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imageDie für den 12.9.15 angemeldete Demonstration mit dem Thema „Tag der Patrioten“ wurde von der Hamburger Innenbehörde verboten. Diese Entscheidung wurde von allen Gerichten bis hin zum Bundesverfassungsgericht nicht aufgehoben. Unsere gleichgeschalteten Globalisierungsmedien erwecken hierbei bewusst den Eindruck, dass dieses Versammlungsverbot rechtmäßig war. Die Entscheidungen der drei beteiligten Gerichte haben diese im Internet veröffentlicht. Deren inhaltliche Auswertung ergibt jedoch ein ganz anderes Bild:

(Von Ulrich Lenz, Hamburg)

Die Hamburger Innenbehörde verbot die Versammlung mit Bescheid vom 3.9.15. Von den 3000 erwarteten Teilnehmern seien 2000 gewaltbereit und würden die gewalttätige Auseinandersetzung suchen. Zusätzlich macht die Behörde den sogenannten polizeilichen Notstand geltend. Es fehlten 2300 bis 3000 Beamte, so dass Straßenschlachten nicht zu verhindern seien.

Mit Beschluss vom 9.9.15 unterstellt das Verwaltungsgericht Hamburg (VerwG) den erwarteten 3000 Demonstranten Gewalttaten gegen politische Gegner und Polizeibeamte. Dies gelte insbesondere für ca. 500 Rechtsextremisten und 1500 gewaltbereite Hooligans. Aus einem ausgewerteten WhatsApp-Chat gehe eine klare Aufforderung zur Gewalt auf der angemeldeten Veranstaltung hervor. Sämtliche Einwände hiergegen lässt das Gericht nicht gelten. Auch eine Streckenänderung oder lediglich stationäre Versammlung ändere an dieser Gefahreneinschätzung nichts. Auf den von der Innenbehörde geltend gemachten polizeilichen Notstand geht das VerwG erst gar nicht ein.

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) wertet die Ausführungen der Hamburger Innenbehörde in seinem Beschluss vom 11.9.15 hingegen sehr viel kritischer. Das OVG betont den Zeitdruck, der eine sachgerechte Prüfung des Versammlungsverbots praktisch unmöglich mache. Aus den vorliegenden Akten der Innenbehörde ergebe sich keinesfalls, dass die Versammlung selbst unfriedlich und deshalb zu verbieten sei. Die angeführte WhatsApp-Chatgruppe bestehe aus ganzen siebzehn Teilnehmern und habe lediglich Reisebusse für achtzehn Teilnehmer gemietet. Drei vergleichbare Veranstaltungen in Hamburg, Köln und Hannover in den Jahren 2012 bis 2014 hätten ebenfalls kein Versammlungsverbot gerechtfertigt. Gewaltbereite einzelne Teilnehmer und Minderheiten rechtfertigten es nicht, die Versammlung insgesamt zu verbieten. Die Innenbehörde könne keine ausreichenden Beweise für einen unfriedlichen Verlauf der Versammlung vorlegen.

Harsche Kritik übt das OVG an der Hamburger Innenbehörde, soweit es um den angeblichen polizeilichen Notstand geht. Bund und Länder sind zur gegenseitigen Amtshilfe verpflichtet, um die Durchführung von Versammlungen zu gewährleisten. Demnach hätten diese der Hamburger Polizei die fehlenden 2300 bis 3000 Beamten zur Verfügung stellen müssen. Das Gericht bezweifelt, dass die Innenbehörde sich überhaupt nachdrücklich genug um Amtshilfe der anderen Bundesländer bemüht habe. Zwingende Gründe, warum die angeschriebenen Bundesländer die Verstärkungskräfte nicht entsenden konnten, seien aus den Akten auch nicht ersichtlich. Da diese Einsatzkräfte jedoch tatsächlich nicht zur Verfügung stünden, sei mit massiven Schlägereien zwischen den verfeindeten Gruppen zu rechnen. Das OVG hebt hierbei die extreme Gewaltbereitschaft der linken Gegendemonstranten hervor. Einzig und allein aus diesem Grunde müsse das Versammlungsverbot bestehen bleiben.

Das noch am 11.9.15 angerufene Bundesverfassungsgericht ist einen Tag vor der geplanten Veranstaltung zeitlich ebenfalls überfordert und kapituliert vor den Verhältnissen. Es sieht sich zu einer sachgerechten Beurteilung außerstande und lehnt deshalb den Erlass einer einstweiligen Anordnung ab. Auch das Bundesverfassungsgericht besteht nur aus Menschen!

Dieser Vorgang zeigt einmal mehr deutlich, wie weit die politische Verfolgung in unserer „DDR 2.0“ bereits gediehen ist. Praktisch jede Großveranstaltung konservativer oder auch „rechtsextremer“ Gruppierungen kann künftig ohne Weiteres verboten werden. Die Polizeibehörden von Bund und Ländern müssen sich lediglich weigern, die benötigten Einsatzkräfte zu entsenden. Folglich herrscht polizeilicher Notstand und die politisch unkorrekte Versammlung hat sich erledigt. Damit geht die Rechnung der gewaltbereiten linken Szene voll auf. Hinzu kommt, dass die Innenbehörden mit dem Erlass einer Verbotsverfügung nur bis zum letzten Moment warten müssen. Damit wird es den Gerichten unmöglich gemacht, den Sachverhalt ausreichend zu prüfen.

Alle Deutschen haben nach Artikel 8 GG das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln – seit dem 12. September 2015 muss das mehr als bezweifelt werden.

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109 KOMMENTARE

  1. , Die Polizeibehörden von Bund und Ländern müssen sich lediglich weigern, die benötigten Einsatzkräfte zu entsenden. Folglich herrscht polizeilicher Notstand

    Hier wird alsbald ein ganz anderer Notstand herrschen!

    Wer auch immer, steh uns bei 🙁

    RÜCKTRITT MERKEL SAMT BUNDESTAG! SOFORT!

  2. Ja, aber die Gegendemo war erlaubt. Zudem die Rote Sturmabteilung Steine und Feuerwerkskörper auf einen Zug geworfen hat.
    Das Staatsfernsehen hat darüber berichtet, wie man 30 Rechtsextreme festgenommen hat.
    Wurde die Linken etwa laufen gelassen ? Gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr. Landfriedensbruch. Körperverletzung und versuchte Körperversetzung. Versuchter Todschlag. Das sind keine Straftaten, die man verfolgen muss, oder wie oder was ?

    Mit einem Kommunisten in der Bürgerschaft und rot-grün an der Regierung ist alles in Hamburg möglich.
    Nicht dass es etwa früher anders war, als die Linken sich ständig Straßenschlachten mit der Polizei lieferten.
    Drecksladen.

  3. Das ist nur ein weiterer Schritt zur Vernichtung der Europäischen Christlich-Judischen-Abendländischen Völker.

    Für unsere europäische Volksverräter sind wir nur „Frösche“ in einem rieseigen Topf auf einem noch grösseren Herd, und jene Verräter erhöhen ganz langsam die Flamme

  4. Man wird sich ohnehin sehr bald ganz ohne Anmeldung versammeln (müssen). Der rasend zunehmende Polizeinotstand wird nett.

  5. Man konnte die Dankbarkeit der linken Chaoten für dieses Urteil direkt in Hamburgs Zentrum riechen.

    Während sich bei rechten Demonstranten (und damit meine ich keine Rechtsradikalen) die Polizei eher gelangweilt hätte und sich die Demonstranten für den Einsatz bedankt hätten, gab es von den Linken eher Hass in jeglicher Form.

    Vermutlich hatten die sich schon tagelang vorher mit Testosteron vollgepumpt und dann war die Staatsmacht doch tatsächlich so böse und hat ihnen den Feind weg genommen.

  6. wann dürfen Linke eigentlich offiziell in der Öffentlichkeit Armbinden tragen und Hausdurchsuchungen durchführen?

    Der Tag wird kommen, dann werden Privatwohnungen nach Bibeln, Fahnen und systemkritische Bücher durchsucht, wer sich zu dem CHristentum oder zu Deutschland oder Europa bekennt, wird inhaftiert.

  7. Da sieht man wieder das einseitig berichtet wird
    Wenn die Polizei eine Demo verbietet weil die befürchtet das es zu Randale kommt, habe ich teilweise sogar Verständnis dafür
    Besonders dann wenn die Augrund der Asylantengewalt vollkommen überfordert ist

    Warum die dann aber die Gegendemo weiterhin zulassen bei der zu 100% klar das es zu Randale kommt, bleibt mir ein Rätzel

    Gewalt und Aggression gehen bei Hogesa, Pegida und Co
    Zu 90 +x % von den Gegendemonstranten aus
    Wie friedlich 10.000 Menschen demonstrieren können , sieht man in Dresden

    Kaum tauchen , wie in anderen Städten , Gegendemonstranten auf, gibt es durch diese Randale

  8. Und die vom deutschen Staat gehegten, gepflegten und gepäppelten linken Kampfbataillone verwüsten Hamburg und können es gar nicht abwarten, Seite an Seite mit den Mohammedanern in die Schlacht gegen das verhaßte Bürgertum zu ziehen und den Staat in ein verbranntes Kriegsgebiet zu verwandeln:

    Am Hauptbahnhof zu sehen sind: Linksautonome und Anti-Imperialisten, Egal-Punks, Gemäßigte, Mitläufer, Neo-Hippies, Hooligans, die sich als Linke tarnen, und ganz junge Fanboys mit linken Motto-Shirts, denen scheinbar die Bierflasche an der Hand angewachsen ist. Wie viele im und am Bahnhof Gewalt befürworten, ist unklar. Vor dem Verbot der Neonazi-Demo hatte die Polizei mit rund 2000 gefährlichen Linken in der Stadt gerechnet. Insgesamt sind 3500 Polizisten im Einsatz, allein an den Hamburger Bahnanlagen 500 Bundespolizisten, außerhalb der Stadt greifen ihre Kollegen durch. (…)

    Linke und schwer gerüstete Hundertschaften der Polizei stehen sich gegenüber. Die bloße Präsenz der Beamten empfinden hier viele als Provokation: Vereinzelt fliegen Steine, Böller explodieren, sobald sich ein Zug der Polizei in Bewegung setzt, ist zu hören: „Haut ab, haut ab“. In eines der Mikrofone brüllt einer: „Ich find Deutschland scheiße“, Techno-Bässe wummern, ein Redebeitrag folgt dem nächsten. Doch an einer Eskalation scheinen beide Seiten nicht interessiert: Ihre Drohung, zu räumen, macht die Polizei nicht wahr. Der Burgfrieden hält. Bis zum Abend an der Roten Flora.

    http://www.abendblatt.de/hamburg/article205702359/Die-bittere-Bilanz-nach-schweren-Krawallen-in-Hamburg.html

    „An einer Eskalation sind beide Seiten nicht interessiert“. Lüge. Die Polizei, der Staat zieht den Schwanz ein. Der Krieg, der in der Nacht von den roten Darmfloraeinzellern geführt wurde, spricht Bände.

    Soviel als Ergäzung zu Ulrich Lenz‘ gutem Beitrag. Danke an die drei Gesinnungsgerichte!

  9. Heute abend hart aber fair:

    Schlagbaum runter, Zäune hoch – Panikstimmung in Europa?

    Erst heißt Deutschland die Flüchtlinge willkommen, dann schließen wir plötzlich die Grenzen: Hat die Bundesregierung die Krise überhaupt noch im Griff? Und ist jetzt Schluss mit Europas Freizügigkeit, werden Menschen in Not abgewiesen?

    hart aber fair | Das Erste | Heute, 20:30 – 21:45 Uhr

    http://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/

    Gäste unter anderem Söder, Stegner, Käßmann….

  10. Die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in dieser Flüchtlingsrepublik gilt uneingeschränkt nur für linksgrüne Gutmenschen, für Deutschlandhasser von ATTAC, PROASYL,ANTIFA und BUND-BÜNDNISSE sowie für linksgrüne Randalier- und Schläger-gruppierungen.
    Nationales und patriotisches Gedankengut wird diffamiert, verunglimpft, beschmutzt, bedroht und zunehmend verboten.
    Das politisch System Merkel wird immer unerträglicher.

  11. Interessant zu sehen, dass gewaltbereite Kurden und ISIS-Sympathisanten marodierend durch die Innenstädte ziehen können (sollen??), dass die antifa sozusagen mit den Bul..äh der Polizei Tee trinken geht um „neue Aktionen“ abzusprechen, aber dass Kundgebungen des erklärten Willens einer nicht kleinen Gruppe des Volkes unter Aushebelung der Verfassung (!) verboten werden.
    Wie so oft, fing auch dieses Übel unter der Herrschaft von Pipeline-Schröder und dem Steinewerfer Jodef Fischer an – erinnert noch jemand die Kurdenkrawalle anfang der 1990er Jahre? Ich habe noch lebhaft das Bild eines Südländers vor Augen, der mittels eines Vorschlaghammers ein gläsernes Bushäuschen zerdeppert. Strafe? Schadensersatz? Fehlanzeige. Und wie so oft zeigt sich wieder: wehret den Anfängen!! Jetzt, 25 Jahre später sehen wir, wohin fehlender Widerstand führt.

  12. Erst wenn die letzte Frau sich nicht mehr dem Burkazwang zu widersetzen wagt, die letzte christliche Kirche niedergebrannt und alle Bücher von Hegel, Marx bis Habermas verbrannt sind, werden sie merken, dass die heutige „Flüchtlingspolitik“ ein Fehler war.

  13. #13 Arbeiter (14. Sep 2015 14:10)

    Das ist wirklich ein eindrucksvoller Bericht, und zwar von einem für polnische Verhältnisse eher „links“ eingestelltem Polen (in Deutschland wär das wohl ein CDU-Anhänger…).

  14. Rote Hüllen sollten nicht im Namen des Volkes urteilen.Schon gar nicht in Deutschland!
    Venceremos

  15. Ich kann nur hoffen, dass möglichst viele Fahrgäste der Bahn die zustehende Verspätungsentschädigung sowohl für den Wahnsinn in Hamburg als auch für München einfordern und die Beträge auch klar den Ereignissen zugewiesen werden.

    Ich bin ein Bahn-Vielfahrer und daher hier mal ein paar offizielle Codes:

    Vandalismus: Zugverkehr musste eingestellt werden um ein paar Sprayer zu erwischen.

    Signalstörung: meist nur kurzzeitig, wenn länger, dann könnte das ein brennender Kabelschacht sein. Wird gerne von linken Aktivisten verübt.
    Oder es war ein Kabeldieb mit Seitenschneider unterwegs.

    Polizeiliche Ermittlung: Z.B. renitender schwarzfahrender Ausländer, der sich weigert seine Personalien bekannt zu geben und beim Aussteigen randaliert.

    Personen im Gleis: z.B. wenn eine Demo ausser Kontrolle gerät.

    Oberleitungsstörung: Kupferdiebstahl, Erdungskabel auf mehreren km Länge abgeschnitten.

    Dinge, die es bis vor einigen Jahren kaum gab.

  16. Pi
    WIE WÄRE ES MAL ÜBER DIE WAHLERGEBNISSE IN NRW ZU BERICHTEN ,
    VOR ALLEM WIE DIE WAHLBETEILIGUNG WAR ?
    (30-40%) !!

    Und noch ein Kommentar dazu der mir sehr gut gefallen hat !

    Das ist doch den Politikern völlig wurscht, ob die mit 75% oder nur mit 1,5 % gewählt werden. Hauptsache die Politikbonzen bleiben an den Fleischtöpfen! Der total verblödete Deutsche denkt, „jetzt werde ich denen es aber mal zeigen“ und nicht wählen.
    Aber die Poltiikbonzen lachen nur darüber!
    Denn das ist doch genau Das was sie damit bezwecken.Die Grünen, Linken, die SPD und die CDU/CSU haben ihre Mitglieder und Sympathisanten bestens organisiert, denen gehen die Nichtwähler völlig am Arm vorbei! Ja die blöden Nichtwähler helfen ihnen sogar noch, durch Stimmenthaltung. Diese Stimmenthaltung beudeutet aber in Wahrheit Zustimmung! Denn damit drücken die Nichtwähler aus, Wir sind zufrieden mit Eurer Politik, also macht bitte weiter so!!! Ansonsten würden sie diese Politikbonzen doch sicherlich abwählen, oder etwa nicht? DIE lachen doch nur über die total verblödeten Nichtwähler! Diese Nichtwähler sind schuld daran dass sich die Grünen, und Linken noch im Bundestag befinden und die NPD,PRO UND Republikaner nicht. Aber gerade diese Nichtwähler sind es dann die sich am lautesten Beschweren.

  17. Der totalitäre Asylstaat nimmt Gestalt an!

    Es wird immer schlimmer. Ganz ehrlich, ich bin froh, wenn uns die BRD-Eliten 2020 noch in unseren eigenen Häusern wohnen lassen, und nicht schon vor 2020 aus unseren eigenen Häusern rausschmeißen um Platz zu schaffen.

    🙁

  18. „Alle Deutschen haben nach Artikel 8 GG das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln – seit dem 12. September 2015 muss das mehr als bezweifelt werden.“

    Doch, doch, man darf sich weiter versammeln, zu politisch korrekten Themen aber nur.

    Ist zwar nicht die Idee der Versammlungsfreiheit, denn die dient ja ursprünglich der Darstellung von Gegenpositionen. Aber das wird gerade in der abgeschafft bzw. verhindert.

    Keine Freiheit den Andersdenkenden kann man auch formulieren.

  19. OT

    *Kicher* Ich wußte doch schon lange, daß sich alle Flüchtlingsflüsterer das Hirn weggesoffen haben. Hier der Beweis: So ein Radesprech-Singsang-Proll namens „Sido“ vor zwei Tagen:

    http://www.tz.de/stars/sido-wuenscht-sich-mehr-mitgefuehl-fluechtlinge-zr-5521295.html

    Jetzt hat er sich wohl bei Co-Proll Raab dermaßen vollaufen lassen, daß er nicht mal mehr rapzappen konnte:

    „Schlag den Raab dauert einfach zu lange… Zuviel Zeit zum bechern!!“, twitterte Sido und fügte hinzu: „Haha sorry !!! #IchTrinkNieWieder“.

    http://www.abendblatt.de/vermischtes/article205703907/Der-Alkohol-war-schuld-Sido-entschuldigt-sich-fuer-Auftritt.html

    :))

  20. OE24

    14:09

    Ungarn räumt die Flüchtlingslager

    Die ungarischen Behörden haben offenbar rund 8.000 Flüchtlinge direkt von der Südgrenze nach Hegyeshalom nahe der österreichischen Grenze gebracht. „Die Polizei hat alle drei Lager in Röszke geräumt und die Menschen mit Bussen und Sonderzügen an die österreichische Grenze transportiert“, sagte Zsuzsanna Zsohar von der Hilfsorganisation Migration Aid am Montag.

  21. OT
    http://www.n-tv.de/politik/Linke-muessen-Parteitag-in-Sachsen-verlegen-article15920671.html

    am Besten ist der hier: (i) So etwas sei in den vergangenen 25 Jahren noch bei keinem Parteitag der Linken passiert. „Wir haben in Sachsen ein gewaltiges gesellschaftliches Problem, wenn politische Auseinandersetzungen auf eine so undemokratische Art und Weise geführt werden.“(/i)

    komisch bei ähnlichen Aktionen Z.B. gegen AFD Tagungsorte haben die doch stes nen Dauerständer.

  22. habe in den letzten Tagen jede freie Minute genutzt um Pi zu lesen. Teils um der Neuigkeiten wegen, zum großen Teil auch um mich unter Gleichgesinnten zu fühlen. Wäre Pi nicht, ich hätte verzweifelt. Bitte, bitte überlegt jetzt, was können wir machen wenn urplötzlich Pi verboten wird? Gibt es eine andere Möglichkeit sich zu treffen/auszutauschen, Neuigkeiten zu erfahren oder etwa sogar etwas zu planen?

  23. #28 lfroggi

    NRW-Kommunalwahl

    1. Das Endergebnis steht noch nicht fest.

    2. Die Wahlbeteiligung ist erneut gesunken.

    3. Kandidaten von AfD und Pro-NRW wurden für ihren Einsatz für Deutschland vom Wähler mit Nichtwahl belohnt.

    Also alles beim alten. Der blöde Wähler wählt Blockpartei oder geht nicht hin. Das beste Ergebnis das ich gefunden habe war für Beisicht (ProNRW) mit 6,5%.

    http://www.wahlergebnisse.nrw.de/kommunalwahlen/2015/index.html

  24. #34 malhinterfrag (14. Sep 2015 14:31)

    Mein Vorschlag:

    An dem Tag, an dem PI verboten/abgeschaltet/gelöscht wird, sehen wir uns alle in Berlin vor dem Reichstag!

  25. Tatsache ist einfach das der überwiegende Teil der Hooligans, Gewalt und Prügeleien als Freizeitbeschäftigung sieht.
    Das hätte auch der Tag des Feldhasen sein können; sind Hooligans da gibt es auf die Fresse.
    Und unter dem Aspekt ist es ja wohl klar, dass so eine Veranstaltung verboten wird.
    BTW:
    Was ist eigentlich aus dem hier so groß bejubelten „Wunder von Köln“ (O-TON PI) geworden? Die Auswirkungen dieses Wunders sind ja dann doch recht überschbar, bzw. nicht vorhanden. Was war also das „Wunder“ dieser Prügelei?

  26. Oben im Bild sind die Freislers der neuen Generation zu erkennen!
    Bei Hitler durften sich nur die NSDAP-Schergen versammeln und heute mit Merkel dürfen sich nur linksgrüne Chaoten versammeln!

    Als nächstes werden in Deutschland Gulags und der Holocaust für Rechtspopulisten folgen!

    http://www.gulag.eu/gulag/Storm_projects/Belamor.jpg

    http://www.br.de/nachrichten/kz-dachau-befreiung-leichen-100~_v-img__16__9__xl_-d31c35f8186ebeb80b0cd843a7c267a0e0c81647.jpg?version=04347

  27. #34 malhinterfrag (14. Sep 2015 14:31)

    Vernetzen aber hier sind nur Tasturhelden

    Danke Frau Merkel

    Gute Nacht Deutschland

  28. Diese Justiz ist inzwischen so unglaubwürdig und
    verrottet, dass einem dazu nichts mehr einfällt.

    Nach einem Systemwechsel MÜSSEN SOFORT alle diese
    furchtbaren Juristen zur Verantwortung gezogen werden, sowie das GG und das StGB ausführlich nachbearbeitet werden.

    Das beginnt mit den weisungsabhängigen,und damit systemkonformen Staatsanwälten, die, wenn sie
    normale Straftaten von Politikern zur Anklage bringen wollen,ev.ihre Karriere im Archiv beenden dürfen,
    über § 129 StGB, sowie all der § , die den ÜBELSTEN
    politischen Parteien STRAFLOSE SCHWERKRIMINALITÄT
    erlauben,und die mit aller Frechheit auch genau
    dazu genutzt wird

  29. Demnach hätten diese der Hamburger Polizei die fehlenden 2300 bis 3000 Beamten zur Verfügung stellen müssen. Das Gericht bezweifelt, dass die Innenbehörde sich überhaupt nachdrücklich genug um Amtshilfe der anderen Bundesländer bemüht habe. Zwingende Gründe, warum die angeschriebenen Bundesländer die Verstärkungskräfte nicht entsenden konnten, seien aus den Akten auch nicht ersichtlich. Da diese Einsatzkräfte jedoch tatsächlich nicht zur Verfügung stünden, sei mit massiven Schlägereien zwischen den verfeindeten Gruppen zu rechnen

    Danke für den Artikel. Was noch fehlt. Genau einen Tag später, hat man 21 Hundertschaften nach Bayern geschickt. War also alles erlogen.

    Mich hat die Sache ganz schön mitgenommen. Bisher, wurden wir lediglich nicht fair behandelt. Damir konnte ich leben. Seit dem 12.09 ist mir klar, ich lebe in einer Diktatur. Und das meine ich genau so.

  30. #34 Nachdenklicher

    Ausgerechnet die müssen jetzt ihr Schandmaul aufreißen. Neben den Grünen hat keine andere Partei mehr Versammlungen von aufrechten Bürgern/Demokraten durch massiven Druck, teilweise auch über Gewaltandrohungen durch die von Links gesteuerte AntifSA, auf Veranstalter unmöglich gemacht wie diese Partei.

    Ausgerechnet die wundern sich jetzt, dass ihr Hass auf Andersdenke jetzt auf sie zurückfällt. Diese linken/linksextremen politischen Brunnenvergifter haben alle „Brunnen“ in Deutschland vergiftet, und jetzt wundern die sich, dass es nirgendwo mehr trinkbares Wasser gibt.

  31. #35 BePe (14. Sep 2015 14:35)

    #28 lfroggi

    NRW-Kommunalwahl

    1. Das Endergebnis steht noch nicht fest.

    2. Die Wahlbeteiligung ist erneut gesunken.

    3. Kandidaten von AfD und Pro-NRW wurden für ihren Einsatz für Deutschland vom Wähler mit Nichtwahl belohnt.

    Also alles beim alten. Der blöde Wähler wählt Blockpartei oder geht nicht hin. Das beste Ergebnis das ich gefunden habe war für Beisicht (ProNRW) mit 6,5%.

    http://www.wahlergebnisse.nrw.de/kommunalwahlen/2015/index.html

    —————

    Die meisten Deutschen fanden auch Adolf Hitler toll, haben Mein Kampf nicht gelesen und waren dann hinter her plötzlich ganz anderer Meinung, als sie auf den Trümmern saßen und viele tot waren.

    Es wird sich schon was ändern. Allerdings nicht schnell, bevor der einzelne Bürger den Migrationsdruck nicht am eigenen Leibe erfährt.

    Grundsätzlich würde ich das Augenmerk auf kleinere Städte und größere Dörfer legen, denen jetzt reichlich Invasoren zugeteilt werden, werden. Auch in den Großstädten, in den bislang verschonten Stadtteilen sog. Besserverdiener mag sich bald was tun, wenn die Drohung wahr gemacht wird, die Invasoren flächendeckend in den Großstädten zu verteilen.

    Fazit: Die Bürger werden es wieder nur durch negatives Feedback lernen. Ist schade um die Zeit, die wir verlieren aber anders läuft das nun mal nicht in Deutschland.

  32. Die Gebühren für den Deutschkurs werden schon eingefordert!

    Die GEZ hat offensichtlich Gebührenbescheide an Flüchtlinge geschickt. Das berichtete die „Bild“ online. Die Briefe kamen demnach in einer Notunterkunft in Langenfeld (NRW) an.

  33. #34 Nachdenklicher (14. Sep 2015 14:30)

    Nachtrag:
    Wie sagt SAntifa immer: „Wer extremistischen Parteien eine Plattform gibt muß mit Konsequenzen rechnen“ o.ä.
    Man kann sich also verlassen auf die SAntifa.

  34. OT

    Liebe PI-Redaktion,

    wann gibt’s eigentlich wieder die Kommentarvorschaufunktion? Oder warum gibt’s die nicht mehr? Damit gäbe es weniger unnötige Tippfehler…

  35. Die Hamburger Innenbehörde verbot die Versammlung mit Bescheid vom 3.9.15. Von den 3000 erwarteten Teilnehmern seien 2000 gewaltbereit und würden die gewalttätige Auseinandersetzung suchen. Zusätzlich macht die Behörde den sogenannten polizeilichen Notstand geltend.
    _________________________________________________

    Wenn Merkel eine Völkerwanderung organisiert, Tausende von Jihadisten importiert und Bayern in den Kollaps führt, wird dies somit Konsequenzen haben??

  36. Das Bundesverfassungsgericht war früher einmal eine ernstzunehmende Institution, die als ein Gegenpart zum überbordenden Parteistaat fungierte. Doch diese Zeiten sind vorbei. Mittlerweile ist das Bundesverfassungsgericht mit Parteibuchsoldaten und links-grünen Ideologen durchsetzt, weshalb die Entscheidungen aus Karlsruhe immer absonderlicher werden.

    Die Weigerung der Verfassungsrichter, eine einstweilige Anordnung zur Durchsetzung des Demonstrationsrechts in Hamburg zu erlassen, ist nur ein Beispiel von vielen. Man erinnere sich an das Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz vom Juli 2012, das wesentlich zur gegenwärtigen Massenzuwanderung von Armutsflüchtlingen beigetragen hat. Oder an das Kopftuchurteil sowie die verschiedenen Entscheidungen zur Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Die Liste ließe sich fortsetzen.

    Das Bundesverfassungsgericht wirkt jetzt aktiv daran mit, Deutschland in einen grün-sozialistischen Multikulti-Staat zu verwandeln!

  37. Das Urteil des OVG macht Hoffnung, dass noch nicht alle Gerichte linksverblendet sind.

    Bleibt nur übrig, so etwas demnächst – wie die Kurden das tun – als „Kulturfest“ oder ähnliches anzumelden.

    Und / Oder eine „Spontandemonstration“ zu veranstalten.

  38. @#34 Nachdenklicher (14. Sep 2015 14:30)

    „Wir haben in Sachsen ein gewaltiges gesellschaftliches Problem, wenn politische Auseinandersetzungen auf eine so undemokratische Art und Weise geführt werden.“

    Der war gut. Brüller. Reich denen mal einer einen Spiegel.

  39. #2 sesam (14. Sep 2015 14:00)

    Hört sich doch nett,alle nach Berlin schicken. Alle!!!!

    http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2445:erlebnisbericht-von-der-grenze-immigranten-qhorden-von-wildenq&catid=1:neuestes&Itemid=33

    #50 Baumgard (14. Sep 2015 14:55)

    ————-

    Die gleiche Gesichte habe ich gestern schon unter einem anderen Link gelesen. Da soll sich das alles in Italien und Österreich abgespielt haben.

    Ich halte das für den Versuch einer pseudo-journalistische „Brandfackel“.

    Bitte, ich bin absolut gegen diese Zuwanderungsinvasion. So aber bitte nicht!

    Falls die Red. hier mitliest, überprüft das bitte einmal.

    Danke!

  40. #56 Jackson

    Das Bundesverfassungsgericht ist nur noch eine Außenstelle der Vorsitzenden der Blockparteien (CDU, SPD, Grüne, FDP), nur die Linkspartei darf noch nicht ran.

  41. schon gehört,

    OT,-… Meldung vom 14.09.2015 – 13:49 Uhr

    Dresden bekommt Erstaufnahme im Technischen Rathaus

    Dresden – Die Behörden ergreifen weitere Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingsansturms: Mit sofortiger Wirkung wird im ehemaligen Technischen Rathaus von Dresden eine Erstaufnahme eingerichtet. Parallel laufen die Vorbereitungen für einen Kontrollpunkt entlang der A17, teilte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) am Montag mit.

    „Das Technische Rathaus auf der Hamburger Straße wird beginnend heute vorbereitet und mit Asylbewerbern, mit Flüchtlingen belegt“, sagte Ulbig. „Zunächst mit 200 Plätzen.“ Der weitere Ausbau sei geplant – laut Dirk Diedrichs (52), Leiter der Stabsstelle Asyl im Innenministerium, bis zu einer vierstelligen Personenkapazität. Damit ist nach einer Turnhalle in Zwickau und der Ausgestaltung der Messehalle 4 in Leipzig ein weiteres festes Objekt für Flüchtlinge, die nach Sachsen kommen, ausgewiesen. Insgesamt strebt der Freistaat laut Ulbig eine Kapazitätserhöhung von derzeit 9.500 Plätzen auf 10.500 Plätze an….u.s.w….ganzer Text —>
    https://mopo24.de/#!nachrichten/fluechtlinge-asyl-sachsen-dresden-erstaufnahme-technischen-rathaus-12934

  42. #65 Selberdenker

    Was ist eigentlich, wenn sich auch die Verfassungsrichter nicht mehr nach der Verfassung richten?

    Dann ist die Verfassung beseitigt und Artikel 20 Absatz 4 anwendbar.

  43. Was ist eigentlich, wenn sich auch die Verfassungsrichter nicht mehr nach der Verfassung richten?

    Dann wird Artikel 20 Absatz 4 GG anwendbar:

    „(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

  44. #56 hieronymus (14. Sep 2015 15:00)

    Erzeugt nur unnötigen Traffic. Du kannst dir den Text auch ohne Vorschau durchlesen. Ist wesentlich günstiger. 🙂

  45. Das Ekel meldet sich zu Wort – meine Antwort: SCHNAUZE DU VOLLPFOSTEN!

    Volker Beck: Grenzkontrollen im Schengenraum dürfen kein Dauerzustand werden

    12.53 Uhr: Volker Beck (Grüne): „Die konkrete Unterstützung der Kommunen und Länder lässt auf sich warten. Davon kann auch nur die Wiederbelebung von Grenzkontrollen nicht wirklich ablenken. Grenzkontrollen im Schengenraum dürfen kein Dauerzustand oder neuer Normalfall werden. Freizügigkeit hat uns Europäer die EU und unseren Kontinent ganz anders erfahren lassen. Diese Erfahrung hat auch eine ganze Generation geprägt. Gemeinsame Verantwortung bei der Flüchtlingsaufnahme wird nur durch mehr Europa und nicht durch mehr Grenzen und Nationalstaat gelingen. Deshalb muss einen Europäer die Entscheidung der Bundesregierung besorgt machen.“

  46. #2 sesam (14. Sep 2015 14:00)
    Hört sich doch nett,alle nach Berlin schicken. Alle!!!!

    http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2445:erlebnisbericht-von-der-grenze-immigranten-qhorden-von-wildenq&catid=1:neuestes&Itemid=33

    Das ist es ja eben.

    Ich was auch mal „Guti“ und habe Fluechtlingskinder/-familien gestuetzt und wuerde das in diesen Faellen auch wieder tun (mal abgesehen davon, dass die und die anderen Gutis keinerlei Solidaritet aufbringen, wenn es einem selbst sehr schlecht geht wie mir jetzt dank einem der Muhammad heisst und seinen PK-Freunden).

    Aber wenn man diese ja, „Wilden“, sieht/ sie erlebt, dann muss man ueberdenken, wie man sich dazu stellt, ob alle gleich sind oder ob manche eigentlich nicht so sind, wie man in unserer Kultur „normale“ Menschen bezeichnet.

  47. #55 ArmesDeutschland (14. Sep 2015 14:59)
    Die angeblich jahrelang verschwundene Polizeiakte von Joschka Fischer haben Zollbeamte nach Informationen der „Bild“-Zeitung am Frankfurter Flughafen in einem herrenlosen Koffer entdeckt.

    Darin sollen unter anderem Fotos, Daten, Fingerabdrücke sowie Personenbeschreibungen des Grünen-Politikers und einstigen Bundesaußenministers sein, der früher in Frankfurt wohnte und Mitglied der linken Szene war. Der Fund soll einige Wochen zurückliegen.
    …..
    —————————–
    Spannend.
    Die Lügepresse behauptet also was und du nimmst es sofort für bare Münze, Opportunismus in Reinkultur.

    Damit aber noch nicht genug. Da wird einfach mal bisher ungeklärter Anschlag rausgesucht und versucht diesen Fischer unterzuschielen.

    Und sich dann über die Methoden der vermeidlichen Lügenpresse aufregen….?!

  48. #63 ArmesDeutschland (14. Sep 2015 15:05)

    EU-Staaten streiten um Verteilschlüssel für Flüchtlinge.
    Brüssel (dpa) – Ein EU-Plan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise liegt vor. Jetzt muss er nur noch umgesetzt werden.

    ————

    Stichwort „Umsetzung“. Diese weltfremden Politiker streiten um etwas, was sie gar nicht umsetzen können. Es geht ausnahmsweise mal nicht um Geld, das man einfach zum Fenster rauswirft und fertig, es geht um Menschen und das haben diese Schimpansen bei der EU noch gar begriffen, wie es scheint. Um Menschgen die 1. keiner zählt, was wohl der Einstieg in jede Quote wäre. Um Menschen, die 2. nichts und niemand in Züge nach Polen, Estland, Litauen, Tschechien wird setzen können, wenn diese in Deutschland sind, bleiben oder noch dort hin wollen.

    Ansonsten holt die Schäferhunde raus, ladet die Waffen durch und spielt „Deportation“. Ein paar alte Pläne dazu werden sich sicher noch auftreiben lassen auch wenn wir das lange nicht mehr gemacht haben.

  49. Das Beispiel des ex YUGOSLAWIEN zeigt das ein MULTIKULTURELLER Staat nur mit einer DIKTATUR zusammengehalten werden kann!
    DEUTSCHLAND ist faktisch eine linksfaschistische DIKTATUR!
    Und in einer DIKTATUR gibt es nun mal keine Versammlungs- Meinungs-Gedanken- und Redefreiheit!
    Aufschlußreich ist das die PÄDERSTENGRÜNE Party am lautesten nach ZENSUR, Gedankenpolizei und Einschränkung der Bürgerrechte schreit!
    Wenn diese perversen Kinderschänder ans Ruder kämen wären HITLER, GOEBBELS und HIMMLER Chorknaben dagegen!
    Von den MAUERMÖRDERERBEN erwartet man allerdings nichts Anderes!

  50. Die AfD sollte sich ernsthaft überlegen, ob sie nicht eine Änderung des aktuellen politischen Systems anstreben sollte, welches einer Einzelperson ermöglicht, ohne weitere demokratische Legitimation Entscheide zu fällen, die ein ganzes Land ruinieren.

  51. Artikel 8 GG
    (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

    Leider nicht ganz korrekt, denn es gibt ja noch den Abs. 2

    2) Für Versammlungen „unter freiem Himmel“ (!) kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

    So hebelt Abs. 1 den Abs. 1 aus, wann immer man will.

  52. Man versucht hier die Menschen, die etwas dagegen sagen, ja gar nur leichte Kritik äußern, Mundtot zu machen, indem man sie in die rechte Ecke stellt, sie als den Mob, das Pack und zu guter Letzt als Nazi bezeichnet. Sie trauen sich nichts mehr zu sagen, haben Angst von der Gesellschaft ausgeschlossen als Nazi alleine da zu stehen, haben Angst vor Konsequenzen auf der Arbeit.

    Dann gibt es die Mitläufer, in diesem Fall die Gutmenschen, die entweder wirklich zu dumm sind, um das Ganze zu verstehen, um die Unrechtmäßigkeit, die Willkür zu sehen, oder die zu Feige sind, kein Rückgrat besitzen und lieber der scheinbaren Masse und dem FÜHRER hinterherlaufen, damit Ihnen ja nichts passiert.

    Genau das hat Adolf Hitler so stark gemacht!

  53. WAr heute wieder in Nickelsdorf.Die Autobahnzufahrt u.die Bundesstrasse B10 zum Grenzgebäude sind gesperrt.Davor viel Polizei u.Busse.Was sich im Grenzgebäuzde abspielt läßt sich erahnen.In der Ortschaft Nickelsdorf marschieren hunderte von Illegalen.Zu 95% junge Männer.Man muß im Schritttempo fahren.Eigentlich gibt es ja Polizei-Grenzkontrollen u.den Bundesheereinsatz.Niemand sollte reinkommen.Aber man schafft es scheinbar nicht.

  54. Die rote Freislergarde läst auch Til Schweis unbehelligt ziehen:
    http://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_75418780/til-schweiger-staatsanwaltschaft-nimmt-keine-ermittlungen-auf.html

    Die Wirtschaft freut sich das Bio-Deutsche bald in der Arbeitswelt überflüssig sind.Also bei jeden kleinen Wehwehchen absofort krank feiern, und die Wirtschaft/Staat somit schädigen:
    http://www.t-online.de/wirtschaft/id_75414328/so-koennen-fluechtlinge-der-deutschen-wirtschaft-helfen.html

  55. @ #87 sakarthw14

    Richtig. Zumal die „NPD“ nur ein staatliches Instrument ist, um möglichst viele hässliche und ungebildete Menschen zu versammeln, die man dann bei passender Gelegenheit als braune Sau durchs Dorf treiben kann.

    Das erzeugt Ekel bei den Normalbürgern und führt dazu, dass die eigentlich berechtigten Anliegen in Misskredit geraten.

    Es gibt auch ein Handvoll intelligenter und eloquenter Menschen in der NPD – Udo Voigt ist so einer – aber der Großteil besteht aus schweinsäugigen Sonderschülern.

  56. @#40 verwundert (14. Sep 2015 14:45)
    Tatsache ist einfach das der überwiegende Teil der Hooligans, Gewalt und Prügeleien als Freizeitbeschäftigung sieht.
    Das hätte auch der Tag des Feldhasen sein können; sind Hooligans da gibt es auf die Fresse.
    Und unter dem Aspekt ist es ja wohl klar, dass so eine Veranstaltung verboten wird.

    Worauf basieren denn Deine „Kenntnisse“ dieser „Tatsachen“?

    Wohl zuviel System-Medien inhaliert?

    Mangels weiterer entsprechender Szenen wird in Verbindung mit diesem Thema noch heute bei jeder Gelegenheit der umgekippte Bus aus Köln gezeigt, wobei auch dort eine VS-Beteiligung nicht auszuschließen ist.

    Selbst im „Jäger-Kessel“ am 14.03.15 in Wuppertal blieb es friedlich, trotz Provokation von Seiten der Polizei und anschließendem Warten von bis zu 2 Stunden, um den Kessel verlassen zu können.

    Ich habe also überhaupt kein Verständnis dafür, wenn ich hier solch einen Unsinn lesen muß.

    Ich bin mal gespannt, was man sich noch für den 25.10.15 in Köln einfallen läßt, um die dort schon länger ordnungsgemäß angemeldete Veranstaltung zum Jahrestag zu verhindern.

  57. Jetzt müßte es eigentlich eine Strafverfolgung geben für die politisch Verantwortlichen des Verbotes und einen Untersuchungsausschuß. Warum wurden keine Polizeikräfte aus anderen Bundesländern angefordert ? Warum wurde das Verbot (extra) so spät erlassen ? Aber wen interessieren denn heute doch demokratische Grundrechte, wie die Einhaltung von Gesetzes überhaupt ?

  58. #86 sakarthw14 (14. Sep 2015 16:08)
    Ich sage es einmal klar und deutlich:Der Kampf die politische Nomenklatura und gegen die politische Verbrecherbande in Berlin heißt für mich noch lange nicht,mich mit NDP-Anhängern, Extremisten, die im Strom der nationalsozialistischen Ideologie schwimmen, gemein zu machen. Da habe ich nur wenige Berührungspunkte.

    NPD-Leute und Extremisten im Sinne des Nationalsozialismus sind für mich nach wie vor NATIONAL-SOZIALISTEN.

    Thema verfehlt?
    Was hat das mit dem Tag der Patrioten zu tun?

    Die Sportfreunde sind vom optischen Auftreten teilweise etwas „rustikaler“ und trotzdem Patrioten, ansonsten sind vor allem Pegida-Teilnehmer nach Hamburg gefahren.

    Als nächstes wird man also versuchen, (wieder) Pegida-Demos zu verbieten.

    Der eigentliche Irsinn ist doch dabei, daß die bekanntermaßen (und die Praxis hat es ja am Samstag auch wieder gezeigt) wirklich radikalen Aufzüge der Antifa (wie schon im Februar 2015 in Leipzig) erlaubt blieben.

    Die Gewalt geht zu 99 % von der Antifa aus, das ist ja schließlich belegbar.

  59. #93 Martin1


    Der eigentliche Irrsinn ist doch dabei, daß die bekanntermaßen (und die Praxis hat es ja am Samstag auch wieder gezeigt) wirklich radikalen Aufzüge der Antifa (wie schon im Februar 2015 in Leipzig) erlaubt blieben.

    Die Gewalt geht zu 99 % von der Antifa aus, das ist ja schließlich belegbar.

    Und damit vom Merkel-Staat direkt, wenn man die Kette stringent logisch abarbeitet.

    Merkel könnte das andere DDR-Weib namens SCHWESIG, bei deren Finanzierung der ANTIFA stoppen, macht sie aber nicht und damit sind Merkel und die CDU die wahren Übeltäter.

    Die CDU lässt das pathologische Weib weiter wüten, bis zum bitteren Ende.

  60. Mit NPD, Hooligans und anderen Rüpeln will ich nichts zu tun haben. Ich dachte der Tag der Patrioten wird ein Treffen von patriotisch gesinnten Normalbürgern. Wenn ich jetzt aber so die Nachrichten und Blogs verfolge waren es eher eine Gruppe Randalierer. NPD und ähnliche Gruppierungen müssen endlich ausgegrenzt werden

  61. Wen wundert das denn noch wirklich? Wer immer noch nicht begriffen hat, das er in einer DDR-2 lebt, dem ist nicht mehr zu helfen. Was mittlerweile an demokratischen Grundrechten abgeschafft oder beschnitten wurde hat mit einer Demokratie und mit Freiheit und Bürgerrechten nicht mehr viel zu tun und ist eine reine 5-Parteienherrschaft. Die Ex-FDJ-Sekrt. hat es halt drauf, keiner schaut hin, keiner muckt auf und merkt es erst dann, wenn es zu spät ist. Wie heißt es so treffend, wer in der Demokratie einschläft, der wacht in der Diktatur auf. Dann schlaf schön weiter, Michel!

  62. #82 bibelpoint

    2) Für Versammlungen „unter freiem Himmel“ (!) kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

    Da gibt es noch Artikel 19:

    (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

    (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

  63. #65 Selberdenker (14. Sep 2015 15:08)
    Was ist eigentlich, wenn sich auch die Verfassungsrichter nicht mehr nach der Verfassung richten?
    ++++

    Nichts!
    Außer vielleicht, dass die Altersversorgung erhöht wird! 🙁

  64. #66 onanym007 (14. Sep 2015 15:09)
    Am 30. Januar 2016 wird der Linksfaschismus zur Staatsdoktrin erklärt werden. Macht Euch darauf gefasst!
    ++++

    De jure vielleicht.
    De facto ist der Linksfaschismus längst Realität!

  65. Auch diese Richter werden nach der Befreiung zur Rechenschaft gezogen. Nix mit Pension und süßem Leben im Alter. Da werden erstmal Schadensersatzforderungen vom Volk zu begleichen sein und für die Rechtsbrüche geht es ab in das Gefängnis, wo sie dann für die Gesellschaft nützliche Dienste verrichten können!

  66. #36 BePe (14. Sep 2015 14:35)
    HIER DU SEHEN WIE DOOF DAS VOLK IST…

    In der Kreisstadt Unna darf sich der SPD-Kandidat und Amtsinhaber Werner Gustav Adolf Kolter über seine deutliche Wiederwahl mit 83,47 Prozent der Stimmen freuen – allerdings ohne Gegenkandidat und nennenswertem Wahlvolk.

    Denn dort haben sich von den
    50 156 Wahlberechtigten ziemlich genau
    37 375 oder rund 75 Prozent gleich den Gang zur Wahlkabine erspart. Damit verfügt SPD-Mann Kolter noch über einen Rückhalt von knapp 21 Prozent (10 539 Stimmen) in der Bevölkerung seiner Geburtsstadt.

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/wahl-in-nrw-weiter-so-trotz-wahlenthaltung.html

  67. wenigstens hat der Hamburger Polizeichef nachträglich die linken Krawallmacher scharf verurteilt. Finde jetzt aber leider den Link nicht….

  68. Damit ist amtlich bestätigt, daß andere Abhilfe nicht mehr möglich ist.

    Halten wir fest:

    – Linksfaschisten haben das Grundrecht der Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt.

    – Polizei und Justiz erklären, dagegen nichts tun zu können.

    Genau für diesen Fall wurde Artikel 20 Absatz 4 geschaffen: Wenn die Staatsorgane der verfassungswidrigen Gewalt nicht mehr Herr werden, dann darf das Volk selbst Abhilfe schaffen.

    Eine Versammlung zu verbieten, ist in jedem Falle unzulässig (Art. 19 Abs. 2 GG). Die Versammlung hat das Recht, sich im Rahmen des Widerstandsrechts selbst zu schützen.

  69. Wenn die Regierung einen Verfassungsschutz ernennt, der nicht die Verfassung vor der Regierung sondern die Regierung vor der Verfassung schützt, dann ist es nur logisch, dass die Regierung Verfassungsrichter ernennt, die dasselbe tun.

    Anderenfalls muss der Verfassungsschutz die Politiker und ihre Verfassungsrichter einlochen und die Verfassungsrichter müssen dann über sich selbst und ihre Arbeitgeber>/strike> Ernenner zu Gericht sitzen.

    Und diese Farce ist dann so gross, dass sie unter keinen Teppich passt.

    Eine handlungsunfähige Polizei + weisungsabhängige bzw. politisch voreingenommene Verfassungsrichter + gesetz- und verfassungsbrüchige Politiker = Failed State.

    Da passt dann auch das „neue Volk“ dazu, die sind das ja schon von zu Hause gewohnt.

  70. #72 WahrerSozialDemokrat (14. Sep 2015 15:15)

    Bin gespannt, wann der Deutsche sich noch zum Scheißen eine Genehmigung einholt…

    Zugegeben, dieser Gedanke ist etws derb formuliert. Dennoch bringt er dasselbe zum Ausdruck, was mir immer öfter durch den Kopf geht.

    Die Menschen in der DDR würden auch heut noch in jener so weiter leben, wenn die sich damals nicht couragiert und völlig ohne „Genehmigung“ auf den Weg bzw. auf die Straße begeben hätten.

    Die Rede von Gregor Gysi am 4.11.1989 bringt dies klar zum Ausdruck. Die Montagsdemos damals hatten vor diesem 4.11.1989 KEINERLEI staatliche Legitimation!:

    https://www.youtube.com/embed/e1FyCB57ZVw

    Langsam ist es einerlei, ob gesude patriotische Aktivitäten staatlich „genehmigt“ werden oder nicht.

    Pfeif drauf! Und auf geht’s!

    Sehe ich das richtig…?

  71. Alle Deutschen haben nach Artikel 8 GG das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln – seit dem 12. September 2015 muss das mehr als bezweifelt werden.

    ###################
    Heute gilt aber:

    Alle, ausser Deutsche haben nach Artikel 8 GG das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

    Einen Tag drauf prügelten sich nämlich mal wieder Kurden gegen Türken durch die Hamburger City.

  72. Dieser Staat hat abgewirtschaftet. Die Bundesbank wurde entmachtet, das BVG politisch instrumentalisiert, die Grenzen aufgehoben. Selbst in Syrien weiß man bescheid. Nur der deutsche Steuerzahler hat den Schuß noch nicht gehört. Die BRD ist fertig.

  73. OT OT OT

    Ende des Arbeitsplatzes

    Willkommenskultur in Deutschland: Maritim-Hotel Halle wird 4-Sterne Luxusunterkunft für „Flüchtlinge“ – 80 Mitarbeiter betroffen! Ab 1. Oktober 2015 mietet das Land Sachsen-Anhalt mit Steuergeldern das Luxushotel Maritim in Halle und wird dieses als Unterkunft für Flüchtlinge betreiben[1]. Der Mietvertrag zwischen Landesregierung und der Maritim Hotelgesellschaft mbH läuft zunächst für drei Jahre und beinhaltet eine Verlängerungsoption. „Über die weitere Nutzung des Hauses entscheiden wir nach Ende der Vertragslaufzeit“, erklärt Gerd Prochaska, Geschäftsführer Maritim Hotelgesellschaft mbH. Im Maritim Hotel Halle sind aktuell 80 Mitarbeiter in Voll- und Teilzeit beschäftigt, davon 17 Auszubildende. Sie haben die Möglichkeit, ihre Ausbildung in einem der deutschlandweit 35 Maritim Häuser fortzusetzen, vorzugsweise im nahe gelegenen Magdeburg oder Dresden.Sollten betriebsbedingte Kündigungen trotzdem nötig sein, wird mit dem Betriebsrat ein Sozialplan verhandelt.
    Querverweise:
    http://www.tophotel.de/luxushotels/20-news/5347-fl%C3%BCchtlingskrise-in-deutschland-maritim-halle-schlie%C3%9Ft-und-wird-interimsunterkunft.html

  74. Nachdem wir bereits wieder Flüchtlinge in Lagern konzentrieren und Arbeit wieder frei macht wundert mich gar nichts mehr -komisch das die Muslimbrüder schon Freunde Hitlers waren …
    wer Südländer sagt und damit Muslime meint sollte besser gar nichts sagen…

  75. Flüchtlinge sind natürlich zu 80-90% männlich muslimisch,weil jetzt muss es ganz schnell gehen sonst…. und natürlich ein bisschen Rassismus …und das alles für Öl ? Das ist es doch wert ?

  76. #46 furor__teutonicus (14. Sep 2015 14:50)

    Mich hat die Sache ganz schön mitgenommen. Bisher, wurden wir lediglich nicht fair behandelt. Damir konnte ich leben. Seit dem 12.09 ist mir klar, ich lebe in einer Diktatur. Und das meine ich genau so.

    ################

    Mir geht es ganz genau so .

    Zumal die “antifa“ in all ihren versprengten Vereinen und Organisationen zu Gewalt ganz offen im Internet aufgerufen hatte.

    Wochenlang und selbstverständlich.

  77. #101 Ralph Steinadler (14. Sep 2015 17:22)

    So wurden ab 1933 die Juden auch niedergemacht. Merken Sie denn nicht, wie der Hase läuft. Heute brauchen Sie nur „Jude“ durch „Nazi“ ersetzen und sie haben dasselbe wie 1933.

    „Der heutige Faschist wird sich AntiFaschist nennen“ sinngemäss Ignazio Silenzione

  78. #101 Ralph Steinadler (14. Sep 2015 17:22)
    Mit NPD, Hooligans und anderen Rüpeln will ich nichts zu tun haben. Ich dachte der Tag der Patrioten wird ein Treffen von patriotisch gesinnten Normalbürgern. Wenn ich jetzt aber so die Nachrichten und Blogs verfolge waren es eher eine Gruppe Randalierer. NPD und ähnliche Gruppierungen müssen endlich ausgegrenzt werden

    ################

    Ist doch egal für dich.

    Dein Chef hätte dir eh verboten,dahin zu gehen.

  79. Egal, Hauptsache am 01.05 sind genug Polizisten da, damit die Schanze wieder Kopf stehen kann und man hinterher sagt, dass gar nichts passiert sei…

    …während die Antifa im Internet weint, dass die Polizei sie grundlos angegriffen hat. Jedes Jahr wieder ein Traum.

  80. #120 sakarthw14 (14. Sep 2015 23:45)
    #97 Martin1

    Na dann erkundige Dich, wer hinter der Anmeldung zum Tag der Patrioten in Hamburg steht. Ich bin doch nicht meschugge !.

    Ich habe nicht behauptet, Du wärest „meschugge“, sondern, daß Du Du offensichtlich keine Ahnung von den Sportfreunden hast, das ist ein großer Unterschied.

    Ich weiß, wer Anmelder war. Einer muß ja „die Rübe“ hinhalten. Ich möchte das nicht machen. Einigen aus dem Orga-Team wurden z. B. im Vorfeld die Autos angezündet. Aber auch das Problem der „Ächtung“ durch die Medien ist ein wichtiger Punkt. Das kann nur jemand machen, der „immun“ ist und nicht mehr ruiniert werden kann. Nach dem Motto „ist der Ruf erst ruiniert…“. Das trifft z. B. auch auf Lutz Bachmann zu. Dessen unrühmliche Vergangenheit ist bekannt, damit kann man ihn nicht mehr „fertigmachen“.

    Ich gebe zu, ich hatte ursprünglich eine sehr kritische Einstellung gegenüber Hools. Aber ich habe in Wuppertal am 14.03.15 einige kennengelernt und danach noch am 20.06.15 in Frankfurt.
    Die Jungs treten etwas rustikaler auf, sind mit Masse aber normale Patrioten, genau wie die Pegida-Teilnehmer auch, also normale Arbeitnehmer, die ihr Land retten wollen. Wenn es „eng“ wird, können sie sich notfalls auch wehren und andere beschützen.

    Jede Menge Pegida-Anhänger sind nach Hamburg gefahren, genauso wird es am 25.10.15 in Köln sein.

    Du läßt Dich zu sehr von den Medien steuern. Verunglimpfe nicht Patrioten, die für unser Land auf die Straße gehen.

  81. Diese Praktiken sind doch überhaupt nicht neu. natürlich versucht die Verwaltungsbehörde, das Grundrecht zu unterlaufen. Das ist schon oft passiert, seit Jahrzehnten. Andererseits leisten die oberen Gerichte hinhaltenden Widerstand, wenn sie nicht überrumpelt werden, wie in diesem Fall.

    Alles alte Hüte. Deshalb gefällt mir der weinerlich-defätistische Tonfall von Ulrich Lenz nicht. Wir brauchen eine Organisation, die sich auf die Verteidigung der bürgerlichen Freiheitsrechte spezialisiert, unter Absehung von allen anderen politischen Streitfragen!

  82. brueckenbauer:
    Wieso ist mein Tonfall „weinerlich-defaitistisch“? Ich habe diese Prognose abgegeben, weil ich beruflich bedingt weiß, wie Behörden bei solchen Anlässen spielen.
    Wenn sie „rechte“ Großveranstaltungen künftig noch genehmigt bekommen wollen, wird es schwierig werden, wenn das Hamburger Modell Schule machen sollte. Dagegen helfen nur zwei Taktiken:

    1) Sie wählen sich eine AfD-geführte Regierung, die das Versammlungsrecht einhält und durchsetzt.

    2) Die Verwaltungsgerichte genehmigen die Versammlung auch dann, wenn das Bundesland polizeilichen Notstand geltend macht. Dann werden sich sehr wahrscheinlich noch genügend Polizisten für die Sicherung der Versammlung finden lassen.

  83. Die in Hamburg bei der Polizei angesiedelte „Versammlungsbehörde“ hat bereits seit Jahrzehnten (!) von der Politik den klaren Auftrag, J_E_D_E „rechte“ Demonstration unter egal welchen Vorwänden zu verbieten. Aus und Ende.

    Der „Rechts“staat existiert insoweit schon sehr lange nicht mehr.

    Bisher war auf die Justiz insofern noch Verlaß, als daß die unter politischem Druck auf die Polizei zustandegekommenen Verbotsverfügungen spätestens in den weiterführenden Instanzen aufgehoben wurden. Der oft harsche Tadel der höheren Gerichte scherte die Politik natürlich einen Dreck.

    Wenn die GLEICHSCHALTUNG nun aber auch diese Institutionen vereinnahmt hat, dann war’s das hier endgültig mit der „Rechtsstaatlichkeit“.

    „WILLKOMMEN“ in der Diktatur!

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