Der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider will die Bundesregierung mit einer Verfassungsbeschwerde zwingen, die deutschen Grenzen „gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern und den illegalen Aufenthalt der Ausländer unverzüglich zu beenden“. Das teilte Schachtschneider am Sonntag Vormittag auf einer Pressekonferenz in Berlin mit. Der Jurist verlangt in seiner Beschwerde auch die vorläufige Suspendierung und spätere Amtsenthebung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD).

Um der Dringlichkeit des Handelns gerecht zu werden, wird Professor Schachtschneider einstweilige Anordnung beantragen. Er stützt seine Anträge dabei auf das Recht auf Demokratie, das jedem Bürger Deutschlands aufgrund des Art. 38 Abs. I GG als Grundrecht zusteht. Schachtschneider sieht die Verfassungsidentität Deutschlands in zweifacher Hinsicht gefährdet: Zum einen verletze die Einwanderungspolitik der Bundesregierung das Prinzip, daß Deutschland das Land der Deutschen sei, zum anderen das Prinzip des Rechtsstaats.

Professor Schachtschneider wird als Verfahrensbevollmächtigter der Verfassungsbeschwerde unterstützt von der Bürgerinitiative »Ein Prozent für unser Land« – namentlich treten als Beschwerdeführer neben Schachtschneider der AfD-Politiker Dr. Hans-Thomas Tillschneider und die Publizisten Götz Kubitschek und Jürgen Elsässer auf. Die Bürgerinitiative hat 22.000 Unterstützer gewonnen, die die Verfassungsbeschwerde materiell und ideell tragen.

(Nähere Infos zur Verfassungsbeschwerde auf sezession.de)

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226 KOMMENTARE

  1. Ja, Merkel muss politisch korrekt entsorgt werden.

    Mit Honni hat es ja funktioniert – nach Chile.

    Jetzt könnte man Merkel dort hin entsorgen. Merkel muss ja nicht unbedingt über Moskau entsorgt werden. Bitte direkt nach Chile, ohne wenn und aber.

  2. OT soeben eingetroffen diese Meldung:
    (mein persönlicher Kommentar: die „deutsche Polizei“ ist der FEIND des deutschen Bürgers geworden…)

    GdP-Vize Radek: Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen!

    Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) weist Äußerungen der Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, zum Schusswaffeneinsatz an der deutschen Grenze mit aller Schärfe zurück.

    „Die Aussage der AfD-Vorsitzenden zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge entlarvt radikales und menschenverachtendes Gedankengut“, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek am Samstag in Berlin. In einem Medienbericht hatte Petry auf die Frage eines Journalisten, wie die Grenzpolizei auf einen versuchten Grenzübertritt eines Flüchtlings reagieren solle, geantwortet: „Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.“ Das, so der GdP-Vize, entspreche weder der Wahrheit noch der Gesetzeslage. Kein deutscher Polizist würde schießen, betonte Radek.

    An keiner Stelle der geltenden Polizeigesetze gebe es die Rechtsnorm, den Grenzübertritt von Flüchtlingen mit dem Gebrauch der Schussswaffe zu verhindern. Radek: „Wer ein solches radikales Vorgehen vorschlägt, will offenbar den Rechtsstaat aushebeln und die Polizei instrumentalisieren. So etwas hatten wir schon einmal in der deutschen Geschichte, und das wollen wir nie wieder.“

  3. Angenommen mein Beruf wäre „Flüchtlingsbegrüßer“, ich arbeite 40 Std. in der Woche und bräuchte für jeden neuen Bewohner einen Zeitaufwand von 30 sec. um ihm die Hand zu schütteln und ihn willkommen zu heißen.
    Um die Massen abzuarbeiten, die vom 01.01.2015 bis heute 30.01.2016 in unser schönes Deutschland eingedrungen sind, müsste ich ca.6 Jahre lang Hände schütteln, alle 30 sec. von einem anderen Menschen!
    Das heißt wenn ich am Montag damit anfange, bin ich im Jahr 2022 fertig mit begrüßen,aber nur wenn ab heute die Grenze dicht wäre.
    Aber wahrscheinlich bin ich vorher an Tbc, Hepatitis oder sonstigen übertragbaren Krankheiten verreckt.
    Der Grund warum ich so eine komische Rechnung mache ist der, ersetzt mal die 30 sec. in die reale Zeitaufwendung die wir für jeden benötigen um ihn erstmal komplett zu erfassen,
    Deutsch zu lehren, zu betreuen, zu verköstigen, Gesundheitlich zu untersuchen, Gelder auszuzahlen, Arbeitsplätze zu suchen, ihn Auszubilden etc. usw..
    Dann erkennt man schnell, dass dieser Wahnsinn unser Land in den Ruin führt, weil es schlichtweg unbezahlbar ist.
    Von einem renommierten Professor wurden Integrationskosten von 900 Mrd. errechnet bei einer Integrationszeit von optimistischen 6 Jahren pro Flüchtling und einem Zuzug von weiteren 2 Mio.
    bis 2018.
    Auch wenn ab jetzt keiner mehr in unser Land kommt, kann man nur sagen: Wir haben fertig!

  4. #1 Moralist

    GdP-Vize Radek: Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen!

    Aber auf Deutsche schon, oder?

  5. Dann hat der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek erheblich Kenntnislücken:

    Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)

    § 11 Schusswaffengebrauch im Grenzdienst

    (1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schusswaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, dass die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuss ersetzt werden.“

    „..In Deutschland bestimmt § 14 Abs. 1 AufenthG:
    „Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er 1. einen erforderlichen
    Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt,..“

    Die illegale Einreise ist eine schwere Straftat nach §§ 95 ff. AufenthG).

    „die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden“
    (Artikel 20 Abs. 3 GG)

  6. OT – fuxk-fuck-fuck +++ Der Ivan steht in Verdacht

    Das ist der Brüller des Jahrhunderts.

    http://www.bild.de/politik/ausland/ulrich-wickert/hat-russland-das-wort-luegenpresse-erfunden-44365600.bild.html

    ULRICH WICKERT UND SEIN VERDACHT
    |
    Hat der russische Geheimdienst das Wort „Lügenpresse“ erfunden?

    Es war das Unwort 2014 und zählt zu den Lieblingswörtern von Pegida-Anhängern: „Lügenpresse“. „Tagesthemen“-Legende Ulrich Wickert hat dazu nun einen brisanten Verdacht geäußert.
    „Ich persönlich halte es nicht für ausgeschlossen, dass der russische Geheimdienst den Begriff ‚Lügenpresse‘ in Deutschland verbreitet hat“, sagte Wickert im Interview mit der „Wirtschaftswoche“.
    Die deutsche Presse werde gezielt diskreditiert; das komme nicht nur aus unserer Gesellschaft, sondern auch von außen. Wickert: „Wir erleben aktuell, dass der russische Staat Propaganda gegen deutsche Journalisten macht, um ihr Vertrauen zu erschüttern.“

    http://www.wiwo.de/politik/deutschland/ulrich-wickert-medien-haben-ein-falsches-verstaendnis-von-toleranz/12890660.html

    http://www.wiwo.de/images/pk-des-ex-tagesthemen-moderators-wickert-als-gastprofessor/12890998/2-format2101.jpg

  7. Phantombilder zu den Übergriffen in Kiel-Wik:
    Wer kennt diese Waschlappen ?

    „Nach Verlassen des Busses begab sie sich in die Wiker Straße. Dort fiel ihr auf, dass sie von drei Männern südländischen Aussehens verfolgt wurde. Von einem der drei Männer konnte mit Hilfe der Geschädigten ein Phantombild erstellt werden.“

    http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Kiel/Nachrichten-aus-Kiel/Uebergriffe-in-der-Wik-Wer-kennt-den-Mann-Polizei-veroeffentlicht-Phantombild

    Der Ausgewogenheit halber, hier die Zweitmeinung:
    „Eine Studentin formuliert noch eine andere Sorge: Dass das Opfer die Angreifer als „Südländer“ bezeichnet hatte, erschwere die gesellschaftliche Situation im Stadtteil“

    Diese „schwere gesellschaftliche Situation“, Mädchen,
    war seit 1870 – selbst mit tausenden Marinesoldaten –
    BIS 2015 HEUTE GUT, bis die Willkommer & Co kamen.

  8. #6 Dichter (30. Jan 2016 14:58)

    #1 Moralist

    GdP-Vize Radek: Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen!

    Aber auf Deutsche schon, oder?
    -.-.-.-.-

    Sie hätten statt „oder“
    richtiger „nicht wahr!“ verwendet!!!

  9. …hier die Daten für ein Feedback:

    Pressesprecher: Rüdiger Holecek
    Stromstraße 4, 10555 Berlin
    Telefon: (0 30) 39 99 21 (0) – 113/115/116/117
    Mobil: 01522-7136452 oder 0172-2064568
    Telefax: (0 30) 39 99 21 – 29113
    Homepage: http://www.gdp.de
    Twitter: @GdPPresse

  10. Lobenswerte Aktion von Herrn Schachtschneider aber natürlich weis er selbst daß diese sehr wohl rechtlich begründete Klage im BRD Filz hängen bleiben wird .
    Mich würde mal interessieren was das Offizierscorps so macht ? Fühlen sich die Herren nicht langsam mal in der Verantwortung ihrem Eid gerecht zu werden ?

  11. Sehr gut, Prof. Schachtschneider!

    #1 Moralist

    Abgesehen davon, dass es nicht ums Schießen, sondern Sichern der Grenzen gibt, dann eben mit Tränengas und Wasserwerfern, mir egal…, wird wieder deutlich:

    Wir haben es auf breiter Ebene mit StaatsVERSAGERN und StaatsVERWEIGERERN zu tun. Es wird Jahrzehnte dauern, sich von deren Ungeist wieder zu befreien.
    Ob die Zeit noch reicht, ist zweifelhaft. Man muss es aber unbedingt versuchen, auch wenn der Feind, der innere und der äußere, z. B Sau-di-Barbarien) schon so gut wie gewonnen hat. (Vermutlich wird die deutsche Geschichte in wenigen Jahrzehnten enden, dank unserer Durchgeknallten im Inneren.)

    AFD WÄHLEN!!! Ansonsten garantierter Untergang. Ohne Frage.

  12. Breaking News: 

    Angela Merkel lehnt politisches Asyl in Paraguay ab, weil sie „weiterhin Bundeskanzlerin von irgendwas“ bleiben will.

  13. Die Olle gehört nich suspendiert, die Person gehört samt Ihrer Helfershelfer vor ein Gericht!

  14. Endlich tut sich von Seiten der Staats- und Verfassungsrechtler mal was, die hätten sich aber schon die Tage und Wochen nach den eindeutigen Rechtsbrüchen von Merkel & Co im August 2015 melden müssen.

    Warum klagt eigentlich kein Bürger beim Verfassungsgericht dagegen? Da wird sonst wegen jeder Nichtigkeit gegen alles mögliche geklagt (Kreuze in Schulen, Kopftuch), aber wenn die Demokratie und der Rechtsstaat und das ganze Land in seinem Innersten Kern in Gefahr ist, schein das niemanden zu interessieren.

  15. Interessierte bitte Termin vormerken:
    Prof. Schachtschneider trägt am 18.2. in Lübeck vor

    „Verfassungswidrigkeit von Merkels Asylpolitik“
    oder
    „Verfall des Rechts und der Widerstandsmöglichkeiten in Deutschland und der EU“

    https://www.afd-schleswig-holstein.de/index.php/programm/kalender/icalrepeat.detail/2016/02/18/101/70|73/verfassungswidrigkeit-der-asylpolitik-oder-verfall-des-rechts-in-d-und-eu

    Wäre auch ne gelegenheit zum Kennenlernen
    und DIE REIHEN FESTER ZU SCHLIESSEN.

  16. Die Aussicht, Kohlsuppe zu kochen, und dann auf dem Balkon zu furzen bis die Schwarte kracht und die Ufos landen um Deutschland zu retten, ist allemal wahrscheinlicher, als dass so ein Träumer vor Gericht was erreicht.

  17. Merkel muss weg, denn Merkel ist das Symbol der Willkommenskultur, von der sich Millionen Asiaten und Afrikaner eingeladen fühlen.

    Wenn die Refugee-Mutti Merkel weg ist, und über die weltweiten Medien verkündet wird das mit der Absetzung der Merkel auch die Aufnahme illegalen Einwanderern beendet wird ebbt der millionenfache Massenzustrom ab,

    Daher muss Merkel am 13. März der rote Karte gezeigt werden, mit 20%+xx für die AfD.

    Wer aber seine Wahlentscheidung immer noch von dem Gelaber der Mainstreammedien, der Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei abhängig macht, der hat die katastrophale ja existenzbedrohende Lage in die das deutsche Volk durch die verantwortungslose Politik der Merkel und all der anderen Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei hineingetrieben wurde immer noch nicht verstanden.

    Es geht am 13. März um nicht mehr und nicht weniger als den Fortbestand Deutschlands und des deutschen Volkes. Es geht um die Zukunft unserer Kinder und Enkel

    Am 13. März wählt der Wähler nicht eine neue Landesregierung, sondern er hat die Wahl zwischen Deutschland und einem asiatisch-afrikanisierten islamischen BRD.

    Und noch eine Anmerkung. Wer jetzt nicht bereit ist die Grenzen zu verteidigen, der wird bald sein Stadtviertel und sein Heimatdorf verteidigen müssen.

  18. OT: In Schweden geht es jetzt richtig los. (Englischer Link). Dort hat sich eine Gruppe von etwa 200 Schweden daran gemacht, die arabischen „Flüchtlinge“, die den Bahnhof von Stockholm unsicher machen, zu jagen und zu verprügeln. Dazu haben sie Flugblätter verteilt, in denen sie erklären, aufgrund des Versagens der Polizei in Zukunft das Recht selbst in die Hand zu nehmen. Wie erwartet beginnt also in 2016 die Zeit der Lynchmobs und Pogrome.

  19. Endlich mal was positives. Hoffentlich hat er Erfolg. Schon seid 1 Jahr sage ich Mewrkel muss weg. Wer keinen Plan hat, hat auch nicht die Führung Deutschlands zu haben. Mit der Einstellung unser Trulla kann man vielleicht eine Toilette führen aber kein Land wie Deutschland.

  20. Die LÜGENPRESSE ist keine Fiktion !!!!!!

    ZDF-Journalist Herles: „Es gibt Anweisungen von oben“

    Der Journalist und Publizist Wolfgang Herles, der jahrelang für das ZDF in leitenden Positionen tätig war, hat konstatiert, dass es im Sender „Anweisungen von oben“ gebe.

    „Auch im ZDF sagt der Chefredakteur, `Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa und dem Gemeinwohl dient`. Und da muss er in Klammer gar nicht mehr dazu sagen, `wie es der Frau Merkel gefällt`“, so Herles am Freitag im „Deutschlandfunk“. Solche Anweisungen habe es auch früher schon gegeben.

    „Es gab eine schriftliche Anweisung, dass das ZDF der Herstellung der Einheit Deutschlands zu dienen habe. Wir durften damals nichts Negatives über die neuen Bundesländer sagen – heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen – das ist Regierungsjournalismus“. Wolfgang Herles war in den 1980er Jahren stellvertretender Hauptredaktionsleiter Innenpolitik beim ZDF und Leiter des Bonner Hauptstadtstudios.

    http://www.all-in.de/nachrichten/deutschland_welt/politik/ZDF-Journalist-Herles-Es-gibt-Anweisungen-von-oben;art15808,2182391

  21. #7 hydrochlorid
    Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)

    § 11 Schusswaffengebrauch im Grenzdienst
    (…)

    Eines wissen wir doch inzwischen: die Gesetzeslage ist die eine Sache, deren Umsetzung die andere. Radek deutet doch an, wo das Problem liegt: es fehlt der Wille. Deutschland ist konfliktscheu geworden, niemand will die Verantwortung für irgendetwas tragen und wenn dann das Unvermeidliche geschieht, zieht man sich mit einem Bauernopfer aus der Affäre (s. Köln / Albers). Deshalb werden die Grenzen nicht kontrolliert und deshalb wird auch nicht abgeschoben, sondern allenfalls zur „freiwilligen Ausreise“ animiert – auf Steuerzahlerkosten selbstverständlich.
    Denn natürlich geht es im Kern eben nicht um die Frage, ob man auf Flüchtlinge schießen sollte oder nicht. Das ist nur ein willkommener Nebenschauplatz, um der Welt die eigene rechtschaffene Empörung wie eine Monstranz zu präsentieren und voller moralischer Selbstgewissheit weiterhin den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen. Damit gehört „man“ dazu, damit ist „man“ willkommen im Club!

  22. ES GIBT 60 MILLIONEN FLÜCHTLINGE WELTWEIT!!!

    zu sagen, es gibt keine obergrenze bedeutet, die regierung will alle rein lassen, die her wollen.

    wenn jetzt 60 millionen her kommen, werden dann die beeinflußten medien, die gutmenschen und weiß ich wer, immernoch jubeln und schreien, WIR SCHAFFEN DAS ???

    oder wird dann irgendwann ( z.b. bei 15 millionen flüchtlingen ) doch gesagt, nein es geht nicht mehr, wir machen die grenze dicht?

    DAS WIDERUM WÜRDE BEDEUTEN; DASS SIE EINE OBERGRENZE SETZEN…

    dann stellt sich die frage, wieso ausgerechnet bei 15 millionen… und nicht z.b. jetzt bei 1,5 millionen.

    wer eine obergrenze setzt ist doch heutzutage gleich ein nazi.

    also…

    WIESO DANN ERST MIT 15 MILLIONEN FLÜCHTLINGEN EIN NAZI SEIN; STATT MIT 1,5 MILLIONEN???

    und das sollte man sich immer vor augen halten…

    FRÜHER ODER SPÄTER SIND WIR ALLE NAZIS…!!!

  23. Vielleicht soll Eddy Kanzler werden?

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/edmund-stoiber-wirft-angela-merkel-spaltung-der-gesellschaft-vor-a-1074677.html

    Flüchtlingskrise: Stoiber wirft Merkel Spaltung der Gesellschaft vor

    Merkel habe „keine ausdrückliche Legitimation, eine solche Veränderung herbeizuführen“, sagte Stoiber. Das Volk müsse sich ernst genommen fühlen, sonst drohe eine weitere Radikalisierung der Mitte. Deutschland sei in der EU isoliert wie nie, klagte der CSU-Ehrenvorsitzende.

    Radikalisierung der Mitte – das klingt gut.
    MITTE WIRD RÄCHZ.

  24. Durch die Grundrechte-Charta der Europäischen Union ist das Töten von Menschen bei Aufständen erlaubt. »Offensichtlich rechnen die Regierungen mit Aufruhr«, sagte dazu der Staatsrechtler Prof. (em.) Karl Albrecht Schachtschneider.
    Nennenswerte Reaktionen oder einen Aufschrei in der Mainstream-Presse gibt es in Bezug auf diesen skandalösen Umstand bis heute nicht. Auch nicht von unseren »Gutmenschen-Politikern«, die ansonsten ja so bedacht auf die Einhaltung der Menschenrechte sind. Aber offensichtlich gilt dies nur, wenn man mit dem Finger auf andere zeigen kann.

    Doch es ist Fakt: Die Todesstrafe kann in der EU wieder eingeführt werden und auch auf Demonstranten darf im Krisenfall scharf geschossen werden.

    Das Amtsblatt der Europäischen Union (C 303/17 bis 303/18 vom 14.12.2007) veröffentlichte Erläuterungen zur Charta der Grundrechte in Bezug auf die Todesstrafe. Darin heißt es in Bezug auf Artikel 2 Absatz 2 Recht auf Leben: »Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

    a) Jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

    b) Jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemandem, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

    c) Einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.«

    In der Erläuterung zu Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK (Europäische Menschenrechts-Konvention) heißt es unumwunden: »Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden …«

    Todesstrafe-EU

    Karl Albrecht Schachtschneider, emeritierter Professor und Staatsrechtler, der auch eine Klage gegen den europäischen Lissabon-Vertrag eingebracht hatte, erläuterte diese Ausführungen bei Focus Money

    »Die Grundrechtecharta ermöglicht ausdrücklich in den aufgenommenen ›Erläuterungen‹ und deren ›Negativdefinitionen‹ zu den Grundrechten, entgegen der durch das Menschenwürdeprinzip gebotenen Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland (Art. 102 GG), Österreich und anderswo, die Wiedereinführung der Todesstrafe im Kriegsfall oder bei unmittelbar drohender Kriegsgefahr, aber auch die Tötung von Menschen, um einen Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen. Maßgeblich dafür ist nicht Art. 2 Abs. 2 der Charta, der die Verurteilung zur Todesstrafe und die Hinrichtung verbietet, sondern die in das Vertragswerk aufgenommene Erklärung zu diesem Artikel, die aus der Menschenrechtskonvention von 1950 stammt. Nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 3 EUV in der Lissabonner Fassung werden die Rechte, Freiheiten und Grundsätze der Charta gemäß den allgemeinen Bestimmungen von Titel VII der Charta, in dem die Auslegung und Anwendung derselben geregelt ist, und unter gebührender Berücksichtigung der in der Charta angeführten ›Erläuterungen‹, in denen die Quellen dieser Bestimmungen angegeben sind, ausgelegt.«

    Auf die Frage, ob den Politikern denn bewusst gewesen sei, was sie da beschließen, antwortete Schachtschneider: »Vielleicht nicht allen. Mindestens aber der CDU/CSU-Fraktion. Ich habe extra eine nur fünfseitige Zusammenfassung meiner Klage verteilen lassen, damit die Abgeordneten nicht zu viel lesen müssen. Auch der SPD dürfte die Problematik bekannt sein, weil einer ihrer Abgeordneten, nämlich Prof. Meyer, in Nizza versucht hat, die Regelungen zu verhindern (…) Offensichtlich rechnen die Regierungen mit Aufruhr. Die Skepsis gegenüber den Regierungen und dem Apparat der EU wird immer größer. Die Finanz- und Wirtschaftskrise verschärft den Druck auf die Bevölkerung.«

    Der Vertrag von Lissabon trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.

    Der gesamte Text der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten kann an dieser Stelle eingesehen werden.

    http://www.gewalt-notruf.eu/index.html/index.php/die-eu-fuehrte-die-todesstrafe-wieder-ein

  25. Miete umsonst, I – Net kostenlos, Taschengeld geschenkt, und neuerdings Taxi für lau

    OT,-.….Meldung vom 29.1.16

    Asyl mit Chauffeur

    Taxiunternehmen erleben gerade einen nie dagewesenen Boom, weil Asylbewerber neuerdings millionenfach auf Staatskosten chauffiert werden, egal ob Kurzstrecken von wenigen 100 Metern oder Überlandfahrten für über 400 Euro. Und für die Zahlesel hat es auch etwas Gutes, bleibt ihnen doch auf dem Weg zur Arbeit noch ab und zu ein Sitzplatz im ÖPNV. ( 6. min Film im Link ) http://www.politikversagen.net/asyl-mit-chauffeur

  26. Der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider (Bildmitte) will die Bundesregierung mit einer Verfassungsbeschwerde zwingen, die deutschen Grenzen „gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern und den illegalen Aufenthalt der Ausländer unverzüglich zu beenden“. … Der Jurist verlangt in seiner Beschwerde auch die vorläufige Suspendierung und spätere Amtsenthebung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD).

    Logisch wäre nicht die Suspendierung,
    sondern die Verhaftung wegen des millionenfachen Rechtsbruchs.

    Aber egal.
    Hauptsache, DIE BANDE MUSS WEG!

  27. Karl Albrecht Schachtschneider:
    „Europäisierung wie Globalisierung sind Instrumente bestimmter Kräfte, die eine „One-World-Politik“ betreiben. Für die Neue Welt wollen deren Protagonisten die Menschheit nach ihrem Bilde formen, sie zu Arbeitern und Verbrauchern degradieren.“ – Karl Albrecht Schachtschneider

    Ich rede damit nicht nur im Namen Deutschlands, sondern Europa und sogar aller „weißen Länder“ der Welt.
    Afrikaner für Afrikaner? Asien für Asiaten? „Weiße Länder“ für alle?
    Das ist Völkermord! Anti-Rassismus ist ein Codewort für Anti-Weiß!

    Es ist höchste Zeit, dass wir Deutsche das BRD-Besatzerregime stürzen, wir Europäer die EU(dSSR) zerschlagen und die verantwortlichen Volksverräter vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag bringen, da sie laut UN-Konvention Völkermord am deutschen Volk und allen anderen europäischen Kulturvölkern begehen!

  28. das Verfassungsgericht kann die Sache nur dilatorisch behandeln und wird die Entscheidung für das Jahr 2030 zusagen. Der Verstoß gegen GG und geltendes Recht ist so eklatant, daß selbst die Meister des Umdeutens keinen Entscheidungsspielraum haben.
    Allerdings hat die BRD mit der Preisgabe der Grenzen auch ihre Staatlichkeit aufgegeben und den Rechtsstaat endgültig preisgegeben, da kommt es auf eine weitere Rechtsbeugung nicht mehr an.

  29. Ukraine – Krim – Russland: Was sagt das Völkerrecht
    von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider
    Kurzfassung Völkerrecht, Karl Albrecht Schachtschneider:

    Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim kann durch völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben werden. Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Die Hilfestellung Rußlands beim Sezessionsprozeß der Krim war verhältnismäßig und kein Verstoß gegen das Völkerrecht.

  30. Tja, jetzt überholen die mutigen Bürger mit der Verfassungsklage die CSU-Verbal-Wadenbeißer.

    Wird CSU mit dem 6. Vollhorst Ultimatum reagieren?

  31. Die Beliebtheit im Ausland dürfte der Pfarrerstochter wenig nützen

    Gern tummelt sich die Pfarrerstochter ja auf allerlei zwischenstaatlichen Zusammenkünften, auf welchen sie sich von der ausländischen Presse für ihre Schandtaten feiern läßt und von dieser mit Preisen und Ehrungen überschüttet wird, weil sie so emsig die VS-amerikanische Kolonisierungspolitik im deutschen Rumpfstaat zu verwirklichen versucht. Kommt sie aber zurück, so kann es ihr leicht ergehen wie Richard II. bei seiner Rückkehr aus Irland beim Schüttelspeer: „So über alle Schranken schwillt die Wut des Bolingbroke, eu’r banges Land bedeckend mit hartem Stahl und mit noch härtern Herzen. Graubärte decken ihre kahlen Schädel mit Helmen wider deine Majestät; und weiberstimm’ge Knaben mühn sich, rau zu sprechen, stecken ihre zarten Glieder in steife Panzer wider deinen Thron; selbst deine Pater lernen ihre Bogen von Eiben, doppelt tödlich, auf dich spannen. Ja, Kunkelweiber führen rost’ge Piken zum Streit mit dir; empört ist Kind und Greis, und schlimmer geht’s, als ich zu sagen weiß.“

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  32. Bald ist das Militärrecht da, die Deutschen Generäle werden bald zuschlagen.

  33. http://www.mmnews.de/index.php/politik/63778-verfassungsklage-gegen-merkel
    Verfassungsklage gegen Merkel
    23.01.2016

    Anwälte reichen Verfassungsklage gegen Merkels Flüchtlingspolitik ein. „Die Bundeskanzlerin darf mit ihrer Politik nicht den Rahmen der Gesetze verlassen, den die Wähler ihr durch das Parlament vorgegeben haben“ – Merkel sei insofern eine „Wiederholungstäterin.

    Eine Gruppe von Rechtsanwälten hat in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung eingereicht, berichtet der SPIEGEL in seiner neuen Ausgabe.

    In dem Schriftsatz rügen die sechs Kläger eine Verletzung ihres Wahlrechts und ihres Anspruchs auf Teilhabe an der demokratischen Willensbildung.

    Das Gericht solle Angela Merkels Entscheidung vom 4. September 2015 über die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge für verfassungswidrig erklären. Grundgesetzwidrig sei zudem, dass Merkel es unterlassen habe, das Dublin-III-Ab- kommen sowie die deutschen Asyl- und Aufenthaltsregeln umzusetzen.

    „Die Bundeskanzlerin darf mit ihrer Politik nicht den Rahmen der Gesetze verlassen, den die Wähler ihr durch das Parlament vorgegeben haben“, sagt der Verfasser der Beschwerde, der Düsseldorfer Anwalt Clemens Antweiler. Merkel sei insofern eine „Wiederholungstäterin“: Schon bei der Energiewende oder der Euro-Rettung habe sie sich nicht an die eindeutigen Vorgaben europäischer und deutscher Gesetze gehalten.

  34. „Staatsrechtler fordert Suspendierung Merkels“

    Dieser geistige Brandstifter!

    –> „Auch ein juristischer Diskurs kann entgleiten und zur geistigen Brandstiftung beitragen.“
    Heiko Maas

  35. Evt. könnte man den Generalbundesanwalt mit einer Untätigkeitsklage überziehen.

    Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ist auf dem Gebiet des Staatsschutzes die oberste Strafverfolgungsbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Er übt gemäß § 142a Abs. 1 GVG das Amt des Staatsanwalts in schwerwiegenden Staatsschutzstrafsachen aus, die die innere oder äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße berühren.

    https://www.generalbundesanwalt.de/de/straf.php

  36. @ # 27 Frankfurter Schüler

    Die Aussicht, Kohlsuppe zu kochen, und dann auf dem Balkon zu furzen bis die Schwarte kracht und die Ufos landen um Deutschland zu retten, ist allemal wahrscheinlicher, als dass so ein Träumer vor Gericht was erreicht.

    Hey, da fällt mir ein, ich habe mal in einem dubiosen Forum gelesen und auch auf YT einen Film gesehen, das angeblich Reichsflugscheiben in der Antarktis in Neuschwabenland lagern und angeblich kommen wenn Deutschland am Boden liegt. Also wenn das jetzt nicht der Fall ist. Kann mal jemand denen ne Email schicken, das die Mad-Angela und ihre ganze Hochfinanz-Dressureliten-Entourage in die Marspyramide fliegen sollen? Ich meine die, die 1977 von der Voyager fotografiert wurde undheute auf keinem Foto mehr zu finden ist.

    Spaßmodus off :mrgreen:

  37. Die ganze Bande verhaften! Und einen Prozess muss es auch geben. Der Schaden bleibt natürlich erhalten und wird noch Generationen beschäftigen.

  38. Strafanzeigen wurden schon zu genüge von ferschiedener seite gegen Merkel gestellt.
    Die AFD die PDV und verschiedene Bürger haben die Führerin angezeigt.
    Gefruchtet hat dies bisher nichts.
    Die Anzeigen sind alle im Sumpf der Staatsorgane hängengebliben.
    Viele Bürger meinen immer noch das wie niemand hätten der „Ihren Job“ machen kann.
    Nun dem ist wohl kaum so.

    Man darf gespant sein wie die Verfassungbeschwerde des Herrn Schachtschneiders ferläuft.
    Wenn ich Ihn irgendwie unterstützen kann, würde ich dies tun.

  39. http://www.metropolico.org/2015/12/03/fremd-im-eigenen-land/
    Fremd im eigenen Land 03 Dezember 2015
    Der frühere sächsische Justizminister Steffen Heitmann (CDU) trat diese Woche aus Protest gegen die Asylpolitik der Bundesregierung aus der CDU aus. In einem Brief an Angela Merkel (CDU) kritisierte er zudem die Berichterstattung über die „Flüchtlingspolitik: „Ich habe mich noch nie – nicht einmal in der DDR – so fremd in meinem Land gefühlt.“
    „Täglich strömen Tausende Ausländer, überwiegend junge Männer islamischer Religion nach Deutschland“ (Bild: metropolico.org)
    Steffen Heitmann (CDU), von 1990 bis 2000 sächsischer Justizminister und unter Helmut Kohl Wunschkandidat für das Amt des Bundespräsidenten, trat diese Woche nach 25 jähriger Parteizugehörigkeit aus der CDU aus.

    „Der Schaden für unser Volk ist absehbar“
    Wie die FAZ berichtet, sieht Heitmann die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür verantwortlich, dass „täglich Tausende Ausländer, überwiegend junge Männer islamischer Religion“, nach Deutschland strömten. Sie habe durch ihre einsame Entscheidung und unbedachte Äußerungen Deutschland zum bevorzugten Ziel für Flüchtlinge gemacht, so der studierte evangelischer Theologe und Kirchenjurist Heitmann in seinem Brief an die Bundeskanzlerin. „Der Schaden für unser Volk ist absehbar.“ Durch sein Beibehalten der CDU-Mitgliedschaft befürchte Heitmann, dass dies als „Tolerierung oder gar Billigung“ der merkelschen „Flüchtlingspolitik“ verstanden werden könnte“, so die Begründung für seinen Austritt aus der CDU.

    Weiter schreibt der 71-Jährige in seinem Brief an Angela Merkel: „Die von Ihnen geführte Koalition erweist sich in einer nationalen Krise als handlungsunfähig“. Die Behörden seien überfordert, die Aufnahmefähigkeit der Städte und Gemeinden sei erschöpft, die große Mehrheit der Bevölkerung „zutiefst verunsichert“. Das Asyl-Paket sei allenfalls „Kosmetik“ (metropolico berichtete).

    „Schleichende Selbstaufgabe unseres Gemeinwesens“

    Stark kritisierte Heitmann zudem die Berichterstattung über die „Flüchtlingspolitik“. Die politisch korrekte Schönrednerei der meisten Medien, besonders der öffentlich-rechtlichen, kann die tatsächliche Situation, die als eine „schleichende Selbstaufgabe unseres Gemeinwesens erscheint“, nicht mehr überdecken. Der Jurist beendet seinen Brief mit der Bemerkung: „Ich habe mich noch nie – nicht einmal in der DDR – so fremd in meinem Land gefühlt.“

    Heitmann war im Herbst 1989 juristischer Berater der Dresdner Oppositionsgruppe Gruppe der 20. Im April 1990 leitete er die Arbeitsgruppe zur Erarbeitung des Entwurf der Verfassung des Freistaates Sachsen. (BS)

  40. @ #40 Waldorf und Statler (30. Jan 2016 15:27)
    „…und neuerdings Taxi für lau“

    fuer mich ist auch hauptsache,
    die kulturneulinge halten sich fern von
    fahrzeugen, fahrwegen, strassen und autobahnen,
    und sonstigen techn einrichtungen der zivilisation.

    lasst sie holzfeuer im elektroofen machen,
    toaster fuer heizlüfter halten und darauf klamotten trocknen, pommes fett aufm ofen vergessen etc.

    aber bitte nur in brandsicheren stahlraeumen
    mit strenger zutrittskontrolle nach draussen.
    da wohn ich, da wird sich zivilisiert benommen.

  41. Mein Brief an die Kanzlerin IM ERIKA:
    Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,
    es ist unerträglich zu sehen, wie man Deutschland gezielt und voll bewusst zerstören will.
    Die Vernichtung der Vermögen will man mit der Abschaffung des Bargeldes endgültig zwangsweise in Angriff nehmen. Denn das mühsam ersparte Geld soll nicht in Sicherheit gebracht werden können, damit der Staat jederzeit darauf zugreifen kann.
    Durch die massenhafte unkontrolliert und auch ganz bewusst gezielte Zuwanderung von Flüchtlingsströmen, soll die Bevölkerung mürbe gemacht werden und zudem vernichtet es ebenfalls Steuergelder in nicht geringer Höhe. Dazu will man den Genozid der europäischen Rassen erzeugen.
    Die Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten entstehen nur dadurch, dass der Westen, die USA in Vasallenschaft mit der EU, der NATO dort gezielt Flächenbrände setzt. Würde man diese beenden, beendete man auch die Kriegsflüchtlingsströme. Das wäre eine sehr vernünftige Politik, leider ging die Tendenz nach dem Zusammenbruch des Ostblocks sofort in Richtung kriegerische Auseinandersetzungen und das wiederum mit der Tendenz steigend.
    Mit Beginn Ihrer Kanzlerschaft habe ich den Eindruck wird in zunehmender Weise gegen das Volk regiert und irgendeine Agenda verfolgt in Zusammenarbeit mit unseren Besatzern und falschen Freunden in Übersee. Die Agenda scheint mir eindeutig zu sein, Abschaffung der Nationalstaaten, Aufbau einer Diktatur in Europa Aufbau einer Weltregierung, dazu dienen Vermischung der Rassen, Zerstörung des Vermögen der Bürger, Zerstörung der Kultur, Zerstörung, der Traditionen, Zerstörung der Familien, Zerstörung der Kinder durch Verhältnisse, die die Eltern zwingen, ihre Kleinkinder schon in die Hände des Staates zu übergeben, wo sie dann verbrecherisch durch Zerstörung der Kinderpsyche, der Frühsexualisierung ausgeliefert sind. Das alles gehört zu einem Plan, den Sie, Frau Merkel kennen müssen.
    Diese verstärkt und schneller in Gang gebrachte Agenda und deren Marschrichtung für die nächste Zeit, wird den EU-Spitzenpolitiker in den Bilderberger-Treffen und den Gipfeln vorgegeben.
    Lange schon hat eine funktionierende Demokratie aufgehört zu leben.
    Deutschland möchte den USA mit Drohnenenmorden nicht nachstehen und auch nicht mit Laserwaffen. Häuserkampf-Erprobung in der Heide.
    Die Mainstream-Medien dienen nur noch als Propaganda-Maschinerie und sollen die Bevölkerungen manipulieren zum Zwecke der Täuschung über die wahren Vorhaben und die Richtung der Reise, die man mit den Menschen vorhat.
    Egal welche Partei man wählt, die Agenda bleibt die des Abbaus der Demokratie, zur Errichtung eines Polizei- und Kontrollstaates, der Entrechtung der Bevölkerungen, zur Schaffung von Menschen, die entwurzelt, wie Blätter im Wind ohne eine Regierung, die für sie Politik macht, mit zerstörten Familien, mit Kindern, die auf der untersten Schiene des Daseins fixiert werden, mit gegeneinander Aufhetzens der Gesellschaftsschichten, ect. leicht in eine Neue Weltordnung manövriert werden können, der totalen Ausbeutung und der totalen Kontrolle ausgesetzt mit schwindenden Skrupeln der Herrschenden.
    Es mutet satanistisch an. Denn was die Eliten heute schon ungestraft tun können ist kaum zu glauben.
    Für mich sind Sie Frau Bundeskanzlerin eine besondere Schmach, das Sie, wie ich aus dem Osten kamen, wo man aufbegehrt hatte gegen die Unfreiheit, um nun zu erleben, dass es eine der übelsten Unfreiheit geben wird, die der Planet je gesehen haben wird.
    Nie hat es eine deutsche Politikergilde gegeben, die dermaßen gegen das eigene Land und Volk gearbeitet hat. Es begann wohl mit Gerhard Schröder, der nach gewonnener Kanzlerwahl, genau das Gegenteil gemacht hat, was er vor der Wahl Glauben machte. Der Verrat mit der Agenda 2010 war erstmalig ein Vergehen an der Bevölkerung in diesem Ausmaß. Dass schlimmer immer geht, haben Sie Frau Merkel in Dimensionen bewiesen, die kaum zu erahnen waren. Und vor allem mit einer heuchlerischen, intriganten Art der Politikdarstellung, dass einem der Atem stockt.
    In jedem Bereich kann man erkennen, dass man zu einer Erzwingung der Weltregierung, vorher erst die in die Das EU-Imperium, nichts auslässt, Manipulation, Entwurzelung der Menschen, Erpressung, Falsche Flaggen Operationen (Terroranschläge wie Paris), Überflutung mit Zuwanderung aus fremden Kulturen und Rassen, Zangengriff der Politiker, die sich wagen, anders handeln zu wollen, als die EUliten, die von keinem Menschen gewählt sind (Griechenland).
    Wir wurden geSCHRÖDERt und verMERKELt und vom „Wollt ihr den totalen GAUCK“ die friedlichen Lösungen als veraltet erklärt. TOLL !!! Auf in den Kampf, wohin auch immer. Das ist heute Realität. Voran die USA und wie der Herr, so das Gescherr.
    Shame on you!

    Mit freundlichen Grüßen
    Ra……

    10.07.2015

  42. Bis vor wenigen Monaten regelmäßig stinkende Ziegen und struppige Kamele bestiegen, und in Alemaya plötzlich mit freizügig gekleideten und offenherzigen hübschen Frauen konfrontiert zu werden: da bleibt garantiert keine #refugeeswelcome Hose trocken.
    So viele Besen wie „Das Kartell des Schweigens“ brauchen wird, um die ganzen Raubüberfälle, sexuellen Übergriffe und Vergewaltigungen im Verlauf des kommenden, mehrtägigen „#Rapefugees-Welcome Festival“ (ehemals als „Karneval“ bezeichnet) unter den Teppich zu kehren, gibt es in ganz Deutschland nicht.
    Und jeder wird es nach den bisherigen Vertuschungs-Erfahrungen mit seinem Smartphone dokumentieren.
    Die Zeit des Belügens ist vorbei, Pinocciopresse!

  43. Die Märkel-Kritiker kommen aus immer gebildeten Schichten.
    Letze Woche hat ein Professor aus fh-merseberg sich gewagt, Merkel zu kritisieren und wurde dann abgeführt.
    Jetzt eine erimitierter Prof aus Erlangen, der sogar rechtliche Schritte vorhat.
    Was wohl mit ihm passieren wird?
    In den Ruhestand versetzen geht ja nicht mehr.
    Vielleicht ein Selbstmord oder Autounfall?

  44. So siehst es aus….!

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    „Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, daß sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen.”

    Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    “Hinter die Kulissen zu schauen heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.”

    Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    „Was uns als (parlamentarische) Demokratie verkauft wird, ist in Wirklichkeit nichts anderes als eine parlamentarische Diktatur !“

    Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim

  45. @ #62 Kein-Ende-in-Sicht (30. Jan 2016 15:48)
    „Jetzt eine erimitierter Prof aus Erlangen, ..:“

    ja, dieses einsiedler-dasein
    ist gerade fuer professoren ein trauriger zustand.
    es wird einsam um sie, wenn sie gegen die da oben
    so als eremiten leben muessen.
    finde ich auch

  46. Ich glaube kaum,dass diese Beschwerde auch nur ansatzweise durchkommt.Sie ist wohl auch juristisch zu vage formuliert.Man kann nur hoffen,dass Merkel bald politisch aus ihrem Amt fliegt !

  47. @ #71 D-Michel23 (30. Jan 2016 15:55)
    „wir-erwarten-dass-ihr-wieder-in-eure-heimat-zurueckgeht“

    merkel sollte mit gutem beispiel vorangehen –
    zurueck nach polen als frau kasnerowa

  48. OT: Der Kontext der Vorfälle in Stockholm ist klar aufgrund der dort verteilten Flugblätter. Hier ist eine ungefähre Übersetzung:

    GENUG JETZT!

    Aus dem ganzen Land strömen Berichte herein, daß es der Polizei nicht gelingt, die Verbrechen zu verhindern und aufzuklären, die über die schwedischen Bürger hereinbrechen. In einigen Fällen, wie beim letzten Mord an einer Frau, die in einem Haus für so genannte ‚minderjährige Flüchtlinge ohne Begleitung‘ in Molndal arbeitete, geht es so weit, daß der Nationale Polizeichef mehr Verständnis für den Täter zeigt, als für das Opfer. Aber wir weigern uns, die wiederholten Angriffe und Belästigungen schwedischer Frauen zu akzeptieren. Wir weigern uns, die Zerstörung unserer einmal so sicheren Gesellschaft zu akzeptieren. Wenn unsere politische Führung und Polizei mehr Zuneigung für Mörder zeigen als für ihre Opfer, dann gibt es keine Entschuldigung mehr, dies ohne Protest hinzunehmen. Wenn schwedische Straßen für normale Schweden nicht mehr sicher sind, es unsere PFLICHT, dies Problem zu beheben.

    Aus diesem Grund haben sich heute 200 schwedische Männer versammelt, um gegen die nordafrikanischen ‚Straßenkinder‘ vorzugehen, die in und um den Hauptbahnhof ihr Unwesen treiben. Die Polizei hat gezeigt, daß sie nicht die Mittel hat, deren Vorücken zu stoppen, so das wir keinen anderen Weg sehen als ihnen die verdiente Strafe selbst zu verabreichen. Das Rechtssystem läßt auf sich herumtramplen und dadurch wurde der Gesellschaftsvertrag gebrochen – es ist jetzt die Pflicht jedes schwedischen Mannes, den öffentlichen Raum gegen die importierte Kriminalität zu verteidigen. Diejenigen, die sich heute versammelt haben, sind keine Politiker, keine Journalisten und keine Polizisten. Wir sind dein Vater, dein Bruder, dein Mann, dein Kollege, dein Freund und dein Nachbar. Schwedische Männer und Frauen verdienen Sicherheit in ihrem täglichen Leben, und wir fordern deshalb jeden, die auch das Problem erkennt, in unsere Fußstapfen zu treten, sowohl in Stockholm als auch an anderen Orten des Landes. Für eine gemeinsame bessere Zukunft.

  49. #28 BePe (30. Jan 2016 15:15)
    „Daher muss Merkel am 13. März der rote Karte gezeigt werden, mit 20%+xx für die AfD“

    Von 20% + X% träume ich auch, aber durch das Mediale AfD Bashing glaube ich nicht mehr daran.
    Die AfD bräuchte eine Plattform um sich den normalen Menschen vor bzw. darzustellen.
    Zum Beispiel im TV mit vielen ausführlichen Wahlkampfclips oder in ganzseitigen Anzeigen in der Tagespresse.
    Vielleicht helfen uns aber auch die Refuzzies, mit
    Sylvesterähnlichen Attacken an Fasching.

  50. Das sollte doch wohl jedem noch so schlafenden Michel langsam die Augen öffnen.

    SO ETWAS HAT ES IN DEUTSCHLAND NOCH NIE GEGEBEN

  51. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    FORDERUNG! FORDERUNG! FORDERUNG!

    Ich will einen Teil meiner Steuern zurück

    haben… für NICHT erbrachte Leistungen!

    Ich bezahle jeden Monat mit meinen Steuern (nicht wenig) für eine Leistung (Sicherheit), die ich nicht mehr von diesem Staat erhalte.

    Meine Familie, mein Eigentum und ich persönlich werde nicht mehr von diesem Staat geschützt. Ganz im Gegenteil, der Staat lässt noch die ausländischen Verbrecher ungehindert in unser Land.

    Warum also dann soll ich für diese NICHT erbrachte Leistung zahlen?

    Ich kümmere mich jetzt selber um die Sicherheit meiner Familie und meinem Eigentum!

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

  52. Das freut mich wirklich zu lesen. Merkel gehört entfernt, genauso wie der adipöse Sigi. Merkel hat in den 10 Jahren ihrer Amtszeit entweder gar nichts getan, und das am besten und meisten, oder Bockmist gebaut. Sie wird in die Annalen als miserabelster Kanzler (es gab vorher keine Kanzlette) eingehen.

  53. § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

    (1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
    (2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.

  54. #77 Donar von Asgard

    Wenn die Wähler am 13. März versagen, dann werden sie auf die ganze harte Tour lernen, dass die Blockparteien uns in den Untergang führen.

  55. Soweit beurteilbar nach der Kurzfassung der Klageschrift, ist Schachtschneider eine überragend stringente Begründung gelungen,wiedermal.
    http://einprozent.de/verfassungsbeschwerde-kurz.pdf

    Die reFUTSCHieswällkamm/DEUTSCHLANDverrecke-Putschisten und jene Verfassungsrichter vorraussichtlich , die ihnen die Stiefel lecken wollen, werden sich die Zähne daran ausbeißen.

    Los jetzt ‚citoyens,
    formez vos bataillons,
    marchons, marchons‘,
    Kim Jong Mutti und Siggi Pop
    endlich ab nach Bautzen:
    Kein schöner Loch
    in solcher Zeit/bei solchem „PACK“,
    als das Loch von Bautzen!

  56. Suspendierung Merkels? Ich glaube nicht daran. Und wenn, wer kommt danach? Was Deutschland braucht, ist die sofortige Schliessung der Grenzen, und eine sofortige Ausweisung aller Illegalen die kein Recht auf Asyl haben. Ausserdem muss jeder ohne Deutsche Staatsbuergerschaft, der auch nur daran denkt eine Strafftat zu verueben, sofort abgeschoben werden!

  57. #79 SV

    Die Merkel will sich nur über die Wahl am 13. März retten. Keiner wird zürckgehen, erst recht werden die Blockparteien niemanden ausweisen, das haben sie bisher ja auch nicht gemacht.

  58. In den 1980er Jahren kamen rund 15.000 Bürgerkriegsflüchtlinge, deren Staatsangehörigkeit teilweise nicht geklärt werden konnte, aus dem Libanon. Die Familien ließen sich hauptsächlich in den Städten Berlin, Bremen und Essen nieder.

    Laut der Illustrierten Stern existiert der Miri-Clan seit 30 Jahren in Deutschland. Von den schätzungsweise 2500 Angehörigen seien etwa 1100 bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten.
    —————-
    Heute verdienen diese Clans 50 Millionen im Jahr!

  59. Sure 2, Vers 191: „Und erschlagt sie (die Ungläubigen), wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wannen sie euch vertrieben; denn Verführung [zum Unglauben] ist schlimmer als Totschlag. …“

    Die Zeit von drumherum reden neigt sich dem Ende zu. Bald werden die Wölfe in Schafpelz sich häuten und obige Anweisung in die Tat umsetzen wie sie es schon 1400 Jahre gehandhabt haben. Nicht nur dass das Tandem Merkel/Gabriel in September 2015 die Staatlichkeit der BRD aufgegeben hat, es hat massenweise Feinde des Grundgesetz hier her geködert und die EU faktisch handlungsunfähig gemacht: ein Dreifach-GAU. Diese Notlage hat in der BRD dennoch nicht zu einem Politikwechsel geführt. Im Gegenteil das Donnergrollen, wie z.B. die
    Gewalt der Illegalen und deren Helfershelfer gegen die Zivilgesellschaft, wird – sogar von BDK-Funktionären – kleingeredet oder zu einem allgemeinen Gesellschaftsproblem umgemünzt. Während die Claudia Roth mit freierfundenen Vergewaltigungsanschuldigungen à la Dirk V. bei Maybritt ungeschoren davon kommt, kann sie ihre Sermone der BRD-Selbstzerstörung mittels Fluten des Landes mit Verfassungsfeinden freien Lauf lassen. Diese, ihre, Unbelehrbarkeit macht sie mitschuldig. Das ist die Lage im Jahre 2016 der Fleischwerdung. Im Moment schaut es nicht so aus das de AfD die Flut kehren kann, die Rettung muss wahrscheinlich aus dem umliegenden Ausland kommen. Es gibt etliche EU-Staaten wo Islam-Abwehr bereits fast zur Staatsdoktrin geworden ist. Die Asylpakete der BRD-Regierung werden sich als wirkungslos erweisen und die gesellschaftliche Auflösung sich daher beschleunigen, auch in Angriffe gegen Unterkünfte. Die Nomenklatura kämpft vorzugsweise gegen Windmühlen von vorgestern und wird daher Extrem-rechts dafür verantwortlich halten, weil die Realität der Überforderung verdrängt werden muss.

    AND SLAY THEM WHEREVER YE CATCH THEM, AND TURN THEM OUT FROM WHERE THEY HAVE TURNED YOU OUT; FOR TUMULT AND OPPRESSION ARE WORSE THAN SLAUGHTER.

  60. @ #83 Lichterkette (30. Jan 2016 16:10)
    Bürgermeister von Burgstädt schließt Presse bei Anwohnerversammlung aus
    —————

    Der Bürgermeister Lars Naumann hat offensichtlich große kognitive Defizite:

    In seinem Posten müsste er es eigentlich wissen:

    Es gibt faktisch KEINE Flüchtlinge über den Landweg.

    Sämtliche Handlungen in Bezug auf die illegal Eingedrungenen, also Sachleistungen, Geldleistungen, Unterkunftsbeschaffungen etc. stellen einen eklatanten Rechtsbruch dar.

    Da hilft KEIN Reden, Planen, Aktionismus oder Beruhigung.

    Es bleibt rechtswidrig und verfassungswidrig.

    „..In Deutschland bestimmt § 14 Abs. 1 AufenthG:
    „Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er 1. einen erforderlichen
    Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt,..“

    Die illegale Einreise ist eine schwere Straftat nach §§ 95 ff. AufenthG).

    „die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden“
    (Artikel 20 Abs. 3 GG)

    Warum leistet Bürgermeister Lars Naumann Beihilfe zum illegalen Aufenthalt??

  61. Endlich mal jemand der Klartext redet. Ist schon lange überfällig. Je schneller die Umsetzung erfolgt desto besser für das deutsche Volk. SCHLUSS MIT DEM ASYLWAHN und bitte mehr Kampf gegen links.

  62. Merkel führt den „Merkel-Plan“, inspiriert vom Kaufman-Plan am deutschen Volk aus, die Frage ist für mich nur, auf eigene Rechnung? Oder wer ist der Auftraggeber?

  63. Psychologe erklärt: Warum der Kerber-Triumph so wichtig für Deutschland ist
    http://www.focus.de/sport/tennis/sieg-gegen-die-tristesse-psychologe-erklaert-deshalb-ist-der-kerber-triumph-so-wichtig-fuer-deutschland_id_5250218.html

    Da es inzwischen schon rechts ist wenn man von Deutsch und Deutschland spricht ist dieser Sieg ihre private Sache und ihr privates Geld. Die Zeiten in den sich Deutsche mit „ihren“ Sportlern identifiziert haben gehen zu Ende. Kein Nationalstaat mehr keine Identität. Multikulti Weltbürger sind keine Deutscher Staatsbürger mehr.

  64. Sehr schön, Prof. Schachtschneider!

    Es freut mich sehr, dass es in diesem Land noch intelligente Menschen gibt, die nicht nur Bücher schreiben – sondern die aufgeschriebenen Dinge dann auch umsetzen.

    In dem gerade erschienen Buch „Erinnerung ans Recht“ steht alles drin. Die Herrschaften Politiker hatten insoweit schon ein paar Wochen Zeit, sich unabhängig von ihrem „politisch korrekten Wunschdenken“ über die zweifellos geltende Rechtslage umfassend zu informieren.

  65. #69 Drohnenpilot   (30. Jan 2016 15:52)  

    Da hat von Arnim zwar 100% recht, aber ändern wird sich nichts,solange die Altparteien sich an der Beute Staat nach belieben laben können.

  66. @ #2 Moralist (30. Jan 2016 14:54)

    GdP-Vize Radek: Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen!
    ———–

    Der Radek scheint begriffsstutzig zu sein.

    Wer illegal über die Grenze eindringt und Weisungen von Vollzugsbeamten nicht folge leistet, kann schon von daher KEIN Flüchtling sein. So einer ist ein krimineller illegaler Eindringling.

    Und von „auf Flüchtlinge schießen“ war nicht die Rede. Das haben die Begriffsstutzingen der Medien und eben der Radek gesagt.

  67. @ #108 ridgleylisp (30. Jan 2016 16:30)
    OT:

    Bahnkontrolleur aufs Gleis geschubst:

    */www.spiegel.de/panorama/justiz/schwarzfahrer-stoesst-u-bahn-kontrolleur-ins-gleisbett-a-1074833.html

    SPARGEL sagt natürlich nicht wer es war! Wetten dass……
    ————-

    Nach den Enthüllungen von ZDF-Journalist Wolfgang Herles kann man das nur so interpretieren:

    Wenn eine konkrete Herkunftsangabe fehlt, bedeutet das, es handelt sich um einen sogenannten „Flüchtling“, also einen illegal ins Land eingedrungenen.

  68. #2 Moralist; Gabs da nicht letztes Jahr den Fall, dass ein Mann der in nem Brunnen illegal gebadet hatte, erschossen wurde? Ganz klar, die Benutzung öffentlichen Brunnenwassers ist ein todeswürdiges verbrechen, während illegaler Grenzübertritt und Aufenthalt hierzulande, nach Ansicht dieses Gewerkschaftsfuzzi ein Kavaliersdelikt ist. Die Type sollte sich vielleicht mal die diesbezüglichen Gesetze durchlesen und ganz wichtig auch verstehen, nötigenfalls erklären lassen.

    #11 Carl Weldle; Ich erinnere mich noch dunkel, damals als Gas-Gerd drankam, hatte der als allererstes sämtliche relevanten Richter durch welche ihm genehme ersetzt.
    Das genaue Verfahren weiss ich jetzt nicht mehr, aber da damals LRG in Bundestag und Rat eine grosse Mehrheit hatte, ging das Problemlos.

    #18 pippo kurzstrumpf der erste; In jedem besseren Bauerndorf mit mehr wie 10 Häusern gibts ne Feuerwehr. So ein Spritzenwagen macht schon gut nass. Da brauchts gar keinen Schusswaffeneinsatz, der im übrigen nur mit ganz modernen Waffen gemacht werden dürfte.

    #36 case; Streich mal die 1, bei deinen 1,5 dann bist noch zu niedrig, was alleine letztes Jahr kam.

  69. Ich frage mich schon lange, wieso noch kein Jurist auf die Idee gekommen ist, gegen den regierungsamtlichen Rechtsbruch gerichtlich vorzugehen. Umso mehr,als inzwischen schon drei ehemalige Verfassungsrichter deutlich gemacht haben,dass die Regierung offensichtlichen Rechtsbruch tagtäglich begeht! Wenn es am Geld gefehlt hätte, wäre hier sicher eine gute Plattform, um Spendenwillige für ein solches Vorhaben zu finden!

  70. #65 Istdasdennzuglauben (30. Jan 2016 15:46)
    ANTWORT:
    Ein Gedanke zu Parteien und Demokratie.
    Mir will nicht einleuchten, wie die aktuelle Regierung ihr Handeln begründet (ich weiss, nicht ungewöhnlich hier). Ich möchte dem Grundgedanken jedoch einige Argumente mehr verleihen.
    Angeblich soll nur eine einzige Person (Merkel) ermächtigt sein, die BRD derart komplett umzugestalten. So etwas soll doch seit Ende des 3. Reiches unmöglich sein.
    Eine demokratische Wahl soll, dem Verständnis der meisten Europäer nach, eine Regierung bevollmächtigen, in gewöhnlichen und überschaubaren Zeiten im Namen der Bevölkerung zu entscheiden und zu regieren.

    Die CDU/CSU wurde jedoch nur mit 41,5 % aller Stimmen gewählt. Eine Wahlbeteiligung 71,5 % bedeutet darüber hinaus, dass nur 19,1 Mio. Deutsche genau diese Regierung haben wollten.
    Ich unterstelle, dass selbst von diesen (nur ein Viertel der Gesamtbevölkerung) lange nicht alle mit dem gegenwärtigen Handeln der Merkel einverstanden sind.
    Die extremen Ereignisse dieser Tage stellen jedoch in jeder Beziehung Sonderfälle dar und schreien nach Volksentscheiden.
    Die Zahlen dennoch so stehen lassend bedeutet das, dass nur ein Viertel der Deutschen über das unausweichliche Ende der restlichen drei Viertel entschieden hätten. Das ist keine Demokratie.
    Ein Kommnetator

  71. Zum Filmchen weiter oben in Bad Schlema kann ich nur sagen der Herr Bürgermeister hat sagenhaftes Schwein das es keine echten Wismuter mehr gibt die hätten ihn in den Toten Mann geschmissen und fertig, kannte mal einen von der alten Garde die haben auch vor den russischen Posten nicht zurückgeschreckt.

  72. gähn
    Das Merkel wird man so nicht los. Das kratzt die noch nicht einmal.
    Erst wenn ein sehr großer Teil der autochthonen Bevölkerung auf die Straße geht, besteht Hoffnung – mehr aber auch nicht.
    Schaut ‚mal, die Alternative als ihre einzige wahrnehmbare Kritiker, bringt es Bundesweit auf sagenhafte 13%!
    Und die C*DÜ?
    Genau!
    Seht ihr, der Leidensdruck ist einfach noch nicht hoch genug.
    Klar ist es traurig zu erleben, wie kurzsichtig ein großer Teil der Bevölkerung sich weigert, denn wirklich lebensbedrohlichen Irrsinn der Alten und ihre Anhängerschaft einfach so hinnehmen.

  73. #65 Istdasdennzuglauben (30. Jan 2016 15:46)
    Und ich bezeichne Maas, Merkel, Gauck und Konsorten als psychopathische, skrupellose, abartige Parteisoldaten für die Vernichtung des Volkes, für dessen Wohl sie politisch agieren sollen: Amtseid – Schaden vom Volk abzuwenden.

    Diese Dreckssäcke interessiert die alles überhaupt nicht, denn sie erwarten in der neuen globalisierten Diktatur ihren Garten Eden, den sie für ihren HOCHVERRAT, den Verrat an Deutscjland und seinem sngestammten Volk für das diese Weltdikatur die Hölle auf Erden sein wird.
    Sie gehören allesamt vor ein tribunal und an die Wand gestellt.

  74. Und Merkel macht geradeso weiter wie gehabt. Die Alte ist durch…. muss unbedingt weg ! Die hört den Schlag nicht mehr, die Alte ist irre ! Die muss doch gemerkt haben, das sich in Europe einiges geändert hat im Bezug auf Invasoren.

    Flüchtlingskrise: Merkel setzt weiter auf europäische Lösung
    http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/fl%c3%bcchtlingskrise-merkel-setzt-weiter-auf-europ%c3%a4ische-l%c3%b6sung/ar-BBoTmXd

    Wie das Versagen der Eliten nun Europa zerstört
    http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/wie-das-versagen-der-eliten-nun-europa-zerst%c3%b6rt/ar-BBoTNDH

    Elite – Dilettanten Anfänger, Besserwisser und Alkoholiker, das ist Europa.

  75. #119 Germania Germanorum (30. Jan 2016 16:51)

    Wie recht du hats !!! Leider !!!
    Die Wahl- und Schlafschafe wachen nicht mal auf, wenn sie schon auf der Schlachtbank stehen werden ! Schlimm. Die Jahrzehnte lange Erziehung zum Deutschen- und Selbsthass zeigt seine furchtbaren Auswirkungen.
    Ich kann´s nicht glauben, aber es funktioniert. Und wenn IM ERIKA einem neuen Asylpaket zustimmt, das rein gar nichts ändern wird, dann ist diese wieder ein geschickter Schachzug für die Wahlschafe, denn Mutti hat doch Einsicht, werden sie sagen !
    Ja, das ist einmalig auf der Welt.

    Es gibt auf dieser Welt Welt gut 200 verschiedene Staaten und noch mehr Nationen und Völker.
    Diese Völker und Nationen unterscheiden sichalle fundamental voneinander und weisen zahlreiche Unterschiede und nur wenige grundlegende Gemeinsamkeiten auf.
    Eine dieser grundlegenden Gemeinsamkeiten besteht im positiven Deslbstbildnis all dieser Nationen. Die Verbundenheit mit dem eigenen Stamm, Volk oder Land, weweist sich überall auf der Welt als natürlicher Trieb der Menschen.
    All diese Völker und Nationen wollen NICHT in einem „bunten“ Einheitsbrei aufgehen, sondern sich selbst als eigentümliche Gruppe in der Welt erhalten.
    Diese weltweite Selbstverständlichkeit kennt jedoch genau eine einsame Ausnahme:
    Die BUNDESREPUBLIK !

  76. an gdp-pressestelle@gdp.de

    Sehr geehrter Herr Holecek,

    aus der Pressemitteilung Ihres Vizevorsitzenden Radek auf http://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/DE_Gewerkschaft-der-Polizei-GdP-weist-Petry-

    Aeusserung-scharf-zurueck entnehme ich dem Wortlaut:

    Unter Zitat der AfD Vorsitzenden Petri: “

    „Er [Bezug: Mitglied der Grenzpolizei] muss den illegalen Grenzübertritt

    verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.“ Das, so der GdP-Vize, entspreche weder der Wahrheit noch der Gesetzeslage. Kein deutscher Polizist würde schießen, betonte Radek.
    An keiner Stelle der geltenden Polizeigesetze gebe es die Rechtsnorm, den Grenzübertritt von Flüchtlingen mit dem Gebrauch der Schussswaffe zu verhindern.“

    Ich möchte wissen, ob die deutschen Polizisten nicht unter die folgenden Gesetze fallen, und wenn nicht, warum nicht:

    http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/__9.html§ 9 Zum Gebrauch von Schußwaffen Berechtigte“ mit dem Wortlaut:

    (Hervorhebung durch mich)

    1. den Polizeivollzugsbeamten des Bundes (§ 1 des Bundespolizeibeamtengesetzes vom 19. Juli 1960 – Bundesgesetzbl. I S. 569);
    2. den Beamten des Grenzaufsichtsdienstes und denen des Grenzabfertigungsdienstes, wenn sie Grenzaufsichtsdienst verrichten, des
    Zollfahndungsdienstes und des Bewachungs- und Begleitungsdienstes;

    3. (weggefallen)
    4. den Beamten der Wasser- und Schiffahrtsverwaltung des Bundes mit strom- und schiffahrtspolizeilichen Befugnissen nach näherer Anweisung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur;
    5. (weggefallen)
    6. den mit Vollzugs- und Sicherungsaufgaben betrauten Beamten der Bundesgerichte und der Behörden der Bundesjustizverwaltung;
    7. anderen Personen, die durch die zuständigen Bundesbehörden mit Aufgaben betraut sind, die den unter den Nummern 1 bis 6 aufgeführten Beamten obliegen;
    8. den der Dienstgewalt von Bundesbehörden unterstehenden Personen, die mit Aufgaben der Strafverfolgung betraut sind, wenn sie sich in Ausübung dieser Tätigkeit im Vollzugsdienst befinden.

    Die genannten Personengruppen sind zur Ausübung des Waffengebrauchs nach http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/__11.html berechtigt:

    § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst
    (1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
    (2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang
    mit dem Grenzdienst übertragen sind.

    Da zudem gilt:
    Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG)
    § 13 Grenzübertritt
    http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__13.html

    (1) Die Einreise in das Bundesgebiet und die Ausreise aus dem Bundesgebiet sind nur an den zugelassenen Grenzübergangsstellen

    und innerhalb der festgesetzten Verkehrsstunden zulässig, soweit nicht auf Grund anderer Rechtsvorschriften oder zwischenstaatlicher Vereinbarungen Ausnahmen zugelassen sind. Ausländer sind verpflichtet, bei der Einreise und der Ausreise einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 mitzuführen und sich der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs zu
    unterziehen.

    (2) An einer zugelassenen Grenzübergangsstelle ist ein Ausländer erst eingereist, wenn er die Grenze überschritten und die Grenzübergangsstelle passiert hat. Lassen die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden einen Ausländer vor der Entscheidung über die Zurückweisung (§ 15 dieses Gesetzes, §§ 18, 18a des Asylgesetzes) oder während der
    Vorbereitung, Sicherung oder Durchführung dieser Maßnahme die Grenzübergangsstelle zu einem bestimmten vorübergehenden Zweck passieren,

    so liegt keine Einreise im Sinne des Satzes 1 vor, solange ihnen eine Kontrolle des Aufenthalts des Ausländers möglich bleibt. Im

    Übrigen ist ein Ausländer eingereist, wenn er die Grenze überschritten hat.

    Bei den zigtausenden, deren Verbleib durch Eigenmächtigkeit unklar ist, übrigens ein eklatantes Versagen der Staatsgewalt.

    § 14 Abs. 1 AufenthG:

    „Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er 1. einen erforderlichen
    Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt,..“

    und GG 16a (2) http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html :

    (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
    (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem [sicheren drittstaat einreist] In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

    und die illegale Einreise eine schwere Straftat nach §§ 95 ff. AufenthG ist. http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__95.html

    erwarte ich Ihre Begründung, mit der Ihre Pressemitteilung diese Gesetzeslage für nicht vorhanden oder ungültig erklärt. Eine
    Entscheidungsfreiheit der Polizei besteht nicht, da zudem gilt: Artikel 20 Abs. 3 GG

    „die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden“.

    In Erwartung Ihrer verständlichen Antwort,
    mit freundlichem Gruß,

  77. #91 BePe (30. Jan 2016 16:17)

    Wenn sie es erst meinen würde. Könnte sie ein derartiges Gesetzt erlassen. Hat sie aber nicht. Ist nur Wahltaktik.

    Sie hat auch behauptet es gäbe keine Steuererhöhungen. Der Schäuble kündigt in Brüssel den Asyl-Steuer an, den der PKW-Fahren über die Spritkosten zu finanzieren hat.

    Alles gelogen.

  78. Warum ? Was hast du mit Putin, er nimmt jedenfalls nationale Interessen wahr !
    Und vor allem hat er die Anarchie und die damit verbundenen Grausamkeiten, die die Russische Bevölkerung erdulden mussten, durch Recht- und Staatslosigkeit uner Wodka-Jelzin und den Ausverkauf und die Raubz+üge des Westens in Russland wieder gestoppt. Die Bevölkerung litt Hungersnot und wurde durch unglaubliche Kriminalität geplagt und S I E, die noch leben, sind Putin sehr gdankbar und stehen hinter ihm !!!
    Und die Krim-Bewohner können und tun es auch, Putin danken, dass ihnen ein Schicksal wie am Donbass und Übergriffe der übelsten Fachisten Europas wie in Odesssa und anderswo erspart blieben, da sie durch ein Referendum von Putin aufgenommen wurden.
    Die Verbrecher-Regierung von Obamas Gnaden sind den Verbrechern, die nun unser Land zerstören, ebenbürdig.
    Wollten die Ukrainer nicht die Oligarchen abschaffen, nun das ist aber gründlich gescheitert mit ihren Schokoprinz-Oligarch.

  79. Die Irre Merkel, die ohne Grund Deutschland mit Muell aus NO und Afrika ueberschwemmte, der niemals integrierbar ist, kostspielige Probleme ueber Probleme damit ins Land geholt hat, die nicht ueberbrueckbar sind und auf Dauer ein Milliardengrab darstellen, neben Veerlust der Sicherheit im Land

    gehoert mit dem Schweissbrenner von ihrem Thron entfernt, ins Gefaengnis wegen Landesverrates gesteckt,
    mit anschliessenden Prozess vor einem qualifizierten Tribunal- mit all den anderen Hauptverantwortlichen aus allen Bundestagsparteien.

    Professor Schachtschneider, hoffe zu ihnen stossen weitere hochranginge Juristen, die diesen aufgeblasenen DDR Elefanten zu Fall bringen.

    Die Merkel und das System Merkel muessen weg!!!!!

  80. #61 Climategate2009 (30. Jan 2016 15:40)
    Strafanzeigen wurden schon zu genüge von ferschiedener seite gegen Merkel gestellt.
    Die AFD die PDV und verschiedene Bürger haben die Führerin angezeigt.
    Gefruchtet hat dies bisher nichts.
    Die Anzeigen sind alle im Sumpf der Staatsorgane hängengebliben.
    Viele Bürger meinen immer noch das wie niemand hätten der „Ihren Job“ machen kann.
    Nun dem ist wohl kaum so.

    Man darf gespant sein wie die Verfassungbeschwerde des Herrn Schachtschneiders ferläuft.
    Wenn ich Ihn irgendwie unterstützen kann, würde ich dies tun.

    ============================

    Ja du kannst die petition unterschreiben dann müssen die sich damit beschäftigen!!
    https://www.openpetition.de/petition/argumente/strafermittlungen-gegen-angela-merkel-starten

    AUF FACEBOOK WEITER SAGEN DAMIT es sich verbreittet wenn genug stimmen zusamen kommen MUSS DAS GERICHT DAS MI?TRAUENSVOTUM stellen dann kann das volk endlich über merkel ABSTIMMEN!!!

  81. Was ist wenn Merkel so lange am Sessel klebt, wie sie lebt?

    Nur der Tod kann sie von der Macht vertreiben.

    denkbar also:

    A Attentat, wie Kennedy oder durch Islamist (getarnt zB als Selfie-Syrer)

    B plötzlicher Tod durch zb Schlaganfall (Stalin)

    C Selbstmord aufgrund ausweglosiger Lage (Hitler)

    D Vom eigenen Volk gemeuchelt im Rahmen eines Bürgerkriegs (Gaddafi)

    ——-
    Denkbar wäre, dass die Osteuropäer irgendwann genug haben von der Flüchtlingsquotenpolitik und in Zusammenarbeit mit der CSU einen „Profi“ (ein Mann wie Ilich Ramírez Sánchez = Carlos) schicken, der Merkel liquidiert und es wie ein Terroranschlag aussehen lässt.

  82. Germany: Merkel’s refugee policy is ‚illegal,‘ says anti-immigration campaigner
    https://www.youtube.com/watch?v=tCu5tqaz_3Y

    Anti-immigration activist and law professor, Karl Albrecht Schatschneider, gave a press conference in a Berlin restaurant, on Saturday, where he announced Germany’s immigration, calling it „illegal.“

  83. #126 ivy

    Da haben Sie vergeblich versucht, einen KGB Schwerstkriminellen Nationalisten reinzuwaschen, der selbst Blut an den Haenden hat, von den Opfern die er liquidieren liess.

    Ein Luegner und Taeuscher ersten Grades, groessenwahnsinnig bis zum geht nicht mehr.

    Die Luft wird gerade abgelassen, durch Oelpreisverfall, hoffentlich laesst er nicht aus Verzweiflung dass die Felle wegschwimmen auf die Raketenknoepfchen druecken.

    Russland waere ein geeigneter Partner ohne Putin mit einer qualifizierten, demokratischen Regierung.

  84. #23 10101 (30. Jan 2016 15:13)
    Das war doch zu erwarten, wir werden nicht gefragt und sollen ausbluten unsere vermögen sollen vernichtet werden.

    Wie sagte Merkel vor einiger Zeit, es wird KEINE Steuererhöhungen geben….

    Diese Dreckslügnerin schämt sich nicht, und das wird beiweitem nicht die einzige Zwangsabzocke bleiben, auch die Krankenkassen haben schon verlauten lassen, dass der Beitrag erhöht werden muss.
    Klar, die ?-Millionen eingeladenen Invasoren müssen ja kostenlos versorgt werden und IM ERIKA Merkel , die das ja wollte, zahlt das allemal nicht.
    Wir werden von Psychopathen und Verbrechern regiert. Der Spenden-Kofferträger.Krüppel ist auch ein ganz extrem skrupelloser Psychopath, hinterhältig, intrigant, schamlos, skrupellos ind abartig, wie man hier erkennen kann:
    http://www.neopresse.com/europa/alles-nach-plan-die-vereinigten-staaten-von-europa-im-windschatten-der-geplanten-euro-krise/
    Alles nach Plan: Die „Vereinigten Staaten von Europa“ im Windschatten der geplanten Euro-Krise
    Von Michael Lehner – Am 25. Jun. 2015 – unter Europa

    Schon im November 2011 gab Finanzminister Wolfgang Schäuble folgenden Satz in einem Interview mit der Washington Post bzgl. der Euro-Krise von sich
    „We can only achieve a political union if we have a crisis. (Wir können eine politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.)“

    Nochmals Schäuble in der Welt am Sonntag vom 21. August 2011 dazu:

    Kann man eine Währungsunion haben, wenn die wirtschaftliche Leistungskraft und die Finanzpolitik so unterschiedlich sind? Eine stärkere Vergemeinschaftung der Finanz- und Wirtschaftpolitik wird die Differenzen verringern. Darin liegt der Schlüssel. … Die meisten Mitgliedstaaten sind noch nicht vollständig bereit, die notwendigen Einschränkungen nationaler Souveränität hinzunehmen. Aber glauben Sie mir, das Problem ist lösbar.

  85. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    USA, 700 Militärbasen global überall auf der Welt vertstreut
    Russland 2 Militärbasen außerhalb des Hoheitsgebietes in Kirgistan und Tadschikistan

    USA 575 Milliarden Militärbudget
    Russland 50 Milliarden Militärbudget

    USA – Staatsverschuldung 105,7 % in Relation zum Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2014 seit 2004 steigend
    http://de.statista.com/statistik/daten/studie/165786/umfrage/staatsverschuldung-der-usa-in-relation-zum-bruttoinlandsprodukt-bip/

    Russland – Staatsverschuldung 12,9 % in Relation zum Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2014
    http://de.statista.com/statistik/daten/studie/171417/umfrage/staatsverschuldung-von-russland-in-relation-zum-bruttoinlandsprodukt-bip/
    ———————————————
    Der CIA-Folterreport
    Der am 9. Dezember 2014 vom United States Senate Select Committee on Intelligence veröffentlichte Report basiert auf über sechs Millionen interner CIA-Dokumente. Diese beinhalten Informationen zu geheimen Gefängnissen, getöteten Insassen und den angewandten Verhörmethoden. Darüber hinaus zeigen sie die Verzahnung der CIA mit anderen Regierungsorganisationen – innerhalb und außerhalb der USA. Welche Bedeutung hat dieser Bericht für Deutschland und Europa? Welche juristischen und strafrechtlichen Konsequenzen ergeben sich?

    http://www.deutschlandfunk.de/cia-folterbericht-erschreckend-ist-die-privatisierung-der.694.de.html?dram:article_id=309047

    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/cia-folterbericht-auf-deutsch-zynisch-und-pervers/11248152.html

    http://www.sueddeutsche.de/politik/cia-folterbericht-veroeffentlicht-brutal-unehrlich-illegal-1.2260370
    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/cia-folterbericht-eine-einzige-lange-qual-und-pein-13377491.html
    http://www.westendverlag.de/buecher-themen/programm/cia-folterreport-wolfgang-neskovic.html#.Vf_1FN_tmko
    ——————————————-
    Geht gleich weiter !

  86. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    World Socialist Web Site, 03.11.15
    ( http://www.wsws.org/en/articles/2015/11/03/laws-n03.html )
    Das neue vom US-Verteidigungsministerium herausgegebene Handbuch zum Kriegsrecht
    ist eher eine Anleitung zum Brechen des Völkerrechts und der US-Gesetze und zum Begehen
    von Kriegsverbrechen. Das im Juni 2015 vorgelegte 1.165-seitige Dokument, das
    erst kürzlich online gestellt wurde (s. http://www.dod.mil/dodgc/images/law_war_manual15.pdf
    ), entspricht nicht dem geltenden Recht, zeigt aber, wie das Pentagon damit umgeht.

    Nach diesem Handbuch setzt das Kriegsrecht, wie es vom
    Pentagon interpretiert wird, nicht nur die Menschenrechte,
    sondern auch die US-Verfassung außer Kraft.
    Das Handbuch erlaubt die Tötung von Zivilisten in bewaffneten
    Konflikten und schafft die Voraussetzungen für massenhafte
    Inhaftierungen durch das US-Militär. Journalisten
    dürfen nicht nur zensiert, sondern auch als Spione behandelt
    werden, wenn die Militärs das für notwendig halten.
    Das Handbuch stellt den Einsatz von Atomwaffen frei und
    lässt auch Napalm, Geschosse aus abgereichertem Uran,
    Streubomben und andere schreckliche Waffen zu.
    In diesem Handbuch geht es nicht nur um das Kriegsrecht,
    es ist eigentlich eine Anleitung für den totalen Krieg und die Errichtung einer Militärdiktatur.
    Das Handbuch ist der Beweis dafür, dass imperialistischer Militarismus und Demokratie
    nicht miteinander vereinbar sind. In den 25 Jahren seit dem Zerfall der Sowjetunion und
    besonders in den 14 Jahren seit Beginn des so genannten „Krieges gegen den Terror“ haben
    die USA fast ununterbrochen Krieg geführt und ihren wirtschaftlichen Niedergang
    durch Drohungen und militärische Gewalt rund um die Welt zu vertuschen versucht.
    Es ist kaum zu erwarten, dass eine Regierung, die mit Hilfe von Faschisten in der Ukraine
    einen Staatsstreich inszeniert hat, eine repressive Militärdiktatur in Ägypten unterstützt
    und die Verwüstung des Gazastreifen und den Massenmord an Palästinensern billigt, in
    den USA selbst die Gesetze einhält und demokratische Prinzipien achtet.
    Die Regierungen der beiden Präsidenten Bush und Obama haben den „Krieg gegen den
    Terror“ zum schrittweisen Abbau demokratischer Rechte in den USA genutzt, mit dem Patriot
    Act polizeistaatliche Einschränkungen beschließen und die Bevölkerung von der NSA
    und anderen Geheimdiensten uneingeschränkt überwachen lassen, die Polizei militarisiert
    und nicht nur Vorkehrungen für die Inhaftierung und Ermordung von US-Bürgern ohne An-
    1/13
    Friedenspolitische Mitteilungen aus der
    US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein
    LP 212/15 – 20.11.15
    klage und Gerichtsverhandlung getroffen sondern bereits die ersten Präzedenzfälle geschaffen.

    Das Pentagon-Handbuch ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in einen US-Polizeistaat………………………..

    Geht gleich weiter !

  87. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    http://www.dailymotion.com/video/x3h7f5w_der-3-weltkrieg-nur-die-dummsten-der-dummen-glauben-es-noch-nicht_news
    Ex Marine/Aktivist Kenneth O‘ Keefe spricht einer Debatte im Press TV Klartext und wirft die brennende Frage auf, wer zum Teufel mit klaren Verstand noch glauben kann, dass der Terrorstaat Nummer 1 die USA, die Weltweit Folter, Morden, Verstümmeln, Vergewaltigen und Ihre Kriegsverbrecher vor der Justiz beschützen, dass ausgerechnet die den „Terror“ bekämpfen könnten.

    In der weiteren Debatte geht er darauf ein, dass die Parlamente Weltweit nur noch mit mit Prostituierten und Handpuppen der „Geldversorger“ geschmückt werden, die als Dienstboten der Finanzmafia eine gewisse Loyalität schuldig sind und deren Profitmaximierende Kriegsagenda nur noch von einem Script abzulesen haben.

    Kenneth O‘ Keefe lässt es auch nicht aus das Kind beim Namen zu nennen, dass es sich hier um eine Reihe von Psychopathen handelt, die sowohl die Politischen System als auch die Massenmedien fest im Würgegriff haben, die keinerlei „Gemeinwohl“ verfolgen und über ihre Terrororganisation NATO Weltweit ein Blutbad nach dem anderen anrichten lassen.

    Kenneth O‘ Keefe spricht auch eine Reihe von „false flag“-Aktionen an, mit den die Tyrannen im Hintergrund die Masse in die Irre leiten, um damit Zustimmung und Legitimation beim Heimatpublikum für ihre Kriegsverbrechen zu erzeugen. Und er spricht aus, daß mehr und mehr Menschen dieses „Problem – Reaktion – Lösung“ – Spielchen durchschauen und sich dadurch der feudale Abschaum zunehmend in die Enge getrieben sieht, mit der Folge, das somit ein großer Krieg von Nöten ist.
    Große Kriege sind große Gewinne, für die internationalen Widerlinge, die diese Welt bereits seit Generation beherrschen.

    Es gibt keine „Demokratie“ und tatsächlich ist dieses Form einer Gesellschaftlichen Ordnung weltweit gescheitert und wird mit viel Kosmetik seitens der Massenmedien als Fassade aufrecht erhalten. Der ökonomische Faschismus hat das Ruder längst in der Hand und bestimmt in welchen Gewässern die Netze ausgelegt werden und hat nichts dagegen einzuwenden, wenn der ein oder andere Komiker sich hier als Politiker aufspielt, um sich ein Dienstwagen, einige Annehmlichkeiten und eine Minimacht Periode zu erschleichen.

    Geht gleich weiter !

  88. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    DROHNENKRIEG: Obamas Kill-Chain
    Von Gerd R. Rueger – Am 22. Jan. 2016 – unter USA 6 Kommentare
    Foto: Eine amerikanische Reaper Drohne im Landeanflug auf Kandahar / Fg Off Owen Cheverton / MOD

    Militärische Geheimdokumente enthüllen Obamas Krieg gegen angeblich “Terrorverdächtige” in Jemen und Somalia. Die Dokumente bieten Einblick in die Bürokratie des Todes (Kill Chain) hinter den andauernden Drohnen-Mordanschlägen in islamischen Ländern:
    Die Auswahl und Prüfung von Zielen durch Militärs und Obamas Weißes Haus, die Präsidiale Genehmigung eines 60-Tage–Fensters für “tödliche Aktionen”, die im Westen niemand Morde nennen darf. Es tobt ein weitgehend verdeckter Krieg der NATO gegen den Rest der Welt, den westliche Medien beschönigen oder verschweigen. Wir erfahren nur davon, wenn Hinterbliebene der Opfer sich an westlichen Touristen rächen und uns als Terroristen präsentiert werden (um noch mehr Geld für das NATO-Militär zu fordern). Quelle: The Intercept

    Die von The Intercept enthüllten Dokumente kommen aus einer Pentagon–Studie, die Anfang 2013 zirkulierte, Ziel: Bewertung der Intelligence und Surveillance Technologie hinter insbesondere einer Joint Special Operations Command (JSOC) Kampagne in Jemen und Somalia 2011 und 2012. Es geht um systematische Kriegsverbrechen, die die USA im Namen der NATO seit Jahrzehnten begehen, wie der britische Guardian wie auch das russische RT melden -die deutschen Mainstreamer von ARD über Bertelsmann (Spiegel, Stern, RTL) bis Sueddeutsche meiden das Thema.

    Die Studie kam vom Pentagon, genauer: der Intelligence, Surveillance and Reconnaissance Task Force. Sie beleuchtetDronesKillChain die Verwaltung einer geheimen Serie von Drohnen-Anschlägen (einer “Kampagne”) gegen angeblich hochrangige Terroristen, die eine unmittelbare Gefahr für die Vereinigten Staaten darstellen sollen.

    Jeremy Scahill enthüllte in seinem Buch “Die schmutzigen Kriege der USA”, dass unter Bush jr. (US-Republikaner) das JSOC fast ungezügelt über fremde Länder trampelte und mordete und folterte, wen sie gerade wollten. Unter Obama (wie traditionell unter Regierungen der US-Demokraten) wurden gewisse Regeln eingeführt, wer zu massakrieren sei, mit Stempel und doppeltem Durchschlag wie einst in der Todes-Bürokratie von Nazi-Massenmörder Eichmann. Das ist effektiver.
    Echte Terroristen werden selten identifiziert

    Die Pentagon-Studie gibt aber offen zu, dass Terroristen wirklich zu identifizieren ein seltenes Ereignis ist. Mit zweifelhaftem Erfolg bespitzelt die Globale Gestapo, die NSA, ca. eine Million Terrorismusverdächtige. Im Gegensatz dazu steht die ausgiebige Verwendung von so genannten “Signatur Strikes” gegen unbekannte Personen, bei denen man “verdächtiges Verhalten” beobachtet haben will: Todesstrafe auf Verdacht statt zivilisierter Rechtsstaat.

    The Intercept obtained two versions of the study, a longer presentation dated February 2013, and an executive summary from May 2013, which includes a slide showing the chain of command leading to the approval of a lethal strike:
    Quelle: TheIntercept.com
    Die militärisch mächtigste Nation der Welt, die USA, behauptet so sehr bedroht zu sein, dass sie Menschenrechte missachten und morden muss. Der selbsternannte Weltpolizist wird zum Serienkiller mit der Ausrede “Daddy tötet nur die Bösen”. Die US-Bevölkerung wurde auf diese faschistoide Entgleisung ihrer Militärs und Regierung durch einen Filmkult um “gute” (oder höfliche) Serienkiller vorbereitet: Von Hannibal, The Cannibal, Lecter bis zum Serienhelden Dexter, dem “guten Serienkiller mit Berufsethos”.

    Anders als die Nobel-Schlächter Lecter und Dexter im Killer-Film töten Obamas Drohnen jedoch hauptsächlich Unschuldige (auch wenn US-Propaganda das Gegenteil behauptet). Der Effekt ist, Hass und Rachegefühle in der islamischen Welt anzuheizen und für echte Terroristen zu sorgen, die ihre Eltern, Kinder, Freunde rächen wollen. So sorgt die Mordmaschinerie dafür, dass sie sich rechtfertigen und immer mehr Geld fordern kann.

    Die Killer im Pentagon gestalten die Welt nach ihrem Ebenbild. Dann zeigen sie mit Finger auf die von ihnen geschaffenen Terroristen und fordern noch mehr Macht und Geld, um ihre geopolitschen Raubzüge fortzusetzen. Wer ihnen im Weg steht oder ihre Verbrechen ans Licht bringen will, wird mit Hass und Irrsinn bekämpft (dabei reden die Intelligenzler unter den Pentagon-Strategen ihren Bossen ein, Irre an der Macht seien eine gute Abschreckungsmethode…) siehe auch:

    Obama schickte spätestens seit Snowden Asyl in Moskau fand seine geheimen JSOC-Killer-Kommandos in die Ukraine.

  89. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    Alles wegen der Ausgeglichenheit, gel, kleener Hofnar und Desinformant, hier kannst du nichts ausrichten, geh zu youtube, da kannst du Spam melden und so Kritiker sperren lassen:

    18. Juni 2015
    Ehemaliger US-Justizminister schließt sich einer Klage gegen Bush wegen dessen illegalen Irak-Kriegs an
    Von Claire Bernish

    Eine Klage gegen die Mitglieder der Bush-Regierung wegen ihrer Rolle bei der Invasion im Irak erhielt vor kurzem nachhaltige Unterstützung durch eine Gruppe führender internationaler Anwälte, darunter auch ein ehemaliger US-Generalstaatsanwalt (Justizminister). Die Gruppe fordert den Ninth Circuit Court of Appeals als Berufungsinstanz auf, die Sammelklage zuzulassen, da der von den Vereinigten Staaten geführte Irak-Krieg ein illegaler Angriffskrieg gewesen sei und unter Verletzung völkerrechtlicher Vorschriften, die vom Nürnberger Tribunal nach dem Zweiten Weltkrieg festgeschrieben wurden, geführt wurde.
    Geht gleich weiter !

  90. #24 RechtsGut (30. Jan 2016 15:14)

    OT

    ILLEGALE/INVASOREN – Deutschkurs.
    Kurs-Abschlussbild.
    Nähe Chemnitz.
    Keine einzige Frau.
    Nur Männer im besten Kämpferalter.

    http://www.directupload.net/file/d/4249/e3zd5fnn_jpg.htm
    __________________________________

    OT:

    Du warst wohl schon im Grundkurs „Leichte Sprache“, oder?

    „Kühn und ahnungslos: Die grüne Kampagne für „Leichte Sprache“

    Von Josef Bayer

    Die Bayerischen Gru?nen fordern Barrierefreiheit nicht nur fu?r Rollstuhlfahrer sondern mittlerweile auch fu?r Menschen, die Deutsch nicht oder nur unzureichend verstehen können. Wahlunterlagen etc. seien, so heißt es, in „leichter Sprache“ abzufassen, so dass auch „Behinderte“ an gesellschaftlichen Entscheidungen teilhaben können und sich nicht ausgeschlossen fu?hlen mu?ssten.“

    http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/kuehn_und_ahnungslos_die_gruene_kampagne_fuer_leichte_sprache

  91. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    FEMA Camps: Sozialghettos – die Konzentrationslager der Neuzeit
    NWO verhindert Menschenwürde
    Veröffentlicht am 9. Juni 2014 von buergerstimme in Neue Weltordnung
    flickr.com, skooksie,(CC BY-NC-SA 2.0)

    Unlängst ist bekannt, daß inmitten der USA erste FEMA Camps existieren, moderne „Konzentrationslager“. Obwohl offizielle Stellen weiterhin bewusst die Existenz der FEMA Camps leugnen, gibt es Hinweise über geplante Camp-Ortschaften samt Vorkehrungsmaßnahmen. Im Bundesstaat South Carolina löste man das Obdachlosenproblem, deportierte jene aus Städten wie New York und Boston in diese Camps. Gefängnis oder FEMA Camp war ihnen „angeboten“ worden.

    Damit das Ganze keineswegs antihuman wirkt, behauptet FEMA, daß Obdachlose dort Hilfe erhalten mittels verschiedener Wohltätigkeitsorganisationen. Stacheldrahtzäune rundherum, strenge Ausreisebestimmungen verdeutlichen indes menschenunwürdige Zustände: Obdachlose dürfen demzufolge lediglich nach entsprechender Anmeldung außerhalb etwas unternehmen, werden zudem kontrolliert transportiert. So möchten Verantwortliche trügerische, elitäre Stadtbilder bewahren.

    Sozialghettos – Reichtum gegen Armut

    Wer glaubt, sogenannte FEMA Camps wären einzig innerhalb der USA Gesprächsthema, irrt gewaltig: Deutschland, Frankreich sowie diverse andere Mitgliedsstaaten der EU entwickeln seitens des politischen Establishments ähnliche Konstrukte.

    Geht gleich weiter !

  92. @ #2 Moralist (30. Jan 2016 14:54)

    Ist es nicht verwunderlich, wenn auf kriminelle Ausbrecher bei einem Ausbruch ohne Problem geschossen wird, beim kriminellen illegalen Grenzbruch, also Eindruch, aber nicht!
    Das sollte allen zu Denken geben, denn wahrscheinlich hört die Polizei auch demnächst auf uns zu beschützen und beschützt dann nur noch die illegal Einreisenden.

  93. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    Zum Welttyrannen Nr. 1 in der Welt:
    Noch nie in der US-Geschichte wurde so offen über einen Militärputsch und die Absetzung des Präsidenten gesprochen, wie zur Zeit unter “Obongos” (Obamas kenianischer Name) Amtsführung. Noch nicht einmal zwei Jahre im Amt, wird von namhaften Persönlichkeiten öffentlich Obamas Verhaftung gefordert.
    Der pensionierte Generalmajor Paul E. Vallely, der schon im Vietnamkrieg diente und stellvertretender Befehlshaber der Pazifik-Streitkräfte war, forderte öffentlich:

    “Wir müssen den sofortigen Rücktritt von Barry Soetero (alias Präsident Barack Hussein Obama) verlangen. Die Forderung stützt sich auf völlige Unfähigkeit im Amt, Täuschung, Betrug, Korruption, Unehrenhaftigkeit und Eidesbruch gegenüber der Verfassung.” (WND.com, 08.06.2010) Der Generalmajor fuhr fort: “Der Absetzung Obamas muss eine Petition für Neuwahlen folgen, um den nächsten Präsidenten wählen zu können. Wir können nicht bis zur nächsten offiziellen Wahl warten, um eine neue Regierung zu wählen.”

    Die Netzpublikation berichtete darüber hinaus: “Eine ganze Reihe von pensionierten Militärs verlangen die Absetzung Obamas.” (WND.com, 08.06.2010)

    Geht gleich weiter !

  94. Wissenschaftliche Bestätigung: USA KEINE DEMOKRATIE, kleener Tanzbär am Nasenring der elitären Psychopathen:
    Princeton-Studie als Warnung an Europa: USA sind keine Demokratie mehr
    Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 26.04.15 01:16 Uhr |
    Eine aktuelle Studie der Universität Princeton kommt zu einem verblüffenden Ergebnis: Die USA sind keine Demokratie mehr, weil politische Entscheidungen nicht mehr den Wünschen der Bürger, sondern den Interessen einer kleinen Wirtschafts-Elite dienen. Die Erkenntnisse sind auch in außenpolitischer Hinsicht wichtig: Wenn Konflikte – wie jener gegen Russland – eskalieren, geht es der US-Regierung nicht um die Interessen des amerikanischen Volkes, sondern um wirtschaftliche Interessen.
    Leidenschaftliche Transatlantiker argumentieren gerne, dass, wer die US-Politik kritisiert, gleichzeitig Verrat übe an einer der ältesten und vitalsten Demokratien der Welt. Gerade im Konflikt mit Russland werden unermüdlich die „westlichen Werte“ bemüht, die es zu verteidigen gelte. Da wird Russland dann als faschistisches Land diffamiert, womit eine nüchterne Auseinandersetzung mit den Fakten unmöglich wird. In der EU und in Deutschland ist dieser Trend ebenfalls zu beobachten. So werben die EU-Politiker und Angela Merkel unermüdlich für das Freihandelsabkommen TTIP, welches als der reine Segen gepriesen wird, das im Interesse der europäischen Arbeitnehmer unbedingt abgeschlossen werden müsse.

    Doch nun hat eine Studie der Universität Princeton untersucht, in wessen Interessen die amerikanischen Politiker wirklich agieren. Das Fazit des Studienautors Martin Gilens, der die Untersuchung gemeinsam mit Benjamin I. Page von der Northwestern Universität durchgeführt hat, ist ernüchternd:

    „Das zentrale Ergebnis unserer Forschung ist, dass die Wirtschafts-Eliten und organisierte Gruppen, die Wirtschafts-Interessen vertreten, einen substantiellen unabhängigen Einfluss auf die Politik der US-Regierung haben. Gruppen, die die Interessen der Masse der Amerikaner vertreten sowie einzelne, durchschnittliche Bürger, haben dagegen wenig bis gar keinen Einfluss auf die Politik.“

    Die Forscher haben zu diesem Zweck Meinungsumfragen analysiert und herausgefunden, dass sich von den Ergebnissen dieser Umfragen so gut wie nichts in einer konkreten politischen Umsetzung wiederfinden lässt. Ganz anders dagegen die Umfragen unter den Eliten: Deren Wünsche schaffen es in einer erstaunlichen Kontinuität, am Ende die konkrete Politik der Regierungen zu beeinflussen.

    Die Studie widerlegt handelsübliche Untersuchungen, die immer noch einhellig ergeben, dass die Regierung das tue, was die Mehrheit wünscht. Doch Gilens kommt zu einem anderen Ergebnis:

    „In den Vereinigten Staaten regiert die Mehrheit nicht, zumindest nicht in dem Sinn, dass es eine Kausalität zwischen den Wünschen der Bevölkerung und den Gesetzen gibt. Sobald eine Mehrheit anderer Meinung ist als die Wirtschafts-Eliten oder organisierte Gruppen, verliert die Mehrheit. Obwohl in den USA das Mehrheitsprinzip in die Verfassung eingebaut ist, stellen wir fest: Selbst wenn ziemlich große Mehrheiten eine bestimmte Politik wollen, bekommen sie sie nicht.“

    Dies führt zu einer Aushöhlung der Demokratie:

    „Unsere Analyse zeigt, dass die Mehrheit der Amerikaner tatsächlich wenig Einfluss auf die Politik ausübt, die von der Regierung betrieben wird. Natürlich genießen die Amerikaner das Wahlrecht, die Freiheit der Rede und die Versammlungsfreiheit. Doch wir glauben: Wenn die Gesetzgebung von mächtigen Wirtschafts-Organisationen und einer kleinen Gruppe von einflussreichen Amerikanern dominiert wird, dann ist die Behauptung Amerikas, eine demokratische Gesellschaft zu sein, ernsthaft gefährdet.“

    Es spricht immerhin für die USA als einem freien Land, das eine Elite-Universität aus dem eigenen Land zu diesem verstörenden Urteil kommt. Und tatsächlich wächst gerade unter den amerikanischen Eliten der Widerstand gegen eine selbstherrliche Politik der Regierung, die sich anmaßt, in der Welt als moralische Ordnungsmacht aufzutreten, doch im eigenen Land gegen die Bürger agiert. Die Problematik, die Colin Crouch in seinem lesenswerten Buch zur Postdemokratie beschrieben hat, hat sich nämlich weiter verschärft.

    In der politischen Diskussion in Europa sind die Erkenntnisse der Studie in mehrfacher Hinsicht wichtig: Zum einen muss die europäische Öffentlichkeit, so sie etwa aus unabhängigen Medien und zu eigenen Denkleistungen fähigen Politikern besteht, bei Vereinbarungen mit den USA größte Vorsicht walten lassen. Das gilt aktuell für das TTIP, welches unter dem Gesichtspunkt, dass die US-Regierung nicht für ihre Wähler, sondern für ausgewählte Lobbys spricht, eigentlich unannehmbar ist. Die Skepsis gilt auch für den blinden Gehorsam der EU-Politiker in Fragen der Außenpolitik: Spätestens bei den Russland-Sanktionen zeigt sich, dass die Interessen der europäischen Arbeitnehmer ebenso wie jene der europäischen Wirtschaftstreibenden ignoriert werden.

    Auch die aktuelle Flüchtlings-Lage spiegelt das Problem wieder: Syrien und Libyen, von wo aktuell die meisten Flüchtlinge kommen, wurden von den Amerikanern destabilisiert. Auch hier wurden, wendet man die Ergebnisse der Studie an, nicht die Interessen des amerikanischen Volkes vertreten, sondern jene eines, wie es die Autoren nennen, „voreingenommenen Pluralismus“ – also einflussreicher Partikularinteressen. Die EU steht heute wegen dieser Politik vor dem moralischen Scherbenhaufen: Tausende Menschen sterben auf ihrer Flucht, und niemand in der europäischen Politik ist Manns genug zu sagen, dass konkreten Menschen geholfen werden muss – völlig unabhängig von einer möglichen „Ermutigung“ für andere Flüchtlinge. Dieses simple menschliche Prinzip ist in einem gewaltigen System-Versagen preisgegeben worden. Die Folge ist, dass die Politik in Europa – einst erwachsen auf humanitären Idealen und egalitären Überzeugungen – zu einem Apparat der ökonomischen Vorteils-Maximierung für kleine, aber einflussreiche Gruppen verkommt.

    Die größte Gefahr für Europa besteht in einer weitergehenden Anpassung des europäischen demokratischen Systems an die von der Studie bloßgelegte amerikanische Realität: Auch in der EU dominieren Lobby-Gruppen. Der Schlachtruf der EUphoriker nach den „Vereinigten Staaten von Europa“ muss daher als gefährliche Drohung entlarvt werden. Das gilt sowohl für die Nationalstaaten als auch für die EU-Organisationen. Das Fiasko um Griechenland zeigt, dass auch bei innereuropäischen Konflikten die Interessen von einflussreichen Gruppen wie dem IWF, der EZB, den Banken und den politischen Arbeitsplatz-Sicherungs-Vereinen Vorrang vor dem haben, wofür sich Wähler entscheiden.

    Die Aufgabe des demokratischen Prinzips hat in den USA bereits zu sozialen Verwüstungen geführt – wie gerade alle jene bestätigen werden, die Amerika lange als gelobtes Land in puncto Freiheit und Chancengleichheit gesehen haben.

    Die europäische Selbstzerfleischung, wie wir sie am griechischen Beispiel sehen, wird dazu führen, dass die entmündigende Amerikanisierung auch auf dem alten Kontinent zur Seuche wird. Zu verhindern ist diese Entwicklung wohl nur, wenn die Bürger Europas die ihnen verbliebenen Freiheitsrechte exzessiv nutzen und eine schlafwandelnde politische und wirtschaftliche Elite stoppen, ehe das Modell Europa endgültig ein Fall für die historischen Museen geworden ist.

    Geht gleich weiter !

  95. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    Mein Kommi # 152 war auch für dich, dass da nichts durch die Lappen geht, gel ?
    Amerikas neuer Kalter Krieg gegen Russland

    »Eurasien ist das Schachbrett, auf dem der Kampf um globale Vorherrschaft auch in Zukunft ausgetragen wird.« Zbigniew Brzezinski

    Bernhard Rode deckt in dieser umfangreichen Studie auf, dass es den USA in Wirklichkeit um die Durchsetzung einer geheimen Jahrhundertagenda geht, deren Hauptziele die Beherrschung Eurasiens und die Kontrolle seiner immensen Rohstoffvorräte sind. Ausführlich geht er dabei auch auf die Denkschulen der angloamerikanischen Geopolitik ein.

    Erstmals im deutschsprachigen Raum wird in dieser brisanten Analyse Washingtons Geheimplan zur Unterwerfung Russlands aufgedeckt. Ausführlich erfährt das neue »Great Game« – der bis heute andauernde Kampf um die Rohstoffe und Pipelinekorridore Eurasiens – seine Darstellung. Der Autor bezieht in seine Gesamtbetrachtung aber auch die Konfliktherde in den eurasischen Randstaaten – sei es in Afghanistan, Iran, Georgien, der Ukraine oder in den zentralasiatischen Republiken – ein und hinterfragt diese vor der Kulisse dieses »Großen Spiels«.

    Geht gleich weiter !

  96. Ungarn schießt auf Eindringlinge mit Gummischrott. Es kommt auf die Munition an oft Schießen tötlich ist. Wenn einer ein Einbrecher erwischt und auf Ihn schießt und überlebt der Einbrecher die Schussverletzung dann ist es Notwehr. Überlebt der Einbrecher nicht dann ist es Totschlag! Wenn Leib und Leben bedroht ist, ist auch das Töten legal.

  97. Wo man hinsiehr Chaossetzung, Destabilisierungen von souveränen Staaten, Anzettelung von revolutionen, False Flag Operationen = USA mit Friedensnobelpreisträger Apostel Obama:

    CNN und CIA vereint im Angriff auf Venezuela
    Von Gerd R. Rueger – Am 13. Aug. 2015 – unter Lateinamerika 15 Kommentare

    Atlanta/Caracas. Der private US-Sender CNN hat 6.August 2015 mit einer Falschmeldung seines spanischen Programms versucht, in Venezuela Panik zu schüren und Gewalt auszulösen: Er berichtete über angebliche Plünderungen wegen Nahrungsknappheit. Pures Wunschdenken oder mediale Kriegsführung? Im Frühjahr 2014 hatte CNN gezielt die Welle von Sabotage- und Terroraktionen der CIA-finanzierten Rechtsextremen in Venezuela geschürt, im Herbst 2014 dem Land sogar einen Ebola-Outbreak angedichtet.

    Die CNN-Lüge brach diesmal schnell zusammen: Keine Plünderungen, keine Unruhen, kein Aufstand, wie ihn die CIA/CNN-Journalisten sich erträumt hatten. Über soziale Medien verbreitete sich die Richtigstellung der US-Lügenkampagne schnell. Drei Tage später musste CNN selbst sogar „Fehler bei der Berichterstattung über Venezuela“ einräumen, um nicht völlig das Gesicht zu verlieren. Am vergangenen Donnerstag hatte CNN in seiner spanischen Ausgabe im Programm “Encuentro” über Plünderungen und Polizeieinsätze in der Stadt Maracay berichtet. In einem Kommuniqué hieß es drei Tage später, man habe “einen falschen Text” auf dem Bildschirm verbreitet, während die Mitarbeiterin Osmary Hernández über Versorgungsmängel in Maracay und Valencia berichtet habe. Der Sender gestehe aufgrund “seiner Verpflichtung zur Integrität und Wahrheit” seine Fehler ein, so der seinerseits verlogene Text weiter.

    Die Regierung Maduro protestierte auch diesmal gegen die CNN-Berichterstattung, ohne dass CNN oder sonst ein westlicher Sender diesen Protest oder die Enthüllung des Propaganda-Skandals oder die kleinlaute Entschuldigung der ertappten und an den Pranger gestellten CNN-Übeltäter weitergemeldet hätten. Zu deutlich war wohl, dass die Falschmeldung Teil einer US-Kampagne war, die sich audiovisueller Mittel bediene, um Gewalt zu schüren. Obama nutzt die gigantischen Medienkapazitäten des Westblocks in Lateinamerika genauso rücksichtslos wie in Europa bei Lügenkampagnen zum Ukrainekrieg.

    Wirksam wurde die CNN-Propaganda vor allem bei der Berichterstattung während der gewalttätigen „Proteste“ Anfang des Jahres 2014, wo über Kolumbien eingesickerte bzw. finanzierte Terroristen einen Putsch versuchten. CNN hatte viele Stunden seiner Sendezeit eingesetzt, um von Venezuela das Bild eines brennenden Landes zu zeichnen, das kurz vor dem Zusammenbruch stehe und unregierbar sei. Im September 2014 hatte CNN sich dann “geirrt”, als der Sender mit gefälschten Fotos über angeblich durch den Ebola-Virus verursachte Todesfälle in einer Klinik in Maracay im Bundesstat Aragua berichtete. Damit hatte er versucht, Panik in der Bevölkerung zu verbreiten. Dies komme mittlerweile einem psychologische Krieg gleich, so das Informationsministerium. Viele Menschen in Lateinamerika und weltweit durchschauen jedoch inzwischen diese Medienmethoden und reagieren schnell.

    Quelle: “Ejército” antiimperialista desmonta campaña de CNN contra Venezuela

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  98. Prof. Dr. Schachtschneider ist ein exzellenter Jurist und er steht als Verfassungsrechtler und Staatsrechtslehrer mit seiner Kritik an dem (Nicht-)Handeln der Kanzlerin beileibe nicht allein auf weiter Flur. Es haben sich mittlerweile so viele weitere angesehene Verfassungsrechtler mit zum Teil ebenfalls heftiger Kritik am Geschäftsgebaren der Kanzlerin gemeldet (u.a. Di Fabio, Battis, Papier, Scholz, Bertrams), dass es einen als Staatsbürger nur noch graust, was in diesem Land mittlerweile an Selbstermächtigung der Exekutive gegen Verfassung und Gesetz möglich ist. Ich danke Prof. Dr. Schachtschneider für seine großartige Beharrlichkeit und wünsche ihm den uns allen zu gönnenden Erfolg seiner Klage.

  99. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    und mein Kommi # 158
    Provokationen ohne Ende = USA:
    http://web.de/magazine/politik/us-bomber-b52-fliegt-suedchinesisches-meer-peking-empoert-31218650
    Aktualisiert am 19. Dezember 2015, 10:51 Uhr
    China kritisiert die USA scharf für den mutmaßlichen Flug eines strategischen Bombers des Typs B52 über eine von Peking beanspruchte Insel im Südchinesischen Meer. Die Aktion sei eine „ernsthafte militärische Provokation“, erklärte das chinesische Verteidigungsministerium am Samstag.
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  100. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    IS – EIN PRODUKT DER DIENSTE IN USA :
    http://www.neopresse.com/politik/leak-us-regierung-nutzte-ngos-um-is-kaempfer-anzuheuern/Leak: US-Regierung nutzte NGOs um IS-Kämpfer anzuheuern
    Es ist ein brisanter Brief den das Online-Magazin „Medium“ am Montag veröffentlichte. Darin schreibt die USAID-Mitarbeiterin Barbara Feinstein an die Vizepräsidentin des National Endowment for Democracy (NED) Nadia Diuk und „drängt“ darin dazu, den „Plan der administrativen finanziellen Unterstützung für NGOs in den post-sowjetischen Staaten (…) zur Rekrutierung von Personen für die Interessen der USAID im mittleren Osten“ aufzugeben. Doch was bedeutet das?

    Wie „Medium“ berichtet, gab es in der Obama-Regierung die Strategie, unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe, massiv muslimische Studenten über NGOs in den post-sowjetischen Staaten Russland, Ukraine, Belarus und Kasachstan anzuheuern. Das Ziel: Der mittlere Osten. Dort sollten sie sich dem späten – zunehmend radikalisierten – „Arabischen Frühling“ anschließen und Assad in Syrien stürzen. So heißt es im Brief: „Die NGOs haben über 100 Personen [in den GUS-Staaten] rekrutiert, die sich anschließend dem IS anschlossen“.

    Öffentlich gewordener Brief der USAID-Mitarbeiterin Barbara Feinstein an die Vizepräsidentin des National Endowment for Democracy (NED) Nadia Diuk // Bilquelle: Medium.com
    USAID-Mitarbeiterin an die Vizepräsidentin des National Endowment for Democracy (zum vergrößern klicken) Bilquelle: Medium.com

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  101. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    DIE UNTERWANDERER :
    Washingtons Fünfte Kolonne in Russland und China
    Dr. Paul Craig Roberts
    Ganze zwei Jahrzehnte benötigten Russland und China, um zu verstehen, dass es sich bei den Organisationen, die angeblich die »Demokratie und die Menschenrechte« befördern, um subversive Einrichtungen handelt, die vom amerikanischen Außenministerium und einer ganzen Reihe privater amerikanischer Organisationen finanziert werden, die Washington steuert.

    Tatsächlich haben diese sogenannten Nichtregierungsorganisationen (NGOs) die Aufgabe, die Vorherrschaft Washingtons durch die Destabilisierung der beiden Länder voranzutreiben, die sich der von Washington angestrebten weltweiten Hegemonie widersetzen können.

    Diese »Fünfte Kolonne« Washingtons organisierte und steuerte die sogenannten »Farbenrevolutionen« in den ehemaligen Republiken der früheren Sowjetunion, wie etwa in Georgien, dem Geburtsland von Josef Stalin, und der Ukraine, die in den vorangegangenen Jahrhunderten zu Russland gehörte.

    Als Putin im Mai 2012 erneut zum russischen Präsidenten gewählt wurde, gelang es Washington, über seine Fünfte Kolonne einige tausend Demonstranten in den Straßen Russlands zu mobilisieren, die behaupteten, Putin habe »die Wahlen gestohlen«. Diese amerikanische Propaganda verfehlte ihre Wirkung in Russland völlig, denn etwa 89 Prozent der russischen Bevölkerung stehen hinter ihrem Präsidenten. Die anderen elf Prozent bestehen überwiegend aus Russen, die der Ansicht sind, Putin reagiere zu weich auf die Aggression des Westens. Auch diese Minderheit unterstützt Putin. Sie wollen allerdings, dass er härter reagiert.

    Der tatsächliche Anteil der Gesamtbevölkerung, den Washington erfolgreich in verräterische Agenten verwandeln konnte, bewegt sich in der Größenordnung von 2-3 Prozent. Diese Verräter sind die »Westler«, die »atlantischen Integrationisten«, die für reichliche finanzielle Zuwendungen bereit sind, zuzulassen, dass ihr Land sich in einen amerikanischen Vasallenstaat verwandelt. Die entsprechenden Zuwendungen sollen natürlich an sie fließen.

    Aber dass Washington in der Lage war, seine Fünfte Kolonne in den Straßen Moskaus zu mobilisieren, beeinflusste durchaus die mehr oder weniger gedanken- und sorglosen Amerikaner und Europäer.

    Viele Menschen im Westen sind heute überzeugt, Putin habe tatsächlich seine Wiederwahl über Manipulationen erreicht und beabsichtige, seine Amtszeit als Präsident dazu zu nutzen, das sowjetische Empire wieder aufzubauen und den Westen niederzuringen.

    Den Westen zu besiegen dürfte gegenwärtig keine großen Probleme bereiten – der Westen hat das weitgehend schon selbst erledigt.

    China, das davon besessen war, reich zu werden, war ein leichtes Opfer Washingtons. Die Rockefeller-Stiftung unterstützt proamerikanische chinesische Professoren an den Universitäten. Amerikanische Unternehmen, die in China wirtschaftlich tätig sind, richten überflüssige »Vorstände« ein, in die die Familienangehörigen der herrschenden politischen Klasse berufen werden und dort hohe Gehälter beziehen. Dieses Vorgehen korrumpiert die Loyalität der herrschenden chinesischen Klasse.

    Als man der Ansicht war, die herrschende chinesische Klasse über Geldzuwendungen ausreichend korrumpiert zu haben, mobilisierte Washington dann seine in Hongkong sitzenden NGOs in der Hoffnung zu Protestkundgebungen und Demonstrationen, diese Proteste würden auch auf das Festland übergreifen und die herrschende chinesische Klasse, die mit amerikanischem Geld korrumpiert wurde, sei nicht in der Lage, schnell genug auf diese Gefahr zu reagieren.

    China und Russland haben jetzt endlich begriffen, was hier gespielt wird. Es ist schon erstaunlich, dass die Regierung der beiden Länder, die Washington als »schwerwiegende Bedrohungen« einstuft, diese vom Ausland finanzierten NGOs so lange toleriert haben. Dass China und Russland solange nicht gegen diese Fünfte Kolonne Washingtons vorgegangen sind, dürfte die amerikanischen Neokonservativen massiv ermuntert haben, was die Welt einem Konflikt deutlich nähergebracht hat.

    Aber wie das Sprichwort sagt, alles Gute hat einmal ein Ende. Der Blogger The Saker berichtete, China habe schließlich doch Maßnahmen ergriffen, um sich vor der Unterwanderung durch Washington zu schützen. Auch Russland hat Schritte zu seiner Verteidigung ergriffen und stufte die NGO National Endowment for Democracy als »unerwünschte Einrichtung« ein. Wie das Justizministerium berichtete, haben 270 in Russland aktive NGOs 2013 insgesamt 750 Mio. Euro aus dem Ausland erhalten.

    Wir Amerikaner sollten bescheiden und nicht arrogant auftreten. Wir müssen einräumen, dass der Lebensstandard der amerikanischen Bevölkerung – mit Ausnahme des einen Prozents der Superreichen – seit mehr als zwei Jahrzehnten stetig sinkt.

    Wenn das Leben auf der Erde weitergehen soll, müssen die Amerikaner endlich begreifen, dass weder Russland, noch China und ebenfalls in der Vergangenheit weder Saddam Hussein, Muammar al Gaddafi, Baschar al-Assad, der Jemen, Pakistan und Somalia eine Bedrohung für die USA darstellen bzw. darstellten. Die einzige Bedrohung für die USA existiert in Form der durchgeknallten neokonservativen Ideologie, nach der Washington die Vorherrschaft über die Welt und über die amerikanische Bevölkerung zukäme.

    Diese arroganten Pläne haben die USA und ihre Vasallenstaaten auf einen Kurs gebracht, der im Atomkrieg enden wird.

    Wenn die amerikanische Bevölkerung dies begreifen und aufwachen würde, wäre sie noch in der Lage gegen ihre außer Kontrolle geratene Regierung vorzugehen? Und sind die Europäer nach den verheerenden und schrecklichen Erfahrungen des Ersten und Zweiten Weltkrieges überhaupt in der Lage zu verstehen, dass die unfassbaren Schäden, die Europa in diesen Kriegen erleiden musste, gegenüber den Folgen eines Atomkrieges unbedeutend wären?

    Verfügte die Europäische Union über eine intelligente und unabhängige Regierung, würde sie es jedem Mitgliedsland untersagen, eine amerikanische Raketenabwehreinheit oder irgendeinen anderen Militärstützpunkt in der näheren Umgebung der russischen Grenze zu stationieren.

    Die osteuropäischen Lobbygruppen in Washington wollen sich an der heute gar nicht mehr existierenden Sowjetunion rächen. Ihr Hass hat sich auf Russland übertragen. Russland hat sich nicht falsch verhalten – mit einer Ausnahme: Moskau hat die Implikationen der Wolfowitz-Doktrin unterschätzt und nicht erkannt, dass Washington tatsächlich beabsichtigt, die Weltherrschaft an sich zu reißen; und dazu ist es aus seiner Sicht notwendig, Russland und China zu besiegen.
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/dr-paul-craig-roberts/washingtons-fuenfte-kolonne-in-russland-und-china.html

    Geht gleich weiter !

  102. Lest mal diesen Polizeibericht, es stehen einem die Haare zu Berge!
    Die Merkel’schen Schleuser-Transportmittel werden neuerdings als Kontingentzüge-/busse bezeichnet. Das behördliche Vorgehen nach dem Aufgreifen der ausnahmslos Illegalen spiegelt den kompletten Irrsinn wider, der in diesem Land, rechtswidrig angeordnet und gefördert von der Regierung, vor sich geht. Kriminelle können über Ländergrenzen hinweg hin- und herreisen, wie es ihnen beliebt. Bei stichprobenartigen Kontrollen sind die Chancen gering, aufgegriffen zu werden. Was ist aus der Forderung Seehofers Ende letzten Jahres geworden, Invasoren ohne Papiere zurückzuweisen? Wie war das doch mit der Terrorgefahr? Ein 2. Asyl-(Mogel)paket wurde verabschiedet, dieser Punkt wird nicht einmal erwähnt. Die Kernaussage des wirren Polizeiberichts wird aufgedröselt(unten)deutlich.
    WIR WERDEN VON WAHNSINNIGEN REGIERT!

    Kiefersfelden / Rosenheim (ots) – In den vergangenen Tagen (28. / 29. Januar) hat die Bundespolizeiinspektion Rosenheim jeweils rund 1.500 Migranten innerhalb von 24 Stunden festgestellt. Die meisten sind gemäß der Absprachen mit den zuständigen österreichischen Stellen auf geordnete Weise mit den sogenannten Kontingentzügen oder -bussen nach Deutschland gekommen. Immer wieder treffen die Bundespolizisten aber auch an den Grenzkontrollstellen auf Personen, die ohne oder mit gefälschten Papieren einreisen wollen. Darüber hinaus werden die Beamten in der Grenzregion fündig. So haben sie beispielsweise bei Kiefersfelden einen Bus aus Italien gestoppt. Gleich mehrere Fahrgäste mussten ihre Reise beenden.
    Auf der Staatsstraße kontrollierten die Fahnder am ehemaligen Kiefersfeldener Grenzübergang unter anderem drei Afrikaner im Fernreisebus. Einer von ihnen, ein 21-jähriger somalischer Staatsangehöriger, versuchte vergeblich, mit einem gefälschten italienischen Fremdenpass über seine wahre Identität hinweg zu täuschen. Sein Landsmann, 30 Jahre alt, hatte lediglich eine abgelaufene Aufenthaltserlaubnis für Italien dabei. Der Begleiter der beiden konnte sich überhaupt nicht ausweisen. Eigenen Angaben zufolge handelt es sich um einen 30-jährigen Äthiopier. Nachdem die drei Männer angezeigt worden waren, wurden die beiden Gleichaltrigen einer Aufnahmestelle für Flüchtlinge zugeleitet. Der jüngere Somalier wurde auf richterliche Anordnung vorerst bis zum Abschluss seines Strafverfahrens in eine Haftanstalt eingeliefert.
    Ein Nigerianer beabsichtigte offenbar, sich mit einer falschen Identität in Deutschland aufzuhalten. Er wies sich bei der Grenzkontrolle auf der A 93 mit einem echten nigerianischen Pass einschließlich einer italienischen Aufenthaltserlaubnis aus. Wie sich jedoch mithilfe seiner Fingerabdrücke herausstellte, war der 44-Jährige in Deutschland bereits unter anderen Personalien als Asylbewerber registriert. Der mutmaßliche Betrüger wurde festgenommen. Die Ermittlungen gegen den Mann dauern an. Er hat sich als nächstes bei seiner Ausländerbehörde in Sachsen-Anhalt zu melden.
    Auch eine 28-Jährige aus Somalia musste den Bundespolizisten von der Grenzkontrollstelle aus zur Dienststelle nach Rosenheim folgen. Sie hatte ebenfalls gültige italienische Papiere dabei. Die Beamten fanden jedoch heraus, dass es gar nicht ihre Dokumente waren. Die Frau wurde wegen Ausweismissbrauchs angezeigt. Sie muss zur Abklärung ihres weiteren Aufenthalts ihre Ausländerbehörde in Berlin aufsuchen.
    Die Kontrolle auf der Inntalautobahn bedeutete auch für einen Georgier das vorzeitige Reiseende. Der 25-Jährige wies sich mit seinem Reisepass aus. Offenbar hatte er das Gültigkeitsdatum seines ungarischen Visums verfälscht. Er wurde wegen Urkundenfälschung angezeigt und im Rahmen eines „beschleunigten Verfahrens“ verurteilt. Inzwischen befindet er sich in einer Justizvollzugsanstalt.
    In weiteren Reisebussen trafen die Beamten an der Autobahn-Kontrollstelle auf drei Somalier einen Nigerianer, einen Albaner und einen Türken. Sie hatten nicht die erforderlichen Papiere für den beabsichtigten Aufenthalt in Deutschland dabei. Ebenfalls unerlaubt eingereist sind zwei Männer aus Libyen und Bangladesch, die mit einem Pkw auf der A 93 unterwegs waren. In einem italienischen Reisebus verhafteten die Kontrollbeamten einen Tunesier. Der 24-Jährige führte keinen Ausweis mit. Wie die Beamten herausfanden, hatte der junge Mann seine Gründe seine Identität zu verschleiern. Er wurde von der Staatsanwaltschaft Chemnitz gleich mit zwei Haftbefehlen wegen Diebstahls gesucht. Einschließlich Verfahrenskosten hätte er insgesamt eine Geldstrafe von über 1.200 Euro begleichen müssen. Da er nicht über die geforderte Summe verfügte, blieb ihm nichts anderes übrig, als ersatzweise eine Freiheitsstrafe anzutreten. Ihm steht ein 95-tägiger Haftaufenthalt bevor.http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3238674

    ILLEGALE:
    1. Nr. 1 21-jähriger (woher weiß man das?) somalischer Staatsangehöriger (woher weiß man das?) – gefälschter italienischer Fremdenpass – kein Identitätsnachweis
    2. Nr. 2 – Der Landsmann/Somalier (woher weiß man das?) 30 Jahre (woher weiß man das? – abgelaufene Aufenthaltserlaubnis für Italien (seine eigene?) – kein Identitätsnachweis
    3. Nr. 3, 30 (woher weiß man das?), Äthiopier (woher weiß man das?) – keine Ausweispapiere – kein Identitätsnachweis.
    4. Nr. 4, Nigerianer, 44, echte Ausweispapiere + ital. Aufenthaltserlaubnis (+ abkassiert?), bereits unter anderen Personalien in Deutschland als Asylbewerber registriert (+ abkassiert?) Der mutmaßliche Betrüger wurde festgenommen. Die Ermittlungen gegen den Mann dauern an. Er hat sich als nächstes bei seiner Ausländerbehörde in Sachsen-Anhalt zu melden. Wie kommt er dort hin, wer überprüft das?
    5. Somalierin (woher weiß man das?), 28 (woher weiß man das?) – Identitätspapiere einer anderen Person.
    6. Georgier, 25, Reisepass, Gültigkeitsdatum a. ungarischem Visum gefälscht (was will man in Deutschland mit einem ungarischen Visum?)
    7. Nr. 7 bis 14 – 3 Somalier (woher weiß man das?) 1 Nigerianer (woher weiß man das?), ein Albaner, ein Türke, 1 Lybier, 1 Bangladesch. Keine Papiere (?) für Aufenthalt in Deutschland mitgeführt.
    8. Nr. 15 – Tunesier, 24, kein Identitätsnachweis, in D gesuchter Krimineller

    Polizeiliche Maßnahmen:

    Nr. 1-3 Anzeige (? Gesetze)
    Nr. 1 – richterliche Anordnung Haftanstalt bis Strafverfahren abgeschlossen.
    Nr. 2+3 Weiterleitung Aufnahmestelle f. Flüchtlinge
    Nr. 4 – Festnahme, nach Abschluss der Ermittlungen soll er sich bei seiner zuständigen Ausländerbehörde/Sachsen-Anhalt melden (wie kommt er da hin, wer kontrolliert, ob er das tut?)
    Nr. 5 – Zur Abklärung d. weiteren Aufenthalts Ausländerbehörde Berlin aufsuchen (wie kommt sie da hin, wer kontrolliert, ob sie das tut?).
    Nr. 6 – Anzeige, Inhaftierung n. Beschleunigtem Verfahren
    Nr. 7 bis 14 – ????
    Nr. 15 – Haftstrafe für nicht bezahlte Geldstrafe absitzen

  103. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    WAHLEN OHNE WÄHLER in den USA:
    http://www.neopresse.com/USA – Wahlen ohne Wähler
    Von Jürgen Apitzsch – Am 29. Apr. 2015 –

    Den Gouverneuren in god’s own country ist kein Trick zu mies, um unliebsame Wähler von der Wahlurne fern zu halten. Unliebsam heißt in diesem Fall, wie ein Afroamerikaner oder Latino auszusehen.
    Die Mutter aller Demokratien hat ein Problem. Nicht jeder Wähler macht sein Kreuz dort, wo es von ihm erwartet wird. Dabei gibt es ohnehin lediglich zwei Alternativen. Republikaner und Demokraten.
    Und er darf nicht vorbestraft sein, sonst hat er sein Wahlrecht verloren. In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass in den USA 2.228.424 Personen inhaftiert sind (Stand März 2015). Das sind etwa 0,7 Prozent der amerikanischen Gesamtbevölkerung.

    Manipulierte Wählerverzeichnisse
    Eine altbewährte Taktik, die bereits mehrfach verboten und dennoch immer wieder erfolgreich angewandt wurde, ist die Bereinigung von Wahlregistern. Vorbestrafte Amerikaner tauchen dort bekanntermaßen nicht mehr auf, selbst wenn sie wegen einer Bagatelle verurteilt wurden. Aber auch rassistische Selektion ist durchaus keine Seltenheit. So ließ der Gouverneur von Florida, Rick Scott, erst 2012 und somit kurz vor den Präsidentschaftswahlen 2700 Personen aus der Wählerliste streichen. Seine Begründung: Es ‘könnte’ sich um ausländische Staatsbürger handeln, die somit nicht wahlberechtigt seien. Bei diesen ‘Staatsbürgern’ handelte es sich sehr wohl um Amerikaner und sie waren auch wahlberechtigt, aber 85 Prozent von ihnen waren entweder Latinos oder Haitianer.
    Der Schwindel flog auf, als es der Bürgerrechtsorganisation Advancement Project gelang, erfolgreich dagegen zu klagen. Aber auch wenn ein Bundesgericht die Bereinigung des Wahlregisters nachträglich für illegal erklärte, lag zu diesem Zeitpunkt die Präsidentschaftswahl bereits 18 Monate zurück und eine ganze Reihe weiterer Bundesstaaten hatte bereits die eigenen Wählerverzeichnisse nach dem Vorbild Floridas manipuliert.

    Die Liste erfolgreicher Manipulationen ließe sich beliebig fortsetzen. All diese Bemühungen laufen jedoch auf ein und denselben Punkt hinaus. Wählen dürfen in Amerika nur noch Leute mit Geld. Es ist der Kampf der Reichen gegen die Armen, der sich hier offenbart. Denn in der Regel sind weiße Amerikaner wohlhabender, als dunkelhäutige. Sie haben größere Chancen auf eine bessere Ausbildung und anschließend die besseren Jobs. Um ihren Status quo nicht zu gefährden, werden mit den farbigen Bevölkerungsschichten zugleich auch die sozial benachteiligten Menschen von der Wahlurne ferngehalten, damit sie durch ihr Wahlverhalten nicht in die Nähe der Geldtöpfe rücken können. Es gibt sicherlich auch für Afroamerikaner und Latinos die Möglichkeit, wählen zu gehen. Aber nur, wenn sie über genügend Wohlstand verfügen, um sich für die ‘richtige’ Seite zu entscheiden.

    Quellennachweis und weiterführende Links:
    deutschlandfunk
    amerikawaehlt
    monde-diplomatique
    statista

    Geht gleich weiter !

  104. #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    500.000 TOTE KINDER IM IRAK = USA:
    Irak Embargo: mindestens eine halbe Millionen Kinder starben im Irak durch das Embargo gegen Irak, war es den Preis Wert ? Lautet die Frage an Madeleine Albright, der damalige Außenministerin der USA und die Antwort von ihr lautet: „Wir glauben, es ist den Preis wert.“

    Über 500.000 Kinder sind im Irak durch das Embargo ums Leben gekommen, (das vorallem mit und unter der Führung und mit dem Willen der USA eingeführt worden war), das sage nicht ich das gibt die AMERIKANISCHE REGIERUNG selber zu, wie man auf dem folgendem Video sehen kann!

    Und hier mal einen Artikel dazu:

    „Die Todeszahlen sind schockierend. Zwischen 1991 und 1998 starben laut UNICEF 500 000 irakische Kinder unter 5 Jahren. „Rechnet man die Erwachsenen noch hinzu“, so Halliday, „liegt die Zahl mit ziemlicher Sicherheit bei über einer Million“. 1996 wurde Madeleine Albright zum aktuellen Zeitgeschehen befragt. Die Sendung im amerikanischen Fernsehen hieß ’60 Minutes‘. Albright war damals US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen. Frage: „Wie wir hören, starben (im Irak) eine halbe Million Kinder… ist es den Preis wert?“ Albrights Antwort: „Wir glauben, es ist den Preis wert.“ Der Sender CBS weigert sich seither, die Aufzeichnung des Interviews freizugeben, und der (interviewende) Reporter ist zu keiner Diskussion bereit.

    In den meisten amerikanischen und britischen Medien gilt sowohl Halliday als auch von Sponeck seit langem als ‚unerwünschte Person‘ – zu furchtbar die Enthüllungen der beiden Whistleblower: Das Embargo war nicht nur ein großes Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sondern hatte die Kontrollmacht Saddams sogar noch gestärkt.“

    http://www.zeitenschrift.com/news/sn-261004-irakkrieg.ihtml

    Auf Anfrage gerne mehr , Herr Desinformant !

  105. Dem Treiben von Merkel und co. gehört schon lange das Handwerk gelegt !
    Noch schlimmer sind die jenigen , die als freiwillige Helfer auftreten

    Diese Spinner muss man überall wie Luft behandeln!

    Heute oder morgen gehen in Italien 1 Million Menschen gegen Homoehen auf die Strasse .
    1 Million !!!!!

    Und hier wird das ganze Volk in den Abrund geführt in dem Millionen Sozialschmarotzer durch Politiker ungesteuert in unser Land gelassen werden.
    Die Unsere Steuergroschen komplett verpulvern.

    WIEVIEL GEHEN IN DEUTSCHLAND AUF DIE STRASSE ??

    Köln 5000
    Erfurt 9000
    Dresden 25 000
    BW 4500 Russlanddeutsche
    sonstige Orte 200-2000
    DAS WARS !!!!!!

    WO SIND DIE GANZEN PC AKROBATEN UND MERKEL HASSER, DIE KÖNNTEN, ABER NIE ZEIT HABEN ,ODER IMMER NEUE AUSREDEN HABEN.

    DIE REGIERUNG muss merken das ,das Volk sich nicht mehr an der Nase herum führen lässt .
    Politiker sind alle Angsthasen , ALLE .
    Sie denken wir sind kleine dumme Sklaven die Ihnen gehorchen müssen
    Schließt euch endlich den Demos auf den Strassen an , dann werden wir auch eine Million !

  106. GdP-Vize Radek: Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen!

    Der Mann hat nur die opportunistischen Grundlage für die nächste Beförderung gelegt. Der Spinner hat wenigstens A 12.

    Da soll,er sich mal nicht so sicher sein, die die ich kenne haben zu 100 Prozent die Nase voll, Oberkante Unterlippe.

  107. #2 Moralist (30. Jan 2016 14:54)

    OT soeben eingetroffen diese Meldung:
    (mein persönlicher Kommentar: die „deutsche Polizei“ ist der FEIND des deutschen Bürgers geworden…)

    GdP-Vize Radek: Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen!

    …..

    Wenn ich das alles richtig verstehe, so sagt keiner der zitierten Herren, dass die Polizei ebenso NICHT AUF DEUTSCHE STAATSBÜRGER schiessen würde. Wenn die Polizei aber auf niemanden schiesst, wofür führt sie dann eine Dienstwaffe?

  108. Wir werden von perversen Psychopathen regiert, die nicht davor zurückschrecken, eine Rasse dem Genozid preizugeben, nämlich die weiße Rasse !
    Bis es so weit ist, werden wir den Gewalttaten der eigens dafür eingeladenen und gezielt eingeschleusten Invasoren ausgesetzt, bis der letzte Deutsche verschwunden sein wird.
    Und diese Psychos nennen UNS Rassisten, sie sind die Rassisten und betreiben eine Nazi-Politik, die Hitler erblassen lassen würde.

  109. #28 BePe (30. Jan 2016 15:15)

    Es geht am 13. März um nicht mehr und nicht weniger als den Fortbestand Deutschlands und des deutschen Volkes. Es geht um die Zukunft unserer Kinder und Enkel.
    ————————————————

    Poah , warum begreifen das Millionen Deutsche nicht, oder noch nicht ?????????????????????

  110. #164 Ratanero (30. Jan 2016 18:14)
    Es ist mit normalen gesundem Menschenverstand nicht mehr zu begreifen und zu verarbeiten.

    Die Hochverräter in Berlin wollen eindeutig ein Chaos entstehen lassen, eine Wahnsinnskrise herbeiführen. Und das kann man mit dem fanatischen gewalttätigen islamischen Menschenschlag am besten.
    Die brutalsten sind die Boko Haram aus Afrika.
    Die sind auch schon zahlreich hier. wenn man Videos anschaut, die man zum Thema findet, sieht man diese Tiere, den anders kann man die nicht bezeichnen.
    Man will due Deutschen vernichten auf grausame art und Weise.
    Und dazu passt die Aussage von Schäuble wie der Punkt auf dem i:
    http://www.neopresse.com/europa/alles-nach-plan-die-vereinigten-staaten-von-europa-im-windschatten-der-geplanten-euro-krise/
    Alles nach Plan: Die „Vereinigten Staaten von Europa“ im Windschatten der geplanten Euro-Krise
    Von Michael Lehner – Am 25. Jun. 2015 – unter Europa

    Schon im November 2011 gab Finanzminister Wolfgang Schäuble folgenden Satz in einem Interview mit der Washington Post bzgl. der Euro-Krise von sich
    „We can only achieve a political union if we have a crisis. (Wir können eine politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.)“

    Nochmals Schäuble in der Welt am Sonntag vom 21. August 2011 dazu:

    Kann man eine Währungsunion haben, wenn die wirtschaftliche Leistungskraft und die Finanzpolitik so unterschiedlich sind? Eine stärkere Vergemeinschaftung der Finanz- und Wirtschaftpolitik wird die Differenzen verringern. Darin liegt der Schlüssel. … Die meisten Mitgliedstaaten sind noch nicht vollständig bereit, die notwendigen Einschränkungen nationaler Souveränität hinzunehmen. Aber glauben Sie mir, das Problem ist lösbar.

    Die heute vorhandenen finanzpolitischen Schwierigkeiten wurden selbstverständlich erkannt und auch erwartet. Sie waren sogar erwünscht, um den Druck für eine zentrale Steuerung zu verstärken:

    Wir brauchen andere Formen internationaler Governance als den Nationalstaat. … Und heute schaffen wir etwas Neues. … Ich bin bei aller krisenhafter Zuspitzung im Grunde entspannt, weil wenn die Krise größer wird, werden die Fähigkeiten, Veränderungen durchzusetzen, größer. (Wolfgang Schäuble im Sender Phönix am 28.8.2011)

    Es läuft also alles nach Plan, oder?

  111. Bin Berliner (30. Jan 2016 17:00)

    Bei dieser Dame stellen die USA eine hysterogene Zone dar (wenn man das Paradies kritisiert) …Logischerweise auch Putin (wenn man den Gottseibeiuns nicht kritisiert)…Möchte wissen, wie Frau Seven-Up dazu kommt, die Masseneinwanderung schlecht zu finden, wo sie doch von ihren Lieblingen mindestens mitorganisiert ist…

    Ivy: Man soll es auch nicht übertreiben mit der Gegenpropaganda. Schon die schiere Quantität schreckt ab…

  112. Das wird wieder so ein Wischi-waschi-Urteil wie sonst auch immer.

    „Ist zwar böse, was Merkel da macht, aber wir lassen es nochmal durchgehen.“

  113. Deutschland wird „bunt.“

    Die Frankfurter Frauengarde nimmt nicht am Fastnachtszug teil. Die Absage begründet der Karnevalsverein mit der derzeitigen Lage in Deutschland.

    Aus Angst vor Terroranschlägen, aber auch vor sexuellen Übergriffen verzichtet die Frankfurter Stadt-Garde darauf, beim Fastnachtszug am 7.Februar mitzumarschieren. Der Frauen-Karnevalsverein aus dem Gallusviertel hatte in den vergangenen Jahren stets an dem Umzug durch die Frankfurter Innenstadt teilgenommen.

    Auch in diesem Jahr wären die 25 Mitglieder mit einem Wagen und einer Fußgruppe dabei gewesen. Man habe sich allerdings aufgrund der derzeitigen Lage in Deutschland vor zwei Wochen gegen eine Teilnahme entschieden, sagte die Erste Vorsitzende Stephanie Künstler auf Anfrage. Die Mitglieder hätten sich einstimmig auf eine Absage festgelegt. Vor allem die jüngeren Gardistinnen seien ängstlich, sagte Künstler. Zum einen sei Frankfurt als internationale Bankenstadt ein potentielles Ziel für Terrorangriffe. Überdies hätten die Vorfälle in der Kölner Silvesternacht die jungen Frauen verunsichert. Sie würden den Umzug nun im Fernsehen verfolgen.

  114. wie will der erfolgreich klagen ?

    Die Verfassungsrichter müssen ausgewechselt werden so wie in Polen anders garni !

    Und bei so wichtigem Urteil sind dann auch von 14 Richtern 13 anwesend zu sein in der Entscheidungsfindung und ni bloß 9 und weniger.
    Das ist doch alles en Haufen wie der leere Plenarsaal des Bundestages.

  115. #166 ivy

    #132 rock (30. Jan 2016 17:18)
    500.000 TOTE KINDER IM IRAK = USA:
    Irak-Embargo: Mindestens eine halbe Million Kinder starben im Irak durch das Embargo gegen Irak, war es den Preis wert? Lautet die Frage an Madeleine Albright, der damalige Außenministerin der USA, und die Antwort von ihr lautet: „Wir glauben, es ist den Preis wert.“ (…) 1996 wurde Madeleine Albright zum aktuellen Zeitgeschehen befragt. Die Sendung im amerikanischen Fernsehen hieß ’60 Minutes‘. Albright war damals US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen. Frage: „Wie wir hören, starben (im Irak) eine halbe Million Kinder… ist es den Preis wert?“ Albrights Antwort: „Wir glauben, es ist den Preis wert.“ Der Sender CBS weigert sich seither, die Aufzeichnung des Interviews freizugeben, und der (interviewende) Reporter [es war die Reporterin Lesley Dahl], ist zu keiner Diskussion bereit.

    Die Weigerung nützt CBS gar nichts, denn heute gibt es YouTube:

    https://www.youtube.com/watch?v=omnskeu-puE

  116. Quelle: http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/europe/eu/9845442/EU-to-set-up-euro-election-troll-patrol-to-tackle-Eurosceptic-surge.html

    Troll_Patrol – EU beschliesst Einsatz von Meinungsagenten im Netz
    Wie dem englischen Telegraph und anderen Medien in den letzten Tagen zu entnehmen war, hat die EU beschlossen in Foren und EU-kritischen Blogs in den Kommentaren im Vorfeld der EU Parlamentswahlen durch bezahlte Agitatoren die zunehmend EU kritische Haltung vieler Europäer wenigstens teilweise abzuwenden. Quelle: aalglatt

    Dies soll durch kontroverse Meinungsäusserungen sowie Themenlenkungen durch über 2000 Agenten geschehen. Diese “Task Force” wird im englischen Sprachraum bereits als “Troll Patrol” bezeichnet!

    Für mich war dies eine sehr gute Meldung, zeigt es doch zusammen mit anderen Indikatoren, die zunehmende Skepsis gegenüber der EU vieler Bürger der einzelnen Staaten.

    In den Niederlanden zum Beispiel läuft eine Kampagne zur Erlangung eines Volksentscheides zum Austritt aus der EU. Die Server auf denen diese Kampagne läuft sollen in den letzten Tagen, aufgrund des großen Interesses des Publikums, zusammengebrochen sein.

  117. Einiges dürfte jeder aufmerksame Mensch wohl auch festgestellt haben,

    in den Indoktrinations-Medien für die Massen haben die Lügen, die lächerlichen Schauermärchen, die Ablenkungsmanöver in den letzten Jahren so zugenomen, dass ich nicht mehr begreifen kann, wie ein intelligenter Mensch solchen Unsinn wirklich glauben kann.

  118. Immer öfter sind Menschen, die auf Fakten beruhende Tatsachen aussprechen, Anfeindungen ausgesetzt. Sie seien politisch nicht korrekt. Insbesondere wenn es sich um das Thema Migration, Asylanten, Islam oder Homosexualität handelt. Hier hat man schnell Begriffe wie Islamophobie und Homophobie erschaffen, um kritische Kommentare einheitlich in einen Topf zu werfen und sich vor jeglichen Argumenten zu verschließen.

    Wie Diskriminierung von einem Pol zum anderen wandert
    Die politische Korrektheit hat zum Inhalt jegliche Form von Diskriminierung in Worten und Taten zu unterbinden. Wie so oft bewirkt das vermeiden von einem Extrem das Einpendeln auf das andere Extrem. Denn es entsteht eine neue Diskriminierung und vor allem eine Meinungszensur.
    Nehmen wir als Beispiel den Zusammenhang zwischen Rassismus und Diskriminierung. Dieser hat sich durch die politische Korrektheit verändert bzw. erweitert. Zunächst scheint der Zusammenhang eindeutig. Klar ist: Rassismus ist diskriminierend. Was kommt also noch hinzu?

    Die Unterstellung von Rassismus und die damit verbundene Meinungszensur ist ebenfalls diskriminierend. Allerdings wird diese Form der Diskriminierung heutzutage häufig praktiziert – hier gibt es keine Einwände, dass dies etwa ebenfalls politisch nicht korrekt wäre. Denn hier ist die Diskriminierung erwünscht. Menschen, die die Wahrheit sagen und gewisse Fakten darlegen, welche vertuscht werden sollen, müssen zum Schweigen gebracht werden. Jemanden als Rassisten zu bezeichnen, dient als effektiver Maulkorb. Das geht so weit, dass sogar berufliche Nachteile befürchtet werden müssen. Ist das politisch korrekt?

    Interessanterweise ist aber gerade unter den Migranten besonders viel Fremdenfeindlichkeit zu beobachten. Eigentlich ist das ziemlich absurd. Menschen, die selbst fremd in einem Land sind, diskriminieren andere die ebenfalls fremd sind, nur weil sie von einem anderen Land oder einer anderen Kultur stammen. Manchmal genügt alleine eine andere Religionszugehörigkeit, um Hass und Anfeindungen auszulösen. Doch bei der Fremdenfeindlichkeit der Migranten herrscht komischerweise mehr Verständnis – denn schließlich seien sie so aufgewachsen und es sei nun einmal ihre Kultur. Die Liste an Entschuldigungen ist grenzenlos – denn das ist politisch korrekt.

    Doch wehe jenen, die Kritik an den Migranten üben, egal ob diese mit Fakten zu belegen ist. Das sind dann selbstverständlich Rassisten. Hier wartet man vergeblich auf Toleranz und Verständnis.

    Geschönte Statistiken

    Viele Behörden dürfen heute keine wahrheitsgemäßen Angaben über sämtliche Themen machen, die mit Migranten und Asylanten in Zusammenhang stehen, weil das politisch nicht korrekt wäre und als ausländerfeindlich gilt. Es gibt Berichte, dass die Polizei Kriminalstatistiken beschönigen muss, oder bei bestimmten Straftaten einfach wegsehen soll.
    Ein Beschönigen von Tatsachen und Statistiken ist aber noch weniger korrekt. Denn letztlich bleiben das immer noch Lügen – gelten diese als politisch korrekt? Leider kommt man zu diesem Schluss, dass es so ist.

    Klar zu unterscheiden sind Pauschalaussagen, die bestimmte Gruppen ohne Differenzierung in ein schlechtes Licht setzen, von klar belegbaren Fakten zu bestimmten Ereignissen. Erstere gelten zu Recht als diskriminierend, letztere haben mit Diskriminierung jedoch nichts zu tun – selbst wenn es leider immer so dargestellt und entsprechend politischer Druck zum Vertuschen ausgeübt wird.

    Wenn in der Kriminalstatistik ein hoher Anteil an Verbrechen von Migranten verübt wird, dann muss es auch erlaubt sein das anzusprechen. Das ergibt nicht den Umkehrschluss, dass alle Migranten Verbrecher sind, zeigt aber ein Problem auf, dass es ehrlich anzusehen gilt. Durch Beschönigen löst man keine Probleme und man erzielt auch keine höhere Sicherheit für die Bevölkerung. Im Gegenteil, je mehr bekannt wird, wie milde innerhalb der EU mit manchen Straftaten umgegangen wird – aus Gründen der politischen Korrektheit – desto mehr werden sich kriminell veranlagte Personen von diesen Ländern buchstäblich „angezogen“ fühlen. Denn es kann ihnen ja nicht viel passieren.

    Die politische Korrektheit hat als Vorzeigeziel das Verhindern von Diskriminierung, doch dahinter verbirgt sich eine Strategie, um den Menschen eine radikale Meinungszensur aufzulegen und sie Kleinzuhalten. So wie in einer Diktatur.

    Quellen:
    http://www.zukunftskinder.org/?p=40749
    http://www.blu-news.org/2015/05/05/keine-islamisierung/
    http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/389289/

    http://www.amazon.de/gp/product/3864451434?psc=1&redirect=true&ref_=oh_aui_detailpage_o01_s00

  119. #43 ivy (30. Jan 2016 15:28)
    Karl Albrecht Schachtschneider:
    „Europäisierung wie Globalisierung sind Instrumente bestimmter Kräfte, die eine „One-World-Politik“ betreiben. Für die Neue Welt wollen deren Protagonisten die Menschheit nach ihrem Bilde formen, sie zu Arbeitern und Verbrauchern degradieren.“ – Karl Albrecht Schachtschneider

    Ich rede damit nicht nur im Namen Deutschlands, sondern Europa und sogar aller „weißen Länder“ der Welt.
    Afrikaner für Afrikaner? Asien für Asiaten? „Weiße Länder“ für alle?
    Das ist Völkermord! Anti-Rassismus ist ein Codewort für Anti-Weiß!

    Es ist höchste Zeit, dass wir Deutsche das BRD-Besatzerregime stürzen, wir Europäer die EU(dSSR) zerschlagen und die verantwortlichen Volksverräter vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag bringen, da sie laut UN-Konvention Völkermord am deutschen Volk und allen anderen europäischen Kulturvölkern begehen!
    *************
    Und dazu der wunderschöne Song:
    WEISSER GENOZID, by Johnny White Rabbit

    https://youtu.be/LLlDfrzT1U4

    Der Song ist mit deutschen Untertiteln.

  120. Dass es dich abschreckt, nehme ich gerne in Kauf.
    Wärest du interesiiert an den verbrechen der USA, die auch diese Umsiedlerpolitik hin zur Islamisierung trategisch vorbereitet haben, dann würdest du das nicht sagen und so nehme ich an, dass auch ein Hofnarr bist.
    Die Kommis waren übrigens auch nicht an Dich gerichtet, sondern an einen anderen Hofnarren, der mir etwas über den böööösen Putin sagen wollte und da wir doch nicht wie die „Qualitätsleit-, propagand-, manipulations- und gehirnwäschemedien einseitige Darstellungen stehen lassen wollen, gel, deshalb informierte ich den Hofnarren von der Gegenseite, die dann eben unglücklicher Weise zu ungunsten des Putinbasher´s ausfiel. Aber das soll nicht deine Sorge sein.
    Hier richtet ihr kleenen Tanzbären am Nasenring ses Hochverratssystem nichts aus. Trollt euch wo anders, wo ihr durch Spam Meldungen die Kritiker sperren lasst.
    Noch eines:
    Wer einseitig provoziert, sollte auch andererseits einstecken können, der von mir Bedachte kann es anscheinded.
    Deshalb unverständlich, warum du dich da einmischst.

  121. Wow! Schachtschneider ist ein juristisches Schwergewicht, wenn der in den Ring steigt schwitzt Karlsruhe! Ich denke, ich werden der „1 Prozent“ Bewegung was spenden.

  122. #180 lorbas (30. Jan 2016 18:52)

    Toll, so weit ist es schon !
    Und es wird noch besser, wenn wir nicht endlich aufwachen und uns massiv und in der Masse wehren !!

  123. #189 ivy

    #183 Eduardo (30. Jan 2016 19:06)
    DANKE für die Info und den Link !

    Auch Ihnen danke für Ihre stets sehr lesenswerten und erhellenden Kommentare. Sie sollten zusätzlich einen eigenen Blog aufmachen.

  124. #158 Verfassungsnostalgiker (30. Jan 2016 18:04)

    Dem schließe ich mich vollinhaltlich an !!!

    Deutschland hat so kluge Leute und gerade diese werden ignoriert in einem politischen Klima des Hochverrats und wo die psychoapthischen Eliten die Oberhand erlangten.

  125. Die Überschrift war natürlich irritierend. Ich dachte, es wäre ein normaler Mensch der das fordert. Aber Schachtschneider ist ja rechtsradikal. Also ich meine ich finde ihn gut, aber ein Rechtsradikaler zählt nicht.

  126. @ #167 lfroggi (30. Jan 2016 18:22)

    DIE REGIERUNG muss merken das ,das Volk sich nicht mehr an der Nase herum führen lässt .
    Politiker sind alle Angsthasen , ALLE .
    Sie denken wir sind kleine dumme Sklaven die Ihnen gehorchen müssen
    Schließt euch endlich den Demos auf den Strassen an , dann werden wir auch eine Million !

    ________________________________________________

    Das wird leider so schnell nicht kommen, die Indoktrination sitzt viel zu tief im Fleisch. Die Gutmenschen sind immer noch felsenfest von ihrer Ideologie überzeugt und was noch viel, viel wichtiger ist, sie haben unglaubliche Angst vor den Dunkeldeutschen und ihren eigenen seelischen Abgründen (was eigentlich ihre natürlichen Instinkte sind). Diese Deformationen sind nur durch massive „Gegentrauma“ heilbar, sprich es „braucht“ hier noch massive Terroranschläge mit tausenden von Toden. Keine Angst, die werden kommen, so sicher wie das Amen im Gebetbuch…
    Alles Gerede an des Gutmenschen Ohr ist bis dahin nur eine Wegbereitung, damit nach dem „Gegentrauma“ die Gedanken schneller wieder eine Ordnung finden.
    Um es poetisch auszudrücken:

    So lasset uns das Feld bereiten,
    wohlan der Schnitter der kommt bald,
    damit hernach auf frischem Grunde,
    die neue Saat nimmt an Gestalt.

  127. #172 ivy (30. Jan 2016 18:47)

    #164 Ratanero (30. Jan 2016 18:14)
    @Es ist mit normalen gesundem Menschenverstand nicht mehr zu begreifen und zu verarbeiten.

    Definitiv. Sind WIR nun irre, oder die Anderen, die offenbar nicht verstanden haben, was hier vor sich geht.

    @ Es läuft also alles nach Plan, oder?
    Danke! Kannte diese Aussage noch nicht. Ich hoffe, dass die an der mutwillig herbeigeführten Krise Beteiligten am Tag X zur Rechenschaft gezogen werden. NACHHALTIG!

  128. Schachtschneider?
    Warum zieht er es einfach nicht durch?
    Geld muss ja da sein

    Oder er labbert genau so viel wie Elsässer oder die abgewrackten Generäle A.D.

    Alles nur Kinderkram

  129. Wie lange habe ich auf so eine Ansage gewartet. Sollte ich die Rettung Deutschlands doch noch erleben? Hoffentlich läuft das nicht in’s leere.
    So langsam kriege ich wieder Hoffnung.
    Warum läuft so eine Pressekonferenz nicht in der Tagesschau? Auch in den Medien/Rundfunk habe ich davon nichts mitbekommen.

  130. Nein, wir sind nicht irre, wir haben nur die erschreckende Wahrheit erkannt. Spätestens dann muss man aufpassen, dass man nicht durchdreht.

    Man will uns umvolken und auf lange Sicht gleich ganz auslöschen. Das ist die harte Realität.

    Obama, die Marionette, hat ganz gewaltig die Finger mit drin, so viel zur USA. Die üblichen Kriegstreiber eben, ich habe nichts anderes erwartet.

    Hoffentlich erreicht Professor Schachtschneider was.

    Ich bin gespannt, ob der ganze Wahnsinn bald ein Ende in Form einer radikalen Wende findet. Ansonsten geht es wohl unausweichlich auf kriegsähnliche Zustände zu.

  131. Montag ist wieder Pegida in Duisburg!

    Geht hin und bringt Fahnen oder Plakate mit.

    Liebe Freunde,

    NRW wird wach und zeigt Gesicht gegen diese unsägliche Fehlpolitik und wir freuen uns darauf, Euch am Montag auf der Straße zu sehen!

    Montag, 1. Februar 2016 – 19 Uhr in Duisburg vor dem Hauptbahnhof
    Duisburg zeigt wies geht!

    https://www.facebook.com/pegida.nrw.offiziell/

    https://www.facebook.com/pegida.nrw.offiziell/photos/a.1522219071385243.1073741830.1521772294763254/1669645286642620/?type=3&theater

  132. #1 merkel.muss.weg.sofort Chile?
    HALT!

    Vorher muß das Merkel zur Rechenschaft gezogen werden und Verantwortung für ihren Schaden übernehmen!
    Allein der finanzielle Schaden, den uns das Merkel zugefügt hat, beläuft sich auf rund 100 Mrd. € (GR + Asylbetrüger).

    Angenommen, sie würde als Physikerin arbeiten und davon jährlich 50.000 € zurück zahlen,
    dann müßte das Merkel
    2 Mio. Jahre Zwangsarbeit verrichten.

    Danach kann sie meinetwegen nach Chile.
    Aber bitte mit Sicherungsverwahrung und Fußfessel, damit sie hier nicht noch mal auftaucht und weiteren Schaden anrichtet!!!
    :mrgreen:

    Was die Islamisierung betrifft kann dies rückgängig gemacht werden, in dem alle Terrorist-Mohammed-Verehrer in den nächsten Monaten zügig ausser Landes gebracht werden.

  133. Einfach ein großer Dank an diese Initiative. Leute unterstützt und spendet für unser Land für unsere Zukunft. Würde gern viel mehr tun und versuche alles um diesen Wahnsinn einzudämmen.

  134. Suspendierung also eigentlich etwas wenig bei allem was der Hosenanzug angerichtet hat -das wäre keine Abschreckung .

  135. @Ivy:

    Ich muss jetzt dem ganzen Wahn ein bisschen Einhalt gebieten, denn eines begreife ich nicht:

    Laut angeblicher NWO sollen wir nur konsumieren, getötet oder zum Einheitsbrei werden. Wie sollen wir konsumieren, wenn wir kein Geld, keine Arbeit und bald kein Leben mehr haben?
    Das ist nicht logisch.

    Und wie wollen die USA alleiniger Herrscher der Welt werden, indem sie alle anderen vernichten? Auch unlogisch!

    Wie soll eine Gesellschaft funktionieren, die gleichgeschaltet ist? Auch unlogisch und hat noch nie funktioniert.

    Sicher sind einige Sachen richtig, aber im Gesamten fehlen doch die Primärquellen. „verschwörung.org“ ist keine Primärquelle.
    Die tatsächlichen Machenschaften der USA sind sicher nicht alle bekannt, auch den NWO-Behauptern nicht. Dass sie Europa vernichten wollen, nun, dagegen hat z.B. Apple etwas, genau wie der Rest der gesamten Wirtschaftslobby.
    Europa soll faul werden, damit wir mehr konsumieren, genau wie der Rest der Welt und ich bin ehrlich: ich bin gerne etwas faul und konsumiere. Dazu muss Europa aber Geld haben.

    Filme wie Star Wars werden nicht mehr gedreht, weil es nur noch Amiland gibt.
    Die Börsen brechen ein und das reißt Amiland mit in den Dreck, weil es nur noch Amiland gibt. Wenn es keine Börsen mehr gibt, gibt es auch keine Börsianer – also DIE haben was dagegen.
    Die US-Banken, deren Geld aus der Weltgemeinschaft kommt, will die Weltgemeinschaft abschaffen? Wozu?
    Die Gier des Menschen ist so groß, dass der Mensch den Menschen nicht abschaffen kann. Viele Länder werden ausgebeutet, aber das nützt nur etwas, wenn es Länder gibt, die ausbeuten. Amiland kann nicht die gesamte Welt ausplündern, denn die Beute könnte nicht mehr in Geld von anderen Ländern umgewandelt werden und das hindert den Fortschritt.

  136. Ich hab für Januar noch keine Miete und Strom bezahlt! Aber ich hab grad 50,00€ an Ein Prozent überwiesen!

    Ich hätte gern 1 Million bezahlt wenn ich ein
    besser gestellter wäre wie……….. Weil die haben auch Kinder und Frauen ……. tolle Autos, Immobilien, Freunde Interessen usw.

    Aber das werden SIE bald verstehen!

    Auch das wohnen im Ausland wird Ihnen dann nicht mehr helfen!

  137. So leid mir das für euch alle tut – es wird niemand gelingen, Angela Merkel für ihr Handeln zur Rechenschaft zu ziehen. Dem steht meines Erachtens der §20 StGB entgegen:

    Ohne Schuld handelt, wer bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen Abartigkeit unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln.

    Indizien für diese Diagnose, die natürlich erst nach einer genauen Untersuchung ihrer schweren seelischen Abartigkeit, ihrer tiefgreifenden Bewusststeinsstörung oder Schwachsinns als gesichert gelten darf liegen durchaus vor.

    Nicht umsonst gab es in den Top 10 des vom Langenscheidt-Verlag ausgeschriebenen Wettbewerbs für das Jugendwort des Jahres 2015 den Begriff „merkeln“ für Nichtstun, keine Entscheidungen treffen, keine Äusserungen von sich geben, der lange Zeit in Führung lag und aus mir nicht näher erklärbaren Gründen dann von dem Wort „Smombie“ überholt wurde.

    Wenn aber die Art der Amtsgeschäftsführung eines deutschen Bundeskanzlers schon in dieser Art seine Würdigung findet, ist das eine bemerkenswerte Tatsache, die sich auf zweierlei Arten erklären lässt. Robert Hanlon wird nachgesagt, er habe das mal so definiert: Nimm niemals Böswilligkeit an, wenn die Sache durch Dummheit hinreichend erklärt ist. Klingt für mich sinnvoll.

    Eine Strafverfolgung wird es also eher nicht geben. Ich sehe aber durchaus Gründe für die Einweisung in eine geschlossene Anstalt damit Frau Kanzler auf ihren Geisteszustand untersucht werden kann. Denn um den scheint es mir nicht sehr gut bestellt zu sein.

  138. Endlich bewegt sich etwas in Deutschland.
    Die Worte Flüchtling, Schutzsuchende, etc werden ab sofort durch „Illegale“ ersetzt.
    Werde mich der 1% Bürgerbewegung anschließen.

    Evtl. lässt sich auf diesem Weg etwas in den Kreisen Lahn-Dill, Rhein-Sieg und Siegen-Wittgenstein organisieren.

    Widerstand jetzt!

  139. Danach kann bei Verhaltens-Missfallen eine Alliiertenregierung die Bundesregierung jederzeit ersetzen und ausser Kraft setzen

  140. Mannomann – unter dem Youtube-Video lese ich mal wieder etliche Kommentare à la „Das schaffen wir ja sowieso nicht“ usw.
    Es kommt mal etwas in Bewegung, Menschen tun wirklich etwas, und dann kommen wieder solche – wirklich typisch deutschen – ewigen Mäkel-Kommentare. Was glaubt Ihr, empfinden die, die sich da wirklich auf den Weg machen und engagieren, die alle ihre Kraft einsetzen, eigentlich, wenn sie so ein Herummäkeln als Antwort lesen. Was kostet es Euch denn schon, solche Anstrengungen wenigstens verbal zu unterstützen?!?

  141. Man stelle sich erst mal die Politik der irren Kanzlerin vor, wenn dieses Jahr keine drei Landtagswahlen wären!

    🙂 🙂 🙂

  142. #208 Iche (31. Jan 2016 02:23)
    Blöder Desinformant, enttarnst dich slbst. Doofe fragen stellen, verwirren, verblöden, behaupten, desinformieren !

    Hast du dir nicht schon seit Schröders
    Hartz IV, nach einem dreckigem Charakterschwein auch noch benannt, wie dieser Teil der Gesellschaft konsumieren soll und hast du gegen diese Verbrechen etwas getan ?

    Um es kurz zu machen, ich weiß, dass dich das alles gar nicht interessiert, aber ich antworte trotzdem, es gibt ja auch passive Zuschauer hier, die vielleicht mitlesen und so auch eine Antwort auf einen Hofnarren, der seine Narrentänzchen hier vorführt und sich der Lächerlichkeit preis gibt.

    Das ENDTIEL der elitären Psychopathen-Welt-Elite, wenn es dann erreicht ist, ist die Entvölkerung der Menschen auf ca. 1 Million, denn diese Anzahl genügt den abartigen welttyrannen, um es sich gut gehen zu lassen und die modernen Sklaven mit Chip unter der Haut, statt Fußfessel, in Schach zu halten. Quelle dazu:
    Das Machwerk vom Psychopathen John Holdren (Wissenschaftszar Obamas) und seinem kranken Kumpel Paul Ehrlich ist für jetzt nur noch 543 € erwerben:
    http://www.amazon.de/Ecoscience-Population-Environment-Paul-Ehrlich/dp/0716700298 Frohes Erwachen!

    Und eine Rezension dazu:
    Format: Taschenbuch
    „Dr. Holdren, I don’t want to embarrass you, but I sometimes refer to you as walking on water.“

    Solche Worte stammen von keinem geringeren als Jay Rockefeller. Ein wahrlicher Gigant muss man sein, wenn jemand aus einer so reichen und so bedeutenden Familie wie der Rockeffeler, sich zu solchen Worten hinreissen lässt. Nein, Holdren ist nicht Jesus – aber er wäre es gerne. Was er in diesem Buch vorgibt, Pläne zur Reduktion der Erdpopulation wie etwa „Mass sterilization“ durch die Zugabe von sterilisierenden Zubstanzen im Trinkwasser (S. 787 f.) oder die Politik gegen „social deterioration“, also gegen die Verblödung der Bevölkerung indem man ganz einfach den dummen Menschen vorschreibt „to not have children“:

    „If some individuals contribute to general social deterioration by overproducing children, and if the need is compelling, they can be required by law to exercise reproductive responsibility–just as they can be required to exercise responsibility in their resource-consumption patterns–providing they are not denied equal protection.“ (S. 838).

    Klingt doch verführerisch – oder etwa nicht? Wer käme denn auf die Idee, so jemandem nicht zum „Science-Czar“ zu machen…

    Es lebe die amerikanische Regierung!

    Da braucht niemand mehr großartig konsumieren, außer die Perversen selbst.
    Die Sklaven werden in Megastädte gepfercht und und dürfen diese nicht verlassen, so der Plan – Agenda 21 – mehr davon:
    Zusammenfassung: Die Agenda 21 ist das KZ-lager der Eine-Weltregierung für die Menschheit. Der Zweck der Agenda 21 ist es, den größten Teil der Welt in “Wildland-Gebiete” zu verwandeln, von Schutzzonen umgeben und miteinander durch Gänge verbunden – und die Gebiete der Natur zurückzugeben. Die Menschheit bekommt keinen Zutritt dazu. Ein weiterer Zweck ist die weitere Bereicherung der Rothschilds, indem Wildland als verwirktes Pfand für säumige Kredite armer Länder Rothschilds Banken, der GEF, dem IWF oder der Weltbank anheim fallen (Rio I 1992). In den USA ist dieser Prozess weit fortgeschritten. Das Ziel ist es, 50% der USA in Wildnis umzuwandeln. Die US-Regierung hat bereits 28% von Florida für diesen Zweck erworben. Die Menschen werden in Megastädte zusammengeballt leben müssen – z. B. von Boston bis nach Washington. China plant eine Megacity mit 42 Millionen Menschen. Heute leben nur noch 16% der US-Bevölkerung in ländlichen Gebieten – verglichen zu 3/4 der Bevölkerung im Jahr 1930. Dennoch tut die US-Regierung ihr Möglichstes, um diese Menschen in die Megastädte zu verdrängen – und hinterlässt dabei Geisterstädte. Präs Obama hat gerade einen präsidiales Land-Rat gegründet, um die US Landsiedlungen abzubauen.

    Wie immer tun die Diktatoren ihr Möglichstes, um Kinder einer Gehirnwäsche zu unterziehen, damit sie die kranke Ideologie akzeptieren. So hält die NWO-Regierung, die UNO, einen Poster-Wettbewerb für Kinder. Natürlich werden die Gewinner Kinder werden, die der großen, glücklichen multikulturellen Familie, der Mutter Erde, der UN und den kommunistischen Erd-Charta-Prinzipien huldigen.

    Die Agenda 21 ist ein NWO-Projekt, das auf der Konferenz von Rio im Jahr 1992 ins Leben gerufen wurde – und auf der “Rio-II-Konferenz” im Jahr 2012 fertiggestellt werden soll. Sie wurde als Dokument – nicht als international verbindlicher Vertrag – von 179 Staaten angenommen, um die kommunistische “Nachhaltigkeit” zu fördern. Sein Programm ist es, Menschen auf kleinen Flecken in Hochhäusern an Eisenbahnen und Autobahnen zu häufen – und den ländlichen Raum ihrer Göttin: der Gaia / Natur/ Mutter Erde, zurückzugeben, wie sie sagen – aber in Wirklichkeit um Rothschild mit ihren Bodenschätzen als verwirktes Pfand für Kredite durch die größte Bank der Welt anheim fallen zu lassen: Rothschilds Global Environmental Facility und hier. Im Vorstand sind Vertreter der Regierungen von jetzt 182 Ländern!
    Gründer, Edmund de Rothschild

    The Mail 29 July 2011: Große Teile der US-Landbezirke entleeren sich und Gemeinden werden Geisterstädte, wie das ländliche Amerika jetzt für einen Anteil von nur 16% der Bevölkerung steht. Die Volkszählungs-Ergebnisse 2010 deuten darauf hin, dass bis 2050 viele dieser Bereiche auf fast nichts schrumpfen könnten.
    Agenda21-sinisterAber im Gegensatz dazu boomen die amerikanischen Städte und werden weitere vorstädtische Gemeinden schlucken, wobei eine tatsächliche Megacity entsteht, die sich durch Boston, Massachusetts, durch New York City, Philadelphia, Pennsylvania, Baltimore, Maryland bis in die Hauptstadt, Washington, DC, erstreckt

    Children´s-agenda-21-posterKinder in der Agenda 21
    Die UN veranstalten Agenda 21 Poster-Wettbewerbe für Kinder im Alter von 7-12 Jahren. Wie vom UNEP beschrieben, ist das Programm für Kinder auf die “Erziehung”/ Gehirnwäsche durch internationale Organisationen (UNICEF und UNEP insbesondere) zu ökologisch und sozial religiösen Personen abgesehen: Die UNICEF sollte mit anderen Organisationen der Vereinten Nationen, Regierungen und Nichtregierungsorganisationen Kooperation und Zusammenarbeit pflegen, um Programme für Kinder sowie Programme, um Kinder für die oben genannten Aktivitäten zu mobilisieren, entwickeln.

    Die UNO ist kommunistisch – wie die NWO. Der Leitfaden der Kanadischen Youth Action Guide for Agenda 21: Eine Vision von nachhaltigen Gemeinschaften definieren, eine positive Einstellung dazu entwickeln, und ein Bekenntnis zu den notwendigen Veränderungen initiieren, um sie zu erzielen.
    Das folgende Video gibt einen Überblick über die Agenda 21 – und teilt mit, dass ein Zweck der Verdrängung von Menschen in Hochhaus-Megacities sei, sie zu kontrollieren und ihre Kinder einer Gehirnwäsche zu unterziehen, um für ihre neue Weltordnung zu leben und atmen.
    Canada Free Press 25 july 2011: Wildland wird durch den Ankauf von Land, Reduzierung oder Beseitigung menschlicher Aktivitäten und den Zugang zu dem Land geschaffen. Dann wird noch ein Wildland in der Nähe erstellt und man verbindet sie mit mehr Landkäufen. Diese Anhäufung von Land beginnt, Korridore zu bilden, die sich mit einem der vier nordamerikanischen Wildwegen (Wanderrouten) verbinden. ”Das Wildland-Netzwerk ist jetzt die Speerspitze einer Initiative, um die Lebensräume entlang dem ganzen Osten Nord-Amerikas von den Everglades von Florida zu verbinden … ”

    Das ultimative Ziel ist es, jegliches Zeichen von menschlicher Aktivität (Häuser, Straßen, Fahrzeuge, usw.) zu löschen: Deshalb werden Menschen aus den Wildland-Bereichen vertrieben werden. Karten zeigen den UN-Plan für Amerika. Das meiste Land wird für Menschen unzugänglich werden (rot, orange, gelb).

    Herr Foreman, ein ehemaliges Vorstandsmitglied des Sierra Clubs, und der Nature Conservancy, sagte: “Meine drei wichtigsten Ziele wären, die menschliche Bevölkerung auf etwa 100 Millionen weltweit zu reduzieren, die industrielle Infrastruktur zu zerstören und Wildnis, mit der vollen Ergänzung der Arten, in der ganzen Welt zurückkehren zu sehen. “Bundes-und Landespolitik verabschieden weiterhin Rechtsvorschriften, die dieses UN-Ziel unterstützen – trotz der offenkundigen rechtswidrigen Aneignung der amerikanischen Souveränität.Florida-agenda-21

    Canada Free Press 25 july 2011 In Florida hat die Regierung 28% des Landes (9,9 Millionen Hektar) erworben, so die Arbeit der UN ist in Florida bereits um mehr als 50% erledigt.

    Politiker beider Parteien und Behörden auf Bundes-und Landesebene arbeiten zusammen, um die UN-Vision, 50% von Amerika zu steuern, zu verwirklichen, und die Bundesregierung besitzt bereits etwa 50% der westlichen USA. Die eher fade 18-seitige Convention on Biological Diversity erschien mit einem 1.140-seitigen Anleitungs-Buch mit dem Titel “Global Biodiversity Assessment”. Seite 15 des Wildland-Projekts besagt: “… mindestens die Hälfte der Landfläche der 48 Staaten mit gemeinsamen Grenzen sollten Kern-Reservate sein- von inneren Korridor-Zonen umgeben … vorausgesetzt, dass die meisten der übrigen 50 Prozent intelligent als Puffer-Zone verwaltet werden.”

    World NetToday 12 Aug. 2011: Al Gore war außer sich, als der Senat unterliess, die Konvention über Biologische Vielfalt im Jahr 1994 zu ratifizieren. Gore hatte die ersten zwei Jahre seiner Vizepräsidentschaft mit der Entwicklung dessen, was er seine “Ecosystem Management Policy” benannte, verbracht, um das UN-Rahmenübereinkommen über Klimaänderungen, das Übereinkommen über die biologische Vielfalt und die Agenda 21 umzusetzen.

    Agenda_21.jo save our planetAgenda 21 war kein internationaler Vertrag. Sie war vielmehr ein unverbindliches “weiches Gesetz”-Dokument, das entworfen wurde, um im Kongress oder im Senat Debatte zur Ratifizierung zu vermeiden. Bill Clinton erstellte eine Präsidenten-Verfügung an den Präsidenten des Rates für Nachhaltige Entwicklung (PCSD), um vor allem die Agenda 21 administrativ umzusetzen. Die Agenturen der Regierung haben eine meisterhafte Arbeit geleistet, um fast alle städtischen Gemeinden mit irgendeiner Form von Kontrolle der Regierung unter dem Deckmantel der “Nachhaltigkeit”, die das Ziel der Durchsetzung der Agenda 21 hat, zu infizieren. Nun beabsichtigt das Obama-Regime, dem ländlichen Amerika die gleiche Art der Kontrolle durch seinen Land-Rat des Weißen Hauses aufzuerlegen, und zwar unter dem Vorsitz des Landwirtschaftsministers, ebenfalls durch Präsidenten-Verfügung erstellt.

    Du verwechselst Vergangenheit, gegenwart und Zukunft entweder weil du wirklich so blöd bist, oder aber weil di verwirren willst.
    Der Konsum hat noch estwas gewicht, weil NOCH die Wirtschaft nur auf Wachstum ausgerichtet ist. So war es in der Vergangenheit und ist es in der Gegenwart noch.
    Aber es geht hier um einen Plan von elitären Wahnsinnigen, die sich vielleicht 4 bis 5000 Mann stark die Welt zum Garten Eden machen wollen und den Rest als Sklaven nutzen, für die diese Welt die Hölle auf Erden sein wird. Und es geht mit straffen Schritt in die Zerstörung aller Strukturen mit vielerlei STRATEGIEN, die brisanteste und augenscheinlichste ist die UMVOLKUNG die VERMISCHRASSUNG !
    Kurz : ZERSTÖRUNG ALLER STRUKTUREN FÜR DIE NEUE WELTORDNUNG !!!
    Plan und Ziel, was man mit der EU incl. Deutschland vorhat, dessen Politik-Marionetten dazu sich gerne hergeben, sicher mit der Aussicht auf den Garten Eden, wenn das Ziel erreicht ist.
    Sie arbeiten mit dem Aggressor Nr. 1 over the sea gerne als Vasallen zusammen, um die Neue Weltordnung zu installieren. Zuvor gibt es noch viel Arbeit, die Menschen in die VSE zu zwingen, was sie freiwillig nicht wollen. Aus der Asche eines Chaos und Bürgerkrieges kann man dann diese Menschen leichter in die Diktatur manövrieren.

    Zerstörung der weißen Rassen in Europa per Durchmischung der Rassen – Migration als Waffe
    Zerstörung der Kulturen in Europa mit der Kultur des gehässigen Korans und der Verleugnung der eigenen Kultur
    Zerstörung der Traditionen der Menschen durch Rassenmischung und Leugnung der eigenen Kultur
    Zerstörung der Identitäten der Menschen, wenn sie dann ihrer Kultur und Traditionen beraubt sind
    Zerstörung der Menschen durch geistigen Müll, Verrohung, Mitleidlosigkeit, Brutalisierung, Sex und des gegeneinander Aufhetzens
    Zerstörung der Gesundheit der Menschen durch vielerlei Methoden, z. B. Ausbringung von giftigen Substanzen in der Atmosphäre, Zusätze in Lebensmitteln, in Planung auch ins Wasser, um in entsprechender Industrie viel Geld zu verdienen und die Lebenzeit der Menschen zu verkürzen und zur Sterilisierung
    Zerstörung der Vermögen der Bevölkerungen per EURO, Abschaffung Bargeld, Negativzinsen, Rettungsschirme, Massenzuwanderung
    Zerstörung der Familie Genderwahnsinn und ect. Männer und Frauen gegeneinander aufhetzen.
    Zerstörung der Kinder durch Frühsexualisierung, Kinder unter staatlicher Kontrolle bringen und auf die abnorme sexuelle Schiene des Daseins zu bringen, also den idealen Untertan zu schaffen.

    Kurz gefasst ZERSTÖRUNG ALLER STRUKTUREN, die den Menschen Halt geben und die sie zu selbstbewussten Persönlichkeiten werden lässt.
    Deshalb setzt man nun ganz gezielt bei den Kindern so früh, als möglich an.
    Sind alle Strukturen einmal zerstört, hat man eine Herde von Schafen, die man orientierungslos in jede gewünschte Richtung manövrieren kann.
    Die Menschen werden entwurzelt, dass sie wie ein Blatt im Wind verweht werden und sie froh sind, wenn man ihnen dann die Ein-Welt-Regierung anbietet, die schlimmste Diktatur, die je der Planet sehen wird.

    Geht gleich weiter !

  143. #208 Iche (31. Jan 2016 02:23)
    Es muss eine große Krise her, sagte schon David Rockefeller:
    Aussage David Rockefeller 1994 vor dem Wirtschaftsausschuß der Vereinten nationen:
    „Wir stehen am Rande einer weltweiten Umbildung. Alles was wir brauchen, ist die richtige allumfassende Krise und die Nationen werden in die Neue Weltordnugn einwilligen.“
    UND ganz interessant hier in Obamavaria, es sagte SCHÄUBLE, dieser Spendenkofferträger im Rollstuhl:
    Schon im November 2011 gab Finanzminister Wolfgang Schäuble folgenden Satz in einem Interview mit der Washington Post bzgl. der Euro-Krise von sich
    „We can only achieve a political union if we have a crisis. (Wir können eine politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.)“

    Nochmals Schäuble in der Welt am Sonntag vom 21. August 2011 dazu:

    Kann man eine Währungsunion haben, wenn die wirtschaftliche Leistungskraft und die Finanzpolitik so unterschiedlich sind? Eine stärkere Vergemeinschaftung der Finanz- und Wirtschaftpolitik wird die Differenzen verringern. Darin liegt der Schlüssel. … Die meisten Mitgliedstaaten sind noch nicht vollständig bereit, die notwendigen Einschränkungen nationaler Souveränität hinzunehmen. Aber glauben Sie mir, das Problem ist lösbar.

    Die heute vorhandenen finanzpolitischen Schwierigkeiten wurden selbstverständlich erkannt und auch erwartet. Sie waren sogar erwünscht, um den Druck für eine zentrale Steuerung zu verstärken:
    Wir brauchen andere Formen internationaler Governance als den Nationalstaat. … Und heute schaffen wir etwas Neues. … Ich bin bei aller krisenhafter Zuspitzung im Grunde entspannt, weil wenn die Krise größer wird, werden die Fähigkeiten, Veränderungen durchzusetzen, größer. (Wolfgang Schäuble im Sender Phönix am 28.8.2011)
    Quellen:
    Seeing in Crisis the Last Best Chance to Unite Europe
    Juncker und Schulz nutzen Naomi-Klein-Strategie
    Die geplante €uro-Krise als Schritt in den EU-Zentralstaat

    Und die EU als Versklavungsinstrument war schon von Anfang an dafür gedacht:
    Krisen werden vorbereitet und gezielt ausgelöst. Die EU darf nicht scheitern, weil sie als Sprungbrett zur geplanten Weltunion gebraucht wird.
    Der EURO ist als Zwischenschritt für die Einführung der vorbereiteten Weltwährung nötig.
    Und die EZB (Europäische Zentralbank) ist die Vorstufe der bereits eingerichteten Weltzentralbank.
    Alllerdings war das Wiedererstarken Russlands nicht erwartet, was allein durch die Person Putins möglich wurde.
    Es läuft also alles nach Plan, oder?
    Aussagen von elitären EURO-Verfechtern:
    Desirs d´Avenir, Paris 24.1.2011
    Jacques Attali:
    …Wir haben einen Artikel, der einen Austritt eines Mitgliedsstaates erlaubt, absichtlich vergessen. Das war nicht sehr demokratisch, doch es war eine große Garantie dafür, die Dinge schwieriger zu machen, damit wir gezwungen wären, weiter voran zu schreiten….

    Juncker, Der Spiegel, 1999
    Jean Claude Juncker:
    Wir beschließen etwas, stellen es dann in den Raum und warten ab, ob was passiert.
    Wenn es dann kein größers Geschrei gibt, weil die LEUTE GAR NICHT BEGREIFEN, WAS DA BESCHLOSSEN WURDE, dann machen wir weiter, Schritt für Schritt, BIS ES KEIN ZURÜCK MEHR GIBT.

    The Breaking News of Nations, 2003
    Robert Cooper:
    Beim Umgang mit der altmodischen Sorte von Staaten außerhalb der postmodernen Grenzen, müsse sich die Europöische Union auf die raueren Methoden früherer Zeiten zurückbesinnen: GEWALT, PÄEMPTIVE ANGRIFFE, TÄUSCHUNG, was auch immer für diejenigen notwendig ist, die noch in der Welt des 19. Jahrhunderts gefangen sind, WO JEDER STAAT FÜR SICH EXISTIERTE.

    Geht gleich weiter !

  144. #208 Iche (31. Jan 2016 02:23)>>>Auch si eine politisch-korrekte Meinungshure, gemäß der „Qualitätsleit-, Propaganda-, Manipulations-, Gehirnwäsche-, Verdummungsmedien !
    Diese Art Menschen sind die schlimmsten, veraten für ein paar kleine Vorteile, der Karriere oder auch nur der stromlinienförmigen Obrigkeitshörigkeit und der damit erheischenden „Wichtigkeit“ ihr eigenes Volk, verraten die unbedarften Menschen, ihr seid A B S C H A U M !!!

    Hier ein Indiz:
    Brisante Fundstücke – document Bilderberger conference –
    Der Archiv-Vermerk des Dokuments lautet: Found and ensured (gefunden und sichergestellt) June 2012 Chantilly – document Bilderberger conference / German language. Bei dem Dokument handelt es sich um ein Manuskript, bzw. um das Teilstück eines Rohentwurfs zu einer Rede.
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    Der Archiv-Vermerk des Dokuments lautet: Found and ensured (gefunden und sichergestellt) June 2012 Chantilly – document Bilderberger conference / German language. Bei dem Dokument handelt es sich um ein Manuskript, bzw. um das Teilstück eines Rohentwurfs zu einer Rede. (Foto: Julius Hensel)
    Es soll von einem verdeckt recherchierenden Journalisten aus einem der Müllcontainer des hermetisch abgeriegelten Areal gefischt worden sein, in dem 2012 eine Bilderberger Konferenz stattfand. Eine Abfotografie ist WikiLeaks zugespielt worden, etwas später tauchte das Fragment im Internet auf. Man sieht, daß das Dokument ursprünglich zerrissen war und per Klebestreifen wie“ Der Text “

    >>…dadurch die U.S.A. als direktes Vorbild, weshalb wir die „Vereinigten Staaten von Europa“ real umzusetzen vermögen. Ein regierbares, geeinigtes Europa ist jedoch nicht möglich, wenn das eine Land reich, das andere Land arm ist. Da sich flächendeckender Reichtum und Wohlstand aus den unterschiedlichsten Gründen und Gegebenheiten nicht in jedem europäischen Land entwickeln lassen, und dies auch gar nicht in unserem Interesse liegen kann, ist eine schnellstmögliche Angleichung durch Herabstufung kapitalreicher, wirtschaftsgesunder Länder an ärmere Länder unbedingt anzustreben.

    …Diese Herabstufung werden wir durch Maßnahmen erreichen, indem wir intakte Länder, und hier denke ich in erster Linie an Deutschland, einbinden werden, die Verschuldung anderer Länder zu tragen und deren Defizite auszugleichen.

    …Eine fortschreitende Schwächung wäre somit gewährleistet und erhielte (in Anerkennung der Notwendigkeit von Rettungsschirmen) durchaus ihre offizielle Legitimation. Die Wichtigkeit einer Verschuldung Deutschlands – und zwar über Generationen hinaus – muss keiner wirtschaftspolitischen Beurteilung standhalten, sondern als gesellschaftspolitische Notwendigkeit verstanden werden. So ist es auch der Bevölkerung zu vermitteln, denn ansonsten werden wir früher als erwartet auf Widerstand stoßen.

    …Die Akzeptanz in der Bevölkerung ist zum jetzigen Zeitpunkt (noch) notwendig. Da es den Prozess der notwendigen Schwächung Deutschlands mit unterstützenden Maßnahmen zu beschleunigen gilt, möchten wir zeitgleich die Möglichkeit jedweder Einwanderung anregen und unterstützen. Und zwar massivst.

    …Hier wird es auch in den nächsten Jahren wichtig sein, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die sich uns bieten. Das Land mit Zuwanderung zu fluten, sollte von allen als notwendig verstanden werden. Die deutsche Regierung ist aufgefordert, die Umsetzung ihres Auftrags (entsprechend der Vorjahre) auch weiterhin, nach Kräften, zu verfolgen.

    …Protest und Aufbegehren wird, wenn es denn überhaupt in größerem Maße dazu kommen sollte, nur aus dem rechten Lager erwartet. Diesem wird sich die breite Masse nicht anschließen – das Risiko gesellschaftlicher Ächtung wäre (dank jahrzehntelanger erfolgreicher Erziehungsarbeit) einfach zu hoch.

    …Wenn sich die Hinweise auf religiös-militante Ausschreitungen muslimischer Migranten auch häufen, es sei angemerkt, dass diese uns doch viel mehr nützen als schaden. Trägt ihr Einfluss nicht dazu bei, den Identitätsverlust der Deutschen zu beschleunigen? Entsteht nicht dadurch ein weitaus gemäßigteres Volk, als wie es uns in der Vergangenheit die Stirn bot?

    …Halten wir uns noch einmal vor Augen, worum es uns letztendlich geht: Wir möchten bis zum Jahre 2018……..
    Welche Schlüsselposition das im Text genannte Jahr 2018 hat – und was man bis dahin erreichen möchte, darüber lässt sich nur mutmaßen.

    Aber da kann ich weiter helfen, denn Deutschland soll vernichtet werden, kann ja jeder erkennen und folgende Aussagen sprechen dafür:
    Michael Hayden, von 2006 bis 2009 Direktor des amerikanischen Geheimdienstes CIA, stellte die Vorhersage auf, dass Deutschland spätestens bis 2020 nicht mehr regierbar sein würde.
    Kein verrückter Spinner, Direktor des CIA, der sicher manche Information hat, die wir nicht haben.
    Dass Deutschland spätestens im Jahr 2020 nicht mehr regierbar sein wird, der Werteverfall, die Islamisierung, die Massenarbeitslosigkeit und der fehlende Integrationswille von Zuwanderern, sowie viele ander deutsche Probleme würden sich in einen Bürgerkrieg entladen – Prognose – Michael Hayden, ehemaliger Dirktor CIA !

    Der Berliner Medienwissenschaftler Prof. Joachim Trebbe stellt dieser Tage zur Massenzuwanderung fest, die Flüchtlingskrise werde die gesellschaftlichen Gruppen in Deutschland auseinander treiben. Wörtlich: Dass das kein friedlicher Prozeß wird, wie das Wirtschaftswunder nach dem 2. WK, ist klar. Es wird sehr starke gesellschaftliche Verzerrungen und Risse geben.

  145. #208 Iche (31. Jan 2016 02:23) Bist du bekloppter Hofnarr aus der EU-TROLL-PATROL ? Weiter geht´s mit INformation, statt DESinformation:
    Erst ZERSTÖRUNG ALLER STRUKTUREN; DANN AUS DIESER ASCHE DIE ELITÄREN PSYCHOPATHEN-PLÄNE INSTALLIEREN:
    Eine solche Überforderung staatlicher Kapazität hatte die CIA bereits 2008 prognostiziert. Jetzt legte deren Chef Michael Hayden gegenüber der Washington Post nochmal nach: Europa werde um 2020 unregierbar und in Bürgerkriege verwickelt sein. Dafür sorge der westliche Werteverfall, die sinkende Geburtenrate bei gleichzeitigem Anstieg der Migrationszahlen. Einbrechende Staatsstrukturen haben zur Folge, dass „rechtsfreie ethnisch weitgehend homogene Räume“ entstehen würden. Dann sei es auch für rationale Regulierung zu spät, dann ergreifen dumpfe Fremdenfeinde und andere Extremisten Wort und Macht.
    Laut CIA gelten folgende Länder und Ortschaften als besonders Bürgerkriegs-gefährdet: „In Deutschland fallen darunter angeblich: Teile des Ruhrgebietes (namentlich erwähnt werden etwa Dortmund und Duisburg), Teile der Bundeshauptstadt Berlin, das Rhein-Main-Gebiet, Teile Stuttgarts, Stadtteile von Ulm sowie Vororte Hamburgs. Ähnliche Entwicklungen sieht die CIA für den gleichen Zeitraum in den Niederlanden, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Schweden und Italien.“

    Deutschland hat in Sachen integrativer Leitkultur ein zusätzliches Problem: Ist es doch bereits in Splittergruppen zerfallen, die sich gegenseitig zerfleischen: Linke gegen Rechte, Demokraten gegen angebliche Antidemokraten, Reiche gegen Arme, Gender contra Familie, Rechtsstaat gegen EU-Diktatur und baldigem TTIP-Terror, kriegslüsterne Politisch-Korrekte (z.B. „Die Grünen“) gegen friedenswillige Putin-Versteher, usw. Sie alle führen bereits publizistischen Bürgerkrieg gegeneinander. Kann aber eine Gesellschaft, deren Mitglieder sich untereinander nicht mehr leiden mögen, einen Integrationskonsenz für unbegrenzte Einwanderung erstellen? Das Szenario von Suhl vor wenigen Tagen lässt verzweifeln:

    Ein Religionsstreit im Asylantenheim sorgte für Krawall, bei dem auch eine Polizeistation verwüstet, Beamte sowie ein TV-Team attackiert wurden. Und die Reaktion der Politik: Anstatt den Aggressoren unter den Flüchtlingen klarzumachen, dass religiöse Toleranz hier zur Leitkultur gehört, und von ihnen – wenn sie hier leben möchten – gefälligst respektiert werden muss, schlägt Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) getrennte Flüchtlingsunterkünfte für verschiedene Ethnien vor, so das künftiger Zoff verhindert werde. Geht’s noch kriecherischer?!! Denn so „werden die Gewalttäter ja noch belohnt: Indem man schönere Unterkünfte für sie organisiert, wo sie unter sich sind – anstatt zu lernen, wie man tolerant mit Andersgläubigen und Andersdenkenden umgeht, wie es unser Grundgesetz vorschreibt!“ (Jürgen Elsässer). Wenn Deutschland nicht untergehen will, darf es solche Schleimer nicht mehr in den Ministersessel wählen.

    Ähnliches gilt für die Stadt Essen sowie das Rhein-Gebiet, in dem zunehmend No-go-Areale entstehen, beherrscht von arabischen Straßenbanden. Polizisten, die in Konflikte eingreifen, müssen von Gang-Mitgliedern hören: „Das ist unser Bereich. Wir sind zuständig. Die deutsche Polizei hat uns hier überhaupt nichts zu sagen. Fahrt ihr mal schön wieder, wir klären das untereinander.“ Jetzt hat sogar das ZDF dem eine Dokumentation gewidmet.

    Darin lässt ein Polizist, der über Straßenkämpfe und die Brutalität berichtet, die Beamte dort erleiden, sich nur als schwarze Silhouette filmen. Er traut sich also nicht, sein Gesicht zu zeigen. Aus Angst vor Rache der Straßenbanden? Nein, sondern aus Angst, den Job zu verlieren! Weil ein solches Statement an politische Tabus rüttelt. Aus selbem Grund wollte auch eine Berliner Polizistin für diese Dokumentation nicht gefilmt werden. Auch sie berichtet von Berliner No-go-Arealen, in denen zu wenig Polizisten im Einsatz sind. Das hat zur Konsequenz, dass die verbliebenen Beamten keine Einsätze mehr riskieren: Nicht nur, dass ihnen Prügel drohen. Zeigt sie nämlich jemand an, können sie ihre Beförderung vergessen. Also hält man sich lieber raus.

    Politiker, die Schweigen und Rückzug jener fördern, die zur Einhaltung des Rechtsstaats aufgestellt wurden, wollen dessen Untergang. Aber verwundert das? Auf EU-Ebene ist man ja auch schon kräftig dabei…
    GAST AUTOR

  146. #208 Iche (31. Jan 2016 02:23)>>> Bist du @rock mit anderem Account oder ein „Kollege, der zu Hilde eilt ?
    Bilden, statt politisch korrekt verbilden (verblöden):
    cht nur Sarrazin hat den in der Mehrheit niedrigen IQ von Asylbewerbern richtigerweise festgestellt, sondern auch ein US-amerikanischer Stratege, der ein Vermischrassungsfanatiker ist und dieses Vermischung der Rassen in Europa fordert, Thomas Barnett:

    Das Endziel ist “die Gleichschaltung aller Länder der Erde”, wie man auf Seite 70 erfährt. Das soll durch eine Vermischung der Rassen erreicht werden mit dem Ziel einer “hellbraunen Rasse” in Europa (Seite 66). Dazu soll Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der Dritten Welt aufnehmen (Seite 43). Das Ergebnis wäre eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90. Die europäischen Länder würden niemals mehr als Konkurrenten auftreten, eine tausendjährige Kultur würde vernichtet werden.

    Für alle, die diesen Zielen entgegentreten, haben die Globalisierer eine einfache Lösung: “Kill them”, so erfährt man es immer wieder, z.B. auf Seite 51, Seite 67 oder Seite 111.

    Geradezu die Sprache verschlägt es dem Leser, wenn er auf Seite 196-197 erfährt, dass in der EU-Verfassung ein Schiessbefehl gegen eigene eigensinnige Bürger steht!

    Quelle: Die beiden Bücher dieses „Strategen“:
    http://www.amazon.de/Blueprint-Action-Future-Worth-Creating/dp/0425211746/ref=sr_1_3?ie=UTF8&qid=1439557878&sr=8-3&keywords=thomas+barnett THOMAS BARNETT´S BUCH
    http://www.amazon.de/Pentagons-New-Thomas-P-M-Barnett/dp/0425202399/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1439557878&sr=8-1&keywords=thomas+barnett THOMAS BARNETT´S BUCH
    Er ist der Meinung, dass ein IQ von 90 den idealen Untertanen gibt, da ein IQ von 90 zum arbeiten….

  147. #197 Ratanero (30. Jan 2016 19:52)

    Man kann ja nur inständig hoffen, dass da alles nicht so eintritt, aber die Hoffnung ist bei mir gering. Denn wenn man sich intensiv mit den politischen Zusammenhängen befasst, muss man ein starkes Nervenkostüm haben !

  148. Was der Staatsrechtler da vor hat, könnte höchstens in einem Rechtstaat funktionieren – nicht aber in einer „Gutmenschendiktatur“!

  149. Das sollte schon längst erfolgt sein. Wenn das der Elferrat in Karlsruhe zu entscheiden hat wird das Jahre dauern. Die pennen doch das ganze Jahr und sind unfähig solche Dinge in kürze zu entscheiden.
    Ein Putsch wäre da besser. Merkel und Kabinett mit sofortiger Wirkung in Hausarrest. Grenzen dicht !

  150. Kann man da nicht mal jemanden hinsetzen, der in der Lage ist, in angemessener Rede das Thema vorzutragen? Das abgehackte Stammeln mit äh und ähm und unsicher vom Blatt nach Stichworten ablesenden Kubitschek ist peinlich und dem Begehren des Herrn Prof. Schachtschneider unangemessen!
    Besorgt Euch endlich REDNER! Oder schickt die Leute auf Rhetorik-Kurse.

  151. #226 vlad

    Dem kann ich mich nur anschließen. Unsicheres Gestammel ist der Sache nicht so dienlich, was die Außenwirkung angeht.

  152. #11 Carl Weldle (30. Jan 2016 15:02)

    Das ist wohl wahr, aber was würdest du stattdessen machen an der Stelle des Staatsrechtlers hast du einen besseren Vorschlag ?
    Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren, in diesem Sinne ist jede auch noch so kleines Tun wichtig !

  153. #2 Moralist (30. Jan 2016 14:54)

    Das ist ja toll, GdP redet von Menschenverachtung und hilft mit, das deutsche angestammte Volk zu demütigen, den Verbrechen der ILLEGALEN Invasoren auszusetzen, hilft mit bei einer Umvolkung und Vermischrassung Deutschlands, letztendlich verhelfen sie der deutschen und europäischen weißen Rasse zum Genozid. Ist das NICHT RASSISTISCH ??? Oder gilt Rassismus nur wenn er gegen NICHTWEISSE gerichtet wird ???
    Die Umvolkung – Ethno-Forming Deutschlands ist eine NAZI-POLITIK und gegen jedes Gesetz und das Völkerrecht !!!

    GG § 20:
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
    http://dejure.org/gesetze/GG/20.html

    Und das Völkerrecht:
    Die Konvention definiert Völkermord in Artikel II als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören:
    a) das Töten von Angehörigen der Gruppe
    b) das Zufügen von schweren körperlichen oder seelischen Schäden bei Angehörigen der Gruppe
    c) die absichtliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen
    d) die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung
    e) die gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe
    -Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, Artikel 2″

  154. Gott sei Dank – es gibt noch Aufrechte in diesem Land – intelligent, engagiert, humanistisch – echte Gutmenschen. Der einseitige Blick auf die dekadente, desaströse herrschende Politkaste birgt das Risiko von Resignation, aufgestauter Wut und Fluchtphantasien.

  155. #214 Preussens Gloria (31. Jan 2016 07:15)
    Ich weiß, dass wir noch ein besetztes Land sind, aber auch dagegen hätten wir Schlafschafe uns schon sehr lange wehren müssen und einen Friedensvertrag fordern müssen, der den Namen verdient. Denn wo nicht Friedensvertrag drauf steht, ist auch keiner drin, siehe 2 + 4 Vertrag. So ist es eben mit allem, wenn man sich mit dschungel.camp.de, DSDS, Big Brother und Co. beschäftigt.
    Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.
    Auf jeden Fall ist gerichtlich festgestelllt, dass die Wiedervereinigung nicht gültig ist:

    Das Sozialgericht Berlin hat im Urteil einer Nationalklage vom 19.5.1092 (Aktenzeichen S56 Ar 239/92) festgestellt, dass der sogenannte Einigungsvertrag vom 31.8.1990 (BGBl.1990, Teil II, Seite 890) UNGÜLTIG ist, da man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.7.1990 aufgelöst wurde. Artikel 1 des sogenannten Einigungsvertrages besagt, dass die Länder Brandenburg, Mecklenburg Vorpommern, Sachsen, Sachsen Anhalt und Thüringen gemäß Artikel 23 des „Grundgesetzes“ am 3.10. 1990 Länder der BRD werden.
    Da dieser Artikel jedoch bereits a. 17.7.1990 durch die Alliierten aufgehoben war, konnte ein rechtswirksamer Beitritt der ehemaligen DDR zu diesem Zeitpunkt nicht mehr erfolgen.
    Somit konnten auch keine Bürger der ehemaligen DDR dem territorialen Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten.

    Die Protokollerklärung zum „Einigungsvertrag“, die in den veröffentlichten Ausgaben meist fehlt, macht deutlich, dass sich die Vertragspartner sowohl der Fortgeltung alliierten rechts als auch der weiter ausstehenden Einheit Deutschlands bewusst waren:
    Beide Seiten sin sich einig, dass die Festlegung des Vertrages unbeschadet der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung noch bestehenden Rechte und Verantwortlichkeiten der „vier Mächte“ in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes, sowie der noch ausstehenden Ergebnisse der Gespräche über die äußeren Aspekte der Herstellung der Deutschen Einheit getroffen werden.

  156. Wie gerade festgestellt löscht die HNA Kommentare in denen auf die Pressekonferenz von Herrn Schachtschneider verlinkt wird. Man scheut scheinbar die Bekanntmachung gegenüber den Lesern. Typisches Verhalten der Systempresse.

  157. #233 Textor (31. Jan 2016 14:34)
    Die Leitmedien sind intelektuelle Huren des Hochverratssystems !
    Auch bei youtube unter politisch unkorrekten Videoinhalt werden Kommentatoren gesperrt und zwar sin da eine Netzwerkpatrouille unterwegs, die zu kritische Meinungen mit Quellenangaben usw. dann als Spam oder Hetze melden und das tun sie ein paarmal bei einem Kommentator und schon wird er gesperrt, erst für 2 Wochen, wenn man dann wieder auf so einen Scheißkerl trifft wird man ganz gesperrt.

  158. #235 ujott (31. Jan 2016 16:16)

    Wenn´s dir reicht, dann geh auf dschungelcamp.de, schau mal bei Big Brother rein und schalte auf Tagesschau und heute joural, da bist du besser aufgehoben.

    Ich habe dich nicht ankommentiert, also sabber mich nicht so geistlos an !
    Oder bist du @Iche und Co. mit anderem Account, vielleicht auch nur der „Kollege aus der EU-Troll-Patrol ?

    Ich kann hier nicht einen einzigen Kommentar von dir finden, ist das aber seltsam. Bist du hier nur auf Netzwerk-Streife oder was bist du für komischer Vogel ?
    Jier werden Meinungen ausgetauscht und zwar politisch unkorrekte erfreulicherweise ! Und du Hofnarr traust dich wohl nicht deine politisch-korrekte Meinung zu schreiben ?
    Abschaum gibt´s !

  159. #235 ujott (31. Jan 2016 16:16)

    Bist du etwa einer , de bei youtube auf den Strich geht und dafür sorgt, dass Kritiker gesperrt werden ? Hast dich wohl bei meinem Kommentar # 234 angesprochen gefühlt !
    Ja schade, gel hier kannste nix ausrichten.

  160. #235 ujott (31. Jan 2016 16:16)
    Hast du schon was für Prof. Schachtschneider gespendet oder gibst du das Geld lieber für Cristal Meth aus ?

    Im Angesicht solcher intelligenter und mutiger Menschen, wie Prof. Schachtschneider kannst du nur blöd unterm Tisch vorblinzeln.

    Dummheit kann man lernen, man braucht nur einen labilen Charakter und muss auf deutsche Schulen gehen, dann klappt´s auch mit der Verdummung und Gehirnwäsche, wie man bei dir erkennen kann.

  161. #235 ujott (31. Jan 2016 16:16)
    Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung. Peter Scholl Latour

    Und manche ujott´s leben im richtigen Zeitalter.

  162. #235 ujott (31. Jan 2016 16:16)
    ES REICHT NOCH LANGE NICHT !!!

    Politik ohne Prinzipien
    Reichtum ohne Arbeit
    Handeln ohne Moral#Erziehung ohne Charakter
    Vergnügen ohne Gewissen
    Wissenschaft ohne Menschlichkeit

    Die fünf wichtigstens Kartelle.Mafiosi und Profiteure des Hochverrats an den Völkern:
    Finanzmafia
    Medienmafia
    Energiemafia
    Rüstungsmafia
    Pharma-, Chemie-, Gesundheits- u. Nahrungs(müll)mittelmafia

    Das sind die typischen Erkennungsmerkmale in dieser Gesellschaft !

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