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imageKriegsflüchtlinge werden im Nachbarland des Krieges vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) registriert und betreut. Der UNHCR kann die Flüchtlinge dann auf weitere Zielländer verteilen, sofern diese netterweise anbieten, Flüchtlinge aufzunehmen. Wenn also die deutsche Bundesregierung syrische Flüchtlinge aufnehmen wollte, bräuchte sie nur beim UNHCR anzurufen. Der UNHCR würde ihr jederzeit 500.000 Syrer schicken, gern auch eine Million: ordnungsgemäß per Flugzeug, direkt aus den UNHCR-Lagern in der Türkei und Jordanien. Dass die Bundesregierung diesen ordentlichen Rechtsweg nicht nutzt, beweist: Es geht der Bundesregierung nicht um syrische Flüchtlinge. Es geht um etwas anderes.

(Von C. Jahn)

Der irreführende Begriff „Flüchtlinge“ für illegale Eindringlinge nach Deutschland wird von der Politik absichtlich inflationär gebraucht, damit er sich uns im Gehirn festbrennt. Selbst viele Konservative fallen auf diesen Schwindel herein und neigen zur Weinerlichkeit zumindest gegenüber syrischen Flüchtlingen, die in angeblicher Verzweiflung über das Meer nach Europa schwimmen, weil sich ihnen in unserer modernen und von internationalem Recht bis ins letzte Detail geordneten Welt kein anderer Ausweg bietet.

Es sei an daher einmal ausdrücklich daran erinnert, dass wir nicht mehr in der Steinzeit leben und die Welt kein rechtsfreier Raum ist. Die Staaten der Erde haben im internationalen Recht genau festgelegt, wie im Fall eines Krieges mit Kriegsflüchtlingen, einschließlich syrischen Kriegsflüchtlingen, zu verfahren ist. Dieses Rad muss auch heute nicht neu erfunden werden, auch nicht in konservativen Kreisen.

Zuständig für Kriegsflüchtlinge ist das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, der UNHCR. Der UNHCR wird von den Mitgliedsländern der Vereinten Nationen mit einem Milliardenbudget ausgestattet, damit er hilft, wo Hilfe geboten ist. Wo Hilfe geboten ist, ist im internationalen Recht ebenfalls genau festgelegt: im Nachbarland des Krieges bzw. im ersten Land, in dem ausreichende physische Sicherheit (Frieden) gewährleistet ist. Im Fall Syriens sind dies z.B. die Türkei und Jordanien. Deutschland ist es definitiv nicht. Polen ist es auch nicht, und Saudi-Arabien ist es auch nicht. Deutschland, Polen und Saudi-Arabien haben deshalb keinerlei rechtliche Verpflichtung, auch nur einen einzigen syrischen Flüchtling aufzunehmen.

Allerdings kann sich Deutschland netterweise dazu bereit erklären, die Türkei und Jordanien zu entlasten. Dazu braucht die Bundesregierung nur zum Telefon zu greifen und dem UNHCR mitzuteilen, dass sie bestimmte Kontingente an syrischen Flüchtlingen aufnimmt, gern auch 500.000 Leute. Sie muss es nur sagen. Der UNHCR wird dann in ganz geordneten Bahnen gemeinsam mit den türkischen oder jordanischen Behörden die Ausreise dieser 500.000 Leute direkt aus der Türkei und Jordanien nach Frankfurt veranlassen, ganz normal über den nächstgelegenen internationalen Flughafen.

Also nochmal zum Mitschreiben: Wenn die Bundesregierung in ordnungsgemäßer Form syrische Flüchtlinge aufnehmen wollte, könnte sie dies gemeinsam mit dem UNHCR ganz einfach tun.

Es sei an dieser Stelle ebenfalls daran erinnert, dass auch alle in Syrien politisch verfolgten syrischen Regimegegner, die zunächst in die Türkei und nach Jordanien fliehen, keinen Asylrechtsanspruch mehr in Deutschland haben. Diese Leute sind nach ihrer Ankunft in der Türkei nicht mehr politisch verfolgt, egal was für Ammenmärchen uns unser Lügenstaat erzählt. Begriffe wie „Asyl“ und „Asylrecht“ sind daher in der ganzen Debatte in Bezug auf Syrer grundsätzlich fehl am Platz.

Was für Syrer gilt, gilt auch für alle anderen Nationen. Es gibt einen festgelegten Rechtsrahmen. Wäre unser Lügenstaat kein Lügenstaat, sondern ein Rechtsstaat, würde er sich an dieses Recht halten und den beschriebenen, seit Jahrzehnten bestehenden internationalen Rechtsweg nutzen, um syrische Flüchtlinge nach Deutschland zu holen.

Unser Lügenstaat aber wäre kein Lügenstaat, wenn er nicht mit Hilfe gezielter Halbwahrheiten und Wortverdrehungen den Bürgerkrieg in Syrien dazu ausnutzen würde, um sein verbrecherisches politisches Lieblingsprojekt noch schneller in die Tat umzusetzen: die ethnische Siedlungspolitik im Inland voranzutreiben und die totale Bunte Republik zu errichten.

Die Bundesregierung will keine syrischen Flüchtlinge, sie will mehr. Würde die Bundesregierung ordnungsgemäß beim UNHCR anrufen und syrische Flüchtlinge anfordern, bekäme sie 500.000 syrische Flüchtlinge, gern auch eine Million. Für den Aufbau der Bunten Republik aber benötigt sie viele, viele Millionen, egal woher, und zwar nicht nur einmal, sondern möglichst jedes Jahr. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht sie also nicht nur die 5% echten Syrer, sie braucht vor allem die 95% Trittbrettfahrer. Zur Ansiedlung dieser 95% Trittbrettfahrer aber fehlt ihr jede Rechtsgrundlage. Ihr Ziel: nicht nur den legitimen Teil des Ganzen, sondern auch das illegitime Ganze zu bekommen, kann sie daher nur über Chaos, eine künstlich geschaffene „Notlage“ und das fortwährende Schüren emotionaler Betroffenheit durchsetzen.

Die Bundesregierung verzichtet daher ganz bewusst auf den ordnungsgemäßen internationalen Rechtsweg, weil sie ihre tatsächlichen Ziele auf ordnungsgemäße Weise nicht erreichen könnte.

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128 KOMMENTARE

  1. Erst wenn die letzte Frau sich nicht mehr dem Burkazwang zu widersetzen wagt, die letzte christliche Kirche niedergebrannt und alle Bücher von Hegel, Marx bis Habermas verbrannt sind, werden sie merken, dass die heutige „Flüchtlingspolitik“ ein Fehler war.

  2. Habe ich neulich schon mit anderen Worten gesagt. Migration ist zum Selbstzweck verkommen, aus egoistischen Gründen. Statt Fluchtursachen zu bekämpfen, um den Menschen in ihrer Heimat wirklich zu helfen, werden noch neue geschaffen, nur um immer wieder einen Grund zur Umvolkung zu haben! Die Menschen sind völlig egal, es geht um die Interessen der Buntsrepublik (oder das, was eben fälschlicherweise dafür gehalten wird): Abarbeitung des Schuldkomplexes, Schaffung eines Multikultieinheitsbreis, Förderung des Braindrain, Anwerbung von Fachkräften, die in der Heimat viel dringender für den Wiederaufbau gebraucht werden, Sicherung der Renten. Dass das alles sowieso nicht so funktionieren kann, wie man sich das denkt, ist dabei völlig egal.

  3. 2050:

    Ausländische Historiker werden auf einer Konferenz zu dem Ergebnis kommen,

    das der schleichende Ethnozid am deutschen Volk

    2015 in einen galoppierenden Ethnizoid übergegangen ist.

    Ethnozid = kultureller Völkermord

  4. Der Deutsche Bundestag möge ein Gesetz beschließen, das alle Menschen in den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland an geltende Gesetze und auch an von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten Verträge bindet und zur Einhaltung verpflichtet. Dabei soll der Deutsche Bundestag darauf hinwirken, dass sich auch Bund, Länder und Gemeinden an das geltende Recht halten müssen. Ausnahmen für Politiker, Ministerien und Behörden darf es nur geben, wenn zum Beispiel der Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet ist.

    https://www.openpetition.de/petition/online/pflicht-zur-einhaltung-von-gesetzen-und-internationalen-vertraegen?utm_source=extern&utm_medium=widget&utm_campaign=pflicht-zur-einhaltung-von-gesetzen-und-internationalen-vertraegen

    Es könnte so einfach sein, wenn sich Politiker, Bund, Länder und Gemeinden an Gesetze und Verträge halten müssten…..

  5. Die Anhänger der rotgrünen Ideologie träumen von einer bunten Multi-Kulti-Gesellschaft. Afrikaner, Asiaten, Europäer bunt gemischt vereinigen sich friedlich zu einer neuen höherwertigen Rasse.

    Aber dieser irre rotgrüne Traum ist nur eine bunte schillernde Seifenblase. Beim Kontakt mit der Realität zerplatz diese Traum sofort. Multi-Kulti hat nicht im ehemaligen Jugoslawien oder gar in der UdSSR funktioniert. Da gab es blutige Bürgerkriege.

  6. Das Wissen ja schon viele vor allem die sich schon über den Yugokrieg aufgeregt haben als ne halbe Million taugenichtse kamen und keiner mehr ging

    Doch was dagegen tun klagen bei wem? wer macht es? wird es was bringen?

    Selbst wenn die AFD die maximale Mehrheit hätte wohin mit denen die schon da sind? Erschiessen?

  7. Was ist eigentlich mit den Leuten aus der CDU los? Die sind mal angetreten, den Menschen konservative Werte zu vermitteln und zu erhalten. Jetzt sehen sie zu, wie ihre Parteichefin ein kompromissloses Programm gegen dieses Land, seine Bürger, seine Kultur und die innere Sicherheit fährt, wie es auch Altlinke auf LSD sich nicht hätten ausmalen können.
    Und was tun die Damen und Herren von der CDU? Nichts! Sie klatschen sogar noch Beifall!
    Abartig!

  8. Danke für die interessante Beurteilung der Rechtslage.
    Nun ist jedes Recht immer schon das Recht der Herrschenden Klasse gewesen. Und die, die das Recht in ihrem Sinne machen, dürfen es auch wann immer es ihnen beliebt, brechen. Das ist Macchiavellisches Prinzip. Insofern tun unsere Herrscher nichts Ungewöhnliches. Erstaunlich ist nur, wie offen und folgenlos sie ihre Rechtsbrüche heute begehen.

  9. Es wurde aber gerade wieder ein neues Wort für

    Migranten,Asylanten und Flüchtlinge kreiert!

    Seit neuestem werden die Asyl-Invasoren

    in den Mainstream-Medien- PC-Gerecht -jetzt

    —-Schutzsuchende—

    dem blöden Volk ins Hirn gehämmert!!

    Die nächsten Wochen werden wohl weitere Wort-
    Schöpfungen hinzugefügt,welche keinen
    Widerspruch beim Michel erzeugt!

  10. #7 spencer (14. Sep 2015 16:48)

    Die CDU hat sich als noch größere Verräterpartei als die „Grünen“ entpuppt. Die Grünen sagen wenigstens ganz offen, dass sie die Deutschen abschaffen wollen. Die CDU sagt das nicht, tut es aber trotzdem.

    Die meisten Fremden sind unter CDU Kanzlern ins Land eingefallen.

  11. Der Text ist verbesserungswürdig. Gemeint ist vor allem der schluss… warum und wieso. Das sollte schon beantwortet sein wenn man den Artikel ausdruckt und jemandem in die Hand drücken will.

  12. In der Bunten Republik wird es dann immer weniger Deutsche geben. Auf den ersten Blick haben da viele nichts dagegen inkl. unserer rotgrünroten Vaterlandszersetzer (von denen es in der CDU auch schon viele gibt). Auf den zweiten Blick werden sie dann merken, daß es auch immer weniger von denen gibt, die die Mißgeburt „Bunte Republik“ finanzieren.

  13. Die echten Kriminellen sitzen in Berlin und Brüssel. Was wir lange geahnt haben, wissen wir jetzt mit Sicherheit.

  14. Es ist genug Platz für Flüchtlinge da, wenn die Gesetze eingehalten würden. Fast 70% der Invasoren werden abgelehnte Asyl-Bescheide erhalten, das wären ca.400000 aus diesem Jahr bis jetzt und die 600000 aus den Jahren zuvor. Weil einige Politiker ein Widerspruchsrecht eingeräumt haben und ein untertauchen in Deutschland gefördert wird sind die abgelehnten 1 MIO Wirtschaftsflüchtlinge (Bezüge=359€+Unterbringung+Betreuung+Sicherheitsaufgebot+Krankheitskosten usw.) noch im Land und blockieren die Plätze für schutzbedürftige Asylanten.
    Die US Finanzmafia will Europa mit zig Millionen Muslimen überschwemmen mit Hilfe von Brüssel und Merkel als Turbo um Bürgerkriege zu provozieren wie es in einigen europäischen Stadtteilen gelegentlich praktiziert wird.

  15. Ausser einem Tweet vom Ex-Nachrichtenansager kam noch nix von der Kanzlerin.

    Wir sind faktisch regierungslos.

  16. Krieg zählt offiziell auch nicht als Asylgrund und begründet auch keine Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Flüchtlingskonvention

    s. hier
    http://www.unhcr.de/questions-und-answers/fluechtling.html

    „Die Genfer Flüchtlingskonvention, das wichtigste Instrument des internationalen Flüchtlingsrechts, bezieht sich nicht explizit auf Menschen, die vor Konflikten fliehen,…“

    und hier
    http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylrecht/asylrecht-node.html

    „Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen“

    Wir werden also von der Regierung verschaukelt.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel abgesetzt gehört.

  17. Vielen Dank für die Erläuterung der Rechtslage. Das tatsächliche Problem wird aber darin bestehen die als Asylbewerber abgelehnten Personen wieder abzuschieben. Wie transportiert man eine Million Menschen zurück nach Afrika bzw. in den Nahen Osten? Zumal viele Herkunftsländer sich weigern werden die Menschen zurückzunehmen. Und genau darauf spekulieren die Hintermänner der neuen Migrationswaffe.

  18. Auszug aus:

    PIC
    Politische Informationen für Christen
    Sept. 2015, Nr. 88

    2. Was sagt die Bibel
    Die Bibel fordert dazu auf, den Fremdling gut zu behandeln. Gleichzeitig verlangt sie vom Fremdling, dass er sich der jüdischen Kultur (Religion und Bräuche) anpasst.
    Die Moabiterin Ruth sagte zu Naemi: „Dein Volk ist mein Volk, dein Gott ist mein Gott.“
    Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, entsprechen nicht der Vorgabe der Bibel. Sie zeigen ein völlig anderes Verhalten als beispielsweise Ruth. Sie wollen vielfach ihre angestammte Nationalität behalten und vor allem ihre Religion. Sie wollen sogar ihre Religion hier exzessiv ausleben, im Falle der Muslime sogar mit Minaretten und entsprechender
    Rücksichtnahme seitens der deutschen Bevölkerung.
    Insofern kann für diese Flüchtlinge die Vorgabe aus der Bibel nicht gelten. Es handelt sich nicht um Fremdlinge im Sinne der Bibel.

    9. Was bewirkt entgegenkommendes Verhalten
    Das Entgegenkommen seitens der deutschen Bevölkerung wird wohl nichts nützen, sondern dürfte diejenigen, welche eine Islamisierungsstrategie betreiben, eher bestätigen. Für die vielen Wohltaten, welche Muslime empfangen, dürften diese Allah danken.
    Weder Wohlwollen noch gute Taten werden etwas bewirken. Die Amerikanerin Kayla Mueller, die im türkisch-syrischen Grenzgebiet als Entwicklungshelferin arbeitete, um Menschen, nicht zuletzt Muslimen, zu helfen, wurde gefangen genommen, vergewaltigt und umgebracht.
    Letzteres haben in mehr als 1000 Jahren wohl schon Millionen von Frauen erlitten. Besteht für die Kinder, nicht zuletzt die Mädchen, die heute geboren werden, eine traurige Zukunftsperspektive? Grundsätzlich gibt es im Islam keine Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau.

    12. Christliche Positionierung
    Aus der Bibel ist nicht zu entnehmen, dass es zu den christlichen Tugenden gehört, naiv zu sein, unangemessen zu handeln, sich und andere in Gefahr zu bringen. Viele Christen denken, wenn Muslime kommen, dann können diese bekehrt werden. Das Gegenteil ist zu erwarten:
    Bei einer zunehmenden Islamisierung wird es nicht mehr erlaubt sein, Muslime zu evangelisieren.
    Es ist legitim sich im Rahmen der Gesetze zu wehren. In Deutschland kann man dies mit dem Wahlzettel tun. Völlig verwerflich sind die rechtsradikalen Ausschreitungen. Es ist kontraproduktiv, eine Flüchtlingsunterkunft anzuzünden.
    Unsinnig ist die sog. Willkommenskultur. Grundsätzlich braucht man keine Willkommenskultur, um jemand in Not zu helfen, falls echter Hilfebedarf vorliegt. Wenn dieser nicht vorliegt, sondern es nur um die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage geht, braucht es auch keine Willkommenskultur. Ohnehin ist zu fragen, ob dieses „Willkommen“ 6 Mrd. Menschen gelten soll und wer dann nicht mehr willkommen sein soll. Eine christliche Position sollte vernünftig sein, eine pauschale Willkommenskultur ist dies nicht.
    Der Zustrom an sog. Flüchtlingen ist aus christlicher Sicht abzulehnen, da es sich wohl in vielen Fällen schlicht um einen Vorwand handelt zur Umsetzung einer Islamisierungsstrategie mit dem Ziel, die islamische Kultur in Deutschland durchzusetzen. Hier ist Widerstand angesagt. (Welcher Christ würde dafür eintreten, dass Millionen palästinensischer Flüchtlinge nach Israel strömen können, dabei hätten es die Palästinenser dort besser? Dieser Zustrom würde Israel ruinieren.)

  19. Kam vorhin irgendwo in den Medien: SPD-Gabriel bezweifelt die 800 000 „Flüchtlinge“ für dieses Jahr und geht bereits von 1 Million aus. Es geht voran.

  20. Angela Merkel, die von der Führung der DDR für eine hundertfünfzig-prozentige Kommunistin gehalten wurde (Studium in Moskau, Reisekader, wie ihr jetziger Mann), ist nach wie vor Kommunistin.

    Ihr Ziel ist die Zerstörung des „kapitalitischen Systems“, des „Schweinesystems“, wie die Alt-68er es nannten. Dazu ist ihr jedes Mittek recht. Was sie betreibt, ist sozusagen die Rache für 1989! Sie will Deutschland und Europa mit allen Mitteln zerstören.

    Was Merkel antreibt beschreibt dieser Artikel hier sehr gut:

    http://www.geolitico.de/2013/05/19/wer-wissen-will-wer-merkel-ist-sollte-ihre-forderer-kennen/

    Sehr gut dazu sind auch zwei Bücher: „Das erste Leben der Angela M.“ von Günther Lachmann und „Die Patin: Wie Angela Merkel Deutschland umbaut“ von Gertrud Höhler.

  21. „‚Willkommen!‘ Roth begüßt Syrer“
    Ein schönes Beispiel für die äußerst intime Beziehung zwischen Politik (hier in der fülligen Gestalt von Claudia Roth) und Medien (hier in Gestalt eines Redakteurs des Münchner Boulevardblatts „TZ“).
    http://www.tz.de/bilder/2015/09/13/5523032/1921257241-01roth-kruse_20150913-183000-PGa6.jpg

    Das gleiche Blatt bombardiert dann seine Leser tagein, tagaus mit herzigen, g’fühligen G’schichten wie der hier: „‚Toleranz‘-Lebkuchenherzen auf dem Oktoberfest“
    http://www.tz.de/muenchen/muenchen-live/sonderedition-sammelt-fluechtling-5525739.html

    Und während in München bis Freitag die „Oktoberfestung“ stehen soll, wandelt sich Freilassing rasch zu Deutschlands „Reilassing“…

  22. #3 PutzTeufel (14. Sep 2015 16:45)

    Cem Özdemir irrtümlich mit Applaus am Hauptbahnhof empfangen und ins Aufnahmelager gebracht.
    …………………………..
    Da ist was schief gelaufen – er sollte dort abgeliefert werden!! Dort gibt es Vollversorgung.
    Isar-Amper-Klinikum München-Ost

  23. Recht und Gesetz ist in diesem Land ausser Kraft. Die ReGIERung macht was sie will, oder macht gar nichts weil es keine Alternative zum Nichtstun gibt – wie bekloppt ist unser Land??

    ——————————–
    Wenn die Regierung nichts tut, wird es Zeit das das Volk „ES“ in die Hand nimmt.

  24. Diesen Winter wird es nur eine positive Meldung geben. Bei Minustemperaturen verwesen und riechen die Leichen nicht. Das ist die bittere Wahrheit über den Umsiedlungswinter 15/16. Hochrangige EU-Alkoholiker zerstören Europa.

  25. Man kann lange diskutieren, ob es ein idiotisches Verbrechen oder eine verbrecherische Idiotie ist.
    Für die Praxis ist es aber irrelevant – das Ergebnis ist gleich.

    Auch die Schlussfolgerungen sind gleich – diese Regierung Bande der Psychopaten oder Verbrechern muss weg.

  26. #33 koelsche Jung

    Folgendes ist nicht gegen dich, es ist als Aufklärung zu verstehen:

    Diese Diskussion ist nicht interessant, sondern es ist politisches Tittentainment fürs Volk. Wenn es nicht so wäre, dürfte es im regimetreuen BRD-Fernsehen gar nicht gezeigt werden.

    Ich habe früher einige 100 solcher Diskussionen gesehen, nie kam mehr dabei heraus als Phrasendrescherei.

    Und den Buschkowsky kannst du vergessen. Der spricht zwar die Probleme an, er spricht sich aber auch für den bedingungslosen multikulturellen Weg aus den die BRD eingeschlagen hat.

  27. #5 Templer
    Die Türken, seit ca. 60 Jahren in Deutschland, bleiben unter sich. Die Weissen, Latinos, Neger, Indianer und Asiaten bleiben in den USA unter sich obwohl die bereits mind. 300 Jahre Zeit hatten sich zu vermischen. Seifenblase trifft es perfekt.

  28. Hallo an alle, nachdem ich schon seit Monaten ’nur so‘ mitlese und abwechselnd schockiert, erstaunt, brüskiert und immer mehr ratlos bin, habe ich mich zur Anmeldung entschlossen. Zum o. g. Text : warum finde ich so etwas nicht in der ‚ normalen‘ Presse ? Weiterhin: in meinem Umfeld könnte ich nur mit Part 1 des Textes argumentieren . Part 2 ist zu abwegig. Das glaubt mir niemand. Ich glaube es ja selbst kaum. Wie kann ich das beweisen? Ich würde viele meiner Freunde/ Kollegen verprellen, wenn ich so etwas von mir gäbe…aber in meinem Umfeld herrschen Unmut und Aufklärungsbedarf….

  29. Thilo Sarrazin:
    „Sie können mich ja gern fragen, was ich täte, wenn ich Chef von Frontex wäre“
    (…)
    ZEIT:
    Mal abgesehen davon, dass wir nicht glauben, dass Milliarden Menschen aus Afrika sich auf den Weg machen – wenn sie es täten, könnte kein Zaun sie aufhalten.

    Sarrazin:
    Tja, da sollten Sie mal ein bisschen Militärgeschichte studieren. Die Briten haben es im Ersten Weltkrieg geschafft, ohne Radar und bis 1916 auch ohne Luftaufklärung die gesamte Nordsee gegen Blockadebrecher abzuschirmen. Sie können mich ja gern fragen, was ich täte, wenn ich Chef von Frontex wäre und die politischen und finanziellen Mittel hätte.

    ZEIT:
    Was also täten Sie?

    Sarrazin:
    Ich würde jedes Schiff aufbringen. Und wenn es kein Handelsschiff ist, würde ich die Insassen an exakt dem Punkt an der afrikanischen Küste absetzen, wo sie gestartet sind, und das Boot zerstören. Sie können sicher sein: Nach sechs Wochen bricht keiner mehr auf, und es wird auch keine toten Bootsflüchtlinge mehr geben.
    http://tinyurl.com/oyon5gk

    h2so4

  30. „Organisationen“ sollen entscheiden was auf Facebook geht und was nicht. Meinungsfreiheit wird auch dort kaputt gemacht und Propaganda durchgesetzt.

    Ziel sei es, gemeinsam mit Unternehmen, gemeinnützigen Organisationen und politischen Parteien „geeignete Lösungen zu erarbeiten, um Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu entgegnen und dies auch online darzustellen“.

    http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article146392735/Facebook-plant-Taskforce-gegen-Hass-Kommentare.html

  31. Thilo Sarrazin
    „Sie können mich ja gern fragen, was ich täte, wenn ich Chef von Frontex wäre“
    http://tinyurl.com/oyon5gk
    (…)
    ZEIT:
    Mal abgesehen davon, dass wir nicht glauben, dass Milliarden Menschen aus Afrika sich auf den Weg machen – wenn sie es täten, könnte kein Zaun sie aufhalten.

    Sarrazin:
    Tja, da sollten Sie mal ein bisschen Militärgeschichte studieren. Die Briten haben es im Ersten Weltkrieg geschafft, ohne Radar und bis 1916 auch ohne Luftaufklärung die gesamte Nordsee gegen Blockadebrecher abzuschirmen. Sie können mich ja gern fragen, was ich täte, wenn ich Chef von Frontex wäre und die politischen und finanziellen Mittel hätte.

    ZEIT:
    Was also täten Sie?

    Sarrazin:
    Ich würde jedes Schiff aufbringen. Und wenn es kein Handelsschiff ist, würde ich die Insassen an exakt dem Punkt an der afrikanischen Küste absetzen, wo sie gestartet sind, und das Boot zerstören. Sie können sicher sein: Nach sechs Wochen bricht keiner mehr auf, und es wird auch keine toten Bootsflüchtlinge mehr geben.

  32. http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-oesterreich-und-litauen-kritisieren-deutschland.1947.de.html?drn:news_id=524677

    Flüchtlinge: Österreich und Litauen kritisieren Deutschland
    In der Europäischen Union wird zum wiederholten Male Kritik an der deutschen Flüchtlingspolitik laut.
    Die österreichische Innenministerin Mikl-Leitner machte die Bundesregierung am Rande eines Sondertreffens in Brüssel mit verantwortlich für das Ausmaß der gegenwärtigen Krise. Nachdem Kanzlerin Merkel die Aufnahme von Syrern zugesichert habe, hätten sich tausende Menschen auf den Weg gemacht. Der litauische Außenminister Linkevicius sprach in Vilnius von einer Art „Einladung“ an Flüchtlinge. Diese Politik müsse überarbeitet werden, forderte er.

    Nach dem Vorbild Deutschlands führten Österreich und die Slowakei wieder Grenzkontrollen ein. Auch die Niederlande kündigten an, stichprobenartig kontrollieren zu wollen. Auf Autobahnen in Österreich kam es wegen der deutschen Kontrollen teilweise zu langen Staus.

    WANN WIRD DIE WAHNSINNIGE MERKEL ENDLICH ABGELÖST?

    Die Psychopathin ist gemeingefährlich – man weiß nicht, was sie noch alles veranstalten kann.
    Die Erfahrung zeigt, dass es keinen Schwachsinn gibt, zu dem sie nicht fähig wäre.

    SEEHOFER SOLL KANZLER WERDEN, und dann schauen wir weiter.

  33. #32 Templer
    Waren Sie schon einmal in Brasilien? Dort auch schon ausgeraubt worden und jede Nacht Schüsse gehört? Europa wird bald aussehen wie Brasilien, nur zum Fussball werden alle zusammen kommen aber sonst wird man sich jeden Tag gegenseitig umbringen.

  34. #42 Thorben Arminius

    Die werden jetzt jede Kritik am Asylwahnsinn als „Hass“ eingestufen und löschen. Wie sagte doch ein großer dicklicher sozialistischer deutscher Führer aus der zweiten Reihe vor langer Zeit: „Was Hass ist bestimme ich“.

    Willkommen im totalitären Asylstaat.

    Ein positives hat es, jetzt erweitert sich die Liste der Staaten in die man auswandern kann ohne sich groß anpassen zu müssen auf Staaten wie China und Nord-Korea.

    Die BRD verkommt zur Meinungsdiktatur.

  35. Wie werden wir diese Irren nur los. Es gäbe genug andere Möglichkeiten: http://www.Handlungsoptionen.info

    Wir müssen dieses Netzwerk des Wahnsinns in die Knie zwingen.

    – Kirchenaustritt (mit Begründung)
    – Gewerkschaftsaustritt (mit Begründung)
    – Medienabos kündigen und Rundfunkbeitrag nicht mehr zahlen (mit Begründung)
    – Boykott besonders schlimmer Unternehmen (mit Begründung)
    – Austritt aus Vereinen die diese Politik gut heisen
    – Wurfzettel verteilen
    – Politiker anschreiben (Brief und Abgeordnetenwatch)
    – AfD unterstützen
    – …

  36. OT

    Jetzt Live:

    Ungarn schliesst die Grenze

    LIVE from Roszke as police close border to refugees

    Komisch das ich dort keine deutsche Antifa sehe, die vom deutschen Staat finanziert, dort angereißt sind.Dazu haben sie nicht die Eier, können nur gegen normale deutsche Bürger und Patrioten ihren Hass einsetzen!

    —-

    Ruptly TV

    https://www.youtube.com/watch?v=XC5rP5jpmwA

  37. @#52 Michael2014,

    war doch schon gestern klar, dass es wieder nur eine Nebelbombe für das Volk ist.

    In Jordanien sitzen 300.000 Flüchtlinge unter schlimmsten Bedingungen fest! Denen wird natürlich nicht geholfen, weil es echte Flüchtlinge sind! Zu uns kommen nur Verbrecher und anderes Gesocks!

  38. #52 Michael2014

    Schön wäre es, aber Deutschland wird aussehen wie der Rest der islamischen Welt.

    Ich mache mir da nichts mehr vor. Die derzeitigen Eliten werden erst aufhören, wenn auch der letzte Rest an christlicher/deutscher Kultur ausgelöscht, und der letzte Biodeutsche ca. 2110 verreckt ist.

    Für mich ist einzig die Frage, warten sie die biologische Lösung ab oder nicht, noch nicht beantwortet.

  39. ot

    Wozu `n Grund?
    `N Grund is doch nur was für Pussies.
    Man muss ja auch zwischendurch in Form bleiben.

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Lehrte/Nachrichten/Angreifer-tritt-21-Jaehrigem-ins-Gesicht

    SehndeGaza. Das Opfer war dort in einer Gruppe unterwegs. Wie es zu dem Streit mit dem unbekannten Angreifer kam und worum es dabei ging, ist unklar.

    Plötzlich soll der Täter aber zugetreten und den 21-Jährigen im Gesicht getroffen haben.
    Der Täter entkam unerkannt.
    Über die Art der Verletzungen bei dem Opfer machte die Polizei gestern keine Angaben.

    Bei dem Angreifer soll es sich um einen 18- bis 20-Jährigen handeln, der 1,80 bis 1,85 Meter groß ist und laut Polizei südländisches Aussehen hat.

    Bekleidet war er mit blauen Jeans, einem weißen Unterhemd und einer weißen Strickjacke.

    —————————————

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Sporthalle-der-Goetheschule-wird-Fluechtlingsheim

    Hannover muss in einer weiteren Schulsporthalle ein Notquartier für Flüchtlinge einrichten. In die Halle des Gymnasiums Goetheschule in Herrenhausen sollen am kommenden Montag die ersten Flüchtlinge einziehen. Damit sind alle Turnhallen, die die Stadt als Notquartiere auserkoren hatte, belegt.

    HannoverGaza. Ab Donnerstag werden in dem Gebäude am Franziusweg Böden ausgelegt und Betten aufgestellt. Die Halle soll 40 Flüchtlingen Platz bieten. „Bis Jahresende wird die Halle voraussichtlich belegt sein“, sagt Stadtsprecher Alexis Demos.

    Die Leitung der Goetheschule bleibt gelassen. „Für uns ist das eine verträgliche Lösung“, sagt Goetheschulleiter Wilhelm Bredthauer.

    Die Sportunterricht könne auf die benachbarte Sportstätte der Grundschule Wendlandstraße ausweichen.

    Alle vorgesehenen Turnhallen belegt
    Damit sind alle Turnhallen in Hannover, die die Stadtverwaltung als Notquartiere auserkoren hatte, belegt.
    Insgesamt standen zwölf Sportstätten auf der Liste der möglichen Unterkünfte.
    „Weitere Belegungen von Hallen sind nicht geplant“, sagt Demos.
    Dennoch will er nicht ausschließen, dass die eine oder andere Halle doch noch hergerichtet werden muss.
    Es sollen aber keine neuen Hallen auf die Liste gesetzt werden, sondern die Sportstätten, die am Jahresende wieder frei werden, könnten neu belegt werden.

    Aus vier Hallen sollen Ende 2015 die Flüchtlinge wieder ausziehen: die Turnhallen an der Lüerstraße (Sophienschule), an der Gottfried-Keller-Straße (Käthe-Kollwitz-Schule), an der Badenstedter Straße (IGS Linden) und die Halle der Goetheschule.

    Die Stadt hatte zuvor Kriterien für die Auswahl geeigneter Hallen formuliert. Um als Notquartier zu dienen, müsse die Sportstätte über einen eigenen Zugang verfügen. Ersatzturnhallen für Schüler und Vereine sollten in „vertretbarer Entfernung“ liegen. Zudem sollen in der Halle sanitäre Anlage zur Verfügung stehen.

    Im Falle der Goetheschule wird aber erwogen, Container mit Sanitäranlagen aufzubauen.

    3800 weitere Flüchtlinge erwartet

    Die Stadt geht davon aus, bis Ende Januar 2016 weitere 3800 Flüchtlinge aufzunehmen.

    Das ist deutlich mehr als die Zahl der Asylsuchenden, die derzeit in städtischen Einrichtungen untergebracht sind.
    3300 leben derzeit in Wohnheimen, Wohnungen und Notunterkünften.

    Die meisten Flüchtlinge in Hannover kommen aus dem Irak, Sudan, Ghana, Syrien, Algerien und Afghanistan.

    Belegte Turnhallen – das ist der Sachstand
    Mit der Sporthalle der Goetheschule sind alle Hallen, die die Stadtverwaltung für die Unterbringung von Flüchtlingen vorgesehen hatte, belegt.

    Ein Überblick:
    Turnhallen, bei denen das Belegungsende für das Ende des Schuljahres 2015/2016 vorgesehen ist:
    • IGS Büssingweg, Büssingweg 9, Kapazität: 40 Personen
    • Feuerwache 2, Auf der Klappenburg, Kapazität: 40 Personen
    • GS Kastanienhof, Harenbergerstraße 31, Kapazität: 40 Personen
    • Sporthalle Voltmerstraße, Voltmerstraße 34, Kapazität: rund 30 Personen
    • GS Kestnerstraße, Kestnerstraße 38/39, 50 Kapazität: 50 Personen
    • OBS Fröbelstraße (Halle 1 u. 2), Fröbelstraße 5, Kapazität: Personen 60

    Turnhallen, bei denen das Belegungsende Ende dieses Jahres festgelegt ist:
    • Sophienschule Außenstelle (Halle 1 u. 2), Lüerstraße 17, Kapazität: 80 Personen
    • Käthe-Kollwitz-Schule Außenstelle (große Halle), Gottfried-Keller-Straße 11, Kapazität: 40 Personen
    • IGS Linden (Nebenstelle II), Badenstedter Straße 35, Kapazität: rund 40 Personen
    • GY Goetheschule (Hauptstelle), Franziusweg 43, Kapazität: rund 40 Personen

    ———————————————-

    http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Deutlich-mehr-Badetote-im-diesem-Sommer-als-im-Vergleich-zu-2014

    In Deutschland sind dieses Jahr deutlich mehr Menschen ertrunken: 374 starben seit Jahresbeginn, 5 mehr als im Vorjahreszeitraum. „Das sind die Schattenseiten eines schönen Sommers“, sagte Hans-Hubert Hatje, Präsident der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), am Montag in Bad NeBad Nenndorf.

    Bislang sind in diesem Jahr 38 Menschen in Niedersachsen ertrunken – 6 mehr als im Vorjahreszeitraum.
    In Bremen gab es bis Ende August 6 Opfer (Vorjahreszeitraum: 3), wie die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am Montag mitteilte. Deutschlandweit ereigneten sich wegen der heißen Sommermonate deutlich mehr Badeunfälle als noch 2014. „Das sind leider die Schattenseiten eines schönen Sommers“, sagte DLRG-Präsident Hans-Hubert Hatje in Bad Nenndorf.

    Flüchtlinge als Risikogruppe

    In deutschen Gewässern ertranken seit Jahresbeginn 374 Menschen – 56 mehr als im Vorjahreszeitraum (plus 18 Prozent).
    Rund 97 Prozent der Opfer starben in Binnengewässern.
    An der deutschen Nordseeküste gab es drei Tote, an der Ostseeküste acht.
    Den DLRG-Zahlen zufolge kamen 27 Flüchtlinge bei Badeunfällen in Deutschland ums Leben. Vergleichszahlen aus dem Vorjahr gibt es demnach nicht.

    Einige Asylsuchende könnten nicht richtig schwimmen, erklärte ein DLRG-Sprecher die relativ hohe Zahl im Vergleich zur Gesamtbevölkerung.

    Manche hätten zudem keine Erfahrung mit Gewässern, wie sie in Deutschland vorkommen.
    Die Baderegeln seien in diesem Sommer kurzfristig in mehr als 25 Sprachen übersetzt worden.

    In Seen gab es 175 Tote, in Flüssen und Bächen starben 133 Menschen. Ursachen seien oft Selbstüberschätzung, gesundheitliche Vorschädigungen, Leichtsinn und Unkenntnis über mögliche Gefahren.
    In Schwimmbädern kam es lediglich zu 10 tödlichen Zwischenfällen. „Die meisten Opfer ertranken in unbewachten Gewässern“, sagte Hatje. Die ehrenamtlichen Helfer hätten viel Arbeit gehabt. „Ohne ihren großen Einsatz und ihre schnelle Hilfe wäre die Zahl der Ertrunkenen noch deutlich höher.“

    Unter den Badetoten waren auch 22 Kinder im Alter bis 15 Jahre. „Dies zeigt deutlich, dass der Schwimmunterricht in den Schulen konsequent durchgeführt werden muss“, sagte Hatje. Die Kommunen müssten deshalb Grundschulen einen Zugang zu Bädern ermöglichen. Neun der ertrunkenen Kinder waren unter sechs Jahre alt. Insgesamt ertranken wesentlich mehr Männer (79,68 Prozent) als Frauen. Männer seien risikobereiter und überschätzten öfter ihre eigenen Kräfte, hieß es bei der DLRG. <<<

    Have a nice day.

  40. #55 deruyter
    #57 mderdon

    Von wegen, die wird man gepflegt verdreschen. Die AntifSA war mal in Polen, und haben wohl gedacht die polnische Polizei verhält sich wie die deutsche Polizei, glatte Fehleinschätzung, da fahren die jedenfalls nie mehr hin.

    🙂

  41. Es kommen auf rechtlichem Weg vieeel zu wenig Dschihadisten der Is-Kämpfer zu uns! Das würde womöglich kontrolliert werden. Ausserdem hockt dieses Klientel weniger in einem regulärem UNHCR Flüchtlingslager.

  42. #25 Niedergang (14. Sep 2015 17:01)

    Genau darauf vesuche ich auch schon seit langem hinzuweisen. In Medien wird dies nie gesagt, genau so wie dei Medien lange Zeit verschiweigen haben, dass ein Asylsuchender gemäss Dublin-Verordnung in dem Land dessen Boder er als erstes betreten hat ein Asylgesuch stellen muss und nicht weiterreisen darf.

    Berücksichtigt wird grundsätzlich nur staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht. Ausnahmen gelten, wenn die nichtstaatliche Verfolgung dem Staat zuzurechnen ist oder der nichtstaatliche Verfolger selbst an die Stelle des Staates getreten ist (quasistaatliche Verfolgung).

    Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen.

    http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylrecht/asylrecht-node.html

  43. Womöglich hätten wir dann 80% Frauen und Kinder und einige Greise, das geht gar nicht!
    Es müssen mindestens 80% junge gewaltbereite Männer her!

  44. Ja, das ist Fakt.
    Wir werden nicht mehr von pragmatisch und logisch
    Denkenden Politikern regiert, sondern von einer
    offensichtlich sich kriminellen Vereinigung.
    Nicht anders ist zu erklären, daß Politik in
    diesem Verantwortungsbereich und in dieser Dimension nur noch aus dem Bauch heraus gemacht
    Wird.
    Zumindest noch zu Napoleons und Kaisers Zeiten
    Stände der Verdacht des Vaterlandsverräter an
    Eine fremde Macht im Raum und würde entsprechende
    Konsequenzen für diese Clique nach sich ziehen.

  45. Der Propagandasender Tagesschau24 plärrt:“Die aidee des Vereinten Europa ist der freie Grenzverkehr“ und sinngemäß:“Ungarn konterkariert dies“

    Hallo, liebe Propaganda-Plapperin: Es geht um eine Außengrenze!

    AU SSEN GREN ZE !!!

  46. „Dies zeigt deutlich, dass der Schwimmunterricht in den Schulen konsequent durchgeführt werden muss“, sagte Hatje. Die Kommunen müssten deshalb Grundschulen einen Zugang zu Bädern ermöglichen.

    In der Schule meiner Kinder gibt es keinen Schwimmunterricht mehr, da die Moslembrüder ihre Töchter nicht zum Schwimmunterricht schicken wollen.

  47. Also mir hat ein Syrer , schon sehr lange hier eröffnet das diese derzeitigen“syrischen Flüchtlinge“ gar keine Syrer sind sondern eine Ansammelung an Kurden und Armerniern aus der der Türkei und dem Irak sind. Das ganze Dörfer geschlossen wegen dem zu erwartenden Geld in Deutschland losziehen.

  48. Was soll diese doch sehr theoretische Diskussion um einen Rechtsrahmen für Syrer oder sonst wen.
    Die Linksfaschisten und ihre Schergen um Kanzlerin Merkel in Deutschland und der EU mit ihren Schergen um Juncker und Schulz halten sich sowieso nicht daran.
    Nicht zum Asylrecht, nicht zur Staatsverschuldung, nicht zum „bail out“ (Griechenland), nicht zum Klimaschutz, nicht zur Energieversorgung, nicht zu Handelsabkommen, nicht zur Subventionsvermeidung, nicht zur Maut und nicht zum Datenschutz!
    Wichtig ist nur, dass der Deutsche Steuerzahler am Ende immer bezahlt und das Maul hält!

  49. Wo Hilfe geboten ist, ist im internationalen Recht ebenfalls genau festgelegt: im Nachbarland des Krieges bzw. im ersten Land, in dem ausreichende physische Sicherheit (Frieden) gewährleistet ist.

    Das trifft nicht zu. Es ist im internationalen Recht keineswegs festgelegt, daß immer das jeweilige sichere Nachbarland für die Aufnahme eines Flüchtlings zuständig ist. Zuständig ist grundsätzlich der Staat, auf dessen Territorium sich der Flüchtling befindet oder der effektive rechtliche Kontrolle über ihn ausüben kann.
    Erreicht also ein Asylbewerber das deutsche Hoheitsgebiet, dann ist Deutschland für diese Person verantwortlich.

    Eine andere Frage ist, ob Deutschland den Flüchtling wieder in den sicheren Drittstaat zurückschicken kann, aus dem er gekommen ist. Das setzt erstens voraus, daß die Behörden des Drittstaats einen Betroffenen nicht ihrerseits in Länder zurückweisen, in denen ihm Verfolgungsgefahr im Sinne der GFK droht (sog. „indirektes Refoulement“, das die Konvention ausdrücklich untersagt).

    Zweitens, und das ist noch bedeutsamer, kann ein Flüchtling nur dann in einen sicheren Drittstaat zurückgeschoben werden, wenn es den deutschen Behörden gelingt, den Fluchtweg im Einzelfall nachzuvollziehen. Genau das erweist sich in der Praxis als sehr schwierig. Wie soll das zuständige BAMF bei einem syrischen Staatsbürger, der zudem keine Papiere hat, herausfinden, ob er direkt aus einem Kriegsgebiet in Syrien oder aus einem Aufnahmelager in Jordanien nach Europa und Deutschland eingereist ist?! Und wenn Deutschland den Nachweis, daß der Betroffene etwa aus einem jordanischen Lager kommt, nicht führen kann, dann wird Jordanien kaum bereit sein, den Asylbewerber wieder aufzunehmen.

    So einfach, wie der Autor den Sachverhalt darstellt, ist er leider nicht. Beim Völkerrecht handelt es sich um eine sehr komplexe und in seiner Auslegung auch umstrittene Materie, gerade was das Thema Flüchtlinge angeht.

    P.S.: Ich habe vorstehend den Begriff „Flüchtling“ verwendet, weil es sich um den offiziellen Terminus des Abkommens über die Rechtsstellung von Flüchtlingen, kurz „Genfer Flüchtlingskonvention“ handelt. Nur um Kritik vorzubeugen.

  50. #68 Jakobus

    Ich schaue mir außer ein paar unpolitischer Spielfilme, Wissenschaftsdokus, oder älterer Produktionen die wiederholt werden nichts mehr an. Und niemals eine neue

    Eigenproduktion irgendeines Staatssenders (wozu auch RTL,SAT1 usw. gehören). Das hat alles nur noch das Niveau der Lindenstraße.
    Ist eh nur politische Propaganda, gepaart mit Hetze gegen das deutsche Volk, unserer Kultur und totale Verherrlichung der nichtdeutschen Multikultigesellschaft und des Fremden.

  51. Ja, ich gehe auch davon aus, daß die Zonenwachtel es schafft. Nämlich den kompletten Zusammenbruch. Genau der ist auch von den Strippenziehern jenseits des Atlantiks gewünscht.Wobei es durchaus möglich ist, daß diese Herrschaften bald in ihrem eigenen Land bald genug Probleme haben werden. Der Verdrängungswettbewerb Latinos vs. Schwarze bietet genug Sprengstoff. Der Blödsinn mit der „bunten Republik“ hier wird sich mit Beginn der Kämpfe unter den eingesickerten primitiven Horden von selbst erledigen. Normal kann man sich wie die Russen zurück ziehen und auf den Winter warten. Das wird aber alles garantiert nicht lustig werden. Am Ende werden wohl Europa und die komplett dämlichen USA ein Trümmerfeld sein, der lachende Dritte sind dann die Chinesen.Denn wir sind eh im chinesischen Jahrtausend.

  52. Danke Viktor Orbán!

    Danke Ungarn!

    Mir kommen die Tränen vor Rührung; vielen Dank!!!!!

    Wie muß ich mich für diese dreckige deutsche Regierung schämen!!!!!!!!!!!

  53. #76 Jackson (14. Sep 2015 18:13)
    Das Gute ist, dass dies alles nicht „gottgegeben“ ist oder ein Naturgesetz und deshalb den Erfordernissen angepasst werden kann.

  54. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht sie also nicht nur die 5% echten Syrer, sie braucht vor allem die 95% Trittbrettfahrer. Zur Ansiedlung dieser 95% Trittbrettfahrer aber fehlt ihr jede Rechtsgrundlage. Ihr Ziel: nicht nur den legitimen Teil des Ganzen, sondern auch das illegitime Ganze zu bekommen, kann sie daher nur über Chaos, eine künstlich geschaffene „Notlage“ und das fortwährende Schüren emotionaler Betroffenheit durchsetzen.

    Ich bin sprachlos. Einer der besten Artikel!
    Wir werden also VOLLE KANNE betrogen!

    Mein Kommentar unter HALLE – Maritim-Hotel wird Luxus-Unterkunft für
    „Flüchtlinge“

    passt auch hier wie die Faust aufs Auge:
    + + + + + + + + + + +
    Das kommt davon, dass man zu einem Fest 500.000 Leute einlädt (Willkommenskultur-Einladungskarten von Gauck und Merkel), aber nur für 5 Leute den Tisch deckt.(Kein soziales Mammut-Bauprogramm im Vorfeld!)
    + + + + + + + + + + +
    Der jetzige Mangel an Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge war volle Absicht, Mangel als politisches Rezept! Trenne und herrsche!

    Jetzt MÜSSEN die Politiker über Eigentum entscheiden! Im Zweifelsfall PRO Flüchtling!
    Das schreibt die Willkommenskultur ja vor!
    Man muss eben Schwerpunkte setzen!

    Deutsche raus, Flüchtlinge rein!

    ====== TRÄNENDRÜSENPOLITIK ======

    Die UNHCR-Lösung würde bedeuten, dass es keine Füchtlings“verluste“ gäbe, keine BILD-Artikel über gestrandete tote Kinder , keine TRAUMA-Berichte zu den Einzelschicksalen der Flüchtlinge. Dann würde die starke emotionale Betroffenheit wegfallen, eben das Hauptmotiv, uns unendlich viele Flüchtlinge ins Land drücken zu können.

    Danke PI, dass so ein entscheidender Zusammenhang nun allen sehr nachvollziehbar beigebracht ist. Ihr macht wirklich eine tolle Arbeit. Auch wenn manches eher traurig stimmt. Nach dem Motto: „Was ich nicht weiß, kann mich auch nicht traurig machen!“

  55. #45 Gerlinde Sanft (14. Sep 2015 17:33)
    Herzlich willkommen!

    …in meinem Umfeld könnte ich nur mit Part 1 des Textes argumentieren . Part 2 ist zu abwegig. Das glaubt mir niemand. ..

    Dann würde ich mich erstmal auf den Teil beschränken. Wenn jemand zusehr mit Informationen geflutet wird, die seinem bisherigen Weltbild widersprechen, dann setzt bei den meisten eine Blockade ein, wahrscheinlich ein natürlicher Schutzmechanismus.
    Also besser Schrittweise vorgehen und die Leute am besten zum selbst weiterdenken bringen.
    Und immer an die Fakten halten, z.B. auf die bestehende, nicht eingehaltene Gesetzeslage verweisen, z.B. aus unserem Grundgesetz der Artikel 16a:

    http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

    (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
    (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
    (3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
    (4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
    (5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

  56. Kam grad in BR: Schweinfurt bekommt in die Conn 2000 Invasoren rein!

    Dazu noch die von der Ledward, da wird auch weiter munter aufgestockt! Meiner Rechnung nach, wenn man sich Deggendorf und Zirndorf anschaut, kann sich Schweinfurt auf 4000 Invasoren freuen, wenn nicht noch mehr, wenn man bedenkt, wieviel Soldaten da früher drin waren!

  57. ANGELLA MERKALLA INSCHALLA, die MUTTER aller RECHTGLÄUBIGEN und BEZWINGERIN des ABENDLANDES, handelt nur getreu ihrem Amtseid den sie als seinerzeitige FDJ FÜHRERIN, PROPAGANDAEXPERTIN und voll ausgebildete KOMMUNISTIN auf ihre verehrten Idole STALIN, ULLBRICHT, HONECKER und MIELKE abgelegt hat.
    Und wie es ihr während der Studienzeit auf der STALIN UNIVERSITÄT in DONEZK eingetrichtert wurde!
    Dieser auf das KOMMUNISTISCHE MAIFEST abgelegte SCHWUR verpflichtet sie den kapitalistischen KLASSENFEIND BRD mit ALLEN Mitteln zu bekämpfen und zu Vernichten!
    Das Erdbeben in FUKUSHIMA
    Die MILLIARDEN FORDERUNGEN der kommunistischen griechischen Bruderpartei
    Und nun die Gelegenheit ihre TROJANISCHEN iS-Lamisten schockweise ins Land zu fluten
    haben für ANGELLA MERKELLA INSCHALLA endlich die lang ersehnte Möglichkeit eröffnet den „Finalen GENOZID“ an den ihr so verhassten DEUTSCHEN UREINWOHNERN zu vollenden!

  58. #45 Gerlinde Sanft
    Lesen Sie bitte den Koran. Wenn ich der Herrscher der Welt wäre oder es sein möchte, wünschte ich mir nur Moslems als Untertanen. Keine andere Glaubensgemeinschaft (Mal abgesehen von den Gutmenschen aus Deutschland) ist einfacher zu steuern oder aufzuhetzen.

    Einige beziehen sich auf diesen Plan:
    http://www.hist-chron.com/judentum-aktenlage/zionismus/op/Kalergi/Dt-Kalergi-plan.html
    ich persönlich habe mich noch nicht richtig damit auseinandergesetzt aber die Richtung stimmt, es passiert gerade jetzt.

  59. #74 mderdon

    Hab einen Fehler gemacht.
    Es sollte eine Anmerkung zu deinem Beitrag
    #59 mderdon über Ungarn sein, nicht wegen #57.

    Wie ich darauf komme. Na weil die Ungarn es machen würden wie die Polen, und beim derzeit herrschen Klima gegen Deutschland sicher noch freundlicher als damals die Polen.

    Ich sage es mal so, die AntifaSAs würden als Weiße nach Ungarn fahren, und sie kämen als Bunte zurück.
    🙂

  60. Nicht vergessen: Es kommen auch noch zu Millionen diese „Syrer“, also Negerkampfmaschinen. Guckt euch diese beiden Gorillas an und fragt euch, was passiert, wenn zu denen einer „nein“ sagt. Zieht euch das erste Bild unbedingt mit der Lupe groß:

    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article146396348/Nur-die-Festung-Europa-kann-jetzt-noch-Leben-retten.html

    Nun, Wachtel? Na Misere? Hallo, Jägermeister? Wie gedenkt ihr die zivilisierten deutschen Büromenschen, das friedliche, entwaffnete deutsche Bürgertum vom Bäcker bis zum IT-Fachmann vor diesen brutalen Wilden zu schützen?

    Das beantwortet auch die Frage, warum Afrika nie aus seiner Brutalität rauskommen wird.

  61. Dann waren die ganzen Toten im Mittelmeer, auf denen diese verräterischen Altparteien und ihre Medienhuren auch noch herumreiten, also ganz umsonst? Merkel und ihre Bande gehört nach Den Hag vors Kriegsgericht!

  62. Das einzige Ziel der BRÜSSELER KLEPTOKRATEN ist es durch MASSENEINFUHR fremder, feindlicher und unintegrierbarer Völker Sekten und Unkulturen eine KONSUMSTEIGERUNG zu bewirken.
    Da die UREINWOHNER ihr Geld lieber für Notzeiten sparen stagniert der Konsum.
    Wird das Steuergeld und das Volksvermögen nun an INVASOREN umverteilt und werden maßlos neue Schulden gemacht steigen Produktion und Konsum und damit die Gewinne und Gehälter der Kleptokraten!
    Das mit den EROBERERN FACHARBEITSKRÄFTE kommen glaubt noch nicht einmal die Industrie und schon gar nicht Claudia FATWA Rot die es uns ja im NAZI Jargon Mitgeteilt hat:
    Sie sprach von nicht VERWERTBAREN!

  63. #85 Schweinchen_Mohammed (14. Sep 2015 18:26)

    …Geburtenüberschuss der 3. und islamischen Welt…

    Selbst wenn das die Motivation wäre (aber warum sollen wir das tun?), wäre das niemals machbar.
    Die Bevölkerungszahl Afrikas steigt täglich um 200.000 Menschen, in Worten zweihunderttausend.
    D.h., die Menge die wir dieses Jahr unter Verlust unser staatlichen Ordnung, unserer inneren Sicherheit und der Möglichkeit uns frei und sicher im Land zu bewegen (also unserer Freiheit!), aufgenommen haben, wird in nicht einmal einer Woche nachproduziert. Der Bevölkerungsanstieg wurde als einmalig um wenige Tage verzögert.

    Wir lösen also überhaupt kein Problem indem wir uns neue, nun eigene, Probleme bereiten.

  64. Danke für diesen eminent wichtigen Artikel, der auch plausibel aufzeigt, was diese kriminelle, mafiose Bundesregierung tatsächlich vorhat.

    Die Rauten-Trine und ihr unterwürfiges Gefolge haben nur die Eigendynamik unterschätzt, die ihr Aufruf „kommt alle zu uns!“ entfacht hat und nun wächst ihnen die selbst angerichtete Kacke über den Kopf.

    Sie zeigen Anzeichen von aufgescheuchten Hühnern – und – schlimmer noch, da den Kern treffend – auf frischer Tat ertappten Gaunern und Betrügern, denn es sollte ja so ähnlich eintreten, nur eben etwas moderater und langsamer, damit es dem Schlaf-Michel, mit der SKY-Bundesliga, Bauer sucht Frau, GNTM und dem Schuften für die Eigenheim-Rate gut ausgelastet, nicht so auffallen sollte.

    Doch – so ein Pech aber auch! – haben es jetzt wirklich fast alle mitbekommen, dass da nicht ein paar bedrängte Flüchtlingsfamilien hoffnungsvoll an unsere Tür klopfen, denen man unbedingt helfen muss, sondern dass eine islamische Masseninvasion mit 90 % jungen, kräftigen Männern in vollem Gange ist.

    Tja, Merkel, in Sachen Taktik warst Du auch schon mal besser. Mal sehen, wie Du Dich aus der Affäre ziehst, wenn Du Dich eines Tages vor Gericht verantworten musst ….

  65. #78 James Cook (14. Sep 2015 18:10)
    Diese Regierung ist verfassungsfeindlich und muss weg!
    ++++

    Unsere Regierung ist nicht nur verfassungsfeindlich, sie ist auch kriminell gegen das Wohl des Deutschen Volkes!

    Amtseide und jegliches Recht zum Schutz des Deutschen Volkes werden laufend gebrochen!

  66. Guter Artikel. Was ich noch hinzufügen würde: Merkel und Co, sind Syrer, genau so egal, die Deutsche. Wenn es anders wäre, hätten sie nicht Assad destabilisiert und würden den IS, ernsthaft bekämpfen

    Für die, sind wir alle nur Figuren, auf einem großen Schachbrett.

  67. #45 Gerlinde Sanft
    Hier noch was zum Nachdenken:
    Die extremen Moslems schubsen die Schwulen vom höchsten Turm, die moderaten Moslems stehen unten auf dem Platz und schauen zu.
    Schon einmal von moderaten Nazis gehört?

  68. Danke für diese Klarstellungen, die man sich vielleicht hätte denken können, die ich SO aber noch nicht gesehen habe.

    Wir werden veralbert, dass sich die Balken biegen. Das Merkel-Regime mit seinen Bilderbergern und anderen Globalisten im Hintergrund (und hirnlosen islamophilen Medien und Buntbürgersekte) muss weg, wenn Deutschland überleben will.

    Das politische Berlin scheint fast ausschließlich aus skrupellosen Schwerstkriminellen zu bestehen, sobald man sich mit den nackten Tatsachen befasst.

    Übrigens: dass Deutschland Zuwanderung BRAUCHT, halte ich für eine glatte Lüge. Um so mehr, wenn es sich um eine aus islamischen Ländern handelt. Der Wohlstand wird damit nicht gesichert, sondern bewiesenermaßen zerstört. Der soziale Frieden und innere Sicherheit ebenso.

  69. …. und wird (die Bundesregierung) damit zur mitkollaborativen Macht Träger und Trägerinnen einer feindlich gesinnten Ideologie massiv zu importieren.

    Deren ideologisches Basiskonzept der Hass gegen alle ist, die nicht so glauben wie sie.
    Wer anderes behauptet lügt, zitiert nur zum Teil oder spricht von einer haditischen Überlagerung des Urislams.
    So, wie obig beschrieben ist das glaubenskonforme Fundament, welches definiert ist nach einem sehr simplen Mind Set: ALLES und ALLE wurden ursprünglich von Allah geschaffen und VIELE von VORNHEREIN DER VERNICHTUNG IN DER HÖLLE bestimmt.

    Während viele der oftmaligen Wiedergeburt zugeführt werden dürfen – als Gnadengeschenk – um auf der Erde wieder für Allah – den yahtribisch – zu morden.

    Es ist eine der Lügen von Typen die den VollIslame zu kennen behaupten und vom ersten und einmaligen Eintritt in das Paradies faseln, doch das ist falsch …. im Paradies kann nicht nach Sure 8, Vers 17 mit Allah gemeinsam „getötet“ werden ….

    Die Wiederkehr aus dem Paradies zum Morden wird in der betreffenden Hadith – wenn ich richtig erinnere – darin 10 Mal als Geschenk „offeriert“ DIE WÜNSCHE DER SCHAHIDS zur Wiederkehr erfüllt zu bekommen ….

    ..die Hadith bleibt offen …… (und das hat klarer Fall Motivationsgründe im internen Worteduell der VollIslamen)

  70. Es geht letztlich nur zweitrangig um die Flüchtlinge.

    Was mir immer wieder bei Leuten mit Fremdlings-Helfersyndrom auffällt, das ist, dass es sich hierbei um so eine Art missglückten Selbstheilungsversuch handelt, zum einen von den Nazi-Komplexen (so als ob man dadurch, dass man Exoten hilft irgendwas „gut machen“ könnte aus der Nazi-Zeit, was natürlich Unsinn ist, weil das eine nichts mit dem anderen zu tun hat).

    Und das zweite sind Komplexe, die damit „geheilt“ werden sollen („Ich gehöre zu den GUTEN“ usw. usw.). Das sind Leute, die es entweder nicht verkraftet haben, im Land der Nazis groß geworden zu seine oder aber haben ganz persönliche Minderwertigkeitskomplexe, die aus ganz anderen Zusammenhängen rühren (mangelnde Wertschätzung in der Kindheit, Verlustängste durch Trennung der Eltern oder ähnliches). Solche Leute WOLLEN GELIEBT werden. Interessant, dass Fleischhauer dies auch mal in einer Kolumne thematisiert hat, dass Linke vor allem GELIEBT werden wollen.

    Entgegen ihrem eigenen Selbstbild (heldenhafter Gegen-den-Strom-Schwimmer) sind Gutis klassische Sheeple, die sich nur wohl fühlen in Gruppen, wo keiner ausschert. Deswegen HASSEN sie Diskussionen mit verschiedenen Standpunkten, sondern bevorzugen Gespräche, in denen es eher darum geht, sich der „richtigen“ Meinung zu vergewissern:“Atomkraft ist ja ganz schlimm“. „Ja, das sollte man sofort abstellen.“ „Was da alles passieren kann“. „Denk nur mal an Tschernobyl“. Usw. usw. Das sind ja keine Diskussionen, wo es im Gegenüberstellen von verschiedenen Ansichten zu einer Schärfung der Blickwinkel kommt, sondern um ein gegenseitiges verbales Bestätigen und Schulterklopfen. In jedem Zeitungsforum kann man das erleben: Da geht es nicht ums Diskutieren, sondern darum, wer am meisten Zirkuspudel hinter sich schart und um Abweichler zu entwerten.

    Gleichzeitig sind diese Leute ENORM manipulierbar. Denn wenn sich der Wind dreht, haben sie nicht den Mumm, irgendwann alleine mit ihrer Meinung dazustehen. Das sind Leute, die jeden, aber auch wirklich JEDEN Zeitgeisttrend mitmachen. Dreht er sich, drehen sie sich auch. Wenn man ihnen klarmacht, dass sie beispielsweise klischeehaft denken, werden sie sofort versuchen, das Gegenteil zu beweisen. Sie sind fast immer total manipulierbar.

    Kann gut sein, dass demnächst so gut wie alle umschwenken. Es gibt nur wenige, die den Mumm haben, eine Minderheitenmeinung zu vertreten.

    Man kann sie an ihren Schwachstellen packen. Beispielsweise habe sie fast alle eine Heidenangst davor, vor ihren Sheeple-Kollegen als lächerlich dazustehen oder eben als jemand mit einer Außenseiter-Meinung. Wenn man sowas sagt wie „Es hat doch nun inzwischen wirklich jeder gemerkt, dass es so nicht weitergeht“, dann werden sie erst ein bisschen rumeiern, dann aber zustimmen, weil sie gemocht werden wollen und weil ihnen dämmert, sie könnten den Sheeple-Meinungstrend verpassen (wichtig ist eine Formulierung wie „es hat doch wirklich JEDER GEMERKT“ – also die Herde zieht jetzt woanders hin).

    Diese Reaktion, die trivial und total simpel manipuliert ist, halten sie aber für ihre eigene Meinung.

  71. In der Flüchtlingskrise plädiert der deutsche EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger (CDU), früher Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, für eine Änderung des Grundgesetzes. Er knüpft damit an die Haltung der CDU und CSU an, die diese Parteien in der Flüchtlingskrise 1992/1993 eingenommen haben.
    Seinerzeit gingen CDU und CSU 1992 in die Verhandlungen mit der SPD zur Änderung des Grundgesetzes, die sie für eine verfassungsändernde Mehrheit im Deutschen Bundestag brauchte, mit der gemeinsamen Position, das – einklagbare – Grundrecht auf Asyl in eine institutionelle Garantie umzuwandeln. Bei den abschließenden Beratungen und der Verabschiedung des Asylkompromisses im Deutschen Bundestag am 26. 05. 1993 haben der damalige Innenminister der Regierung Kohl, Rudolf Seiters, (CDU) und der damalige Vorsitzende der Fraktion der CDU/CSU im Deutschen Bundestag, Dr. Wolfgang Schäuble,darauf ausdrücklich hingewiesen.

    Die Umwandlung des Grundrechts auf Asyl in eine institutionelle Garantie hätte das Asylrecht nach Maßgabe eines einfachen Bundesgesetzes umgestalten, insbesondere den gerichtlichen Rechtsschutz abschaffen und auch Obergrenzen bestimmen können. Für die entsprechende Verfassungsänderung hätten die folgenden beiden Sätze genügt:
    „Die Bundesrepublik Deutschland gewährt politisches Asyl. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.“

    Eine derartige Verfassungsänderung mitzutragen, war die SPD jedoch seinerzeit nicht bereit.

    Die CDU, deren Fraktion im Deutschen Bundestag die heutige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel seit Dezember 1990 angehörte – im Kabinett Kohl war sie von 1991 bis 1994 Bundesministerin für Frauen und Jugend – und insbesondere die CSU gaben jedoch auch nach der Verabschiedung des Asylkompromisses das Ziel, das Grundrecht auf Asyl in eine institutionelle Garantie umzuwandeln, mit der auch das Klagerecht der Asylbewerber hätte abgeschafft und das Asylrecht in der Europäischen Union hätte vereinheitlicht werden können, zunächst nicht auf. Nach der Übernahme des Bundesvorsitzes der CDU am 10. 04. 2000 durch Frau Merkel verließ die CDU jedoch die gemeinsame Linie mit der CSU. Dafür gab es (auch) pragmatische Gründe, die darin bestanden, dass CDU und CSU auch in der Folgezeit keine eigene verfassungsmäßige Mehrheit für eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes hatten.

    In der jetzigen Wahlperiode des Deutschen Bundestages mit der Großen Koalition aus CDU/CSU mit der SPD könnte jedoch derzeit (September 2015) rein rechnerisch das Grundrecht auf Asyl in eine institutionelle Garantie umgewandelt werden.
    Es bedarf keiner prophetischen Gabe für die Feststellung, dass die SPD – jedenfalls derzeit – zu dieser Grundgesetzänderung nicht bereit ist. Zudem ist inzwischen sogar fraglich, ob die CSU, ganz zu schweigen von der CDU unter dem Vorsitz von Frau Merkel, der Änderung mehrheitlich zustimmen würde.

    Andererseits ist jedoch nach den obigen Ausführungen auch klar, dass das krisenhafte das Ausmaß des massenhaften Zustroms von Flüchtlingen jedweder Art – z. B. von Armutsflüchtlingen, Wirtschaftsflüchtlingen und Kriegsflüchtlingen – in die Bundesrepublik Deutschland und das Ausmaß der zu erwartenden negativen Folgen des Zustroms dieser Menschen insbesondere für die kulturelle Identität sowie die wirtschaftliche, finanzielle und soziale Stabilität in Deutschland und Europa kein unabänderliches Schicksal ist, wie die Bundesregierung, allen voran Frau Merkel, suggeriert. Vielmehr ist dieses Ausmaß insbesondere von den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien zu verantworten, weil sich keine notwendige Mehrheit von Mitgliedern des Bundestages – aus welchen Gründen auch immer – bereit findet, die erforderlichen Gegenmaßnahmen zu beschließen.

    Eine Mitverantwortung für den massenhaften Zustrom von Flüchtlingen, der mit zehntausendfachen Verletzungen von nationalen und EU-Vorschriften verbunden ist, besteht überdies auch darin, dass neben der Bundesregierung und dem Bundespräsidenten auch andere staatliche Stellen insbesondere mit der Propagierung einer über die elektronischen Medien in alle Welt verbreiteten „Willkommenskultur“ bisher schon vermutlich Hunderttausende motiviert haben, nach Deutschland aufzubrechen. In diesem Zusammenhang ist das Selfie eines Flüchtlings mit der lächelnden Bundeskanzlerin beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft hervorzuheben, das am 11. 09. 2015 in der Tagesschau der ARD gezeigt wurde und geeignet ist, die Willkommensbotschaft in alle Welt noch zu bekräftigen.

    Was sich gegenwärtig abspielt, kann als eine Invasion bezeichnet werden, eine Invasion, für die auch der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin den Boden bereitet haben.

  72. Dem Berliner Leichtathletik-Verband dämmert was:

    18:00
    Berliner Leichtathleten fürchten um Olympia-Chancen

    (…) Viele Turnhallen der Schulen und Vereine seien temporäre Flüchtlingsunterkünfte geworden. (…) Das Horst-Korber-Sportzentrum, eines von zwei Bundesleistungsstützpunkten des Verbandes sei „überfallartig“ besetzt worden. Wenn künftig auch noch die Halle im Sportforum Hohenschönhausen ausfalle, sei der Berliner Leistungssport im Kern getroffen. „Für unsere Spitzensportler ist ihre Berufsmöglichkeit damit im wichtigen olympischen Jahr existenziell eingeschränkt.“

    Auch dem Berliner Sportbund geht ein Licht auf:

    14:25
    Berliner Sport in Sorge: Hallen zunehmend von Flüchtlingen belegt

    Der Berliner Sport schlägt Alarm: Mit wachsender Sorge beobachten die Vertreter des Landessportbundes Berlin (LSB) die zunehmende Verwendung der Sporthallen als Notunterkünfte für Flüchtlinge. Landessportbund-Direktor Heiner Brandi befürchtet „schwere Eingriffe in den Sport“. Das stehe „im Widerspruch zu den Erwartungen an den Sport: Nämlich Brücken zu schlagen und sich im Verein sozial zu engagieren“, sagte er. (…)

    Beide Meldungen aus dem Welt-Ticker.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article145529161/Ungarn-macht-die-Balkan-Route-dicht.html

  73. #12 ike

    Ich schlage als Begriffe (für die MSM sollte auch einiges dabei sein) vor: „Bereicherungsaktivisten, „Glücksbringer“
    (schließlich zahlen sie ja unsere Rente demnächst und bringen uns somit Glück;-) oder auch „Aufbauhelfer/Aufbauwillige, Grenztester/Grenzüberschreiter, Recht-Ignorierer,
    Wohnungssuchende aus Südland, Heilsbringer, Unterstützer, Stabilitätsgaranten! Zugereiste/Zureisene, Deutschland-Vergötterer, Mutti-Suchende,Solidariätssuchende……….

  74. #45 Gerlinde Sanft
    Haben Sie schon einmal das uns eingebläute politische Weltbild studiert?

    extreme Sozialisten – Mitte – extreme Sozialisten

    Mein politisch Weltbild sieht so aus:

    extreme Sozialisten (auch die Nazis) – Mitte – Freiheit

    Was gefällt Ihnen besser?

  75. @#99 BePe,

    alles klar. 🙂 Diese Völker lieben ihre Heimat, Kultur und Glauben. Zudem sind die Ordnungskräfte viel besser als in Deutschland unterwegs. Da gibt es gleich mal eine Kante, wenn du meinst den Coolen abgeben zu müssen.

  76. #30 Marie-Belen
    Bulgare, schätze mal muslimisch; das ist MultiKulti, wie es die Gruenen wollen, und deren Scheitern die bunte Kanzlerin bedauert. Wäre wohl angemessener für eine Bundeskanzlerin zu sagen, MultiKulti darf in Deutschland nie Einzug halten, weil dadurch ja auch die muslimische Gewaltkultur Einzug hält.
    MÜNCHEN. Am gestrigen Sonntag, 13.09.2015, kurz vor 20.00 Uhr, kam es zu einem tätlichen Angriff eines 38-jährigen Bulgaren auf eine 28-jährige Landsfrau. Bei der Geschädigten handelt es sich um die Schwester der Ex-Lebensgefährtin des Tatverdächtigen. Der Angriff erfolgte unvermittelt als die Geschädigte die Arbeitsstätte ihrer Schwester in der Münchner Isarvorstadt verließ. Der 38-Jährige benutzte hierbei einen messerähnlichen Gegenstand und verletzte die 28-Jährige im Oberkörperbereich so schwer, dass diese im Krankenhaus verstarb.Das Motiv für die Tat dürfte darin bestehen, dass der Tatverdächtige die Geschädigte für die zurückliegende Trennung von seiner Lebensgefährtin verantwortlich machte. Bereits in der Vergangenheit verstieß der Tatverdächtige gegen ein aufgrund eines wegen häuslicher Gewalt zum Nachteil der Ex-Lebensgefährtin erlassenen Kontaktverbotes. Ein wegen einer entsprechender Verurteilung erlassener Vollstreckungs-haftbefehl konnte jedoch nicht vollzogen werden, da der Tatverdächtige unbekannten Aufenthaltes war.Der Tatverdächtige war zunächst flüchtig, konnte aber am heutigen Tag, gegen 07.00 Uhr durch Zivilkräfte der Polizei im Bereich der Münchner Großmarkthalle festgenommen werden.
    http://www.polizei.bayern.de/news/presse/aktuell/index.html/227723

  77. Herr, erbarme dich über unsere Regierung, die so vom Weg abgegangen ist. Mach endlich Schluss mit der Lüge, gib uns deinen Frieden in dieser schwierigen Zeit.

    AMEN

  78. Bis ca. 2005 hatte die Zuwanderung über eine Billion Euro extra Schulden verursacht, wie Ulfkotte ausführlich dargelegt hat. Die Zahl dürfte heute deutlich höher liegen.

    Deshalb: Asyl temporär, aus humanitären Gründen, ja. Ungeordnete Zuwanderung aus Islamistan, NEIN!
    Entwicklungshilfe vor Ort, bitte gern, Zerstörung der eigenen gesellschaftlichen Grundlagen und Werte, NEIN!

    Was ist daran eigentlich so schwer zu verstehen? Was soll daran bitte so furchtbar „nazi“ sein?

  79. Der 42-jährige Türke in Freiburg, der dort seine Stieftochter erschoss, machte das ja auch, weil ihm die gruene MultiKulti-Ideologie dazu die Legitimation gab, und die bunte Kanzlerin bedauert, das Scheitern dieserMultiKulti-Ideologie. Diese Frau muss durchgeknallt sein.
    Der 42 Jahre alte Mann ist den Ermittlungsbehörden bereits bekannt gewesen. Wegen (einschlägiger) versuchter Körperverletzung war er letztmals im März 2010 rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Im Juli und August 2015 hatte sich die Verstorbene wegen Nötigung, Bedrohung, Beleidigung und Körperverletzung durch ihren Stiefvater an die Polizei gewandt und Anzeige gegen ihn erstattet. In den Fällen wurde entsprechend ermittelt und eine Gefährderansprache durchgeführt. Wegen einer im Juli 2015 begangenen Körperverletzung und Beleidigung z.N. der Geschädigten wurde bereits im August 2015 Strafbefehlsantrag zu dem Amtsgericht Kenzingen gestellt. Von der Geschädigten wurde gegen den 42-Jährigen ein Annäherungsverbot nach dem Gewaltschutzgesetz beim zuständigen Amtsgericht Emmendingen erwirkt. Der Beschuldigte steht im Verdacht, gegen diese Anordnung in der vergangenen Woche mehrfach verstoßen zu haben. Ermittlungen werden deshalb gegen den Beschuldigten auch wegen Verstoßes gegen das Gewaltschutzgesetz geführt. Vor diesem Hintergrund wurde in der vergangenen Woche auch geprüft, ob rechtlich die Anordnung einer Untersuchungshaft möglich und angezeigt wäre. Diese Prüfung ergab, dass die bisher dem Beschuldigten anzulastenden Anlasstaten für die Anordnung der Untersuchungshaft rechtlich nicht ausreichend waren.
    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3121734

  80. #65 ratio2010 (14. Sep 2015 17:59)

    #25 Niedergang (14. Sep 2015 17:01)

    Genau darauf vesuche ich auch schon seit langem hinzuweisen. In Medien wird dies nie gesagt, genau so wie dei Medien lange Zeit verschiweigen haben, dass ein Asylsuchender gemäss Dublin-Verordnung in dem Land dessen Boder er als erstes betreten hat ein Asylgesuch stellen muss und nicht weiterreisen darf.

    Berücksichtigt wird grundsätzlich nur staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht. Ausnahmen gelten, wenn die nichtstaatliche Verfolgung dem Staat zuzurechnen ist oder der nichtstaatliche Verfolger selbst an die Stelle des Staates getreten ist (quasistaatliche Verfolgung).

    Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen.

    http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylrecht/asylrecht-node.html

    es wird sogar häufig behauptet, so z.B. von diesem schmierigen Friedman (glaube letzte Woche bei Maischberger), „so ist eben das Asylrecht wir müssen alle aufnehmen“

    Man kann nur immer wieder klarmachen, dass die Flüchtlingskonvention und das Asylrecht auf individuelle Verfolgung abstellt und allgemeine Kriegshandlungen davon nicht erfasst werden.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel abgesetzt gehört.

  81. Zum Beitrag #54 Thorben Arminius:
    Netzwerk des Wahnsinns in die Knie zwingen.

    – Kirchenaustritt (mit Begründung)
    – Gewerkschaftsaustritt (mit Begründung)
    – Medienabos …
    – Boykott besonders schlimmer Unternehmen
    – Austritt aus Vereinen …
    – Wurfzettel verteilen
    – Politiker anschreiben

    Völlig einverstanden mit 2 Bemerkungen:
    1. Begründungen kann man sich sparen, Politiker anschreiben bringst auch nichts, interessiert die nicht, die reagieren nur wenn tausende kündigen.
    2. Bei allen PI Lesern werden (wie bei mir) die Austritte aus Parteien, Kirche, Gewerkschaft usw. schon ausgereizt sein.

    Man kann allenfalls seine Bekannten die in parteien u. KIrchen MG sind, sensibel und sachlich, um sie nicht zu verschrecken, über die seitens der Medien verheimlichten Misstände aufklären.
    Das mit den Postwurfsendungen finde ich aber gut, muss aber rein sachlich sein (sonst Anzeige wegen Volksverhetzung).

  82. #111 Gisbert

    Die Umwandlung des Grundrechts auf Asyl in eine institutionelle Garantie hätte das Asylrecht nach Maßgabe eines einfachen Bundesgesetzes umgestalten, insbesondere den gerichtlichen Rechtsschutz abschaffen und auch Obergrenzen bestimmen können.

    Ich hatte schon in einer anderen Diskussion, wo Sie genauso argumentierten, darauf hingewiesen, daß eine Änderung des Grundgesetzes heute keinen Sinn mehr hätte. Weniger als 1% aller Asylbewerber werden als politisch verfolgt im Sinne von Art. 16a GG anerkannt. 34% erhalten dagegen einen Flüchtlingsstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Die GFK wäre von einer Streichung des Art. 16a GG nicht betroffen.

    Der gerichtliche Rechtsschutz für abgelehnte Asylbewerber ergibt sich nicht aus Art. 16a GG, sondern aus Art. 19 Abs. 4 GG. Diese Rechtswegegarantie ist durch das Asylverfahrensgesetz bereits eingeschränkt. Eine vollständige Abschaffung für Asylbewerber ist verfassungsrechtlich nicht möglich.

  83. #123 NahC (14. Sep 2015 19:43)

    Zum Beitrag #54 Thorben Arminius:
    Netzwerk des Wahnsinns in die Knie zwingen.

    – Kirchenaustritt (mit Begründung)
    – Gewerkschaftsaustritt (mit Begründung)
    – Medienabos …
    – Boykott besonders schlimmer Unternehmen
    – Austritt aus Vereinen …
    – Wurfzettel verteilen
    – Politiker anschreiben
    =========================
    Wenn jemand ein einfaches Parteimitglied der Blockparteien kennt, fragen warum er immer noch darin ist

  84. Vielen Dank an C. Jahn für die rechtliche Seite, in der Klarheit ist mir das neu.
    Ist ja schon heftig, wie unsere Politiker unser Deutschland zerstören mit irgendwelchen kommunistischen Lügen!

    LÜGEN-POLITIKER!
    LÜGEN-PRESSE!
    LÜGEN-POLITIKER!

  85. #54Thorben Arminius
    na also, ist doch schon mal was und nun anfangen!!
    #98 Verwirrter
    demzufolge ist Allah nicht allmächtig, er hätte sich ja gleich seine Vasallen auf dem ganzen Globus schaffen können, hat er aber nicht. Ein Witz , dem Überwesen wäre es zu langweilig oder?
    Ist demzufolge auch nicht allwissend, das soll einem anderen Gott auch schon mal passiert sein.:
    da hat er es für nötig befunden, seine Geschöpfe aus dem Garten zu werfen oder er schickte eine Sindflut und solche Scherze, wie umständlich…
    #105 stimmt, also was unternehmen Sie jetzt konkret?

  86. DER HELLE WAHNSINN GEHT WEITER.

    http://www.welt.de/newsticker/news1/article146372428/SPD-Chef-Eine-Million-Fluechtlinge-bis-Jahresende.html

    SPD-Chef: Eine Million Flüchtlinge bis Jahresende

    Gabriel rechtfertigte die Rückkehr zu Kontrollen an der Grenze zu Österreich mit einer „unvorhersehbaren Ausnahmesituation“. In dem Brief an die SPD-Mitglieder schrieb er: „Es geht dabei nicht um eine Schließung der Grenzen oder gar eine Aussetzung des Grundrechts auf Asyl.“ Jeder, der auf deutschem Boden Asyl beantrage, dürfe bis zur Entscheidung über seinen Antrag bleiben.

    Ähnlich äußerte sich der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Steffen Seibert: „Vorübergehende Grenzkontrollen sind etwas anderes als die Schließung der Grenzen.“ Ziel der Kontrollen sei es, bereits beim Grenzübertritt die Identität der Flüchtlinge festzustellen und für das folgende Asylverfahren „einen geordneten Prozess zu ermöglichen“. Es bedeute nicht, „dass keine Flüchtlinge mehr nach Deutschland kommen“.

    http://www.express.de/politik-wirtschaft/krise-aktuell-fluechtlings-andrang–oesterreich-setzt-jetzt-militaer-ein,2184,31804026.html

    Das Asylrecht müsse jedoch weiter gewährleistet sein, sagte Faymann. Deutschland lasse weiterhin Flüchtlinge ins Land, Österreich werde seine Grenzen auch nicht schließen.

  87. http://www.europeonline-magazine.eu/merkels-sprecher-seibert-es-bleibt-dabei-wir-schaffen-das_411868.html

    Merkels Sprecher Seibert: «Es bleibt dabei: Wir schaffen das»
    Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hält auch nach dem Zustrom Zehntausender Flüchtlinge binnen weniger Tage an ihrer Überzeugung fest, dass Deutschland die Situation meistern wird. «Es bleibt dabei: Wir schaffen das», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er betonte jedoch: «Aber niemand hat gesagt: Wir schaffen das über Nacht.»
    Die Regierung handele stets so, wie die Lage es erfordere. Am Sonntag sei es nötig geworden, dass Innenminister Thomas de Maizière (CDU) die temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen bekanntgab. Das ändere aber nichts daran, dass Deutschland seine humanitären Aufgaben erfülle. Weder habe Merkel mit ihrer Öffnung Deutschlands für Flüchtlinge Mitschuld an dem Andrang der Asylbewerber noch seien die Kontrollen eine 180-Grad-Wende.

    ISLAM-MAMA SENDET WEITER SIGNALE AN IHRE KINDER IN ARABIEN.
    Von Reue oder Besinnung keine Spur.

    STOPPT DIE WAHNSINNIGE PSYCHOPATIN, SONST BRINGT SIE UNS ALLE UM!

  88. Schön, daß wir die Rechtslage zum unsäglichen Begriff „Flüchtling endlich mal geklärt haben.

    In einem muß ich dem Autor allerdings widersprechen. Die Bundesregierung hat keinerlei Ermächtigung dazu, beim UNHCR anzurufen und mal eben 500.000 sogenannte „Syrer“ hier nach Deutschland einzuladen.

    Wer sein Gutmenschentum oder sein Helfersyndrom ausleben möchte, kann gerne spenden, vor Ort in den Lagern helfen oder Waisenkinder adoptieren.
    Er kann aber nicht verlangen, daß der deutsche Steuerzahler dafür aufkommt, seine Träume von Nächstenliebe zu erfüllen.

    Darum geht es aber gar nicht. Es geht, wie völlig richtig angemerkt, um die 98,5 % Trittbrettfahrer, die hier nach Deutschland eingeschleust werden sollen.

    Wenn ich schon idieses weinerliche Gesülze höre: „Aber den Frauen und Kindern aus Syrien muß man doch helfen!“

    Erstens sehe ich auf den Bildern fast nur Männer aus Afrika oder vom Balkan.
    Zweitens frage ich mich, welche Frau ist denn so verantwortungslos, ihr Kind quer durch Europa zu schleppen oder in ein Schlauchboot übers Mittelmeer zu verfrachten?

    Für die hier einrückenden Invasoren geht es nur ums Geschäft. Merkel hat ihnen lebenslange Vollversorgung zugesichert und dafür riskiert man schon mal eine Investition von 10.000 € und eine beschwerliche Anreise. Dafür kann man dann hier in Ruhe seinen kriminellen Aktivitäten nachgehen und sukzessive seinen Stamm/Sippe/Clan nachholen.

    Die linksgrünen Blockparteien finden das großartig, denn ihnen kann der Zusammenbruch Deutschlands gar nicht schnell genug gehen.

  89. #50 Schüfeli

    SEEHOFER SOLL KANZLER WERDEN, und dann schauen wir weiter.

    —-
    Seehofer oder sonst einer von der CSU wird niemals deutscher Bundeskanzler werden!
    Da ist die CDU vor.
    Und mit Flinten-Uschi als möglicher Nachfolgerin kämen wir vom Regen in die Traufe …

    Da ist kein Land in Sicht.

  90. #131 NoDhimmi (14. Sep 2015 23:21)
    #50 Schüfeli
    SEEHOFER SOLL KANZLER WERDEN, und dann schauen wir weiter.
    —-
    Seehofer oder sonst einer von der CSU wird niemals deutscher Bundeskanzler werden!
    Da ist die CDU vor.

    Wo steht es geschrieben?

    ÜBER DIE KOLONIALADMINISTRATION DER KOLONIE BRD ENTSCHEIDEN DIE KOLONIALHERREN.

    Sie müssen jetzt dringend handeln, da die jetzige Kolonialadministration völlig wahnsinnig geworden ist und die Kolonie zugrunde richtet, was zum kostspieligen Einsatz der amerikanischen Armee führen wird.
    Lieber ein Paar IdiotInnen entsorgen, als ein Paar Milliarden Dollar verbrennen müssen.

    Eigentlich gibt es jetzt in BRD ein POLITISCHES VAKUUM.
    Nach den unglaublichen Fehlleistungen der letzten Wochen sind Merkel, Gabriel u. Co. POLITISCH TOT.
    Das sind nur noch verwesende politische Leichen, die Realitätssinn und Kontrolle verloren haben und auch keine Unterstützung der Bundesländer haben.

    Im Prinzip kann jetzt jeder halbwegs vernünftige Politiker Kanzler werden und als Retter Deutschlands in die Geschichte eingehen.
    ER SOLL SICH NUR MIT AMERIKANERN EINIGEN.

    Von demoralisierten politischen Leichen ist kaum Widerstand zu erwarten, manche werden vielleicht sogar froh sein, wenn sie abgelöst werden, da sie Verantwortung für ihre Taten fürchten.

    Das ist eine historische Chance, die nicht noch einmal kommt.

  91. Was heisst hier Kriegsflüchtlinge ? Bombardieren wir bzw die Nato/Usa die Syrer damit sie nach Europa strömen? Nein, die Syrer sollen selbst die oder den Is vertreiben deswegen die Bombardements -unserer Freunde des arabischen Winters…

    Was wäre wenn im Zweiten Weltkrieg zB die Dresdener nach England und Usa geflüchtet wären um dort Asyl vor den englischen und amerikanischen Bombardemtns zu suchen …sie wären natürlich alle interniert worden -als „Nazis“ und sie hatten kein Buch in dem an zweihundert Stellen steht“ Töte die Ungläubigen wo du sie findest …“
    Zumal die Ungläubigen hier natürlich ausser den Christen auch zuerst die Ateiisten sind..
    Mrs Miracel hat hier, nachdem sie sonst sich sehr zurückgehalten hat voll in die Büchse der Pandora gegriffen …aber sie hat ja auch keine Kinder …

  92. #45 Gerlinde Sanft (14. Sep 2015 17:33)

    Zunächst einmal herzlich willkommen auf PI!

    Mit ihrer Skepsis bezüglich des zweiten Teils meinen Sie vielleicht die 95 & Trittbrettfahrer, die gewollt sind.

    Das klingt sehr nach Verschwörungstheorie und ich habe mich auch lange gefragt, ob es andere Erklärungen gibt.

    Es könnte ja auch politische Unfähigkeit, Blauäugigkeit, guter Wille oder mangelnder Weitblick der Regierenden sein. Aber das liefert kein Gesamtbild, um die katastrophalen Beschlüsse der Regierung einzuordnen, die in letzter Zeit zum Ausverkauf Deutschlands gefaßt wurden.

    Es werden reihenweise durch die Merkel-Regierung internationale Abkommen gebrochen, sofern es zum Nachteil Deutschlands ist: Maastricht, Schengen, Dublin usw.

    Man kann nicht Millionen von kulturfremden, raffgierigen Analphabeten dauerhaft im Land ansiedeln und das als humanitäre Hilfe verkaufen.

    Wenn es aber einen Masterplan der weltweiten Finanz- und Realwirtschaft zur Auslöschung Deutschlands und des christlichen Abendlandes gibt und die Merkel-Truppe der Erfüllungsgehilfe ist, bekommt das alles einen Sinn.

  93. Neuerdings wird ja im TV immerzu eine Familie in einem nordirakischen Lager gezeigt, die den 14jährigen Sohn losschickt nach Deutschland, damit er dann später die ganze Familie nachholt.

    Lang und breit wird berichtet, wie schlimm es da angeblich ist und dass es kaum zu Essen und zu Trinken gibt.

    Dann berichtet die Mutter, dass sie ihre Auto (!) und ihren Schmuck (!) verkauft hat, um die tausende Euro aufzubringen, die Reise des Sohns zu finanzieren.

    KEIN EINZIGER Journalist hat den Mumm gehabt, mal die Frage zu stellen, wieso die ganze Familie angeblich hungert, gleichzeitig aber ein Auto und Schmuck im Wert von mehreren tausend Euro da ist.

    Ähnliches mit der Syrerin, die – weil deutsch sprechend – dauernd in deutschen Talkshows umhergeistert. Die kam ja gar nicht aus Syrien nach D, sondern aus Ägypten, also kein Kriegsgebiet. Für die Schlepperüberfahrt haben sie pro Person 2500 Euro bezahlt. Von dem Geld hätte man in Ägypten locker einige Monate leben können. Dann aber hätte sich der Mann Arbeit suchen müssen. Darauf hatte er aber anscheinend nicht so richtig Bock. Jedenfalls sagte die Syrerin mal bei Jauch ganz unverblümt, nach Deutschland seien sie gekommen, weil es hier „Unterstützung“ gibt. In Ägypten muss man halt arbeiten.

    Angeblich ist sie sogar eine der ominösen Ärztinnen. Sie arbeitet aber nicht, weil es viel töfter ist, wenn der Steuerzahler dafür aufkommt. Jetzt will sie noch ihre Schwiegerelten und deren Kinder nach Deutschland holen. Bisher verlangte der Staat dafür ca. 390 Euro Selbstanteil (inzwischen wird ja alles reingewunken, was auf grönländisch „Syrien“ sagen kann). Aber anstatt dafür arbeiten zu gehen, forderte sie frech wie sonstwas, der deutsche Staat, also der treudoofe biodeutsche Arbeitsdepp, solle das Geld spendieren.

    Diese Frau wird allen Ernstes als so eine Art Parade-Syrerin durchgereicht. Deutsche Journalisten sind schon so eingeschüchtert von ihren Kollegen, dass nicht mal die leiseste Kritik oder Nachfrage kommt. Schlimm.

  94. Man kann auch annehmen, dass sehr viel von dem Geld, das die Menschen an die Schlepper bezahlen, in den schwarzen Kassen der Geheimdienste und staatlich protegierter Krimineller landet. Der „tiefe Staat“ der Türkei etwa wird sich gerade so richtig die Taschen voll machen mit dem Geld der Vertriebenen.
    Dieselben Leute, die den internationalen Drogenhandel am Laufen halten, welcher nur durch die staatlichen Prohibitionsmaßnahmen überhaupt existiert und ebenfalls auch von Geheimdiensten (z.B. zur Finanzierung von Rebellenarmeen zum Sturz fremder Regierungen) benutzt wird, diese Drogenschmuggler sind jetzt auch ganz groß im Menschenschmuggel eingestiegen, welchen sie vorher nur so nebenher laufen hatten.

  95. #88 fiskegrateng

    Das Gute ist, dass dies alles nicht „gottgegeben“ ist oder ein Naturgesetz und deshalb den Erfordernissen angepasst werden kann.

    Einen völkerrechtlichen Vertrag wie das Abkommen über die Rechtsstellung von Flüchtlingen, dem 145 Staaten der Welt beigetreten sind, den „Erfordernissen anzupassen“, also zu ändern, dürfte kaum möglich sein. Wie soll bei einer so großen Zahl von Parteien ein Konsens gefunden werden, zumal das Problem der Massenzuwanderung aus dem Nahen Osten und Afrika nur wenige Länder trifft? Und selbst wenn das gelänge, es würde viele Jahre dauern. Bis dahin ist Europa längst von Millionen Armutszuwanderern aus aller Welt überrannt worden.

    Außerdem gibt es neben der GFK weitere internationale Menschenrechtsabkommen, aus denen sich Rechte für Flüchtlinge ableiten (z.B. Europäische Menschenrechtskonvention, Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte). Die müßte man auch ändern. Das ist illusionär.

    Eine Lösung kann nur innerhalb des bestehenden internationalen Regelwerks gefunden werden.

  96. # 25 Niedergang

    Oder um es positivrechtlich zu fomulieren:
    Es muss für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft zu bejahen sein
    die begründete Furcht vor Verfolgung wegen
    Rasse
    Religion
    Nationalität
    Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe
    o d e r
    der politischen Überzeugung

    http://www.unhcr.de/fileadmin/user_upload/dokumente/03_profil_begriffe/genfer_fluechtlingskonvention/Genfer_Fluechtlingskonvention_und_New_Yorker_Protokoll.pdf

    Nur hilft uns das im Fall der Syrer alles nicht weiter, weil praktisch alle Behörden und Verwaltungsgerichte wegen des Bürgerkriegs auf ein Abschiebehindernis – mit der Folge einer zeitlich zwar befristeten, aber ohne absehbares Ende zu verlängernden Duldung – erkennen.

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