ist-mir-egal Die CDU/CSU-Fraktion wurde offenbar Zeuge eines Ausspruchs von Merkel, der die überdimensionale Verantwortungslosigkeit dieser Person beweist. Demnach ist es Merkel egal, was sie mit ihren gedankenlosen Äußerungen angerichtet hat. Hunderttausende illegaler Einwanderer lockt sie weiterhin mit ihren unbedachten Worten und Migranten-Selfies nach Deutschland. Offenbar scheint ihr die Wirkung egal zu sein. Damit steht fest: Merkel hat ihren Amtseid gebrochen. Diese sich selbst über Recht und Gesetz stellende Person muss abgesetzt werden! Die CDU/CSU-Fraktion ist nun zum Handeln aufgefordert. Oder will sie mit der Eidesbrecherin in den Wahlkampf ziehen?

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182 KOMMENTARE

  1. Und? Welche strafrechtlichen Folgen hat es, den Amtseid zu brechen, wenn sich überhaupt ein Staatsanwalt finden würde, der die Anklage übernimmt.

  2. Diese Aussage ist an unverschämtheit und verantwortungslosigkeit kaum noch zu überbieten wenn es dann so stimmt.

  3. Dieser Eid ist das Papier nicht Wert auf dem der Text steht.
    Er ist eine reine Showeinlage…

    „Der Amtseid hat jedoch laut Aussage des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden“…
    Quelle Wikipedia…

    Ah ja die Ösis brauchen sich bald über nicht eingehaltene Amtseide nicht mehr zu Ärgern,sie sind auf dem einzig richtigen Weg…

    http://www.krone.at/Oesterreich/Erdrutschsieg_fuer_FPOe._massive_Verluste_fuer_OeVP-Landtagswahl_in_OOe-Story-473997

  4. #1 Paddelpfote (27. Sep 2015 17:15)

    Und? Welche strafrechtlichen Folgen hat es, den Amtseid zu brechen …

    Folgen hat’s.

    Furchtbare. Sie wird mit 42% wiedergewählt.

  5. Das kein einziger der CDU/CSU Parteischafen etwas dagegen unternimmt… In jeder anderen Branche gibt es doch Machtspiele und es lauert immer einer der den Chef absägen will.

    Aber in der Politik scheint es nur einen Führer zu geben und der heißt Ferkel Merkel, wo sind Bosbach und Konsorten?

    Bei jedem CDU/CSU ler hätten die roten Warnlampen bei diesem Satz angehen müssen und sofort Merkel zum Rücktritt auffordern müssen!

    Wie klarer muss dieser Teufel noch ausdrücken, dass sie eine Volksverräterin ist? Als nächstes sagt Sie in einer Sitzung „Die Deutschen müssen ausradiert werden“ und keiner der Schafe unternimmt dagegen was.
    MERKEL MUSS SOFORT WEG!

  6. Der Skandal jetzt auch schon offiziell in der WELT:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article146898053/Die-Union-verweigert-Merkel-die-Gefolgschaft.html

    BITTE UNBEDINGT CDU/CSU-Abgeordnete ANMAILEN MIT DER FORDERUNG, MERKEL ZU STÜRZEN:

    https://www.cducsu.de/abgeordnete

    Muttis Tage sind gezählt – das dauert nicht mehr lange!

    Wie wir dann die Invasion stoppen, ist allerdings eine andere Frage, aber das Hauptziel muss erst mal sein, die „Mutter der Gläubigen“ vom Thron zu stoßen!

  7. Heute ist Lantagswahl in Östereich , mal sehen ob die FPÖ gewinnt , sorry wie hoch sie gewinnt !
    Ich tippe 30-35%.

  8. Die Frau hat den Intellekt und das Verantwortungsbewußtsein einer Spitzmaus !Zum Fürchten,mir ist ganz bang……

  9. Ich muss zu meiner Schande gestehen das ich mich da nicht so Auskenne:
    Hat der Kanzler_X nicht schon bei den Jungen Pionieren einen Eid Geleistet was ist damit?
    Da aber der Kanzler_x Merkel Starke Autistische Züge zeigt, ist sie Wohl möglich nicht 100% Zurechnungsfähig.
    (Diagnose ist nicht gesichert!)

  10. Hier muss eine Anklage wegen Hochverrats kommen. Was kann sich eine Person in so einem hohen Amt noch alles erlauben? Wenn das nicht ausreicht muss man sich fragen, wann wäre denn der Amtseid gebrochen, wenn die völlig selbstmörderische Flüchtlingspolitik keinen Grund darstellt??

  11. Was das „Ferkel ! äh Entschuldigung die Merkel macht ist in meinen Augen im Verhältnis zu dem Amtseid den sie ablegen musste „Hochverrat“ . Sie sollte die Interessen des Deutschen Volkes schützen! Stattdessen ist sie Dabei dieses Land zu zerstören!
    Das was in Deutschland passieren müsste wäre das was in Österreich passiert FPÖ über 30%

    Sitzungen des Thüringer Landtages AFD Beiträge!

    Habe gerade die Die 4. Sitzung fertig
    Folgendes Besonders Interessant
    Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Fremdenfeindliche Demonstrationen in Thüringen“ Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags und
    Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Verlauf einer politischen Vortragsveranstaltung am 23. Januar 2015 in Räumlichkeiten der Universität Erfurt“
    http://forum.pro-reconquista-europa.com/viewtopic.php?f=208&t=5517

    Der Rest der Diskussionen jeweils im überarbeiteten Anhang)

    Gesamtverzeichnis aller überarbeiteten Thüringer Plenarprotokolle : http://forum.pro-reconquista-europa.com/viewforum.php?f=207

    Gruß Andre

  12. So langsam regt sich schon „offener“ Unmut in der Unions-Fraktion über Angela „Mutti“ Dorothea Ferkel.

    Zitat Focus:

    Deshalb sprach Merkels früherer Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in der Fraktionssitzung am Dienstag laut einem Bericht der „Bild am Sonntag“ davon, dass man „die falsch gesendeten Signale“ korrigieren müsse. Applaus bekam er demnach nicht nur von den Kollegen aus Bayern, sondern auch von CDU-Abgeordneten – wenn diese auch nur von unten gegen den Tisch klopften, damit die Kanzlerin nicht sehen konnte, wer da klatscht.

    Wenn Horror-Mutti das gesehen hätte, hätten die Abgeordneten wahrscheinlich wie in Nordkorea Bekanntschaft mit einem Flaggeschütz gemacht.

  13. Wird NULL Konsequenzen haben,genauso wie ihr unsäglicher Ausspruch,dass das nicht mehr ihr Land sei.Jeder andere Staatschef hätte seinen Hut nehmen müssen

    Wird von den BRD-Medien aber geflissentlich übergangen – findet also im Bewusstsein der Öffentlichkeit nicht statt.

    Die Macht der Manipulation

  14. Ich nehme an, daß die politische Tradition des politischen Attentates in Zukunft auch im „friedlichen Europa“ eine Renaissance erfahren wird.

  15. Nun sind sie halt da! Und du hoffentlich bald weg, damit die Migrassoren endlich auch bald wieder weg sein koennen.

    Der Miriclan, habe ich gelesen, bekommt 5Mill Sozialgelder jaehrlich und was bringen diese Clans uns? Nichts, nichts als Gewalt und Aerger. 5Mill fuer Aerger und Gewalt, fuer Aerger und Gewalt kriegen sie in Doischeland Geld, nein, man wirft sie nicht raus, weil alle Angst haben, man bezahlt sie…

    Merkel muss gehen, zusammen den Linken und den Gruenen. Antifa gehoert verboten, gleich mit dem Kloran.

    Dieses Land ist unser Land, wer Geld und sich ein Haus leisten kann und arbeiten will kann kommen, oder wer ein wirklicher Fluechtling ist kann kommen, eine Zeit lang.
    10000 hat man 2014 zurueckgeschafft, was fuer eine Lachhafte Zahl, 10000, die kommen an einem Tag in Muenchen an!
    Sie kommen alle nur wegen dem Geld, alle!

    Es ist unser Land, wir koennen nicht fuer alle Sorgen nur weil andere Familien Kinder wie Karnickel in die Welt stellen wo sie genau wissen dass sie keine Zukunft haben. Es sind nicht unsere Kinder.
    Es sind alles junge Maenner die kommen, was fuer eine Verarsche… Und was fuer eine Gefahr fuer uns und unsere Kinder.

    Merkel bringt uns die Hoelle und sie wird nie und nimmer stopen. Jeden Tag kommen mehr und mehr. Wann endlich geht ein Ruck durch die Deutschen? Bevor Krieg kommt..

  16. Lügenpresse! Neben den u. a. ganzen Vergewaltigungen in Braunschweig und Giessen soll auch über den Riesenansturm (Lt. Euronews 70.000 in nur 10 Tagen!)nicht berichtet werden. Man sieht keine Meldungen mehr darüber, damit ja kein staatsfunkhöriger beunruhigt wird.

    Wie lange kann dieser Wahnsinn weitergehen?

  17. Das stimmt. Das stand auch heute in andren Zeitungen
    Gegen eine Amtsenthebung gibt es wohl auch schon Internetseiten.
    Diese Frau ist derart unmöglich
    Es wird Zeit, dass unsere Land wieder einen ordentlichen Kanzler bekommt, der endlich mal wieder deutsche Interessen wahrnimmt

  18. OT

    „Polizeigroßeinsatz in Calden

    Rund 60 Flüchtlinge gehen mit Stöcken aufeinander los

    Im nordhessischen Calden ist es in einer Zeltstadt zu einer Massenschlägerei zwischen Flüchtlingen gekommen. Etwa 60 bis 70 Bewohner gingen laut Polizei aufeinander los. Einige setzten dabei Stöcke ein und warfen mit Gegenständen. Ein Großaufgebot der Polizei musste anrücken.

    In einer Notunterkunft für Flüchtlinge ist es zu einer Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen gekommen. Wie die Polizei FOCUS Online mitteilte, gingen in der nordhessischen Gemeinde Calden im Landkreis Kassel zwei Gruppen von Bewohnern aufeinander los. „Es waren etwa 60 bis 70 Personen beteiligt“, sagte Polizeihauptkommissar Axel Rausch zu FOCUS Online. Es habe sich um Albaner und Pakistani gehandelt.

    „Es wurden Stöcke eingesetzt sowie Gegenstände, die man werfen kann“, so Rausch. Die Polizei habe daraufhin eine große Zahl von Funkstreifen aus der Stadt zusammengezogen und eingegriffen – die Beamten konnten die Lage schließlich befrieden: „Wir haben die beiden Gruppen getrennt.“
    Sechs Verletzte

    Es habe sechs Verletzte gegeben, jedoch handle es sich nicht um bedrohliche Verletzungen. Der Grund für die Auseinandersetzung sei noch unbekannt: „Das versuchen wir nun zu ermitteln, ebenso wie potenzielle Rädelsführer“, sagt der Kommissar. Gemeinsam mit dem Regierungspräsidium werde nun überlegt, wie man solche Vorfälle langfristig vermeiden kann.

    In der Zeltstadt sind mehr als 1500 Asylsuchende untergebracht. In der vergangenen Woche. Bereits am Dienstag der vergangenen Woche war es in der Notunterkunft zu einem Streit unter Flüchtlingen gekommen. 60 Menschen waren durch Reizgas leicht verletzt worden.“

    http://www.focus.de/politik/deutschland/polizeigrosseinsatz-in-calden-rund-60-fluechtlinge-gehen-mit-stoecken-aufeinander-los_id_4975737.html

  19. Personen bei denen eine bipolare Störung diagnostiziert wird können ihre Umgebung verdammt lang täuschen besonders dann wenn die gegenüber nicht wissen um was es geht.

    Mich hat das Video von ihrem Schweizbesuch mit dem Canadier sehr irritiert.

    Schau mer mal.

  20. Sie hat doch schon öfter so ein Zeug gerdet.
    Z. B.
    „Deutschland hat kein Anrecht auf Demokratie für alle Zeit“
    Diese Frau hatte von Anfang vor Deutschland zu vernichten

  21. Nachdem erst am Mittwoch ein brisantes Dossier aus dem Innenministerium zur Flüchtlingswelle aufgetaucht ist, schlägt nun auch ein Anti-Terror-Experte Alarm. Ex-Staatsschutz-Chef Gert Polli warnt: „Wir erleben jetzt einen sicherheitspolitischen Blindflug. In Europa sind bereits Dutzende IS-Kämpfer eingesickert.“

    http://www.krone.at/Oesterreich/Dutzende_IS-Terroristen_im_Fluechtlingsstrom-Ex-Geheimdienstchef_-Story-473812

    Bundesmuslima Merkel lädt alle Syrer nach Deutschland ein. Nun, In Syrien existiert das Kalifat. Sie lädt also auch IS-Terroristen herzlich ein Europa zu zerstören.

  22. #7 Kawatreiber

    Militärputsch mit ´ner Frau am Ruder ? Mit einem G36 was daneben schießt ? Mit einer Ausrüstung, die nicht tauglich ist ? Mit Soldaten, die den Anforderungen an einen „deutschen Soldaten“ nicht gewachsen sind ?
    Glaub mir, auch diese Probleme sind von langer Merkelhand vorbereitet !

  23. Hör mal zu Merkel, wenn Dir egal ist, was Dein Volk denkt, dann sollst Du folgendes wissen: Was glaubst Du wohl wie egal mir Deine Flüchtlinge sind. Und von wegen: Ich fordere eine nationale Kraftanstrengung von jedem, Du kannst mich mal und hast von mir gar nichts zu fordern, ich bin zwar national eingestellt, aber sicher anders als Ihr das von dem doofen Michel erwartet. Es muß mir eben nicht gefallen, wenn mein Land mit gewalttätiger Überflutung zerstört wird. Fordern! Spinnst wohl? Ich fordere ein Ende der Invasion und den Rücktritt der ganzen Mischpoke in Berlin. Das ist eine berechtigte Forderung. Ihr seid leider vom dummen Teil der Bevölkerung gewählt worden, deshalb lasst uns in Ruhe!!

  24. HAMMERHART

    Kaum sind die Eindringlinge da schon wird gebaut als gäbe es kein morgen mehr. Für die „Flüchtlinge“ wird gebaut (auch wenn die AK-Webseite etwas anderes suggiertiert)

    Die Leute HABEN NOCH KEIN ASYL bekommen aber bekommen bereits Wohnraum zugewiesen. Unfaßbar.

    https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-unterkuenfte-103.html

    Hunderttausende Flüchtlinge brauchen hunderttausende Wohnungen. Aber wo sollen diese Wohnungen gebaut werden? Gerade in Ballungsräumen ist der Platz ohnehin schon knapp. Experten sagen: Die Lösung liegt auf der Hand – beziehungsweise auf dem Dach.

    Einladung inkl. Freifahrtschein für weitere 10 Mio bis unendlich „Menschen die zu uns kommen werden“, um gleich vollversorgt zu werden inkl. Wohnraum. Das wird sich in der Welt bis ins letzte N*gerdorf herumtrommeln und von den Moscheedächern verkündet werden.

    Meine Wut kennt langsam keine Grenzen mehr.

  25. Merkel ist es nicht egal!

    sie will diesen Zustrom von Millionen Moslems.

    Wenn es anders wäre, hätte sie sich längst vor die Kameras der Weltpresse gestellt und erklärt, Deutschland kann niemand mehr aufnehmen weil Deutschland übervoll ist, bleiben sie in ihrer Heimat, inklusive einer Erklärung die die Sozialhilfe für „Flüchtlinge“ ab sofort drastisch zusammengestrichen wird. Außerdem würde sie dafür sorgen die Abschiebung der 600000 Illegalen zu beschleunigen, z.B. indem sie den Ländern keine Bundesmittel zur Verfügung stellt um Migranten zu finanzieren. Sie hätte alles unternommen um die Grenzen im Süden durch Hilfen für diese südosteuropäischen Länder zu sichern.

    Aber sie tut nichts!!!

    Sie schaut ganz ruhig dabei zu wie unsere Heimat unter der Flut begraben wird.

    D.h. Merkel will die Flut, und sie will mehr.

  26. #32 christrose (27. Sep 2015 17:43)

    Hör mal zu Merkel, wenn Dir egal ist, was Dein Volk denkt, dann sollst Du folgendes wissen: Was glaubst Du wohl wie egal mir Deine Flüchtlinge sind. Und von wegen: Ich fordere eine nationale Kraftanstrengung von jedem, Du kannst mich mal und hast von mir gar nichts zu fordern, ich bin zwar national eingestellt, aber sicher anders als Ihr das von dem doofen Michel erwartet.
    Es muß mir eben nicht gefallen, wenn mein Land mit gewalttätiger Überflutung zerstört wird. Fordern! Spinnst wohl?
    Ich fordere ein Ende der Invasion und den Rücktritt der ganzen Mischpoke in Berlin. Das ist eine berechtigte Forderung. Ihr seid leider vom dummen Teil der Bevölkerung gewählt worden, deshalb lasst uns in Ruhe!!

    Danke.

  27. #28 Margrit (27. Sep 2015 17:40)

    Einfach nach dem Absenden wieder oben auf die Artikel-Überschrift klicken, dann sollte Dein Kommi sichtbar sein 🙂

  28. Bei 32 vergessen: Merkel: Es ist noch nie Dein Land gewesen, es ist unser Land. Und jetzt verpiss Dich!!

  29. Das eklige ist ja, dass Merkel sich an diesem eklatanten Rechtsbruch auch noch selber besäuft. Sie ist der Meinung, dass sie durch den Rechtsbruch ihr freundliches Gesicht gezeigt habe und wenn sie so etwas nicht dürfe, sei das nicht mehr „ihr“ Land. Perfider gehts nicht!

    Dass sie dieses Gesülze hingebracht hat, ohne sich kaputtzulachen: Respekt!
    Spricht es denn gegen ein freundliches Gesicht, sich an Gesetze zu halten und die „Flüchtlinge“ vorher registrieren zu lassen? Will Merkel auch IS-Terroristen ihr freundliches Gesicht zeigen?

    Seit wann zeigt sie überhaupt mal freundliche Gesichter?
    Ihre Kanzlerschaft fing Merkel mit einem gnadenlosen Abzockprogramm und Wahlbetrug zu Lasten des Steuerzahlers an. Besonders Schauder-Kauder tat sich mit immer dreisteren Phantasien hervor, wie man dem Bürger ins Portemonaie langen könnte. Merkel-das war Leipzig, das war Kopfpauschale im Gesundheitssystem, das waren 3%-Mehrwertsteuererhöhung, obwohl sie diese im Wahlkampf ausgeschlossen hatte. Koch/Steinbrück schröpften die Pendler und mussten vom BVerfG zurückgepfiffen werden, ebenso Schäuble mit seiner Datensammelwut. Zusammen mit der FDP hätschelte dann jeder seine Lieblingslobbies- von Entlastungen des Arbeitnehmers wie z. B. der kalten Progression war nichts zu merken.
    Und jetzt zeigt sie ihr freundliches Gesicht einer Kultur gegenüber, deren Werte der unsrigen diametral entgegenstehen. „Ich will Deutschland dienen“ sagte sie ohne rot zu werden. An was für ein Deutschland sie dabei gedacht hat? Sicherlich nicht an mein Land.

  30. Liebe Frau Bundeskanzlerin je mehr ich erlebe wie weit politisch links außen sie mit Ihrer Politik stehen, um so erleichterter bin ich das ich genügend weit rechts positioniert bin!
    Ich bin sehr froh das bereits über 100.000 Unterstützer einer Petition innerhalb von 2Wochen für ihren sofortigen Rücktritt unterzeichnet haben!

  31. Ja du böse üble Zonenwachtel von der bösen Seite der Macht, mir sind deine illegalen Wirtschaftsflüchtlinge völlig egal, und das wird auch so bleiben. Meine Steuerabgaben fahre ich herunter, da ich deine Deutschlandfahrichandiewandpolitik nicht länger unterstütze. Von mir hast du außer Verachtung nicht viel zu erwarten. Bei der nächsten Wahl gibt es eine Backpfeife die sich gewaschen hat.

  32. Wie müssen endlich so wie es Tatjana Festerlin gesagt hat jeden Dienstag die Supermärkte und andere Sachen boykottieren damit die da oben merken das es so nicht weiter geht! Warum machen so wenige mit??

  33. So ganz abwegig finde ich die Idee nicht, daß Merkel für den Posten der UN-Generalsekretärin im Gespräch sein könnte.
    Passt alles.

  34. #3 zigeunerhackbraten14 (27. Sep 2015 17:22) Diese Aussage ist an unverschämtheit und verantwortungslosigkeit kaum noch zu überbieten wenn es dann so stimmt.

    Natürlich stimmt er so! Müller-Vogg hat ihn „getwittert“ und der Mann ist stockseriös.

  35. Ist mir egal, ob ich das Haus angezündet habe.
    Nun ist es abgebrannt.
    Aber ich will weiter regieren.

    Mad Mama
    nach der Einlieferung in die Psychiatrie.

  36. Auch wenn sich einige hier noch so aufregen über die „Zonenwachtel“; 40% der Wähler halten sie für eine prima Politikerin. Leider.

  37. OT
    Da bin ich ja beruhigt:

    Gastbeitrag von Jürgen Rüttgers
    Warum reden wir immer noch über Nationalstaaten? Die gibt es in Europa nicht mehr!

    Wieder einmal wird über Deutschlands Führungsrolle in Europa diskutiert. Doch die Debatte über Nationalstaaten und Souveränität passt ist überholt – weil es in Zeiten von globalen Finanzmärkten, digitaler Öffentlichkeit und Zuwanderung in Europa keine Nationalstaaten mehr gibt.

    Als Folge der Finanz- und Schulden-Krise wird von vielen Europäern Deutschlands wirtschaftliche Stärke wieder als eine Form von Hegemonie empfunden. Wie hieß das alte Diktum: Deutschland ist zu groß für Europa und zu klein für die Welt.

    Gleichzeitig haben die globalen Bedingungen des Wettbewerbs zu einem „ökonomischen Kriegszustand geführt, der die Nationen in starke und schwache aufspaltet und Europa eine neue Hierarchie aufzwingt“, wie der französische Historiker Emmanuel Todd sagt. Ich füge allerdings hinzu: „Es sei denn, Europa schafft es, eine neue Spaltung zu verhindern“. Eine Aufgabe, die bisher nicht gelöst ist.

    http://www.focus.de/politik/experten/ruettgers/gastbeitrag-von-juergen-ruettgers-warum-reden-wir-immer-noch-ueber-nationalstaaten-die-gibt-es-in-europa-nicht-mehr_id_4970987.html

    Wenn es keine Staaten mehr gibt, warum haben wir denn „Das Merkel“?

  38. Die CDU/CSU-Fraktion ist nun zum Handeln aufgefordert. Oder will sie mit der Eidesbrecherin in den Wahlkampf ziehen?

    Eigentlich gibt es jetzt in BRD ein POLITISCHES VAKUUM.

    Nach den unglaublichen Fehlleistungen der letzten Wochen sind Merkel, Gabriel u. Co. POLITISCH TOT.
    Das sind nur noch verwesende politische Leichen, die Realitätssinn und Kontrolle verloren haben und auch keine Unterstützung der Bundesländer haben.
    Niemand nimmt sie ernst und niemand mehr will sie haben.

    Im Prinzip kann jetzt jeder halbwegs vernünftige Politiker Kanzler werden und als Retter der Nation in die Geschichte eingehen.
    Er soll sich nur mit Amerikanern einigen.

    Von demoralisierten politischen Leichen ist kaum Widerstand zu erwarten, manche werden vielleicht sogar froh sein, wenn sie abgelöst werden, da sie Verantwortung für ihre Taten fürchten.

    Das ist eine historische Chance, die nicht noch einmal kommt.

  39. WIE STRUNZEDOOF unsere Politiker sind :

    Friedrich fordert getrennte Unterbringung von Flüchtlingen nach Herkunftsregion

    AFRIKANER SIND NAZIS, DAS NÄCHSTE DORD SIND DIE FEINDE, SUDANESEN, SOMALIS … ALLE SIND DEGENERIERT, SEHEN ALLES UND JEDEN ALS FEIND UND DER FEIND MUSS VERNICHTET WERDEN, SAMT DER FAMILIE….

    WIR HABEN KEINE AHNUNG WAS WIR UNS HIER REINHOLEN, JEDER VERKEHRSUNFALL KANN FÜR UNSERE FAMILIE DER TOT SEIN DENN DIESE ISLAMISCHEN AFRIKANER HABEN DIE BLUTRACHE….UND FÜHREN SIE MIT FREUDEN AUS

  40. CSU probt Aufstand.

    http://www.schwaebische.de/region/bayern_artikel,-CSU-zuernt-in-Banz-mit-der-Kanzlerin-_arid,10311184.html

    Wäre die Kanzlerin zur CSU ins oberfränkische Kloster Banz gekommen, sie hätte sich auf etwas gefasst machen müssen. Zorn, Wut, Frust – all das hätte Angela Merkel wohl zu spüren bekommen. Noch nie war die Kritik aus der CSU an der eigenen Kanzlerin derart massiv – das berichten Landtagsabgeordnete zum Abschluss der Tagung übereinstimmend. So stark brach sich der Ärger hinter den Klostermauern Bahn, dass am Ende sogar Parteichef Horst Seehofer eingeschritten sei.

    Seehofer selbst sprach von „chaotischen Verhältnissen“, die nach Merkels Einreiseerlaubnis eingekehrt seien. Und weil schon der Parteichef derart deutlich wurde, hielten sich auch die Abgeordneten nicht zurück. „Es war bemerkenswert, mit welcher Wucht und mit welcher Härte die Kanzlerin kritisiert wurde“, berichtet ein Teilnehmer.
    Aber was, wenn Merkel ihren Kurs nicht ändert? „Dunkle Drohungen“ seien da ausgesprochen worden, auch von Seehofer, berichten Abgeordnete. Dann werde sich auch Bayern nicht mehr an die Regeln halten. Könnte das bedeuten, dass der Freistaat dann eine Art Aufnahmestopp für Flüchtlinge verhängt oder die Menschen einfach in andere Bundesländer weiterschickt? All das blieb in Banz offen.

  41. #26 amenschwuiibleim2

    „Wahlen in Oberösterreich; FPÖ über 30 % !!!!

    Gutes Zeichen für die AfD!!!“

    Ja, aber leider brauch die AfD die absolute Mehrheit um was zu ändern, denn keiner wird mit ihr zusammenarbeiten.

  42. #10 seegurke (27. Sep 2015 17:28) Die Frau hat den Intellekt und das Verantwortungsbewußtsein einer Spitzmaus !Zum Fürchten,mir ist ganz bang……

    Ich muss Sie ganz entschieden ersuchen, die klugen, possierlichen Spitzmäuse nicht derart zu beleidigen!

  43. Die Geschwindigkeit mit der sie D ruiniert nimmt zu, gerade mit der Griechenlandrettung Generationen von Deutschen verkauft und nun wird offen den Deutschen der Krieg erklärt.

    MERKEL MUSS SOFORT WEG

    Aber wie?

  44. War denn
    dieser Hugo nicht
    lange genug selber ein
    Pro-Merkel-Schreiber ?!
    Heta müßte das doch wissen.
    Aber nee, der hat ja vor vielen
    Jahren von der RM-FAZ dann
    als Hofberichtererstatter
    zur Titten-Bild rüber
    gemacht. Aber
    immerhin –
    die etwas Mutigeren
    unter den Opportunisten
    setzen jetzt also nun
    allmählich zum
    Sprung an.
    Der Oktober
    dürfte für die Trulla
    wie damals bei Honecker,
    dem Opa-Diktator, wohl
    zum Schicksalmonat
    werden. Und dann
    kommt noch der
    November …

    PS.
    Ich glaube
    eben an die Ironie
    der Geschichte.
    Die Zeit ist
    reif !

    http://neue-spryche.blogspot.de/2015/09/die-politik-auf-dem-prufstand.html

  45. #50 Ralph Steinadler (27. Sep 2015 18:02)

    Wie müssen endlich so wie es Tatjana Festerlin gesagt hat jeden Dienstag die Supermärkte und andere Sachen boykottieren damit die da oben merken das es so nicht weiter geht! Warum machen so wenige mit??
    ———————————-
    Einkaufsboykott am Mittwoch. Nur ist das sinnlos, ob ich Montag, Diensta, Mittwoch oder an sonst einem andern Tag einkaufe ändert nichts an der Sache.

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/pegida-lebt-die-bewegung-ruft-zum-kaufstreik-jeden-mittwoch-auf.html

  46. #61 Schüfeli

    In der CSU kracht es bald öffentlich. 🙂

    Seehofer muss was machen oder er geht unter.

    Von der heutigen rotgrünen CDU ist keine Gegenwehr mehr zu erwarten. Die wurde radikal gesäubert. Die gehen mit Merkel in den Untergang.

    Ich habe es schon öfter gesagt, die alte CDU ist mit Dregger (der ist 2002 gestorben) untergangen, der konservative Rest wurde dann ausgemerkelt.

  47. – wenn diese auch nur von unten gegen den Tisch klopften, damit die Kanzlerin nicht sehen konnte, wer da klatscht.
    (#15 4logos 17:31)

    Feige Bande, widerlich!

  48. #50 Ralph Steinadler (27. Sep 2015 18:02)

    … … …

    Warum machen so wenige mit??

    Vielleicht, weil wir uns immer UNMÖGLICHER machen?

    Einfach mal die PI Artikel der letzten Tage lesen.

    Da braucht man sich nicht zu wundern, wenn sich

    der „Normalbürger“ mit Grausen abwendet.

    Wer will denn gern zu den Spinnern

    Volldeppen dazugehören?

    Es gibt, weiss Gott, GENUG, dass man z. Zt. seriös
    kritisieren kann und muss. Stattdessen erscheint
    hier eine „Räuberpistole“ nach der anderen.

    Von dem Märchen, das ausgerechnet Saudi-Arabien den Vorsitz im Menschenrechtsrat innehätte,
    obwohl das nachweislich Deutschland ist,
    bis zu der total irrlichternden Theorie
    Merkel wolle UN Generalsekretärin werden.

    Einfach nur noch beschämend!

  49. wenn die CSU ihre Asylkritik ernst meinen würde, dann sollte sie konsequenterweise mit der AfD koalieren. Mutti`s CDÜ ist eine Schande für jeden konservativen Deutschen

    Protest gegen zweite Flüchtlingsunterkunft

    „Wir können nicht die Arche Noah der Welt sein.“ 160 Bürger haben ein Schreiben unterzeichnet, in dem sie auch eine Änderung der Asylpolitik fordern.

    Bereits seit vorigem Jahr leben im Bergkirchener Ortsteil Gröbenried 55 Asylbewerber, um die sich ein rühriger Helferkreis bemüht. Weil der Zustrom von Flüchtlingen nicht abreißt, plant der Landkreis im Gewerbegebiet Gada eine Traglufthalle mit 300 Plätzen, die Ende November bezogen werden soll. Gegen diese zweite Unterkunft in dem 7500-Einwohner-Ort regt sich nun Protest. Die Anzahl der Flüchtlinge sei zu hoch, so die Kritik.

    http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/bergkirchen-protest-gegen-zweite-unterkunft-1.2661679

  50. Ist mir egal, ob Merkel Schuld am Zustrom der Flüchtlinge ist, oder nicht. Nun müssen sie halt wieder weg…

  51. #6 Thilo S. (27. Sep 2015 17:25)

    Aber in der Politik scheint es nur einen Führer zu geben und der heißt Ferkel Merkel,…

    Selbst der Führer wurde von allen (außer Goebels) verraten als es brenzlich wurde.

    Bei Merkel wird es auch nicht anders sein.

  52. Der Bayernkurier meldet:

    Flüchtlingskrise
    Bayern setzt sich durch

    Beim „Flüchtlingsgipfel“ hat sich Bayern in allen Punkten durchgesetzt: Asylbewerber müssen sechs Monate am Ort bleiben und erhalten Sachleistungen statt Geld. Abgelehnte erhalten weniger. Es gibt drei neue sichere Herkunftsländer. Der Bund zahlt 670 Euro pro Asylbewerber und Monat. Ministerpräsident Seehofer äußert sich zufrieden, fordert aber eine entschlossenere Begrenzung der Zuwanderung. > mehr lesen

    https://www.bayernkurier.de/

  53. Ich glaube persönlich nicht, dass die Parteien CDU/CSU ein Problem damit haben, dieser politkriminellen Amtseidbrecherin zu folgen. Das machen die schon jahrelang. Solange es denen ihre Pfründe sichert, werden die bedenkenlos folgen.

    Ein böses Erwachen gibts erst, wenn der unter der Decke gehaltene Volkszorn offen ausbricht und in Gewalt umschlägt. Das kann hier stündlich passieren. So sich dazu irgendwo ein Fall anbietet, bei dem die Emotionen der Deutschen hochschlagen, ist hier Tabularasa angesagt.

  54. Dieses „Ist mir egal“ beweist die Selbstgerechtigkeit, die Selbstherrlichkeit der Angela Merkel.
    Gesetze interessieren die nicht.

    Zweitens stimmt dieses „nun sind sie halt da“ nicht für diejenigen, die gerade auf dem Marsch sind, also erst noch kommen.
    Würde man die Schengenaußengrenze schließen, dann wären diese Personen zukünftig „nicht da“.

    Das „nun“ zeigt die falsche eindimensionale Denkweise, denn es geht nicht nur um den aktuellen Zustand, sondern auch um den zukünftigen Zustand wenn der Zustrom ungehindert fortgesetzt wird.

  55. #57 Langenberg (27. Sep 2015 18:08) Auch wenn sich einige hier noch so aufregen über die „Zonenwachtel“; 40% der Wähler halten sie für eine prima Politikerin. Leider.

    Das, glaube ich, ist inzwischen Schnee von gestern. Ihre Beliebtheitswerte, die ohnehin nur über Jahre vom Medienkartell Springe/Bertelsmann/Burda-Mohn gehypt waren, gehen zurzeit mächtig nach unten. Gehen Sie mal in irgendeiner deutschen Großstadt auf die Straße oder in einen Supermarkt und schimpfen Sie laut und vernehmlich über Merkel, ziehen Sie richtig vom Leder, so dass es jeder Passant mitbekommt. Ich sage Ihnen, sie werden natürlich auch einige strunzdoofe Blicke ernten, einige kommen zu ihnen und schütteln Ihnen die Hand, aber keiner wird Ihnen öffentlich widersprechen und für Merkel eintreten. Habe die Nummer selbst mehrfach in den letzten Wochen ausprobiert. Funktioniert immer und überall.

  56. Wer es sich leisten kann, der sollte „den Syrer machen“. Das heißt er sollte dem System seine Arbeitskraft und sein Geld vorenthalten.

    Vor allem für ältere Arbeitnehmer ist es interessant, einige Jahre vor Erreichen des Rentenalters jahrelang krank zu feiern oder das Arbeitslosengeld zu kassieren.

    Die finanziellen Einbußen sind in der Regel marginal und in der Regel hat man in diesem Alter ohnehin ein größeres finanzielles Polster.

    Es ist also verlockend einige Jahre freier unbeschwerter Lebenszeit zu gewinnen und gleichzeitig das System zu melken.

  57. Islamisten bedrohen Christen in Flüchtlingsheimen

    Christliche Flüchtlinge sind in deutschen Asylbewerberheimen Übergriffen durch fanatische Muslime ausgesetzt, die nach der Scharia leben. Die Fundamentalisten drohen ihnen sogar mit Mord. Von Freia Peters

    Said aus dem Iran sitzt unter einem Bild von Jesus am Kreuz, darüber persische Schriftzeichen. Es sind Bibelzitate. Johannes 8, Vers 12: „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis.“

    Said ist Kickboxer. Er ist quer durch die Türkei zu Fuß gelaufen. Dass seine Probleme in Deutschland erst richtig anfangen würden, hätte er niemals gedacht. „Im Iran haben die Revolutionsgarden meinen Bruder in einer Hauskirche verhaftet. Ich bin vor dem iranischen Geheimdienst geflohen, weil ich dachte, in Deutschland kann ich endlich frei meine Religion leben“, sagt Said. „Aber ich kann in meinem Asylbewerberheim nicht offen sagen, dass ich Christ bin. Dann werde ich bedroht.“

    Said lebt in einem Asylbewerberheim im südlichen Brandenburg nahe der Grenze zu Sachsen. Es ist eines von den „Dschungelheimen“, ohne Anbindung an eine Buslinie. Dort leben vor allem syrische Flüchtlinge (Link: http://www.welt.de/themen/fluechtlinge) – meist streng gläubige sunnitische Muslime. „Sie wecken mich vor dem Morgengrauen während des Ramadan und sagen, ich solle essen, bevor die Sonne aufgeht. Wenn ich ablehne, sagen sie, ich bin ein ,kuffar‘, ein Ungläubiger. Sie spucken mich an“, sagt Said. „Sie behandeln mich wie ein Tier. Und drohen, mich zu töten.“ Said sagt, er habe den Sicherheitsdienst gerufen. Den hätten seine Probleme nicht interessiert. „Das sind doch auch alles Muslime (Link: http://www.welt.de/themen/islam/) .“

    Neben Said im Gemeindezimmer der evangelisch-lutherischen Dreieinigkeitskirche in Berlin-Steglitz sitzt Pfarrer Gottfried Martens, auf dem Schoß einen Stapel Zettel. Es sind seine Schreiben an die Leiter von diversen Flüchtlingsheimen, ans Sozialamt, ans Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales, das die Flüchtlinge auf die Notunterkünfte verteilt. Die Schreiben sind Hilferufe, in denen Martens bittet, Mitglieder seine Gemeinde zu schützen oder in ein anderes Heim zu verlegen. „Manchmal versuchen die Heimleiter zu helfen, manchmal bekomme ich gar keine Antwort“, sagt Martens.

    Rund 600 Afghanen und Iraner gehören zu seiner Gemeinde. Die meisten von ihnen hat er selbst getauft. „Fast alle haben große Probleme in ihren Heimen“, sagt Martens. „Streng gläubige Muslime vermitteln dort die Ansicht: Wo wir sind, herrscht die Scharia (Link: http://www.welt.de/themen/scharia/) , herrscht unser Gesetz.“ In der Küche dürfen Christen ihre Speisen nicht zubereiten. Wer nicht fünfmal am Tag in Richtung Mekka betet, wird gemobbt. „Vor allem Christen, die vom Islam konvertiert sind, haben als Minderheit zu leiden“, sagt Martens. „Und sie stellen sich schon die Frage: Was passiert, wenn die streng gläubigen muslimischen Flüchtlinge das Heim verlassen? Müssen wir uns als Christen in Zukunft in diesem Land verstecken?“

    Die Fanatiker klingen wie die IS-Mörder

    Die Geschichte von Said ist eine von vielen der vergangenen Wochen. Im sauerländischen Hemer griffen algerische Asylbewerber einen Eritreer und seine schwangere Frau an. Beide trugen ihr Taufkreuz um den Hals. Einer schlug mit einer Glasflasche auf den Eritreer ein.

    Ein junger Syrer aus einem Erstaufnahmelager in Gießen berichtet von Drohungen. Er befürchtet, dass sich unter den Flüchtlingen Anhänger der Terrorgruppe Islamischer Staat (Link: http://www.welt.de/themen/islamischer-staat/) (IS) befinden. „Sie schreien Koranverse. Das sind Wörter, die der IS schreit, bevor sie den Menschen die Köpfe abschneiden. Ich kann hier nicht bleiben. Ich bin Christ“, sagt er. Im baden-württembergischen Ellwangen gab es zwischen Christen, Jesiden und Muslimen eine Massenschlägerei während des Ramadan.

    Besonders dramatisch ist der Fall einer christlichen Familie aus dem Irak, die in einem Aufnahmelager im bayerischen Freising untergebracht war. Der Vater berichtete einem Fernsehteam des Bayerischen Rundfunks von Schlägen und Drohungen eines syrischen Islamisten. „Sie haben meine Frau angeschrien und mein Kind geschlagen. Sie sagen: Wir werden dich töten und dein Blut trinken.“ Die Familie lebte im Zimmer des Heims wie in Gefangenschaft – bis sie es nicht mehr aushielt und nach Mossul in den Irak zurückkehrte.

    Doch im mittlerweile islamistischen Mossul können Christen nicht mehr leben. Die Familie wurde ein drittes Mal vertrieben und ist mit den zwei kleinen Kindern nach Erbil im Nordirak weitergezogen. „Es geht ihnen sehr schlecht“, sagt ihr Anwalt Christian Salek aus München. „Ich wollte ihnen gern helfen und habe auch ans Innenministerium geschrieben, aber es gab keine Möglichkeit, sie zurück nach Deutschland zu holen.“ Wer einmal Asyl beantragt und dann das Land verlässt, muss unterschreiben, dass er kein zweites Mal um Aufnahme bittet.

    Die Dunkelziffer der Fälle ist hoch

    „Man hätte die Familie schützen müssen“, sagt Simon Jacob vom Zentralrat der orientalischen Christen. Geschichten wie diese überraschen ihn nicht mehr. „Ich kenne sehr viele Berichte von christlichen Flüchtlingen, die Angriffen ausgesetzt sind. Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs“, sagt Jacob. „Die Dunkelziffer ist hoch. Wir müssen mit weiteren Konflikten rechnen, die die Flüchtlinge aus ihrer Heimat mit nach Deutschland bringen. Zwischen Christen und Muslimen. Zwischen Schiiten und Sunniten. Zwischen Kurden und Extremisten. Zwischen Jesiden und Extremisten.“ Jacob plädiert dafür, die Flüchtlinge zunächst nach Religionen getrennt unterzubringen. Das aber könne keine langfristige Lösung sein.

    Jacob fordert die Formulierung eines deutschen Leitbildes, in dem die Grundwerte der Demokratie und einer pluralistischen Gesellschaft verankert sind. Religionsfreiheit. Meinungsfreiheit. Die Gleichheit von Mann und Frau. „Wir brauchen eine klare Ansage, auch als Orientierungshilfe für Flüchtlinge, auch um ihnen zu helfen, sich gegen Extremisten abzugrenzen“, sagt Jacob.

    „Natürlich bringen Flüchtlinge auch ihre eigenen Konflikterfahrungen mit, zum Beispiel zwischen Schiiten und Sunniten oder Christen und Muslimen“, erklärt der renommierte Migrationsforscher und Historiker Klaus J. Bade. Er verlangt für die anstehenden Integrationsfragen gesellschaftspolitische Visionen und zukunftsorientierte Konzepte. Auch er fordert ein verstärktes Leitbild, mit dem sich die Deutschen, aber auch die Flüchtlinge identifizieren können – und müssen. „Das ist der Preis, den jeder Zuwanderer zahlen muss, der in Deutschland leben will.“ Bade fordert an den Integrationskurs angegliederte Orientierungshilfen, die zugeschnitten sind auf das jeweilige Herkunftsland.

    Christen und Jesiden sind am häufigsten in Gefahr

    „Häufig geht die Aggression von Afghanen (Link: http://www.welt.de/146898033) oder Pakistanern aus, sie sind oft noch islamistischer als manche Syrer und Iraker“, sagt Max Klingberg von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, seit 15 Jahren in der Flüchtlingsbetreuung aktiv. Er geht davon aus, dass die Gewalt in den Asylunterkünften weiter zunehmen wird. „Wir müssen uns von der Illusion befreien, dass alle, die hier ankommen, Menschenrechtsaktivisten sind. Unter den jetzt Ankommenden ist ein nicht kleiner Anteil in seiner religiösen Intensität mindestens auf dem Niveau der Muslimbrüder.“

    Je enger die Menschen zusammenlebten, desto eher brächen politische und religiöse Konflikte hervor. „Ehrenamtliche berichten von Aggressionen bis hin zu Enthauptungsdrohungen von Sunniten gegen Schiiten, doch am härtesten trifft es Jesiden und Christen“, sagt Klingberg. „Bei christlichen Konvertiten, die ihren Glauben nicht verheimlichen, geht die Wahrscheinlichkeit, Opfer von Übergriffen oder Mobbing zu werden, gegen 100 Prozent.“

    Das einzige Bundesland, das derzeit versucht, Flüchtlinge getrennt nach Herkunft unterzubringen, ist Thüringen. Die Entscheidung fällte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Link: http://www.welt.de/themen/bodo-ramelow) (Linke) nach dem Gewaltausbruch (Link: http://www.welt.de/145416360) in einer Flüchtlingsunterkunft in Suhl im vergangenen Monat.

    Die Umsetzung ist schwierig. „Wir achten auf eine konfliktsensible Unterbringung und versuchen, Menschen aus unterschiedlichen Ländern auf verschiedene Stockwerke oder eigene Unterkünfte zu verteilen“, sagt Thüringens Justiz- und Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne). „Das ist in der derzeitigen Krisensituation nur eingeschränkt möglich, wir wollen es aber ausbauen, sobald der Zuzug wieder geordnet abläuft.“

    Eine Trennung nach Religionen hält Lauinger aber für falsch: Gerade intensiv religiöse Muslime müssten lernen, mit anderen Religionen zu leben. „Es ist ein Spagat zwischen der konfliktvermeidenden getrennten Unterbringung und der klaren Anforderung, andere Kulturen und Religionen zu dulden.“

    Ali Reza Rahmani aus dem Iran trägt sein Taufkreuz um den Hals, ums Handgelenk bunte Bändchen. Weil er sich im Heim nicht mehr sicher fühlte, hat Pfarrer Martens ihm Kirchenasyl gewährt. „Ich kann nicht mehr verheimlichen, dass ich Christ bin“, sagt Rahmani, der in der Gemeinde nach seinem Taufnamen Elia genannt wird. „Als Christ bin ich im Asylbewerberheim nicht sicher.“

    Die Anfeindungen gegen Said und Elia seien keine Einzelfälle, sagt Martens. „Es handelt sich längst um ein flächendeckendes Problem.“ In der Kirche fühlen die Flüchtlinge sich sicher. Aber ein Dauerzustand könne das nicht sein. Trotzdem hat Martens gerade neue Klappmatratzen im Sonderangebot gekauft.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article146919471/Islamisten-bedrohen-Christen-in-Fluechtlingsheimen.html

  58. Sollen wir Deutschen wirklich so dumm sein und uns zu Tode arbeiten, nur damit andere kassieren können?

    Lieber selber kassieren und schlau sein. Entzieht dem System Euer Geld und Euren Fleiß. Rackert Euch nicht für andere kaputt.

  59. Da erregt sich der Narrensaum undhat glatt vergessen, daß dieses Thema schon einmal aktuell war – übrigens auch seitens der C*DU!

    Ein „deklatorischer“ Eid, nichts Besonderes – und zur Erinnerung:

    DER SPIEGEL
    Nr. 44 vom 30.10.2000, S. 49

    Nur so dahingesagt

    Mit einem Jahr Gefängnis muß rechnen, wer falsch schwört. Gilt das auch für Bundeskanzler und Minister?

    Fünfmal hat Helmut Kohl vor dem deutschen Bundestag feierlich die Hand gehoben und geschworen, „daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“. Fünfmal bestand Kohl auf dem Zusatz: „So wahr mir Gott helfe.“ Und fünfmal, soviel ist nach der CDU-Spendenaffäre gewiß, hat er diesen Eid gebrochen.

    Unangenehme Folgen muß der CDU-Patriarch deshalb allerdings nicht befürchten. Denn ein Amtseid, so die erstaunliche Expertise von Staatsanwaltschaft, Landesjustizministerium Nordrhein-Westfalen und Bundestagsverwaltung, ist gar kein richtiger Eid – und auf den Wahrheitsgehalt kommt es auch nicht an. Das bekam jedenfalls der Neusser Unternehmensberater im Ruhestand höchstrichterlich bescheinigt, der Kohl wegen Verletzung des Amtseids verklagen wollte.

    Günter Stohmann, 72, hat sich sein Leben lang politisch engagiert. In den fünfziger Jahren gehörte er zu den Gründungsmitgliedern der FDP in Ostwestfalen. Als aber Erich Mende 1960 Parteichef wurde, waren die Liberalen nicht länger seine Partei. Bei einem befreundeten Unternehmer lernte Stohmann 1972 Herbert Wehner kennen. Man diskutierte bis spät in die Nacht, am nächsten Morgen trat Stohmann der SPD bei.

    Von Helmut Kohl hat der Genosse Stohmann viel gehalten. Als er zugab, er habe persönlich Spenden eingetrieben und sie entgegen dem Parteiengesetz, nach Gusto, verteilt, erstattete der Neusser Strafanzeige wegen mehrfachen Meineids.

    Der Rentner fühlte sich gut gerüstet. Denn mit Gefängnis nicht unter einem Jahr, so steht es in Paragraph 154 des Strafgesetzbuchs, wird bestraft, „wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört“.

    Für den Amtseid eines Bundeskanzlers gilt dies allerdings nicht, erfuhr Stohmann. Anhaltspunkte für eine Straftat, so teilte die Staatsanwaltschaft in Bonn mit, lägen nicht vor. Der Amtseid eines Kanzlers – wie seiner Minister – sei nur „ein politisches Versprechen und kein Eid in einem gerichtlichen Verfahren“.

    Doch so leicht ließ sich Stohmann nicht abwimmeln. Erstens, widersprach er in einem erneuten Schreiben an die Staatsanwaltschaft, sei nirgends die Rede davon, daß ein Eid in einem gerichtlichen Verfahren zu erfolgen habe. Zweitens sei der Bundestag doch immerhin „das höchste Verfassungsorgan des deutschen Volkes und kein Kegelverein“. Und drittens würden gerichtliche Urteile schließlich im Namen des deutschen Volkes und nicht im Namen Justitias gesprochen.

    Stohmann erweiterte seine Anzeige um den Ex-Innenminister Manfred Kanther, der in Hessen Parteigeld illegal in die Schweiz transferiert hatte. Wieder ohne Erfolg. Gegenstand des Amtseids von Kanzler und Kabinett, schrieb die Staatsanwaltschaft, sei „nicht die Wahrheit von behaupteten Tatsachen, sondern das künftige staatspolitische Verhalten des Eidesleistenden“.

    Stohmann wandte sich nun an das Justizministerium in Nordrhein-Westfalen, das den Fall an die Generalstaatsanwaltschaft in Köln weiterleitete – das Ergebnis blieb dasselbe: kein Meineid, kein Verfahren.

    Nach vier vergeblichen Anläufen bei Justiz und Landesbehörden suchte der Rentner entnervt Unterstützung bei der Bundespolitik. Ob es denn angehen könne, fragte er beim „lieben Genossen“ und Bundestagspräsidenten Thierse an, daß der Amtseid nur so eine Art „Kneipeneid“ sei, nach dem Motto: „Dat schwör ich dich beim Grab meiner Oma?“

    Aus dem Amtsdeutsche übersetzt lautet die Antwort: im Prinzip ja. Es sei zwar unbestreitbar, ließ Thierse wissen, daß der Amtseid in puncto Gesetzestreue nicht eingehalten worden sei. Mit dem Amtseid aber solle nur „grundsätzlich die vollkommene Identifizierung des Gewählten mit den in der Verfassung niedergelegten Wertungen und Aufgaben bekräftigt werden“.

    In gewisser Weise darf Helmut Kohl sich sogar bestätigt sehen, wenn er sich an Recht und Gesetz nicht gebunden fühlt. Im Unterschied zu einer beeideten Falschaussage vor Gericht handelt es sich nämlich laut Bundestagspräsident beim Amtseid um eine „über das rechtliche hinausgehende Selbstbindung an die Verfassung“. Es sei „Sache der Öffentlichkeit, also nicht zuletzt der Wählerinnen und Wähler, Qualität und Erfolg dieser Selbstbindung zu beurteilen und zum Beispiel auch mit dem Stimmzettel zu bewerten“.

    Für Günther Stohmann, den der Briefwechsel mit dem Amtsschimmel „den Rest meiner politischen Überzeugung gekostet hat“, gibt es nur eine logische Konsequenz: „Wenn der Amtseid ohnehin nur leeres Geschwätz und billiges Schauspiel ist – warum schaffen wir ihn dann nicht gleich ab?“

  60. Wahlen
    Erdrutsch-Sieg der FPÖ in Österreich:
    Stimmen verdoppelt
    Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 27.09.15 17:39 Uhr | 2

    Die FPÖ hat bei der Wahl in Oberösterreich massive Gewinne eingefahren. Laut einer ersten Hochrechnung verdoppelte sie ihre Stimmen und wurde zur zweitstärksten Partei. Beherrschendes Thema des Wahlkampfs war das Flüchtlingsthema, die Wahlbeteiligung lag bei 82,3 Prozent.

    Die Freiheitliche Partei (FPÖ) hat massive Gewinne in Oberösterreich eingefahren. Laut einer ersten Hochrechnung der SORA verdoppelte sie am Sonntag bei der Wahl zum Parlament des Bundeslandes ihre Stimmen auf 31,5 Prozent und wurde zur zweitstärksten Partei.

  61. Als mein Vater noch lebte, und er hatte weißgott viel zu erleiden in dem letzten großen Krieg, sagte er einmal, daß die letzte Reichsregierung keine bestehenden Gesetze verletzt hat, trotzdem in Nürnberg verurteilt, teilweise gehenkt wurde. Die heutigen Regierungen verstoßen fast täglich gegen Gesetze und Eide und was passiert?
    Schlimmstenfalls werden sie nicht wiedergewählt und verabschieden sich in hochdotierte Industrieposten.
    Ist es nicht endlich Zeit für „Operation Walküre“?

  62. Niemand wird etwas gegen Merkel unternehmen.
    Noch hat sie zu viel Macht.
    Aber möglicherweise , ich hoffe, wird sich das bald ändern.

  63. #69 BePe (27. Sep 2015 18:18)

    Von der heutigen rotgrünen CDU ist keine Gegenwehr mehr zu erwarten. Die wurde radikal gesäubert. Die gehen mit Merkel in den Untergang.

    Mit Merkel hat CDU keine Perspektive mehr.
    Sie ist vom Zugpferd zur Belastung geworden.

    Das heißt, wegen Merkel riskieren sehr viele ihren Platz am Futtertrog.
    Ganz geschweige davon, dass es gar keinen Futtertrog / keine Pensionen geben wird, wenn das Land kollabiert.

    Meiner Meinung nach wird CDU Merkel aus eigenem egoistischem Interesse entsorgen.
    Entweder zum Rücktritt zwingen mit dem vorgeschobenen Grund, dass sich der Nachfolger bis zu Wahlen etablieren soll.
    Oder ihr einen Posten in Brüssel, UNO oder noch irgendwo (aber ziemlich weit von Deutschland) besorgen.

    So würde ich vorgehen, wenn ich CDU-Politiker und Merkels Zögling wäre.
    Die Logik der Degeneraten kann ich allerdings nicht durchschauen.

  64. #78 ffmwest

    Ein erster Schritt mehr nicht.

    Das muss jetzt auch in die Weltpresse.

    Seehofer muss auch knallhart verhandeln, ansonsten fliegt ihm die CSU um die Ohren. 🙂

    Und was ist mit Abschiebungen?

  65. Ich fürchte, Merkel könnte verkünden, dass sie in ein paar Tagen Deutschland mit Atombomben vernichten will – und niemand unternimmt was gegen sie.

  66. johann (27. Sep 2015 18:31)

    Da hilft wohl nur noch was „Mutti“ und die Käßmann schon sagten: Wir müssen einfach mehr in die Kirche gehen.

    Ich könnte auf die beiden kotzen…..

  67. „Heerlager der Heiligen“ dürfte jetzt wohl im Verkauf weiter steigen.
    Mattussek macht bei WamS den Philosophen Rüdiger Safranski ganz begeistert auf Raspails „Heerlager der Heiligen“ aufmerksam (und der läßt sich Titel und Autor aufschreiben….):

    …..“Ich habe gerade einen unglaublichen Roman zum Thema gelesen“, sage ich, „vor 40 Jahren geschrieben, ‚Das Heerlager der Heiligen‘ von Jean Raspail.“ Safranski schaut neugierig. „Fängt so an“, fahre ich fort, „ein alter Literaturwissenschaftler, könntest du sein, hochgebildet, beobachtet von seiner Villa auf einer Anhöhe an der Küste aus, wie eine Flotte von einer Million Inder unten am Strand, an der Côte d’Azur landet. Und ihn beschäftigt jetzt die monumental-lächerliche Frage, ob er sein Gartentor offen lassen oder zumachen soll.“ Wir lachen beide. „Wie heißt der?“ Ich schreibe ihm Autor und Titel auf.

    „Ist das unsere Situation?“, frage ich. „Die Inder vom Ganges sind auswechselbar, sie träumen von satten Weiden und Flüssen mit Fischen, und sie kommen und sie haben natürlich das Menschenrecht dazu.“ – „Selbstverständlich“, sagt Safranski, „gemessen an unserem ökonomischen und vor allem demokratischen Lebensstandard wäre weit über die Hälfte der Weltbevölkerung bei uns asylberechtigt. Man wird also das Thema Asyl neu durchdenken müssen.“…

    http://www.welt.de/print/wams/politik/article146898273/Hier-Flucht-da-Zeitreise.html

  68. Schaut mal aktuell nach Österreich:

    Die FPÖ (HC Strache) hat sich bei der Landtagswahl verdoppelt auf gut 30%.

    Die ÖVP, alteingesessen, rutscht von 46 auf 36 Prozent.
    Die SPÖ verliert über 6%.

    Im Grunde ein Riesensieg für die FPÖ.
    Doch was zeichnet sich ab?
    Um an der Macht zu bleiben koalieren alle Verlierer vermutlich miteinander.

    Und nun denken wir alle gemeinsam an die AfD …

    http://www.krone.at/Oesterreich/Erdrutschsieg_fuer_FPOe._massive_Verluste_fuer_OeVP-Landtagswahl_in_OOe-Story-473997

  69. Unfassbar, das Ganze!!! Aber ich will von Euch wissen: Haben wir wirklich eine Alternative? Neueste Umfragen zeigen, dass es bei der nächsten Wahl wieder zum Sieg der Koalition kommen könnte. Es könnte mit Rot-Rot-Grün nur noch schlimmer werden. Dann sind wir vollends verraten und verkauft.

  70. Es ist trotzdem nicht damit getan, das dieses Merkel zurücktritt.
    Das ganze System muss wieder auf die Füsse gestellt werden.

  71. In der Kinderzeitschrift „Frösi“ stand im September 1967 folgendes „Gedicht“, wieder entdeckt von P.Miehlke im “Eulenspiegel” 4/12

    ———————
    “Revolution von Oben”

    Ernst Thälmann, schreite du voran,
    ich lieb’ den Sozialismus,
    drum steh ich hier nun meinen Mann,
    weil Revanchismus weg muss.

    Schon lange will das rote Heer
    den Feind eliminieren.
    Ich brauch’ hierfür kein Schießgewehr –
    ich werd’ ihn infiltrieren!

    Ich werde Chef der BRD,
    – der Klassenfeind wird’s hassen! –
    und folg’ dem Plan der SED,
    sie pleitegeh’n zu lassen!”
    Angela Merkel

    Ich glaube zwischenzeitlich, dass Merkel einen Hasse gegen die BRD von Kindheit an in sich getragen hat, den sie nie ablegte und den sie bewusst oder unbewusst in die Zerstörung dieses Landes trug. Dieser Hass dürfte durch die Übernahme der DDR durch die BRD noch verstärkt worden sein. Sie hat infolge alles getan, um nach Leibeskräften ihre geliebte DDR als DDR2.0 wieder auferstehen zu lassen und letztlich dieses Land der totalen Zerstörung aus zu liefern! Sie ist als Bundeskanzlerin ungeeignet und maßlos überschätzt worden. Aus meiner Sicht wäre sie ein Fall für die Couch!

    Als Bundeskanzler Helmuth Kohl die Akte von Merkel einforderte, antwortete man ihm, dass diese bereits in den Staaten sei! Ich denke, nur dadurch konnte sie Kanzlerin werden! Noch 1986 war sie mit einer Delegation in der BRD. Zu diesem Zeitpunkte kamen nur 200%ige in den Westen!

  72. Merkel ist nichts weiter als ein gut getarnter „economic hitman“.

    Betrachtet man es von dieser Seite, dann ist sie überaus erfolgreich:

    – Atomenergie erfolgreich zerstört inklusive der Forschung

    – die Staats-Schulden sind während der Amtszeit von Merkel von 1.4 auf 2.1 Billionen Euro angestiegen. Die ESM-Bürgschaften kommen noch hinzu.

    – die Steuer- und Abgabenlast ist gestiegen und die Anzahl der festen Arbeitsverträge ist gesunken. Dadurch wird Familiengründung erschwert.

    – aktuell wird das Sozialsystem gesprengt durch den unkontrollierten Zustrom von Sozialleistungsempfängern.
    Bei einer zukünftigen Zinsanhebung und bei einer aktivierten Schuldenbremse muss das Sozialsystem kollabieren.

    – Bei weiterhin unkontrolliertem Zustrom wird langfristig sogar das Deutsche Volk ausgerottet.

    Das erfüllt die Kriterien der Völkermorddefinition.
    Das es das eigene Volk betrifft, handelt es sich um Hochverrat.

    Staatsfeind Nr 1:
    Angela Merkel

  73. Meine Frau kommt aus dem Indonesien, dem Land, in dem die meisten Muslime leben, und hat hier in Berlin studiert.
    Zu der Politik, die hier in Deutschland betrieben wird (Euro, Flüchtlinge, staatliche Umverteilung etc.) meint sie wortwörtlich: „Die Deutschen betreiben aktive Selbstverstümmelung.“ Sie kann das hier alles nicht nicht verstehen, es gäbe kein Volk auf der Welt, das sich so verhalten würde wir wir.
    Das sagt doch alles!

  74. Die Bild

    http://www.bild.de/politik/ausland/angela-merkel/verschwoerung-gegen-merkel-und-schaeuble-42739520.bild.html

    schreibt offen von einer Verschwörung gegen Deutschland in der Griechenlandfrage. Dazu passt der Ansturm auf Deutschland, der seine Ursachen auch in der US-Politik hat und der offene Angriff auf deutsche Autos (VW) durch die USA. Die Amis wollen uns fertig machen und wir haben eine EX-FDJ Sekretärin, Pfarrerstochter und Physikern als Kanzlerin, die nicht merkt, wie Deutschland zum zweiten mal nach dem WK II gründlich zerstört wird. Hoffentlich gibt es einen Putsch innerhalb der Union! Bis zu den Wahlen ist es zu lange hin.

  75. #96 Kulturbeerdigungsinstitut

    Wer solchen Umfragen vertraut, der glaubt auch, dass die 99,x%, die Honecker und die SED regelmäßig erzielten real waren. Nee, die Demagogen wenden die Theorie der Schweigespirale an: Damit suggerieren sie: Du bist in der klaren Minderheit und hast keine Chance. Schließe dich besser gleich der Mehrheit an.

  76. Die Petition, die Merkels Rücktritt fordert, hat mittlerweile 105.652 Unterschriften:

    http://tinyurl.com/pnl9t6o

    Auch FAZ-Leser fordern Merkels Rücktritt, Dionys Haidekker aus Pinneberg schreibt:

    „Wenn Sie auch nur einen Rest ihres früheren Ansehens bewahren wollte, müsste sie jetzt zurücktreten. … Mit einer funktionierenden Opposition wäre dies wohl auch zu bewerkstelligen. Jedoch: Eines ihrer gelungenen politischen Kunststücke war die Stilllegung von guten oppositionellen Kräften.“

  77. #71 Zentralrat der Deutschen

    Bei all dem Wahnsinn der momentan hier in unserem Land abgeht pickst du einen Artikel raus der vielleicht nicht deinem Kredo entspricht und schießt damit auf sämtliche Berichterstattungen auf dieser Seite?

    Ich würde mich auch zügeln zu behaupten hier würden nur Spinner und Verrückte sich rumtreiben.

    Die sitzen im Berlin im Bundestag, dass müsstest du doch auch so sehen….

    Der Grund warum auch hier der Ton immer schärfer wird ist klar. Unser Land geht jeden Tag mehr den Bach runter. Wir brauchen weiß Gott nicht analytische und politisch korrekte Kommentare hier, das Maß ist VOLL!!! Wir brauchen eine Revolution!

    Auf dieses ewige passive sein und die gute „deutsche Vernunft“ spekulieren doch alle die hier grade das Land in den Abgrund treiben. Frei nach der Devise, der deutsche Michel wird schon die Klappe halten und uns machen lassen.

  78. #50 Ralph Steinadler

    Wie müssen endlich so wie es Tatjana Festerlin gesagt hat jeden Dienstag die Supermärkte und andere Sachen boykottieren

    um dann dieselben Sachen am nächsten Tag zu kaufen. Damit schaden wir der Wirtschaft nicht.

    Eine sinnvollere Maßnahme des zivilen Ungehorsams wäre ein Schulboykott.

  79. # 89 Dieter Wallheim

    Ein einziges klares Wort von Seehofer, Söder, Bosbach, Sarrazin und Merz und Ihre Behauptung wäre falsifiziert, ich werde den Gegenbeweis indes nicht antreten müssen, weil dieses klare Wort nie kommen wird. Auch diese Herrschaften wissen, was sie an den bestehenden Verhältnissen haben.

  80. #66 Merkel muss weg (27. Sep 2015 18:13)

    Die Geschwindigkeit mit der sie D ruiniert nimmt zu, gerade mit der Griechenlandrettung Generationen von Deutschen verkauft und nun wird offen den Deutschen der Krieg erklärt.

    MERKEL MUSS SOFORT WEG

    Aber wie?

    Wie?
    Indem man sie verhaftet und vor Gericht stellt.

    Nichts leichter als das. Kann jeder Staatsanwalt erledigen.

  81. #66 Merkel muss weg (27. Sep 2015 18:13)

    Die Geschwindigkeit mit der sie D ruiniert nimmt zu, gerade mit der Griechenlandrettung Generationen von Deutschen verkauft und nun wird offen den Deutschen der Krieg erklärt.

    MERKEL MUSS SOFORT WEG

    Aber wie?

    Wie?
    Indem man sie verhaftet und vor Gericht stellt.

    Nichts leichter als das. Kann jeder Staatsanwalt erledigen.

  82. OT

    Moschee-Bau als Journalismus-Fake – demnächst zu sehen bei Spiegel TV

    „Eine Bereicherung für Ihre Stadt. Die Yeni Sultan Selim Moschee“ – so stand es auf einem Plakat auf einem Pkw-Anhänger, der am Freitag an der Todtglüsinger Straße in Tostedt – unweit der neuen Asylbewerberunterkunft – geparkt war. Gleichzeitig wurde damit nach einem ca. 900 Quadratmeter Grundstück gesucht, als Ansprechpartner Imam Ahmet Demir genannt.
    „Uns ist von einer Moschee in Tostedt nichts bekannt“, betonte Samtgemeinde-Bürgermeister Dr. Peter Dörsam. Dennoch wurde die Verwaltung umgehend tätig, als sie auf den Anhänger aufmerksam gemacht wurde. Nach ihren Recherchen habe ein Team eines TV-Senders für die Sendung Spiegel TV vor Ort schauen wollen, wie die Leute in Tostedt auf solch ein Ansinnen reagieren.

    https://www.facebook.com/pegida.daebritz/photos/a.509911752479906.1073741829.507642806040134/595728113898269/?type=3&theater

  83. jungefreiheit.de?38/15 / 11. September 2015

    „Im Grunde rassistisch“
    Viel ist in der Flüchtlingskrise von Europas Verantwortung und Schande die Rede, doch welche Verantwortung trägt eigentlich Afrika? Und warum reden wir nicht darüber? Der Autor Volker Seitz, ehemals deutscher Botschafter in mehreren afrikanischen Ländern, gibt Antwort
    Moritz Schwarz

    Herr Seitz, tragen die afrikanischen Staaten eine Verantwortung für die Flüchtlingskrise und Tragödien im Mittelmeer?

    Seitz: In der Berichterstattung vieler deutscher Medien schwingt oft der Vorwurf mit, Europa sei an dieser Tragödie schuld. Es gehört in Europa geradezu zum politisch korrekten Ton, die Verantwortung für die Misere nur in Europa und nicht in Afrika zu suchen.

    Warum ist das falsch?

    Seitz: Weil damit angedeutet wird, daß Afrikaner unfähig sind, sich selbst zu verwalten und zu regieren, was im Grunde rassistisch ist. Tatsächlich ist weder den gleichgültigen afrikanischen Machthabern noch der AU – der Afrikanischen Union – der tausendfache Tod im Mittelmeer besonderen Aufhebens wert. Angesichts der dramatischen Entwicklungen im Mittelmeer wurde nicht einmal ein Sondergipfel einberufen, um die Notlage vieler Afrikaner zu debattieren.

    Gibt es daran keine Kritik?

    Seitz: Doch, vielen afrikanischen Autokraten sei es schlicht egal, ob ihre Bürger im Meer ertrinken, kritisiert etwa der kenianische Publizist Koigi Wamwere. „Sie sind weder am Allgemeinwohl interessiert noch daran, die Lebensumstände ihrer Bürger zu verbessern, sie wollen sich nur bereichern“, ergänzt der Ex-Minister, der für seine kritischen Überzeugungen in Kenia elf Jahre im Gefängnis saß.

    Warum sprechen wir in Europa nicht über diese afrikanische Verantwortung?

    Seitz: Afrika hat ein Problem mit seinen Führern. In Sonntagsreden halten sie ihre Werte hoch – was ihrem Alltagshandeln hohnspricht. Wenn europäische Politiker Gespräche mit der Leitung der AU führen, sind sie immer begeistert von deren Verantwortung für die Entwicklung in Afrika.

    Und das ist naiv?

    Seitz: Ja, oft ist es Selbsttäuschung. Die Glaubwürdigkeit der meisten afrikanischen Staatschefs ist beschädigt. Die langjährige Duldung – und Unterstützung mit großzügiger Entwicklungshilfe – der räuberischen autoritären Regime in Afrika hat Europas Regierungen im Mittelmeer eingeholt.

    Also tragen wir doch eine Mitschuld?

    Seitz: Die EU verhält sich etwa zu Menschenrechtsverletzungen erstaunlich zurückhaltend, weil jede Kritik als störend angesehen wird. Und eilfertig machen wir Zugeständnisse, etwa weil wir deren Stimmen in internationalen Gremien brauchen, die prompt darauf getestet werden, ob sie nicht ausbaufähig sind.

    Was ist dann mit dem Lösungsansatz der derzeit in Europa gefordert wird, nämlich die Einreise für die afrikanischen Einwanderer zu erleichtern. Würde das das Problem lösen?

    Seitz: Ich erinnere da an den SPD-Politiker Erhard Eppler, der schon frühzeitig vor den Folgen der Untätigkeit der Politik gewarnt hat. Bereits 1992 schrieb er in der Zeit: „Wer glaubt, gegenüber dem Osten und dem Süden hätten wir nur die Aufgabe und die Wahl, entweder Millionen oder aber nur Zehntausende von Asylbewerbern ins Land zu lassen, bewegt sich am Rande der Wirklichkeit. Erstens werden wir für die perfekten Slums in Afrika und die werdenden Slums in Rußland oder Rumänien noch viel mehr tun müssen, als wir heute ahnen, und zwar im eigenen Interesse. Zweitens gibt es auf dieser Welt allemal sehr viel mehr Elend, als im kleinen Deutschland jemals Platz hat – abgesehen davon, daß sich keineswegs immer die Elendsten um Asyl bewerben, sondern oft solche, die zu Hause gebraucht würden. Und drittens hat die Politik die verdammte Pflicht, das deutsche Gemeinwesen handlungsfähig zu erhalten.“

    Vor allem letzterer Punkt scheint in unserer gegenwärtigen Debatte ja kaum noch eine Rolle zu spielen.

    Seitz: Dabei wird Europa, wenn sich nur ein kleiner Prozentsatz der Afrikaner auf den Weg macht – und das werden sie –, finanziell und gesellschaftspolitisch rasch völlig überfordert sein. Europa kann nicht dauerhaft die Folgen des afrikanischen Bevölkerungsdrucks auffangen. Afrika hat derzeit 1,4 Milliarden Menschen, 2030 sollen es bereits 2,4 Milliarden sein und 2050 unvorstellbare 4,4 Milliarden, während Europas Bevölkerung um die 700 Millionen stagnieren wird. Wenn Senegalesen oder Ghanaer ihre Lebenssituation verbessern wollen, ist das nachvollziehbar. Aber es sind eben keine Asylsuchenden, keine Flüchtlinge. Es gibt keinen Grund für Senegalesen, Asyl zu beantragen. Senegal ist eine der ältesten Demokratien in Afrika. Würde auch nur die Hälfte derer, deren Anträge abgelehnt wurden (ohne Duldung) abgeschoben werden, hätten wir jede Menge Platz und Geld, für die wirklich Asylbedürftigen.

    Erleichtern wir die Einreise, kämen also nur um so mehr. Stimmt das?

    Seitz: Ja, afrikanische Medien informieren häufig über die Migranten in Europa und wie sie es geschafft haben. Das führt – wegen der Hoffnung auf Teilhabe am westlichen Wohlstand – zur sogenannten „Kettenzuwanderung“ aus demselben Land. Afrikaner sind sehr gut über Löhne und Sozialleistungen informiert. Sie wissen auch, daß immer mehr abgewiesene Asylbewerber nicht nach Hause geschickt werden. Dadurch lässt sich die extreme Sogwirkung nach Deutschland erklären.

    Es wäre folglich nicht unmenschlich die Einwanderer wieder nach Hause zu schicken, sondern vernünftig?

    Seitz: Die Europäische Union sollte sich rasch darauf verständigen, zumindest die meisten der Migranten in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Die Aktivisten in den zahlreichen Migrations- und Flüchtlingsvereinen bei uns müßten eigentlich gegen den Exodus der Jungen und Starken aus dem Sorgenkontinent Afrika stimmen, wenn es ihnen tatsächlich um das Wohl und die Zukunft des Kontinents geht.

    Der Lösungsansatz unserer Politik ist eine „gerechtere Verteilung der Flüchtlinge in Europa“, wie Bundeskanzlerin Merkel sagt. Ist das Problem gelöst, wenn wir dies erreichen?

    Seitz: Nein, das Problem kann nach meiner Überzeugung nur in Afrika gelöst werden. Wir müßten deutlicher das Versagen der verkrusteten politischen Regime dort ansprechen. Was haben die afrikanischen Politiker getan, um das Leben der Menschen zu verbessern?

    Gäbe es in dieser Hinsicht Fortschritte, könnte Afrika dann die Krise wirklich von sich aus meistern?

    Seitz: Natürlich hätte ein selbstbewußtes und zudem halbwegs wirtschaftlich erfolgreiches afrikanisches Land die Chance, die Migration seiner eigenen Landsleute zu stoppen. Leider aber fehlen in vielen Staaten dort die wirtschaftlichen Ambitionen der politischen Elite.

    Aber wie könnte Afrika das leisten, wenn es sich nicht mehr selbst im Wege stünde?

    Seitz: Afrika könnte China kopieren. Sinnvoll wäre eine moderne Investionsgesetzgebung und die Schaffung von Sonderwirtschaftszonen für ausländische Investoren. Der technische Fortschritt könnte wie in China dadurch erreicht werden, daß durch das Kopieren reicherer Länder Entwicklungsschritte übersprungen werden. Es gäbe angesichts der massenhaft verfügbaren billigen Arbeitskräften Möglichkeiten, wenn sich ausländische Investoren und Afrikaner aus der Diaspora fänden.

    Die Heimkehr der Afrikaner ist also eine regelrechte Voraussetzung für die Gesundung des Kontinents?

    Seitz: Die afrikanische Diaspora zählt vermutlich einhundert Millionen Menschen. Sie sind eine Quelle von Wissen und Talent. Die Rückkehr der Diaspora könnte neue Ideen und Kapital für den Start neuer Unternehmen bringen. Sie hätten das Expertenwissen und Geschäftsmodelle aus der industrialisierten Welt. Das Geld ist vorhanden. Immer mehr Milliardäre kommen aus Afrika. Afrikas Milliardäre und Millionäre investieren allerdings bisher selten im eigenen Land.

    Gibt es denn ein konkretes Beispiel dafür, daß so etwas in Afrika tatsächlich funktioniert?

    Seitz: Ja, da lohnt etwa ein Blick nach Ruanda. Migranten aus Ruanda sind in Europa sehr selten. Warum? Weil sich das Land als wirtschaftlicher Leuchtturm stolz von vielen afrikanischen Staaten abhebt. Ruanda hat eine gesellschaftliche Entwicklung, stabile Gemeinwesen und große wirtschaftliche Fortschritte vorzuweisen. Man kann sicherlich vieles kritisch sehen. Präsident Paul Kagame pflegt einen autoritären Stil mit starken Zügen einer Erziehungsdiktatur, aber Ruanda bürgt für Stabilität und profitiert davon, daß seine Führung Resultate vorweisen kann. Gelder, die anderswo im Korruptionssumpf versickern, gehen in Ruanda tatsächlich in Entwicklungsprojekte. Nur einige notorisch kritische Kolumnisten versuchen die Politik des „aufgeklärten Autokraten“ Kagame international herabzuwürdigen und relativieren die wirtschaftlichen und sozialen Erfolge. Aber die Stabilität dort kommt allen Nachbarstaaten zugute.

    Was müßte Europa tun, um diesen Prozeß in Afrika voranzubringen?

    Seitz: Es ist die Aufgabe der Afrikaner, die Entwicklung voranzutreiben, aber ich sehe unsere Verantwortung dort, wo Eigenverantwortung im Vordergrund steht, daran teilzuhaben. Ich habe keine Patentrezepte, aber mit kleineren konkreten Schritten kann man viel bewirken.

    Zum Beispiel?

    Seitz: Rupert Neudeck hat kürzlich vorgeschlagen: „Vielleicht wäre es ein Modell, wenn jeder Staat der westlichen Welt mit einem Entwicklungsland einen Vertrag schließt. Die Bundesregierung würde etwa jungen Menschen aus Ghana hier eine Ausbildung finanzieren, aber ein Teil des Geldes, was die Leute anschließend hier verdienten, würde einbehalten und erst ausbezahlt, wenn die Leute wieder zurück in ihr Heimatland gehen.“ Dies sollte auch in einem Pilotprojekt erprobt werden.

    Zahlen wir nicht schon viele Milliarden an Entwicklungshilfe?

    Seitz: Es gibt keinen Beweis, daß die hunderte von Milliarden, die in Entwicklungsländer in Afrika geflossen sind, einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen und Lebenschancen in diesen Ländern geleistet hätten.Wer Armut bekämpfen will, muß Arbeit schaffen. Deshalb sollte ein größerer Teil unserer Hilfe als größere Kredite zu Risikokonditionen vergeben werden. Eine Beratung zu Geschäftsplänen und Qualitätskontrolle könnte durch Hilfsorganisationen erfolgen. Mit Förderkrediten könnten dann etwa Zementwerke, Fruchtsaftfabriken oder Hersteller von Generika gefördert werden. Dadurch würden neue Arbeitsplätze gefördert und die Menschen aus der Armut befreit. Über Länder-Patenschaften könnten einige der Fluchtursachen bekämpft werden. Auch würde sich Europa durch den Fokus auf einzelne Staaten, etwa im Trockengürtel des Sahel, aus dem die meisten afrikanischen Migranten stammen, bei seinen Hilfsaktionen weit weniger als bislang verzetteln. Wir sollten dabei nur Staaten unterstützen, die bereit sind, die eigene Regierungsarbeit und zentrale Aspekte einer nachhaltigen Entwicklung wie etwa die berufliche Bildung konsequent zu fördern.

    Setzt das aber nicht voraus, daß wir aufhören, die Schuld für die Auswandererströme und die Toten im Mittelmeer bei uns zu suchen?

    Seitz: Natürlich, über die echten Probleme Afrikas darf bei uns nicht weiter geschwiegen werden! Solange die faulen Systeme immer wieder schöngeredet werden, wird es für die Menschen kaum Verbesserungen in ihren Lebensverhältnissen geben. Ohne ernsthaften Kampf gegen Korruption sollte es für die Verantwortlichen keine Visa mehr für Europa geben. Nicht mehr in Europas Luxusboutiquen shoppen zu können, würde die Herren und ihre Ehefrauen sehr hart treffen.

  84. #2 Nordsee1

    welcher Staatsanwalt hat so viel Eier in der Hose dieser Zonentusse Einhalt zu gebieten?
    ,,,,,,,,,,,
    Das ist keine Zonentussi, sondern eine Marionette von Obambi.

    Im übrigen – sie ist in Hamburg geboren!

  85. #94 KDL (27. Sep 2015 18:39)
    Ich fürchte, Merkel könnte verkünden, dass sie in ein paar Tagen Deutschland mit Atombomben vernichten will – und niemand unternimmt was gegen sie.

    Asyl-Flut ist schlimmer als Atombombe.

    Von Atombombe kann man sich erholen (siehe Japan), von Umvolkung aber nicht (es gibt niemanden mehr, der sich erholen kann).

  86. #62 Schüfeli,

    auch die CSU gehört zu den Deutschland-Zerstörern und fertig! Sie wissen nur mehr als das Volk, bekommen immer mehr Angst und versuchen jetzt ihren Hintern aus der Schusslinie zu bekommen. Noch einmal, CDU/CSU/SPD/Güne/Linke/FDP und ein paar Kleinparteien auf Landesebene sind an den ganzen Gesetzes- und Eidbrüchen, sowie Veruntreuungen beteiligt!

    #7 Alex68, #47 no_borders_no-minirock,

    diese Abgeordneten tragen die gleiche Schuld wie Merkel und sind keine Volksvertreter mehr, sonder gehören auch abgesetzt!

    Herr Müller-Vogg soll einfach den Mund halten, er wird sich nicht retten können!

  87. @#110 xRatio (27. Sep 2015 18:55)
    Nichts leichter als das. Kann jeder Staatsanwalt erledigen.

    Staatsanwälte sind weisungsgebunden.
    Wenn also der Justizminister Ermittlungen verbietet, dann darf ein Staatsanwalt gar nichts machen. Ein solches Verbot darf laut Gesetz sogar rein mündlich ausgesprochen werden. Dann gibt es nichtmal Beweise.
    Daraus folgt: Es gibt keine Gewaltenteilung in der BRD und es ist auch kein Rechtsstaat, weil es keine legale Methode gibt, diese Weisungsbindung aufzuheben.

    Lediglich ein Misstrauensantrag des Parlaments ist eine erfolgversprechende Methode.

  88. 61:
    „WIE STRUNZEDOOF unsere Politiker sind :

    Friedrich fordert getrennte Unterbringung von Flüchtlingen nach Herkunftsregion“

    Ja dann bin ich beruhigt,es werden dann wohl nur noch Wohnungen von anderen Bückbetern Zwangsbelegt.
    Einen Christen zum Nachbarn darf man den armen traumatisierten Invasoren doch nicht zumuten !….

  89. Nachtrag @#111 Klara Himmel (27. Sep 2015 18:56)

    Als nächstes sollte das Spiegel TV Team zum Ausgleich mit Werbung für Grundstückssuche zwecks Kirchenneubau duch eine Gegend meiner Wahl fahren um dort die Stimmung einzufangen. Ich wüsste schon ein paar tolle Ecken. Das gibt garantiert spektakuläre Bilder wenn der Wagen in Flammen aufgeht und das TV Team gelyncht wird. Hohe Einschaltquote wäre garantiert.

  90. #117 Karamba (27. Sep 2015 19:01)

    @#110 xRatio (27. Sep 2015 18:55)
    Nichts leichter als das. Kann jeder Staatsanwalt erledigen.

    Staatsanwälte sind weisungsgebunden.

    Jeder Beamte -StA, Polizist- ist verpflichtet eindeutig rechtswidrige Weisungen zu ignorieren.

    Zusammen mit der Merkel kann und muß der StA einen sie deckenden korrupten Justizminister gleich mitverhaften.

  91. #99 blaubeerbaum (27. Sep 2015 18:45)
    In der Kinderzeitschrift „Frösi“ stand im September 1967 folgendes „Gedicht“, wieder entdeckt von P.Miehlke im “Eulenspiegel” 4/12
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    Danke für die Jahreszahl „1967“ weil mir dazu einfällt das die Zonenwachtel wenn ich richtig gerechnet habe gerade mal 13 Jahre alt war und ihre frühkindliche Prägung durch die DDR gerade hinter sich gelassen hatte.
    Den Mauerbau hat sie ganz interessiert verfolgt(da war sie dann 7)hat sie mal im TV erzählt und das war schlicht und einfach gelogen!
    Ja ich nutze auch TV um mich zu informieren.

  92. Wahlkampf?
    Bin mal gespannt wer zur Neugestaltung Deutschlands noch alles Wahlrecht bekommt.
    Hier gibt es doch alles für lau!

  93. #10 seegurke (27. Sep 2015 17:28)

    Die Frau hat den Intellekt und das Verantwortungsbewußtsein einer Spitzmaus !Zum Fürchten,mir ist ganz bang……

    Wie um Himmels Willen, denkst Du bei Merkel an eine Spitzmaus? Mir fallen da Tiere ein, deren Namen zu nennen leider hier verboten ist.

  94. Sehen wir uns die Entscheidung der Angelika Merkel doch mal genauer an.

    Unzweifelhaft hat diese Bundeskanzlerin, mit ihrer eindeutigen Botschaft gesendet in alle Länder Afrikas, des vorderen Orients, über das Internet in sekundenschnelle verbreitet, ein schweres Verbrechen begangen. Ihre Entscheidung, das Deutschland ab sofort alle Schutzfunktionen gegen illegale Einwanderung, an den Außengrenzen der EU als Null und nicht erklärt und die Aufnahme aller Illegalen in Deutschland versprochen hat.

    Somit ist diese Bundeskanzlerin Merkel als Schreibtischtäterin maßgeblich an der Schleuserkriminalität mitschuldig. Mitschuldig an dem organisierten Menschenschmuggel über das Wasser, über die Landwege, auch über die Luft. Schuldig an den uns allen bekannten Begleiterscheinungen, dem Massensterben der Menschen auf den gekenterten Schiffen im Mittelmeer, dem Massensterben der Menschen in den LKW`s über Land, Männer, Frauen und Kinder.

    Die deutsche Bundeskanzlerin Angelika Merkel ist eine fürchterliche Schreibtischtäterin. Diese Frau gehört unverzüglich all ihrer Ämter entkleidet, vor ein internationales Tribunal gestellt, angeklagt wegen all der Toten, der vergewaltigten Frauen. Merkel hat der organisierten Schleuserkriminalität Tür und Tor geöffnet. Hat Hoffnungen bei den Illegalen geweckt, aufgrund derer diese von den kriminellen Banden erst zu ihrem Schritt überredet werden konnten. Merkel hat der Schleuserindustrie den Turbo verliehen mit ihrem Gequatsche.

    Es wäre vorbeugend und vernünftig zu lösen gewesen, wäre z.b. der Vorschlag von Thilo Sarrazin aufgegriffen worden, jedes Schiff im Mittelmeer aufzubringen und zu kontrollieren, ob es sich um ein Handelsschiff handelt. Wenn es sich als ein Schleuserschiff herausstellt, wird dieses Schiff mit den Illegalen sofort wieder an den Startpunkt zurück begleitet. Dann würde dieser Menschenschmuggel in spätestens vier Wochen aufhören. Der Landweg ist vergleichbar zu sichern.

    Merkel ist Mitschuldig am Tot aller, die auf ihrer Flucht sterben mussten, weil sie mit ihrer Entscheidung dem Menschenschmuggel erst in die Hände gespielt hat.

  95. #117 Karamba

    Staatsanwälte sind weisungsgebunden.
    Wenn also der Justizminister Ermittlungen verbietet, dann darf ein Staatsanwalt gar nichts machen.

    Der Justizminister ist wiederum an das Gesetz gebunden. Er darf nur dann eine Weisung erteilen, wenn das Gesetz ihm einen Ermessensspielraum einräumt. Das ist bei nach dem Legalitätsprinzip von Amts wegen zu verfolgenden Straftaten nicht der Fall.

    Desweiteren darf nach dem Beamtenrecht eine Weisung nicht befolgt werden, wenn die Befolgung eine Straftat (hier: Strafvereitelung) darstellt.

  96. #115 Schüfeli

    Ja, du hast recht, die Asyl-Flut ist schlimmer (oder sagen wir nachhaltiger) als Atombomben. Aber es dauert deutlich länger und vor allem nehmen die meisten die tödliche Gefahr gar nicht wahr. Da liefert eine Atombombe doch ein ganz anderes Schreckensszenario.

  97. #116 mderdon (27. Sep 2015 19:01)
    #62 Schüfeli,
    auch die CSU gehört zu den Deutschland-Zerstörern und fertig! Sie wissen nur mehr als das Volk, bekommen immer mehr Angst und versuchen jetzt ihren Hintern aus der Schusslinie zu bekommen.

    Es ist klar, dass CSU keine edlen Motive hat.
    Außer ihr ist aber im Moment niemand da, der die Bande der Verrückten Buntenregierung entsorgen könnte.

    Wir sind in Not und brauchen eine Notlösung.

  98. In der Nähe von Asuncion leben viele Deutsche. Wenn die Merkel da auftaucht, ist es auch dort mit der Ruhe vorbei! Ich kenne die Stimmung der Deutschen dort. AM hab acht!

  99. Hier ein sehr guter Kommentar aus der Schweiz:

    <a href=http://www.nzz.ch/nzzas/nzz-am-sonntag/deutschland-verwandelt-sich-in-eine-tugend-republik-ld.2198

  100. „Ja dann sind sie nun eben hier…“

    Ja und noch mehr stehen in Österreich vor der Tür,da gibt’s noch Zahlen,in den hiesigen Lügenmedien wird ja davon nicht mehr berichtet…

    Zustrom von Flüchtlingen hält an

    Der Zustrom von Flüchtlingen nach Österreich hält indes auch am Sonntag weiter an. Im Burgenland trafen nach Schätzungen der Polizei bis zum späten Vormittag etwa 5000 Menschen ein. Von Mitternacht bis 7 Uhr hatten rund 3500 Menschen die Grenze überschritten. Am Vormittag kam dann ein weiterer Zug mit 1500 Menschen im ungarischen Grenzbahnhof Hegyeshalom an. Rund 8700 Flüchtlinge waren am Samstag bis zum Abend aus Ungarn ins Burgenland gekommen, hatte die Landespolizeidirektion Burgenland zuvor bekannt gegeben. Der Großteil, an die 8500 Menschen, überschritt wieder in Nickelsdorf die Grenze. In Heiligenkreuz im Lafnitztal kamen knapp 238 Personen an.

    http://www.krone.at/Oesterreich/Fluechtlinge_Salzburg_droht_jetzt_Katastrophe-Aus_fuer_Sonderzuege-Story-474041

  101. Ich wette, sie wird dieses Jahr noch zurücktreten. Ihr Nachfolger wird einen großen Haufen Sch… abzutragen haben.

  102. @#130 Schüfeli,

    dann sollte Bayern endlich mal die Grenze richtig dicht machen und die ganzen Illegalen in Bayern sofort abschieben. Das wäre ein Zeichen mit Symbolcharakter, aber es wird beim üblichen Sprüche klopfen bleiben.

  103. Könnt ihr euch an einen Politiker erinnern, der genug Schneid hatte, Verantwortung zu übernehmen, wenn es wirklich dick kam? Ich nicht.

  104. Dieser Gauck ist ja ein Schelm. Erst die ganze Welt einladen: http://www.welt.de/politik/ausland/article124661961/Gauck-lockt-Inder-Wir-haben-Platz-in-Deutschland.html
    Und jetzt plötzlich von „begrenzter Aufnahmekapazität“ faseln….

    Gauck setzt sich von Merkels Flüchtlingskurs ab

    Der Bundespräsident findet Merkels Kurs in der Asylkrise verständlich, weist aber auf ein „fundamentales Dilemma“ hin: „Unsere Aufnahmekapazität ist begrenzt.“ Er warnt vor einer Spaltung des Landes.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article146920096/Gauck-setzt-sich-von-Merkels-Fluechtlingskurs-ab.html

  105. #127 <bFalcon3 (27. Sep 2015 19:16)

    #117 Karamba

    Staatsanwälte sind weisungsgebunden.
    Wenn also der Justizminister Ermittlungen verbietet, dann darf ein Staatsanwalt gar nichts machen.

    Der Justizminister ist wiederum an das Gesetz gebunden. Er darf nur dann eine Weisung erteilen, wenn das Gesetz ihm einen Ermessensspielraum einräumt. Das ist bei nach dem Legalitätsprinzip von Amts wegen zu verfolgenden Straftaten nicht der Fall.

    Desweiteren darf nach dem Beamtenrecht eine Weisung nicht befolgt werden, wenn die Befolgung eine Straftat (hier: Strafvereitelung) darstellt.

    Sehr gut, sehe ich genauso.
    #122 xRatio (27. Sep 2015 19:11)
    Danke!

  106. Die Nerven liegen im Kanzleramt blank.
    Die ehemals treue Gefolgschaft verweigert sich und probt den Aufstand!

  107. #135 ccs (27. Sep 2015 19:37)

    …es wäre wohl mehr zu befürchten, dasss der Nachfolger eher noch einen „Haufen“ draufsetzen wird…anstatt ihn abzutragen… :))

  108. Früher habe ich immer eine gewisse Hochachtung vor Leuten (auch Merkel!) gehabt, die noch ein ECHTES Studium der Naturwissenschaften an einer DDR-Uni mit anschließender Dissertation hingelegt haben. Damit ist schon lange Schluss und ich sage offen: Merkel ist lediglich eine Fachidiotin mit typisch weiblichen Instinkten ohne Weltgewandtheit, soziologisches und historisches-ethnologisches Wissen. Ihr begrenzter Wortschatz, der sich lediglich auf Wort-und Satzhülsen beschränkt- dazu noch Stillüten vom Feinsten- widerspiegeln sich
    terfflich in diesem einen Satz:
    Die Frau ist simply: PRIMITIV!

  109. #7 Alex68 (27. Sep 2015 17:27)
    Der Skandal jetzt auch schon offiziell in der WELT:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article146898053/Die-Union-verweigert-Merkel-die-Gefolgschaft.html

    BITTE UNBEDINGT CDU/CSU-Abgeordnete ANMAILEN MIT DER FORDERUNG, MERKEL ZU STÜRZEN:

    https://www.cducsu.de/abgeordnete

    Muttis Tage sind gezählt – das dauert nicht mehr lange!

    Wie wir dann die Invasion stoppen, ist allerdings eine andere Frage, aber das Hauptziel muss erst mal sein, die „Mutter der Gläubigen“ vom Thron zu stoßen!

    ################

    Die Invasion wird dann gestoppt, indem wir die Bundeswehr das machen lassen, wozu sie da ist.

    Das Land verteidigen.

  110. Nennt sie nicht immer „MUTTI“ !

    A.Merkel ist eine professorale kinderlose Frau, die sich einen Dreck um den Wähler kümmert, der sie ins Amt gebracht hat.

    Eine „MUTTI“ ist eine treusorgende Person, die sich um das Wohlergehen der ihr Anvertrauten sorgt.

  111. Kein Richter, kein Justizminister wird etwas gegen Merkel machen. Das ist doch Träumerei. Also was können wir machen?
    CSU aus der Koalition raus, daß ist meine einzige Hoffnung derzeit. Aber wird Seehofer soweit gehen?

    MERKEL MUSS SOFORT WEG

  112. Diese sich selbst über Recht und Gesetz stellende Person muss abgesetzt werden!

    Keine Sorge, das wird sie! Das dauert auch nicht mehr lang. Wenn sie als UNO-Generalsekretärin eingeplant ist (siehe PI-Bericht von gestern), muss sie diesen Job ohnehin rechtzeitig vorher aufgeben.

    Die CDU/CSU wird schon tun, was auf dem Spielplan steht. Da habe ich keine Bedenken.

    Leider sind aber dadurch, dass Merkel weg ist, nicht auch schon die Asylanten weg.

    Es ist ein alter demokratischer Trick, etwas Unverschämtes durchzuziehen, es dann einer Einzelperson anzuhängen (vor allem wenn diese Einzelperson freiwillig mitspielt), sich darauf zu verlassen, dass sich das Volk wie verrückt auf die Einzelperson einschießt und sie dann zu entfernen. Dann sind die Leute wieder zufrieden. (Erst kürzlich hatten wir eine Art kleine „Generalprobe“ dieses Spielches mit der AfD und Lucke).

    Wähler neigen dazu, alle Probleme mit Wählen und/oder Personenaustausch in der „Regierung“ lösen zu wollen, obwohl die Empirie krass dagegen spricht, dass das funktioniert.

    Wir dürfen aber nicht vergessen, worum es geht!

    Solange nicht die Grenzen mit bewaffneten Soldaten gesichert sind und jeden Tag mehrere Flugzeuge mit diesen Invasoren Richtung Süden und Südosten gehen, ist es mir scheißegal, welche blöde Pappfigur sich „Bundeskanzler“ nennt. Ich fürchte nur, solange es überhaupt noch eine Figur gibt, die sich so nennt, wird das nicht passieren.

  113. „Dem humanen Wollen zur möglichst unbegrenzten Hilfe stehen am Ende begrenzte Möglichkeiten gegenüber“, sagte Gauck laut
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article146920096/Gauck-setzt-sich-von-Merkels-Fluechtlingskurs-ab.html
    Ich habe jetzt ungefähr ein Dutzend mal versucht, diesen Satz zu kommentieren, meine Stellungnahme wird immer wieder entfernt, am Ende habe ich nur den Satz zitiert und nicht kommentiert (er steht ja in seiner Blödheit für sich) / ohne Erfolg, der Artikel weist eine Riesenresonanz auf, ohne dass sich am Ende etwas auf dem Bildschirm zeigt, die Leute haben, so mein Eindruck, einfach nur noch den Hals voll.

    Irgendwie müssen wir neue Strategien der Widerstandskultur entwickeln, sonst halten uns am Ende irrsinnige Praktikanten der Weltmedien davon ab, dass wir die Wahrheiten in die Welt posaunen.

  114. #98 Kulturbeerdigungsinstitut (27. Sep 2015 18:43) Unfassbar, das Ganze!!! Aber ich will von Euch wissen: Haben wir wirklich eine Alternative? Neueste Umfragen zeigen, dass es bei der nächsten Wahl wieder zum Sieg der Koalition kommen könnte. Es könnte mit Rot-Rot-Grün nur noch schlimmer werden. Dann sind wir vollends verraten und verkauft.

    Schon wieder „kleineres Übel“! Nein, großes Übel, riesengroßes Übel, monsterhaft-gigantisches Übel! Mit der Die-Anderen-sind-ja-noch-schlimmer-Tour kommt die FDJ-Schnalle nicht nochmal durch. Die Merkel muss weg! Das Ausmaß der von ihr ins Werk gesetzten Deutschland-Zerstörung zu toppen, dürfte selbst den übelsten Rotzgrünen schwer fallen. OK, die schaffen das vielleicht, wenn sie alle Energien zusammennehmen und auf die Zähne beißen, aber die Unterschiede sind nur marginal. Außerdem bereitet das üble Stück sowieso schon sein Längerem eine grünschwarze Koalition vor, da hat man dann zu den Deutschland-Hassern der Merkel-Union noch die der Kinderf….. Raus mit der Merkel, sie gehört mit Dreschflegeln aus dem Kanzleramt geprügelt!

  115. #101 Karamba (27. Sep 2015 18:45) Staatsfeind Nr 1:
    Angela Merkel

    Exakt so sehe ich diese „nette Dame“ auch.

  116. Weshalb sich wohl die Rot-Grünen auf Dr. Uschi von der Gleichen stürzen?

    Nicht, daß ich was für Flinten-Uschi übrig hätte, aber noch nie flog ein SPDler als Plagiator auf bzw. wurde schnell, wie bei Dr. Steinmeier, abgebügelt.

    Die Rot-Grünen wollen bald ihre Lieblinge als Kanzlerkandidaten ins Rennen bringen: Gabriel, Özdemir, Trittin oder eine(n) Lesbe/-rich, da muß die Konkurrenz schon mal angeschossen werden.

  117. Dass jetzt sogar der Lobhudeling und Migrantenfreund Gauck hier ein positives Forum hat nur wegen einer einzelnen Aussage, stimmt mich nachdenklich.

  118. @#161 rasmus (27. Sep 2015 21:21)

    Egal wie kritisch sich Gauck demnächst noch zum aktuellem Chaos äußern wird – er ist ein Wendehals und bleibt für mich ein Verrätern. Die Ratten verlassen das sinkende Schiff und versuchen vorher noch ihren Hals aus der Schlinge zu ziehen. Damit ist er bei mir an der falschen Adresse.

  119. Eine weitere Petition:

    Frau Merkel, treten Sie jetzt zurück!
    An die Bundeskanzlerin

    Sie sind angetreten, um den Interessen und dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen. Darauf haben Sie einen Eid geschworen.

    Es entsprach nicht unseren Interessen, dass aus der EU bzw. der Eurozone eine Transferunion wurde, die der deutsche Steuerzahler finanziert.

    Es entsprach nicht unseren Interessen, dass deutsche Unternehmen von ausländischen Nachrichtendiensten ausspioniert wurden und Sie dagegen nichts unternahmen.

    Aber vor allem: Es entspricht nicht unseren Interessen, alle Bürgerkriegsflüchtlinge und alle Armutsmigranten der Welt aufzufordern, zu uns zu kommen und gleichzeitig die Grenzpolizei anzuweisen, niemanden an der Grenze abzuweisen. Indem Sie betonen, „Asyl kennt keine Obergrenze“ und indem Ihr Innenminister die Weisung nach § 18 Absatz 4 Nr. 2 AsylVfG erteilt hat, unsere Grenzen nicht zu schützen, haben Sie eben das zu verantworten.

    All diese Vorgänge verstoßen nicht nur gegen unsere Verfassung, gegen Verträge und gegen Gesetze. Sie verstoßen in erster Linie gegen Ihre Pflicht, unserem Wohl zu dienen. Aus diesem Grund fordern wir Sie auf, sofort zurückzutreten.

    http://www.civilpetition.de/nachricht/merkel-hat-die-situation-nicht-mehr-unter-kontrolle-53/

  120. @#59 Grenzedicht (27. Sep 2015 18:08)
    Gastbeitrag von Jürgen Rüttgers
    Warum reden wir immer noch über Nationalstaaten? Die gibt es in Europa nicht mehr!

    Dann brauchen wir auch keine Steuern mehr an das BRD-Finanzministerium zu bezahlen.

  121. #155 Nuada

    Es ist ein alter demokratischer Trick, etwas Unverschämtes durchzuziehen, es dann einer Einzelperson anzuhängen (vor allem wenn diese Einzelperson freiwillig mitspielt), sich darauf zu verlassen, dass sich das Volk wie verrückt auf die Einzelperson einschießt und sie dann zu entfernen.

    Sehr richtig, das versuchten schon die Nazis. Alles dem Führer zuschreiben und sich selbst auf Befehlsnotstand berufen. Hat aber nicht geklappt.

    So ist es auch heute: Merkel weg alleine reicht nicht. Jeder, der in irgendeiner Weise daran mitgewirkt hat, sei es Bürgermeister, die „Gegendemonstranten“ bestellten, oder Lehrer, die links indoktrinierten, muß zur Rechenschaft gezogen werden.

    Die Führung auszuwechseln, reicht nicht. Erst, wenn alle Institutionen von den Antidemokraten gesäubert sind, haben wir wieder demokratische Verhältnisse.

  122. So ist es auch heute: Merkel weg alleine reicht nicht. Jeder, der in irgendeiner Weise daran mitgewirkt hat, sei es Bürgermeister, die „Gegendemonstranten“ bestellten, oder Lehrer, die links indoktrinierten, muß zur Rechenschaft gezogen werden.

    Das ist richtig, es wäre zumindest die Ideallösung. Da man Ideallösungen in der Politik im Regelfall aber nicht bekommt, fände ich auch den alleinigen Sturz der ekligen Sprechblasen-Kanzlerin fürs Erste recht hilfreich.

  123. #138 mderdon (27. Sep 2015 19:41)
    @#130 Schüfeli,
    dann sollte Bayern endlich mal die Grenze richtig dicht machen und die ganzen Illegalen in Bayern sofort abschieben.

    Bayern kann alleine die Grenze nicht dicht machen – das wäre schon ein Aufstand gegen Berlin.
    Abschiebungen theoretisch möglich, praktisch aber schwierig (z.B. wegen der Verweigerung der Heimatländer Asylanten zurück zu nehmen).

    Um das alles im richtigen Ausmaß zu machen, soll Seehofer Kanzler werden.
    Dann kann er die Grenze sofort schließen.
    Und die Asylanten-Heimatländer zur Zurücknahme der Asylanten durch die Drohung des Entzugs der Entwicklungshilfe zwingen.

    Alternativ könnte sich Bayern vom bunten Irrenhaus trennen.

  124. Ist mir egal, ob ich schuld am Krieg bin.
    Nun sind die Russen halt da.

    Hitler im Führerbunker vor dem Selbstmord.

  125. #122 xRatio

    Jeder Beamte -StA, Polizist- ist verpflichtet eindeutig rechtswidrige Weisungen zu ignorieren.
    Zusammen mit der Merkel kann und muß der StA einen sie deckenden korrupten Justizminister gleich mitverhaften.

    —-
    Oder sagen wir mal „er müsste“ – wenn dieser StA z.B. 14 Tage vor der Pensionierung stehen würde, oder besser noch wenn er lebensmüde wäre.

  126. #169 Schüfeli (28. Sep 2015 00:01) Ist mir egal, ob ich schuld am Krieg bin.
    Nun sind die Russen halt da.

    Hitler im Führerbunker vor dem Selbstmord.

    Sehr gut! 😉

  127. Es gestaltet sich wohl als äußerst schwierig, seine Selbstachtung zu bewahren, wenn man dauernd nur seine (ansonsten ziemlich vorlaute) Klappe hält, wo’s drauf ankommt.

    Das hat mittlerweile auch Quasselstrippe Müller-Vogg erkannt. Es mußte offenbar erst so schlimm werden, daß er beim Poker um den Totalausverkauf unserer Heimat nicht mehr „callt“.

  128. Dringender Programmhinweis

    Morgen 21 Uhr ARD: hart aber fair

    Merkel bejubeln, an Mohammed glauben: Wie viel Islam gehört zu Deutschland?

    Viele der Flüchtlinge, die bei uns Sicherheit und Freiheit suchen, sind Muslime. Wächst mit ihrer Zahl auch der Einfluss des Islam in Deutschland? Und wie vertragen sich Grundgesetz und Koran?

    Gäste:

    Hamed Abdel-Samad
    Zekeriya Altug (DITIB-Vorstandsmitglied NRW)
    Jens Spahn
    Sylvia Löhrmann (NRW-Grüne)
    Dietmar Ossenberg (langjähriger ZDF-Studioleiter Kairo)

    http://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/videomerkelbejubelnanmohammedglaubenwievielislamgehoertzudeutschland100.html

    Gästebuch:

    http://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/gaestebuch/index.html

  129. Was muss Merkel noch von sich geben, um endlich ganz weit weg geschickt zu werden? Sie hat lange und deutlich genug bewiesen, dass sie eine absolute Fehlbesetzung für dieses Amt ist. Sollten in der Union doch noch einige wenige etwas Anstand besitzen, werden sie es dieser Frau bis Ende des Jahres verklickern.

    Merkel ist der Kopf der Schlange, als solche ist sie die erste, die entfernt werden muss.

  130. Merkel Quote: If we now have to start apologizing for showing a friendly face in response to emergency situations, then that’s not my country,“ she said on Tuesday.

    Whatever gave her the right to give away Germany to the most fanatic and long term enemy of Christendom, and thuis endangering all Europe. She was voted a chancellor of Germany to defend and protect Germany, not to salve her conscience.

    Germany is not her private fiefdom to give away.

  131. Prophetische Sätze schrieb Eibl-Eibesfeld in folgender Passage seines Buch „Der Mensch-das riskierte Wesen(1988)“:“ …, dann hört man auf den Hinweis einer möglichen Zurückdrängung des Europäers in der Welt – die sich zahlenmäßig bereits belegen läßt- die Antwort ‚Na, und wenn schon‘. Ein solcher Standpunkt ist nicht akzeptabel. Es darf sich jeder frei entscheiden, Kinder zu bekommen oder nicht, aber es ist moralisch nicht vertretbar, aus ethnischem Selbsthaß oder aus Gleichgültigkeit Bedingungen herbeizuführen, durch die die Zukunft der eigenen Gemeinschaft gefährdet wird. Schon gar nicht dürften Politiker eines Volkes eine ‚Na-und-Haltung‘ einnehmen, da sie sich ja verpflichteten, die Interessen des eigenen Volkes wahrzunehmen, und mit einer solchen Haltung wortbrüchig würden.“

  132. #175 DaveP (28. Sep 2015 01:34)
    Merkel Quote: If we now have to start apologizing for showing a friendly face in response to emergency situations, then that’s not my country,“ she said on Tuesday.

    Whatever gave her the right to give away Germany to the most fanatic and long term enemy of Christendom, and thuis endangering all Europe. She was voted a chancellor of Germany to defend and protect Germany, not to salve her conscience.

    Germany is not her private fiefdom to give away.

    I totally agree !!

  133. Peinliche Panne: Siri bezeichnet Bundeskanzlerin zwischenzeitlich als Angela Ferkel
    Ein manipulierter Wikipedia-Eintrag hat bei Apples Sprachsystem Siri vorübergehend zu einer peinlichen Panne geführt: Fragte man Siri nach der deutschen Bundeskanzlerin, bekam man eine unschöne und beleidigende Antwort.
    Fragt man Apples Sprachsystem Siri nach Angela Merkel, so bekommt man folgendes zu lesen: „Angela Dorothea Merkel ist eine deutsche Politikerin und seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.“ Weiter geht es mit bekannten Informationen zur Biographie der promovierten Physikerin.

    So weit, so gut. Einige Stunden zuvor jedoch beantwortete Siri die Frage zur Person Merkels allerdings noch ganz anders. Dort hieß es: „Angela „Mutti“ Dorothea Ferkel ist eine deutsche Lügnerin und Sklavin der USA. Sie ist leider seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.“

    Der beleidigende Wortlaut ist nach Medienangaben auf eine manipulierte Version des Wikipedia-Eintrags zurückzuführen. Ein unbekannter Nutzer hatte sich demnach in der Nacht zum Freitag den makabren Scherz erlaubt und die Daten geändert. Der Text wurde auf den Apple-Servern offensichtlich zwischengespeichert, was zu der Verwirrung führte. Inzwischen wurde der Text aber berichtigt – und auch Apple hat den Fehler bei Siri behoben.

    http://www.focus.de/digital/videos/nach-manipuliertem-eintrag-peinliche-panne-siri-bezeichnet-bundeskanzlerin-zwischenzeitlich-als-angela-ferkel_id_4973376.html

  134. 178 Tiefseetaucher

    Danke. Thank you.

    My wife and I both love Germany, and we were planning a nice long drive through Germany. But now, we feel that your nation is under stress, and it would be bad mannered to visit right now.

    But we will pray for Germany, and that she recovers her sense of right and wrong, and not fall for false guilt trips.

    Germany is a wonderful nation, and its bloody not right to take advantage of her good will.

  135. „Es wurden Stöcke eingesetzt sowie Gegenstände, die man werfen kann“, so Rausch.

    ———————————
    Hm, Gegenstände, die man werfen kann, HANDGRANATEN, kann man auch werfen !

  136. #179 Patriot6 (28. Sep 2015 11:57)

    Peinliche Panne: Siri bezeichnet Bundeskanzlerin zwischenzeitlich als Angela Ferkel
    Ein manipulierter Wikipedia-Eintrag hat bei Apples Sprachsystem Siri vorübergehend zu einer peinlichen Panne geführt: Fragte man Siri nach der deutschen Bundeskanzlerin, bekam man eine unschöne und beleidigende Antwort

    ———————————–
    Ich finde keine unschöne oder beleidigende Antwort, nur Wahrheit und diese sollte man nicht in Watte packen, du Gutmensch

  137. Gegen Merkel ist gemäß Art. 20 GG Widerstand zu leisten. Sie ist abzusetzen und vor Gericht zu stellen.

    Da die Masse zu träge ist und ständig sowohl von den Politikern als auch von den Medien desinformiert wird, müsste die eigene Partei oder die CSU Merkel absetzen und einen neuen Kanzler vorschlagen.

    Wer aber sollte das sein? Vorschlag: Wolfgang Bosbach für eine Übergangszeit. Der Asyl-Irrsinn müsste sofort gestoppt werden – gegebenenfalls mit Polizei und Militär.

    Alle Asylforderer müssten auf eigene Kosten zurück transportiert werden und der Islamische Staat gemeinsam mit allen Mitteln bekämpft werden. Warum nur ist das noch nicht geschehen, Frau Merkel?

    Sicher würden gerne solche Laberfritzen wie Röttgen oder Laschet das Ruder übernehmen. Aber die sollten gleich mit Merkel vor Gericht gestellt werden – und dazu natürlich Schäubele, Wulff, Schavan und die ehrgeizige (Dr.) Uschi v.d.Leyen!

  138. Es wäre in der Tat gut, wenn alle Forumsteilnehmer an ihre Bundestagsabgeordneten schrieben und die Amtsenthebung von Merkel forderten.

    Ich habe soeben an meinen zuständigen Bundestagsabgeordneten der CDU geschrieben, aber auch an den zuständigen Landtagsabgeordnete sowie an Wolfgang Bosbach. Gerade ihn halte ich für fähig für eine Übergangszeit das Amt Merkels zu übernehmen, bis ein anderer zu diesem Amt gefunden wird.

    Begründung für ein Amtsenthebungsverfahren: Bruch des Amtseids hinsichtlich ihrer einsamen und irrationalen Entscheidung, die islamischen Völker nach Deutschland einzuladen, Gefahr des Untergangs unter dieser Invasion, aber auch die völlig falsche Verschwendung von Steuergeldern hinsichtlich Griechenlands. Merkel ist völlig von der Rolle und gehört erst in ein Sanatorium und dann vor Gericht!

  139. Ihr seid alles Träumer,wer soll Merkel bestrafen oder Ihres Amtes entheben?Niemand!
    Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!
    Seit Jahren werden wir von der Politik verarscht!Immer wieder Versprechungen und hinhalte Taktiken,wann wacht Ihr endlich auf?
    Es ist nicht 5 vor 12 sondern 5 nach 12!
    Wir haben viel zu lange geduldet und Toleriert,setzt diesem Wahnsinn ein Ende!

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