Nach seiner Pegida-Rede wurde der Autor Akif Pirinçci von Medien und Politik zur Unperson degradiert. Ein faktisches Berufsverbot bedroht seine Existenz. In einem Video-Interview spricht Pirinçci über den politisch-korrekten Terror, die Flüchtlingskatastrophe und die Zukunft Deutschlands.

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^[1]Hätten die Deutschen im Herbst 2015 die Parteibüros der CDU niederbrennen müssen? Hätten sie mit brennenden Autoreifen Bahngleise blockieren müssen, damit Fernsehsender wie CNN genau die Bilder bekommen, die sie brauchen, um die Botschaft in die Welt hinauszusenden: „Willkommenskultur“, das ist nur ein Märchen der Regierung? Hätten die Deutschen im Herbst 2015, als das erste fremde Millionenheer von der eigenen Regierung ins Land geholt wurde, eine richtige, eine echte Rebellion ^[2] durchführen müssen? Eine Rebellion, wie sie im Buche steht: samt schwarzem Rauch und den Farben des Feuers? Oder hatte der Versuch einer gewaltfreien Erhebung nicht doch den größeren politischen Wert? Ein Rückblick auf eine verpasste Revolte.

(Von C. Jahn)

Der Herbst 2015 war eine einzigartige Gelegenheit für eine Rebellion, die nie kam. Der Unmut der Bevölkerung war mit Händen zu greifen, die Unrechtmäßigkeit des Regierungshandelns war für jedermann offensichtlich: sowohl beim Blick ins Gesetzbuch als auch beim Blick auf die Straße, wo ein ausländisches Millionenheer junger Männer im besten Kriegeralter Einzug hielt, bezahlt von der eigenen Regierung. Dennoch haben die Deutschen in diesen historischen Tagen nicht viel mehr zustande bekommen als ein paar Demonstrationen in Thüringen und Sachsen.

Inzwischen scheint die Regierung jede Kritik wieder erfolgreich erstickt zu haben. Die amtliche Propaganda, wie paradiesisch Deutschland werden wird, sobald noch mehr Millionen Afrikaner, Araber und Afghanen legal, illegal, scheißegal ins Land geholt sein werden, schallt wieder unisono aus allen Kanälen. Im Volk wird noch ein wenig herumgegrummelt, aber im Grunde haben sich die Deutschen mit ihrem Schicksal abgefunden. Sie haben sich damit abgefunden, dass sie von der eigenen Regierung systematisch und in hohem Tempo zur Minderheit im eigenen Land gemacht werden. Sie haben sich sogar damit abgefunden, dem Risiko ausgesetzt zu sein, dass man sie jeden Tag zur Schlachtbank führen kann, wie die Franzosen in Frankreich. Wie Tiere abgeknallt zu werden von islamischen Mördern, das ist heute eben das „Lebensrisiko“, wie uns die Visage Schulz erklärt hat. Die meisten Deutschen haben das akzeptiert: Mutter kommt heute nicht nach Hause, man hat ihr in der U-Bahn eine Kugel in den Kopf geschossen. So ist das nun mal im Leben. Der spontanen Wut über die staatlich organisierte Invasion ist längst die Resignation gefolgt. Die große Chance des Herbstes 2015 ist vorbei.

Was aber hätten die Deutschen damals im Herbst 2015 anders machen müssen?

Diese Frage wird Historiker sicher noch lange bewegen. Hätte es den Deutschen geholfen, wenn es ihnen gelungen wäre, den friedlichen Protest der Dresdner und Erfurter auch in andere Städte, insbesondere nach Westdeutschland, zu tragen? Wohl kaum. Selbst wenn sich diese Protestwelle deutschlandweit entfaltet hätte, wäre es sehr zweifelhaft gewesen, ob sich eine ideologisch radikalisierte Politführung unter Angela Merkel in der Sache hätte erweichen lassen, ganz zu schweigen von ihren noch radikaleren politischen Alliierten: Sozialdemokraten, „Grünen“, Kirchen und Islamisten. Der politische Wille der gesamten Elite, die Bundesrepublik zur totalen Bunten Republik umzubauen, wäre letztlich immer mächtiger gewesen als alle Demonstrationen zusammen. Das Regime hätte – genau das zeigt ja die Politik der Massenflutung – in der Praxis immer am längeren Hebel gesessen, Recht hin, Unrecht her. Selbst wenn der Elite keine Antifa zur Verfügung gestanden hätte, um die Demonstrationen durch Abschreckung und Gewaltanwendung zu beeinträchtigen, selbst wenn man sogar in Hessen und Bayern hätte ähnlich frei demonstrieren können wie in Sachsen und Thüringen, man hätte wohl nichts Konkretes erreicht: Alle Schaltzentralen der Macht in Politik, Presse, Kirchen und Verbänden waren und sind von Ideologen und Propagandisten eines totalen bunten Staates besetzt. Selbst im Fall einer eindrucksvollen deutschlandweiten Protestbewegung hätte man den Demonstranten wohl nicht viel mehr als ein paar kosmetische Zugeständnisse gemacht, damit die Luft raus ist und die meisten von ihnen nach Hause gehen. Nach einer kurzen Anstandspause hätte man dann die nächste Million Afghanen geholt. Wer Macht hat, gibt sie nicht so einfach ab.

Hätte es den Deutschen also im Rückblick mehr geholfen, wenn sie den Weg einer „richtigen“ Rebellion eingeschlagen hätten – samt Barrikaden, schwarzem Rauch und den Farben des Feuers? Hätte es den Deutschen geholfen, wenn sie internationalen Fernsehsendern wie CNN genau die spektakulären, feurigen Bilder geliefert hätten, die diese Sender benötigt hätten, um die Botschaft in die Welt hinaus zu senden: „Den Deutschen geschieht ein Unrecht“? Hätte ein brennendes CDU-Büro mehr gesagt als tausend Reden, tausend gedruckte Worte?

Nehmen wir im Rückblick einmal an, im September 2015 hätten tatsächlich CDU-Büros im ganzen Land gebrannt, Bahngleise für die Invasorentransporte wären mit brennenden Autoreifen blockiert worden, Busunternehmern, die sich an Invasorentransporten beteiligen, hätte man die Fahrzeugflotte abgefackelt. Alles Bilder also, wie wir sie aus dem Fernsehen von den üblichen muslimischen Krawallen in Frankreich kennen. Bilder, wie sie weltweit zu jeder „normalen“ Rebellion gehören. Bilder auch, die aufgrund der offensichtlichen Unrechtspolitik der Regierung im Volk sicher gut angekommen wären – zumindest hinter vorgehaltener Hand. Nehmen wir einmal an, CNN hätte genau diese Bilder brennender Autoreifen von deutschen Bahnhöfen in die ganze Welt hinaus gesendet und dadurch das Propagandamärchen von der angeblichen Willkommenskultur der Deutschen als das entlarvt was es ist: eine pure Lüge der Regierung. Wäre Merkel dann heute noch Kanzlerin? Hätten eine Handvoll verschworener Entschlossener, die die Methoden der Antifa und ihrer muslimischen Krawallbrüder übernommen hätten, mehr erreicht, als 20.000 friedliche Pegida-Demonstranten jeden Montag?

Die Frage ist rein theoretischer Natur, sie ist im Rückblick nur von akademischem Interesse. Der Herbst 2015 ist vorbei, die Chance war gestern, die Handvoll hat es nie gegeben. Der Historiker mag daher zu Recht sagen: Ja, die Deutschen haben im Herbst 2015 eine einzigartige Gelegenheit verpasst. Aber politisch gesehen hat das vielleicht auch sein Gutes. Der friedliche Widerstand des Herbstes 2015 gegen Merkels Unrechtspolitik wird in die deutsche Geschichte eingehen als zwar erfolglos, aber immerhin gewaltlos. Und das ist – langfristig gesehen – ganz sicher etwas wert.

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^[3]Nach wie vor überfluten registrierte und vor allem nicht registrierte illegale, überwiegend muslimische Immigranten aus aller Herren Länder das Merkel-Schlaraffenland, wo Milch und Honig nicht für Deutsche, wohl aber für alle Invasoren fließen, die sich eine bessere Zukunft auf Kosten anderer wünschen (nur etwa ein bis zwei Prozent der „Flüchtlinge“ werden anerkannt). Die Stadt Bonn bekommt wöchentlich durchschnittlich rund 150 solcher „Flüchtlinge“ zugewiesen, die von der schlagkräftigen Asyl-Antifa-Mafia (Refugees Welcome, Gewerkschaften, Kirchen, Angestellte sozialer Einrichtungen) mit gebührender Ehrerbietung empfangen werden. Es war allerdings klar, dass Ende November die Aufnahmekapazitäten in sämtlichen Gebäuden vollkommen erschöpft sein würden und die vorhandenen Notunterkünfte auch bereits alle überfüllt sind. So konnte nicht ausgeschlossen werden, dass auch Turnhallen beschlagnahmt oder Zelte aufgebaut werden müssen. Dieser Fall ist jetzt eingetreten.

(Von Verena B., Bonn)

Noch am Vormittag turnten die Kinder der Holzlarer Grundschule in der Halle. Nach Schulschluss rückte die Feuerwehr an, um die Betten für die insgesamt 70 Asylfordernden aufzustellen, von denen die ersten bereits am 2. Dezember eintrafen. Weitere 90 Personen werden in den nächsten Tagen möglicherweise auch in der Sporthalle der Realschule Beuel untergebracht werden. Vorsorglich hält die besorgte Stadt auch die Halle der ehemaligen Gutenbergschule und heutigen städtischen Musikschule der Stadt in Duisdorf am Schieffelingsweg für weitere 70 Flüchtlinge bereit. Das berichtet der Bonner General-Anzeiger ^[4].

Die Umwidmung der drei Turnhallen bleibt auch für viele Bonner Sportvereine ^[5] nicht ohne Folgen. Darauf wies der SSB gestern hin und kritisierte, dass die Stadt Bonn den Sportbund nur kurzfristig über die neue Nutzung informiert habe. „Für deutlich mehr als 1.000 Bonner Freizeitsportler sind mit der Umwandlung der drei Hallen in Flüchtlingsunterkünfte von heute auf morgen die Möglichkeiten weggebrochen, ihrem Sport im gewohnten Umfang nachzugehen“, erklärte SSB-Vorsitzender Michael Scharf. Der SSB gehe davon aus, dass die Stadt Bonn zudem noch auf weitere Hallen zurückgreifen müsse, um den Flüchtlingen ein festes Dach über dem Kopf bieten zu können. Man habe zwar Verständnis für die Stadt, kritisiere aber, dass der SSB erst am Dienstag, als die Halle in Holzlar bereits mit Betten ausgestattet war, von diesem Schritt erfahren habe. Stadtsprecherin Monika Hörig räumte ein, dass die Informationen in der Tat erst kurzfristig an den SSB gegangen seien, doch die Stadt habe selbst erst am Dienstagvormittag erfahren, dass sie die Hallen nutzen müsse. Man hoffe jedoch auf das Verständnis der Bevölkerung, die sich auch bisher so aufgeschlossen gezeigt habe, sagte Sozialdezernentin Angelika Wahrheit.

Während deutsche Kinder also nur noch im Wald Sport treiben können (damalige Empfehlung der Grünen), haben „Flüchtlinge“ alle Möglichkeiten der kostenlosen Körperertüchtigung, um der Langeweile zu entgehen. So traf sich der SSB am 17. November ^[6] zu einem Runden Tisch mit dem Ziel, eine bessere Koordination der verschiedenen sportlichen Aktivitäten (z.B. gemeinsames Fußballspielen oder Joggen) und die Koordination über freie Hallenkapazitäten zu erreichen. Rund 50 Vertreter von Sportvereinen, Kirchengemeinden und freien Hilfsorganisationen nahmen teil. Themen waren unter anderem auch Fragen nach der Versicherung beim Sport mit Flüchtlingen und auch die Erfahrung, dass die Einrichtung von reinen Flüchtlingssportgruppen nicht zielführend sei, sondern dass die Flüchtlinge besser in bestehende Übungsgruppen integriert werden sollten. Unter einer E-Mail-Adresse des SSB sollen nun freie Plätze sowie freie Hallenzeiten angegeben werden. Jetzt hat der emsig bemühte Sportamtschef Martin Herkt allerdings ein kleines Problem: Da nun Flüchtlinge in den Sporthallen einquartiert sind, müssen die neuen Fußballstars draußen bleiben und können nun auch nur noch im Wald trainieren.

Wie der Bonner General-Anzeiger ^[7] weiter berichtet, trainieren seit einigen Wochen auch acht Flüchtlinge beim TV Rheinberg. Die könne man gut gebrauchen, sagt Geschäftsführer Joachim Klaßen. Die Heißbegehrten logieren zurzeit komfortabel im Hotel mit dem treffenden Namen „Bon Voyage“ in der Bonner Altstadt, das von einem Syrer betrieben wird. Auch ein Trainer sei unter den neuen Fußballhelden gewesen, der gleich einen bezahlten Job haben wollte. Da aber beim Verein nur ehrenamtlich gearbeitet wird, musste man ihm leider absagen. Für die benötigte Sportkleidung der neuen Hoffnungsträger wurde eifrig gesammelt. Über die erforderliche Kondition verfügen die Fußballer allerdings noch nicht, obwohl sie doch so viele Wochen unter härtesten Bedingungen gewandert sind, bis sie Welcome-Deutschland endlich total erschöpft und traumatisiert erreichten. Nun warten die zukünftigen Star-Kicker nur noch auf ihre Spielgenehmigung, um an Liga-Spielen teilnehmen zu können. Für Flüchtlinge gibt es zwar beschleunigte Verfahren, aber sie müssen trotzdem mindestens einen Monat warten, bis sie ihre Zulassung erhalten.

Sozialdezernentin Angelika Maria Wahrheit ist untröstlich darüber, dass Flüchtlinge jetzt so unwürdig in Turnhallen untergebracht werden müssen, obwohl man sich doch so angestrengt habe, gerade das zu vermeiden. Fast täglich standen im General-Anzeiger Anzeigen, in denen Wohnungen für Flüchtlinge gesucht wurden. Die „Deutschland-verrecke“ -Schreier der Grünen sowie die Kommunisten und Stalinisten der Mauermörderpartei DIE LINKE hatten zuvor „beinahe jeden Straßenzug“ nach freiem Wohnraum durchforstet – offenbar mit geringem Erfolg. Viele Eigentümer seien nicht an der Nutzung ihrer Immobilie als Übergangsheim interessiert oder versuchten, ihr Eigentum überteuert zu verkaufen. Jetzt hat das städtische Gebäudemanagement das Ausspähen leerstehender Immobilien übernommen.

Die fieberhafte Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten für die Neubürger geht also weiter, denn Bonn gehört zu denjenigen Städten, in denen es kaum bezahlbare Wohnungsangebote für Otto-Normalverbraucher und sozial Schwache (Minus-Deutsche) gibt. Die Turnhallen-Invasoren sollen auch nur auf Zeit in den Turnhallen untergebracht werden, bevor sie dann im nächsten Jahr in weitere repräsentative ehemalige Bürogebäude einziehen können, die die Stadt aber erst noch für viele Millionen kaufen und flüchtlingskonform herrichten (PI berichtete ^[8]) muss.

Fündig wurde die Sturmtruppe „Heimsuche“ jetzt auf der Koblenzer Straße 148: Dort befindet sich das ehemalige Bürogebäude der CMA (Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft mbH), das zum „Übergangswohnheim“ für 200 Landbesetzer umfunktioniert werden soll. Es ist rund 3.730 Quadratmeter groß. Hinzu kommen eine 163 Quadratmeter große Kantine und 32 Parkplätze. Der Zugang zum Gebäude ist behindertengerecht ebenso wie der integrierte Aufzug. Außerdem gibt es auf jeder Etage Männer- und Frauentoiletten. Die Herrichtung zum Flüchtlingsheim mit dem dringend benötigten umfassenden Brandschutz und weiterer Sanitäranlagen und Küchen würden schätzungsweise zwei Mio. Euro kosten. Kosten insgesamt: 4,3 Mio. Euro, hinzu kommen Umbau- und Nebenkosten, insgesamt 6,73 Mio. Euro. Die Deckung der Kosten erfolge „durch die für 2016 vorgesehenen zusätzlichen Landesmittel aus der Novellierung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes“. Den Bürger kostet es also nichts, wie die Frau Bundesabkanzlerin ja auch immer versichert. Über dieses Projekt entscheidet der Rat am 3. Dezember.

In Bad Godesberg befinden sich zurzeit zwei Übergangsheime: in der ehemaligen Michaelschule und im ehemaligen Landesvermessungsamt. Ein weiteres großes Bürogebäude an der Karl-Finkelnburgstraße soll 2016 bezogen werden. Außerdem werden Flüchtlinge dezentral untergebracht, einige z.B. in Vebowag-Wohnungen, andere in Hotelzimmern und Ferienwohnungen. Um Kosten zu sparen, soll das Gebäude an der Koblenzer Straße zügig gekauft und hergerichtet werden, insbesondere auch, weil die Nutzungsgenehmigung für das Paulusheim in Endenich voraussichtlich 2016 ausläuft, wo zurzeit 200 Zuzügler wohnen, die dann raus müssen. Im Juni hatte dort ein traumatisierter Flüchtling aus Guinea einen Heimbewohner mit dem Messer attackiert und wollte dann auch das herbeigeeilte SEK angreife ^[9]n, worauf dieses sechs Schüsse auf den aggressiven Asylforderer abfeuerte.

Das DRK ist auch für den Betrieb der Landesunterkunft in der Ermekeilkaserne verantwortlich, wo mehr als 600 traumatisierte Menschen darauf waren, in eine Kommune in NRW weiterreisen zu dürfen. Das DRK betreut außerdem seit wenigen Tagen auch „Flüchtlinge“ in einer Unterkunft in Alfter. Über die zu erbringende Willkommenskultur erhielten die Bürger am 3. Dezember im Holzlarer Bierhaus eine entsprechende Lektion. Gleichzeitig wird in nahezu allen Bad Godesberger Stadtteilen trotz empörter Proteste der dort ansässigen Bürger fieberhaft die sogenannte „Wohnbauverdichtung“ der Asylmafia betrieben, durch die zusätzlicher Wohnraum insbesondere ^[10] für die zahlreichen „Neubürger“ geschaffen werden soll, die die deutsche Kultur mit ihren fremden Sitten und Gebräuchen künftig nachhaltig bereichern und nach Alphabetisierung ein „zweites Wirtschaftswunder“ in Deutschland schaffen sollen.

Am 2. Dezember leben laut Bonner General-Anzeiger rund 2.700 Flüchtlinge in städtischen Einrichtungen und noch einmal mehr als 1.000 Menschen sind in Landesunterkünften einquartiert. 202 davon leben in Hotels und Pensionen. Das kostet pro Tag durchschnittlich 33 Euro. Insgesamt bedeutet das Kosten von mehr als 100.000 Euro monatlich. Dazu kommen zahlreiche Besatzer, die, obwohl noch nicht anerkannt, bereits in städtischen Wohnungen einquartiert wurden und solche, die sich illegal hier herumtreiben. Mehrere Hundert Immigranten sind zusätzlich privat in der Stadt untergekommen. Die Zahlen steigen natürlich wöchentlich.

Fazit:

Der Besuch eines Vergnügungsparks mit Geisterbahn erübrigt sich durch den Besuch der Godesberger Innenstadt. Dem täglichen Grauen durch den Anblick von schwarzen Vollvermummten, gut gelaunten, aufdringlichen Negern, Zigeunerfamilien und der wachsenden Kriminalität, die selbstverständlich nicht den Flüchtlingen angelastet werden darf, entziehen sich die Bürger, indem sie entweder stillschweigend zu Hause bleiben oder stillschweigend wegziehen.

Die antideutsche Linkspartei warb übrigens in der City mit einem Aufsteller: „Bonn International – Flüchtlinge willkommen“. Realistischer wäre die Werbung: „Bonn international – Deutsche nicht willkommen!“ oder noch deutlicher die Empfehlung der Grünen Pest: „Deutschland verrecke, nur ein toter Deutscher ist ein guter Deutscher!“

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^[11]Die Verbrecher der roten Antifa Gmbh & Co. KG kürten gerade einen deutschen „Randalemeister 2015“, und das wurde Leipzig. Die veranstalten jetzt eine Weihnachtsfeier in ihrer Hochburg Connewitz, wo sie im Januar beinahe 2 Polizisten ermordet hätten. Sie glauben das nicht, verehrte Leser? Dann lesen Sie das in voller Länge:

Randalemeister 2015

Verfasst von: Komitee der 1.Liga für Autonome. Verfasst am: 02.12.2015

And the winner is… Leipzig! Das Komitee der 1.Liga für Autonome gratuliert den GenossInnen zum diesjährigen Titel: „Randalemeister 2015“. Das Komitee hat es sich nicht leicht gemacht bei der Entscheidung, dennoch wird der Vorschlag sicher auf Zustimmung bei den Behörden stoßen. Es muss hier auch auf die Kontinuität der GenossInnen verwiesen werden. In der weiteren Auswahl dabei waren: Frankfurt, Bremen, Hamburg und Berlin.

Neben der bekannten „Wagensportliga“ („Musik, bitte“) wurde es Zeit eine neue „Liga“ zu begründen. Für die gemeinsame Party aller autonomen Gruppen schlägt das Komitee die Weihnachtsfeier des „Antifa e.V.“ am 12.Dezember in Connewitz vor. Sollte der Vorschlag zu kurzfristig sein, bieten sich noch die Silvesterfeierlichkeiten am Connewitzer Kreuz an oder die Geburtstagsparty von Legida im Januar 2016.

Die Entscheidung begründet das Komitee mit folgenden offiziellen Meldungen wie folgt:

1.Januar: „Spontandemo lässt Partystimmung am Connewitzer Kreuz kippen“
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/130889 ^[12])

7.Januar: Angriff auf Polizeiposten in Connewitz in Erinnerung an Oury Jalloh
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/131314 ^[13])

15.Januar: Scherbendemo mit 800 Menschen durch die Leipziger Innenstadt. Alleine beim Leipziger Amtsgericht gingen 40 Scheiben zu Bruch.
(https://linksunten.indymedia.org/en/node/132125 ^[14]

20.Januar: Angriff auf die GRK Holding GmbH. 4 Autos gehen in Flammen auf
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/133322 ^[15])

21.und 30.Januar: Brände an Bahnanlagen gegen Legida-Aufmärsche
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/134083 ^[16])

28.Januar: Angriff auf Polizeistation in Plagwitz
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/133720 ^[17])

2.März: Neonazi Alexander Kurth kassiert an einem Tag zwei Mal und verliert sein Handy.
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/142944 ^[18])

9.März: Angriff auf Kik-Filiale
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/137189 ^[19])

13.März: Angriff auf Deutsche Bank
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/137518 ^[20])

26.März: Besuch der Leipziger Staatsanwaltschaft in Solidarität für den inhaftierten Genossen Fede
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/138992 ^[21])

11.April: Burschenschafter in Connewitz verprügelt
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/140194 ^[22])

20.April: Militanter Angriff auf Legida-Aufmarsch
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/140992 ^[23])

24.April: Ausländerbehörde entglast
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/141296 ^[24])

5.Juni: Militante Demonstration in der Innenstadt. Cops und das Bundesverwaltungsgericht werden angegriffen.
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/145783 ^[25] / https://linksunten.indymedia.org/de/node/145986 ^[26])

15.Juni: Legida sabotiert
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/145947 ^[27])

6.Juli: Lutz Bachmann nass gemacht
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/147662 ^[28])

16.Juli: Der Leipziger Oberbürgermeister meint: die „linksextremistischen Randalierer“ stehen nahe am „terroristischen Untergrund“
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/148652 ^[29])

29.Juli: Zerstörung von Fahrkartenautomaten im Stadtgebiet
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/149756 ^[30])

3.August: Weitere Fahrkartenautomaten zerstört
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/150162 ^[31])

6.August: Angriff auf Frauke Petry`s Firma
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/150211 ^[32])

6.August: Angriff auf Polizeiposten in der Eisenbahnstraße. Ein Polizeiauto geht in Flammen auf
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/150244 ^[33])

9.August: Nazis in Connewitz angegriffen
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/150600 ^[34])

14.August: Angriff auf das Amtsgericht mit Farbe
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/150717 ^[35])

16.August: Fahrkartenautomaten zerstört
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/151047 ^[36])

 24.August: 500 Menschen verhindern die Verlegung der Refugees in Connewitz nach Heidenau
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/151372 ^[37])

31.August: Angriff auf Nazis
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/152201 ^[38])

21.September: Auseinandersetzung mit Nazis bei Legida
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/153840 ^[39])

26.September: Angriffe auf Cops und Nazis beim ersten „Offensive für Deutschland“(OfD)-Aufmarsch
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/154433  ^[40]/https://linksunten.indymedia.org/de/node/154425 ^[41])

26.September: Nazikarre flambiert
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/154158 ^[42])

7.Oktober: Angriff auf AfD-Büro
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/155171 ^[43])

8.Oktober: Angriff auf Verkaufsstelle für Nazi-Veranstaltung
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/155269 ^[44])

12.Oktober: Angriff auf Legida-Bühne
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/155871 ^[45])

17.Oktober: OfD-Demo in Grünau – Feuer an Bahnanlagen & Angriffe auf Cops
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/156195 ^[46])

24.Oktober: Steinwürfe und Blockaden gegen „Offensive für Deutschland“ (OfD)
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/157143 ^[47])

7.November: AfD-Stand zerstört
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/158512 ^[48])

10.November: Angriff auf Landesdirektion
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/158866 ^[49])

14.November: Nazis angegriffen
(https://linksunten.indymedia.org/de/node/159233 ^[50][2] ^[51]

Sicher fehlt noch einiges, gerade bei den antifaschistischen Aktionen gegen Legida und allen weiteren Aufmärschen von RassistInnen und Neonazis. Eine Zusammenfassung der letzten Monate war hier zu lesen: Rückschau auf erfolgreichen Widerstand gegen Legida und die “Offensive für Deutschland”

Das Komitee bedankt sich bei allen beteiligten autonomen Gruppen in diesem Jahr und freut sich auf das gemeinsame Treffen in Leipzig.

Wenn man das liest, wie die sich brüsten, und daran denkt, wie das politische Gabriel-Pack und die Schmierer in der Lügenpresse über AfD und Pegida herziehen und zu diesen roten Verbrechern keinen Satz über die Lippen bringen, sondern im Gegenteil mit diesem linken Abschaum noch Hand in Hand gegen die AfD ^[52] aufmarschieren, dann muss man mindestens kotzen! Mindestens! Links dazu:

Quelle: Indymedia Randalemeister-Artikel ^[53]! Antifa GmbH & Co KG, Bereich Leipzig: Jahres-Geschäftsbericht 2015 und Ausblick ^[54]!

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^[55]Wir wollen doch diese gute Nachricht von gestern nicht untergehen lassen: der SPIEGEL wirft jeden fünften Mitarbeiter raus, weil gespart werden muss. Und warum muss gespart werden? Immer mehr Leute scheinen zu merken, dass der SPIEGEL ein Leithammel der Lügenpresse ist und verzichten dankend auf kostenpflichtige Lektüre:

Die Gesellschafter des „Spiegel“-Verlags haben unter dem Stichwort „Agenda 2018“ ein drastisches Sparprogramm verabschiedet. Rund 150 von 727 Stellen fallen weg, bis Ende 2017 sollen die Kosten um rund sechzehn Millionen Euro gesenkt werden, zudem sollen auf Dauer fünfzehn Millionen Euro pro Jahr eingespart werden.Die Redaktion soll mit 6,4 Millionen (35 Stellen), der Verlag mit 8,2 Millionen (hundert Stellen) und die Dokumentationsabteilung mit 1,5 Millionen Euro (vierzehn Stellen) zur Kostensenkung beitragen. Der Umsatz der „Spiegel“-Gruppe betrug im Jahr 2014 284,9 Millionen Euro, ein Gewinn von 25 Millionen Euro nach Steuern schlug zu Buche, doch reicht das nicht aus, um geplante Investitionen zu stemmen.

So die FAZ zum Thema ^[56], der ich im übrigen das gleiche Schicksal wünsche, so wie die derzeit dummdreist beinahe täglich mit Hirngespinsten über die AfD herzieht und schon seit Monaten auch in Sachen Ukraine, Putin und Russland eine Desinformationskampagne betreibt. Wer seinen Kommentarteil bei den wichtigsten Themen sperren muss, der lügt und dem sind seine Leser wurscht. So einfach ist das!

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^[57]Die Dänen stimmen heute am 3. Dezember über ihren Rechtsvorbehalt gegenüber der EU ab. Die dänische Verfassung bestimmt, dass sämtliche Befugnisse bzw. jede Abgabe an nationaler Souveränität nur durch Volksabstimmungen an die EU abgetreten werden dürfen. Dänemark ist seit 1973 Mitglied der EU, doch von Anfang an gab es auch Vorbehalte. Angesichts größerer und einflussreicherer EU-Länder wie Frankreich oder Deutschland sorgen sich viele Dänen um den Erhalt der nationalen Identität. Daher lehnten sie den Euro bei einer Volksabstimmung 2000 mit knapper Mehrheit ab. Auch beim ersten Referendum über den Maastrichter Vertrag hatten die Dänen im Juni 1992 mit Nein votiert. Erst nach der Vereinbarung weitgehender Ausnahmeregelungen (Vorbehalte) stimmten sie 1993 zu. So beteiligt sich Dänemark nicht voll an der Zusammenarbeit bei der Währungs-, Sicherheits-, Justiz- und Innenpolitik der EU.

(Von Alster)

Als Hauptgrund für die heutige Volksabstimmung über den vereinbarten Rechtsvorbehalt nennt die rechtsliberale Regierung von Premier Lars Løkke Rasmussen, dass Dänemark sonst aus der Polizeizusammenarbeit Europol ausscheiden müsste. Dass Dänemark trotz seiner Sonderrolle bisher bei Europol mitmacht, liegt daran, dass diese Polizeikooperation bisher als zwischenstaatliche Zusammenarbeit organisiert war. Also noch vergleichsweise lose. Im Zuge des steten „Zusammenwachsens“ der EU (des EU-Imperiums) wird sie aber 2016 in eine überstaatliche Zusammenarbeit überführt. Das bedeutet, dass sich bei Europol-Angelegenheiten nicht mehr die einzelnen Mitgliedsstaaten von Sache zu Sache einigen müssen. Europol wird künftig direkt aus den europäischen Institutionen heraus gesteuert werden. Und die Teilnahme an einer so weitgehenden übernationalen Tätigkeit lässt der jetzige Rechtsvorbehalt nicht zu.

Das Ja-Lager möchte den Rechtsvorbehalt bei der Volksabstimmung zu einer „Opt-In“-Regelung umformen. Sie würden nicht nur Europol auf ihrem vorweihnachtlichen Wunschzettel ankreuzen. Alle Ja-Parteien möchten die Gelegenheit nutzen, 22 weitere von 50 EU-Gesetzen und Verordnungen auch in Dänemark in Kraft zu setzen. Das betrifft zum Beispiel Harmonisierungen im Wettbewerbs-, Familien- und Erbrecht. Da geht es etwa darum, dass Dänen Unterhaltsforderungen gegenüber Verwandten im Ausland oder dänische Unternehmen Ansprüche gegenüber in Konkurs gegangenen Geschäftspartnern jenseits der Grenze einfacher durchsetzen können. Letztendlich ist das Ja-Lager, die Rechtsliberalen, die Sozialdemokraten, die Sozialliberalen, die Sozialisten und die Konservativen, für eine Abschwächung des Rechtsvorbehaltes, der auch die Zusammenarbeit bei Einwanderungsfragen, Zusammenarbeit im Bereich der Grenzkontrollen, polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Straf- und Zivilrecht enthält.

Angesichts der „Flüchtlingskrise“ haben Rasmussen & Co allerdings versprochen, dass sich Dänemark keiner gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU anschließen würde. Immerhin verfolgt das ausländerkritische Königreich nicht erst seit der Flüchtlingskrise mit die strengste Einwanderungspolitik in Europa.

Das Nein-Lager vertraut diesem Versprechen nicht. Die dänische Volkspartei bemüht als Gegenargument, dass sich die Souveränität in Sachen Asyl und „Flüchtlinge“ langfristig doch nicht werde verhindern lassen, wenn der Rechtsvorbehalt erst einmal angeknackst sei. Sie, die bei den Parlamentswahlen im Juni zweitstärkste Partei geworden ist, führt das Nein-Lager an. Das Nein-Lager bestehend aus Dansk Folkeparti, Enhedslisten, Liberal Alliance und „Folkebevægelsen mod EU“ (Volksbewegung gegen die EU) fordert statt eines „Opt-in“, Dänemark solle wie Großbritannien und Irland ein so genanntes Parallelabkommen mit Brüssel aushandeln, um bei Europol nicht außen vor zu stehen; auch Norwegen und Island würden so eine zwischenstaatliche Zusammenarbeit mit Europol ausgehandelt haben.

Letztendlich müssen die Dänen heute über mehr oder weniger EU abstimmen. Für das Nein-Lager bedeutet ein Ja eine weitere Abgabe dänischer Souveränität an die EU. Sie sind davon überzeugt, dass das Ja-Lager letztendlich sämtliche Vorbehalte abschaffen will. Heute, am 3. Dezember, würden die Dänen darüber abstimmen: Willst Du mehr Schengen oder mehr Grenze – weniger EU oder mehr Dänemark?
Das Nein-Lager befürchtet eine gemeinsame EU-Asylpolitik, die von einem Deutschland diktiert wird, das die „totale Einwanderung“ umsetzten würde. Ein Ja würde verhindern, dass Dänemark jemals wieder eigene Grenzkontrollen einführen könnte.

Die letzten Umfragen ^[58] sehen eine knappe Führung des Nein-Lagers:

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^[60]Gestern kam mal wieder eine super Arbeitslosenstatistik. Im November waren 2,6 Mio Leute arbeitslos, eine tolle Quote von „nur“ sechs Prozent. Wieviele da zusätzlich noch hintenrum und wie versteckt sind, sei’s drum. Die Regierung will sich jedenfalls diese guten Zahlen nicht vermiesen lassen, die „Flüchtlinge“ sollen im nächsten Jahr vorausschauend aus der Statistik herausbeschissen werden, denn man befürchtet Schlimmes:

Die Bundesregierung will zum Jahreswechsel die technischen Voraussetzungen schaffen, um Flüchtlinge getrennt in der Arbeitslosenstatistik auszuweisen. Das Arbeitsministerium bestätigte nach einem Bericht der „Bild“, dass bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg die Vorbereitungen dafür liefen.

Die BA befürchtet, dass 90 Prozent der „Flüchtlinge“ ^[61] arbeitslos sein werden! Realistisch!

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Einer der Attentäter des gestrigen Anschlags auf eine Behinderteneinrichtung im kalifornischen San Bernardino, bei dem 14 Menschen getötet wurden, ist jetzt identifiziert: es handelt sich um Sayed Farook ^[62] (28, Foto). Der streng gläubige Moslem ^[63] war zusammen mit seiner arabischen Frau Tashfeen Malik (27) mit Militärkleidung, Sturmgewehren, Handfeuerwaffen und Sprengstoff ausgerüstet in das Gebäude eingedrungen, wo gerade eine Weihnachtsfeier stattfand. Beamte erschossen die Attentäter, als sie fliehen wollten. Der IS hat sich über Twitter erfreut über den Anschlag gezeigt. „Amerika brennt“ ^[64], so die Botschaft. Die Polizei geht inzwischen von einem terroristisch motivierten ^[65] Anschlag aus.

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^[66]In Leipzig sucht die Polizei nach einem „gebrochen Deutsch“ sprechendem Migranten, der eine 34-jährige Frau vergewaltigt hat. Der „Einzelfall“ wurde jetzt mit Fahndungsfoto veröffentlicht.

focus.de ^[67] berichtet:

In der Nacht vom 30. auf den 31. Juli soll ein junger Mann eine 34-jährige Frau in Leipzig belästigt haben. Zunächst sollt er sie in zwei Kneipen mehrmals begrabscht haben, wie die Leipziger Kriminalpolizei mitteilt. Die Frau machte sich schließlich gegen 5.30 Uhr auf den Weg nach Hause.

In der Straßenbahn merkte sie, dass ihr der Mann gefolgt war. Er begann wieder, sie unsittlich zu berühren, folgte ihr bis in ihre Wohnung, überwältigte sie und zwang sie zum Geschlechtsverkehr.

Er verfolgte sie bis in ihre Wohnung

Jetzt fahndet die Polizei mit einem Foto nach dem Mann. Er ist etwa 1,80 Meter groß, hat einen markanten Leberfleck auf der Wange und spricht gebrochen Deutsch. Die Tat ereignete sich in der Leipziger Südvorstadt. Hinweise zu dem Mann und zum Tathergang nimmt die Kriminalpolizei Leipzig unter 0341/96646666 entgegen

Sollte der Kulturbereicherer gefasst werden, wird er sicher beteuern, dass sein Opfer den Sex wollte. Wie bei den meisten Einzelfällen, die Deutschland und Europa mittlerweile überfluten. (GC)

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