Warum Essens Sozis nicht demonstrieren dürfen

Demo FlüchtlingeDas ist gerade noch mal gutgegangen. Drei Essener SPD-Ortsvereine wollten auf die Straße gehen, um gegen die Überlastung ihrer Stadtteile durch die Asyllawine zu demonstrieren. Unter dem Motto „Genug ist genug, Integration hat Grenzen, der Norden (von Essen) ist voll“ riefen die SPD-Gliederungen in drei einstigen Arbeitervierteln am Freitag vergangener Woche sogar zu Sitzblockaden auf. Da brach Panik aus in der Parteispitze. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) schick­te sogar den Generalsekretär der Landes-SPD, André Stinka, nach Essen, um den Genossen den Kopf zu waschen.

Das musste der aber gar nicht mehr. Schon am Sonnabend sagten die Essener Sozis ihre Aktion ab. Warum? Weil sie von allen (linken) Seiten unter Feuer genommen worden waren. Schlimmer noch sei es zudem gewesen, dass „Rechte“ auf das Thema gesprungen seien.

Komisch! Eigentlich sind die Leute doch in die etablierten Parteien eingetreten, um mehr als ein Normalbürger am politischen Leben teilnehmen zu können. Während der gewöhnliche, parteilose Wähler nur alle paar Jahre mal an die Urne gebeten wird, ist man als Parteimitglied ununterbrochen dabei bei der politischen Willensbildung, so lautet das Versprechen bei der Mitgliederwerbung von Union, SPD und Co. Da hätte man mehr Einfluss auf das Geschehen, finde Gehör, könne seine Anliegen wirkungsvoll anbringen.

Nun sehen wir: alles kalter Kaffee, eher das Gegenteil scheint zuzutreffen. In Essen nämlich hat sich die Mitgliedschaft in einer etablierten Partei als ein Instrument entpuppt, mit dem die Mächtigen ihre politisch interessierten und engagierten Bürger bloß besser disziplinieren können.

(Fortsetzung des Wochenrückblicks von Hans Heckel auf preussische-allgemeine.de)