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Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland / Weitere Bereicherungen

Auch wenn wir in letzter Zeit nicht mehr so oft darauf hingewiesen haben, da es den Umfang dieses Blogs einfach sprengen würde: Die Bereicherungen durch sog. „Flüchtlinge“ oder möglicherweise schon Eingebürgerten reißen natürlich nicht ab. Nachfolgend wieder einige Beispiele – wie immer ohne den geringsten Anspruch auf Vollständigkeit. Außerdem: Im Video oben erklärt der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz in einem N24-Interview vom November dezidiert, welche Rechtsverstöße die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel in den letzten Monaten begangen hat.

Landshut: Am Montag, gegen 7.15 Uhr, befand sich eine 10-jährige Schülerin aus Landshut auf dem Weg zur Schule. Im Bereich Isargestade, in der Nähe des Maxwehrs, wurde das Mädchen von vier Männern angesprochen. Sie verlangten die Herausgabe der mitgeführten Tasche und untermauerten dies mit einer Drohung. In der Tasche waren Handschuhe und eine Brotzeit. Das Mädchen hatte aus Angst die Tasche an die vier Männer übergeben, trotzdem wurde sie zu Boden geschubst. Im Anschluss lief die 10-Jährige davon. Die Polizei sucht Zeugen, die im Bereich Isargestade und Isarweg verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben. Hinweise nimmt die Dienststelle unter Tel. 9252-0 entgegen. Eine vage Täterbeschreibung der vier Personen ist bekannt. Drei Männer waren dunkelhäutig [1], einer hatte eine hellere Hautfarbe. Die Männer waren Anfang bis Mitte 20 Jahre alt und ca. 180 cm groß. Sie waren komplett schwarz gekleidet und hatten eine schwarze Kapuze an. Einer der vier Männer trug eine Brille. Alle waren der deutschen Sprache mächtig. Die Polizei sucht Zeugen, die im Bereich Isargestade und Isarweg verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben. Hinweise nimmt die Dienststelle unter Tel. 9252-0 entgegen.

Mühldorf – Eine junge Frau wurde am 19. Dezember, in den frühen Morgenstunden, in einer Grünfläche am Inn-Stadt-Park, Opfer eines sexuell motivierten Übergriffs durch einen bislang unbekannten Mann. Der Vorfall ereignete sich gegen 5:30 Uhr kurz nachdem die 21-Jährige den „Sinners Club“ in der Mühldorfer Innenstadt in Richtung Luitpoldallee verlassen hatte. Gemeinsam mit ihrer 20-jährigen Freundin begab sie sich zu einem am Inn-Stadt-Park gelegenen Parkplatz. Als beide Frauen in einer danebenliegenden und mit Büschen versehenen Grünfläche ihre „Notdurft“ verrichteten, näherte sich in der Dunkelheit unbemerkt ein Mann von hinten und griff der 21-Jährigen zwischen die Beine. Nachdem die Geschädigte laut aufschrie flüchtete der Täter. Die beiden Frauen liefen zum Club „Sinners“ zurück und erzählten dort vor dem Lokal stehenden Personen von dem Vorfall. Hierbei bemerkten sie den Mann erneut auf der gegenüberliegenden Straßenseite hinter einem Gebüsch wie er offensichtlich an seinem Glied hantierte. Die Geschädigte schrie ihn an, worauf dieser zu Fuß in Richtung Innstraße flüchtete. Täterbeschreibung: Nach Opferangaben war der Mann dunkelhäutig [2], ca. 175 cm groß, hatte dunkle Haare und war zur Tatzeit mit einem Kapuzenpulli mit schwarz/weiß-quergestreiftem Muster auf der Brustseite oder Schal über dem Pulli in den genannten Farben, bekleidet. Er sprach bei der Tatausführung kein Wort. Zum vermutlichen Alter liegen keine Angaben vor.

Passau: Ein 30-jähriger Afghane [3] attackierte am Samstag, 13.12.15, gegen 04.30 Uhr in der Spitalhofstraße zwei Personen auf sexuelle Art und Weise. Ein beherztes Eingreifen eines 20-Jährigen Bekannten der Frau verhindert Schlimmeres. Der erheblich alkoholisierte Beschuldigte konnte noch am Tatort vorläufig festgenommen werden. Beide Opfer zogen zum Teil erhebliche äußerliche Verletzungen davon. Die Kripo Passau hat die Bearbeitung des Falles übernommen. Zur Tatzeit sprach der 30-jährige Asylbewerber auf offener Straße zuerst den 39-Jährigen in zudringlicher Weise an und forderte ihn zum Oralverkehr auf. Als sich dieser das verbat und mit seinem Handy die Polizei verständigen wollte, kickte der Beschuldigte mit dem Fuß das Handy des Opfers aus dessen Hand. Anschließend wurde der 39-Jährige von seinem Angreifer massiv niedergeschlagen, sodass er stationär in ein Klinikum eingeliefert werden musste. Unmittelbar danach traf der 30-jährige Afghane auf der gegenüberliegenden Straßenseite auf eine 18-jährige Frau. Auch bei ihr forderte der Triebtäter Oralverkehr und zog dabei seine bereits geöffnete Hose herunter. Dem Opfer gelang es noch rechtzeitig, mit ihrem Handy einen in der Nähe wohnenden 20-jährigen Bekannten zu alarmieren, der sich unverzüglich auf dem Weg zu ihr machte. Des Weiteren rief sie in ihrer Angst und Verzweiflung lautstark um Hilfe und äußerte, dass sie die Polizei anrufen werde. Daraufhin schlug der Täter auch auf die junge Frau massiv ein und warf sie zu Boden. Sie verletzte sich dabei erheblich im Kopf- und Oberkörperbereich. Mittlerweile kam der 20-jährige, über Handy verständigte Bekannte der Geschädigten hinzu und sprach den 30-jährigen Afghanen an. Völlig unvermittelt ging der Beschuldigte auch auf diesen Mann los und schlug auf ihn ein. Größtenteils konnte der Helfer die Schläge des Angreifers abwehren und ihn sogar anfangs noch fixieren, wenig später gelang es dem Schläger jedoch, sich loszureißen und zu flüchten. Der 20-jährige Helfer wurde leicht verletzt. Mittlerweile wurde bereits die Polizei verständigt. Im Zuge der sofort eingeleiteten Nahbereichsfahndung konnte der Tatverdächtige durch eine Streife der Bereitschaftspolizei in unmittelbarer Nähe zum Ort des Geschehens gesichtet und widerstandslos vorläufig festgenommen werden.

Kirchheim unter Teck: 18-Jährige sexuell angegriffen […] Eine 18-Jährige verlässt eine Disco in Kirchheim unter Teck, als ein Unbekannter sie anspricht. Plötzlich zieht er sie in einen Hinterhof und wird zudringlich. Der Täter hatte sich davon gemacht. Er soll nach Angaben des Opfers maximal 1,80 Meter groß sein und schmalen, aber athletisch gebaut sein. Er hat dunkles Haar und einen dunklen Teint [4] und trug Jeans sowie eine dunkle Lederjacke. Außerdem sprach er Englisch. […]

Bad Hersfeld (ots) – ROTENBURG A.D. FULDA / BAD HERSFELD / FULDA. Die Staatsanwaltschaft in Fulda und die Kriminalpolizei in Bad Hersfeld ermitteln gegen einen 23jährigen afghanischen Asylbewerber [5] wegen sexueller Handlungen an einem 9jährigen Jungen. Der Tatverdächtige soll, unter einem Vorwand, am Donnerstag, 16.12.15, in der Mittagszeit, das Kind in das Kellergeschoss in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Dickenrücker Straße gelockt haben. Dort soll der 23jährige dann sexuelle Handlungen an dem Jungen vorgenommen haben. Die Ermittlungen dauern an. Der Tatverdächtige sowie der Junge mit seinen Eltern, ebenfalls Asylbeweber aus Afghanistan, wohnen derzeit in der Einrichtung. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde der Tatverdächtige gestern der Haftrichterin beim Amtsgericht in Bad Hersfeld vorgeführt. Sie erließ Untersuchungshaftbefehl. Im Anschluss wurde der junge Mann in eine Untersuchungshaftanstalt gebracht.

Bad Tölz – Eine Waakirchnerin ist am frühen Samstagmorgen von einem Asylbewerber sexuell belästigt worden. Ihre Freundin konnte den Eritreer in die Flucht schlagen. Der Vorfall ereignete sich nach Angaben der Polizei gegen 1.30 Uhr an der Jahnstraße in Bad Tölz. Dort war die 17-Jährige zusammen mit einer Tölzerin (18) zu Fuß unterwegs, als sie von einem jungen Mann angesprochen wurde. Der 18-Jährige fragte auf Englisch nach Zigaretten und einem Handy. Plötzlich forderte er einen Kuss von der 17-Jährigen, was diese abblockte. Daraufhin stellte sich der Mann hinter sie und umfasste mit beiden Händen den Oberkörper der jungen Frau. Die Waakirchnerin versuchte, sich aus der Umklammerung zu befreien, während ihre Freundin den Mann anschrie. Erst als die Tölzerin dem Mann eine runterhaute, so dass dieser seine Mütze verlor, ließ er von der Waakirchnerin ab und lief in Richtung Stadt davon. Die jungen Frauen kamen mit dem Schrecken davon, erstatteten aber Anzeige. Die Ermittlungen führten die Polizei zu dem Asylbewerber aus Eritrea [6].

Stuttgart-Weilimdorf (ots) – Ein bislang unbekannter Mann hat am Mittwoch (16.12.2015) an der Landauer Straße in exhibitionistischer Weise eine 33 Jahre alte Frau belästigt. Die 33-Jährige war gegen 23.00 Uhr in der Landauer Straße unterwegs. Auf Höhe der dortigen Kirche wurde sie auf einen Mann aufmerksam, der sie offenbar verfolgte. Als sie sich nach ihm umdrehte, sah sie, dass der Unbekannte die Hose geöffnet hatte und offenbar onanierte. Die 33-Jährige rief um Hilfe und rannte davon, der Exhibitionist flüchtete in Richtung Köstlinstraße. Er ist zirka 165 Zentimeter groß, 30 bis 35 Jahre alt, hat schwarze kurze Haare, einen dunklen Teint [7], einen Dreitagebart und trug eine hüftlange beige-braune Kapuzenjacke. Zeugen und weitere Geschädigte werden gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei unter der Rufnummer 8990-5778 zu melden.

Weingarten: Die Polizei ermittelt gegen zwei Männer, die sich der Körperverletzung an einer 25 Jahre alten Frau strafbar gemacht haben. Die junge Frau wurde zunächst am Dienstagmorgen gegen 07.00 Uhr auf der Liebfrauenstraße von dem Duo in deren Landessprache angesprochen. Deren Sprache nicht mächtig fragte die Fußgängerin in englischer Sprache nach, worauf die beiden Männer zu lachen anfingen. Beim Versuch, sich zu entfernen und zwischen den Männern hindurchzugehen, wurde sie plötzlich derart gestoßen, dass sie ihr Gleichgewicht verlor und auf den Boden fiel. Nicht genug der Untat drückten sie die Frau nach unten, als diese versuchte, aufzustehen. Ein Autofahrer bemerkte die Situation, worauf sich die beiden Täter in Richtung Burachstraße entfernten. Die beiden etwa 20 bis 25 Jahre alten, dunkelhäutigen Männer [8] (vermutlich Afrikaner) können wie folgt beschrieben werden: 1. Täter: Größe etwa 168 cm, sehr kurze schwarze Haare, bekleidet mit leicht gelber Jacke und dunkler Hose 2. Täter: Größe etwa 180 cm, schwarze ca. zehn Zentimeter lange Haare , trug dunkle hüftlange Daunenjacke und schwarze Nike Airmax-Schuhe Personen, insbesondere der unbekannte Fahrzeugfahrer, die sachdienliche Hinweise zur Ermittlung der beiden Täter geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier in Weingarten unter Tel.: 0751/803-6666 in Verbindung zu setzen.

Dietzenbach: Am Sonntagabend, gegen 22.05 Uhr, wurden ein 26-jähriger Mühlheimer und seine Freundin auf der Dietzenbacher Friedensstraße in Höhe der Nummer 22 schwer verletzt. Fest steht bislang, dass es offenbar zu Beginn der Auseinandersetzung ein kurzes Wortgefecht zwischen dem Pärchen, ihren beiden Begleitern und vier unbekannten jungen Männern gegeben haben muss. Dann aber hätte einer der Unbekannten aus dem Quartett den 26-jährigen Mühlheimer niedergeschlagen und auf ihn eingetreten. Die Begleiterin des Angegriffenen wollte zwar ihrem am Boden liegenden Freund zu Hilfe kommen, erhielt aber selbst mehrere heftige Schläge. Im Anschluss daran flüchteten die vier Täter in Richtung Hügelstraße und rannten dabei an mehreren Passanten vorbei, die den Vorfall mitbekommen haben müssten und sich bitte bei der Polizei melden sollen. Der niedergeschlagene junge Mann erlitt bei der Attacke schwere Kopfverletzungen und musste umgehend in ein Krankenhaus gebracht werden. Die Fahndung der Polizei konzentriert sich nun auf den Haupttäter, der zwischen 16 und 25 Jahre alt und 1,70 bis 1,80 Meter groß ist. Er hat eine kräftige Figur, ein rundes Gesicht und kurze, schwarze Haare. Alle Mitglieder der Gruppe wurden als südländisch aussehend [9] beschrieben. Die Beamten halten es durchaus für möglich, dass die jungen Leute bereits vor der Tat wegen ihres Verhaltens anderen Mitbürgern aufgefallen sind.

Regensburg: Afghane (18) schlägt Polizisten mit Stein – Beamter schwer verletzt[…] In Regensburg hat am Sonntagvormittag ein junger Afghane [10] einen Polizisten mit einem Stein angegriffen. Der Beamte musste schwer verletzt ins Krankenhaus. Laut Polizeibericht hatte der 18-jährige Afghane zum wiederholten Male versucht, trotz Hausverbot in ein Jugendwohnheim in der Hans-Sachs-Straße zu gelangen. Die Betreuer hatten ihn jedoch rechtzeitig erkannt und deswegen die Türen verschlossen. Als der junge Mann merkte, dass er nicht hinein konnte, begann er zu randalieren und warf mit einem Stein die Scheibe der Eingangstür ein. Die Betreuer verständigten daraufhin die Polizei. Als eine Streife eintraf, trat der 18-Jährige sofort die Flucht an. Er konnte aber nach einer kurzen Verfolgungsjagd eingeholt werden. Bei der folgenden Konfrontation bewaffnete sich der Afghane plötzlich mit einem herumliegenden, über ein Kilogramm schweren Stein und ging mit diesem auf die Beamten los. Ein 28-jähriger Polizist wurde dabei am Kopf getroffen und schwer verletzt. Ein 25-jähriger Beamter erlitt leichte Verletzungen. Nur unter massiver Gegenwehr und durch Einsatz von Pfefferspray konnte der 18-Jährige schließlich überwältigt und festgenommen werden.

Michendorf: Ein junger Mann hatte einen Mitreisenden mit einem so genannten Cuttermesser verletzt und auf weitere Fahrgäste eingeschlagen. Nach bisherigen Erkenntnissen hatte der 19-jährige syrische Tatverdächtige im Bus Alkohol konsumiert und dann scheinbar völlig grundlos mehrfach mit der Faust auf einen schlafenden Reisenden (einen 40-jährigen italienischen Staatsbürger) eingeschlagen. Danach schlug er einem 18-jährigen aus Thüringen stammenden Mann mehrmals ins Gesicht. Kurz darauf zog der in Berlin lebende Asylbewerber [11] das Messer aus seiner Hosentasche und verletzte damit einen 54-jährigen italienischen Reisenden im Gesicht. Der Geschädigte erlitt eine stark blutende Schnittverletzung, die in einem Potsdamer Krankenhaus versorgt werden musste.

Waldkraiburg: Drei dunkelhäutige Männer [12] ziehen Waldkraiburger vom Rad. Am 5. November, gegen 23:55 Uhr, fuhr ein 28-jähriger Waldkraiburger mit dem Fahrrad von einer Kneipe nach Hause. Wie erst gestern bekannt wurde, versperrten ihm im Sparkassenpark drei unbekannte dunkelhäutige Täter den Weg und verlangten in englischer Sprache nach Geld. Als der Geschädigte verneinte und weiterfahren wollte, wurde er von einem der Männer vom Rad gezogen und stürzte daraufhin schwer. Als seine Erinnerung wieder einsetzte waren die Täter verschwunden, hatten aber keine Wertsachen entwendet. Der Mann erlitt bei dem Sturz schwere Verletzungen und musste mehrere Tage im Krankenhaus verbleiben. Die drei Täter werden als ca. 180 cm groß und normal bekleidet beschrieben.

Bayrischer Wald: Die Beamten der Polizeiinspektion Regen staunten am Dienstag, 8. Dezember, nicht schlecht, als gegen 16.30 Uhr der Geschäftsführer eines Hotels im Ortsbereich Bodenmais mitteilte, dass gerade ein nackter Mann mit einem Huhn in den Swimmingpool des Hotels gesprungen sei. Dabei habe er die Abdeckung des Pools beschädigt. Der Mann lief anschließend auf der Staatsstraße in Richtung einer Glasfirma. Auf der Straße konnte der 19-jährige malische Staatsangehörige von einer Streife der Polizeiinspektion Viechtach eingefangen werden. Seiner vorläufigen Festnahme widersetzte er sich mit körperlicher Gewalt. Die Beamten konnten ihn überwältigen und brachten ihn in seine Unterkunft. Das Huhn wurde unversehrt am Straßenrand entdeckt. Die Eigentümerin konnte ermittelt und verständigt werden. Sie fing das Huhn ein und brachte es zurück ins Gehege. Der 19-Jährige hatte noch eine Whiskey-Flasche dabei, deren Herkunft bisher ungeklärt ist. An der Abdeckung des Swimmingpools entstand ein Sachschaden in Höhe eines niedrigen vierstelligen Euro-Betrags. Gegen den malischen Asylbewerber [13] wird nun wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, eines besonders schweren Diebstahls, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch ermittelt.

Bodenmais: Vergangene Woche wurde in Böbrach der Bäckerei- und Cafébesitzer Walter Triendl von einem Asylbewerber [14] niedergeschlagen, am Dienstag dieser Woche sprang ein 19-jähriger Asylbewerber nackt in einen Hotel-Pool in Bodenmais. Wie sich herausstellte und die Polizei am Donnerstag nun auch bestätigte, handelt es sich um denselben Mann.

Duisburg: Um 23.55 Uhr in der Nacht von Sonntag auf Montag wurde die Polizei zu einer Massenschlägerei in den Duisburger Stadtteil Homberg gerufen. Offenbar waren zwei Großfamilien [15] in einen handfesten Streit geraten, den sie auf der Moerser Straße austrugen. Ersten Meldungen zufolge wurden dabei zwei Personen verletzt und zehn Beteiligte vorübergehend in Gewahrsam genommen. Gegen zwei besonders aggressive Männer (21 und 29 Jahre alt) wurden Anzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung erstattet

Leipzig. Angriff in der Erstaufnahmeeinrichtung Friederikenstraße in Leipzig-Dölitz: Laut Polizeiangaben hat am Mittwoch ein 44-jähriger Flüchtling [16] einen 40-jährigen Mitarbeiter des Malteser-Hilfsdienstes mit einer Kopfnuss niedergestreckt. In der Folge habe der Mann den Helfer auch mit der Faust gegen den Kopf geschlagen, woraufhin dieser zu Boden ging und verletzt wurde. Der Tatverdächtige habe zudem noch eine 40-jährige Mitarbeiterin des Hilfsdienstes obszön beleidigt, hieß es. Sie verständigte die Polizei, die die Ermittlungen aufnahm. Zum Grund des Angriffes wurden keine Angaben gemacht.

Chemnitz: Prozess-Abbruch im Landgericht: Wegen schweren räuberischen Diebstahls und gefährlicher Körperverletzung sollten sich drei Tunesier vorm Richter verantworten. Doch keiner der Angeklagten erschien zur Verhandlung.Die Männer sollen im August 2014 aus dem Döner-Imbiss in der Frankenberger Straße in Ebersdorf zwei Flaschen Bier und vier Flaschen Cola gestohlen haben. Als der Imbiss-Besitzer die Diebe verfolgte, zerschlug einer der drei Asylbewerber [17] laut Anklage eine Bierflasche und ging mit den Glasscherben auf den Verfolger los. Dieser erlitt mehrere Schnittverletzungen am Arm.

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#1 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 25. Dezember 2015 00000012 14:11 145105271902Fr, 25 Dez 2015 14:11:59 +0100

Was wären denn eigentlich die Folgen einer erfolgreichen Klage? Daß die Regierungsmannschaft geschlossen abgesetzt, ihre diplomatische Immunität aufgehoben und sie auf der Stelle verhaftet wird? Wenn man nur einen einzigen Wunsch frei hätte…

#2 Kommentar von Erich_H am 25. Dezember 2015 00000012 14:15 145105290102Fr, 25 Dez 2015 14:15:01 +0100

Er sagt ja seblst „Wenn Bayern klagt“.

Glaubt ihr wirlich der Horst wird klagen?!

Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet – das ist das einzige, was ich über diese Politiker aus Bayern denke. Sie wurden alle fertig gemerkelt.

#3 Kommentar von Rheingold am 25. Dezember 2015 00000012 14:17 145105304802Fr, 25 Dez 2015 14:17:28 +0100

Ich frage mich, wann unsere tapferen Polizisten endlich erst schiessen und dann fragen.Dieses widerliche Gekröse sollte erst im entsorgten Zustand zwischenmenschlichen Kontakt erhalten.

#4 Kommentar von weizengelb am 25. Dezember 2015 00000012 14:17 145105306602Fr, 25 Dez 2015 14:17:46 +0100

Das ganze erinnert an den Einmarsch der Roten Armee 1945 in die damaligen deutschen Ostgebiete. Durch sexuelle Übergriffe zu jeder Tageszeit und der Entfall einer staatlichen Ordnung, sollte die Zivilgesellschaft demoralisiert und erniedrigt werden.

#5 Kommentar von Erich_H am 25. Dezember 2015 00000012 14:20 145105322802Fr, 25 Dez 2015 14:20:28 +0100

Viele Gesetze gelten nicht mehr.

Eine Person befiehlt und der Rest der Parteisoldaten – folgt.

Ein „Ermächtigungsgesetz“ nach dem anderen werden erlassen.

Was nicht passt, wird passend gemacht. Der Widerstand wird mit der Nazikeule „tot“ geschlagen.

Willkommen in der Diktatur.

#6 Kommentar von Blackbeard am 25. Dezember 2015 00000012 14:23 145105341102Fr, 25 Dez 2015 14:23:31 +0100

#4 weizengelb (25. Dez 2015 14:17)
Das ganze erinnert an den Einmarsch der Roten Armee 1945

Genau auf den Punkt gebracht. Wie sagte damals ein Russe. So geht man mit Verlierern um. Sie haben keine Gnade verdient.

#7 Kommentar von Erich_H am 25. Dezember 2015 00000012 14:26 145105361802Fr, 25 Dez 2015 14:26:58 +0100

#3 Rheingold (25. Dez 2015 14:17)

Ich frage mich auch wie lange die Polizisten noch diese wahnsinnige Politik unterstützen werden.

Die Verbrecher, mit einer langen Liste an Vorstrafen, werden einfach frei gelassen.

Die Grenze ist offen.

In Asylheimen muss auch ständig für Ordnung gesorgt werden.

Die Menschen gehen auf die Protestdemos. Die rote SA-Truppen greifen sie an. Und, und, und.

Aber die Polizisten haben ja selbst diesen Weg gewählt. Und damit meine ich nicht den Beruf, sondern die Haltung.

#8 Kommentar von Deutscher im Ausland am 25. Dezember 2015 00000012 14:28 145105368202Fr, 25 Dez 2015 14:28:02 +0100

Merkel und co, ist wie eine Fünfte Kolonne

Merkel und der rest der irren in Berlin mussen weg !!! und wir schaffen dass !!!!

#9 Kommentar von Basti am 25. Dezember 2015 00000012 14:33 145105401802Fr, 25 Dez 2015 14:33:38 +0100

Wer erhebt Klage? Ist ein Anwalt hier bei PI?

#10 Kommentar von Waldorf und Statler am 25. Dezember 2015 00000012 14:36 145105417402Fr, 25 Dez 2015 14:36:14 +0100

Es muß sich doch jemanden finden lassen, der die Frau Angenital Merkel für dieses von ihr angerichtete Chaos im Land anklagen und zur Rechenschaft ziehen wird, und was sagen denn überhaupt die Wahrsager, Sternendeuter und Astrologen für die deutsche Politik und die Situation des Landes der nächsten zwölf Monate vorher ? Sieht jemand von den Hellsehern etwa das ich ( Waldorf und Statler ) einen “ Sechser im Lotto “ haben werde auf den ich mich jezt schon freuen sollte, Fragen über Fragen….

#11 Kommentar von Erich_H am 25. Dezember 2015 00000012 14:36 145105419102Fr, 25 Dez 2015 14:36:31 +0100

#6 Blackbeard (25. Dez 2015 14:23)
Genau auf den Punkt gebracht. Wie sagte damals ein Russe. So geht man mit Verlierern um. Sie haben keine Gnade verdient.

—–

Das ist doch Quatsch. Wie viele Menschen in der Sovietunion haben damals ihr Leben verloren? 30 Millionen?

Und ihre Söhne, Brüder, Ehemänner kamen nach Deutschland. Ehrlich gesagt hätte ich da mehr erwartet als eine Vergewaltigung. Ich hätte da mit der gleichen Münze zurück gezahlt. Denn für sie waren die Deutschen keine Verlieren, sondern Totfeinde.

Als Verlierer wurden (und werden) die Deutschen z.B. von Amis behandelt. Sie haben ja auch dafür gesorgt, dass die Fachkräfte aus Anatolien nach Deutschland kommen.

#12 Kommentar von Islam go home am 25. Dezember 2015 00000012 14:37 145105423202Fr, 25 Dez 2015 14:37:12 +0100

Apropos Rechtsverstöße: Mich wundert überhaupt, dass die Invasoren sofort hereinströmen durften, als Merkel ihre verhängnisvolle Willkommenheißung abgesondert hatte. Hätten bei einer derart weitreichenden Entscheidung davor mehrere Minister nicht erstmal ihre Einschätzung abgeben und dann obendrein der Bundestag abstimmen müssen?

#13 Kommentar von Erich_H am 25. Dezember 2015 00000012 14:41 145105447602Fr, 25 Dez 2015 14:41:16 +0100

Der Witz des Tages: Die CSU verklagt Berlin )))

Mitgegangen, mitgehangen – und das weiß Merkel. Darum hat sie auch von der CSU NICHTS zu befürchten.

Nein, diese wahnsinnige Politik wird genauso weiter gehen. Bis es richtig kracht und das Kartenhaus einstürzt.

Wir kennen das doch aus der Geschichte. Diese Märchen über einen Endsieg, Wunderwaffen, diese Durchhalteparolen, diese Realitätsverweigerung, etc..

#14 Kommentar von Berlin am 25. Dezember 2015 00000012 14:43 145105460402Fr, 25 Dez 2015 14:43:24 +0100

Kirchen beten für Flüchtlinge
„Gott kennt keine Obergrenzen“

Die Vertreter der christlichen Kirchen in Deutschland haben in ihren Weihnachtsbotschaften zu Menschlichkeit und Offenheit gegenüber Flüchtlingen aufgerufen. Obergrenzen erteilten sie eine Absage. Lob gab es für die zahlreichen Helfer und Merkels „Wir schaffen das“.

Kommentar: So eine Scheinheiligkeit von den Kirchen. Tun so als wenn Sie aus Christlicher Nächstenliebe handeln und denken doch nur daran wie Sie noch mehr Geld mit den Flüchtlinge verdienen können.

Lösung: Austritt aus der Kirche Jetzt!

#15 Kommentar von Cherub am 25. Dezember 2015 00000012 14:43 145105462402Fr, 25 Dez 2015 14:43:44 +0100

…. oder die zum geringen Teil sogar süffisante Ironie über den Ernst einer grausigen Entwicklung – vielleicht ein sehr typisches Kennzeichen eines Österreichers:

[27]

#16 Kommentar von Lunax am 25. Dezember 2015 00000012 14:43 145105463402Fr, 25 Dez 2015 14:43:54 +0100

Rüstet euch aus und benutzt es dann auch. Habe immer einen Schlagstock am Mann.Auf Polizei und den Staat könnt ihr euch nicht verlassen. Lauft nicht allein durch die Gegend.Und sollte es dann doch passieren da es euch erwischt, schlagt jemand in eurer Nähe der Grün , SPD, CDU gewählt hat. Die sind daran Schuld.

#17 Kommentar von Erich_H am 25. Dezember 2015 00000012 14:45 145105471302Fr, 25 Dez 2015 14:45:13 +0100

#11 Islam go home

Welche Minister? Diese hier?

[28]

#18 Kommentar von suppenkasperl am 25. Dezember 2015 00000012 14:46 145105476702Fr, 25 Dez 2015 14:46:07 +0100

Wer hier auch nur minimal durch Straftaten auffällt gehört sofort ausgewiesen. Bei jedem Verbrechen, das durch illegal hereingerufene Invasoren verursacht wurde, haben unsere Politiker und insbesondere unsere Ruferin mitgestochen, mitvergewaltigt und mitgemordet.

#19 Kommentar von Erich_H am 25. Dezember 2015 00000012 14:52 145105517502Fr, 25 Dez 2015 14:52:55 +0100

#15 Lunax (25. Dez 2015 14:43)

Rüstet euch aus und benutzt es dann auch. Habe immer einen Schlagstock am Mann.

—-

Ich frage mich wann so etwas zu Realität wird:

[29]

#20 Kommentar von patriotischerImperativ am 25. Dezember 2015 00000012 14:53 145105519902Fr, 25 Dez 2015 14:53:19 +0100

#15 Lunax

Mussten Sie den Schlagstock schon einsetzen? Wenn ja, gab es Probleme bei der Anerkennung der Selbstverteidigungssituation?

#17 suppenkasperl

Wer hier auch nur minimal durch Straftaten auffällt gehört sofort ausgewiesen.

Sehe ich genauso und zwar inklusive der Straftat Illegaler Grenzübertritt.

#21 Kommentar von xRatio am 25. Dezember 2015 00000012 14:53 145105521502Fr, 25 Dez 2015 14:53:35 +0100

Veröffentlicht am 07.11.2015

Die Flüchtlingsentscheidungen der Bundesregierung verstoßen gleich gegen mehrere Gesetze, kritisiert der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz. Das Abkommen von Dublin wurde missachtet eben so wie der Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und der Asylartikel 16a (2) GG selbst, so der Jurist.

GENAU DAS predige ich hier seit Jahr und Tag…
Ist unter Juristen wohl ganz unbestritten.

Aber Juristen kommen in PI kaum zu Wort, wer weiß warum. 🙁

#22 Kommentar von stefan1972 am 25. Dezember 2015 00000012 14:55 145105533102Fr, 25 Dez 2015 14:55:31 +0100

Herborn,

der Vorname des ermordeten Polizeibeamten hat man veröffentlicht, den Vornamen des Täters nicht. Ist er nun Deutscher oder „deutscher Staatsbürger“, allen Spekulationen darüber könnte man sofort ein Ende bereiten, man tut es aber nicht! Warum?….

#23 Kommentar von Freidenker am 25. Dezember 2015 00000012 14:59 145105557602Fr, 25 Dez 2015 14:59:36 +0100

Mal ne Frage: Wo gibt es Pfefferspray und darf man es zur Selbstverteidigung einsetzen? Weiß das jemand?
Meine Frau ist bis dato immer nur mit einem Signalgeber unterwegs. Mir erscheint das etwas zu wenig.

#24 Kommentar von Suppenkasper am 25. Dezember 2015 00000012 15:00 145105562703Fr, 25 Dez 2015 15:00:27 +0100

Erding: Ein Jahr Haft für Afghanen
„Als „Ungläubigen” beschimpfte, wohlgemerkt im Rausch, ein (geschätzt) 20-jähriger afghanischer Asylbewerber in der Erdinger Unterkunft einen afghanischen Schicksalsgefährten (29) und traktierte ihn mit Fäusten. Der „Glaubenskrieg” brachte ihm jetzt eine Freiheitsstrafe von 1 Jahr ein.
Der mit je 5 Schwestern und Brüder aufgewachsene Afghane, der in seiner Heimat weder eine Schule besucht, noch eine Ausbildung gemacht hatte, war Ende 2012 aus seiner Heimat geflüchtet, per Boot nach Italien gelangt und schließlich im Sommer 2013 in Erding gelandet. Weil er immer wieder für Zoff sorgte, wurde ihm schließlich eine Unterkunft nach Waldkraiburg zugewiesen. Allerdings vagabundierte er auch in der Folgezeit hauptsächlich im Bereich Erding/Freising umher, in Waldkraiburg meldete er sich in der Regel nur, um seine „Stütze” von 330 Euro zu kassieren.
Am Vormittag des 8.1. tauchte er – mit über 2 Promille intus – zusammen mit einem Landsmann wieder einmal in der Erdinger Unterkunft auf, scherte sich nicht um das Hausverbot, das ihm bereits im September 2014 erteilt worden war. In der Küche warf er dann zunächst mehrere Gläser und 2 Kochplatten durch die Gegend, um sich dann dem 29-jährigen Pakistani, der gerade sein Mittagessen zubereitete, zuzuwenden.
Nach einem kurzen Disput, bei dem er dem Pakistani vorwarf, kein richtiger Muslime, sondern ein Ungläubiger zu sein, versetzte er ihm 4 Faustschläge ins Gesicht. Der 28-Jährige, der u.a. eine Platzwunde an der linken Augenbraue erlitt, konnte sich dagegen nicht wehren, er wurde vom Begleiter des Afghanen festgehalten.
Von einer alarmierten Polizeistreife wurde er dann vorläufig festgenommen und zur Blutentnahme ins Krankenhaus gebracht, gegen die er sich mit Händen und Füßen wehrte. Zwei weitere Beamte mussten zur Verstärkung angefordert werden, der 20-Jährige trat weiter um sich, bis ihm letztlich doch Blut entnommen werden konnte. Um ihn danach zur Vernehmung zur Inspektion zu bringen, musste er zum Dienstwagen getragen werden. Dabei beleidigte er die Beamten mit unflätigsten Ausdrücken und spuckte einen von ihnen an.
Beim Jugendrichter des Amtsgerichts handelte er sich wegen gefährlicher Körperverletzung, Hausfriedensbruchs, Sachbeschädigung, Widerstands gegen Vollzugsbeamte und Beleidigung eine Freiheitsstrafe von einem Jahr ein, die nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt wurde, wobei Erwachsenenstrafrecht zur Anwendung kam.
Der Grund für die Versagung einer Strafaussetzung war insbesondere, dass er nur wenige Wochen vor diesem Ausraster bereits auf der Anklagebank gesessen hatte und sich eine Geldstrafe wegen einschlägiger Delikte wie Körperverletzung und Widerstand gegen Polizeibeamte eingehandelt hatte. Außerdem waren beim Jugendgericht Zweifel an seinem Alter aufgetaucht und die Anwendung des Erwachsenenstrafrechts auch damit begründet worden, dass er sich seit Jahren eigenverantwortlich durchs Leben schlage.
Gegen die neuerliche Verurteilung legte der Afghane Berufung ein, äußerte sich aber vor der Jugendkammer beim Landgericht nicht zu den Vorwürfen, machte „Erinnerungslücken” wegen seiner damaligen Alkoholisierung und den Konsum von Cannabis geltend. Sein pakistanisches Opfer bestätigte ohne jeglichen Belastungseifer, dass er vom Begleiter des 20-Jährigen festgehalten und dann mehrere Faustschläge bekommen habe. Wie schon bei früheren Streitereien sei es um konträre religiöse Anschauungen gegangen.
Vorsitzender Richter Dopheide machte dem 20-Jährigen nach Abschluss der Beweisaufnahme und auch mit Blick auf das Erdinger Urteil, in dem ihm bescheinigt wurde, ein uneinsichtiger und hartnäckiger Rechtsbrecher zu sein, klar, dass er keinerlei Aussicht auf ein milderes Strafmaß oder gar eine Bewährungsstrafe habe. Nach Rücksprache mit seiner Verteidigerin nahm der Afghane dann die Berufung zurück. Der Beschluss der Kammer, dass er – wie im Erwachsenenstrafrecht üblich – auch die Verfahrenskosten zu tragen habe, dürfte eher symbolischen Charakter haben.“ [30]

#25 Kommentar von jambo24 am 25. Dezember 2015 00000012 15:00 145105563403Fr, 25 Dez 2015 15:00:34 +0100

Die REGIERUNGS-MISCHPOKE in Berlin ist hoch kriminell und kein Staatsanwalt schreitet ein.
Wann werden wir von diesem Pack erlöst und
IM ERIKA inhaftiert? MERKEL und ihre HASSRAUTE müssen weg!!!

#26 Kommentar von patriotischerImperativ am 25. Dezember 2015 00000012 15:05 145105593203Fr, 25 Dez 2015 15:05:32 +0100

#21 Freidenker

Mal ne Frage: Wo gibt es Pfefferspray und darf man es zur Selbstverteidigung einsetzen? Weiß das jemand?

Zum Beispiel hier:
[31]

Zur Selbstverteidigung darf man eigentlich alles einsetzen, das geeignet ist, den Angriff vollständig abzuwehren.

#27 Kommentar von dicker hals am 25. Dezember 2015 00000012 15:07 145105606203Fr, 25 Dez 2015 15:07:42 +0100

Frohes Fest an alle Foristen und Leser von PI!

Etwas ist mir in letzter Zeit aufgefallen:

ES REDET KEINER MEHR VOM DEMOKRATISCHEN RECHTSSTAAT

Das wäre ja etwas, was den berühmt – berüchtigten
Schenkelklopfereffekt auslöst.

Das ist nur noch eine hohle Phrase ohne jeglichen
Bezug zur Realität, und würde nur dazu führen, dass
der Verbreiter dieses hohlen Spruchs als absoluter
Vollidiot geortet wird, NUR deshalb wird das auf einmal nicht mehr agitationsmässig eingesetzt.

Das wird wohl bald von den hohlen Sprachdiktatoren dieses üblen/elenden MerkelSystems als nächstes
UNWORT DES JAHRES vorgeschlagen.

Diese in die Millionen gehenden andauernden und
vorsätzlichen Straftaten /Grundgesetzverletzungen durch einen Bauerntrampel aus der Uckermark, auch bekannt unter ihrem Stasikampfnamen: IM ERIKA
und ihrer gesamten Politverbrecherbande namens GROKO wird UNSER LAND verheerend, alternativlos und nachhaltig zum Negativen verändern.

Das alles wird mit Billigung durch eine mehr als schäbige Justiz, die ihrem zugedachten Auftrag in
KEINSTER Weise nachkommt,NACH einem Systemwechsel zu einer dringenden Reform der künftigen Art des Zusammenlebens der Deutschen miteinander führen müssen.

Es muss dann durch die radikale Neufassung von Gesetzen aller Art mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden, dass sich so ein KALTER STAATSSTREICH Regierung ./. Volk wie z.Z. uns vorgeführt wird, wiederholen kann

Gesetze, die Angeln ohne Angelschein unter Strafe
stellen, gleichzeitig aber Millionen Invasoren aus moslemischen Elelendskulturen ohne Papiere BESSER
stellt, als die eigene Bevölkerung, da darf JEDER
sagen, dieses Land wird von Vollidioten regiert!

#28 Kommentar von Berlin am 25. Dezember 2015 00000012 15:08 145105608403Fr, 25 Dez 2015 15:08:04 +0100

Hessens Regierungschef geht von AfD-Mandaten bei Kommunalwahlen aus

„Die AfD ist im Kern keine rechtspopulistische sondern eine rechtsextreme Partei“, sagte Schäfer-Gümbel. „Das sehen Sie an solchen Vertretern wie Alexander Gauland und insbesondere an Björn Höcke. Deswegen muss man da klare Kante ziehen.“ Keiner könne wollen, dass Höcke jemals wieder in den Schuldienst nach Hessen zurückkehre.

Im Frühjahr stehen in Hessen Kommunalwahlen an. Die AfD könnte dabei Abgeordnete in die Parlamente entsenden. Davon jedenfalls geht der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) aus. „Wir haben das Problem, dass wir einen Teil der Bürger nicht erreichen“, sagte der Regierungschef der dpa. Diese Menschen enthielten sich oft bei Wahlen. „Aber wenn es ein Protestangebot gibt, dann sind sie plötzlich da.“ Ein Einzug der AfD in die Stadtparlamente dürfe deshalb niemanden überraschen. Die etablierten Parteien müssten sich aber dieser Herausforderung stellen und versuchen, die Menschen wieder stärker zu erreichen.

#29 Kommentar von Lunax am 25. Dezember 2015 00000012 15:11 145105626903Fr, 25 Dez 2015 15:11:09 +0100

Nein ich musste den Schlagstock noch nicht benutzen. In meiner Stadt ist es noch ruhig.Die Asylanten laufen in kleinen Grüppchen und benehmen sich noch.Aber der Spass hat ja erst begonnen.Lese jeden Tag was so passiert in Deutschland. Sollte der Ernstfall eintreten, was ich nicht hoffe, ist es mir egal was andere Leute dazu sagen. Glauben sie mir, mit solchen Leuten ist es sinnlos zu reden.

#30 Kommentar von patriotischerImperativ am 25. Dezember 2015 00000012 15:11 145105630203Fr, 25 Dez 2015 15:11:42 +0100

#22 Suppenkasper

Ist halt blöd gelaufen, dass da wohl der einzige „Flüchtling“ ohne Hochschulabschluss durchgerutscht ist ¯\_(?)_/¯

Der mit je 5 Schwestern und Brüder aufgewachsene Afghane, der in seiner Heimat weder eine Schule besucht, noch eine Ausbildung gemacht hatte

#31 Kommentar von Suppenkasper am 25. Dezember 2015 00000012 15:12 145105633203Fr, 25 Dez 2015 15:12:12 +0100

Garbsen: Syrer wollen nicht in Notunterkunft
„36 Asylbewerber aus Syrien haben sich am Donnerstag geweigert, die Gemeinschaftsunterkunft zu beziehen. Sie kamen stattdessen ins Rathaus. Ihnen seien richtige Wohnungen versprochen worden, sagten sie. Im Lauf des Nachmittags verließen die Flüchtlinge das Rathaus und wurden von Sozialarbeitern in die Notunterkunft begleitet. Das teilte Stadtsprecherin Grätz mit. Die Asylbewerber hatten sich bei städtischen Mitarbeitern über die Art der Unterbringung in der Notunterkunft Carl-Zeiss-Str beschwert. In der Aufnahmeeinrichtung in Dannenberg sei ihnen die Unterbringung in Wohnungen in Aussicht gestellt worden. Zudem biete die Notunterkunft wenig Privatsphäre. Außerdem bemängelten die Asylbewerber, dass schon frühmorgens Baulärm in der Einrichtung zu hören gewesen sei.
Eine weitere Gruppe syrischer Flüchtlinge, die im Lauf des Tages aus Dannenberg eintraf, weigerte sich anfangs auch, in die Notunterkunft zu ziehen. Sie äußerten ihren Unmut darüber, dass sie noch keinen Anhörungstermin und keinen Asylbescheid hätten. „Die Notunterkunft an der Carl-Zeiss-Str ist mit der üblichen Grundausstattung versehen und wurde innerhalb kürzester Zeit eingerichtet“, sagte Sozialdezernentin Metge. „Dabei wurde die Halle in Räume aufgeteilt, um Privatsphäre zu bieten.“ Die Stadt habe derzeit keine andere Möglichkeit der Unterbringung. „Nur mit diesem Objekt ist es uns gelungen, die Aufnahmeerwartung bis Ende des Jahres zu erfüllen“, sagte Metge.
Das Unternehmen, dem die Liegenschaft gehört, habe bereits begonnen, das Objekt für eine längerfristige Unterbringung in Wohneinheiten auszubauen. Baulärm habe es erst ab 9 Uhr gegeben, sagte Metge nach einem Gespräch mit dem Architekten, der den Umbau begleitet. Die Betonschlitzarbeiten seien Teil der Umbaumaßnahmen im hinteren Bereich der Einrichtung und werden in Kürze beendet sein.
Die Asylbewerber seien von der Stadt ordentlich empfangen worden. Ein Dolmetscher habe bereitgestanden. „Wir haben für alle hier ankommenden Menschen die Leistungsanträge bearbeitet, sie mit Geld und einem Krankenschein ausgestattet“, sagte die städtische Flüchtlingskoordinatorin Celik. Dies entspreche dem üblichen Verfahren.“ [32]

#32 Kommentar von Waldorf und Statler am 25. Dezember 2015 00000012 15:14 145105646903Fr, 25 Dez 2015 15:14:29 +0100

Ekel aus Asylbude wollte Frau mit Gewalt schwanger machen

OT,-.….Meldung vom 23.Dez.2015 – 10:01Uhr

Schlafende Frau nach Party vergewaltigt

In einer Neu-Ulmer Asylbewerberunterkunft ist eine 26-jährige Frau vergewaltigt worden. Sie war Gast einer privaten Feier und kannte den Täter schon länger. Ein 26-jährige Frau aus dem Landkreis Neu-Ulm ist nach Angaben des Polizeipräsidiums Schwaben/Süd-West am Samstagabend in einer Asylbewerberunterkunft in Neu-Ulm vergewaltigt worden. Die Frau war demnach gemeinsam mit einer Freundin Gast auf einer privaten Geburtstagsfeier, bei der größere Mengen an Alkohol konsumiert wurden. Zu späterer Stunde legte sich die 26-Jährige – ihre Freundin hatte die Party bereits verlassen – in einem der Zimmer in der Unterkunft Schlafen und wachte auf, als ein ihr bekannter 23-jähriger Bewohner laut Polizeibericht „sexuelle Handlungen an ihr durchführte“. Genaueres wollte ein Sprecher des Präsidiums aus ermittlungstaktischen sowie persönlichkeitsrechtlichen Gründen dazu nicht sagen. Der jungen Frau gelang dank ihrer Gegenwehr schließlich die Flucht. Sie und der Verdächtige hatten im Vorfeld der Tat bereits mehrfach Kontakt zueinander, so dass eine Identifizierung möglich war. Der Mann wurde nach den erforderlichen polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen, da von ihm nach aktuellen Erkenntnissen keine grundsätzliche Gefahr für die Bevölkerung ausgehe, sagte ein Polizeisprecher. Die Kripo ermittelt derzeit die Hintergründe der Tat.
[33]

#33 Kommentar von patriotischerImperativ am 25. Dezember 2015 00000012 15:15 145105651803Fr, 25 Dez 2015 15:15:18 +0100

#26 Lunax

ich überlege mir auch, mich zu bewaffnen. Mit 70 Kg bei 1,80m Körpergröße wäre ich ein leichtes Opfer, was ich auf gar keinen Fall werden möchte.

#34 Kommentar von Odinn am 25. Dezember 2015 00000012 15:18 145105668303Fr, 25 Dez 2015 15:18:03 +0100

Die Nachrichten oben im Artikel werden sich von heute ab monatlich vervielfältigen und noch verkommener und niederträchtiger werden.

Merkel sollte jeden Abend oder wöchentlich eine Liste von all dem Unheil bekommen das sie angerichtet hat.

#35 Kommentar von Nunu am 25. Dezember 2015 00000012 15:20 145105684903Fr, 25 Dez 2015 15:20:49 +0100

Das Asylrecht sagt nun mal aus, dass der Asylant sich nicht das Land seiner Wahl aussuchen kann.
Jedes Land aber hat das Recht, selbst zu bestimmen, wem Asyl gewährt wird.
Die EU kann das nicht reglementieren.

#36 Kommentar von Freidenker am 25. Dezember 2015 00000012 15:23 145105702003Fr, 25 Dez 2015 15:23:40 +0100

#23 patriotischerImperativ

Danke für den Hinweis. Werde ich mir bestellen. Wohne in Duisburg. Da wird es nötiger denn je.

#37 Kommentar von eule54 am 25. Dezember 2015 00000012 15:24 145105704003Fr, 25 Dez 2015 15:24:00 +0100

#1 Religion_ist_ein_Gendefekt (25. Dez 2015 14:11)
Was wären denn eigentlich die Folgen einer erfolgreichen Klage? Daß die Regierungsmannschaft geschlossen abgesetzt, ihre diplomatische Immunität aufgehoben und sie auf der Stelle verhaftet wird?
++++

Nein!
Aber Pegida und die AfD werden dann verboten!

#38 Kommentar von Thomas_Paine am 25. Dezember 2015 00000012 15:25 145105715103Fr, 25 Dez 2015 15:25:51 +0100

Ein bemerkenswerter Artikel von Ali Sina:

Is Banning Muslim Entry to America Unconstitutional?

BY ALI SINA

(…)

Coming to the United States is not a right of the seven billion inhabitants of this planet. It is a privilege that can be given only by the government of the United State. And the government must exert due diligence that those who enter the country pose no threat to the people and the Constitution.

(…)

Ganzer Artikel:

[34]

Übersetzung:

(…)

In die USA zu kommen ist kein Recht der sieben Milliarden Bewohner dieses Planeten. Es ist ein Privileg, welches einem nur von der Regierung der Vereinigten Staaten gegeben werden kann. Und die Regierung muss gebührende Sorgfalt darauf verwenden, dass diejenigen, die in die USA einreisen, keine Bedrohung der USA und ihrer Verfassung darstellen.

(…)

Und jetzt bitte „USA“ und „US-Regierung“ durch „Deutschland“ und „deutsche Regierung“ ersetzen.

#39 Kommentar von eule54 am 25. Dezember 2015 00000012 15:26 145105717703Fr, 25 Dez 2015 15:26:17 +0100

#32 Nunu (25. Dez 2015 15:20)
Das Asylrecht sagt nun mal aus, dass der Asylant sich nicht das Land seiner Wahl aussuchen kann.
Jedes Land aber hat das Recht, selbst zu bestimmen, wem Asyl gewährt wird.
Die EU kann das nicht reglementieren.
++++

Regeln der EU werden grundsätzlich nicht eingehalten!
Siehe die Vereinbarungen von Maastricht, Schengen und Dublin!

#40 Kommentar von Suppenkasper am 25. Dezember 2015 00000012 15:27 145105723303Fr, 25 Dez 2015 15:27:13 +0100

Kötz: Messerbedrohung in Unterkunft
„In den Mittagstunden des Samstags hörte eine Nigerianerin in ihrem Zimmer Musik. Die Lautstärke war hierbei so aufgedreht, dass sich eine weitere Bewohnerin hierdurch gestört fühlte. Die 35-jährige Afrikanerin bat ihre Landsfrau somit durch die geschlossene Tür, die Lautstärke etwas abzusenken. Anstatt diesem Anliegen nachzukommen, holte sich die 28-jährige ein Küchenmesser, erhob dieses in Drohgebärde gegen die Mitbewohnerin und äußerte, die Frau umbringen zu wollen. Bevor die Situation allerdings eskalieren konnte und es zu einem tatsächlichen körperlichen Übergriff kam, schritten weitere Heimbewohner ein. Durch die hinzugezogene Polizeistreife wurde die Nigerianerin über ihr strafrechtliches Fehlverhalten, sowie über die gesetzlichen Gegebenheiten in Deutschland eindringlich aufgeklärt.“ [35]

Lindenberg: Somalier vs. Somalier
„Zu einem größeren Polizeieinsatz kam es in der Nacht von Samstag auf Sonntag in einer Asylbewerberunterkunft. Nachdem ein Streit zwischen 4 männlichen somalischen Flüchtlingen im Alter zwischen 18 und 25 Jahren eskalierte, wurde die Polizei über Notruf alarmiert. Vor Ort stellten die eingesetzten Streifen fest, dass 2 alkoholisierte Somalier gemeinschaftlich 2 andere Somalier angegriffen und verletzt haben. Der Grund der Auseinandersetzung konnte aufgrund der sprachlichen Verständigungsschwierigkeiten zunächst nicht geklärt werden. Die beiden Täter schlugen mit Fäusten auf die aus einer anderen somalischen Region stammenden Somalier ein, nachdem sie zuvor mit dem Tode bedroht wurden. Einer der Geschädigten hatte sich an einer zerbrochenen Flasche am Bein eine blutende Wunde zugezogen. Die beiden Opfer wurden aufgrund ihrer Verletzungen im Krankenhaus ambulant behandelt. Die unter Alkoholeinfluss stehenden Täter mussten von der Polizei in Sicherheitsgewahrsam genommen werden, um erneute körperliche Übergriffe zu verhindern. In derselben Nacht wurde die Polizei erneut wegen einer körperlichen Auseinandersetzung an die Asylbewerberunterkunft gerufen. Vor Ort wurden wieder 2 somalische Flüchtlinge festgestellt, die sich schlugen. Der Täter dieser Auseinandersetzung schlug seinen Landsmann, weil dieser zuvor den Notruf bei der Polizei absetzte. Um weitere Straftaten zu verhindern, wurde auch der 3. Aggressor in Gewahrsam genommen und musste die Nacht in der Zelle verbringen. Insgesamt waren 6 Polizeibeamte und 1 Diensthund im Einsatz.“ [36]

#41 Kommentar von the.sprevan am 25. Dezember 2015 00000012 15:27 145105726203Fr, 25 Dez 2015 15:27:42 +0100

Die politischen Eliten müssen für ihre Rechtsverstöße auch juristisch belangt werden, ansonsten sind die Gesetze unseres Rechtsstaates nur Makulatur.

Die neuen Einwanderer haben schnell erkannt, dass sie unter dem Schutz einer allparteilichen multikulturellen Ideologie stehen und lassen wie Kinder bei Abwesenheit von Autoritäten die Sau raus.
Ausserdem sind wir Deutschen aufgrund der islamischen Aufteilung der Menschen in Gläubige (=Herrenmenschen) und Ungläubige (=Untermenschen) eh nur menschlicher Abschaum.

#42 Kommentar von eule54 am 25. Dezember 2015 00000012 15:28 145105728603Fr, 25 Dez 2015 15:28:06 +0100

#30 patriotischerImperativ (25. Dez 2015 15:15)
#26 Lunax
ich überlege mir auch, mich zu bewaffnen. Mit 70 Kg bei 1,80m Körpergröße wäre ich ein leichtes Opfer, was ich auf gar keinen Fall werden möchte.
++++

Dann überlege mal nicht zu lange!
Bald geht es los!

#43 Kommentar von irena lenz am 25. Dezember 2015 00000012 15:28 145105731303Fr, 25 Dez 2015 15:28:33 +0100

der Mann hat recht-aber?
die wachtel in Berlin hat eigene kranke Kopf-Stalin diktatur

#44 Kommentar von eule54 am 25. Dezember 2015 00000012 15:33 145105761703Fr, 25 Dez 2015 15:33:37 +0100

#27 patriotischerImperativ (25. Dez 2015 15:11)
#22 Suppenkasper
Ist halt blöd gelaufen, dass da wohl der einzige „Flüchtling“ ohne Hochschulabschluss durchgerutscht ist ¯\_(?)_/¯
….
Der mit je 5 Schwestern und Brüder aufgewachsene Afghane, der in seiner Heimat weder eine Schule besucht, noch eine Ausbildung gemacht hatte.
++++
Wer in Afghanistan Lesen und Schreiben kann und womöglich zusätzlich noch das kleine Einmaleins beherrscht, gehört dort bereits zur gebildeten Oberschicht!

#45 Kommentar von patriotischerImperativ am 25. Dezember 2015 00000012 15:38 145105793703Fr, 25 Dez 2015 15:38:57 +0100

#34 Thomas_Paine

Falls sich das auf Trumps Äußerung bezieht, sollte man fairerweise sagen, dass er insbesondere auch muslimischen US-Amerikanern die Wiedereinreise verweigern wollte / will und dass diese Gruppe keine explizite Erlaubnis durch die US-Regierung benötigt.

#46 Kommentar von ArmesDeutschland am 25. Dezember 2015 00000012 15:41 145105808103Fr, 25 Dez 2015 15:41:21 +0100

Na, Herr Maas walten sie ihres Amtes und werden sie dabei ein ganz großer. Oder sie bleiben bestimmt wie sie sind, machen nichts, dann sind sie ein Versager.

#47 Kommentar von eule54 am 25. Dezember 2015 00000012 15:45 145105830203Fr, 25 Dez 2015 15:45:02 +0100

#20 stefan1972 (25. Dez 2015 14:55)
Herborn,
der Vorname des ermordeten Polizeibeamten hat man veröffentlicht, den Vornamen des Täters nicht. Ist er nun Deutscher oder „deutscher Staatsbürger“, allen Spekulationen darüber könnte man sofort ein Ende bereiten, man tut es aber nicht! Warum?….
++++

Natürlich, weil er mit ziemlicher Sicherheit ein Multi-Kulti-Fuzzy ist!
Die Stimmung im Volk könnte noch schneller umschlagen!

#48 Kommentar von PSI am 25. Dezember 2015 00000012 15:52 145105872303Fr, 25 Dez 2015 15:52:03 +0100

#3 Rheingold (25. Dez 2015 14:17)

Ich frage mich, wann unsere tapferen Polizisten endlich erst schiessen und dann fragen.Dieses widerliche Gekröse sollte erst im entsorgten Zustand zwischenmenschlichen Kontakt erhalten.
————————–
Beim Bund – auf der Wache – hat man uns (hinter vorgehaltener Hand) eingebleut: Du musst mindestens zwei Schüsse abgeben. – Einer davon war dann der Warnschuss. 🙂

#49 Kommentar von Schüfeli am 25. Dezember 2015 00000012 15:56 145105898603Fr, 25 Dez 2015 15:56:26 +0100

Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

Wer aus sicheren Ländern wie Österreich, Italien, Slowenien, Kroatien, Griechenland, Türkei gezielt nach Deutschland kommt, ist kein Flüchtling, sondern ein BETRÜGER, DER MATERIELLE VORTEILE SUCHT.

MERKEL UND IHRE BANDE BRECHEN DAS GELTENDE RECHT MIT EISENSTANGE.

Echte Flüchtlinge sind in den Flüchtlingslagern in den Nachbarländern von Syrien.
Denen muss geholfen werden, sowie den tapferen Syrern, Kurden und den anderen, die gegen IS kämpfen.

#50 Kommentar von Volker Spielmann am 25. Dezember 2015 00000012 15:59 145105914703Fr, 25 Dez 2015 15:59:07 +0100

Das Zufluchtsrecht kann im deutschen Rumpfstaat unbedenklich abgeschafft werden

Da der deutsche Rumpfstaat ohnehin zu schwach ist Menschen, die wirklich politisch verfolgt werden zu beschützen – man denke hier an den Fall des jungen Helden Eduard Schneedingsda, der gerade von der VS-amerikanischen Regierung um den ganzen Erdball gejagt wird – und das Zufluchtsrecht ohnehin nur zur Erschleichung der illegalen Einwanderung mißbraucht wird, kann das Zufluchtsrecht bedenkenlos abgeschafft werden. Dies hat den Vorteil, daß man die ausländischen Delinquenten allesamt wieder nach Hause schicken kann, wodurch große Kosten eingespart werden können und die Kriminalität spürbar gesenkt werden dürfte. Die Beamten, die sich bisher mit den Delinquenten herumärgern müssen können sicher eine andere Verwendung finden, während die Antifanten und Linkischen sich entweder eine neue Lebensaufgabe suchen müssen oder aber auswandern können. Schließlich kann man ja auch in Ländern wie England für die Aufnahme der Scheinflüchtlinge lärmen und toben und die Polizei mit Steinen bewerfen.

Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

#51 Kommentar von Felix Austria am 25. Dezember 2015 00000012 16:04 145105945804Fr, 25 Dez 2015 16:04:18 +0100

DEUTSCHES RECHT gibt es nicht mehr!
Guckelt mal nach „Bereinigungsgesetze“.

Alle Beamten, Richter, Staatsanwälte sind Privatpersonen. Deshalb werden amtliche Schreiben ohne Unterschrift verschickt. Der Vermerk „wurde elektronisch erstellt und ist ohne Unterschrift gültig“ ist VERARSCHUNG.

#52 Kommentar von Wilhelmine am 25. Dezember 2015 00000012 16:05 145105951704Fr, 25 Dez 2015 16:05:17 +0100

Für den normalen deutschen Bürger kann die Polizei kaum noch zur Stelle sein. Danke an Mutti.

Die Wut geht um in der deutschen Polizei:

[37]

#53 Kommentar von Marnix am 25. Dezember 2015 00000012 16:06 145105956204Fr, 25 Dez 2015 16:06:02 +0100

HUND SAN SIE SCHON DIE MOHAMMEDANER!!!!

In Montpellier (FR) wurde eine voll verschleierte Mohammedanerin (namens Camilie, 23 Lenzen jung) mit einer Wampe-Attrappe zur Vortäuschung einer Schwangerschaft von der Polizei festgenommen. Sie erklärte die Wampe sei lediglich zum Einsatz bei Ladendiebstahl vorgesehen gewesen und nicht für Terrorismus. Sie ist grosszügige Spenderin an radikal-mohammedanische wohltätige Zwecken und ihr grosses Interesse gilt weibliche SelbstmordterroristInnen. Ihr Ehemann ist ähnlich sympathisch, stammt aus dem Tschad und wurde bereits wegen Terrorismusverdacht festgenommen. (Quelle: telegraaf.nl)
Fast erstickend unter der Lawine von Frohen Hirtenschreiben und Weinachtsbotschaften die über uns ergossen wurde können wir einer solchen Nachricht nur als Anti-Mohammedanische Hetze verstehen.

#54 Kommentar von Wilhelmine am 25. Dezember 2015 00000012 16:08 145105973704Fr, 25 Dez 2015 16:08:57 +0100

Polizei auf der Suche nach 12 Migranten, die mit gefälschten syrischen Pässen nach Deutschland kamen + untergetaucht sind

Erfährt man aus der UK Presse!

[38]

#55 Kommentar von Wilhelmine am 25. Dezember 2015 00000012 16:25 145106075804Fr, 25 Dez 2015 16:25:58 +0100

Internierungslager

Syrer flieht aus der Schweiz – nach Syrien
Weder in Basel noch in Aarau hielt er es aus: George Melke kehrt trotz Aufenthaltserlaubnis wieder nach Syrien zurück. Die Schweizer Asylunterkünfte kritisiert er scharf.

Nun ging Melke den Weg, den er gekommen war, wieder zurück. Er ist wieder in Syrien – und glücklich. Der IS wurde mittlerweile aus dem Norden des Landes, wo Melke herkommt, vertrieben. «Für mich ist es nicht nur schön, sondern auch eine Pflicht, hier zu sein und am Aufbau einer besseren Zukunft Syriens mitzuarbeiten», sagt er. Er wünscht sich, dass es ihm möglichst viele Syrer gleichtun. «Wir können doch nicht ein menschenleeres Land zurücklassen.»

[39]

#56 Kommentar von Suppenkasper am 25. Dezember 2015 00000012 16:29 145106096904Fr, 25 Dez 2015 16:29:29 +0100

Memmingen: 2,5 Jahre Haft für Nigerianer
„2,5 Jahre soll ein 28-jähriger Asylbewerber aus Nigeria in Haft: Er hatte im April mit einem Besteckmesser auf einen Mitbewohner der Unterkunft in Diepertshofen eingestochen und war nach einer Alkoholfahrt heftig mit der Polizei zusammengerauscht. Damals hatte er heftigen Widerstand geleistet. „Er reagiert mit Gewalt, wenn ihm etwas missfällt“, resümierte denn gestern auch Vorsitzende Richterin Grenzstein, nachdem sie dem Angeklagten „erhebliches Aggressionspotenzial“ attestiert hatte. Wie berichtet, hatte der Mann bei einem vorangegangenen Termin den von ihm Angegriffenen und sämtliche Zeugen als Angehörige der nigerianischen Mafia bezeichnet. Nun hatte er seine Taten damit erklären wollen, dass er nur nach Deutschland gekommen sei, um hier zu arbeiten und seine Schwester in Nigeria zu versorgen. Bei dem Mitbewohner habe er sich nur für Beleidigungen entschuldigen wollen – warum er dazu ein Messer mitführte und dieses auch gleich einsetzte, konnte er vor Gericht allerdings nicht erklären. Dabei hatte er noch Glück, dass Staatsanwältin Fritzsche die Attacke auf den anderen Asylbewerber nur als Körperverletzung und nicht wie ursprünglich angeklagt als versuchten Totschlag einstufte, obwohl Experten des LKA potenzielle Lebensgefahr nachgewiesen hatten. Der Angegriffene hatte einem anderen Bewohner geholfen, als der Angeklagte auf diesen wegen einer Eifersuchtsszene losgegangen war – er hatte sich nur mit Glück, Geschick und Hilfe weiterer Asylbewerber vor dem Messer retten können.(…)“ [40]

Emmerzhausen: Massenschlägerei in Unterkunft
„Bei einer Schlägerei in einer großen Flüchtlingsunterkunft im Westerwald ist ein Mann leicht verletzt worden. Bis zu rund 300 Menschen waren in der Erstaufnahmeeinrichtung am Stegskopf bei Emmerzhausen am Mittwochabend in einen lautstarken Streit verwickelt, der zu der Verletzung führte. Der Mann erlitt eine Risswunde am Unterarm, die in einem Krankenhaus ambulant behandelt wurde. Gleich zweimal hintereinander kam es nach Polizeiangaben in der Flüchtlingsunterkunft zu einer Auseinandersetzung – zuerst am späten Mittwochnachmittag. Nach ersten Erkenntnissen waren rund 100 Bewohner bei einem selbst organisierten Fußballspiel aneinandergeraten. Doch Sicherheitskräfte und Polizisten konnten sie noch beruhigen. Etwa 1 Stunde später eskalierte die Situation erneut. Diesmal waren rund 300 Menschen beteiligt. Einige wurden einem Sprecher zufolge auch handgreiflich. Der Auslöser des Konflikts war zunächst unbekannt. Einige der Beteiligten seien betrunken gewesen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Sie konnte die Streithähne schließlich trennen. 5 besonders aggressive Bewohner seien zunächst festgenommen und in andere Unterkünfte gebracht worden.(…)“ [41]

#57 Kommentar von MKA 1919 XN am 25. Dezember 2015 00000012 16:39 145106155904Fr, 25 Dez 2015 16:39:19 +0100

23 patriotischerImperativ -Pfefferspray darf nur gegen Tiere eingesetzt werden, gegen Menschen (auch angreifende ) ist das eine gefährliche Körperverletzung. Steht so im Waffengesetz. Meine Frau hat allesrdings Pfeffergel in der Tasche, denn das kommt bei Gegenwind nicht zurück.

#58 Kommentar von Eminenz am 25. Dezember 2015 00000012 16:43 145106181304Fr, 25 Dez 2015 16:43:33 +0100

Na, dann bin ich mal gespannt, ob die Herrschaften Politiker den Böbracher Bäckerei- und Cafébesitzer Walter Triendl genauso verständnisvoll besuchen werden, wie das dortige nahegelegene Asylantenheim am 11.11.2013 ( [42])

Hier ist noch einmal das köstliche damalige Politikervideo: [43]

#59 Kommentar von BenniS am 25. Dezember 2015 00000012 16:44 145106187004Fr, 25 Dez 2015 16:44:30 +0100

Prof. Scholz führt mit seinen zutreffenden Ausführungen das dümmliche Geseiere von Obergrenzen ad absurdum: es ist irrelevant, wenn man sich die Rechtslage anguckt.
Sagen Juraprofessoren. Aber was interessiert das die angebliche Physikerin und ihre Bande der Gescheiterten? Den Anscheißpfarrer? Abgebrochene StudentInnen der evangelischen Theologie? ArbeitsministerInnen, die 20 Jahre gebraucht haben, um in Germanistik zu promovieren? Justizminister, die noch keinen Tag gearbeitet und noch keine Wahl gewonnen haben?
Hoffe, irgendwann stellen unabhängige Juristen diese Verbrecherbande, diesen Club der gescheiterten Existenzen vor Gericht!

#60 Kommentar von HKS am 25. Dezember 2015 00000012 16:46 145106196504Fr, 25 Dez 2015 16:46:05 +0100

#24 Dicker Hals

Gesetze, die Angeln ohne Angelschein unter Strafe
stellen, gleichzeitig aber Millionen Invasoren aus moslemischen Elelendskulturen ohne Papiere BESSER stellt, als die eigene Bevölkerung, da darf JEDER sagen, dieses Land wird von Vollidioten regiert!

Wenn es doch nur Vollidioten wären… Nein, es sind niederträchtige Verbrecher, die wider alles Recht und unter Brechen aller möglichen Verträge dem eigenen Land vorsätzlich schwersten Schaden zufügen. Hinzu kommt noch die Unterdrückung der konservativen friedlichen Opposition mit undemokratischen Mitteln. Null Unterschied zu einem beliebigen Bananenstaat.

#61 Kommentar von Grenzedicht am 25. Dezember 2015 00000012 16:46 145106200804Fr, 25 Dez 2015 16:46:48 +0100

OT
Berlin – Augenzeugenvideo zeigt Explosion auf Weihnachtsmarkt

Ein Augenzeugenvideo zeigt den Markt kurz nach dem Vorfall. Eine Gasflasche war explodiert und ein Stand in Brand geraten. Dabei gab es drei Leichtverletzte. Der Weihnachtsmarkt wurde evakuiert.

[44]

Im Hintergrund rechts!

#62 Kommentar von gonger am 25. Dezember 2015 00000012 16:54 145106245904Fr, 25 Dez 2015 16:54:19 +0100

#47 eule54 (25. Dez 2015 15:45)

#20 stefan1972 (25. Dez 2015 14:55)
Herborn,
der Vorname des ermordeten Polizeibeamten hat man veröffentlicht, den Vornamen des Täters nicht. Ist er nun Deutscher oder „deutscher Staatsbürger“, allen Spekulationen darüber könnte man sofort ein Ende bereiten, man tut es aber nicht! Warum?….
++++

Natürlich, weil er mit ziemlicher Sicherheit ein Multi-Kulti-Fuzzy ist!
———————————————
Da spricht Vieles für.
Die Lügenpresse eiert rum :
„Tatverdächtiger“, „7x eingestochen“,“Der Täter“, „ein Mann“ (also keine Frau und kein Transgender!), „polizeibekannt“, „auf Bewährung“.
Mehr muss man nicht wissen.
Na, das ist dann doch bestimmt ein…Alter Schwede oder Eskimo.
Hier aktualisiert :
[45]

#63 Kommentar von Thomas_Paine am 25. Dezember 2015 00000012 16:57 145106266904Fr, 25 Dez 2015 16:57:49 +0100

#52 Wilhelmine (25. Dez 2015 16:05)

Für den normalen deutschen Bürger kann die Polizei kaum noch zur Stelle sein. Danke an Mutti.

Die Wut geht um in der deutschen Polizei:

[37]

Bald wird es möglicherweise anstatt der abgeschafften „Wehrpflicht“ eine Art „Polizeipflicht“ for Otto Normalbürger geben.

Schließlich ist Deutschland heute genau so in Gefahr wie zu Zeiten des kalten Kriegs, ja eigentlich sogar noch mehr. Denn diesmal sind die Invasoren schon tatsächlich da, sie sind im Land.

#64 Kommentar von HKS am 25. Dezember 2015 00000012 17:03 145106303705Fr, 25 Dez 2015 17:03:57 +0100

#57 MKA…

Pfefferspray darf nur gegen Tiere eingesetzt werden, gegen Menschen (auch angreifende) ist das eine gefährliche Körperverletzung. Steht so im Waffengesetz.

Das stimmt so nicht: Erstens muss es als Tierabwehrspray gekennzeichnet sein und zweitens darf es sehr wohl im Rahmen der Notwehr oder Nothilfe gegen Menschen eingesetzt werden.

#65 Kommentar von Eminenz am 25. Dezember 2015 00000012 17:08 145106332905Fr, 25 Dez 2015 17:08:49 +0100

Ergänzung zu meinem Eintrag von weiter oben. Hier der dazu gehörende PI-Artikel von 2013:

[46]

#66 Kommentar von Eminenz am 25. Dezember 2015 00000012 17:17 145106383105Fr, 25 Dez 2015 17:17:11 +0100

Noch eine Ergänzung zu meinem Eintrag von weiter oben. Jene Asylanten, welche jetzt den Böbracher Bäckermeister offenbar traktiert haben, protestierten seinerzeit in München wochenlang vor dem Sozialministerium:

[47]

#67 Kommentar von Midsummer am 25. Dezember 2015 00000012 17:23 145106418905Fr, 25 Dez 2015 17:23:09 +0100

#49 Schüfeli (25. Dez 2015 15:56)

MERKEL UND IHRE BANDE BRECHEN DAS GELTENDE RECHT MIT EISENSTANGE.

Das Ausmaß, in dem Merkel und Konsorten das Grundgesetz brechen und infolge ein Chaos ohne Gleichen anrichten, weist Züge eines stillen Staatsstreiches von Oben auf.

Bei einem Staatsstreich haben die Sicherheitsbehörden die Pflicht (!) zum Widerstand.
Die Macht der Sicherheitsbehörden scheint aber außer Kraft gesetzt zu sein, von wem? Wer sind die Mächte hinter Merkel und Co.?

#68 Kommentar von Maria-Bernhardine am 25. Dezember 2015 00000012 17:24 145106424405Fr, 25 Dez 2015 17:24:04 +0100

NUR MAL SO,

„dunkelhäutig“ hat viele Gesichter:

Pakistaner:
[48]

Eritreer:
[49]

Tamile aus Sri Lanka, wo es Singhalesen gibt:
[50]

Somalische Vergewaltiger:
[51]

Türke mit deutschem Ausweis:
[52]

Türkischer Kurde(Werden in Deutschland als Türken geführt, da ohne eigenen Staat):
[53]

Nigerianer:
[54]

#69 Kommentar von Made in Germany West am 25. Dezember 2015 00000012 17:28 145106452305Fr, 25 Dez 2015 17:28:43 +0100

#62 gonger (25. Dez 2015 16:54)
#47 eule54 (25. Dez 2015 15:45)

#20 stefan1972 (25. Dez 2015 14:55)

Herborn,
der Vorname des ermordeten Polizeibeamten hat man veröffentlicht, den Vornamen des Täters nicht. Ist er nun Deutscher oder „deutscher Staatsbürger“, allen Spekulationen darüber könnte man sofort ein Ende bereiten, man tut es aber nicht! Warum?….
++++

Dem verpixelten Gesicht nach zu urteilen, könnte es ein Mihigru sein.

[55], Bild,

#70 Kommentar von Soul Goodman am 25. Dezember 2015 00000012 17:29 145106454005Fr, 25 Dez 2015 17:29:00 +0100

#20 Stefan1972
#47 Eule54
#62 gonger

Die Blöd schreibt jetzt in ihrem +Bereich dass der Täter Patrick S. heisst und dann wird jeder Nachbar zitiert was der Junge im Leben alles falsch gemacht hat.
Ob es wirklich Patrick war?

#71 Kommentar von sauer11mann am 25. Dezember 2015 00000012 17:37 145106507605Fr, 25 Dez 2015 17:37:56 +0100

#27 dicker hals

wenn ich das lese,
was Sie zusammengetragen haben,
fühle ich mich
in meinen Ansichten bestätigt,
und bekomme
einen noch dickeren Hals.

Knöllchenboykott! Jetzt!

#72 Kommentar von Maria-Bernhardine am 25. Dezember 2015 00000012 17:42 145106532105Fr, 25 Dez 2015 17:42:01 +0100

@ #69 Made in Germany West (25. Dez 2015 17:28)

Seltsam, daß der „Deutsche“ nicht wenigstens einen Vornamen hat u. die Bild nicht weiß, wo sein Opa wohnt, mit wem er im Sandkasten spielte, wer seine Lehrerin war usw.

Paßdeutscher? Rußlanddeutscher? Deutschrusse? Deutschtürke?

„“Während sich auf einigen fremdenfeindlichen Webseiten und in sozialen Netzwerken ein Gerücht verbreitete, bei dem Täter handle es sich um einen Asylbewerber, stellte die Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt bereits gegen Mittag klar: „Der Angreifer ist Deutscher und stammt aus dem Lahn-Dill-Kreis.““ (faz.net)

#73 Kommentar von sauer11mann am 25. Dezember 2015 00000012 17:43 145106538105Fr, 25 Dez 2015 17:43:01 +0100

#56 Suppenkasper

und nach den 2,5 Jahren
ist er dann so gut integriert,
dass er Bleiberecht erhält.

#74 Kommentar von Franz am 25. Dezember 2015 00000012 17:43 145106539305Fr, 25 Dez 2015 17:43:13 +0100

#19 Erich_H (25. Dez 2015 14:52)

Ich frage mich wann so etwas zu Realität wird:

[29]
——————————————
Ist einer meiner Lieblingsfilme:

Ein Mann sieht rot.

#75 Kommentar von furor__teutonicus am 25. Dezember 2015 00000012 17:54 145106605305Fr, 25 Dez 2015 17:54:13 +0100

Meine Prognose ist finster: Die Übergriffe, vor allen Dingen die sexueller Natur, werden sich, in der Intensität, noch stark verschlimmern.

Im Moment, leben die noch in ihrer eigenen Welt „Wenn ich eine Frau vergewaltige, kommt Sippe und tötet mich“ “ Wenn die Polizei kommt, werde ich erschossen“. Desto mehr die spitz kriegen, was die sich hier alles erlauben können, desto schlimmer wird es werden.

Ich kann nur jedem, vor allen Dingen den Frauen und auch den Männern die vielleicht etwas kleiner oder schon älter sind raten, sich in irgend einer Form zu schulen oder zu bewaffnen.

Auf jeden Fall, sollten Frauen Bezugsgruppen bilden und sich nicht mehr alleine, an unsicheren Orten bewegen.

[56]
[57]
[58]

#76 Kommentar von patriotischerImperativ am 25. Dezember 2015 00000012 18:14 145106729506Fr, 25 Dez 2015 18:14:55 +0100

#57 MKA 1919 XN

Pfefferspray darf nur gegen Tiere eingesetzt werden, gegen Menschen (auch angreifende ) ist das eine gefährliche Körperverletzung. Steht so im Waffengesetz.

Ich glaube, dass das etwas missverständlich ist. Ich vermute, dass es beispielsweise nicht eingesetzt werden darf, um ein Hausrecht durchzusetzen. In einer Notwehrsituation würde eine solche Regelung einfach keinen Sinn ergeben. Da dürften auch Schusswaffen eingesetzt werden.

Erinnern Sie sich zufällig an den Fall, in dem ein Rocker einen Polizisten durch seine geschlossene Wohnungstür erschossen hatte und freigesprochen worden ist, da annehmen konnte, von einer feindlichen Rockergang angegriffen zu werden? Das Notwehr- bzw. Nothilferecht ist sehr weit gefasst.

#77 Kommentar von furor__teutonicus am 25. Dezember 2015 00000012 18:17 145106743706Fr, 25 Dez 2015 18:17:17 +0100

#23 Freidenker (25. Dez 2015 14:59)

Bestellen kannst du es überall im Internet oder in einem Waffen und Jagdshop in deiner Nähe. Da wirst du dann auch beraten.

Mein Tipp: Nichts unter 10 Euro, unabhängig von der Menge. Hier ist m.E. keine Qualitätssicherung gewährleistet. Einen besonders guten Ruf, haben die Sprays von Fox labs

[59]

Ich würde kein Spray kaufen, dass, vom Umfang her, meine Hand nicht voll ausfüllt. Eine kleine Dose, macht die Handhabung in einer Stresssituation schwieriger, weil man weniger Fläche zum greifen hat.

Eine Überlegung wäre, eine Reizstoff(Schreckschuss)Waffe zu kaufen. Zum Mitführen, braucht man mittlerweile den „kleinen Waffenschein“. Vorteil. Ein schuss, mit einem kal. 9mm, unter 2 Metern und es ist keine Gegenwehr mehr zu erwarten. Man kann damit größere Gruppen abwehren und durch den Knall, erregt man Aufmerksamkeit. Nachteil: Hohe Hemmschwelle sie einzusetzen, besonders für Frauen.

#78 Kommentar von PSI am 25. Dezember 2015 00000012 18:18 145106751806Fr, 25 Dez 2015 18:18:38 +0100

#63 Thomas_Paine (25. Dez 2015 16:57)

#52 Wilhelmine (25. Dez 2015 16:05)

Für den normalen deutschen Bürger kann die Polizei kaum noch zur Stelle sein. Danke an Mutti.

Die Wut geht um in der deutschen Polizei:

[37]

Bald wird es möglicherweise anstatt der abgeschafften „Wehrpflicht“ eine Art „Polizeipflicht“ for Otto Normalbürger geben.
———————-
In meiner Heimatstadt suchen sie schon händeringend nach Hilfspolizisten im Alter von 18 – 60 Jahren. – Gott sei Dank bin ich schon drüber! 🙂

#79 Kommentar von Si vis pacem para bellum am 25. Dezember 2015 00000012 18:24 145106784006Fr, 25 Dez 2015 18:24:00 +0100

Merkeldeutschland, verrecke!
Gauckdeutschland, verrecke!
Lügendeutschland, verrecke!
Multikultideutschland, verrecke!
Buntdeutschland, verrecke!
Blöddeutschland, verrecke!
Weltsozialamt, verrecke!
Abschaumdeutschland, verrecke!
Jammerdeutschland, verrecke!

#80 Kommentar von nouwo am 25. Dezember 2015 00000012 18:25 145106795606Fr, 25 Dez 2015 18:25:56 +0100

#33 patriotischerImperativ

70 kg bei 1,80 m Körpergröße ist bei
guter Trainiertheit nicht schlecht.
Das Körpergewicht wird vielfach überbewertet.
Ich denke, Bruce Lee z. B. war auch nicht
schwerer.
Ich bin auch 1,80 m groß und wiege ca.
74 kg. Wir beide hätten, und da mache ich
mir nichts vor, gegen solche Muskelprotze
wie z. B. von den Hells Angels (wie man sie
immer auf Bildern sieht) wohl keine Chance.
Aber gegen „Normalgebaute“ doch schon, wenn
man einigermaßen trainiert ist. Ich habe immer
viel Sport getrieben, vornehmlich Ausdauer-
sport (Laufen, Radfahren etc.).
Seit ein paar Monaten habe ich wieder
begonnen (eigentlich nur angesichts der
immer realistischer werdenden Bedrohungslage)
täglich Hanteltraining sowie Übungen für
Bauch- und Rückenmuskulatur zu machen.
Es wirkt auch. Tun Sie so etwas, aber
täglich. Gut für den Körper und gut für den
Geist. Wie man hier immer liest, sind die
Angreifer meist körperlich situiert wie
Sie und ich bzw. kleiner. Ausserdem sind
Musels wohl auch feige. Im Falle eines
(unbewaffneten) Angriffs mein Rat:
Versuchen Sie sofort, Schläge gegen
den Kopf (Gesicht) zu bringen.
Oder Tritte zu platzieren.
Dies bedarf des WOLLENS.
Früher hat das bei mir immer geklappt.

#81 Kommentar von Tom62 am 25. Dezember 2015 00000012 18:31 145106830406Fr, 25 Dez 2015 18:31:44 +0100

#57 MKA 1919 XN (25. Dez 2015 16:39)

… Pfefferspray darf nur gegen Tiere eingesetzt werden, gegen Menschen (auch angreifende ) ist das eine gefährliche Körperverletzung.

Grundsätzlich richtig – es darf sonst nur die Polizei verwendet werden -, aber nicht, wenn eine unumgängliche und mit anderen Mitteln nicht erreichbare Notwehr nachgewiesen werden kann. Das könnte im Einzelfall jedoch „knifflig“ werden. Es (zu anderen Zwecken als zur Verteidigung gegen Tiere) mitzuführen und sich dann darauf berufen wollen, es wegen einer eventuell möglich werdenden Notwehr gegen Menschen mitführen zu müssen, wird jedenfalls in die Hose gehen. Man sollte das nicht auf die leichte Schulter nehmen, aber es ist nicht unmöglich.

#82 Kommentar von Schüfeli am 25. Dezember 2015 00000012 18:32 145106836806Fr, 25 Dez 2015 18:32:48 +0100

#67 Midsummer (25. Dez 2015 17:23)

#49 Schüfeli (25. Dez 2015 15:56)
MERKEL UND IHRE BANDE BRECHEN DAS GELTENDE RECHT MIT EISENSTANGE.

Das Ausmaß, in dem Merkel und Konsorten das Grundgesetz brechen und infolge ein Chaos ohne Gleichen anrichten, weist Züge eines stillen Staatsstreiches von Oben auf.
Bei einem Staatsstreich haben die Sicherheitsbehörden die Pflicht (!) zum Widerstand.
Die Macht der Sicherheitsbehörden scheint aber außer Kraft gesetzt zu sein, von wem? Wer sind die Mächte hinter Merkel und Co.?

Ja, das ist eine interessante Frage.
Kollegen NUADA und VIELFALTSPINSEL können dazu viel sagen, leider nichts Konkretes.

Es wird viel über NWO geredet.
Ganz abgesehen davon, dass NWO nicht sauber definiert ist (wer, wo, wie?), sieht es in diesem Fall nicht danach aus.
Denn in den USA (= der Kern der NWO) ist die Lage nicht viel besser als in Europa. Andererseits dürfen sich andere amerikanische Vasallen (z.B. Ost-Europa oder Japan) gegen Masseneinwanderung wehren.

ES HANDELT SICH ALSO UM EIN LOKALES PHÄNOMEN (BRD-„Eliten“ mit Unterstützung der Brüssler Eurokraten).
Der Wirtschaft war die bisherige Einwanderung in den Arbeitmarkt offensichtlich nicht genug und sie hat etwa 300 00 – 500 000 Migranten pro Jahr bestellt (siehe Aussagen von CSU / Gabriel).
Merkel und ihre Bande haben sich allerdings verselbständigt (Wahnsinn gepaart mit Unfähigkeit / Ahnungslosigkeit) und den Auftrag deutlich überzogen–
1 Million (real 1,5 – 2 Millionen oder sogar mehr) Invasoren, von denen weniger als 10% als Arbeitssklaven geeignet sind, hat die Wirtschaft definitiv nicht bestellt.

Deshalb bekommt die Wirtschaft langsam Angst von Wahn Merkels und beginnt zu meckern.
[60]
Ob Merkel und ihre Bande zu Korrekturen gezwungen oder ganz ersetzt werden, bleibt abzuwarten.

Allerdings befindet sich BRD in der Endphase des ethnischen Zyklus
[61]
und angesichts der allgemeinen Degeneration, von der aber vor allem die „Eliten“ betroffen sind (der Fisch beginnt am Kopf zu stinken) funktionieren offensichtlich die (Macht)Mechanismen nicht ganz.
Kurz gesagt: ES HERRSCHT ÜBERALL WAHNSINN,
jedoch besonderes stark in den oberen Etagen.

Das alles ist nicht neu – siehe Geschichtsbuch, Kapitel „Niedergang des weströmischen Reichs“.
Neu sind nur Ausmaß und Tiefe des Wahnsinns:
selbst die dekadenten Römer haben Barbaren nicht als Wohl betrachtet und sie nicht freiwillig eingeladen und gefuttert.

PROGNOSE, letzter Stand:
Europa macht bei Merkelschen Wahnsinn nicht mit und wird sich mehr oder weniger abschotten – der Verfall des West-Europas wird im gemäßigten Tempo weiter gehen, deshalb wird irgendwann Ost-Europa dominierend (was hoffen lässt).

Wenn es den BRD-„Eliten“ nicht gelingt, Merkel und ihre Bande zu ersetzten / zu Räson zu bringen, wird BRD kurz vor oder nach dem Kollaps (mit Massenunruhen, Chaos usw.) entweder ganz unter direkte Verwaltung der Besatzungsmächte gestellt oder wieder geteilt (besetzte West-Deutschland und relativ unabhängige Ost-Deutschland).
Andere Variante wäre die anti-globalistische Volksrevolution – der BRD-Kessel ist schon sehr heiß geworden.

Allerdings zeigt die Erfahrung, dass es (fast) immer (ganz) anders kommt, als man vermutet.
DER MENSCH DENKT UND DER GOTT LACHT.

#83 Kommentar von INSMAN am 25. Dezember 2015 00000012 18:49 145106939106Fr, 25 Dez 2015 18:49:51 +0100

Nur ein grimmig kalter Winter könnte hier das Chaos eindämmen.
Ich wünsche mir 30°, minus natürlich!

#84 Kommentar von Pedo Muhammad am 25. Dezember 2015 00000012 18:49 145106939406Fr, 25 Dez 2015 18:49:54 +0100

Danke für den Tip, PI Redaktionsteam 🙂

Werde diesen klasse YouTube-Link mit in die Strafanzeige gegen maas, merkel & maaßen mit aufnehmen [ vs. Art16a(2), Polizeigesetz §1 & §194a StGB ].

Ändere die Anzeige noch ein wenig ab. Nächste Woche via Einschreiben an den Generalstaasanwalt Herrn Rother, und Obersaatsanwalt Herr Schweitzer, Staatsanwalschaft Berlin

#85 Kommentar von sirius am 25. Dezember 2015 00000012 18:52 145106952406Fr, 25 Dez 2015 18:52:04 +0100

Noch Schachtschneider-Text:“Einreise ins Abschiebeverbot“

[62]

#86 Kommentar von Pedo Muhammad am 25. Dezember 2015 00000012 18:59 145106995706Fr, 25 Dez 2015 18:59:17 +0100

@ #83 sirius

… vielen Dank für Deinen Tip

Werde den Link auch mit aufnehmen (siehe #82 Pedo Muhammad)

[62]

(letzte Satz:) „… Es bleibt dabei: Die große Masse der Flüchtlinge kommt illegal nach Deutschland und hält sich hier illegal auf.“
–Prof. Dr. iur Karl Albrecht Schachtschneider

#87 Kommentar von vlad am 25. Dezember 2015 00000012 19:37 145107223307Fr, 25 Dez 2015 19:37:13 +0100

Der Herr Prof. Rupert Scholz zählt korrekt auf, welche Gesetze der Staat nicht eingehalten hat. Was er NICHT sagt ist, daß der Bürger KEIN subjektives Recht auf VOLLZUG von Gesetzen hat!
Das Nichtvollziehen des Asylgesetzes ist genausowenig strafbar, wie der Bruch des Grundgesetzes! KEIN Gesetz enthält eine Strafbestimmuzng, in der steht: „Wer dieses Gesetz nicht vollzieht ist mit … zu bestrafen.“ Strafbestimmungen gibt es nur für die Normunterworfenen.

Die Regierung regiert eben – demokratisch gewählt zweifellos und damit mit Billiguing der Mehrheit des Volkes – und kann dafür eben entscheisen, welche Gesetze sie nicht vollzieht. Ein GESETZESBRUCH liegt damit nicht vor! Natürlich ließe sich derlei konstruieren, aber wer bitteschön soll das anklagen? Eine weisingsgebundene Staatsanwaltschaft? Wer bitte sollte Merkel und ihre Junta vor Gericht bringen? Eine an Befehle gebundene Polizei etwa? Kurzum: Wie zwingt das normunterworfene Volk seine Regierung zum Vollzug des Rechts?
Antwort: GAR NICHT!

Und in diesem Wissen kostet all der Protest der Juristen und Profesoren das Gemerkel und seine Entourage bestenfalls ein leichtes Arschrunzeln.

Die einzige Lösung wäre – neben einem coup d’état – eine Abwahl der regierenden Junta, neue, selbstverständlich auch rückwirkende Gesetze und eine Bestrafung der Täter.
Ja, das klappt ganz demokratisch mit einfacher Mehrheit.
Da die Mehrheit es aber so will, wie es ist, bleibt es auch so.

#88 Kommentar von INGRES am 25. Dezember 2015 00000012 19:52 145107313107Fr, 25 Dez 2015 19:52:11 +0100

Ich seh das mit dm Asyl so: Der Einzige für den Asyl hätte in Frage kommen können, wäre Snowden gewesen. Und der hat keinen Antrag gestellt, weil die Politik sich vorab bereits auf Ablehnung geeinigt hat.

Damit ist die Sache auch geklärt: Über Asyl kann nur von Politikern entschieden werden. Asyl darf kein gerichtlich einklagbares Recht sein (-> Schachtschneider). Nur die Politik eines souveränen Staates entscheidet darüber wer als prominent Verfolgter (und damit jedem allgemein Bekannter) Asyl bekommen soll oder nicht. Gerichte dürfen damit nichts zu tun haben.

Im Falle Snowden hat die Politik also formal korrekt gehandelt. Ob inhaltlich richtig sei dahingestellt. Da wir sicherlich kein souveräner Staat sind (warum auch immer nicht), kann man das ohnehin nicht beurteilen. Wären wir einer könnten wir allerdings Vertrauen in die Urteilskraft unserer Politiker haben und denen die Entscheidung für einige Fälle Asyl pro Jahr überlassen.

#89 Kommentar von D500 am 25. Dezember 2015 00000012 20:51 145107670708Fr, 25 Dez 2015 20:51:47 +0100

#78 nouwo (25. Dez 2015 18:25)

#33 patriotischerImperativ

Ich bin auch 1,80 m groß und wiege ca.
74 kg. Wir beide hätten, und da mache ich
mir nichts vor, gegen solche Muskelprotze
wie z. B. von den Hells Angels (wie man sie
immer auf Bildern sieht) wohl keine Chance.
__________

1.80 ist das perfekte maß für einen ultimatefighter, evtl schon etwas zu gross. die richtig grossen jungs (hoher schwerpunkt) liegen schnell und stehen nicht wieder auf.

#90 Kommentar von GEGENLUEGENPRESSE am 25. Dezember 2015 00000012 21:10 145107780209Fr, 25 Dez 2015 21:10:02 +0100

zu #31 Suppenkasper (25. Dez 2015 15:12)

Garbsen: Syrer wollen nicht in Notunterkunft

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Niedersachsen könnt Ihr komplett abschreiben:
Gibt doch kaum mehr deutsche Nachkommen! Die Neuen sind in der MEHRZAHL:

Niedersachsen, Landesregierung in Hannover: Heiligabend wird die Ankunft von 680 bis 700 weiteren Flüchtlingen erwartet, die per Zug aus Bayern kommen, was 680 Personen * 0,7 (Männeranteil) = 476 Männer pro Tag bedeutet. Klingt fürs erste so, als ob es nicht viel und verkraftbar wäre. Ist es aber nicht. Es führt zu einer VERWERFUNG! Zu einem BEVÖLKERUNGSAUSTAUSCH in wenigen Jahren! Denn wir müssen den Neuzugang auch mit dem „eigenen“ Neuzugang vergleichen, welcher im Vergleich dazu ein „Vielfaches“ kleiner ist: Niedersachsen hat 7,8 Mio. Einwohner. Die Geburtenziffer der BRD beträgt gemäß Wikipedia: 8,4 Geburten / 1000 Einwohner.

Dann ergeben sich also 7.800 * 8,4 = 65.520 Geburten pro Jahr, davon können wegen des Migrantenanteils aber nur 70% (darf man das überhaupt noch schreiben? blutsdeutsch sein, was 45.864 „echt“ deutsche Geburten / Jahr ergibt, also (Männeranteil 50%) 22.932 deutsche „Männer“ / Jahr oder geteilt durch 365 Tage also NUR 63 „neue“ deutsche Männer pro Tag.

Eine ganz einfache „Nazi“-Rechnung ergibt diesen nicht anzweifelbaren Wert! Welcher gleichzeitig einen Skandal aufzeigt!

Nach Niedersachsen kommen pro Tag selbst NACH dem dem Abflauen der Invasionsperiode (Bundesregierung sieht schon „“‚Erfolge“““ ihrer Minderungspolitik) im Winter immer noch 476 Männer pro Tag. Der Überlegenheitsfaktor der Fremden beträgt demnach: 7,5

Ein Staat, welcher so etwas zulässt, kann nur ein diktatorischer Staat sein, welcher die Medien zu 100 % steuert, so dass das Volk das über ihm drohende Unheil nicht erkennt.

Unsere Politiker wirken wie ein Dutzend Neros, sie befinden sich in einem Rassenwahn zur Zerstörung der Identität der Völker.

Und sie tun es mit WOLLUST und fordern ihre Bürger auf, alle, die das Recht nicht auch brechen wollen, zu denunzieren, damit man sie als Nazis markieren und verächtlich machen kann! Jetzt jagen eben echte Nazis unechte Nazis, die gar keine Nazis sind, sondern nur den Hausverstand noch nicht verloren haben und der Lügenpresse misstrauen!

#91 Kommentar von uli12us am 25. Dezember 2015 00000012 21:48 145108013209Fr, 25 Dez 2015 21:48:52 +0100

#64 HKS; Du täuschst dich zwar damit, aber auch mir wärs lieber, mit heiler Haut davonzukommen,
ob man damit gegen irgendwelche absurden Gesetze verstösst, interessiert da erstmal nicht. Und, natürlich wartet man da nicht seelenruhig ab, bis irgendwann mal die Polizei daherkommt, oder ruft die gar noch selber an, sondern man schaut, dass man Land gewinnt. Und das ganze würde ja auch nur dann relevant, wenn man von der Polizei aus irgendnem anderen Grund kontrolliert wird.
Bei Notwehr ist deutlich mehr erlaubt, allerdings sollte man sich dabei von Bayern (Richter Götzl) fernhalten.

#75 furor__teutonicus; Da stand neulich bei uns in der Zeitung (NN) dass dieser kleine Waffenschein abgeschafft, oder wenigstens mindestens so schwer zu bekommen sein soll, wie der richtige.

#86 INGRES; Sorry, dieser Schneemann war und ist doch nicht politisch verfolgt, der hat schlicht eine Straftat begangen. Zumindest soweit ichs mitgekriegt hab, gabs da eh nicht viel, was nicht schon lange bekannt war. Allerdings hab ich mich auch gar nicht grossartig drum gekümmert. Da hat dieser Guilleaume damals weit wichtigere Dinge verraten.

#92 Kommentar von johann am 25. Dezember 2015 00000012 21:57 145108063509Fr, 25 Dez 2015 21:57:15 +0100

etwas OT

Hat jemand davon gehört, dass es beim großen Adventskonzert des Dresdener Kreuzchores am 21. 12. im Dresdener Stadion bei der Erwähnung von Merkel (Grußwort oder so) zu heftigen Anti-Merkelbekundungen gekommen ist?
Ich haben davon sonst noch nicht gelesen.

#93 Kommentar von rock am 25. Dezember 2015 00000012 22:16 145108176510Fr, 25 Dez 2015 22:16:05 +0100

Kann dem wenn auch abgeschwaechtem Optimismus ueber die Aussicht einer Klage wegen Gesetzmissbrauch Bayerns nicht zustimmen.

Dieser Staat ist total auf Merkelkurs getrimmt, das

Bundesverfassungsgericht eingeschlossen,

wie es in vielen Versuchen bewiesen hat, bestimmte gesetzwidrige Entscheidungen der Merkelregierung anzufechten, die dem gesunden Menschenverstnad widersprechen.

#94 Kommentar von suppenkasperl am 25. Dezember 2015 00000012 22:26 145108241610Fr, 25 Dez 2015 22:26:56 +0100

#57 MKA 1919 XN (25. Dez 2015 16:39)

Na, dann passt ja alles. Wir verwenden das Pfefferspray ja gegen wilde Tiere. Ich kann jedem nur raten, das Geld dafür zu investieren.

#95 Kommentar von INGRES am 25. Dezember 2015 00000012 22:40 145108323110Fr, 25 Dez 2015 22:40:31 +0100

#80 nouwo (25. Dez 2015 18:25)

Also ich denke, dass ein 70kg Kampfsportler prinzipiell 100 kg platt machen kann. Wenn man es also drauf hat sollte man Kampfsport trainieren. Ich selbst hab da keinen Spaß dran, mir machen nur Rekord-Kraftleistungen Spaß. Aber wenn man sich dabei schon gut fühlt, dann sicher auch beim Kampfsport.Wer also keine 90 bis 110 kg bei 1,80 drauf hat ist beim Kampfsport gut aufgehoben.
Wahrscheinlich wird man auch dadurch nichts reißen, aber man fühlt sich bestimmt besser.

#96 Kommentar von Bewohner_des_Hoellenfeuers am 25. Dezember 2015 00000012 23:49 145108736111Fr, 25 Dez 2015 23:49:21 +0100

#21 xratio

Das erinnert mich an die bescheuerte Diskussion mit Jackson unter:

[63]

Jackson, offensichtlich sogar Jurist, war nicht mal in der Lage, die entsprechenden Gesetze richtig zu lesen und kommt dadurch zu falschen Ergebnissen.

#97 Kommentar von Bewohner_des_Hoellenfeuers am 26. Dezember 2015 00000012 00:00 145108800112Sa, 26 Dez 2015 00:00:01 +0100

#22 stefan1972

#22 stefan1972   (25. Dez 2015 14:55)  

Herborn,

der Vorname des ermordeten Polizeibeamten hat man veröffentlicht, den Vornamen des Täters nicht. Ist er nun Deutscher oder „deutscher Staatsbürger“,

…….

“Der Angreifer ist Deutscher und stammt aus dem Lahn-Dill-Kreis.“

So steht es in der gemeinsamen Presseerklärung des Hessischen Landeskriminalamts und der Staatsanwaltschaft Limburg.

Viel schlauer wird man dadurch allerdings nicht.

#98 Kommentar von INGRES am 26. Dezember 2015 00000012 05:15 145110691305Sa, 26 Dez 2015 05:15:13 +0100

@#91 uli12us (25. Dez 2015 21:48)

Ich habe rein logisch argumentiert. Dabei kommt es nicht darauf an, ob Snowden Asyl verdient hätte oder nicht. Sondern ob ein (erst) zu schaffendes,einzig sinnvolles Asylrecht auf ihn anwendbar gewesen wäre.
Wenn überhaupt, dann war allerdings Snowden der einzige Fall für den ein sinnvolles zu schaffendes Asylrecht überhaupt in Frage gekommen wäre (in den letzten Jahren). Für niemand sonst; denn niemand sonst war nachvollziehbar politisch verfolgt eem Bürger bekannt, so dass der Bürger die Entscheidung der Politik hätte nachvollziehen können.

Genau deshalb hat unser vollidiotischer (Nicht)Staat ja auch in diesem Fall das Asyl politisch abgelehnt. Obwohl das formal korrekt im Sinne des zu schaffenden Asylrechts war. Richter hätten dabei nichts zu suchen.

#99 Kommentar von Hans.Rosenthal am 26. Dezember 2015 00000012 07:52 145111636307Sa, 26 Dez 2015 07:52:43 +0100

#23 Freidenker (25. Dez 2015 14:59)
Mal ne Frage: Wo gibt es Pfefferspray und darf man es zur Selbstverteidigung einsetzen? Weiß das jemand?
Meine Frau ist bis dato immer nur mit einem Signalgeber unterwegs. Mir erscheint das etwas zu wenig.

****************************************************
DER EINZIG WIRKSAME SCHUTZ IST EINE ABSTANDSWAFFE!
ABSTAND ZWISCHEN TÄTER UND POTENZIELLEM OPFER MUSS GEWAHRT BLEIBEN! MAXIMALER ABSTAND. ALSO IMMER GUT ZIELEN!
H.R

#100 Kommentar von Flotte Lieselotte am 26. Dezember 2015 00000012 08:17 145111783208Sa, 26 Dez 2015 08:17:12 +0100

#96 Bewohner_des_Hoellenfeuers

Die Diskussion mit JACKSON offenbarte doch, daß es rechtlich sehr wohl möglich ist die Dublin ’sicherer Einreisestaat‘ Regelung eigenmächtig auszusetzen ?

Ob Scholz das wissentlich unterschlägt ?

#101 Kommentar von Don Quichote am 26. Dezember 2015 00000012 08:24 145111826808Sa, 26 Dez 2015 08:24:28 +0100

Ob der Gauckler und die Rabenmutter auch PI lesen?

#102 Kommentar von WIEDERSTAENDLER am 26. Dezember 2015 00000012 08:40 145111921608Sa, 26 Dez 2015 08:40:16 +0100

JETZT ÜBERLEGEN SCHON ALLE „DEMOKRATISCHEN PARTEIEN“, WIE SIE GEMEINSAM VERHINDERN KÖNNEN, DASS DIE AFD ZUR BT-WAHL ZUGELASSEN WIRD. ABER WARUM, NACH LÜGENPRESSEN-STATISTIK HAT DIE AFD DOCH MAXIMAL 8%? DAS KOMMT DAVON, WENN MAN AUS 68% EINFACH DEN 6ER ENTFERNT UND IN ALLEN MEDIEN VERÖFFENTLICHT. DAS WAHRE ERGEBNISS WIRD DIE MERKEL ABER SCHON BEKOMMEN HABEN. IN DER DDR WAREN AUCH 99% FÜR DIE SED, NUR BEIM AUFSTAND IST DAS WIRKLICHE ERGEBNISS GREIFBAR GEWORDEN. DAS MÖCHTEN DIE „ELITEN-PARTEIEN“ BEI UNS VERHINDERN.

#103 Kommentar von Kulturhistoriker am 26. Dezember 2015 00000012 09:28 145112208409Sa, 26 Dez 2015 09:28:04 +0100

Nur mal ganz am Rande:
Gibt es das „Gelbe Elend“ in Bautzen eigentlich noch?

#104 Kommentar von Bewohner_des_Hoellenfeuers am 26. Dezember 2015 00000012 09:35 145112250009Sa, 26 Dez 2015 09:35:00 +0100

99 Flotte Lieselotte   (26. Dez 2015 08:17)  

Die Diskussion mit JACKSON offenbarte doch, daß es rechtlich sehr wohl möglich ist die Dublin ’sicherer Einreisestaat‘ Regelung eigenmächtig auszusetzen ?

……

Darum ging es nicht, sondern darum, ob Kriegsflüchtlinge, die von Österreich über die Grenze kommen, zurückgewiesen werden dürfen.

#105 Kommentar von johann am 26. Dezember 2015 00000012 11:01 145112771611Sa, 26 Dez 2015 11:01:56 +0100

Weihnachten wird immer mehr zum Flüchtlingsfest (Vorsicht, Krippenfoto):


Pfarrei St. Georg setzt das Flüchtlingsthema in einer Krippenlandschaft um
„Es kommt ein Schiff, geladen. . .“

Von Hans Lüttmann, Alfred Riese

Weihnachtsromantik allüberall: Draußen hangeln sich pummelige Weihnachtsmänner an Hauswänden hoch, in den Fenstern blinken Sternschnuppen, Tannen und Schneemänner in Neonfarben um die Wette, es riecht nach Zimt und Plätzchen und Anis, und nicht nur oben auf den Häuserspitzen sieht man güldene Lichtlein blitzen. Drinnen wird unter vielen Christbäumen die Weihnachtsgeschichte nachgestellt: Das Jesuskind in der Krippe, Maria und Josef, fromme Hirten, jubilierende Engel, Ochs und Esel, und über allem leuchtet der Stern von Bethlehem.

Aber es geht auch anders, ganz anders, wie die Krippe in St. Georg zeigt. „Es ist eine ganz besondere Krippe, die das 15-köpfige Krippenteam rund um Pfarrer Peter Ceglarek in den vergangenen Tagen in der Kirche aufgebaut hat“, schreibt Ann-Christin Ladermann von der Pressestelle des Bistums Münster. Sie hat einen anderthalbseitigen Pressetext geschrieben und an viele Redaktionsstuben geschickt, „weil wir die Saerbecker Darstellung für ein sehr gutes Beispiel halten, ein aktuelles Thema um- und ins Bild zu setzen.“

Einen Stall mit einer Futterkrippe und Stroh sucht man vergeblich. Stattdessen findet man ein großes, altes Boot auf blauer Plane treibend, darauf Maria und Josef mit dem Jesuskind, afrikanische Frauen und Männer, ein verletzter junger Mann mit Gipsbein und gebrochenem Arm sowie eine alte Dame mit einem Kind in traditioneller westfälischer Kleidung. Die wandfüllende Fotografie im Hintergrund der Krippenlandschaft – ein überfülltes Boot mit Flüchtlingen auf dem Mittelmeer – zeigt die Realität der vergangenen Monate.

„Mehr als 2000 Flüchtlinge ertrunken“ und „Seeuntüchtige Boote verschärfen die Flüchtlingskatastrophe“ steht in riesengroßen Zeitungsschlagzeilen rechts an der Wand zu lesen. Davor ein Lampedusa-Kreuz, eine Leihgabe des Bistums, gezimmert aus Wrackteilen von Flüchtlingsbooten und umgeben von kleinen Kreuzen aus Stöckern, die Erstkommunion-Kinder zusammengesetzt haben „Die Kreuze erinnern an die Menschen, die auf ihrer Flucht gestorben sind“, erklärte Pastor Peter Ceglarek. Mittendrin leuchtet das Friedenslicht aus Bethlehem. „Das ist für die vielen, die fliehen, das Zeichen der Hoffnung trotz allem“, ordnete Pastor Peter Ceglarek ein.

„Wir wollen die Erinnerung an Jesu Geburt ins Heute, in unsere Welt übertragen“, erläuterte Pastor Peter Ceglarek den Ansatz der Krippengestaltung, es gehe „um die Menschwerdung Gottes, ohne etwas zu beschönigen – aber mit Hoffnung“. Außerhalb der Öffentlichkeit war vereinzelt allerdings durchaus Kritik zu hören und der Ruf nach einer traditionelleren Gestaltung der Krippe.

Die Krippe ist bis zum 11. Januar zu besichtigen.

[64]

#106 Kommentar von ossi46 am 26. Dezember 2015 00000012 11:18 145112869911Sa, 26 Dez 2015 11:18:19 +0100

Ach, das Recht, die Ansprüche….

Vorgestern meldete der DLF
Flüchtlingsmädchen
14-jährige Palästinenserin darf in Deutschland bleiben

Und da hat man doch tatsächlich einen Dreh gefunden….:

Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf die Ausländerbehörde in Rostock. Demnach liegt ein sogenannter Aufenthaltstitel vor, der bis Oktober 2017 gültig ist. Damit sei auch ein Aufenthaltsrecht für die Eltern und den Bruder des Mädchens verbunden.

Und so werden jeden Tag immer neue vermeintliche Rechte geschaffen, die nur ein Ziel haben:

Die Vernichtung unseres Volkes!