“ betreffen, veröffentlicht und in ihrer Bedeutung, so wie Bat Ye’or in ihrer Arbeit zu Eurabien dokumentierte, den Bürgern erklärt werden. Jene Hauptverantwortlichen für diese Entwicklung, die eine der größten Betrügereien in der westlichen Welt sind, müssen sich verantworten. Die eurabischen Elemente in der Gesetzgebung sollen aus den Gesetzen entfernt werden….

– fordern, dass jedwede finanzielle Unterstützung für die palästinensiche Autonomiebehörde sofort unterbleibt…

– verlangen, dass die Einwanderung der Muslime nach Europa sofort gestoppt wird und, dass unsere Regierungen von weiteren Masseneinwanderungen absehen, bis sich in unseren Großstädten wieder geregelte Verhältnisse eingestellt haben….

Wir sind es leid und müde, sich als Fremde im eigenen Land zu fühlen, überfallen, vergewaltigt, erstochen, bedroht oder sogar von gewalttätigen muslimischen Banden getötet zu werden.

Wir werden dafür von den Medien als fremdenfeindlich bis rassistisch gescholten…

Europa ist einer schleichenden Kolonisierung durch islamische Staaten ausgesetzt. Am Ende steht dafür Islamisierung und das Ende der persönlichen Freiheit. Wir sind Ziel einer Invasion der Fremden…

Wenn unsere Forderungen nicht voll umgesetzt werden, wenn die EU nicht demontiert, Multikulti nicht aufgegeben und islamische Masseneinwanderung nicht gestoppt werden, dann werden wir, die Völker von Europa, nur die Wahl haben, uns selbst zu helfen…

Fjordman, 16 März 2007 (Aus Fjordman „Europa verteidigen“ Zehn Texte, Herausgeber Martin Lichtmesz und Manfred Kleine.Hartlage – Verlag Antaios)

» Die ganze Erklärung bei PI




Achgut: Merkel, machen Sie dem Spuk ein Ende!

image[…] Wenn wir, die Bevölkerung dieses Landes, Ihnen egal sein sollten, Sie unsere Zukunft nicht interessiert, denken Sie wenigstens an unsere Kinder. Niemand wird Sie für kaltherzig halten, niemand wird Ihnen vorwerfen, Sie würden nur Hass im Herzen tragen, wenn Sie dem Spuk ein Ende bereiten. Hören Sie auf Viktor Orban, schließen Sie die Grenze und senden Sie das deutliche Signal, dass wir keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Wir können es nicht. Dann werden die Flüchtlingsströme versiegen, dann werden auch die Bürger Griechenlands, die derzeit von dieser Völkerwanderung überrannt werden, wieder Hoffnung schöpfen können. Tun Sie es. Tun Sie es bald. Viktor Orban ist der einzige Regierungschef Europas, der uns noch beistehen will. Alle anderen haben uns bereits abgeschrieben. (Aus einem Beitrag von Katharina Szabo auf Achgut)