Gesundheitswesen: Kosten explodieren

asyl_gesundheitBereits im Oktober 2015 zeichnete sich ab, dass die Kosten im Gesundheitswesen explodieren würden. In diese Zeit fiel der erste Höhepunkt der von Merkel ausgelösten sektenmäßigen Massenhysterie der so genannten „Willkommenskultur“. „Welcome, Welcome“, lallten die Merkel-Anhänger in dieser Zeit beim Appell in den Bahnhöfen. Und die Eingeladenen kamen gerne und sie kommen zahlreich weiter. Dass damit steigende Kosten verbunden sein könnten, sah man nicht, weil man es nicht fühlte. Im Gesundheitswesen waren im Oktober die Kassenbeiträge noch genauso hoch wie im September oder wie im August. Das reichte, um die einfachen Gemüter zu beruhigen.

(Sarah Goldmann)

Doch kündigte sich wie ein Wetterleuchten bereits an, dass im laufenden Jahr 2015 und auf 2016 projiziert mit deutlichen Steigerungen zu rechnen sein würde, bei den Ausgaben und den entsprechenden Beiträgen. Diese würden von 15,5 auf 15,7 Prozent steigen, allein zu tragen von den Arbeitnehmern. Die Welt vom 14.10.2015 gab den Grund für die Steigerung vor einem Vierteljahr so an:

Warum steigt der Beitragssatz? Grund sind die erneut gestiegenen Gesundheitsausgaben. Die Experten des Bundesversicherungsamtes, des Bundesgesundheitsministeriums und der gesetzlichen Krankenkassen gehen davon aus, dass den Kassen im kommenden Jahr rund drei Milliarden Euro fehlen.
Die Krankenkassen selbst erwarten angesichts der von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CSU) geplanten Reformen im Gesundheitswesen vom kommenden Jahr erhebliche Zusatzbelastungen. Zudem schreiben inzwischen alle Kassenarten Defizite. Grund sind Mehrausgaben für Kliniken, Ärzte und Medikamente.

Also, als Grund für die Preissteigerungen werden die Preissteigerungen im Gesundheitswesen genannt, neben Gröhes Reformen. Die Preise steigen, weil die Preise steigen: „Grund sind Mehrausgaben für Kliniken, Ärzte und Medikamente.“ Aha.

Und warum geben Kliniken mehr aus, und geben Ärzte mehr aus und warum werden mehr Medikamente gebraucht? Wir hatten keinen Fallout und kein explodiertes Atomkraftwerk und Nahrung gab und gibt es immer noch glutenfrei.

Bis zum Ende des Jahres nahm die Bundesrepublik mindestens 1,1 Millionen illegale Einwanderer auf. Das ist, als würde man auf der Strecke Hamburg – Frankfurt am Main auf jeden Meter einen hinstellen, hin und zurück. All diese Leute müssen nicht nur essen und trinken, viele haben auch einen Rückstau an unbehandelten gesundheitlichen Problemen mitgebracht, sei es die fehlende Impfung oder ein kaputtes Hüftgelenk, faule Zähne, Krätze, Hepatitis oder was auch immer.

Das kostet viel und keiner von ihnen zahlt auch nur einen Cent ein, jedenfalls auf Jahre. Die Größenordnung dieser Aufwendungen für „Flüchtlinge“ in Zahlen zu berechnen, verbot die politische Korrektheit und Frau Doktor Angela Merkel. Sie fand es schick, sich an den Wohltaten zu weiden, die sie wie dazumal der Staatsratsvorsitzende „ihrem“ Lande verordnen konnte. Kosten spielen für die Merkel dabei keine Rolle, wenn es um die Volksgesundheit der Flüchtlinge geht und die doofen Untertanen mussten ja auch nicht alles so genau wissen. Die Presse spielte mit.

PI hatte es schon angekündigt und die Beiträge stiegen mit Beginn des Jahres tatsächlich an. Die Ursachen hätte Merkel sicher gerne weiter nicht thematisiert. Aber man kann die Wahrheit nicht auf Dauer verbergen, nicht im Zeitalter des Internet (auch wenn sich ihr kleines nervös zappelndes Zensur-Männchen alle erdenkliche Mühe gab und gibt für seine „Leiterin“).

Und so ist es jetzt doch raus, dass Merkels Gäste den zwangsbeglückten Deutschen einen Berg an Ausgaben bescheren. Die Frankfurter Rundschau schreibt:

Den gesetzlichen Krankenkassen droht nach einem Zeitungsbericht ohne mehr Zuschüsse aus Steuergeldern ein hohes Defizit wegen des Flüchtlingszuzugs.

Bereits in diesem Jahr werde eine Lücke von mehreren hundert Millionen Euro entstehen, weil der Bund für Flüchtlinge und andere Hartz-IV-Empfänger viel zu geringe Krankenkassenbeiträge überweise, schreibt die «Frankfurter Rundschau» unter Berufung auf eigene Recherchen. Im kommenden Jahre werde das Loch dann schon auf über eine Milliarde Euro anwachsen.

Dem Bericht zufolge werden Flüchtlinge im Sozialsystem nach einer Wartezeit von 15 Monaten normalen Arbeitnehmern gleich gestellt. Wenn sie arbeitslos sind, erhalten sie Hartz-IV-Leistungen. Sie haben Anspruch auf die vollen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Kassenbeiträge zahlt der Bund. Bei Hartz-IV-Beziehern seien dies rund 90 Euro im Monat.

Selbst in dieser Darstellung wird allerdings der wahre Grund der Kostensteigerungen noch einmal zu verschleiern versucht, indem der säumige und unwillige Bund als Grund für die Ausgabensteigerungen vorgeschoben wird.

Würde er mehr überweisen, dann gäbe es nicht das Defizit. Und auch keine Probleme bei der Unterbringung, oder bei der „Integration“. Der Bund ist in der Pflicht, wenn er zahlt, wird alles gut, so die platte Meinung vom tumben CDU-Bürgermeister bis hinauf zu linksfaschistischen Landespolitikern. „Das kostet nichts, das zahlt der Staat“, fasste der Merkel-Intimus François Hollande einmal diese verlotterte Mentalität treffend zusammen. Bis vor kurzem war Hollande einer der letzten Anhänger des Merkelantismus.




Bettina Röhl zur Schieflage der deutschen Justiz

Ein 22-jähriger Mann aus Ludwigsburg bewahrt einen bereits schwer verletzt am Boden liegenden Menschen vor den weiteren Misshandlungen einer fünfköpfigen angetrunkenen Schlägertruppe. [..] Das Amtsgericht Ludwigsburg verurteilt den Nothelfer. [..] Nothilfe, also Notwehr zu Gunsten eines Dritten lohnt sich in Deutschland nicht. Klar, Notwehr und Nothilfe sind erste Bürgerpflicht. Das leiern Gauck, Merkel und Maas gebetsmühlenartig vor sich hin, wenn ein Mensch in aller Öffentlichkeit von anderen Menschen zu Tode geprügelt oder schwer verletzt wird. Aber die Täter, die auf einen Menschen einprügeln oder -treten oder mit Gegenständen auf sie einschlagen, soll bitte schön niemand, so einige durchgeknallte Teile der deutschen Justiz, gar so sehr von ihrer Tat oder gar einer irrreversiblen „erfolgreichen“ Beendigung ihrer Tat abhalten. (Den ganzen Text von Bettina Röhl auf rolandtichy.de)




Balkanländer einig: Alles ab nach Deutschland

Die Sicherheitsbehörden Mazedoniens, Serbiens, Kroatiens, Sloweniens und Österreichs haben sich am Donnerstag in Zagreb darüber verständigt künftig die gesamte Invasion organisiert nach Deutschland weiterzutransportieren. Die Illegalen sollen nur noch an der mazedonisch-griechischen Grenze erkennungsdienstlich behandelt und dann per Bahn über Serbien nach Slowenien, weiter zur österreichischen Grenze nach Spielfeld geführt werden. Von da reicht man sie dann ohne Obergrenze weiter nach Bayern. Unter diese Regelung sollen Personen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak fallen. Alle anderen, das heißt, jene, die noch nicht begriffen haben wo es gefälschte syrische Pässe gibt, müssen zurück nach Griechenland oder in die Türkei. Spätestens dort werden sie dann erfahren, wie man an falsche Papiere kommt und ein paar Tage später ebenfalls nach Deutschland transportiert werden. (lsg)




FPÖ-TV: Bericht vom AfD-Kongress Düsseldorf

Wie bereits berichtet fand am vergangenen Wochenende unter dem Motto „Europäische Visionen – Visionen für Europa“ ein AfD-Kongress in Düsseldorf mit u.a. Frauke Petry und HC Strache statt. Hier ein Bericht von FPÖ-TV zu dem historischen Treffen in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt.

FPÖ-TV führte auch ein Interview mit der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry:




Köln: Migrantenbonus für türkische Todesraser?

miriamDie Serie kaltblütiger Morde durch türkische Jugendliche, die mal gerade aus Spaß junge Radfahrerinnen totfahren (PI berichtete hier und hier) setzt sich unvermindert fort: Am Mittwoch fand vor dem Kölner Landgericht der Prozess gegen Erkan F. (23) und Firat M. (22) wegen fahrlässiger Tötung statt. Beide sind in Köln geboren, aber türkische Staatsbürger. Im Prozess heucheln sie Reue, am Unfallort reagierten sie wie üblich teilnahmslos, wie herbeigeeilte Beamte berichteten.

(Von Verena B., Bonn)

Bei einer Autojagd durch Köln ließen die beiden subkulturellen Herrenmenschen vor roten Ampeln die Motoren aufheulen, gaben bei Grün Vollgas. In einer Kurve verlor einer der beiden Raser wegen der hohen Geschwindigkeit die Kontrolle, sein Wagen prallte gegen den Bordstein und erfasste eine junge Radfahrerin, die auf dem Heimweg war. Die 19-Jährige wird in die Büsche geschleudert. Später erliegt sie ihren schweren Verletzungen. Der Fall hatte im April des vergangenen Jahres weit über die Kölner Stadtgrenzen hinaus für Entsetzen gesorgt. Der sinnlose Tod der jungen Frau auf dem Radweg der Auenstraße war der vorläufige Tiefpunkt in einer Reihe von tödlichen Raserunfällen in ganz Deutschland.

Gemeinsamkeit der Fälle: Die jungen Männer am Steuer der Unfallfahrzeuge rasen mit Vollgas durch belebte Innenstädte, ohne auf andere Verkehrsteilnehmer, Fußgänger oder Radfahrer Rücksicht zu nehmen. Zu dieser Raserszene in Köln gehörten nach Erkenntnis der Polizei auch die beiden Angeklagten. Ziel ihres mörderischen Geschwindigkeitsrauschs war ein polizeibekannter Treffpunkt der Tuning- und Raserszene am Kölner Tanzbrunnen, dem messenahen Konzertgelände am Rheinufer.

Vor dem Landgericht saßen sie nun den fassungslosen Eltern der 19-jährigen Miriam S. gegenüber. Erkans Anwalt Biela-Bätje verlas zum Auftakt eine Erklärung seines Mandanten, der die Tat angeblich zutiefst bereut, denn es war sein außer Kontrolle geratener BMW, der Miriam S. tödlich verletzte. Der Rewe-Lagerarbeiter, der nach eigener Aussage ein Studium an der Fachhochschule Gummersbach plante, hatte den Wagen erst kurz zuvor für 3.000 Euro gekauft. Bei den Behörden war Erkan F. bereits mehrfach aufgefallen: So erhielt er eine Jugendstrafe wegen Einbrüchen in Netto-Märkte in Euskirchen und Weilerswist. Wegen zu hoher Geschwindigkeit während der Führerscheinprobezeit musste er einmal den Führerschein abgeben.

Angeblich habe er sich nicht bewusst mit Firat M. zu einem Rennen verabredet, sie seien sich eher zufällig in ihren Autos auf der Straße begegnet. Firat M. war im Wagen seines Vaters, einem Mercedes SL Cabrio, unterwegs. M. sagte selbstsicher aus, dass er nach dem Unfall „unverzüglich“ die Polizei gerufen und sich um die verletzte Radfahrerin gekümmert habe. Die Beamten berichteten das Gegenteil: Beide Fahrer hätten auf die Tragödie teilnahmslos reagiert, das Opfer sei ihnen gleichgültig gewesen. Nun gibt der 22-Jährige an, unter Schock gestanden zu haben. Außerdem habe die Polizei „sehr viel Druck gemacht“. Ein Passant habe ihn als „Drecksausländer“ beschimpft. Auch M. musste – neben anderen Verkehrsvergehen – schon einmal seinen Führerschein wegen zu schnellen Fahrens abgeben.

Bei dieser Straftat wegen fahrlässiger Tötung reicht der Rahmen von einer Geldstrafe bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe. Bei diesem besonders „leichtfertigen“ und „gefährlichen“ Verhalten rechnet der Bonner Kriminologe und Jurist Torsten Verell mit einer mehrjährigen Gefängnisstrafe für die Angeklagten. Wenn sie „aufrichtige Reue“ und „Einsicht“ zeigen, könne sich das strafmildernd auswirken.

Unter den Zuschauern saß neben den Angehörigen des Opfers auch Rainer Fuchs, Leiter der Ermittlungsgruppe „Rennen“, die die Kölner Polizei nach der Serie schwerer Raserunfälle im vergangenen Jahr eingerichtet hatte, um Druck auf die Szene zu machen. Seine Beamten hätten 460 Fahrverbote erwirkt, 70 illegale Rennen angezeigt, Autos wurden sichergestellt. Zusätzlich wurden an gefährlichen Stellen Blitzanlagen und Bodenschwellen installiert, um Tempofahren zu verhindern. 40 Mal standen Beamte bei bekannten Rasern auf der Matte, um ihnen ins Gewissen zu reden. Was die Wirksamkeit solcher „Gefährderansprachen“ angeht, ist er skeptisch: „Das kommt bei denen nur selten an“, sagt er. „Die identifizieren sich über ihre Autos. Die Autorität der Polizei akzeptieren sie nicht.“




Zu kriminell: NRW will keine Marokkaner mehr

kraft_jaegerGab es in NRW einen Militärputsch? Ist das Ermächtigungsgesetz schon durch? Oder brennt gar der Landtag? Noch vor knapp zwei Jahren wurde der niederländische PVV-Chef Geert Wilders von deutschen Politikern als „Rassist“, „Populist“ und „Fremdenfeind“ beschimpft, weil er die Frage stellte: „Wollt ihr mehr oder weniger Marokkaner?“ Wenn jetzt die SPD in NRW genau das tut, weil jeder dritte Marokkaner straffällig wird, dann ist das natürlich etwas ganz anderes. Aber der Lerneffekt bei den Altparteien hat ja meist immer mehrere Jahre Verzögerung…




Islamische „Flüchtlinge“ importieren Judenhass

Schon jetzt ist der Hass auf alles Jüdische unter arabischen Immigranten in Deutschland ein ernstes Problem. Mit hunderttausenden Zuwanderern aus Ländern, in denen der Antisemitismus quasi zur Staatsdoktrin gehört, drohen Anfeindungen und Ausschreitungen einer neuen Dimension. (Weiter in der Preussischen Allgemeine)




Erdogan: Der Westen hat keine Chance

imageVor dem bevorstehenden EU-Gipfel hat sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan extrem pessimistisch zu den Perspektiven geäußert, den Flüchtlingszustrom in die Europäische Union zu bremsen. „Egal wie grob, wie gnadenlos, wie gewissenlos die westlichen Länder sich verhalten, sie haben keine Chance, diesen Strom unter Kontrolle zu halten“, sagte Erdogan.

Die Türkei könne syrische Flüchtlinge nicht zum Verbleib im Land zwingen. Wer in der Türkei Zuflucht suche, sei weiterhin willkommen, sagte Erdogan in Ankara. „Aber denjenigen, die weiterziehen wollen, um in westlichen Ländern eine Zukunft zu suchen, denen werden wir nichts sagen.“

(Auszug aus einem Artikel von nt-v)


Das beste Gedächtnis scheint der Möchtegern-Sultan nicht zu haben. Vor einer Woche hat Erdogan noch zugegeben, dass die Türkei die EU mit den „Flüchtlingsströmen“, die sie selbst „mitproduziert“ hat, erpresst: „Wir schämen uns nicht dafür„.

Europa hat dann eine Chance, wenn sie die Türkei in keiner Angelegenheit als Verhandlungspartner einstuft, sondern als das, was sie unter Erdogan eindeutig darstellt: Ein imperialistischer Erpresser- und Feindstaat. Erdogan spricht seit Jahren ganz offen davon, „den Islam siegreich nach Westen zu führen„. Desweiteren muss den Mohammedanern eindringlich klar gemacht werden, dass sie in Europa weder erwünscht, noch für irgend etwas Sinnvolles gebraucht werden. Es gibt 57 teils steinreiche islamische Länder, in denen sie sich Ihre „Zukunft suchen können“.