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Asylflut: Hat Merkel sich strafbar gemacht?

asylflu_merkel [1]Wenn die Verfasserin dieser Zeilen heute zwei tatsächlich politisch Verfolgte am Salzburger Hauptbahnhof in ihr Auto einlädt und sie über die Grenze nach Deutschland bringt, macht sie sich des Einschleusens mehrerer Ausländer strafbar. Das Aufenthaltsgesetz verbietet nämlich nicht nur das gewerbliche Einschleusen, sondern auch die unentgeltliche, „altruistische“ Hilfe bei der Einreise ohne gültigen Aufenthaltstitel, wenn dies wiederholt oder zugunsten mehrerer Ausländer erfolgt. Dem Schleuser drohen immerhin fünf Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Aus der Bundesregierung ist nicht zu vernehmen, dass diese Strafbarkeit aufgehoben werden soll. Im Gegenteil, Schleuser sollen verstärkt verfolgt werden. Sie werden so intensiv verfolgt, dass die Gefängnisse angeblich überquellen.

(Von Andrea Schmieder)

Wenn aber die Bundeskanzlerin mit anderen Mitgliedern der Bundesregierung beschließt, dass inzwischen weit mehr als 100.000 Ausländern unkontrolliert die Einreise aus Österreich erlaubt und diesen bei der Ein-, Weiter- und Durchreise auf alle erdenkliche Weise geholfen werden soll – dann soll dies nicht strafbar sein? Nicht nur auf den ersten Blick erscheint dieses Ergebnis als geradezu grotesk.

Die seit dem 5. September eingereisten Ausländer können sich allesamt nicht auf das Asylgrundrecht berufen, weil sie aus einem sicheren Drittstaat, nämlich Österreich kommen. Sie verfügen in keinem Fall über einen gültigen Aufenthaltstitel, viele von ihnen auch nicht über einen Pass oder Passersatz. Deshalb sind sie allesamt unerlaubt eingereist. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom Februar 2015 offengelassen, ob sich Syrer, die über Griechenland nach Deutschland eingeschleust wurden, überhaupt auf den Status eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention berufen können. Jedenfalls, so der Bundesgerichtshof, bleibe die Strafbarkeit des Schleusers hiervon unberührt. Das gelte selbst dann, wenn die Einreise aus einem Land erfolge, in das – wie im Fall Griechenland – keine Asylsuchenden mehr rücküberstellt werden, weil die dortigen Asylverfahren den Standards der Genfer Flüchtlingskonvention nicht mehr genügen. Von Faymanns Österreich ist Selbiges noch nicht behauptet worden.

Schleuser also ist, wer Ausländern bei der unerlaubten Einreise hilft, sei es gegen Entgelt, wiederholt, oder zugunsten Mehrerer. Dass Merkels Entscheidung und die hierauf beruhenden Anweisungen an die Behörden, gesetzeswidrig zu handeln, mehreren Ausländern eine relevante Hilfe waren, darauf ist die Kanzlerin ja gerade stolz.

Und doch ist es nicht nur politische Korrektheit und Opportunität, dass noch kein Staatsanwalt beim Bundestag einen Antrag auf Aufhebung der Immunität von Frau Dr. Merkel gestellt hat. Denn Frau Dr. Merkel handelte nicht wie jeder X-beliebige Rechtsunterworfene. Sie handelte bei ihrer Entscheidung im Namen der Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedstaat der EU. Und dieser Mitgliedstaat der EU kann nach den einschlägigen EU-Regeln („Dublin III-Verordnung“) beschließen, Asylanträge zu prüfen, für die eigentlich ein anderer Mitgliedstaat zuständig gewesen wäre, nämlich grundsätzlich der erste, an dessen Tür der Ausländer klopft. Dieses Selbsteintrittsrecht macht nur Sinn, wenn den betreffenden Personen auch die Einreise gestattet wird. Ob es ausgeübt wird, steht im freien Ermessen jedes Mitgliedstaats. Diesen Ermessensspielraum kann das deutsche Ausländerrecht nun nicht dadurch verschließen, dass es die betreffende politische Entscheidung als Einschleusen von Ausländern für strafbar erklärt. Also bleibt Merkels Entscheidung als politische Ermessensausübung im Ergebnis doch straffrei.

Trotzdem lehrt der allseits konstatierte Zusammenbruch des geltenden Ausländer- und Asylrechts etwas. Merkel und die übrigen Mitglieder der Bundesregierung agieren jenseits des Rechtsstaats. Sie haben das Recht flächendeckend außer Kraft gesetzt. Ein Ende dieses Ausnahmezustands ist nicht in Sicht. Ziel ist es, die hiesige Gesellschaft durch eine neue Bevölkerungszusammensetzung zu verändern. Merkel nimmt auch in Kauf, dass die gegenwärtige Staats- und Gesellschaftsordnung gänzlich zusammenbricht. Das aber ist nichts weniger als ein revolutionärer Akt, ein Regierungsputsch.

Gefragt ist jetzt eine sehr deutliche außerparlamentarische Reaktion, die sicherstellt, dass die Staatsgewalt weiterhin vom deutschen Volk ausgeht, dass das deutsche Staatsvolk nicht in einer Völkerwanderung untergeht. In letzter Konsequenz haben alle Deutschen (merke: nicht jedermann) ein Recht zum Widerstand gegen jeden, der es wie Frau Merkel unternimmt, die gegenwärtige Ordnung zu beseitigen. Die gesetzlose, massenhafte Einwanderung kann jedenfalls nicht bis September 2017 andauern. Volksverhetzung? Nein, Zitat Art. 20 Grundgesetz!

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#1 Kommentar von Ginnungagap77 am 26. September 2015 00000009 09:28 144325969109Sa, 26 Sep 2015 09:28:11 +0100

Je mehr mich hier bei PI-News lese, oder nachrichten schaue, oder Facebook.. und all die anderen Medien, desto mehr habe ich das verlangen nach großen starken Burgen! Und einem Helden wie in der Nibelungensage!!! Ist doch Wahnsinn was in diesem Jahr hier läuft… nicht zu fassen…

#2 Kommentar von SaekulareWelt am 26. September 2015 00000009 09:30 144325985709Sa, 26 Sep 2015 09:30:57 +0100

Wir gehen herrlichen Zeiten entgegen…

Internes Warnschreiben an Polizisten

Bundespolizei warnt vor Dschihadisten mit gefälschten syrischen Pässen

Nach dem Diebstahl von 3800 Blankopässen durch den Islamischen Staat in Syrien befürchtet die Bundespolizei, dass Terroristen mit den Dokumenten in Deutschland einreisen. Ein interner Warnhinweis, der der Berliner Zeitung vorliegt, fordert zu genauer Prüfung Verdächtiger auf.

[11]

#3 Kommentar von Eurabier am 26. September 2015 00000009 09:30 144325985809Sa, 26 Sep 2015 09:30:58 +0100

Seit der Wahl Angela Merkels zur BundeskanzlerIn vor 10 Jahren ist der Rechtsbruch durch die Bundesregierung ein Teil von Deutschland!

Noch nicht einmal der rotgrüne Sozialist Schröder hätte so unverfroren regiert.

Die einzige potentielle Putschistentruppe, der „Andenpakt“ mit Roland Koch, Christian Wulff, Friedbert Pflüger, Christoph Böhr, Matthias Wissmann, Günther Oettinger, Franz Josef Jung, Peter Jacoby, Volker Bouffier, Kurt Lauk, Elmar Brok, Hans-Gert Pöttering, Wulf Schönbohm, Jürgen Doetz, Bernd Huck, Helmut Aurenz und Heinrich Haasis, wurde von der FDJ-Sekretärin mit dem Gespür für Macht elegant entsorgt und durch eine Truppe treuer VasallInnen ausgetauscht.

Einen Egon Krenz, der im Politbüro den Sturz Erich Honeckers durchführte, sucht man in Berlin vergebens.

Also wird nun durchregiert, insbesondere seit Budapest, Merkels Stalingrad. Der Kurs muss nun auf alle Fälle gehalten werden.

Seehofer ist zwar abtrünnig aber politisch zu schwach und de Misere wird wohl auch nur leise gebrüllt haben.

Wir steuern also weiter munter auf den Untergang zu!

Und das Militär, wird es nach Berlin marschieren (rhetorische Frage!) ? 🙂

Natürlich nicht, es räumt lieber freiwillig die Kasernen und macht Dauerwintercamping.

Deutschland schafft sich ab!

Hier noch die letzte Hohntagsfrage:

[12]

#4 Kommentar von Templer am 26. September 2015 00000009 09:31 144325987809Sa, 26 Sep 2015 09:31:18 +0100

CNN, die Deutsche Welle und vor allem die Handys der Neuankömmlinge haben die Bilder von wie verrückt jubelnden Deutschen und die Willkommensschreie in die ganze Welt getragen.
Merkels Einladung an die Menschen der Dritte Welt spricht sich weltweit und besonders in Afrika und im Nahen Osten gerade rum.
Da machen sich aktuell Zig-Millionen von ärmern Menschen auf ins Paradies Deutschland zu kommen.
Merkel hat die Büchse der Pandora geöffnet.
Das ist nicht mehr aufzuhalten.

#5 Kommentar von SaekulareWelt am 26. September 2015 00000009 09:32 144325992009Sa, 26 Sep 2015 09:32:00 +0100

Wir gehen herrlichen Zeiten entgegen…

#6 Kommentar von Templer am 26. September 2015 00000009 09:32 144325993109Sa, 26 Sep 2015 09:32:11 +0100

Als Merkel mit ihrer merkwürdigen und einsamen Entscheidung die grüne Energiewende machte, habe ich schon Magenweh bekommen.

Als dann Merkel auf Anti-Russlandkurs ging, eine neuen kalten Krieg entfachte und die deutsche Wirtschaft mit den Sanktionen gegen Russland merklich schädige, bekam ich Magenkrämpfe.

Als dann Merkel Griechenland faktisch Zig-Milliarden deutsche Steuergelder schenkte, sich von den Griechen extrem verarschen ließ und sich einen Dreck um die öffentliche Meinung scherte, bekam ich Magengrollen.

Aber als Merkel dann die Asozialen, die Raubnomaden und die islamischen Arabern zu Millionen nach Deutschland einlud, sich von der einheimischen Bevölkerung verkosten und vollversorgen zu lassen und beschlossen hat Deutschland total zu Islamisieren und in ein fertiges Dritte Welt Land umzuwandeln, empfinde ich nur noch blanke Ablehnung vor dieser irren und total realitätsfernen SED-Wachtel aus der Ostzone.

😉

#7 Kommentar von Jean Paul Marat am 26. September 2015 00000009 09:33 144326001209Sa, 26 Sep 2015 09:33:32 +0100

hier wird eindeutig, von den Willkommens Besoffenen, eine Straftat nach § 81
Hochverrat gegen den Bund begannen. Denn hier wird eindeutig der Bestand der Bundesrepublik gefährdet! Das von der Linken Systempresse, dazu keine Kritik zu erwarten ist war klar! Aber wie man in den Umfragen sieht, dreht sich der Wind, zwar langsam aber stetig. Ich hoffe wenn wir irgendwann einmal wieder eine Regierung haben die nicht von der Flüchtlings-Mafia bezahlt wird, werden all diese Leute zur rechenschafft gezogen, die jetzt mit Schildern am Bahnhof stehen!

[13]

#8 Kommentar von Templer am 26. September 2015 00000009 09:34 144326004009Sa, 26 Sep 2015 09:34:00 +0100

Merkel dreht gerade absolut durch. Die Asylwachtel hat den Kontakt zur Bevölkerung und zur Realität endgültig verloren. Sie kommt mir vor wie Adolf Hitler. Der hatte in seinem Führerbunker auch einsame und verrückte Entscheidungen getroffen.

Die Flutung Deutschland mit Millionen von moslemischen Arabern kostet nicht nur viele hunderte Milliarden Euro, sondern auch den inneren Frieden und unseren Wohlstand.

Wir werden Zustände wie im Libanon bekommen. Die Moslems werden ihre Forderungen mit Gewalt in Deutschland durchsetzen und unsere Demokratie an die Wand fahren.

Haben wir bis jetzt nur vereinzelte No-Go-Areas und Scharia-Gebiete, werden wir Dank Merkel bald flächendeckende Scharia-Regionen bekommen, wo Typen von Islamischen Staat das Sagen haben.

Merkel wird wie Adolf Hitler als Totengräberin Deutschland in die Geschichtsbücher eingehen. Ihr Asylirrsinn wird unsere liberale und weltoffene Gesellschaft zerstören und Deutschland auf das Niveau eines Dritte Welt Staates drücken.

#9 Kommentar von Defekter Kompass am 26. September 2015 00000009 09:34 144326008409Sa, 26 Sep 2015 09:34:44 +0100

Passt:
[14]

#10 Kommentar von SaekulareWelt am 26. September 2015 00000009 09:37 144326026309Sa, 26 Sep 2015 09:37:43 +0100

Die Meldung paßt wie die Faust aufs Auge auf den Beitrag #4 SaekulareWelt (26. Sep 2015 09:30)

Regierung will Syrern ohne Asylverfahren Aufenthalt gewähren

Um dem Andrang von Flüchtlingen bewältigen zu können, plant das Kanzleramt, Syrer aus dem Asylverfahren herauszunehmen. Sie sollen nach SPIEGEL-Informationen dann aber keine Verwandten nachholen dürfen.

[15]

#11 Kommentar von kolat am 26. September 2015 00000009 09:37 144326027309Sa, 26 Sep 2015 09:37:53 +0100

@#1 WahrerSozialDemokrat

Was nach Merkel kommt?

Wer solche Fragen aufwirft, will Merkel schützen und stützen. Etwas Besseres als den Tod bekommen wir überall!

#12 Kommentar von Eurabier am 26. September 2015 00000009 09:38 144326028909Sa, 26 Sep 2015 09:38:09 +0100

Wozu noch die linkgrünen Nichtsnutze, wenn deren Job von der C*DU erledigt wird?

Also muss die Pädophilenpartei noch abstrusere Forderungen stellen, wie aktuell wieder einmal StudienabbrecherIn Katrin Göring, NamensvetterIn des Reichsjägermeisters:

[16]

Angesichts der Flüchtlingskrise will die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, einen „Deutschlandfonds für Integration“ einrichten. Das schreibt Göring-Eckardt in einem Papier mit dem Titel „Was jetzt zu tun ist“.

Der Fonds soll „Sprachförderung und berufliche Aus- und Weiterbildungen für Menschen finanzieren, die geringe deutsche Sprachkenntnisse und fehlende berufliche Qualifikationen vorzuweisen haben“. Die Wirtschaft solle 500 Millionen Euro und der Bund 300 Millionen Euro einzahlen. Göring-Eckardt fordert in dem gleichen Papier, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, auch den Anteil der Migranten bei der Polizei zu erhöhen und eine Bildungsoffensive mit einem 10-Milliarden-Euro-Programm über zehn Jahre.

#13 Kommentar von Wien 1683 am 26. September 2015 00000009 09:39 144326036209Sa, 26 Sep 2015 09:39:22 +0100

Der Widerstand des Volkes ist das Demonstrations-Recht,Juristen,Medien und Intellektuelle,sollten daneben in einer Art Zangenbewegung,ihren Möglichkeiten gerecht werden.
Pegida,AfD,Pro,auch Hogesa etc.,sind die möglichen Plattformen;das Volk kann sie nutzen.
Auf die Strasse,Landsleute!

#14 Kommentar von Babieca am 26. September 2015 00000009 09:40 144326043609Sa, 26 Sep 2015 09:40:36 +0100

Während Merkel den Deutschen ungefragt und problemlos Millionen illegale Primitivlinge ohne Paß reinwürgt (und dazu flott, willkürlich und nach Gusto die Gesetze ändert), schafft sie es nicht, Primitivlinge ohne Paß wieder in ihre Heymat zu verfrachten (Gesetzesänderung!), läßt sich inzwischen sogar von Pakistan und einem verlogenen Pakistaner vorführen:

Die kann ihn nicht abschieben: Denn der 35-Jährige besitzt keinen Pass. Und ohne den kann er nicht ausgewiesen werden. Die pakistanische Botschaft hingegen scheint keine Eile zu haben, dem 35-Jährigen ein Heimreisedokument auszustellen: Im Juli 2011 wurde darauf verwiesen, die Identifizierungsmaßnahmen seien noch nicht abgeschlossen. Übrigens bis heute nicht?… Shah wird vorgeworfen, nicht aktiv mitzuwirken.

[17]

#15 Kommentar von FrankfurterSchueler am 26. September 2015 00000009 09:42 144326053209Sa, 26 Sep 2015 09:42:12 +0100

#13 SaekulareWelt (26. Sep 2015 09:37)

Dann braucht es nur noch die begriffliche Gleichsetzung von „Migrant“ und „Syrer“.
„Syrer“ ist, wer „Syrer“ sagt: führt zu deutschem Pass, deutscher Staatsbürgerschaft.
Die Wiederwahl von Merkel ist gesichert.

#16 Kommentar von Eurabier am 26. September 2015 00000009 09:42 144326054709Sa, 26 Sep 2015 09:42:27 +0100

Aktuelles Pegidometer:

[18]

Aktuelles Refugometer:

[19]

#17 Kommentar von Eduard am 26. September 2015 00000009 09:43 144326062309Sa, 26 Sep 2015 09:43:43 +0100

Aufenthaltsgesetz

§ 96 Einschleusen von Ausländern

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer einen anderen anstiftet oder ihm dazu Hilfe leistet, eine Handlung

1. nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a zu begehen und

a) dafür einen Vorteil erhält oder sich versprechen lässt oder

b) wiederholt oder zugunsten von mehreren Ausländern handelt oder

2. nach § 95 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2, Abs. 1a oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b oder Nr. 2 zu begehen und dafür einen Vermögensvorteil erhält oder sich versprechen lässt.

(2) Mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer in den Fällen des Absatzes 1

1. gewerbsmäßig handelt,

2. als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat, handelt,

3. eine Schusswaffe bei sich führt, wenn sich die Tat auf eine Handlung nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a bezieht,

4. eine andere Waffe bei sich führt, um diese bei der Tat zu verwenden, wenn sich die Tat auf eine Handlung nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a bezieht, oder

5. den Geschleusten einer das Leben gefährdenden, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder der Gefahr einer schweren Gesundheitsschädigung aussetzt.

(3) Der Versuch ist strafbar.

(4) Absatz 1 Nr. 1 Buchstabe a, Nr. 2, Absatz 2 Nr. 1, 2 und 5 sind auf Zuwiderhandlungen gegen Rechtsvorschriften über die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder eines anderen Schengenstaates anzuwenden, wenn

1. sie den in § 95 Abs. 1 Nr. 2 oder 3 oder Abs. 2 Nr. 1 bezeichneten Handlungen entsprechen und

2. der Täter einen Ausländer unterstützt, der nicht die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum besitzt.

(5) In den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1, auch in Verbindung mit Absatz 4, und des Absatzes 2 Nr. 2 bis 5 ist § 73d des Strafgesetzbuches anzuwenden..

#18 Kommentar von katjabrings22 am 26. September 2015 00000009 09:46 144326077509Sa, 26 Sep 2015 09:46:15 +0100

Merkel hat sich schon mehrmals strafbar gemacht,da diese fatale Person sich nicht an unsere Gesetze hält und auch Vereinbarungen,wie das Dublinabkommen je nach Gemütslage einfach mal außer Kraft setzt.
Und alle Gewalttaten,die von überwiegend unregistrierten Islamisten hier in unserem Lande begangen werden,hat Merkel zu verantworten.
Das Chaos in den Massenunterkünften geht ja schon kräftig los.
In Erfurt schlug ein Bundeswehrarzt Alarm,da dort Frauen angepinkelt werden von den Islamisten,sowie sexuell belästigt.
Auch Kinder werden nicht verschont.
Bei ca. 95% Männern und 5 % Frauen wäre dies ja vorhersehbar gewesen,wenn diese chaotischen gutmenschlichen Politeliten ihren Verstand mal eingesetzt hätten.
Erfurt ist wohl überall in Deutschland.
Auch nutzt das 2-malige Reingen am Tag in der Halle nichts mehr,da diese Islamisten ihren Müll einfach auf dem Boden schmeißen.
Man fasst es einfach nicht mehr.
Merkel muss sofort weg und dies ohne wenn und aber.
Hier der Bericht in „MOPO24“ mit der Überschrift:
„“SEX…GEWALT…MÜLL…Bundeswehrarzt schlägt Alarm
mopo24.de/nachrichten/bundeswehr-anuriniert-uebergriffe-zustaende-erfurter-messehalle-15195

#19 Kommentar von Grenzedicht am 26. September 2015 00000009 09:47 144326082409Sa, 26 Sep 2015 09:47:04 +0100

Unbegreiflich.

Liebes Rest-Europa.
Merkel reißt auch euch in den Abgrund, wenn Sie unkontrolliert Invasoren ins Land lässt.

Die können nämlich jederzeit in die Nachbarländer reisen, um dort Anschläge zu verüben.

Wir Deutschen als Gastland dieser Invasoren haben nichts zu befürchten, dank unserer netten
Zuhälterin Merkel!

#20 Kommentar von blaubeerbaum am 26. September 2015 00000009 09:47 144326084009Sa, 26 Sep 2015 09:47:20 +0100

In der Kinderzeitschrift „Frösi“ stand im September 1967 folgendes „Gedicht“, wieder entdeckt von P.Miehlke im “Eulenspiegel” 4/12

Text “Revolution von Oben”

Ernst Thälmann, schreite du voran,
ich lieb’ den Sozialismus,
drum steh ich hier nun meinen Mann,
weil Revanchismus weg muss.

Schon lange will das rote Heer
den Feind eliminieren.
Ich brauch’ hierfür kein Schießgewehr –
ich werd’ ihn infiltrieren!

Ich werde Chef der BRD,
– der Klassenfeind wird’s hassen! –
und folg’ dem Plan der SED,
sie pleitegeh’n zu lassen!”

Angela Merkel

#21 Kommentar von Babieca am 26. September 2015 00000009 09:50 144326104509Sa, 26 Sep 2015 09:50:45 +0100

#13 SaekulareWelt (26. Sep 2015 09:37)

Regierung will Syrern ohne Asylverfahren Aufenthalt gewähren
Um dem Andrang von Flüchtlingen bewältigen zu können, plant das Kanzleramt, Syrer aus dem Asylverfahren herauszunehmen

.

Und damit hat sich Diktator Palpatine schon wieder eine Forderung der Grünen und Pro Asül zu eigen gemacht. ein großer Schritt voran zum Endsieg Endziel „alle hierbleiben“.

Übrigens eine Irrsinns-Logik: „Um den Andrang zu bewältigen … aus Asylverfahren herausnehmen.“ Das wird genau keinen Andrang bewältigen, sondern ihn befeuern. Alle diese Länder (von lind- bis dunkelgrün) sind „Syrien“ und sie werden sich alle in Deutschland einquartieren:

[20]

Die Strategie ist klar: Wenn Bankraub plötzlich straffrei ist, ist Bankraub keine Straftat mehr. Dann gibt es auch (in der Statistik) keine Banküberfälle mehr, weil sie legal sind.

Kollaps.

#22 Kommentar von aristo am 26. September 2015 00000009 09:52 144326112409Sa, 26 Sep 2015 09:52:04 +0100

#1 WahrerSozialDemokrat

„Natürlich ist Merkels Rücktritt überfällig. Doch was dann? Sie ist nur das Medium der Katastrophe, nicht die Ursache.“

[21]
_____________________________________________

M.E. eine völlig verfehlte Feststellung insbesondere unter Berücksichtigung der Analyse von Andrea Schmieder.

Merkel hat sich Rechte genommen, und als Vertreterin der BRD unverantwortlich gehandelt, was niemand anders möglich war und trägt die volle Verantwortung.

Merkels falsche Entscheide sind die Ursache für das Flüchtlingsdrama in Deutschland, das Anschwellen der Völkerwanderung, die innerpolitischen und ausserpolitischen Differenzen und den Bruch, der sich durch das Land zieht.

Merkel ist nicht das Medium der Katastrophe, sondern Ursache und die Katastrophe selbst.

Zum was dann:

1. EU Aussengrenzen schliessen
2. Kommunikation an Migranten NO WAY TO EUROPE
3. Aufbau und Sanierung der Flüchlingslager
4. Bündnis EU-Russland-USA gegen den IS
5. Bau von 220 Moscheen in Saudiarabien
6. Rückführung der Migranten mit negativem Bescheid
7. Restrukturierung der CDU

so schwierig kann das doch nicht sein?

Wir schaffen das!
Wo ein Wille ist ist ein Weg!!

#23 Kommentar von hydrochlorid am 26. September 2015 00000009 09:59 144326157109Sa, 26 Sep 2015 09:59:31 +0100

natürlich hat sie sich strafbar gemacht. Weil sie glaubt ihr passiere nix, wird das Volk obendrein noch richtig dreist verarscht:

Hier werden die Schleuser fit gemacht für stetigen Nachschub an illegalen Eindringlingen:

[22]

Von der EU bezahlt, von der Stadt München gefördert.

#24 Kommentar von Ascu am 26. September 2015 00000009 09:59 144326158609Sa, 26 Sep 2015 09:59:46 +0100

Fein geschrieben, Frau Schmieder, fehlt nur ein williger Anwalt, der mit diesen Fakten das Politbüro vor den Kadi zerrt.

#25 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 10:01 144326169810Sa, 26 Sep 2015 10:01:38 +0100

Das Bild trifft’s: „Nach uns die Invasorenflut!“

#26 Kommentar von Kikokiuru am 26. September 2015 00000009 10:05 144326191010Sa, 26 Sep 2015 10:05:10 +0100

Merkel macht sich schuldig, aber nicht nur der Schlepperei sondern des Völkermordes!
Europa ist in der Hand einer europafeindlichen Politikerkaste
Was Deutschland anbelangt, verhält sich der faschistische Machtkomplex in wesentlichen (wie Zuwanderung, EU-Erweiterung, Staatbürgerschaft) gegenüber seinen eigenen Volk längst wie eine externe Besatzungsmacht.

Das System, das Deutschland umvolken will, beruht auf Lügen, die es mit dem Strafgesetz verteidigt.

#27 Kommentar von P. Erle am 26. September 2015 00000009 10:08 144326209310Sa, 26 Sep 2015 10:08:13 +0100

Es kommt ja noch besser:

Aus dem live-ticker von 08:54

Syrer sollen ohne Asylverfahren bleiben dürfen

[23]

#28 Kommentar von Durchschnittsbuerger am 26. September 2015 00000009 10:09 144326216410Sa, 26 Sep 2015 10:09:24 +0100

Frau Merkel genießt doch Immunität.
Da kann man fast machen, was man will – es passiert NIX!

#29 Kommentar von SaekulareWelt am 26. September 2015 00000009 10:10 144326220110Sa, 26 Sep 2015 10:10:01 +0100

Nun, wie mein Name schon sagt, gehöre ich nicht zu (irgendeiner) Glaubensfraktion…was aber NICHT bedeutet, dass mir die jeweiligen Inhalte unbekannt sind…

Das obige Bild unserer „christlichen“ Kanzlerin – mit mütterlich schützender Hand über „unseren“ Invasoren, ließ mich an folgende Worte denken:

Matthäus 5

30 Und wenn dich deine rechte Hand zum Bösen verführt, so hack sie ab und wirf sie weg! Es ist besser, verstümmelt zu sein, als unversehrt in die Hölle geworfen zu werden.

#30 Kommentar von ewing am 26. September 2015 00000009 10:10 144326221310Sa, 26 Sep 2015 10:10:13 +0100

Rein: unkompliziert, unbürokratisch, schnell.

Raus: nicht so einfach, Einzelfall Abwägung, zieht sich über Jahre.

#31 Kommentar von eowyn von rohan am 26. September 2015 00000009 10:10 144326225610Sa, 26 Sep 2015 10:10:56 +0100

Die WELT ziert heute morgen die Überschrift: „Syrer sollen ungeprüft Asyl erhalten“. Im Focus ist gleichzeitig folgende Überschrift zu lesen „Jeder dritte Syrien-Flüchtling ist gar kein Syrer – BKA sucht Kriegsverbrecher“
Da muss man die Idee, „Syrern“ ungeprüftes Aufenthaltsrecht zu gewähren eigentlich nicht mehr kommentieren.
Wer ungeprüft und unkontrolliert potentiell gefährliche Männer in unser Land buchstäblich einläd, ist sicher nicht geeignet, das höchste Amt unseres Staates zu bekleiden. Ich glaube nicht, dass Angela Merkel dumm ist. Ich glaube auch nicht, dass sie nicht wusste, was sie mit ihrer „die Grenzen für Syrer sind offen“- Aussage anrichten würde. Merkel hat BeraterInnen, sie kennt sich in der Politik aus, und weiß welches Zeichen sie gibt, wenn sie unentwegt Selfies mit „Syrern“ zulässt.
Das lässt nur den Schluss zu, dass Merkel in der Riege der „Nie wieder Deutschland“ – Schreier inzwischen den vordersten Platz eingenommen hat. Sie hasst uns Deutsche und unser Land so sehr, dass sie den Ethnozid selber eingeleitet hat. Als sie Anfang 2000 sagte „Multi-Kulti ist gescheitert“ hatte ich wieder Hoffnung, die Islamisierung würde noch rechtzeitig gestoppt – ich habe damals nicht verstanden, dass sie mit der gescheiterten Kultur unsere christlich-jüdisch-abendländische Kultur meinte.

#32 Kommentar von zarizyn am 26. September 2015 00000009 10:11 144326231910Sa, 26 Sep 2015 10:11:59 +0100

OT
was hier sowieso schon Viele geahnt haben….

„Syrien
Verbündete der Amerikaner geben Extremisten Militärgerät

Von den Amerikanern unterstützte syrische Kämpfer haben Transporter und Munition an einen Ableger von Al Qaida weitergegeben. Der Vorfall sei besorgniserregend, teilt die Armee mit.
26.09.2015

[24]

#33 Kommentar von jambo24 am 26. September 2015 00000009 10:13 144326238910Sa, 26 Sep 2015 10:13:09 +0100

Eine größenwahnsinnige Kanzlerrinnen-Darstellerin bricht unter dem Zeichen des Hasses, der FERKEL-RAUTE die Gesetze und ist noch dümmlich stolz darauf. Wie viel Dummheit hat sich in diesem IM-ERIKA Schädel in DDR-Zeiten angesammelt? Wer kehrt mit eisernem Besen diesen Schmutz aus der QUASELBUDE Reichstag? „Deutschland erwache“

#34 Kommentar von Babieca am 26. September 2015 00000009 10:15 144326252010Sa, 26 Sep 2015 10:15:20 +0100

Neues von dem Herrn Bouillon (CDU), hier manchmal für angeblich klare Worte gelobt, aber nichts weiter als ein willig am Kollaps werkelnder Umfaller (Taten, nicht Worte zählen):

Angesichts der vielen Flüchtlinge denkt Innenminister Klaus Bouillon (67, CDU) jetzt um.
Eigentlich wollte er neben Lebach kein 2. Flüchtlingslager einrichten. Jetzt wird es Dudweiler. Aus den ehemaligen RAG-Bürohäusern der Grube Hirschbach sollen Wohngebäude werden. Zwischen 500 und 1000 Flüchtlinge werden einziehen. Ab Dezember soll es losgehen.

Würg.

Das Land mietet die Immobilie langfristig – im Gespräch sind 10 Jahre. Die Miethöhe wird noch verhandelt.

In zehn Jahren hat es in Deutschland bereits dermaßen geknallt, daß der Vertrag jetzt schon für den A… ist.

Klaus Bouillon nennt Dudweiler nicht 2. Aufnahmestelle, sondern „Dependence“.

Hurra, ein neues Nebelwort! So wie Millionen Rechtsbrecher und Kriminelle (wg. illegaler Einreise, Invasion) schwuppdiwupp zu „Flüchtlingen“ wurden, wird jetzt das Lager der Invasionsarmee zur „Dependence“. Die brutale Wahrheit wird verschleiert, wo immer es geht.

Bouillon rechnet in diesem Jahr mit 12?000 Flüchltingen. Zuletzt war er von 9700 ausgegangen.

Sage ich doch. Bouillon ist ein Merkelknappe, Lügner, Dummschwätzer und Umfaller, genau wie alle anderen auch.

[25]

#35 Kommentar von Taranaka am 26. September 2015 00000009 10:15 144326253110Sa, 26 Sep 2015 10:15:31 +0100

Es ist wohl an der Zeit, sich nach einem sicheren Exil umzusehen.

“ Denk ich an Deutschland in der Ncht, bin ich um meinen Schlaf gebracht “
Heinrich Heine

#36 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 10:16 144326260010Sa, 26 Sep 2015 10:16:40 +0100

Ob Euro- oder Flüchtlingsrettung, Finanz- oder Flüchtlingskrise: Diese vorgebliche ‚Rettungspolitik‘ ist von vorn bis hinten erlogen!

#37 Kommentar von FrankfurterSchueler am 26. September 2015 00000009 10:18 144326269110Sa, 26 Sep 2015 10:18:11 +0100

#31 hydrochlorid (26. Sep 2015 09:59)
[22]
—————————-

Ich bin auf die Seite gegangen und war fest überzeugt, es handele sich um eine Satire. Dann aber habe ich gegooglet und bin jetzt im Zweifel.
Erklären Sie mir bitte eindeutig, dass diese Seite eine gut gemachte Satire ist und erlösen Sie mich von meinem Zweifel. Bitte!!!!!
Ich meine das echt im Ernst.

Wenn es keine Satire ist, wäre das so, als ob die Mafia eine internationale Tagung über Geldwaschanlagen abhalten würde, gesponsert mit Steuergeldern aus der EU unter Schirmherrschaft von J.C. Juncker.

#38 Kommentar von Suppenkasper am 26. September 2015 00000009 10:19 144326275710Sa, 26 Sep 2015 10:19:17 +0100

Burgenland/A: 11.000 Neuankünfte am Freitag
„(…)Fast 11.000 Flüchtlinge haben am Freitag die ungarisch-burgenländische Grenze überschritten. Der überwiegende Großteil, nämlich 10.500, in Nickelsdorf, 200 im südburgenländischen Heiligenkreuz, wie die burgenländische Polizei am Samstag mitteilte.
Zwischen Mitternacht und Samstagfrüh erreichten noch einmal 2.600 Schutzsuchende Österreich, davon 2.500 in Nickelsdorf und 100 in Heiligenkreuz. Die Zahl der Ankünfte lag damit deutlich unter jener von Freitagfrüh, als zu diesem Zeitpunkt allein in Nickelsdorf bereits 4.500 Menschen die Grenze überschritten hatten.“ [26]

#39 Kommentar von zarizyn am 26. September 2015 00000009 10:19 144326278010Sa, 26 Sep 2015 10:19:40 +0100

OT
Überschrift in der Regionalausgabe vom Hamburger Abendblatt:

„Wir haben Angst“ vor bis zu 4000 (!!!!!) neuen Nachbarn

1200 Anwohner kamen zur Info Veranstaltung

in der Online Version hat man dann einfach die Überschrift geändert.

Neugraben-Fischbek Geplante Unterkunft: „Ich glaube Ihnen kein Wort mehr!“
Von Martin Wittler

Das Interesse war riesig: Auf den Tribünen in der CU-Arena waren alle Plätze besetzt

Mehr als 1300 teils aufgebrachte Anwohner kamen um Infoabend wegen der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Neugraben-Fischbek.

Neugraben-Fischbek. „Ich glaube Ihnen kein Wort mehr“, donnerte die Stimme eines älteren Mannes am Mittwochabend durch die CU-Arena am S-Bahnhof Neugraben. Gemeint war Bezirksamtsleiter Thomas Völsch, der sich gemeinsam mit Harald Krüger, Vorstand des Deutschen Roten Kreuzes Hamburg-Harburg, Heie Kettner von der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) und Bernd Krösser, dem Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport (BIS), den Fragen der Anwohnerinnen und Anwohner stellte. Bei der öffentlichen Informationsveranstaltung zur Quartiersentwicklung Am Aschenland/Geutensweg zeigte sich, dass vielen Anwohnern das Vertrauen in die Politik und die Behörden inzwischen zu fehlen scheint.

Besonders Kettner bekam den Unmut der mehr als 1300 Zuschauer zu spüren, als er die Pläne für die Zentrale Erstaufnahme für Flüchtlinge am ehemaligen Obi-Baumarkt und die Folgeunterbringung Am Aschenland und zum Wachtelkönig präsentierte. Buhrufe und Pfiffe – aber auch Applaus – hallten durch die Halle, als Kettner seinen kurzen Vortrag beendete.

Völsch hatte die zahlreich erschienenen Anwohner um kurz nach halb sieben begrüßt. Bis nach 21 Uhr hagelten Fragen und Statements auf die vier Vertreter ein. Und bis auf wenige Ausnahmen blieb es eine zwar kritische, aber stets sachliche Diskussion. Insbesondere bezüglich der Sicherheit rund um das geplante Folgeunterbingungsheim ergaben sich bei den anwesenden Anwohnern viele Fragen und Sorgen. Das Verlangen nach mehr Polizei vor Ort wurde von mehreren Fragenden aus dem Publikum klar zum Ausdruck gebracht.

Genauso kritisch gesehen wurde die große Anzahl der Flüchtlinge auf engstem Raum. „Die Menschen haben Angst“, sagte ein Redner aus dem Publikum. Angst wovor? Vor einer Ghettobildung? „Wir haben kein Interesse an einem eigenen Flüchtlingsdorf“, so DRK-Harburg Vorstand Harald Krüger, der genau wie Völsch, Kettner und Krösser betonte, wie wichtig eine gelungene Integration sei. „Ghettos entstehen auch durch das Umfeld und die Nachbarschaft“, sagte Innenstaatsrat Bernd Krösser. Um das zu verhindern ist angedacht, dass die künftigen Bewohner in der Folgeunterbringung Deutschkurse in Anspruch nehmen sollen. Konsens zwischen den Anwohnern und den Offiziellen gab es darin, einen „Ort für Begegnung“ oder ein Gemeindezentrum einzurichten.

Die neue Zentrale Erstaufnahme im Gebäude des ehemaligen Baumarkts sei zwar keine ideale Lösung, doch habe sie einen „banalen Grund“. „Es gibt in Deutschland nicht mehr genügend der gewohnten Container zu kaufen“, sagte Krösser. Deshalb suche man eben nach anderen Lösungen. „Es ist ein Kampf, den Leuten, die hierherkommen, ein Bett anzubieten. Rund 3000 Menschen leben in Hamburg derzeit in Zelten“, so Krösser weiter. Seit Anfang September kämen 300 bis 500 Flüchtlinge täglich in Hamburg an. Und auch diese haben selbstverständlich Rechte. Um zum Beispiel die ärztliche Versorgung zu gewährleisten, laufen bereits Gespräche mit einer Arztpraxis aus dem Norden Hamburgs. Geplant sei eine Dependance dieser Praxis am Flüchtlingsheim.

„Ich weiss, dass wir den Menschen in Hamburg hier einiges zumuten“, sagte Krösser. „Eine große Herausforderung kommt auf uns zu“, bestätigte auch Völsch, der aber auch klarstellte: „Wenn wir alle zusammenhalten, dann können wir das schaffen. Ich kann Ihnen nichts versprechen, außer, dass wir versuchen werden, alles zu geben.“ Krösser räumte zudem mit von ihm betitelten „migrationspolitischen Illusionen“ auf, die sich momentan größtenteils zerstreuen würden. „Die Annahme, dass die meisten Flüchtlinge wieder gehen werden, ist falsch. Dieser Situation müssen wir uns stellen.“

Bis Februar sollen erste Häuser für die Folgeunterbringung fertiggestellt werden. Danach seien vier weitere Häuser pro Woche möglich, so Völsch. Ein weiterer Infoabend soll bald folgen.

[27]

#40 Kommentar von Mautpreller am 26. September 2015 00000009 10:20 144326284310Sa, 26 Sep 2015 10:20:43 +0100

Die Frage Beschäftigt mich schon seid einiger Zeit:
Wo ist die Justiz???Haben alle Juristen
keine „Eier“mehr?
Sind die inzwischen alle wie „Ihr“
Dienstherr „Heiko“
Sollte dies der Fall sein,
ist Deutschland nicht mehr zu Retten!!
Merkel hat sich an die Gesetzt zu halten,
Merkel Steht nicht über dem Gesetz!!!

#41 Kommentar von dies irae am 26. September 2015 00000009 10:21 144326291910Sa, 26 Sep 2015 10:21:59 +0100

# 10 cost (26. Sep 2015 09:33)
Bei aller Wut bitte sprachlich ein gewisses Niveau halten! Solche Schimpfwörter schaden unserer Sache nur, sie schrecken neu PI-Leser womöglich ab. Und wir wollen uns doch nicht auf die Antifa-Pöbel-Ebene begeben.

#42 Kommentar von FrankfurterSchueler am 26. September 2015 00000009 10:23 144326299410Sa, 26 Sep 2015 10:23:14 +0100

#39 zarizyn (26. Sep 2015 10:11)

Tatsächlich haben die Amis den IS von Anfang an direkt gefördert. Jetzt wird so getan, als seien sie über Dritte beliefert worden.
Als wüsste die CIA nicht, was abgeht.
IS ist von Anfang an eine Geschichte der CIA.

#43 Kommentar von P. Erle am 26. September 2015 00000009 10:23 144326301210Sa, 26 Sep 2015 10:23:32 +0100

Hatten wir das schon?

BERLIN. Die Linksfraktion im Bundestag hat Straffreiheit für private Schleuser gefordert. Wer privat Ausländern bei der illegalen Einreise nach Deutschland helfe und dafür kein Geld verlange, solle künftig keine Strafverfolgung mehr fürchten müssen.

„Es ist angesichts der momentanen Lage das Mindeste, die zivile unentgeltliche Fluchthilfe vom Straftatbestand der Beihilfe oder Schleusung auszunehmen“, forderte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Jan Korte, in der Tageszeitung. Der Vorschlag gelte jedoch nicht für kriminelle Schlepper und Schleuser, stellte er klar.

[28]
_________________________

Na wunderbar! Rechtliches Problem für alle gelöst………..

#44 Kommentar von Fred1999 am 26. September 2015 00000009 10:24 144326304010Sa, 26 Sep 2015 10:24:00 +0100

Warum sind die Deutschen nicht in der Lage, eine bundesweite Volksabstimmung, ob legal oder illegal ist inzwischen angesichts der dramatischen Situation völlig egal, durchzuführen? „Sollen die Grenzen geschlossen werden, ja oder nein?“ – sollte die zu beantwortende Frage lauten. Die zweite Frage müsste lauten: „Sollen die illegal Eingereisten ausgeschafft werden, ja oder nein?“? Der Entscheidung der Mehrheit soll dann gefolgt werden. Das wäre echte direkte Demokratie.

#45 Kommentar von zarizyn am 26. September 2015 00000009 10:24 144326306310Sa, 26 Sep 2015 10:24:23 +0100

OT

im regelrecht vom Willkommensrausch durchgedrehten Tostedt ( Niedersachsen), wo trotz eines von einem Landsmann getöteten Somalier kräftig gefeiert wurde, gab es wieder Verletzte im Illegalen Heim:

“ Streit in Asylunterkunft eskalierte
thl. Tostedt. Mindestens drei männliche Asylbewerber gerieten am Mittwochabend gegen 20.45 Uhr in ihrer Unterkunft an der Todtglüsinger Straße in einen Streit, der schließlich eskalierte. Ein 29-Jähriger fügte einem 20-Jährigem mit einem Messer Schnittverletzungen zu und schüttete einem 19-Jährigen heißen Tee ins Gesicht. Die Verletzten kamen ins Krankenhaus, der Täter wurde vorläufig festgenommen.

[29]

#46 Kommentar von Jens Eits am 26. September 2015 00000009 10:25 144326312110Sa, 26 Sep 2015 10:25:21 +0100

Asylflut: Hat Merkel sich strafbar gemacht?

Diese Frage stelle ich mir seit einigen Wochen auch. Ich bin juristisch leider nicht bewandert aber ich könnte mir vorstellen, dass sie sich sehr wohl strafbar gemacht hat.
Abertausende Nicht-EU Bürger ohne Identitätsprüfung ins Land zu lassen muss!!! gegen irgend ein Gesetz verstossen. Wenn nicht, dann stimmt etwas mit unseren Gesetzen nicht.
Nun kann man sagen, die meisten haben keine Ausweise bei sich, aber teilweise wurden diesen Leuten ja nicht einmal Fingerabdrücke abgenommen, weil sie (kaum in Deutschland reingelasen) schon wieder verschwunden waren und die Behörden im Augenblick nicht wissen wo diese Leute sich gerade aufhalten. Wie ich kürzlich in einem Artikel gelesen habe gehen die Behörden von mehreren Tausend Menschen aus die zwar nach DE reingekommen sind, aber weder registriert noch sonstwie erfasst und für die Polizei im Augenblick nicht greifbar sind.

Wie gesagt, ich bin kein Jurist, aber die Regierung ist in allererster Linie ihrem Chef verpflichtet, nämlich der deutschen Bevölkerung und muss für deren Sicherheit sorgen. Das steht unmissverständlich an allererster Stelle.
Humanitäre Verantwortung gegenüber Flüchtlingen mag zwar auch wichtig sein, steht aber eindeutig darunter.

Es wundert mich sehr, dass sich bis heute noch niemand ernsthaft mit dem Gedanken beschäftigt hat, die Regierung wegen ihrem Verhalten der vergangenen Wochen anzuklagen oder zumindest diese fragwürdigen Vorgänge juristisch prüfen zu lassen.

#47 Kommentar von FrankfurterSchueler am 26. September 2015 00000009 10:27 144326327310Sa, 26 Sep 2015 10:27:53 +0100

#52 zarizyn (26. Sep 2015 10:24)

Was nicht geschrieben steht:
Die Verletzten kamen ins Krankenhaus, der Täter wurde vorläufig festgenommen.
Derjenige der die Information an die Presse weitergab und der Praktikant, der es in die Zeitung setzte wurden fristlos gekündigt. Anzeige wegen schwerem Geheimnisverrat wurde bei der Staatsschutzabteilung der Staatsanwaltschaft gegen beider erstattet.

#48 Kommentar von Suppenkasper am 26. September 2015 00000009 10:28 144326329710Sa, 26 Sep 2015 10:28:17 +0100

#44 FrankfurterSchueler (26. Sep 2015 10:18)
#31 hydrochlorid (26. Sep 2015 09:59)

Das ist Kunst! In echt!

München: Kammerspiele provozieren mit Tagung über Schleuser
„(…)Kunstprojekt – das ist wiederum die Haltung des Kulturreferats der Stadt, dem die Kammerspiele unterstellt sind und das bedauert, dass die Ankündigung „zu einigen Missverständnissen geführt“ habe, wie Referatssprecherin Jennifer Becker sagt. Denn die ISS sei „ein Stück weit eine theatrale Inszenierung, keine Tagung“. Und sie finde statt im Zuge des „Open Border Kongresses“ der Kammerspiele vom 16. bis zum 18. Oktober, dessen Programm viele auch namhafte Referenten aufführt, und der von Bund und EU gefördert wird. Inhaltlich wolle man die Veranstaltung nicht bewerten, sie habe ja noch gar nicht stattgefunden, sagt Becker. Sie abzusagen, habe man aber nicht im Sinn. Trotz allen Wirbels darum.(…)“ [30]

#49 Kommentar von kolat am 26. September 2015 00000009 10:28 144326330110Sa, 26 Sep 2015 10:28:21 +0100

@#35 Durchschnittsbuerger

Hm?

Genoß Gaddafi nicht auch Immunität?

#50 Kommentar von fight4israel am 26. September 2015 00000009 10:28 144326331710Sa, 26 Sep 2015 10:28:37 +0100

@ #5 Eurabier (26. Sep 2015 09:30)

Andenpakt!? Da sind doch einige Namen dabei die ganz vorne auf die Anklagebank gehöhren.

Atomaustieg, Euro & Griechen, NSA, Wehrpflicht, Russlandpolitik und jetzt Abschaffung der Grenzen…. der letzte deutsche Kanzler der eine so schlechte Politik machte, hatte noch den Titel Reichskanzler.

Bei allem was sie die letzten 3-4 Jahren angestellt hat, frage ich mich inzwischenzeit wirklich, ist diese Wachtel vielleicht Krank? Sie wäre ja nicht die Erste. Nero zB

#51 Kommentar von Okba bin Abi Mueit am 26. September 2015 00000009 10:28 144326333810Sa, 26 Sep 2015 10:28:58 +0100

Wir werden von einer bürgerfernen Kanzlerin regiert, die den Bezug zum Rechtsstaat verloren hat und deshalb als Irre bezeichnet wird:
[31]

Aber nicht nur Sie. Auch andere Menschen in diesem Land meinen Illegale Zuwanderung und Schleppertätigkeit legitimieren zu müssen, z.B. getarnt als künstlerischen Event. Vom 16. bis 18. Oktober 2015 findet die 2. Internationale Schlepper- und Schleusertagung (ISS) in der Kongreßhalle der Münchner Kammerspiele zeitgleich mit dem Open Border Kongress (Munich Welcome Theatre) statt:
[22]

Kann ein Jurist hier vielleicht einmal die Möglichkeiten einer Klage gegen die Bundesregierung und Bürger erläutern die sich strafbar machen?!

#52 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 10:30 144326340010Sa, 26 Sep 2015 10:30:00 +0100

Was diese ungeheuerliche Weibsperson da betreibt, ist das blanke Gegenteil von marktwirtschaftlichem Handeln, kritischem Bürgerbewußtsein, Demokratie und Selbstverantwortung: die totale Entmündigung und sozialistische Gleichschaltung. Sie will alle von sich abhängig machen und ihnen diktieren (siehe Diktator). Statt den Griechen oder „Flüchtlingen“ Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten, sollen sie am Tropf einer passivmachenden Sozialstaatsindustrie enden.

#53 Kommentar von goldmarie am 26. September 2015 00000009 10:30 144326340810Sa, 26 Sep 2015 10:30:08 +0100

Das bemerkenswerte Schweigen der Öffentlichkeit, der Mehrheit der deutschen Bürger, beruht m. E. darauf, dass, insbesondere in Westdeutschland, jegliche Bindung zum Volk, respektive der Nation Deutschland abhanden gekommen ist.

„Deutschland“ ist für die meisten ein hohler Terminus, der nicht an ihre Person geknüpft ist und für den es sich nicht lohnt Verantwortung zu ragen.
Deutschland ist ein Wirtschaftsstandort, ein Outlet-Shopping-Erlebnis, eine gute Infrastruktur oder geographischer Begriff, innerhalb dessen ich meine persönliche Karriere plane.

Deutschland, so die Vorstellung, ist eine Konstruktion, der man viel entnehmen aber nichts zurückgeben muss.
Aus genau diesen Gründen hat es Merkel sehr leicht in diesem Land und handelt grundsätzlich ebenso.

#54 Kommentar von Okba bin Abi Mueit am 26. September 2015 00000009 10:30 144326345610Sa, 26 Sep 2015 10:30:56 +0100

Es geht noch illegaler und schlimmer. Regierung will Syrern ohne Asylverfahren Aufenthalt gewähren: [15]

#55 Kommentar von zarizyn am 26. September 2015 00000009 10:31 144326350710Sa, 26 Sep 2015 10:31:47 +0100

OT
bald ist der Spuk sowieso vorbei, dunkle Wolken ziehen auf, sobald die Kohle knapp wird,
kommt es zu Verteilungskämpfen.
Wenn die Forderasiaten nicht mehr das bekommen, was Merkel ihnen versprochen hat, drehen sie druch.


Beschäftigung
Volkswirte rechnen mit steigender Arbeitslosigkeit

Die Zeiten sinkender Arbeitslosigkeit seien vorerst vorbei, warnen Volkswirte. Neben den vielen Flüchtlingen könnte auch der Abgas-Skandal von VW die Zahl der Arbeitslosen wieder in die Höhe treiben.
26.09.2015

[32]

#56 Kommentar von Defekter Kompass am 26. September 2015 00000009 10:32 144326352810Sa, 26 Sep 2015 10:32:08 +0100

# 53 Jens Eits
„Es wundert mich sehr, dass sich bis heute noch niemand ernsthaft mit dem Gedanken beschäftigt hat, die Regierung wegen ihrem Verhalten der vergangenen Wochen anzuklagen oder zumindest diese fragwürdigen Vorgänge juristisch prüfen zu lassen.“

Da wäre ich nicht so pessimistisch.

#57 Kommentar von Babieca am 26. September 2015 00000009 10:32 144326354710Sa, 26 Sep 2015 10:32:27 +0100

#44 FrankfurterSchueler (26. Sep 2015 10:18)

internationaler Schlepper und Schleuser Kongreß ISS

Das ist Ernst, es ist ein Theater-„Häppening“, Organisator sind die Münchner Kammerspiele (100 Prozent Steuerzahler-subventioniert), die das für „provokant“ halten und mit diesem scheinbar „witzigen, provokanten Titel“ (so wie die Berliner Spinner vom Zentrum für kulturelle Schönheit) darauf hinweisen wollen, daß die „Hysterie der Rechten und Neofaschisten“ vollkommen unsinnig ist. No Borders! No Nations! Die Internationale marschiert! Kunst muß politisch sein! „Wellcome Theater“!

Die haben einen an der Waffel.

[33]

Hier runterscrollen zu News (Eintrittspreise, Refutschies free, Simultanübersetzungen, etc.):

[34]

#58 Kommentar von Mautpreller am 26. September 2015 00000009 10:33 144326358910Sa, 26 Sep 2015 10:33:09 +0100

Wenn ein Bundesland Steuer Geld nimmt um damit
Schläger und Krawall macher Bezahlt die Friedliche Demonstranten einschüchtern wenn das Passiert ohne das ein einziger Staatsanwalt Ermittlungen aufnimmt weiss jeder hier:
Wird Leben in einer Diktatur der Rechtsstaat war Gestern

#59 Kommentar von goldmarie am 26. September 2015 00000009 10:33 144326361410Sa, 26 Sep 2015 10:33:34 +0100

#60 goldmarie

Ergänzende Korrektur:

Aus genau diesen Gründen hat es Merkel sehr leicht in diesem Land und handelt möglicherweise grundsätzlich ebenso. Welche Intention Merkel wirklich antreibt, kann ja nur spekuliert werden.

#60 Kommentar von Gerd65 am 26. September 2015 00000009 10:33 144326361610Sa, 26 Sep 2015 10:33:36 +0100

Meineid, Vaterlandsverrat, Hochverrat, Steuerverschwendung, Diebstahl von Steuer-/ und Abgabengeldern, Betrug, Einschleusung von kriminellen, Aufruf zu Plünderung deutscher Steuer und Sozialkassen, Zerstörung der inneren Sicherheit, Unterstützung durch Nichtstun gegenüber organisierter krimineller Ausländerbanden, Unterstützung, Beihilfe und Förderung von Gewaltverbrechen, Vergewaltigung,Mord, Totschlag sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Umsetzung, Forcierung und Vorantreiben des deutschen Genozit.
Es sind schon Leute für viel weniger … worden.

#61 Kommentar von ewing am 26. September 2015 00000009 10:34 144326366810Sa, 26 Sep 2015 10:34:28 +0100

Gibt es denn in Deutschland keine verantwortungsbewußten Politiker, die dem Irrsinn ein Ende bereiten?

Alle schauen nur zu, wie das Land untergeht.

#62 Kommentar von Nemesis001 am 26. September 2015 00000009 10:35 144326371710Sa, 26 Sep 2015 10:35:17 +0100

+++++++ Eilmeldung+++++++
Syrische Landnehmer sollen jetzt „Instantdeutsche“ werden.
Laut einem Bericht des Lügels plant die Berliner Junta, Syrer aus dem Asylverfahren heraus zu nehmen und sofort Pässe aus zu stellen.
Damit folgt die Junta einer Forderung von SEDnf Bodo Rammellust.

Nachdem die Junta ja komplett die Übersicht verloren haben will, wie viele Asy-Heuschrecken
das Land schon geflutet haben und „ Keiner wird abgeschoben“ Predigten, eine durchaus konsequente Maßnahme.
Anm.: zum Lügel verlinke ich grundsätzlich nicht.

#63 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 10:37 144326384710Sa, 26 Sep 2015 10:37:27 +0100

Kein Zufall, daß Sozialstaatsdenken matriarchalem Kümmer- und Brutpflegeverhalten gleichkommt. Matrix bedeutet Mutter. Es ist das verheerende System Mutti. Kein Hotel California, statt dessen Hotel Mama – für alle Welt!

#64 Kommentar von Harmstorfs_Kartoffel am 26. September 2015 00000009 10:38 144326390610Sa, 26 Sep 2015 10:38:26 +0100

Ich kann nur dazu aufrufen, hier fleißig das kostenlose Refugees Welcome-Kit zu bestellen:
[35]

Das hat viele Vorteile:

– Wenn die Gesinnungspolizei kommt (Facebook-Posting, Arbeitgeber, wer weiß), könnt ihr das herzeigen, um euer reines Herz zu dokumentieren

– Es kostet die Amadeu-Antonio-Stiftung Spendengelder, die sie nicht für anderen Blödsinn ausgeben können.

– Wenn ihr fleißig plakatiert und Aufkleber klebt, kommt der Crash und das nachfolgende reinigende Gewitter vielleicht noch früher.

#65 Kommentar von Chrmenn am 26. September 2015 00000009 10:42 144326416810Sa, 26 Sep 2015 10:42:48 +0100

Ich bekomme hier viel Information, die ich anderswo nicht bekomme.
Dafür erst mal vielen DAnk.
Auch an die Kommentarschreiber.

Aber hier herrscht zumindest manchmal ein Unterton von Verzweiflung bis Hysterie, was natürlich angesichts der Lage verständlich ist.
Verzweiflung und Hysterie allerdings bringen uns nicht weiter.
Wir sind Deutsche. Zugegeben weichgespült bis zur Unkenntlichkeit, aber immerhin.
Es gehört nicht zu unserem Wesen, meine Damen und Herren, zu verzweifeln, wenn etwas krumm läuft. Es gehört zu unserem Wesen nachzudenken, einen Plan zu entwerfen und dann mutig zu handeln.
Besinnen wir uns darauf. Auf die „Sekundärtugenden“…LOL
Im Ernst. Mut, Initiative und Kreativität sind gefragt. Nicht Mutti.

#66 Kommentar von Templer am 26. September 2015 00000009 10:43 144326419110Sa, 26 Sep 2015 10:43:11 +0100

Jetzt spürt das Volk unmittelbar die Folgen Merkels Politik. Das hat sie wohl nicht bedacht. Die zig Milliarden, die sie zur Rettung von Banken, Versicherungen, Konzernen, verschenkte hat, die Enteignung mittels Niedrigstzins – das alles war zu abstarkt zu weit weg. Jetzt aber hat nahezu jedes Dorf Flüchtlinge und jede Kommune kämpft mit der Unterbringung. Fast keine Turnhalle ist nicht belegt. Ich weiß nicht, ob sich das Volk wieder mittels Berichterstattung einlullen lässt. Für mich eine interessante Entwicklung.

#67 Kommentar von Templer am 26. September 2015 00000009 10:44 144326428110Sa, 26 Sep 2015 10:44:41 +0100

Merkels Umfragewerte werden weiter absacken

Lange Zeit galt Bundeskanzlerin Angela Merkel als unantastbar. Das ist nun vorbei. Wenn sie es nicht schafft, ihre Flüchtlingspolitik übersichtlich zu gestalten, könnte der Absturz weitergehen.

[36]

#68 Kommentar von Templer am 26. September 2015 00000009 10:45 144326434010Sa, 26 Sep 2015 10:45:40 +0100

Vertrauen der Ostdeutschen in Merkel schwindet

Weimar (dpa) – In Ostdeutschland sinkt laut einer Umfrage das Vertrauen in Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Auf die Frage, welchen Politikern sie derzeit am meisten vertrauen, nannten nach einem Bericht der «Thüringischen Landeszeitung» im aktuellen INSA-Meinungstrend 24 Prozent Merkel.Im August waren es noch 32 Prozent

[37]

#69 Kommentar von john3.16 am 26. September 2015 00000009 10:45 144326434110Sa, 26 Sep 2015 10:45:41 +0100

Unter Merkel hat sich das politische Koordinatenkreuz so weit nach links verschoben, dass LINKE, GRÜNE und ROTE unter ihr mehr Ziele verwirklichen konnten, als sie selbst unter eigener Regie erreicht hätten! Deshalb konnte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Albig (SPD)kürzlich anregen, auf einen eigenen Kanzlerkandidaten bei der nächsten Wahl zu verzichten.

Merkel hat in der Tat umgesetzt, was sich ihr vermutlich schon seinerzeit als FDJ-Gruppenführerin im Kopf festgesetzt hatte: Übernahme der BRD in die DDR – allerdings auch samt der Parteikasse der C*DU.

Als neue Idee kommt nun hinzu die Islamisierung des Landes. Aber so neu ist auch diese Idee nicht, denn Kommunisten und Nationalsozialisten waren dem Islam sehr verbunden. Diese drei Ideologien haben unendlich viele Gemeinsamkeiten: Gewalt, Intoleranz, Ambitionen zur Beherrschung der Welt, Menschenverachtung, Ablehnung von Demokratie und Freiheit zugunsten einer Diktatur, wie sie heute in allen islamischen Ländern Realität ist. Der Katholik Hitler konnte sich, wenn er überhaupt an etwas geglaubt hätte, nur die Ideologie des Islam vorstellen, die der seinen doch so nahe stand.

#70 Kommentar von klaus-stein am 26. September 2015 00000009 10:45 144326434710Sa, 26 Sep 2015 10:45:47 +0100

Bitte unterstützen Sie die Petition zur sofortigen Amtsenthebung 
von Frau Dr. Angela Merkel!!!
Sehr geehrte Damen und Herren, in nur kurzer Zeit haben bereits 99.000 Menschen unterschrieben.Bitte helfen Sie mit Deutschland, Österreich, Europa vor dem totalem Chaos zu schützen. 
Unterzeichnen und verbreiten dieser Petition ist ein wichtiger Schritt zurück zur Demokratie. 
[38]
Danke! 
Klaus Steinfurter

Wir fordern das Misstrauensvotum gegen Frau Merkel: Sofortige Amtsenthebung Frau MerkelsFrau Merkel handelt unverantwortlich. Sie setzt Gesetze ausser Kraft ohne die Folgen zu bedenken. Ist nicht mehr Herr der Lage in Deutschland und somit nicht mehr fähig dieses Land zu regieren.

change.org ·

#71 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 10:45 144326435610Sa, 26 Sep 2015 10:45:56 +0100

(Kameragestellte)
[39] (man beachte die skeptischen Blicke im Hintergrund!).

Die sog. ‚Willkommenskultur‘ scheint die einzige Kultur zu sein, die in diesem Lande noch gepflegt wird. Dafür umso heftiger, krasser, pathologischer. Bei ‚pflegen‘ sind wir wieder bei Brutpflege. Was hier aus ‚ausgebrütet‘ (siehe auch Koranmeiler) wird, sind Menschenschlächter für die ISIS. Es ist kein Zufall, daß die meisten von denen aus westl. Wohlstandsoasen kommen.

#72 Kommentar von Templer am 26. September 2015 00000009 10:46 144326441310Sa, 26 Sep 2015 10:46:53 +0100

Hamburg will Flüchtlingen blitzschnell Jobs geben

Hamburg will kreativ sein. Die Stadt schickt Arbeitsvermittler direkt zu Flüchtlingen. Sie müssen nicht aufs Amt. Zudem soll es Jobs ohne Deutschkenntnisse geben. Von diesen gebe es genug.

[40]

#73 Kommentar von Templer am 26. September 2015 00000009 10:48 144326451710Sa, 26 Sep 2015 10:48:37 +0100

Flüchtlinge: Regierung will Syrern ohne Asylverfahren Aufenthalt gewähren

Um dem Andrang von Flüchtlingen bewältigen zu können, plant das Kanzleramt, Syrer aus dem Asylverfahren herauszunehmen. Sie sollen nach SPIEGEL-Informationen dann aber keine Verwandten nachholen dürfen.

[15]

#74 Kommentar von aristo am 26. September 2015 00000009 10:50 144326460310Sa, 26 Sep 2015 10:50:03 +0100

#48 dies irae
#10 cost

Bei aller Wut bitte sprachlich ein gewisses Niveau halten! Solche Schimpfwörter schaden unserer Sache nur, sie schrecken neu PI-Leser womöglich ab. Und wir wollen uns doch nicht auf die Antifa-Pöbel-Ebene begeben.
_______________________________________________

Beitrag #10 ist von PI zu löschen!
Ein Kommentar dazu erübrigt sich.

Cost hat zweifellos sachliche Argumente für seinen emotionellen Absturz; NUR diese wollen wir hören.

#75 Kommentar von Templer am 26. September 2015 00000009 10:50 144326462210Sa, 26 Sep 2015 10:50:22 +0100

Wie die Spanier ihr Land von Moslems befreiten

Über 600 Jahre hinweg hatten muslimische Reiche weite Teile Spaniens kontrolliert. Doch Ende des 15. Jahrhunderts blieb den Arabern nur noch Granada. Wie hatten die Katholischen Könige das geschafft?

[41]

🙂

#76 Kommentar von Waldorf und Statler am 26. September 2015 00000009 10:51 144326470210Sa, 26 Sep 2015 10:51:42 +0100

Der nächste Knüller…..—->

OT,- Meldung vom 26.09.2015 – 10:24uhr

Direkte Aufnahme: Regierung will Asylverfahren bei Syrern streichen

Berlin – Wie Spiegel Online berichtet, will das Kanzleramt Syrer aus dem Asylverfahren nehmen und damit einen Aufenthalt ohne Asylverfahren genehmigen.

Die Flüchtlinge aus Syrien sollen direkt ohne Asylverfahren für drei Jahre in Deutschland bleiben dürfen. Das reguläre Asylverfahren bleibt den Menschen aus dem Bürgerkriegsland damit erspart. Hintergrund der Pläne ist der Personalmangel beim Bundesamt für Migration und Flüchtllinge (Bamf). Damit könnten sich die Behörden verstärkt um Asylbewerber aus Balkanstaaten kümmern und die Anträge schneller bearbeiten. Syrer, die direkt aufgenommen werden, dürften dann aber keine Verwandten nachholen, hieß es. Den Ländern soll das Projekt mit finanziellen Argumenten schmackhaft gemacht werden, wie im neuen „Spiegel“ zu lesen ist. Der Bund würde die Kosten für alle Flüchtlinge mit diesem Status übernehmen.
[42]

#77 Kommentar von Thilo S. am 26. September 2015 00000009 10:51 144326471710Sa, 26 Sep 2015 10:51:57 +0100

#47 zarizyn
„Die Annahme, dass die meisten Flüchtlinge wieder gehen werden, ist falsch. Dieser Situation müssen wir uns stellen.“

Was nehmen sich diese Volksverräter eigentlich immer raus. Wer hier lebt oder nicht wird ultimativ wieder das deutsche Volke entscheiden nachdem es hier geknallt hat!

Wir wollen nicht mit diesen Primitivlingen zusammen leben. Wer das will soll nach Afrika oder in die Wüste ausreißen dort kann er dann im Neger oder Orientalen Paradies leben!

#78 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 10:53 144326482710Sa, 26 Sep 2015 10:53:47 +0100

Und wo gebrütet wird, weil’s so schon weich, mollig und kuschlig ist (siehe Kuscheljustiz), da wird auch ausgebrütet und ausgeheckt.

#79 Kommentar von xaver am 26. September 2015 00000009 10:54 144326487110Sa, 26 Sep 2015 10:54:31 +0100

Und solche Avisiere werden sich in Zukunft vermehren “ Vergewaltigung an der Nossener Brücke: Die Wut einer Mutter “ . leider werden solche Meldungen vorsätzlich nicht veröffentlicht, oder wenn überhaupt versteckt, so dass sie kaum war genommen werden. So langsam müsste doch jedem bewusst sein dass dies langsam auf eine Diktatur hinläuft.

#80 Kommentar von xaver am 26. September 2015 00000009 10:55 144326494510Sa, 26 Sep 2015 10:55:45 +0100

Vergewaltigung an der Nossener Brücke: Die Wut einer Mutter

#81 Kommentar von Augensand am 26. September 2015 00000009 10:56 144326499210Sa, 26 Sep 2015 10:56:32 +0100

Ob Merkel sich schuldig gemacht hat oder nicht ist einfach zu beantworten. Bei einen so großen Zustrom von Menschenmassen die das Wesen eines Volkes so dermaßen beeinflusst und ändert bedarf es einer Abstimmung des Souveräns, also des deutschen Volkes. Dies ist nicht geschehen und dadurch trifft Merkel eindeutigk die Schuld. Hier ein kurzer Ausschnitt mit Prof. Schachtschneider:
[43]

#82 Kommentar von Augensand am 26. September 2015 00000009 10:57 144326507610Sa, 26 Sep 2015 10:57:56 +0100

Ob Merkel sich schuldig gemacht hat oder nicht ist einfach zu beantworten. Bei einen so großen Zustrom von Menschenmassen die das Wesen eines Volkes so dermaßen beeinflusst und ändert bedarf es einer Abstimmung des Souveräns, also des deutschen Volkes. Dies ist nicht geschehen und dadurch trifft Merkel eindeutig die Schuld. Hier ein kurzer Ausschnitt mit Prof. Schachtschneider:
[43]

#83 Kommentar von Schrumpfgermane am 26. September 2015 00000009 10:59 144326517710Sa, 26 Sep 2015 10:59:37 +0100

Die EU-Kommission geht von weiteren 5 Millionen Flüchtlingen aus, die in den nächsten 3 Jahren Europa erreichen werden und aufgenommen werden müssen müssen müssen müssen !!!!!!!!!!!!!!!!!!!

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

[44]

#84 Kommentar von Anita Steiner am 26. September 2015 00000009 11:00 144326524811Sa, 26 Sep 2015 11:00:48 +0100

EuDssR:Peinliche Panne oder die Wahrheit?, Siri AP bezeichnet Bundeskanzlerin zwischenzeitlich als Angela Ferkel
[45]

Mit vielen weiteren Meldungen, die auf PI noch nicht gepostet wurden.

#85 Kommentar von xaver am 26. September 2015 00000009 11:00 144326525311Sa, 26 Sep 2015 11:00:53 +0100

[46]

#86 Kommentar von Namenlose am 26. September 2015 00000009 11:01 144326526211Sa, 26 Sep 2015 11:01:02 +0100

[47]

Zitat:
“ 200 Flüchtlinge haben am Freitag in Offenbach auf eigene Faust ihre Notquartiere verlassen – ein Phänomen, das auch in anderen Notunterkünften in Hessen zu beobachten ist. Helfer und Behörden sehen das gelassen.“

Äh, ja.
Also wenn unregistrierte Leute hier durch Deutschland ziehen, also wie im Bericht auch genannt „Illegale“ sind, sehen die Behörden das gelassen.
Ist ja auch nicht so wichig.

WAS IST HIER EIGENTLICH LOS????

#87 Kommentar von Harpye am 26. September 2015 00000009 11:03 144326540911Sa, 26 Sep 2015 11:03:29 +0100

# 81 Templer

„Jobs ohne Deutschkenntnisse gäbe es genug“?? Vielleicht in Hotels und Gaststätten…?? Gar Geschirrspülen?
Wir haben doch hier bei vielen Kommentaren und Berichten gesehen, was Sauberkeit unter Migranten bedeutet. Also ich möchte da weder essen noch übernachten.
Zweitens widerspricht doch das der Ideologie, da kämen nur Fachkräfte, Ärzte und Ingenieure. Ich glaube nicht, dass die sich mit solchen Arbeiten zufrieden geben.

#88 Kommentar von Jean Paul Marat am 26. September 2015 00000009 11:03 144326542611Sa, 26 Sep 2015 11:03:46 +0100

Wie aus dem Lehrbuch!
Die Invasion läuft wie am Schnürchen und ist wie am Kartentisch geplant!
1.)Schau nach welche Eliten (Politiker, Presse) im Invasionsland korrupt sind und kauf diese, erledigt.
2.)Überflute das Land mit Jungen wehrfähigen Männern, erledigt (die 6. Armee der Wehrmacht hatte eine Stärke von 230.000 Mann!) bei uns im Lande in den letzten beiden Jahren eingesickert ca. 800.000-1000.000 kampffähige Männer zwischen 18 und 40 Jahren!
3.)Lege Waffenverstecke an für den Tag-X, läuft gerade.
4.)Warte auf eine Günstige Gelegenheit, militärisch rechnet man für ein günstiges Angriffsverhältnis von 1:3, dies ist bald erreicht bei dem traurigen Zustand von Militär und Polizei!
Alles läuft wie aus dem Lehrbuch, besser wurde noch keine Invasion nie durchgeführt wie diese, alle Achtung!!!!

#89 Kommentar von Tiefseetaucher am 26. September 2015 00000009 11:07 144326565411Sa, 26 Sep 2015 11:07:34 +0100

#15 kolat (26. Sep 2015 09:37)

Was nach Merkel kommt?

Wer solche Fragen aufwirft, will Merkel schützen und stützen. Etwas Besseres als den Tod bekommen wir überall!

Bravo Kolat! Ich kann dieses ewige, das dreckige Handeln dieser Un-Frau verniedlichende „Ach, sie agiert ja auch nur im Auftrag anderer und wer weiß, was danach kommt“ nicht mehr hören.

Nein, das Stück ist vollverantwortlich dafür, eine große Kulturnation zu zerstören und Leid über Millionen Deutsche heraufzubeschwören. Aufhebund der Immunität und ein Verfahren vor einem Kriegsverbrechertribunal – sie führt ja schließlich Krieg gegen das eigene Volk – sind geboten.

#90 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 11:08 144326573911Sa, 26 Sep 2015 11:08:59 +0100

Regierung will Syrern ohne Asylverfahren Aufenthalt gewähren

„Regierung will dieses oder jenes“, heißt es immer wie selbstverständlich. Sogar in solch existentiellen Fragen der stückweisen Beseitigung Deutschlands. Wollen diese Staatsdiener, Volksvertreter und Steuergeldempfänger nicht erst mal das Deutsche Volk („Dem Deutschen Volke“ steht am Reichstag) selber befragen, „dessen Wohl zu dienen und Reichtum zu mehren“ sie einen Eid geleistet haben?

[48] Dieses Volk wird nur noch frech und von oben herab als „Pack“, „Mischpoke“, „Nazis in Nadelstreifen“ usw. beschimpft. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“? Was ist das für eine würdelose Würde, als Volk beschimpft und seiner Mitsprache in eigenen Angelgenheiten beraubt zu werden? Und das nennen die dann Demokratie?

#91 Kommentar von xaver am 26. September 2015 00000009 11:10 144326583311Sa, 26 Sep 2015 11:10:33 +0100

Die machen bestimmt einen Ausflug nach [49]

#92 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 11:10 144326584811Sa, 26 Sep 2015 11:10:48 +0100

Es ist wie damals mit den Juden: Der Einzelne kann sich mglw. noch retten und ins Ausland absetzen, aber die Gesamtheit steht vor der Vernichtung.

#93 Kommentar von Diedeldie am 26. September 2015 00000009 11:11 144326586711Sa, 26 Sep 2015 11:11:07 +0100

“Also bleibt Merkels Entscheidung als politische Ermessensausübung im Ergebnis doch straffrei.
Trotzdem lehrt der allseits konstatierte Zusammenbruch des geltenden Ausländer- und Asylrechts etwas. Merkel und die übrigen Mitglieder der Bundesregierung agieren jenseits des Rechtsstaats.“

##################

Und was denn nun.

Illegal oder legal?

#94 Kommentar von uli12us am 26. September 2015 00000009 11:12 144326593811Sa, 26 Sep 2015 11:12:18 +0100

Völlig richtig, bloss dass das nicht erst seit dem 5. September gilt sondern schon seit vielen Jahren. Eigentlich wären wir auf der Insel der Glückseligen, weil Deutschland rundum von sicheren Staaten umgeben ist.
Aber diese Tatsache wird von sämtlichen Behörden seit Jahrzehnten ignoriert. Ich erinnere mich nicht mehr, wies damals bei der DDR war, kann mir aber gut vorstellen, dass das damals mit der politischen Verfolgung deutlich engstirniger gehandhabt wurde.
Das gilt lediglich für die Massen an Boatpeople nicht, die stündlich in Friesland, Haramburg usw an Land geschwemmt werden. Wieviele Mio das aktuell sind, erinnere ich mich nicht.

#1 WahrerSozialDemokrat; Falsch, laut unserer Gesetzgebung bestimmt der BK die Richtlinien der Politik. Und es war Erika, die die faulen und siechen des gesamten Globus zu uns eingeladen hat. unter kräftiger Mithilfe des IM Kollegen Gauck.
Da wurde ja sogar ein Film in etlichen Sprachen synchronisiert, der eben das in die Welt raustrug.

#4 SaekulareWelt; Nach Berichten von vor ein paar Wochen hat Syrien auf die schnelle mal 1 Mio Pässe für Betrüger ausgegeben.

#14 SaekulareWelt + #38 eowyn von rohan; Es wird ja bereits offziell zugegeben, dass etwa 1 Drittel der Syrer gar keine sind, wie bei offiziellen Zahlen immer, muss man diese Zahl mit Pi malnehmen um auf einen realistischen Wert zu kommen. Man kriegt dann über 100% raus. 100% dürfte durchaus realistisch sein. Wenn man sich die Karte der Syrien umgebenden Länder und die dortigen Flüchtlinge anschaut, kommt man auf recht genau 4 Mio. Laut Wikiblödia sind 4Mio aus Syrien abgehauen. Passt also, mit den 100%. Sollten wirklich ein paar wenige echte Syrer sein, dann sind die laut §16a trotzdem nicht asylberechtigt, abgesehen davon, dass sie aus nem halben Dutzend sicherer Länder gekommen sind, von denen bereits das erste für die Aufnahme zuständig ist.

Juristen,Medien und Intellektuelle

Lol, von was träumst du nachts? Das sind doch gerade jene, die zeitlebens noch nichts gearbeitet haben. Erst gingen sie auf eine kosenlose staatliche Schule, anschliessend ins ebenfalls kostenlose „Orchideen“studium und anschliessend dann in einen Job, der im wesentlichen ebenfalls staatlich vollversorgt wird. Von solchen Leuten erwartest du doch nicht im Ernst irgendwelche Solidarität zu denjenigen, die ihre überbezahlten und weitgehend nutzlosen Jobs bezahlen müssen.

#44 FrankfurterSchueler: Ich hab die Befürchtung, dass das keine Satire isst.
Dachte ich anfangs auch, aber dann hab ich andere Seiten über das Thema gesehen. Mag natürlich sein, dass die wie bei DPA bloss abgeschrieben haben. Aber kann Satire heutzutage wirklich die Realität übertreffen?

#95 Kommentar von Harpye am 26. September 2015 00000009 11:12 144326593911Sa, 26 Sep 2015 11:12:19 +0100

# 95 Namenlose

Nicht wundern. Ich kenne Offenbach ziemlich gut. Das ist der hessische Ort, an dem Salafisten Kundgebungen durchführen, im Volksmund auch „Die Bronx“ genannt. Das Gesicht der Einkaufsstraßen: Handy-Shops, 1-Euro-Läden, Döner-Buden, Hochzeitsgeschäfte, türkische Boutiquen mit Ramschware. Über 45% der Bevölkerung haben einen Migrationshintergrund. Es kann also gut sein, dass Flüchtlinge dort sehr genau wissen, wo sie Unterschlupf finden.

#96 Kommentar von FrankfurterSchueler am 26. September 2015 00000009 11:13 144326600511Sa, 26 Sep 2015 11:13:25 +0100

#55 Suppenkasper (26. Sep 2015 10:28)
#65 Babieca (26. Sep 2015 10:32)
—————————–

Vielen Dank für die Richtigstellung, dennoch ist es erschreckend, dass man schon in Zweifel gerät, einen solchen Unsinn, der sich Kunst schimpft, für möglich halten kann.
Wer hätte 1989 gedacht, als die Ungarn den eisernen Vorhang durchschnitten, dass die Ungarn schon bald die ersten in Europa sein werden, die den Zaun wieder errichten werden.
Ungarn und der Zaun symbolisieren mehr als es den Anschein hat, Ungarn und der Zaun heute stehen für den Verlust der Freiheit in Europa. Ungarn versucht sich gegen die kommende Unfreiheit und den Krieg der Merkel gegen Vernunft, Recht und Freiheit zu schützen.

Wenn die Syrer hier die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen, dann sind bald alle die hier herkommen, Syrer. Erdogan wird bald seine Passdruckmaschinen heiß laufen lassen und alles, was Beine hat, auf die Reise schicken.
Steinmeyer wird Aussenstellen in der Türkei errichten, wo der „Syrerpass“ von Erdogans Gnaden in einen deutschen getauscht wird.
Die Bahn wird eine TransRefugisten Linie von Istanbul über München, Stuttgart, Frankfurt, Köln, Hannover und Berlin einrichten, wo sie über die Verteilerstellen aufs Land verteilt werden.
Jeder bekommt zugleich einen Handzettel zur Wahl, worauf steht, dass sie ihr Glück den Merkelschen Blockparteien zu verdanken haben und dass alle, die keine Gutmenschen sind, böse und Nazi sind, Freiwild für die Neudeutschen.

#97 Kommentar von Pius aus AB am 26. September 2015 00000009 11:16 144326616111Sa, 26 Sep 2015 11:16:01 +0100

Natürlich macht sich unsere Mutter aller Gläubigen (damit sind ausdrücklich n i c h t
die Christen gemeint, denn das sind ja aus deren Sicht Ungläubige!

Verstoß gegen das Grundgesetz Art. 16 a.
Verstoß gegen das Dublin Abkomen
Verschleudern von deutschem Vermögen durch das Nichtabschieben von mindestens 600.000 Abgelehnter, da sind auch die Länder mit im Boot!

Keine Abschiebungen im Winter, wir fahren im Winter in den Sommer nach Afrika!

Illegale Schleuserei durch die Aufforderung zum Kommen und das Abholen vielleicht 50 km vor der afrikanischen Küsten! Die Schweiz braucht für einen Asylantrag 2 Tage und die deutschen im Druchschnitt 5 Monate, meistens Jahre!!!

Zu erst keine Grenzkontrollen und jetzt nur Pseudokontrollen, es kommt nach wie vor jeder rein, der will.

Nun zu den Kosten dieser Wahnsinnspolitik:

Die Länder haben dem Bund gestern 670 Euro pro armen, traumatisiertem, Schutz suchendem (so ist die neue Sprachregelung!) Refutschi abgetrotzt. Dazu kommen noch Harz IV in Höhe von 399 Euro und Taschengeld von 143 Euro pro Erwachsenen. Sind zusammen 1.212 Euro.

Andere Zahlen sagen, dass uns die Refutschis 2.500 Euro pro Momat kosten.

Der Durchschnittsrentner in Deutschland bekommt nach Focus im Jahr 2015 ganze 1.133 Euro netto nach 45 Berufsjahren!!!

Dazu sind die Refutschis von den GEZ Gebühren befreit (17,50 €) Ärztliche Behandlungen, Zuzahlungen, neue Zähne, Brillen und und und, wir zahlen, die natürlich nichts!
Jetzt sollen auch noch Busse und Bahnen für die Refutschis nichts mehr kosten!

Es wird nicht geprüft ob es tatsächlich Syrer sind, die ja jetzt ohne Verfahren kommen können. Pässe kosten unterwegs nichts und IS kann ohne weiteres einwandern.

Die Bundewehr ist kaputgespart und keine Wehrpflicht mehr, Polizei unterbesetzt und immer mehr abgebaut.

W e r soll uns im Fall der Fälle beschützen?

Ich glaube wir m ü s s e n auf die Straße und demonstrieren, durch Einträge in Foren, wie dieses hier, ändern wir nichts.

Wir sind mittlerweile in DDR 2. Wer sich gegen diesen Wahnsinn wehrt wird mit der Nazikeule stillgelegt!

Frau Mutter aller Gläubigen und alle Blockparteien müssen weg!

Auf die Straße!

#98 Kommentar von Kulturbeerdigungsinstitut am 26. September 2015 00000009 11:19 144326636511Sa, 26 Sep 2015 11:19:25 +0100

Der absolute Hammer:

[50]

Russen finden heraus: Refugees-Welcome-Tweets getürkt.

#99 Kommentar von Schrumpfgermane am 26. September 2015 00000009 11:19 144326637511Sa, 26 Sep 2015 11:19:35 +0100

Prügelei in der Flüchtlingszeltstadt Chorweiler. Ein Asylant und ein Mitarbeiter der Sicherheitsfirma gerieten Montagabend gegen 18.20 Uhr aneinander.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

[51]

#100 Kommentar von Erich_H am 26. September 2015 00000009 11:19 144326639711Sa, 26 Sep 2015 11:19:57 +0100

Natürlich gehören sie alle auf die Anklagebank!

Die ganze CDU/CSU und der Rest! Sie alle hab das ermöglicht. (Und tun es immer noch!!!)

Wir leben doch mittlerweile in einer Diktatur, wo eine einzige Person „alternativlos“ alles bestimmt!

Das ist nicht mal die DDR und SED – das ist schlimmer! Hier gilt doch schon das Motto „Merkel befiehl, wir folgen“. Und sowas hatten wir vor 80 Jahren.

Die Demokratie ist tot. Das eigene Volk hat nichts mehr zu sagen. Die Abgeordneten haben das zu tun, was Merkel will. Machen sie es nicht, so kommt der Kauder und droht mit einem Rauswurf aus wichtigen Gremien etc..

Die Abgeordnetet haben geschworen das deutsche Volk zu verteidigen. Und nicht Merkel! Aber vor 80 Jahren haben Soldaten/Beamte geschworen ihren FÜHRER zu verteidigen – sind wir wieder so weit? Haben wir wieder diese Zustände? Werden die wieder später sagen „Wir haben nichts gewusst“?

Die Politiker sind wahnsinnig geworden. Das erinnert an die letzten Monaten unter Hitler. Der saß doch auch in seinem Bunker, hörte nicht auf Generäle, und erzählte ständig von Wunderwaffe. Nach dem Motto „Wir schaffen das“.

Auf dem Reichtstag befindet sich die Inschrift „Dem Deutschen Volke“ und nicht „Der Merkel“! Die Politiker begehen hier Volksverrat. Na ja, Politiker sind das nicht. Alles nur Jasager und Abnicker. Die DDR / das Dritte Reich lässt grüßen…

Gibt es noch Optimisten, die hoffen dass diese Entwicklung ohne Blutvergießen gestoppt werden kann? Also ich gehe fest davon aus, dass uns ein Bürgerkrieg erwartet.

#101 Kommentar von Istdasdennzuglauben am 26. September 2015 00000009 11:23 144326659111Sa, 26 Sep 2015 11:23:11 +0100

Merkel im Grössenwahn.Strafbar,und peinlich war das wählen des solchen.
Wer kommt als nächstes,Özdastier,Rot,oder Rammeldarm???

#102 Kommentar von Tiefseetaucher am 26. September 2015 00000009 11:29 144326698711Sa, 26 Sep 2015 11:29:47 +0100

#30 aristo (26. Sep 2015 09:52)
Merkel hat sich Rechte genommen, und als Vertreterin der BRD unverantwortlich gehandelt, was niemand anders möglich war und trägt die volle Verantwortung.

Merkel ist nicht das Medium der Katastrophe, sondern Ursache und die Katastrophe selbst.

Absolut zutreffend! Wer immer noch glaubt, man solle diese Un-Frau weiter unser Lanmd verpfuschen lassen, nur weil andere eventuell noch Übleres im Schilde führen – allerdings wird es selbst ihnen schwerfallen, Merkel zu toppen! -, dem kann man auch nicht mehr helfen. Das ist, wie wenn man einem Brandstifter immer wieder tatenlos zusieht, wie er ein Haus nach dem anderen anzündet und ihn gewähren lässt, da ja eventuell andere kommen könnten, die einen besseren Brandbeschleuniger benutzen und dann noch effektiver alles niederbrennen könnten.

#103 Kommentar von Erich_H am 26. September 2015 00000009 11:30 144326700511Sa, 26 Sep 2015 11:30:05 +0100

Und man muss AUSDRUCKLICH erwähnen, dass die CDU/CSU bei diesem Wahnsinn die erste Geige spielen.

Ja, auch die CSU! Denn es gilt ja „An ihren Taten sollt ihr sie erkennen“.

Und da hilft es einfach sich neben Orban zu stellen. Der Viktor macht nämlich wirklich was, aber nicht derjenige der daneben steht.

Diese Scheiß-Nebelkerzen! Glauben diese Feiglinge wirklich dass das Volk ihnen diese Märchen glauben wird?!

Die CSU kann diesen Wahnsinn schon morgen stoppen indem sie aus der Koalition austritt!

Die CSU kann in Bayern Massendemos etc. organisieren. Dann kommen die Roten an die Macht? Viel Spass beim „Regieren“ in einem lahmgelegten Land. Das Volks wird sie nach zwei Monaten wegfegen.

#104 Kommentar von diskutant23 am 26. September 2015 00000009 11:31 144326709111Sa, 26 Sep 2015 11:31:31 +0100

Natürlich hat die Frau sich strafbar gemacht, aber findet mal einen Staatsanwalt in dieser gefühlten Demokratie, der für eine Anzeige seinen Ruf, seine Pension und seine Karriere riskiert.

Alle sind gleich und manche sind gleicher. Darüber kann ich heute leider nicht mehr lachen.

#105 Kommentar von westpoint am 26. September 2015 00000009 11:32 144326714811Sa, 26 Sep 2015 11:32:28 +0100

Das Krankheitsbild – der „Patienten Merkel“ – hat inzwischen schon solche bedrohlichen Ausmaße angenommen, dass ihre Haut mittlerweile schon flächendeckend mit Straftaten bedeckt ist… :))

#106 Kommentar von Metaspawn am 26. September 2015 00000009 11:33 144326718511Sa, 26 Sep 2015 11:33:05 +0100

Merkel ist noch lange nicht fertig:

[15]

Frei nach dem Motto „Ihr Kinderlein kommet“ sollen jetzt alle Syrer o h n e Asylverfahren aufgenommen werden.

Der Alptraum geht weiter und weiter und hat noch nicht mal richtig angefangen.

Selbstverständlich macht sich gerade die gesamte Merkelregierung strafbar. Abgerechnet wird indes immer erst ganz zum Schluss und nicht mitten drin, wie wir wissen. Adolf und seine Bande durfte ja auch zunächst 13 Jahre lang Unheil anrichten, bevor sie dann in Nürnberg auf den Pott gesetzt wurden und die Hauptäter leider schon tot waren.

#107 Kommentar von Mautpreller am 26. September 2015 00000009 11:37 144326744711Sa, 26 Sep 2015 11:37:27 +0100

Kommunen klagen das Geld zur Illegalen Hilfe versickert „Unterwegs“..
Das überrächt mich jetzt aber Total!
Wer macht sich da wohl wieder die Taschem voll?
Ein kleiner Tip:
Die Wochenend Haus Besitzer auf Sylt sind nicht ganz unbeteiligt, Irgend welche Stiftungen und
Arbeitskreise kommen da auch Schnell in Versuchung etwas von den Wohltaten „Abzuzwacken“
Übrigens:
Wo sind eigendlich die 20 Milliarden Krankenkassen Überschuss aus 2012 Untergekommen, sind nicht mehr aufzufinden,so was aber auch…

#108 Kommentar von Alex68 am 26. September 2015 00000009 11:38 144326750811Sa, 26 Sep 2015 11:38:28 +0100

# 109 Erich H.

>Also ich gehe fest davon aus, dass uns ein Bürgerkrieg erwartet.

Immer das Gerede von Bürgerkrieg. Wer soll denn da bitte kämpfen? Unsere wohlstandsdegenerierte, gegenderte Jugend oder die alten gehbehinderten Rentner mit ihren Krücken und Rollatoren?

Trotzdem gibt es noch Hoffnung. Wenn das Chaos vor Ort immer schlimmer wird, wird es vielleicht doch zunehmend Widerstand von den vor Ort Verantwortlichen geben, und irgendwann wird der Druck auch oben ankommen und Merkel muss gehen.

O.k., ich schwanke auch jeden Tag mit meiner Einschätzung – manchmal bin ich verzweifelt und denke, es ist ohnehin alles verloren, warum regen wir uns noch auf und ergeben uns nicht einfach in unser Schicksal? Und dann denke ich wieder, NEIN, das kann nicht sein, dass die Regierung mit so was durchkommt, wir müssen uns WEHREN und irgendwann WACHEN immer mehr AUF und erkennen, dass dies keine wirkliche Demokratie mehr ist, in der wir hier leben. Immerhin gibt es neben dem unsäglichen Staatsfunk doch noch eine freie Presse!! Das mit der Lügenpresse stimmt so nicht. Lest doch z. B. mal die WELT – die berichtet immer kritischer, schon fast auf PI-Kurs. Solange die Presse noch funktioniert, gibt es noch Hoffnung.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel gestürzt werden muss.

[52]

#109 Kommentar von westpoint am 26. September 2015 00000009 11:45 144326793311Sa, 26 Sep 2015 11:45:33 +0100

Nichts kann uns rauben,
Liebe und Glauben
zu unserem Land

Es zu erhalten
Und zu gestalten
sind wir gesandt

Mögen wir sterben
Unseren Erben
Gilt dann die Pflicht

Es zu erhalten
Und zu gestalten
Deutschland stirbt nicht.

(Verfasser unbekannt)

#110 Kommentar von eo am 26. September 2015 00000009 11:45 144326795211Sa, 26 Sep 2015 11:45:52 +0100

Nicht nur
die Zeit ist reif –
Merkel ebenfalls, denn sie
ist überreif, um nicht zu sagen,
sie ist fällig. Und sie wird auch die
zu erwartenden Herbststürme nicht
überstehen. Schon bald dürfte sie
mit dem BILD-Fahrstuhl
rapide nach unten
rasseln.

#111 Kommentar von Erich_H am 26. September 2015 00000009 11:50 144326824111Sa, 26 Sep 2015 11:50:41 +0100

Die Aufnahme von „syrischen Ärzten“ ist einfach nur ein Verbrechen am syrischem Volk!

Was herrscht denn in Syrien? Ein Bürgerkrieg! Und wenn sie etwas brauchen, dann sind das die Ärzte. Was ist mit dem Eid des Hippokrates, liebe syrische Ärzte?

Neulich habe ich einen Artikel über einen syrischen Flüchtling gelesen. Der ist jetzt in Hamburg und will hier arbeiten und die Steuern zahlen. In Syrien hat er bei einer Baugesellschaft gearbeitet.

Lieber Flüchtling in Hamburg, das einzige was in Deutschland „baumäßig“ boomt, sind die Baustellen, die etwas mit Flüchtlingunterkünften/Moscheen zu tun haben. Das deutsche Volk braucht weder das eine noch das andere.

Aber dein Heimatland braucht Bauingeneure. Wer soll denn Syrien aufbauen wenn nich du und dein Volk, verdammt noch mal?!

Oder vor ein paar Monaten eine Geschichte über einen Mann aus Afghanistan, der in Deutschland als Polizist ausgebildet werden will um später hier zu arbeiten.

Lieber afghanischer Flüchtling, der hier als Polizist arbeiten will – wir brauchen keine Polizisten die Ahmed, Mehmet, etc. heißen. Wir brauchen auch keine Polizisten die Manfred, Michael, etc. heißen. Unser Land braucht anscheinend gar keine Polizisten, denn die Regierung kennt bei der Polizei nur das eine – nämlich das Kürzen.

Aber dein Heimatland, Afghanistan, braucht Polizisten! Nicht Deutschland! Deine Verwandte warten auf dich und deinen Schutz – nicht wir. In Afghanistan musst du auf die Streife gehen – nicht in Deutschland.

Es ist einfahc nur ein Verbrechen wenn wir die „Flüchtlinge“ hier aufnehmen. Das ist nämlich ein Todesurteil für solche Länder wie Syrien, Afghanistan, etc.. Denn genauso gewinnen die Islamisten. So zerstört man nicht nur Syrien und Afghanistan, sondern auch das EIGENE Land. Kein Land der Welt kann die eigene Existen sichern, wenn die Grenzen offen sind und täglich tausende von Fremden ins Land strömen. Das geht einfach nicht.

#112 Kommentar von maxschwabe1975 am 26. September 2015 00000009 11:55 144326852611Sa, 26 Sep 2015 11:55:26 +0100

Das schlägt dem Fass den Boden aus. Sorry für das OT

[23]

#113 Kommentar von Metaspawn am 26. September 2015 00000009 11:57 144326866611Sa, 26 Sep 2015 11:57:46 +0100

Hier kommt das Aus für die deutschen Jugendherbergen:

[53]

Man stelle sich vor, eine Gruppe Mädels will in einer teilweise mit Invasoren belegten Jugendherberge übernachten. Die Invasoren werden sich freuen, wenn nebenan jeweils „Frischfleisch“ einquartiert wird, sozusagen als doppeltem Service.

Lange Rede kurzer Sinn, wer bislang seine Urlaube mit er Hilfe von Jugendherbergen geplant und durchgeführt hat, vergisst das zukünftig besser.

#114 Kommentar von ossi46 am 26. September 2015 00000009 11:58 144326873511Sa, 26 Sep 2015 11:58:55 +0100

#1 WahrerSozialDemokrat

„Natürlich ist Merkels Rücktritt überfällig. Doch was dann? Sie ist nur das Medium der Katastrophe, nicht die Ursache.“
___________________

Es spielt keine Rolle, wer an der Spitze steht – ALLE sind sie Volksverräter, seit 1949!

Die Ursache ist unser Koloniestatus als besetzter Feindstaat!

#115 Kommentar von Brutus40 am 26. September 2015 00000009 12:01 144326886712Sa, 26 Sep 2015 12:01:07 +0100

Zur Frage ob Merkel sich strafbar gemacht hat von mir ein klares Ja. Man braucht kein Jurist zu sein um zu sehen das sie ihren Amtseid gebrochen hat und unser Land der Anarchie preis gegeben hat.

Was hier immer wieder angesprochen wird ist die Frage was soll den nach Merkel kommen?

Hier sehe ich im wesentlichen drei Szenarien.

1) Die Union jagt die Merkel aus dem Amt und ein neuer Kandidat der Union (idealer Weise Wolfgang Bosbach) führt die große Koalition bis 2017. Dieses Szenario würde den größten Schaden noch abwenden und ab 1017 hätten wir aller Voraussicht nach die AfD im Parlament und mit viel viel viel Glück können wir dann eine Regierung ohne linke Beteiligung erleben.

2) Die Union jagt die Merkel aus dem Amt und die SPD beschliest zusammen mit den Grünen und den Linken das Land zu regieren. Das würde die lage noch ein wenig verschlimmern (viel schlimmer als die Merkelregierung kann es kaum werden) aber die linken würden das tun was sie immer tun wenn sie unter sich sind. Sie werden sich gegenseitig an die Kehle gehen und wenn es überhaupt so lange dauert spätestens 2017 vom Wähler bitterst abgestraft werden.

3) Die Union jagt die Merkel aus dem Amt und die Parteien können sich auf keine neue Regierung einigen. Daraus resultieren Neuwahlen für die ich einen starken Rechtsruck prognostiziere.

Das schlimmste was uns also passieren kann ist das die Merkel im Amt bleibt und das CDU/CSU weiter guter Bulle schlechter Bulle spielen, dass nimmt der AfD nämlich die meisten Stimmen weg.

Es gäbe ja noch die Möglichkeit das die CSU sich von der CDU abspaltet und bundesweit antritt (evtl. sogar mit der AfD zusammen arbeitet) aber ich fürchte das wird nur ein schöner Traum bleiben genau wie die Sache mit Barbarossa oder einen Militärputsch.

Fazit: Die Merkel muss weg!

Drum schreib`s an jede Wand

Widerstand Widerstand Widerstand

#116 Kommentar von Erich_H am 26. September 2015 00000009 12:03 144326898212Sa, 26 Sep 2015 12:03:02 +0100

#117 Alex68 (26. Sep 2015 11:38)

# 109 Erich H.

>Also ich gehe fest davon aus, dass uns ein Bürgerkrieg erwartet.

Immer das Gerede von Bürgerkrieg. Wer soll denn da bitte kämpfen?

——-

Das hat der Honecker auch gedacht. Wer soll da bitte kämpfen? Vorallem wenn man die ganze Rote Armee als Schutzmacht hat. Wer ist so mutig und wird sich dieser Macht stellen?

Was hat man da als „Honecker“ zu befürchten? Da kann man doch einfach in die Sauna gehen und Kommunismus genießen.

PS: Ich sage ja nicht, dass das deutsche Volk einen Krieg will. Um Gottes Willen! Aber die Islamisten interessiert das alles nicht. Und auch die Diktatoren nicht. Denkt an Serbien/Kosovo. Es gibt mittlerweile Stadteile, die haben mit Deutschland gar nichts zu tun. Bald werden es ganze Städte sein. Und dann kommt das gleiche was wir bereits in Kosovo gesehen haben.

#117 Kommentar von westpoint am 26. September 2015 00000009 12:03 144326898612Sa, 26 Sep 2015 12:03:06 +0100

So reagiert Merkel, wenn im Bundestag mal die Wahrheit gesprochen wird :

[54]

#118 Kommentar von Babieca am 26. September 2015 00000009 12:08 144326929812Sa, 26 Sep 2015 12:08:18 +0100

Regierung will Syrern ohne Asylverfahren Aufenthalt gewähren

Jede Wette: Das war wieder ein ganz schmutziger Deal mit den Grünen und der SED (schon lange deren feuchter Traum), damit sie im Bundesrat dem hier zustimmen:

Die Grünen wollen den Maßnahmen gegen die Flüchtlingskrise im Bundesrat zustimmen. Ministerpräsident Kretschmann lobt die Einigung im Kanzleramt. Auch Thüringens Regierungschef Ramelow von der Linkspartei stand einem Kompromiss nicht im Wege.

[55]

Das wurde gestern, Freitag, verkündet. Und genau zeitgleich wird heute trompetet, daß alle „Syrer“, ohne Asylververfahren, pauschal hierbleiben und reinkommen.

Wißt ihr, was mich auch so erbost: Da beklagen sich inzwischen selbst Politfuzzies, daß die einfältigen Horden der 3. Welt tatsächlich glauben, daß es in Deutschland mit Gold gepflasterte Straßen, Häuser, Jobs und Geld für Analphabeten gibt.

Gleichzeitig verlangen aber genau diese Politfuzzis, daß wir denkenden, gut ausgebildeten Bürger des 21. Jhds. ihrem irrwitzigen Gelalle von „das sind alles Fachkräfte“, „die sind wie wir“, „Flüchtlinge“ bedingungslos glauben.

Denen kann ich nur eins antworten: Primitive Horden gehören in primitive Länder. Und durchgeknallte Politiker gehören aus der Demokratie entfernt.

Wenn die letzten 300 Jahre Demokratietheorie, Praxis und Wirklichkeit eins gezeigt haben, dann das: Der Bürger ist der Souverän. Nicht der „Politiker“. Er ist gleicher unter Gleichen und hat genau NULL Verfügungsgewalt über mein Verhalten.

Auch wenn das in der Praxis manchmal anders scheint, ist es wichtig, sich das immer wieder klar zu machen: Ein Politiker hat mir Staatsbürger genau NICHTS zu sagen. Ich bin an Recht und Gesetz gebunden. Aber nicht an Dummschwatz, Gedröhne und Bevormundung.

Und ich bin (mit und ohne Staatsversagen) erst recht nicht dazu verpflichtet, brutale, einfallende Raubnomaden zu mögen, zu tolerieren oder mich nicht zu wehren, wenn sie mich töten wollen.

#119 Kommentar von onanym007 am 26. September 2015 00000009 12:11 144326946112Sa, 26 Sep 2015 12:11:01 +0100

Ähnlichkeiten in Metaphorik und Bild sind rein zufällig und widerspiegeln lediglich das Erstaunen des Posters:

[56]

#120 Kommentar von maxschwabe1975 am 26. September 2015 00000009 12:11 144326946412Sa, 26 Sep 2015 12:11:04 +0100

Zum meinem Link der vor 30 Minuten noch bei welt.de online stand. Es ging darum dass die Bundesregierung alle syrischen Invasoren ohne Asylverfahren im Land behalten will. Gerade wurde das wohl dementiert, deshalb ist der Artikel nicht mehr da.

#121 Kommentar von Libero1 am 26. September 2015 00000009 12:12 144326957212Sa, 26 Sep 2015 12:12:52 +0100

Gestern in der Lügenglotze: Wenn morgen Bundestagswahl wäre, wäre nach den neuesten Umfragewerten eines unabhängigen staatlichen Meinungsforschungsverdrehungsinstitutes alles genausso wie bei der letzten Bundestagswahl: CDU/CSU 40%, SPD 25%, Linke und Gründe je 10%, FDP 4% und AfD 5%. Wers glaubt, wird selig. Und warum sitzen in den Talkshows eigentlich überwiegend LinksGrüne, wo sie doch nur 20% der Wähler hinter sich haben?

Es gelingt der Linken Minderheit immer mehr, die gesellschaftliche Mitte als Rechtspopulistisch oder gar -extrem hinzustellen, indem einfach das Koordinatensystem verschoben wird. Alles, was rechts von ihrer sozialromatischen, utopischen, und wahnwitzigen Ideologie steht, ist rechtspopulistisch. Nach dem Motto, wenn der Haussegen schief hängt, muss man nur die Wand nach ihm ausrichten.

#122 Kommentar von maxschwabe1975 am 26. September 2015 00000009 12:13 144326959412Sa, 26 Sep 2015 12:13:14 +0100

An den Kommentaren kann man noch erkennen dass der Artikel da war

#123 Kommentar von Erich_H am 26. September 2015 00000009 12:13 144326962112Sa, 26 Sep 2015 12:13:41 +0100

Diese „Politiker“ werden doch bald auch das Wahlrecht ändern. Davon bin ich absolut überzeugt. Sie holen Millionen von „Fachkräften“ ins Land und dürfen auf diese Massen nicht zugreifen und müssen mit dem deutschen „Pack“ zusammenarbeiten? Das geht doch nicht!

Da wird alternativlos an einem Freitag Nachmittag ein passendes „Gesetz“ verabschiedet und fertig. Und die CDU/CSU werden doch als erste die Wahlplakate/Werbespots auf Arabisch produzieren. Alternativlos.

#124 Kommentar von Scharnhorst-Nordstadt am 26. September 2015 00000009 12:14 144326964812Sa, 26 Sep 2015 12:14:08 +0100

Die Marine betreibt im Auftrag der Bundesregierung ganz offiziell Schlepperhilfe. [57]

Anstatt sie zurück nach Nordafrika zu verbringen (wie es nach dem Seerecht auch richtig ist), bringt man sie nach Europa und von da aus in Bruch zu Dublin eben wieder gen Norden.

Alles „legalisiert“ mit einem EU Mandat. Perverse ist, dass die EU, also die Wirtschaftsbosse gerade in Afrika an dem Abbau der Rohstoffe unter Witzlöhnen sich eine goldenen Nase verdienen und die Afrikaner hierherkommen, weil sie mit 100 Euro vom Asyl-Hartz IV ihre Familie in Afrika ernähren können.

Wir haben gar keine Schuld an dem Ersaufen und der Flicht. Wir lassen uns aber von den Politiker und der Presse einreden, dass wir Schuld haben. Obwohl der wahre Machthaber das Kapital dahintersteckt.

Das Kapital verdient in Afrika, an den Asylanten hier, an uns sowieso und pickt sich derweil neue Lohnsklaven für Deutschland heraus.
Liebe Schweinekapitalisten ! Erklärt mir mal eben, wie ein Mensch von 8,50 und hochgerechnet 1075 Euro netto im Monat leben soll ??? Ihr erhöht ja derzeit dank der Überflutung des Wohnungsmarktes die Mieten. Ihr schmeisst Leute über die Handlanger in den Kommunalverwaltungen sogar raus oder enteignet sie.
Mieten ! Nicht gerade in der Ex-DDR (Ostdeutschland liegt woanders). Aber da seid ihr auch am Ball, damit die Leute dort nicht so wenig Miete zahlen.

Die Politiker und die Wirtschaftsbosse haben die Taschen voll. Asylanten als Mittel zur Gewinnmaximierung …

#125 Kommentar von nemka am 26. September 2015 00000009 12:15 144326971112Sa, 26 Sep 2015 12:15:11 +0100

Hallo und seid gegrüßt alle hier.
Dies ist mein erster Kommentar auf PI. Ich lese seit einigen Monaten mit. Gott sei Dank, habe ich Euch gefunden! Es war meine Rettung. Ich hielt mich schon für den Geisterfahrer, der sich wundert, daß so viele Geisterfahrer unterwegs sind. Kam mir vor wie ein Computer bei Raumschiff Enterprise, den man außer Gefecht setzt, indem man ihm ein Paradoxon lösen lässt (Nationale Aufgabe – no borders no nations; Kulturbereicherung – Dixiklos vor der Semperoper, Luther mit Müllabfuhrweste behängen, Bücher verbrennen; Bürgerrechte für Noncitizens fordern usw. usf….). Um nicht durch zu „brennen“, achte ich wieder mehr auf mein Gefühl und es ist ein gutes Gefühl bei Pegida dabei zu sein!
So und jetzt gelingt es mir hoffentlich den richtigen Link einzufügen. Gestern nacht auf Phönix gesehen. Hier erklärt uns ein Moslem (Hamed Abdel-Samad) warum der Islam überhaupt gar NICHT zu Deutschland gehört:
[58]

#126 Kommentar von aristo am 26. September 2015 00000009 12:16 144326979112Sa, 26 Sep 2015 12:16:31 +0100

#124 Brutus40
#111 Tiefseetaucher

Wer immer noch glaubt, man solle diese Un-Frau weiter unser Land verpfuschen lassen, nur weil andere eventuell noch Übleres im Schilde führen – allerdings wird es selbst ihnen schwerfallen, Merkel zu toppen!
______________________________________________

Nach der Entsorgung von Merkel wird zudem eine Systemkorrektur benötigt.

Es darf nicht sein, dass eine grössenwahnsinnige bzw. alternativlose Rechtsbrecherin soviel Macht anhäufen kann, dass sie das Land und Europa mit einsamen Entscheiden ruinieren kann.

Folgt man den Ausführungen von Andrea Schmieder so muss sicher gestellt werden, dass Vertragsbrüche und Rechtsbrüche einer Kanzlerin im Alleingang ausgeschlossen werden und Vertrags- und Gesetzesänderungen durch Volksentscheide oder qualifizierte Parlamentsentscheide bewilligt werden müssen.

Grundsätzliche wäre die gesamte EUDSSR aufzulösen und eine direktdemokratische Europaunion zu schaffen.

Ein Gemerkel darf es nie wieder geben.

#127 Kommentar von I am from Austria am 26. September 2015 00000009 12:16 144326979912Sa, 26 Sep 2015 12:16:39 +0100

Ich glaube merkel ist Jüdin (das sehe ich ihr an). Nicht dass ich gegen Juden etwas habe – es ist nur eine Feststellung. Meine Vermutung ist (vielleicht täusch ich mich auch), dass sich merkel für die Verfolgung der Juden an den Deutschen rächen will.
Die zweite Möglichkeit ist, dass sie sich von den Terroristen, die sich bedroht haben, in die Hose macht, und deswegen der ganze Salat mit den „lieben Flüchtlingen“.

#128 Kommentar von Metaspawn am 26. September 2015 00000009 12:17 144326984112Sa, 26 Sep 2015 12:17:21 +0100

#129 maxschwabe1975 (26. Sep 2015 12:11)

Zum meinem Link der vor 30 Minuten noch bei welt.de online stand. Es ging darum dass die Bundesregierung alle syrischen Invasoren ohne Asylverfahren im Land behalten will. Gerade wurde das wohl dementiert, deshalb ist der Artikel nicht mehr da.

————–

SPON ist noch nicht ausgestiegen, wer´s noch mal braucht:

[15]

#129 Kommentar von derauswanderer am 26. September 2015 00000009 12:17 144326985712Sa, 26 Sep 2015 12:17:37 +0100

# 11 Templer
kann ich 100 Prozent zustimmen. Die Frage ist nur in welchem Zeitfenster dies alles stattfindet.Ich habe die Hoffnung, dass die nicht in 2-3 Jahren passiert, sondern 10-20 Jahre dauert.Aber eins ist klar: Buntland hat fertig.

#130 Kommentar von abdul al hazred am 26. September 2015 00000009 12:20 144327002912Sa, 26 Sep 2015 12:20:29 +0100

Ferkel bei UN: „jedes große Vorhaben fängt im Kopf an“.
Wenn der Staat anfängt gegen das eigene Volk zu pöbeln, wird es Zeit, zivilen Ungehorsam in aktiven, knallharten Widerstand zu konvertieren. Die Fronten sind klar: Wenn wir uns nicht langsam formieren und dem Feind sprichwörtlich an den Kragen gehen, wird er es, in absehbarer Zeit, uns selbst. Die Anfänge in Gestalt von SSantifaSA sind klar erkennbar. Keinerlei „Diskurse“ mehr. Vernichtungswille im nietzscheschen Sinne ist gefragt.

#131 Kommentar von irena lenz am 26. September 2015 00000009 12:21 144327006312Sa, 26 Sep 2015 12:21:03 +0100

was alles noch passiert,bis diese Dicktatur vor Merkel beendet wird,wie viel Gesetze und Paragrafen werden noch umgeleitet,krumgebogen

#132 Kommentar von Erich_H am 26. September 2015 00000009 12:21 144327011612Sa, 26 Sep 2015 12:21:56 +0100

#131 maxschwabe1975 (26. Sep 2015 12:13)

An den Kommentaren kann man noch erkennen dass der Artikel da war

——

Diese „Regel“ ist mit Sicherheit gültig. Bloss das Volk darf das nicht erfahren.

Außerdem wäre eine offentliche Ankündigung so etwas wie eine zweite Einladung von dieser Regierung. Und den Eindruck wollen die anscheinend vermeiden. Das deutsche Volk darf nichts merken.

Die Aufnahme von diese Flüchtlingen ohne Prüfung/Kontrollen ist eine weitere Katastrophe. Ein Ausweis vom Schwarzmarkt und schon ist man ein Flüchtling. Und das will die Regierung nicht öffentlich bekannt geben. Aber sie wird nach diesem Prinzip ihre Asylpolitik gestalten. Ganz sicher.

Die Druckereien in der Türkei freuen sich über die neuen Aufträge.

#133 Kommentar von Metaspawn am 26. September 2015 00000009 12:22 144327014712Sa, 26 Sep 2015 12:22:27 +0100

#135 I am from Austria (26. Sep 2015 12:16)

Ich glaube merkel ist Jüdin (das sehe ich ihr an). Nicht dass ich gegen Juden etwas habe – es ist nur eine Feststellung. Meine Vermutung ist (vielleicht täusch ich mich auch), dass sich merkel für die Verfolgung der Juden an den Deutschen rächen will.
Die zweite Möglichkeit ist, dass sie sich von den Terroristen, die sich bedroht haben, in die Hose macht, und deswegen der ganze Salat mit den „lieben Flüchtlingen“.

—————

Grundsätzlich gilt, dass die Juden, also der Staat Israel, unsere Freunde sind, denn sie bekämpfen bzw. weheren sich seit jeher gegen diese muslimischen „Friedensmenschen“, von denen sie in der Vergangenheit zig mal angegriffen wurden. Würde mich im Übrigen interessieren, was Israel eigentlich zu der Invasion bei uns sagt und was man dort rät?

#134 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 12:23 144327023912Sa, 26 Sep 2015 12:23:59 +0100

Deshalb hat die unverfrorene Merkel auch ihren azurblauen Blazer an: Damit sie die „Flüchtlinge“ mit den Trompeten von Jericho (heute: NSA-kontrolliertes Handy) herbeiblasen kann.

Was sie sonst noch gerne mit denen anstellen würde, überlasse ich der reichen (sprich: durch die „Bereicherung“ noch nicht entreicherten) Phantasie der geneigten Leserschaft.

#135 Kommentar von ullib am 26. September 2015 00000009 12:25 144327033712Sa, 26 Sep 2015 12:25:37 +0100

Wieso zeigt die niemand an?

[59]

#136 Kommentar von Jephte am 26. September 2015 00000009 12:26 144327040812Sa, 26 Sep 2015 12:26:48 +0100

Auf T-Online ist heute ein Artikel, in dem die EU einen Rechtsruck in Europa befürchtet. Tja, woran mag das wohl liegen? Die Sorgen und Nöte der autochtonen Bevölkerungen werden schlicht ignoriert oder einfach übergangen. Da kann sich doch niemand ernsthaft wundern. Wir werden hier vollständig überrannt, ohne jede Kontrolle, und das hauptsächlich von muslimischen Männern. Das sind Leute, die sich wegen eines „entehrten“ Korans Massenschlägereien liefern, auf schlafende Frauen urinieren, christliche und schwule Mitflüchtlinge terrorisieren, etc. Wenn sie die Christen nicht ohnehin schon vorher auf dem Meer über Bord geworfen haben. Das macht den Leuten mit Recht Angst.

Wisst Ihr, was mir fast noch mehr Angst macht? Dass die gesammelte Baggage an „rechten“ Parteien in D völlige Idioten sind. Das ist ein Sammelbecken gescheiterter Existenzen und ein intellektuelles Trauerspiel, das so gerade eben dazu taugt, Stammtische und Bierzelte mit Parolen zu versorgen. Gegen die REPs und die NPD ist der franz. Front National geradezu ein Literatenkongress. Die NPD demontiert sich in den Landtagen, in denen sie vertreten ist/war, regelmäßig durch dümmliche und unbeholfene Reden auf peinlichste Weise selbst, die REPs liegen schon seit dem Tode Schönhubers in der Agonie. Von der DVU ganz zu schweigen. Alle vollkommen neben der Kappe. Wer soll es denn machen?! Von der AfD weiß keiner so recht, was sie kann, aber bei denen ist zumindest der durchschnittliche IQ in Ordnung. Zudem habe ich an deren Wirtschaftskompetenz und -ideologie meine Zweifel, aber das ist ein anderes Thema.
Wer soll dieses Land noch retten können? Sehen wir den Tatsachen doch mal ins Auge: wir haben keine brauchbare, regierungsfähige Partei mit national-konservativer Gesinnung. Da ist nichts. Die erschütternde Erkenntnis, die damit einhergeht? Uns bleibt kaum mehr, als dem eigenen Untergang hilflos zuzusehen. Ein Aufwachen der etablierten Parteien ist nicht zu erwarten, und sollte das durch ein Wunder doch geschehen, wird es zu spät sein. Dann kann uns nur noch ein Wunder helfen…

#137 Kommentar von Erich_H am 26. September 2015 00000009 12:28 144327052612Sa, 26 Sep 2015 12:28:46 +0100

#141 Metaspawn (26. Sep 2015 12:22)

Würde mich im Übrigen interessieren, was Israel eigentlich zu der Invasion bei uns sagt und was man dort rät?

——-

Die freuen sich über diese Entwicklung in Deutschland. Und begrüßen sie ausdrucklich.

Und bauen gleichzeitig einen Zaun um Israel, nehmen keine Afrikaner auf, und vergrößern mit Gewalt das eigene Territorium.

#138 Kommentar von I am from Austria am 26. September 2015 00000009 12:29 144327056712Sa, 26 Sep 2015 12:29:27 +0100

„Grundsätzlich gilt, dass die Juden, also der Staat Israel, unsere Freunde sind, denn sie bekämpfen bzw. weheren sich seit jeher gegen diese muslimischen „Friedensmenschen“, von denen sie in der Vergangenheit zig mal angegriffen wurden. Würde mich im Übrigen interessieren, was Israel eigentlich zu der Invasion bei uns sagt und was man dort rät?“

Ich sag ja, dass ich nichts gegen Juden habe.

#139 Kommentar von ungar am 26. September 2015 00000009 12:32 144327072412Sa, 26 Sep 2015 12:32:04 +0100

Mein Gott, selbst Google dreht durch.
„Hilf uns, Google Übersetzer für Flüchtlinge und Helfer zu verbessern #refugeeswelcome“ – seht auf der Webseite: [60]

#140 Kommentar von Metaspawn am 26. September 2015 00000009 12:32 144327073712Sa, 26 Sep 2015 12:32:17 +0100

#145 Erich_H (26. Sep 2015 12:28)

Die freuen sich über diese Entwicklung in Deutschland. Und begrüßen sie ausdrucklich.

Und bauen gleichzeitig einen Zaun um Israel, nehmen keine Afrikaner auf, und vergrößern mit Gewalt das eigene Territorium.

——–

Das ist aber gar nicht nett.

#141 Kommentar von Tom62 am 26. September 2015 00000009 12:32 144327077312Sa, 26 Sep 2015 12:32:53 +0100

Auf dem Blog des Juristen Prof. Dr. jur. K. A. Schachtschneider ist diese Frage differenziert und m. E. einwandfrei beantwortet worden, siehe dort:

[61]

Merkel hat sich demzufolge, neben dem Verletzung demokratischer Prinzipien, diverser Rechtsbrüche schuldig gemacht, die nicht nur nationales, sondern vor allem auch internationales, vor allem Völkerrecht und EU-Recht tangieren.

Für besonders bedenkenswert halte ich die folgenden Sätze aus oben angezeigter Quelle:

Auch die wegen Art. 16 Abs. 2 S. 1 GG regelmäßig verfassungswidrigen und zudem langdauernden Asylverfahren sind der Sache nach eine rechtsstaatswidrige Duldung illegalen Aufenthalts von Fremden in Deutschland. Der illegale Aufenthalt wird nach den verbindlichen Ablehnungen der Asylanträge durch die Abschiebeverfahren der Verwaltung und die oft, wenn nicht meist folgenden Gerichtsverfahren über die Abschiebeverfügungen noch erheblich verlängert. Das kostet die Steuerzahler nicht nur Milliarden, sondern vergiftet den Frieden des Landes. Viele, wenn nicht die meisten Fremden bleiben dauerhaft in Deutschland. Vielen Moralisten sind sie eine Bereicherung. Es werden allein in diesem Jahr 800.000 Fremde erwartet, von denen die meisten sich als Zuwanderer verstehen, die nicht nur vorübergehenden Schutz vor Gefahren für ihr menschenwürdiges Dasein suchen, wie das dem Asylrecht entspricht. Sie suchen ein gutes Leben. Zunehmend setzt sich der Moralismus, nicht zu verwechseln mit der Moralität als Triebfeder der Sittlichkeit, gegen das Recht durch, selbst, wie dargelegt, gegen das Verfassungsrecht. „Politik ist ausübende Rechtslehre“, sagt Kant. Der Rechtsstaat ist demgemäß die Wirklichkeit des Rechts. Es gibt keine Moralität gegen das Recht. Das Prinzip der Sittlichkeit, das Sittengesetz, ist die Pflicht, das Recht zu verwirklichen. Nicht jedes Gesetz ist im positivistischen Sinne schon Recht, aber die Gesetze müssen geachtet werden, solange sie nicht geändert sind. Moralität ist der gute Wille, das Rechtsprinzip zu verwirklichen, in allem Handeln. Wenn sich alle Bürger dessen befleißigen, geht es dem Gemeinwesen gut, sonst nicht. Der Moralismus ist eine Form der Rechtlosigkeit. Seine Maxime ist gegenwärtig der Egalitarismus. Moralismus ist das Gegenteil von Humanität und führt in den Bürgerkrieg.

Was hier unter dem Vorwand von „Moral“ oder „Ethik“ geschieht,, ist von daher genau deren Gegenteil, da es sich nicht nur über geltendes Recht, sondern zugleich auch über den „Souverän“, das Volk, hinwegsetzt. Da dies parteiübergreifend geschieht, stünde zudem eine Anzeige wegen einer „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ im Raum.

Lutz Bachmann hatte dies, auf Prof. Schachtschneiders Ausarbeitungen fußend, in seiner Eingangsrede am letzten Montag in Dresden (Pegida) m. E. „kurz und knackig“, dennoch aber schlüssig dargelegt.

#142 Kommentar von Babieca am 26. September 2015 00000009 12:34 144327087212Sa, 26 Sep 2015 12:34:32 +0100

#138 abdul al hazred (26. Sep 2015 12:20)

Wenn der Staat anfängt gegen das eigene Volk zu pöbeln, wird es Zeit, zivilen Ungehorsam in aktiven, knallharten Widerstand zu konvertieren. Die Fronten sind klar: Wenn wir uns nicht langsam formieren und dem Feind sprichwörtlich an den Kragen gehen, wird er es, in absehbarer Zeit, uns selbst.

Eben. Und selbst die ausgefeilteste Rabulistik kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß das GG im Prinzip ganz schlicht und einfach und BEWUSST so konzipiert wurde, um das zu verhindern:

Art. 1 bis 19, extra und genau deshalb an an erster Stelle, sind die Abwehrrechte des Bürgers gegen !!! den Staat.

Sie regeln nicht das Verhältnis Bürger-Bürger, auch nicht Staat-Bürger, nein Bürger gegen>/b> den Staat. Nie vergessen. Und nicht vor lauter „Rechtskompliziertheit und Auslegungssache“ aus den Augen verlieren. Das sind Nebelkerzen.

#143 Kommentar von Erich_H am 26. September 2015 00000009 12:37 144327105712Sa, 26 Sep 2015 12:37:37 +0100

#148 Metaspawn (26. Sep 2015 12:32)

Das ist aber gar nicht nett.

———

Dann bist du halt ein Nazi und so.

Und während du dich schämst, deportiert Israel Afrikaner zurück nach Uganda.

Vielleicht werden sie die Afrikaner bald auch nach Deutschland abschieben. Wir haben ja die Verantwortung. Für Israel.

Und für Afrikaner. Wir haben ja ihre Meere leer gefischt und so.

#144 Kommentar von westpoint am 26. September 2015 00000009 12:40 144327121612Sa, 26 Sep 2015 12:40:16 +0100

OT – aber auch passend zum Thema „Asylflut“…

Flüchtlinge: Wird Gaddafis düstere Prophezeiung wahr?

Moskau / TASS – Während Europas Migrantenkrise weiter wächst, rufen viele russische Medien die düstere Prophezeiung des ehemaligen libyschen Anführers Muammar Gaddafi in Erinnerung, die dieser einige Monate vor seinem Tod gemacht hat. :

„Hört zu, Völker der NATO! Ihr bombardiert eine Mauer, die den Weg der afrikanischen Migration nach Europa und den Weg der Terroristen von al-Qaeda versperrt hat.

Diese Mauer war Libyen. Ihr Idioten reisst sie nieder, und ihr werdet in der Hölle schmoren für Tausende Migranten aus Afrika und weil ihr al-Qaeda unterstützt habt.

So wird es sein, und ich lüge nie. Und ich lüge auch jetzt nicht,“ schrieb Gaddafi in einem offenen Brief, den die russische Tageszeitung Zavtra im Mai 2011 publizierte, wenige Monate vor der libysche Anführer getötet wurde…

Der vollständige Text ist hier zu lesen :

[62]

#145 Kommentar von Erich_H am 26. September 2015 00000009 12:42 144327135112Sa, 26 Sep 2015 12:42:31 +0100

#150 Babieca (26. Sep 2015 12:34)

Art. 1 bis 19, extra und genau deshalb an an erster Stelle, sind die Abwehrrechte des Bürgers gegen !!! den Staat.

—–

Das gilt aber nur für „Bürger“ und nicht für das Pack und Nazis in Nadelstreifen.

Und wer eine Nazi ist, bestimmen sie selbst. Frei nach Herrmann Göring.

#146 Kommentar von Brutus40 am 26. September 2015 00000009 12:44 144327148612Sa, 26 Sep 2015 12:44:46 +0100

@ #134 aristo

Evtl. habe ich jetzt ja deinen Post falsch verstanden aber wo konnte man in meinem Post lesen das Merkel im Amt bleiben soll?

„Fazit: Die Merkel muss weg!“

Drum schreib`s an jede Wand

Widerstand Widerstand Widerstand

#147 Kommentar von maxschwabe1975 am 26. September 2015 00000009 12:46 144327160212Sa, 26 Sep 2015 12:46:42 +0100

#140 Erich_H

Ja da hast du wohl recht.

Das Problem bei diesen Berichten ist ja, dass es bereits Millionen von Menschen gelesen haben, besonders die guten und tollen Syrer lesen dass – es wird ja durch die neuesten Smartphones ein Kinderspiel das zu verbreiten. Die machen sich sogleich auf den Weg und lesen eine „Richtigstellung“ oder ein Dementi gar nicht. Die Medien bauen jeden Tag genug Mist dann muss so ein Artikel nicht auch noch sein.

#148 Kommentar von Erich_H am 26. September 2015 00000009 12:51 144327187212Sa, 26 Sep 2015 12:51:12 +0100

Leute, ihr zitiert Grundgesetz, Gesetze, etc.. Was soll das?! Wo wart ihr in der letzten Zeit? Auf einem anderen Planeten?

Die „Nazis“ dürfen gar nichts mehr sagen/schreiben. Die neuen Faschisten wollen doch Facebook etc. kontrollieren. In Zeitungen wird offen geschrieben, dass die Nazis nichts zu sagen haben.

Vorallem diese Faschisten entscheiden auch selbst wer ein „Nazi“ ist! So wie früher ihre Großeltern die Juden bestimmt haben. Das ist doch die Realität von heute.

Die Islamisten laufen durch unsere Straßen und schreien ihre übelsten Parolen gegen die Juden – nichts passiert. Bist du aber gegen „unsere Söhne“ von der Isis – so bist du sofort ein Nazi.

#149 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 12:55 144327214212Sa, 26 Sep 2015 12:55:42 +0100

Gnädigstes, höchstverehrtestes Merkel,

ein Politikerin, die ihr Volk verrät – abschafft! -,
die findet in Geschichtsbüchern keinen Platz!
Sie wird die meistgehasste Person.

Ein deutscher Bürger

#150 Kommentar von sophismos am 26. September 2015 00000009 12:57 144327223512Sa, 26 Sep 2015 12:57:15 +0100

Ganz klar hat Merkel nicht nur als Mutter aller Schleuser fungiert und somit als patre patrone (oberste Maffiosa) gehandelt. Nein, sie hat sich auch des schweren Landfriedensbruchs und des schwerem Landesverrats schuldig gemacht. Letztlich endet sie irgendwann kläglich in der grünen Minna.

Aber Merkel interessiert nicht. selbst wenn ihr Kopf auf dem Richtblock durch ein Beil zu fall käme, würde es die Notlage nicht ändern.

Die dringende Frage ist: Wohin mit den Invasoren? Wer keinen syrischen Paß hat aber sonst ein gültiges Reisedokument, kann ja eine kostenlose Heimreise gesponsort bekommen – guten Flug. Wer gar keinen Paß hat, der sollte nach Nordgrönland oder in die Antarktis abgeschoben werden – zur weltweiten Abschreckung. Wer seinen Paß wegwirft, der bekommt ein Haus aus Schnee (Iglu), das er sich selbst bauen darf. Wer einen syrischen Paß hat, der darf solange bleiben, solange die Echtheitsprüfung des Dokumentes festgestellt wird. Ist er gefälscht – Flug in die Antarktis; ist er echt, gibt es aufgrund der sicheren Drittstaatenregelung kein Asyl, sondern nur eine sog. „Duldung“. Solange dies kommuniziert wird, werdet ihr sehen, wie schnell die Invasoren ihre Sachen packen.

#151 Kommentar von Erich_H am 26. September 2015 00000009 12:59 144327239512Sa, 26 Sep 2015 12:59:55 +0100

#155 maxschwabe1975 (26. Sep 2015 12:46)

#140 Erich_H

Ja da hast du wohl recht.

Das Problem bei diesen Berichten ist ja, dass es bereits Millionen von Menschen gelesen haben, besonders die guten und tollen Syrer lesen dass – es wird ja durch die neuesten Smartphones ein Kinderspiel das zu verbreiten.

——

Die legen einen syrischen Ausweis auf den Tisch und bekommen sofort die Aufenthaltsgenehmigung.Dann gehen die raus und rufen Zuhause an.

Deswegen wurde der Artikel gelöscht. Die Regierung / Journalisten wissen was das bedeutet. Darum darf das deutsche Volk nicht erfahren.

Da wurde etwas veröffentlich, was geheim bleiben sollte. Wahrscheinlich ermittelt schon die „Stasi“.

Zumindest können wir jetzt „live“ sehen wie die Medien mit der Regierung zusammen arbeiten und diese Politik decken.

PS: Und die syrische Pässe werden natürlich auch billiger. Das ist immmer so bei einer Massenproduktion.

#152 Kommentar von Metaspawn am 26. September 2015 00000009 13:10 144327300401Sa, 26 Sep 2015 13:10:04 +0100

151 Erich_H (26. Sep 2015 12:37)

Dann bist du halt ein Nazi und so.

Und während du dich schämst, deportiert Israel Afrikaner zurück nach Uganda.

Vielleicht werden sie die Afrikaner bald auch nach Deutschland abschieben. Wir haben ja die Verantwortung. Für Israel.

Und für Afrikaner. Wir haben ja ihre Meere leer gefischt und so.

————

Stimmt alles, nur das mit dem Nazi nicht. Ich zu 100% gebürtiger Preuße; Samlandküste bei Königsberg, wo jetzt immer noch der Russe sitzt.

#153 Kommentar von alles-so-schoen-bunt-hier am 26. September 2015 00000009 13:10 144327303901Sa, 26 Sep 2015 13:10:39 +0100

PI-Artikel und Kommentare zeigen die Strafbarkeit des Handelns allein schon der Bundeskanzlerin auf. Wer aber hat sie denn angezeigt? Ich ja auch nicht… Warum geschieht da nix? Oder kriegt man das nur nicht mit?

#154 Kommentar von xRatio am 26. September 2015 00000009 13:16 144327339001Sa, 26 Sep 2015 13:16:30 +0100

#26 blaubeerbaum (26. Sep 2015 09:47)

Das sagt und erklärt eigentlich ALLES, was sich diese sozialistische Hochverräterin leistet.

#155 Kommentar von Metaspawn am 26. September 2015 00000009 13:16 144327341301Sa, 26 Sep 2015 13:16:53 +0100

162 alles-so-schoen-bunt-hier (26. Sep 2015 13:10)

PI-Artikel und Kommentare zeigen die Strafbarkeit des Handelns allein schon der Bundeskanzlerin auf. Wer aber hat sie denn angezeigt? Ich ja auch nicht… Warum geschieht da nix? Oder kriegt man das nur nicht mit?

———–

Exakt! Und abwarten, das mit der Anzeige wird schon. Der ganze Krawall läuft ja noch keine zwei Monate so richtig. Wenn das bei der Bevölkerung mehr und mehr ankommt, und das wird es, findet sich auch bald jemand für die Anzeige. Die läuft auf keinen Fall weg. Indes, leicht wird es nicht und man sollte dazu einen konservativen Rechtsprofessor des Strafrechts und einen des Völkerrechts gewinnen.

#156 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 13:29 144327417101Sa, 26 Sep 2015 13:29:31 +0100

Das Bild sagt auch: [63] die Fähren! The last farewell to Germany…

#157 Kommentar von johann am 26. September 2015 00000009 13:34 144327448801Sa, 26 Sep 2015 13:34:48 +0100

#134 nemka (26. Sep 2015 12:15)

Sie gegrüßt!

Damit noch mehr die Nachrichtensperre der gleichgeschalteten Medien durchbrechen, kannst du jetzt neue PI-Aufkleber bei Phalanx-Europa bestellen:

[64]

2 Motive (gegen Totalitarismus/Lügenpresse), 100 Stück 4 Euro

#158 Kommentar von furor__teutonicus am 26. September 2015 00000009 13:36 144327458201Sa, 26 Sep 2015 13:36:22 +0100

#81 Templer (26. Sep 2015 10:46)

Davon merke ich im Moment nichts.

#159 Kommentar von aristo am 26. September 2015 00000009 13:36 144327460401Sa, 26 Sep 2015 13:36:44 +0100

#154 Brutus40

Evtl. habe ich jetzt ja deinen Post falsch verstanden aber wo konnte man in meinem Post lesen das Merkel im Amt bleiben soll?

„Fazit: Die Merkel muss weg!“
__________________________________________

Wir sind uns absolut einig, die Verabschiedung von Merkel ist alternativlos.

Ich bin nur der Meinung, dass Merkel einen Systemfehler aufgedeckt hat, nämlich dass Deutschland keine Demokratie, sondern eine Diktatur ist, die einer durchgeknallten mit freundlichem Gesicht (?)

[65]

alle Vollmachten gibt, was der Korrektur bedarf.

#160 Kommentar von Asylantis geht unter am 26. September 2015 00000009 13:39 144327475001Sa, 26 Sep 2015 13:39:10 +0100

Da kann ich nur sagen, „don’t pay the ferryman“. Angela Mogel ist eine Art moderner Charon, der uns alle ins Toten- und Schattenreich hinüberführt („hinüber“ im doppelten Wortsinne). Danach sind wir übern Jordan.

#161 Kommentar von sickandtired am 26. September 2015 00000009 13:39 144327476401Sa, 26 Sep 2015 13:39:24 +0100

#13 SaekulareWelt (26. Sep 2015 09:37)

Regierung will Syrern ohne Asylverfahren Aufenthalt gewähren
Um dem Andrang von Flüchtlingen bewältigen zu können, plant das Kanzleramt, Syrer aus dem Asylverfahren herauszunehmen.

Diese Spiegelmeldung ist nur Auflagenpropaganda und wurde schon von offizieller Seite mehrfach dementiert ( was aber nicht viel zu bedeuten hat ).

Nehmen wir an es würde so kommen und man legt diese „Logik“ auf andere Bereiche unseres gesellschaftlichen Lebens aus dann kann man ebenso Bankräuber und jegliche andere Kriminelle bis hin zu Steuerbetrügern von der Strafverfolgung auschliessenum die Polizei, Justiz und Gefängnisse zu „entlasten“.

In diesem Zusammenhang fordere ich die sofortige Freilassung von Uli Hoeneß dessen Steuerbetrug ( den er voll,und ganz zurück gezahlt hat ) im Vergleich zu den unglaublichen Taten welche Merkel und ihre Regierung sowie alle Mitläufer derzeit an unserer Gesellschaft begehen, nur noch für eine Ordnungswidrigkeit. Ich habe Hoeneß mittlerweile verziehen – im Gegensatz zu den Politberbrechern – hat er zumindestens seien Guten und sozialen Seiten und im Leben etwas Produktives geleistet. Freiheit für Ulli und weg mit der Merkel und ihren Schleimern.

#162 Kommentar von johann am 26. September 2015 00000009 13:45 144327512301Sa, 26 Sep 2015 13:45:23 +0100

Wie lange sind eigentlich noch Zelte verfügbar?

Flüchtlingskrise: Kroatien registriert 10.000 Flüchtlinge an einem Tag

Seit der Wiederöffnung der serbisch-kroatischen Grenze kamen mehr Menschen in das EU-Land als je zuvor an einem Tag. Serbische Medien feiern das mit Kriegsrhetorik
(…)

[66]

#163 Kommentar von Paddelpfote am 26. September 2015 00000009 13:51 144327548901Sa, 26 Sep 2015 13:51:29 +0100

Ich möchte mal an Eichmann erinnern. Den hatte die Strafe wegen Völkermord auch erst 20 Jahre nach dem Krieg erwischt.

#164 Kommentar von lfroggi am 26. September 2015 00000009 14:01 144327609302Sa, 26 Sep 2015 14:01:33 +0100

Frau Merkel Sie sind der lakai der Deutschen!

Sie haben zum Wohle des Deutschen Volkes für uns zu arbeiten .

Sie aber arbeiten so als wären wir Ihre Lakaien! Wir werden ausgepresst wie Sklaven,
für alles ist Geld da , nur nicht für das Deutsche Volk . es soll eine Maut eingeführt werden , die angeblich 500 Millionen einbringen soll , weil kein Geld für den Strassenbau da ist !
WO SIND DENN AUF EINMAL DIE MILLIARDEN HER ; DIE SIE VON UNSEREM GELD VERPULVERN ???
Sie Geben Griechenland Milliarden ,
Ukraine Milliarden und nun geben Sie noch zig Milliarden für Sozialschmarotzer aus!
Diese Milliarden wurden dem deutschen Volk verheimlicht . Auf einmal sind Milliarden da , WOHER !!
SIE REGIEREN GEGEN DAS VOLK !(PACK)

MACHEN SIE EINE VOLKSABSTIMMUNG ,UND SIE WERDEN SEHEN WIEVIEL MENSCHEN ,DIESEN ASYLWAHNSINN UNTERSTÜTZEN .

Sie werden nicht mehr lange regieren ,auch wenn Medien und Presse Sie mit Fantasiewerten hochjubeln.

Meiner Meinung nach gehören sie vor den Europäischen Gerichtshof und ich hoffe danach in den Knast , ebenso alle anderen Politiker die an diesem Unrecht beteiligt sind !!

#165 Kommentar von johann am 26. September 2015 00000009 14:29 144327779502Sa, 26 Sep 2015 14:29:55 +0100

Das hat was von Loriot, vor allem die Stellungnahme des Bezirksjägermeisters:

Salzburg: Flüchtlinge bringen Unruhe ins Jagdrevier

Wegen schlechtem Handy-Empfang Hochsitze besetzt

Flüchtlinge nahmen Hochstände in Beschlag

Engerwitzdorf. Als der Jagdpächter eines Reviers in Engerwitzdorf (Bez. Urfahr-Umgebung) vor zwei Wochen einen Hochsitz besteigen wollte, traute er seinen Augen nicht: Die über eine drei Meter hohe Sprossenleiter zugängliche Kanzel war schon besetzt – von einem Flüchtling aus dem einige hundert Meter entfernten Quartier im ehemaligen Gasthaus „Klammühle“.

Es blieb kein Einzelfall: Alle drei Hochsitze in dem 150 Hektar großen Revier wurden phasenweise von Flüchtlingen in Beschlag genommen. Grund war die schlechte Handy-Verbindung in der abgelegenen Unterkunft, in der das Evangelische Diakoniewerk Gallneukirchen 50 Personen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Somalia betreut. Einen guten Handy-Empfang gab es nur auf den jagdlichen Holztürmen. Das hatte sich offenbar schnell herumgesprochen.

„Wir haben nichts gegen die Flüchtlinge“, sagt Franz Burner, Bezirksjägermeister von Urfahr-Umgebung. Doch sie würden „in Unkenntnis der Gegebenheiten“ Unruhe ins Revier bringen. Das Wild werde verscheucht und die Erfüllung der gesetzlichen Abschusspläne dadurch erschwert. Der Jagdpächter hat jetzt die betreffenden Hochstände mit Vorhangschlössern versehen.
Telekom installiert Zusatzsender

„Das ist sicher nicht das große Problem“, sieht es Christopher Böck vom Landesjagdverband gelassen. Die Telekom arbeitet bereits an einer Verstärkung des Handy-Empfangs im Bereich der Unterkunft, „eventuell werden Zusatzsender installiert“, hieß es am Dienstag.

„Die Bedenken der Jägerschaft sind ernst zu nehmen“, betont der Engerwitzdorfer Bürgermeister Herbert Fürst (VP). Die Jäger hätten ihre gesetzlichen Vorgaben umzusetzen, „doch es müssen auch die Bedürfnisse der Flüchtlinge berücksichtigt werden.“ Mehr als 150 Freiwillige würden sich bereits um sie kümmern: „Da sind wir auf einem guten Weg.“

[67]

Wäre im übrigen ein genialer Sketch: Jäger klettert in jagdlicher Stimmung auf seinen Hochsitz und trifft dort unvermutet auf einen Schwarzen, dann klappert er alle anderen Hochsitze in der Umgebung ab, jedesmal dasselbe Bild. Vielleicht als Schlußpointe noch irgendein refugee-welcome-Aktivist, der im Hintergrund lauernd ein Foto von dem Jäger gemacht hat, wie er mit der Waffe in der Hand vor einem Flüchtling steht. Schlußeinstellung: Polizei führt Jäger zur „Klärung eines Sachverhalts“ ab….

#166 Kommentar von furor__teutonicus am 26. September 2015 00000009 14:51 144327911102Sa, 26 Sep 2015 14:51:51 +0100

Eins steht fest. Merkel, wird als die Kanzlerin in die Geschichte eingehen, die Deutschland abgeschafft hat.

#167 Kommentar von Schüfeli am 26. September 2015 00000009 14:55 144327935502Sa, 26 Sep 2015 14:55:55 +0100

Ob kriminell oder „nur“ wahnsinnig,
MERKEL MUSS WEG, SONST BRINGT SIE UNS ALLE UM.

[68]
Merkel-Raute #105 [Handschellen-Raute]

#168 Kommentar von Schüfeli am 26. September 2015 00000009 14:56 144327940702Sa, 26 Sep 2015 14:56:47 +0100

CSU probt Aufstand.

[69]

Wäre die Kanzlerin zur CSU ins oberfränkische Kloster Banz gekommen, sie hätte sich auf etwas gefasst machen müssen. Zorn, Wut, Frust – all das hätte Angela Merkel wohl zu spüren bekommen. Noch nie war die Kritik aus der CSU an der eigenen Kanzlerin derart massiv – das berichten Landtagsabgeordnete zum Abschluss der Tagung übereinstimmend. So stark brach sich der Ärger hinter den Klostermauern Bahn, dass am Ende sogar Parteichef Horst Seehofer eingeschritten sei.

Seehofer selbst sprach von „chaotischen Verhältnissen“, die nach Merkels Einreiseerlaubnis eingekehrt seien. Und weil schon der Parteichef derart deutlich wurde, hielten sich auch die Abgeordneten nicht zurück. „Es war bemerkenswert, mit welcher Wucht und mit welcher Härte die Kanzlerin kritisiert wurde“, berichtet ein Teilnehmer.
Aber was, wenn Merkel ihren Kurs nicht ändert? „Dunkle Drohungen“ seien da ausgesprochen worden, auch von Seehofer, berichten Abgeordnete. Dann werde sich auch Bayern nicht mehr an die Regeln halten. Könnte das bedeuten, dass der Freistaat dann eine Art Aufnahmestopp für Flüchtlinge verhängt oder die Menschen einfach in andere Bundesländer weiterschickt? All das blieb in Banz offen.

#169 Kommentar von Brutus40 am 26. September 2015 00000009 14:58 144327951602Sa, 26 Sep 2015 14:58:36 +0100

#170 aristo

Richtig, die Verabschiedung von Merkel ist alternativlos!

Du hast auch Recht das wir hier einen Systemfehler vorliegen haben. Einst sollte der Bundesrat dafür sorge tragen das keine Partei in Deutschland wieder die absolute Macht bekommen kann. So weit so gut…
Jetzt kam es aber das immer mehr Gesetze in Deutschland die Zustimmung des Bundesrates brauchten und das in der Regel die Regierungsparteien recht schnell an Wählergunst ein büßte verloren die Regierungsparteien auch schnell die Mehrheit im Bundesrat. Das Ergebnis war das egal wer an der Macht war die Opposition immer mit entscheiden konnte. Über die vielen Jahre hinweg hat sich so der vereinheitlichte „Meinungsbrei“ entwickelt dem sich auch die Medien nicht entziehen konnten.
Verschärft wurde das ganze dann noch einmal damit das die EU immer mehr Kompetenzen bekam, so wurde es möglich Gesetze durch zu bringen für die niemals eine Mehrheit im Bundestag möglich gewesen wäre weil die Parteien die dafür stimmen würden ja sofort vom Wähler abgestraft worden wären. So aber konnten Entscheidungen in Brüssel getroffen werden und der Deutsche Bundestag musste sie eben in nationales Recht umsetzen. Teilweise verdammten die selben Politiker die mit Federführend für die Entscheidungen in Brüssel waren in ihren Heimatländern die Regelungswut der EU-Bürokraten….
Sobald TTIP etc. durch sind wird dieser Effekt noch einmal verstärkt werden.

Wir entwickeln uns also immer mehr in Richtung einer Diktatur und erleben gerade die Persiflage einer Demokratie.

Fazit: Die Merkel muss weg!

Drum schreib`s an jede Wand

Widerstand Widerstand Widerstand

GG Art. 20 Absatz 4

#170 Kommentar von Schüfeli am 26. September 2015 00000009 15:07 144328005903Sa, 26 Sep 2015 15:07:39 +0100

Merkel nimmt auch in Kauf, dass die gegenwärtige Staats- und Gesellschaftsordnung gänzlich zusammenbricht. Das aber ist nichts weniger als ein revolutionärer Akt, ein Regierungsputsch.

Wenn die Regierung den Staat zerstört und die Politik, Justiz, Sicherheitsorgane und Armee tatenlos zusehen oder sogar mitmachen, dann bleibt dem Bürger nur Art. 20 Abs. 4 GG.

[70]

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Das ist für gesunde Menschen die letzte Chance dem erweiterten Suizid der „Eliten“ zu entkommen.

#171 Kommentar von Schüfeli am 26. September 2015 00000009 15:14 144328045103Sa, 26 Sep 2015 15:14:11 +0100

Asylflut: Hat Merkel sich strafbar gemacht?

Merkel hat sich schon mehrfach strafbar gemacht (angefangen mit Vertragsbrüchen bei „Euro-Rettung“).
Vermutlich weiß sie es sogar, versucht allerdings wieder das Desaster auszusitzen.
Den Untergang kann man aber nicht auszusitzen.

Mit jedem Tag im Amt wird es für sie nut noch schlimmer.
Wenn sie es so weit treibt, dann kommt es zur rumänischen Variante.
[71]

WER ZU SPÄT GEHT, DEN BESTRAFT DAS LEBEN.

#172 Kommentar von AngelaM am 26. September 2015 00000009 15:15 144328052003Sa, 26 Sep 2015 15:15:20 +0100

WER FLÜCHTLINGE NICHt WILL, SOLL DEUTSCHLAND VERLASSEN
refugees welcome

#173 Kommentar von LEUKOZYT am 26. September 2015 00000009 15:36 144328176403Sa, 26 Sep 2015 15:36:04 +0100

@ #3 Altenburg (26. Sep 2015 09:28)
„Wo es nur geht wird Meinungsmache betrieben…einseitige Berichterstattung der Medien. “

Neuestes Bleispiel, grad gehört im zwangs-
finanzierten Regierungs+Lehrsender Nordmark

„Das ARD radiofeature: Wer ist das Volk?
Sonntag, 27. Sept. 2015, 11:05 bis 12:00 Uhr:
Worin liegen die Ursachen der Fremdenfeindlichkeit im Osten Deutschlands, die sich nach der Wende noch verstärkt hat? Führt ein direkter Weg hin zur Pegida-Bewegung?

[72]

Merkel + Presse : ARSCX >>> GRUNDEIS

#174 Kommentar von Connor am 26. September 2015 00000009 16:25 144328470304Sa, 26 Sep 2015 16:25:03 +0100

Merkel hat sich nicht strafbar gemacht!

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat den Selbsteintritt erklärt.

Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten prüfen jeden Asylantrag, den ein Drittstaatsangehöriger an der Grenze oder im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats stellt. Der Antrag wird von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III als zuständiger Staat bestimmt wird.

(2)Abweichend von Absatz 1 kann jeder Mitgliedstaat einen von einem Drittstaatsangehörigen eingereichten Asylantrag
prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist. Der betreffende Mitgliedstaat wird dadurch zum zuständigen Mitgliedstaat im Sinne dieser Verordnung und übernimmt die mit dieser Zuständigkeit einhergehenden Verpflichtungen. Gegebenenfalls
unterrichtet er den zuvor zuständigen Mitgliedstaat, den Mitgliedstaat, der ein Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates durchführt, oder den Mitgliedstaat, an denein Aufnahme- oder Wiederaufnahmegesuch gerichtet wurde.

#175 Kommentar von Merkel muss weg am 26. September 2015 00000009 16:25 144328473304Sa, 26 Sep 2015 16:25:33 +0100

Merkel muss weg

Die Botschaft muss raus und überall verbreitet werden. Kurz und knapp

MERKEL MUSS WEG

#176 Kommentar von roland_w am 26. September 2015 00000009 16:26 144328480304Sa, 26 Sep 2015 16:26:43 +0100

@ #73 Harmstorfs_Kartoffel (26. Sep 2015 10:38)
Zum „Refugees Welcome-Kit“: So blöd sind auch nur wir Deutschen: Wir kleben uns selbst die [73] an die Tür, die anzeigen „Hier gibt’s was zu holen“.

#177 Kommentar von Exported_Biokartoffel am 26. September 2015 00000009 16:37 144328542104Sa, 26 Sep 2015 16:37:01 +0100

#17 Asmodee (26. Sep 2015 09:39)

Ich hab inzwischen die fixe Idee entwickelt, daß sich Kaiser Barbarossa aus dem Kyffhäuserberg erhebt und uns alle errettet. Eine andere Lösung für diese apokalyptischen Zustände sehe ich nicht. Ja, die Nibelungen wären nicht schlecht, ich nehme auch Kreuzritter, alles was draufhaut und wegbläst.
———————————-
Ich träume von Flugscheiben mit Alebaranern, die kommen und uns mitnehmen.
Aber ich fürchte, da wird niemand kommen. 🙁

Die abgrundtief bösartige und potthässliche Zonenwachtel hat Angst um unser Leben in unserem eigenen Land über uns gebracht und lacht sich sicherlich tot, wenn sie sieht, wie die bescheuerten gehirngewaschenen Deutschen diesen selbstherrlichen militärisch geschulten Invasoren Betten herrichten und Essen kochen und diese zum Dank dafür in die Hallen und auf die Frauen pissen. Was für eine Schweinerei das alles ist.

#178 Kommentar von Exported_Biokartoffel am 26. September 2015 00000009 16:47 144328603504Sa, 26 Sep 2015 16:47:15 +0100

Was werden diese Horden wohl machen, wenn es nun zügig kalt und zugig wird in den Zelten? Die werden randalieren. Die werden in den Straßen zu Hunderten herumlaufen und uns angreifen/belästigen. Wehe, wenn die Waffen kriegen. Die werden evtl. Polizeiwachen stürmen und dann haben sie sie…

Was werden die machen, wenn der EUR gerade jetzt kollabiert und es keinen Essensnachschub mehr geben wird für die?

#179 Kommentar von lorbas am 26. September 2015 00000009 16:55 144328652604Sa, 26 Sep 2015 16:55:26 +0100

Kleiner Flüchtlings OT

[74]

Villingen-Schwenningen

Lärm bis tief in die Nacht, mangelhafte Informationspolitik: Im Gemeinderat haben zahlreiche Anlieger der bedarfsorientierten Erstaufnahmeeinrichtung (BEA) ihrem Unmut Luft gemacht. Auch einen Tag nach der denkwürdigen Sitzung ist die Stimmung rund um die Flüchtlingsunterkunft angespannt.

Claudia Konegen steht im Kinderzimmer ihrer Tochter und zeigt aus dem Fenster. Unten, wo die Loretto- zur Roderstraße wird und die Ewald-Huth-Straße mündet, herrscht auch zur Mittagszeit reger Betrieb: Familien mit Kinderwagen ziehen vorbei, Gruppen junger Männer laufen in Richtung Stadt. Es sind Flüchtlinge, die in der BEA leben, Konegen kann die Unterkunft vom Fenster aus sehen. „Es ist eine schwierige Situation“, sagt sie, „hier herrscht auch nachts ständig Betrieb.“

Auch deshalb hat sie ihr Haus in der jüngsten Gemeinderatsitzung als „Brennpunkthaus“ bezeichnet und mehr Unterstützung für die Anlieger der Unterkunft gefordert. „Auch wir brauchen einen Ansprechpartner“, sagt sie.

So wie Konegen denken viele Anwohner rund um die Flüchtlingsunterkunft. „Der Lärmpegel ist auch zu Ruhezeiten sehr hoch“, sagt ein Mann mittleren Alters. „Das ist ein Problem, weil hier viele Menschen arbeiten gehen.“ Und eine junge Mutter, die mit ihrer Familie unweit der Unterkunft lebt, sagt: „Das Problem ist nicht, dass Flüchtlinge da sind, sondern dass es so viele auf einmal sind, und eben auch viele alleinstehende Männer.“ Es käme unter den Flüchtlingen zu Auseinandersetzungen, vor kurzem hätten ihre Kinder eine handfeste Prügelei zweier Asylbewerber mitansehen müssen. Ihre Kinder, so die Frau, lasse sie mittlerweile nicht mehr alleine zur Schule.

Die junge Frau ist der Meinung, dass hier von seiten der Politik dringend etwas getan werden muss, eine Forderung, die in diesen Tagen rund um die Flüchtlingsunterkunft häufig zu hören ist. „Man braucht eine Kontaktperson, die zwischen Anwohnern und Flüchtlingen vermittelt“, bringt ein älterer Mann die Position vieler Anwohner auf den Punkt.

Hoffnung, dass Stadt oder Land in dieser Sache aktiv werden und den Wunsch der Anlieger erhören könnten, haben indes die Wenigsten. Viele fühlen sich von der Politik alleingelassen, bei manchen herrscht regelrechte Wut. „Der Oberbürgermeister und Landrat sind sich zu fein, um die Situation gemeinsam mit den Bürgern anzuschauen“, sagt ein Anwohner. Und ein anderer meint: „Die Flüchtlinge sind hier non-stop unterwegs, viele Anwohner haben Angst, insbesondere vor größeren Männergruppen. Wir sind zu keiner Zeit anständig informiert worden. Die Organisation von Landratsamt und Stadt ist untragbar.“

Überdies würden sich viele Menschen nicht trauen, ihre Forderungen klar zu artikulieren, weil sie die Konsequenzen fürchteten: „Es ist ja fast wie ein Spießrutenlauf. Wenn man was sagt, wird man gleich in die rechte Ecke gestellt.“

Und wie sehen die Asylbewerber die Situation? Können Sie den Unmut der Anwohner nachvollziehen?

Ein junger Flüchtling aus dem Irak nickt. Ja, er könne es verstehen, wenn sich die Menschen über den Lärm in der Unterkunft beschwerten. Es lebten sehr viele Kinder in den Häuserblocks, so dass ein gewisser Geräuschpegel schwer zu vermeiden sei. Die Situation sei insgesamt schwierig, auch weil man wenig zu tun habe. „Wenn man Arbeit hätte“, sagt er, „wäre vieles besser.“

Kommentare: Steffen Beyer• vor 16 Stunden
Die eigenen Leute sind der Politik sowas von egal. Fremde Leute, die bisher nichts zu dieser Gesellschaft/zu diesem Wohlstand beigetragen haben, werden hofiert und werden mit Prio 1 – soweit dies nach Recht und Gesetz im Moment geht – bedient. Und wo diese Vorzugsbehandlung noch nicht so rechtskonform geboten werden kann, werden Gesetze gebrochen (Frau Merkel allen voran) oder Gesetze aufgeweicht. Vorher war das für normale ehtnische Deutsche ein Tabu. Nun geht es. Und dann noch für Moslems, denen unsere Anerkennung der Frau als vollwertiger Mensch sowas gegen den Strich gehen. Komisch, dass das den Grünen nicht bitter aufstösst. Sehr komisch. Die eigenen Leute werden zweitklassig behandelt, die fremden nach Möglichkeit – diese sind wie gesagt wegen der Gesetze und Gegebenheiten zum Glück eingeschränkt – erstklassig. Verdrehte Welt. Ich akzeptiere nicht, dass die Traumatisierung der Flüchtlinge als „guter“ Grund herhalten muss, dass sich einige von diesen unanständig und rechtsbeugend hier in Deutschland benehmen können. Und die einheimische Bevölkerung wird in die rechte Ecke gestellt, wenn sie berechtigte Zweifel an der Nachhaltigkeit der widrigen Umstände anmelden.

britta stoll• vor 24 Stunden
Artikelzitat: »Flüchtlinge: Anwohner-Unmut wächst weiter« Das ist nur die halbe Wahrheit. Die Kritik in der gesamten Villingen-Schwenninger Zivilgesellschaft – Auftraggeber dieser Politik- wächst, weil die Verwaltungsorgane der Stadt, Gemeinderat und Administration, versagen. Den Kopf in den Sand stecken und verkennen, wer das Sagen hat. Asylbewerber haben das Heft des Handelns übernommen. Anliegerinteressen lassen OB Dr. Kubon kalt, sie werden als Nörglerei abgetan…

Steffen Beyer britta stoll• vor 16 Stunden
Die Politik fühlt sich ganz klar den Flüchtlingen verpflichtet. Die Einheimischen kommen schon irgendwie klar. Denen verweigert die lokale und auch die Bundespolitik komplett die Unterstützung. Zweifel an der Flüchtlingspolitik werden einfach ins Lächerliche gezogen – und schon ist das Problem „erledigt“ und kann ignoriert werden. So einfach ist das. Von Nachhaltigkeit und Vernünftigkeit ist da keine Spur. Hauptsache man kann sich als Hilfsbereiter profilieren – zu Lasten und auf Kosten der Einheimischen. Kein Politiker hat bisher mal 2 oder 3 von diesen Fachkräften bei sich zuhause aufgenommen. Die Politiker lassen lieber Freiwillige vor und feuern sie mit „Wir schaffen das“ an. Tolle Politiker. Die bringen keinen Nutzen. Auf die kann ich gerne verzichten.

#180 Kommentar von Exported_Biokartoffel am 26. September 2015 00000009 17:01 144328688605Sa, 26 Sep 2015 17:01:26 +0100

Auf youtube habe ich gesehen, dass ein paar Hundert Finnen verhindert haben, dass diese „Flüchtlinge“ deren Grenze überschreiten.
Jemand anders bot sich an, nach Ungarn zu fahren und bei der Grenzsicherung zu helfen.
Wer wohnt in der Nähe der Grenze? Ist es illegal, wenn die Bürger eines Landes ihre Grenzen selber sichern, wenn es der Staat nicht mehr tut?

#181 Kommentar von Alex68 am 26. September 2015 00000009 17:59 144329035505Sa, 26 Sep 2015 17:59:15 +0100

>>>Auf dem Blog des Juristen Prof. Dr. jur. K. A. Schachtschneider ist diese Frage differenziert und m. E. einwandfrei beantwortet worden, siehe dort:

[61]

Merkel hat sich demzufolge, neben dem Verletzung demokratischer Prinzipien, diverser Rechtsbrüche schuldig gemacht, die nicht nur nationales, sondern vor allem auch internationales, vor allem Völkerrecht und EU-Recht tangieren.

Der Beitrag von Schachtschneider ist super: Bitte an diese Damen und Herren mailen:

[75]

#182 Kommentar von Polarkreistiger am 26. September 2015 00000009 18:15 144329135306Sa, 26 Sep 2015 18:15:53 +0100

Eine Märchenstunde aller hächster Qualität.
Die „Brüder Grimm“ wären mächtig beeindruckt gewesen!

[76]

Und der Witz des Tages!
Man beachte: ….
Erst wenn sich die Flüchtlinge registrieren, bekommen sie Krankenschein und Sozialgeld.
Und: …
Die Berliner Grünen-Politikerin Canan Bayram hat Verständnis für die Verzweiflung der Flüchtlinge. „Solch eine dramatische Situation, wie wir sie hier in Berlin haben, gibt es doch in keinem anderen Bundesland“, sagt sie. „Wir können die Leute nicht so verzweifelt werden lassen, dass sie beginnen, Gewalt gegen sich oder andere anzuwenden.“

[77]

#183 Kommentar von nuggetier am 26. September 2015 00000009 18:29 144329214206Sa, 26 Sep 2015 18:29:02 +0100

Man kann echt depressiv werden, wen man sieht wie unsere Plüsch-Oma Merkel unsere Steuergelder zum Fenster rauswirft, und von einigen Vollpfosten sowas auch noch bejubelt wird.

#184 Kommentar von Bin Berliner am 26. September 2015 00000009 18:44 144329308106Sa, 26 Sep 2015 18:44:41 +0100

Wir gehen herrlichen Zeiten entgegen…

Internes Warnschreiben an Polizisten

Bundespolizei warnt vor Dschihadisten mit gefälschten syrischen Pässen

Nach dem Diebstahl von 3800 Blankopässen durch den Islamischen Staat in Syrien befürchtet die Bundespolizei, dass Terroristen mit den Dokumenten in Deutschland einreisen. Ein interner Warnhinweis, der der Berliner Zeitung vorliegt, fordert zu genauer Prüfung Verdächtiger auf.

[11]

(von #SaekulareWelt:))

Und weiter gehts….wieder einmal werden die Tore weiter geöffnet……Man glaub das gar nicht mehr!
Diese Bast…e*

[78]

#185 Kommentar von Aktiver Patriot am 26. September 2015 00000009 18:55 144329375906Sa, 26 Sep 2015 18:55:59 +0100

Hört das Heuelen auf!
Meine Petition findet hier keine Unterstützung. Demnach wird der Rechtsbruch durch Merkel & Co doch hier geduldet.
[79]

#186 Kommentar von Polarkreistiger am 26. September 2015 00000009 19:00 144329403107Sa, 26 Sep 2015 19:00:31 +0100

LOL:
[80]

#187 Kommentar von Schüfeli am 26. September 2015 00000009 20:28 144329931008Sa, 26 Sep 2015 20:28:30 +0100

@#193 Polarkreistiger (26. Sep 2015 18:15)

[77]

Chaos in Berlin: Flüchtlinge drohen mit Fenstersprung

Die Flüchtlingskrise überfordert die Berliner Behörden. Die Menschen vor dem zuständigen Landesamt warten teilweise wochenlang auf ihre Registrierung. Ihrem Ärger machen sie auf ganz unterschiedliche Weise Luft.

Man soll doch „Flüchtlinge“ zu Mad Mama schicken, die sie alle eingeladen hat.

Die Mutter aller Gläubigen wird ihre Kinder sicher nicht draußen stehen lassen.
Eher springt sie selbst aus dem Fenster.

#188 Kommentar von Jakob Kaiser am 26. September 2015 00000009 20:53 144330082008Sa, 26 Sep 2015 20:53:40 +0100

In einem Rechtsstaat herrscht das Recht genau so, wie in einem Gottesstaat Gott herrscht.

#189 Kommentar von xRatio am 27. September 2015 00000009 11:01 144335167811So, 27 Sep 2015 11:01:18 +0100

Ein einziger Staatsanwalt, der seine Pflicht tut, genügt, um die Schlepperkönigin wegen ihrer zahlreichen Schwerstverbrechen im Dienste ihrer sozialistischen Ideologie
zu verhaften und anzuklagen.

Daß das bisher nicht geschehen ist, ist ein Rechtsbruch, der wohl nur mit der politischen Weisungsgebundenheit der StA gemäß §§ 146, 147 GVG zusammenhängt.

DAS ist der Hebel, mit dem unsere Justiz von der politischen Verbrecherbande korrumpiert wird.

[81]