Ude-2Michael Mannheimer hatte am 26. November eine Strafanzeige gegen Münchens früheren Oberbürgermeister Christian Ude (Foto l.) wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung nach § 129a StGB gestellt, da dieser als Vorsitzender des MFI-Kuratoriums den Bau des Islamzentrums des verfassungsschutzbekannten Imams Idriz (r.) in München massiv fördert. Die Staatsanwaltschaft reagierte unerwartet schnell und schickte bereits nach knapp drei Wochen die Mitteilung über die Nicht-Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens. Die „beabsichtigte Gründung eines islamischen Kulturzentrums“ stelle „keine Straftat“ dar. Es zeigt sich, dass die Justiz den Islam noch nicht als das identifiziert hat, was er wirklich ist.

(Von Michael Stürzenberger)

Wenn der Islam eine Partei oder ein Verein wäre, dann wäre er angesichts seiner extrem verfassungsfeindlichen Satzung Koran innerhalb von 24 Stunden verboten. Aber der Schutz durch das vermeintliche Etikett „Religion“ verhindert den juristischen Zugriff. Noch. Die kurze Mitteilung der Staatsanwaltschaft:

Von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wird gemäß §152 Abs 2 StPO abgesehen.

Gründe:

Es fehlt an dem für die Strafverfolgung zwingend erforderlichen Strafantrag.

Die beabsichtigte Gründung eines islamischen Kulturzentrums stellt keine Straftat dar.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Schütz

Staatsanwalt als Gruppenleiter

Michael Mannheimer kommentiert dazu:

Jede andere Entscheidung hätte zu einem politischen Erdrutsch nicht nur in Deutschland, sondern auch im Rest Europas geführt: Hätte die Staatsanwaltschaft München gegen Ude wegen des Verdachts auf Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ermittelt, weil er im Kuratorium an entscheidender Stelle für den Bau eines der größten Islamzentren Europas arbeitet, hätte sie – noch undenkbarer – gar ein Strafverfahren gegen Ude eingeleitet: Die von der Politik gezielt durchgeführte Islamisierung Deutschlands wäre plötzlich genauso in Frage gestellt wie die geplante Anerkennung des Islam als Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Bislang wurden alle Anzeigen, ob von juristischen Einzelpersonen oder von Organisationen – bezüglich des Verbots des Islam bzw. dessen Einstufung als terroristische Vereinigung – von der Justiz elegant umgangen. Dies trägt erkennbar den Charakter der massiven Beeinflussung der Justiz durch die Politik. Undenkbar – noch – erscheint ein solcher Schritt, unkalkulierbar scheinen – noch – die europäischen und weltweiten politischen Auswirkungen einer eventuellen Verbotseinleitung gegen den Islam.

Der alte Mann und der Islam – so könnte man die Posse um den Sozi Christian Karl Albert Ude beschreiben. Dessen Vater Karl war Fan der National-Sozialisten und feierte deren Bücherverbrennung auf dem Münchner Königsplatz als „Fest“. Wie der Vater, so der Sohne: Ganz in der Tradition der national-sozialistischen Allianz mit dem Islam fördert auch der Ex-OB diese totalitäre Ideologie im Mäntelchen einer „Religion“ nach Kräften. Im Münchner Merkur wurde gestern die die Allianz des International-Sozialisten mit dem verfassungsschutzbekannten Imam umfassend dargestellt:

MM Idriz Ude

Die Identität des Gönners aus Saudi-Arabien solle erst nach der Überweisung des öligen Geldes bekanntgegeben werden. Der Mohammedaner aus dem Mutterland der verfassungsfeindlichen terror-unterstützenden Ideologie müsse dann folgende windelweiche Erklärung unterschreiben:

Erklärung-2

Was für eine Farce! Die „Barmherzigkeit, Toleranz und Mäßigung“ der islamischen „Wertvorstellungen“ kennt die Welt seit 1400 Jahren: 57 grausam eroberte Länder mit der Bilanz von 270 Millionen ermordeten Menschen.

Der „Dialog“ besteht im Lügen, solange Moslems in Minderheit sind und wird ab dem Zeitpunkt mit dem Schwert geführt, sobald sie sich in der Mehrheit befinden. Dann ist es auch mit der „Achtung vor den Grundsätzen der Verfassung“ vorbei, denn dann löst die Scharia die von Menschen gemachten Gesetze ab:

„Ihr seid die beste Gemeinde, die für die Menschen entstand. Ihr gebietet das, was Rechtens ist, und ihr verbietet das Unrecht, und ihr glaubt an Allah.“ (Sure 3, Vers 110)

Der Islam sieht sich als die einzig wahre Religion, für die es nur die weltliche Alleinherrschaft geben kann:

„Er ist es, Der Seinen Gesandten mit der Führung und der wahren Religion geschickt hat, auf daß Er sie über alle anderen Religionen siegen lasse.“ (Sure 9, Vers 30)

Dies wird in der Realität auch konsequent umgesetzt: Die „Kairoer Erklärung für Menschenrechte“ aller islamischen Staaten beweist, die umfassend der Scharia folgt. Allah hat bei moslemischen Mehrheitsverhältnissen Vorfahrt und dann heißt es Grundgesetz adé.

„Frieden“ gibt es im Islam erst dann, wenn sich alle Menschen dem Islam unterworfen haben, entweder durch Beitritt oder dem Akzeptieren der minderwertigen Stellung als Dhimmi:

„Bekämpft diejenigen der Schriftbesitzer, welche nicht an Allah und den jüngsten Tag glauben und die das nicht verbieten, was Allah und sein Gesandter verboten haben, und sich nicht zur wahren Religion bekennen, so lange, bis sie ihren Tribut in Demut entrichten und sich unterwerfen.“ (Sure 9, Vers 29)

Es ist auch ungeheuer „beruhigend“, dass sich der saudische Finanzier damit einverstanden erklären soll, dass in der geplanten Moslem-Kaserne über den Islam „kompetent informiert und aufgeklärt“ wird. Der „Schutz des Lebens“ für Nicht-Moslems sieht so aus:

„Tötet die Ungläubigen, wo immer Ihr sie findet“ (Sure 2, Vers 191)

Der „Schutz des Eigentums“ bedeutet für Nicht-Moslems ebenfalls das absolute Gegenteil, denn sie dürfen von Moslems beraubt werden:

„Allah hat euch viel Beute verheißen, die ihr machen werdet“ (Sure 48, Vers 20)

Im Islam gibt es auch keinesfalls eine „Gleichheit“ der Menschen, denn die Ungläubigen sind absolut minderwertig:

„Wahrlich, schlimmer als das Vieh sind bei Allah jene, die ungläubig sind und nicht glauben werden“ (Sure 8, Vers 55)

Daher wurde auch der saudische Blogger Raif Badawi zu 10 Jahren Gefängnis und 1000 Peitschenhieben verurteilt, als er in einem Artikel schrieb, für ihn seien Juden, Christen und Moslems gleichwertige Menschen. Geradezu grotesk auch diese Formulierung in der Erklärung für den Stifter:

„..die islamischen und menschlichen Wissenschaften entsprechend den methodischen Grundsätzen des Korans und der Tradition des Propheten gelehrt werden.“

Auf die „methodischen Grundsätze“ des Koran aus der Idrizschen Pinocchio-Perspektive sind wir alle schon sehr gespannt. Wir kennen bisher den methodischen Dreiklang:

„Unterwerfen, bekämpfen und töten“

Und was die „Tradition des Propheten“ anbelangt: Die haben wir in diesem Jahr schon zwei Mal in Paris erlebt: Töten von Spöttern (Charlie Hebdo) und Massenexekution von Ungläubigen. Mehr davon wollen wir eigentlich in Europa nicht mehr erleben müssen. Merkur-Redakteur Felix Müller schluckt in seinem Kommentar all diese dreisten Verdrehungen von Imam Idriz ohne jeglichen Einwand, räumt aber zumindest ein, dass es auch „viele Kritiker“ des Projektes gibt:

Seit Jahren gibt es in der Stadt viele Befürworter und viele Kritiker einer Groß-Moschee. Erst jetzt, da das Projekt schnell konkret werden könnte, nimmt die Debatte Fahrt auf. Die Politik trägt daran eine Mitschuld.

Die Debatte nimmt momentan wirklich Fahrt auf, denn die beiden CSU-Politiker Singhammer und Uhl haben in einer gemeinsamen Presse-Erklärung Transparenz bei der Finanzierung des MFI und die Veröffentlichung der Identität des saudischen Finanziers gefordert. In den Augen Müllers aber hätten sich die beiden mit ihren völlig berechtigten Einwänden „im Ton vergriffen“. Dies verdeutlicht die große Angst des politisch korrekten Journalisten, deutliche Kritik am Islam und an diesem Bauprojekt zu üben. Möglicherweise hat die Merkur-Redaktion auch keine große Lust auf einen Besuch aufgebrachter Mohammedaner à la Charlie Hebdo. Also verpackt Müller die Vorbehalte äußerst zurückhaltend:

Prominente CSU-Männer mögen sich nun im Ton vergriffen haben. Trotzdem ist es wichtig, dass sie dem Unbehagen an dem Projekt endlich eine Stimme geben. Die Moschee wird von vielen konservativen Mahnern kritisch gesehen – das sollte sich im demokratischen Spektrum abbilden. CSU und SPD haben das immer gescheut.

Damit unterstellt Müller indirekt, das sich das Bürgerbegehren der Freiheit im „undemokratischen“ Spektrum abspielt. Ein Schlag ins Gesicht der 65.102 Bürger, die es unterschrieben haben, und einer zutiefst demokratischen Partei, deren zentrale Forderung die Demokratie nach Schweizer Vorbild mit Volksabstimmungen ist. Müller sollte das Grundgesetz aufmerksam lesen, denn dort steht in Artikel 20 Absatz 2:

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (..) ausgeübt“

Weiter im Kommentar des Merkur-Mannes:

Mancher mag gehofft haben, ldriz bekomme nur viele warme Worte, aber nie genug Geld zusammen. Doch nicht nur Kritiker agierten zu ängstlich. Auch Befürworter schufen die Atmosphäre einer seltsamen Debatte ohne Gegensätze. Es entstand der Eindruck, wer das Projekt ablehne, agiere gegen die Religionsfreiheit. Das war immer Unfug. Es ging nie um die Frage, ob Muslime eine Moschee bauen dürfen oder nicht, sondern darum, ob und wie die Stadt das aktiv, etwa mit dem Verkauf eines städtischen Grundstücks, unterstützen solle.

Mittlerweile ist aus dem Munde der stellvertretenden Vorsitzenden des „Münchner Forums für den Islam“ (MFI), Gönül Yerli, durchgesickert, dass die Stadt sogar den laufenden Unterhalt des Kindergartens, des Museums und der Bibliothek übernehmen wolle. Die Sicht Müllers wie auch der gesamten Münchner Presse auf Imam Idriz ist trotz all der bekannten Fakten um seine extremistische Vergangenheit und seine brandgefährlichen Kontakte weiterhin absolut wohlwollend:

Dafür muss man hinter einem Konzept stehen. Und Idriz die Unterstützung zu entsagen, wäre in vielen Fällen tatsächlich sogar zynisch gewesen. Wer laut nach Muslimen ruft, die das Grundgesetz leben, der muss auch jene stützen, die das tun wollen.

Idriz hat im Mai 2013 die Forderung der bayerischen Aleviten auf Scharia-Verzicht rundweg abgelehnt und damit klargemacht, dass er auf dieses barbarische islamische Rechtssystem keinesfalls verzichten will. Dieser Dauer-Lügner wird von deutschen Politikern, Kirchenfunktionären und Medien in völlig unverantwortlicher Weise hofiert.

Vor einigen Jahren war dies noch anders: 2010, als der Verfassungsschutz noch nicht wegen deutscher Finanz-Interessen in Zusammenhang mit dem Staat Katar zurückgepfiffen wurde, bezeichnete der bayerische Innenminister Imam Idriz als mögliches „trojanisches Pferd“ von Extremisten und stellte „eine hohe Naivität“ im Umgang mit dem Imam fest, bei dem der Verfassungsschutz damals sogar Verbindungen mit einer bosnischen Terrorgruppe vermutete. Der Focus deckte das Waffen-SS-Vorbild von Idriz auf und ARD-Report München enttarnte ihn als Titelschwindler. Aber momentan ist gleichgeschaltete Unterstützung angesagt. Journalisten wie Müller aber sehen in der Kaserne von Idriz die langfristig letzte Chance auf die Installierung eines vermeintlich „moderaten“ Islams in München:

Die große Chance des Projektes ist, dass in Bayerns Hauptstadt nicht wie andernorts eine Groß-Moschee stünde, die von Ankara aus organisiert wird. Sondern ein lslamzentrum, das schon durch sein Kuratorium mit Alt-OB, Atheisten, Juden ins westliche München integriert ist. Doch die Konstellation birgt auch Risiken: Keiner weiß, wieviele Muslime ldriz folgen wollen. Sein Verhältnis etwa zu den großen türkischen Gemeinden gilt als schwierig. Trotzdem sollte eines klar sein: Scheitert der Versuch, dürfte in München sehr lange nichts ähnliches mehr versucht werden.

Aus der verengten Sicht des Merkur-Redakteurs ist wohl der Einäugige unter den Blinden König. Aber Imam Idriz ist genauso fundamental wie seine türkischen Kollegen von der DITIB. Unvergessen, wie Idriz im Juli 2013 bei einer Großdemo für Erdogan zusammen mit DITIB-Vertretern und Grauen Wölfen durch München spazierte:

idriz_grauerwolf1

Müller ist ein typisches Beispiel von vielen unkritischen Islam-Hofberichterstattern der Mainstream-Presse. Er kann sich aber nicht herausreden, nichts zu wissen: Ich habe ihm bei der Gerichtsverhandlung zum Bürgerbegehren ein Dossier über den Islamischen Staat in die Hand gedrückt, bei dem der untrennbare Zusammenhang zwischen Islam und Terror anhand vieler fürchterlicher Bilder und der entsprechenden Koranbefehle geradezu ins Auge springen musste. Aber er ignoriert das einfach und versucht seinen Lesern weiszumachen, dass der Bau dieses Islamzentrums positiv sei:

Wenn der Öffentlichkeit nun tatsächlich ein erster unbedenklicher Großspender präsentiert werden sollte, ist das eine gute Nachricht. Die Finanzierung ist damit aber noch lange nicht gesichert und die Debatte nicht zu Ende.

Damit kann er Recht haben. Entweder wird das Bürgerbegehren in der Berufungsverhandlung für Rechtens erklärt oder es beginnt einfach ein Neues. Die Münchner werden bei der Entscheidung über dieses Skandalprojekt mibestimmen, und nicht nur die in einem Boot sitzende Clique aus Stadtratspolitikern, Journalisten und Kirchenfunktionären, so dass der heiße Tanz im kommenden Jahr wohl erst so richtig losgeht:

Sie würde wohl erst so richtig beginnen. Und könnte, wenn 2016 der Herrscher eines umstrittenen Staates die entscheidende Spende geben sollte, sogar noch beendet werden – indem das Rathaus doch den Daumen senkt.

Oder indem die Münchner Bürger den Daumen senken, denn auf Dauer lassen sich die Menschen nicht hinters Licht führen. Auch wenn die Medienmaschinerie rund um den Skandal-Imam auf Hochtouren läuft: Heute Morgen erst brachte das ARD/ZDF-Morgenmagazin auch ein Live-Interview mit ihm, da er gerade so etwas wie einen Islam-Knigge für die uns flutenden Moslem-„Flüchtlinge“ in Broschürform veröffentlicht hat. Die Kollaboration mit einer tödlichen Ideologie nimmt schon fast suizidäre Züge an. Dazu in Kürze mehr.

Kontakt zum Merkur-Redakteur Felix Müller:

» felix.mueller@merkur.de

(Fotocredit: Metropolico)

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79 KOMMENTARE

  1. grenzt schon an wahlfälschung dazu hat er gegendemonstranten finanziert

    dazu eine art spukendes lama wo jeder sonst eine strafe bekommt wenn er einmal auf den boden spuckt

  2. „..die islamischen und menschlichen Wissenschaften entsprechend den methodischen Grundsätzen des Korans und der Tradition des Propheten gelehrt werden.“

    Was nichts anderes heißt als „alles Wissen der Welt steht im Koran und alles, was das in Frage stellt, davon abweicht oder daran zweifelt, ist unislamisch und damit auszurotten“.

    Genau das findet in der gesamten islamischen Welt in den Gehirnwäscheanstalten namens „Koranschulen“ statt. Stupides Korangepauke mit seinen mörderischen, absurden Postulaten als einzig zulässige Weltsicht.

    Ein Buch, sie zu knechten,
    ein Buch, sie alle zu finden,
    ein Buch, sie ins Dunkel zu treiben
    und ewig zu binden.

  3. Wen wundert’s? Noch dazu in der Hauptstadt der Bewegung.

    Aber die Akte „Ude“ wird nicht verschwinden:

    http://wiki.artikel20.com/index.php?n=Akten.AkteUdeChristian

    Vorwurf

    •Bewusste Täuschung

    •Lobbyarbeit für eine fremde Macht

    •Verharmlosung grundgesetzfeindlicher Organisationen

    •Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung

    •Volksverhetzung

    •Unterstützung einer kriminellen Vereinigung § 129 StGB

    •Unterstützung einer terroristischen Vereinigung § 129a (5) StGB

  4. „Tröstet die Ungläubigen, wo immer Ihr sie findet“

    …alles andere ist ein Übersetzungsfehler.

  5. Unterdessen verkaufen Ude, Idriz und Heigl Deutschland als islamisches Land, in dem deutsche Gesetze und deutsches Verhalten islamisch begründet werden.

    http://www.focus.de/regional/muenchen/deutsche-sitten-und-gebraeuche-gruess-gott-islam-forum-publiziert-bayern-knigge-fuer-fluechtlinge_id_5153796.html

    Nicht umsonst erinnert der Titel „Wegweisung“ an die berüchtigten „Milestones“ von Sayyed Qutb. Wird klar herausgestellt:

    Die Broschüre erklärt Themen wie Grüßen, Allah / Gott / JHWH, Bildung, Arbeit, Geschichte, Grundgesetz, Gleichberechtigung und Diskriminierung, Umwelt u.a. und unterscheidet sich von bisherigen Veröffentlichungen und Angeboten dadurch, dass die Inhalte islamisch begründet werden. Damit ist die Handreichung für muslimische Adressaten von essentiell anderer Qualität und kann entscheidend höhere Akzeptanz erreichen!

    Merke: Für Mohammedaner gilt nur Islam, Islam, Islam. Das Pamphlet ist mal wieder eine Bankrotterklärung der Mohammedaner, die ausschließlich innerhalb ihrer winzigen schwarzen Kiste Islam denken können.

    Präsentation mit Alt-Oberbürgermeister Christian Ude (MFI-Kuratoriumsvorsitzender)
    und Dr. Miriam Heigl (Fachstelle für Demokratie – gegen Extremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit der Landeshauptstadt München)

    am Dienstag, 15.12.2015, 11.00 Uhr
    MFI, Hotterstr. 16, 80331 München

    Und wer hat die Broschüre herausgegeben? Die „Fachstelle für Demokratie – gegen Extremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit der Landeshauptstadt München.“ Die komplette Münchener Islam-Installationsseilschaft ist also mal wieder am Werk.

    https://de-de.facebook.com/islammuenchen/posts/1000769586650442

  6. PI:

    München: Kein Ermittlungsverfahren gegen Ude

    Meine alte Rede, siehe PI vom 5. Dezember. Da könnt ihr argumentieren und so viele Suren anführen, wie ihr wollt: Formfehler! „Es fehlt an dem für die Strafverfolgung zwingend erforderlichen Strafantrag.“ Da war der beratende „pensionierte Jura-Professor“ wohl doch nicht so firm im praktizierten Strafrecht.

  7. Erschreckend! Und auf demokratischem Weg kann man sich nicht dagegen wehren.
    .
    Der Satz aus dem Beitrag:
    .
    „`Frieden´ gibt es im Islam erst dann, wenn sich alle Menschen dem Islam unterworfen haben, entweder durch Beitritt oder dem Akzeptieren der minderwertigen Stellung als Dhimmi“
    .
    Ein bißchen abgewandelt, erinnert mich das auch an die gegenwärtige Politik in Deutschland:
    .
    “ `Frieden´gibt es unter der jetzigen Regierung erst dann, wenn sich alle Menschen der Merkel-Richtlinie unterworfen haben, entweder durch kritikloses Bejubeln und minutenlangem Beifall – oder – durch Akzeptieren der minderwertigen Stellung als unmündiger Bürger ohne eigene Meinung.“

  8. #4 Babieca (17. Dez 2015 12:53)
    +++ „..die islamischen und menschlichen Wissenschaften entsprechend den methodischen Grundsätzen des Korans und der Tradition des Propheten gelehrt werden.“
    ———————-

    Also es bleibt beim Dreiklang aus Qua’ran, Sunna und Sira‘ und die Methode verbleibt dann bei: erschreckt sie, schlagt sie, tötet sie – richtig?

  9. Die „beabsichtigte Gründung eines islamischen Kulturzentrums“(KZ, iKZ oder IKZ) stelle „keine Straftat“ dar.

    😛

  10. Münster: Südländische Fachkräfte (wahrscheinlich „Schutzsuchende“) überfallen 24jährigen Radfahrer:

    Polizei sucht Zeugen
    Brutaler Raub an der Promenade

    Opfer eines brutalen Raubes wurde heute in den frühen Morgenstunden ein 24-jähriger Münsteraner an der Promenade in Höhe der Windthorststraße.

    Fünf unbekannte Täter schubsten ihn von seinem Fahrrad und schlugen und traten unvermittelt auf den am Boden Liegenden ein. Danach nahmen die Räuber sein Portemonnaie und rannten in Richtung Engelenschanze davon. Das Opfer ließen sie schwer verletzt zurück.

    Bei den Tätern handelt es sich um fünf Männer mit südländischem Aussehen. Sie sind circa 20 bis 25 Jahre alt. Einer von ihnen trug ein weißes T-Shirt mit schwarzem Muster und eine dunkle Jacke.

    http://www.muensterschezeitung.de/Lokales/Staedte/Muenster/2209549-Polizei-sucht-Zeugen-Brutaler-Raub-an-der-Promenade

  11. Jeder Staatsanwalt will auf seine Beamten Leiter noch höher steigen und da muss man eben Politisch Korrekt handeln. Kein Staatsanwalt oder Beamter hat noch einen eigenen Willen und er weiss was von Ihm verlangt wird und was aus seiner beruflichen Zukunft werden würde wenn er politisch Unkorrekt handelt. Auf dem Lande verödet man schnell wenn man dorthin versetzt wird. Soviel zum Thema unabhängige Justiz. Ist es verwunderlich das so einige Richter und Staatsanwälte das richtige Parteibuch in der Tasche haben um die Karriereleiter aufzusteigen?

  12. In meinem Freund- und Bekanntenkreis gibt es immer öfters heftige Diskussionen über PEGIDA, Islamisierung, IS und den Linksverdrehten Polit-Pack.

    Seit dem ich mich offenbart habe, dacch ich beiPEGIDA mit spazieren war, bin ich das schwarze Schaf.

    Gestern war es wieder soweit.

    „Bei PEGIDA sind Rechte und sowieso alle Nazis“, „Wie kannst du als Ausländer dorthingehen?“, „Darstellung des Islams seitens PEGIDA völlig übertrieben“, „Wir ahbe auch Schuld, die Kreuzzüge…bla bla bla“

    Bei diese Diskussionen stelle ich immer folgende Fragen:

    1) Wieviele Tote braucht ihr bis ihr aus diesem komatösen Zustand aufwacht?

    2) Wenn ihr dann aufgewacht seid und das wahre Gesicht des Islams erkannt habt, was oder wozu seid ihr bereit zu tun oder zu opfern? Werdet ihr Widerstand leisten?

    Es wird euch sicher nicht wundern, dass ich auf diese Fragen nie eine konkrete und verbindliche Antwort bekomme.

    Heute morgen habe ich ein Flyer gefunden mit der Einladung zumm „Wintermarkt“ anstatt „Weihnachtsmarkt“ oder gar „Christmarkt“.

    die Islamisierung schreitet langsam voran
    und wir sind die Frösche in dem Topf und von unten wird die Flamme langsam aufgedreht aber nur so wenig damit wir es nicht merken.

    Ich habe es gemerkt und dieser Islam ist eine faschistische und Menschenverachtende Ideologie.
    Und ich hasse den Faschismus, ich liebe die Freiheit, die demokratie unsere errungene Werte und Menschenrechte.
    1943 kamen die Herrenmeschen zu uns.
    Heute kommen wieder die Herrenmenschen, die glauben, dass der Inhalt aus ihrem beschissenen Buch sie zu Herrenmenschen macht.

    Die Deppen die „Wir sind BUNT“ oder „Wie sind vielfältig“ schreien, sind BLÖD und einfältig.

    Wenn der Islam kommt dans ist nix mehr mit BUNT.
    Dann gibt es nur noch Schwarz und Trostlosigkeit

    Ich würde so manchen Deutschen schütteln damit er aufwacht.

    Es wird blutig auf den Strassen werden.
    Italien, Deutschland und Frankreich werden das größte Blutzoll bezahlen während des globalen Jihads.

    Die Mussels weden auch dieses mal verlieren sowie sie schon immer verloren haben.

    ABER, die schlafende Mehrheit wird schuld sein, dass in Europa viele Tote geben wird
    weil sie die Gefahr viel zu spät erkannt haben.

    Der 13. November war der letzte Tag des Firedens in Europa.
    Wir werden noch ein paar „Tests“ sehen und dann, 2016, beginnt das grosse Schlachten.

  13. #13 Maria-Bernhardine

    Die „beabsichtigte Gründung eines islamischen Kulturzentrums“(KZ, iKZ oder IKZ) stelle „keine Straftat“ dar

    Haha, der ist gut.
    Die SA München (Abkürzung für Staatsanwaltschaft München) kann an einer „beabsichtigten Gründung“ eines iKZ keine Straftat erkennen. Zum totlachen.

    Die beabsichtigte Gründung eines islamischen Kulturzentrums stellt keine Straftat dar.

  14. OT

    Passdeutscher Schläger stellt sich der Polizei

    Taxler kämpft ums Überleben – Seine Frau ist völlig verzweifelt

    München – In der Nacht zum Sonntag wurde ein Taxifahrer mitten in München brutal zusammengeschlagen. Am Dienstag haben sich nun die Täter der Polizei gestellt. Der Taxler schwebt weiterhin in Lebensgefahr.

    Die Rechtsanwältin meldete sich am Montag bei der Münchner Mordkommisision. Ihr Anruf führte zur Klärung eines Verbrechens, das die Münchner seit Tagen empört und eine Familie in tiefes Unglück stürzte: Der Mann, der den Münchner Taxifahrer Jozsef N. (61) in einem unerklärlichen Gewaltexzess ins Koma prügelte, hat sich unter dem Druck der Berichterstattung freiwillig der Polizei gestellt. Der Münchner Salih Ü. (25, Name geändert) sitzt bereits wegen des Verdachts des versuchten Totschlags in U-Haft. S

    ein Arbeitskollege Cengiz Ö. (27; Name geändert) wurde ebenfalls vernommen, aber wieder auf freien Fuß gesetzt.

    (Bananenstaat)

    http://www.tz.de/muenchen/stadt/taxler-kaempft-ueberleben-seine-frau-voellig-verzweifelt-tz-5962146.html

  15. Breaking News RTL-Nieuws (NL):
    „Riesen Notaufnahme in Kaatsheuvel (Gemeinde Loon op Zan) für 1200 Personen“
    Die Gemeinde Loon op Zand verweigert aber ihren Bürgern diesbezüglich das Mitbestimmungrecht. Nach den schwersten Ausschreitungen in Gerldermalsen ist dies ein böses Omen. Und das alles wird von den Linken selbstverständlich Wilders zum Vorwurf gemacht. Fazit: Der Widerstand wächst.

  16. OT

    #22 Ottonormalines (17. Dez 2015 13:33)

    http://www.focus.de/politik/deutschland/gewaltbereite-enthemmte-verrohte-bewegung-expertin-neue-terrorgefahr-in-deutschland-geht-von-rassisten-aus_id_5160975.html

    Andrea Röpke, die genannte „Expertin“, kann seit Jahrzehnten nichts außer Nahtsies. Die ist davon besessen. Die kannst du in eine Kochsendung zum Thema „Schokoladenkekse zu Weihnachten backen“ einladen, und sie wird nach zwei Sekunden davor warnen, daß von Bäckern brauner Schokoladenkekse, erst recht vor denen weißer mit braunen Schokostückchen, eine ganz schröckliche Terrorgefahr für Deutschland ausgeht.

    Schließlich haben schon „Nazi-Hausfrauen“ Weihnachten Schokokekse gebacken und hinter dieser scheinbar harmlosen Tradition ist der Schoß fruchtbar noch blablublaberdummeszeug…

  17. Wie lächerlich sich Mannheimer – ob mit oder ohne „pensioniertem Profssor“ macht, ist ja seine ureigene Angelegenheit. Daß nun Stürzenberger und PI daran mit allen Mittel „teilhaben“ wollen, macht mich stutzig!

    Genauso die hiesigen Klecksereien (einzige Ausnahme Heta), von Tuten und Blasen keine Ahnung, aber in die Tasten gehauen!

    Daß MM keinen Strafantrag gestellt hat, ist schon ein Lapsus, daß PI sich die hier bereits erhobenen Einwände gemerkt hat, ein weiterer, viel größerer!

    Noch einmal an die hier klecksenden Analphabeten:

    Der IstLahm ist keine terroristische Vereinigung, sondern für die einen eine „Religion“, für die anderen eine Ideologie, aber keine kriminelle Vereinigung (zu der können sich nur Personen mit einem bestimmten, in § 129 a StGB normierten Ziel zusammenschließen.

    Und eine Arschheber-Burg bauen zu wollen, ist eben auch keine Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, sondern die Herstellung eines „Gebetraums“ für die einen, die einer ideologischen Kaderschule für die anderen.

    Und wenn ich dann noch die Kürze (ohne Würze) der „Anzeige“ sehe! Strafantrag fehlt, jede nähere Ausführung dazu, wer die terroristische Vereinigung sei und wie die Unterstützungshandlung genau aussehen soll usw.

    Ich finde sowohl bei Mannheimer, Stürzenberger und den Klecksern immer wieder interessant, wie sie sich juristische Kenntnisse anmaßen, ohne jemals Jura studiert oder sich zumindest ernsthaft damit auseinander gesetzt zu haben. Was bildet ihr euch eigentlich ein, Juristen würden so lange Abhandlungen schreiben, weil sie nichts besseres zu tun haben? Nein, eine Strafanzeige oder auch Anklage sowie Klage müssen stringent begründet werden, was wieder Rechtskenntnisse voraussetzt. Wer die hat und laielt, fällt eben wohlverdient auf die Schnauze! Sich seinen Frustvon der Seele schreiben, reicht eben nicht.

    Hat Mannheimer überhaupt eine Berufsausbildung oder einen Job?

  18. Sehr schön!!

    Staatsanwalt Schütz als Gruppenleiter
    konnte sich nur noch mit Lügen und krassem RECHTSBRUCH aus der Affäre ziehen:

    Er schreibt:
    Von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wird gemäß §152 Abs 2 StPO abgesehen.
    Gründe:

    Es fehlt an dem für die Strafverfolgung zwingend erforderlichen Strafantrag.

    FALSCH !!!

    § 152 StPO lautet
    Anklagebehörde; Legalitätsgrundsatz

    (1) Zur Erhebung der öffentlichen Klage ist die Staatsanwaltschaft berufen.

    (2) Sie ist, soweit nicht gesetzlich ein anderes bestimmt ist, verpflichtet, wegen aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen.

    Schütz schreibt weiter:

    „Die beabsichtigte Gründung eines islamischen Kulturzentrums stellt keine Straftat dar.“

    Ein superdusseliges Ablenkungsmanöver !!

    Die Anzeige wurde ja nicht deswegen, sondern wegen
    UNTERSTÜTZUNG EINER TERRORISTISCHEN VEREINIGUNG
    erstattet. (§ 129a Absatz 5 StGB)

    Das IST eine Straftat, die ohne „Strafntrg“ von AMTS WEGEN ZU VERFOLGEN ist (152 StPO)

    Echt lustig daß sich die StA nur noch mit glatten LÜGEN und ENTSTELLUNGEN zu helfen weiß !! 🙂

  19. OT: Dies ist einfach nur noch wiederlich:
    „Gewaltbereite, enthemmte, verrohte Bewegung“
    „Geht es nach der Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke, geht in Deutschland eine neue Terrorgefahr von Rassisten aus. Seit 2014 habe die rechtsextreme Gewalt eine neue Qualität erreicht. Röpke verwies dabei auch auf die Pegida-Bewegung.“
    Sind Leute die Sowas von sich geben noch normal, haben die irgendein Bezug zur Realität? Ich weiß es nicht.
    http://www.focus.de/politik/deutschland/gewaltbereite-enthemmte-verrohte-bewegung-expertin-neue-terrorgefahr-in-deutschland-geht-von-rassisten-aus_id_5160975.html

  20. „Die Identität des Gönners aus Saudi-Arabien solle erst nach der Überweisung des öligen Geldes bekanntgegeben werden. “

    Das kratzt an oder ist Geldwäscherei.

  21. Empfehle eine Klageerzwingungsverfahren sowie Strafanzeige gegen StA Schütz

    wegen Straftat nach
    § 258a StGB – Strafvereitelung im Amt

  22. Und wenn der Nahe Osten christen- und judenfrei sein wird, werden die Europäer abgeschlachtet, mit freundlichem Appeasement der Münchner Justiz:

    http://www.welt.de/geschichte/article150064938/Vier-Mal-wurden-die-Christen-aus-Nahost-vertrieben.html

    Vier Mal wurden die Christen aus Nahost vertrieben

    Die muslimische Eroberung, der Fall Konstantinopels, das Ende des Osmanischen Reiches: Drei Katastrophen konnte die östliche Christenheit noch überstehen. IS & Co. dürften den Schlussstrich ziehen.

  23. #27 Orient (17. Dez 2015 14:03)

    zumindest ist mm mutig, sich gegen eine tötungsmaschinerie zu stellen. – und dies bereits, als andere noch geschlafen oder feige verkrochen haben.

  24. § 258 Strafvereitelung

    (1) Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    § 258a Strafvereitelung im Amt erhöht die angedrohten Strafen für Staatsanwälte wie den Herrn Schütz und sonstige Amtsträger.

    http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/BJNR001270871.html

  25. Ja so ist das auch nichts neues dabei
    Das Islamzentrum wird gebaut es haben die Münchner jetzt noch in der Hand dies ab zu schmettern

    Aber Leute pennt weiter Benzin ist billig und ich habe genügend Bier und Popcorn und sehe vom Sofa aus zu

  26. #27 Orient (17. Dez 2015 14:03)

    Zu den „klecksenden Analphabeten“ gehörst vor allem DU zusammen mit den anderen Vollidiot/innen.

  27. Eine beliebte Masche unserer staatlichen Lügenanwälte:
    Die Anzeige wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung wird abgelehnt mit der Begründung, dass die Absicht zur Gründung eines islamischen Kulturzentrums nicht strafbar ist.

    Diese Staatsanwaltschaft ist es noch nicht mal wert, dass sie von einem Hund angeseicht wird!!!

    In diesem Staat wird rotgrünes Rowdytum geschützt und islmische Mordbrenner gefördert!!!

  28. „…Haß zwischen Menschen zu ächten.“, also zwischen Muslimen.

    Nichtmoslems sind ja keine Menschen, sondern „Kuffar“, d.h. „lebensunwerte Ungläubige“, Koran(Fluch auf ihn) 8;55: „Wahrlich, schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Ungläubigen.“

    http://derprophet.info/inhalt/anhang2-htm/

  29. #38 Religion_ist_ein_Gendefekt (17. Dez 2015 14:33)

    Herr Mannheimer hat sicher nicht erwartet, daß dieses Strafverfahren eingeleitet wird.
    Der Versuch war dennoch ein notwendiger Nadelstich. Dem sollten noch viele weitere folgen.
    ++++++++++++++++++++++++

    Genau so sehe ich das auch!

    Schlimmer als der StA SCHÜTZ konnte man sich gar
    nicht blamieren, um sich bei einer 100%ig begründeten Strafanzeige aus der Affäre zu ziehen.

  30. #32 xRatio (17. Dez 2015 14:17)

    an so etwas habe ich auch gedacht, ohne genauere kenntnisse zu haben. – eine erzwingungs. – unterlassungsklage gegen die sta. etc.

  31. Ich erinnere an dieser Stelle an Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, der in seinem Rechtsgutachten Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam festgestellt hat, dass der Islam gar keine grundrechtsfähige Religion ist, da er – im Gegensatz zum Christentum – nicht säkularisiert worden ist. Muslime können sich daher nicht auf Art. 4 Absatz 2 berufen. Er konstatiert, dass beispielsweise der Bau von Moscheen nicht mit dem GG kompatibel sind. Noch einmal: Er spricht nicht von Minaretten, sondern von der ganzen Moschee!

  32. OT

    Dänen machen ernst, Flüchtlinge müssen Unterkünfte selber zahlen!

    Dänemark und Schweden haben ihre Asylpolitik wesentlich verschärft: Grenzkontrollen wurden wieder eingeführt und strengere Regeln für Asylsuchende festgelegt. So sollen in Dänemark Asylwerber die Kosten für ihre Unterkunft künftig selbst tragen, wodurch es der Polizei erlaubt sei, ihre Wertgegenstände beschlagnahmen zu dürfen. Unterdessen sorgen mysteriöse Briefe mit Enthauptungswarnungen in Schweden für Aufregung.

    http://www.krone.at/Welt/Fluechtlinge_sollen_selber_fuer_Unterkunft_zahlen-Daenen_machen_ernst-Story-487287

  33. Gibt es noch freie Grundstücke in der Nähe????
    Würde gerne eine Esel oder Ziegen Zoo aufmachen, gut betreut, mit blickdichten Einzelboxen für jedes Tier.
    Hat nach Baubeginn Zukunft.

  34. Hallo #27Orient,

    Ihnen (offensichtlich auch ohne Jurakenntnisse) ist es entgangen, dass es keine Rolle spielt ob der Verfasser einer Beschwerde oder Anzeige eine Berufsausbildung, einen Job oder nichts dergleichen hat.

    Desweiteren hat die Staatsanwaltschaft jedem Hinweis, egal wie der auch immer artikuliert sein möge, nachzugehen.

    Und wenn dann der Hinweis „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ lautet, kann das Untersuchungsergebnis (die Arbeit eines „Juristen“) nicht sein, dass die Absicht zur Gründung eines islamischen Kulturzentrum keine Straftat darstellt.

    Eigentlich wäre alles erheblich einfacher, wenn es in unserem Rechtsstaat nicht nur die Justiz als Hure der Mächtigen sondern zu allem Überfluss auch noch diejenigen geben würde, die der Hure bereitwillig das Kondom zum Dienste für die Mächtigen reichen.

  35. @ 27 Orient
    Seit wann bedarf ein Offizialdelikt eines Strafantrages? Darüber grübelte ich, Juristin im Ruhestand, schon beim Lesen der staatsanwaltschaftlichen Verfügung. Wenn Sie Jurist sein sollten, können Sie mich ja über eine möglicherwise nach meiner Zeit erfolgte Änderung der Gesetzeslage aufklären, was mir eine lästige Recherche ersparte. 😉
    Weshalb zudem eine sogenannte Religion allenfalls eine Ideologie, nie und nimmer eine terroristische Vereinigung sein soll, selbst wenn sie sich den Terror ins unabänderliche Stammbuch geschrieben hat und mehr als genug “ Gläubige“ dies mit Rat und Tat und Geld unterstützen, entzieht sich ebenfalls meinem Verständnis…
    Es wäre aber schön. Dann werde ich nämlich sofort zu einer Religionsgründung schreiten, die das Ziel hat, alle Verblödeten und Linksguten zu eliminieren. Nichts kann mir dann passieren und ich rette die Welt. 🙂
    Ach ja, es wäre nett, wenn Sie uns Ihren Beruf mitteilen würden, so wie Sie das von Mannheimer wissen möchten…

  36. Unsere Gerichte kann man vergessen. Die sind vielleicht noch in der Lage einen einfachen Gesetzestext zu lesen aber für mehr lang es bei weitem nicht.
    Da muss es doch noch andere Einsprüche geben damit die Gesetzesverdreher was zu tun haben.
    Scheinbar sitzen da schon islamistische U- Boote. Ude wünsche ich die Pest an den Hals.

  37. Täuscht der Eindruck eigentlich?: auf Länderebene kommen die eifrigsten Demokratiezerstörer und Faschismus-Steigbügelhalter tatsächlich aus der SPD. Und auf Bundesebene werden sie nur noch von der Verrückten selbst und vielleicht Armin Laschet übertrumpft.

    SPD RAUS!!! SIE SIND DIE FAST NICHT ZU TOPPENDEN EUROPAZERSTÖRER! Oder der Partei gewordene größte Kotzbrocken aller Zeiten!

  38. Haarsträubender ging es nimmer!

    Entweder ist der StA-„Gruppenleiter“ SCHÜTZ wirklich so dämlich, daß er nicht mal mehr das Legalitäts- und Amtsermittlungsprinzip des § 152 StPO kennt
    ODER
    er hält die Deutschen wirklich für so dämlich wie sie sich seit Jahren auch in PI aufführen, so daß sie folglich mit 2 schnoddrigen, juristisch geisteskranken Sätzen abzuwimmeln sind.

    Ersteres kann ich kaum glauben, mit Letztereem läge er nicht ganz falsch.

    Denkbar ist auch beides:
    Er hält die Deutschen für genauso blöd wie er selbst es ist.

    DAS WÄRE DER GAU.

  39. Es ist nicht die Aufgabe des Islamistenzentrum München bzw. Herrn Idriz Flüchtlingen Verhaltensweisen beizubringen. Er überhöht seine gesellschaftliche Stellung.

    Dies ist die Aufgabe des Deutschen Staates den hier eindringenden Muslimen europäische Werte und zivilisierte Verhaltensweisen anzunehmen und den primtiven Islam abzulegen.

    Warum verdeutlicht dieser Beitrag:
    http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2624026/Der-verweigerte-Haendedruck#/beitrag/video/2624026/Der-verweigerte-Haendedruck

    Die Konsequenzn hieraus muß sein, dass ganz klar unsere Wertevorstellungen gelten und nicht islamische.

    Es ist auch von Idriz zu verlangen den saudischen Finanzier des Islamistenzentrum München zu benennen. Wer mehrere Millionen spendet verfolgt damit auch eine Absicht. Umsonst gibt es nichts, insbesondere wenn dies von saudischen Islamofaschisten erfolgt.

  40. Michael Mannheimer

    täte gut daran, die SPITZE der Münchener StA sowie den Justizminister über die „Leistungen“ des Herrn StA Schütz zu unterrichten.

    Könnte ja sein, daß der Herr mal Urlaub und intensive psychologische Betreuung braucht.

  41. zu #55 xRatio (17. Dez 2015 15:45)

    Michael Mannheimer

    täte gut daran, die SPITZE der Münchener StA sowie den Justizminister über die „Leistungen“
    des Herrn StA Schütz zu unterrichten.

    Könnte ja sein, daß der Herr SCHÜTZ mal Urlaub und intensive psychologische Betreuung braucht.

    Außerdem:
    Der JUSTIZMINISTER wäre aufzufordern, von seiner Weisungsbefugnis gemäß § 147 GVG Gebrauch zu machen,
    widrigenfalls er selbst wegen besagter Terrorunterstützung und weiterer Straftaten dran kommt (kriminell relevante Unterlassung).

    Wird mit Sicherheit immer lustiger !!
    Also unbedingt dran bleiben!!!

  42. #57 Wilhelmine (17. Dez 2015 16:07)

    ich hoffe sie wählt weiter Cdu oder Spd
    ich will mehr Glücksritter Schutzsuchende und F-linge 25000 sind für Augsburg viel zu wenig

    Ich hab genug Bier und Popcorn sehe vom Sofa aus zu

  43. @ #58 Martin Schmitt (17. Dez 2015 16:08)

    Natürlich ist eine Moschee kein reines Gebetshaus, sondern auch Kulturzentrum, Schule für Islamunterricht, mit Läden für Hidschabs/islamische Verschleierungen, Halalfraß, Korane u. andere Islambücher, mit Büros u.a. für Dschihadplanung, mit Wohnung für den Imam, Gemeidetreffpunkt für Fastenbrechen, Waffendepot usw.!

    Kultur(en) ist(sind) auch Kopfjäger-, Kannibalen- oder Menschenopfergesellschaft(en), manchmal sogar Hochkultur(en), wie (bei) Azteken, Inkas u. Mayas…

  44. Ich hoffe,dass in den späteren Nürnberg 2.0 Verfahren auch die korrupten und kriminellen Justizler deftigst niedergemach werden! (Und bitte nicht zu sanft mit denen umspringen!)

  45. Also der Islam ist m. E. schon eine terroristische Vereinigung, allerdings nicht in einem bereits fixierten juristischen Sinn. Deahalb sind die Anzeigen alberne Effekthascherei.
    Juristisch ist auf der Schiene nichts zu machen

    Die Vereinígung ist ja immer schon gegründet. Man könnte das nur politisch angehen, indem man halt Gesetze so ändert, dass er als die terroristische Vereinigung definiert wird, die er ist Aber bis dahin sind wir wohl bereits tot. Außerdem ist nicht der Islam, sondern unsere Regierung unser vornehmster Todfeind.

  46. D. h. man könnte schon diejenigen bestrafen die dem Islam beitreten wenn man ihn endlich als terroristische Vereinigung taxiert hätte. Die Konvertiten könnte man dann in jedem Fall bestrafen.

  47. Die Strafanzeige wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung müsste sowohl gegen Ude als auch gegen Idriz gestellt werden.
    Falls die Staatsanwaltschaft auf dem von der Staatsanwaltschaft geforderten aber nicht notwendigen Strafantrag besteht, man diesen ja nachreichen, oder man stellt die Strafanzeige eben erneut.

    Den Islam von Gerichten als terroristische Vereinigung erklären, das wäre ein Hammer!

  48. Es ist blauäugig zu denken, daß man in diesem Staat die Mafia mit demokratischen Mitteln bekämpfen kann.
    Mafia läßt sich nur mit mafiösen Mitteln schlagen!

    Wenn sich die Distanzitis nicht so verbreitet hätte, könnte man ja zum Beispiel bei der NPD anfragen, ob sie nicht gewillt sind mit der Unterstützung aller Demokraten ein „Nationaldemokratisches Kulturzentrum“ zu errichten? Vielleicht lässt sich Präsident Putin als Unterstützer gewinnen?
    Das wäre doch mal eine Aktion! In die Werbeflyer würde ich dann den angeglichenen Text für das Idriz-Zentrum verwenden.
    Das wäre ein Geheule im linksversifften München!
    Und dann könnte man ja einmal fragen, weshalb das eine erlaubt werden soll und das andere nicht?
    Jetzt, wo ohnehin NPD, PEGIDA und NSU alles eins ist (siehe #22 Ottonormalines (17. Dez 2015 13:33)), obwohl von allen dreien noch nie bewiesene Gewalt ausging, würde ich keine Berührungsängste mehr haben.
    Statt NPD könnte man auch AfD nehmen, aber erstens wäre da die Provokation nicht so gelungen und zweitens fürchte ich, daß die erst einmal eine Liste aufstellen würden, von wem sie sich alles distanzieren müssen.

  49. Es ist gut, solche Bescheide zu erwirken, denn dann hat man es schriftlich, welche Staatsanwälte in zwei Jahren wegen Strafvereitelung im Amt zu bestrafen und dann wegen Ungeeignetheit zum Außendienst der Stadtreinigung zu versetzen sind.

  50. #71 Bewohner_des_Hoellenfeuers (17. Dez 2015 19:01)

    Die Strafanzeige wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung müsste sowohl gegen Ude als auch gegen Idriz gestellt werden.

    Dadurch würden die „Hemmschwellen“ bei der StA nur höher. Kleine, kinderleicht überschaubare Schritte sind anfangs zweckmäßiger. 🙂

    Den Islam von Gerichten als terroristische Vereinigung erklären, das wäre ein Hammer!

    Sie haben’s erfaßt !! 🙂

  51. Vom welchen „Staat“ ist in der Erklärung eigentlich die Rede?
    Warum darf man Unterricht erteilen, wie man zu leben hat (Tradition), wenn man es dem Propheten gleich tut? Warum ist der religiöse Massenmord nicht verboten?

  52. #27 Orient (17. Dez 2015 14:03)

    Ich pflichte Dir bei. Was soll das? Auch wenn man den Islam Sch… findet, weil er etwas ganz Schlimmes ist, kann man doch nicht solche dämlichen Anzeigen fahren.
    Das ist doch reinstes Blabla. Wollen die von ihrem fanclub etwa wieder Geld eintreiben, weils wieder Weihnachten wird?

    Warum haut man nicht in die undurchsichtige Finanzierung rein? Über Steuern, Baufinanzierung, Zweckbestimmung, Verstrickung der Geheimdienste in die Angelegenheit (Warum gibt es ausgerechnet in München so viele Musel-Exilorganisationen?) und die Verbindungen dieses Idriz könnte man doch auch ein Buch schreiben und juristisch ansetzen.

    Die Salafisten-Akademie in Bonn erfreut sich ja auch guter Gesundheit. Warum setzt da Stürzi nicht an? Es gab doch schon mal Komplikationen mit dem Bildungsministerium, wobei letzteres den Schwanz einzog. Warum? Wer hat da die Fäden gezogen?

    Aber das hier… das ist ja reinstes Schattenboxen.

  53. Wie auch hier wird PI seit nunmehr 11 Jahren von linksbekloppten U-Booten und Vollidioten geflutet, wenn es dem Islam und seinen veerbrecherischen Unterstützern ernsthaft an den Kragen geht.
    Geisteskrankes Gesindel, nichts weiter.

  54. Orient   (17. Dez 2015 14:03)  

    Daß MM keinen Strafantrag gestellt hat, ist schon ein Lapsus, daß PI sich die hier bereits erhobenen Einwände gemerkt hat, ein weiterer, viel größerer!

    …………..

    Von Tuten hast du sicher keine Ahnung, beim Blasen bin ich mir nicht so sicher.

    Ist dir denn nicht klar, dass dieser Staatsanwalt keinen Bock drauf hatte, sich mit der Anzeige zu beschäftigen und sie mit fehlerhafter formeller Begründung abgewiesen hat ?

    Ein Strafantrag wird nur benötigt, wenn es sich um geringere Delikte handelt (wie zum Beispiel kleine Körperverletzung oder Beleidigung) und kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht.

    Für die Verfolgung einer terroristischen Vereinigung bedarf es überhaupt keines Strafantrags, die ist von Amts wegen zu verfolgen, genauso wie beispielsweise Mord .

  55. Es ist eine absolute Schande, daß die Strafanzeige von Michael Mannheimer gegen Münchens Ex-OB nicht weiter verfolgt wird. Leider war dieser Ausgang aufgrund der politisch korrekten und linksversifften „Justiz“ dieses Landes leider abzusehen.
    Betrachtet man genauer die Person des Lügen-Imams und Taqiyya_Großmeisters Idriz, und beleuchtet, wer für die Finanzierung dieses Mega-Islam-Projekts steht, kann und muß einem zwangsläufig speiübel werden. Darüber hinaus wird jeglicher, demokratisch legitimierter und begründeter Widerspruch der Bevölkerung mit äußerst fadenscheinigen Begründungen abgelehnt.
    Es ist ganz offensichtlich, und nur Idioten und Islam-Arschkriecher zweifeln daran, daß dieses Land, und langfristig Europa, islamisiert werden soll.
    Jetzt wird sogar in Niedersachsen erneut ein „Staatsvertrag“ mit dieser satanischen Kopfabschneidersekte geschlossen, und die Tölpel in Hannover glauben sicher selbst den Blödsinn, daß sich Moslems tatsächlich an solche Verträge halten.
    Wie naiv, ignorant und blauäugig kann man sein? Für mich jedenfalls ist das reine, rückgtratlose Dhimmitude!

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